Na ja, wenn Milliarden investiert und verdient werden können, dann lohnt sich Energie sparen auch nicht. Wäre außerdem schädlich für das Wachstum!

Wir hatten ja in der Vergangenheit nur ein Problem mit den Folgen schädlicher Adjektive vor dem Wachstum: "unbegrenztes", "umweltfreundliches", umweltverträgliches", klimafreundliches", "klimaverträgliches", "klimaneutrales" und "nachhaltiges". Letzteres wird von FfF genauso begrüßt wie vom BDI, VDA, CDU/CSU/SPD/FDP/LINKE/GRÜNE Endlich ist Wachstum für niemanden in Politik und Gesellschaft ein Problem. Es hatte nur das richtige Adjektiv gefehlt!

Und mit H2 haben wir nicht nur ein Instrument, sondern einen bunten Strauß von Möglichkeiten: "grün" (Sonne und Wind aus Bioanbau), "grau" (Restmüll +10T CO2 für 1T H2) , "blau" (Erdgas plus CCS-Industrie) und "türkis" (Methanaufspaltung im Hochtemperaturreaktor plus C-Entsorgungsindustrie).

Und das Wasser knapp und Wasserdampf ein Treibhausgas ist, muss niemanden interessieren.

Es war einmal, dass "Energie sparen" unsere effizienteste, umweltfreundlichste und ressourcenschonendste Energiequelle war, und unsere Abhängig von OPEC&Co reduzierte.

zum Beitrag

[Re]: Ja, in der Tat, dass könnte ein Argument sein. Allerdings: Wenn man schon so ein klimabewusster Autobesitzer ist, dann möchte man das doch aller Welt zeigen. Man gönnt sich ja sonst nix, und wie man seinen Müll trennt sieht ja keiner. ;-)

Eine Extrarunde wäre dafür also eher nützlich, die Priorisierung der Parkplätze (Ladestationen) ist dafür eher schädlich. Zumal es die Parkplatzsuche für Verbrenner verlängert, die ja auch auf sie einen unwiderstehlichen Reiz ausübt.

Beste Grüße!

zum Beitrag

Hallo Anton, mal ne Frage zu der zweiten Säule (ÖPNV, Bahn, Rad):

Aus welchem Grund sollte der stolze Besitzer eines zehntausende Euro teuren und mit staatlichem Zuschuss geförderten E-Mobil oder Plug-In-Hybrids, den ÖPNV, das Rad oder die Bahn nutzen? Und wenn dann noch alle Wachmänner und Nachtwächter einen doppelten Zuschuss und einen zinslosen Kredit beim Kauf eines Autos (!) erhalten, werden die Nutzerzahlen beim ÖPNV, der Bahn und dem Rad vermutlich neue Höchstwerte erreichen.

Man kann das auch noch weiter spinnen. Unsere betagten Mitbürger, deren Sehstärke und/oder Reaktionsfähigkeit eingeschränkt ist, sollten dann künftig auch ein staatlich subventioniertes autonom fahrendes Auto erhalten, der Verkehrssicherheit zuliebe!

Wenn der letzte Streckennagel gezogen, der letzte Fahrplan gestrichen, der letzte Radweg verschwunden ist, dann werden wir merken, dass auch die Grünen zu einer Auto-Vorrang-Partei mutiert sind.

zum Beitrag

Nur mal so als Hinweis: Die im Bundesverkehrswegeplan veranschlagten Mittel für die Verkehrsinvestitionen sind über "Verpflichtungsermächtigungen" in den kommenden zehn Haushaltsplänen zu berücksichtigen. Es wird für kommende Regierungen schwierig (teuer), daran etwas zu ändern.

Erst recht, wenn über den geänderten Artikel 90 im Grundgesetz künftig "Gesellschaften privaten Rechts" Aufgaben des Bundes übernehmen.

In Art 90 Abs 2: "Eine Beteiligung Privater im Rahmen von Öffentlich-Privaten Partnerschaften ist ausgeschlossen für Streckennetze, die das gesamte Bundesautobahnnetz oder das gesamte Netz sonstiger Bundesfernstraßen in einem Land oder wesentliche Teile davon umfassen."

Was nichts anderes bedeutet, dass dies für Teilabschnitte des Bundesfernstraßennetzes möglich sein wird.

Einer Grünen Bundeskanzlerin wird es schwer fallen, daran etwas zu ändern. Die Änderung des Art. 90 wurde mit 2/3 Mehrheit beschlossen, um ÖPP zu ermöglichen.

zum Beitrag

[Re]: Da werden jetzt aber einige AfD Mitglieder ziemlich sauer sein, dass die Parteispitze die Teilnahmebedingungen für den Wettbewerb 'Stradivari unter den Arschgeigen' für CDU Mitglieder geöffnet hat.

Wird bestimmt ein spannendes Rennen, in diesem Wahljahr!

zum Beitrag

[Re]: Ich nehme Ihnen nicht übel, dass Sie die Gnade der späten Geburt haben und Sie die Auflistung von realpolitischer Verkehrs- und Auto-Subventionspolitik für Satire halten.

Allerdings überrascht es mich dann schon, woher Sie wissen, dass vor 70 oder 80 Jahren niemand Bahn fahren wollte. Straßenbahnen waren damals sehr gern genutzt Verkehrsmittel in den Städten, das Streckennetz der Bahn war rund 15000 km länger und viele kleine Ortschaften auf dem Land hatten sogar einen eigenen Bahnhof.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag!

zum Beitrag

Holla! Die Wiederentdeckung des 'sozialen Aspekts' bei CDU/CSU/SPD/FDP, wenn es um den Benzinpreis geht. Endlich sind sie wieder da, die Geringverdiener und die Menschen die außerhalb der Ballungsräume leben und auf das Auto angewiesen sind!

Nur warum sind oder haben die ein Problem? Womöglich deshalb, weil der 'soziale Aspekt' für die oben Genannten nie eine Rolle spielte, wenn sie politisch beschlossen Bahnstrecken (in der Fläche) und Ausbesserungswerke (Arbeitsplätze) stillzulegen, die Fahrpläne auszudünnen, Streckenstilllegungen mit Parallelverkehren durch Bahnbusse voranzutreiben, Bahnhöfe zu schließen oder zur 'Attraktivitätssteigerung' vergammeln zu lassen, Ortschaften von der Schiene abzuhängen, der ÖPNV zu vernachlässigen und unattraktiv zu machen, bei steigenden Fahrpreisen, die für Geringverdiener fast unerschwinglich sind etc....

Denn ihre Prämisse war und ist die Autovorrangpolitik: Sozial ist, was Auto fährt!

Milliarden für den Straßenbau, Milliarden für Kauf und Umrüstung von Kat- und Erdgas-Autos (der Umwelt zuliebe!?), Kauf und Abwrackprämien nach der Lehmann-Pleite (dem Wirtschaftsstandort zuliebe), Förderung des "BIO-Sprit" E-10 (den Bauern, aber nicht dem Regenwald zuliebe) und nun weitere Milliarden für E-Mobile und Plug-In-Hybride (dem Klima zuliebe!?) nebst Infrastrukturen und künftigen Recyclingindustrien, die ebenfalls auf staatliche Förderung hoffen dürfen.

Absurd und fast ekelerregend, dass die Verantwortlichen für diese Politik die "sozialen Aspekte" der Mobilität hervor kramen.

Und den Grünen möchte man die Frage stellen: Weshalb sollte jemand, der sich für mehrere zehntausend Euro und kräftigem Zuschuss aus dem Steuertopf ein E-Mobil oder Plug-In-Hybrid (dem Klima zuliebe!?) zulegt, noch einen Fahrschein für den ÖPNV kaufen?

In Sorge: Werdet ihr die Bedeutung des ÖPNV für Umwelt, Klima und den 'sozialen Aspekt' auch nur noch in Sonntagsreden äußern? Wie die oben Genannten?

zum Beitrag

[Re]: "Die Mär von den grünen SUV-Fahrern"

"So zeigt eine repräsentative Civey-Umfrage für den SPIEGEL, dass sich nur 24 Prozent der Anhänger der Grünen grundsätzlich vorstellen können, ein SUV zu kaufen – der zweitniedrigste Wert nach den Anhängern der Linken. Dagegen können sich 48 Prozent der Wähler von CDU/CSU einen SUV-Kauf grundsätzlich vorstellen. Bei der FDP liegt dieser Wert bei 52 Prozent, bei der AfD sind es sogar 54 Prozent."

www.spiegel.de/aut...-b02d-dc7eb806083d

PS: Vor dem Abdrücken von AfD Propaganda-Sprüchen mal ein bisschen recherchieren.

Herzliche Grüße!

zum Beitrag

Mal abgesehen davon, dass Smart-Meter in einer kritischen Infrastruktur für Hacker, ob kriminelle oder in staatlichem Auftrag handelnde ist nebensächlich, nur eine weitere 'Herausforderung' sein werden, die Ursache für die hohen Strompreise in der Privatisierung lagen, oder es eine andere und sozialer Lösung gäbe:

Die Reaktionen auf notwendige Veränderungen sind überall die gleichen, nicht nur in Spanien: Wir wollen ja Veränderungen, aber es darf sich für mich, meine Branche,... unseren Wirtschaftsstandort nichts ändern. Es darf nicht teurer und nicht unbequemer werden, es muss alte Gewohnheiten berücksichtigen und erst recht darf es niemanden zwingen, sein Verhalten zu ändern.

Jetzt hat man schon so viele vermeintliche "technologische Lösung" gegen den Klimawandel, aber dem Individuum ist immer noch das Hemd näher als die Hose. Was für traurige Aussichten für die Zukünftigen.

zum Beitrag

"Wie die wecken, die sich schlafend stellen? (J.C.Lec)

Biosprit: Teil des Problems, nicht der Lösung

background.tagessp...-nicht-der-loesung

zum Beitrag

'Das wird man ja wohl noch sagen dürfen' Teil 2 und 3?

Viel Spaß dabei!

Nach Wagenknecht, nun Palmer. Es sind nicht Linksemanzipatorische, die den Kulturkampf ausrufen.

Beide: versierte Rhetoriker und strategisch denkende Politiker. Sie wissen genau was sie sagen, welche Wirkung es haben wird, kalkulieren Applaus von der 'falschen' Seite ein und erklären anschließend, dass es nicht so gemeint war, falsch verstanden, interpretiert oder aus dem Zusammenhang gerissen wurde etc. Das Übliche halt.

Beide sind keine Sarrazins oder Maaßens, aber immer mit einem Ohr am 'Stammtisch' und wie Birkenstock Latschen, nach allen Seiten offen.

zum Beitrag

Jammern und Betrügen sichert seit vielen Jahren und Jahrzehnten Staatsknete für die Autoindustrie.

"Oberlandesgericht bestätigt auch bei neuerem VW-Motor Manipulation

Erstmals hat ein Oberlandesgericht Volkswagen auch beim Motor EA 288 mit ausführlicher Begründung wegen Manipulation verurteilt. Pikant: VW hatte Behörden über eine Abschalteinrichtung informiert – nicht aber die Öffentlichkeit."

www.spiegel.de/aut...-a663-5659caf8bc29

zum Beitrag

[Re]: Ich versuche es noch einmal; weil: Resignation ist keine Alternative. Sie ignorieren das Zeitfenster. Sie ignorieren den Ressourcenbedarf. Sie ignorieren den CO2 Rucksack. Sie ignorieren den Bedarf an erneuerbarer Energie (ua. auch für Digitalisierung, Industrie 4.0, 'grünen' Wasserstoff, Stahl, Zement, Chemie, Bio-Kerosin,... eingeplant) Sie ignorieren das fehlende Recycling (komplex, energieintensiv, teuer.) Aber biologisch Anbaubar sind erforderlichen Fabriken deshalb trotzdem nicht.

Trösten Sie sich, Sie sind mit Ihrer Ignoranz gegenüber der Wirklichkeit nicht allein.

Richtig ist, dass einige Hersteller 'ankündigen' in einigen Jahren keine Verbrenner mehr zu bauen. Warten wir es ab, wie sich die Bilanzen entwickeln. Aber es heißt nicht, dass sie keine Plug-In-Hybride bauen werden. Leichter, leistungsärmer und kleiner werden sie nicht, der globale Markt... Sie wissen schon.

Sie wissen selbst, dass der Vergleich mit der Dampflok hanebüchen ist. Aber sehr beliebt. Wer hätte damals gedacht, das wir mal zum Mond oder Mars fliegen, und demnächst an der Nord- oder Ostsee einen Weltraumbahnhof bauen. Dem Klima zuliebe!

Beste Grüße!

zum Beitrag

[Re]: In aller Kürze: Weltweit fahren über 1000 Millionen Verbrenner. Wir wünschen uns bis 2030 10 Millionen bei uns. Vielleicht mal die Größenordnung und den verbleibenden Zeitrahmen bis 2050 im Blick behalten. Neu zugelassene Verbrenner fahren rund 12 Jahre. Und nach dem Export (in ärmere Länder) noch einige Jährchen mehr.

Selbstverständlich ist die E-Mobilität nur eine zusätzliche Antriebsart und Wertschöpfungskette.

Beste Grüße

zum Beitrag

"Etwas klimafreundlicher als fossil betriebene Autos sind die Stromfahrzeuge aber insgesamt jetzt schon,..."

Hilfreich wäre es, wenigstens das Vorwort zu der IFEU Studie zu lesen, aus der die "Berechnung" stammt. Die darin beschriebenen Bedingungen mit dem IST-Zustand der Gegenwart abzugleichen, ließe dann aber diesen Werbetext für eine z u s ä t z l i c h e Antriebsart nebst z u s ä t z l i c h e r Infrastruktur (Autofabriken, Ladestationen, Batteriefabriken, Recyclingfabriken (spielen noch gar keine Rolle in der Diskussion)..., z u s ä t z l i c h e Verkehrsinfrastrukturen für Rohstoff- und Materiallieferungen, etc. nicht zu vergessen.

Nicht enthalten die externen Umwelt- und CO2 Belastungen bei der Rohstoffgewinnung für diese z u s ä t z l i c h e Autovariante. Erforderlich werden zudem vermutlich noch Chip-Fabriken, um den derzeit bestehenden Knappheiten künftig begegnen zu können (Konkurrenzbedarf: Digitalisierung, Industrie 4.0 und Kommunikation).

Wo werden die (unsere) alten Verbrenner noch für Jahrzehnte fahren? In Entwicklung- und Schwellenländern (wie heute schon)? Und neue Nobelkarossen werden diese Länder für ihre Eliten auch brauchen, da sie sich die erforderlichen E-Infrastrukturen nicht leisten können. Die bauen unsere Autohersteller dann außerhalb der EU (oder in EU-Ländern mit noch niedrigem CO2 Budget) um Klimaneutralität in der D oder der EU vermarkten zu können. Jedem Land sein eigenes Klima und das Problem ist gelöst?

PS: Viel klimafreundlicher als E-Mobile sind heute schon der ÖPNV und die Schiene!

zum Beitrag

Ein gutes BverfG Urteil!

Es erinnert in seinem Kern an ein 40 Jahre altes Wahlplakat der Grünen: 'Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt'

Ob das Urteil eine politische Kurskorrektur bringen wird, wage ich aber zu bezweifeln. Es gibt keine Partei mehr, die Politik an Notwendigkeiten und nicht nur an das Machbare ausrichten will. So schnell wird die Jahrzehnte andauernde gesellschaftliche Konditionierung nicht überwunden werden, dass neue Technologien und der menschliche Erfindergeist die Zukunft retten werden.

Neue Technologien haben unser Leben immer nur bequemer und schöner werden lassen, ohne auf die langfristigen Folgen achten zu müssen. Es wird schon eine neue Technologie erfunden werden, mit denen diese dann behoben werden können. Ein intellektuelles Perpetuum mobile, dass aktuell angetrieben wird von der H2-Technologie, E-Mobilität, Digitalisierung,...

Wozu auf schwere, leistungsstarke und große Autos verzichten? Man kann ja wählen ob 'umweltfreundlicher' Kat oder 'klimafreundliches' E-Mobile, oder einen CO2 Ablassbrief für die Urlaubsreise kaufen,... Man ist ja Umwelt- und KlimaschützerIn, weil man den Müll trennt.

In keiner politischen Stellungnahme zu dem Urteil war etwas zu hören, dass auch nur den Hauch anders geklungen hätte wie vor dem Urteil. Nur m e h r von etwas (H2, Wind, Sonne...) aber kein Hinweis darauf, was w e n i g e r werden wird. Nichts von Energie sparen, nichts von Rückbau, ... Und schon gar nicht von Verzicht oder 'small is beautifull'.

Es ist schwierig, sich aus einem intellektuellen Perpetuum mobile zu lösen, dass seit Generationen in unserer Gesellschaft propagiert wird.

zum Beitrag

Wir wollen im Regen spazieren gehen, ohne nass zu werden; aber ohne Schirm (Abstand) und Kapuze (Maske), dass würde unsere Grundrechte einschränken.

Zumindest aber trocken beim Friseur ankommen, denn ohne gepflegten Haarschnitt wäre unsere durch Art.1 garantierte Würde angegriffen.

Ohne Betriebs- und Geschäftsschließungen wird die Mobilität nicht hinreichend reduziert. Das ist der zentrale Mangel dieses Gesetzes.

Der run auf Tübingen und benachbarte Städte oder Langkreise mit geöffneten Geschäften etc. hat doch gezeigt, dass die Leute weite Wege fahren, um ihrem gewohnten Konsumverhalten zu frönen und ihr Unterhaltungsbedürfnis zu befriedigen. Im Schneeregengestöber saßen Gäste beim Saarbrücker-Modell vor Cafés. Ohne Pappnase und ohne Maske.

Und weil Mama und Papa arbeiten müssen, dürfen auch Kitas und Schulen nicht schließen. Trotz hohem Infektionsrisiko für Kinder.

Na ja, vielleicht haben wir für die Pandemiebekämpfung im kommenden Jahr etwas mehr gelernt, als im zurückliegenden Jahr.

zum Beitrag

Entpolitisierungs-Trash vom Feinsten. Anscheinspolitik von 'Blöd-TV".

Und jede:r der noch ein bisschen Tinte im Füller hatte, hat mitgemacht. Auch wer unbedingt noch ein bisschen Zeilengeld verdienen, ein paar Sendeminuten 'Doppelkopp-Palaver' fürs smarte Flachbild-Lagerfeuer füllen musste oder sich die Chance auf Boni-Klicks für die Werbekunden nicht vermasseln wollte, hat mitgespielt.

