Die SPD macht wohl nur Gesetze, wenn gute Überschriften dabei rausspringen. Die Finanzierung wird dabei verdrängt. Sollen sich die Kommunen drum kümmern. Und die erhöhen dann wieder ihre Gebühren und der Bürger zahlt eben über andere Wege.

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Nur SPD-Aktivismus vor den Wahlen. Eine gute Idee, ein Finanzierungsmodell fehlt da aber ganz. Die SPD plant alle ihre Wohltaten über Steuererhöhungen. Man will nichts umschichten, nichts ändern, keine Fehlinvestitionen korrigieren. Nur oben drauf abkassieren. Aber das ist wohl der falsche Ansatz.

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Es ist Sauregurkenzeit. Da darf jeder seine Meinung zum Klima und seine Vorschläge zur Klimarettung veröffentlichen. Sicher wurde in den letzten jahrzehnten das Thema Klima vernachlässigt. Aber es sind andere Maßnahmen notwendig als man den Schüler-Klima-Aktivisten vorgibt. Es würde sofort helfen die Subvention von Diesel, Kerosin, und Geschäftswagen aufzugeben. Und die Verlagerung des Güterverkehrs von der Strasse auf die Bahn ist schon lange im Gerede. Das hilft schneller als dem Bürger vorzugeben wann er Fleisch essen darf. Da braucht man nur die großen Zuchtbetriebe besser zu regulieren. Die arbeiten alle mit staatlicher Genehmigung!

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Jeden Tag liest man neue Ideen wie die Welt gerettet werden soll. Oft sehr unsinnige Ideen, aber jeder will sich nun mal als Klimaretter profilieren. Naheliegende und kurzfristig mögliche Maßnahmen werden dabei verdrängt. Wie streichen der Subvention von Diesel und Kerosin, der Subvention meist großvolumiget Dienstwagen, Tempolimit und Förderung der Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene und des Nahverkehrs. Andere Länder machen das schon lange besser! Aber lieber drangsaliert man den Bürger mit CO2-Steuer unf Plastiktütenregelungen.

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Moderner Konservatismus? Darunter stelle ich mir aber etwas anderes vor als das was Söder derzeit zeigt. Jedem neuen Trenid begeistert hinterherlaufen, wie ein Fähnchen im Wind die Richtung wechseln, das sind keine Merkmale einer seriösen konservativen Partei.

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Schaufensterpolitiok? Den Begriff finde ich für Söders Politik gut und richtig. Herr Söder regiert sich derzeit um Kopf und Kragen. Jedem Thema hinterherlaufen hat nichts mit seriöser Politik und erst recht nichts mit CDU-Politik zu tun!

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Nachhaltigkeit? Ja, es muss sich etwas ändern. Hätte sich schon lange etwas ändern sollen. Abes es war eben zu unbequem. Ja, es beginnt sich im Bewusstsein der Bürger etwas zu verändern. Aber man muss eben schrittweise vorgehen. Man kann heute nicht auf einen Schlag eine andere Lebensweise verlangen. Und man muss akzeptieren, dass Menschen unterschiedliche Prioritäten setzen. Steuern und Gesetze sind jedenfalls der falsche Ansatz! Die dienen nur der Profilierung politischer Parteien!

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Alte Zöpfe abschneiden. Alte sinnlose Subventionen beenden. Wie eben der Erlass der Kerosinsteuer für Flügzeuge und die reduzierte Steuer auf Diesel. Dafür Förderung der Bahn und des innerstädtischen Nahverkehrs. Aber das heißt nicht das wäre mit Zulassung der E-Scooter erledigt!

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Bundesminister aus Bayern. Die sind alle kein Ruhmesblatt. Eher eine Schande für Bayern. Aber scheinbar hat Bayern nichts besseres und kann keine kompetenteren Leute stellen.

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Klimarettung? Und natürlich nur mit neuem Geld? Wir zahlen doch schon genug für die Umwelt. Beim Strom. Beim Sprit. Überall wurden wir für die Umwelt schon abkassiert. Und nichts geschah. Und es wird auch mit einer neuen Steuer nichts geschehen. Verpufft wie üblich.

