Trango

10.05.2021 , 17:32 Uhr

Nicht doch! Leitender Angestellter reicht mir völlig.

10.05.2021 , 11:57 Uhr

Ich hatte den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen unseres privatwirtschaftlichen Betriebes schon vor Jahren klargemacht, dass sie sich an einem Ort der Berufsausübung, nicht jedoch der Religionsausübung befinden. Daher wünschte ich weder Kopftücher, noch Ascot-Hüte noch Integralhelme während der Arbeitszeit zu bewundern. Und die Tätowierten mit Kundenkontakt hatten temperaturunabhängig ihre "Kunstwerke" zu bedecken. Wir sind keine Kirmesbude. Es gab keinen Widerspruch.

Für Träger hoheitlicher Befugnisse hat das in besonderem Maße zu gelten.

06.05.2021 , 07:28 Uhr

Ich habe es nicht verstanden. Und das liegt nur zum Teil an der katastrophalen Orthographie.

30.04.2021 , 10:13 Uhr

Gehen Sie davon aus, dass die Bezieher von Leistungseinkommen unter den Teilnehmern marginal sein dürfte. Eher Umverteilungseinkommen oder Mama und Papa.

30.04.2021 , 10:06 Uhr

Ergänzung: inzwischen konnte ich lesen, dass das Gericht auch für die Schlussanträge die Öffentlichkeit ausgeschlossen hatte. Zulässig, aber wenig hilfreich. Trotzdem: Poldi, einfach mal... genau!

30.04.2021 , 08:08 Uhr

Ich lese so einiges über ein gewisses Unverständnis in Bezug auf das Strafmaß. Allerdings: in keinem Presseartikel konnte ich lesen, was die Staatsanwaltschaft gefordert hatte. Auch nicht in den wenigen, die mehr als nur eine Agenturmeldung waren. Das wäre aber für eine Einordnung wichtig.

29.04.2021 , 11:11 Uhr

Im Ergebnis höchstens ein Teilerfolg. Wenn man die Begründung des Beschlusses liest, stellt man fest, dass die angegriffenen Regelungen großenteils verfassungsgemäß sind; auch sind eine Reihe von Beschwerdeführerinnen nicht aktiv legitimiert. Im Kern ist eine Neugewichtung der Belastungen im Lichte des gesamten Zeitraums bis 2050 - und unter ausdrücklicher Beachtung der Freiheitsgrundrechte der Eigentumsgarantie - vorzunehmen.

21.04.2021 , 11:16 Uhr

Plantagenbesitzer? Hier geht es um die Verhältnisse und Strukturen in Deutschland.

20.04.2021 , 09:51 Uhr

Die verfassungsrechtlich geschützte Pressefreiheit kann damit nicht gemeint sein. Sie kann durch einzelne Privatpersonen nicht beeinträchtigt werden. Gemeint ist ggf. die Arbeitsatmosphäre oder gar persönliche Sicherheit in Einzelfällen. Dann muss man aber in der Bewertung auch differenzieren, sonst entsteht ein falscher Eindruck.

16.04.2021 , 15:46 Uhr

Ich fasse zusammen: Recht ist, was dem Volke nützt.

11.04.2021 , 19:10 Uhr

Sehr schönes und sympathisches Interview. Das deckt sich mit meiner Erfahrung und Bedürfnissen. Freue mich auf die Eröffnung in Stuttgart. Bis dahin weiter selber backen oder mit dem Rad zur Eselsmühle :-)

31.03.2021 , 17:48 Uhr

Das Thema nimmt immer groteskere Züge an. Ich bin gespannt, wann Zappas Alben "Sheik Yerbouti" und "Joe's Garage" auf den Index der selbsternannten Jakobiner kommen. Aber der Schuß kann auch nach hinten losgehen: Dann gibt es für Lang Lang, Grace Bumbry et al nur noch wenig Interpretationsspielraum.

28.03.2021 , 19:47 Uhr

"Denn es ist offensichtlich, dass das EU-Hilfpaket die Grundrechte der Deutschen nirgendwo einschränkt oder tangiert."

Die Verfassung besteht nicht nur aus Art. 1 - Art. 19...

27.03.2021 , 10:33 Uhr

Nach dem Vorhalt, das Bundesverfassungsgericht würde sich instrumentalisieren lassen, kann man aufhören zu lesen.

19.03.2021 , 10:55 Uhr

Die Höchstquote ist das Korrelat zur Mindestquote.

15.03.2021 , 07:48 Uhr

Ort der "Rechtsjustiz"? Fahrlässiger Pleonasmus oder vorsätzliche Einstufung?

08.03.2021 , 07:00 Uhr

Keine Sorge! Eine deutsche Regelung, die ohne weitere Voraussetzungen im öffentlichen Raum ein ähnliches Verbot begründen würde, wäre verfassungswidrig.

13.02.2021 , 07:38 Uhr

Birkenstock extra muros tragen - das wirksamste Verhütungsmittel, das ich kenne.

05.02.2021 , 10:29 Uhr

Dem klägerischen Anspruch steht bereits ein Verstoß gegen Treu und Glauben (§ 242 BGB, "venire contra factum proprium") entgegen, da sich der Kläger im Wege des "Forum Shopping" ein überseeisches Rechtssystem ausgesucht hat, zudem er wie selbstverständlich mit dem Flugzeug anreist.

04.02.2021 , 16:23 Uhr

Keine Sorge! Ende der 70er konnte ich mir den Verein von innen ansehen. Schon damals war mir klar: von dieser Armee geht keine Gefahr für irgendein anderes Land aus.

04.02.2021 , 15:49 Uhr

Wurde ihm tatsächlich die Immunität "aberkannt" (wie geht das im Gegensatz zur Aufhebung durch den Entsendestaat?)? Oder besaß er per se keine Immunität, da er in Deutschland nicht akkreditiert war?

03.02.2021 , 12:29 Uhr

Ein sinistrer Verweis auf das Patriarchat ersetzt keine inhaltliche Auseinandersetzung mit der Entscheidung. Nehmen Sie bitte zur Kenntnis, dass der Zweite Senat des BVerfG mehrheitlich mit Frauen besetzt ist und dass die Entscheidung einstimmig erging, d.h. insbesondere auch mit der Stimme von Frau Prof. Dr. Wallrabenstein.

02.02.2021 , 19:38 Uhr

Beim Lesen Pressemeldung bin ich zunächst stutzig geworden. Vor dem Grundsatz "iura novit curia" mutet die Begründung, die Beschwerdeführerinnen hätten den Grundrechtsverstoß nicht deutlich genug dargelegt, zunächst einmal befremdlich an. Liest man die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts dann, so stellt man fest, dass das Rechtsmittel nicht nur unbegründet, sondern von vornherein unzulässig war. Dies bedeutet im Klartext: die Beschwerdeführerinnen haben sich in ihrer Beschwerde offensichtlich nicht mal ansatzweise mit der Materie beschäftigt, sodass bereits nach eigenem Vortrag ein Grundrechtsverstoß abwegig ist. Mehr Verriss geht nicht!

Die Begründung ist meines Erachtens auch eine Blaupause für eine Verfassungsbeschwerde gegen die jüngste Quotenregelung betreffend die Besetzung des Vorstandes in bestimmten Aktiengesellschaften. Der sehr kümmerlichen Gesetzesbegründung (S. 51 ff. des Regierungsentwurfes) fällt nämlich außer einem allgemeinen Verweis auf Art. 3 Abs. 2 Satz 2 GG und ein paar Zirkelschlüssen auch nichts sein. Und das ist nun noch dünner...

31.01.2021 , 08:19 Uhr

Jenseits Ihres hochakademischen Exkurses: wenn ich für eine Leistung bezahle, dann habe ich das Direktionsrecht, eine Leistungskontrolle und Erfüllungs- bzw. Gewährleistungsansprüche. Führt in der Familie zu Satz 1 des Kommentars von Gastnutzer 42.

16.01.2021 , 12:40 Uhr

Immerhin scheint sich die Elite-Einheit verschiedenen Orientierungen zu öffnen. Nur mit der Orthographie müssen Sie noch etwas üben.

13.01.2021 , 17:14 Uhr

Nice try!

11.01.2021 , 09:10 Uhr

Manche Staaten haben Schauspieler als Präsidenten. Andere wiederum leisten sich Komparsen als Außenminister.

08.01.2021 , 13:03 Uhr

"Frauen sorgen beispielsweise verstärkt dafür, dass Führungspositionen in untergeordneteren Bereichen mit Frauen besetzt werden."

Klassischer Verstoß gegen § 7 AGG, führt über Abmahnung ggf. zur Kündigung der Entscheiderinnen.

Überhaupt habe ich das Gefühl, dass es Karlsruhe wieder richten muss. Ich bin mal auf die Gesetzesbegründung für den Eingriff in die Privatautonomie gespannt. Kleiner Spoiler: Art. 3 II 2 GG wird in Karlsruhe nicht helfen.

08.01.2021 , 09:34 Uhr

Fun fact: Wenn mich meine Quellen in den USA richtig informiert haben, dann hat Trump im letzten Juni eine Anordnung erlassen, wonach das Strafmaß bei mutwilliger Zerstörung von Bundeseigentum mindestens zehn Jahre Freiheitsentzug beträgt...

29.12.2020 , 12:11 Uhr

Jetzt hatten die vielen Klimatologen gerade erst auf Virologie umgeschult, schon sind sie Pharmazeuten und Patentrechtler. Ich gebe allerdings zu, dass der Nebenjob als Bundestrainer gerade nicht erfüllend ist.

Wenn mir jetzt nach jemand schlüssig erklären würde, warum eine Zwangslizenz nach § 24 Patentgesetz (im Gegensatz zur Versagung des Patentschutzes gemäß § 13 Patentgesetz) automatisch eine Ausweitung der Produktionskapazitäten nach sich zöge, wäre ich dankbar. Mir könnte man so eine Lizenz sogar schenken, auf die Pandemie hätte das keinen Einfluss.

Für die Hobby-Wirtschaftswissenschaftler: ein Hersteller (besser: dessen Leitungsorgan), der in der aktuellen Phase eines Oligopols (das verschwinden wird) mangels eigener Produktionskapazitäten seinen Umsatz nicht durch Lizenzerteilungen steigern würde, könnte sich auf seine nächste Hauptversammlung freuen.

23.12.2020 , 12:44 Uhr

Aussichtslos. Schon bei der Zulässigkeit bestehen ernsthafte Zweifel.

21.12.2020 , 08:30 Uhr

Im Rahmen der Cappenberger Gespräche lernte ich in den 70ern zum ersten Mal den Begriff "Judicial Self Restraint" kennen. Auch wenn sich der darin zum Ausdruck kommende Wunsch nach Zurückhaltung primär an Verfassungsrichter gerichtet ist, so wünsche ich mir aktuell auch eine größere Verbreitung unter Verwaltungsrichtern.

18.12.2020 , 18:18 Uhr

Also das Thema Globke ist doch so alt wie das Fichtelgebirge. Das hatten wir in den Siebzigern im Geschichtsunterricht. Und in der DDR wurde zugleich über die SED gespottet „Der große Freund der kleinen Nazis.“

17.12.2020 , 16:00 Uhr

Negro League? Wenn das mal nicht zu rumänischen Unparteiischen durchdringt!

09.12.2020 , 14:43 Uhr

Die Mitglieder seiner mit Sicherheit inhomogenen Erbengemeinschaft werden es ihm danken. Und auch für gemeinnützige Zwecke eignet sich Geld mehr als Immaterialgüterrechte.

08.12.2020 , 11:00 Uhr

In jedem Medienbericht über diese mögliche Personalie ist heute von seiner Hautfarbe die Rede. Warum eigentlich?

02.12.2020 , 09:50 Uhr

Tja, alles hat zwei Seiten. Seine Steuererklärungen hat der "Arbeitnehmer" sicher so erstellt, als wäre er selbständige Unternehmer gewesen. Da würde einiges korrigieren müssen, unter anderem auch seine Umsatzsteuererklärungen, wenn er nicht als Kleinunternehmer optiert hat.

18.11.2020 , 10:03 Uhr

Sollten die Schulzes mal Kompaniestärke erreichen, tritt die Polizei auch in diesem Fall mit einem Bataillon entgegen.

18.11.2020 , 09:54 Uhr

Die "ernsthafte sozialökologische Alternative" ist unlängst in einem Strafverfahren verurteilt worden...

Den Frank kenne ich noch aus Tübingen. Der macht das...

15.11.2020 , 15:23 Uhr

Das ist ja nicht der erste Absturz dort.

03.11.2020 , 12:29 Uhr

Fast wie bei Jim Morrison...

01.11.2020 , 13:01 Uhr

Das ist hier ein Nachruf, also "de mortuis nil nisi bene"! Sicher ist er auch Privatjet geflogen und hat ganz doll Energie verbraucht, seine Villa in Nizza z.B. hatte 1000qm Wohnfläche.

