Weitgehende Corona-Lockerungen: Deutschland nicht mehr ganz dicht

Viele Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie werden nun aufgehoben. Doch die Kanzlerin hat mit den Ländern einen „Notfallmechanismus“ vereinbart.

Ein Rentnerpaar sitzt vor einem Graffiti mit einer Strandszene

Noch kann sich das Paar in Timmendorf über die Ruhe freuen, damit ist es ab Pfingsten vorbei Foto: Jens Büttner/dpa

BERLIN taz | Angela Merkel gab sich diplomatisch. „Alles in allem haben wir eine sehr konstruktive Diskussion gehabt“, sagte die Kanzlerin am Mittwochnachmittag. Angesichts der föderalen Vielfalt sei es „nicht verwunderlich, dass es da durchaus auch unterschiedliche Akzente immer gibt“. So kann man es auch formulieren.

Tatsächlich hatte es zuvor in ihrer mehrstündigen Videokonferenz mit den Re­gie­rungs­chef:innen der Länder ziemlich gerappelt. Das Ringen um eine gemeinsame Linie war zäh. So dauerte es auch weitaus länger als geplant, bis Merkel in Berlin vor die Presse trat.

Nach den noch relativ vorsichtigen Lockerungsbeschlüssen vom 20. April hat sich nun die Kanzlerin mit den Mi­nis­ter­prä­sident:innen auf sehr weitreichende Öffnungen des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens in Deutschland verständigt. Einzig Großveranstaltungen bleiben vorerst bis zum 31. August untersagt. So darf die 1. und 2. Fußballbundesliga der Männer zwar in der zweiten Maihälfte den Spielbetrieb wieder aufnehmen, allerdings nur vor leeren Rängen.

Bei allem anderen haben die Länder nunmehr weitgehend freie Hand – unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln. Und solange sich das Infektionsgeschehen nicht zu stark negativ verändert. „Wenn wir regionale Unterschiede haben, müssen wir einen Notfallmechanismus haben“, begründete das Merkel. „Wir müssen aufpassen, dass die Sache uns nicht entgleitet“, warnte sie. „Wir haben noch eine lange Auseinandersetzung mit dem Virus.“

„Notfallmechanismus“ vereinbart

So heißt es nun in dem Bund-Länder-Beschluss: „Ab einer gewissen Relevanz muss auf eine regionale Dynamik mit hohen Neuinfektionszahlen und schnellem Anstieg der Infek­tions­rate sofort vor Ort mit Beschränkungen reagiert werden.“

Grundsätzlich sollen Kontakt­beschrän­kungen bis zum 5. Juni weiter gelten

Konkret bedeutet das: Bei mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:innen in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt innerhalb einer Woche müsse „sofort ein konsequentes Beschränkungskonzept unter Einbeziehung der zuständigen Landesbehörden umgesetzt“ werden.

Betroffen wäre davon derzeit bundesweit nur der Landkreis Greiz in Thüringen und die bayrische Stadt Rosenheim. Wobei bei einem lokalisierten und klar eingrenzbaren Infektionsgeschehen, zum Beispiel in einem Alten- oder Pflegeheim, die verlangten Beschränkungen auch nur für diese eine Einrichtung gelten können.

Standards für Schulen und Kitas

Ansonsten haben Söder, Laschet & Co mit Merkel nicht mehr wie zuvor Lockerungs­ober­grenzen, sondern nur noch Öffnungsmindeststandards vereinbart. So heißt es, dass bis zu den Sommerferien schrittweise allen Schülerinnen und Schülern wieder der Schulbesuch ermöglicht werden soll. In welcher Geschwindigkeit und welcher Form das geschieht, wird dem Föderalismus überlassen: Die Einzelheiten regeln die Länder.

Bei der Kinderbetreuung verhält es sich ebenso. Es werde „eine flexible und stufenweise Erweiterung der Notbetreuung spätestens ab dem 11. Mai in allen Bundesländern eingeführt“, heißt es in der Bund-Länder-Vereinbarung. Ab dann soll die Notbetreuung also nicht mehr nur dem Nachwuchs von Eltern mit „systemrelevanten“ Berufen offenstehen, sondern auch unter anderem Kindern, die in beengten Wohnverhältnissen leben oder einen besonderen Förderbedarf haben. Außerdem soll sichergestellt werden, „dass bis zu den Sommerferien jedes Kind am Übergang zur Schule vor dem Ende seiner Kita-Zeit noch einmal die Kita besuchen kann“.

Für Krankenhäuser, Pflegeheime, Senioren- und Behinderteneinrichtungen haben Bund und Länder vereinbart, dass jeder Patientin oder jedem Bewohner einer solchen Einrichtung „die Möglichkeit des wiederkehrenden Besuchs durch eine definierte Person ermöglicht wird“ – unter der Voraussetzung, dass es dort kein aktives Infektionsgeschehen gibt. Besondere Schutzmaßnahmen sollen nach den jeweiligen lokalen Gegebenheiten unter Hinzuziehung externen Sachverstands ergriffen werden, wobei „entsprechende Regularien nicht zu einer vollständigen sozialen Isolation der Betroffenen führen dürfen“.

