Man kann die Verhältnisse bei Labour in England doch hier nicht wirklich, weil nur aus der Ferne beurteilen.

Dass die Labour-Party unter Corbyn „eine rassistische, antisemitische Partei“ geworden sein könnte, halte ich für mindestens so abwegig, wie die Behauptung in der SPD könnte es „Linksextremisten“ geben, die für eine soziale Politik kämpfen.

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[Re]: Immer doch - sowieso!

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[Re]: Schon der zeitliche Zusammenhang zwischen der medialen Präsentation einer „Respekt-Rente“ und der Diätenerhöhung ist doch unübersehbar.

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Kommentar entfernt. Bitte halten Sie sich an die Netiquette.

Die Moderation

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[Re]: Man muss dann natürlich auch dazu sagen, dass das Geld für den Bundeshaushalt zu mindestens 142,5 - 155% nicht vom Bund selbst, sondern von den Bürgern aufgebracht wurde. (;-))

www.iembd.de/bgvv/

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[Re]: „Der Unterschied zwischen Intelligenz und Klugheit entspricht dem zwischen dem bloßen Besitz eines Computers und seiner nützlichen Anwendung.“

Zitat eines namentlich nicht bekannten deutschen Aphoristikers und Satirikers, der unter dem Pseudonym Prof. Querulix (*1946) schreibt.

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Mich wundert nur, dass die Blöd-Zeitung nicht auf diese Idee gekommen ist.

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Hanns-Dieter-Hüsch hat diesen Wahnsinn bereits 1981 mit seinem Stück „Gleichgewicht des Schreckens“ entlarvt.

Dem ist nichts hinzuzufügen.

www.youtube.com/watch?v=cvAy2Kt9yrY

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„Frauke Petry schweigt vor Gericht“

Echt jetzt? Schweigen? Frauke Petry? Wer's glaubt, wird selig. Eher wächst einem Kamel ein Nadelöhr.

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[Re]: Die Wissenschaft hat festgestellt, dass Kohlensäure Gas enthält - widde widde witt bum bum. «(º¿º)»

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Ich weiß gar nicht, was Ihr immer habt. Gerade lese ich, dass eine Diätenerhöhung der Abgeordneten um 3% beschlossen wurde, sodass die 10.000€-pro-Monat-Marke bei praktisch allen Abgeordneten überschritten wird. Das sind fast 300€ mehr pro Monat für die Bundestagsabgeordneten. Auch der Pensionsanspruch pro Mandatsjahr steigt damit auf 251,84€. Das alles ganz automatisch und ohne irgendeine Abstimmung. Da muss doch keiner im Alter Not leiden - oder? Schon nach drei Jahren im Bundestag hat man dann eine hübsche Pension - so ganz nebenbei - in der Höhe einer gewöhnlichen Rente, für die Rentner sein Leben lang geschuftet hat. Natürlich müssen Abgeordnete dafür auch etwas leisten und wer etwa die aufgeregte Geschäftigkeit im Ringen um die sogenannte „Respekt-Rente“ der letzten Monate verfolgt hat, wird ja auch nicht behaupten können, dass sie gar nichts täten. Wenn das alles so einfach wäre, könnte ja jeder Bundestagsabgeordneter werden. Sowas rotzt man schließlich nicht mal eben so hin, bloß weil demnächst wieder irgendwo Wahlen sind und - ganz unter uns - bis dahin ist doch der ein oder andere, der zumindest den Hauch eines theoretisch denkbaren Anspruchs auf so eine Leistung gehabt haben könnte, längst verstorben und das schöne Geld sowieso schon weg. Shipens, woll! «(º¿º)»

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[Re]: „Wieso gerät das Vermögen steuerlich aus dem Blick, wenn man die Erhebung der Vermögenssteuer aussetzt?!“

Weil mit „steuerlich“ bzw. „steuerrechtlich“ primär immer nur die Sicht von Finanzbehörden gemeint sein kann. Mangelt es an einem steuerlichen Tatbestand, so gibt es doch auch keine steuerliche bzw. steuerrechtliche Sicht mehr darauf. Wozu auch noch?

Dass manche Leute gar nicht genug Vermögen anhäufen können, bleibt unabhängig davon immer eine Konstante.

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Klar doch! Fast hätte man's vergessen - die FDP war früher auch mal klein, aber dafür gibt's ja jetzt die Grünen und wer sich gegen den Mainstream stellt, der fällt wenigstens nicht nach hinten. War sonst noch was?

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Der Seehofer weiß hier natürlich sehr genau, worum es geht. Schließlich war Bayern mit seiner CSU-Mehrheit damals das einzige Bundesland, das die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland von Anfang an abgelehnt hat.

„Verbote helfen nicht“ - Das kann ja durchaus richtig so sein, muss es aber doch nicht und die Frage ist auch immer, wobei sie denn letztlich nicht helfen. Wirkliche Klarheit kann es doch darüber letztlich immer nur geben, wenn es auch tatsächlich ein Verbot gegeben hat.

In den letzten Jahrzehnten, hat der Gesetzgeber hierzulande ja überwiegend auf Verbote zugunsten „freiwilliger Selbstverpflichtungen“ verzichtet. Wieso „freiwillige Selbstverpflichtungen“ jetzt weniger lächerlich sein sollten als Verbote, erschließt sich einem nicht recht. Nach meiner Kenntnis kann man es doch als gesichert ansehen, dass mit einer „freiwilligen Selbstverpflichtung“ bislang in keinem einzigen Fall das vorgebliche Ziel erreicht wurde.

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[Re]: Wenn Sie den sogenannten „Hitlergruß“ meinen, dann irren Sie sich. Der „Hitlergruß“ ging mit flacher Hand und nicht mit Faust.

de.wikipedia.org/wiki/Hitlergru%C3%9F

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[Re]: Sie widersprechen sich da teilweise selbst. Steuerrechtlich liegt doch der Blick seit dem Aussetzen der Vermögenssteuer 1996 - es gibt sie seither ja noch, aber sie wird einfach nicht mehr erhoben - eben praktisch gar nicht mehr auf dem Vermögen, sondern nur auf dem Einkommen und anderen steuerlichen Tatbeständen. Ausnahme: Die Erbschaftssteuer. Ein Erbe ist ansich ja kein Einkommen und so macht man ausnahmsweise die Besteuerungsgrundlage dafür u.a. am ererbten Vermögen fest. Wegen der hohen Freibeträge muss aber kein Otto-Normalerbe eine Besteuerung fürchten und fast hätte ich gesagt, die 0,3% mit den richtig fetten Erbschaften schon mal gar nicht, weil die sich in aller Regel weit vor einem Erbfall mit allen möglichen und unmöglichen steuerlichen Gestaltungsmöglichkeiten intensiv befasst haben.

de.wikipedia.org/w...euer_(Deutschland)

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[Re]: Danke dafür. Ich war mir jetzt einfach nicht mehr ganz sicher, ob man sich zu „Versicherungen, Banken und andere Finanz- Dienstleistungs-Verweigerer“ überhaupt noch öffentlich äußern darf. Stichwort: Upload-Filter.

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So maches Erbe hat sich im Nachhinein schon als Luftnummer entpuppt. Was viele gerne ausblenden, ist doch die Tatsache, dass man mit dem Erbe nicht nur ein Vermögen übernimmt, sondern auch Verbindlichkeiten und vielfältige Verpflichtungen. Uneingeschränkte Nutznießer dieser „Erbengesellschaft“ sind doch allein Rechtsanwälte, Notare und Gerichte. Forget it, Baby.!

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Was die „kriminellen Banden“ angeht, so ist es doch überwiegend so, dass diese sich nach Mexiko abgesetzt haben, wenn es in den Staaten für sie zu heiß wurde.

Mich wundert nur, dass Trump den Notstand erst jetzt erklärt hat, denn genaugenommen besteht ein Notstand in den USA doch spätestens seit seinem Amtsantritt.

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[Re]: So'n Bart |>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>

Minimum.

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Der Flugverkehr wird viel zu wenig subventioniert. Immerhin geht es hier um Arbeitsplätze und Arbeitsplätze kriegt man auf Dauer nur mit ganz ganz viel Subventionen weg. «(º¿º)»

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[Re]: Wem denn auch sonst?

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[Re]: Nun tun se mal nich so, als ob Ihrs in diesem Falle überhaupt irgendjemandem helfen könnte. Iss doch einfach nich und wird auch nich mehr.

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[Re]: Man beachte hier: „Der p e n s i o n i e r t e Lungenfacharzt hat nie wissenschaftlich zum Thema Stickoxid publiziert

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[Re]: Vorsicht! Katalysatoren gibt es doch nicht, weil die angesaugte Luft so schlecht ist, sondern um den Schadstoffanteil der Abgase zu reduzieren. Selbst das funktioniert ja nicht durchgehend, sondern nur unter ganz engen Temperaturbedingungen. In der Regel kann man die Wirkung so eines Katalysators schon nach wenigen Hundert Kilometern aufgrund von Partikel-Ablagerungen an der Spitze praktisch vergessen.

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[Re]: Ok - verstehe, Omnivore und Vegetarier sind die Hauptverursacher für Ackerbau und Viehzucht. Was gibt's denn sonst noch so?

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[Re]: Nööö! Keine Geburt heißt doch im Einzelfall: Keine Herrschaft von und über ausüben können. Nur der Geborene kann Sklave oder Sklaventreiber sein.

Auch die „unbefleckte Empfängnis“ ändert daran nichts.

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[Re]: Ich esse schon seit Jahren nichts mehr - spart auch mächtig Klopapier.

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Spätestens jetzt sollte sich doch jemand die Doktorarbeit des Herrn Köhler mal genauer ansehen.

Dieser Lungenfacharzt behauptet öffentlich allen Ernstes, dass die Luft, die von einem modernen Diesel-PKW angesaugt wird, mehr Schadstoffe enthält, als das, was dann aus dem Auspuff rauskommt. Wer solche Ärzte hat, der braucht gewiß den Tod nicht fürchten.

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[Re]: „Und in der taz Kantine gibt es ja ganz offensichtlich auch keinen kompletten Veggieday.“

Dafür sind die Kantinen-Preise immerhin schon reichlich Bio.

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[Re]: „Beweiß“ finden Sie nur im Baumarkt Ihres Vertrauens.

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[Re]: Sie verwechseln jetzt aber nicht zufällig Abtreibung und Totgeburt - oder?

Solange man geborene Menschen einfach im Mittelmeer ertrinken lässt, obwohl man sie retten könnte, hat man sich doch bereits längst aus jeglichem „ernstzunehmenden Diskurs über Ethik“ verabschiedet.

Ein hübscher kleiner Luxusdiskurs über den ethischen Konflikt bei Abtreibungen mag in so einer Lage nun manchen gerade recht kommen, kann diesbezüglich aber rein gar nichts heilen - im Gegenteil. Genau so führt man nur Diskurse über Ethik generell ad absurdum. Ich sach's mal so - über ungelegte Eier 'nen Kopp machen, aber die Küken platttreten, da kann nie und nimmer eine brauchbare Ethik draus werden. Das ist einfach nur schräg.

btw - weil es immer wieder so schnell vergessen wird: „Es gibt nichts Gutes, außer man tut es.“ (Erich Kästner)

In mancher Situation kann auch eine Abtreibung durchaus mal etwas Gutes sein, selbst wenn es für alle anderen, die eben genau nicht in dieser Situation sind, nur Ablehnung hervorruft.

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Das war's dann wohl mit der Kommune hier. Die taz hat sich ja die Urheberrechte aller Kommentatoren vorsorglich gesichert. Jetzt können die Anwälte kommen. Erst wenn das Internet leergefiltert ist, werdet Ihr erkennen, dass es da draußen eine Welt gibt. (;-))

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[Re]: Tolle Wurst, Herr Professor!

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[Re]: s.o.

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[Re]: Was heißt hier denn schon „diametral konträrer Meinung“ sein?

Was Sie da miterlebt haben, ist wirklich sehr traurig und tut mir auch sehr leid. Etwas hat es nicht ins Leben geschafft. Das ist sicher nicht das, was man sich wünscht, erwartet und erhofft.

An anderer Stelle erwähnte ich ja bereits schon mal, dass ich acht Geschwister habe und es eigentlich mindestens neun hätten sein können, wenn das erste Kind meiner Mutter nicht totgeboren wäre. Ich selbst kam erst Jahre später. Aus zahlreichen Gesprächen mit meiner Mutter hab ich lediglich einen ganz anderen Blick auf das, was Sie „ethischen Konflikt bei Abtreibungen“ nennen. In jungen Jahren gab es damals für meine Mutter noch keine halbwegs zuverlässige Verhütungsmethode. Vieles von dem, was mir meine Mutter später mal zum Thema Verhütung und Abtreibung in einer stillen Stunde von der Seele geredet hat, war so abenteuerlich, dass ich es hier nicht wiederholen möchte. Medizinisch fachgerechte Möglichkeiten der Abtreibung gab es im dörflichen Umfeld entweder gar nicht, oder nur zu einem Preis, der nicht bezahlbar war - ganz abgesehen von der drohenden Strafverfolgung und dem heute kaum noch vorstellbaren, hohen sozialen Druck, der auf Schwangere ausgeübt wurde (nicht zuletzt brauchte ja der Führer Soldaten für seine Feldzüge). So verwundert es wohl kaum, dass unsere Familie nicht nur aus Wunschkindern bestand. Eine überzeugende menschliche Ethik muss deshalb für mich immer zuallererst bei den Nöten und Konflikten der bereits Lebenden - hier der Schwangeren - ansetzen. Ungeborenes hat demgegenüber zurückzustehen. Das mag auf viele herzlos wirken, ist es aber gar nicht. Ein bißchen schwanger geht nicht. Das sind Entscheidungen, die getroffen werden wollen - je früher, desto besser. Schon die damalige Diskussion zum §218 krankte erheblich daran, dass man denen, die sich für eine generelle Straffreiheit aussprachen, unterstellten wollte, sie fänden Abtreibungen toll. Davon kann doch überhaupt keine Rede sein.

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[Re]: Bei so einem „hübschen kleinen Krieg“ will man ja schließlich nicht aussen vor bleiben, gell.

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[Re]: Dergleichen hab ich doch hier mit keinem einzigen Wort behauptet. Auf eine lebenserhaltende Funktion der Nationalstaaten heute würde ich mich an Ihrer Stelle schon gar nicht verlassen. Ausserdem: Was wissen Sie denn schon vom „mittelalterlichen Verständnis eines Staatswesens“? Ganz ganz dünnes Eis, mein Lieber.

