[Re]: Danke für die Blumen! Mir geht es gut. In diesen Zeiten kann das allerdings nicht mehr als eine höfliche Floskel bleiben. (...)

Aus dem Umstand, dass ich hier die Linkspartei, einzelne Repräsentanten der Linkspartei, oder deren politische Ziele nicht selten gegen grob unsachliche Kritik verteidigen musste, haben offenbar viele irrtümlich geschlossen, ich wäre ein Mitglied der Linkspartei. Das ist gar nicht der Fall. Ich war nie Mitglied einer Partei und werde es gewiss in diesem Leben auch nicht mehr werden. Gleichwohl halte ich Parteien in einer Demokratie für unverzichtbar - solange sie nicht nur als Gleitmittel korrupter Zeitgenossen auf dem Weg nach oben dienen.

Lafontaines Pauschalurteil über die Linke teile ich überhaupt nicht. Die ist insbesondere auch sehr unfair gegenüber den vielen Mitgliedern der Linkspartei, die sich an der Basis in zahlreichen sozialen Projekten engagieren. Im Saarland mag das ja vielleicht ganz anders sein, halte ich aber für eher unwahrscheinlich.

Seinen Rücktritt kann ich dagegen sehr gut nachvollziehen. An seiner Stelle hätte ich es genauso gemacht. Gerhard Schröder könnte auch in diesem Punkt noch sehr viel von seinem früheren Genossen Lafontaine lernen.

Ich sach's mal so: Manchmal kann der dickste Knüppel auch das intelligenteste Schwert sein.



Der Kommentar wurde bearbeitet. Unsere Netiquette können Sie hier nachlesen: taz.de/netiquette Die Moderation

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Man muss aus meiner Sicht auch nicht jede gezielte Falschmeldung der BILD kommentieren. Schlimm genug, dass sich Leute schon freiwillig solchen Scheiß reinziehen. Diejenigen, die den ganzen Stuß dann auch noch glauben wollen, erreicht man ohnehin mit Fakten nicht mehr und andere halten diese Meldungen dann nur irrtümlich für relevant.

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[Re]: Nein - Flächen für Windkraftanlagen wird es bald mehr geben, als den meisten lieb sein kann. In den nächsten 10 Jahren werden nämlich 50% der Waldflächen in Deutschland abgestorben sein. Da wird sich dann schon die ein oder andere Fläche finden, die auch für Windparks gut geeignet ist.

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[Re]: Ohne Salz beißt da doch so schnell keiner an.

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[Re]: Kann man machen (bei der „Union“ ging das ja auch immer so), wirkt dann aber schon reichlich peinlich.

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Klima ist zwar keine Gewissensfrage, lässt sich in so einer Ampelkoalition aber genauso wunderbar outsourcen. Bei Olaf Scholz klingt das dann so: „Das Gewissen ist etwas, das uns gemeinsam bewegt“.

Na dann!

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Man darf sehr gespannt sein, auf die nächste "so grundstürzende Entscheidung für unser Land".



(Olaf Scholz am 30.11.21 in den ARD Tagesthemen zur Impfpflicht)

www.saechsische.de...cholz-5576810.html

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Jetzt heißt es wieder: Augen zu und durch! Für „Volk und Vaterland“. Warum überrascht mich das alles gar nicht?

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Ich sach's mal so: Wer, wenn nicht er?

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Ich sach's mal so: Reden ist Schweigen und Silber ist Gold in der Diplomatie. Wohl bekomm's!

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[Re]: Nöö - die Beiträge zur Rentenversicherung kamen immer und kommen auch weiterhin aus sozialversicherungspflichtigem Einkommen. Je mehr Leute ein ausreichendes Einkommen haben, umso sicherer wird auch die Rente sein. Mit dem BGE hat das, um es noch ein letztes Mal klar zu stellen, rein gar nichts zu tun.

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Unlängst las ich über CFS, dass es inzwischen einen klinischen Nachweis für diese Erkrankung geben soll. Zumindest kann man damit wohl folgenreiche Fehldiagnosen vermeiden. Eine echte Therapie gibt es meines Wissens bislang aber noch nicht. Da ist noch einiges an Forschungsarbeit zu leisten. Ich wünsche Marina Weisband bis dahin gute Besserung und alle Geduld der Welt.

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[Re]: Und? Was soll das jetzt mit Bremen zu tun haben?

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Norbert Walter-Borjans hat mal wieder - wie schon so oft in letzter Zeit - völlig recht.

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Merkels Musikauswahl zu ihrem Abschied war aus meiner Sicht eine unverhohlene Spitze an Wladimir Putin. Der wird sich nun nämlich darauf einstellen müssen, dass er bei ihren NachfolgerInnen auf deutlich weniger Geduld und Verständnis stoßen wird. Auch im Verhältnis von CDU und CSU wird man das wohl schon sehr bald merken können. Großer Gott, wir loben Dich!

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Olafs letzte Tage in Freiheit seien ihm gern gegönnt.

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Eine Nachverfolgung, die länger als 24 Stunden dauert, kann man sich doch getrost sparen. Schon in den ersten Wellen erreichten nicht selten Quarantäneanordnungen die Kontaktpersonen erst 14 Tage nachdem diese selbst ein positives Testergebnis hatten. Allein die Post braucht hier innerhalb von Hamburg mitunter eine Woche bis zur Zustellung. Briefe in andere Bundesländer kommen dagegen meist am nächsten Tag an.

Der neue Krisenstab hat jetzt wieder vieles für die Bürger einfacher gemacht, als es normalerweise überhaupt sein könnte. Wer sich immer noch zu neuen Viren hingezogen fühlt und auf den perönlichen Austausch mit Ungeimpften nicht verzichten möchte, der braucht jetzt gar nicht mehr lange suchen und muss eigentlich nur in den Supermarkt, die Drogerie oder die Apotheke gehen.

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[Re]: Das waren wenigstens noch Computer, die man mit 'nem Lötkolben und etwas Lötzinn selbst reparieren konnte.

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[Re]: Aber auch nur deshalb, weil der schwedische König keinerlei reale Machtbefugnisse mehr hat.

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[Re]: Weil es nichts mit „sozial“ zu tun hat, wenn etwa Sozialamtsmitarbeiter wochenlang Alleinerziehenden im Dienstmercedes hinterherspionieren, ob die nicht doch in einer Beziehung leben könnten.

Die Rente ist vor allem deshalb unterfinanziert, weil sie in der Vergangenheit des öfteren zur Finanzierung von ganz anderen Aufgaben zweckentfremdet wurde. Noch heute werden jährlich 75 Milliarden für die Kosten der deutschen Einheit aus der Rentenkasse entnommen.

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Wenn es weder Tschernobyl noch Fukushima gegeben hätte, würden wir nicht anders über Atomkraft reden als es jetzt der Fall ist. Von Anfang an wurde das Problem mit dem radiaktiven Müll, der dabei anfällt immer vertagt auf irgendwann. Dieses Irgendwann ist jetzt und wir haben einfach keine Lösung für eine sichere Lagerung über Jahrtausende.

Für Atomkraft braucht man Uran. Die Uranförderung ist aber hochgradig umwelt- und gesundheitsschädigend. Uran ist endlich und nach derzeitigem Kenntnisstand spätestens in 200 Jahren erschöpft. Atomkraft ist also alles andere als eine nachhaltige Energiequelle für die Zukunft.

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Niemand hat die Absicht, einen Lockdown zu verhängen.

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Da müssen jetzt doch nur ein paar Leute im Publikum in der ersten Reihe an Zitronen lutschen und schon sitzt der Sound perfekt (;-))

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Die Abschaffung des Paragrafen 219 a - wenn sie denn so kommt - ist sicher ein großer Erfolg der Grünen. Mit einer anderen Koalition wäre das im Leben nicht möglich gewesen. Aber - war da nicht auch mal irgendwas mit Klimawandel und so? Das wird hier wohl erst noch ganz gewaltig ruckeln müssen.

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[Re]: Wie ich oben bereits ausgeführt habe, wird - zumindest aus meiner Sicht - ein BGE kein Ersatz für Rente oder ALG I sein können, weil diese ja schon beitragsfinanziert werden und deshalb auch ein ganz anderes Thema darstellen.

Ein BGE wird schlicht alle Sozialleistungen bündeln müssen, um zahllose überflüssige Bürokratien abzubauen. Es wird auch nicht für alle gezahlt werden können, sondern nur für alle, die - aus welchen Gründen auch immer - kein eigenes Einkommen generieren können. Finanziert wird es weiterhin - wie ja übrigens auch jetzt schon bei Sozialhilfe etc. - aus Steuermitteln. Es wird also auf jeden Fall im Interesse des Staates bzw. aller Steuerzahler sein, dass ausreichende Einkommensmöglichkeiten für alle vorhanden sind bzw. neu geschaffen werden.

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Schon die Vorstellung, es könnte in einer Demokratie jemals einen „Königsweg“ geben, ist abwegig.

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Kohlebagger kaputt machen geht gar nicht. Wo bleibt denn da der Anstand?

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Als ob man Grüne jetzt noch irgendwie provozieren könnte. Sie sind nun endlich wieder Regierungspartei und alles andere ist doch für sie damit völlig uninteressant geworden. Gut - ihre Wähler hatten teilweise mal sowas wie den Klimawandel im Sinn, aber die werden sich doch jetzt auch nicht die Blöße geben und offen eingestehen, dass sie damit ganz schön verarscht wurden. Vertan, vertan, sprach der Hahn, als er von der Ente kam.

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Der Fortschritt lässt sich einfach nicht mehr aufhalten. Wenn das hier so weitergeht, dann werden wir demnächst schon das erste Handy mit Wählscheibe sehen. Denkt an meine Worte!

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[Re]: Dass ein Finanzamt nicht einfach mal eben so Steuern erstatten darf, die von einem Antragsteller nie bezahlt wurden, war auch zum damaligen Zeitpunkt überhaupt kein Geheimnis. Wenn ein Finanzamt - warum auch immer - gar keinen Überblick mehr darüber haben sollte, ob die Steuern vom Antragsteller gezahlt oder nicht gezahlt wurden, gibt es schlicht auch keine Rechtsgrundlage für irgendwelche Steuererstattungen. Die Bank ist da in der Nachweispflicht. Eine Bank, die Steuererstattungen beantragt im Wissen darüber, dass sie diese Steuern tatsächlich nie gezahlt hat, handelt in jedem Fall eindeutig kriminell. Dass ein Gericht dies dann nachträglich erst einmal so festzustellen hätte, muss man doch als schlechten Witz ansehen.

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[Re]: Kleines Land = kürzere Wege = mehr Effektivität beim Impfen.

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Bremen ist nicht nur das kleinste Bundesland, sondern auch das mit der geringsten Bevölkerung. Kein Wunder, dass man da schneller mit dem Impfen durch ist. Vergleiche von Bremen mit anderen Bundesländern sind einigermaßen sinnlos.

de.wikipedia.org/w...h_Bev%C3%B6lkerung

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Man kann es ja drehen und wenden, wie man will. Dass ein Finanzamt unter der damaligen Aufsicht von Peter Tschentscher auf Steuergeld in zweistelliger Millionenhöhe mal eben so verzichtet haben soll, ist in dieser Republik doch wohl beispiellos und durch absolut nichts zu begründen..

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Und immer dran denken: Schuld war nur ein kleiner Virus.

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[Re]: Wie meinen?

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Eigentlich müsste man den Klägern jetzt dankbar sein, dass diese Fragen mit dem Urteil abschließend geklärt werden konnten. Damit steht nun auch die FDP in der Pflicht zum notwendigen Handeln - je früher, desto besser. Übrigens dürfte das letztlich auch ganz im Interesse ihrer Klientel sein.

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Was Triage mit Todesstrafe oder gar Lynchjustiz zu tun haben soll, bleibt wohl ewig ein Geheimnis der Autorin. Bei den derzeitigen Inzidenzzahlen ist es ja nur eine Frage der Zeit, bis die Triage kommt. Genaugenommen gibt es sie doch jetzt schon, denn diejenigen, die sich einfach hätten impfen lassen können, es aber nicht gemacht haben, schmälern seit geraumer Zeit die Überlebenschancen aller anderen Patienten, die nicht an Covid-19 erkrankt sind, indem sie Intensivbetten wochenlang blockieren. Aus meiner Sicht ist das schon lange nicht mehr ethisch vertretbar - aber da spricht hier bezeichnenderweise niemand von „Todesstrafe“, als ob das so alles völlig normal und in Ordnung wäre.

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Der beißt nicht, der schluckt nur.

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[Re]: Es gibt doch noch gar keine neue Regierung, es gibt lediglich die drei Ampel-Parteien, die eine neue Regierung bilden wollen und können.

Die Länder haben seit jeher in Sachen Gesundheit die Verantwortung, der Bund hat das unterstützende Geld dazu - oder eben auch nicht.

Hätte Noch-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gemeinsam mit den Ländern nur halb so entschlossen und vorausschauend gehandelt, wie es im Vorfeld nötig gewesen wäre, gäbe es diese vierte Welle jetzt in Deutschland in dieser Form nicht.

Im übrigen bin ich der Meinung, dass Ungeimpfte, die sich einfach hätten impfen lassen können, generell auf einer Intensivstation gar nichts mehr zu suchen haben. Nicht als Personal und auch nicht als Patient.

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[Re]: Das hat er so auch gar nicht gesagt. Er äußerte - im Zusammenhang mit schleppendem Impffortschritt und nötigen Kontaktbeschränkungen - lediglich seine Besorgnis, das man es irgendwann ja auch mit einer Variante zu tun haben könnte, die „so ansteckend sein könnte wie Delta und so tödlich wie Ebola“.

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Na ja - dass Reisebeschränkungen wirkungslos seien, ist schlicht Unsinn. Richtig ist, dass man Pandemien wirksam nur weltweit bekämpfen kann. Das ist aber kein Akt von Mildtätigkeit einzelner Staaten gegenüber anderen, sondern die ureigene Aufgabe der WHO, die 1948 genau zu diesem Zweck gegründet wurde. Bis sich diese Tatsache irgendwann auch einmal in Europa herumgesprochen haben sollte, bleiben Reisebeschränkungen immer noch das wirksamste Mittel überhaupt, um Tempo aus der weltweiten Ausbreitung zu nehmen.

de.wikipedia.org/w...dheitsorganisation

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Ich sach's mal so: Es wäre durchaus wünschenswert, dass sich Die Linke auf e i n e klare Position nach außen zu diesem Thema einigt.