Länder können frei entscheiden

Eine längere Diskussion soll es nach Teilnehmer:innenangaben über die Lockerung der Kontaktbeschränkungen gegeben haben. Grundsätzlich sollen sie bis zum 5. Juni weiter gelten. Aber nunmehr werden auch Treffen „mit den Personen eines weiteren Hausstands“ gestattet.

Für Sachsen-Anhalt gilt diese Beschränkung nicht. Dort dürfen sich auch außerhalb des gleichen Hausstandes bis zu fünf statt zwei Personen treffen, weil das die dortige Landesregierung schon in der vergangenen Woche so beschlossen hat. Denn: „Bereits getroffene Entscheidungen bleiben unberührt.“

Geschäfte unterliegen jetzt nicht mehr einer Beschränkung ihrer Verkaufsfläche auf bis zu 800 Quadratmeter: „Alle Geschäfte können unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen wieder öffnen.“

Keine gemeinsamen Festlegungen gibt es darüber, wann und wie Kneipen, Restaurants, Bars, Clubs, Diskotheken oder auch Kinos, Theater, Opern- und Konzerthäuser wieder öffnen können. Das würden die Länder „in eigener Verantwortung vor dem Hintergrund des jeweiligen Infek­tions­geschehens und landesspezifischer Besonderheiten“ entscheiden.

Das gilt auch für die Öffnung von Volkshochschulen, Schwimmbädern, Fitnessstudios, Massagepraxen, Spielhallen oder Bordellen. Wie sich jetzt schon abzeichnet, wird die Folge ein bundesweiter Flickenteppich sein.

Nordrhein-Westfalen im Öffnungsfeeling

Noch am Mittwochnachmittag, kurz nach dem Auftritt Merkels, kündigte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Laschet bereits an, in umfangreichen Maße von seiner neugewonnenen Freiheit Gebrauch zu machen. Ab nächsten Montag kehre im bevölkerungsreichsten Bundesland „das soziale, gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben zurück“, kündigte er an.

In NRW dürfen dann die Restaurants wieder öffnen, auch Fitnessstudios, Tanzschulen und Freizeitparks. Erlaubt werden kleinere Konzerte und andere öffentliche Aufführungen unter freiem Himmel. Ausflugsschiffe dürfen ab diesem Zeitpunkt auch wieder über den Rhein schippern.

Die Freibäder können in NRW ab 20. Mai öffnen. Ab dem 30. Mai steht die Öffnung von Kinos, Theatern, Opern und Konzerthäusern an. Dann ist auch „die Ausübung von Sportarten auch mit unvermeidbarem Körperkontakt und in geschlossenen Räumen wieder gestattet“. Als einen „großen Schritt in die verantwortungsvolle Normalität“ lobte Laschet seinen “Nordrhein-Westfalen-Plan“.

Noch ist das Öffnungsfeeling in den die meisten anderen Bundesländern nicht ganz so ausgeprägt. Aber es ist nur eine Frage der Zeit, bis auch sie Laschets Beispiel folgen werden – wenn denn nicht das Virus wieder zuschlägt.

Geschlossene Grenzen kein Thema

Auffällig ist, womit sich die Kanzlerin und die Län­der­che­f:innen nicht befasst haben. Was immer sie auch wieder öffnen wollen, die Grenzen zu den Nachbarländern Deutschlands fehlen in der Aufzählung. Erstaunlicherweise findet sich in ihrer gemeinsamen Erklärung kein Wort darüber.

Dabei hatte erst am Wochenende der frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker auf dem Länderrat der Grünen innereuropäische Grenzschließungen, wie sie derzeit die Bundesrepublik praktiziert, scharf kritisiert: „Wer denkt, nur um dem nationalen Publikum zu gefallen, es wäre jetzt angebracht, Binnengrenzen zu schließen, irrt sich fundamental“, empörte sich der als Gastredner geladene Juncker. Es sei grotesk, so zu tun, als ob Zollbeamt:innen das Virus stoppen könnten.

Weil sich die schwarz-gelbe Landesregierung Armin Laschets erfolgreich gegen eine Schließung gewehrt hat, sind derzeit nur in Nordrhein-Westfalen die Grenzen zu Belgien und den Niederlanden nach wie vor geöffnet – ohne dass ein negativer Einfluss auf das Infektionsgeschehen belegbar wäre.

Trotzdem hat Bundesinnenminister Horst Seehofer am Montag die an den Grenzen zu Österreich, der Schweiz, ­Frankreich, Luxemburg, Dänemark und Italien vorübergehend wieder eingeführten Grenzkontrollen zunächst bis einschließlich 15. Mai 2020 verlängert. Was danach ist, ist unklar.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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