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Insekten sind aber auch ein undankbares Völkchen. Da werden beispielsweise im Reißbrettviertel Hafencity in Hamburg keine Kosten und Mühen gescheut, um es ihnen mit Roll- und Kunstrasen so gemütlich wie irgend möglich zu machen und dann lässt sich ausser ein paar Kotelettwespen mal wieder keiner von den Herrschaften blicken. Es ist wirklich nur noch zum Draufhauen.

kiekmo.hamburg/meh...t-eroeffnung-14560

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Mich wundert nur, dass er die Bücher nicht eigenhändig verbrannt hat.

Bücher sind mittlerweile ja so gefährlich geworden, dass sich kaum noch jemand traut, eines zu lesen.

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Der Robert darf das natürlich. Der darf auch mit 'nem Drecksdiesel durch die Innenstadt brettern, wenn er Spaß daran hat. Das wird er ja wohl noch mal machen dürfen, wa! Soviel grün muss sein! «(º¿º)»

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[Re]: Bloß, weil etwas schon seit Jahrzehnten nachgeplappert wird, muss es deshalb doch noch lange nicht richtig sein.

Für die meisten Lebenden, die ich so kennengelernt habe, begann das Leben mit dem Austritt aus dem Mutterleib und selbst daran konnte sich niemand mehr so recht erinnern. Wer als Lebender „ungeborenes Leben“ vermutet, mag dafür ja vielfältige Gründe haben, aber es bleiben immer die Gründe eines Geborenen und nicht die eines Ungeborenen. Nur Juristen bilden da eine Ausnahme. Das Leben von Juristen beginnt bereits mit der Zeugung. Vieles deutet hier darauf hin, dass es rein juristische Gründe für ihre Zeugung gegeben haben muss.

siehe auch hier: www.erbrecht-ratge...eborenes-kind.html

btw.: Wenn Sie bei dieser Diskussion Aggressionen verspüren, wenden Sie sich bitte vertrauensvoll an Ihren eingeborenen Arzt oder Apotheker.

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[Re]: Ihr Weltbild in allen Ehren, aber Staaten standen und stehen in der Regel erst ganz am Ende einer Serie von Metzeleien - es nennt sich Geschichte und hat nicht zuletzt etwas mit der Aufschichtung von Knochen zu tun. Soviel nur zum „Lebensschutz“ als erstem Staatsgrund und zum „Leben als einem Wert ansich“.

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[Re]: Ich unterstelle da niemandem etwas;

ich stelle nur fest, dass hier permanent in die Entscheidungsfreiheit und das Selbstbestimmungsrecht von Frauen eingegriffen wird.

Es sind immer noch die Frauen, die schwanger werden und die Kinder kriegen können und da mutet es einfach nur albern an, wenn Männer wie Sie (vermutlich) und Ich sich gedanklich für oder gegen eine Geburt entscheiden sollen und dann eine verbindliche Norm für alle Frauen daraus ableiten möchten. Sämtliche Überlegungen, die Sie hier anführen, kranken doch schon im Ansatz an dieser abstrusen Albernheit. Mich wundert nur, dass Ihnen und vielen anderen - auch sogar vielen Frauen - anscheinend so gar nicht auffallen will, um was für einen bodenlosen bullshit es sich dabei handelt.

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[Re]: Der Postillon schwimmt mal wieder ganz oben auf der Suppe (;-))

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[Re]: „Die staatliche Annahme, DASS es schutzwertes Leben vor der Geburt gibt“, hat damals schon die ersatzlose Streichung des § 218 verhindert.“ Das ist richtig, macht die Sache aber doch nicht besser. Das war eben schon damals nur eine cerebrale Verrenkung, um weiterhin staatlichen Zugriff auf die Entscheidungsfreiheit und das Selbstbestimmungsrecht der Frauen ausüben zu können. Nur darum ging es hierbei letztlich - der Rest war/ist Phrase.

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[Re]: „Redikal“ auf jeden Fall, aber wo bleibt denn da jetzt die Alternative zur CDU?



„Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben“, plakatierte doch die CDU letztens schon.

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[Re]: Bleibt doch immer noch die Frage, wo dieses „vorher“ dann ansetzt.

btw.: Zwischen ein Kind wollen und ein Kind können liegen Welten.

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[Re]: Frau Schwab zeigt nur auf, dass der Argumentationsstrang der selbsternannten „Lebensschützer“ zu großen Teilen aus Phrasen besteht. Sie befürchten nun, dass diese „Lebensschützer“ nach Abzug der Phrasen überhaupt keine Worte mehr hätten. Damit gehen Sie doch noch deutlich weiter als Frau Schwab. Möglicherweise haben Sie damit sogar recht, ohne dass es Ihnen recht sein könnte.

„Nehmen wir an .......“ machen wir nicht, müssen wir nicht und tut doch hier auch gar nichts zur Sache.

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[Re]: Zur „Aufklärung“ gehört aber auch die Erkenntnis, dass es ausser der Sterilisation keine 100%ige Methode der Verhütung gibt und selbst nach operativen Eingriffen an Ei- und Samenleitern ist es trotzdem vereinzelt schon zu Schwangerschaften gekommen. Für junge Menschen mit noch nicht abgeschlossener Familienplanung ist das i.d.R. doch keine Option.

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„Warum ist keine der Transpersonen im Film tatsächlich mit einer Transperson besetzt worden?“

Wer weiß denn schon genau, ob das wirklich so ist? Ein kleines bißchen Fantasie darf man vom Zuschauer doch heute schließlich auch mal erwarten - oder? (;-))

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[Re]: Der Physiker Max Planck starb 1947 und kann deshalb zu diesem Thema heute nichts mehr beitragen.

Die Max Planck Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften, die im Beitrag genannt wird, weil sie sich mit Grundlagenforschung beschäftigt, die gibt es seit 1948 und die ist u.a. auch in dieser Frage sicher ein kompetenter Ansprechpartner .

de.wikipedia.org/w...lanck-Gesellschaft

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Wo gehandelt wird, da fliegen auch Finger «(º¿º)»

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AfD - die neue deutsche Volksromantik, die Wanderer über dem Nebelmeer. Sowas gab's noch nie. «(º¿º)»

„Das Vaterland oder den Tod!“

(Che Guevara; † 9. Oktober 1967; ermordet im Alter von 39 Jahren)

„Erst wenn wir den Sozialismus in Deutschland haben,... erst dann werden die Notleidenden und Unterdrückten ein Vaterland haben, ein Vaterland, das uns gehört, erst dann werden sie eine sozialistische Heimat haben.“

(Ernst Thälmann)

„Ich wollte mein Vaterland verteidigen.“

(Wladimir Wladimirowitsch Putin)

„Ehe Du für dein Vaterland sterben willst, sieh dir s erst mal genauer an!“

(Arno Schmidt)

„Wer sonst gar nichts hat, der hat doch ein Vaterland. Patriotismus ist die Religion der ganz armen Schweine.“

(Wiglaf Droste)

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Ein wertvoller Beitrag zur dringend notwendigen Entphrasung der Debatte. Mehr davon!

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[Re]: Entweder haben Sie meinen Kommentar gar nicht gelesen, oder Sie haben ihn nicht verstanden, oder Sie wollten ihn von Anfang an sowieso nur missverstehen. Aus meiner Erfahrung mit Ihren Ergüssen hier tippe ich mal auf Letzteres.

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„Menschen sind keine faulen Säcke“

Menschen vielleicht nicht, aber ich schon - und das habe ich auch mit Donald Trump und vielen anderen bekannten und unbekannten Zeitgenossen gemein.

Anders als dieser und die Mehrheit der Rest-SPD bin ich allerdings nicht der Meinung „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“ (Franz Müntefering) Das war nämlich das Credo der Nationalsozialisten, die im übrigen neben den Juden, die damals einen nicht unerheblichen Anteil am Bruttosozialprodukt erwirtschafteten, auch und vor allem die hart arbeitenden Sozialdemokraten ins KZ gesteckt haben - schon vergessen, SPD?

„Arbeit macht frei!“ hieß das damals und war doch ganz offensichtlich falsch.

Ich sage: Freiheit macht frei. Und dazu gehört auch die Freiheit zu arbeiten wann immer, wo immer und was immer man will. Die SPD nach Willi Brandt hat alle noch so bescheidenen Ansätze dazu mit dem Arsch umgestoßen und selbstgenerierten „Sachzwängen“ geopfert. Jetzt wird die SPD - bzw. was davon noch übrig ist - auf jeden Fall das Opfer sein. No way! Mein Mitleid hält sich sehr in Grenzen.

btw: Wenn Andrea Nahles damals eine Kritikerin von Hartz IV gewesen sein sollte, wieso hat sie denn dann jeder einzelnen dieser Schweinereien immer schön zugestimmt? Unbehandelte Schizophrenie?

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Schon klar - wenn die Tories bullshit haben, dann steckt natürlich Labour dahinter. Wie sollte es auch anders sein?

Leute, ihr müsst Euch mal langsam von der Vorstellung verabschieden, dass man in grundsätzlichen Dingen solange abstimmen kann, bis einem das Ergebnis passt. Ein zweites Referendum kann doch in dem derzeitigen Dilemma überhaupt keine Lösung sein. Mal ganz abgesehen davon, dass niemand das Ergebnis eines zweiten Referendums zuverlässlich vorhersagen kann, stellt sich doch die Frage, wer mit den Briten danach überhaupt noch irgendeinen Vertrag schließen sollte und wozu eigentlich. Bei allem Ernst der Lage wäre das einfach nur noch lächerlich.

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[Re]: Kurzum: Wer immer schön brav der SPD die Stimme gibt und sich ansonsten ruhig verhält, der brauchte nie und braucht auch jetzt keine „Absturzangst“ zu haben. Abstürzen kann man schließlich nur von einem höheren Niveau.

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Zuerst die gute Nachricht: „Die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes soll auf bis zu 33 Monate verlängert werden.“

Jetzt die schlechte Nachricht: Die Bestandsgarantie für die BA, die ineffizienteste Behörde ever, verlängert sich dadurch mit jedem Fall um weitere 33 Monate.

Zuerst die „gute“ Nachicht: Für Vermieter gibt es eine Einnahmegarantie. „Die Übernahme der Mietkosten durch die Jobcenter bleibt also in jedem Fall gesichert, auch bei Sanktionierung.“

Jetzt die schlechte Nachricht: „Die Hartz-IV-Sätze, also die künftigen Bürgergeld-Sätze selbst sollen nicht erhöht werden.“ Sanktionen etwa bei mangelnder Kooperation mit dem Jobcenter soll es aber auch künftig geben.

Zuerst die gute Nachricht: „Familien sollen durch eine „Kindergrundsicherung“ besser gestützt werden.“

Jetzt die schlechte Nachricht: „Ob Familien im Hartz-IV-Bezug dann aber für ihre Kinder tatsächlich mehr Geld bekommen, bleibt unklar.“

Genial ist das alles schon aus der Sicht des Unternehmens SPD, aber „sozial“ muss das deshalb dann doch noch lange nicht sein.

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[Re]: Ist doch klar: Die Gebleichten

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[Re]: Schließe mich an.

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Das muss dann wohl eine „künstliche Intelligenz“ gewesen sein, die die Faxe geschrieben und versendet hat. Ich vermute mal, dass demnächst mithilfe der GSG-9 ein zwölfjähriger „Hacker“ verhaftet wird, der das entsprechende Programm dazu schon im Kindergarten geschrieben haben soll. Im Exzellenz-Standort Deutschland würde das doch keinen weiter überraschen. (;-))

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Die Hamburger Polizei fühlt sich offenbar als Rechtsbrecher wohler. Passiert ja auch nichts. Allenfalls wird die Rechtslage hier und da mal großzügig an die bizarren Bedürfnisse dieser Elbstasi angepasst. Ansonsten wird „Deaf Dumb and Blind“ gepielt.

Zur Erinnerung: In Hamburg regiert Rot-Grün. Das ist diese „progressive“ Kombi, die seinerzeit schon - natürlich sehr zur Freude der „Union“ - gemeinsam den Hartz IV-Strafvollzug auf den Weg gebracht hat. Gut - das war eine andere Zeit und das waren andere Leute, aber die Richtung ist doch genau dieselbe geblieben - oder etwa nicht?

Meine Meinung: Das ist keine Kunst; das kann weg!

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Weil nicht sein kann, was nicht sein darf, rasiert der Bauer jetzt den Pudel.

So mancher hielt den für ein Schaf

und wollte ihn mit heißer Nudel.

Dem Bauern wurd das bald zu bunt,

im Kern, so tat er letztens kund,

ist dieses Tier ein Meerbewohner.

Manch tiefen Fluß hat es durchschwommen

und immer ist's ihm gut bekommen.

Und die Moral von der Geschicht' -

ein glattrasierter Höllenhund schmeckt auch mit Nudeln nicht.

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[Re]: Fissners gesammelte Polemik. Er kann's einfach nicht lassen. Ich sach mal so: Wer hier ständig auf der Bremse steht, darf sich doch nicht beschweren, dass es nur langsam voran geht.

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Es wäre ja auch gelacht, wenn man hierzulande einem Linken etwas durchgehen ließe, woran man sich bei zig Tausenden rechten Pegida-Marschierern schon längst gewöhnt hat. Links und "saudumm" - das geht einfach gar nicht. (;-))

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[Re]: Danke dafür. Ich hatte das Wichtigste offenbar zwischen den Zeilen liegengelassen. Der bürokratische Irrsinn des Hartz IV Strafvollzugs muss natürlich komplett entfallen und das Freiwerden der Milliarden für die BA, die ineffizenteste Behörde der Nachkriegszeit mit ihrem unübersehbarem Bezug zur Vorkriegszeit, ist zugleich der Löwenanteil an der Finanzierung des BGEs, dessen Finanzierbarkeit ja ständig bestritten wird, wohingegen man gerne glaubt, dass man sich so antiquierte Institute zur Zukunftsvernichtung wie die BA locker ewig wird leisten können - nein, nein, nein, das kann man eben nicht, ohne weiterhin Menschen von der gesellschaftlichen Teilhabe generationsübergreifend auszuschließen.