Ging ja nicht um Inhalte, nur um Köpfe. Aber nicht was drin steckt!

Abgekackt war die CDU und CSU wegen der Korruption, den Ursachen für die "Ehrenerklärungen" ihrer Abgeordneten, die sich - in alter Tradition - wie viele ihrer Alt-Vorderen verhalten haben.

Nun spricht keiner mehr darüber! So wird Politik gemacht: Einen gefährlichen politischen Skandal in einem Nebel aus Nebensächlichkeit verschwinden lassen! Gute Inszenierung, ihr CDU/CSU Strategen!

zum Beitrag

Die Schwierigkeit besteht darin zu erkennen, was eine politische (Politiker-) Lüge ist. Sie setzt Wissen über den jeweiligen Sachverhalt voraus und wird, wenn überhaupt, erst viel später als solche bekannt. 'Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen', 'Ich gebe Ihnen mein Ehrenwort', Massenvernichtungswaffen im Irak,...

Welche Gründe, Motive, Zwecke oder welches Kalkül hinter politischen Lügen stecken, ist für die Öffentlichkeit meist nur schwer zu erkennen.Vieles wird auch gerne geglaubt, wenn es den eigenen Einschätzungen/ Überzeugungen/(Vor-)Urteilen/Projektionen... (worauf auch immer sie beruhen) nahe kommt. Unangenehme Wahrheiten sind in der Gesellschaft auch nicht beliebt. Für Politiker, die den Machtverlust fürchten müssen, ist das ein grundsätzliches Problem. Deshalb lieben Politiker und Medien den Konjunktiv und das Fragezeichen so sehr.

Was zu einem anderen Problem führt: Die Medienkompetenz und die Fähigkeit politische "Lügen" zu erkennen, wird damit nicht geschärft.

zum Beitrag

Alles ist möglich, wenn man es richtig macht. Hoch lebe der Konjunktiv! In Ewigkeit! Amen!

Den Umkehrschluss lassen wir nicht gelten. Wir konnten ja nichts machen. Die bösen Anderen... Wir müssen nach vorne schauen. Als neue Regierung können wir dann auch viel leichter auf die alte Regierung schimpfen, die uns den IST-zustand eingebrockt hat.

"Respekt", "Zukunft" und "Europa" sind als Wahlkampfparolen so frisch, wie die Tinte meines Erstwählerkreuzchen nach dem "Willi wählen" Wahlkampf. "Ökologische Umgestaltung der Wirtschaft"? Aber wohl nur, wenn sie unsere Weltmarktstellung, unseren Wohlstand, unser Wachstum und die Beschäftigung nicht gefährdet. Oder will die SPD ihren Glauben an die Existenz einer Eierlegendenwollmilchsau ablegen und ihre Illusionen um 'trocken Wasser' erweitern, mit dem sie den Bären waschen kann, ohne ihn nass zu machen?

PS: Wegen 'Herauswachsen aus den Schulden' (ich hätte nichts gegen höhere Schulden, wenn damit der Rückkauf privatisierter öffentlichen Eigentums und Einrichtungen staatlicher Daseinsvorsorge erfolgte) noch die PM des Bundesrechnungshofes. Er ist nicht so optimistisch, wie der künftige Kanzler der Bundesrepublik Deutschland.

www.bundesrechnung...der-bundesfinanzen

zum Beitrag

[Re]: Der Bau neuer und zusätzlicher Fabriken, ohne alte Fabriken stillzulegen, wird generell in der Klimadiskussion vernachlässigt. Dies ist insbesondere für das verbleibende Zeitfenster fatal. Es ist nicht nur das als Klimaschutz vermarktete Produkt, das zusätzlich CO2 erzeugt und andere negative Folgen/Schäden (Grundwasser, Umweltschäden bei der Rohstoffgewinnung... etc.) hervorruft.

Kurz: Es wird nichts, aber auch gar nichts ab- oder zurück gebaut. Es kommen nur neue Fabriken, Technologien, Gewerbegebiete, Infrastrukturen etc hinzu, die allesamt aus und mit dem Gegenwartsenergiemix erstellt und betrieben werden.

Ob es nun eine Autofabrik, die Pilotanlagen für H2 oder der mit 20 Milliarden (10 J. a 2 Mrd) gesponserte "klimafreundliche Strukturwandel" in den künftigen Ex-Braunkohleregionen ist, während die Bagger weiter baggern...

Vom geplanten Tiefbahnhof in Frankfurt a.M. oder dem Weltraumbahnhof ganz zu schweigen.

zum Beitrag

Nur nochmal zur Klarstellung: Jedes Gramm CO2 das allein für den Bau dieser Autofabrik freigesetzt wird, erhöht die CO2 Emissionen. Vom Beton für die Fundamente, dem Stahl, dem Aluminium, dem Mauerwerk, den Maschinen..., über den Innenausbau, den Asphalt der Zufahrten..., bis zu den sonstigen Infrastrukturen, Zulieferbetriebe, Wohngebäude,... bevor das erste Auto vom Band läuft.

Das sind zusätzliche CO2 Rucksäcke, kein Klimaschutz. Nicht ab 2050, sondern bis 2050, muss aber CO2 reduziert werden.

Die versiegelten Flächen und abgeholzten Wälder (auch wenn es nur "Plantagen" waren) sind verlorene CO2 Senken. Ein weiterer CO2 Rucksack, dank Tesla.

Beim gegenwärtigen und absehbar noch etliche Jahren fortdauerndem Energiemix, wird die Klimabilanz für diese knapp 2 Tonnen schweren Prestigeschleudern auf viele Jahre hinaus miserabel ausfallen.

Dass der Hütchenspieler nun den politischen Druck verschärft, das geltende deutsche Recht attackiert und sich die weit verbreitete deutsche Abneigung gegen Bürokratie nutzbar machen will, um seine reinen Kapitalinteressen durchzusetzen, ist mit obszön nicht hinreichend qualifiziert!

Aber wir wollen ja bald klimafreundlich auf dem Mars Urlaub machen. Wir dürfen es uns deshalb mit diesem Hütchenspieler nicht verderben. Schon gar nicht im Wahlkampf, wo doch so viele schöne Arbeitsplätze mit schönen Klima Adjektiven vermarktet werden können.

zum Beitrag

Die einen wollen am Klima herum klempnern, die anderen das FCKW Verbot ignorieren, um ihre Serverparks zu kühlen (Microsoft).

Ein Medikament gegen Hybris und Dummheit wäre ein Forschungsprojekt das sich lohnen würde. Seit über 50 Jahren sind die Ursachen für die Klimaentwicklung bekannt. Nun kommen die Klempner, um mit Kalk die Heizung zu reparieren.

Vielleicht lassen sich ja die nun Ballons für den Transport von Nadel und Faden nutzen, um demnächst das Ozonloch zu stopfen? Klappt bei Socken ja auch!

zum Beitrag

Die Freiheit, sich und andere infizieren zu dürfen, darf dem Individuum nicht genommen werden. Die Pflicht, zur Finanzierung der aus dieser individuellen Freiheit entstehenden Schäden, liegt bei der Gemeinschaft, beim Kollektiv.

Ein Satz liest sich bemerkenswert gruselig. Kurz gefasst: "individuelle Freiheit bricht kollektive Verantwortung". Daran ändert sich auch nichts durch die Einschränkung "in diesem Fall". Klingt ein wenig sozialdarwinistisch und/oder nach neoliberaler Grundstimmung.

Den jeweiligen "Fall" bestimmt nicht Oma Guste, sondern wird nach individuellem oder ökonomischen Gusto bestimmt. Auf Plakaten der Klima- oder anderer sozialen Bewegungen macht sich diese Aussage weniger gut, als in der Werbung für SUV, Flugreisen, Kreuzfahrten, Alkohol, Immobilien...

Wie diese Freiheit für "Berechtigte" kontrolliert werden soll, ist unbeantwortet. Ein von unzählig vielem Stellen (Testzentren, Betrieben, Schulen, Behörden...) ausgestelltes Testat (mit vielen verschiedenen Stempeln (!)) oder ein Impfpass (ohne Lichtbild) genügt? Ob die Türsteher vor Clubs oder die KellnerInnen in der Außengastronomie jedes Testat, jeden Impfpass und jeden Stempel darauf, als echt erkennen können, darf bezweifelt werden. Vordrucke lassen sich im Saarland herunter laden. Den Rest erledigt dann der (Stempel-)Kartoffeldruck oder PhotoShop/Gimp, falls der Weg zu den Teststellen zu weit oder zu umständlich ist. Oder die Tests nicht kostenlos sind.

PS: In England wird für September schon für eine 3. (!) Impfung geplant. U.a. weil die Antikörperbildung bei Geimpften schwach ist. Aber wir wissen scheinbar ohne Shopping, Urlaub und Kneipen nichts mit unserem Leben anzufangen. Dafür gehen wir ins Risiko, wir haben ja 'ne Kranken- und Lebensversicherung.

zum Beitrag

1. Feststellung: Sobald eine Demonstration größer ist als x, ist der Rechtsstaat (hier die Polizei) machtlos, wenn gegen rechtlich bindende Vorgaben und Bestimmungen verstoßen wird.

2. Feststellung: Sobald eine Gegendemonstration kleiner ist als x, ist der Rechtsstaat (hier die Polizei) mächtig, wenn sich die Gegendemonstranten an die rechtlich bindenden Vorgaben und Bestimmungen halten. Zutreffende Begründung: dass Infektionsrisiko ist für die Beamten geringer, da die Gegendemonstranten Masken trugen.

3. Feststellung: Wenn der Rechtsstaat nicht schnellstmöglich bemerkt, dass er sich wie ein 'dummer August' am Nasenring durch den Kakao ziehen lässt, und diesen anschließend mit der Begründung trinkt, wir sind machtlos gegen x-tausend Rechtsbrecher von Verschwörungsmystikern, Rechtsextremen, Demokratie- und Rechtsstaatsfeinden..., dann ist das Virus für uns das kleinere Problem.

zum Beitrag

Die politische Rücksichtnahme auf die Wirtschaftsentwicklung und die Unternehmen hat die oberste Priorität. Dies ist nicht erst seit der Pandemie so und gilt, wie schon häufig festgestellt, für so ziemlich alle Gegenwartsthemen.

Es ist zu hoffen, dass möglichst bald eine Analyse über diese Priotitätensetzung, die funktionsfähig des heiligen "Marktes", den Folgen der Privatisierungen der Daseinsvorsorge, die Funktionsfähigkeit des Rechtsstaates bei Wirtschaftskriminalität und Einflussnahme, politischer Korruption, dem Ping-Pong Mandat und Aufsichtsrat etc. erfolgt, und diesem Weiter-so, möglichst Auswege aus dieser jahrzehntelangen politischen Konditionierung aufzeigt. Ach, die gibt es schon zuhauf? Vielleicht ist es nötig, sie nochmals raus zu kramen. Konditionierungen sind dicke zu bohrende Bretter!

Während die Wirtschaft die eine Hand aufhält und mit der anderen Milliarden Dividenden zahlt, wäre doch mal zu überlegen, ob die Arbeitgeber nicht wenigstens die Sozialversicherungsbeiträge zu 100 Prozent übernehmen sollten. Schließlich zahlen die Arbeitnehmer letztlich die Zeche für die Rettung der Unternehmen und Aktiengesellschaften. Und zwar weit über das Ende dieser Pandemie hinaus.

zum Beitrag

Es fehlen noch einige Antworten, weil die entsprechenden Fragen noch nicht gestellt wurden:

1. Wer kontrolliert a) in den geöffneten Restaurants, Kinos, Clubs...

b) ob die Testformulare (fälschungssicher? standardisiert?) von Ärzten, Apotheken, Testzentren, Schulen, Betrieben, Behörden echt sind oder das tagesaktuelle Datum drauf steht (Tippex und Kopie)?

2. Welcher Gastronom wird "zufällig" vorbei kommende, aber ungetestete, Freunde von Getesteten abweisen und seinen Umsatz gefährden?

3. Werden Menschen ohne ein Smartphone ausgeschlossen (ob die "spezielle App" bis Ostern fertig ist, ist lt. MP Hans noch offen), oder müssen diese ein Ausweisdokument vorlegen, nachdem sie ein Formular zur Kontaktnachverfolgung auf Papier ausgefüllt haben, was aus anderen Gründen problematisch wäre?

4. Werden die Finanzhilfen ab dem Zeitpunkt der Betriebsöffnung eingestellt bzw. müssen sie neu beantragt werden, falls der Modellversuch scheitert?

5. Ist es verantwortbar anzukündigen, dass auch bei steigender Inzidenz über 100 der Modellversuch nicht abgebrochen wird?

Die Antworten auf 4+5 können dazu führen, dass a.) neue Antragsverfahren eröffnet werden müssten und b.) einmal geöffnet Betriebe das Land auf Schadensausgleich verklagen, falls doch ein Abbruch des Modellversuchs durch den (absehbaren!) Infektionsverlauf erzwungen wird.

PS: Gelegentlich erinnern mich die Diskussionen an die Erzählungen meiner Oma über die Bombennächte im 2. Weltkrieg. Damals waren auch viele vom Krieg "genervt". Aber damals hätte wohl niemand, aus der "Genervtheit" heraus, darauf bestanden, seine Wohnungen nicht verdunkeln zu müssen oder gar darauf bestanden, mit einer bunten Lichtorgel auf dem Dach eine Party feiern zu dürfen.

zum Beitrag

[Re]: Vielen Dank! Hat leider nichts mit mit meinem Hinweis zu tun.

"Durch Verbrennung fossiler Energieträger werden jährlich rund 7,2 Milliarden Tonnen Kohlenstoff in Form von CO2 freigesetzt. Im Laufe der Verbrennung verbindet sich der Kohlenstoff mit Sauerstoff zu Kohlendioxid (CO2). Es entstehen 26,4 Milliarden Tonnen oder 26 400 000 000 000 Kilogramm CO2. Dies sind durchschnittliche Werte aus den Jahren 2000 bis 2005."

www.wissenschaft-i...-wird-in-land-und/

Beste Grüße

zum Beitrag

In Braunkohle ist Kohlenstoff (C) gebunden. Kein CO2!

Erst in Verbindung mit Sauerstoff wird C zu CO2.

Die Menge des bei der Verbrennung freigesetztem reinen Kohlenstoff ist im Durchschnitt (unterschiedlich Dichte der Kohlearten) etwa 3,6 mal höher.

zum Beitrag

Wenn ich die Studienstichworte und die Wirtschaftsförder-/Konjunkturprogramme mit vorangestellten Klima Adjektiven richtig verstanden habe, steht die Kernthese schon im Konjunktiv: Wenn zusätzliche Milliarden Investitionen fließen, dann könnten in x-Jahren y-Tonnen bzw Prozent CO2 Emissionen eingespart werden.

Im Imperativ stehen hingegen die primären Ziele und Erwartungen der Programme und von Investitionen: Renditen in Euro und Cent, Wachstumsraten, Beschäftigung, Wohlstandsicherung, Konjunktur- und Konsumentwicklung... nicht weniger CO2.

Wäre dies auch nur im Ansatz anders, längst wären die 57 Milliarden für umwelt- und klimaschädliche Subventionen gestrichen oder zumindest gekürzt worden. Bekannt sind sie ja, und verteidigt werden sie auch seit Jahren.

Dass bei der Herstellung der Baustoffe, für diese zusätzlichen "Klima" Produktionsanlagen, Giga- oder normale Fabriken, Infrastrukturen und beim Aufbau selbst, heute CO2 freigesetzt wird, fällt unter den Tisch. Wie auch, dass es für deren Herstellung und die "grüne"/"klimafreundliche" Produktion von Stahl, Beton, Dämmstoffen... nicht annähernd genügend erneuerbare Energie zur Verfügung steht. Es wird offensichtlich auf das Jahr 2030 oder 2050 geschaut, als ob a b dann und nicht b i s dahin CO2 reduziert werden muss.

In den kommenden 10 Jahren werden jährlich 2 Milliarden in den "klimafreundlichen" "Strukturwandel" der Braunkohle(14000 Beschäftigte)-regionen investiert; Straßen, Schienen, Gewerbeansiedlungen, Wohngebiete, Forschungseinrichtungen... entstehen aus dem gegenwärtigen Energiemix (auf bislang unversiegelten Flächen/CO2 Senken). Und werden auf unabsehbare Zeit auch damit betrieben.

Heute ist wieder Autogipfel im Kanzleramt. Die Euro 7 Norm nervt. Mehr Investitionen in die Ladeinfrastruktur sind nötig. Wen juckts?

www.manager-magazi...-9a11-7e968473ce55

zum Beitrag

[Re]: Sie beschreiben sehr schön, dass die noch nicht an Corona Erkrankten und daran Verstorbenen eine große Sehnsucht nach einer Infektion haben. Gegen diese Sehnsucht ist die Politik machtlos.

Das Eis, das Bier oder das Shoppen ist ja schließlich nicht das Virus. Warum sollten wir uns davor fürchten?

zum Beitrag

[Re]: So wie Sie denken noch viele tausend andere, die sich alle im Urlaub nicht begegnen wollen und Kontakt mit anderen Menschen - insbesondere im Ausland - verabscheuen. Weil, dummes Geschwätz kann man sich ja auch zu Hause anhören oder lesen.

Eremiten verreisen, um die Welt zu entdecken. Wäre doch ein netter Titel für RTL II oder einen/eine InfluencerIn.

PS: Gönnen Sie dem Personal in den Krankenhäusern Urlaub oder auch nur die Hälfte der Belastung? Oder werden Sie von ihnen Überstunden verlangen, die Garantie eines Beatmungsgerätes und Sauerstoff falls es Sie (was ich nicht hoffe!) ernsthaft erwischt? Werden Sie dann, auf dem Weg in die Intensivstation, 'Die Regierung muss weg!' rufen, weil sie das Reisen nicht verboten hat?

zum Beitrag

Nur gut, dass der Rechtsstaat wenigstens bei den Mund-Nasen-Masken-Deals genau hinschaut. Die sind einfacher zu verfolgen, als die Raubzüge der organisierten Kriminalität von honorigen Nadelstreifen Trägern. In der Warburg Bank verkehrt schließlich auch keine "Shisha-Bar-Kundschaft", mit der man nur ungerne Umgang pflegt. Niemand in CDU und FDP will die Plünderer erschrecken.