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Undemokratisch? Ja! Da wurden die europäischen Bürger für viel Geld zur Wahl des Europäischen Parlaments aufgerufen. Und die Staatsführer wischen alles einfach so vom Tisch. Hätte man sicher auch vorher klären können wie demokratisch man sich geben will. Jetzt hat man alle vor den Kopf gestoßen!

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Es geht bei der SPD wie immer um Personen statt um Themen. Visionen fehlen. Und der größte Visionär der SPD, Thilo Sarrazin, soll aus der Partei ausgeschlossen werden. Dieser Partei kann niemand mehr helfen!

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Verbotspartei? Die Frage ist eben welche Verbote man will und akzeptiert. Überzeugen wäre in unserem Land notwendiger. Aber es ist eben schwer den Bürger von reinen Wirtschafts- und Lobbyinteressen zu überzeugen. Und gute Politiker sind rar!

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Da lässt sich AKK die Butter vom Brot nehmen.Eine Rot-Rot-Grün-Koalition kämpft dafür, eine Schwarz-Blau-Liaison zu verhindern. Um AKK die Chancen auf einen Wahlsieg zu nehmen. Und AKK lässt sich überreden. Ein SPD-Linke-Bündnis ist genauso extrem wie ein CDU-AfD-Bündnis. Aber politisch vertretbar.

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Der Staat muss handeln? Der Staat hat gehandelt und sich der Verantwortung entzogen. Beim Wohnungsbau, bei der Bahn, bei der Post, den kommunalen Aufgaben usw. Und jetzt weint er Krokodilstränen weil diese böse Wirtschaft mit den gekauften Unternehmen auf einmal Gewinn machen will!

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Es ist politische Anmaßung eine demokratisch gewählte Partei von der Regierungsarbeit ausschließen zu wollen. Eine andere Partei sollte man nur bekämpfen indem man dem Wähler die besseren Alternativen bietet.

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Und was bringen ferne oder kurze deutsche Klima-Ziele? Wird das Welt-Klima dann nachweislich besser? Ist doch alles Augenwischerei und Klimaaktivismus. Klar muss die Menschheit rücksichtsvoller mit den Ressourcen dieser Welt umgehen. Aber da nutzt keine Hektik sondern nur bedachtes und überlegtes Vorgehen. Und es gibt viele Stellschrauben die man beachten sollte. Eine neue CO2-Steuer ist nur fantasielos und Aktivismus.

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Eine Bürgermeisterwahl ist meistens eine Persönlichkeitswahl und hat wenig mit politischen Parteien zu tun. Und wenn politische Parteien versuchen, das sich im Bund als Sieg anzueignen, ist das nur ein Zeichen von Schwäche!

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Ob Rechts, ob Links, jeder meint doch aus seiner Sicht die Mitte zu vertreten. Auf "die Anderen" zu zeigen hilft da nicht weiter. Und auf KZ-Gedenkveranstaltungen haben solche Diskussionen erst Recht nichts zu suchen. Da kann jeder Feiern und Gedenken wie er will, aber man sollte auch alle "Andersdenkenden" respektieren und tolerieren.

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Wollen diese 77000 denn auch den Kaufpreis zahlen oder sollen das andere für sie übernehmen? Sprich der Staat? Da wird wieder einmal seitens der Politik unsauber argumentiert!

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Was hilft? Na ja, es ist reichlich spät. Geholfen hätte eine bürgernahe Politik der etablierten Parteien. Aber die haben sich nur darauf konzentriert, die AfD "kleinzuhalten". Dabei hat man der AfD die wichtigen Politikfelder überlassen. Eben Pech!

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Wir können uns schlecht verkaufen? Richtig! Weil in der SPD jeder nur sich selbst verkauft. Und bei diesem Chaos blickt eben kein Wähler durch! Das können andere Parteien besser!

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Klima statt Bildung. Bildung braucht man nicht um das Klimaproblem zu verstehen. Beim Klima ist bereits alles geklärt. Wissenschaftlich! Zumindest von einigen! Da muss man nur noch unsetzen! Aber der Weg der Klimaaktivisten ist eben zu einfach. Weil mehr dahinter steht. Mehr als nur Braunkohle verbieten und CO2 besteuern!

