Historiker über Demokratie und Corona: „Rendezvous mit dem Polizeistaat“

Allzu bereitwillig geben die Deutschen gerade ihre Grundrechte auf, findet der Historiker René Schlott. Ein Gespräch über Freiheit und Corona.

PolizistInnen stehen in einem Park

Fängt so der Polizeistaat an? PolizistInnen in Stuttgart Foto: Sebastian Gollnow/dpa

taz: Herr Schlott, seit drei Wochen gelten umfangreiche Beschränkungen im öffentlichen Leben. Wird die offene Gesellschaft, um sie zu retten, erwürgt?

René Schlott: Diese Befürchtung habe ich tatsächlich! Alles, wirklich ausnahmslos alles steht derzeit unter dem Primat der epidemiologischen Kurve. Es gibt eine Einschränkung der Religionsfreiheit in Deutschland. Es finden an Ostern und Pessach keine Gottesdienste statt. Das ist, glaube ich, eine historische Situation, die wir noch nie hatten. Die Schulen sind geschlossen, das Recht auf Bildung für unsere Kinder wird zurzeit nur eingeschränkt verwirklicht. Hinzu kommt, dass es keine Versammlungsfreiheit mehr gibt. Alle Gruppen über drei Personen sind faktisch illegal. Das heißt, es gibt kein Demonstrationsrecht in Deutschland mehr. Das Asylrecht ist außer Kraft gesetzt, die Grenzen sind geschlossen.

Das sind massive Grundrechtseinschränkungen, die zwar zeitlich befristet sind, deren langfristige Wirkungen wir uns aber noch gar nicht ausmalen können. Überspitzt gesagt ist das Infektionsschutzgesetz derzeit eine Sicherheitslücke der Demokratie.

Versagen die demokratischen Reflexe der Zivilgesellschaft angesichts der Krise?

Das ist nicht ganz von der Hand zu weisen, wenn ich sehe, mit welcher Bereitwilligkeit die Bevölkerung die Ausgangssperre selbst gefordert hat. Wenn man den Umfragen trauen darf, dann waren das bis zu 80 Prozent. Da frage ich mich schon: Ist sich diese offene Gesellschaft selbst nichts mehr wert? Müssen wir für die Krise wirklich eine chinesische Lösung anstreben?

Hat unsere Gesellschaft nicht andere Möglichkeiten, einer Krise zu begegnen, als zum Beispiel die Spielplätze der Kinder mit Polizeiabsperrband zu versehen und zu schließen? Wir müssen viele demokratische Reflexe wiederbeleben und genau fragen: Verträgt sich diese Art von Krisenbewältigung tatsächlich mit unserer Art von Lebensweise, die offen und frei ist und zugleich solidarisch sein sollte?

Was ist der Hintergrund für diese Bereitschaft, eigene Freiheiten abzutreten? Ist es Angst?

Auch wenn man rationale wissenschaftliche Daten heranzieht, gibt es tatsächlich eine Angst, die auch zu einem irrationalen, zum Teil kopflosen Handeln führt. Es ist eine unsichere Basis, auf der wir gerade agieren. Ich möchte in dieser Zeit nicht Entscheidungsträger und Politiker sein: Sie müssen auf sehr unterschiedliche Erwartungen reagieren und stehen unter einem großen Druck – nicht nur vonseiten der Bevölkerung und der Gesundheitsbehörden, sondern auch vonseiten der Nachbarländer. Man sollte dennoch kühlen Kopf bewahren.

Die öffentliche Rhetorik klingt anders …

Es erschreckt mich, dass bei diesem unsichtbaren Feind, den keiner wirklich sehen kann, immer wieder Kriegsrhetorik bemüht wird. Macron sprach im Fernsehen vom Kriegszustand, Angela Merkel hat von „den Ärzten in vorderster Linie“ gesprochen. Das ist beängstigend.

ist Historiker und arbeitet am Leibniz-Zentrum für Zeithistorische Forschung in Potsdam.

Wenn man sich die Geschichte vergegenwärtigt, wurden Kriegszustände oft auch missbraucht, um autoritäre Strukturen durchzusetzen. Da sollten uns die derzeitigen politischen Entwicklungen in Israel, Polen und Ungarn eine große Warnung sein, auch nicht die kleinste Abweichung von unserem demokratischen Selbstverständnis hinzunehmen! Sie können unsere Gesellschaft sonst auf Dauer verändern und die Rückkehr zur Normalität, zu einem Status „quo ante Corona“ unmöglich machen.

Wozu führt die Reduktion sozialer Kontakte, während wir in Angstsituationen eigentlich Verbindung zueinander suchen?

Ich finde diese Aufforderung, soziale Kontakte einzustellen, ungefähr so sinnvoll, wie Fische zu bitten, doch bitte das Wasser zu verlassen – wenn auch nur auf Zeit. Denn der Mensch ist ein soziales Wesen. Es ist ja durchaus so, dass man auch an Einsamkeit sterben kann. Im Moment erleben wir ein gigantisches Experiment, das es in der Menschheitsgeschichte noch nie gab. Wohin das führt, kann ich nicht sagen.

Ich kann mir aber gut vorstellen, dass es auf lange Zeit in unserer Gesellschaft keinen unschuldigen Handschlag und keine Umarmung mehr geben wird. All diese Alltagsgesten werden jetzt unter Verdacht gestellt. Das wird man nicht einfach wieder abschalten können, sondern es wird zu einem Misstrauen führen, das man auf Dauer gesät hat: m Nächsten eben nicht das kommunikative Individuum zu sehen, sondern den potenziellen Virenträger.