Die NRW SPD hat Steuerhinterziehern das Leben schwer genug gemacht und ihr Ansehen gefährdet, als sie die Steuer-CDs aus der Schweiz gekauft hat. Das darf sich unter einer CDU geführten Regierung nicht wiederholen. Es würde das in sie gesetzte Vertrauen der professionell steuerhinterziehenden Bevölkerung erschüttern.

zum Beitrag

Mit diesem Wahlprogramm kann jeder zufrieden sein. Außer man hat die Gegenwartsrealität - die ökonomischen Machtverhältnisse, die Grundmentalität einer Wohlstandsgesellschaft ("Alles muss besser werden, aber nichts darf sich verändern!"), das enge Zeitfenster, die Grundlagen der Physik und der Naturgesetze - noch nicht völlig aus dem Gedächtnis verloren.

Es tut niemandem weh. Darf es auch nicht, wenn es primär um ein gutes Wahlergebnis geht. So weit so verständlich. Zwangsläufig muss deshalb mit der Ehrlichkeit recht sparsam umgegangen werden, und müssen sich die Lösungsansätze, für einer andere Politik, an die gewohnten Rituale, Begriffe, Spielregeln und am Politikverständnis der Durchschnittsbevölkerung orientieren.

Das Programm verspricht "klimaneutralen Wohlstand für alle" (Habeck) und eine "ökologisch-soziale Marktwirtschaft" (Baerbock). Nicht nur "Wohlstand für alle" wie zuletzt von der Linken. Was der Begriff Wohlstand meint, was darunter gefasst oder wie er erweitert werden sollte, wird kontrovers diskutiert. Wer mit "alle" gemeint ist, wie auch bezogen auf klimaneutral, offen. Nur in D, in der EU oder weltweiter klimaneutraler Wohlstand? Eine Sprachhülse, wie auch "ökologisch-soziale Marktwirtschaft", nur ein zusätzliches Adjektiv vor einer altbekannten Sprachhülse ist, die längst nur noch eine eine kapitalistische Verschwendungswirtschaft verklärt.

50 Milliarden jährlich für zusätzlich Investitionen, aber nicht für den Rückbau von umwelt- und klimaschädlichen Industrien/Produktionen. Also nachhaltiges Wachstum, dass auch vom BDI, VDA, den Gewerkschaften und anderen Parteien begrüßt werden kann. Ein grüne Zierkirsche auf der Wachstumstorte. Wird gern genommen! Herzlichen Dank!

PS: Über den Wortmüll aus weiteren seit Jahren gepushten Framing-Begriffen, wie z.B. Wirtschaftsförderung für einen "ökologischen Strukturwandel" , "CO2 neutrale Grundstoffe", (vermutlich Koltan oä. vom Biohof)... ganz zu schweigen.

zum Beitrag

[Re]: Sie haben leider meinen Beitrag nicht richtig verstanden. Insbesondere, weil Sie unterstellen, dass ich versuche, das Leben von Verbrennern zu verlängern. Ich bitte um Entschuldigung, falls ich mich so missverständlich ausgedrückt haben sollte.

Wenn wir mal weltweit bei 100 % erneuerbaren Energien sind, dann... fahren 1 Milliarde E-Mobile, fliegen tausende Flugzeuge mit grünem Kerosin, schippern hunderte Wasserstoff betriebene Kreuzfahrtschiffe und Tanker über die Weltmeere. Wie heute, und alle sind zufrieden.

Wir bauen unsere Häuser mit grünem Zement, grünem Stahl, ...

Und Urlaub auf dem Mars wird als Prämie für besonders kreative Marketingstrategen für Klimaschutz und Klimaneutralität ausgelobt. Mit der Ausschreibung dafür könnte heute schon begonnen werden.

Vielleicht lesen Sie meinen Beitrag nochmal. Falls Sie dies tun, denken Sie bitte dabei daran, dass wir b i s 2050 drastisch CO2 reduzieren müssen und nicht a b 2050.

Ich erwähne dies nur vor dem Hintergrund, dass einige Hersteller ab 2030 oder 2035 auf den Bau von Verbrennern verzichten wollen, die dann aber noch 10, 12, 15 Jahre bei uns fahren, bevor sie in Entwicklungsländer exportiert werden, um dort, bis sie auseinander fallen, gefahren zu werden.

Herzliche Grüße

zum Beitrag

[Re]: "Anschluss an die Zukunft" Ein paar Beispiele aus der Vergangenheit.

Zur Erinnerung: die politischen Zielsetzungen waren immer, die Belastungen und Schäden für Mensch und Umwelt durch technische Lösungen zu reduzieren, damit der Wirtschaftsstandort und die Zukunft keinen Schaden nehmen.

Das "umweltfreundliche" Kat-Auto hat u.a. Tempolimit verhindert, nicht zum Umstieg auf ÖPNV beigetragen und zusätzliche Belastungen zB. Recycling gebracht. Milliarden für Kauf- und Umrüstungsprämien. Gleiches lässt sich für das wenige Jahre später propagierte "umweltfreundliche" Erdgas-Auto sagen, nur mit zusätzlichen Infrastruktureinrichtungen.

Der "Bio-sprit" E-10, für den bei uns auf landwirtschaftlichen Flächen Energiepflanzen/Monokulturen angebaut wurden und Raffinerien entstanden; und zudem in Südamerika und Südostasien Regenwälder für diese Energiepflanzen abgeholzt wurden.

Die Effizienzsteigerungen der Motoren haben u.a. durch höhere FZ-Gewichte und gestiegene Fahrleistungen die Emissionen nicht reduziert. Abgasbetrug und Fake-Verbrauchs- und Schadstoffangaben in Verkaufsprospekten nur erwähnt.

Nun also "klimafreundliche" E-Autos, Hybride, autonomes Fahren in immer schwereren FZ, zu deren Betrieb die erneuerbaren Energien längst nicht ausreichend sind. Wasserstofftechnologie hoher Energieaufwand und geringe Effizienz. Und der Hinweis, dass Wasserdampf ebenfalls ein wesentlicher Faktor beim Klimawandel ist.

Und wie sehr wir die Zukunft im Blick haben, zeigt sich am fehlenden Recycling für den heutigen Elektroschrott, noch gänzlich ohne E-Mobile. Die Mülltrennung, die mal unser Müllproblem beseitigen sollte, ist auch keine Zukunftslösung geworden.

Ich sehe hier nur ein Weiter so, aber keine Zukunft und keine Verkehrswende. Schon gar nicht für den öffentlichen Verkehr. Warum sollte ein/e "klimabewusste" E-Auto-BesitzerIn auf den ÖPNV oder die Bahn umsteigen?

Wessen Zukunft in Gefahr ist? Die der Vernunft und Logik!

zum Beitrag

Ist es so, dass die Genannten, wie die übrigen Regierungsmitglieder, der Wirtschaft geschadet haben? Wäre es so, würde der Laden nicht so brummen, wäre das BSP nicht so hoch, wären die Schäden nicht so gravierend und die soziale Spaltung nicht so tief.

Und ist es so, dass die Genannten die "Geschäftsgrundlage" von Unternehmen "zu sichern" haben?

Was sind dann die Aufgaben von privaten Unternehmen und dem "Unternehmer"?

Politik hat eine andere Aufgabe. Sie hat politisch zu entscheiden und den Unternehmen klare Zielvorgaben zu machen, die geeignet sind die Schäden für den Einzelnen, die Gesellschaft und das Allgemeinwohl zu verringern und möglichst vermeiden zu können. Hierin hat die bisherige Politik versagt. Sie hat das Gegenteil getan. Sie hat (!) die Geschäftsgrundlage der Unternehmen gesichert, sehr zum Wohle der Unternehmen und Branchen. Die daraus resultierenden Folgen verursachen die Probleme, die nicht mit einer weiteren Förderung neuer und zusätzlicher Illusionen korrigiert werden kann.

zum Beitrag

Super! Dass eröffnet für die Rheinanwohner bis zur Mündung (etwa bei Köln) ja auch ganz neue Perspektiven. Die bebaubaren Flächen der Uferregionen werden entlang des dann Rinnsals wachsen (Immobilienfonds: aufgemerkt!), die Steinwerkzeug-Manufakturen am Bodensee und entlang des Rheins werden den globalen Markt dominieren. Vorausgesetzt der Staat stellt heute Riskokapital für diese Start-ups zur Verfügung. Flugtaxis, E-Mobile, Verbrenner und KI haben bis dahin keine Zukunft.

Es wäre also eine gute Idee, schon heute in die Zukunft zu investieren. Und 40000 Jahre vergehen ja wie im Flug: bei Renditeerwartungen von 7,5% lohnt sich schon die Anlage von einem Cent, damit die Urenkel ausgesorgt haben!

Man darf die Hoffnung nicht aufgeben: Vielleicht einwickelt sich bis dahin auch wieder eine menschenähnliche intelligente Spezies, die die Sterne für Lagerfeuer fremder Stämme hält. Ähnlich dem Australopithecus. Vielleicht träumt er davon, dort mal seinen Genpool aufzufrischen. Oder mal nachzuschauen, ob es dort erneuerbare Energien gibt, mit dem er seinen körperlichen Energiebedarf decken kann und mal wieder ein paar Mäuse zu jagen, falls er ein frisches T-Shirt benötigt.

Schönen Sonntag!

zum Beitrag

Hallo Herr Kreutzfeldt,

mir ist in den vergangen zwei Tagen aufgefallen, dass unten stehendes bundesweit noch kein Thema ist und für keine Schlagzeilen gesorgt hat:

Das Oberverwaltungsgericht Saarlouis hat am 10.03. die begrenzenden Regeln für Geschäftsöffnungen für unzulässig erklärt. MP Hans will gegen das Urteil keine Revision einlegen.

"Gerichtsbeschluss zum Einzelhandel : Einkaufsvergnügen im Saarland jetzt auch ohne Termin"

www.saarbruecker-z...iheit_aid-56750663

zum Beitrag

[Re]: Lokal Wasser entnehmen und den Wasserdampf global verteilen ist "kein Problem" für die Dürreregion? Der Wasserdampf regnet nur über der Lausitz ab? Wie auch das CO2 aus der Lausitz-Braunkohle nur das Klima in der Region Lausitz verändert?

zum Beitrag

Ähm, was wird zur Wasserstoffherstellung benötigt, neben noch nicht ausreichend vorhandenen erneuerbaren Energien? Es wird doch wohl nicht Wasser sein? Falls doch, dann ignorieren wir einfach, dass in der Lausitz bereits ein dramatischer Wassermangel besteht. Nur so lassen sich Illusion von einem klimaneutralen "Weiter-so" vermarkten!

zum Beitrag

Willkommen in der Wirklichkeit! Den realen Machtverhältnissen und ihren Vollstreckern.

Ist irgendwer überrascht? Und falls ja, waren die seit den 80er Jahren bezüglich der Umwelt-, Verkehrs-, Landwirtschafts-, Energie-, Rüstungs-, Wirtschafts-, Finanz- ... -politik nur im Koma gelegen?

zum Beitrag

Ich habe das Buch nicht gelesen, allerdings bezweifle ich, dass der herablassende Ton dieser 'Rezension' gerechtfertigt ist. So beschreibt der Kurzschluss "schafft juristisch codiertes Privateigentum allein noch keinen Reichtum, sonst hätte bereits zu Römerzeiten stürmisches Wachstum einsetzen müssen." ein sehr enges, rein gegenwartsbezogenes und rein ökonomisches Verständnis von "Wachstum".

Das römische Reich war ab seiner Entstehung zu flächenmäßigem "Wachstum" verdammt, um die Bevölkerung mit Nahrung und die Wirtschaft mit Rohstoffen zu versorgen. Was rund um die sieben Hügel zu finden war, reichte nicht.

Die Beschlüsse für Eroberungs-/Rohstoffkriege fielen im Senat. Schon damals alte, weiße Männer, die ihren Wohlstand, ihre Macht und ihren Einfluss nicht verlieren wollten, und das Recht der Starken über die Schwachen durchsetzte. Solange es ihre eigenen Interessen nicht direkt schmälerte. Die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen (Sklaverei und heutige, moderne Varianten), die Plünderung und Zerstörung der natürlichen Umwelt wurde schon damals im Privatrecht (durch die Besitzenden im Senat) abgesichert. Die Verschwendung, die zentrale Bedingung des Kapitalismus, hat uns die tollen Bauten und Ruinen beschert, mit denen sich heute Archäologen und Historiker beschäftigen.

Heute parken wir Cabrios im Weltraum, schreiben private Anwaltsfabriken Gesetze und ÖPP Verträge, beraten private Unternehmen wie McKinsey&Co die Regierungen, verwaltet der private Vermögensverwalter BlackRock knapp 9 Billionen Dollar, macht das private Unternehmen Wirecard 'Karriere', brechen private Unternehmen (VW,...) Gesetze, gilt Privat vor Staat immer noch als Ideal, außer, eine Pandemie oder Finanzkrise funkt dazwischen. Dann m ü s s e n die Schwachen die Starken schützen und stützen. Gruß an die Legionäre!

Das Privatrecht schützte damals das Eigentum der Reichen und heute das Eigentum der Eigentümer und Anteilseigner von Unternehmen.

zum Beitrag

Warum begegnet man dieser Schwachsinnsidee nur mit den seit Jahrzehnten - für alle AKW geltenden und bekannten - Kritikpunkten?

Ist es nicht auffällig, dass zwar immer wieder die notwendige CO2 Reduzierung bis 2050 erwähnt wird, um die Klimaziele zu erreichen? Aber der Zeitfaktor, die Zusätzlichkeit zu bestehenden Industrien, die globale Verfügbarkeit (Finanzierung, Produktionsmengen, politische, soziale gesellschaftliche Unterschiede und Widerstände, ökonomische Machtverhältnisse/Durchsetzung...) der technologischen Lösungen (AKW, H2-Technologie, E-Mobilität, Gebäudedämmung...) völlig ignoriert wird?

Wie viele AKW will Gates denn zusätzlich bis 2050 bauen lassen, deren technischen und physikalischen Fragen und Problem noch völlig ungelöst sind, und g l e i c h z e i t i g CO2 reduzieren, um die Klimaziele zu erreichen?

Er und die AKW-Fans werden doch wohl nicht mit Zement-Aktien zocken? Es ist doch bekannt, dass nur die USA und China mehr CO2 produzieren wie bei der Zementproduktion entstehen. Oder sollen die AKWs aus Holzabfällen und recyceltem Plastik gebaut werden?

Immer neue, frische und zusätzliche Fürze ergeben kein angenehmes Raumklima! Aber solange wir daran glauben und der Zeitfaktor beim globalen Klima offenbar überhaupt keine Rolle zu spielen scheint, bleibt die Hoffnung, dass aus einem Furz schon die Lösung kommen wird.

zum Beitrag

Nullen bleiben Nullen. Sie werden nur größer, wenn sie immer fetter gedruckt werden.

Er ist abgewählt! Sollen die Republikaner und die amerikanische Öffentlichkeit mit ihm befassen!

zum Beitrag

Na, dann ist ja alles gut, wenn das Werk "auf Druck der chinesischen Regierung gebaut" wurde. Wolfsburg war ja auch mal eine "strukturschwache Region", bis eine Regierung sagte wo's lang geht. Wie könnte ein Unternehmen auch Nein sagen, wenn der Standort von der Regierung bestimmt wird? Oder gar eine unrentable Produktionsstätte für 50000 SUV stilllegen?

Kapitalinteressen first, Menschenrechte second in China. In demokratischen Rechtsstaaten werden nur Gesetze gebrochen, die die Kapitalinteressen gefährden. Keine Menschen, wie in Xin­jiang. Weil dort Sozialleistungen gezahlt werden und auf Arbeitnehmerrechte geachtet wird, liegt der VW-Chef richtig? Hauptsache Arbeit? Und Zwangsarbeit in der Zulieferkette wäre schließlich auch Arbeit, ohne die die so Beschäftigten und die Beschäftigten im Werk keine Arbeit hätten.

Mir scheint, der moralische Kompass ist mittlerweile völlig kaputt. Nicht nur in Unternehmen! Da hilft auch keine "Entrüstung" mehr.

zum Beitrag

'Gier frisst Hirn', ist ja keine neue Erkenntnis, wie wir spätestens seit 2008 wissen. Dass weiß auch jeder Hütchenspieler. Aber nur einer schafft es seine Werbetrommel derart geschickt zu rühren. Wenn die Einsätze zu niedrig sind, parkt er kurzerhand ein Cabrio im Weltraum oder bietet Urlaub auf dem Mars an. Der Technologieglaube dominiert sogar Regierungen und Landesfürsten. Die Gemeinde des Hütchenspielers wächst. Nach Bhagwan nun Musk. Es wird sein Schaden nicht sein, solange unser Hirn nur im Stand-by Modus betrieben wird.

zum Beitrag

Dass man im Nachhinein immer klüger ist, weiß man u.a. auch aus dem Jahre 2011: tonnenweise wurde Schweinegrippen-Impfstoff (Wert ca. 160 Mio. Euro) vernichtet, der zu viel/unnötigerweise von den Ländern eingekauft wurde. Vielleicht liegt hierin eine Ursache, dass man zu spät reagiert hat.

Dass diese Regierung schon lange abgewählt gehört, macht sich für mich nicht am Impfstoff-Management fest.

Auf der anderen Seite kann ich mir niemanden in der Ministerriege, im Bundestag oder den Parteivorständen vorstellen, der oder die es in dieser Pandemie hätten besser machen können als Merkel. (Schlimm genug, dass feststellen zu müssen!) Machen, nicht besser schwätzen oder von der Länderebene dumm schwätzen zu können!

An einer Profilneurose leidet Merkel nicht. Was mir durchaus hilfreich in der aktuellen Lage scheint. Im Gegensatz dazu die Vielsprecher:innen, die vor jeder roten Ampel ein Statement abgeben, weil sie glauben es handelt sich um das Aufnahmelicht einer Fernsehkamera.

Der politische Fehler (Auslandsverlagerung der Medikamentenproduktion, Privatisierung des Gesundheitswesen, der Bildung, ...) ist die Ausrichtung am Neoliberalismus. Für dessen Folgen bekommen wir jetzt die Rechnung präsentiert. Und es ist absehbar, dass sich bei dem absehbaren Regierungspersonal (Laschet/Söder/Baerbock mit einem BMWI Merz) an der ökonomischen Ausrichtung "Privat vor Staat" nichts ändern wird. Banken und Unternehmensrettungen sind im Neoliberalismus von den Steuerzahler:innen zu finanzieren, ohne anschließend dafür entlastet zu werden. Begründung: der Aufschwung darf nicht gefährdet werden, keine Lohnerhöhungen und erst recht keine höhere Unternehmensbesteuerung.

zum Beitrag

"Was bleibt?" Das tagtägliche mediale Gejammer - auf allen Kanälen - über eine Pandemie, die nicht am Tag nach den Vorstellung von Regierungsbeschlüssen, Talkshowsprüchen und Hinweisen auf Problemlagen vorbei ist.

