Gesundheitsminister Jens Spahn: Fade im Abgang

Epidemische Notlage nicht verlängert, überflüssige Impfstoff-Überlegungen: Ein Rücktritt des Noch-Gesundheitsministers käme spät, wäre aber angebracht.

Jens Spahn setzt eine Mund-Nasen-Maske auf

Zeit, nicht die Maske an den Nagel zu hängen – sondern den Job Foto: Michael Kappeler/dpa

Jens Spahn muss zurücktreten. Das mal vorweg. Nein, nicht wegen seiner aktuellen Impfstoffposse. Die legt eigentlich nur noch eine Schippe drauf, auf den Haufen Mist, den der CDU-Politiker in den Pandemie­jahren zusammengekarrt hat.

Aber spätestens mit seinem erst Mitte Oktober völlig ohne Not vorgebrachten Vorstoß, die epidemische Lage von nationaler Tragweite in Deutschland am 25. November auslaufen zu lassen, hat er bewiesen, dass er dem Titel nach vielleicht noch Gesundheitsminister, vor allem aber ein Meister der Fehleinschätzung ist. Dass ihm die kommenden Ampelmännchen dabei auch noch in all ihrer stupiden Liberalität gefolgt sind, macht es keinen Deut besser. Wer bei einem Blick auf die aktuellen Coronazahlen nicht erkennen mag, dass das Land sich in einer epidemischen Notlage von nationaler Tragweite befindet, sollte sich besser nach einem neuen Job umsehen. Nur aber bitte nicht in der Gesundheitspolitik.

Spahns Spitzenidee, in so einer Notlage überhaupt nur daran zu denken, die Ausgabe eines Impfstoffs zu bremsen, lässt einen nur noch ratlos den Kopf schütteln. Er mag ja recht haben in seinem Bestreben, den Vorrat an Moderna-Impfungen nicht verfallen zu lassen. Aber dafür kann man doch nicht die Verteilung von Biontech-Vakzinen limitieren. Jedenfalls nicht in einer – man kann das nicht oft genug betonen – epidemischen Notlage von nationaler Tragweite, in der die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung händeringend versucht, lieber heute als morgen einen Termin fürs Boostern zu kriegen. In der die Masse der frustierten Impfwilligen die der lautstark pöbelnden Impfverweigerer bei Weitem übersteigt.

Ein verantwortungsvoller Gesundheitsminister verstolpert sich in so einer Situation nicht in jungenhaften Autoquartettvergleichen, sondern er setzt sich in seinen Mercedes, seinen Rolls-Royce oder auf sein Fahrrad und bringt den heißen Stoff persönlich unter die Leute. So sieht eine engagierte Impfkampagne aus. Die Spahn’sche Spritzenverknappung hingegen führt mindestens zu Frustration, maximal sogar zur Verwirrung. Denn sie hinterlässt den fatalen Eindruck, dass die Lage so schlimm gar nicht sein kann. Dabei steht vor allem eins fest: Sie ist nicht nur schlimm. Sie ist sogar noch schlimmer, als viele das wahrhaben wollen.

Natürlich ist es längst egal, ob der geschäftsführende Spahn nun noch zwei Wochen mehr im Amt bleibt oder nicht. Aber man muss dem Minister mit dem abgelaufenen Haltbarkeitsdatum auch mal eine Chance geben. Vielleicht bekommt er ja wenigstens einen Rücktritt hin. Alles andere wäre im Abgang fade.

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Leiter des Regie-Ressorts, das die zentrale Planung der taz-Themen für Online und Print koordiniert. Seit 1995 bei der taz als Autor, CvD und ab 2005 Leiter der Berlin-Redaktion. 2012 bis 2019 zusammen mit Klaus Hillenbrand Leiter der taz.eins-Redaktion, die die ersten fünf Seiten der gedruckten taz produziert. Hat in Bochum, Berlin und Barcelona Wirtschaft, Gesellschafts- und Wirtschaftskommunikation und ein wenig Kunst studiert. Mehr unter gereonasmuth.de. Foto: Piero Chiussi

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