Karliczek über Schule in Corona-Zeiten: „Eltern können viel bewirken“

Unzufrieden mit Schule in Corona-Zeiten? Eltern sollen vor Ort für die Rechte ihrer Kinder kämpfen, empfiehlt Bildungsministerin Anja Karliczek, CDU.

Anja Karliczek auf dem Balkon ihres Büros

Anja Karliczek begrüßt die Aussicht: Nach den Sommerferien sollen alle Schulen regulär öffnen Foto: Sebastian Wells/Ostkreuz

taz: Frau Karliczek, nach den Sommerferien wollen alle Bundesländer die Schulen wieder für den regulären Betrieb öffnen? Wie finden Sie das?

Anja Karliczek: Es ist gut, dass die Bundesländer spätestens nach den Sommerferien in den Schulen zum Regelbetrieb zurückkehren wollen – auf der Grundlage von Schutz- und Hygienekonzepten. Damit bekommen die Schülerinnen und Schüler und deren Eltern, denen in den vergangenen Wochen viel zugemutet wurde, nun eine gewisse Planungssicherheit.

Gehen die Länder nicht zu forsch vor?

Derzeit erlaubt es die Infektionslage sicher, dies in Aussicht zu stellen. Wir müssen uns allerdings auch bewusst sein, dass steigende Infektionszahlen und lokale Infektionsausbrüche Schulöffnungen immer wieder im Einzelfall oder gar in Regionen infrage stellen werden.

Vor einigen Wochen noch haben Sie gemahnt, eine Rückkehr zum Regelbetrieb sei nicht realistisch.

Ich habe immer darauf hingewiesen, dass wir noch mitten in der Pandemie sind und vorsichtig sein müssen. Wir wissen mittlerweile durch neue Studien mehr über das Infektionsgeschehen bei Kindern und Jugendlichen. Das erleichtert die Entscheidungen. Aber eines ist klar: Wir müssen auch bei geöffneten Schulen die Kontrolle behalten können.

Wie soll das gehen, wenn die Mindestabstände nicht mehr gelten?

Die 49-Jährige ist Bundesministerin für Bildung und Forschung. Die CDU-Politikerin wurde 2013 und 2017 mit einem Direktmandat im Tecklenburger Land in den Bundestag gewählt.

Es gibt einige Hebel, das Infektionsrisiko im Griff zu behalten. Man kann die Pausen entzerren oder Präsenz- und Onlineunterricht mischen. Es muss vor allem sichergestellt werden, dass Infektionen zurückverfolgt werden können.

Steht hinter der Rückkehr zum Regelbetrieb nicht einfach das Eingeständnis, dass es zu wenig Personal und zu wenig Räume gibt? Eine LehrerIn kann eben nicht gleichzeitig zwei Klassen betreuen und nebenbei Videounterricht geben.

Es gibt wirklich tolle Ansätze und Schulen, die es hingekriegt haben, beides anzubieten: das Lernen in der Schule und den digitalen Unterricht zu Hause. Eine Möglichkeit, zusätzliche Räume zu schaffen, ist, vor Ort Container aufzustellen, wie es übergangsweise auch früher bereits praktiziert wurde.

Das löst nicht das Personalproblem. Schon vor der Corona-Krise gab es einen Mangel an Lehrerinnen und Lehrern, der sich jetzt verschärft. Wann wollen Sie endlich gegensteuern?

Das eine ist die Frage, was zu tun ist, um mehr junge Leute für diesen Beruf zu begeistern und damit dem Mangel langfristig entgegenzuwirken. Kurzfristig kann man Personalkapazitäten vielleicht auch aufstocken, indem man Interessierte aus der außerschulischen Bildung oder auch Lehramtsstudierende gewinnt.

Unser Eindruck ist: Jede Schule wurschtelt vor sich hin. Müssen Sie als Bundesbildungsministerin nicht spätestens jetzt eine Marschrichtung vorgeben und sagen, wohin wir wollen – und wie wir kontrollieren, ob es umgesetzt wird?

Unser Grundgesetz weist die Zuständigkeit für die Schulen allein den Ländern zu. Als Bundesbildungsministerin kann ich deshalb nur Vorschläge machen und das habe ich getan. Ich habe mich dabei immer dafür ausgesprochen, die Einzelheiten der Unterrichtsgestaltung am besten in den Schulen zu regeln. In jeder Schule sind die räumlichen Möglichkeiten verschieden und die Lehrerkollegien anders zusammengesetzt. Auch die Länder werden den Schulen nicht einfach sagen können: Macht das bitte mal so und so, und dann klappt das schon.

Nehmen Sie die Gesundheitsämter. Die sind auch vor Ort zuständig und tragen die Verantwortung für den Infektionsschutz. Aber es gibt auch noch einen Bundesgesundheitsminister, der auf die Pauke haut. Warum gelingt Ihnen das nicht?

Die Frage der Öffnung der Schulen ist eine sehr komplexe Angelegenheit. Die Rückkehr zu einem verlässlichen Unterricht mit Vorsicht, also mein Punkt, ist jetzt die allgemeine Linie. Die Situation für die Familien mit Kindern war sehr schwierig. Die Forderung, die Schulen möglichst sofort und vollständig wieder zu öffnen, war nur allzu verständlich. Die Umsetzung geschieht an den Schulen. Da können sich auch die Eltern äußern. Unter den Eltern gibt aber auch nicht wenige, die Angst vor einer Ansteckung haben.

Sie wollen den Eltern die Verantwortung dafür übertragen, dass das Recht ihrer Kinder auf täglichen Unterricht durchgesetzt wird?