Seiner Anziehungskraft auf Frauen hat das Zitat erkennbar nicht geschadet - vielleicht im Gegenteil?

31.10.2020 , 14:52 Uhr

Da werde ich in den nächsten Tagen doch mal nach Berlin fliegen, um mir interessehalber den Flughafen anzusehen. Und abends wieder zurück.

25.10.2020 , 19:35 Uhr

Als Juristin weiß sie, was eine Petitio Principii ist. Das ist allerdings kein Grund, davon reichlich Gebrauch zu machen.

02.10.2020 , 07:45 Uhr

Sie haben recht! Ihr Name und Ihre Telefonnummer sind ein so immenser - sicher selbstgeschaffener -"Geschäftswert", den muss man unbedingt schützen.

Die Wirte der geschlossenen Restaurants in Frankreich demonstrieren übrigens gerade für die Öffnung ihrer Lokale und die Sanktionierung uneinsichtiger Kunden.

28.09.2020 , 07:32 Uhr

Bravo Bento!!

24.09.2020 , 07:50 Uhr

Also wenn das ein SUV sein soll, dann war der Renault R 4 auch ein SUV.

Ich denke, dass die E-Reihen von VW erfolgreich sein werden, wenn die Lieferzeiten im Rahmen bleiben.

23.09.2020 , 15:02 Uhr

Dafür sind bekanntlich andere Abteilungen zuständig, aber den Spruch müssen sich Politessen beim Knöllchenverteilen töglich anhören.

21.09.2020 , 16:23 Uhr

Wahrscheinlich schafft es dieser monströs-banale Vorfall noch zum Promotionsthema. Wehner und Strauss wären heute nach drei Ragen weg vom Fenster!

14.09.2020 , 19:02 Uhr

Vielleicht liegt es auch weniger am Kanzler-Kandidaten, sondern mehr an den Leuten, die sich Gedanken machen sollen?

11.09.2020 , 09:39 Uhr

Ein Vorstand einer Aktiengesellschaft, gleich welchen Geschlechts, ist kein Arbeitnehmer. Er ist ein Organ der Gesellschaft und übt als solches primär eine Arbeitgeberfunktion im unternehmerischen Sinne aus. Eine Vielzahl von Arbeitnehmerschutzrechten sind auf Organe von Kapitalgesellschaften nicht anwendbar, insbesondere nicht das Kündigungsschutzgesetz.

Das ist aber nichts Menschenunwürdiges. Das betrifft auch jeden selbstständigen Unternehmer, gleich welchen Geschlechts.

11.09.2020 , 08:31 Uhr

Warum eigentlich so bescheiden? Wenn man sich auf der Welt so umsieht, findet man Abermillionen Menschen, die unter den gleichen Bedingungen leben. Ist Deutschland denen gegenüber nicht auch zur Aufnahme verpflichtet? Kann das Problem nur durch Übersiedelung nach Deutschland gelöst werden?

Anschlussfrage: warum ist das nicht auch ein moralisches Problem für, rein beispielhaft, Kanada, Argentinien oder Japan?

30.08.2020 , 14:45 Uhr

Wie stehen denn nun die selbsternannten Hüter von Grundrechten und Rechtsstaatlichkeit zum BefBezG, vulgo Bannmeilengesetz?

Laut SpON versteht Michael Ballweg nicht, warum der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) "nicht entsprechende Polizeikräfte aufwartet, um solchen Aktionen zu begegnen" - zumal diese vorher bekannt gewesen seien, meinte Ballweg. "Warum ist er nicht in der Lage, das Gebäude zu schützen?"

Keine weiteren Fragen, Euer Ehren.

Aber hoffentlich eine "Aide Memoire" für die Berliner Verwaltungsgerichtsbarkeit.

24.08.2020 , 11:42 Uhr

Vielen Dank für den packenden Spielbericht, angemessen für ein spannendes und auch emotionales Finale. Ein Sieg von Dortmund hätte nicht euphorischer beschrieben werden können...

18.08.2020 , 08:15 Uhr

"An der aktuellen Misere in Spanien ist die Bundesrepublik mitschuldig. Allein auf Mallorca sollen sich bis vor Kurzem 30.000 deutsche Touristen aufgehalten haben."

Eltern haften für ihre Kinder?

18.08.2020 , 08:13 Uhr

Das war ja einfach: die Strecke Lyon - Paris sind nur ca. 450 km.

10.08.2020 , 15:17 Uhr

Wow, dann wäre Scholz so eine Art Che Guevara? Das klingt doch toll!

09.08.2020 , 13:22 Uhr

Nein, mit dem MTB unterwegs gewesen, vor der Mittagshitze. Und mit Freunden in Beirut kommuniziert, vor einem Jahr saßen wir noch dort zusammen, wo nun alles in Schutt und Asche liegt. Die Freunde pflegen allerdings eher den konstruktiven Ansatz. Sie mögen damit, vor allem und gerade auch im Libanon, in der Minderheit sein. Das ist aber nicht das Problem der Minderheit.

08.08.2020 , 18:15 Uhr

Ja ja, die Wut, alle sind immer so furchtbar wütend, dass man es in jeder zweiten Überschrift lesen kann. Ich weiß nicht, was mich daran mehr anödet, die Stereotypie oder die Stupidität.

06.08.2020 , 09:24 Uhr

Als ob dass die einzigen Brandanschläge in Berlin wären, die nicht aufgeklärt werden...

06.08.2020 , 07:50 Uhr

Die Hisbollah kontrolliert den Hafen Beiruts à la Mafia. Wenn sich die Wut gegen sie richtet wäre schon etwas gewonnen.

05.08.2020 , 07:40 Uhr

Zu dieser Form von Lebens- und Karriereplanung hatte Andrea Nahles einst eine klare Meinung: „Ich glaube, der Junge hat noch nichts geschafft und noch nie mit Leuten geredet.“ Für den höheren Dienst reicht es nicht, für den Bundestag schon. Das empfinde ich als problematisch, auch wenn Wählbarkeitsvoraussetzung nur das Erreichen der Volljährigkeit ist.

30.07.2020 , 15:29 Uhr

Niemand ist gezwungen, Produkte oder Dienstleistungen dieser Unternehmen in Anspruch zu nehmen. Auch nicht faktisch.

28.07.2020 , 13:15 Uhr

Wehe, wenn Roxy Music es nochmal mit so einem Cover wagen würde...

24.07.2020 , 10:52 Uhr

Das ist keine Frage der Justiz, sondern eine Frage der Legislative.

16.07.2020 , 07:44 Uhr

Wie viele Pressefotografen wohl mit ihrem SUV zu dem Fototermin in der Wiese gefahren sind?

15.07.2020 , 08:14 Uhr

Die Genese dieses äußerst fragwürdigen Vorhabens (warum liegt eigentlich noch immer kein Entwurf, wenigstens auf Referentenebene, vor?) ist voll von Zirkelschlüssen. Es wird z.B. behauptet, es gäbe eine Verantwortung von Unternehmen, die jetzt in Gesetzesform gegossen werden müsse. Dem ist auf rechtlicher Ebene mitnichten so. Es mag eine moralische Verantwortung geben, aber die Moral ist keine Kategorie, die zwischen Unternehmern und Verbrauchern unterscheidet.

Es mag noch angehen, eine Konzernhaftung für Tochtergesellschaften qua Organisationsverantwortlichkeit zu etablieren, bei der Haftung für Schädigung Dritter, die durch fremde Dritte herbeigeführt werden, hört das juristische und moralische Verständnis definitiv auf. Rana Plaza wäre auch bei fürstlicher Bezahlung der dort Beschäftigten eingestürzt, aber es wird im Endeffekt verlangt, dass sich der Abnehmer der dort produzierten Waren in das lokale Baurecht und in die konkrete Bausubstanz einarbeitet. Ein inländisches Unternehmen hat nicht die Funktion einer ausländischen Berufsgenossenschaft zu übernehmen!

Die einzige für mich begrüßenswerte Konsequenz wird sein, dass die Fertigungstiefe ins Inland, am besten ins eigene Unternehmen zurückgeholt wird. Die Arbeitsplätze im Ausland und deren Sicherheit haben diejenigen zu garantieren, denen dafür das politische und rechtliche Handwerkszeug zugemessen ist.

14.07.2020 , 10:43 Uhr

Über den Vorgang kann man frühestens dann anfangen, zu diskutieren, wenn Manuel Neuer das Filmchen aus seinem privaten Urlaub zur Veröffentlichung freigegeben hat. Bis dahin besteht die Vermutung, dass die Veröffentlichung ein Eingriff in sein Persönlichkeitsrecht ist.

13.07.2020 , 09:02 Uhr

Gut so, keine rassistische Recherche nach den persönlichen Lebensumständen mehr. Das erleichtert die Strafzumessung im Prozess, alle bekommen dasselbe. Dann müssen sich die Verteidiger auch nicht mehr so rumquälen und auf die familiären Verhältnisse abheben.

11.07.2020 , 13:42 Uhr

Ich bitte Sie: was sind 25 Jahre? Da arbeitet man noch an einer Sprachregelung. Schließlich hat Russland ja die Verurteilung Mladics verurteilt. Da wird die Wahrheit irgendwo in der Mitte liegen.

08.07.2020 , 08:07 Uhr

Wenn es AKK, Schröder, Schavan ohne Quotenzwang geschafft haben (die Liste ließe sich fortsetzen), was beschert uns dann die Quote?

25.06.2020 , 09:24 Uhr

Das Wahlverhalten der Berlinerinnen ist wirklich merkwürdig.

24.06.2020 , 08:17 Uhr

Das ist die neue deutsche Welle. Gruß aus Stuttgart

22.06.2020 , 08:25 Uhr

Haha, Partyszene, war ja auch mal jung, hatte vorsorglich immer eine Sturmhaube dabei, so unberechenbar waren die Partys!

Neenee, lass stecken...

„Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf!"

Das Schöne im Leben ist, dass man oftmals das bekommt, was man sich wünscht, wenn man nur genügend dafür tut. Das Tragische im Leben ist, dass das, was man sich gewünscht hat, sich nicht selten als Chimäre entpuppt. Das Blöde an der Sache ist, dass man hinterher erkennt, dass man es vorher hätte wissen können.

21.06.2020 , 14:29 Uhr

Ja nee, is klar! Klitzekleines bisschen Randale eben. Habe ich bei den Videos auch gedacht, warum der Bohei? Hoffen wir mal, dass es keine anlasslose Personenkontrolle gibt.

20.06.2020 , 08:03 Uhr

Ich gehe davon aus, dass den Polizisten die Namen Peter Quast und Harald Poppe geläufig waren, zumindest deren Schicksal 1989. Und bereits damals wurde festgestellt, was heute mehr denn je gilt: "Die Uniform ist kein Schutz mehr, sondern Angriffsfläche."

14.06.2020 , 20:09 Uhr

Ja, das wäre super spannend, warum nicht die Bayern gegen Mannschaften in der zweiten Tabellenhälfte nur zu neunt, und für die Gegner noch die alte Regel "Drei Ecken - ein Elfer" auskramen, jeder würde denken, boah ey, jetzt geht es endlich mal fair zur Sache, und wer dann Meister wird freut sich einen Ast ab, wenn er sich die Schale ins Klo hängt, wo sie dann hingehört...

13.06.2020 , 09:23 Uhr

Ich gehe davon aus, dass 99 % aller Straftäter den Strafrahmen des von ihnen beabsichtigten Delikts nicht kennen. Und schon gar nicht die Praxis des für sie zuständigen Gerichts bei der Strafzumessung. Wir haben weniger ein Defizit bei den Normen, sondern eher bei deren Vollzug. Das gilt im Verwaltungsrecht im Allgemeinen und im Strafrecht im besonderem. Daher bin ich der Ansicht, dass eine Strafverschärfung keinerlei Verbesserung der Situation nach sich zieht.

12.06.2020 , 08:05 Uhr

Soso, die SNCF...Air France hatte - nachvollziehbar - im März vier Flüge von mir storniert, bis heute kein Geld.

Übrigens: die externen Coaches und Referenten, die wir für Veranstaltungen zwischen März und Juni gebucht hatten, wollten alle ihr Geld. Argument: das Verwendungsrisiko liegt beim Besteller.

11.06.2020 , 18:58 Uhr

Ein Parteitag ist doch verboten! Hat das die AfD nicht gewusst?

10.06.2020 , 17:31 Uhr

Schade, bei der Themenvielfalt der Abteilung. Gibt es wenigstens Dr. Sommer noch?

