Partei in der Krise: Linke will für gutes Klima sorgen
Die Linke sucht den Weg aus der Krise und beschließt erste Schritte. Klima soll eine größere Rolle spielen. Die Kritik an Fraktionschef Bartsch wächst.
Schwierige Zeiten für die Linkenchefinnen Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler Foto: Jörg Ratzsch/dpa
BERLIN taz | Die Linkspartei hat eine Woche nach ihrem desaströsen Abschneiden bei der Bundestagswahl erste Schritte für eine Neuaufstellung beschlossen. So soll sich die Partei inhaltlich weiterentwickeln und vor allem einen neuen Aufbruch im Osten, einen sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft und eine friedliche Außenpolitik in den Fokus nehmen. Einen besonderen Schwerpunkt will die Linke künftig auf das Thema „Klimagerechtigkeit“ legen.
In einem Beschluss, den der Parteivorstand nach einer Wochenendklausur am Montag veröffentlichte, heißt es: „Der Einsatz für Klimagerechtigkeit ist eines unserer zentralen Politikfelder.“ Man gehe nicht davon aus, dass die Maßnahmen der kommenden Bundesregierung geeignet sein werden, der Klimakatastrophe angemessen zu begegnen. Die Linke will daher umgehend eine Projektgruppe aus Mitgliedern von Partei und Fraktion gründen, die „schon im Rahmen der Koalitionsverhandlungen frühzeitig Druck machen und unsere Kompetenz im Bereich Klima weiter ausbauen.“
Die Passage war vor allem auf Betreiben dreier Vorstandsmitglieder aufgenommen worden, die erst zu Jahresbeginn in das 44-köpfige Gremium gewählt worden waren: Der Klimaaktivist Maximilian Becker, der ehemalige Klimaexperte der Fraktion Lorenz Gösta Beutin und Didem Aydurmus, die bei der Ökologischen Plattform aktiv ist. Das Anliegen sei auf breite Zustimmung gestoßen, berichtet Becker der taz. „Wir arbeiten daran, dass das Klima neben dem Sozialen zum zweiten Markenkern der Linken wird.“
Ein Problem dabei: Ohne Gösta Beutin, der wegen des schlechten Abschneidens nicht mehr im Bundestag vertreten sein wird, hat die Fraktion derzeit keine ausgewiesenen Klimaexpert:innen. Noch ist unklar, wer dieses Thema künftig übernimmt. Ein weiteres Problem: Außerhalb des Vorstand sind einige davon überzeugt, dass das Gegenteil richtig wäre – so zum Beispiel Sahra Wagenknecht, die in der aktuellen Ausgabe des Spiegel sagt, einer der Gründe für die Wahlniederlage sei gewesen, dass die Linke sich zu stark an das Fridays-for-Future-Milieu angepasst habe.
„Schlechte Vielstimmigkeit“
Die Linkspartei erzielte bei der Bundestagswahl am 26. September lediglich 4,9 Prozent und konnte nur dank dreier Direktmandate in Fraktionsstärke in den Bundestag einziehen. Wagenknecht ist eine von 39 Abgeordneten, die die Linksfraktion künftig dort vertreten.
Dass die Zusammenarbeit zwischen Partei und Fraktion in den vergangenen Jahren ein Problem war und besser werden muss, darin waren sich die Vorstandsmitglieder auf ihrer Klausur einig. Auch darin, dass das Problem vor allem bei der Fraktion lag. Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler sprach auf der Klausur von „schlechter Vielstimmigkeit“, die zur „politisch-gedanklichen Lähmung“ führte.
Die Kritik richtete sich vor allem gegen Dietmar Bartsch, der die Fraktion seit 2015 führt, die ersten vier Jahre zusammen mit Wagenknecht und aktuell mit Amira Mohamed Ali. Nachdem Bartsch, ohne einen Grund zu nennen, in der Mittagspause der Vorstandsklausur verschwand, wurde diese Kritik auch laut artikuliert. Das von ihm geschmiedete Machtbündnis von Reformern und Ultralinken habe toxisch gewirkt, so ein Mitglied des engeren Führungszirkels.
Offen bleibt, ob diese Kritik dazu führt, dass die Fraktionsspitze neu besetzt wird. Am 25. Oktober will die Linksfraktion ihre Führung wählen. Am Wochenende darauf trifft man sich in Leipzig zur Klausur. „Zeitnah“ soll es auch ein gemeinsames Treffen von Parteivorstand und Fraktion geben. So hat es jedenfalls der Parteivorstand beschlossen. Weder Bartsch noch Mohamed Ali waren am Montag für Stellungnahmen zu erreichen. Mohamed Ali weilt offiziell im Urlaub, Bartsch, so heißt es aus Kreisen der Parteiführung, wohl auch.
Leser*innenkommentare
Domi Martin
Ich kenne mich nicht ausreichend in der politischen Landschaft aus? Heißt Fraktion=die abgeordneten ? Und was heißt einzug in Fraktionsgröße, was ist diese Fraktionsgröße?
beck jürgen
ich denke das wichtigste ist eher banal, die linken wechseln zu oft Ihren Vorsitz für eine kleine Partei. Wer kommt da schon mit ;-)
Yossarian
Ich schrieb: Die meisten Wähler entscheiden doch garnicht nach Inhalten, sondern weil der Lindner son sexy Drei-Tage-Bart hat
Sie schreiben: Die nächsten Wahl wird es bei mir nicht mehr die Linkspartei werden, sondern Volt oder die Partei. Eine Partei die moderner rüberkommt
Tja, q.e.d
Gerhard Krause
@Yossarian Wir müssen wohl erst einmal daran arbeiten, was wir als sexy bezeichnen. 😂
Alfonso Albertus
@Yossarian Ich habe noch ein paar Sätze mehr geschrieben, aber ignorieren Sie diese meinetwegen.
Denn im Grunde darauf hinaus. Die taktische Intelligenz einer Partei im Wahlkampf lässt Rückschlüsse auf die Durchsetzungsfähigkeit in zb Koalitionsverhandlungen zu. Die Art und Weise wie Inhalte vermittelt werden, vermittelt einen Eindruck darüber wie gut eine Partei die Bevölkerung einschätzen kann. Ich kann tausendmal mit einer Sache recht haben. Das bringt mir nichts, wenn niemand die Sache versteht.
Der Lindner vermittelt ein bestimmtes Bild von Zukunft mit seinem sexy Bart. Meinetwegen ein trügerisches, aber was ändert das schon? Welches Bild vermittelt die Linkspartei ausser Ostalgie?
Das sagt eben auch mehr über Kompetenz aus, als manch linkspolitisch tickenden Menschen wahrhaben wollen. Nicht über fachliche Kompetenz, aber über souveränen Handeln
Yossarian
@Alfonso Albertus Sie stellen in Ihrem Ausgangspost und auch hier wieder die These auf, es läge an der ungenügenden Vermittlung der Inhalte. Ich sag's gern nochmal: Es ist sch...egal, welche Inhalte eine Partei vertritt und wie sie sie vermittelt, ein Grossteil der Wähler entscheidet nach anderen Kriterien. Und Sie bestätigen es ja wieder: " Der Lindner vermittelt ein bestimmtes Bild von Zukunft mit seinem sexy Bart. Meinetwegen ein trügerisches, aber was ändert das schon? Welches Bild vermittelt die Linkspartei ausser Ostalgie?"