Parkbesucher und Wanderer bekommen jetzt teils Strafen, weil sie zu nah beieinander stehen. Geht das in Richtung einer Virokratie?

Nein, es ist ein Rendezvous mit dem Polizeistaat. Ich weiß, dieses Wort ist hoch problematisch. Aber nichts anderes kann ich erkennen, wenn Polizeihubschrauber über Berlin kreisen und Einsatzkräfte mit dem Zollstock durch Grünanlagen patrouillieren. Wenn nicht nur die deutschen Außengrenzen weitgehend abgeriegelt sind, sondern sogar innerhalb Deutschlands zwischen Bundesländern und Landkreisen Polizeikontrollen errichtet werden.

In Berlin wurde neulich ein privates Abendessen von vier Personen durch die Polizei aufgelöst. In Bayern ein Lagerfeuer von drei Jugendlichen. In Baden-Württemberg ein Mann zu Hause verhaftet, der im Internet zu einer friedlichen Demonstration aufgerufen hatte. Ich glaube, das hat jedes Maß überschritten. Deutschland hat sich vom Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verabschiedet.

Wie würden Sie solche Freiheitsbeschränkungen beschreiben, wenn es keine Coronakrise gäbe?

Dann müsste ich annehmen, dass die Rechtspopulisten in unserem Land die Macht übernommen haben. Es ist tatsächlich alarmierend, wenn wir jetzt sehen, wie nach und nach für eine höhere Sache nahezu alle Freiheitsrechte außer Kraft gesetzt werden. Ich glaube, wir sind uns alle einig: Es muss Maßnahmen geben. Aber ich würde dazu raten, jetzt alle verfügbaren Ressourcen in das Gesundheitssystem zu stecken statt in rein symbolische Maßnahmen, wie das Schließen von Buchläden in 14 von 16 Bundesländern.

Sehnen wir uns gerade kollektiv nach dem starken Mann, der starken Frau?

Ja, ganz offensichtlich. Natürlich wäre es angenehm, wenn uns jetzt einer oder eine schnelle Lösungen bieten, kraftvoll voranschreiten und uns aus dem Tal der Tränen herausführen könnte. Diese Sehnsucht gibt es, wenn Sebastian Kurz in manchen deutschen Medien als „Knallhart-Kanzler“ gefeiert wird.

Es gibt ja auch jetzt eine große Sympathiewelle für Markus Söder, der die „Ausgangsbeschränkung“ als Erster verkündet. Während er dazu auffordert, zu Hause zu bleiben, möchte er zugleich, dass der Handel weiter funktioniert, die Bauarbeiter weiter bauen, die Krankenschwestern in den Krankenhäusern weiter arbeiten. Also verlangt man von den niedrigbezahlten Berufen – Müllmänner genauso wie andere Dienstleistungen –, sich weiter einer Gesundheitsgefahr auszusetzen.

Die ohnehin Privilegierten aber können weiter zu Hause bleiben, eine Ausgangssperre fordern und sich selbst „schützen“. Die sogenannte Kontaktsperre bringt mit Macht die soziale Spaltung wieder auf den Plan.

Was macht es mit Menschen, wenn sie in der Krise plötzlich einem Berufsverbot unterliegen?

Es irritiert uns alle, wenn unser Beruf plötzlich als systemrelevant oder nicht systemrelevant eingeordnet wird – auch so eine Bezeichnungen, die nicht einfach wieder abgeschaltet werden kann. Auch ich, als Historiker, werde im Moment für „systemirrelevant“ erklärt. Und allen Geisteswissenschaftlern wird eigentlich klargemacht: „Wenn es wirklich drauf ankommt, dann können wir auf euch verzichten.“ Und wir verzichten ja nicht nur auf Wissenschaft, sondern auch auf das komplette Kunst- und Kulturleben, auf Sport und so weiter.

Ist es die Aufgabe der Zivilgesellschaft in den kommenden Monaten, genau darauf zu achten, dass all diese Rechte wieder lebendig werden?

Ja, und ich bin froh, dass dieses Diskussion begonnen hat. Es wird deutlich, dass es jetzt auch in der Wirtschaft, der Politik, in Kunst und Kultur eine starke Bewegung gibt, die nach einer Exitstrategie fragt. Denn es hat niemand etwas gewonnen, wenn wir alle in einer Gesundheitsdiktatur leben müssen. Der Staat wird nie jedes Lebensrisiko für seine BürgerInnen beseitigen können. Das sollten wir wieder zu akzeptieren lernen. Wir sollten uns von der Idee der Vollkaskogesellschaft verabschieden.

Welches Potenzial sehen Sie in dieser kollektiven Erfahrung, durch die wir gerade gehen?

Es ist natürlich ein gutes Zeichen, dass es eigentlich jetzt keine Ausreden mehr gibt, denn wir haben erlebt, wie schnell tatsächlich alle Bereiche der Gesellschaft einem Ziel untergeordnet werden können. Eigentlich gibt es jetzt kein Argument mehr dagegen, nicht mit genauso drastischen Schritten dem Klimawandel zu begegnen.

Braucht es den Mut zum Widerspruch auch in der Krise?

Wir müssen vom verbliebenen Grundrecht auf Meinungsfreiheit Gebrauch machen! Diesen Mut sollten wir alle haben. Es zeugt vom Vertrauen, das wir dieser Gesellschaft geben, dass wir diese Dinge aussprechen können. Es kommt auf jeden Einzelnen von uns an, eine Demokratie zu leben und der Idee der offenen Gesellschaft niemals mit Gleichgültigkeit oder Fatalismus zu begegnen.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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