Ob dieses "herumnörgeln" an den vorgestellten Zielsetzungen, in Kenntnis der gegebenen und aufgeführten Sachverhalte, Vertrauen wecken wird, ist jedenfalls zweifelhaft.

Berechtigte Kritik an fehlerhaften oder unzureichenden Umsetzungen ist das eine. Dass andere sind die Knappheiten an Impfstoffen, die hoffentlich von niemandem ernsthaft bestritten werden. So schwierig dürfte es auch nicht sein, d i e s e Realität anzuerkennen, und sich nicht aufzuführen wie eine Kitagruppe, die die leere Tüte Gummibärchen nicht akzeptieren will.

Mit Blick auf das Versprechen eines Impfangebots bis September: Hoffen wir, dass sich bis dahin keine Mutante entwickelt haben die gegen die derzeitigen Impfstoffe wirkungslos sind, oder sich gar Resistenzen gegen die vorhandenen entwickeln. Es gibt nicht nur eine Hoffnung, sondern auch noch weitere Gefahren!

Hoffen wir darüber hinaus, dass alle Urlauber:innen gesund zur Bundestagswahl aus den "Covid freien Weltregionen" zurückgekehrt sind. Falls nicht, wird vermutlich und üblicherweise die Regierung Schuld an den möglichen Erkrankungen sein: "sie hätte das Reisen verbieten müssen." Die aus anderen Gründen abgewählt gehört. Aber nicht deshalb, weil irgendjemand nicht auf seine Urlaubsreise verzichten wollte!

Hoffen wir darüber hinaus, dass die nächste Bundesregierung nicht schon im Oktober damit starten muss "Weihnachten" zu retten!

zum Beitrag

Ein zusätzlicher Wachstumsmarkt für eine (E), zwei (Plug-In-Hybride) oder drei (H2) zusätzliche Antriebsarten. Die Energie kommt nicht aus der Steckdose -

de.statista.com/st...-nach-rohstoffart/

- und die bis 2035 produzierten CO2 Schleudern fahren ca 10 bis 12 Jahre, bevor sie nach Lateinamerika entsorgt werden (die haben eine andere Atmosphäre!?). Bis 2050 dauert es dann auch nicht mehr lange. Dann haben wir das Jahr, aber nicht die Ziele des Pariser Klimaabkommens erreicht. Wie auch? Zusätzliche Auto- und Batteriefarbiken müssen nebst dazugehöriger Infrastruktur und den Infrastrukturen für die Ladestationen aufgebaut werden. Werden die Rohstoffe, für die Herstellung und Produktion dieser zusätzlichen Einrichtungen, aus synthetisierten Firmenbroschüren, Gutachten und Presseartikeln hergestellt und die erforderliche Energie, aus der heißen Luft der Klimaschutz-Versprechungen generiert?

Auf die Idee kleinere, leichtere und leistungsärmere FZ zu bauen (auch wegen der Arbeitsplätze!), darf man nicht kommen, die wollen weder die Kunden und erst recht nicht die Share-Holder.

Und was für die USA gilt, gilt ebenso für uns, die EU, China etc.

zum Beitrag

Eines der keineswegs neuen Hauptprobleme bei den Vorschlägen, Zielsetzungen und Diskussionen zu technologischen Problemlösungen beim Thema Klima und Umwelt ist, dass die Faktoren Zeit (von Planung bis Inbetriebnahme), Stand der Technik und Forschung (IST-Zustand der Gegenwart), die dafür erforderlichen Ressourcen/Aufwand (Bedarf an Material, Werkstoffen, Flächen, Energie, Kosten,...) und die zusätzlichen ökologischen Rucksäcke (CO2 etc.) nicht berücksichtigen.

Dies gilt nicht nur den Iter. Die Kernfusion ist seit etwa 50 Jahren Kapital und Energie fressende Grundlagenforschung. Ähnlich verhält es sich bei CCS und synthetisierten Treibstoffen (H2, Algen/Bio), den erforderlichen Mengen/Tonnen die gefiltert, verbracht oder als Alternativen produziert werden müssten: weit v o r 2050!

Nichts gegen Grundlagenforschung! Sie politisch als Lösungen des Klimaproblems anzubieten ist jedoch unverantwortlich.

Die Vorstellung ist irrational, dass EU-Klimaneutralität und steigender Wohlstand - ohne schmutzige/CO2 Produktionen in außereuropäische Staaten zu verlagern - mit technologischen Lösungen erreichbar ist.

Der Glaube daran hat nur einen Zweck: Die Wirklichkeit verdrängen zu können und den Status quo des Weiter-so aufrecht zu erhalten.

Small is beautiful ist inkompatibel mit unserem Wirtschaftssystem, weshalb so ein hoher technologischer Aufwand betrieben wird, um die Illusionen nachhaltig zu machen und die Logik außen vor zu lassen.

zum Beitrag

Vollelektrische und Plug-In Hybride sind zwei zusätzliche Antriebsarten, mit einem Anteil von 0,3 bzw 1,1% Ende 2020. Hauptsächlich im SUV Format und hauptsächlich als Dienstwagen genutzt und geleast. Gefördert mit Milliardenhilfen für die Hersteller und Kaufanreizen aus dem Steuertopf. Aus dem Steuertopf wird auch die Ladeinfrastruktur, die Forschung und der Aufbau von zusätzlichen Recyclingindustrien finanziert, die noch in Babywindeln liegen.

H2 Technologie und Antriebe werden ebenfalls und ebenfalls zusätzlich gefördert, Konkurrenz belebt das Geschäft! Das autonome Fahren nicht zu vergessen.

Die Rohstoffgewinnung und die Umweltzerstörung für diese zusätzlichen Antriebsarten wird ignoriert. Klimafreundlich sind sie nur mit 100% erneuerbarer Energie.

In der Welt von Pippi Langstrumpf ist alles möglich. Auch die Konversion von rd. 47 Mio Verbrennern in D und rd. 1 Milliarde Verbrennern weltweit zu E-Varianten bis 2030.

In ihrer Welt werden auch alle bis dahin gebauten Verbrenner dauerhaft stillgelegt und verschrottet und keinesfalls in den Export gehen. Falls doch wird die Atmosphäre der Importländer von der unseren abgekoppelt. Pippi kann das!

Als IG-Metall Mitglied und ehemaliger Vertrauensmann bei einem Autozulieferer möchte ich den Autoexperten fragen: Interessieren dich die Kollegen weniger als das Wohlbefinden der Share-holder? Hier mal eine Liste von Produktionsstätten in denen es zu Massenentlassungen kommen wird, die durch den Bau von kleineren, leichteren und leistungsärmeren Fahrzeugen gesichert werden könnten.

de.wikipedia.org/w...Automobilindustrie

PS: Es gibt wichtigere Investitions- und Subventionsprojekte, als sie für eine Pippi Langstrumpf Welt zu verschwenden. Aber dafür müsste man erst mal aus seinem Gedankenkeller heraus kommen, oder ihn wenigstens mal aufräumen!

zum Beitrag

Weniger Müll produzieren ist halt kein Vorschlag, der in einer Wachstumswirtschaft und einer Wegwerfgesellschaft mehrheitsfähig ist. Seit Jahrzehnten wachsen die Müllberge und -exporte, wurden Müllverbrennungsanlagen gebaut, eine komplett neue Industrie zur Mülltrennung aufgebaut, aber nicht zur Müllvermeidung.

Eben solange wird über Mehrweg- oder Einwegverpackungen, Dosenpfand, Plastiktüten, (freiwillige) Rücknahmeverpflichtungen für E-Geräte und Kostenbeteiligungen der Online-Versandhändler für ihren Verpackungsmüll gestritten, Kreislaufwirtschaft in Sonntagsreden begrüßt, Recycling nur großgeschrieben aber kaum realisiert. Der Müllexport boomt immer noch, sowohl für Plastik, Altkleider... und auch für Elektroschrott. Letzterer wird in kommenden Jahren ein exponentielles Wachstum erfahren, u.a. weil das Recycling zu teuer, zu Energie intensiv und zu kompliziert ist, kaum Recyclinganlagen vorhanden sind und die Kontrollen nur sporadisch durchgeführt werden, denn niemand will die Produktion gefährden.

Aber freuen wir uns darüber, dass in Zukunft mehr Menschen lernen müssen, ohne einen Strohhalm aus einem Glas zu trinken. Ein kleiner Schritt für die Menschheit, aber ein großer Schritt für das Weiter-so!

Ohne die Herstellung von Müll zu verringern, bleiben Pfandsysteme nur umweltpolitische Globulis fürs gute Gewissen.

zum Beitrag

Das Wesen einer Pandemie scheint immer noch nicht vollständig begriffen worden zu sein, nach rund einem Jahr!

Es ist eine einfache Frage zu beantworten:

Wie wird die "Normalität" für Geimpfte kontrolliert werden, und wer soll in Kneipen, Clubs, Theatern, Restaurants... kontrollieren, welcher Gast geimpft ist und/oder ob die Impfausweise echt sind?

Man könnte daran anschließend auch Fragen, ab wie vielen geimpften Besucher:innen es sich ökonomisch in Städten und Dörfern lohnt, die Treffpunkte zu öffnen? Stichwort: Impfdichte der Altersgruppe ab 16 aufwärts.

Die noch offenen Fragen der verfügbaren Impfstoffmengen, zur Immunität, Infektiosität der Geimpften, Mutationen (potentiell weitere Mutationen wegen zeitlicher Streckung der 2. Impfung wegen Knappheiten), Urlaubsreisen, Impfgegner:innen etc. mal außen vorgelassen.

Wir haben alle so ziemlich die Schnauze voll von dem Virus. Das interessiert ihn aber nicht!

Weder Ungeduld noch flotte Versprechungen in einem Superwahljahr sind angebracht, sonst beginnen wir im November wieder damit "Weihnachten" zu retten.

zum Beitrag

Guter Artikel, informativ, also alles andere als unsinnig.

Er trägt zur Meinungsbildung bei. Was wohl nicht mehr von allen Menschen, die eine andere Meinung zum (Artikel) Datenschutz haben, gewünscht wird.

Jed:r kann bei uns noch frei entscheiden, wen er in seine Privatsphäre, sein Smartphone, seinen Wäscheschrank, auf seine Gesundheitsdaten oder Kontoauszüge schauen lässt. Dabei sollte es bleiben.

Gegen einen biologischen Virus hilft keine APP; sehr wohl aber als Mittel, den Schutz der Privatsphäre als belanglos/nachgeordnet zu verankern "für einen guten Zweck".

PS: In China wäre ich gezwungen mir ein Smartphone anzuschaffen, um den ÖPNV nutzen zu können. Dieser Zwang ist das Gegenteil von persönlicher Freiheit. Wir diskutieren hier auch schon über Privilegien für den Zugang zu Büros, Gaststätten, Kultur... mit einem "Unbedenklichkeitshinweis" auf einem Gerät.

zum Beitrag

Was für eine Arbeitserleichterung für die NSA/Five-Eys etc., dank Zoom. Jetzt brauchen die nicht mal mehr die Handys/Smartphones der Spitzenpolitiker:innen, Vorstände, Aufsichtsräte, Lehrerkollegien... zu verwanzen oder die Amtsleitungen der Ministerien zu hacken.

Snowdens Berichte waren auch nur Satire.

zum Beitrag

Mal abgesehen davon, dass ähnliche Szenarien schon vor der Wahl, bei einer Wahlniederlage des twitter-Trolls, befürchtet und publiziert wurden:

Jemand mit dem Wortschatz eines Viertklässlers - wie kurz nach seiner Wahl analysiert wurde - konnte nicht mehr als die Stimmung erzeugen, mit der das Fundament der Demokratie und der rechtsstaatlichen Ordnung zerschlagen werden sollte.

Bekannt ist ja, das Breitbart/Bannon und CO, die Evangelikalen, der KKK etc. den Faschismus, die Weltherrschaft oder einen weißen Gottesstaat der Demokratie vorziehen würden. Der Opportunismus und die Rückgratlosigkeit der republikanischen Partei, ihrer Senatoren und Abgeordneten im Repräsentantenhaus, die sich dem Treiben des Trolls und seiner Strategen im Hintergrund unterworfen haben, gibt keinen Anlass anzunehmen, dass sie zu diesen Denkweisen generell in Opposition stehen.

Zur Befriedung des zutiefst gespaltenen Landes soll Biden nun in seiner Präsidentschaft auf diese "Trumpisten" zugehen. Also auf diejenigen, die soziale Sicherungssysteme für Sozialismus/Kommunismus, den Waffenbesitz für sakrosankt und den Klimawandel und Corona für eine Erfindung der Chinesen halten.

Die US-Demokraten werden mit dieser Forderung nach rechts gedrückt, bevor der Präsident vereidigt ist.

Das verhindert die Debatten über die Ursachen der politischen, sozialen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Probleme. Aber wer könnte daran ein Interesse haben, außer derjenigen, von deren Großspenden die demokratisch gewählten Kandidaten abhängig sind?

zum Beitrag

Zu Optimismus besteht überhaupt kein Anlass. Wenn man die politischen Maßnahmen und Debatten aber auch die gesellschaftliche und ökonomische Meinungs-/Betroffenheitskakophonie seit Beginn der Pandemie reflektiert, scheint es so, dass die Lernkurve eher abflacht oder bestenfalls stagniert, als ansteigt.

Mit der Impfstoffzulassung stiegen die Oster- und Sommerurlaubsbuchungen, und mit dem Impfbeginn am 27.12. begannen die Diskussionen um Privilegien/Sonderrechte für Geimpfte. Dass diese Begriffe lediglich Varianten für "Öffnungen" waren, schien (wollte) niemandem aufzufallen. Es wurde "Hoffnung" verbreitet, ohne daran zu denken, wie diese "Öffnungen" kontrolliert werden sollten; bei all den Unbekannten die es bei den Impfstoffen noch gibt.

Dieses Jahr ist ein Superwahljahr! Aus den gemachten Erfahrungen des vergangenen Jahres ist zu befürchten, dass die Pandemie zu einem Wahlkampfthema wird. Bei jahreszeitlich bedingtem rückläufigen Infektionsgeschehen. Wenn dies geschieht, werden wir die Quittung spätestens Ende 2021 bekommen und noch einmal "Weihnachten retten" müssen.

zum Beitrag

Der philosophische Ansatz, wenn wir mehr Spenden ist unbegrenztes Wachstum auf einem begrenztem Planten möglich, basiert auf der weit verbreiteten Lehre der Philosophin Pippi Langstrumpf: Wir machen uns die Welt, wie sie uns gefällt.

Darin können wir die Zeit anhalten, bis wir die Technologien entwickelt haben die uns retten sollen. Darin lässt sich das CO2 in Ablassbriefen binden, statt in die Atmosphäre zu entweichen. Etc.

Es wird Zeit, dass die Bierbrauer eine Neuauflage der Kampagne "Saufen für den Regenwald" starten. Damit würde zwar (wieder) nicht der Regenwald gerettet, aber nach einigen Fläschchen wäre diese Pippi Langstrumpf Philosophie erträglicher.

zum Beitrag

"Was aber, wenn..."?

...sich ein Schwarzmarkt für gefälschte Impfausweise entwickelt?

... Impfausweiskontrollen in Kneipen, Clubs, Restaurants, etc. die Ordnungsämter und Polizei überfordern würden?

... bereits gebuchte Oster- und Sommerurlaub nicht angetreten werden können, weil man noch nicht geimpft werden konnte?

... bis zum Weihnachtsfest 2021 noch keine 70% Impfquote erreicht werden konnte (rd. 56 Millionen Personen/ca 200000 am Tag/ an 365 Tagen/zu je 15 Minuten)?

... der Impfschutz tatsächlich nur 8 Monate vorhält und ab September ohne zweite Impfung die Privilegien entfallen müssten (wer kontrolliert das?), bevor die noch auf der Warteliste Stehenden ihre erste Impfung erhalten können?

... wir den Konjunktiv seltener für eine Realitätsbeschreibung halten würden?

Noch ist nicht genügend Impfstoff verfügbar, unklar ist die Infektiosität der Geimpften, die erforderliche Zeit und die Personalkapazitäten sind aus dem Blickfeld, die Überlastung für Ordnungsämter und Polizei für den Mehraufwand an Kontrollen wäre vorprogrammiert, ...

Wir sollten vermeiden, noch mehr Verunsicherung, Unverständnis und Zorn in der Gesellschaft zu erzeugen. Sie sind bereits durch regional unterschiedliche Maßnahmen sehr groß. Wir sollten mit höchstmöglichem Tempo impfen, aber bitte ohne einen zusätzlichen Anlass zur Entsolidarisung der Gesellschaft zu bieten.

Über Privilegien kann man gerne im Jahr 2022 diskutieren, wenn in Europa, besser noch weltweit, eine hohe Durchseuchung erreicht ist und die Impfstoffe die Erwartungen erfüllt haben.

zum Beitrag

Den Faktor Zeit/Personal (ca. 15 Minuten/pro Impfung) bitte nicht vergessen. Bis 48 Millionen (60%) oder 56 Millionen Menschen (70%) der Bevölkerung geimpft sein k ö n n e n, wird nicht nur durch die Verfügbarkeit der Impfstoffe limitiert.

Es wird Monate, wenn nicht bis Ende 2021 dauern, bis alle Impfwilligen ihren Piks bekommen haben.

Privilegien für Geimpfte zu beschließen, hieße, einen Aufstand der Impfwilligen auf den Wartelisten herauf zu beschwören. Also nicht nur derjenigen, die schon ihren Oster- und Sommerurlaub gebucht haben. Corona frei ist nur der Mond!

Offen scheint auch noch die Frage, wie lange der Schutz einer Impfung vorhält. Vor Wochen war zu lesen, ca. acht Monate. Was regelmäßige Impfungen bedeuten würde, wenn keine Immunität eintritt (im Einzelfall oder tausendfachen Einzelfällen). Und da war noch nicht von Mutationen die Rede.

U-a. aus diesen Gründen sollte in einem Superwahljahr tunlichst vermieden werden, einen weiteren Sprengsatz für die gesellschaftliche Spaltung scharf zu stellen.

zum Beitrag

Offene Augen, ein gutes Herz und Tatkraft, Respekt Anneliese! Tolles Engagement!

Es ist mehr Wert, als das politische Dauergesabbel vom "Weihnachten retten!", dass selten Obdachlose (zu Hause bleiben?) und Menschen an der Armutsgrenze, mit Hartz IV oder Grundsicherung im Alter einbezieht.