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[Re]: Das große Plus eines BGE ist doch, dass damit der Hartz IV Strafvollzug komplett entfallen würde, niemand mehr auf Niedriglohnsektor angewiesen wäre und Lohndrücker keinen Existenzdruck mehr auf die Beschäftigten ausüben könnten, wie es heute der Fall ist. Das muss schon alles in diesem Zusammenhang gedacht werden. Das BGE soll kein Ersatz für die Rente sein - im Gegenteil. Nur wenn die Leute nicht jeden Job annehmen müssen, kann es wieder zu einem Lohnniveau kommen, das auch eine auskömmliche Rente/Altersvorsorge ermöglicht. Es geht eben beim BGE gerade nicht um staatliche Almosen.

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Jetzt mal ganz langsam, Siggi Pop! Im SPD-Wiederbelebungsprogramm der Wiedergänger bist Du doch noch gar nicht dran. Franz Müntefering, Gerhard Schröder und anderes „Gedöns“ warten da in einer Schlange vor Dir schon etwas länger. Gemach, Gemach! Mein Rat: Jetzt bloß nicht aufgeben, Siggi! Was die Beliebtheit in der breiten Masse angeht, kannst Du doch locker mit Andrea Nahles mithalten. „Es kommt der Tag, da will die Säge sägen“ (Katlewski ) (;-))

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Also - im Prinzip kann eine gesunde Lebensweise durchaus eine Krebserkrankung unwahrscheinlicher machen, weil sie das körpereigene Immunsystem intakt hält. Das kann so sein, aber das muss durchaus nicht immer so sein, denn genetische Anlagen und Umweltfaktoren etc. machen mitunter einen Strich durch diese Rechnung

Der Jens ist da ein Stück weit falsch verstanden worden. Was er sagen wollte war doch eigentlich folgendes: Kinder, Ihr könnt zwar den Krebs besiegen, aber ihr könnt nicht verhindern, dass solche Laienspieler wie ich in einer virtuellen GroKo zum Gesundheitsminister ernannt werden. Wo er recht hat, hat er recht - oder? (;-))

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[Re]: Weil Arbeitgeber grundsätzlich immer meinen, sie wären die Einzigen, die überhaupt zum Steueraufkommen beitragen. Was an Steuern in den Sozialetat fließt, ist für Subventionen an Arbeitgeber doch verloren - oder?

Im übrigen ist hierzulande die öffentliche Hand neben den Kirchen der größte Arbeitgeber. Der Rest ist doch eigentlich nur „Gedöns“.

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Wenn das tatsächlich so kommen sollte, was ja niemand ernsthaft befürchten muss, dann werden in Zukunft Arbeitnehmer spätestens im 34ten Beschäftigungjahr gekündigt und Anschlussbeschäftigungen für diese Arbeitnehmer ausgeschlossen. Die dazu erforderlichen Daten stehen den Arbeitgebern ja über die Jobcenter und die Rentenversicherungen jederzeit zur Verfügung. Ich nenn es mal so - Digitale Rente. Anders gesagt: Heute kann die Zukunft von gestern doch morgen schon Vergangenheit gewesen sein. Diese virtuelle Groko macht's möglich. Da staunt selbst ein Lindner Bauklötze.

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[Re]: Ja, da sagen Sie was. Jeder hat inzwischen irgendwie sein eigenes Internet. Es gibt Länder, in denen die Verschlüsselung von Datenpaketen gesetzlich verboten ist. Das macht Datensicherheit praktisch unmöglich, aber natürlich ist das kein technisches Problem und das meinte ich hier doch auch gar nicht.

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[Re]: Falls ja, ist es ganz sicher auch nicht weiter schlimm.

Es ging um den Handschlag zur Begrüßung als obligatorischen Ausdruck „deutscher Leitkultur“ .

*„Die Begrüßung von Freunden mit Wangenküsschen statt Handschlag wäre laut de Maizière bereits ein leitkultureller Verstoß.“

Bei so grundsätzlichen Albernheiten wie der „Leitkultur“ verstehen die unionistischen Herrschaften einfach überhaupt keinen Spaß und nehmen es ausnahmsweise mal sehr sehr genau.

*„Entweder sind die Inhalte von so allgemeingültiger Selbstverständlichkeit, dass sie keiner besonderen Erwähnung bedürfen. Oder die Leitgedanken werden so speziell, dass sie ausgrenzen.“ (*General-Anzeiger vom 30.04.2017)

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[Re]: Der frühere Verunsicherungsminister Thomas de Maizière, CDU [Zur Erinnerung: Teile seiner nicht gegebenen Antworten verunsicherten direkt und gezielt, wohingegen die anderen Teile nur indirekt und diffus verunsicherten.] unternahm ja mal - weil es ansonsten einfach so gar nichts mehr zu tun gab - den Versuch die zivile Grußpflicht einzuführen. Dieser Versuch muss vorerst als gescheitert angesehen werden. Es ist aber zu befürchten, dass sich derartige oder ähnliche Ansinnen demnächst schnell wieder auf dem Tisch liegen, sobald die „Union“ die Regierungsgeschäfte irgendwann doch wieder aufnehmen sollte. Bis dahin: Gewehr bei Fuß, Gott zum Gruß und Grüne geh'n zu Fuß nach Huus.

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[Re]: Wußte noch gar nicht, dass Donald Trump ein Linker ist.

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[Re]: Liebe Moderation,

nicht zum ersten Mal besteht hier eine Kolumne von Anna Lehmann gleich aus einer ganzen Aneinanderreihung von Unterstellungen. Vielleicht solltet ihr darauf auch mal Euer kritisches Auge lenken. Das wäre dann auch für die Kommune überzeugend.

Vielen Dank im voraus!

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[Re]: Diese Frage hätte man sich vielleicht mal stellen sollen, bevor man aus 95% des Internets eine No-Go-Area gemacht hat.

Heute nur noch schwer vorstellbar, aber es gab doch mal eine Zeit vorher, als vieles auch ohne Internet ganz gut und reibngslos lief - wenn auch langsamer, insbesondere was die Abfolge der Störungen, Ausfälle, unerwünschter Werbung und anderer Belästigungen angeht. Viele glauben heute ernsthaft, sie hätten mit Windows 10 ein Betriebssystem auf „ihrem“ Rechner. Dabei ist das nur noch ein Frontend der Werbeindustrie und der anderen Datenschnüffler - sonst gar nix.

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[Re]: Den Verfassern von Droh- Hate- und Spammails und Ähnlichem ist es doch völlig Wurscht, ob sie darauf Antworten erhalten und wohin diese Antworten eventuell dann gehen. Hauptsache sie machen Ärger, verunsichern und schüchtern die Leute ein.

Die Manipulationsmöglichkeiten wachsen natürlich mit dem Internet mit, aber auch wenn die ein oder andere Methode heute vielleicht als „veraltet“ angesehen werden sollte, so erfüllt sie doch nach wie vor ihren Zweck. So sind doch z.B. die ältesten Programmiersprachen - Fortran, Lisp und COBOL - auch heute noch vielfach in Gebrauch.

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 -Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen. Die Moderation-

...

Gute Kontakte zu den Botschaftern aller Länder sind letztlich überlebenswichtig. Wenn sich „links von CSU und AfD“ viele nicht mit einem amerikanischen Botschafter sehen lassen wollen, dann zeugt das doch nur von einem kranken Mix aus Beschränktheit und Überheblichkeit.

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„Im Falle des Ertrinkens entfällt die Grußpflicht.“

(Bundeswehr-Zentralrichtlinie A2-2630/0-0-3 „Formen und Feiern der Bundeswehr“ u.a. zur Regelung der Grußpflicht; wurde im Wesentlichen von der Wehrmacht so übernommen)

Zur korrekten Ausübung der Grußpflicht siehe auch den kurzen Überblick hier:

de.wikipedia.org/w...4rischer_Gru%C3%9F

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Auch IP-Adressen und E-Mail-Adressen können doch gefälscht werden und werden auch jeden Tag gefälscht - selbst im „Neuland“.

Vielleicht irre ich mich ja, aber ich werde einfach das Gefühl nicht los, das Internet ist schon länger ein totes Pferd. Zeit jetzt abzusteigen, bevor es einen noch erdrückt.

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[Re]: Ich nenne sie 'Verfolgte des Nationalsozialismus'.

Dass es sich so oder so dabei immer um Menschen handelt, bedarf doch gar keiner gesonderten Erwähnung. Insofern ist Ihr Statement doch reichlich deplatziert.

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[Re]: Könnte es sein, dass Ihr Kommentar hier unter dem falschen Artikel gelandet ist?

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[Re]: Und wie nennen Sie die Opfer der Nazis gestern und heute?

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[Re]: Kommt immer ganz drauf an.

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„Bislang konnte die Identität des Absenders der Faxe nicht ermittelt werden.“

Das ist mehr als ein Armutszeugnis, das ist eine Bankrotterklärung der deutschen Ermittlungsbehörden auf ganzer Linie und es zeigt überdeutlich, dass die zahllosen Grundrechtseinschränkungen, die in den letzten Jahren im Blick auf Terrorismus, Extremismus und organisierte Kriminalität politsch mal eben durchgewunken wurden, ganz offensichtlich vollkommen sinn- und zwecklos waren.

Der Polizeiberuf ist doch eigentlich ein sehr anspruchsvoller und vielseitiger und ich will einfach nicht glauben, dass jemand, der eine Polizeiprüfung erfolgreich bestanden hat, Drohbriefe schreibt, die auf dem intellektuellen Niveau einer Amöbe angesiedelt sind.

Bei der Polizei selbst hält man das allerdings durchaus für möglich und tatsächlich sprechen ja auch mehrere Indizien dafür. Es entsteht der verheerende Eindruck, dass man genau deshalb hier nur mit angezogener Handbremse ermittelt.

Eine engagierte Anwältin und ihre Familie wird auf's Übelste von rechten Vollspacken bedroht und dieser Staat sieht sich nicht in der Lage, dagegen angemessen vorzugehen - zum Fremdschämen ist das.

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Alles irgendwie richtig, aber wem soll denn damit gedient sein, wenn hier wieder mal ein Popanz aufgebaut wird? Der Verweis auf Lynchjustiz geht doch komplett am Ding vorbei.

Politische Gewalt gegen Personen kommt hierzulande fast ausschließlich aus der ultrarechten Ecke und die Tendenz ist da seit Jahren steigend.

Zur Grundlage des menschlichen Zusammenlebens gehört eben auch die Ehrlichkeit, den Leuten beizeiten reinen Wein einzuschenken und ihnen klarzumachen, dass man Nazis nicht wegstreicheln kann.

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Bei der Bundeswehr geht es jetzt wieder bergauf - da wird die Luft schnell mal dünn.

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Die woll'n doch nur spielen. «(º¿º)»

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[Re]: Sorry! Lies Bitkom, nicht Bitcom. Mein Fehler.

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[Re]: Sehr richtig!

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Guck mal an. Kaum ist die CEBIT gestorben, hört Bitcom schon wieder das Gras wachsen. Die Beliebtheit des Zahlens mit dem Handy dürfte sich nach Bitcom-Umfragen gegen Jahresende mindestens irgendwo zwischen 680% und 930% bewegen.

Wenn digitales Bezahlen - wie auch immer - Steuerhinterziehung und Schwarzarbeit erschweren soll, dann müsste es doch auch die Einhaltung des Mindestlohns der Beschäftigten sicherstellen können - womit die Diskussion dann allerdings sehr schnell beendet wäre.

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[Re]: Ich stimme Ihnen voll zu. Insgesamt ein doch sehr durchschaubarer Versuch, an einem von Anfang an schon absurden Gesetz durch Umformulierungen irgendwie doch weiter festzuhalten. Typisch für diese GroKo-Simulation. Für die betroffenen Frauen und Ärzte ist das ein Schlag ins Gesicht. Wer sowas trotzdem noch wählt, dem ist nicht mehr zu helfen.

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Dieser Gesetzentwurf bleibt leider nur ein untauglicher Komproschiss, der Frauen und Ärzte, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, weiterhin nur bevormunden soll. Man stelle sich einfach mal die Frage, wen und was der Gesetzgeber denn eigentlich gemeint haben könnte, als er die Kopfgeburt des § 219a gebar.

Wenn es nicht genau diese Frauen in einer schwierigen Notlage durch ungewollte Schwangerschaft und die Ärzte waren, die diesen Frauen medizinisch fachgerechte Hilfe anbieten können, auf wen bitte sollte denn dann nach diesem „Kompromiß“ der § 219a überhaupt abzielen? Und dann stelle man sich die Frage, ob und warum es eines solchen Gesetzes denn jemals bedurfte und was dieser ganze Scheiß-Paragraph überhaupt in einem Gesetzbuch verloren hat.

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[Re]: Ja, das ist schon sehr schräg, zumal es ausser Lippenbekenntnissen bislang so gut wie garkeine Hinweise auf eine Verfassungskonformität der AfD gibt.

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[Re]: So ist es. Für eine Partei in der Bundesrepublik Deutschland reicht es eben nicht aus, Verfassungskonformität von sich zu behaupten. Aktiver Einsatz für Demokratie und Menschenrechte darf und muss verlangt werden. Alles andere können nur wertlose Lippenbekenntnisse sein.

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[Re]: „In Hamburg hat der Linken sehr stark geschadet, dass und wie nach der letzten Bürgerschaftswahl Dora Heyenn abgesägt wurde.“

Dora Heyenn fand in der Fraktion keine Mehrheit für einen erneuten Fraktionsvorsitz und verließ die Fraktion daraufhin. Ob das „der Linken sehr geschadet“ hat, ist überhaupt nicht ausgemacht und wird sich - wenn überhaupt - erst noch zeigen müssen.

Nach dem G20-Gipfel erklärte Dora Heyenn in der Bürgerschaftssitzung am 12. Juli 2017 ihren Wiedereintritt in die SPD, was einigermaßen meschugge ist, wo doch ein SPD Bürgermeister Olaf Scholz mit seiner „Sicherheitsgarantie für Hamburg“ und dem daraus folgenden größten Polizeiaufgebot in Deutschland ever, der richtig mächtig aus dem Ruder lief, selbst zum größten Sicherheitsrisiko der Bürger Hamburgs geworden war. Die Hamburger SPD hält bis heute daran fest, dass es bei G20 „keine Polizeigewalt gegeben“ hätte, womit deren gestörtes Verhältnis zur Realität wohl hinreichend dokumentiert ist.

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[Re]: Die Inhalte und Absichten der SPD werden sich auch dadurch nicht massiv und glaubhaft verändern lassen, dass die Linke mit der SPD in eine Koalition geht.