Als freiwillig doppelt Geimpfter enthalte ich mich selbstverständlich und wenn eine Impfpflicht dazu führen würde, dass mich die Boosterimpfung noch rechtzeitig in diesem Leben erreichen kann, dann soll's mir auch recht sein.

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Es soll also wohl auch Linke bei den Grünen geben!? War mir bislang gar nicht bekannt. Man lernt halt nie aus.

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[Re]: Versicherungsleistungen sind doch bereits durch Beiträge gegenfinanziert. Bei Sozialleistungen ist das i.d.R. aber nicht der Fall, weshalb man schon genau differenzieren muss.

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[Re]: Ja, gibt es. Gerade wieder eine gelesen.

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[Re]: Sie möchten hier also noch mehr Cookies platzieren - hmm.

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Nöö - einen Lockdown vor Weihnachten wird man getrost ausschließen können. Dafür ist jetzt doch gar keine Zeit mehr.

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Ich sach's mal so: Es besteht berechtigter Grund zur Hoffnung, dass es mit Cem Özdemir als Landwirtschaftsminister nicht nur um dicke Kartoffeln und dumme Bauern geht und wenn er denn mal etwas nicht so genau wissen sollte, kann er ja den Anton Hofreiter immer noch um Rat fragen.

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Ob ein bedingungsloses Grundeinkommen finanzierbar ist, oder nicht, hängt doch ganz davon ab, wie es konkret ausgestaltet wird. Wer ein gutes Einkommen erzielen kann, braucht selbstverständlich auch kein bedingungsloses Grundeinkommen. Das wäre erst dann der Fall, wenn er/sie etwa durch Krankheit arbeitsunfähig werden würde. Es geht auch nicht darum, a l l e anderen Sozialleistungen oder gar Versicherungsleistungen, wie etwa die Rente oder das ALG I etc. abzuschaffen. Leider wurde in der Diskussion nie sauber zwischen Sozialleitungungen und Versicherungsleistungen differenziert. Dahinter steckt natürlich auch System. Was man gewiß nicht braucht, sind Dinge wie der derzeitige Hartz IV Strafvollzug. Derartige bürokratische Monster müssen ersatzlos aufgelöst werden und können damit auch erheblich zur Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens beitragen. Der Staat hat übrigens bereits - etwa über die Finanzämter - alle Informationen, die er braucht, um eine effiziente, bedarfsgerechte Sozialpolitik umzusetzen. CO2-Abgaben, Familienstand und ähnliches haben in dieser Betrachtung schon gar nichts verloren.

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[Re]: In einem Hochregallager werden Waren gelagert und in einem E-Autowerk werden E-Autos gebaut.

Ausländische Milliardäre haben in Deutschland auch keine anderen Rechte, können aber größere Investitionsrisiken eingehen als Nicht-Milliardäre.

Es wäre nicht das erste Mal, das Neubauten wegen fehlender Genehmigungen wieder abgerissen werden mussten.

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[Re]: So weit ich weiß nicht.

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Ich finde im Koalitionsvertrag kein Wort zum Umgang mit Scheinselbstständigkeit. Also weiterhin freie Fahrt für freie Mitarbeiter?

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Der Typ macht Ernst. Er will wieder ein Mann werden.

blogs.taz.de/zeitl...wehrhaften-mannes/

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Alles Lüge! Das ist doch nicht die Beatrix, sondern Hape Kerkeling als Beatrix verkleidet.

www.youtube.com/watch?v=wWwVXa5xQ5M

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Geld ist da; die Rente ist sicher und Strom kommt aus der Steckdose - Herz was willst Du mehr?

Flüstern, atemscheues Lauschen,

Nachtigallenschlag,

Silberglanz, des Bächleins Rauschen

träumerisch im Hag.

Licht der Nacht und nächtlich Dunkel,

Schatten ringsumher,

schöner Augen Glutgefunkel –

Herz was willst du mehr?

Aus den Wolken blühen Rosen,

und es glüht im Hag –

Wollusttränen, süßes Kosen –

und der Tag! der Tag!

(Afanassi Afanassjewitsch Schenschin)

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[Re]: So isser, der schwarze Antikapitalismus - durch und durch anarchistisch geprägt.

de.wikipedia.org/wiki/Ahlener_Programm

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„Coronaregeln stoßen auf Widerstand“

Echt jetzt? Ich glaube nicht an „Widerstand“. Das ist doch alles bestimmt wieder nur so eine Erfindung von Bill Gates.

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Unabhängig von der Frage, ob man jemanden mit dem Titel „Schülerlotse“ überhaupt beleidigen kann, wird man hier doch grundsätzlich gar nicht von einer Beleidigung sprechen können, da mit dem Ruf „Schülerlotsen“ in die Menge niemand ganz persönlich adressiert gewesen sein kann. Es fehlt schlicht das Rechtssubjekt.

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Das Konzept „Regierung“ hat gegenüber dem Konzept „Volk“ den enormen Vorteil, dass sich eine Regierung mehr oder weniger leicht austauschen lässt. Die Frage, ob es immer einer Regierung bedarf, ließe sich erst abschließend beantworten, wenn es irgendwie gelänge, das Volk auch einmal auszutauschen.

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Wenn dort ein Landschaftsschutzgebiet ist, dann ist dort ein Hochregallager doch gar nicht genehmigungsfähig.

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[Re]: Ein jeder drehe aber bitte seinen eigenen Joint. Alle mal ziehen lassen, ist keine gute Idee in Pandemiezeiten. Gilt übrigens auch für Wasserpfeifen.

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... und ich hatte mich schon auf Neuwahlen im Frühjahr gefreut. (;-))

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Ich sach's mal so: Geimpft wird, was auf den Tisch kommt! Das war doch von Anfang an nie anders.

Da diskutiert man hier über eine Impfpflicht und hat vor Ort noch nicht einmal den Hauch eines praktikablen Plans, wie man ohne Impfzentren alle bis Weihnachten 2023 durchgeimpft haben will.

Warum sollte Jens Spahn denn zurücktreten, wo Andreas Scheuer doch auch immer noch im Amt ist? Geld ist da.

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Das ist etwas, was aus meiner Sicht immer schon v o r einem Volksentscheid erledigt sein sollte.

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[Re]: Amerikaner begeben sich allerdings auffallend oft schwer bewaffnet in Situationen, die diesen „Notwehrgedanken“ irgendwie unterstützen könnten.

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[Re]: Ich habe Franz Müntefering hier zwar zitiert, teile seine Meinung allerdings ganz und gar nicht. Sie war und ist aber nach wie vor weit verbreitet und diente insbesondere schon bei der Einführung der Agenda 2010 durch Rot-Grün als Leitgedanke.

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[Re]: Nicht nur eigentlich. Sie sind potentielle Selbstmörder, denn die Impfung schützt ja recht zuverlässig vor schwerer Erkrankung und Tod. Infizieren kann theoretisch jeder jeden - ob nun geimpft oder ungeimpft. Leider hat man das nie so klar kommuniziert, sondern immer den Eindruck vermittelt, Geimpfte seien quasi virenfrei. Schwerer Fehler!

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[Re]: So sehe ich es auch.

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Die Frage stellt sich aus meiner Sicht so gar nicht. Wenn eine Impfpflicht dem ganzen Spuk ein Ende machen könnte, müsste man sie selbstverständlich sofort einführen und vor allem dann auch rigoros durchsetzen.

Führende Wissenschaftler sind sich ja einig, dass die Impfung ein Ausweg aus der Pandemie sein kann, gleichzeitig sagt aber auch niemand, dass es der einzige Weg ist und zur Überwindung der Probleme des Gesundheitssystems kann sie jetzt praktisch gar nichts mehr beitragen.

Wer sich partout nicht impfen lassen will, läuft Gefahr, schwer an Covid-19 zu erkranken. Sagt den Leuten klar und deutlich, dass es für sie dann keinen Anspruch auf eine Intensivbehandlung mehr geben kann. Kling hart, ist aber in einigen Regionen schlicht jetzt schon die reale Praxis.

Unlängst stellte das Bundesverfassungsgericht folgendes fest:

1 a) Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) umfasst als Ausdruck persönlicher Autonomie ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben.

b) Das Recht auf selbstbestimmtes Sterben schließt die Freiheit ein, sich das Leben zu nehmen. Die Entscheidung des Einzelnen, seinem Leben entsprechend seinem Verständnis von Lebensqualität und Sinnhaftigkeit der eigenen Existenz ein Ende zu setzen, ist im Ausgangspunkt als Akt autonomer Selbstbestimmung von Staat und Gesellschaft zu respektieren.

Wer sich in dieser Situation immer noch nicht impfen lässt, obwohl er es problemlos könnte, der gibt damit zum Ausdruck, dass er sein Leben auf's Spiel setzen möchte. Dieser Akt autonomer Selbstbestimmung ist von Staat und Gesellschaft unbedingt zu respektieren.

btw.: Die Frage Impfpflicht Ja oder Nein, ist in etwa so unterkomplex wie die Frage, ob es besser ist von einem Diesel-Fahrzeug, oder von einem Elektroauto überfahren zu werden.

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Dem Virus ist es doch völlig egal, ob jemand Impfverweigerer ist, oder sich nur einfach immer noch nicht hat impfen lassen. Es bleibt so oder so das Problem, dass ca. 20 Millionen Einwohner in Deutschland weiterhin keinen ausreichenden Impfschutz haben - und da sind Kinder und Jugendliche unter 18 schon rausgerechnet. Unter diesen 20 Millionen haben Ältere und Vorerkrankte ein deutlich steigendes Risiko einer schweren Covid-19 Erkrankung mit jeder Infektion, die insgesamt dazukommt. Da die Delta-Variante sechsmal ansteckender ist, als der Urtyp des Virus, gingen doch hier alle Diskussionen über Lockerungen der Maßnahmen ab dem Herbst am Ding vorbei.

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„Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.

(Franz Müntefering am 09.Mai 2006 zum geplanten SGB II-Optimierungsgesetz)

Bei dem ganzen Dreck, der heute so angeboten wird, ist das vermutlich auch die gesündeste Ernährung. Tierfutter wird in Deutschland weitaus besser überprüft als Nahrungsmittel für Menschen. Warum? Weil vieles sonst erst gar nicht auf den Markt kommen dürfte.

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[Re]: Kann leider kein Polnisch. Man darf bezweifeln, dass Grenzschließungen mal eben so durchzuhalten sind, zumal ja auch niemand weiß, was sich Herr Lukaschenko noch so alles einfallen lässt. Es war schon ein großer Irrtum, dass die Weißrussen geglaubt haben, sie könnten Lukaschenko mit friedlichen Protesten loswerden. Das war gar nicht die Sprache, die jemand wie er verstehen könnte.

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So mancher denkt: „Ich glaub' es ampelt“, während Merkel weiter strampelt.

„Impf oder stirb!“, ruft Jens, der Spahn - Moderna jetzt zum Runterfahr'n.

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Im Zerfallsprozess untergehender Kulturen sind solche Dinge nunmal völlig normal.

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„Außerdem telefonierte der Scholz mit Christian Olearius, einem der Warburg-Gesellschafter, und empfahl ihm, ein Schreiben, das er bereits ans Finanzamt geschickt hatte, noch einmal direkt an den Finanzsenator Tschentscher zu schicken.“

Das ergibt nur dann überhaupt einen Sinn, wenn Scholz vom Finanzamt einen Bescheid im Sinne des Herrn Olearius durch Vermittlung seines Finanzsenators Tschentscher als oberster Dienstherr des Finanzamts erwartet hat.

Da der Warburg-Bank aber zuvor ja Steuern erstattet wurden, die sie nie gezahlt hatte, bestand da überhaupt kein sachlicher Grund zu so einer Erwartung - es sei denn, es gibt einen Zusammenhang mit Parteispenden an die SPD durch die Warburg-Bank.

www.welt.de/region...-Warburg-Bank.html

presse.wdr.de/plou...azzia_hamburg.html

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Warum sollten sich Leute denn nur mal impfen lassen, wenn sie sich auch in einem Intensivbett wochenlang mehrmals täglich umdrehen lassen können?

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Ich sach's mal so: Entscheider ist, wer hinten rauskommt.

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Mit den Sanktionen ist das immer so eine Sache, weil sie selten den oder die treffen, die eigentlich getroffen werden sollen. Meist schaden sie nur der Bevölkerung in dem Land, das sanktioniert werden soll und ausserdem fast immer auch der Wirtschaft in dem Land, das sie verhängt. Die Rzeczpospolita hat deshalb leider völlig recht - mit solchen Sanktionen tut man immer nur so, als ob man was täte. Ausser dem Einfrieren von Auslandskonten der Haupt- und Nebenakteure und deren konsequente Ächtung in der EU als unerwünschte Personen sehe ich kaum sinnvolle und wirksame Sanktionsmöglichkeiten.

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Gute Entscheidung! Der Datenhunger mancher Interessengruppen ist weitgehend irrational. Die können doch schon jetzt mit Daten überhaupt nicht sinnvoll umgehen (siehe Corona-Politik), wollen aber ständig immer noch mehr haben. Was soll das?

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Nöö - der Mann ist doch einfach nur aus der Zeit gefallen und möchte sich selbst etwas beweisen, was ausser für ihn für sonst niemand von Belang und Nutzen ist. Gut - für die CDU war solches Gebaren ja erstmal noch nie ein Problem, aber die Ampel kommt entweder auch gut ohne ein Schreckgespenst aus, oder sie kann's doch gleich bleiben lassen.

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Was die Kontrolle von Corona-Maßnahmen angeht, so war die ja auch bisher vielfach überwiegend nur theoretischer Natur. Ohne Akzeptanz und Einsicht ist Pandemiebekämpfung letztlich gar nicht machbar. Gleichwohl blieben Maßnahmen eigentlich nie völlig wirkungslos.