Den Wahlomat haben nur 15,7Mio genutzt. Stammwähler mal abgezogen, für die Inhalte eh egal sind, bleibt immer noch ein erklecklicher Rest.
Btw: "Ich habe noch ein paar Sätze mehr geschrieben, aber ignorieren Sie diese meinetwegen"
Sehn Sie, und schon wissen Sie, wie die Wagenknecht-basher hier und anderswo arbeiten.
Yossarian
@Yossarian An Alfonso Albertus, gestern 16:41
Rudolf Fissner
Was hat Habeck alles geopfert um mit der FDP eine Koalition in Schleswig-Holstein einzugehen? Könnt ihr da mal nachfragen liebe taz ?
Rainer B.
@Rudolf Fissner Und bei der Gelegenheit dann bitte auch gleich mal nachfragen, was die FDP so alles für die Koalition in Schleswig-Holstein geopfert hat.
Rudolf Fissner
@Rainer B. Ich glaub das hat noch nie jemanden interessiert. Weder das eine noch das andere.
Hat alles nicht den gewissen Popkornfaktor.
Wer will schon wissen wie Bebauungsvorschriften für die Pflicht Solaranlagen mit zu bauen in SH aussehen.
Rainer B.
@Rudolf Fissner Wenn Sie sich da mal nicht täuschen.
NN
Gutes Klima innerhalb ihrer Parteigremien?
sandoftime
Die Linke kann gerne einen auf Klima machen. Solange sie nicht geklärt hat wo bei ihnen die Liebe zu Menschenrechten aufhört, kann man sie halt auch nicht wählen.
Sancho
angesichts der anstehenden Herausforderungen durch den Klimawandel wird jede gesellschaftliche Gruppe gebraucht, die zur Bewältigung der Probleme beiträgt, ...
solange aber diese Partei im Verhältnis zu Russland ein für 95% der Wähler (alb)traumhaftes Bündnis propagiert, wird die Partei weiter in dem Maße dahinsiechen, in dem ihre Stammwähler aussterben.
Wollte diese Partei mit den Füßen auf den Boden kommen, kann das nur mit einem anderen Führungspersonal gelingen.
Rainer B.
Ich sach's mal so: Die „Union“, die SPD, die Grünen und die FDP können schließlich gerade mal gar keine Krise haben, denn die bilden ja jetzt eine tolle, neue Regierung, die Deutschland an die Spitze der Zukunft führen soll. Die Linke macht aber auch immer alles falsch. (;-))
Alfonso Albertus
Prinzipiell steht all das schon im Parteiprogramm. Neu ist daran also nichts, abgesehen von einer möglichen anderen Prioritätensetzung in der Aussendarstellung. In puncto Klimagerechtigkeit ist das sicherlich nicht falsch.
Ich persönlich misstraue aber der friedlichen Aussenpolitik der Linkspartei, denn das klingt nach einer Fortsetzung der Putin-Relativierung.
beck jürgen
@Alfonso Albertus Ich denke mit den völkerrechtswidrigen Kriegen liegt die USA wohl deutlich vorne, oder ist das strittig?
Rolf B.
@Alfonso Albertus Was ist denn gegen eine friedliche Außenpolitik zu sagen? Wieso ist eine kriegerische Außenpolitik besser? Und womit überhaupt vertretbar?
Ganz nebenbei stellt sich natürlich auch die Frage, welche Argumente es gibt, die NATO orientierte Aggressionspolitik überhaupt besser zu finden.
Alfonso Albertus
@Rolf B. Es ist absolut nichts gegen eine friedliche Aussenpolitik zu sagen, aber so wird die Linkspartei nicht wahrgenommen. Die Grünen konnten das Bild der friedliebenden Ökos bis 1998 glaubhaft vermitteln, die Linkspartei nicht. Rethorisch oft ziemlich aggressiv und zudem sieht die Wählerschaft die Linkspartei an der Seite Russlands.
Ob die Nato nun besser ist oder nicht steht auf einem anderen Blatt. Der Feind meines Feindes ist nicht mein Freund. Eine Sache die den USA außenpolitisch immer wieder vorgeworfen wird und die in ähnlichem Maße für die Einstellung der Linkspartei im Bezug auf Putin gilt. Für Putin selbst sowieso.
Nichtsdestotrotz sollte die Aussenpolitik einfach mal hinten anstehen, bei einer Partei die gerade mal 4.9 Prozent der Wählerstimmen bekam.
Einfach mal praktische Ideen einbringen die umsetzbar sind, das wäre mal was
Uranus
@Alfonso Albertus Und was ist mit der Politik "des Westens"? Wie friedlich ist "der Westen"? Kriege(einsätze) ohne UN-Mandat? West-Relativierung?
Alfonso Albertus
@Uranus "Und was ist"=whataboutism. Ähnliches meinte ich mit der Relativierung. Russland ist ein riesiges Land, beherrscht von einem eiskalten Despoten. Den Westen gibt es hingegen nicht wirklich. Nichtmal in der EU ziehen alle an einem Strang.
Die Politik einzelner westlicher Staaten sollte kritisiert werden, ohne gleichzeitig die schmutzige Weste von Herrn Putin zu waschen. Das sollte möglich sein.
In den Köpfen mancher Linkspartei-Politiker/innen und deren Wählerschaft ist die Mauer noch da und Russland eine verkannte Demokratie, sozialistischer Prägung. Taktisch unklug und politisch zweifelhaft.
Es liegt im Rahmen des machbaren dubiose Waffenexporte und ähnliche Schweinereien trotzdem zu kritisieren.
Ich persönlich denke, das sich die Linkspartei erstmal auf innenpolitische Themen konzentrieren und kleinere Brötchen backen sollte, die greifbarer sind als ein Nato-Ausstieg, der nicht stattfinden wird.
Praktische Ideen anstelle von Maximalforderungen. In Berlin wurde immerhin gerade erfolgreich abgefür die Enteignung von Immobilienkonzernen gestimmt, also geht wohl doch was in Sachen linker Politik.
Die Grünen werden regional gewählt, wenn sie den Ausbau von Fahrradwegen versprechen. Kostengünstige Stadträder wären auch mal ein Thema für die Linkspartei, oder eben den kostenfreien ÖPNV.
Wer kleine Dinge umsetzen kann, dem wird irgendwann vielleicht auch bei den großen Themen zugehört.
Niemand traut der Linkspartei momentan eine Regierungsbeteiligung zu. Ich als Linkspartei-Wähler hätte auch Zweifel. Wen die Eigenwerbung schon so schlecht ist, wie soll dann professionell reagieren funktionieren? Das denken Wähler/nnen und verübeln kann ich das nicht
83379 (Profil gelöscht)
Gast
@Uranus Der Unterschied ist CDU/SPD( etc. behaupten nicht pazifistisch und anti-imperialistisch zu sein nur um dann dem Imperialisten Putin zu-zu jubeln. Die Linkspartei behauptet einerseits auf dem hohen Ross der Moralität zu sitzen und hat dann Leute dabei die China, Assad, Russland und Venezuela toll finden, das ist verlogen.
Oskar
@Alfonso Albertus Wann immer es die gegeben haben soll
Linksman
Die Linke möchte also Klimaliste werden. Gleichnamige erreichte in Berlin: 0,43 %.
Viel Spaß bei der Selbstverzwergung.
Ria Sauter
Gast
Sie haben das Klima entdeckt.
Oha, wie völlig aus dem Rahmen fallen diese Naiven denn jetzt.
Es gibt genügend Parteien, die sich das Thema auf die Fahnen geschrieben haben.