Nichts ist in diesem Jahr zu lesen, von Weihnachtsfeiern / -essen für diese Bevölkerungsgruppen, die sonst von karitativen Einrichtungen und Kirchen ausgerichtet wurden. Corona trifft die Ärmsten auch beim "Fest der (materiellen) Liebe" besonders hart.

zum Beitrag

Wenn man dann noch die 35 Euro von der Steuer absetzen und so seine Einkommensteuer kürzen könnte, wie die Unternehmen die Steuern auf Gewinne wegen der Zertifikatskosten, dann hätten auch die Schenkenden was davon. Eine win-win Situation.

Und wer schon weiß, wohin die Freund*innen ihre Flüge in den Oster- und Sommerurlaub gebucht haben, der könnte ja, alternativ, auch den CO2 Ablass bei den Ablasshändlern übernehmen; dem Klima zuliebe. Diese Ablässe wären auch für die künftigen Erben ein besonderer Beweis, wie verantwortungsvoll das Handeln ihrer Eltern war und wie klimafreundlich ihre Reisen waren.

zum Beitrag

[Re]: Und bezogen auf: "Die Welt kennenzulernen, gehört zu den wichtigsten und schönsten Erfahrungen, die Menschen machen können."

Ein kleiner Filmtipp, um Erfahrungen zu machen, bei einer Tasse Tee/Kaffee oder einem Glas Rotwein auf der Couch.

Home

www.youtube.com/watch?v=NQzLNqrdizE

zum Beitrag

Demut im Kapitalismus? Ich fürchte, dafür hat der Weihnachtsmann keinen Platz mehr auf seinem Schlitten. Obwohl er ja schon seit Jahrhunderten klimaneutral fliegt, wenn ich mich richtig an die Geschichten und Bilder erinnere. Wie übrigens auch die Vögel und die Windvögel, die wir als Kinder gebastelt haben.

Aber ansonsten ist die Schwerkraft nicht ohne hohen Energieaufwand zu überwinden. Selbst der Baron Münchhausen flog nicht klimaneutral auf einer Kanonenkugel. Aber er ist entschuldigt, im 18. Jahrhundert gab es noch kein "grünes" Schießpulver!

Wir sind jetzt ein bisschen schlauer, wir überwinden die Schwerkraft mit klimaneutralen Bio-Kerosin, dass beim regionalen Biobauern angepflanzt wird.

zum Beitrag

"Alle reden von der Notwendigkeit von Stromspeichern..." aber niemand redet vom Energie sparen.

Wie viel Energie könnte alleine dadurch gespart werden, ersparte es man sich, über die Pippi Langstrumpf Lösungen zu berichten.

Gehört es nicht mehr zu gutem Journalismus, Ideen und politische Vorstellungen ins Verhältnis mit der Wirklichkeit oder dem technologischen und ökonomischen IST-Zustand zu setzen? Muss man das engen Zeitfenster für das 1,5/2 Grad-Ziel, den Anteil 50% Erneuerbarer in D und rd.18% in der EU, den wachsenden Energiebedarf für E-Mobilität, Digitalisierung, für die H-Technologie, das Bio-Kerosin, "grünen" Stahl, Zement... und "grünes" Aluminium ignorieren?

Wann fällt endlich der Groschen, dass für eingesparte Energie kein Speicher erforderlich ist, der i m m e r mit einem hohem und zusätzlichem Energieaufwand verbunden sein muss?

"Alle reden von der Notwendigkeit von Stromspeichern...", weil das "Weiter so!" oberste Priorität hat. Rationalität muss dahinter zurückstehen. Sie hat in der Pippi Langstrumpf Welt keine Bedeutung.

zum Beitrag

Schon die Frage nach "Vorzugsbehandlung" für Geimpfte legt den Grundstein für einen weiteren gesellschaftlichen Konflikt und fördert die gesellschaftliche Spaltung. Und das zu einem Zeitpunkt, wo viele Fragen um die Infektiosität, Immunität, Dauer des Schutzes, gesundheitlichen Nebenwirkungen... noch ungeklärt sind.

Diese Debatte wird eher zur Endsolidarisierung und Polarisierung der Gesellschaft führen, anstatt zu gesellschaftlichem Zusammenhalt und sozialem Frieden in dieser Ausnahmesituation. Vor allem und insbesondere, weil diese Debatte in einem Superwahljahr (2021) stattfinden wird.

Es wäre nicht sinnvoll, zudem politisch verantwortungslos und gefährlich, in das nächste Jahr mit einer Debatte über die Gleichheit/Gleichbehandlung von Menschen zu gehen, die auf einer Unterscheidung Mensch "geimpft" und Mensch "ungeimpft" beruht.

zum Beitrag

Ich habe kein Rechtfertigungsbedürfnis. Ich werde nicht beschimpft. Shopping ist für mich keine patriotische Pflicht, da kann Herr Altmeier noch so sehr flehen. Ich habe noch keinen Oster- und Sommerurlaubsflug gebucht, weil es einen Impfstoff gibt. Ich bin nicht verärgert, weil ich nicht in Skiurlaub fahren kann, weil ich das noch nie gemacht habe; da können die Skihütten noch so sehr unter Umsatzeinbußen leiden. Ich werde an Silvester nicht böllern, weil es erlaubt ist, sondern weil ich es noch nie gemacht habe. Ich habe schon seit neun Monaten kein Doppelkopf mehr gespielt, und lebe trotzdem (deshalb?) noch. Ich lese die taz. Aber wen interessiert das alles?

Bin ich jetzt etwa kein Ichling, wenn ich das hier aufliste?

Ich bin für einen harten Lockdown bis Ende März. Mit Arbeitszeitverkürzungen, einfrieren der Lebensmittelpreise und Mieten bis Ende 2021. Und noch einige andere gesetzlichen Regelungen mehr, die den sozialen Frieden über das kommende Jahr hinaus retten könnten. Ohne Bankenrettungen nach den Unternehmenspleiten im Frühjahr/Sommer! Oder weitere Unternehmensrettungen, damit die Banken nicht gerettet werden müssen.

Schönes Wochenende!

zum Beitrag

Etwas fehlt in dieser Betrachtung der politischen (Nicht-)Entscheidungen, die, m.E., ausschließlich vor den möglichen ökonomischen Folgen schärferer Lockdown-Varianten und schlechter Wähler*innen Stimmung getroffen werden. Sie haben weniger mit Zweifeln an den vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnissen und den realen Infektions- und Todeszahlen zu tun, sondern eher damit, dass wir im nächsten Jahr ein Superwahljahr haben (Bundestagswahl und in sechs Bundesländern).

Die Infektionszahlen steigen nicht nur deshalb, weil die politischen Entscheidungen zu "lasch" waren/sind, sondern primär, weil die Wähler*innen sich davon nicht beeindrucken lassen und ihr "Ding" wie vor Corona machen. Wäre es anders, könnten die Zahlen nicht so dramatisch ansteigen.

Kein*e Politiker*in will sich den Unmut der Wähler*innen zuziehen. Der Glühwein ist wichtig, der Umsatz im Weihnachtsgeschäft darf nicht gefährdet werden, der Skiurlaub muss möglich werden, die Buchungszahlen für die Oster- und Sommerurlaubsflüge steigen sprunghaft, weil es einen Impfstoff gibt...

Dieser Frühbucher*innen spiegeln die gesellschaftliche Mentalität, die der Maßstab für politische Entscheidungen sind. Eine Ausgangssperre an Silvester, wie in Frankreich, ist bei uns undenkbar. Die Wähler*innen müssen sogar böllern dürfen! Wir klatschen dann im Frühjahr wieder etwas häufiger und lauter, für unsere systemrelevanten "Held*innen". Und vielleicht stellen wir ja auch noch einen Gedenkstein für die nun "Nicht-mehr-Wähler*innen" auf; rechtzeitig vor dem 26. September 2021.

zum Beitrag

Es ist sehr tragisch, dass die neuesten elektronischen Spielzeuge nicht rechtzeitig zum Weihnachtsfest verfügbar sind! Unerträglich, mit den alten Spielkonsolen aus dem vergangenen Jahr noch einige Monate länger hantieren zu müssen, und die neuesten Spiele für die neusten Geräte nicht schon am 24. 12 zocken zu können. Während die alten Spiele nicht mal weiter verschenkt oder verkauft werden können.

Das alte Fahrrad ist auch so eine Zumutung, weil es schon schmutzig ist, Luft aufgepumpt und die Kette gefettet werden müsste. So geht das nicht!

Wir reden hier von Wirtschaft und nicht von Umwelt! Diese Themen sind unvereinbar im Denken und sie müssen scharf getrennt bleiben, sofern sie nicht zu mehr Wachstum und Ressourcenverbrauch führen. Andernfalls geht unsere Wirtschaft zugrunde. Die Prioritäten sind klar gesetzt.

zum Beitrag

Da hat wohl eine Regierung den world-energie-outlook (WEO) 2019 von der IEA gelesen: Peak-oil 2025.

Zudem sind die Nordseefelder fast leer gepumpt und es sind bisher keine lukrativen/größere Öl-/Gasvorkommen entdeckt worden. Es ist nicht nur der geringe Preis der Grund, weshalb die Branche auch so ruhig und zufrieden ist.

Aber trotzdem, eine nette Ankündigung.

zum Beitrag

Man kann aus dem A49 Desaster auch eine wichtige Erkenntnis ziehen: Gegenwart haftet für die Vergangenheit und Zukunft für die Gegenwart.

Es wird sich zeigen, ob die Grünen aus ihrem Versagen in der Vergangenheit und in der Gegenwart eine Lehre ziehen.

Gesetze und Regeln werden mit Zielen und Zwecken begründet. Wenn diese Ziele und Zwecke nicht mehr rückgängig zu machende Schäden hervorrufen, dann müssen die Gesetze und Regeln verändert werden.

Gesetze und Regeln die nicht sofort durchsetzbar sind, wie z.B. die Absicht der Privatisierung der Bundesfernstraßen im Jahr 2017, werden langfristig vorbereitet. Man veränderte das Grundgesetz (Art. 90) um diese Option dauerhaft offen zu halten. ÖPP sind schon möglich, und ob aus der der Verwaltungsgesellschaft künftig eine Aktiengesellschaft werden kann, soll im nächsten Jahr "evaluiert" werden.

Es wird sich zeigen, ob es für die Grünen noch "rote Linien" gibt, die über die Bedeutsamkeit von Globuli und Gendersternchen hinaus gehen.

zum Beitrag

Zur Erinnerung an das Jahr 2017:

"Artikel 90 wird wie folgt geändert:

a)

Absatz 1 wird wie folgt gefasst: "(1) Der Bund ist Eigentümer der Bundesautobahnen und sonstigen Bundesstraßen des Fernverkehrs. Das Eigentum ist unveräußerlich."

b)

Nach Absatz 1 wird folgender Absatz 2 eingefügt:

"(2) Die Verwaltung der Bundesautobahnen wird in Bundesverwaltung geführt. Der Bund kann sich zur Erledigung seiner Aufgaben einer Gesellschaft privaten Rechts bedienen. Diese Gesellschaft steht im unveräußerlichen Eigentum des Bundes. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz."

Ein Würdigung von Wolfgang J. Koschnick:

www.heise.de/tp/fe...dukte-3674871.html

Es wird für die nächste Koalition nicht so einfach sein, die Privatisierung bzw. die Beteiligung von privaten Investoren (auch A49) ohne Entschädigungszahlungen "für entgangene Gewinne" zu verhindern.

zum Beitrag

Mit 5G Produktionsprozesse beschleunigen ist ressourcen- und klimaschonend? Aber nur dann, wenn die Produktion nicht erhöht wird, die Arbeitszeiten der Beschäftigten entsprechend verkürzt werden und das Licht nach Feierabend von Hand ausgemacht wird und nicht von einer Künstlichen Intelligenz.

5G im privaten Haushalt für die "Smart-City" ist ressourcen- und klimaschonend? Aber nur, wenn die dafür erforderliche Technik und Ausstattung ignoriert wird, mit denen die Jalousien computergesteuert werden können, der Kühlschrank mit amazon kommunizieren kann, und der Strom aus den Illusionen politischer KurzdenkerInnen generiert wird, damit Zeit fürs Netflix gucken gewonnen und der download von x-Gigabyte Spielen verkürzt werden kann.

Brennt da überhaupt noch ein Licht am Christbaum bei Scheuer und Schulze, das nicht von den Anbietern und Herstellern gesponsert wurde?

Aber 6G ist ja auch schon in der Pipeline, damit noch mehr Ressourcen und noch mehr Klima geschützt werden kann.

Und spätestens mit 7G wird uns ein zweiter Planet fehlen, dessen Ressourcen und Klima wir schonen können.

zum Beitrag

[Re]: Friedrich Merz ist nur das "Trojanische Pferd" von Blackrock, mit dem die drittgrößte Weltwirtschaft (ein intellektuell ausgedörrtes und ökonomisch verblendetes "Troja") zerstörungsfrei eingenommen werden soll.

Blackrock wäre mein Spitzenkandidat, wenn ich gefragt würde, welchem Einen in 50 Jahren alles gehört. Mit der Verwaltung von knapp 8 Billionen Anlagevermögen sind sie schon nah dran!

zum Beitrag

„Die Börse ändert nur die Verteilung des von den Arbeitern bereits gestohlenen Mehrwerts.“

Ein Satz von zeitloser Eleganz, Schönheit und Wahrheit. Vielleicht wird ja zum 250 Geburtstag mal wieder daran erinnert. Falls bis dahin nicht bereits alles Einem gehört.

Schöner Artikel!

zum Beitrag

Aber solange die Sachen doch mit einem "fair", "nachhaltig" und einem "grünen Punkt" gelabelt sind, ist doch alles gut. Die Industrie (und diverse Parteien) gehen doch damit auf das Öko-Bewusstsein der Konsumenten ein. Seit 40 Jahren mit wachsendem Erfolg und Umsatz!

Mal ein Tipp: Geht mal an einem x-beliebigen Nachmittag zu einem sogenannten "Wertstoffhof". Da kann man in den Containern sehen, wie richtig die Industrie mit ihre Einschätzung liegt, dass wir "Ökosozialschweine ohne Gewissen" sind.

zum Beitrag

Wenn die Verbraucher 3,67 Milliarden sparen könnten, dann entspräche das der Höhe der Umsatzeinbußen bei den Herstellern und würde sich negativ auf unsere Wachstumsquote auswirken. Die Prioritäten sind klar gesetzt. Ist das etwa neu?

Wir sind ganz schön weit gekommen, mit der 50 Jahre alten Thematik des Ressourcenverbrauchs und den wachsenden Müllbergen. In Zukunft werden wir sie endgültig in den Griff bekommen, durch smarte Kühlschränke und Waschmaschinen, kommunizierende Kaffeeautomaten und Grillgeräte mit Internetanschluss, die umwelt-, klima- ressourcenschonend und reparaturfreundlich sein werden. Mit entsprechenden Nachhaltigkeitslabeln, und vielleicht sogar (Corona bedingt) mit Kauf- oder Abwrackprämien gefördert, werden sie die Umweltschäden und den Ressourcenverbrauch senken. Kreislaufwirtschaft ist Retro und wachstumsfeindlich. Also unnötig, auf einem Planeten der keine Grenzen hat. Den paar nörgelnden Ökos kommen wir damit entgegen, dass wir die Recyclingquote in afrikanischen Dörfern noch stärker fördern.

Ohne das gewachsene grüne Bewusstsein für mehr Umwelt- und Klimaschutz wären wir immer noch auf dem Erkenntnisstand aus den 1980er Jahren. Und auf dem Weg in die Steinzeit. Aber nun winkt uns die Smart-City freundlich zu. Leider wird noch nicht darüber gesprochen, dass diese unter riesigen Glaskuppel vor der schlechten Luft geschützt und klimatisiert werden könnten. Ist zwar eine alte Idee aus den 80ern, sie muss aber unbedingt wieder aufgegriffen werden, wie schon die autonom fahrenden (nicht atom- nur elektrisch angetrieben) oder fliegenden Autos, die Hyperloops/Magnetschwebetechnik...

zum Beitrag

Es müssen zu viele Geschichten geschrieben werden von den Lebenden die "Maske muss weg!", "Diktatur" und ähnlichen Schwachsinn grölen, oder hanebüchene Vergleiche mit Verkehrs-, Grippe- oder Drogentoten ziehen, als ob diese Ursachen wegen Corona vorübergehend eine Pause einlegen.

Und auch über die Lebenden, die sich um ihre wirtschaftliche Existenz sorgen, um ihren Arbeitsplatz, ihre laufenden Kredite, den Schulunterricht, den Geschäftsklimaindex, den Wirtschaftsstandort, die Wachstumsschwäche...

Die Corona-Toten können sich ja nicht mehr zu Wort melden; nicht mehr darüber jammern, wie sehr sie unter den Corona-Einschränkungen leiden.

"Auf der Endverbraucherseite, ist der Sargdeckel schmucklos", wie schon J.S. Lec bemerkte.

zum Beitrag

"Denn alle wissen" ebenfalls: Die Hauseigentümer werden die entstehenden Kosten auf die Miete umlegen. Die Anliegergebühren werden steigen, falls neue Leitungen und Trafostationen notwendig werden. Die gesamte zusätzliche Infrastruktur wird selbstverständlich mit erneuerbarer Energie produziert und betrieben. Irgendwie müssen die verfügbaren 50% ja gleichmäßig verteilt werden, mit denen demnächst auch noch die Wasserstoffkraftwerke, die Fabriken zur Batteriezellfertigung, die neuen E-Autofabriken im Inland und Verbrenner-Autofabriken im Ausland,... errichtet werden sollen. Die Handwerker fahren mit E-Autos zu den Baustellen, die zu verlegenden Kupferkabel sind "grün", die Wallboxen selbst kommen vom regionalen Bio-Bauern...

Und wofür? Hierfür?

www.spiegel.de/aut...-83bf-79edcd972ce9

Hoffen wir auf gepflegte Stromausfälle durch Netzüberlastungen? Ist das die Logik? Um darüber das CO2 einzusparen, welches für diese zusätzliche Infrastruktur zum "Klimaschutz" freigesetzt wird?

Die Milliardenhilfen für die Autoindustrie sollen ja nicht verpuffen!

zum Beitrag

Ein Grundsatzprogramm ist kein Wahlprogramm.