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Rentner wissen zu viel. Können die Politik besser bewerten. Was gesagt und was getan wird. Da sind der Politik sicher die jungen Wähler lieber, die auf jeden Hype reagieren und nur nach Versprechungen wählen.

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Wer keine eigene Meinung hat dackelt eben den Hypes hinterher. Derzeit eben Jugend und Klima. Aber die Welt ist vielfältiger. Bekommt man nur nicht überall gesagt. Also muss man sich selbst ein Urteil bilden. Und dabei muss man auch andere Meinungen respektieren. Und darf nicht auf die reinfallen. die alles "anders Denken" verbieten wollen!

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Experimentelle Erstwähler? Ja, das stimmt schon. Mit den etablierten Parteien kann die Jugend relativ wenig anfangen. Und auch mit dem Partei-Hype mit den Populisten können sie wohl wenig anfangen. Da ziehen dann Parteien mit Schwerpunkt-Themen wie die "Grünen" oder eben Internet-Parteien wie "Die Partei". Aber auch die Jungen werden Älter und spätestens wenn sie Steuern zahlen merken sie, was mit ihrem Geld passiert.

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Ein Wahlrecht setzt voraus, dass ich entscheiden und bewerten kann. Und das wird man bei keinem/keiner 12-jährigen finden. In dem Artikel werden wohl persönliche Interessen hinter viel EU-Brimborium versteckt!

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Zu seicht? Sie ist politisch zu einseitig. Es langweilt wenn nur auf der AfD rumgeklopft wird. Aber das ist nun mal die Linie des ÖR!

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Da werden Jugendliche in die Irre geleitet. Denn es geht hier nicht nur um Klimapolitik, sondern um die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Zukunft eines Kontinents. Klima ist sicher wichtig, aber es werden auch andere Weichen gestellt und darüber sollte man informiert sein.

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Gemeinsamkeiten? Nun ja, da gibt es nicht mehr und auch nicht weniger Gemeinsamkeiten als in den anderen Fraktionen auch. Es ist falsch, hier den Eindruck erwecken zu wollen, als sei dort nur eitel Sonnenschein!

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Träumereien. Und träumen kann man alles. Aber man sollte darüber die Realität nicht vergessen. Und bei Europa sieht es da eben schlecht aus. Die Gründungsideen von Europa waren ja richtig. Aber man hat versäumt sie in der Realität umzusetzen und später der Realität anzupassen. Das was heute die EU ist funktioniert noch halbwegs als Wirtschaftsgemeinschaft, aber der krampfhafte Versuch einer Wertegemeinschaft findet keine Gemeinsamkeit mehr! Es bleibt nur Geldverteilen!

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Sie verspricht Neues. Als ob die SPD noch nie im Europaparlament vertreten gewesen wäre. Und passiert ist nichts! Und es wird auch mit ihr zukünftig nichts passieren!

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Söder bläst sich wieder mal auf, aber das Modell Scholz ist auch wirklich zu komplex. Und Scholz sollte dazusagen, ob er weiterhin gedenkt, diese Steuer auf Mieter umlegen zu lassen!

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Auch der EUGH gehört kritisch durchleuchtet. Der schwebt in Sphären die ihm nie zugestanden wurden. Aber ich hoffe nach der Wahl wird sich auch da einiges ändern!

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Er würde das Chaos von Juncker nur fortsetzen. Aber wenn überhaupt EU dann eine wesentlich stringentere. Ich bin es leid dauern mit Pipifax-Gesetzen gemaßregelt zu werden! Und Wichtigmacher wie EZB und EUGH gehören ganz abgeschafft. Und sie sollten die Schulden, die sie initiiert und gedeckt haben, gleich mitnehmen!

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Alles ist Klimawandel. Und wir sind natürlich Schuld! Wollen uns manche einreden. Aber es gab immer schon wärmeres und kälteres Klima. Mit und ohne den Menschen. Man darf es eben nur nicht allzu engstirnig sehen!

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Nach GEMA-Prinzip werden dann wahrscheinlich alle Bürger pauschal für die Internet- Urheberrechtsveletzung abkassiert werden. Kann ja jedem mal passieren und sieht nach einem lukrativen Geschäftsmodell aus. Für die GEMA und Ähnliche.

