Anton Hofreiter zum Konjunkturpaket: „Druck kann etwas bewirken“

Für besser als befürchtet hält Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter das Konjunkturprogramm der Bundesregierung. Aber es habe eine soziale Schieflage.

Anton Hofreiter

In Sachen Klimaschutz sei das Konjunkturpaket „immerhin kein Rückschritt“ Foto: Michael Kappeler/dpa

taz: Herr Hofreiter, gerade erst haben die Grünen ein kurzfristiges Konjunkturprogramm in einer Größenordnung von 100 Milliarden Euro gefordert, und jetzt verständigen sich Union und SPD auf ein Paket von 130 Milliarden Euro. Wie begeistert sind Sie von dieser großkoalitionären Planübererfüllung?

Anton Hofreiter: Das Konjunkturpaket ist besser geworden als von unserer Seite befürchtet. Besonders freut mich, dass der Druck der Klimabewegung, aber vielleicht auch von uns Grünen dazu geführt hat, dass die fatale Verbrennerprämie nicht dabei ist.

Sie finden nichts falsch an dem Paket?

Das Problem scheint mir weniger, was an Falschem darinsteht, sondern was fehlt oder zumindest nicht ausreichend enthalten ist.

Anton Hofreiter, geboren 1970, gehört seit 2005 dem Bundestag an und ist seit 2013 neben Katrin Göring-Eckardt Vorsitzender der grünen Fraktion. Er ist promovierter Biologe.

Und das wäre?

Was mich sehr stört, dass so viel Geld bereitgestellt wird, und dann gibt es nichts für die Ärmsten der Armen, für die Hartz-IV-Empfänger. Das Konjunkturpaket hat eine soziale Schieflage.

Von der Senkung der Ökostrom-Umlage bis hin zur Entlastung der Kommunen durch eine 75-prozentige Übernahme der Kosten der Unterkunft und Heizung für Menschen in der Grundsicherung: Man könnte meinen, die Große Koalition hat sich freigiebig aus Ihrem „Zukunftspakt“ bedient, oder?

Manche Teile hat sie übernommen, ja. Daran lässt sich gut illustrieren, wo die Koalition zu kurz springt. Nehmen Sie die Erneuerbaren Energien: Natürlich ist es zu begrüßen, dass sie nicht weiter abgewürgt werden. Aber es bleibt unkonkret, wie der Ausbau beschleunigt werden soll. Wenn man sich insgesamt den Klimaschutz anschaut, dann sind die in dem Konjunkturpaket enthaltenen Maßnahmen immerhin kein Rückschritt.

Aber Klimaschutz muss halt Priorität haben, geht es hier doch um eine gigantische Menschheitsaufgabe, die wir zu stemmen haben. Da fehlt dann doch einiges. Schauen Sie sich nur die Wasserstoffstrategie an: Für die gibt es einiges an Geld, das ist gut. Aber wenn es um verbindliche Maßnahmen wie Quoten geht, finden sich bloß Prüfaufträge. Es fehlt mir an Entschlusskraft bei der Umsetzung. Und was die vereinbarte Unterstützung der Kommunen betrifft: Ja, die ist absolut richtig – aber eben nicht ausreichend. Eine Altschuldenlösung gibt es leider immer noch nicht, obwohl die wirklich wichtig wäre.

Einer der größten Batzen ist die befristete Senkung der Mehrwertsteuer, die Ihr Linkspartei-Pendant Dietmar Bartsch als „ökonomisch widersinnig“ bezeichnet hat. Wie ist Ihre Bewertung?

Die Koalition hat sich für ein ökonomisches Experiment entschieden. Ich halte es auch für denkbar, dass es zumindest in Teilen etwas zur Belebung der Nachfrage beitragen kann. Entscheidend wird aber sein, ob es gelingt, genügend Druck insbesondere auf die großen Supermarktketten zu machen, dass die Mehrwertsteuersenkung auch wirklich weitergegeben wird. In Großbritannien ist ein solches Experiment übrigens schon einmal gemacht worden. Da sind ungefähr 75 Prozent des Volumens an die Bürgerinnen und Bürger weitergegeben worden, 25 Prozent haben die Unternehmen einbehalten. Mal sehen, wie das jetzt bei uns wird.