Ein Grundsatzprogramm, das primär Koalitionsoptionen erhalten soll, orientiert sich an den Vorstellungen der potentiellen KO-Partner und deren Wählergruppen. Es ist der Kompromiss von den Kompromissen in den KO-Verhandlungen, die Schere im Kopf vor den Wahlprogrammen, die natürlich radikaler klingen dürfen.

Mit einem solchen Grundsatzprogramm lässt sich kaum die gesellschaftliche Einsicht in notwendige Veränderungen fördern.

Dass diese Veränderungen mittelfristig durch die Naturgesetze und nicht durch Parlamentsbeschlüsse auf die harte Tour erzwungen werden, ist absehbar.

Gibt das Programm darauf Antworten? Außer "Alles wird gut!" kauft grüne Politik und ihre Produkte, damit Wohlstand, Wachstum und Beschäftigung gesichert bleiben? Mit "grünem" Stahl, "grünem" Zement, "grünem" Kerosin, "grünen" Autos...

zum Beitrag

[Re]: Es mag, nach meinen bisherigen Kommentaren hier, vielleicht etwas überraschend sein: Der Beschluss 5DM/l in Magdeburg war derart bescheuert, dass ich beinahe in die Tischkante gebissen habe.

Die 5DM waren 1984 schon keine Forderung, sondern der Preis, den der Liter Sprit kosten m ü s s t e , wenn das Verursacherprinzip angewendet und die gesellschaftlich (ungedeckten) Kosten des Straßenverkehrs umgelegt würden.

Die Forderung (1984) war: 5 Pfennige/l als zweckgebundene A b g a b e für den ÖPNV, die Bahn, Rufbusssysteme etc. zu verwenden, damit die BürgerInnen 24/7 in Zukunft "ohne Auto mobil" sein können. Auch in der Fläche!

Mittlerweile ist diese Zukunft heute und die Grünen fordern E-AUTOmobilität

zum Beitrag

Gelegentlich musste ich schmunzeln, bei den Argumenten der grünen Strategen. Ein Dèja vú aus den 80ern. Genauso argumentierten SPD und CDU als die Grünen sich aufmachten, eine Alternative zu ihnen zu sein. Schon damals klangen sie wie der verständnisvolle Vater, der seiner Tochter sagt: "Wir werden schon einen Kompromiss für deine Schwangerschaft finden. Wir machen das schon."

Das Problem ist, dass die vielen Kompromisse, die die Grünen in den Jahren ihres Bestehens mitgetragen haben, nur zu einer Vielzahl neuer Produkte, Industrien, Technologien Labeln und Marketingstrategien beigetragen haben. Vielleicht liegt hierin eine Ursache, dass sich das gesellschaftliche Problembewusstsein (immer noch!) darauf beschränkt, der Umwelt zuliebe den Müll zu trennen, und dem Klima zuliebe, ein "klimafreundliches" Auto zu kaufen.

Ich bin auf den Kompromiss neugierig, der auf der einen Seite unsern Lebensstandart er- und unsere Wirtschaft am Brummen hält, und auf der anderen Seite nationale "Klimaneutralität" gewährleisten soll. Geht das, ohne dass wir unsere CO2-Emissionen externalisieren?

Im Moment sieht es so aus, dass das genau die vor unserer Nase baumelnde Möhre ist, hinter der wir Esel wohl noch weitere 40 Jahre her trotten sollen.

zum Beitrag

Das tragische an dem Programmentwurf ist, dass er sich nur noch am politisch Machbaren orientiert und nicht mehr am politisch Notwendigen. Für eine Politik des Notwendigen haben sie sich gegründet. Sie wäre 40 Jahr nach der Gründung drängender denn je. Nicht nur wegen des Klimawandels!

Die Einsicht in die Notwendigkeit für Veränderungen zu fördern und einen "Bewusstseinswandel in der Gesellschaft" herbeizuführen, wurde und wird durch "grüne" Adjektive und Aufkleber oder Label unterlaufen. Ein "grüner" Punkt auf dem Müll ist machbar, aber keine Veränderung. Ein "umweltfreundliches" Auto (mit Kat) war einmal für die Grünen keine Alternative zum ÖPNV und zur Bahn. Ein "klimaneutrales" Auto ist es? Wird es zu einer Veränderung des gesellschaftlichen Bewusstseins beitragen? Nein, aber es ist machbar und sogar mehrheitsfähig. Wenn es darum geht, sind die Grünen auf einem guten Weg.

Sogar der alte Begriff des "qualitativen Wachstums" findet sich wieder. Das aber zwangsläufig ein mehrheitsfähiges quantitatives Wachstum sein muss, weil es parallel zu Bestehendem entstehen muss. Einer Koalition mit der CDU steht somit nichts mehr im Wege! Weiter so!

zum Beitrag

[Re]: "was wäre dann die richtige Entscheidung."

Bezogen auf "Minderwertigkeit" von Menschen oder Menschengruppen?

Ihnen die Lektüre des GG oder nur des Art. 1 nahezulegen.

zum Beitrag

Woran erinnern mich diese grünen Aussagen nur? Hm? An die Sprüche, mit denen die Proteste schon an der Startbahn West, in Brockdorf und Gorleben, bei Atommülltransporten, im Erdinger Moos,... auch schon immer von Regierungsseite zu hören waren?

Wie es scheint sind die Grünen nicht nur jünger, politisch smarter und intellektuell geschmeidiger geworden, sie haben gänzlich ihre Wurzeln vergessen. Sorry Leute, aber ihr habt euch zu denen gemausert, vor denen wir mal eine Alternative sein wollten.

zum Beitrag

Man stelle sich mal vor, wie viele Arbeitsplätze verloren gingen, in Müllverbrennungsanlagen, im Dualen System, bei den Müllexporteuren, den "sozialökologischen" Müllsammlern auf den globalen Müllhalden und Hinterhof-Recyclingunternehmen für unseren Elektroschrott, auf dem globalen Markt der "Sekundärrohstoffe".

Nö, nö, da machen wir lieber ein Gesetz, dass nicht den Müll vermeidet, sondern nur eines, dem Müllwachstum nicht hinderlichen, mit kleinem Preisaufschlag.

Schließlich will die Regierung ihre flammenden Appelle zu mehr Konsum, für mehr Wachstum, Wohlstand und Beschäftigung nicht konterkarieren. Gerade in diesen Corona-Zeiten und vor Weihnachten nicht. Sonst drohen später womöglich noch Klagen, auf steuerlichen Ausgleich für den "Verlust" von nicht realisierten "erwarteten Gewinnen".

Kurz: Symptome bekämpfen muss weiterhin Priorität vor der Bekämpfung der Ursachen haben. Weiter so!

zum Beitrag

"Ziel sei eine „strategische strukturpolitische Orientierung“ für Deutschland,.."

Jedenfalls dürfte es spätestens jetzt auffallen, dass das "Weiter so!" Priorität hat. Von wegen "Verkehrswende", Vorrang für Schiene, ÖPNV und Radverkehr!

Diese politischen Entscheidungen auf das Gesundheitswesen umgemünzt würde lauten: Wir subventionieren Süßwaren und fette Speisen, um die gesundheitlichen Schäden durch Übergewicht zu reduzieren.

zum Beitrag

Die Zunahme des LKW Verkehrs wurde seit den 1980er Jahren (Jahr für Jahr) mit 40% prognostiziert. Einfach mal googlen oder beim WD des Bundestages nachfragen. Seit 1983 wurde auch alljährlich von der Notwendigkeit der Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene schwadroniert, ohne auch nur im Ansatz die politischen Rahmenbedingungen und Infrastrukturen dafür zu schaffen.

Und das die privaten (Parkplatz-)Investoren einen Schadensausgleich für "entgangene Gewinne" einklagen und bekommen werden, falls doch einmal eine Regierung tatsächlich den Güterverkehr verlagern will, dürfte auch garantiert sein.

Dass die Steuerzahler, wenn es so weiter geht, demnächst nur noch für die "entgangenen Gewinne" der privaten Investoren arbeiten gehen, ist absehbar. Weshalb sich auch nichts ändern wird, an dem Weiter so. Die Milliarden für die Neuanschaffungen von LKW oder/und deren Umrüstungen im "Wumms-Paket" (Eckpunkte-Papier) haben doch auch schon niemanden interessiert!

zum Beitrag

Wohin man auch schaut, von der taz bis zur faz, von brand eins bis zum Manager-Magazin: Es gibt keinerlei Hinweise darauf, dass Ökonomen einen Blick aus ihrem Elfenbeinturm hinaus wagen.

Neuer ASEAN Pakt oder die neue Seidenstraße verdeutlichen auf globaler Ebene, dass es immer noch nur um Wachstum und die Entwicklung neuer Märkte und Absatzmärkte geht.

Der Klimawandel, die soziale Ungleichheit, die Menschenrechte, die Umweltzerstörung, die Korruption... nur sprachlich schmückendes Beiwerk rund um das Weiter so.

Empfehlungen, dass der afrikanische Kontinent doch bitte das "fossile Zeitalter" überspringen soll, damit wir (Industrienationen) mehr Zeit zur Erreichung der Pariser Klimaziele bekommen (Graichen, AGORA Energiewende) sind gerade auf zon zu lesen. Die gleiche Empfehlung kam schon 2013 von Ralf Fücks für Süd-Ostasien.

Bei uns werden Tiefbahnhöfe (Frankfurt a.M., HH) und ein Weltraumbahnhof geplant, neben neuen Autofabriken nebst komplett neuer Lade-Infrastruktur... Mit dem EU Green Deal sollen u.a. 75% des europäischen Gebäudebestandes energetisch saniert werden... Viel Spaß bei der Vorstellung, dies nur in Dörfern, geschweige denn in den Hauptstädten, bis 2035 realisieren zu wollen. Vom Energie- und Personalaufwand gar nicht zu reden.

Es mangelt nicht an Nachhaltigkeit bei der Verbreitung von Illusionen, dass ein "Weiter so" die erforderlichen Veränderungen bewirken werden.

zum Beitrag

Das intellektuelle Selbstverständnis der kritisierten Aussagen gründet auf der Überhöhung der eigenen Nation. Es brauchte keinen Trump, diese nationalistische Grundhaltung in die amerikanische Gesellschaft einzupflanzen. Sie war schon immer da. Hieraus leiteten sich Entscheidungen und Handlungen ab, und sie bestimmen auch die Argumente für den jeweiligen Zweck oder dem jeweiligen Anlass.

Aber der zunehmende Nationalismus ist kein Alleinstellungsmerkmal der USA. Groß, noch größer, oder "wieder groß" zu werden, geht immer nur auf eine Weise: andere Staaten müssen kleiner (gemacht) werden. Entweder ökonomisch oder militärisch.

Ein Blick auf Europa genügt, um festzustellen, dass die Seuche des Nationalismus auch hier schlimmer wütet als ein Virus. Und das unsere Regierungen dagegen nie immun waren und sind, wissen wir nicht erst seit den "Ermahnungen" Richtung Griechenland und Italien, die erst mal ihre "Hausaufgaben" machen mussten.

zum Beitrag

"Reststrommengen", ein schönes Wort. Niemand braucht sich darüber Gedanken zu machen, dass diese auch verhindern (würden) die Erneuerbaren auszubauen (Nicht ohne dadurch entgangene Gewinne ein zu klagen). Absatz- und Gewinngarantie, statt Wettbewerb und Marktwirtschaft. Unternehmerisches Risiko? Null! Outsourcing der Kosten für die Endlagerung zum Schnäppchenpreis ist schon durch. Und der Abriss der Anlagen fällt uns vermutlich auch noch komplett auf die Füße. Nicht umsonst haben die Energiekonzerne "Tochterunternehmen" gegründet.

Es ist falsch, dass die Regierung(en) keine Gesetze machen konnte(n)! Sie haben genau die Gesetze gemacht, die für die Konzerne an unserem Wirtschaftsstandort nützlich und hilfreich sind. Und wie diese Gesetze aussehen müssen, sagen die Beratungsunternehmen. Wie die Regierung der Öffentlichkeit dann "Sch..." als "Gold" verkaufen können, dafür gibt es die Medien- und Kommunikationsberatungsunternehmen.

"Geldwäschegesetz", "Toll-Collekt", "Ausländer-Maut", "ÖPP-Verträge",...

zum Beitrag

Massenhaft gegen Auflagen zu verstoßen war in Berlin und Leipzig ein geplantes Szenario, um die Hilflosigkeit und Schwächen des Rechtsstaates und der Demokratie offen zu legen. Wer etwas anderes in Kalkar erwartet, hat die rechten Strategien immer noch nicht begriffen.

Was will die Stadt denn machen, wenn die Delegierten, oder nur einzelne Delegierte, gegen die (Masken-)Auflage verstoßen? Den Tagungssaal einer "demokratischen", nicht verbotenen, Partei mit der Polizei räumen? Delegierte an der Ausübung ihres demokratischen Rechts hindern und von politischen Entscheidungen ausschließen? Sämtliche Parteitagsbeschlüsse wären ungültig. ...

Schmieröl für die Propagandamaschine, wie es sich nicht leichter herstellen lässt. Inklusive dem nächsten Gang nach Karlsruhe, um die Schwächen des "demokratischen Systems" aufzuzeigen. Inklusive einer flügelübergreifenden Solidarisierung, gegen das herrschende "System".

In den Auflagen muss eine Zwangsquarantäne für sämtliche Teilnehmer an dieser Veranstaltung angedroht werden, falls gegen die Auflagen verstoßen wird. Was bei Bewohnern von Mietshäusern oder Mitarbeitern von Schlachtfabriken möglich war, muss erst recht bei bewussten und strategisch geplanten Verstößen einer "demokratischen" Partei möglich sein.

zum Beitrag

Waren das noch Zeiten, als die Grünen 1985 mehr als 250 Einzelanträge zur namentlichen Abstimmung zum BVWP in den Bundestag einbrachten, um den Aus- und Neubau von Autobahnen und Ortsumfahrungen zu verhindern. Mit Begründungen, die z.T. von lokalen Bürgerinitiativen kamen.

Heute argumentieren die Grünen wie die damaligen Abgeordneten vor Ort, nachdem sie im Bundestag entgegen ihrer Aussagen im Wahlkreis für das/die Projekte gestimmt haben. "Ich konnte nicht anders, die Rechtslage ist so, war nichts mehr zu machen, bla, bla, bla, ..."

Und sie haben heute vergessen, dass sie den BVWP 2003 mit beschlossen haben, der mit dem aktuellen BVWP nur fortgeschrieben wurde. Sie haben 2003 den dafür erforderlichen milliardenschweren Finanzrahmen in Verpflichtungsermächtigungen gegossen (dem sie heute verpflichtet sind!) und 1100 km Neu-/Ausbau von Bundesfernstraßen mit zu verantworten.

Die sogenannten Realos sind zu Fundis eines "Weiter so" mutiert. Aber das fällt doch nicht erst durch die A49 auf, oder doch?

zum Beitrag

Die zurückhaltende Bewertung ist sicherlich angebracht. Nicht nur wegen der erforderlichen Kühlung und der besonders hervorgehobenen neuen Technologie, die diese Sache für neue Investoren attraktiv machen wird.

Kondome, die 90%ige Sicherheit versprechen, würden nicht so gefeiert: Weder mit Bezug zu Schwangerschaften noch mit Bezug zu HIV-Infektionen. Aber das ist nur eine Vermutung, weil - ist eine alte "Technologie" ;-)

zum Beitrag

Wöller und Kretschmer vergaßen zu erwähnen, dass die Polizisten zum Schutz der DemonstrationsteilnehmerInnen Masken trugen, und ihnen auch mal mit einem freundlichen "Daumen hoch" zuwinkten. Natürlich nur aus Deeskalationsgründen!

Sie sind doch sonst nicht so schüchtern, sich schützend und lobend vor ihre Beamten zu stellen und sich für ihr umsichtiges Handeln zu bedanken.

zum Beitrag

So richtig wird mir nicht klar, was diese "Steile These" will. Sie beschreibt kontroverse Meinungen zu den Corona-Regeln und beklagt eine einseitige Debatte. Die von welcher Seite kommenden Vorschläge verunsichern? Welche Einseitigkeit ist gemeint?

Die Kritik am Lockdown/Shutdown und die Suche nach anderen Lösungen ist vielfältig und dominiert die öffentliche Debatte seit März. Mittlerweile hat wohl jede/r seine persönlichen Erfahrungen gemacht, seine persönlichen Existenz-/Ängste geäußert, sein persönliches Leid durch Kontaktverbote beklagt, seine persönliche Meinung zu politischen Entscheidungen und ihres Zustandekommens geäußert. Jedem Einzelfall kann man mitfühlend zustimmen, auch den meisten kritischen Anmerkungen zur politischen Entscheidungsfindung.

Die politischen Entscheidungen sind Reaktionen auf eine Gefahrensituation, die das Leben und die Gesundheit aller Menschen bedrohen. Die "Gegenvorschläge" aus persönlicher Betroffenheit oder Interessenlage sind unterschiedlich begründet und begründbar, sie richten sich gegen politische Entscheidungen die nicht auf das Einzelschicksal ausgerichtet sein kann.

Die Gesundheit und das Leben des Anderen ist zwar bedroht, aber mein Job, meine Existenz, meine Zukunft hat Priorität! Diese Grundhaltung bestimmt mittlerweile die Tonlage der meisten "Gegenvorschläge".

Die Intensivstation laufen voll und (bedrohlicher noch) das Personal fehlt. Wie werden wohl die Diskussionen laufen, wenn alle persönlich/wirtschaftlich begründeten Einschränkungen aufgehoben werden und auf den Stationen die Triage unvermeidlich wird? Ökonomisch "Ein bisschen Schwund ist immer!", politisch "Die Politik hat nicht rechtzeitig hart genug durchgegriffen!", oder humorvoll "Ernst ist tot. Moped zu verkaufen!"?

zum Beitrag

Wer ein klares Feindbild hat, der braucht sich um politische Programme zu kümmern. Trump ist Programm, er hatte es nicht nötig mehr als Amerika first zu schreien. Dafür wird er geliebt. Und dass es so ist, ist nicht nur das Ergebnis einer seit Jahrzehnten betriebenen Politik, die auf Egoismus und nicht auf das Allgemeinwohl ausgerichtet ist, sondern es ist die logische Konsequenz.

In einer solidarischen Gesellschaft gäbe es eine so grundsätzlich tiefe gesellschaftliche Spaltung nicht. Es kann nicht jeder vom Tellerwäscher zum Millionär werden, irgendwer muss ja den Abwasch machen. Das hat man weder in den USA verstanden, noch in Europa.

zum Beitrag

Wer es immer noch nicht verstanden hat: Renditen sind wichtiger als Schweinswale, intakte Natur und das Klima.

