Olaf Scholz’ Rede zur Corona-Lage: Kein Mut, kein Aufbruch

Mit einer geschäftsmäßig abgespulten Rede präsentiert sich Olaf Scholz im Bundestag als künftiger Kanzler. Aufbruchstimmung kommt keine auf.

Kanzler-Duett: SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und Bundeskanzlerin Angela Merkel Foto: Kay Nietfeld/dpa

Ach, der ist auch noch da? In den vergangenen Wochen schien die Vorfreude auf das Kanzleramt Olaf Scholz derartig in Beschlag genommen zu haben, dass der Noch-Vizekanzler keine Zeit fand, sich wahrnehmbar mit der Coronapandemie zu beschäftigen.

Nun hat er endlich das Wort ergriffen. Angesichts der galoppierenden Infektionszahlen und der sich zuspitzenden Lage in den Krankenhäusern blieb ihm auch gar nichts anderes mehr übrig. Aber seine geschäftsmäßig runtergespulte Rede im Bundestag am Donnerstag war genauso kraft- und mutlos, wie es der Gesetzentwurf von SPD, Grünen und FDP ist, der die noch bis zum 25. November geltende epidemische Lage von nationaler Tragweite ablösen soll.

Mutig wäre es gewesen, wenn es die potenziellen Ampelkoalitionäre gewagt hätten, klare bundesweit geltende Regeln aufzustellen, in welcher Situation welche Maßnahmen zur Pandemie­bekämpfung ergriffen werden müssen. Denn es ist nicht einsehbar, warum bei gleichen Voraussetzungen in einem Bundesland Schü­le­r:in­nen eine Maske tragen müssen, im anderen jedoch nicht.

Aber dafür hätten sich SPD, Grüne und FDP untereinander erst mal einig sein müssen, was sie unter welchen Umständen für nötig halten. Doch schon die Frage, ob 2G- oder 3G-Regeln besser sind, entzweit die Ampelparteien. Soll das etwa der von Scholz propagierte „Aufbruch“ sein?

Zur richtigen Zeit das Richtige zu tun

Immer noch ist die deutsche Politik nicht in der Lage, zur richtigen Zeit das Richtige zu tun. Daran haben die Bundestagswahl und die gewandelten Mehrheitsverhältnisse offenkundig nichts geändert. Das Land müsse „winterfest“ gemacht werden, verkündet Scholz.

Das hätte schon längst geschehen müssen. Stattdessen haben die Bundesregierung und die Länderregierungen wertvolle Zeit verschwendet, weil sie die Warnungen der Wis­sen­schaft­le­r:in­nen nicht ernst genug genommen haben.

Wenn über 80-Jährige, die Anfang des Jahres geimpft wurden, am Niederrhein von ihren Haus­ärz­t:in­nen einen Termin für ihre Auffrischungsimpfung nicht ein halbes Jahr nach ihrer Zweitimpfung erhalten, sondern erst im Dezember oder gar im Februar nächsten Jahres, dann läuft etwas verdammt schief.

Gefährlich späte Erkenntnis

Es ist zwar erfreulich, wenn sich Scholz nun dafür ausspricht, die Impfzentren wieder flächendeckend zu öffnen. Doch die Erkenntnis, dass sie nötig sind, um möglichst schnell Millionen von Menschen ihre Auffrischungsimpfungen zu ermöglichen, kommt gefährlich spät.

Übrigens: In Frankreich gelten Menschen über 65 aus gutem Grund ab Mitte Dezember nur noch als geimpft, wenn sie eine Booster­impfung nachweisen können.

Comments

[xf01213]

Selten dass ich für Olaf "CumEx" Scholz eine Lanze brechen muss :-( Er ist zwar als Finanzminister Bestandteil der Bundesregierung, aber für die Orchestration der Bund-/Länderrunde im Kanzleramt ist Hr. Braun zuständig. Für das Gesundheitsministerium Hr. Spahn. Und wer noch nicht durch den Bundestag als Kanzler gewählt wurde, ist kein Kanzler. Wenn noch kein Koalitionsvertrag vorliegt, gibt es keine Koalition.

Hat der Gesetzgeber aber vorgesorgt: Die "Geschäftsführende Regierung" ist in der Verantwortung. Und meines Erachtens nach auch verantwortlich zu machen.

Scheint der Autor auch erkannt zu haben:

"Das hätte schon längst geschehen müssen. Stattdessen haben die Bundesregierung und die Länderregierungen wertvolle Zeit verschwendet"

[Nilsson Samuelsson]

Hätte, hätte Fahrradkette, hätte auch Herr Beucker Kanzler werden wollen, besser wissen geht immer. Lasst uns vielleicht mal alle einfach gemeinsam weinen.

[Mondschaf]

@Nilsson Samuelsson „Lasst uns vielleicht mal alle einfach gemeinsam weinen.“

Ich weine mit Heine:

„Da weinten zusammen die Grenadier’

Wohl ob der kläglichen Kunde.

Der eine sprach: Wie weh wird mir,

Wie brennt meine alte Wunde.

Der Andre sprach: Das Lied ist aus,

Auch ich möcht mit dir sterben,

Doch hab’ ich Weib und Kind zu Haus,

Die ohne mich verderben.