Die Inhalte und Absichten der SPD sind seit mindestens 150 Jahren immer gleich geblieben. Wer mit der SPD eine Koalition eingeht, der fragt sich früher oder später, mit was oder wem er da eigentlich eine Koalition bildet (;-))

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[Re]: Und sonst?

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Gute Analyse! Protestwählern ist leider i.d.R. völlig Wurscht, ob eine Partei verfassungsfeindlich ist, oder nicht. Ihr Protest - ob nun begründet, oder nicht - läuft allerdings insbesondere bei Parteien wie der AfD regelmäßig nur ins Leere, weil sie, einmal an die Macht gelangt, als erstes auf vielfältige Art und Weise dafür Sorge tragen, dass ihnen der Wähler diese Macht nicht so leicht wieder abnehmen kann.

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[Re]: Jau! In erheblicher Abwandlung eines Kölschen Grundgesetzes könnte man auch sagen: Keine Frage ist so blöd, dass sich darauf nicht eine noch blödere Antwort geben ließe (;-))

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Wo das Feindbild bleibt?

Nun - Rainer Wendt ist als ehemaliges CDU-Mitglied Anfang der 80er Jahre zur CSU konvertiert. Er und seine Pseudogewerkschaft bilden praktisch den reaktionären sicherheitspolitischen Arm der „Union“ in die Polizei und der konkurriert dort fleißig mit der Law and Order Fraktion der AfD und den ihnen angeschlossenen Verfassungsschutz- und Nachrichtendienstabteilungen. So macht der eine den anderen groß, aber an Feindbildern mangelt es deshalb doch trotzdem noch lange nicht - im Gegenteil.

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Super! Macht Laune. Weiter so.

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Feinstaub und Stickoxid an der Straßenkreuzung mag ja verglichen mit Rauchen total gesund sein, aber ausser den durch Rauchverbote langfristig arg gebeutelten SUV-fahrenden Lungenfachärzten will das irgendwie doch keiner so recht glauben - warum wohl?

Die Politik ist scheint's jetzt erstmal aufgefordert, den Lungenfachärzten genügend potenzielle Feinstaub- und Stickoxid-Leichen zu liefern.

Keine Frage - gesund ist, was den Arzt am Leben erhält!

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[Re]: „Es kommt doch nicht nur darauf an was man sagt, sondern auch warum und an wen man das adressiert.“

Richtig - und bei Frau Wagenknecht richtet sich das doch erkennbar an a l l e (Migranten eingeschlossen), die der Ansicht sind, rassistische Sonderregelungen wären irgendwie eine gute Idee. So what?

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Kenn' wa schon - erst Äppel klauen, dann ruck zuck übern Zaun und dann „Haltet den Dieb!“ rufen.

Ich möchte ja gar nicht weiter stören und vor allem nicht der FlüchtlingshelferInnenszene in Hamburg irgendwie in den Rücken fallen, aber was hier mal wieder durchexerziert wird, ist doch genau das, was man der Frau Wagenknecht ständig vorwirft.

„Die Menschen mögen es aber nicht, wenn aus einer Partei Signale kommen, die in ganz unterschiedliche Richtungen weisen.“

Nun - die Welt ist sehr komplex und die Völker hören ständig mehr als ein Signal. Damit muss man leben lernen. Ob und in welche Richtung diese Signale gehen, wird man deshalb immer schön sorgfältig auseinanderhalten müssen.

Wenn etwa die Frau Wagenknecht einfordert, dass sich Migranten genauso an die Gesetze halten, wie alle anderen auch, dann spricht sie damit doch nur eine Selbstverständlichkeit aus. Mit Positionen der AfD hat dies eben genau gar nichts zu tun, denn die AfD und große Teile der „Union“ möchte Sondergesetze für Migranten, die sich e x c l u s i v gegen Migranten anwenden lassen.

Hinter den Vorwürfen gegen Frau Wagenknecht steckt in erster Linie eine weit verbreitete Unlust bzw. Unfähigkeit zu differenzieren. Daraus wird dann projektiv ein „Linkspopulismus“- Vorwurf gebastelt, der im übrigen doch ins Leere zielt.

„Klärt erst mal eure Position in diesem Themenfeld.“

Genau! Dagegen ist gar nichts einzuwenden. Das wurde ja nicht nur, aber eben auch bei der Linken immer auf die lange Bank geschoben. Und wenn man halbwegs ehrlich ist, muss man doch feststellen, dass auf allen Seiten einfach noch gar nicht zu Ende gedacht wurde. Maulkörbe für Frau Wagenknecht helfen da allerdings gar nicht weiter. Immer schön ruhig atmen, Freunde!

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[Re]: So ist es. Schließe mich an.

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[Re]: Hätt ich auch gerne, aber natürlich nur, wenn es auf 100% sterile Flaschen gezogen wurde.

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Waaas? Reaktionäre Geschlechterrollen im Theater?

Darf das das?

Das darf das!

Dass das das darf.

Schließlich geht es hier doch „um nichts“.

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Es hat doch niemand gesagt, dass man Nazis einfach so grundlos verprügeln sollte. Wenn sie inständig um Schläge bitten, sollte man ihnen allerdings ruhig auch mal helfen. Das ist ein Gebot der Nächstenliebe und wirklich eine gute alte abendländische Tradition (;-))

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Wenn man - wie die UNO - davon ausgeht, dass sich 8,5 Milliarden Menschen bis 2030 den Erdball teilen werden und weiterhin die Zusammenhänge zwischen Bevölkerungsdichte, Hunger, Armut, Mangelerscheinungen, ökologischen Problemen, wirtschaftlicher Stagnation und schneller Ausbreitung von Epidemien nicht einfach ignoriert, dann ist mangelnde Impfbereitschaft überhaupt kein nenneswertes Gesundheitsrisiko der Welt - im Gegenteil.

Für den Einzelnen mag das ja im Einzelfall anders aussehen, aber auch die WHO hat doch den Einzelnen gar nicht im Blick.

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[Re]: ging an SEBASTIAN KREIBIG von Freitag 11:42

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Nöö, man muss schon ein Mensch sein, um als „Menschenkarikatur“ rüberzukommen. Diese Beschreibung ist völlig in Ordnung und tastet die Menschenwürde nicht an. Ruhig atmen!

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Mir war von Anfang an klar, dass dieser Junge eigentlich nur ein williges Bauernopfer gewesen sein konnte. Die Frage, woher er diese Daten denn nun hatte, bleibt damit weiterhin völlig unbeantwortet - aber die Karawane ist ja ohnehin längst weitergezogen. Die Medien hatten ihren hochbegabten Teeny-Hacker, die Ermittlungsbehörden ihren „schnellen“ Fahndungserfolg und die Datensammler können nun in aller Ruhe weitermachen - Neuland halt.

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[Re]: Man kann es nicht völlig ausschließen.

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Entweder garantiert ein Staat seinen Bürgern ein Existenzminimum, oder er läßt es bleiben. Punkt.

Ein Existenzminimum, das aus mehr oder weniger plausiblen Gründen dann immer noch gekürzt werden kann, ist schlicht keines. Allein darum geht's hier doch.

Das Bundesverfassungsgericht wird sich vermutlich - wie schon so oft - auf endlosen Seiten um diesen entscheidenden Punkt herummogeln. Niemandem ist damit dann geholfen.

Wer heute in die Arbeitslosenversicherung einzahlt, muss wissen, dass er damit einen Anspruch erwirbt, den er im Ernstfall praktisch gar nicht mehr durchsetzen kann. Wer einzahlt, erklärt sich dadurch mit seiner bedingungslosen Eingliederung in den von Rot-Grün seinerzeit gesetzlich verordneten Niedriglohnsektor bereit. Er m u s s daran mitwirken, auch wenn es gar nicht in seinem Interesse liegen kann. Um die Interessen von Arbeitslosen ging es nämlich bei der Agenda 2010/Hartz IV von Anfang an zu keinem Zeitpunkt. Es ging und geht hier allein um die Interessen „der Wirtschaft“.

Die Wähler der SPD haben in den vergangenen Jahren auch gar keinen Zweifel daran gelassen, was sie davon halten. Dass die Grünen, die ganz genauso daran beteiligt waren, immer noch so gut damit wegkommen, beweist nur die überwiegende Irrationalität von Wahlentscheidungen im Allgemeinen.

Das Bundesverfassungsgericht kann die einmal von Rot-Grün im Schulterschluß mit der „Union“ getroffenen politischen Weichenstellungen nicht zurückdrehen - es wird aber nach Möglichkeit wieder so tun als ob es täte. Man darf hier eines auch nicht vergessen, Verfassungsrichter werden hierzulande selten arbeitslos und in die Arbeitslosenversicherung zahlen sie doch auch nicht ein - weil sie es können.

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Der Fisch ist doch gelutscht. Alle Seiten tun gut daran, sich auf den härtesten aller denkbaren Brexits einzustellen. Frau May hat sich redlich bemüht, den Schlamassel, in den ihre eigene Partei das Land gebracht hat, abzufedern. Am Ende des Tages wird sie ohne eine Mehrheit dastehen und ihr Rücktritt als Premierministerin ist danach dann nur logisch und unvermeidlich.

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Keine Gewalt gibt's nirgends - schon gar nicht in den „bürgerlichen“ Wohnzimmern.

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[Re]: Das ist nicht so ganz zutreffend. Eine Fritz!Box beherrscht beispielsweise Fax over IP. Das Fax ist darin auch nur ein Telefongerät, das allerdings Faxprotokolle kennt. Die Rufsperren, die man einrichten kann, gelten gleichermaßen für Telefongespräche und Faxe. Es ist somit problemlos möglich, a l l e ankommenden Verbindungen ohne Kennung abzuweisen.

Werden manipulierte Kennungen genutzt, so können diese grundsätzlich nicht vor einer Rückverfolgung schützen. Wie Sie zutreffend schreiben - mindestens dem Provider auf der Sendeseite kann so etwas gar nicht verborgen bleiben.

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[Re]: Größere Liefermengen ergeben sich ganz von selbst, zumal der Bedarf in Europa an günstigem und vergleichsweise sauberem Gas stetig steigen wird. Was die „Abhängigkeit vom russischen Gas“ angeht, so ist diese doch - wenn überhaupt - immer eine beidseitige.

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Eine Bedrohung geht doch hier allenfalls von den loose cannons im Pentagon aus. Nord Stream 2 und Transitgebühren für die Ukraine und Polen schließen sich überhaupt nicht grundsätzlich aus. Was die Energiesicherheit in Europa betrifft, so sind neue Transportwege dafür auf jeden Fall nur von Vorteil.

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Soviel zum Thema Datenschutz in der Praxis. Adressdaten sind allerdings nicht nur in Polizeicomputern gespeichert, sondern auf jeden Fall auch bei den Einwohnermeldeämtern. In Hamburg z.B. sollen solche Daten vor Jahren sogar schon gegen Bezahlung an Firmen zu Werbezwecken weitergegeben worden sein - ohne Rücksicht auf irgendwelche bestehenden Sperrvermerke. Auch Telefongesellschaften geben ungefragt Adressdaten für analoge und digitale Telefonbücher gegen Provision weiter. Nicht zuletzt können Anwälte ja problemlos gegen eine Gebühr Adressauskünfte erhalten. Das geht seit Längerem auch Online.

Faxe werden i.d.R. immer mit einer Faxkennung transportiert, die auch zurückverfolgt werden kann. Es ist ratsam, sein Faxgerät so zu konfigurieren, dass Faxe ohne gültig Kennung erst gar nicht durchkommen können.

Ich finde es skandalös und beschämend, dass dieses Land sich mehr und mehr zum zentralen Verteiler übelster Drohungen und Einschüchterungen rechter Spinner entwickelt. Das kann man abstellen und das muss man auch dringend abstellen.

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[Re]: Frührente nach 20 Jahren Arbeit wurde natürlich nur für Russlanddeutsche projektiert. So stehts doch auch für alle sichtbar da, oder haben Sie das etwa hier ganz übersehen? (;-))

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[Re]: 5:4 - nach Verlängerung.

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Ich halte garnichts von Esoterik. Sowas bringt doch nur Unglück «(º¿º)»

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[Re]: „Siehst Du auf dem Kissen Streifen,

lass das LaPaloma-Pfeifen!

Die Schwerkraft ward noch nie besiegt,

Scheiß ist, wenn ein Furz was wiegt.“

(Castrop von Rauxel)

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Wenn man eine Demokratie ohne Öffentlichkeit für möglich und wünschenswert hält, ist sowas doch nur konsequent.

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[Re]: „Ohne Anklage“ wäre der Mann doch gar nicht in Haft genommen worden. An der Anklage mangelt es hier also nicht - am Willen und an der Urteilsfähigkeit der Gerichte schon.

„...Da steh'n 3 Nazis auf dem Hügel und finden keinen

zum Verprügeln in Brandenburg, Brandenburg.

Ich fühl' mich heut' so leer, ich fühl' mich brandenburg.

In Berlin bin ich einer von 3 Millionen in Brandenburg kann ich bald alleine wohnen, Brandenburg...“ (Rainald Grebe, aus Brandenburglied)

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[Re]: „Wer bremst, hat Angst.“ (Oma)

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[Re]: „Alte Binsen kehren gut.“ (Oma)

Es darf inzwischen aber ruhig auch mal feucht durchgewischt werden!

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Die Geschichte mit dem 20-jährigen Hobbyhacker ist wirklich zu süß und wie für die Medien gemacht. Dass der Teeny völlig unbemerkt von der versammelten Netzpolizei Accounts von Politikern und Prominenten knacken konnte, mag glauben wer will - ich jedenfalls nicht. Diese Hacker-Kids sind wirklich sehr nützliche Idioten. Absolut Bundesverdienstkreuzverdächtig. Was die so erbeuten, wird im Hintergrund dankend abgegriffen und so braucht sich von den Autoritäten selbst keiner die Finger schmutzig hacken. Die fertigen Tools dafür werden vorher ganz zufällig an unwahrscheinlich geheimen und sichersten Orten im Netz zum total günstigen Download angeboten. Wird dann tatsächlich doch mal ein Datenklau von Betroffenen bemerkt, gibt's gekonnt gespielt blankes Entsetzen, einen Großeinsatz, der das ganze Land tagelang in Aufruhr versetzt und natürlich im Anschluss daran sofort reichlich frische Staatsknete für neuere, schnellere und angeblich auch deutlich bessere Überwachungsmaschinen - und dann heißt es: „Alles auf Anfang. Neuland die nächste.“

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Papier ist sehr geduldig und - wie man heute weiß - mindestens so intelligent, wie ein Mensch. Wissenschaftler haben nämlich unlängst festgestellt, dass selbst Klopapier fast immer treffsicher den Weg zum Arschloch findet. (;-))

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Wer immer die Angreifer waren und was auch immer sie für Motive hatten, sie haben einen Mann verletzt, aber der AfD damit sicher nicht geschadet. Also kein Grund zur Freude.