09.06.2020 , 08:44 Uhr

Bei den Bildern musste ich an Ulrich Roski denken:

"Während ich noch mit erhob'nen Armen dasteh' Erscheint jetzt ein Bläserhor der Heilsarmee Die spiel'n für mich "Jesus meine Zuversicht" Doch mit sehr viel Optimismus erfüllt mich das nicht Eine Anwohnerin aus der Umgebung schreit Ihre Nachbarin zu: "Ist denn schon Faschingszeit?" Worauf ihre Nachbarin meint: "Nein, nein Wird wohl bloß wieder so'n Studentenumzug sein" Eine Gruppe Jugendlicher, 'ne Art Rockerverschnitt Brüllt: "Da drüben is' 'ne Demo, ey, da mischen wir mit!" Und sie fordern sogleich die Heilsarmee auf: "Jungs, habt ihr nicht die "Internationale" drauf?"

06.06.2020 , 12:23 Uhr

"Bei Drogenkontrollen in Parks dürfen PolizistInnen natürlich auch künftig schwarze Personen kontrollieren."

Dealer sind nicht "...zu kontrollieren". Festnahme, Anklage, Verurteilung. Steht auch in Gesetzen. Seit Jahrzehnten. Wird in Berlin seit Jahrzehnten drauf gesch....

05.06.2020 , 13:26 Uhr

Das Virus ist genderneutral, die einschränkenden Maßnahmen waren genderneutral, da sind die Gegenmaßnahmen eben auch genderneutral.

Eigentlich nicht schwer zu begreifen. Aber Giffey, die sich als Ministerin noch ein paar verfassungsrechtliche Zusatzgedanken machen müsste, begreift's auch nicht.

05.06.2020 , 06:43 Uhr

In meinem Bundesland dürfen Friseure schon seit Anfang Mai wieder öffnen!

01.06.2020 , 10:30 Uhr

Frühstücksbuffet tot? Hoffentlich der Rest der Buffets auch, dann hat sich Covid schon deswegen gelohnt. Simples, entspanntes Essen am Tisch, es ist auch am eigenen Tisch nicht permanent einer auf Nahrungssuche, drei Gänge werden nicht in 20 Minuten abgearbeitet, fein!

31.05.2020 , 10:19 Uhr

Ich bin bewusst keiner Kirche steuerpflichtig, aber mich lässt ein Kreuz auf einem Dach, eine Kippa in Zürich-Wiedikon oder ein Muezzin in Mataram ziemlich kalt. Historie, Kultur, was auch immer, solange "die andere Seite" ebenfalls nach dem Prinzip "Neminem laedere" handelt, mir soll's recht sein.

Btw.: Welcher der Kritiker geht denn am morgigen Pfingsmontag aus Protest zur Arbeit? Aha, dachte ich mir...

26.05.2020 , 20:50 Uhr

Ich bin nicht der Ansicht, dass man auf zukünftige Generationen warten muss, um die Frage zu beantworten, ob eine Bestrafung nach individueller Schuld oder die Todesstrafe für eine - evtl. mögliche, aber jedenfalls unbewiesene - Schuld eines Dritten der richtige Weg ist.

26.05.2020 , 09:12 Uhr

Na ja, gewonnen hat der Kläger beim BGH nichts, Zitat desselben: "Die Revision des Klägers, mit der er die vollständige Erstattung des Kaufpreises ohne Anrechnung einer Nutzungsentschädigung erreichen wollte, hatte keinen Erfolg."

Er wollte eben das von ihm erworbene Fahrzeug unbedingt "für lau" gefahren haben. Insoweit ist das Urteil, das die Machenschaften bei VW, nicht zulassungskonforme Fahrzeuge zu vermarkten, in aller Deutlichkeit geißelte, ebenso zu begrüßen. Das Prinzip der Naturalrestitution scheint sich auch nicht bis zu allen "Volljuristen" herumgesprochen zu haben.

Dass Vorstand und Aufsichtsrat bei VW nun erst durch den Referentenentwurf des Verbandssanktionengesetzes darauf gestoßen werden, wie man mit solchen Vorkommnissen von Anfang an umzugehen hat, ist allerdings ein weiteres trauriges Kapitel.

25.05.2020 , 13:21 Uhr

Das wird teuer für VW! Denn die Kläger in den noch ausstehenden Verfahren hatten ja bei Bekanntwerden der manipulierten Software ihre Fahrzeuge zum Schutze der Umwelt und ihrer Nächsten sofort stillgelegt. Eine Nutzungsentschädigung müssen sie sich also gar nicht anrechnen lassen.

20.05.2020 , 14:36 Uhr

Du lieber Gott, noch mehr Plattform für Leute, die ein Brandschutzgutachten in Auftrag geben möchten, wenn die Bude schon qualmt. Die Einschätzungsprärogative liegt bei der Exekutive, das muss man eben hinnehmen, und so viel haben die Länder nicht falsch gemacht angesichts der im Umfeld/Ausland hochschnellenden Fallzahlen.

Vielleicht hatte man als Ministerpräsident einfach keine Lust, ein zweiter Adolf Sauerland zu werden...

Und ja, Verbote müssen autoritär durchgesetzt werden, wie das Abschleppen eines auf dem Radweg geparkten Porsche Cayenne!

19.05.2020 , 09:51 Uhr

Aber bitte auf eigenes Risiko und nicht, dass auf Initiative des Auswärtigen Amtes wieder "mündige" Bürger von Tonga zurückgeflogen werden.

17.05.2020 , 19:55 Uhr

Die Kritik ist so wirklichkeitsfern, da verschlägt es mir echt den Atem...

Es ist zu reagieren auf eine Ausnahmesituation, da wird auf das zurückgegriffen, was ohnehin bei den Meisten vorrätig ist, MS Office eben. Womit sich die übergroße Mehrheit der jetzt händeringend nachgefragten IT-ler auskennt und eben keine Highend-Software aus einer Spezialisten-Butze.

Wenn es nach dem einen oder anderen Berater gegangen wäre, dann hätte ich heute noch kein Homeoffice für weite Teile die Belegschaft, muss aber gleichzeitig aus Gründen der Arbeitgeberfürsorge persönlich für deren Gesundheit haften.

Kein Wunder hinkt Deutschland bei der Digitalisierung so hinterher. Diese Reichsbedenkenträger habe ich z.B. in Frankreich nicht.

13.05.2020 , 12:14 Uhr

Steht doch gut lesbar im Artikel: "Schulte-Kellinghaus ist Zivilrichter am Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe". Da hat er mit Strafverfahren nichts und auch ansonsten mit Eilverfahren so gut wie nichts zu tun.

08.05.2020 , 13:59 Uhr

Die Geschichte der Nachkriegszeit in Deutschland muss nun in Teilen neu geschrieben werden. Vielen Dank für die akribische Recherche, Herr Heidemann.

07.05.2020 , 15:14 Uhr

Lufthansa ist mir schnuppe - ich kann mit meinem Learjet von Rom nach Berlin fliegen...

02.05.2020 , 14:29 Uhr

Damit hier nichts durcheinander gerät: es geht um die Vergütung auf der Ebene der Nationalmanschaft, nicht um das Gehalt als Angestellte eines Fußballvereins.

Zitat aus einem weniger detailarmen Artikel: "Außerdem argumentierte der Verband, dass sowohl absolut als auch durchschnittlich die Entlohnung im Frauenbereich zwischen 2015 und 2019 ohnehin bereits höher gewesen sei als bei den weniger erfolgreichen Männern. Die Frauen kassierten in diesem Zeitraum nach Verbandsangaben 24 Millionen US-Dollar und durchschnittlich 220.747 US-Dollar pro Spiel, wogegen bei den Männern Zahlungen in Höhe von 18 Millionen US-Dollar und im Schnitt 212.639 US-Dollar pro Partie geleistet wurden."

Was die Vereinsebene anlangt, geht es naturgemäß immer ungleich zu. Der Mittelstürmer (m/w/d) eines Tabellenführers wird i.d.R. mehr verdienen als sein Kollege beim Abstiegskandidaten.

28.04.2020 , 11:58 Uhr

Ein schwerer Eingriff in Persönlichkeitsrechte als die Helmpflicht für Motorradfahrer ist die partielle Maskenpflicht nicht bestimmt nicht, und kein Mensch käme auf die Idee, dass der Fiskus Integralhelme bezahlt.

28.04.2020 , 08:29 Uhr

Corona sei Dank sitze ich jeden Abend virtuell bei Brian May zu Hause und lasse mir zeigen, was mir alle Songbücher nie vermitteln konnten!

23.04.2020 , 19:19 Uhr

Ich überhole links und nicht rechts auf dem Gehweg an einer roten Ampel unter Verstoß gegen die Regeln des "Confinement", nachdem ich mit einem nicht zugelassenen Motorrad nachts wegen überhöhter Geschwindigkeit auf mich aufmerksam machte.

Aber ich habe auch keine 14 Vorstrafen, u.a. wegen Drogendelikten, Gewaltdelikten, Erpressung etc. und stehe auch nicht seit dem 16. März wegen Morddrohungen unter richterlicher Aufsicht.

23.04.2020 , 13:11 Uhr

Auch unter Muslimen wird dem Ruf des Muezzin gerne mit dem Auto gefolgt. Sie werden also beides bekommen.

23.04.2020 , 08:56 Uhr

Man könnte sich an das Verfahren wegen Tschernobyl anlehnen :-).

Und hat sich schon jemand Gedanken zur Verjährung von Gefährdungshaftungsanprüchen gegen Island wegen des Eyjafjallajökull gemacht?

23.04.2020 , 08:37 Uhr

Wie kann man beim überholen an einer Beifahrertür hängen bleiben?

23.04.2020 , 08:24 Uhr

Sie wissen schon, dass der Muezzin dann im Sommer seine Lautsprecher vor 5:00 Uhr morgens hochfährt?

23.04.2020 , 08:18 Uhr

Ceterum censeo...

23.04.2020 , 08:17 Uhr

Zur Zeit ist es ja besonders angesagt, mit Forderungen um die Ecke zu kommen. Allerdings kann und muss man sich sein Betriebsrat schon selbst wählen, wenn die betriebsverfassungsrechtlichen Grundlagen vorliegen.

Im Unterschied zu Presseorganen sind Sportvereine diesbezüglich nicht privilegiert.

20.04.2020 , 09:55 Uhr

Vielen Dank für diesen interessanten Hinweis. Wer sich für die Musik von Craig Smith erwärmt wird aktuell vielleicht auch bei Ben Howard fündig.

20.04.2020 , 09:44 Uhr

Ein "würdiger Abschluß" durch ein Urteil hätte allerdings auch in Freisprüche münden können. Ich glaube kaum, dass das geholfen hätte.

15.04.2020 , 21:10 Uhr

Ihre Rechte hat Ihnen niemand genommen. Sie hatten sie per se nur im Rahmen von Beschränkungen, hier in Form des IfSG.

15.04.2020 , 21:03 Uhr

Es gibt in Heidelberg kein Hochsicherheitsgefängnis, noch nicht einmal eine normale JVA.

13.04.2020 , 19:18 Uhr

Das hat er doch schon mit der identischen Überschrift vor knapp zwei Wochen im Spiegel geschrieben. Hat wenig Resonanz und schon gar keine revolutionäre Stimmung erzeugt. Jetzt probiert er sein Glück eben hier.

Ich spreche viel mit juritischen Fachleuten, keiner hat auch nur den Hauch von Bedenken in Abdriften in Richtung Totalitarismus.

Was ich in diesem Zusammenhang auch schon bemerkt habe: ich wette meine Sagrotanflasche gegen eine gebrauchte Gesichtsmaske, dass Leute dieses Schlages die Ersten sind, die Amtshaftungansprüche prüfen lassen, sollten sie sich mit dem Virus infizieren.

13.04.2020 , 08:17 Uhr

Gute Alternative zu den aktuell geschlossenen Kirchen. In der taz gibt es reichlich Gebetsmühlen.

12.04.2020 , 11:57 Uhr

Was hätte er davon?

09.04.2020 , 11:31 Uhr

Art. 8 ist lediglich beschränkt. Alle polizeirechtlichen Verordnungen der Länder sind, ebenso wie das Covid-19-Gesetz vom 27. März, zeitlich befristet.

08.04.2020 , 12:27 Uhr

Quarantäne ist nicht so dramatisch, wie es klingt. Jeder meiner Kommentare in der taz landet erst mal für eine gewisse Zeit in der Quarantäne.

06.04.2020 , 17:00 Uhr

Warum gibt es hier "verhärtete Fronten"? Dafür gibt es nur einen Grund. Sportkonsumenten, aka Zuschauer, nehmen sich für wichtiger als das Event selbst - das gibt es nur beim Fußball. Und, traurig genug, für viele von ihnen ist dieser Konsum keine Freizeitgestaltung, sondern Lebensinhalt.

05.04.2020 , 16:28 Uhr

Nicht, dass mir viel an Herrn Lindemann gelegen wäre, eher im Gegenteil. Aber mir fiel gerade ein Buch aus den 70ern wieder ein, das ich mit sehr gemischten Gefühlen gelesen hatte: "Der Minus-Mann". Seinerzeit ein Bestseller.

Ich wiederhole mich seit Jahren: Wir waren schon mal weiter.

04.04.2020 , 08:33 Uhr

Was ich davon halte geht auf keine Netiquette...