Wer unbedingt an einer „Pandemischen Lage nationaler Tragweite“ festhalten möchte, muss schon genau erklären für welche Maßnahme eigentlich, die nicht auch mit dem Gesetzentwurf, den die Ampelkoalitionäre jetzt einbringen, in den Ländern umsetzbar wäre. Der alte Blankoscheck für Grundrechtseinschränkungen war doch schon lange nicht mehr gedeckt - daran kann auch die Hospitalisierungsquote, die derzeit bei 5,3 liegt und damit dreimal niedriger als zum Jahreswechsel 2020/2021 nichts ändern. Dass die Intensivstationen jetzt schon am Limit sind, liegt vor allem auch an den zig-Tausenden Pflegekräften, die inzwischen gegangen sind, weil sie keinen Sinn mehr darin sehen, Leute wochenlang zu behandeln, die sich einfach nur mal hätten rechtzeitig impfen lassen müssen, während für fast alle anderen Patienten kaum noch ein Intensivbett bereitsteht. Prof. Stefan Kluge vom UKE nennt diese Schieflage „latente Triage“.

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Schaut man sich mal den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz an, in dem es um die Impfzentren ging, so wurde da ja keine Schließung, sondern ein Stand-By-Betrieb beschlossen. Einige Impfzentren lassen sich inzwischen aber gar nicht mehr einfach wieder hochfahren, weil sie anderweitig genutzt werden.

Dass der Impfschutz nach ca. 6 Monaten an Wirksamkeit verlieren würde, war auch zu dem Zeitpunkt schon wohl bekannt. Es stellt sich also durchaus die Frage, warum man da nicht längst gezielt Termine für Boosterimpfungen vergeben hat, anstatt über leere Impfzentren und zu hohe Kosten zu klagen. Die Hausärzte werden das jetzt gar nicht leisten können, weil der Impfstoff ja erst auf mehrere Einzeldosen gezogen werden muss. Da müssten dann schon immer entsprechend viele Patienten zur Impfung bereitstehen, wenn man nicht am Ende des Tages einen Teil des Impfstoffs wegschmeißen will.

Also: Lange Rede, kurzer Sinn - die Schließung von Impfzentren war ganz klar ein schweres Politikversagen.

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Es kann und soll jeder selbst entscheiden, ob er sich impfen lässt oder nicht. Die Probleme, die unser Gesundheitssystem nun Woche für Woche mehr überfordern werden, hängen aber zweifellos mit der Entscheidung derjenigen zusammen, die sich nicht impfen lassen wollen, obwohl sie es problemlos könnten. Auf eine Intensivbehandlung werden diese Leute in absehbarer Zukunft sicher nicht mehr hoffen können, wenn sie sich infizieren und schwer erkranken. Entscheidungen, die ohne Konsequenzen bleiben, sind keine.

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Für die Patienten und das Personal ist es ganz offensichtlich keine gute Idee, wenn sich Krankenhäuser in der Hand von börsennotierten Unternehmen befinden.

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[Re]: Die Zahl von 2 Millonen hat mich auch sehr irritiert bei der Lanz-Sendung. Derzeit sind ca. 70% der Gesamtbevölkerung in Deutschland doppelt geimpft. Bei 80 Millionen Einwohnern bedeutet das, dass 24 Millionen noch nicht doppelt geimpft sind. Da momentan erst ab zwölf Jahren geimpft werden kann, muss man diese Gruppe natürlich rausrechnen. Dazu finde ich keine Zahlen, allerdings kann man feststellen, dass der Anteil der Jugendlichen und Kinder unter 18 Jahren ca. 16,5% der Bevölkerung ausmacht. Es bleiben also immer noch ca. 20 Millionen nicht oder nicht ausreichend Geimpfte übrig. Herr Lanz hat also offenbar eine Null übersehen.

de.statista.com/st...us-in-deutschland/

www.destatis.de/DE...n-deutschland.html

.

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Bei den Tübingern kommt er gut an - vielleicht auch gerade deshalb, weil er Themen gern provokativ aufgreift, die zwar viele grundlos beschäftigen, aber gewöhnlich nicht gern diskutiert werden. Nach allem, was man hier so hört, macht er als OB jedenfalls einen erstaunlich guten Job.

Wann werden die Grünen denn eigentlich Winfried Kretschmann, den alten Kosmetiker von der kommunistischen Hochschulgruppe mal rausschmeißen? Sollte mich wundern, wenn der in seinem kurzen politischen Leben weniger dummes Zeug verzapft hat, als Boris Palmer in seiner Zeit als Tübinger OB.

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[Re]: Oh, oh, oh - danach gab's dann bei uns gewöhnlich 'nen Satz rote Backen und der Klammerblues war schnell beendet.

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Frau Merkel kann ja telefonieren mit wem sie will. Damit wird doch noch niemand legitimiert. Dass Lukaschenko ein Bad Ass ist, dürfte allgemein Konsens sein. Das Hauptproblem ist aber doch eine EU, die es immer noch nicht geschafft hat, Fluchtwege zu eröffnen, die Schleusermodelle überflüssig machen. Polen und Ungarn verstoßen offen gegen europäisches Recht. Die Art und Weise wie die Flüchtlinge an ihrer Grenze an ihrem Recht auf ein Asylverfahren gehindert werden, ist völlig inhuman und hat mit europäischen Werten im Sinne der EU-Gründerstaaten nichts mehr zu tun. Noch so viele Telefonate mit Lukaschenko oder Putin werden daran herzlich wenig ändern können.

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Zu meiner Zeit kam immer erstmal reichlich Petting vor dem ersten Kuß. Sex kam eigentlich nur dann infrage, wenn die Frau verheiratet war.

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Sein Name ist Merz - Friedrich Merz - mit „e“. Die Frage, wer hier Millionär wird, stellt sich für Ihn gar nicht mehr - er ist es schon, durch Blackrock. Die CDU braucht er nur, um es in Zukunft auch weiter bleiben zu können. Auch Blackrock hat natürlich ein großes Interesse, mehr oder weniger offen Einfluss auf die deutsche Politik nehmen zu können. Friedrich Merz kann die CDU nicht retten - er kann nur ihr letzter Sargnagel sein.

www.tagesschau.de/...altigkeit-101.html

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You are little too late, my friend! Eine Impfpflicht ist immer dann zumutbar, wenn man damit eine Seuche ausrotten kann. Das ist hier aber leider gar nicht der Fall.

Im übrigen dürfte inzwischen allen, die sich weiterhin einer Impfung verweigern, obwohl sie sich problemlos impfen lassen könnten, das enorme Risiko bekannt sein, das sie damit für sich selbst und andere Ungeimpfte eingehen. Aus meiner Sicht muss man jetzt endlich mal mit dem Unfug aufhören, Intensivbetten für ungeimpfte Covid-19-Patienten zu blockieren, die eigentlich dringend für Unfallopfer, Krebspatienten, Transplantationen, Herzinfarkte etc. gebraucht werden. Ein Zustand, der in jeder Hinsicht unvertretbar geworden ist, nachdem alle die Chance zur Impfung hatten.

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Ganz klar - nicht böllern! Umweltverschmutzung ist kein Spaß und Böllern passt einfach schon lange nicht mehr zu einer Gesellschaft, die sich ja mehrheitlich als umweltbewußt begreift.

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Leider habe ich Limpe Fuchs nie live erlebt. Hatte immer gehofft, Sie mal bei den „Concerts in the Dark“ in Moers hören zu können - es sollte dann aber irgendwie doch nicht sein. Glückwunsch zu 80 kreativen Jahren.

btw.: Dass „jeder ein Musiker sein kann“, ist insbesondere unter Nicht-Musikern sehr umstritten.(;-))

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Wenn das System kippt - dann wird sich ganz schnell jeder wieder selbst der Nächste sein.

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Sicher! 3G lässt sich ja auch viel besser kontrollieren als es mit der Maskenpflicht in den Zügen derzeit der Fall ist. (;-))

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[Re]: Wenn das so ist, dann hätte Frau Morasch auch genausogut selbst rausgehen können. Sie ist ja schließlich geimpft.

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[Re]: Ein „guter Blockwart“ stellt doch erst gar keine Fragen.

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Fehlt jetzt bloß noch ein Comeback von Friedrich Küppersbusch. „Friedrich!“ sprach die Frau Mama, obwohl es nur der Konrad war.

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Die Doktorspiele sind eröffnet. Wer hat noch nicht, wer will nochmal?

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Ich sach's mal so: Die „Spaltung der Gesellschaft“ hat vor Corona in der Politik so gut wie keine Sau interessiert und jetzt dient sie plötzlich als Universalausrede für jedwede Entscheidungs- und Handlungsschwäche.

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Bin weder Virologe, noch Atomphysiker, aber die Frage beschäftigt mich schon, wie Ihre Mitbewohnerin es aus der gebotenen Quarantäne heraus geschafft hat, Ihnen eine Falafel mitzubringen.

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[Re]: Stimmt. Ich hatte hier übrigens schon am Beginn der Pandemie, als an sowas wie Impfstoffe noch gar nicht zu denken war, Blutwurst mit ganz dick Senf drauf empfohlen.

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[Re]: Genau! Deshalb gibt es hier ja schließlich auch einen „Bundesminister für Gesundheit“ und den Rechtsgrundsatz „Bundesrecht bricht Landesrecht“.

de.wikipedia.org/w...bricht_Landesrecht

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Ich sach's mal so: Der Virus kam auch bisher immer ganz gut ohne Führung ins Ziel. Man nennt es hier auch gern „Stabilität“.

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Ich seh' es mal positiv - Hirnlose haben doch tatsächlich gar nicht zu befürchten, dass der Virus bei ihnen da oben etwas angreifen könnte und Silvester wieder ohne Böllerei wie im letzten Jahr, wiegt für mich so manches andere mehr als auf. Cheerio Mr. Winterbottom!

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[Re]: Das hängt ganz ab vom Stromverbrauch, von der Leistungsfähigkeit der Windkraftanlagen am jeweiligen Standort, von den Möglichkeiten zur Stromspeicherung und dem Ausbaustand des Stromnetzes bzw. der übrigen regenerativen Engergieerzeuger.

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[Re]: Dass die eklatante Ungleichverteilung von Einkommen und Vermögen Ausdruck eines kollektiven Willens sein könnte, wird man getrost ausschließen können. EOF

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[Re]: Guter Tipp!

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„Annalena Baerbocks und Robert Habecks Leute scheinen es als ihre vornehmste Aufgabe zu sehen, die FDP bei Laune zu halten.“

Nun - Annalena Baerbocks und Robert Habecks Leute möchten schließlich auch morgen noch in Freiheit leben. Oder nicht?

Ein Wort noch zur Pendlerpauschale:

Die Pendlerpauschale bei Arbeitnehmern ist nur ein Pendant zu den Betriebsausgaben für Fahrkosten bei den Arbeitgebern. Der Staat sponsort da rein gar nichts, er verzichtet nur auf einen Bruchteil seiner Mehrfachbesteuerung. Wenn man über Kürzungen oder Streichungen der Pendlerpauschale redet - was man ja jederzeit gerne tun kann - dann muss man aber auch über Kürzungen oder Streichungen der Absetzbarkeit von Fahrtkosten bei den Unternehmen sprechen. Ansonsten verlässt man - mal wieder - das Gleichheitsprinzip in der Steuergesetzgebung. Mit verfassungswidrigen Plänen kommt man auch in der Klimakrise nicht wirklich weiter.

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[Re]: Er zieht es durch.

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Wer sich nicht impfen lässt, obwohl er es problemlos könnte, spielt russisches Roulette mit einem tödlichen Virus.

RKI-Chef Lothar Wieler hat dies gestern in der Bundespressekonferenz ja für alle nochmal sehr anschaulich und praxisnah erklärt. Die Inzidenz eines Tages lag gestern erstmals über 50.000 an einem Tag. So hoch wie nie zuvor seit Beginn der Pandemie. Von diesen 50.000 werden im Laufe der nächsten Tage ca. 3.000 Infizierte im Krankenhaus vorstellig. Von diesen 3.000 werden ca. 350 Patienten auf einer Intensivstation landen und ca. 200 davon werden die Intensivstation nicht mehr lebend verlassen können und wir reden hier nur von einem (!) Tag. Die ca. 150 Patienten, die es nach vielen Wochen überleben, werden nie wieder die Leistungsfähigkeit zurückerlangen, die sie vorher einmal hatten. Sie bleiben dann zeitlebens mehr oder weniger krasse Pflegefälle. Wer dies nicht möchte, hat bereits seit geraumer Zeit gegenüber sich selbst und allen anderen die verdammte Pflicht, sich impfen zu lassen. Die Impfung verhindert nämlich sehr zuverlässig einen tödlichen Verlauf einer jederzeit und überall möglichen Infektion. Impft man sich nicht, nimmt man dadurch derzeit anderen Patienten - etwa Unfallpatienten, oder Krebspatienten etc. - die Überlebenschancen.

Intensivbehandlungen von Ungeimpften, die an Covid-19 erkranken, halte ich deshalb auch grundsätzlich für völlig unvertretbar. Eine ethische Verpflichtung dazu kann ich beim besten Willen nicht erkennen - ganz im Gegenteil. Diskussionen über eine gesetzliche Impfpflicht - ob nun allgemein, oder auch nur für bestimmte Berufsgruppen, gehen deshalb auch aus meiner Sicht komplett am Ding vorbei.

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Die Briten sind ja - leider - jetzt raus aus der EU. Es bleibt aber aus meiner Sicht eine Aufgabe der EU, die nationalen Verkehrssysteme - auch im Interesse des Klimaschutzes - so weit wie irgend möglich zu harmonisieren. Was spricht denn eigentlich gegen ein europäisches Ticket? Der Wettbewerb kann's doch nicht sein.

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[Re]: Ach, wenn Sie nur wüssten. Kranke Systeme sind leider immer selbstreferenziell und begründen sich nur immer wieder selbst durch ihre Existenz.

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Ich hab ein gutes Gefühl. Das läuft jetzt alles sehr zügig auf eine Minderheitsregierung mit Duldung der Rest-„Union“ hinaus. SPD und FDP möchten ja schließlich irgendwie auch einen Ausbau der erneuerbaren Energien - solange es den Staat nichts kosten wird und den Bürger nicht weiter belästigt. Läuft doch! Die FDP hat völlig recht - wenn man jedes Jahr mindestens 30 Milliarden für Flutkatastrophen braucht, muss man schon fleißig sparen. Um den Klimaschutz können sich ja andere Regierungen woanders dann immer noch kümmern - also, vielleicht jedenfalls. Man weiß ja jetzt irgendwie noch gar nichts Genaues.