Politik ist im Kern Gewalt pur und so hält man es doch am ehesten noch mit Kant und der goldenen Regel: „Was du nicht willst, dass man dir tu, das füg auch keinem andern zu.“

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Alles gut und schön, aber seit wann richtet sich die Zukunft an der Taktik eines weiteren SPD-Bestatters aus? Man kann es auch ganz anders sehen - nämlich als Vorbereitung auf den Gürtelengerschnallreflex der breiten Masse. Jetzt bloß keine Ansprüche mehr an Löhne und das eigene Leben stellen, gerade jetzt, wo doch der Olaf für uns den ganz großen Plan in der Tasche hat. Schließlich will er ja jetzt endlich mal Bundeskanzler werden.

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Den privaten Nutzern ist doch schon seit Jahrzehnten völlig klar, dass Passwörter wie „12345“ nicht sicher sind. Man kann sie sich aber gut merken, ganz im Gegensatz etwa zu den heutigen IBAN-Nummern. Die Hersteller von Routern, Telefonen etc. haben damit übrigens damals damit angefangen. Wer seinen Router heute angriffsicher machen will, muss im Prinzip sicherstellen, dass auch wirklich alle Kabel zum Internet gezogen sind. Vielleicht irre ich mich ja mal wieder, aber war das mit dem Internet nicht eigentlich mal ganz anders angedacht und muss denn wirklich auch der Fön und die Zahnbürste eine feste IP bekommen? Für was und für wen denn?

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[Re]: Die Krankenkassen, die Rentenversicherungen und die Pharmaindustrie können meine These dazu mit nüchternen Zahlen und Fakten unterfüttern. Die sind sich auch sehr wohl darüber im Klaren, dass hier die Dunkelziffer noch wesentlich höher liegt. „Psychische Erkrankung“ ist ein sehr schwer abgrenzbarer Zustand, der in einer „verrückten Welt“ nur relativ gesehen werden kann. Nur weil sich die meisten Leute „normal“ verhalten, kann man daraus eben nicht schließen, dass sie es auch sind, zumal man die „Normalität“ auch als Anpassung an und Abstumpfung gegenüber der ständigen Steigerung der Abartigkeiten begreifen muss.

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Na ja,- nichts gegen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, aber wenn ich mir das Programm so anschaue, dann werd ich das Gefühl nicht los, in einer endlosen Zeitschleife festzustecken. Die meisten Filme hab ich in meiner Jugendzeit schon mindestens dreimal gesehen und vieles wirkt eher wie von der Landesfilmstelle entliehen. Der Finanzbedarf wird zwar angeblich ständig größer, aber demgegenüber sehe ich keinerlei nennenswerte Qualitätssteigerung, weder bei den Filmen, noch bei den Nachrichten etc. Bei kritischen Magazinen, ordentlicher Recherche und innovativen Filmprojekten wird nach wie vor geknausert, was das Zeug hält. Freie Mitarbeiter kriegen kaum noch Aufträge von den Sendern.

Die Fernsehzeitschriften kennzeichnen mittlerweile ja schon Sendungen als „Neu“, die man vor Jahren schon mal sehen konnte, damit die Käufer nicht sofort merken, dass sie sich das Geld für die Zeitschrift eigentlich komplett sparen können.

Ein Rundfunkbeitrag in Höhe von 30% des heutigen fände ich gerade noch angemessen. Für mehr könnten allenfalls klar erkennbare erweiterte Anstrengungen in Richtung „Bildungsauftrag und Informationspflicht“ in Frage kommen.

Es ist ja längst kein Geheimnis mehr, dass die Frau Wagenknecht bei der taz nicht sonderlich beliebt ist. Früher war sie angeblich zu links, heute ist sie angeblich zu nah an der AfD. Beides ist ausgemachter Quark und wenn es auch für manche nur schwer zu ertragen ist - wo sie recht hat, hat sie nunmal recht.

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[Re]: Gerade die Behörden, die dem Innenministerium bzw. dem Bundeskanzleramt unterstellt sind, haben doch mit Bundestrojaner etc. am ehesten Zugriff auf all diese Daten. Jetzt wird aber mal wieder lang und breit von Hackerangriffen phantasiert. Die sind in diesem speziellen Fall aber das aller Unwahrscheinlichste. Neuland lässt mal wieder grüßen. Schwachmatismus als System war schon immer sehr bequem.

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Von der AfD kann's doch keiner gewesen sein. So blöd ist bei denen niemand «(º¿º)»

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[Re]: Ja.

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The Return of the Langhaariger.

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„PRISM IS A DANCER“ - Lass Dich überwachen!

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„PRISM IS A DANCER“ - Lass Dich überwachen!

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„Der Markt“ hat das so geregelt. Mieter sind darin ja grundsätzlich überhaupt keine Marktsubjekte, sondern allenfalls zahlende Marktobjekte.

„Der Markt“, das ist u.a. ein ungenießbares Gebräu aus Notar- und Anwaltsgebührenordnung und einer daran angepassten Rechtsprechung, die für Mietpreise immer nur eine Richtung kennt - nach oben.

Wenn Mietervereine die Mietspiegel als Mogelpackungen entlarven, dann ist das zwar einerseits völlig zutreffend, aber andererseits auch reichlich scheinheilig, denn gerade die Anwälte der Mietervereine mögen den niedrigen Streitwert nicht so gern und meist wurden Mietspiegel erst auf Druck und mit Zustimmung der Mietervereine so installiert, wie sie heute sind.

Die Finanzämter haben damit doch wenig Spielraum und verhalten sich im Grunde nur schlüssig. Warum denn den Knochen prügeln, wenn man den Hund meint?

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[Re]: Hallo! Geht's noch? Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen an die Ermittlungsbehörden und die Medien, die regelmäßig das undifferenzierte Märchen vom gemeingefährlichen psychisch Kranken verbreiten. Da gehört es hin.

Was soll denn daran Unsinn sein, wenn ich das hier kritisch kommentiere?

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Neuland Neuland über alles,

über alles in der Welt.

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[Re]: Ja unbedingt - was Erich Fromm dazu gesagt hat, kann ich genauso auch nur unterschreiben.

Die Begriff „psychische Erkrankung“ umschreibt eben lediglich ein Symptom anhand einer Person. Die Ursachen und Gründe gehen aber immer weit über diese eine Person hinaus und das Symptom ansich lässt sich deshalb auch immer erst im gesellschaftlichen Kontext richtig verstehen und einordnen.

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[Re]: „Wer ficken will, muss freundlich sein“ (SDP)

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[Re]: Die Frage nach dem Sinn stellt sich schon so lange, wie es Menschen gibt. Die Antwort lässt noch auf sich warten.

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[Re]: Wenn man keine Zollkontrollen will, geht das nur, indem sich beide Seiten auf eine Lösung einigen. Ein ganz entscheidender Grund für das Brexit-Votum der Briten war übrigens der Wunsch, eine Grenze zu haben, die für Waren offen, aber für Flüchtlinge geschlossen bleibt. Grenzkontrollen waren also grundsätzlich erwünscht. Das hat mit „Lektion erteilen“ grundsätzlich gar nichts zu tun.

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„Psychische Erkrankung“ ist in dieser Gesellschaft doch mittlerweile die Regel und nicht etwa die Ausnahme. Das ist erstmal gar nichts Bemerkenswertes und vor allem geht ja nur äußerst selten von psychisch Erkrankten auch eine Gefahr für andere Menschen aus, sieht man einmal von asozialen Persönlichkeiten wie z.B. Donald Trump, Jair Bolsonaro, Rodrigo Duterte ab - um hier nur einige wenige Figuren zu nennen, die sich derzeit in hohen Machtpositionen befinden, obwohl sie normalerweise in psychiatrischer Behandlung weit besser aufgehoben wären.

Leute, die rechtsextreme Gesinnungen pflegen, sind tendenziell immer auch schnell gewaltbereit. Das ist schließlich ein wesentlicher Kern dieser Ideologie.

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[Re]: Also, ich kann das so nicht bestätigen. Der Mann meiner betagten Nachbarin ist bereits seit über 20 Jahren tot. Trotzdem erhält er regelmäßig zu jedem Jahreswechsel Glückwunschkarten, Gewinnbenachrichtigungen, Sonderangebote und die ein oder andere Rechnung ist auch mit dabei. Wo ist denn der „Bürokrat“ bei der Post, der diesem Unsinn mal ein Ende bereitet? Es gibt ihn nicht.

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[Re]: Na, dann prüfen Sie mal!

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Solche Probleme braucht wirklich kein Mann und keine Frau. Wer nach einer sinnlichen Beziehung ohne Sex sucht, der sollte doch einfach mal eine Beziehung zu sich selbst aufzubauen versuchen. Wer weiß, vielleicht ist ja der sogar der Idealpartner dabei.

by the way:



„Zur Freude ist der kleinste groß genug.“

„Wer die Augen offen hält, dem wird im Leben manches glücken.

Doch noch besser geht es dem, der versteht, eins zuzudrücken.“ (Goethe)

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Sehr schwieriges Thema, zumal derzeit ja noch immer niemand verbindlich sagen kann, zu welchem Ergebnis die Brexit-Verhandlungen denn am Ende führen werden. Das Plutonium gehört im Prinzip den Kraftwerksbetreibern, die es gekauft haben. Euratom tritt nach meinem Kenntnisstand da nicht als Eigentümer, sondern nur als Kontrollorgan auf. Großbritannien hält an der Atomenergie fest, weil es nur so seine Ambitionen als Atommacht aufrechterhalten kann. Der Staat hat dementsprechend in den letzten Jahren nochmal richtig viel Geld in die Atomsparte gebuttert, obwohl und weil die Atomenergie gar nicht mehr kostendeckend arbeitet und allein schon aus wirtschaftlicher Sicht keine Zukunft mehr hat. Ob man das Plutonium als Aktiv- oder Passivposten ansieht, dürfte kurz- und mittelfristig wesentlich von seiner zukünftigen Nutzbarkeit abhängen. Langfristig gesehen ist es auf jeden Fall ein gigantischer Passivposten für alle Steuerzahler.

Weit mehr praktisch betroffen von den möglichen Brexit-Folgen dürften hier die Kunden von britischen Firmen sein, die in Deutschland als Tochterunternehmen auftreten. Man nehme nur mal Vodafone als Beispiel. Die Konzernmutter war und ist nach wie vor britisch. Inwieweit sich die deutsche Konzerntochter nach der feindlichen Übernahme durch den Mannesmann-Konzern von übergeordneten Strategien der britischen Konzernmutter abkoppeln konnte wird jetzt erst der Brexit offenbaren..

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[Re]: Lesen Sie einfach ihren Kommentar von Sonntag 19:46 Uhr nochmal und dann gehen Sie bitte mal in sich und fragen sich, was Sie damit eigentlich transportieren wollten, obwohl es hier zum Thema tatsächlich völlig irrelevant war.

Wenn Sie - wie bei ihnen sonst durchgängig üblich - diesmal ausnahmsweise gar keinen Zusammenhang zwischen 'Die Linke' in Ostdeutschland und „faschistischem Denken“ in Ostdeutschland herstellen wollten, dann hätten Sie's doch ganz einfach lassen können - ohne umzubiegen.

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[Re]: „Bumms war mehr CO2 in der Luft als alle Schiffe und Autos in mehreren Jahren zusammen fahren können...“

Nöö! Richtig ist nur, dass man den Anteil der Klimagase, die menschengemacht sind, verringern kann, aber auf den natürlichen Anteil nach wie vor keinerlei Einfluß hat. Etwas anderes hat doch auch nie jemand behauptet.

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[Re]: Da fick doch die Banane! Jetzt verwechseln Sie schon Ernährung und Abstammung - als ob sich Menschen oder Affen jemals durch Bananen fortgepflanzt hätten.(;-))

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[Re]: War als Antwort auf Rudolf Fissner von Sonntag 21:36 gedacht, ist aber irgendwie hier gelandet.

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[Re]: s.o.

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[Re]: Ich weiß ja nicht, ob Sie's wussten, aber die DDR gibt's jetzt seit 28 Jahren nicht mehr - Nazis gab's und gibt's natürlich immer und überall. Ralf Sotschek hat das auch keineswegs unterschlagen, nur eben anders formuliert, als Sie es gerne gehabt hätten - s.o.: „Faschismus ist ein lebendiges Biest, das sich durch die Trial-and-Error-Methode anpasst.“

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[Re]: Na, Herr Fissner, ich weiß ja, dass Sie gar kein Gestriger sein wollen, aber schauen Sie doch einfach mal auf das vergangene Jahr zurück und dann erklären Sie mir und den taz-Lesern mal in aller Ruhe, warum „faschistisches Denken“ bei der „einzig wahren Linken“ in „Ossiland“ ein relevanter Problem-Punkt gewesen sein sollte und welchen Anteil die dortige Linke Ihrer Meinung nach an dem „ostdeutschen Jammern“ gehabt haben soll. Ich bin jetzt schon gespannt wie Bolle, zumal Sie sich zu diesem Thema ja im letzten Jahr so gut wie gar nicht geäußert haben.

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Dieser Kommentar von Ralf Sotschek ist leider das Beste, was es zum Thema 'Faschismus Heute' in diesem Jahr in der taz zu lesen gab. Respekt!

Man muss doch auch Verständnis für ultrarechte Meinungen haben, heißt es hier gewöhnlich sonst immer sehr schnell. Nein, das muss man nicht. Es ist ganz und gar kein Zeichen von Toleranz, sondern vielmehr von Dummheit und Gleichgültigkeit, wenn man für jeden endlos aufgewärmten Scheißdreck noch Verständnis aufbringt.

In diesem Sinne wünsche ich allen ein frohes n e u e s Jahr!

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Unfrieds Kolumne vermischt mal wieder halbgare Ansätze mit reichlich Blech. Wie man ohne Gehirnkrämpfe und bleibende Schäden Christian Lindner zum „besten Redner des Bundestages“ hochschreiben kann, um sich sogleich daranzumachen, seine Rede auseinanderzunehmen und in der Luft zerreißen zu wollen, ist reichlich rätselhaft.