Die Mehrwertsteuersenkung gilt allerdings nicht nur für Produkte des Alltagskonsums, sondern auch beispielsweise für Verbrennerautos. Ihren baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann wird's freuen.

Das Problem einer allgemeinen Mehrwertsteuersenkung ist, dass sie nach dem Gießkannenprinzip wirkt, also auch falsche Kaufanreize setzt. Es stimmt, dass sie auch Benzin- und Dieselautos billiger macht. Von daher ist sie schon eine Art Verbrennerprämie durch die Hintertür. Unser Vorschlag war deshalb ein anderer. In unseren Augen wäre es besser, wenn es stattdessen Kauf-Vor-Ort-Gutscheine geben würde, weil die sowohl zielgerichteter als auch sozial gerechter gewesen wären.

Die Bahn soll mit fünf Milliarden Euro gestützt werden, der ÖPNV mit 2,5 Milliarden Euro. Reicht das aus?

Es ist wichtig, dass sie das Geld bekommen, aber gerade bei Bus und Bahnen ist ganz entscheidend, dass man eine langfristige Ausbauinvestitionsoffensive hat. Da braucht es deutlich mehr.

Die Bundesregierung verweist auf die Länder, die jetzt in der Pflicht wären, ebenfalls kräftig in den ÖPNV zu investieren. Liegt sie damit nicht richtig?

Das eine ersetzt nicht das andere. Selbstverständlich müssen die Länder mehr in den Öffentlichen Nahverkehr stecken. Aber ich halte nicht so viel davon, wenn der Bund auf die Länderebene verweist und die Länderebene auf den Bund. Der Bund muss erstmal selbst tun, was bei ihm notwendig ist. Bis auf wenige Ausnahmen abgesehen ist das Streckennetz der Bahn im Besitz des Bundes. Das muss verbessert und ausgebaut werden.

Ein vernünftiges Bahnhofsprogramm wäre übrigens auch dringend angesagt. Aber das ist ohnehin die große Schwachstelle des Regierungspakets. Es enthält zwar einige kurzfristige Investitionen, aber was fehlt ist die längerfristige Perspektive. Unser Zukunftspakt bestand aus gutem Grund nicht nur aus einem Konjunkturprogramm, sondern enthielt außerdem noch ein mittel- und langfristiges Investitionspaket in Höhe von 500 Milliarden Euro. Das ist etwas, was jetzt noch dringend kommen muss.

Aber insgesamt sind Sie trotzdem ganz zufrieden, oder?

Das trifft es nicht. Tatsache ist, dass das jetzige Konjunkturpaket weitaus besser ist als die Konjunkturpakete der Großen Koalition bei der Banken- und Finanzkrise 2008 und 2009. Das ist erstmal erfreulich. Und noch etwas ist bemerkenswert: Beim Klimapaket im vergangenen Herbst, wo es um moderne Zukunftspolitik ging, da hat die Bundesregierung weitgehend versagt. Jetzt beim Konjunkturpaket, wo es stärker um klassische Politik geht, kriegt sie das ganz vernünftig hin. Mit Lücken und Leerstellen, aber immerhin.

Haben Union und SPD also dazugelernt?

Vor allem zeigt sich für mich, dass politischer Druck etwas bewirken kann. Das ist doch eine positive Botschaft, insbesondere an die jungen Leute von Fridays for Future: Eure Proteste waren und sind nicht umsonst! Wir sind zwar noch längst nicht da, wo wir sein müssten, um die großen Menschheitsaufgaben zu bewältigen. Es fehlt noch viel, um den menschengemachten Klimawandel in den Griff zu bekommen. Aber wir haben trotzdem schon jetzt einen Schwung gemeinsam erreicht.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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