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[Re]: Die Investition in zufriedene Menschen ist unterm Strich doch mehr als nur werterhaltend.

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Keine Rede ist so fad, wie die vom Scholz-O-Mat.

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Nicht Henriette, sondern Dorle

nicht Bommerlunder, sondern Doornkaat-Schorle

führt heut in Kölle hin zum heißen Kuß,

worauf man dann in Quarantäne muss

und mit Buletten ist dann erstmal Schluß.

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[Re]: Anfang des Jahres noch wurde der SPD in den Umfragen keine Chance auf eine weitere Regierungsbeteiligung prognostiziert.

„Zwischen CDU und Grünen sind inhaltliche Schnittmengen entstanden, weil sich die Parteien aus unterschiedlichen Gründen in die politische Mitte bewegt haben. Auch beim Wählerklientel gibt es Überlappungen. Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist zum Beispiel sehr konservativ und spricht auch viele Wähler an, die früher die CDU gewählt haben. Es gibt also keine großen Gräben mehr zwischen der Union und den Grünen, wenn man mal von der Flüchtlingspolitik absieht. Hier gibt es aber eher Unterschiede zwischen CSU und Grünen...“ (Politikwissenschaftler Hendrik Träger am 24. Sept. 2021)

Von einem Lagerwahlkampf der Grünen wird man gar nicht sprechen können, da sich die Grünen doch selbst zuletzt sowohl dem bürgerlichen als auch dem linken Lager zugerechnet haben, um sich alle Optionen frei zu halten. Tatsächlich gehören die Grünen ausschließlich dem Lager derjenigen an, die fest glauben, unbedingt regieren zu müssen, um die Welt noch zu retten.

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[Re]: Geld schafft doch nie einen Mehrwert - egal, ob es nun zirkuliert, oder nicht.

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[Re]: Schon - aber Angst ist auch nichts anderes als seelisches Leid.

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[Re]: Geld ist also da und fließt in jedem Fall zurück in einen Geldkreislauf. Nur so kann Geld ja auch überhaupt einen Sinn haben.

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Die wohl beste Entscheidung, die er jemals getroffen hat.

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Sicher eine gute Nachricht für die CDU, aber nicht zwingend eine gute Nachricht für die Frauen.

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Sowas ist doch gar nicht finanzierbar. (;-))

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Die EU hätte sich - aus meiner Sicht - längst von Polen trennen müssen. Die Pushbacks durch polnische Schergen sind nur ein weiteres Indiz dafür, dass sich Polen nicht an europäisches Recht hält.

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Keine gute Idee! Es kann doch sein, dass jemand falsch beschuldigt wird und möglicherweise führt sowas dazu, dass Täter sich für ihre Untaten auch noch medial feiern lassen und am Ende dann die Strafe, die das Gesetz eigentlich vorsieht, womöglich gar nicht mehr verhängt werden kann.

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Zu ruhig, zu unaufgeregt, zu sachlich, zu wenig populistisch - also wohl nichts für diese CDU und schon gar nichts für diese Junge Union.

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[Re]: Möglich - deshalb waren die Sondierungsgespräche wohl auch so schnell beendet.

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[Re]: Nun - die Grünen sind vor der Wahl doch ganz klar davon ausgegangen, dass die SPD und die FDP bei der Regierungsbildung keine Rolle spielen werden und hatten deshalb begonnen, sich der „Union“ anzudienen. Auch hier in der taz konnte man sich ja mitunter die Augen reiben, wie viele Gemeinsamkeit mit der „Union“ plötzlich aus dem Hut gezaubert wurden. Erst als die Umfragen etwas anderes prognostizierten, war der Spuk vorbei.

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Als jemand, der einige Jahre in einem sozialen Brennpunkt gearbeitet hat, sehe ich die Dinge ganz ähnlich wie Cansin Köktürk. Sozialarbeit wird am Ende des Tages immer nur ein Selbstzweck sein können, wenn die Politik, die die Weichen zu den sozialen Verwerfungen gestellt hat, es weiterhin nicht schafft, einen sozialen Ausgleich auf allen Ebenen zu organisieren. Passiert das nicht, kann Sozialarbeit auch extrem kontraproduktiv wirken, indem es die Ungleichheiten nur zementiert und darüberhinaus mithilft, gesellschaftliche Schieflagen zu individuellen, persönlichen Schieflagen umzudeuten. Sozialarbeit darf kein Instrument politischer Perversion sein.

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[Re]: Geld ist doch immer reichlich da, nur eben nicht für die, die es einfach nur zum Leben brauchen. Für die Bankenrettung war Geld da, für eine Maut, die ausser der CSU niemand brauchte, war Geld da, für ein bayrisches Weltraumprogramm, für Subventionen von Kohle, Diesel und Flugbenzin war immer Geld da, für den BER, die Elbphilharmonie, Stuttgart 21, die Lufthansarettung, sinnlose Polizeieinsätze, unmenschliche Bürokratien, zweifelhafte Behörden, Corona Gewinner und systematische Umweltzerstörung ist immer Geld da - nur zur gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen ohne nennenswertes Einkommen in einer ansonsten übersättigten SUV-Gesellschaft soll kein Geld da sein?. Ist doch komisch - finden Sie nicht?

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Wer Angst vor seelischem Leid hat, hat doch schon verloren.

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Es konnte ja keiner ahnen, dass SPD und FDP „strukturkonservative“ Positionen vertreten würden, die nur ganz am Rande etwas mit Klimaschutz zu tun haben. Der eigentliche Wunschpartner der Grünen, die „Union“, hat sich ja bereits selbst gründlich entzaubert. Dass Verhandlungen mit denen irgendwie einfacher gewesen wären, können die Grünen doch nicht ernsthaft geglaubt haben - oder?

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„Es würde schließlich auch keiner eine politische Debatte darüber führen, ob die Feuerwehr kommen sollte, wenn es brennt.“

Darauf würde ich heute nicht mehr wetten, zumal sich ja die Fälle häufen, in denen Feuerwehrleute im Einsatz massiv angegriffen werden.

Schon zum „Großen Brand in Hamburg“ von 1842 erzählt man eine Anekdote, in der ein reicher Kaufmann mit seinem privaten Hydranten seinen Nachbarn zu Hilfe kommen wollte. Die Nachbarn lehnten ab. Von einem Mann mit schwarzer Hautfarbe wollten sie sich nicht helfen lassen. Sie alle verloren ihre Häuser, gut ein Viertel der Stadt versank in Schutt und Asche.

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[Re]: Schließe mich an! Man muss fast befürchten, dass einem der Kopf dieser Tage vom Schütteln noch abfällt.

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[Re]: Von Ihnen erwarte ich gar nichts. Die Frage ist ja auch eher, was Sie von sich selbst und anderen in Zukunft ernsthaft noch erwarten dürfen. Menschenrechte für alle Menschen, oder nur für politisch gut etablierte Gruppen?

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[Re]: Die Länder haben die Verantwortung, aber der Bund hat das Geld. Die Länder können die Impfzentrum alleine gar nicht finanzieren. Richtig ist, dass Jens Spahn hinsichtlich der Impfzentren gar nichts alleine entscheiden kann. Er hat sich nun aber auch nicht gerade stark gemacht für einen Weiterbetrieb der Impfzentren, obwohl die Impfstoff-Hersteller schon früh auf die Notwendigkeit von Auffrischungsimpfungen nach sechs Monaten hingewiesen haben und das RKI für Herbst und Winter bereits düstere Prognosen hatte. Stattdessen hat er sich den Beschlüssen der Gesundheitsministerkonferenz „einvernehmlich angeschlossen“.

Im Beschluss selbst wird allerdings die Nachimpfung schon explizit thematisiert. Im letzten Absatz des Beschlusses heißt es:

“Die Möglichkeit der vorübergehenden ergänzenden Versorgung und der Stand-by-Betrieb werden vorerst bis zum 30. April 2022 gewährleistet. Vor einer möglichen weiteren Verlängerung sind die Strukturen durch eine Evaluation auf ihre Notwendigkeit hin zu überprüfen. Das Bundesministerium für Gesundheit wird gebeten, zeitnah die Coronavirus-Impfverordnung entsprechend anzupassen.“

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Das Wort „Pseudofairness“ trifft es hier schon ganz gut. Eine Impfpflicht für Pflegende, Krankenhauspersonal etc. ist derzeit durchaus vertretbar. In anderen Ländern gibt es sie schon länger. Ungeimpftes und Ungetestetes Pflegepersonal wirft insbesondere auch ein erhebliches Haftungsrisiko für das Personal und die Träger auf. Es muss - auch über Corona hinaus - sehr klar und eindeutig geregelt werden, wer, wen, wie überhaupt wann pflegen darf, und wer nicht. Die Fürsorgepflicht für die zu Pflegenden hat dabei klar vor allen anderen Überlegungen zu stehen. Im Moment verhindert der allgemeine Pflegenotstand die notwendigen Regelungen, aber es darf einfach nicht so sein, dass man alte und kranke Menschen sehenden Auges einem zusätzlichen Risiko aussetzt, das vermeidbar wäre.

Solange keine wirksamen und verträglichen Medikamente gegen Corona auf dem Markt sind, bleibt die Impfung einfach ein Muss in der Pflege. Wer das als Pflegekraft nicht einzusehen vermag, ist eindeutig im falschen Beruf.

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[Re]: Zumal gerade Sie ja immer so enthusiastisch auf die Sozialisten gesetzt haben in punkto Klimaschutz. Das muss richtig bitter sein. Ich kann Ihren Schmerz gut verstehen.

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Natürlich irrt Greta Thunberg, denn irren ist menschlich. Worin sie jetzt aber so sehr irren soll, das geht aus dem Text auch nicht hervor.

Pessimismus ist eine „Grundhaltung ohne positive Erwartungen, Hoffnungen“. Auch davon kann bei Greta Thunberg schon mal überhaupt keine Rede sein.

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[Re]: Sie können doch Frau Wagenknecht nicht für all das in Haftung nehmen, was ihr im Netz absichtlich und gezielt in den Mund gelegt und fälschlich über sie berichtet wird.

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Ist Olaf Scholz jetzt Bundeskanzler und hat Richtlinienkompetenz? Hab ich da was verpasst? Sicher - man sitzt zusammen, versteht sich super und redet, während das Klima den Bach runter geht. So war es die letzten Jahrzehnte immer und so bleibt's dann wohl auch - bis die Lichter ausgehen.



Ausser der AfD hatten im Wahlkampf ja alle Bundestagsparteien Klima- und Umweltschutz ganz dick im Programm. Das kann und muss man hier und jetzt sicher ganz konkret und schnell angehen - man muss es dann aber auch wirklich wollen. Wie sagte Franz Müntefering dereinst so schön entlarvend: „Es ist unfair, Politiker an ihren Wahlversprechen zu messen“.

Das war schon ein richtig cleverer Schachzug von Angela Merkel, dass sie Olaf Scholz zum G-20-Gipfel in Rom mitgenommen hat, um dort ihren Nachfolger zu präsentieren. Jetzt ist allen Teilnehmern klar - einer wie Angela: „Der tut nix, der will nur spielen.“ Wenn das mit der Ampel doch nicht klappen sollte, dann ist der Mann nun ja auch international bis zur Unkenntlichkeit verbrannt.

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[Re]: Da haben Sie aber die Räume unbetretbar eng gemacht, für alle, die Palästinensern dasselbe Existenzrecht zugestehen wie Israelis. Man kann es bei Ihnen auch Antipalestinismus nennen.

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[Re]: Tatsache ist, dass man erst gar nicht auf Brandbeschleuniger - die hier ja ganz offensichtlich verwendet worden sein müssen - untersucht hat. Stattdessen hat man das Verfahren lieber ganz schnell eingestellt. Auch diese völlig unprofessionelle Art des Umgangs mit Beweismitteln ist geradezu typisch in Fällen, wo Polizisten als Tatverdächtige infrage kommen.

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[Re]: Unsinn! Entscheidend ist doch nur, was jemand gesagt hat oder auch nicht. Alles andere ist und bleibt nur Spekulation. Man sollte generell nicht alles glauben, was so im Netz steht. Da ist auch viel Scheiß dabei.

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Jens Spahn ist nicht etwa isoliert - soweit kommt das noch. Nein,- Jens Spahn hat nur inzwischen ein Problem, die Folgen seiner eigenen Gesundheitspolitik noch zu überblicken.

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Erneut ein Beleg dafür, dass Tom Buhrow ein ebenso überbezahlter wie hoffnungslos überforderter Intendant ohne Rückrat ist. Die zahlreichen WDR-Mitarbeiter, die ein wirklich gutes Programm machen, haben sicherlich besseres verdient als Pudding im Frack.

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[Re]: Das war nicht mein Text, sondern ein Zitat vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestags zum BauBG. s.o.

Allein die Tatsache, dass darin Mindestabstände von bis zu 1000 Metern für durchaus angebracht angesehen werden, ist doch sehr erklärungsbedürftig - oder finden Sie nicht? Es geht hier schließlich um Windkraftanlagen und nicht etwa um Sprengstofflager oder ähnlich Gefährliches.

Man wird doch der Dimension einer zügigen Decarbonisierung in Deutschland nicht gerecht werden können, indem man diese Aufgabe einfach an die Länder und deren sehr unterschiedliche Gesetzgebung delegiert, so als ginge es hier um die Umstellung bei Frittenfett von tierisch auf vegan.

Wenn der Bundestag wirklich einen schnellen Ausbau der Windenergie wollte, würde er hier gar nicht erst mit Mindestabständen und anderen Hemmnissen anfangen.

Das BauBG ist ja nur e i n e Hürde von sehr vielen, die im Genehmigungsverfahren insgesamt zu überwinden sind. Nicht umsonst dauern die Verfahren derzeit ja so lange.

Das kann nur so laufen, dass in windhöffigen Gebieten vorrangig immer Windkraftanlagen zu genehmigen und zu bauen sind. Ansonsten kann man es doch gleich vergessen.

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[Re]: Es ist schon ein Unterschied, ob jemand Bedenken bzw. Angst vor der Impfung hat, oder ob jemand andere dazu aufruft, sich bloß nicht impfen zu lassen. Frau Wagenknecht hat solches doch mit keinem Wort getan.