Einen guten Redner erkennt man daran, dass er einen zutreffenden Sachverhalt so allgemeinverständlich und korrekt wie möglich darlegen kann. Davon kann bei Christian Lindner doch überhaupt gar keine Rede sein. Wenn man nicht längst wüßte, dass es dem Peter Unfried nur darum geht, die Grünen als die bessere FDP verkaufen zu wollen, würde man sich noch tagelang mit der einen einen Frage quälen: „Was soll der Scheiß?“

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[Re]: Schon, aber Kirche meint doch ebenfalls sowohl ein Bauwerk, als auch eine Institution.

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Ja - ich weiß - die Kolumne ist nur ironisch gemeint, aber sie enthält doch durchaus auch starke realsatirische Aspekte.

Nur mal so: „Es gibt viele gute Gründe, private Feuerwerke an Silvester zu verbieten“. Ja, die gibt es in der Tat sogar reichlich. Wahrscheinlich ist genau dies auch der Grund, warum sich die Politik da nur sehr sehr zögerlich rantraut.

„Wer keine Lust auf Böller hat, soll doch einfach zu Hause bleiben.“

Mach ich seit Jahren schon, hilft aber so gut wie gar nichts gegen die Böller.

„Was kann es denn Schöneres geben, als explodierende Farbrosetten am Nachthimmel?“ Nun ja, Dank Breitband-Internet kann man heute doch fast das ganze Jahr über explodierende Rosetten nicht nur am Nachthimmel bestaunen.

„Das letzte bisschen Anarchie sollten wir uns auf keinen Fall verbieten lassen.“

Schon klar - aber was hat der alljährlich von langer Hand geplante Feuerwerksverkauf der Discounterketten und das anschließende generalstabmäßige Abbrennen eines Tischfeuerwerks um 0 Uhr denn heute noch mit knallharter Anarchie zu tun? Anarchie gibt's doch allenfalls noch bei der Bundeswehr. Die ballert ihre Spaßgranaten einfach schon mal spontan mitten im Sommer ins Moor. Mehr Anarchie geht nicht. «(º¿º)»

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„Warum soll der Staat überhaupt als Dienstleister für die Einziehung der Mitgliedsbeiträge für irgendwelche nichtstaatlichen Organisationen agieren?“

Das ist genau der springende Punkt. Ich schließe mich Pascal Beuckers Fazit an, dass wir es hier mit einem Anachronismus zu tun haben, der abgeschafft gehört. Ein Hauptgrund für das Entstehen dieser Verfahrensweise, war ja das - nachvollziehbare und berechtigte - Interesse des Staates gewesen, über die Finanzen auch größtmögliche Kontrolle über die Kirchen zu behalten. Ob das jemals gelungen ist, darf man bezweifeln. Der Vorschlag Seyran Ateşs entspringt doch vor allem dem durchaus berechtigten, aber einigermaßen hilflosen Wunsch, der deutsche Staat möge in seinem eigenen Interesse irgendwie die weitgehende finanzielle Abhängigkeit der hiesigen Moscheen von ausländischen halbstaatlichen Institutionen wie der Ditib abstellen. Auch hier stimme ich Pascal Beucker zu, dass dieses Pronblem in erster Linie durch die muslimischen Gemeinden selbst gelöst werden könnte und müsste. Ganz unabhängig von den Fortschritten in dieser Frage muss der Staat selbstredend und unmissverständlich auf alle Einflußnahmen, die nicht kompatibel mit der hiesigen Verfassung und Gesellschaftsordnung sind, angemessen reagieren. Der staatliche Einzug von Kirchensteuern für einen überwiegend unorganisierten Haufen von Gläubigen ist da überhaupt keine Option.

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[Re]: Warum? Weil er am Ding vorbei ging?

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[Re]: Ohne Brachialkomik - das wird schwierig.

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[Re]: Dege is immer noch der Geilste.

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Ja wie? Ist heute denn Satiretag auf ganzer Linie? Ist die Linke und insbesondere Frau Wagenknecht jetzt neuerdings der verlängerte Arm des Turbokapitalismus? Kriegt die Bundestagsabgeordnete Wagenknecht denn tatsächlich mehr Geld als es etwa Abgeordnete der „Union“, der SPD, der Grünen, der FDP und der 'ausserparlamentarischen' AfD kriegen? Und vor allem, warum fordern denn dann die anderen Bundestagsabgeordneten, die sich offenbar hart an der Grenze zur relativen Verelendung befinden, nicht auch dazu auf, das reale soziale Ungleichgewicht zu überwinden? Haben die etwa Angst, vollends unter die kommunistischen Räder zu geraten oder liegt es nur an der ihnen angeborenen Bescheidenheit, Höflichkeit und Zurückhaltung?

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„Die Entscheidung über die nächste Kanzlerkandidatur liege aber „zuallererst“ bei der neuen CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer.“

Ach, guck mal an - und dabei heißt es doch immer, in einer Demokratie liege die Entscheidung beim Wähler. Der hat allerdings weder der Annegret Kramp-Karrenbauer, noch dem Friedrich Merz ein bundespolitisches Mandat erteilt.

Stell Dir vor, die CDU macht mal wieder eine demokratische Luftnummer und keiner merkt was.

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[Re]: What a krassness! I like it.

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[Re]: 'Bürger lasst das Gaffen sein, kommt herunter, reiht Euch ein.'

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Dritter Weihnachtstag!? Also wirklich. Könnt ihr die Rentner nicht einfach mal in Frieden lassen? «(º¿º)»

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[Re]: Mögen Sie Spitzweg?

Nein Danke, im Moment lieber nicht.

(Tatortreiniger Schotty zur Galeristin)

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[Re]: Sehr schön.

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[Re]: Nein, war auch nicht nötig. 'Wo wir sind, wird Mist gemacht, aber wir können nicht überall sein.'

(Der frühere Lehrherr mal zu einem Kunden)

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[Re]: „Der Transrapid ist in China erfolgreich verwirklicht.“

Da wissen Sie mehr als ich.

„Im Dezember 2008 erklärte Siemens den Plan der Verbindung der beiden Flughäfen in Shanghai zur Expo 2010 durch den Transrapid für gescheitert.

Nach Medienberichten von Januar 2011 wurde auch der Plan zum Weiterbau der Strecke nach Hangzhou aufgegeben, da die Kosten für einen Zeitgewinn von lediglich 10 Minuten gegenüber der seit Herbst 2010 fertiggestellten modernisierten Bahnstrecke zu hoch seien.“ (Wikipedia)

Dass der Transrapid im Prinzip funktionsfähig ist, wurde nie bestritten und ja auch hier auf Teststrecken schon demonstriert - nur bietet er insgesamt kaum nennenswerte Vorteile gegenüber bestehenden Verkehrssystemen. Selbst den Chinesen machte das Ding immer noch zuviel Krach, sodass es Proteste gab - und das will schon was heißen in China.

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[Re]: Wenn das mit den Flugtaxis selbstironisch gewesen sein soll, waren Stoibers Transrapidträume dann auch pure Selbstironie? Erkennt man Selbstironie etwa schon daran, dass sie immer weniger als 10 Minuten vom Hauptbahnhof in München startet?

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[Re]: Woher soll jemand denn wissen, ob ein Schweigender etwas verstanden hat, oder nicht? Manche sagen doch nur deshalb nie was, weil sie gar nicht sicher sein können, dass sie überhaupt schon jemals irgendwas verstanden haben. Nicht jeder, der schweigt, ist auch ein Buddha. «(º¿º)»

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„It must schwing!“

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[Re]: Watch out where the huskies go,

and don't you eat that yellow snow.

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Neuland, Neuland über alles,

über alles in der Welt.

Die elektronische Gesundheitsakte (eGA) kommt nicht, sie ist längst da. Sie befindet sich allerdings nicht auf der „Gesundheitskarte“, sondern auf zentralen Servern.

Die „Gesundheitskarte“ selbst ist da nur die Eintrittskarte zu diesen Servern. Zur Qualität, Sinnhaftigkeit und Nutzen der gespeicherten Daten für den/die Patienten/in kann man derzeit nur soviel sagen: Auch die schon bestehenden Fehldiagnosen und Falschmedikationen werden selbstverständlich ungeprüft dort ihren Platz für die Ewigkeit finden.

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Zappa macht die Schlange klapper

und Papas Ohren immer schlapper.

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[Re]: Die römisch-katholische Kirche in Zusammenarbeit mit dem Bundeskanzleramt.

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[Re]: Logisch! Das ist die „kurzfristige“ Folge, denn die ausgestoßenen Partikel reduzieren die Sonneneinstrahlung. „Der zur Charakterisierung der Vulkanausbruchfolgen eingeführte Trübungsindex der Atmosphäre wurde am Krakatau-Ereignis referenziert und für dieses auf 1000 gesetzt. Vor allem durch die das Sonnenlicht reflektierenden Aerosole sank auf der Nordhalbkugel die Durchschnittstemperatur um ca. 0,5-0,8 °C.. Es dauerte einige Jahre, bis diese Partikel wieder aus der Atmosphäre verschwanden.“ Die Partikel werden aufgrund ihrer Masse langsam wieder zu Boden gezogen. Die Klimagase (CO2, Methan etc.) verbleiben jedoch deutlich länger in der Stratosphere und tragen dort „langfristig“ zur Erwärmung bei. Also: Vulkanausbruch - Verdunkelung - Abkühlung - dann Zunahme des Treibhauseffektes durch die verbleibenden Treibhausgase.

de.wikipedia.org/wiki/Treibhauseffekt

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Musiker sind keine Politiker und das ist auch gut so. Gleichwohl haben Musiker - ob sie es wollen, oder nicht - immer auch mehr oder weniger Einfluss auf politische Stömungen und Bewegungen. Ein sehr anschauliches Beispiel dafür lieferte kürzlich die Dokumentation in der ARD über „Blue Note Records“, eine anfangs winzige Plattenfirma von zwei jazzbegeisterten jüdischen Emigranten in den USA, unter deren Dach sich nach und nach alles versammelte, was damals im Jazz etwas zu sagen hatte und die gemeinsam zahlreiche, ganz bahnbrechende Statements zur Bürgerrechtsbewegung in den USA setzten.

by the way: Frank Zappa würde heute in Deutschland sicher sofort ein Flugtaxi kriegen. Bär sei Dank! Aber würde er nochmal nach Deutschland kommen wollen? (;-))

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[Re]: s.o.

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„Gefährlich ist so ein Präsident auch für die USA und für die Welt.“

Nöö - wirklich gefährlich für die USA und die Welt sind Leute, die sowas zum Präsidenten machen.

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[Re]: Ich hoffe, wenigstens Sie können das noch schlucken, was Sie da so krampfhaft verzapft haben.

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„Digital-Staatsministerin Dorothee Bär (CSU) fordert Abstriche beim deutschen Datenschutz, um die Digitalisierung im Gesundheitswesen zu forcieren.“

Die Deutschen sind keineswegs „zu zögerlich“, sie haben nur - anders als Dorothee Bär - auch die endlosen Datenpannen bei ihren europäischen Nachbarn durchaus zur Kenntnis genommen. Schon heute kann jeder Arzt, jede Sprechstundenhilfe und jeder IT-Fachmann mit der Versichertenkarte eines Patienten in der Praxis auf zentrale Datenserver mit zahlreichen mehr oder weniger relevanten persönlichen Daten zugreifen. Sind die Daten einmal raus, nutzt auch der beste „Datenschutz“ nix mehr. Man kriegt sie nicht zurück. Dabei kann von einem effektiven Datenschutz hierzulande doch praktisch überhaupt noch gar keine Rede sein. Das ist bis jetzt allenfalls Datenschutz-Dilettantismus und angestrengtes so tun als ob. Da verschicken Versicherungen ihre Policen als angeblich verschlüsselte pdf-Dateien, die sich dann auf dem heimischen Rechner problemlos auch ohne Passwort öffnen lassen. Da besorgen sich z.B. Boulevardschreiber mühelos Daten aus der Patientenakte von Monica Lierhaus, als die dort im UKE behandelt wird. Selbst gröbste Datenverstöße werden auch mit Datenschutzbeauftragten nicht angemessen verfolgt, weil es doch meist gar nicht im Interesse der jeweiligen Einrichtungen liegt, dass sie überhaupt thematisiert werden. Und der CSU-Frau Bär fällt dazu nichts Besseres ein, als Abstriche beim deutschen Datenschutz zu fordern. Mit welchem Flugtaxi ist die eigentlich abgestürzt? Um es mal freundlich mit Friedrich Nietzsche zu sagen: „Auch die hohlste Nuß will noch geknackt sein.“

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[Re]: Nöö - der Antritt einer Landesregierung ist ein Amtsantritt - egal ob nun mit oder ohne Koalitionsvertrag.

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[Re]: Nun ja, der Krakatau ist seither doch immer mehr oder weniger aktiv gewesen. Erst im September diesen Jahres steigerte sich seine Ausbruchsfolge ganz enorm. Man konnte/musste dies eigentlich auch als Vorbote eines größeren Ausbruchs interpretieren.

Vulkane tragen natürlich ständig ganz erheblich zur Emission von Klimagasen in die Atmosphere bei, sodass diese abgegebenen Grundmengen bei der Frage, was Menschen gegen den Klimawandel unternehmen können, natürlich immer herausgerechnet werden müssen. Wir können die Vulkane zwar nicht aufhalten, wohl aber die menschgemachte CO2-Bilanz insgesamt deutlich nach unten verbessern. Nur darum geht's doch.

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Wo Gerhard Schröder oder Hans-Georg Maaßen beim Antritt noch so Sätze wie etwa:

„Die Bedeutung meiner Stellung erfüllt mich mit Bewunderung!“ fallengelassen haben, kommt hier bei den Grünen nur ein „geil“ raus. Das ist zwar wesentlich kürzer und prägnanter, aber inhaltlich doch völlig identisch.

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Jetzt wird auch klar, was Trump meinte, als er sagte:„...und die Mexikaner werden die Mauer bezahlen müssen.“ Wo er recht hat, hat er recht.

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[Re]: Herrn Richters Auftritte in der „Disco“ fanden wir damals immer extrem peinlich und zum Ablachen.