Aber vielleicht lässt sich noch ein Kompromiss zwischen Befürwortern und Gegnern herstellen. Etwa der Gestalt, dass für den Beton nur "grüner" Zement zum Einsatz kommen darf und die Schienen aus "grünem" Stahl bestehen müssen.

Das wäre doch aktiver Umwelt- und Klimaschutz. Und der Beweis, dass auch private Investoren ein Herz für die Umwelt und das Klima haben.

Auf die mehrheitsfähigen Adjektive ist auch beim geplanten Tiefbahnhof in Frankfurt a.M., für die 20 Mrd Infrastrukturmaßnahmen in den designierten Ex-Braunkohleregionen, dem Bau eines Weltraumbahnhofs, der H2-Kraftwerke und Batteriezellfabriken, ... zu achten. Wenigstens auf dem Papier.

Was vor 40 Jahren der Umwelt, dem Wohlstand, Wachstum und Beschäftigung zuliebe richtig war, bedarf heute nur einer kleinen Korrektur: "Umwelt", wird durch "Klima" ersetzt. Weiter so!

zum Beitrag

Gebrauchte Akkus sind auch nicht unbedingt ein Renner für Smartphones, Laptops, Tabletts oder für die digitale Wanduhr.

Fehlendes Recycling wird zusätzlich den Elektroschrottanteil kräftig erhöhen. Das Wachstumspotential für dieses Segment im Müllexport ist enorm.

Und der Frage, ob diese "klimafreundlichen" E-Mobile auf dem Gebrauchtwagenmarkt bereits ihren CO2-Rucksack ausgeglichen haben, stellen wir uns erst mal gar nicht.

zum Beitrag

Habe schon mehrfach darauf hingewiesen (seit Jahren), dass wir unsere unser "Umweltgewissen" belasteten Dreckschleudern gen afrikanischen Kontinent exportieren. In den 80ern die ohne Kat, und demnächst sämtliche alten Verbrenner, die unser "Klimagewissen" belasten. Ist doch schön, dass jeder Kontinent sein eigenes Klima hat.

Hauptsache wir kriegen nachhaltig unseren Müll, Elektroschrott, KFZ, Plastik (mit "grünem Punkt")... raus aus unserem Blickfeld! Schließlich soll der afrikanische Kontinent auch etwas abhaben, von unserer "sozial-ökologischen Transformation", oder etwa nicht?

Recycling und Kreislaufwirtschaft sind Themen für Sonntagsreden; freiwillige Selbstverpflichtungen und Rücknahmeverpflichtungen (zur Billigentsorgung Richtung Afrika) der Unternehmen garantieren ein gutes Umwelt- und Klimagewissen, sichern Umsatz, Gewinn, Wachstum und Beschäftigung.

Und schöne neue Adjektive gibt es als Belohnung, damit die Shoppingtour ein 'nachhaltiges' Vergnügen bleibt und unser High-End-Lebenstil klimaneutral, fair, umweltschonend und nachhaltig weiter anwachsen kann.

zum Beitrag

Die großen Keulen gegen den sichtbare Protest, der sich gegen ein von Lobbyisten und privaten Investoren gewolltes ÖPP-Projekt richtet, welches den Umwelt- und Klimaschutzbeschlüssen zuwider läuft. Normal!

Wen überrascht die "harsche Kritik", der Befürworter einer "Weiter so!" und "Beton und Asphalt statt Klima und Wald" Politik? An deren Prioritätensetzung hat sich seit Jahrzehnten nichts geändert. Al-Wazir beklagt, was die Grünen im Bundesverkehrswegeplan 2003 mit beschlossen haben: neben Milliarden Kürzungen für die Schiene, den 6-spurigen Ausbau von 1100 km Autobahnen, "Lückenschlüssen", 300 Ortsumfahrungen... um Wachstum und Arbeitsplätze zu sichern. Der grüne Erfolg bestand darin, in diesen verkehrspolitischen Murks und Unsinn eine paar frische Adjektive "umweltgerecht", "nachhaltig" und "fair" einzubauen.

Die Zeiten sind seit 1987 vorbei, dass die Grünen sich glaubwürdig für eine andere, für eine Schiene statt Straße Vorrangpolitik, eingesetzt haben. S21 und der geplante Tiefbahnhof in FFM haben jedoch nichts mit einer Schienenvorrangpolitik zu tun.

Und im Übrigen: Die StVO (§3 und §4) gilt immer. Unabhängig davon, ob Werbeplakate für Verkehrssicherheit an Autobahnen die Aufmerksamkeit der AutofahrerInnen suchen, oder jemand/etwas von einer Autobahnbrücke baumelt!

zum Beitrag

"Was...eine Bundesregierung vor Jahren beschlossen hat."

Aus: Bundesverkehrswegeplan 2003 (rotgrün)

3.2.4 ... Ausgehend von den Investitionen der letzten Jahre für eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur, ergeben sich die Zielsetzungen für den neuen BVWP 2003 aus den Anforderungen an ein auch in Zukunft modernes und gut 0ausgebautes Verkehrssystem, das den Erfordernissen der Nachhaltigkeit gerecht wird, sowie dem Überarbeitungsauftrag des BVWP’92 aus den Koalitionsvereinbarungen aus den Jahren 1998 und 2002. Dem BVWP 2003 liegen folgende zentrale verkehrspolitische und gesellschaftliche Ziele zugrunde:

– Gewährleistung dauerhaft umweltgerechter Mobilität,

- Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland zur Schaffung bzw. Sicherung von Arbeitsplätzen,

– Förderung nachhaltiger Raum- und Siedlungsstrukturen,

– Schaffung fairer und vergleichbarer Wettbewerbsbedingungen für alle Verkehrsträger,

– Verbesserung der Verkehrssicherheit für Verkehrsteilnehmer und Allgemeinheit,

– Verringerung der Inanspruchnahme von Natur, Landschaft und nicht erneuerbaren Ressourcen,

– Reduktion der Emissionen von Lärm, Schadstoffen und Klimagasen (vor allem CO2),

– Förderung der europäischen Integration.

Das Zukunftsprogramm Mobilität (Beschluss des Bundeskabinetts vom 6. März 2002) basiert auf diesen Zielen und ist zentrale Grundlage des BVWP 2003; es weist folgende qualifizierte Schwerpunkte für die grundsätzliche Priorisierung von Vorhaben auf:

– Beseitigung von Verkehrsengpässen (u.a. 1.100 km 6-streifiger Autobahnausbau, Schienennetzmodernisierung),

– Verkehrsentlastung und Steigerung der Lebensqualität in Städten und Gemeinden durch den Bau von 300 Ortsumgehungen,

– Stärkung des maritimen Standortes durch Ausbau der Hinterlandanbindungen,

– Stärkung der Infrastruktur in Ostdeutschland,

– Erhöhung der Bestandsnetzinvestitionen,

– Unterstützung und Förderung moderner Verkehrstechnologien (Transrapid, Galileo)

zum Beitrag

Zusammengefasst lautet die Aussage: "FFF haltet das Maul! Ihr gefährdet ein gutes Wahlergebnis für die Grünen! Erst wenn die Grünen ein noch größerer Machtfaktor sind, spätestens dann, oder aber aller spätestens dann, wenn sie die absolute Mehrheit in Bund, Ländern und Kommunen haben, dann können sie... "

Hatten wir alles schon. Mit ähnlichen Argumenten entledigte sich der "parlamentarische Arm der außerparlamentarischen Bewegung" seines lästigen außerparlamentarischen Arms und der sogenannten Fundis, wenige Jahre nach ihrer Gründung.

Und was sie in Regierungsverantwortung verbocken und mittragen müssen ist notwendig, um wählbar zu bleiben, um irgendwann einmal, Schlimmeres zu verhindern. Die Autobahnen werden sowieso gebaut, Kaufprämien für Autos sind Mainstream, Agenda 2020 war nötig, eine Kriegsbeteiligung ebenfalls, S21 ist nun ein tolles Projekt, ÖPP Projekte sind kein Problem, Privatisierung der Bildung - Privat vor Staat - hat auch Vorteile, Elitenförderung und Leuchtturmprojekte haben Vorrang...

Man kann im nächsten Jahr durchaus die Grünen wählen. Es wäre nicht die schlechteste Wahl, nur das kleinste Übel. Es genügt aber, wenn Journalisten vor ihnen auf den Knien liegen.

Ich hoffe, dass FFF, die außerparlamentarische, soziale und kapitalismuskritische Bewegung ihr Rückgrat n i c h t verlieren. Wer außer ihnen, könnte noch den Mainstream ändern?

zum Beitrag

[Re]: Ich kann mir eine Menge vorstellen. Nur nicht, wie die durch gestiegene Effizienz ermöglichten und beschleunigten Produktionsprozesse, in deren Folge ein höherer output von Waren, Gütern und Produkten erfolgt und diese natürlich mit höherem Tempo verkauft/ge- und verbraucht werden müssen, zu einem verringertem Ressourcenbedarf führen. Wie soll wirtschaftliches Wachstum bei gleichbleibendem Verbrauch erfolgen? Also ohne einen höheren Warenabsatz/ Lagerumschlag. Beziehungsweise ohne zusätzliche (effizientere) Produkte, die nicht im Garten wachsen, sondern aus irgendwelchen Rohstoffen bestehen müssen.

Schlagen Sie eine effizientere Maßnahme als das Energie sparen vor, um den CO2 Ausstoß zu reduzieren. Darum geht es doch, oder etwa nicht?

PS: Als Lebewesen sind wir zwingend auf den Erhalt unsere Lebensgrundlagen angewiesen. Das vermeintlich zwingend erforderliche wirtschaftliche Wachstum zerstört diese. Es ist die Ursache für unsere heutigen Probleme.

zum Beitrag

Ein Wirtschaftssystem das zwingend auf wirtschaftliches Wachstum angewiesen ist, also auf den wachsenden Verbrauch und die Verschwendung von natürlichen Ressourcen, kann in seinen Auswirkungen und Folgen niemals "neutral" sein.

Und ob vor dem wirtschaftlichen Wachstum die Adjektive "nachhaltiges", "grünes", "umweltfreundliches" oder ähnliche stehen, ist absolut irrelevant. Insbesondere, wenn dieses Wachstum zusätzlich und parallel zum "schmutzigen" Wachstum entstehen.

Eine Petition für "nachhaltiges Wachstum" könnte von jedem Wachstumsideologen und jedem Klimaschützer unterschrieben werden. Bei einer Petition für "wirtschaftliches Wachstum" wäre das nicht der Fall. Begriffe konditionieren das Denken. Nennt sich Marketing!

zum Beitrag

Was nicht als "könnte", was nicht alles geschehen "müsste", und wenn die vielen "wenns" nicht wären,... Oder die Realität des steigenden Energieverbrauchs und des zusätzlichen Energiebedarfs, für die Wasserstofftechnologie, die E-Mobile, die Digitalisierung,.. Alles nur mit 100% Erneuerbaren "klimafreundlich"! Erinnert sich niemand mehr an diese Marketingaussagen?

Wie zäh und mit welchen machtvollen Widerständen jedes notwendige Handeln durch Interessengruppen verzögert, abgeschwächt, verhindert oder gar mit hoher krimineller Energie gegen Gesetze verstoßen wird (Abgasbetrug), muss dabei auch nicht interessieren. Zahlen sind geduldig, sie können nichts für die Wirklichkeit. Theoretisch könnten auch Elefanten fliegen, wenn sie nicht so schwer und ihre Ohren nicht so klein wären.

Dass das Energie sparen offensichtlich bei den genannten Thinktanks ebenso auf dem Index zu stehen scheint, wie bei den Weiter-so und Wachstumsmystikern, muss niemandem in die Augen springen. Nicht einmal wenn Altmayer sich zu deren Ergebnissen lobend äußert.

Wer wird denn bei so vielen schönen Zahlen an die Zeiträume für Planung, Genehmigung, Standortsuche, Infrastrukturen, administrative und personelle Rahmenbedingungen... denken, oder dass CCS noch in den Kinderschuhen steckt? Aber dafür hat diese Technologie enorme Wachstumspotentiale. Um nichts anderes geht es dabei!

Mit Energie sparen lässt sich kein Wachstum erzeugen.

Vom CO2 Rucksack - bis zur Inbetriebnahme der zusätzlichen Industrien - schweigen wir lieber. Hat bei der E-Mobilität auch geklappt.

Zur Erinnerung an den Erfolg von zusätzlichen Industrien und Technologien: Nach den Müllkippen vor Ort, den als Lösung des Müllproblems gepriesenen Müllverbrennungsanlagen und nach weiter wachsendem Müllaufkommen, dem Aufbau eine komplett neuen Industrie, nebst enormer Infrastruktur für das "Duale System" der Mülltrennung, hat unser weiter exportierter Müll jetzt wenigsten einen "grünen Punkt". Der Wirtschaftsstandort zuliebe!

zum Beitrag

Eine Normalität hat sich nicht verändert: Veränderungen werden gehasst, die das gewohnte Leben beeinträchtigen. Vielleicht erklärt sich das aus der fatalen gesellschaftlichen Konditionierung, dass das Leben, wie wir es leben, nur besser, schöner, bunter und reicher werden kann. Niemand denkt und dachte daran, dass das eine Illusion ist.

Wir sind VerdrängungskünstlerInnen, deren auch ohne Corona wachsende Unzufriedenheit daraus resultiert noch nicht alles zu haben, was man haben könnte, oder verlieren zu können, was man schon (geleast, Kredit finanziert) hat.

Normalität sind politische Appelle zu konsumieren, damit die "Wirtschaft" wächst, und aktuell: nicht kollabiert. Mit einem frischen Auto- oder Hauskredit, einer neuen Schrankwand oder Küchenzeile, einem neuen Smartphone oder der Auszeichnung Netflix-Gold-Kunde ist es leichter zu ertragen, wenn der Arzt eine unerfreuliche Diagnose stellt, ein Kündigungsschreiben vom Arbeitgeber oder ein Schreiben vom Scheidungsanwalt im Briefkasten liegt. Aber die kommen erst morgen oder übermorgen, und dann schauen wir, wem wir dafür die Schuld geben können.

Will jemand ernsthaft Stagnation? Es scheint so. Dass es nur nach Oben und nicht nach Unten gehen kann, ist aber der Glaube, den die Verschmelzung von Religion und Ökonomie hervorgebracht hat.

Gesellschaftliche und individuelle Normalität ist, sich der Wirklichkeit nicht stellen zu wollen. Da kann kommen was will: ob Corona oder Klimawandel. Das soll und sollte auch noch nie jemand.

Die politische Kakophonie aus Hilflosigkeit, Eitelkeiten, Überforderung und Angst vor Machtverlust ist eine Folge dieser Normalität. Aber auch das ist Normalität, dass wir für jedes Problem sofort eine Lösung haben/anbieten müssen. Sie dürfen nur eines nicht: Veränderungen im gewohnten Alltag und gewohnter Lebensweise abverlangen!

zum Beitrag

StVO

§ 3 Geschwindigkeit

"Es darf nur so schnell gefahren werden, dass innerhalb der übersehbaren Strecke gehalten werden kann."

§ 4 Abstand(1)

"Der Abstand zu einem vorausfahrenden Fahrzeug muss in der Regel so groß sein, dass auch dann hinterdiesem gehalten werden kann, wenn es plötzlich gebremst wird. Wer vorausfährt, darf nicht ohne zwingendenGrund stark bremsen."

(...)

Der Beitrag wurde bearbeitet. Die Moderation

zum Beitrag

Etwas kommt auch bei kritischen Anmerkungen über die E-Mobilität sehr selten vor: Das Recycling von E-Mobilen. Lautstarkes Schweigen darüber! Ist kompliziert, technologisch herausfordernd, teuer, mit enormen Energieaufwand verbunden und steckt erst in der Erforschung.

Darüber spricht man nicht. Es ist ein Problem, wie wir es auch von den wachsenden Bergen anderen Elektroschrotts kennen. Gute Aussichten für die Schrott-Exporteure. Die sollen bei dem Geschäft ja nicht leer ausgehen.

Es entstehen durch die E-Mobilität so wunderbar lange z u s ä t z l i c h e Wertschöpfungsketten. Auch in Zukunft werden die afrikanischen Recyclingunternehmen, zwischen ihren Wellblechhütten, dauerhaft volle Auftragsbücher haben. Westlicher/kapitalistischer Pragmatismus in Reinkultur!

Und fossile Gebrauchtfahrzeuge, die bei uns nicht mehr über den Gebrauchtwagenhandel zu verkaufen sind, die kriegen sie dann auch. Schließlich müssen wir unsere Atmosphäre schützen und nicht die des afrikanischen Kontinents. Hauptsache Europa erreicht seine Klimaziele!

zum Beitrag

[Re]: Geld hat noch nie eine Rolle gespielt, nicht nach der Lehmann-Pleite, für Abwrack-und Kaufprämien, auch nicht für die Innenausstattung des Wolkenkuckucksheims, die in dem sogenannten "Wumms-Paket" auf der Wunschliste steht, noch den sonstigen Bestandssicherungs-Milliarden zur Rettung der alten Industrien im Rahmenprogramm der Corona-Pakete.

Die fehlende Zeit für Planung und Umsetzung der Heilsversprechen ist das Problem, sowohl für die erneuerbaren Energieanlagen, dem Ausbau des ÖPNV/der Schiene und natürlich der Wärmegewinnung. Ohne ganz kräftig auf die Wachstums- und den Energieverbrauchsbremse zu treten, ist keine Klimaschutzmaßnahme wirksam.

Glauben Sie ernsthaft, dass die Entscheidungsträger das nicht wissen? Schon seit Jahren wissen, dass es noch nie ein besseres Marketing für ökonomisches Wachstum gegeben hat als Klima- und Umweltschutz? Alle wollen es und glauben auch gerne, dass mit zusätzlichem "grünen" Wachstum, "grünem" Zement, Aluminium und Stahl, "klimafreundlichen" Autos, High-speed-streaming, smarthome, Fleischproduktion mit dem 3D-Drucker, mit neuen Autofabriken, neuen Autobahnen und Tiefbahnhöfen (FFM), komplett neue Verkehrs- und Gewerbeinfrastrukturen in den strukturschwachen Braunkohleregionen... auf Basis von 50% erneuerbaren Energie möglich ist.

Und ein Weltraumbahnhof soll als Zierkirsche oben drauf gesetzt werden, auf die 57 Milliarden Euro für umwelt- und klimafeindliche Projekte, die aus dem Steuertopf subventioniert werden. (Aber davon kann man nichts wissen, wurde heute noch nichts drüber getwittert. Aus den Augen, aus dem Sinn!)