Wieder einmal hat Frau Wagenknecht die richtige Strategie. Nur wird keiner auf sie hören.
Adieu Linke, das war es mit euch!
Kaboom
@Ria Sauter Die weitaus meisten Stimmen hat die Linke an die SPD verloren, und nicht an die AfD. Entsprechend hat Wagenknecht auch nicht die richtige Strategie.
Rolf B.
@Ria Sauter Das denke ich auch.
Die Linke will nun grüner als die Grünen werden. Hach, wie originell.
Uranus
@Ria Sauter Hat Sie die? "Nationaler Sozialismus"?
LittleRedRooster
@Uranus "Nationaler Sozialismus"?
- Was bitte soll das sein?
- Wann und wo hat Frau Wagenknecht davon gesprochen oder geschrieben?
Rudolf Fissner
@LittleRedRooster Nationaler Sozialismus nennt man die Verteilung von Geldern der 1% reichsten an die nächsten 9% Reichen so dass der Rest der Welt wieder ins Leere schaut. Also ein Konzept, dass wahrscheinlich 99% der Linken verfolgen.🤫
Jim Hawkins
@LittleRedRooster Vergessen wir den "Nationalen Sozialismus" und schauen wir an, was Wagenknecht so schreibt:
"Linksliberale nehmen für sich in Anspruch, für Vielfalt, Weltoffenheit, Modernität, Klimaschutz, Liberalität und Toleranz zu stehen. Allem, was nach linksliberalem Verständnis rechts ist, wird hingegen der Kampf angesagt: Nationalismus, Rückwärtsgewandtheit, Provinzialität, Rassismus, Sexismus, Homophobie, Islamophobie. Glaube, Nation und Heimat sind den Linksliberalen Chiffren für Rückständigkeit. (S. 52)"
Diesen ganzen Ressentiments sollte man also keinesfalls den Kampf ansagen.
Sondern was?
"„Der Linksliberalismus stellt den Gemeinschaftswerten, die er wahlweise als überholt abqualifiziert oder als nationalistisch und wohlstandschauvinistisch verdammt, seine Idee einer offenen Gesellschaft entgegen: eine Gesellschaft, zu der jeder, der möchte, hinzukommen kann, die ohne gemeinsame Werte und Bindungen auskommt und nur von Recht und Gesetz zusammengehalten wird und die jedem, der sich einfindet, die gleichen Rechte einräumt.“ (129)"
Keine Werte, keine Bindungen, wurzellos, kosmopolitisch.
Na sowas aber auch. Das könnten sicher viele unterschreiben. Von rechts bis ganz rechts.
"„Die Idee der ‚offenen Gesellschaft‘ und der linksliberale Kosmopolitismus, für den es nur noch eine Welt und eine Menschheit gibt, gehören daher zusammen. Auf den ersten Blick klingt das ungemein progressiv. Alle Menschen werden Brüder, es gibt keine Grenzen mehr, jeder hat die gleichen Rechte. Doch eine Gesellschaft ohne Mitgliedschaft kann kein Schutzraum sein. Wo jeder hinzukommen kann, gibt es kein Miteinander und auch keine besondere Hilfe füreinander. (129)"
Also, es sollen nicht alle Menschen Brüder sein, es soll Grenzen geben und selbstredend hat nicht jeder die gleichen Rechte.
Dann sind wir mit einer Zeitmaschine in die Ära vor der Französischen Revolution gereist.
Rudolf Fissner
@Jim Hawkins Sie haben richtig bemerkt dass sich Frau Wagenknecht gegen eine unbeschränkte Zuwanderung ausspricht.
Aber wer spricht sich denn dafür aus in der LP? Ich kenne niemanden in der Linkspartei.
Wie bringen Sie da ihr Urteil "Na sowas aber auch. Das könnten sicher viele unterschreiben. Von rechts bis ganz rechts." da mit ihren eigener Parteipräferenz ( taz.de/!5801484/#bb_message_4197626 ) zusammen? Warum konnten Sie da für die Linkspartei "unterschreiben"?
LittleRedRooster
@Jim Hawkins "Vergessen wir den "Nationalen Sozialismus(...)" (Hawkins)
Abgesehen davon, dass sich meine Frage nicht an Sie gerichtet hatte: Nein! - sowas vergessen wir nicht. Geht es doch um einen Debattenstil dem es nicht um Austausch von Meinungen gelegen ist, sondern um Diffamierung, Ehrabschneidung und Mobbing. Auf diese Weise werden linke Debatten seit Jahren schon gesprengt, Hass und Feindschaft gesät. Und gelegentlich drängt sich dabei auch der Eindruck auf, dass dies ja auch das anvisierte Ziel dabei ist.
Aber nun zu Ihnen: Bei Ihnen hat man wenigstens den Eindruck dass Sie auch mal Bücher lesen, die sie kritisieren, was heute offenbar gar nicht mehr als selbstverständlich zu betrachten ist.
Aber: Das Zitat das sie der S.52 zuschreiben ist auf S.99 zu finden. Sie machen halt leider den Fehler der Autorin zu unterstellen sie hätte etwas dagegen den von Ihnen aufgezählten Ressentiments den Kampf anzusagen. Wie kommen Sie dazu? Wo sagt die Autorin das aus?
Richtig ist vielmehr dass sie kritisiert dass Identitätspolitik dafür gesorgt hat dass "die Diskussion sozioökonomischer Probleme bei Weitem überlagert" (S.129) wird - mithin eigentlich eine Kritik an der Prioritätenskala linker Politik. Sie kritisiert dass der objektiven ökonomischen Lage der Unterschichten im Lande in der linken Politik nicht in ihrer gesamtgesellschaftlichen Bedeutung Rechnung getragen wird. Eigentlich kann man das dem Buch ja entnehmen. Zumindest wenn man nicht einzelne Bestandteile aus dem Zusammenhang reißt.
- "Also, es sollen nicht alle Menschen Brüder sein (...)" (Hawkins)
Wie kommen Sie darauf? Das ist eine Unterstellung Ihrerseits. Die Autorin sagt das nicht. Stattdessen zeigt sie halt schonungslos auf dass dem nun mal leider in der gegenwärtigen Situation nicht so ist. Und dass nationale Solidarsysteme Gefahr laufen gesprengt zu werden wenn man sie international zugänglich macht kann man schon mit einfachen Rechenkünsten erklären. Daran ist weder etwas links noch rechts. Das ist Adam Riese.
Uranus
@Uranus *Hat sie (Sarah Wagenknecht) die?
Alfonso Albertus
@Ria Sauter Zugegebenermaßen hat Wagenknecht ihre berechtigten Punkte. Allerdings hat die Linkspartei die meisten Stimmen an die SPD und die Grünen verloren und dieses fischen am Wutbürger-Rand von Wagenknecht missfällt mir. Ich glaube nicht das dort besonders viele Wähler/innen zurückzuerobern sind.
Mieten, Mobilität, Digitalisierung als soziale Chance, eine Verringerung der Arbeitszeit, Ausbau des ÖPNV, die Rücknahme von Überwachungsmaßnahmen nach Corona-das wären Themen womit die Linkspartei punkten könnte.
Yossarian
@Alfonso Albertus Haben Sie sich das Wahlprogramm der Linken überhaupt mal angesehen? Die meisten Ihrer aufgeführten Punkte sind dort angesprochen.
Die meisten Wähler entscheiden doch garnicht nach Inhalten, sondern weil der Lindner son sexy Drei-Tage-Bart hat.