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Diese Enteignung würde Berlin sehr viel Geld Kosten. Das käme zwar zum Großteil aus Bayern, aber das Geld wäre sicher bei den Mietern besser angelegt als bei den Wohnungskonzernen. Und Berlin könnte auch eine bessere Wohnungspolitik machen als nur anderen das Aufgebaute wieder wegzunehmen.

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Und die Politik schweigt dazu. Dabei ist sie für das Chaos verantwortlich. Die EU treibt Anleger durch ihre Zinspolitik auf den noch profitablen Immobilienmarkt. Der Staat hat durch seine Gesetzgebung das "Rausrenovieren" möglich gemacht. Durch die Umlagemöglichkeit der Renovierungskosten auf Mieter. Und die Kommunen haben wegen Geldknappheit eigene Wohnungsfirmen privatisiert!

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Und ich forder eine Einstellung dieser Taxidienste. Es kann nicht sein dass private Organisationen darüber bestimmen, wer in die Sozialsysteme der europäischen Länder aufgenommen wird!

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Diese Demonstranten können alle ihre persönlichen Migranten aufnehmen und versorgen. Aber sie sollten endlich aufhören die Allgemeinheit mit ihren persönlichen Vorstellungen und Wünschen zu belasten!

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YouTube in Haftung zu nehmen ist der falsche Ansatz. Diese "Internet-Größen" verstoßen nicht gegen das Urheberrecht. Es sind die Nutzer dieser Riesen, die das Recht missachten. Dieses Gesetz bestraft die Falschen. Und dient nur anderen "Riesen" wie der GEMA, noch stärker und pauschal abzukassieren!

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Faire Mieten? Das sind leider Träumereien. Was der Staat privatisiert geht an die freie Wirtschaft. Und dort müssen Gewinne erwirtschaftet werden. Das weiß der Staat auch! Also nicht eindüdeln lassen sondern Staat und Kommunen zur Verantwortung ziehen!

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Der neue Wirtschaftsweise? Na ja, so weit scheint es mit der "Weisheit" nicht her zu sein. Nur Platitüden. Diese Ratschläge kann jeder von der Straße auch geben.

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Diese jungen Demonstranten haben noch nicht gelernt, dass man Politik und Parteien nicht einfach alles glauben darf. Da stecken manchmal andere und zumeist wirtschaftliche Interessen dahinter. Also nicht einfach hinterherlaufen und andere Meinungen übernehmen sondern versuchen sich eine konkrete eigene Meinung zu bilden!

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Europa richtig machen? Das heisst erst mal dass man erkennt in der Vergangenheit Europa falsch gemacht zu haben. Z.B. zu viel "Rettung" aus der Gemeinschaftskasse. Es gäbe z.B. viele Möglichkeiten, Standards anzugleichen, ohne gleich die damit verbundenen Kassen der Allgemeinheit zugängig zu machen. Aber für viele ist eben die EU nur noch ein Selbstbedienungsladen. Und das zu korrigieren wäre schwer und würde nicht ohne Verluste funktionieren!

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Üps! Und schon ist sie wieder in den Medien. Hat sich also gelohnt!

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Droht die Blockade wichtiger Entscheidungen? Kaum. Aus der EU wird nichts wichtiges entschieden. Es werden nur Geld verteilt und Glühbirnen verboten. Also können mehr Rechte im EU-Parlament nur für positive Veränderungen sorgen! Und die Zukunft der EU retten!

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Europaweite Listen sollen doch nur weiter helfen die deutschen Rücklagen der Banken oder der Sozialsysteme endlich den anderen EU-Staaten zugängig zu machen! Jeder will nehmen aber keiner will geben! Die EU sollte endlich ihre Aufgaben der eropaweiten Harmonisierung der Steuern, der Gesetze, der Verteidigung wahrnehmen anstatt nur über Umverteilungsnöglichkeiten nachzudenken!