03.04.2020 , 20:24 Uhr

Die Überschrift liegt aktuell uneinholbar vorne:

"XYZ fordert ..."

Platz 2: "XYZ warnt vor ..."

Platz 3: "XYZ prescht vor!"

Erstaunlich abgeschlagen: "XYZ wirft ... Versagen vor"

29.03.2020 , 19:38 Uhr

Lieber Herr Post,

bei aller Kritik am Vorgehen von Adidas und anderen Großunternehmen, die ich ausdrücklich teile, sollte man das Verbrennen von Textilien als Ausdruck des Protestes doch berufeneren Kreisen in Teheran und dem Gazastreifen überlassen; es wirkt hier schlicht infantil. Danke.

29.03.2020 , 09:43 Uhr

Einmal abgesehen vom "Buzzword" Seehofer (ja ja, die Reflexe funktionieren noch): was ist inhaltlich, also an den Tatsachen, die Reaktionen erforden, so falsch?

Es geht - und ging von Anfang an - einzig und alleine darum (und das steht auch im Artikel ) zu vermeiden, dass in Deutschland in hoher Anzahl akut Kranke in Krankenhäusern nicht mehr behandelt werden können oder zum Sterben gar nach Hause geschickt werden.

27.03.2020 , 18:17 Uhr

Ich frage mich auch seit geraumer Zeit, wie sich der Widerstand dagegen, kurzfristig auf persönliche Freiheiten und Einnahmequellen zu verzichten mit der Forderung verträgt, mittel-und langfristig auf persönliche Freiheiten und Einnahmequellen zu verzichten, wo doch aktuell die unmittelbare Bedrohung greifbar ist.

22.03.2020 , 11:42 Uhr

Meine Psyche kommt mit den aktuellen Einschränkungen besser zurecht, als meine Physis mit dem Virus, und meine Grundrechte übe ich am liebsten gesund aus. Daher nochmals, was ich an anderer Stelle bereits geschrieben hatte:

"Wir" geben zur Zeit gar nichts auf, "uns" wird nichts genommen - außer einiger Weniger das Leben durch Vorsatz/Fahrlässigkeit anderer, wie ansonsten auch.

Die Bürgerinnen und Bürger von Rechtsstaaten haben sich die Grundfreiheiten mit einem Vorbehalt für Situationen gegeben, wie sie aktuell vorliegt. Die Einschätzungsprärogative - und damit die Entscheidung über die Frage der Verhältnismäßigkeit - liegt bei denjenigen, die hierzu gewählt wurden. Deren Entscheidungen mögen im Einzelfall kritisch gesehen werden, treffen naturgemäß nicht auf das Wohlwollen aller und sind in Einzelfällen, v.a. in der Ex-Post-Betrachtung, möglicherweise unangemessen, und zwar in beide Richtungen, also zuviel oder zuwenig.

Die weit überwiegende Mehrheit ist damit aber einverstanden. Mehr kann von einer staatlich verfassten Gemeinschaft - also wiederum von uns selbst - momentan nicht geleistet werden. Wer erinnert sich denn an Präzedenzfälle in der Zeit der Bundesrepublik? An flächendeckenden Beschränkungen fällt mir nur der autofreie Sonntag Anfang der 70er ein.

Und: Welche Lehren/Konsequenzen für die Zukunft gezogen werden, wird ebenfalls von "Uns" im obigen Sinne zum geeigneten Zeitpunkt entschieden werden. Nicht heute und nicht morgen.

22.03.2020 , 08:07 Uhr

Das könnte allen langfristig helfen. Es gibt nur einen einzigen Nordkoreaner mit Übergewicht.

22.03.2020 , 08:02 Uhr

"Wir" geben zur Zeit gar nichts auf, "uns" wird nichts genommen - außer einiger Weniger das Leben durch Vorsatz/Fahrlässigkeit anderer, wie ansonsten auch.

Die Bürgerinnen und Bürger von Rechtsstaaten haben sich die Grundfreiheiten mit einem Vorbehalt für Situationen gegeben, wie sie aktuell vorliegt. Die Einschätzungsprärogative liegt bei denjenigen, die hierzu gewählt wurden. Deren Entscheidungen mögen im Einzelfall kritisch gesehen werden und treffen naturgemäß nicht auf das Wohlwollen aller. Die weit überwiegende Mehrheit ist damit aber einverstanden. Mehr kann von einer staatlich verfassten Gemeinschaft - also wiederum von uns selbst - momentan nicht geleistet werden.

Welche Lehren/Konsequenzen für die Zukunft gezogen werden, wird ebenfalls von "Uns" im obigen Sinne zum geeigneten Zeitpunkt entschieden werden.

21.03.2020 , 08:00 Uhr

ch wette meine Sagrotanflasche gegen ein gebrauchtes Taschentuch, dass diejenigen, die jetzt larmoyant die Einschränkung von Bürgerrechten beklagen, die ersten sind, die Anzeige wegen Körperverletzung , unterlassener Hilfeleistung "... und jeglichen sonstigen in Frage kommenden Straftatbeständen ... " gegen "die da oben" erstatten, sollte es sie selbst erwischen!

20.03.2020 , 20:36 Uhr

"Wenn nur eigene Sorgen zählen"...echt jetzt?

Ich bin für einen Kleinbetrieb (knapp 40 Mitarbeiter) verantwortlich. Zum operativen Geschäft komme ich kaum noch. Täglich mindestens zwölf Stunden im Betrieb, Kompensation für betriebsangehörige Elternteile finden, bei denen Schule /Kita/Kiga geschlossen wurde, Beschaffung und Ausstattung für "Home Office-Plätze", deren Arbeit sinnvoll von zu Hause eigentlich kaum zu machen ist, angsterfüllte Fragen nach Gesundheitsschutz und der beruflichen Zukunft beantworten, Verdachtsfälle im Betrieb bewerten (wen es interessiert: www.rki.de/DE/Cont...13516162bodyText3) und dann entscheiden, ob eine (Teil-)Schließung sein muss oder eine Desinfektion des Arbeitsplatzes reicht, Lieferanten und Kunden fallen aus oder sagen ab, nach der Arbeit bei den betagten Eltern und Besorgungen vor die Tür stellen - mehr Kontakt ist nicht opportun - die Kinder, die in einem Alter sind, in dem sie viele Fragen zu diesem Thema haben, beruhigen, Erfahrungsaustausch mit anderen Gewerbetreibenden, denen es genauso geht (zum Glück sind Konkurrenten z.T. sogar solidarisch) und und und...

Das ist aktuell der Alltag der Menschen, die ich kenne. Skype- oder Coronaparties?? Da kann ich nur lachen. Bitte nehmen Sie mich vom Verteiler.

19.03.2020 , 20:06 Uhr

Aus Sicht des Fiskus ist bei einem progressiven Steuersatz wie in Deutschland ein Steuerpflichtiger mit einem zu versteuernden Einkommen von 50 Mio immer noch interessanter als ihn z.B. zu enteignen, das Geld sagen wir mal 1000 anderen Steuerpflichtigen zu geben, die dann ihrerseits jeweils 50.000 versteuern.

10.03.2020 , 09:05 Uhr

Angst zerstört unsere Zivilisation? Angst ist entwicklungsgeschichtlich einer der wichtigsten Faktoren, um zu überleben.

Aber was kümmert mich die Funktionsfähigkeit von gesellschaftlichen und sozialen Strukturen und Einrichtungen, wir haben doch reichlich Geld.

Ergo: Wenn wegen des Corona-Virus Veranstaltungen abgesagt werden, "... dann ist das nicht mein Land."

08.03.2020 , 17:22 Uhr

Woher wissen Sie, dass ich da nicht ebenfalls tief durchgeatmet habe?

08.03.2020 , 17:19 Uhr

Rowohlt hat auch Bücher von Burkhard Driest veröffentlicht.

07.03.2020 , 16:18 Uhr

Also da muss man schon tief durchatmen, um solche Einlassungen von einer Volljuristin verdauen zu können...

07.03.2020 , 12:10 Uhr

Gibt es bei keiner anderen Sportart oder bei sonstigen "Events", dass sich die Besucher für wichtiger halten als die Akteure. Kindisch.

29.02.2020 , 08:04 Uhr

Chapeau! Fakten, Fakten, Fakten. So habe ich Journalismus in Erinnerung. Dafür zahle ich gerne.

28.02.2020 , 10:02 Uhr

Ich leite den Rückgang rein aus Folgendem her: früher sind in meinem persönlichen Umfeld einige im Verkehr gestorben. Aktuell nicht mehr.

28.02.2020 , 09:59 Uhr

Zur Frage Ziff. 1: Ja, wir müssen alle sterben.

28.02.2020 , 08:18 Uhr

Nein. Da sehen Sie mal, welche Autorität ich genieße :-)

27.02.2020 , 14:32 Uhr

Ich diskriminiere bei mir im Betrieb ohne Ansehen der Person oder der Religionszugehörigkeit. Keine Kopftücher, keine Ascot-Hüte, keine Integralhelme. Der Betrieb ist ein Ort der Berufsausübung (auch grundrechtlich geschützt), kein Ort der Religionsausübung.

Und btw.: was macht der Kollege Dr. Rath, wenn Richter oder Richterinnen bei der Pflicht zur Anwendung bestehender Normen einen Konflikt mit ihrem religiösen Bauchgefühl - mehr ist das Kopftuch nicht - verspüren?

26.02.2020 , 12:42 Uhr

Es ist nun nichts wirklich Ungewöhnliches, dass die unterliegende Partei eines Rechtsstreits die Kosten der Gegenseite - und ggf. auch die sonstigen Gerichts- und Verfahrenskosten - tragen muss.

26.02.2020 , 12:27 Uhr

Die Politik hat bei der Beachtung keinen Spielraum. Das Gesetz ist nichtig, d.h. es findet ab sofort keine Anwendung mehr, laufende Strafverfahren werden eingestellt, bereits erfolgte strafrechtliche Verurteilungen können im Wiederaufnahmeverfahren aufgehoben werden.

24.02.2020 , 07:29 Uhr

Ich bin gestern von Hamburg nach Berlin durch reichlich Landschaft und auch Kiefernwälder gefahren. Da ist noch viel Platz.

24.02.2020 , 07:27 Uhr

Kein Kind verkleidet sich freiwillig als eine Person, für die sie nicht große Sympathien hegt.

24.02.2020 , 07:21 Uhr

"Grundrechte können eingeschränkt werden."

Solange ein elementares Grundrecht, nämlich das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 (2)1 GG), ohne den mir der Rest der Grundrechte nichts bringt, damit verteidigt wird, ist das okay.

21.02.2020 , 15:49 Uhr

Das Baumhäuschen könnte teuer werden, wenn sich der Bau durch eine signifikante Wartezeit bis wieder Bäume gefällt werden, verzögert.

20.02.2020 , 09:33 Uhr

Wenn es richtig recherchiert wurde, dann heisst "operativer Gewinn" nichts anderes als Gewinn vor Zinsen und Steuern, was die Rendite nochmals schmälert...

19.02.2020 , 10:15 Uhr

Wie bereitet man denn ein Kiefer schmackhaft zu?

18.02.2020 , 19:47 Uhr

Ich bin mir nicht sicher, ob sich das Verbot von Barzahlungen im Bereich der Daseinsvorsorge, also im Rahmen der Erfüllung hoheitlicher Aufgaben so einfach anordnen lässt.

11.02.2020 , 18:51 Uhr

Ich bin gespannt, mit welchen hoheitlichen Befugnissen (noch dazu im Ausland durchzusetzen) das Gesetz die Unternehmen ausstatten wird, um in den Betrieben ihrer Vertragspartner mal nach dem Rechten zu sehen. Denn ich kann ja nur für etwas haften, was ich auch beeinflussen kann, Ausnahme: Versicherungen.

Und da ja Gesetze abstrakt-generell gefasst werden müssen, kommt dann als Anlage eine Länderliste von "Schurkenstaaten" dazu oder gilt das für jegliche "Lieferketten"? Die gibt es nämlich auch und vor allem im Inland...

09.02.2020 , 08:27 Uhr

Gar kein Quatsch. Man hat durch den zum Alltag gewordenen unsouveränen Umgang der AfD einen Königsweg aufgezeigt, Wahlen zu sabotieren.

09.02.2020 , 08:20 Uhr

Alle sind ja letzten Endes irgendwie gleich, das Geschlecht ja eigentlich nur ein soziales Konstrukt, aber es werden reihenweise neue Kategorien eingeführt, ("Frauen UND Lesben").

Ich frage mich, wie es alle die vielen Betroffenen damals an meiner Alma Mater durchs Studium schafften. Ich vermute, dass es keine "S.." interessierte, wer auf die Toilette ging, die man auch als alles andere als einen Rückzugsraum verstand. Wenn wir unsere Skiausfahrten machten, gab es die erste Toilettenpause an der Raststätte "Allgäuer Tor", und die Schlange vor der Damentoilette wurde dadurch erträglicher, dass die Frauen freie Herrentoiletten nutzten - niemanden hat das gestört. Und ich gehe davon aus, dass sich das, Gott sei Dank, bis heute nicht geändert hat.