Wir haben uns das hin und wieder angetan, wenn wir nichts besseres zu tun hatten und mal wieder richtig schräg ablästern wollten. Er hatte damit aber zweifellos Erfolg im Sinne von Quote und hinterher fragt ja auch keiner mehr, warum Leute sowas mal eingeschaltet haben. So what?

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Am Beispiel Trump wird wunderbar deutlich, was Alleinherrschaft im Kern bedeutet. Früher oder später muss man seinen Scheiß dann eben ganz alleine machen.

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Na ja, ich persönlich mag den Böhmermann gerade, weil er sich nicht zu schade ist, über seine eigenen Gags zu lachen, oder so gänzlich ungekünstelten Sprachmüll wie sein Schmähgedicht auf Erdogan zu präsentieren - wohlwissend dass ein ganzes Volk von Bundestrainern daraufhin im Dreieck springen wird und fast ausschließlich erstklassige Kritiker sich daran auf allen Ebenen abarbeiten werden. Man kann darin auch eine Weiterentwicklung der Satire sehen und wer weiß schon, ob Tucholsky heute nicht auch mit wachsender Begeisterung so'n Scheiß machen würde. Ich halte es jedenfalls für möglich bis sehr wahrscheinlich.

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[Re]: Die Harten komm' in Garten

und die Snacker auf'n Acker.

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[Re]: Eine generelle „Willigkeit zum Postfaktum“ unterstelle ich den Medien ebensowenig, wie einen generellen Willen zur Wahrhaftigkeit. Journalisten sind Menschen und Menschen verhalten sich nunmal überwiegend interessensgeleitet. Es gilt auch hier das Lustprinzip. Da sollte man sich doch erst gar nichts vormachen.

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[Re]: Es wäre auf jeden Fall wünschenswert.

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Für den hiesigen Journalismus ist das natürlich der Supergau. Auf der anderen Seite zeigt dieser Fall anschaulich, dass man alles, also wirklich a l l e s, was rausgeht, kritisch hinterfragen und so genau wie irgend möglich prüfen muss. Da das organisatorisch aber kaum zu leisten ist, werden solche Fälle auch in Zukunft immer wieder vorkommen.

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Journalisten sind auch nur Menschen, aber muss man ihnen deshalb gleich immer alles glauben?

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[Re]: Schon, aber wenn die Ausbildung bei allen hessischen Polizisten gleich ist, dann muss man sich doch fragen, warum sie bei einigen dann ganz offensichtlich gar nicht gegriffen hat und warum diese trotzdem in den Polizeidienst übernommen wurden.

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[Re]: Wahrscheinlich schon, aber wir wissen es nicht und wir werden es auch nicht mehr erfahren.

Fast hätte ich jetzt „Gott sei Dank!“ geschrieben, aber der hat mit dem ganzen peinlichen Gesocks schon lange gar nichts mehr am Hut.

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Theurer ist mehr als teuer, aber auch nicht besser.

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[Re]: Es gab hier in der taz auch schon einen Gastbeitrag von Alexander Gauland, aber das war zu einer Zeit, als die AfD noch gar nicht gegründet war und Gauland auch noch anderes als Vogelscheiße im Kopp hatte.

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[Re]: Behauptet jemand beharrlich, der schon bis 3 zählen kann.

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Mag ja sein, dass Friedrich Merz sich vorgenommen hatte, die AfD zu halbieren, aber kann sowas denn tatsächlich auch im Interesse der Bild sein? Da würde der Bild ja die Hälfte ihrer Zielgruppe verloren gehen, denn wer blöd genug ist, die AfD zu wählen, der kauft sich auch - sicher nicht erst seit gestern - regelmäßig die Bild und der hat seine politischen Basics offenbar vom Moewig-Verlag und dem „Landser“, oder Vergleichbarem erhalten.

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[Re]: Einfach dranbleiben. Wird schon noch.

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[Re]: Das erklärt natürlich vieles. Den Steppenwolf kann man meiner Meinung nach nur dann lesen, wenn man gerade in die Pubertät gekommen ist. Danach ergibt das Ding doch überhaupt gar keinen Sinn mehr.

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[Re]: Sowas gab's bei uns nicht und wenn doch, woran hätten wir es denn merken sollen?

Im Geschichtsunterricht sind wir über römische Geschichte nie hinausgekommen. Immer wenn die Zeit des Nationalsozialismus auf dem Lehrplan stand, wurde unser Lehrer krank und eine Vertretung vom Schulamt hat dann erstmal römische Geschichte mit uns durchgenommen (;-))

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'Schröder ein Denkmal errichten'

Genau - am besten in Form eines gigantischen Arschlochs.

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[Re]: Ist von Hermann Hesse.

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[Re]: Das verstehe dann, wer will.

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[Re]: Sehr gute Frage! Soweit ich weiß, hat man den 'Bernd' vorerst nur beurlaubt. Der feine Herr ist schließlich Beamter. Wie das überhaupt passieren konnte? Sachen gibt's.

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[Re]: Nöö! Das muss es doch in diesem Fall hier eben dann doch nicht. Ansonsten hat das Kind durchaus mein volles Mitleid.

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[Re]: Ja und? Ist mein Punkt 1 deshalb falsch und Jena jetzt der Nabel der Welt?

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[Re]: Nöö! Nicht wirklich, denn „Sippenhaft bezeichnet das Einstehenmüssen der Familienmitglieder für Taten ihrer Angehörigen.“

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[Re]: Kunststück!? Auch ein Rudolf Fissner sollte inzwischen eines gelernt haben - wer immer mit dem Strom schwimmt, muss irgendwann im Meer ankommen, wenn er nicht schon vorher untergegangen ist (;-))

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[Re]: Legen Sie sich ruhig wieder hin.

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Na ja - der Thilo Sarrazin wird halt von der SPD immer noch dringend gebraucht. Wer sonst könnte die Brücke zur AfD besser bilden, als er. Die „Union“ wird doch auf Dauer auch keine Jobgarantie für die zahlreichen SPD-Funktionäre mehr bieten können. Was soll denn dann aus Olaf Scholz werden? Ein tragischer Sozialfall?

Kurzum - der dritte Anlauf wird wohl genauso scheitern, wie die beiden davor auch. Glück auf!

Dazu ertönt im Hintergrund das Steigerlied gesungen vom SPD-Bergmannschor:

„...Wir Bergmann’sleut sein’s kreuzbrave Leut, denn wir tragen das Leder vor dem Arsch bei der Nacht....“

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Mir stellt sich da eher die Frage, warum ein Berliner Abgeordneter der AfD sein Kind ausgerechnet in einer Waldorfschule unterrichtet sehen möchte.

Vielleicht sollte man sich hier mal an den nicht allzulange zurückliegenden Fall eines Lehrers der Waldorfschule in Minden/Westf. zurückerinnern, dessen intensive vielfältige rechtsextreme Verbindungen erst durch zwei Schülerinnen der Schule selbst angemessen thematisiert und aufgedeckt wurden.

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Bleibt also festzuhalten:

1. Sehr viele Leute sind bereits aufgestanden und fest entschlossen, an der Umsetzung linker Politik mehr oder weniger aktiv mitzuwirken.

Mission accomplished - so far!

2. Es gibt noch organisatorische Probleme zu lösen. Überraschung!?

Könnte es sein, dass diejenigen, die jetzt wieder gebannt die Augen auf Sahra Wagenknecht richten - wie die Schlange auf das Kaninchen - schlicht unter einem angeborenen stark verengten Blickfeld leiden?

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Was soll daran denn jetzt eigentlich neu und anders sein? Es war auch bisher schon immer so, dass externe Gutachter darüber befunden haben, ob und welche Therapie genehmigt wird. Therapeut und Patient stellten gemeinsam einen begründeten Antrag auf x Therapiestunden, der dann in anonymisierter Form und nach Zufallsprinzip bundesweit an einen anderen Therapeuten zur Begutachtung ging. Dieser/e kam dann entweder zu dem Ergebnis, dass eine Therapie oder diese Therapie gar nicht angezeigt war, oder er/sie befürwortete die Therapie und ergänzte den Antrag für die Krankenkasse mit weiteren Hinweisen auf Art, Umfang und Dauer und ggf. flankierende Maßnahmen, wie z.B. Klinikaufenthalte etc. Wer genug Geld hat, kann sich dieses Procedere sparen und bezahlt den Therapeuten gleich selbst privat. Wer das nicht kann, lässt sich von seinem Hausarzt eine Überweisung ausstellen. Kein vernünftiger Hausarzt wird einem therapiewilligen Patienten so eine Überweisung verweigern. Falls doch, wechseln sie unbedingt sofort den Arzt. Die Entscheidung, ob die Gemeinschaft der Krankenversicherten dann die Therapiekosten übernehmen muss, kann aber weder der Patient, noch der Therapeut allein treffen. Die Krankenkassen haben im übrigen damit überhaupt kein Problem, denn sie sparen unterm Strich eine Menge Geld dabei. Hinter nicht wenigen langjährigen Krankheitsgeschichten verbergen sich nämlich ungelöste Konflikte und psychische Störungen. Gelingt es, die beizeiten aufzulösen, erübrigen sich zahlreiche kostspielige Behandlungen, die allesamt erfolglos bleiben m ü s s e n, weil sie nur immer von den eigentlichen tieferen seelischen Ursachen ablenken.

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Absolut geschmacklos und völlig daneben. Sowas macht mich richtig wütend, vor allem, weil dann sofort immer kleingeredet und unter den Tisch gekehrt wird. Dabei sind das doch längst keine „Einzelfälle“ mehr in manchen Polizeigruppen und solchen Leuten überlässt man hier die Sicherheit der Bürger. Geht gar nicht! „Wehret den Anfängen“.

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Trump soll in Argentinien ja auch gesagt haben, Erdogan sei sein Freund.

Da muss man jetzt wohl befürchten, dass die USA der Türkei nächste Woche den totalen Krieg erklärt.

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[Re]: ... kann man jemandem ....

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Ab einem gewissen Zeitpunkt kann jemandem, der ohne Ausrüstung in der Wüste umherirrt, einfach nicht mehr klar machen, dass das, was er vor sich sieht, gar kein rettender Süßwassersee ist.

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[Re]: Ich empfehle Ihnen, sich erst einmal genauer mit dem Nordirlandkonflikt zu befassen. Dieser Konflikt schwelte schon lange bevor es die EU überhaupt gab und seine Wurzeln reichen zurück bis ins 16. Jahrhundert. EU-Gegner würden heute am liebsten der EU auch noch die Schuld an den Folgen und Verwerfungen britischer Kolonialpolitik geben, was natürlich kompletter Unsinn ist, aber „Brit happens“.

Ganz unabhängig davon, wie man die Politik der EU beurteilt, ist festzustellen, dass erst mit der EU aus dem ehemaligen, vom Aussterben bedrohten Armenhaus Irland, das zweitreichste Land Europas (in der Welt das sechstreichste Land) geworden ist. Dass ein Brexit insbesondere für den britischen Teil der irischen Insel nun zahlreiche Probleme aufwirft, liegt auf der Hand. Mit einem angeblichen Verhindernwollen des Brexit „durch die Hintertür“ hat das alles aber eindeutig nicht das Geringste zu tun. Auch die Sonderstellung Gibraltas wird man beim besten Willen jetzt nicht als Hintertür der EU interpretieren können.

de.wikipedia.org/w...Nordirlandkonflikt

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Frau Hänel hat vollkommen recht. Sowas wie dieser §219a und aufgeklärte BürgerInnen passen einfach nicht zusammen. Das wird auch durch einen sogenannten „Kompromiss“ nicht besser werden können. Der Paragraph war von Anfang an Kappes und gehört ersatzlos abgeschafft. Die SPD ist vor nicht allzulanger Zeit vorlaut angetreten, den §219a abzuschaffen. Nun kann sie dies mit einer Bundestagsmehrheit aus FDP, Grünen und Linken umsetzen, oder sie möge für immer schweigen.

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Wenn es der SPD wirklich ernst wäre mit einer Abschaffung des § 219a, würde sie jetzt die Bundestagsmehrheit, die es derzeit für diese Abschaffung ja gibt, nutzen. Punkt.

Alles andere ist doch einfach nur unappetitliche, heiße Luft - kurz: Klimagift ohne Ende.

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[Re]: Sorry, aber worin soll den nun eigentlich die „versuchte Sabotage des Brexit“ durch die EU erfolgt sein?

Der Schaden durch den Brexit dürfte - nach allem, was man heute weiß - für die Briten weit höher ausfallen. Die EU hatte selbstverständlich nie und hat auch heute natürlich kein Interesse daran, dass ihr wichtige Handelspartner abhanden kommen, aber das steht doch auf einem ganz anderen Blatt. Fakt ist, die EU konnte und kann den Brexit gar nicht verhindern. Das können - wenn überhaupt - nur die Briten und die wollen nach wie vor mehrheitlich einen Brexit. Wie der umgesetzt werden kann, darüber hat sich in Großbritannien ganz offensichtlich niemand der EU-Gegner jemals auch nur einen einzigen Gedanken gemacht. Der EU wird man das jetzt beim besten Willen nicht anlasten können, ohne sich restlos lächerlich zu machen.

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Es wird weiterhin so getan, als ginge es um „Werbung für einen Schwangerschaftsabbruch“. Genau darum geht es hier eben nicht. Es geht vielmehr darum, Frauen, die sich für einen Schwangerschaftsabbruch entschieden haben, zu entmündigen, ihnen die freie Arztwahl und die praktische Umsetzung des Abbruchs zu erschweren und gleichzeitig Ärzte, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, zu kriminalisieren.

Wie eigentlich immer, wenn die SPD einen „Kompromiss“ verkündet, klingt das alles im ersten Moment ganz vernünftig, geht aber bei Licht besehen regekmäßig voll am Ding vorbei und versucht nur, die Wähler für dumm zu verkaufen.

Selbst, wenn es Werbung für Schwangerschaftsabbrüche gäbe, wäre der Gesetzgeber dadurch gar nicht gefordert, denn man darf getrost bei erwachsenen Menschen davon ausgehen, dass sie selbst beurteilen können, was von so einer Werbung zu halten wäre und wie man damit umgeht. Der § 219a war von Anfang an eine pseudokonservative Luftnummer und er wird auch nicht sinnvoll dadurch, dass die SPD mal wieder einen faulen Kompromiss präsentieren möchte - was im übrigen an Blödheit allenfalls noch durch die AfD zu überbieten ist.

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[Re]: „Selbstverständlich kann man Grönland von damals nicht mit GB heute vergleichen.“

Richtig! Warum sollte man auch? Sie schweifen ab.