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[Re]: Nur weil etwas in Ihrer Wahrnehmung so ankommt, muss es doch nicht gleich den Tatsachen entsprechen. Verstehen ist übrigens überhaupt nichts Böses, sondern eine Grundvoraussetzung für viele Dinge im Leben.

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[Re]: Ein Nachweis hinsichtlich Brandbeschleuniger wurde doch nie geführt:

„Infolge eines erneuten Brandgutachtens, das ausschloss, dass Oury Jalloh sich und seine Matratze selbst angezündet habe, leitete die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau im April 2014 erneut ein Ermittlungsverfahren ein. Das ARD-Magazin Monitor berichtete im November 2017, die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau halte mittlerweile stattdessen den Einsatz von Brandbeschleuniger und die Beteiligung Dritter für wahrscheinlich. Der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau war das Verfahren jedoch entzogen und an die Staatsanwaltschaft Halle übergeben worden. Diese stellte das Verfahren im Oktober 2017 mangels Tatverdacht gegen Dritte und weil „eine weitere Aufklärung nicht zu erwarten“ sei ein.“

„Ein neues forensisches Gutachten des Radiologieprofessors Boris Bodelle vom Universitätsklinikum Frankfurt kam im Oktober 2019 zu dem Ergebnis, dass Oury Jalloh vor seinem Tod schwer misshandelt wurde.“ (Wikipedia)

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Der Kopfball ist sehr ungesund,

das Leder hart und auch nicht wirklich rund.

Uns Uwe hat ihn oft im Tor platziert

und letztlich nie den HSV blamiert.

Das durften Fußball-Millionäre später machen

drum hat der HSV heut nichts zu lachen.

Mit 85 fängt das Leben an,

wenn man - wie Uwe - dann noch immer aufrecht stehen kann.

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Das der Mann sich irgendwie selbst angezündet haben könnte, ist doch ohnehin vollkommen unglaubwürdig. Mord verjährt nicht, aber dass manche Mörder sogar von der Justiz gedeckt werden, hat in diesem Land durchaus schon eine lange Tradition.

Der Polizist, der Benno Ohnesorg damals aus kurzer Distanz gezielt in den Hinterkopf schoss, wurde auch nie belangt.

de.wikipedia.org/wiki/Benno_Ohnesorg

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[Re]: Dann gründen die erstmal einen Club für „Lifestyle-Linke“ und schließen sich den „Jungen Liberalen“ an. Was denn sonst?

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[Re]: Man muss es nur wollen. Die „Union“ wollte das aber nie und hat deshalb ja extra den Peter Altmaier zum Superminister zur Verhinderung des Ausbaus neuer Energien gemacht. Während in seiner Zeit neue Kohlekraftwerke gebaut wurden, mussten hier Windanlagenhersteller in Konkurs gehen und wurde fast die gesamte deutsche Fotovoltaiksparte an China verscherbelt. Da ist viel wertvolle Zeit vertan worden, die uns vielleicht schon recht bald vorne und hinten fehlen wird.

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In den nächsten 10 Jahren werden 50% der Wälder in Deutschland abgestorben sein. Da sollte sich dann schon die ein oder andere windhöffige Parzelle für einen Windpark finden lassen.

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[Re]: Ich sach's mal so: Die Zahl der strikten Impfverweigerer ist dort offensichtlich höher als sonstwo. Könnte auch was mit der Zahl der AfD-Anhänger dort zu tun haben. „Das wird man ja wohl noch mal sagen dürfen“.

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[Re]: Sie war gewiß nicht überzeugend. Ist ja letztlich auch gar nicht ihr Thema. Was Sie zur Pflegemisere in den Krankenhäusern gesagt hat, traf da schon eher ins Schwarze, aber darum ging es an dem Abend mal wieder nicht, weil schließlich auch im Fernsehen die Themen ja nicht weniger selektiv gesetzt werden.

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[Re]: Ja, das kann man durchaus schon so sagen - allerdings muss man auch nicht gleich Schaum vorm Mund kriegen, wenn Leute Angst vor so einer Impfung haben. Manchmal hilft auch simple Logik. Dirk Brockmann hat das sehr verständlich erklärt für alle, die einen genverändernden Eingriff durch mRNA-Impfstoffe befürchten. Das, was bei der Impfung in die Zelle (und nicht etwa in die DNA) gelangt und dort eine Immunantwort provoziert, ist exakt dasselbe, was auch bei einer Infektion mit dem Virus selbst in die Zelle wandert, nur das es sich bei einer Infektion dort ggf. sofort vermehrt. Es gibt also keinen Grund, die Infektion zu bevorzugen, statt sich impfen zu lassen. Eine dritte Alternative zu Impfung, oder Infektion gibt es derzeit nicht.

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Die Sachsen haben's mal wieder richtig drauf. Wie machen die das nur immer?

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Ich sach's mal so: Sicher auch viele, die in diesem Jahr wegen des Klimawandels ihre Lebensgrundlage verloren haben, werden in ihr eine Vorkämpferin sehen - nämlich für einen ungebremsten Klimawandel. Andere werden das jetzt zu Ende bringen müssen.

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[Re]: Das BauGB ist ein Bundesgesetz. Der gesetzliche Rahmen für den Bau von Windkraftanlagen innerhalb dessen sich die Länder bewegen können, wird - entgegen Ihrer Behauptung - vom Bund festgesetzt. Die Länder bauen i.d.R. selbst doch gar keine Anlagen, sondern müssen nur die Anlagen im Rahmen der Gesetze genehmigen, oder auch nicht, die von diversen Investoren geplant werden. Investoren planen selbstverständlich nur dort, wo auch ein entsprechender Energieertrag zu erwarten ist.



Bemerkenswert ist hier zum einen, dass der Rahmen für den Mindestabstand bei Windkraftanlagen mit 1.000 Metern um den Faktor 10 deutlich weiter gesetzt wurde, als etwa bei Chemiewerken und zum anderen, dass auch Regelungen, die darüber hinaus schon früher getroffen wurden, weiterhin Bestand haben.

Daraus ergibt sich derzeit die völlig absurde Situation, dass in Deutschland ein Chemiewerk im Abstand von 100 Metern zu einer Kindertagesstätte genehmigungsfähig ist, eine Windkraftanlage aber nicht.

Genehmigungsverfahren brauchen derzeit immer noch ca. 6 Jahre.

RRG regiert in Bremen seit August 2019. Die drei Senate zuvor waren allesamt Rot-Grün.

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Wenn es denn der Wahrheitsfindung dient, soll's mir schon recht sein. Ich schlage aber vor, erstmal unvoreingenommen und aufmerksam zuzuhören, was sie tatsächlich gesagt hat und was nicht und bei Unklarheiten das Gespräch zu suchen. Solange es keine allgemeine Impfpflicht gibt, bleibt die Entscheidung, sich impfen zu lassen, eine ganz persönliche und keine, die einem irgendwie eine Partei abnehmen könnte. Man kann nur allen dringend raten, sich möglichst bald impfen zu lassen, denn die Risiken einer Infektion sind ein Vielfaches größer, als die Risiken der Impfung und sie steigen insbesondere unter Ungeimpften mit jedem Tag mehr. „Mensch bleiben!“ (Adolf Tegtmeier)

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[Re]: Na ja - vorher gab es schließlich erst mal eine Wahl zu verlieren.

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[Re]: Bürokratie fängt doch immer erst da an, wo das Notwendige aufhört.

Zum Notwendigen zähle ich hier insbesondere eine entsprechende Empfehlung der Stiko und die Vorlage bisheriger Impfnachweise, soweit vorhanden.

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[Re]: Ihr Mann hat sich doch schon längst - übrigens mit ihrem ausdrücklichen Einverständnis - impfen lassen. Der ist allerdings auch schon deutlich älter als sie und keine Frau.

Angst hat doch erstmal überhaupt gar nichts mit Dummheit zu tun. Impfgegner, zu denen Frau Wagenknecht erklärtermaßen nicht gehört, sind ja gewöhnlich auch völlig angst- und schmerzfrei.

Dass die Impfung - sehr selten - schlimme Nebenwirkungen haben kann, ist nunmal Teil der wissenschaftlichen Wahrheit. Dass die Risiken einer Infektion aber insgesamt deutlich höher sind und unter Ungeimften z.Zt. mit jedem Tag größer werden, ist für alle, die bislang noch nicht infiziert wurden, oder die vielleicht selbst gar nichts davon mitbekommen haben, oftmals schwer zu realisieren, aber dennoch eine Tatsache, die sich in rasant steigenden Krankenhauseinweisungen und Todesfällen messbar manifestiert.

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[Re]: Von Polemik verstehen Sie offenbar deutlich mehr als Frau Wagenknecht. Bringt aber nix.

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Sahra Wagenknechts Impfskepsis teile ich ebensowenig wie die durchsichtige Aufforderung an Die Linke, jetzt aber mal wieder auf Konfrontation zu ihr zu gehen. Sie hat sich ausdrücklich nicht gegen Corona-Impfungen ausgesprochen, aber - ähnlich wie auch Joshua Kimmich - offensichtlich unbegründete Ängste hinsichtlich einer Impfung mit den derzeit zugelassenen Impfstoffen, die letztlich auf massive Falschinformationen zurückzuführen sind. Diese Desinformation gilt es jetzt rauszufiltern und nicht etwa Frau Wagenknecht aus der Linken.

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Hier in Hamburg mussten die Impfzentren Ende September erst dicht machen. Sie jetzt wieder zu öffnen, dürfte gar nicht so einfach sein, zumal da schon andere Nutzungen vertraglich vereinbart wurden. Ich wäre deshalb für mobile Impfzentren, die in allen Stadtteilen unterwegs sind und möglichst unbürokratisch alles impfen, was gerade geimpft werden will - egal, ob Erst-, Zweit-, oder Boosterimpfung.

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Stimme weitgehend zu und ja, auch der Wolfgang Schäuble „hatte Sinn für Humor, bis zum Sarkasmus.“

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Solange man weiter das Flugbenzin subventioniert und sich das nötige Geld dafür einfach von den Pendlern holen kann, wird sich daran auch nichts ändern.

Wozu wurde nochmal eigentlich der Tunnel unterm Ärmelkanal gebaut? Ach ja, stimmt, für LKW-Fahrer - diese seltene, aussterbende Spezies.

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Eine „Mehrheit“ in der EU war auch für die Abschaffung der Zeitumstellung - genauer gesagt eine Mehrheit derer, die an der Befragung teilgenommen hatten. Das waren ganze 0,6% der Einwohner Europas. So geht das.

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[Re]: Eine Aufgabe, für die bei einem Bundeskanzler Olaf Scholz wohl nur einer in Frage kommt - Olaf Scholz.

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[Re]: Ich sach's mal so: Ständig Pech im Denken haben, ist ganz sicher noch kein Ausdruck geistiger Harmonie.

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[Re]: „Weitere Filmprojekte scheiterten an den fehlenden finanziellen Mitteln.“ (Wikipedia)

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Als ob es in diesen Tagen nicht schon genug traurige Nachrichten geben würde. Ja - der Tod gehört zum Leben, aber das Leben darf niemals dem Tod gehören.

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[Re]: Das stimmt so nicht. Der Bund hat im August 2020 folgendes gesetzlich geregelt: „Der maximal durch die Länder festlegbare Mindestabstand wurde auf 1.000 Meter begrenzt, § 249 Abs. 3 Satz 2 BauGB. Zudem können unterschiedliche Mindestabstände für unterschiedliche Wohnnutzungen festgelegt werden. Nach der zuvor geltenden Regelung konnten die Länder Mindestabstände nur bis zum 31. Dezember 2015 bestimmen, wobei sich diese nicht nur auf Wohnbebauung bezogen. Gleichwohl gelten Landesgesetze, die noch auf Grundlage der alten Fassung erlassen wurden, auch nach dem neuen § 249 Abs. 3 Satz 4 BauGB weiter fort. Diese sollen – je nach dem Willen des jeweiligen Landesgesetzgebers –

aber auch wieder geändert werden können.“

www.bundestag.de/r...40-20-pdf-data.pdf

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„La mamma dei cretini è sempre incinta.“ (ital. Sprichwort)

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„Hier sitzt eine Frau, damit auf allen wirklich interessanten Posten ein Mann sitzen kann.“

Das war auch mein erster Gedanke, als ich davon hörte. Schau'n wir mal. Die Hoffnung stirbt ja bekanntlich immer erst ganz zuletzt.

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Eine Polizei, die so agiert, darf sich doch nicht wundern, wenn sie mehr und mehr an Rückhalt in der Bevölkerung verliert.

Während internationale Drogenhändler im Hamburger Hafen weitgehend ungestört Umsätze generieren können, die ein Vielfaches des Hamburger Haushalts betragen, sieht die Polizei hier offenbar ihre Hauptaufgabe darin, Journalisten an der Arbeit zu hindern. Was soll man auch anderes erwarten bei einem Innensenator Andy Grote (SPD) über dessen peinliche Polizeieinsätze inzwischen selbst Leute im fernen Washington den Kopf schütteln.

www.washingtonpost...ician-police-raid/

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Free Assange! Enough is enough.

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[Re]: In einem kleinen Land wie Bremen ist es auch nicht ganz einfach, neue Windkraftanlagen zu errichten, wenn doch der Bund derzeit einen Mindestabstand von 1.000 Meter zu Gebäuden in Deutschland gesetzlich vorschreibt. Da verlegt man sich halt lieber auf Modernisierung bestehender Anlagen und generiert damit ein Vielfaches der Energieausbeute. Am Ende geht es doch nicht darum, möglichst viele Windkraftanlagen zu bauen, sondern allein darum, möglichst viel erneuerbare Energie zu produzieren.

www.bauumwelt.brem.../windenergie-24764

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Die AfD hält Rüpeleien und sinnfreie Anträge schon für Opposition. Schlimm genug, dass sowas überhaupt im Bundestag sitzt. Eric Cantona hat hier doch vollkommen recht.

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Eine Entscheidung, die nachvollziehbar, plausibel und respektabel ist. Der Konflikt zwischen Seeheimern und Parteilinken, der 2019 akut war, wurde allerdings vor allem durch den Rückzug von Strippenzieher und Seeheimer Johannes Kahrs 2020 von seinen politischen Ämtern entschärft. Falls Olaf Scholz tatsächlich Kanzler werden sollte, wird er früher oder später auch wieder den Parteivorsitz anstreben. Da soll sich mal keiner täuschen.