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Der Westen? Den gibt es nicht mehr. Den hat Trump aufgekündigt. Nur tut sich die EU schwer sich darauf einzustellen. Und weint lieber alten Zeiten hinterher. Aber nicht die EU-Einzelstaaten sonder die Gemeinschaft EU muss sich neu positionieren und einen gemeinsamen Auftritt haben. Nur so bekommen die Staaten noch Gehör und Akzeptanz. Und vielleicht muss dann bei der neuen EU auch jemand twittern lernen!

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Jedem "sein" Konzept. Jeder bläst sich auf. Aber vielleicht macht man mal ein tragfähiges Konzept für den Bürger und Steuerzahler? Das den Bedürftigen schützt und den Steuerzahler nicht übermäßig belastet?

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Selbstheilungskräfte aktivieren? Da bin ich aber gespannt. Wenn die Kanzlerin nicht dahinter steht passiert da gar nichts! Die Problempunkte wurden zwar richtig herausgearbeitet, aber die Frage ist doch wie es weitergeht. Und wenn sich die CDU nicht bewegen will wird eben die AfD diese Punkte umsetzen!

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Richtige Diagnose? Na ja, dafür ist sie viel zu kurz gesprungen. Ein bisschen über Lebensleistung zu reden hilft da auch nichts! Der Steuerzahler soll etwas bezahlen was die SPD im Gießkannenprinzip und ohne Bedürftigkeitsprüfung verteilen will. Zumindest dem Steuerzahler gegenüber lässt sie dabei jeden Respekt missen!

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Staatlich? Da ist die Frau Klöckner aber viel zu kurz gesprungen. Da schaut doch vorn und hinten die Schweine-Zuchtbetriebs-Lobby raus! Die Politik fühlte sich eben im Wort etwas zu bringen und hat sich dann doch nicht getraut im Tierwohl zu entscheiden!

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Mir fehlt die Regelung für Ost-Renten. Die haben zwar nicht "eingezahlt" werden aber meistens gleichgestellt. Und da wir bald Wahlen im Osten haben sehe ich das als reine Wahlaktion. Aus Angst vor der AfD!

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Geht das jetzt wieder los? Diese unsinnige Diskussion über Chlorhähnchen? Erst in den letzten Tagen stand in allen Medien dass jedes zweite deutsche Hähnchen keimbelastet ist. Und nach Kontakt Koch und Küche desinfiziert werden müssen. Chlorhähnchen sind desinfiziert, schmecken aber absolut nicht nach Chlor, wie immer suggeriert wird. Was ist da besser?

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Das sind alles Träume. Auch in der EU ist erst einmal jedes Land für sich selbst und jeder Bürger für sich selbst verantwortlich. Nur in ein anderes Land zu gehen bringt nicht automatisch mehr Euro und einen besseren Lebensstandard. Da ist auch die Konkurrenz größer und es ist eine andere Bildung gefordert.

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Richtig. Jeder ist erstmals selbst für den Schutz seiner Daten verantwortlich. Und auch Politiker können nicht irgendwelche Organisationen für den Schutz ihrer Daten verantwortlich machen. Das zeigt nur Ahnungslosigkeit!

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Gegen den Strom geschwommen? Ja, wohl sogar gegen die Interessen der eigenen Redaktion. So einem berühmten und honorierten Kommentator wie Relotius räumt man eben gerne Freiräume ein und hofft davon selbst zu profitieren. Da stören dann eben Kritiker!

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Journalismus mit Anspruch und Haltung? Da scheint es auf jeden Fall viel Freiraum und wenig Kontrolle gegeben zu haben. Da wurden die Leserkommentare wohl viel strenger geprüft.

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Da hat die EU zwanzig Jahre lang ihre Mitgliedsstaaten mit Billigkrediten vollgepumpt und jetzt merkt sie dass ihr alles über den Kopf gewachsen ist und niemand für diese Schulden einstehen will. Bleibt wohl nur der EU sich für insolvent zu erklären!

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Grundlegende Veränderungen?

Ich denke da gibt es das Koalitionspaper das abgearbeitet werden muss. Und gerade Stegner ist doch einer von denen die lieber heute als morgen aussteigen würden. Da wird doch ein Stein nach dem anderen der Koalition in den Weg gelegt!