Wenn man die gesamte Zeit der EU-Mitgliedschaft Großbritanniens mal betrachtet, so gab es für GB immer wieder Extrawürste. Diese seltsam privilegierte Mitgliedschaft der Briten war dann doch ein mindestens ebenso „perfides Vorgehen“.

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[Re]: Aber trotzdem gut, dass man mal darüber geredet hat - woll.

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Die Sache ist doch so schwer nicht zu verstehen. Eine Staatsanwaltschaft ermittelt nunmal nie gegen Straftäter, die mächtiger sind als der Staat. Um sich trotzdem nicht den Vorwurf der Strafvereitelung im Amt machen lassen zu müssen, konzentriert sie sich dann bis auf Weiteres auf Ersatzhandlungen ganz im Sinne der Mächtigen.

So wird das gemacht. Da mähtste nix. Normal. Alles auf der Grundlage des Rheinischen Grundgesetzes:

Art. 1 Et es wie et es.

Art. 2 Et kütt wie et kütt.

Art. 3 Et hätt noch emmer joot jejange.

Art. 4 Wat fott es, es fott.

und

Art. 7 Wat wells de maache?

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[Re]: Im „Normalfall“ ist sowas ja auch gar nicht nötig.

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[Re]: Ja, so sin se de Pänz. Wenn se nich kriegen wat se wollen, fangen se an zu plärren.

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[Re]: Also, von Seiten der EU hat man sich im Gegenteil recht früh schon auf den Brexit eingestellt. Sicher war es eine „demokratische Entscheidung“, aber eine, die von David Cameron aus rein egoistischen, wahltaktischen Gründen ohne Not veranstaltet wurde. Das Ding ging dann - auch für ihn - überraschend nach hinten los.

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„Nehmen Sie die Dieselaffäre. Dieses Thema bewegt viele Menschen. Die Autokonzerne versuchen, sich aus der Verantwortung zu stehlen. Die SPD aber wird nicht zulassen, dass Autofahrer, die betrogen wurden, auf den Kosten sitzen bleiben.“

Ja genau! Deshalb hat Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) im VW-Land Niedersachsen in seiner Eigenschaft als VW-Aufsichtsratsmitglied im Präsidium ja sofort konsequent - äh, ja - also er hat - ja was hat er denn eigentlich konkret in dieser Richtung gemacht - wie gar nichts - das kann doch gar nicht sein. Auf die SPD schauen, so ganz ohne Grauen, das wird sich so ohne Weiteres wohl keiner mehr trauen.

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Kopftücher sind einfach viel zu wichtig, um sie allein der CDU überlassen zu können «(º¿º)»

by the way: Auch der Buhmann trägt heute Burka.

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Das britische Parlament wollte doch von Anfang an nie einen Brexit. Es wollte immer nur „Great Britan first“. Daran hat sich überhaupt nix geändert und wird sich auch überhaupt nix mehr ändern. Auch Theresa May kann mit der Abstimmung nunmal nicht bis nach ihrer Amtszeit warten. Der Fisch ist doch gelutscht.

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[Re]: „Mach et!“ (Erich Rutemöller zu Otze)

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[Re]: Sie denkt vermutlich: „Papa ist doof!“

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[Re]: Auch ein „scheinintellektueller“ Orgasmus ist besser als überhaupt kein Sex (;-))

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[Re]: Ein Kopftuch ist in erster Linie ein modisches Accessoire. Solange Kinder nicht von Erwachsenen ideologisch aufgeladen wurden, sehen sie in einem Kopftuch auch nur ein Kleidungsstück und sicher kein „religiöses und politisches Symbol“.

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[Re]: Na, dann suchen Sie sich mal lieber wen anderes für Ihr Konsumkontinuum.

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[Re]: Ich versteh Sie ja durchaus, aber alles hat nun einmal mindestens zwei Seiten.

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[Re]: Nicht zwingend. Alcácer soll schließlich einer dieser „Stürmer mit Killerinstinkt“ sein (;-))

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[Re]: Die klassischen staatphilosphischen Konzepte gehen durchgängig davon aus, dass es zur Führung eines Staatswesens auch einer umfassenden geistigen und sittlichen Reife und Ausbildung bedarf. Daher sollten - nach der Vorstellung klassischer Denker - politische Ämter in der Regel nicht vor dem 60ten (!) Lebensjahr eingenommen werden. In dem Maße, in dem man bereit ist, auf eine umfassende Qualifikation von Politikern (früher: Herrscher, Könige etc.) zu verzichten, wird man natürlich auch hinsichtlich des Alters der Akteure Abstriche machen wollen.

Platons Konzept der „Philosophenherrschaft“ mag auf den ersten Blick antiquiert erscheinen, tatsächlich enthält es jedoch immer noch geradezu „revolutionäre“ Ideen, wie etwa die Gleichstellung der Frauen und hat bis in die Gegenwart den Weg hin zu modernen Demokratien geebnet. Deshalb sind bis heute Platons Gedanken immer noch sehr aktuell und lebendig, wenn auch bei den meisten leider weitgehend unbewußt.

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[Re]: Dass es immer noch Menschen sind, die Kinder erziehen und nicht etwa Kopftücher, Kreuze oder Sterne.

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[Re]: Alles klar!

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[Re]: Meinen Sie das ironisch?

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[Re]: Klar - schließlich steht auf der Verpackung ja auch immer „Eier aus Hodenhaltung“, gell.

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Augen auf beim Töchterkauf!

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[Re]: Was ist das denn für'ne Gruselmucke?

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[Re]: Das ist auf jeden Fall mal ein Argument. Nur muss man ehrlicherweise auch sagen, dass jüngere doch nicht zwangsläufig mehr Durchblick oder gar mehr politische Weisheit mitbringen müssen, um die nächsten 20 - 30 Jahre besser gestalten zu können.

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[Re]: Sorry, aber mein Kommentar hatte nun wirklich gar nichts mit „Abstammungsrecht“ oder so zu tun. Ich versteh Ihre Antwort deshalb hier auch gar nicht.

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[Re]: Fragt sich nur, warum eine religionsneutrale Erziehung der Kinder jetzt mit Kopftuch plötzlich nicht mehr möglich sein sollte, wenn sie vorher ohne Kopftuch durch dieselbe Person problemlos möglich war.

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[Re]: Nee, muss doch hier auch gar nicht.

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Mag ja sein, dass Merz für die SPD „ein dankbarer Gegner“ hätte gewesen sein können, aber die SPD hätte doch selbst dieses Geschenk dann noch links liegen lassen (;-))

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„Es kommt der Tag, da will die Säge sägen.“ (Katlewski)

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Solange die Kinder nicht auch alle ein Kopftuch tragen wollen, wird man sie nicht rausschmeißen können «(º¿º)»

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„Ziemiak ist ein Vertreter jener CDU-Generation, die die neue Härte ins Politikgeschäft bringt. Es wird nicht zu seinem Nachteil sein.“

Immerhin, dann bringt die CDU wenigstens einem hier mal keine Nachteile.

Nur mal so - ganz unter uns:

Sollte sowas nicht auch einfacher ohne den ganzen Parteiapparat möglich sein?

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[Re]: Too late, my friend, I think You have da wat verpennt.

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[Re]: „AKK ist einfach nur die Fortsetzung Merkels in einem anderen Blazer.“

Genau so äußert sich doch regelmäßig fahrlässiges Unterschätzen. Nein, mein Lieber, man muss die AKK jetzt gar nicht kleinreden, denn so groß ist sie nun auch wieder nicht.

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[Re]: Man sollte aber auch nicht denselben Fehler wie bei Merkel machen und sie unterschätzen.

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„Merkels letzter Sieg“

Hallo? Warum schon wieder so voreilig? Hat Merkel dort etwa mitgespielt um die goldene Ananas bzw. hat sie sich denn schon ganz aus der Politik zurückgezogen? Nöö!

Wie wär's denn mal mit: „Entscheidung am Black Rock?“, oder „Der alte Fritz muss weiter unten bleiben“?

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Hauptsache der alte Fritz ist es nicht geworden.

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Na ja, auch in der CDU machen doch nicht alle das, was Wolfgang Schäuble so empfiehlt. Man darf hier übrigens nicht immer so tun, als ob Schäuble und Merkel unerbittliche Kontrahenten seien. Das Gegenteil ist der Fall. Man darf eines nicht vergessen, Schäuble ist damals nicht über Merkel gestolpert, sondern über seine eigenen schmierigen Schwarzgeld-Schiebereien. Ohne Merkel wäre Schäubles Bundestagskarriere danach normalerweise wohl beendet gewesen.

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Auch „die Dimension der Taten“ entbindet nunmal nicht von einem konkreten Tatnachweis gegenüber den Beschuldigten.

Ich würde es sehr begrüßen, wenn man die Leute, die da u.a. die Autos reihenweise stabsmäßig abgefackelt haben, zur Verantwortung gezogen würden. Die Erfahrungen in Hamburg zeigen aber überdeutlich, dass genau solche Straftäter, die politisch hervorragend verwertbare Bilder der Verwüstung anrichten, grundsätzlich völlig unbehelligt von der Polizei operieren können. Verhaftet werden stattdessen einfach Leute in der Nähe, denen man in der Regel gar keine Straftaten nachweisen kann. Das Ganze hat offenbar System. Interessierte Kreise arbeiten da erkennbar zielstrebig an einer Entwicklung in Richtung politischer Justiz.

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[Re]: Wer sagt denn hier, dass a l l e italienischen Pizzabäcker Mafiosi sind? Davon kann doch gar keine Rede sein.

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Für eine Grundgesetzänderung bestand hier doch auch überhaupt gar kein hinreichender Anlass. Schon komisch, dass die Damen und Herren vom Stamme des Groköchens das dann erst auf Landesebene bemerkt haben. Wissen die in Berlin überhaupt noch, was sie machen und für wen sie den ganzen Zauber veranstalten?

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Bei wem es jetzt wie doll im Tschero tackt,

guck besser hier einmal bei Andenpakt.

de.wikipedia.org/w...ndenpakt_%28CDU%29

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Mehr davon!

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[Re]: Ich gönne der „Eifelelse“ den heißen VW-Vorstands-Sex von ganzem Herzen, aber danach ist bei mir auch schon Schluß mit Gönnertum.

Merz repräsentiert zweifellos die Asi-Schrauber-Mentalität in der CDU wie kein Zweiter. Normalerweise sollte ihm das aber in einer CDU, die sich erklärtermaßen erneuern will, keinerlei Sympathien einbringen - im Gegenteil.

Albert Einstein würde dazu folgendes sagen: „Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“

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Wenn es um „Enteignung“geht, sind die Herrschaften der „Union“ bei HartzIV-Empfängern und Sparern doch immer sofort ganz vorne mit dabei.

Nur der Vermieter, der ja in den Ballungszentren nicht selten eine international agierende Immobiliengesellschaft ist, wird wie eine heilige Kuh behandelt.

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[Re]: Ach so, verstehe - ok!

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Die woll'n doch nur spielen «(º¿º)»

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Läuft bei Macron. Die gewaltsamen Proteste geben ihm nun die Möglichkeit, an Stelle von sozialverträglichen innenpolitischen Lösungen, die er eh nie im Angebot hatte, gleich mit Repressionen zu operieren.

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„Annegret Kramp-Karrenbauer und Jens Spahn ..... nutzen für ihre ersten exklusiven Wortmeldungen die FAZ, Merz geht zur Bild.“

Damit wäre das Niveau der Kontrahenten doch auch gleich klar erkennbar abgesteckt.

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[Re]: Damit wäre die angebliche „Freiwilligkeit“ dann auch gleich geklärt.

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[Re]: Also, bis auf den Blinddarm ist soweit noch alles drin. Was bieten Sie denn so?

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Anna Bergmann spricht mir aus allen verwertbaren Organen.

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[Re]: Sie haben noch Hape Kerkeling vergessen.

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Der Jens hat bestimmt auch noch die ein oder andere Spahnplatte im Köcher.

Wie hatte schon 1874 ein Schweizer so treffend auf einem Wahlzettel vermerkt:

"Nur die allergrößten Kälber wählen ihre Metzger selber."

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[Re]: Hmmm! Was hat Ihnen denn daran so gut gefallen?

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Man muss überhaupt kein gläubiger Mensch sein, um von der Existenz eines universellen Gleichgewichts überzeugt zu sein. Es liegt in der Natur dieses Gleichgewichts, dass jeder Eingriffsversuch von ihm früher oder später energisch abgewehrt werden wird. Wir haben keine Alternative zur Wissenschaft, aber man sollte sich allmählich mit dem Gedanken vertraut machen, dass alle „Erfolge“ der Wissenschaft unterm Strich zwangsläufig nur die Risiken unserer Existenz vergrößern werden. Wer Menschen aufmerksam beobachtet, wird alsbald feststellen können, dass in den meisten von ihnen ein Selbstzerstörungsprogramm abläuft, von dem sie selbst scheinbar gar keine Ahnung haben.

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[Re]: Oh Popo - der Herr belieben sich vornehm auszudrücken.

„What a Diff'rence a Day Made“?

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[Re]: Könnte es denn nicht auch sein, dass potenzielle AfD-Wähler bei den Grünen gar keinen Grund für einen solchen Wechsel mehr finden?

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„Mehr Licht!“ sollen Goethes letzte Worte gewesen sein. Den Hamburger Schanzenpark hatte er damit aber sicher nicht gemeint. Die Ecke ist ansich nicht gefährlicher, als jede andere Ecke in Hamburg sonst auch. Eine erhöhte Gefahr für Passanten geht da allenfalls von bewaffneten Polizeipatroullien aus.

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„Ein bisschen Frieden“ ist natürlich für Leute, die regelmäßig unter Weltenbrand gar nicht erst anfangen, nur schwer erträglich «(º¿º)»

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Während die drei von der Tankstelle hier ihre „Einer kann gewinnen“- Show runterleiern, macht Olaf Scholz auswärts schon mal die Räume eng und rührt den Kakao an, durch den halb Europa demnächst gezogen werden soll. Politik in Deutschland ist, wenn's mal wieder keiner vorher gemerk(el)t hat.

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[Re]: Sorry - sollte eigentlich an Rudolf Fissner weiter unten gehen.

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[Re]: Sie stellen mir ständig „Fragen“, bei denen von vorneherein klar ist, dass ich sie gar nicht beantworten kann - also. was soll der Scheiß?

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