Alfonso Albertus
@Yossarian Doofe Demokratie, wo die Wählerschaft nicht so wählt wie es die Linkspartei will.
Der übliche Vorwurf gegen oberflächliche Wahlentscheidungen von Wähler/innen ist der derweil selbst oberflächlich und greift in der dringend nötigen strategischen Analyse zu kurz.
Den Parteien selbst obliegt die Entscheidung für ihr repräsentatives Spitzenpersonal, was möglichst überzeugend und charismatisch das Parteiprogramm bewerben soll.
Wahlwerbeclips, Wahlplakate, Themenpriorisierung in der Öffentlichkeit und das Auftreten der Politiker/innen, verdeutlichen ob die Partei die primären Bedürfnisse von potentiellen Wähler/innen verstanden hat.
Digitalisierung und Modernität scheint ein größeres Bedürfnisse zu sein, als ein Nato-Ausstieg.
Aufgrund meines Wahlomat- Ergebnis habe ich übrigens die Linkspartei gewählt. Sie sind mit ihrem Vorwurf an der falschen Adressaten geraten.
Die nächsten Wahl wird es bei mir nicht mehr die Linkspartei werden, sondern Volt oder die Partei. Eine Partei die moderner rüberkommt
Gerald Müller
@Ria Sauter Sehe ich auch so. Das Mittelstandsbürger und Beamtentum kann sich Klimaschutz leisten und wählt grün, die ArbeiterInnen und Angeslellten die 30 Cent mehr pro LIter Benzin usw bezahlen müssen und sich das nicht leisten können werden die Linke nicht wählen. Aber, wen die Götter verderben wllen den schlagen sie ja bekanntlich mit Blindheit.
Devil's Advocate
@Gerald Müller "Das Beamtentum" verdient nicht so viel, wie sie hier andeuten. Aber irgendwelche Klischees muss man beim Rundumschlag ja bedienen.
Yossarian
@Devil's Advocate Verdient es denn sowenig, wie Sie hier andeuten? Aber irgendwelche unbelegten Behauptungen kosten ja nix, kann man ja erst mal so hinschm... schreiben. Dabei kann doch eigentlich jeder heut mit Tante Google umgehen, sogar Anwälte.
www.stern.de/wirts...check-8443600.html
Devil's Advocate
@Yossarian Ein Beamter mit Ausbildung im mittleren Dienst verdient weniger als ein ausgebildeter Mechatroniker (klassischer Arbeiter). Ist der Mechatroniker zusätzlich im Schichtdienst, hat auch ein Beamter im gehobenen Dienst mit Bachelor-Abschluss das Nachsehen.
Beamte im höheren Dienst, also mit Master-Abschluss, verdienen im Vergleich zu anderen akademischen Berufen (Rechtsanwälte, Mathematiker, Physiker, BWLer, Ingenieure...) deutlich weniger. Lediglich die Pension ist besser; dafür verpflichtet man sich aber auch auf Lebenszeit und büßt einige Rechte an den Dienstherrn ein.
Dass verbeamtete Professoren recht gut verdienen, ist kein Wunder. Ist aber (wie Stern ebenfalls kürzlich aufzeigte) deutlich weniger als der ausgebildete Hufschmied.
Beamte sind keine homogene Gruppe. Sachbearbeiter im Finanzamt sind eher arme Schlucker, die die private Krankenversicherung mehr kostet als eine gesetzliche es täte, als dass sie zur Mittelschicht gehören. Reich sind die wenigstens Beamten; dass sie mit einem MasterJura-Abschluss aber mehr verdienen als der Kassierer von nebenan, sollte kaum zu beanstanden sein.
Yossarian
@Devil's Advocate Darum ging's doch gar nicht, ob Professoren weniger bekommen als ein Hufschmied. Es ging darum, dass sich sowohl Prof wie Schmied den CO2-Preis leisten können, der sogenannte Niedriglöhner wie auch die untere Mittelschicht eher nicht. Und genau das belegen Sie ja selbst mit Ihren Angaben. Und das hat Gerald von Anfang an gesagt, Sie hingegen wollten suggerieren, auch der durchschnittliche Beamte nagt am Hungertuch. Mitnichten.
Btw: 44% sowohl der SPD- wie Grünen- Mitglieder sind Beamte. Denen wird so bald nichts abgezwackt. Wer Corona und Klima bezahlt, wird sicherlich eine Gruppe sein, die nicht so viel taz liest.
Kaboom
Klima? Uiuiui, da wird Wagenknecht
toben ...
Gregor von Niebelschütz
Na DA hat die Linke doch mal ein Gewinnerthema: DAS KLIMA! Super Idee! Wird bestimmt funktionieren, denn das scheint mir ein ganz neues Thema zu sein, was bisher noch von KEINER anderen Partei besetzt wird. Ich bin mir sicher: Mit DEM Spitzenpersonal und DER inhaltlichen Neuaufstellung schafft die Linke bei der nächsten Wahl LOCKER die 30%… Und wenn nicht: dann war die böse Springer-Presse schuld, auf KEINEN FALL aber das Parteiprogramm und die handelnden Personen. DAS ist über jeden Zweifel erhaben! 😂
Karlos
Es liegt noch immer eine
Minderheitsregierung
im Raum:
Auch da liegt "Gewinnpotential" drin!
Frank Fischer
Dass das Thema "Klima" weder in seiner Dringlichkeit noch in seiner Komplexität verstanden wurde zeigt die letzte Wahl. Nun setzt die Linke noch einen drauf und will Klimagerechtigkeit als Schwerpunkt setzten. Da frage ich mich doch in welchem Elfenbeinturm die leben.
Wie wäre es, wenn man sich wieder um die unteren 30% kümmert und dafür sorgt (wenn möglich), dass diese mal wieder wählen gehen, dann halt die Linken.
Kaboom
@Frank Fischer Da Sie das wohl nicht wissen: Klimagerechtigkeit IST kümmern um die unteren 30%.
Paul Rabe
Die PDS/Linkspartei war einmal Volkspartei im Osten Deutschlands.
Wieso will sie nicht dahin zurück sondern unbedingt in der winzigen urban-linken Nische nach "Bewegungslinken" suchen, die, warum auch immer, doch nicht SPD oder Grüne wählen ?
Šarru-kīnu
@Paul Rabe Um wieder Volkspartei im Osten zu sein, müsste die Linke mehr Populismus wagen. Ich kann aber das Unbehagen der Berliner Politiker bei Wahlkampfveranstaltungen hier bei uns quasi mit Händen greifen wenn es heißt sich auf das Niveau des Durchschnitsswählers zu begeben. Die Wähler merken aber wenn sie für Hinterwäldler gehalten werden und nur als Stimmvieh herhalten sollen. Der Zug ist abgefahren. Die Linke ist nur noch eine Partei für Akademiker in prekarisierten Berufen in Großstädten.
Uranus
@Šarru-kīnu Nehmen wir mal an, es gibt abgehängte Menschen mit niedrigem Einkommen, die meinen, für "Hinterwäldler gehalten [zu] werden und [dass sie] nur als Stimmvieh herhalten sollen" - was denn sind denn jene erst für die AFD und andere Nazis? Mal in deren Programm schauen und den Leuten zu hören, die da so aktiv sind/waren - bspw. Konrad Adam, der forderte, dass Erwerbslose ihr Wahlrecht abgesprochen werden solle.
