Die Familienministerin tritt zurück, die Impfpflicht scheitert, und der Kanzler zögert mit der Zeitenwende. Wie konnte das passieren?
Mit ihrem Schachzug, wegen ihrer inneren Zerstrittenheit die Impfpflicht zu einer Gewissensfrage zu erklären, hat sich die Ampel selbst schachmatt gesetzt. Obwohl absehbar war, dass dieses Manöver an der Union scheitert, hat Olaf Scholz, der ja vehement für die Impfpflicht eingetreten ist, seinen Kurs nicht verändert. „Wer Führung bestellt, bekommt Führung“, hat der sozialdemokratische Kanzler mal verkündet. Was ist davon geblieben?
Bei seinem Vorhaben, ein „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro zur Aufrüstung der Bundeswehr ins Grundgesetz zu schreiben, könnte er nun erneut von der Union vorgeführt werden. Und dann wird auch noch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier von der Ukraine ausgeladen.
Darüber, was da gerade alles schief läuft, sprechen die taz-Redakteur:innen Pascal Beucker, Sabine am Orde, Stefan Reinecke und Tobias Schulze in einer neuen Folge des „Bundestalk“.
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