05.02.2020 , 16:44 Uhr

Ein Tabubruch (kann man nun unisono landauf, landab lesen) wäre es gewesen, eine AfD-Figur in die Regierung zu wählen. Sind Gesetze, die mit den Stimmen der AfD zustande kommen, nicht anwendbar?

Ich weiß, reine Spekulation aber was hätte wohl Herr Ramelow gemacht, wenn eine seiner fehlenden Stimmen von der AfD gekommen wäre?

03.02.2020 , 08:00 Uhr

Wer bei mir Wikipedia zitiert, bekommt die Arbeit ungelesen zurück. Ihnen empfehle ich BVerfGE 58, 300 ("Nassauskiesung"). Und auch nach dem Beschluss vom 8. Januar 2006, der als Aufgabe des Halbteilungssatzes interpretiert wird, bleibt es beim Übermassverbot, das der Kern meines kurzen Beitrages war; ein Verbot, das dem Ruf nach "Enterben" weiterhin entgegensteht.

02.02.2020 , 19:18 Uhr

Errata: Art. 14...

02.02.2020 , 15:27 Uhr

Art. 1 Absatz 1 Satz 1 Grundgesetz. Roma locuta, causa finita.

Die Grundrechte stehen nicht zur Disposition politischer Strömungen. Als Abwehrrecht UND Institutsgarantie ist das Erbrecht auch der Festsetzung eines beliebig hohen Steuersatzes entzogen.

02.02.2020 , 09:14 Uhr

Die Erste, die mich auf die Problematik des Virus hinwies und forderte, dass man keine Chinesen nach Europa lassen dürfte, war meine chinesische Freundin Jinman, die in Paris ein kleines Ladengeschäft betreibt. Ansonsten spielt das Thema unter meinen Freunden und Bekannten keine Rolle.

30.01.2020 , 17:27 Uhr

Tja, reine Abwehrmaßnahme, grins. Soll der Markenschutz erhalten bleiben, muss die Marke auch genutzt werden.

29.01.2020 , 12:04 Uhr

Kann ich den Auftrag mal sehen?

29.01.2020 , 10:57 Uhr

Q.e.d.

29.01.2020 , 07:23 Uhr

Warum weiß ich eigentlich jetzt schon, was hier von wem geschrieben werden wird?

28.01.2020 , 08:10 Uhr

Das ist doch wieder so ein typisches "Ich suche mir irgendein Land für mein Argument raus"-Verhalten.

USA 12,4 Tote pro 100.000 Einwohner, Frankreich 5,5, Finnland 4,7 - nur als Beispiel, alle mit Begrenzung, Finnland nur 80 auf Landstraßen bzw. 120 auf der Autobahn.

Übrigens hat Thailand 32,7 Tote.

28.01.2020 , 08:03 Uhr

Macht er zu Recht, weil jemand anderes eine andere Gruppe rausgepickt hat.

28.01.2020 , 07:58 Uhr

Das ist mir auch aufgefallen. Name schon mal gehört, okay, aber der Hype reicht ja für drei Beckenbauer-Ableben...

26.01.2020 , 13:15 Uhr

Ich fülle Claudia Roth nach wie vor die Taschen, und das schmerzt deutlich mehr!

26.01.2020 , 13:14 Uhr

Btw: wie geht es eigentlich Herrn Bsirske?

24.01.2020 , 19:15 Uhr

Bundeskanzler hätte er werden dürfen/können/sollen, aber Aufsichtsrat nicht?!?!

Ich lach' mich schlapp.

Ist das Ihr Ernst?

23.01.2020 , 11:09 Uhr

Der gedankliche Fehler liegt schlicht darin, dass Gleichberechtigung und Parität keine Synonyme sind.

23.01.2020 , 10:46 Uhr

Der Unterschied liegt in der Natur der Sache. In China - und auch nirgends sonst in der Welt - hat die WHO Exekutivgewalt.

23.01.2020 , 08:55 Uhr

Ich mache es immer anders: tagsüber ausschließlich Mineralwasser und Tee und abends im Hospiz in St. Christoph eine Flasche Prieuré St. Anne von meinem Freund Hervé Flipo. Leiwand!

14.01.2020 , 15:45 Uhr

"Dagegen formiert sich Widerstand".

Wie oft ich diesen Satz hier schon gelesen habe. Widerstand ist offensichtlich zum Fetisch/Reflex geworden.

13.01.2020 , 14:20 Uhr

Da schreibe ich extra "zu Lebzeiten" und dann sowas :-))

13.01.2020 , 08:05 Uhr

Alles, was die Mullahs schwächt, soll mir recht sein. Noch optimistischer für die Zukunft wäre ich, wenn G.W.Bush und D. Trump noch zu Lebzeiten vor ihren Richter treten müssten.

13.01.2020 , 07:57 Uhr

Da hat sich bei ParsToday tatsächlich der Fehlerteufel eingeschlichen. Es hätte heißen müssen, dass weniger als 48 Stunden nach dem Absturz die Absturzstelle mit schwerem Gerät planiert wurde.

11.01.2020 , 15:28 Uhr

Einspruch Euer Ehren: Das war Teheran von Anfang bekannt ("gestern hatten wir noch 80 Raketen, heute nur noch 78, merkwürdig"), das Geständnis kam erst, als die Wahrheit mehr oder weniger unausweichlich auf dem Tisch lag, zuvor noch absurde Einlassungen - also für die Strafzumessung ohne praktische Relevanz.

10.01.2020 , 16:49 Uhr

Der Iran soll doch einfach seinen Bestand an Boden-Luft-Raketen von Dienstagabend mit dem von Mittwochabend vergleichen. So schwer kann das ja nicht sein. Wenn die Zahl identisch ist, ist doch alles gut.

07.01.2020 , 15:19 Uhr

Der Fiskus besteuert schon umfänglich denn Wert bzw. Wertzuwachs von Grund und Boden, sowohl in der Substanz (Grundsteuer) als auch beim Verkauf (Grunderwerbsteuer, in Einzelfällen auch über die Umsatzsteuer), darüber hinaus deren Ertragswert (Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung) und den Wertzuwachs bei einer Veräußerung innerhalb von 10 Jahren (§ 23 EStG). Man könnte darüber nachdenken, die Spekulationsfrist von 10 Jahren für unbebaute Grundstücke (nicht für bebaute Grundstücke) auf zum Beispiel 25 Jahre anzuheben. Alles andere ist Nonsens.

06.01.2020 , 17:21 Uhr

Echt jetzt? Richtige Gesetzestreue? Oder nur soweit mein selbstdefiniertes Kontingent an zivilem Ungehorsam reicht?

06.01.2020 , 17:19 Uhr

Na, dann wird dieses Jahr sicher die republikquerende Karawane in Altautos nach Wacken samt dortiger Vermüllung ausfallen.

22.12.2019 , 13:18 Uhr

Bukowski habe ich in guter Erinnerung, ohne ihn wären die langen Interrail-Passagen nur halb so erträglich gewesen. In der Erinnerung so wie "Fritz the Cat", nur ohne Bilder. Man könnte in diesen ruhigen Tagen nochmal drin blättern, danke für die Anregung.

22.12.2019 , 13:11 Uhr

Wenn so gute Laune auf Ihrem Planeten aussieht, na, ich weiß nicht, vielleicht besuche ich mit den Töchtern doch lieber wieder Oma und Opa. Aber vielen Dank für die freundliche Einladung!

21.12.2019 , 15:31 Uhr

Wenn das geringere Entwicklungs-Niveau, wie Sie es nennen, angehoben wird, dann entfallen vielleicht die Flüge der Wanderarbeiter, aber die Flüge (und Kreuzfahrten etc.etc.) der "Angehobenen" werden zunehmen. Es bleibt also nur die Nivellierung auf ein niedriges Niveau, geprägt von kollektivem Verzicht. Das wird spannend.

21.12.2019 , 10:34 Uhr

Das einzig praktisch Relevante an diesem "Shitstorm" (die Betonung liegt dabei nicht auf "storm") ist ein ganz neues Reservoir für verhaltensbedingte Kündigungen seitens eines Arbeitgebers. Also Obacht, wenn der Personalchef eine Freundschaftsanfrage schickt oder als "Follower" auftaucht.

15.12.2019 , 16:59 Uhr

Das mit dem Konsumverzicht verstehe ich ja, das Wort "Konsumterror" ist mir seit den 70ern ein Begriff. Wie bringen Sie das aber mit der - gerade hier - so häufig gescholtenen "schwarzen Null" zusammen, die ja u.a. dafür verantwortlich sein soll, dass die Binnennachfrage lahmt?

12.12.2019 , 15:26 Uhr

Ich schreibe es auch gerne noch einmal: Es ist ein erkennbar populismusgetriggertes, völlig systemwidriges Gesetzesvorhaben. Selbst innerhalb eines Konzerns gibt es nur in Ausnahmefällen eine Durchgriffshaftung; eine solche für fremde Dritte, die ich rechtlich nicht beeinflussen kann, ist juristisch absurd.

Und: das Vorhaben weist paternalistisch-kolonialistische Züge auf, denn es muss neben anderen willkürlichen Abgrenzungskriterien "Schurkenlieferantenstaaten" definieren. Oder möchte beispielsweise die taz für Lohnrückstände ihres finnischen Papierlieferanten in Haftung genommen werden?

Der Schuss wird außerdem nach hinten losgehen. Zwar fühlt sich der deutsche Staat offensichtlich für das Wohl und Wehe von Arbeitnehmern in anderen Staaten verantwortlich. Denen wird jedoch am Ende nicht geholfen. Kein deutsches Privatunternehmen hat in einem fremden Land Befugnisse, dort geltende Arbeitsschutzbestimmungen durchzusetzen, geschweige denn solche zu erlassen. Also wird sich das Unternehmen von dort zurückziehen und der ausländische Betrieb wird sich einen Abnehmer suchen, dessen Land ein solches Haftungsregime nicht hat. Hier sollen also Unternehmen das erzwingen, was die Politik aus Gründen der Staatensouveränität nicht darf.

10.12.2019 , 18:18 Uhr

Es handelt sich um zivilrechtliche Ansprüche. Da wird die Justiz nicht von sich aus tätig. Von daher geht die Kritik, insbesondere der Begriff "überfällig" ins Leere.

09.12.2019 , 10:40 Uhr

Mir leuchtet die Argumentation nicht recht ein: ist jetzt z.B. Shanghai oder Shenzen weniger "China" als Xinjiang? Wenn Volkswagen dort nicht produzieren darf, warum soll dann DHL dort ein Logistikzentrum unterhalten dürfen. Sollen dann Studenten aus Xinjiang vielleicht hier nicht mehr studieren, anders als Chinesen aus der restlichen VRC? Es ist das Primat der Politik, wünschenswerte Standards durchzusetzen, nicht das der Wirtschaft. Mein Eindruck aus China ist: das sind 1,3 Milliarden, die organisieren sich selbst ganz gut.

08.12.2019 , 14:27 Uhr

Ihre Selbstgeißelung in Ehren, aber Indien produziert primär für den heimischen Markt. Es ist also davon auszugehen, dass der Reichtum indischer Unternehmer*innen auf derartigen Arbeitsbedingungen beruht.

06.12.2019 , 11:15 Uhr

Ich habe schon früh meine "Bullshit-Bingo-Matrix" um das Wort "neoliberal" ergänzt. Zu Recht...

01.12.2019 , 09:24 Uhr

Wir wollen, dass Ihr in Panik geratet!

Wie wäre es mit Fakten? Daimler beschäftigte 2018 knapp 300.000 Arbeitnehmer, ein Abbau von 10.000 würde nur wieder den Stand von 2017 bedeuten (289.530). Zwischen 2010 und 2018 wuchs der Mitarbeiterstand bei Daimler von 260.000 auf 300.000. Für die 40.000 zusätzlichen Arbeitsplätze wurde Daimler medial, soweit für mich erkennbar, keine Kränze geflochten...

01.12.2019 , 08:45 Uhr

Jetzt kenne ich ja den Beruf des Richters aus eigener Anschauung ein wenig. Da gibt es wirklich die merkwürdigsten Gestalten, so wie ich in der Straßenbahn oder beim Einkaufen auch auf die merkwürdigsten Gestalten treffe. Aber dass da "Traditionen" weitergegeben werden? Was ging da an mir vorbei bzw. wie habe ich mir das Ihrer Ansicht nach vorzustellen?

29.11.2019 , 14:25 Uhr

"Ich will, dass ihr in Panik geratet!"

Bei manchen hat es gewirkt :-)

24.11.2019 , 14:53 Uhr

Wenn Sie und Portolkyz mit etwas Differenzierungsvermögen gelesen hätten, wäre Ihnen der Passus "von heute auf morgen" aufgefallen, wie es in der vom Daueralarmismus geprägten Stimmung ja gefordert wird.