Jim Hawkins
@Šarru-kīnu Wer sich von der Linken verraten fühlt und sowieso vom Westen abgehängt und deswegen eine Partei wählt, die zu einem Gutteil aus Nazis besteht, den Klimawandel und in Teilen auch Corona leugnet, der ist dumm oder eben ein Hinterwäldler oder er findet das eben alles gut.
Dann ist er eine Gefahr für die Demokratie.
Mann kann sich natürlich auch die ganz hohen Gummistiefel anziehen und dahin gehen, wo es richtig stinkt und den Leuten sagen:
Ich verstehe euch. Dann ist man wie sie, falls es darum gehen sollte.
Rudolf Fissner
@Jim Hawkins Wieso wählen eigentlich insbesondere Linksparteiwähler so häufig die AfD?
Jim Hawkins
@Rudolf Fissner Vielleicht fühlen die sich wirklich von dem Hickhack innerhalb der Partei abgestoßen.
Würde die Mehrheit der Linken so ticken wie Wagenknecht, dann hätte die AfD im Osten vielleicht nicht so viel zu melden.
Ist aber nicht.
Dann sagen die sich eben: Ob die Linke das macht, was Wagenknecht fordert?
Sicherheitshalber wähle ich mal die Nazis.
Rudolf Fissner
@Jim Hawkins Ich wollte weniger ihre Wählerpräferenzen abfragen, sondern wissen, wieso gerade so viele Wähler von der Linkspartei rübergemacht haben zu den Nazis.. "Hichhack" erkärt da nichts. Hickhack gibt es in allen Parteien. Man denke nur an die Grünen mit Palmer. Das ist aber dort kein Grund die AfD-Hansel zu wählen.
Šarru-kīnu
@Jim Hawkins Man kann auch verstehen warum die Leute hier AfD wählen ohne selbst wie sie zu sein. Viele Wähler sind hier eher unpolitisch bis desinteressiert. Das wir seit 30 Jahren jedes Jahr fast die kompletten Abiturjahrgänge an den Westen verloren haben, ist da sicher nicht hilfreich. Es bräuchte eben einen linken Politiker der versteht, wie die hier historisch gewachsene jahrhundertealte Abneigung gegen Berlin und seine Eliten und dabei besonders deren akademischer Teil zu bespielen ist. Aus den Trumpwahlkämpfen will man ja keine Lehren ziehen dabei sind Trumps Erfolge im Rust Belt geradezu exemplarisch. Ich glaube die meisten Linken aus Berlin würden aber lieber eine Wahl verlieren als sich auf das Niveau hier zu begeben. Da wird inzwischen keine gemeinsame Sprache mehr gesprochen. Die Grünen als Sinnbild all der Eigenschaften die den meisten hier verhasst sind, hatten in meinem Stimmkreis 2,9%.
Rudolf Fissner
@Šarru-kīnu " ... wie die hier historisch gewachsene jahrhundertealte Abneigung gegen Berlin und seine Eliten ..."
Das von der Linkspartei mitregierte Berlin war und ist einer der Staubsauger, die die "kompletten Abiturjahrgänge" abgesaugt haben.
Es sind nicht irgendwelche Eliten in Berlin, die da versagt haben.
Es sind die Vertreter aller Parteien aus allen Regierungen vom Bund über die Länder bis hin zu den Kommunen, die es vermasselt haben eine Bundes-weite Raumordnungspolitik aufzuziehen, die der Verklumpung von allen in den Metropolen entgegenwirkt.
Jim Hawkins
@Šarru-kīnu Der Osten tickt eben ein bisschen anders, das ist schon klar.
Die ersten Pogrome gab es immerhin hier und viele Regionen waren über Jahre No-go-Areas für Nicht-Kartoffeln.
Mittlerweile hat sich einiges geändert. Die Nazis haben im Westen auch Landgewinne gemacht.
"einen linken Politiker der versteht, wie die hier historisch gewachsene jahrhundertealte Abneigung gegen Berlin und seine Eliten und dabei besonders deren akademischer Teil zu bespielen ist."
Na da haben wir es doch. Sie mögen keine Großstädte, nicht die Eliten und die Akademiker schon gleich gar nicht.
Minderheiten nicht und Flüchtlinge auch nicht.
Es sind also günstigenfalls Hinterwäldler, für die ihr Kaff die Welt ist.
Was soll man denen denn sagen als linker Politiker?
Šarru-kīnu
@Jim Hawkins Früher mochten die Linken die Eliten ebenfalls nicht. Heute halten sie sich selbst aber anscheinend für einen Teil davon. Ich sprach auch nicht von Vorurteilen gegen Großstädte sondern von Berlin. Schauen Sie einfach mal in die Geschichte Sachsens und Preußens sowie in die DDR-Geschichte bevor Sie aus der Ablehnung ein Hinterwädlertum ableiten. Das ist aber genau das Kernproblem. Es werden inzwischen verschiedene Sprachen gesprochen und die Neigung sich mal in die Situation des Anderen zu versetzen ist gänzlich abhanden gekommen. Früher waren die Führer der Linken auch Salonlinke konnten aber wenigstens im Wahlkampf einen auf Arbeiterführer und Prolet machen. Die Aussage Nazis hätten im Westen jetzt auch Landgewinne gemacht ist ein Witz oder? Im Gegensatz zu unseren westdeutschen Landsleuten haben wir wenigstens einen rudimentären Überblick über die Geschichte der anderen Seite nach 45.
Jim Hawkins
@Šarru-kīnu Ich wollte mit der Ablehnung der Eliten eigentlich auf etwas anderes hinaus.
Es ist eine populistische Sichtweise auf "die da oben", von denen eine winzige Gruppe für das ganze Unheil verantwortlich ist.
Dabei ist es unerheblich, ob diese Vorstellung von "linken" Bewegungen, wie etwa Blockupy oder eben eher von rechts kommt.
Bayern haben Vorurteile gegen "Preußen", Berliner gegen Bayern, Baden gegen Schwaben und so weiter und so fort.
Ich wüsste nicht, dass sich das in Wahlergebnissen niederschlagen würde.
Ich weiß nicht, ob es der richtige Weg ist, die Leute dort abzuholen, wo sie stehen mit ihren ganzen Vorurteilen und schlichten Weltsichten.
Warum sollte ich das tun, wenn ich so gar nichts mit denen gemeinsam habe. Weil es Deutsche sind?
Links sein bedeutet doch, gegen Rassismus, gegen Homophobie, gegen Engstirnigkeit, für internationale Solidarität und gegen Nationalismus zu sein.
Wie soll das zusammen gehen? Muss man sich verleugnen, verbiegen, damit einen die Leute mögen und wählen?
Was sind das dann für Stimmen?
