„Die Partei“ bei der Europawahl: Ein Bombenerfolg
Künftig könnte „Die Partei“ mit drei Abgeordneten im Parlament sitzen. Auch andere Kleinstparteien holen Mandate. 2024 wird das aber schwieriger.
Neben den Grünen hat die Europawahl noch einen zweiten großen Gewinner: Die Satirepartei „Die Partei“. Hochrechnungen zufolge erhält sie rund 2,5 Prozent der Stimmen und wird damit stärkste Kleinstpartei. Weil bei der Europawahl die Fünf-Prozent-Hürde nicht gilt, wird „Die Partei“ sicher ins Parlament einziehen – voraussichtlich mit drei Mandaten. Damit überträfe sie ihr Wahlziel von zwei Mandaten.
Bei der Europawahl 2014 landete die Partei noch bei 0,6 Prozent und holte somit nur ein Mandat, das an den Satiriker Martin Sonneborn ging. Ins Parlament folgen könnten ihm nun der Kabarettist Nico Semsrott und Lisa Bombe, die nur wegen ihres Namens einen vorderen Listenplatz erhalten hatte. Erste Nachrücker sind Bennet Krieg und Kevin Göbbels.
Vor allem unter jungen WählerInnen konnte „Die Partei“ offenbar punkten. Ersten Zahlen der Forschungsgruppe Wahlen zufolge holte sie bei Unter-30-Jährigen rund 8 Prozent der Stimmen. Damit lag sie in dieser Altersgruppe vor AfD (6 Prozent) und Linkspartei (7 Prozent), gleichauf mit der FDP (8 Prozent) und knapp hinter der SPD (10 Prozent). Spitzenkandidat Semsrott kommentierte das Wahlergebnis am Abend auf Twitter. „Lol“, schrieb er dort.
Da es bei der Europawahl keine Sperrklausel gibt und rund 0,5 Prozent der Stimmen für ein Mandat reichen, stimmen generell mehr WählerInnen für Kleinparteien als bei anderen Wahlen. Zusammen liegen die Kleinen laut Hochrechnungen bei rund 14 Prozent. Neben „Die Partei“ haben auch Freie Wähler, Piraten, Tierschutzpartei, Volt, ÖDP und Familienpartei gute Chancen, ins Parlament einzuziehen. Die NPD dagegen wird ihr einziges Mandat offenbar verlieren.
Bei der nächsten Europawahl im Jahr 2024 könnten es die Kleinstparteien aber schwerer haben: Die EU hat vor kurzem beschlossen, für künftige Wahlen wieder Sperrklauseln einzuführen. Die Koalition in Deutschland hätte die Vorgabe gerne schon für diese Wahl umgesetzt, rechnete laut Medienberichten aber nicht mit der nötigen Mehrheit in Bundestag und Bundesrat und vertagte das Vorhaben daher.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
meistkommentiert