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Ja, da hat sich die CDU noch ein Ei ins Nest legen lassen. Aber jeder bekommt nun mal was er verdient. Nur kann die CDU jetzt nicht mehr allein die Kanzlerin für einen weiteren Abstieg verantwortlich machen.

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Na Na, was will man uns da wieder nahebringen? Der Staat hat das Recht Gesetze zu machen und die Einhaltung zu überwachen. Und eine Selbstbedienung der Migranten an einem Staat darf es nicht geben!

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Diese böse AfD. Die immer Themen aufs Tapet bringt über die unsere etablierten Parteien absolut nicht sprechen wollen! Mit dieser ewigen Diskreditierung der AfD schaden sich Medien und die etablierten Parteien doch nur selbst. Weil sie an Glaubwürdigkeit verlieren!

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"Klare Mehrheiten" gibt es vielleicht bei den Linken in Berlin aber sonst nitgends! Da ist wieder jemand stark am verallgemeinern!

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Diese Heuchelei um Partnerschaft. Dafür hat die USA schon lange kein Interesse mehr. Da müssen sich die EU und Deutschland schon auf eigene Beine stellen!

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Die Buchhandlung wird das auslegen was ihre Kunden lesen wollen. Und sie bitten die Autorinnen zu einer Lesung, die die Kunden interessieren. Und wenn die Autorin mit der Konkurrenz nicht klarkommt ist es rein ihr Problem.

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Eine reine Mediendebatte. Medien sollten über Politik berichten und nicht versuchen, Politik zu machen!

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Warum sollte er? Merkels Entscheidung hat nichts mit ihm zu tun! Das wird Seehofer schon allein entscheiden wann er es für richtig hält, zurückzutreten!

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Zieht sich aus der Politik zurück? Glaube ich nicht. Vielleicht aus der deutschen Politik. Aber in Europa wird doch sicher noch ein Plätzchen für sie frei sein. Wo sie doch immer so viel Geld gespendet hat.

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Die Lust am Untergang? War schon typisch für die SPD. Diese Stellungnahme zum Wahlergebnis. Erst Frau Nahles, und dann muss auch noch Herr Stegner vors Mikrofon und seinen Senf dazugeben. Für Einigkeit im Vorstand spricht das nicht!

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Das ist der falsche Weg. Politische Versäumnisse können nicht mit Enteignung wettgemacht werden. Da muss Berlin eben Sozialwohnungen bauen statt Flughäfen.

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Dieses Theater das in Deutschland zu Diesel und zu Grenzwerten veranstaltet wird gibt es im ganzen restlichen Europa nicht. Liegt wohl doch an diesem Dieselverbots-Verein, der diesen Klamauk veranstalten und den Staat verar..... darf.

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Schafft doch diese alten Herren ab, die meinen, mit ihrer Politik der Kirche verpflichtet zu sein! Jede Frau bzw. jede Familie hat das Recht sich zu informieren und selbst zu entscheiden.

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Soziales? Die EU sollte erst einmal ihre Kernaufgaben bewältigen. Da gibt es übergeordnete Themen wie stabiler Euro, Staatshaushalte, Bankenstabilität, Harmonisierung der Gesetze und der Steuern, Armee. Wenn sie das alles im Griff hat kann sie beginnen sich mit Sozialem zu beschäftigen.

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Geht doch? Ja, verlieren kann Yogi inzwischen. Aber da es keine Kürpunkte gibt ist auch ein schön verlorenes Spiel ein verlorenes Spiel. Das lässt sich nicht schönreden!

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Ein vorgeschobener Kreisverband. Sicher will die CSU jetzt Positionen bereinigen. Aber derzeit versucht nur das Trio Söder Dobrindt und Scheuer sich Pöstchen zu sichern. Und alle drei sind nicht die Spitzenpolitiker die Bayern eigentlich bräuchte. Ich sehe eher Frau Aigner als Parteivorstand. Das würde etwas Ruhe reinbingen in diesen Kindergarten.

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Einigung? Da wird der SPD sicher noch einiges einfallen. Die Partei testet wie lange man Nahles tanzen lassen kann. Bis sie hinschmeisst!

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Konen kümmert sich nur um Berlin-Themen, weil sie dort noch etwas werden will. Ihren Job als Bayern-SPD-Chefin macht sie sehr schlecht und nimmt ihrer Partei Chancen weg! Da setzt die Bayern-SPD aufs falsche Pferd.