Šarru-kīnu
@Jim Hawkins Natürlich ist die Sichtweise mit denen da oben populistisch. Genau das fordere ich ja von der Linken. Ich höre immer ein Bayer wie Söder sei im Norden nicht vermittelbar. So ganz abwegig scheinen regionale Befindlichkeiten also nicht zu sein. Wissen Sie das die AfD hier teilweise mit der einzigen Parole "Einer von uns" absolute Mehrheiten holt, während unsere Linkspartei einen hier völlig unbekannten jungen Menschen aus Berlin aufstellt, der mit den hier sicher geglaubten Stimmen dann in den Bundestag gehievt werden soll? Hätten Sie da noch Lust den Wahlkampf zu unterstützen? Ich nehme bei Ihnen den gleichen Unwillen zur Kenntnis sich auf die Leute hier einzulassen. Ich fordere doch aber nicht Rassismus und Homophobie zu propagieren. Aber mal zu Bratwurst und Bier beim Dorffest auflaufen und über Probleme reden die die Leute hier auch wirklich haben und die nicht nur im inneren S-Bahn Ring existieren ist doch wirklich nicht zu viel verlangt. Hab ich aber schon mehrfach versucht intern zu erklären, aber die Partei schickt dann trotzdem jemand zum Wahlkampf der hier über den Kampf gegen Miethaie schwadroniert in einer Stadt mit massiven Leerstand und den wahrscheinlich günstigsten Mieten des Landes. Am Ende dann noch einen Witz einstreuen über die Sprachreisen die wir in den 80ern alle nach Malta gemacht haben. Da fällt einem dann wirklich nichts mehr ein.
Jim Hawkins
@Šarru-kīnu Zunächst einmal, damit es keine Missverständnisse gibt, ich habe die Linke gewählt.
Einmal Erststimme Gysi, zweimal Abgeordnetenhaus und einmal Bezirksverordnetenversammlung.
Ich bin kein Feind dieser Partei, nur einiger Funktionsträger.
Und dann ist es ja nicht so, dass es innerhalb des S-Bahnringes nur Hipster, arrivierte Akademiker, Transsexuelle und Leute, die identitätspolitisch unterwegs sind, gibt.
Ich denke, es gibt hier auch jede Menge Leute, die arbeitslos sind oder lausige Jobs haben, in teuren Wohnungen leben und Berlin in Gänze nicht genießen können, weil sie es sich nicht leisten können.
Den Stadt-Land-Gegensatz würde ich also relativieren wollen.
Und natürlich ist es immer besser, möglichst viele Leute kennen die Bewerber. Schickt man völlig Unbekannte, die nicht die richtige Sprache sprechen, dann ist das natürlich dumm.
Aber, ob der Ausgang der Wahl, die Verluste, damit zu erklären sind, das weiß ich nicht.
Was erzählen denn die AfD-ler? Die schimpfen wahrscheinlich auf die Regierung, auf die Flüchtlinge, auf die Kriminalität und machen Witze wie Kramp-Karrenbauer und schlimmer.
Die Leute haben sich weder Wirtschafts- noch Sozialprogramm der AfD angeschaut. Sonst kämen sie ja ins Grübeln.
Lieber beklatscht man Ressentiments und Hassreden.
Natürlich kann ein dort verankerter Linker, der das Herz am rechten Fleck hat, dagegen anstinken. Das bedeutet dann wohl, dicke Bretter bohren und sich womöglich in Gefahr bringen.
Wobei das in Berlin auch nicht viel anders ist. Ich weiß nicht, wie oft Gysis Bürgerbüro in der Nazihochburg Brückenstraße entglast wurde.
Alles in allem, die einfachen Lösungen sind manchmal richtig und öfter mal falsch.
Šarru-kīnu
@Jim Hawkins Ich kann Ihnen sagen was die AfD hier erzählt. Das ist inhaltlich eigentlich gar nicht so viel. Die schicken hier den Malermeister Chrupalla aus dem Nachbardorf ins Rennen. Mehr ist eigentlich gar nicht notwendig. Bei ihm wissen die Leute zumindest, dass ihm die sehr spezifischen Probleme der Region zumindest bekannt sind. Wenn Sie da glauben, sie könnten gewinnen mit Soziologiestudenten im 20. Semester, die sich beim Besuch in der Provinz sichtbar die Nase zuhalten, brauchen sie gar nicht erst auflaufen.
Jim Hawkins
@Šarru-kīnu Also ehrlich gesagt glaube ich nicht, dass man heute noch 20 Semester studieren kann.
Zu meiner Zeit war das üblich und das war auch sehr angenehm.
Aber egal, natürlich weiß jeder wofür dieser Typ steht. Die könnten jeden halbwegs bekannten AfD-ler hinstellen.
Die sagen dann dies und das und die Leute wissen, dass da noch mehr ist, was man eben nicht sagen darf.
Dass sie letztendlich gegen ihre eigenen Interessen wählen, das schnallen die auch nicht.
Es ist ein Trauerspiel.
Šarru-kīnu
@Jim Hawkins Wählen denn die AfD Wähler gegen ihre eigenen Interessen? Welche Partei vertritt die denn? Die Linke jedenfalls nicht. Ich gebe mal noch ein Beispiel. Der Kohleausstieg, den ich natürlich selbst befürworte, ist der Sargnagel für im Prinzip die letzte nach der Wende noch nicht deindustrialisierte Branche in der Oberlausitz. Da sollen sie dann als Wahlkampfhelfer mit zuschauen, wie ein Jungspund aus Berlin ankommt und den Kumpels die alle die große Abwicklung nach 89 selbst oder in der Familie miterlebt haben empfiehlt sich als Erzieher umschulen zu lassen. Das ist dann heute also linke Politik? Sorry aber da lass ich mich lieber als Reaktionär beschimpfen als weiter gute Miene zum bösen Spiel zu machen.
Jim Hawkins
@Šarru-kīnu Also noch einmal, wenn die Partei die falschen Leute schickt, ist das ein dummer Fehler.
Das allein macht allerdings den Kohl nicht fett. Ich habe in meinem Leben noch nie ein Parteiprogramm gelesen, habe aber dennoch eine Vorstellung, was da so drinsteht.
Und sage deshalb wenig kühn, die sozialpolitischen Forderungen, die Verbesserung der Lebensbedingungen der abhängig Beschäftigten dürften mit Sicherheit bei der Linken ungefähr eintausend Mal besser aufgehoben sein als bei der AfD.
Die AfD träumt eher von Betriebsgemeinschaften, als von der Stärkung der Betriebsräte.
Alles Weitere berichtet die alte Tante "Vorwärts":
www.vorwaerts.de/a...tive-arbeiterinnen
Was die AfD bietet ist das Zugehörigkeitsgefühl zum deutschen Kollektiv unter Ausschluss der nicht deutsch definierten.
Und das "aber normal". Ich will jetzt nicht großartig darauf herumreiten, dass Wagenknecht in eine ähnliche Richtung argumentiert, aber das mit den "skurrilen Minderheiten" goutiert die AfD durchaus.
Poggenburg fand das "großartig" und ergänzte: "Frau Wagenknecht, kommen Sie zur AfD.“
So ist das mit der Wählerei.
Šarru-kīnu
@Jim Hawkins Die Partei schickt aber nicht nur die falschen Leute sondern macht auch gezielt Politik die für unsere Region schlecht ist. Wir haben hier ein großes Problem mit dem Wegzug junger Leute. Seit der Wende waren die Lebenshaltungskosten in Berlin durchgehend günstiger als bei uns. In den letzten Jahren keimte ein wenig Hoffnung auf, da durch die gestiegenen Preise in Berlin erste junge Familien mit Kindern wieder zurück gezogen sind. Die Linke kämpft jetzt aber massiv für gleiche Mieten in Berlin wie bei uns. Ostberlin hat seit 49 massiv auf Kosten aller anderen Regionen in der DDR gelebt und wurde dermaßen privilegiert behandelt. Gut das war mit Westberlin nicht viel anders aber das geht mich ja nichts an. Sprechen Sie diese Sichtweise mal vorsichtig an, erhalten Sie ausgerechnet von Berlinern einen Vortrag zum Thema Solidarität. Von der neuen Regierung erwarte ich ebenfalls nur eine Politik von der ausschließlich die Ballungsräume profitieren. Dann aber bitte auch nicht wundern wenn die Wähler hier sagen Nicht mit uns.