Was schert mich Weib, was schert mich Kind,

Ich trage weit bess’res Verlangen;

Lass sie betteln gehn, wenn sie hungrig sind, –

Mein Kaiser, mein Kaiser gefangen!“

de.wikipedia.org/wiki/Die_Grenadiere

[Lowandorder]

@Mondschaf Danke.

[Mondschaf]

@Lowandorder Ob an Elbe oder Saar -

Napoleon ist für alle da.

[Lowandorder]

@Nilsson Samuelsson “Kall - mei Drobbe!“ © Lia Wöhr im Blauen Bock. Gelle.

unterm— servíce - no jokes with names -

Volkers 👄 => Bitte Volker

“Dat gev‘n Dörp - dat issen Spaß - dor het se all tosoomen - Claas! Sech de een Claas to denn annern Claas: „Class - hest du miin Claas seihn?“ - “Nee Claas. Diin Claas is met miin Claas na Claasenclaasen siin Claas gahn!“

(ps entre nous - wat wör ik froh in Stockholm - dat miin Tant - die Sopranette & Fründin vande Lia - na Heiern - Anderson-Grahl heeten dei!

Das Auffinden anhand des Telefonbuches wäre sonst was schwierig geworden! Gelle. - 🙀 - ;))

&

Nischt for unjut - wa.

[Lowandorder]

Ja wie? - 😷 -

“ Kein Mut, kein Aufbruch“

Na logo. “Linksruck“ a la carte di taz - 🥳 -

Hart - But. Es sprach der Kassenwart •

& 💤💤💤 - 🎃 -

[Rudi Hamm]

Meint Gott, ist Scholz langweilig. Wer dem zuhören will braucht viel Kaffee, so schläfrig macht einem seine langweile Art. Charisma ist was völlig anderes.

[Rasmuss]

@Rudi Hamm Was erwarten Sie von OS..? Jeder Mensch hat andere Eigenschaften. Jener ist nicht charismatisch- ja er wirkt langweilig, und..? Er ist für mich ein Moderator, aber auch ein Mensch der basta sagt. "Wer Führung bestellt, wird sie bekommen", sagte er als OBM von Hamburg einst. "Ich will, dass Hamburch wieder vernüntig regiert wird"- sagte er auch. Bis auf den G 20 Gipfel hat er das finde ich, auch sehr gut gemacht. Sein Senat hat sehr viele Wohnungen gebaut, von Beust- sein Vorgänger, nicht eine einzige. Wenn er das so macht wie einst in Hamburg als OBM freue ich mich.Aber ohne Gipfel bidde.

[Lowandorder]

@Rasmuss Schonn. But.

Hans-Jochen Vogel - die Klarsichthülle

&

Hans Eichel - dem eisernen Hans -

Sagte man gern die Ausstrahlung einer -

Büroklammer nach. Gellewelle&Wollnichwoll.

Oil of Olaf I. van OS&HH zu G 20 -

Amtierender Gröfimaz - steigerts - wa!

“Ausstrahlung einer - HEFTKLAMMER •“

(&leise im 💨 - knarzt das Holzgewinde;)

[TazTiz]

Solide Rede, solider Kanzler. Der breitbeinige Gang von Lidner oder der Alarmismus der Grünen ist dagegen zwar "lauter" aber am Ende nicht besser fürs Land. Scholz wurde für und wegen seiner Art gewählt. Gewöhnt Euch dran.

[Nairam]

Apropos Niederrhein, Kreis Kleve: Das Impfzentrum im ehemaligen Schnellen Brüter in Kalkar ist abgebaut worden, das Personal ist über alle Berge. Aber da Spahn die Corona-Problemlage ja für beendet erklärt hatte, kann man den Laden auch nicht schwupp-di-wupp wieder aufmachen. Und die Sache mit den über 80-Jährigen trifft zu, wir haben einen Nachbarn genau diesen Typs. Ein Trauerspiel.

"Das Land müsse „winterfest“ gemacht werden, verkündet Scholz." Einfach umwerfend, was der Scholz-O-Mat da wieder von sich gegeben hat. Man möchte weinen ob dieser dämlichen Labereien. Das wussten schon die alten Germanen.

Ich spreche Politikern mittlerweile jedwede Fähigkeit ab, im Zusammenhang mit Corona vernünftige Dinge zu sagen oder sinnvolle Maßnahmen zu treffen, medizinisch vorgebildete ausgenommen vielleicht. Besser wäre es jetzt, auf Lauterbach und Drosten zu hören, die verbreiten wenigstens keinen Schwachsinn.

[nzuli sana]

Olaf Scholz’ Rede zur Corona-Lage:

die FDP hat ihren "Koalitionspartnern" das Pauschale Kein weiteren Lockdown verordnet und dem Virus befohlen, im Körbchen zu bleiben.

Die Grünen wurden ja von der marktfundamentalistischen Phantasie-FDP überrollt.

Wird jetzt auch Lauterbach von der FDP im Umgang mit der Pandemie überwalzt?

Die abstrakte Ideologie vom Nachtwächterstaat.

[amigo]

Olaf geht zum Lachen bekanntlich in den Keller.

Als Stimmungskanone ist er nur in Hamburg bekannt geworden.

Da flog ihm G20 um die Ohren, bevor er mit wehenden Fahnen die Biege Richtung Berlin gemacht hat!

[Rainer B.]

Keine Rede ist so fad, wie die vom Scholz-O-Mat.