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Dafür, dass z.B. ein Peter Altmaier (CDU) hier in unterschiedlichen Ämtern seit vielen vielen Jahren mit aller Macht die notwendige Energiewende in Deutschland sabotiert hat, wird man Herrn Putin jetzt wohl kaum verantwortlich machen können. Das ist doch einfach nur dummes Gelaber kalter Krieger.

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[Re]: Schon allein die Tatsache, dass die Deutsche Rentenversicherung seit Jahrzehnten zusätzlich zur Finanzierung versicherungsfremder Aufgaben herangezogen wird, spricht doch für ein im Kern recht gesundes und belastbares System.

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[Re]: Sie haben hier zwar immer noch kein einziges brauchbares Argument, tun aber dafür umso hartnäckiger so, als hätten Sie eines. Das ist wirklich tragisch.

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[Re]: So sieht er nunmal aus der wehrhafte Grote-Staat, auf den die SPD in Hamburg so stolz ist.

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[Re]: Ich seh es ja ganz genauso - allerdings ist ausgeprägte Körperbehaarung kein eindeutiges Geschlechtsmerkmal.

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[Re]: Er hat sich öffentlich über vermeintlich mögliche Langzeitfolgen der Corona-Impfung geäußert, also ist er mit diesem bullshit auch an die Öffentlichkeit gegangen. Er hätte genausogut auch die Klappe halten können.

Die Impfung regt lediglich das körpereigene Immunsystem zu einer Abwehrreaktion gegen die Viren an. Der Impfstoff selbst wird innerhalb von ca. zwei Wochen komplett im Körper abgebaut. Mögliche Impfschäden, die in diesem Zeitraum nicht aufgetreten sind, können deshalb auch später mit Sicherheit nicht mehr auftreten.



btw.: Als Fußballprofi würde ich mich persönlich sofort weigern mit Ungeimpften in einem Team aufzulaufen, zumal ja auch die Zuschauer nur ins Stadion dürfen, wenn sie vollständig geimpft sind.

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[Re]: Siehe meine Antwort oben.

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Ich sach's mal so: Ausgerechnet im Herbst bei sich abzeichnenden hohen Infektionsraten die Schutzmaßnahmen auszusetzen, klingt für mich nach einer Schnapsidee.

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Daran ist doch gar nichts auszusetzen. Wenn der Koalitionsvertrag der Ampel erstmal auf dem Tisch liegt, wird auch noch dem letzten klar werden, dass die Interessen der unteren Schichten leider mal wieder unberücksichtigt bleiben mussten. Die Linke wird also ganz sicher weiterhin als Anwalt derer, „die mühselig und beladen sind“, dringend gebraucht. Das wird ganz gewiß keine Spaßveranstaltung, ist aber doch eine notwendige Grundlage dafür, dass Themen wie Diversität, Migration und Gleichstellung hier nicht länger nur im luftleeren Raum verhandelt werden. Die Rolle von „Lifestyle-Linken“ war ja bei der FDP schon immer besser aufgehoben. Die haben wenigstens auch die nötige Kohle für so'n Kokolores.

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[Re]: Ein Rechtsruck ist doch ohne die Mitte gar nicht möglich.

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[Re]: Eben - und inzwischen weiß doch auch Kimmich, dass Corona nicht vor Geld zurückschreckt, sondern vor Geimpften.

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[Re]: „Weil die Gesundheit über allem steht, ist jetzt Solidarität im Kleinen wie im Großen notwendig. Jeder kann helfen." (Joshua Kimmich bei We Kick Corona)

Recht hat er. Wer sich impfen lässt, hilft mit, Corona zu beenden. Die Impfung ist gelebte Solidarität. Das gilt übrigens ausnahmslos auch für Fußballstars.

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Das Herbstwesen schwingt seinen Laubbesen.

Danach sieht's aus, als wär der Sommer nie gewesen.

Was mag das für ein Wesen sein?

Ein Käfer?

Nein, der ist zu klein.

Und auch die Raupe Nimmersatt,

kaut immer nur an einem Blatt.

Es muss ein wahrer Riese sein,

denn manchmal knicken Bäume ein.

Man sieht es nicht, doch ist es da,

in Russland wie Amerika.

Und die Moral von der Geschicht',

Wesen gibt's, die gibt es nicht.

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In den allermeisten Bädern schreibt die Badeordnung die Bedeckung sowohl primärer, als auch sekundärer Geschlechtsmerkmale vor. Diese Badeordnungen sind zu anderen Zeiten entstanden und heute so nicht mehr zeitgemäß. Was die sekundären Geschlechtsmerkmale betrifft, gibt es aus meiner Sicht tatsächlich keine irgendwie nachvollziehbaren Begründungen, warum auch die in jedem Fall bedeckt zu sein haben. An jedem Badesee stellt das doch auch überhaupt kein Problem dar. Man sollte die Badeordnung in diesem Punkt deshalb ruhig einmal überarbeiten. Dass dann von heute auf morgen deutlich mehr Frauen ohne Oberteil baden werden, ist ohnehin eher nicht zu erwarten, aber irgendwann wird es vielleicht Normalität sein, über die sich niemand mehr groß einen Kopf machen muss.

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[Re]: Nöö - da wissen Sie mehr als ich. In Hamburg gab's bis zur Stunde jedenfalls noch keine russischen Angriffe. Wenn Russland tatsächlich Krieg gegen „uns“ führen wollte, würden „wir“ „uns“ hier doch schon längst nicht mehr austauschen können.

Apropo „letzte Diktatur Europas“ - Halten Sie es für eine wirklich gute Idee, dass sich Deutschland immer noch in einem Verteidigungsbündnis gemeinsam mit Ländern wie Polen, Ungarn und Türkei befindet, die von Despoten regiert werden und dessen NATO-Einsätze ausnahmslos die USA leiten? USA ist übrigens das Land, in dem ein Donald Trump Präsident werden konnte - ein Mann, vor dem hier jeder anständige Familienvater seine Töchter verstecken würde.

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[Re]: Gute Frage! Sie soll ja früher auch mal eine Größe im Boxsport gewesen sein. Zum Thema Dieselautos und Die Linke konnte ich bislang nur dieses hier finden:

www.linksfraktion....-der-dieselfahrer/

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Na ja - Markus Völker spart in seinem Beitrag leider den Kontext aus, der die Diskussion für mich in einem ganz anderen Licht erscheinen läßt. Natürlich ist es grundsätzlich Kimmichs Privatsache, ob er sich gegen Covid-19 impfen lässt oder nicht. Punkt. Nur hat sich Kimmich ja bei der gemeinsamen Spendenaktion von FC Bayern München und der Deutschen Nationalmannschaft „We Kick Corona“ engagiert und damit eine exponierte Vorbildfunktion für alle Fußballfans eingenommen. Wenn er dann aber mit Befürchtungen vor einer Corona-Impfung, die auf ganz offensichtliche Falschinformationen beruhen, an die Öffentlichkeit geht, ist das doch keine Petitesse mehr. Kimmich hat sicher genug Kohle, um sich jeden Tag testen lassen zu können. Bei den Fussballfans sieht das aber doch ganz anders aus.

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Andy Grote ist doch kein Pimmel. Gut - auf Demos verspritzt er gern Wasser mit diversen Zusatzstoffen, aber macht ihn das schon zum Pimmel? Ich denke, nein. Wenn Andy Grote ein Pimmel wäre, könnte man noch seine Freude an ihm haben, aber das seh' ich so gar nicht.

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[Re]: Fein, Fein, Fein! Kann man ruhig auch mal mittwochs bei Nieselregen hören.

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„Getreue wurden in diesem Bündnis [Anm.: von Dietmar Bartsch] mit Posten belohnt, Widerspenstige kaltgestellt.“

Ich kann das zwar nicht beurteilen, aber es klingt für mich so, als hätte Dietmar Bartsch dann doch genau das gemacht, was man hier von Politikern gemeinhin immer so erwartet. Warum ihn dann austauschen?

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[Re]: Also gar nicht. Dann kriegt er aber bald mächtig Ärger mit dem Bund der Vertriebenen (BdV), in dem er Mitglied ist.

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[Re]: Sie beantworten meine Frage nicht und verlieren sich stattdessen erneut in unhaltbaren diffusen Vermutungen ,Unterstellungen und Behauptungen.

Die offizielle deutsche Politik fühlt sich den USA in besonderer Weise verbunden. Schließlich haben die USA ja auch einen ganz entscheidenden Betrag dazu geleistet, dass der Hitler-Faschismus hier besiegt werden konnte. Soweit kann ich auch jederzeit mitgehen. Die besonderen Beziehungen zu den USA dürfen aber doch nicht zum ständigen Vorwand dafür werden, dass man bis heute keine vernünftigen Beziehungen zu Russland etabliert hat. Russland ist in Europa unser Nachbar und mit seinen Nachbarn versucht man tunlichst ein gutes Verhältnis zu pflegen. Davon kann aber immer noch überhaupt keine Rede sein. Selbst das Verhälnis zu absoluten Monarchien wie Saudi Arabien - bei denen im übrigen Morde im In- und Ausland auch nicht weniger vorkommen - ist besser als das Verhältnis zum Nachbarn Russland. Normal ist das nicht.

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Die Probleme sind ja so neu nicht und lassen sich auch gar nicht wegreden. Dennoch will ich dem Andreas Hartmann hier mal etwas widersprechen. Die Jazzszene in Hamburg zumindest hat in den letzten Jahren erfreulicherweise sehr viele großartige Jazz-Musikerinnen zutage gefördert. Anna-Lena Schnabel, Beatrice Asare, Lisa Wulff, Sandra Hempel, Sophia Oster, Christin Nedden, Lisa Stick, Cleo Steinberger, Samantha Wright, Sonja Beeh, Clémence Manachère, das SirBradley Quartett mit Doro Offermann, Maria Rothfuchs und Anette Kayser und auch Fabia Mantwill, oder Eva Kruse aus Berlin sind hier keine Unbekannten, um nur einige zu nennen, die mir gerade so einfallen.

Die Entscheidung beruflich Jazz-Musik zu machen, ist gewiss keine leichte. Eine Familie lässt sich damit in aller Regel allein nicht ernähren. Beim diesjährigen Moers Festival, das ich leider nur im Stream verfolgen konnte, hatte ich aber auch nicht den Eindruck, dass dort Frauen auf der Bühne keine Rolle spielen - ganz im Gegenteil. Das ist zwar inzwischen kein reines Jazz-Festival mehr, sondern eher ein weltweit einzigartiger Kristallisationspunkt zeitgenössischer Musik aller Art, aber der Jazz hat schon auch noch seinen festen Platz da.

Apropo Moers Festival: Als 1968 Burkhard Hennen & Friends mit 10.000 DM in Moers „Die Röhre“ eröffneten, wurde dort hauptsächlich Free Jazz gespielt. Schon 1972 hatte man mit 300 Veranstaltungen pro Jahr die absolute Kapazitätsgrenze erreicht. Gleichzeitig bekam Hennen immer mehr Anfragen von MusikerInnen aus aller Welt, die gern dort auftreten wollten, obwohl das nur nur gegen Eintrittsgeld möglich war - damals 1,50 - 3 DM. Das Moers Festival war also anfangs im Grunde nur eine Expansion der Röhre nach draußen. Ich mag mich ja täuschen, aber die Zeit des Free Jazz dürfte inzwischen wohl vorbei sein. Was bleibt ist sein emanzipatorischer Anspruch, der vielleicht irgendwann auch in der Musik wieder zu neuem Ausdruck findet. Who knows?

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Ich sach's mal so: Wer den Zivildienst hinter sich hat, geht ja erstmal noch kein Risiko ein, wenn er die Wiedereinführung der Wehrpflicht fordert.

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Ich sach's mal so: Ein weiterer Einzelfall von CDU-typischer Schnöseligkeit.

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[Re]: Welches sollen denn hier die „gelder die hinter der klima transformation stecken“ sein? Diese Frage wurde doch bereits vertagt auf Sankt Nimmerlein.

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[Re]: Sehen Sie da etwa einen Zusammenhang zwischen Rentenniveau und Stabilität der Rente? Ich nicht.

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[Re]: Warum sollte die Linke denn bei den USA nachsichtiger und verständnisvoller sein? Sind Menschenrechtsverletzungen denn nur dann zu verurteilen, wenn sie ein russischer Machthaber verantwortet?

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[Re]: Ich gebe Ihnen gerne recht, dass der „klassische Linkspartei-Wähler“ nie an eine „Verbesserung des Kapitalismus“ geglaubt hat. Dazu bestand und besteht aus meiner Sicht auch überhaupt keine Veranlassung. Auch die SPD hat nach wie vor den „demokratischen Sozialismus“ in ihrem Grundsatzprogramm, stellt aber regelmäßig nur Kandidaten auf, die damit gar nix am Hut haben. Ich kann darin beim besten Willen keine Sonderkompetenz erkennen, sondern allenfalls ein sozialpsychiatrisches Problem.

www.vorwaerts.de/a...ismus-spd-bedeutet

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Die derzeitig steigenden Spritpreise sind letztlich nur eine Streßreaktion der Ölkonzerne auf die bislang ja weitgehend nur fiktive Elektromobilität. Wenn tatsächlich in Zukunft immer mehr Leute Elektroautos fahren sollten, sinkt natürlich auch die Nachfrage nach Kraftstoff enorm und damit natürlich der Preis, den man am Markt dafür erzielen kann. Diesen Preisverfall versucht man schon jetzt präventiv einzufangen. Mit Klimaschutz hat das alles doch herzlich wenig zu tun. Ich sach's mal so: Der Markt ist und bleibt ein Vollidiot.

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[Re]: Dass ausgerechnet Parteien neue Gesellschaftskonzepte zu liefern hätten, halte ich schon vom Ansatz her für kompletten Stuß. „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.“ (Art 21 GG) Nicht mehr und nicht weniger. Wenn Sie ein neues Gesellschaftskonzept brauchen, können Sie sich doch jederzeit gerne dafür einbringen.

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[Re]: Na seh'n Sie. Alexander Neu ist nicht die Partei. Übrigens war er früher bei den Grünen.

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[Re]: Wenn sich das Aktien-gestützte System nicht als Erfolg heraus stellen sollte, wird auch Ihre Rente weg sein.