Jim Hawkins
@Šarru-kīnu Schon, aber nicht mit uns sagen und daraus den Schluss zu ziehen, AfD zu wählen, das ist wenigstens fatal.
Die Leute sind ja nicht dumm und schauen Fernsehen und sind im Internet.
Man müsste in einer Höhle leben, um nicht zu wissen, wofür die AfD steht.
Ist das alles egal? Aus Protest eine Partei wählen, die den Soundtrack für Mord und Totschlag liefert?
Tut man das unwissentlich, dann ist man dumm, tut man es wissentlich, dann trägt man Mitverantwortung.
Rudolf Fissner
@Jim Hawkins "Und natürlich ist es immer besser, möglichst viele Leute kennen die Bewerber. Schickt man völlig Unbekannte, die nicht die richtige Sprache sprechen, dann ist das natürlich dumm."
Wer in einem Ort mit Wohnungsleerstandproblemen mit Wohnungsmangel Politik macht, der spricht keine andere Sprache, der hat den Schuss nicht gehört. Der sollte besser am Südpol Eiswürfel verkaufen gehen.
Darüber hinaus: wieso kommen asie bei Kritik an der Linkspartei immer auf die AfD als Alternative. Man kann doch massig Kritik an der LP äußern ohne AfD Hansel sein zu müssen. Das geht von in der LP bis hin zum CSU-Fan
Es kommt einem da ja fast so vor als ob die AfD der Strohhalm der LP ist, die letzte Daseinsberechtigung vor der Ausfahrt ins Nirgendwo.
Rudolf Fissner
@Paul Rabe Ja vor 89. ROFL
zeroton
Was soll das? Wir haben zukünftig 3 Klimaparteien in der Regierung - jamaikanisch-paradiesische Zustände werden einziehen. Die LINKE soll sich nach Kuba rübermachen.
Hans aus Jena
Schön, dass die Linke zu einer drängensten Fragen jetzt eine Projektgruppe gründen will. War das aber nicht schon eines der Hauptthemen im Wahlkampf? Und warum wurde der Klimaspezialist nicht mit einem aussichtsreicheren Platz bedacht?
Kirschberg
@Hans aus Jena Er hat auf Listenplatz 2 kandidiert, der galt vorher durchaus als aussichtsreich. Platz 1 ging, wie bei den Linken üblich, an eine Frau.
Martin Rees
Die Wechselwähler*innen, die ihre Stimmen anderweitig "gewinnbringend" einzusetzen gedachten und die Nichtwähler*innen, die sich frustriert angewandt hatten, sollten genauer befragt werden. Ein Kollateralschaden der Wahl, die sich statt auf gute Konzepte für eine Kooperation als Koalition auf Personen zugespitzt hatte, ist auch die vermeintliche Bewertung der Einzelstimmenbedeutung, wenn es wie bei den drei Kanzlerkandidat*innen um "Richtungsentscheidungen" geht. Was unterging: Die pazifistischen Axiome waren wohl nicht gefragt in der Zeit von Pandemie und Digitalisierungs-Chaos.
Magenta
Wer übernimmt die Verantwortung für das grottenschlechte Wahlergebnis?
Kaboom
@Magenta Vielleicht klopfen Sie mal bei der Dame, die alle Linken, die nicht ausschliesslich Klassenkampf als Thema haben, diffamiert hat.
Magenta
@Kaboom Mit ihr hätte die Linke zweistellig gelegen.
Beowulf
Ich brauche dieLinke nicht als Xte Klimapartei.
Ich brauche dieLinke, damit die Kosten des Klimawandels nicht auf die unteren Einkommensschichten abgewälzt werden.
Klimathemen für dieLinke wären also:
- kostenloser ÖPNV
- günstiger Strom für Bürger und nicht 6ct für Unternehmen die besonders viel verbrennen
- Maßnahmen an Gebäuden wie Dämmung sollten zwar Pflicht werden, aber nicht auf die Miete umgelegt (Zinnslose Kredite meinetwegen)
- Solardachpflicht mit 50% des Gewinns für die Bewohner (Bewohnende? Hab das nicht drauf)
Trotzleo
@Beowulf Fast alle Statements zum Wahlausgang
Egal ob von Experten ,deren Analysen und auch ,was man hier so lesen kann, überzeugen mich nicht,ist oft interessant ,aber letztlich nicht schlüssig.
In Italien sind aktuell auch ueberraschende und eigentlich unerklärliche Wahlergebnisse nach den Dortigen Kommunalwahlen zu verzeichnen.
Ich sehe einen zunehmenden Opportunismus,sowohl innerhalb vieler Parteien,je größer ,desto mehr,wie auch im Waehlerverhalten.
Ausserdem sind Wahlen auf kommunaler Ebene ganz anders als Die zum Bundestag zu sehen und zu bewerten.
Diese Bundestagswahl war ganz eindeutig von den Kanzlerkandidaten determiniert.
Die Waehler sind zunehmend frustriert,auch weil sie das falsche ,ungewollte,Spitzen personal zur Wahl haben ,was auch den Zuwachs bei miniparteien und Spassparteien erklärt.
Was die Linke betrifft,war egal ,wer da kandidierte,an Bartsch lag es gewiss nicht.
Wagenknecht zieht auch keine Waehler,keine Stimmen( mehr).
Allenfalls die Wiederinstallierung Gysis ganz nach oben, würde ein paar Stimmen bringen. die Themen,wie sozial gerecht umzusetzende Oekologie,Keine Bundeswehr im Ausland ,freier ÖPNV usw.sind unbedingt richtig und beizubehalten und waren auch schon teils auf den diesmaligen Wahlplakaten nicht zu übersehen.
83379 (Profil gelöscht)
Gast
@Beowulf Alles nette Ideen nur
"-kostenloser ÖPNV" kostet dann halt eine große Menge Steuergelder, die dann wo anders fehlen, ob die Leute dann pfleglicher damit umgehen als jetzt darf auch bezweifelt werden, was nichts kostet hat in den Augen der meisten leider keinen Wert.
"- günstiger Strom für Bürger und nicht 6ct für Unternehmen die besonders viel verbrennen" Wie wäre mit günstigem Strom für niemanden und jeder muss sparen? Der Klimawandel wartet nicht bis wir es sozial gerecht hinbekommen haben, der kommt unerbittlich.
"- Maßnahmen an Gebäuden wie Dämmung sollten zwar Pflicht werden, aber nicht auf die Miete umgelegt (Zinnslose Kredite meinetwegen)" dann findet man Schlupflöcher solche Maßnahmen nicht durchzuführen oder Wohnungen werden in Eigentumswohnungen umgewandelt und verkauft. Die Mieter profitieren durch geringere Heizkosten ja auch davon,
"- Solardachpflicht mit 50% des Gewinns für die Bewohner (Bewohnende? Hab das nicht drauf)"
Naja erstmal sollte derjenige der das bezahlt hat die Gewinne bekommen, weil falls das Ding kaputt geht bevor es sich rentiert hat sitzt der in der Tinte.
Sie haben schon recht das die Linkspartei nicht als Klimapartei punkten kann will man aber der Unterschicht helfen bringt es nichts mit tausend Einzel-Maßnahmen umzuverteilen wo eine Menge Geld durch Bürokratie verloren geht, stattdessen Löhne rauf und Sozialabgaben für die Unterschicht runter.