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Bei diesem Klamauk den die Herren in Berlin veranstaltet haben lässt sich nun mal keine seriöse Politik erwarten. Aber abwählen heisst Grüne wählen. Und das ist eine noch schlimmere Alternative.

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Das können die deutschen Medien eben nicht verstehen. Jede Partei die bürgernah ist und national denkt ist "brauner Sumpf", Rechts und Nazi.

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Wenn der Staat billige Wohnungen will muss er Sozialwohnungen bauen. Dieser Zugriff auf die Rendite privater Investoren ist unverschämt. Da sollte der Staat schon sein Versagen eingestehen und nachkorrigieren. Auf jeden Fall aber nicht mit "Mietpreisbremsen".

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Ich halte das für eine provozierte Auseinandersetzung zwischen Pressefreiheit und der DSGVO 2018 mit dem eindeutigen Recht am eigenen Bild. Und nur dieses Recht fordert der "Pöbler" ein. Ich finde es unverschämt wie hier mit den Persönlichkeitsrechten umgegangen wird. Da werden widerrechtlich Aufnahmen gemacht, Gesichter unverpixelt gezeigt und noch dazu an Printmedien weiterverkauft! Von der Terminologie ganz zu schweigen.

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Wer braucht schon eine Landesbank? Ausser den Politikern? Andere Länder kommen inzwischen auch ohne Landesbank aus. Aber die Rettung dieser Bank war den Bayern die Unsicherheit von über 33000 Mietern und Wählern wert! Aber vielleicht kommt es jetzt genau darauf an!

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Artikel sollten politisch neutral sein. Hier werden nur Kritikpunkte angesprochen, nichts positives in diesem Kontept wird aufgeführt. Ich halte es für unbedingt notwendig, dass diese Selbstbedienung an unserem Sozialsystem beendet wird. Hier wollen moralisierende Minderheiten über Mehrheiten bestimmen!

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Mehr streiten? Dafür muss man aber erst eine Position haben, die man vertreten kann. Und bei CDU wie bei SPD sieht es da schlecht aus!

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Ein gerechtes Urteil kann nach meinem Ermessen nur nach Offenlegen des Wissens des Verfassungsschutzes und der V-Leute erfolgen. Alles andere wäre ein Urteil "auf Verdacht".

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Ich habe nichts gegen Juden, aber......

Ja, viele Juden sind Deutsche wie Du und Ich. Aber wer Sonderstatus beansprucht kann damit auch anecken. Und dann ist das Geschrei groß. Dann kommt sofort die Antisemitismus-Keule. Es ist also viel herbeigeredet. Ob gezielt oder nicht ist fraglich.

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Humanität endet dort, wo durch die Interessen einzelner die Mehrheit eines Landes durch diese Interessen und Aktionen geschädugt wird.

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Ein Nachruf? Jedenfalls mit viel zu viel Lob. Merkel hat die Wirtschaft gefördert und dem Bürger geschadet. Und hat damit Deutschland und Europa an den Rand des Ruins gebracht. Ich glaube, sie stand nie ernsthaft für Deutschland oder für Europa. Sie stand nur für sich! Und sie ist schon lange kein Schlachtross mehr, sie ist schon lange nur noch ein lahmer Gaul!

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Was Seehofer will? Seehofer will ein starkes Deutschland in einem starken Europa. Und er sieht das durch Merkels Politik gefährdet. Wir müssen zurück zu Stabiltät und Recht und Ordnung. Der durch Merkels Politik entstandene Kontrollverlust muss endlich wieder rückgängig gemacht werden!

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Es muss endlich etwas geschehen. Merkel will öffentlich keine Fehler eingestehen und eiert seit zwei Jahren beim Migrantenthema herum. Diese Selbstbedienung am deutschen Staat muss endlich ein Ende haben. Und da gebe ich Seehofer Recht. Und was in zwei Jahren nicht erledigt wurde kann dann auch nicht auf einmal in vierzehn Tagen erledigt werden. Merkel wird mit ihrem nur mit persönlichem Interesse hinterlegten "Wir schaffen das" in die Geschichte eingehen.