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[Re]: Na also - geht doch (;-))

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Als ob es wirklich so entscheidend sein könnte, wer nun der Deckel auf einem leeren Steuertopf wird. „Pure Vernunft“ sagt doch nur, dass man Geld nicht wird ausgeben können, was man gar nicht hat.

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Das deutsche Rentensystem hat sich als aussergewöhnlich stabil erwiesen. Daran grundlegend rumzuschrauben wäre heller Wahnsinn. Die Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt zur Rente fallen doch vor allem nur deshalb so hoch aus, weil man die deutsche Einheit zu einem großen Teil mit Transfers aus der Sozialversicherung finanzierte und weiterhin jedes Jahr finanziert. Wir reden hier von jährlich 75 Milliarden Euro Einheitskosten.

de.wikipedia.org/w..._Transferzahlungen

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[Re]: "Medien, die von einem Staat finanziert werden, vertreten Interessen, aber das tun private Medien auch"... "Ich setze auf den gesunden Menschenverstand der Zuschauer, sich eine Meinung zu bilden." (Alexander Neu)

Interviews in einem russischen Sender sind für mich noch lange nicht gleichbedeutend mit Unterstützung des russischen Regimes. Ich halte es auch für unangebracht, Putin irgendwie ständig mit Russland zu verwechseln. Dass dieser Mann dort eine Machtstellung einnimmt, die ihm rechtmäßig gar nicht zukommt, ist doch allgemein bekannt und wird hier auch von niemandem ernsthaft bestritten.

Hier die Position der Bundestagsfraktion zu Russland und Putin:

www.linksfraktion....lansicht/russland/

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[Re]: Enteignung von Deutsche Wohnen & Co. ist in Berlin kein „linkes Gespenst“, sondern eine konkrete Hoffnung von sehr vielen, die auf bezahlbaren Wohnraum angewiesen sind. Der Neubau von Wohnungen braucht Jahre, verbraucht ökologisch wertvolle Flächen und beantwortet am Ende die Frage auch nicht, welche Miethöhe für welche Wohnung noch sozial vertretbar ist.

Es gab einen Volksentscheid in Berlin durch eine Bürgerinitiative, die unterstützt wurde von Die Linke, den Grünen, dem Berliner Mieterverein, der Berliner MieterGemeinschaft, den Gewerkschaften IG Metall, GEW, und Ver.di, , der DGB-Jugend, den Jusos, div. Sozialverbänden und Kirchen etc.. Mehr als eine Millionen Berliner Bürger befürworten das Anliegen. 59,1% stimmten damit für eine Enteignung.

de.wikipedia.org/w..._%26_Co._enteignen

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Kernkraft wird die Lebengrundlagen doch nicht retten können - ganz im Gegenteil.

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[Re]: Vorher wird die CDU aber erst noch eine feministische Kampftruppe mit 85% Frauen-Quote. (;-))

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[Re]: War ja klar - 'Old man, take a look at my life' fehlt hier natürlich wieder (;-))

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Ich sach's mal so: Solange man mit linken Gespenstern noch Leute am Laufen halten kann, wird man es auch tun. Man setzt hier auf eine offenbar besonders stark ausgeprägte Angsthäsigkeit bei Konservativen. Als Konservativer wäre ich davon ganz und gar nicht geschmeichelt.

www.youtube.com/watch?v=E1QQ-2e8ViM

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Natürlich darf man Polen nicht isolieren, aber man darf es Polen auch nicht durchgehen lassen, dass es sich zunehmend selbst isoliert.

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[Re]: Was würde denn passieren, wenn die Linke heute ein „neues Gesellschaftskonzept“ liefern würde? Genau - man würde es medial als Ausgeburt radikal linker Ideologen, die den Leuten ihr Gesellschaftsbild aufzwingen wollen, in der Luft zerreißen. Gäähn! Kenn' wa schon.

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Frankreich und Großbritannien setzen weiter auf Kernenergie, weil sie Atommächte sind und die Kraftwerke zur Produktion von Atomwaffen benötigen. Man kann nur beten, dass ihre Schrottreaktoren nicht jeden Moment abrauchen. Die Diskussion um CO2-Einsparungen durch Atomenergie wäre damit allerdings schnell beendet.

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[Re]: Seh ich auch so.

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[Re]: Die Linke unterstützt das russische Regime nicht. Für dieses gern erzählte Märchen gibt es doch keinerlei Belege.

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[Re]: Das hat sie bereits mehrfach gemacht, wurde aber bislang - wie man auch an Ihrem Beitrag hier sieht - immer noch nicht zur Kenntnis genommen.

www.die-linke.de/p...er-uns/geschichte/

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Wow! Das ist mal ein Gedicht vom Kaliber Zille. Gern würd' auch ich noch einen draufsetzen, aber es will mir einfach nicht gelingen.

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Fragt man die Polen, ob sie in der EU verbleiben wollen, antworten ca. 80% mit Ja. Fragte man sie, ob europäisches Recht über polnischem Recht stehen soll, würden wohl mehr als 80 % mit Nein antworten. So ist es aber nunmal vertraglich mit allen Mitgliedsstaaten vereinbart worden. Man kommt also nicht umhin, festzustellen, dass der Beitritt Polens zur EU auf einem grundlegenden Irrtum hinsichtlich der Rechtsfolgen beruhte. Eine Eheschließung wäre unter dieser Prämisse von Anfang an nichtig.

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[Re]: Dann könnten Sie doch ihre Kampfhandlungen jetzt eigentlich mal einstellen - oder?

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[Re]: Ich kann mich noch gut an die Zeiten erinnern, als Sahra Wagenknecht medial immer als ultralinkes Schreckgespenst dargestellt wurde. Dem Rechtsdreher Hans-Georg Maaßen ist es als Verfassungsschutzpräsident dann gelungen, der ebenso sinnfreien, wie geschichtsvergessenen Hufeisentheorie zum breiteren Durchbruch zu verhelfen. Seitdem versucht insbesondere die AfD immer wieder Sahra Wagenknecht als eine der ihren zu verkaufen. Bei Leuten, denen Differenzierungen ohnehin nur lästig sind, ist das auf durchaus fruchtbaren Boden gefallen.

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[Re]: Ein Kevin Kühnert und eine Saskia Esken können doch auch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die SPD im Kern eine eher konservative Partei ist, die in den letzten Jahrzehnten eigentlich nur damit beschäftigt war, die unsoziale Gesetzgebung, für die sie selbst federführend war, wieder mehr schlecht als recht einzufangen. Links ist das alles sicher nicht.

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[Re]: Erstmal vielen Dank dafür. Auch aus dem Plenarprotokoll ergibt sich für mich nicht, dass die Aussage falsch wäre. Es gab an dem Sitzungstag ja mehrere Abstimmungen zum sogenannten „Vierten Gesetz für

moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“. Und es gab auch einen Antrag, über die Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses an diesem Tag noch nicht abzustimmen, weil es noch Prüfungsbedarf gab. Darüber wurde offenbar unter dem Tagesordnungspunkt 7 zunächst formal abgestimmt, mit dem Ergebnis, dass die Abgeordneten der FDP und die beiden fraktionslosen Abgeordneten Gesine Lötzsch und Petra Pau gegen die Abstimmung waren.

Inhaltlich wurde dann unter Tagesordnungspunkt 8 „Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und

Sozialhilfe für Erwerbsfähige“ und Tagesordnungspunkt 9 „Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt“ abgestimmt. Hier stimmten die sechs genannten Abgeordneten der Grünen mit Nein, sowie auch sechs SPD-Abgeordnete, zwei CDU-Abgeordnete und die beiden fraktionslosen Lötzsch und Pau (Seite 39).

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Wo bitte soll denn die SPD „einfach zu links geworden“ sein? Das lässt sich konkret doch durch gar nichts belegen und viele, die deshalb die SPD gewählt haben, werden schon sehr bald merken, dass sie es da tatsächlich nur mit einer hellrot übertünchten CDU zu tun haben. Olaf Scholz ist doch froh und dankbar für jeden Koalitionspartner, von dem keine linke Politik zu befürchten ist. Wer linke Politik will, muss auch Die Linke wählen, sonst wird das hier nämlich nie was. Viele - auch ehemalige Wähler von Die Linke - wollten einfach nur die CDU aus der Regierung schmeißen. Das ist soweit gelungen, bringt aber leider noch lange keine linke Politik auf den Plan.

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Ich sach's mal so: Dieses Forum nimmt - wie selbstverständlich - die Missionarsstellung ein.

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Erst ein Investigativteam einsetzen und wenn das dann was finden sollte, die Veröffentlichung sofort stoppen. Chapeau! Das hätte auch die Idee einer chinesischen Zensurbehörde sein können.

Dass ein Revolverblatt wie BILD sich überhaupt einen „Chefredakteur“ leistet, wird man wohl nicht anders als unter Selbstironie verbuchen können.

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[Re]: Nach dem derzeitigen Kenntnisstand waren es wohl sechs Abgeordnete der Grünen, die damals im Bundestag gegen Hartz IV stimmten: Werner Schulz, Jutta Dümpe-Krüger, Winfried Hermann, Peter Hettlich, Markus Kurth, und Hans-Christian Ströbele

taz.de/Gruene-und-Agenda-2010/!5071450/

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Die Unfallforschung meldete vor Wochen,

stets ist der letzte Wagen stark betroffen.

Drum kündigte die Bahn jetzt an,

den letzten häng' wir nicht mehr dran.

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„Bei der Besetzung von Kabinettsposten sollte immer die Qualifikation und die Fähigkeit, ein Ministerium zu führen, eine Hauptrolle spielen“ (Wolfgang Kubicki, FDP)

Christian Bullerbü kommt damit also definitiv als Finanzminister gar nicht infrage.

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Immerhin bleibt es jetzt wohl dabei: Wer auf Sozialleistungen gar nicht angewiesen ist, muss sie auch nicht bezahlen.

Respekt, wem Respekt gebührt - nämlich dem stetig wachsenden Heer an Einkommensmillionären. Jetzt muss dann eigentlich auch dem letzten klar werden, dass die CDU hier doch überhaupt nicht mehr gebraucht wird.

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Jederzeit mögliche Widersprüche müssen hier natürlich erstmal und vor allem von der sächsischen Polizei aufgeklärt werden. Die kennt sich ja schließlich schon bestens aus mit Antisemitismus.

www.stsg.de/cms/ze...olizei-im-ns-staat

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Bei Sondierungspapieren ist gewöhnlich das, was drinsteht, weit weniger wichtig, als das, was nicht drin steht. Ein ganz konkretes Ergebnis bleibt allerdings bereits jetzt festzuhalten: Die drei Ampelparteien sind sich vollkommen einig darin, dass auch weiterhin diejenigen, die auf Leistungen vom Staat gar nicht angewiesen sind, diese Leistungen auch nicht mitzufinanzieren haben.

Ich sach's mal so: Vermögens- und Einkommensmillionäre werden hier mal wieder eindeutig benachteiligt. Bin sehr gespannt, wie lange die diese krasse Form der Ausgrenzung noch weiter ohne Proteste hinnehmen werden. Bislang reicht es ihnen offenbar immer noch, ihren Beitrag am politischen Gemeinwesen allein durch großzügige freiwillige Parteispenden zu leisten.

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Ein toller, ein mutiger Mann. Er liebte die Menschen, über die er berichtete, von ganzem Herzen. Das war es vor allem wohl auch, was ihn so einzigartig werden ließ. R.I.P.

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Hab den Beitrag mit wachsendem Interesse gelesen und glaube, dass der Denkfehler schon weit früher ansetzt. Bereits die Annahme, dass das Ergebnis von Arbeit in der Wirtschaft in jedem Fall Geld ist, deckt sich eigentlich überhaupt nicht mit meinen Beobachtungen. Jeder Versuch, Arbeit unideologisch definieren zu wollen, schlägt unmittelbar fehl. Wo Arbeit anfängt und wo Arbeit aufhört lässt sich objektiv gar nicht eindeutig fassen. Selbst die Stechuhren führen hierbei nur in die Irre. Arbeit ist eine Messgröße aus der Physik. Da ist sie klar definiert und da macht sie auch Sinn. In der Wirtschaft ist Arbeit nur ein mehr oder weniger gut beschreibbarer Prozess.

Wer in den letzten Wochen die neuesten Recherchen zu Geldflüssen in Steueroasen (Pandora Papers) verfolgt hat, der kann doch keine Zweifel mehr haben, dass all die Kennzahlen, mit denen Wirtschaft weltweit heute beschrieben wird, nur den vergleichsweise kleinen, sichtbaren Teil des Wirtschaftens abbilden. Das ungleich größere Dunkelfeld dahinter bleibt unberücksichtigt, aber gleichwohl weiter wirkmächtig.

Die selbständige Friseurmeisterin mit drei Angestellten müsste theoretisch eigentlich ein Problem haben, wenn der Mindestlohn um zwei Euro angehoben wird, die Fastfood-Kette nicht unbedingt. Beide profitieren aber doch bereits schon viel länger überproportional von den - im Vergleich zum Zeitaufwand - viel zu niedrigen Löhnen. Bis zu einem Punkt x können die die höheren Löhne deshalb noch problemlos und auch ohne Preisanhebungen zahlen.

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Ich gehe davon aus, dass es sich hier nur um die sichtbar gewordene Spitze des Eisbergs handelt. Immerhin wurde dem jetzt mal nachgegangen, was bislang leider keineswegs selbstverständlich war. Insoweit hat Innenminister Reul hier offenbar recht gute Arbeit geleistet.

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[Re]: Das waren Bürgermeister in einem ganz anderen Land. Die haben den Osten Berlins im Rahmen ihrer Möglichkeiten nach den Zerstörungen durch den nationalsozialistischen Kriegswahn so gut es ging wieder aufgebaut. So what?

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[Re]: Neutralseife schmiert auch.

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[Re]: Evolution rückwärts?

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[Re]: Schließe mich an.

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Die Frage ist doch eher, warum jemand eigentlich in Hamburg für einen Umtrunk und ein bisschen Party extra Innensenator werden musste. Da muss doch mächtig was schief gelaufen sein.

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Da hat sich seit der Antike nichts geändert. Man köpft immer noch den Boten der schlechten Nachricht, auch wenn der garnichts dafür kann. Trotzdem wollen viele unbeirrt weiter an die Evolution glauben.