Stichwort "Totschlagsargument": Wie wäre es mal mit "Der Planet ist vernichtet"?

Da nich für...

23.11.2019 , 10:55 Uhr

Wenn jetzt noch rauskommt, dass er mal bei Cohn-Bendit übernachtet hat, dann ist er endgültig geliefert.

23.11.2019 , 10:53 Uhr

Das "Kapital" könnte in diesem Falle auch einfach nur eine Flugbegleiterin sein, die ihren Arbeitsplatz behalten möchte. Es ist ja nicht so, dass der ständig wachsenden Menschheit und der Umwelt damit geholfen wäre, wenn große Teile der Bevölkerung von heute auf morgen arbeitslos werden.

23.11.2019 , 10:47 Uhr

Nein, das BVerfG ist ja keine Unternehmensberatung. Und das Argument ist ein Zirkelschluss. "Tariffähigkeit" setzt mehr voraus, als nur das Argument "Ich bin eine Gewerkschaft."

Das Bundesarbeitsgericht entscheidet in ständiger Rechtsprechung

"Um tariffähig zu sein, muss eine Arbeitnehmervereinigung bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Dazu gehören Durchsetzungskraft gegenüber dem sozialen Gegenspieler und hinreichende organisatorische Leistungsfähigkeit. Ausreichend ist es, wenn diese Voraussetzungen in einem zumindest nicht unbedeutenden Teil des beanspruchten Zuständigkeitsbereichs erfüllt sind."

Und weiter:

"Hat eine Arbeitnehmervereinigung am Tarifgeschehen noch nicht teilgenommen, lässt sich ihre Durchsetzungskraft nur prognostisch beurteilen. Erforderlich sind hierzu Tatsachen, die den Schluss rechtfertigen, die Arbeitgeberseite werde die Arbeitnehmervereinigung voraussichtlich nicht ignorieren können. Hierfür kommen insbesondere die Organisationsstärke sowie die Fähigkeit in Betracht, durch Arbeitnehmer in Schlüsselpositionen Druck auszuüben."

Es gibt zwar die Ich-AG, aber nicht die Ich-Gewerkschaft.

22.11.2019 , 16:04 Uhr

Nein, die Firma, in der der Vater und ehemalige Bundespräsident gearbeitet hatte, stellte einen Grundstoff für Agent Orange her, der in die USA verkauft wurde. Dort wurde Agent Orange hergestellt. Der Vater war in dieser Firma Personalchef, hatte also mit Entwicklung, Produktion und Vertrieb kaum zu tun. Von welchen Verfehlungen sprechen Sie?

22.11.2019 , 12:13 Uhr

So wie weiland Ex-BuPrä Wulff?

17.11.2019 , 16:02 Uhr

Youtube ist keine öffentliche Einrichtung und schon gar kein Bestandteil der Daseinsvorsorge, sondern eine Geschäftsidee, und niemand ist - zumindest in der westlichen Welt - daran gehindert, diese zu kopieren und ggf. besser zu machen.

14.11.2019 , 07:54 Uhr

Was ist denn jetzt richtig? Tausende von Kilometern durch die Welt reisen, aber mit dem Gütesiegel einer NGO, oder gar kein Individualverkehr, wie es die parallele Diskussion bei Tesla in Brandenburg nahelegt?

09.11.2019 , 22:40 Uhr

Riesen-Geschichte um etwas mehr als Nichts. Schon gegen Nobby Stiles wollte niemand spielen, und das ganz ohne Rassismus-Gedöns...

09.11.2019 , 22:33 Uhr

Also ran an die Hitler-Ausstellung! Er war ja schließlich Maler = Künstler.

07.11.2019 , 13:49 Uhr

Ach, das war eine "politische" Aktion? Wie der kaum verhüllte Aufruf zur Lynchjustiz danach auf Indymedia? Das adelt natürlich alles!

04.11.2019 , 11:55 Uhr

Und verheiratete Männer leben länger als unverheiratete. Sind aber durchaus bereit, früher zu sterben.

24.10.2019 , 20:18 Uhr

Na, das ist doch mal eine Lanze für die Sudetendeutschen, danke dafür!

24.10.2019 , 16:42 Uhr

Ich finde es auch super, dass der Ayers Rock jetzt wieder Uluru und der Mt.McKinley Denali heißt. Ich frage mich nur, ob die Begeisterung ebenso groß wäre, wenn z.B. der indigene Sachse auf den Gedanken kommen würde, Felsformationen in der Sächsischen Schweiz als heilig zu erachten und für Fremde sperren zu wollen…

14.10.2019 , 17:42 Uhr

Politische Statements von Sportlern muss man ab und zu eben mal aushalten. Bei Kaepernick waren die meisten ja vor Freude aus dem Häuschen!

03.10.2019 , 08:27 Uhr

Ich verstehe Ihre Bedenken, Herr Gomringer.

03.10.2019 , 08:22 Uhr

Wie heißt es so schön inflationär: "Ich warne vor einem Generalverdacht"

27.09.2019 , 08:51 Uhr

Längst passiert. für die Umstellung auf vegetarische bzw. vegane Ernährung, Nutzung von DB und Flixbus statt Auto, Einkaufen mit dem Fahrrad und Rucksack (ohne E-Antrieb!) etc. haben eigene Erkenntnisse ausgereicht, Panikmache war nicht nötig.

25.09.2019 , 20:49 Uhr

Soso, ver.di hat also FFF für sich entdeckt. Aktuell auf der homepage von ver.di:

"Berlin, 23. September 2019 – ver.di begrüßt die Zusage der Bundesregierung und der hessischen Landesregierung, einen Überbrückungskredit für die Airline Condor zur Verfügung zu stellen. „Mit diesem Überbrückungskredit kann das Unternehmen in den nächsten Monaten weiterarbeiten und seine Leistungen für die Kunden aufrechterhalten. Damit sind auch die Arbeitsplätze der Beschäftigten für die nächste Zeit gesichert“, betont ver.di-Bundesvorstandsmitglied Christine Behle."

25.09.2019 , 13:23 Uhr

Unser Heimatplanet ist ein Feuerball mit einer lächerlich dünnen festen Kruste von knapp 50 km Tiefe. Diese Kruste ist ständig in Bewegung, damit auch die Land- und Wassermasse an ihrer Oberfläche und nicht zuletzt auch das Klima.

Die Schwäbische Alb, heute ein Mittelgebirge zwischen 700 und 1000 Metern ü.d.M. war in grauer Vorzeit Meeresboden des sich darüber befindlichen "Jurameeres"; die Region hatte tropisches Klima.

Wir werden uns auch den wiederholten Veränderungen anpassen müssen. Das Hauptproblem liegt darin, dass ungleich viel mehr Menschen betroffen sind - und es werden immer mehr...

25.09.2019 , 08:14 Uhr

Was mich irritiert ist das fast devote Hofieren einer Minderjährigen durch hochstehende politische Entscheidungsträger. Sie desavouieren dadurch die lange, teilweise jahrzehntelange Arbeit von Männern und Frauen in vielen Ländern, die sich großenteils redlich um dieses Thema gekümmert haben und, bei Lichte besehen, auch schon einiges erreicht haben. Und lassen sich durch unausgegorene Äußerungen durch den Kakao ziehen.

Die Tatsache, dass man dem Ziel nicht mit der wünschenswerten Schnelligkeit näher gekommen ist, liegt in der Natur der Sache. Solange die Welt nicht einheitlich regiert wird (was aus anderen Gründen nicht wünschenswert ist) bleibt Politik auf internationaler Ebene immer ein Kompromiss des Machbaren, von innenpolitischen Sachzwängen einmal ganz zu schweigen.

Ich frage mich ernsthaft, aufgrund welchen Mandats man GT diesen Stellenwert einräumt. Es kann eigentlich nur Anbiederung sein. Für meine Töchter und deren Freundinnen und Freunde spricht sie nicht.

24.09.2019 , 14:04 Uhr

"Mit Unterstützung eines Anwaltsbüros..." ist ja wohl mehr als nur euphemistisch. In dem Alter war es mir (und 99,99 Periode% der Gleichaltrigen) nicht klar, a) welche einklagbaren Rechte ich habe, b)welche Gerichte zuständig sein könnten, c) wie ich sachdienliche Klageanträge formuliere etc. etc.

Die Frage der Prozessfähigkeit lasse ich mal außen vor.

Cleverer Schachzug des Kollegen Hausfeld, einer aus der anwaltlichen "Pain-in-the-ass"-Baureihe, sozusagen die SUVs unter den Anwälten.

In dieser ganzen Hype wird einem wieder schmerzhaft bewusst, dass "Common Sense" noch seltener als Seltene Erden ist.

22.09.2019 , 06:31 Uhr

Oh, welch willkommener Paradigmenwechsel für Randale. Erinnern wir uns: die Gelbwesten wurden zu Beginn wegen höherer Treibstoffpreise aktiv.

19.09.2019 , 14:00 Uhr

Mein persönlicher Favorit aus Rambo I: "Die haben angefangen!"

16.09.2019 , 16:35 Uhr

Die Bundesregierung "räumt" also "ein", "... dass das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem südamerikanischen Wirtschaftsverbund Mercosur keinerlei Sanktionen vorsieht, falls die brasilianische Regierung weiter Brand­rodungen im Amazonasgebiet vorantreibt ..."

Frage: welches Freihandelsabkommen sieht Vergleichbares vor? Anschlussfrage: Würde es ausreichen, nur das Vorantreiben seitens der Regierung zu sanktionieren?

12.09.2019 , 19:27 Uhr

Kretschmann ist Teufel näher, als es Mappus jemals war. Es ist auch nicht seine Aufgabe, jemand aus politischen Gründen „weh“ zu tun. Besser ist ein Ausgleich widerstreitender jeweils legitimer Interessen. Meine Stimme hätte er.

11.09.2019 , 10:07 Uhr

Da gibt’s Schlimmeres. Ich musste zum Beispiel noch mit dem Dreher/Tröndle arbeiten. Aber man legt sich doch nicht mit Journalisten auf dem Niveau einer Schülerzeitung an.

09.09.2019 , 10:33 Uhr

Wir befinden uns in einem Zustand der permanenten Mobilmachung. Das wird böse enden.

06.09.2019 , 10:43 Uhr

Mein Tipp: schnell dem Juchtenkäfer das Tauchen beibringen!

05.09.2019 , 08:36 Uhr

„Es folgt eine unverhohlene Kehrseite gegen Kevin Kühnert“

Was heißt das auf Deutsch?

05.09.2019 , 08:32 Uhr

Eigentlich bräuchte man dafür keinen Atlas, eigentlich...

02.09.2019 , 21:38 Uhr

Ich hätte gerne mal eine Legaldefinition von „bürgerlich“.

01.09.2019 , 13:40 Uhr

Was wollten die denn im Parlament? Selbst gesetzgeberisch aktiv werden?

31.08.2019 , 08:28 Uhr

Wenn man jeden Tag einen Artikel über sich sogar in der taz findet, muss man etwas richtig gemacht haben.

28.08.2019 , 12:23 Uhr

Machen Sie sich nichts draus: Als Richter muss man sich um Marketing keine Gedanken machen.

Bei Amtsantritt von Piëch hatte Volkswagen weltweit ca. 250T Mitarbeiter, heute sind es über 600T.

Luxusautos sind in so einem Konzern keine Cash Cow, sondern Markenbotschafter - da sind Quersubventionen gerechtfertigt.

28.08.2019 , 09:38 Uhr

Leute, dieser Wettbewerb hat stattgefunden bzw. findet noch immer statt.

Hier in Deutschland ist ein Diskurs über alternative Gesellschaftsmodelle täglich zu beobachten, in einem bislang nie gekannten freien Rahmen. Wenn einem das Ergebnis nicht gefällt, dann liegt das - neben der Trägheit und Einfalt der Masse - zu einem gerüttelt Maß an der mangelnden Überzeugungskraft der Alternative.

Der Kapitalismus ist übrigens keine Ideologie, sondern primär deren Negation.

25.08.2019 , 11:52 Uhr

"Der Weltraum ist Erbe der gesamten Menschheit."

Diese kolonialistische Sichtweise dürfte den Klingonen überhaupt nicht gefallen.

24.08.2019 , 18:19 Uhr

Ich bräuchte auf der Demo aus diesem Anlass gar keine Fahne, ist ja kein Vereinsfest, Gewerkschafts- oder Kirchentag.

Aber wenn es schon eine Fahne sein muss, dann die Landes- oder Bundesfahne.

24.08.2019 , 09:01 Uhr

Amtsgericht? Welches Amtsgericht?

23.08.2019 , 16:12 Uhr

"Am liebsten, sagt Walter, würde er eine staatliche Rettungsmission aus Brandenburg schicken. Dies sei aber rechtlich nicht möglich."