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Solange Strom aus erneurbaren Energien so teuer ist wie in Deutschland lohnt sich das nicht.Da ist Atomstrom billiger und gemauso umweltverträglich! Deutschland ist doch nur Negativbeispiel. Der Wirtschaft wird aus Konkurrenzgründen billiger Strom zur Verfügung gestellt und der Bürger muss den teuren Windstrom kaufen!

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Für die Öffentlich Rechtlichen reicht ein Programmkanal. Den Rest sollte man privatisieren. Dann können Angebot und Bedarf angeglichen werden!

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Die Kippa ist ein ähnliches Symbol wie das Kopftuch. Wer meint sie tragen zu müssen muss damut rechnen, gewisse Gruppen zu provozieren.

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Brauchen wir das? Sicher, allein wegen der Ausgewogenheit. Bisher habe ich in den Öffentlich-Rechlichen fast immer nur Grüne Kommentare gefunden.

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Man sollte dann jemand verurteilen wenn die Schuld feststeht. Vorher sollte man sich nicht der Publicity wegen oder der Solidarität wegen so aufblasen. Das schadet nur und nutzt keinem!

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Ich glaube nicht dass die Mehrheit dieses Ausschusses beurteilen kann, was Internet und Facebook als internationale Medien für den nationalen User bedeuten. Da kann man nicht die Medien regeln sondern nur den User. Jeder weiß, dass mit Einstellen der Daten er die Hoheit über diese Daten abgibt. Hinterherweinen nutz dann nichts mehr!

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Was für ein Träumer. Die Franzosen werden ihren Mangel an Solidarität bereuen, und die Deutschen werden auf ihre Million aufgenommener Flüchtlinge stolz sein? Jeder Staat hat die Aufgabe sein Volk zu schützen. Und muss sich dagegen verwehren, dass andere Kulturen in Selbstbedienungsmanier sich einnisten. Diese "Invasion von Beutejägern" funktioniert nur wenn der Staat fortgesetzt sein eigenes Recht bricht. Ein starker Staat wird auch in Zukunft noch Anerkennung bei den zukünftigen Generationen finden! Denn sonst gibt es diesen Staat nicht mehr!

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Das ist ein Technikwettbewerb und Funktionärswettbewerb und hat relativ wenig mit Sport und mit Inklusion zu tun. Es gibt für jede Behinderung passende Sportarten und jeder Behinderte kann sich dort auspowern und messen aber es muss ja nicht unbedingt Biathlon für Leute ohne Beine oder für Blinde sein!

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System Tafel am Ende? Nein, Tafeln sind sinnvoll und notwendig. Für unsere armen Mitbürger. Aber nicht für Migranten! Da wird derzeit von der Politik versucht, die Tafeln zu missbrauchen. Da muss man sich dagegen wehren!

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Das System Tafel ist gut und notwendig. Leider! Und Respekt für die freiwilligen Tafel-Mitarbeiter! Nur wird dieses System eben von der Politik auch missbraucht für ihre unausgegorene Flüchtlingspolitik. Aber wenn die Politik ihre Flüchtlinge über die Tafeln versorgen will muss sie die Tafeln verstaatlichen. Dann können gerne Merkels Staatsbeamte das Einsammeln und verteilen von Nahrung übernehmen!

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Wass passiert? Vielleicht kehrt man doch wieder zu Ehre und Anstand in der Politik zurück. Dass die Wahlverlierer den Hut nehmen und mit neuem Personal neu aufgesetzt wird. Und jeder mit jedem ohne Vorbehalt redet. Sachbezogen!

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Ach, was für Schlaumeier gibt es doch. Die AfD ist eine demokratisch gewählte Partei. Und sie wird bei der nächsten Regierung beteiligt sein. Die schneller kommen wird als sich einige Politiker heute vorstellen können. Und die Koalitionsparteien werden in der Opposition über ihre Zukunft nachdenken können!

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Männer erklären... Ja, hier steht eben oft das Thema Flüchtlinge zur Diskussion. Und bei diesem Thema sind die meisten Frauen nicht neutral. Da schlägt dann oft der Mutterinstinkt durch.

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