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Der Paragraph § 202c StGB ist in der Tat etwas, das man als Gesetzesmüll bezeichnen muss. Damit wird die Herstellung und Verbreitung von Computerprogrammen, die man u.a. auch einsetzen kann, um Sicherheitslücken in Computernetzen aufzuspüren, strafbewehrt. Das Gesetz konterkariert also die Intention, die man eigentlich damit verbinden wollte - nämlich den Schutz von Daten.

Wer - wie auch immer - z.B. in den Besitz von fremden Passwörtern gekommen ist, macht sich nach § 202a StGB strafbar, wenn er diese elektronisch weitergibt. Schreibt er sie auf ein Blatt Papier und gibt sie so weiter, ist alles in Ordnung. Ich habe keinen Zweifel, dass sich der Gesetzgeber dabei irgendetwas gedacht hat, aber was das war, wird wohl auf ewig sein Geheimnis bleiben.

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Ich sach's mal so: Neutralität ist die Ideologie derjenigen, die immer gern behaupten, sie seien völlig ideologiefrei.

Alles im Grunde nicht der Rede wert.

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[Re]: Nehme zur Kenntnis, dass Sie die DDR inzwischen anerkannt haben.

ansonsten siehe hier:

de.wikipedia.org/wiki/Senat_von_Berlin

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Meinen Geschmack trifft es nicht. An Symbolik gibt's hier auch kein Mangel.

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„Altmaier und AKK machen Platz“

Ein Vakuum entsteht dadurch doch trotzdem nicht in der CDU.

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[Re]: Das könnten sich in der Tat auch andere mal zum Vorbild nehmen.

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[Re]: Die Tabelle spiegelt den sogenannten Korruptionswahrnehmungsindex. Korruption, die man bislang gar nicht wahrgenommen hat, ist da auch nicht eingeflossen. Im übrigen halte ich Vergleiche von Venezuela mit Österreich für wenig sinnvoll.

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[Re]: Steht aber derzeit gar nicht zur Debatte.

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[Re]: Dass Berlin „schrecklich runtergerockt“ ist, werden Sie doch der Linken gar nicht anlasten können, denn runtergerockt war Berlin schon sehr viel länger. Ich sage hier nur (chronologisch seit 1984): Diepgen (CDU), Momper (SPD), Diepgen (CDU), Wowereit (SPD).

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[Re]: Könnte ich schon, mach' ich hier aber nicht, weil jeder seinen Browser anders einsetzt. Da müssen Sie schon selbst mal etwas Passendes suchen und vergleichen.

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[Re]: 1,9 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr bei generellem Tempolimit auf 130 km/h sind doch nicht „garnichts“.

www.umweltbundesam...-tempolimit_bf.pdf

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„Es braucht ein neues Programm.“

Ja wie jetzt? Schluß mit Antikommunismus? Wie soll das gehen?

Ich sach's mal so: Woher nehmen und nicht stehlen?

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[Re]: Im Wesentlichen die Interaktionsmöglichkeit. Erfahrungsaustausch hat nichts mit „Blockwart-Tradition“ zu tun - im Gegenteil.

de.wikipedia.org/w...etzwerk_(Internet)

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Man sieht also: Geld ist genug da, wird aber nicht gesellschaftlich sinnvoll genutzt. Eine Vermögenssteuer zu erheben mag ja sehr aufwendig sein, bringt aber ganz nebenbei wenigstens einen Überblick darüber, wo und in welcher Hand die größeren Vermögen in Deutschland liegen. Was soll man denn eigentlich von einem Staat halten, dem dies offenbar völlig egal ist? Bei Sozialhilfeempfängern ist zur Vermögensermittlung kein Aufwand zu groß, bei Vermögensmillionären aber schon? Das ist doch einfach pervers.

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[Re]: Über den Glauben läster' nicht,

bevor er an sich selbst zerbricht!

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Die Reihe der getretenen Vorsitzenden bei der AfD ist beachtlich für eine Partei, die es noch gar nicht so lange gibt. Die könnten zusammen durchaus schon eine neue Partei gründen. Ich schlage als Arbeitstitel vor: Deluxe Union.

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Ich sach's mal so: Die „identitätspolitisch aufgeladenen Scheindebatten“ waren und sind doch vor allem deshalb so unverzichtbar, damit niemand merkt, was eine „Große Koalition“ letztlich bedeutet - nämlich: Anarchie der „Vernünftigen“.

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[Re]: Eben!

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Vielleicht bin ich ja einfach nur altmodisch, aber eine Partei, die gegenüber der letzten Wahl 5,9% hinzugewonnen hat, gehört bei mir sicher nicht zu den Wahlverlierern.

Zwar haben 86% der Wahlberechtigten diese Partei nicht gewählt, aber zeigt das denn nicht nur, wie groß das Potential noch ist?

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[Re]: Vorläufiger Höhepunkt des Rechtspopulismus in der CDU war die Aufstellung von Hans-Georg Maaßen in Thüringen zur Bundestagswahl. Schon verdrängt?

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[Re]: Ubuntu ist super, aber auch Ubuntu kommt mit Firefox daher. Firefox verbindet sich gleich nach dem Start mit Google, Facebook und/oder Amazon, undzwar auch dann, wenn man nichts davon jemals genutzt hat.

Mit dem kleinen, kostenlosen, ohne Installation nutzbaren, portablen Programm „currports“ von Nirsoft kann man das auch unter Windows sehr schön verfolgen. Das Programm zeigt alle aktiven, ruhenden und horchenden Verbindung auf allen Ports mit zugehöriger Fernadresse an.

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[Re]: Die Stimmen, die vor der Bundestagswahl 2021 gewandert sind, waren primär gar keine Stimmen von Stammwählern, sondern von Protest-, Taktik- und Wechselwählern, darunter übrigens auch nicht wenige von denen, die vorher lange die Linke gewählt haben. Man wird davon ausgehen dürfen, dass bei dieser Wahl nur noch der harte Kern der CDU-Stammwähler auch die CDU gewählt hat. Dieser Kern wird immer älter und manche davon sind auch im Zuge der Corona-Pandemie verstorben. Das heißt doch, dass im Grunde nur die Parteien, denen es programmatisch gelingt, junge Leute an sich zu binden, in Zukunft überhaupt noch mit Zuwachs rechnen dürfen. Die Stimmen, die sich früher drei Parteien teilten, müssen sich heute sechs und mehr Parteien teilen. Wer auch immer der CDU verspricht in Zukunft wieder Wahlergebnisse wie in den 50er 60er 70er Jahren einzufahren, kann doch gar nicht seriös sein. Wem die CDU nicht rechts genug ist, der wählt doch heute gleich AfD.

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Ein solches Netzwerk ist auch deshalb so ungemein wichtig, weil sich die Polizei ja nur immer selbst kontrolliert und dies dann regelmäßig keine Konsequenzen zur Folge hat. Vom Selbstverständnis der Polizei her, hat nur die Polizei zu kontrollieren und sonst niemand. Aber dieses Selbstverständnis ist grundfalsch. Die Polizei ist Teil der Exekutive und hat als solcher ganz selbstverständlich immer auch der Kontrolle durch andere demokratische Gewalten zu unterliegen. Soweit dies gar nicht stattfindet, kann und muss man von einem erheblichen Demokratiedefizit ausgehen.

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Das Problem mit der Konzernmacht von Google und Facebook beginnt ganz im Kleinen und heißt Bequemlichkeit, Ideenlosigkeit und Kostendruck.

Beispiel: Noch vor ein paar Jahren konnte man mit einer gültigen E-Mail-Adresse in sogenannten Gästebüchern sein Feedback zu besuchten Veranstaltungen abgeben. Das geht heute fast ausschließlich nur noch mit einem Facebook-Konto. Wer kein Facebook-Konto hat, kann da also auch nicht mehr mitreden. Man nennt es Exklusion. Gästebücher einzurichten und zu führen ist relativ zeit- und personalintensiv. Dezentrale Module kann man dazu lange suchen und dann gibt es da dieses „tolle“ Angebot Facebook, wo es „nur“ eines Facebook-Kontos bedarf, mit dem man das alles abräumen kann. Im ersten Moment scheint das die ideale Problemlösung zu sein - aber auch nur im ersten Moment. Danach ist man dann davon komplett abhängig.

Für Kulturschaffende ist derzeit ein Facebook-Konto ein Muss, weil einfach alle anderen auch da sind. Das könnte natürlich durchaus mal ganz anders laufen, indem etwa genügend Musiker sich verabreden, bei Facebook auszusteigen und ihre eigene Musiker-Plattform aufbauen. Dann müsste man auch Facebook gar nicht verbieten, hätte aber bereits eine brauchbare Alternative, wenn Facebook - wider Erwarten - dann doch mal verboten werden sollte.

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Dass ein Jens Spahn die CDU erneuern könnte, ist für mich sehr schwer vorstellbar. Dazu fällt seine Bilanz als Gesundheitsminister auch viel zu durchwachsen aus. Das müssen dann schon eher Leute vom Schlage eines Daniel Günther machen. Der selbst wäre aber doch mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn er Schleswig-Holstein verlassen würde, um mal eben in der Schlangengrube der Bundes-CDU aufzuräumen. Wem soll man sowas eigentlich guten Gewissens zumuten können?

Melanie Amann vom Spiegel hat kürzlich bei Maybritt Illner - sehr zum Ärger von Friedrich Merz - darauf hingewiesen, dass bei der CDU ja gar nicht erkennbar wurde, wohin sie programmatisch eigentlich will. Die Millionen an Wählern, die sie verloren hat, sind nach Mitte links abgewandert und nicht etwa nach weiter rechts. Alle Pläne, die CDU jetzt weiter rechts wieder neu aufzustellen, werden deshalb der CDU bei der nächsten Wahl keinen einzigen Wähler zurückholen.

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„Es gibt keinen sauberen, es gibt keinen rechtsstaatlichen, es gibt keinen demokratischen Rechtspopulismus.“

Richtig! Genau deshalb versucht man ja in der CDU, die Übergänge möglichst fließend zu halten.

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Korruption gehört doch in Österreich zur Folklore. Darauf konnte sich Kurz noch immer verlassen.

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Junge Liberale - harter Kern und schicke Schale.

Bist Du nur reich, jung und gesund,

dann komm herein in unser'n Bund.

Wo bleibt die Leistung, die sich lohnt?

Wer hat noch nie im Loft gewohnt?

Der eine stinkt nach Geld, der andere nach Schweiß.

Der eine quatscht von Freiheit, der andre liegt im Gleis.

Wer nie real gefangen war,

der weiß auch nicht, was Freiheit heißt.

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[Re]: Christian Bullerbü wird ja auch nicht jünger. Die vielen Nächte neben der Sparleuchte haben ihre deutlichen Spuren hinterlassen. Wenn er diesmal wieder nicht mitregiert, dann war's das doch für ihn.

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Gute Analyse einer Presseerklärung von Armin Laschet, die alles Mögliche war, nur eben keine Erklärung. Laschet macht jetzt voll auf Sphinx. Von wem hat er das bloß?

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[Re]: Die Linke kann doch Probleme, die Sie nicht haben, auch gar nicht diskutieren.

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[Re]: Macht die Polizei ja auch immer so. Wenn die jemanden grundlos und unverhältnismäßig angegangen sind und der sich dann darüber beschwert, gibt's regelmäßig eine Anzeige wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt.

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[Re]: Sachsen anhalten? Das besorgen die Bürger dort schon selbst (;-))

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Ein Rücktritt als CDU-Vorsitzender und Kanzlerkandidat war das mit Sicherheit nicht - auch wenn wohl viele schon genau darauf gewartet hatten.

Gut möglich, dass Laschet lieber heute als morgen zurücktreten würde, aber wenn die Karre erstmal ungebremst bergab rollt, macht es doch wenig Sinn, den Fahrer zu wechseln.

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[Re]: Na was denn wohl? Die Einhaltung der geltenden Gesetze bei der Ausübung des Gewerbes natürlich. Etwa noch nie was vom Diskriminierungsverbot nach Artikel 3 (3) GG gehört?

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Es ist nicht davon auszugehen, dass ein österreichischer Politiker wesentlich schneller Verantwortung für seine dubiosen Deals auf Kosten der Bevölkerung übernimmt, als es deutsche Verkehrsminister gewöhnlich tun. Das geht sich immer aus.

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[Re]: Nu übertreiben se ma nich jleich!

Es waren doch nur zwei Mitarbeiter, die offenbar schon immer mit den Gästen so umgesprungen sind. Sachsen dichtmachen dürfte wohl auch nicht so ganz einfach sein.

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Für Frauen hat die CDU doch sogar extra eine Frauenunion. Wenn die sich trifft, stehen auf den Bildern nur Frauen zusammen.

Mindestens eine dieser Frauen, Serap Güler, hat sogar Migrationshintergrund und ist bekannt dafür, dass sie auch gern mal Klartext redet. Zur Nominierung von Hans-Georg Maaßen in Thüringen schrieb sie auf Twitter: „An die 37 Parteikollegen in Südthüringen: Ihr habt echt den Knall nicht gehört! Wie kann man so irre sein und die christdemokratischen Werte mal eben über Bord schmeißen?“

www.frauenunion.de...r-neuen-fraktion-0

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[Re]: Die FDP kann nur mit einer großen Koalition aus dem Spiel genommen werden. Eine „inspirierte sozialmarktwirtschaftliche Transformation“ wäre von einer großen Koalition allerdings nicht zu erwarten.

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[Re]: Gute Frage! Ich kann es gar nicht mit Sicherheit beantworten. Hotels gehören ja irgendwie zum Gastgewerbe und da gibt es in der Regel auch Konzessionen. Nach allem, was ich finden konnte, braucht man zur Führung eines Hotels keinerlei Qualifikationen, sondern nur einen Gewerbeschein.

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[Re]: Wenn Sie sich da mal nicht täuschen.

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[Re]: Von einer „politischen Prüfung“ kann doch überhaupt keine Rede sein. Es gibt übrigens schon ewig etwas, das sich Gewebeaufsicht nennt, allerdings greift das hier mal wieder nicht die Bohne.

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[Re]: Vermutlich weil Muslime, die eine Kette mit Halbmond tragen, genauso abgewiesen werden.

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[Re]: ... er lief einfach weiter... und Kriege gehörten dabei immer zu seiner ureigenen Begleitmusik.

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