Uranus
@83379 (Profil gelöscht) 1) Nein, die fehlen nicht woanders. Teuer ist es, Parallelstrukturen aufrechtzuerhalten. Zumal Autos verschwenderischer Luxus für relativ Wohlhabende sind. Autoinfrastruktur dafür mehr ÖPNV, Bahn und Fahrradinfrastruktur. Zudem gibt es genügend Besteuerungspotenzial. Siehe bspw. hier:
de.wikipedia.org/w...eichsten_Deutschen
2) Dann wäre eine Kontingentierung gerechter als Stromverbrauch über den Preis zu steuern. Denn dann werden nur Arme sparen (müssen!) nicht aber die Reichen.
3) Immer mehr Mieter*innen können sich seit geraumer Zeit nicht mehr die Mieten leisten. Viele mussten bereits an Stadtränder ziehen. Gentrifizierung ist Realität. Nicht ohne Grund gibt es die Enteignen-Kampagne. Und nun sollen Mieter*innen auch noch für Sanierung zahlen? Von welchem Geld? Hingegen - warum mieten viele Menschen Wohnungen und warum können sich nur wenig Menschen Wohnungen kaufen?
4) Auch auf PV-Anlagen soll es Garantien geben. Schwaches Argument ...
5) "Löhne rauf" - D'accord.
Rudolf Fissner
@Beowulf Alles Themen bestens geeignet für die Landes- und Kommunalpolitik. Da gibt es so diverse Koalitionen mit der Linkspartei an der Regierung, die damit bei den Wahlen immer hausieren gehen und dann schon seit Jahrzehnten nichts umsetzen
nutzer
@Beowulf Ich brauche dieLinke, damit die Kosten des Klimawandels nicht auf die unteren Einkommensschichten abgewälzt werden.
dito!
jede Wählerstimme kann nur einmal ausgegeben werden.
Ringelnatz1
...Die Linke will daher umgehend eine Projektgruppe aus Mitgliedern von Partei und Fraktion gründen, die „schon im Rahmen der Koalitionsverhandlungen frühzeitig Druck machen und unsere Kompetenz im Bereich Klima weiter ausbauen.“..
..Weder Bartsch noch Mohamed Ali waren am Montag für Stellungnahmen zu erreichen. ..
Natürlich, die( Steuer)Kohle läuft weiter.
Ganz wichtig!!
Klage wegen Sputnik-Impfung: Linken-Politiker Diether Dehm will vor BGH ziehen
www.rnd.de/politik...HKYHXDIH6ZK2Q.html
Es geht aufwärts! Vorwärts immer!
Kann man an den drei Direktmandaten etwas drehen?
Jim Hawkins
@Ringelnatz1 Ich fände es nicht verkehrt, der Haufen würde sich einfach auflösen, dann könnten diejenigen, die zwei scheinbar gegensätzlich Gedanken gleichzeitig denken können, ohne dass ihnen der Kopf explodiert, zusammen mit zivilgesellschaftlichen Kräften ein neues Projekt starten.
Sonst wird das nie etwas mit der sozialistischen Weltrepublik.
Schließlich wollen alle Menschen glücklich sein:
www.youtube.com/wa...b-Cg&start_radio=1
Yossarian
@Ringelnatz1 Auweia. So billig ham Sie's sonst doch nicht. Ihr Gehalt läuft im Urlaub doch sicher auch weiter. Oder lief. Für Linkenpolitiker gelten da andere Massstäbe, auch wenn's Steuerkohle ist?
Und das die Nichtzulassung von Sputnik, ähnlich wie die des chinesischen Impfstoffs, unabhängig von Dehm, ein schweres Geschmäckle hat, sollte Ihnen auch bekannt sein.
Ringelnatz1
@Yossarian Anschließe mich @Jimmi!
.... zusammen mit zivilgesellschaftlichen Kräften ein neues Projekt starten.....
Ich will jetzt gar nicht wieder mit dem Ältestenrat anfangen.
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Ozan Ata Canani war doch der erste türkische Sänger in Schland mit deutschem Text? Wa?
Yossarian
@Ringelnatz1 Na, die ersten beiden alten weisen Männer sind doch schon am Start. Nehmen se noch den Richter mit rein, und als Gegenpart Rudolf mit den Fissionen, und fertig ist der Rat. 😉
Ringelnatz1
@Yossarian Jut.
Rudolf mit den Fissionen.
Fissi müßte hier bestimmt auch grinsen.
Aber man weiß es halt nicht.
;-)
Rudolf Fissner
@Ringelnatz1 Wer Fissionen hat sollte zum Arzt geben. 🚬
Ringelnatz1
@Rudolf Fissner Jeht doch!
;-)
Jim Hawkins
@Ringelnatz1 Und das hier ist die Parteihymne:
www.youtube.com/watch?v=zWaymcVmJ-A
Yossarian
@Ringelnatz1 Zuviel der Ehre. Copyright l&o. Bin leider nur ein Plagiator. Aber bevor es rauskommt ...
Jim Hawkins
@Ringelnatz1 Gute Idee!
Gründen wir die "Bewegung der weißen alten Männer und der jungen Frauen"
BDWAJ
Jim Hawkins
@Ringelnatz1 Correctamundo!
tomás zerolo
@MAGENTA:
Es geht hier nicht um "nachäffen" oder nicht. Es geht darum, dass Klimapolitik zum jetzigen Zeitpunkt die effektivste Form der Sozialpolitik ist.
Es sei denn, wir sind zynisch und lassen einen beträchtlichen Teil der Menschheit über die Klinge springen (es wird dann der ärmere Teil sein).
Ob's danach besser wird, das sehen wir dann.
Einigen der Klimawandelleugnern werfe ich genau das vor: dass sie aus Zynismus, nicht aus Unwissenheit handeln.
Rudolf Fissner
@tomás zerolo Das Ziel der Sozialpolitik der Linkspartei ist nun aber nicht weniger Konsum, notwendig weniger Wohnfläche und Verkehrseinschränkungen, insbesondere des reicheren drei Viertels in DE, sondern mehr davon für den ärmeren Teil, insbesondere in DE
So sehr man sich das persönlich wünschen kann und gerade auch Ärmeren gönnt, sollte man damit nicht Sand in die Augen streuen und das als Klimapolitik verscherbeln.
Mehr Konsum und mehr Klimaschutz sind nicht miteinander kompatibel.
Die Linkspartei bekommt es nicht hin offen über diesen Konflikt zu reden. Das nach dem Munde reden merkt man ihr an.
83379 (Profil gelöscht)
Gast
@tomás zerolo Heute diskutieren wir darüber wie sozialgerecht der Klimaschutz sein muss, morgen wenn der Klimawandel da ist wieviele Menschen wir sterben lassen werden. Arme in Deutschland sind global immer noch top 10% das darf man nicht vergessen, die Menschen in Bangaldesch werden elendig ertrinken wenn der Klimawandel kommt. Daher aufhalten koste es was es wolle, aber es muss schnell gehen.
32533 (Profil gelöscht)
Gast
Ein Markenkern lässt Zweit- und Drittkerne zu.
Jeder Obstesser weiß das. °.°
Magenta
Selbst wenn Politiker der Linken das Wort Klima noch häufiger in den Mund nehmen würden als andere, würde das Thema nicht als deren Markenkern wahrgenommen werden. Das Nachäffen der anderen führt weg vom eigenen Markenkern.