Nein, verantwortlich sind der Träger und die Schulleitung. Sie müssen gemeinsam ein Konzept entwickeln. Aber natürlich sollten sich auch die Eltern einbringen, wenn es ihrer Meinung nach nicht gut läuft. Dafür gibt es Schulkonferenzen. Wir haben gezeigt, dass wir als Gesellschaft in Krisen viel leisten können. Das war in der Flüchtlingskrise so, und jetzt in der Coronakrise. Und auch in den Schulen können Lehrer, Eltern und Kinder gemeinsam viel bewirken.

Im Konjunkturpaket sind 2 Milliarden Euro für Schulen und 1 Milliarde für die Kitas enthalten. Bei 130 Milliarden insgesamt ist das ziemlich mager. Warum haben Sie nicht härter gekämpft?

Der Bund investiert in die Schulen wie noch nie, obwohl er für die Schulpolitik nicht zuständig ist. Das zeigt sich auch beim Thema Ganztagsausbau. Bund und Länder sind sich einig, jetzt die Voraussetzungen für einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung und ihre Finanzierung – einschließlich der Betriebskosten – zu klären. Der Bund wird sich nach den zusagten 2 Milliarden Euro mit noch einmal 1,5 Milliarden Euro engagieren …

… um den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder bis zum zehnten Lebensjahr zu sichern. So ist es im Koalitionsvertrag vereinbart. Wäre in der Krise nicht die Gelegenheit gewesen, groß zu denken und tatsächlich in den Bildungsbereich zu investieren?

Wir investieren große Summen, die aber abfließen müssen. Man sollte in der Koalition auch nur das fordern, was ich sinnvollerweise auch ausgeben kann. Genau das haben wir getan.

Wo ist der Fehler? Sie haben zu viel Geld, das nicht ausgegeben wird. In den Schulen aber gibt es kein WLAN, der Putz bröckelt und die Toiletten sind kaputt.

Wir haben überall Engpässe bei der Umsetzung von Maßnahmen und leider auch im Schulbereich.

Das liegt wieder einmal an den Ländern?

Auch dort, aber zum Teil auch vor Ort. Es gibt in den Kommunen zu wenig Planungskapazitäten. Wenn alle Planungsbüros ausgelastet sind, lässt sich der Neubau einer Schule leider nicht zügig umsetzen. Ich bedaure dies sehr. Ich finde, gerade Schulen müssten Priorität haben.

Die 5 Milliarden aus dem Digitalpakt sind größtenteils noch nicht ausgegeben. Woran liegt das?

Die Schulen beziehungsweise die Schulträger bekommen eben erst Geld, wenn sie ein Digitalkonzept vorgelegt haben und die Weiterbildung der Lehrer gesichert ist. Manche Bundesländer haben vorgearbeitet und vorausschauend Förderrichtlinien erlassen. Manche Länder hatten schon zu Jahresbeginn recht viele Mittel eingesetzt – insbesondere Hamburg und Bremen.

Die Länder bekommen aus dem Digitalpakt Geld für Hard- und Software. Für Weiterbildungsmaßnahmen der Lehrerinnen und Lehrer jedoch nicht, das müssen sie selbst organisieren. Müsste der Bund nicht gerade jetzt verstärkt in die Fortbildung investieren, damit alle Lehrkräfte in der Lage sind, digitalen Unterricht anzubieten?

Wir haben festgelegt, dass es Geld aus dem Digitalpakt erst gibt, wenn die Länder die Weiterbildung der Lehrer gesichert haben. Die Ministerpräsidenten haben in der gemeinsamen Besprechung mit der Bundeskanzlerin am letzten Donnerstag bekräftigt, dass sie die digitale Weiterbildung der Lehrkräfte verstärken werden. Der Dreh- und Angelpunkt, damit die Digitalisierung funktioniert, ist das Lehrerkollegium. Es geht nicht allein um die Geräte. Sondern es geht darum, die Infrastruktur pädagogisch nutzbringend einzusetzen. Und das geht nur mit gut ausgebildeten Lehrinnen und Lehrern.

Viele Lehrerkräfte gelten nicht als besonders technikaffin. Vor der Coronakrise hat gerade mal ein Drittel Laptops oder Smartboards im Unterricht genutzt. Auch in der Krise hat manche Lehrerin noch nicht mal einen Laptop. Warum tun sich viele schwer damit?

Das ist doch überall so. Oft wird an den bewährten Strukturen und Arbeitsweisen festgehalten, ohne dass man merkt, dass dies ein wenig überholt ist. Veränderung ist oft anstrengend. Ich glaube aber, dass durch diese Krise ganz viel Bewegung entstanden ist. Es kann sein, dass auch in Zukunft Schulen immer wieder geschlossen werden müssen, weil es neue Infektionen gibt. Sehr viele Schulen werden dann aber schon in der Lage sein, besseren Digitalunterricht anzubieten.

Sollten Fortbildungen für Lehrerinnen und Lehrer in digitalen Methoden nicht verpflichtend sein – und auch viel stärker in die Ausbildung integriert werden?

Lehrer aus- und fortzubilden, ist Sache der Bundesländer. Wir unterstützen sie mit der Qualitätsoffensive Lehrerbildung und haben einen Schwerpunkt auf digitale Bildung gelegt. Was mich aber bewegt, ist, wie wir es hinkriegen, dass eine Motivationskultur entsteht. Druck wird wenig bewirken. Alle für Schule Verantwortlichen sollten stattdessen die guten Beispiele in den Mittelpunkt stellen und fleißig loben. Dann fühlen sich auch die angesprochen, die skeptisch sind.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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Bis dahin wünschen wir Euch eine gute Zeit!
Eure taz