Schulbeispiel für Populismus.

23.08.2019 , 14:10 Uhr

Biarritz, d.h. Anglet, ist praktisch zweite Heimat für mich. Ich stelle mir gerade vor, wie es da am kommenden Montag aussähe, wenn sich die Polizisten einfach ein schönes August-Wochenende machen würden.

Für mich gehen die Maßnahmen daher in Ordnung.

22.08.2019 , 08:04 Uhr

In der Causa Trump war meine Hoffnung, ein Kretin im Weissen Haus ist nicht so schlimm, solange der Unterbau professionell ist. Aber das scheint eine trügerische Hoffnung gewesen zu sein.

Offensichtlich hatte ihm niemand auf den Prompter geschrieben, dass es hier um mehr geht, als nur um eine Änderung im Grundbuch. Was er kaufen möchte sind schlicht und ergreifend Souveränitätsrechte, und diese stehen nirgends zum Verkauf.

Spätestens jetzt müsste auch dem dümmsten Republikaner im Repräsentantenhaus ein Licht aufgehen, sonst verliere ich meinen Glauben an die Selbstreinigungskraft in der Demokratie.

19.08.2019 , 15:35 Uhr

Oh je! Da hat aber ein erheblicher Teil der Kommentatoren im Gemeinschaftskundeunterricht lieber unter der Bank die Zigarette für die nächste kleine Pause gedreht, als aufzupassen.

Vielleicht dämpft es die Reflexe, wenn man das ganze unter dem Stichwort "Job-Ticket" verbucht. Und außerdem ist es ja nicht ganz untrendy, Menschen auf dem Weg von und zur Arbeit von der Straße auf die Schiene zu locken.

Der Bund als Dienstherr der Soldaten ist zugleich Alleinaktionär der Bundesbahn. Er greift daher niemandem in die Tasche, außer sich selbst.

Und schließlich wurde ja schon zurecht angemerkt, dass das ganze vom Prinzip her nichts Neues ist. Gratisfahrten für Wehrpflichtige gab es schon in grauer Vorzeit, und die mussten dafür noch nicht einmal Uniform tragen.

17.08.2019 , 08:35 Uhr

Also, die "Mächtigen" haben VW dazu verführt, Werbung zu machen, diese zu verbreiten, ein paar Leute dazu animiert, dies zu kritisieren, die Werbeaufsicht in diesem Sinne beeinflusst und die Presse inkl. taz angestiftet, diesen Sachverhalt zu publizieren. Ein wahrhaft hinterhältiger Plan dieser Schergen! Und es hat funktioniert, so mächtig sind die.

16.08.2019 , 16:19 Uhr

Da herrscht heute schon ziemliches Gedränge. Oben gibt es ja nur noch rudimentäre Reste gesunden Menschenverstands/Common Sense...

15.08.2019 , 18:27 Uhr

Demokratie ist eine Staatsform, jedoch keine Vorgabe für das Vereinswesen, dort herrscht grundsätzlich Satzungsautonomie.

15.08.2019 , 15:07 Uhr

Hier ein Alternativangebot zur 35. Verwurstung des Fleischproduzenten:

www.spiegel.de/pan...mne-a-1281747.html

14.08.2019 , 13:41 Uhr

Negativ! Baggersee Kirchentellinsfurt, wenn es die Blaualgen zulassen.

14.08.2019 , 11:26 Uhr

"Es hat sich also eine Art Monopol herausgebildet. Dies war keine Überraschung, sondern unvermeidlich. Der Kapitalismus neigt zur Konzentration, wie Karl Marx als Erster erkannte."

Das mag tendenziell so sein, daher gibt es in entwickelten kapitalistischen Gesellschaftsmodellen Leitplanken, wie z.B. das Wettbewerbs- und Kartellrecht.

In alternativen Gesellschaftsmodellen, in Sonderheit dem von Marx favorisierten, gibt es ausschließlich Monopole. Keine berauschende Alternative, q.e.d.

14.08.2019 , 07:32 Uhr

Ich habe mir nun zu meinem 60en ein Carbon-Rad (ohne E-Antrieb!!) gegönnt.

Ich vergebe noch Audienzen und 1-2 Sendetermine für Direktschaltungen...

13.08.2019 , 13:42 Uhr

Komisch, für unseren Stadtpark gibt es keinen "Parkrat" - muss ja was ganz doll Selbstverwaltetes sein...

13.08.2019 , 12:08 Uhr

Bevor ich es wieder irgendwo lesen muss (mir reicht schon der Euphemismus "ziviler Ungehorsam"): auch Art. 20 IV GG gibt hier kein Recht, eine nicht verbotene Veranstaltung zu blockieren.

11.08.2019 , 11:05 Uhr

Ich erkenne da keine Antwort...

11.08.2019 , 08:26 Uhr

Der Grund für die begründete Angst vor dem Kollaps unseres Planeten liegt darin begründet, dass immer mehr Menschen von ihren Grundfreiheiten Gebrauch machen können, und das auch tun; einzelne exzessiv, der Rest in der Masse nicht weniger intensiv.

Die einzige Lösung besteht darin, diese Freiheiten zu beschneiden, sei es durch rigorose Verbote, sei es durch drastische Erhöhung der Kosten für den Ge-/Verbrauch.

Dies geht wiederum zu Lasten unseres Kanons individueller Grundrechte, an den wir uns ebenso gewöhnt haben wie an den Wochenendtrip in irgendeine Kulturhauptstadt oder nach Wacken.

Diese notwendige Einschränkung wird mangels Einsichtsfähigkeit der Mehrheit repressiv durchgesetzt werden müssen, was nicht ohne Radikalisierung politischer Verhältnisse denkbar ist.

Ich beneide meine Kinder nicht.

10.08.2019 , 09:50 Uhr

"Als der Hamburger SV im Jahr 2016 den jungen Mann, der im Sommer 2015 über die Sahara und das Mittelmeer nach Deutschland geflüchtet war..."

Dann wissen Sie auch, wovor er geflüchtet war. Und warum nach Deutschland.

09.08.2019 , 16:02 Uhr

Na ja, so dramatisch ist die Lage jetzt auch nicht. Yeboah war in Deutschland schon vor 20 Jahren trotz falscher Altersangabe und eines Steuerdelikts erfolgreich.

08.08.2019 , 14:12 Uhr

Und wer bitte entscheidet darüber, welcher "humanistische Standpunkt" der richtige ist? Jeder für sich?

08.08.2019 , 08:34 Uhr

Durch Formfehler gehen immer wieder Spiele verloren, siehe Daum und VfB Stuttgart im Europapokal 1992. Der Entscheidungsträger beim 1. FC Nürnberg riskiert im Zweifel seinen Job, wenn er keinen Einspruch einlegt.

06.08.2019 , 14:50 Uhr

Sobald in einem publizistischen Beitrag der Begriff "neoliberal" auftaucht, kann man sich die Lektüre ohnehin sparen.

05.08.2019 , 08:34 Uhr

Das hat ungefähr das Niveau von Olaf Schubert: "Mit Frauen als Soldatinnen bleibt die Welt friedlich. Panzerschlacht fällt aus - alle haben sich verfahren..."

05.08.2019 , 08:26 Uhr

Ich bin immer wieder erstaunt, wie einerseits bei bestimmten Verbrechen der Kreis der Schuldigen nicht groß genug sein kann, bei anderen Verbrechen dagegen jede Schuldzuweisung über den einzelnen Täter hinaus sofort als Instrumentalisierung gebrandmarkt wird.

04.08.2019 , 18:30 Uhr

Nicht alles, was rechtswidrig ist, muss auch verfassungswidrig sein.

Streikende sind keine Hoheitsträger (Ausnahme: Beamte), deshalb stellt sich die Frage, ob ein Generalstreik verfassungswidrig ist, erst einmal nicht. Die spannendere Frage ist, ob hoheitliche Maßnahmen gegen einen politischen Streik verfassungswidrig sind. Ganz konkret wird sich diese Frage stellen, wenn sich Arbeitsgerichte mit Abmahnungen oder Kündigungen aus Anlass eines politischen Streiks zu befassen haben. Und da wird es düster aussehen, denn das Grundgesetz schützt politische Streiks grundsätzlich nicht. Es spricht von Streiks lediglich im Rahmen der Koalitionsfreiheit (der Tarifparteien), die ein arbeitsrechtliches Streikrecht impliziert.

Und bitte keine "Aber Art. 20 IV..." Argumente aus Anlass des Wunsches nach einer anderen Klimapolitik, das liegt meilenweit neben der Sache.

04.08.2019 , 18:12 Uhr

Jetzt weiß ich immer noch nicht, wer gegen welche iranischen Ausfuhrbestimmungen verstoßen hat (oder, eher unwahrscheinlich, ob der Iran für ein Drittland im Wege der Amtshilfe gehandelt hat).

03.08.2019 , 10:59 Uhr

Wie sagte Joachim Gernhuber: "Man kann sich auch mit abstrusen Mindermeinungen einen Namen machen. Ich rate davon ab."

03.08.2019 , 08:31 Uhr

Generalstreik finde ich super.

Die Selbstständigen haben endlich Platz auf der Straße.

Keine nervige, hastig zusammengeschusterte (Online-) Berichterstattung, v.a. nicht übers Streikrecht.

Arbeitgeber können endlich ihre schwarze Liste abarbeiten (für meine Kündigung brauche ich keine Infrastruktur, der Arbeitnehmer für seine Kündigungsschutzklage schon)

30.07.2019 , 08:32 Uhr

Es war eine spannende Tour de France, bei der man als Radsport-Begeisterter nach längerer Zeit mal wieder auf die nächste Etappe gespannt war, v.a. gegen Ende. Von den, wie immer sehr gut eingefangenen Landschaftsaufnahmen ganz zu schweigen.

Ich bin gespannt, ob die A.S.O. es hinbekommt, bei der Ende August stattfindenden Deutschland-Tour, die sie nun langsam (wieder-)aufbaut, ein wenig von diesem Flair auch hier zu erzeugen.

28.07.2019 , 09:56 Uhr

Das kann nur Satire sein, allerdings: Kolumnen gibt's hier ja wirklich genug.

Wie dem auch sei: Wer einen Schrebergarten hat, verbringt da auch seine Wochenenden und klackert nicht nach einem Stratosphärenflug mit seinem Rolli durch Hip-City auf der Suche nach dem ultimativen Nichts. Insoweit ist der Laubenpieper der Mensch der Zukunft.

28.07.2019 , 09:10 Uhr

Der Luftverkehr ist also "unreguliert"?? Das ist natürlich barer Unsinn. Ein umfassendes Normengefüge regelt den Luftverkehr, angefangen von der Gründung einer Fluggesellschaft über den Betrieb eines Flughafens oder Flugzeugs bis hin zur Berechtigung, ein solches sowohl generell als auch im Einzelfall zu führen.

Was der Herr wohl meint ist, dass staatlicherseits noch nicht reglementiert ist, wer fliegen darf und zu welchem Preis. Das möchte er sich gerne vorbehalten. Good morning, Pjöngjang.

Btw: Chinesische oder arabische Fluggesellschaften sind in der Regel staatlich. Den Emissionen ihrer Flugzeuge ist das egal.

Und überhaupt: was macht er denn mit ausländischen Fluggesellschaften, die hier Verkehrsrechte haben und die er ja nicht verstaatlichen kann?

Denen nimmt man die Rechte eben weg oder belegt sie mit hohen Sonderabgaben. Good morning, Donald!

27.07.2019 , 07:26 Uhr

Auch gut: Das Ding mit dem Bundesreisekostengesetz :-))

26.07.2019 , 21:26 Uhr

Val Thorens ist ein Skiort, „den“ Val Thorens gibt es nicht...

19.07.2019 , 16:56 Uhr

Na bravo! Da laufen sie auf, die Kronzeugen für Goodwin‘s law.

Heute trug übrigens ein Flugzeugabfertiger in Marseille eine Baseballkappe mit „FFF“. Sehr subversiv!

16.07.2019 , 10:55 Uhr

Wenn es sich hier nicht um einen Einzeltäter handelte - was durchaus offen sein mag - dann um eine nicht sehr entschlossene oder schlagkräftige Gruppe. Nach meiner Erinnerung gab es in den achtziger Jahren, also in der Zeit nach dem Anschlag auf das Oktoberfest, keine nennenswerten Vorkommnisse, für deren Urheberschaft eine rechte Gruppe in Betracht kommen könnte. Das ging erst in den neunziger Jahren nach der Wende mit den Neonazis vor allem im Osten los.

15.07.2019 , 11:07 Uhr

Das ist sehr bedauerlich und einer Demokratie unwürdig. Jetzt werden schon unbescholtene FN-Sympathisanten am Entglasen der Innenstädte gehindert. Dabei hätten sie diese dem Gemeinwohl dienende Arbeit freiwillig sogar an einem Feiertag ausgeführt.

14.07.2019 , 18:39 Uhr

Mit Ihrem letzten Satz schließt sich dann der Kreis zur aktuellen Freibad-Problematik. Und das ist die nackte Empirie.

Ich fahre mittlerweile in bestimmte Provinzfreibäder. Da gibt es zwar kaum störende Manager-Frühmorgenskrieger, es sind eher die Rentnerinnen, die mit Aqua-Jogging den Verkehr aufhalten. Aber ich muss mir nicht sagen lassen "Fi.. Disch, Du Steuerzahler!"

11.07.2019 , 21:16 Uhr

Oh, dann hole ich meine vor 10 Jahren eingemotteten Fußballschuhe wieder raus und spiele mit. Und komme mir keiner mit meinem Alter ...

06.07.2019 , 06:55 Uhr

Lol, da ging es mir wie bei Costa Cordalis, wußte gar nicht mehr, dass der noch lebt...

03.07.2019 , 15:26 Uhr

Glückwunsch, das hat ja was von Stuttgart 21. Ca. 20 Jahre wird an der Umsetzung eines Projekts gearbeitet, und wenn es dann soweit ist, treten die Kritiker auf den Plan und fangen an zu nölen.

03.07.2019 , 09:01 Uhr

Haha, die ganze Nacht haben sich die Statler und Waldorfs um die Ohren geschlagen, um vom heimischen Laptop aus "Flinten-Uschi" in den Äther zu tippen. Und sie steht auf der Bühne und nimmt die nächste Stufe in Angriff. Das kommt davon, wenn man Sonntag für Sonntag arbeitet und sich nicht damit begnügt, zwischen Braten und Tatort neunmalkluge Sprüche in Foren zu platzieren.

Also aufstehen, Karriere machen!

30.06.2019 , 14:40 Uhr

Weiss jemand warum?

Die Menschen möchten nach Europa einreisen, nicht nach Tunesien oder sonstwo. Und für dieses Geschäftsmodell ist eine Seenotlage nunmal 'conditio sine qua non'. Daher gibt es diese Seenotlagen eben täglich.

29.06.2019 , 07:52 Uhr

Accenture hat in Deutschland nach meiner Kenntnis so ca. 10 operative steuerpflichtige Gesellschaften (mit Beteiligungsgesellschaften, die über eine eigene Firmierung verfügen, können es mehr sein), zahlt hier also dem Grunde nach Körperschafts-, Gewerbe- und Umsatzsteuer.

Wieviel vom inländischen Umsatz von ca. EUR 2 Milliarden für konzerninterne (IP-)Lieferungen und Leistungen an ausländische Gesellschaften abfließen, ist mir allerdings nicht bekannt. Da müssen wir schon auf unsere Betriebsprüfer vom Finanzamt Bad Homburg hoffen...

27.06.2019 , 16:52 Uhr

Jetzt denken wir uns die EU mal weg. Wie wäre dann aktuell die Lage in Italien und Griechenland?

27.06.2019 , 08:38 Uhr

Wenn Sie den Kampf gegen den Klimawandel ernsthaft führen wollen, dann werden Sie Gesetze brauchen, dass es nur so raucht. Und, Recht und Ordnung muss sein, diese auch knallhart durchsetzen. Sie werden es doch sicher nicht dem Cayenne turbo-Fahrer als "ziviler Ungehorsam" durchgehen lassen, wenn er auf "Ihrem" Radweg parkt, oder?

19.06.2019 , 11:12 Uhr

Na ja, Österreich z.B. diskriminiert eben nur subtiler. Die Jahresvignette, die sich in der Regel nur für Österreicher lohnt, kostet EUR 89,20, also pro Tag EUR 24 Cent. Fahre ich einmal im Jahr als Urlauber eine Woche (= 7 Tage) nach Österreich, muss ich für mindestens 10 Tage EUR 9,20 zahlen, das sind EUR 1,31 pro Tag oder eben der fünffache Satz des Österreichers...

18.06.2019 , 16:36 Uhr

Zitat: "Dennoch verweisen nach der Tötung von Lübcke viele auf die 70er. Der Bezug ist geschichtsvergessen."

Da würden mich jetzt wirklich mal ein paar Beispiele interessieren. Ich kann mir kaum vorstellen, dass jemand so ignorant ist, das gegeneinander aufzurechnen.

18.06.2019 , 10:50 Uhr

Dann schaffen wir die Kfz-Steuer gleich ganz ab.

Eine Verpflichtung zur Erhebung einer solchen Steuer gibt es ja auch nach EU-Recht nicht. Stattdessen erheben wir Maut in Höhe der fiktiven Kfz-Steuer, da kommen dann - auch für Österreicher - ganz ordentliche Summen zusammen, zugleich tun wir etwas Sinnvolles gegen die Zunahme des Verkehrs.

18.06.2019 , 09:35 Uhr

Volksverhetzung steht seit 1871 im Strafgesetzbuch, vielleicht möchten Sie lieber Meinungsäußerungen kriminalisieren?

18.06.2019 , 09:33 Uhr

Hmm, nun ja, als langjährigem FAZ-Abonnenten sind mir platte Artikel über linke Terroristen im Rheinland (sie spielen auf den Hambacher Forst an?) nicht in Erinnerung, vielleicht meinen Sie die G 20-Randale in Hamburg, da schrieb die FAZ:

"Was ist schlimmer – rechter oder linker Extremismus? Wer beides gegeneinander aufrechnet, verliert sich im Streit über Verharmlosung und Dramatisierung. Dabei verbindet beide Seiten die gleiche hässliche Fratze"

18.06.2019 , 08:29 Uhr

Sorry, Terror ist etwas anderes als politisch oder pseudopolitisch verbrämte Morde, da müssen die Rechten schon noch mehr in ihre Öffentlichkeitsarbeit stecken, damit der Terror auch als solcher von der unbestimmten Vielzahl potentieller Opfer wahrgenommen wird.

18.06.2019 , 08:16 Uhr

Was der Kommentator "Ebertus2" meint, ist, dass es keine Bekennerschreiben und dergleichen gibt. Das ist der Unterschied auch des NSU zur RAF. Irgendwelche anonymen Kommentare auf Facebook sind nicht vergleichbar mit den Statements z.B. des Kommandos Holger Meins, die noch während der Begehung der Anschläge geradezu die Öffentlichkeit suchten. Dagegen haben die Uwes eben still und erratisch vor sich hin gemordet.

17.06.2019 , 10:41 Uhr

Bitte jetzt keinen Generalverdacht, das wäre das Falscheste...

17.06.2019 , 08:17 Uhr

"VW verhindert Gewerkschaft"

Dann gibt es die UAW also nicht mehr, das ist schade.

17.06.2019 , 07:32 Uhr

Das Bild zum Artikel liefert den besten Beweis dafür, warum - leider - jede pragmatische Initiative zum Scheitern verurteilt ist.

13.06.2019 , 20:02 Uhr

Wurde das Kükenschreddern erst erlaubt, nachdem die Grünen im Oktober 2005 nicht mehr in der Bundesregierung waren?

06.06.2019 , 13:28 Uhr

Nennen wir es dänische Wahlberechtigte - und danke für Ihre sonstigen Empfehlungen, die ich leider ignorieren muss.

06.06.2019 , 11:29 Uhr

Welches Interesse sollte die dänische Bevölkerung an einer Änderung der Migrationspolitik haben?

01.06.2019 , 09:11 Uhr

Ausgerechnet Herr Kubicki von der Hotelübernachtungs-Umsatzsteuer-Volksverdummungspartei!

Was passiert, wenn der Umsatzsteuersatz auf Konsumgüter reduziert wird? Richtig: die Marge erhöht sich. Ansonsten passiert nichts!

28.05.2019 , 09:46 Uhr

Oh je, nach Merkel soll nun also auch noch Baerbock zur Gärtnerin gemacht werden. Na, das wird ja lustig, wenn die dann beim nächsten G7-Treffen, gilets jaunes sei Dank, neben Frau Le Pen sitzt.

Haus in Süddeutschland und im Luberon günstig abzugeben...

27.05.2019 , 07:52 Uhr

Leider wahr...eine Sperrklausel muss kommen.

26.05.2019 , 12:45 Uhr

Das Thema 737 Max ist einfach durch, welches Update da auch immer aufgespielt wird. Bevor ich mich jemals wieder in diesen Flugzeugtyp setze, nehme ich lieber das Fahrrad.

24.05.2019 , 07:42 Uhr

Hey, Community, bei mir sind am Sonntag Europawahl UND Kommunalwahl. Daher meine dringende Bitte um Hilfe:

Ich würde ja Youtube wählen, aber Instagram und Snapchat sind irgendwie cooler. Oder soll ich doch mein Kreuz wieder bei der guten alten Tante Facebook machen?

Bin echt ratlos!

23.05.2019 , 10:42 Uhr

"Der Grund: Sie fühlen sich nicht gemeint"

Das ist, mit Verlaub, ein schlichtes Argument, auch wenn es nur eine Wahrnehmung und keine Tatsache ist. Zumal man mit der Teilnahme dafür sorgen könnte, zukünftig gemeint zu sein.

In meiner Gemeinde finden am Sonntag Gemeinderatswahlen statt. 95% der kommunalen Themen wie Sportplatz, Kita etc. betreffen mich nicht (mehr). Trotzdem werde ich wählen.

22.05.2019 , 20:29 Uhr

"Doch eine 80-jährige Demenzkranke ist vor Gericht gescheitert."

Das lese ich weder in dem Artikel, noch in der Pressemitteilung des BGH. Er hat dem Räumungsbegehren ja nicht - letztinstanzlich - stattgegeben, sondern es an die Tatsacheninstanz zurückverwiesen, Ausgang offen.

"Der Bundesgerichtshof hat in beiden Fällen das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache zur weiteren Sachaufklärung zurückverwiesen, insbesondere zum Bestehen von Härtegründen. Da sowohl auf Seiten des Vermieters wie auf Seiten des Mieters grundrechtlich geschützte Belange (Eigentum, Gesundheit) betroffen sind, sind eine umfassende Sachverhaltsaufklärung sowie eine besonders sorgfältige Abwägung erforderlich, ob im jeweiligen Einzelfall die Interessen des Mieters an der Fortsetzung des Mietverhältnisses diejenigen des Vermieters an dessen Beendigung überwiegen (§ 574 Abs. 1 BGB)."

Solange haben die Kläger eben erstmal keinen Räumungstitel.

20.05.2019 , 19:13 Uhr

Die Frage ist, ob solch eine Vorgehensweise da zu dient, ein bereits begangenes Delikt aufzuklären, oder dazu, ein Delikt erst zu konstruieren. Letzterenfalls kann es im Zweifel jeden treffen, nicht nur Unsympathen, machen wir uns nichts vor.

20.05.2019 , 12:07 Uhr

Vielen Dank an die taz-Sportredaktion für die informativen Beiträge zum Abschluss der spannenden Bundesliga-Saison am Samstag!

26.04.2019 , 07:04 Uhr

Merkwürdig: Anfang der Woche wurden Arbeitgeber hier bei sexueller Belästigung am Arbeitsplatz als Mittäter gebrandmarkt. Und nun diese Volte...

23.04.2019 , 17:20 Uhr

Es ist ja schon sehr lange her, dass ich Herzbergs Buch "Täterschaft und Teilnahme" las. Daher machte mich die Überschrift natürlich neugierig. Also, um es nach Lektüre des kurzen redaktionellen Beitrags vorsichtig auszudrücken: für Mittäterschaft wird es vorne und hinten nicht reichen. Und das ist noch aufgerundet.

23.04.2019 , 10:48 Uhr

Oh Oh Oh, diese Leute machen feinsinnige Unterscheidungen zwischen richtigen und falschen Terroropfern. Es ist, nicht nur deswegen, ein besonders bedrückendes Ostern gewesen.

17.04.2019 , 18:37 Uhr

Gut die Hälfte aller Artikel in Medien wie SPON, Zeit online oder taz haben inzwischen zum Inhalt, wie Menschen gefälligst empfinden sollen, wenn ihnen nicht von Vornherein ihre Wahrnehmung abgesprochen wird. Das Wesen des Journalismus ist jedoch in erster Linie die Information, nicht der Kommentar und schon garnicht Bevormundung. Denken und Schlussfolgerungen ziehen können wir allerdings - noch - selbst.

Kein Wunder, dass die Presse in Schwierigkeiten steckt.

17.04.2019 , 11:04 Uhr

Nein, es ist nicht nur eine von 100.000 Kirchen. Sie ist das meistbesuchte Gebäude dieses Kontinents. Die Schätzungen schwanken zwischen 10 und 20 Millionen Besucher pro Jahr. Die Kirche ist damit mittelbarer Arbeitgeber für so viele Menschen, das übersteigt Ihre Vorstellungskraft!

16.04.2019 , 12:19 Uhr

Ich hoffe, es war ein Unfall. Die Franzosen werden das Gebäude sicher wieder aufbauen. Fluctuat nec mergitur...