Aber wir freuen uns ja schon über eine Prozentangabe für ein Wunschprogramm, dass von Pippi Langstrumpf und Alice im Wunderland erstellt wurde.

zum Beitrag

Netter Streit um Prozentzahlen. Fragt nur niemand, auf welcher Basis, bzw. von welchem Fundament, diese Einsparungen in der verfügbaren Zeit erreicht werden sollen. Mit 50% erneuerbaren Energien den grünen Stahl, grünen Wasserstoff, grünen Zement..., E-Mobilität, Digitalisierung... betreiben?

Planungs- und Fertigstellungszeiträume für die neuen (zusätzlichen) Stahl- und Kraftwerke hat wer genau auf dem Schirm? Pippi Langstrumpf? Wie weit sind wir eigentlich mit der Digitalisierung der Schulen - nur mal so gefragt?

Welche Unternehmen mit welchen Personalkapazitäten stehen für die Renovierung (Dämmung) von 75% der Gebäude in Europa zur Verfügung? Den Dämmstoff selbst produziert Pippis Papa klimaneutral in Taktuka-Land, ist doch logisch; oder etwa nicht?

Jim Knopf und Lukas der Lokomotivführer rufen den Scheinriesen zu Hilfe, um die Windräder zu pflanzen, die von Artreu aus Fantasia geliefert werden?

Es ist eine unendliche Geschichte, mit den Märchenerzählungen vom Klima- und Umweltschutz!

Vielleicht verschwindet das CO2 in den Zertifikaten, wenn nur der Preis stimmt?

Noch ein Tipp: Zusätzliche Gastanks für Elektro-Hybrid-Autos fördern, dann werden die noch klimafreundlicher!

zum Beitrag

Oh, was für eine Überraschung! Die Regierung stellt die Interessen von Investoren und ihre Ziele für wirtschaftliches Wachstum über den Klimaschutz? Empörung! Empörung!

zum Beitrag

Nächste Woche haben wir den von Trump versprochenen Impfstoff.

zum Beitrag

Trump ist unsterblich, ein guter Geschäftsmann und braver Steuerzahler!

Szenario 1 ist die erwartete Fake news aus dem Weißen Haus, um das TV-Desaster aus den Medien zu verdrängen und auf ein 2. TV-Desaster verzichtet werden muss.

zum Beitrag

[Re]: Sag ich doch: alles Blödsinn mit Umwelt- und Klimaschutz. Der Waldbestand in Hessen hat nur regionale Bedeutung. Die Klimaanlage im Auto ist ja schließlich auch Klimaschutz.

Es ist so wie es ist! Die Zahlen belegen es!

Zeihen Sie mich einen Ideologen, weil ich kein Prophet der Pippi Langstrumpf Welt bin? Entweder man will Veränderungen auch in der Fläche (Ohne Auto mobil), oder man subventioniert Autokäufe und finanziert den Bau und Ausbau von neuen Bundesfernstraßen aus Steuergeld, die den Status quo im Autoland sicherstellen.

PS: Dass das Grundwasserproblem am Vogelsberg schon in den 1980er Jahren erkannt und ein öffentliches Thema war, sei nur am Rande erwähnt.

zum Beitrag

[Re]: Nun raten Sie mal, wogegen und wofür sich die Grünen 1980 gegründet haben? Pro Autobahnbau, Waldabholzung, Vorrang für das Automobil mit welchem Antrieb auch immer?

Wir waren auch mal jung. Heute dient die Farbe grün nur noch zu Marketingzwecken. Sie feiern es als Erfolg, weil soviel über Umwelt und Klima geredet wird. Es gibt kein richtiges Handeln im Falschen.

zum Beitrag

Scheiß auf Bäume, dieses nutzlose Grünzeug! Scheiß auf die Verkehrswende! Scheiß auf Vorrang für Schiene und ÖPNV! Scheiß auf den Klimawandel! Scheiß auf Artenvielfalt, Grundwasserschutz und den Verstand!

Hauptsache einen neuen grünen Aufkleber für klimafreundliche Verbrenner, Hybride und E-Mobile! Hauptsache Kaufprämien! Hauptsache Beton und Asphalt!

Hauptsache: W e i t e r s o ! Wie schon die vergangenen 40 Jahre!

zum Beitrag

[Re]: Es ist schön, dass Sie sich über die steigende Motorstärken, die steigenden Fahrzeuggewichte, den steigenden Flottenverbrauch und steigende Emissionen freuen. Und 40 Jahre vor 1980 war 1940, da fuhr man in Deutschland auch schon gerne Panzer.

MfG

zum Beitrag

Seit 40 Jahren wird darüber geredet, dass der Autoverkehr reduziert, der ÖPNV und die Bahn attraktiver gemacht werden müssen, die Güter von der Straße auf die Schienen verlagert werden sollen, dass die Innenstädte von PKW entlastet, mehr Raum für Begegnungen und Grünflächen entstehen, Lärm und Abgase reduziert werden sollen.

Ebenso lange werden Tempolimits verhindert, Bundesfernstraßen neu- und ausgebaut, verrotten Schienen-Nebenstrecken und Bahnhöfe, werden Haltepunkte in der Fläche zurück gebaut...

Es gab und gibt Kauf-, Abwrack- und Umrüstungsprämien für den Katalysator, das Erdgas-, Hybrid- und E-Auto nebst erforderlichen Infrastrukturen. Der "umweltfreundliche Bio-Sprit" (E-10) wächst auf landwirtschaftlichen und ehemaligen Regenwaldflächen fürs "Umweltgewissen".

Niemand ist gezwungen sich der Wirklichkeit zu stellen. Es macht das Leben leicht und beruhigt das Gewissen, wenn man sich für ein - nun aber wirklich - "klimafreundliches" Auto engagiert.

Dass das Haus von Pippi Langstrumpf so vielen Bewohner Platz bietet ist keine Überraschung. In ihrem Haus ist man vor der Angst vor Veränderungen gut geschützt!

zum Beitrag

[Re]: "Angenommen man hätte..."? Hat man aber nicht!

Schönen Gruß an Pippi Langstrumpf!

(Geschrieben mit Sinn für die ökonomische und technologische Realität, oder anders gesagt: Mit der Anerkennung deren IST-Zustand im Jahre 2020! ;-))

zum Beitrag

Stell dir vor, du sollst von einem 'klimafreundlichen' E-Mobil auf den nur umweltfreundlichen ÖPNV umsteigen. Das ist doch absurd! Wir müssen das Klima schützen mit 47 Mio PKW (steigendes Gewicht, steigender Flotten-/Energieverbrauch, steigendes Leistungsvermögen, steigender Flächenbedarf/SUV).

Schon mal über den Energiebedarf nachgedacht, bei 50% Erneuerbaren? Nur den zusätzlichen, den läppischen Rest, Digitalisierung (von der KITA bis zur Industrie 4.0), Smart-Home, 5 und 6G, Quantencomputing (Wumms-Paket), autonomes Fahren, Flugtaxis, Hyperloops, High-speed-Gaming, streaming-Dienste... lassen wir außen vor: alle auf Wachstumskurs!

Vermisst niemand, dass kein Mensch über das fehlende Recycling nachdenkt? Oder über das Energie sparen? Das liegt wohl daran, dass scheinbar niemand mehr über den eigenen Brillenrand, geschweige denn, den eigenen Tellerrand hinaus schauen w i l l!

zum Beitrag

Wer den Unterschied zwischen Migranten und Flüchtlingen bewusst verschleiert, hat überhaupt kein Interesse daran auf Pauschalisierungen zu verzichten.

Die "kriminellen Migranten" in Vorstandesetagen, Banken, Hedge-Fonds, IT-Unternehmen oder Fußballvereinen... haben sicherlich nicht Hals über Kopf ihre Habseligkeiten zusammen gerafft, um Krieg und politischer Verfolgung zu entkommen. Niemand von diesen Migranten ist mit Schlauchbooten oder in Kühllastern eingereist, um ihre neuen Jobs anzutreten!

Dass es bei der Polizei Rechtsextremisten und Nazis gibt, ist eine bösartige Unterstellung von Linksextremisten und Anarchisten. Die seit Jahren darüber erscheinenden Berichte in seriösen Zeitungen sind alle von finsteren Mächten gesteuert! Davon ist die CDU schon seit 1949 überzeugt

zum Beitrag

Viel kultiger wäre es, in alten Öltonnen, wie wir sie aus US-Filmen in Schwarzen Ghettos kennen, direkt Holz oder Braun-/Kohle zu verbrennen. Man wäre auch viel näher dran, am Klimaschutz. Warum auf diesen Geruch von Ursprünglichkeit und die Atmosphäre eines Lagerfeuers verzichten? Und die Füße wären auch warm! Stößchen!

zum Beitrag

Wurde schon eine Petition gestartet, endlich die alten Ergometer in Arztpraxen auf moderne Ergometer mit E-Antrieb umzurüsten? Damit ließe sich kurzfristig der gesellschaftliche Fitnesszustand steigern und die Zahl der Herz-Kreislauf-Erkrankungen drastisch senken. Wo sind eigentlich die genialen deutschen Ingenieure und die Hersteller von Ergometern? Schlafen die in ihren Steinzeithöhlen?

zum Beitrag

20 Punkte die nur eines deutlich machen: Altmayer hat immer noch nicht begriffen, dass es kein Trockenwasser gibt, mit dem man sich ohne nass zu werden waschen kann.

Die Belastungen der Wirtschaft durch Klimaschutzmaßnahmen sollen ausgeglichen werden. Eine Ankündigung für Abwrack- und Kaufprämien für alle Produkte mit dem neuen Label?

Eine neue Uni, eine neue Stiftung, ein neuer Rat, eine neue Agentur, Weltmarktposition darf nicht gefährdet werden, Sozialversicherungsbeiträge auf 40% gedeckelt, CO2 Auktionen...

Energie sparen und Verursacherprinzip? Kein Thema! Was im "Wumms-Programm" (Eckpunkte-Papier) angekündigt ist, ist schon vergessen oder wird ignoriert...

Deutschland braucht den klimaneutralen Porsche Taican Turbo S, der mit 761 PS von 0 auf 100 in 2,6 Sekunden beschleunigt, die 2 t SUV mit Benzin-, Hybid- und Elekroantrieb, Flugtaxis, autonomes Fahren, Industrie 4.0, Hyperloops,...

Mit der von Altmayer erzeugten heißen Luft lässt sich all dies klimaneutral herstellen und betreiben. Vorausgesetzt Altmayer ernährt sich künftig nur vegetarisch!

Ich warte auf den Gesetzentwurf, mit dem das Jahr 2020 für die nächsten 30 Jahre festgeschrieben wird, damit wir bis 2050 30 Jahre Zeit gewinnen.

zum Beitrag

Möglich ist Vieles! Aber es werden sich schon ein paar Kleinanleger und eine klamme Kommune in einer strukturschwachen Region finden, mit denen ein Weiterbau begründet werden wird. ;-)

Im nächsten Jahr wird gewählt!

zum Beitrag

[Re]: Edit: Hühnerställe

Aber ist ja eh wurscht!

zum Beitrag

"Instinktlose Bürokraten" werden in der Spitzenpolitik nicht gebraucht? Was für eine absurde politische Fehleinschätzung nach der langen Liste der Finanzskandale. Da ist niemand "instinktlos"! Dass ist Realpolitik, in der die Füchse bestimmen, wie der Bauer die Bewachung der Hühnerstelle zu organisieren hat.

www.zeit.de/wirtsc...ng/komplettansicht

zum Beitrag

Ach was!

Das "Mutter drehte Kind durch den Wolf, Bild sprach zuerst mit der Frikadelle!" (ein Spruch aus den1970er Jahren!) Drecksblatt sorgt wieder für Empörung?

zum Beitrag

Wie spaltet man eine Bewegung? Neid und Misstrauen werden gesät; Konzerne umschmeicheln die führenden Köpfe und bieten Posten an, Parteien Listenplätze, damit sich die Bewegung mit sich selbst beschäftigen muss.

Sitzt die Bewegung erst mal im Parlament, steht sie nicht mehr auf den Straßen und ist leichter zu neutralisieren. Ist doch gar nicht so lange her, dass wir das bei den Grünen erlebt haben.

Wofür haben sie sich gegründet? Um für E-Mobile, "grünes" Wachstum und sogar in eine Koalition mit der CDU einzutreten? Sicherlich nicht!

Es gibt keine Geschichte und keine Erfahrungen. Mit jedem Frühstücksei am Morgen beginnt offenbar die Geschichte neu!

zum Beitrag

Nur Geld entsteht aus dem Nichts.

Bis all die schönen Strukturwandelprojekte für einen wirtschaftlichen Aufschwung der Braunkohle Regionen mit ihren rund 14000 Braunkohle-Beschäftigten stehen, die im Durchschnitt 50 Jahre alt sind, wird erst mal kräftig CO2 freigesetzt, Flächen versiegelt, Naturräume zerschnitten etc.

Hier noch einmal die Rechnung, die deutlich machen soll, dass es nur um ein Weiter so mit "grünen" Adjektiven geht:

Zahlte man den 14000 Beschäftigen (nach den Schließungen) bis zu ihren Renteneintrittsalter ihre vollen Bezüge weiter und stockte sie auf 50000 Euro Jahres-Brutto auf (Belohnung für aktiven Klimaschutz) dann kostete das 700 Mio p.a., keine 2 Milliarden. Etwa 50% davon flössen über die Einkommensteuer und Mehrwertsteuer in den Staatshaushalt zurück und würden den regionalen Handel und das Gewerbe stützen. Die sozialen Sicherungssystem würden nicht belastet sondern geschützt. Die Beschäftigten hätten keine Angst vor dem sozialen Absturz, Arbeitslosigkeit und Hartz IV. Jede gewünschte Umschulungsmaßnahme könnte ihnen zusätzlich finanziert werden, wenn sie das wollten.

Das so gesicherte Einkommen in den Regionen sollte Anreiz genug sein, für potentielle Gewerbeansiedlungen ohne staatliche Unterstützung (Zuschüsse und Subventionen).

Aber es muss weitergehen, mit der Illusion, dass der Klimawandel nur mit einem "Weiter so" Klimaaufkleber aufgehalten werden kann.

"Habe den Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen" passt einfach nicht mehr in die Zeit.

zum Beitrag

5 Millionen Menschen in Kurzarbeit. Sie müssen nicht nur vor Arbeitslosigkeit geschützt werden, sondern, vermutlich, auch vor Überschuldung. Werden deren laufende Kredite fürs Häuschen, das Auto, Konsum, Urlaub... nicht mehr bedient, dann wackeln die Banken. Zehntausende Arbeitsplätze bei Bahn, Lufthansa, Siemens, Karstadt, Autoherstellern...sind ja schon weg und längst vergessen!

Von drohenden Verlusten durch Unternehmenspleiten ganz zu schweigen. Die Frage ist nur, wann und wo die absehbare Banken- und Finanzkrise beginnt. Ob bei uns, in den USA, Italien, Spanien oder Frankreich ist dafür nicht einmal wichtig.

zum Beitrag

Je komplexer die Möglichkeiten desto leichter das Leben :-)

Ist halt der Fortschritt und die treibende Kraft dahinter ist unsere eigene Bequemlichkeit. Und nein, es gilt nicht nur für die Bahn.

Für diejenigen, die sich noch nicht so gut mit den Chancen und Möglichkeiten der Digitalisierung auskennen, die das Leben noch viel einfacher machen soll, werden demnächst Kurse angeboten, die ihnen helfen sollen. Gegen ein Gebühr, versteht sich! Es muss halt Gewinner und Verlierer geben!



Erinnert sich noch jemand an den "Internet-Führerschein", der in den 1990ern an VHS angeboten und mit dem Arbeitslose genervt wurden, die noch gar keinen PC hatten?

Ist wie in der Mode, alles kommt einmal wieder!

zum Beitrag

[Re]: Kultur ist kein Luxus, sondern wesentlicher Bestandteil unserer kulturellen Identität. Selbst an Lagerfeuern auf einer Insel mit Schiffbrüchigen werden Lieder gesungen und Geschichten erzählt.

Was wichtig für eine vielfältige Gesellschaft und Kultur ist, ist immer schützenswert. Ansonsten ist die Barbarei nicht weit.

Ein Grundeinkommen könnte helfen.

zum Beitrag

[Re]: Ach, Sie glauben, dass es den Menschen besser gehen wird, wenn Einem alles gehört?

Vielleicht überdenken Sie die Aussage/Logik Ihres Kommentars noch einmal.

MfG

zum Beitrag

[Re]: Edit: Bei 1 gehört Einem alles.

zum Beitrag

Teile und herrsche! Ist so neu nicht.

Der Gini-Koeffizent in Deutschland liegt bei 0,83. Bei 1 gehört einem Alles. Stell sich mal einer vor, die Gesellschaft würde diese Gefahr für die Demokratie begreifen. Das muss mit allen Mitteln verhindert werden. Ungleichheiten auf den unteren Ebenen erzeugen, den Entsolidarisierungsprozess vorantrieben, die Gesellschaft gegeneinander in Stellung bringen. Die Macht dazu haben diejenigen, denen schon fast alles gehört.

zum Beitrag

Was ist das Kernproblem? Das die Menschen nicht mehr ins Krankenhaus gehen, aus welchen Gründen auch immer? Oder besteht das Kernproblem nicht darin, dass die Krankenhäuser nach betriebswirtschaftlichen Kriterien geführt werden und arbeiten müssen? X-Tage Behandlung für Krankheit X, für x-Euro! Egal, wie sich der individuelle Krankheitsverlauf oder Genesungsprozess entwickelt. Der nächste, bitte!



Das waren politische Entscheidungen! Und die sind nicht vom Himmel gefallen. Auch nicht die "kostensenkenden" Privatisierungen von Krankenhäusern, Reha Einrichtungen, Kurhäuser, Pflegeeinrichtungen etc.

Es war einmal, dass das Gesundheitswesen keine Gewinne mehr machen muss, sondern lediglich darauf achten s o l l t e , möglichst kostendeckend zu arbeiten. Es musste keine Gewinne machen!

Stünden die Patienten und ihr Wohl im Mittelpunkt, würde nicht so häufig über den Kostendruck im Gesundheitswesen diskutiert, würde das Personal vernünftig bezahlt, wären unnötige oder Vorsorgeoperationen nicht zum Teil zur Kostendeckung erforderlich.

Das Gesundheitswesen ist Teil der staatlichen Daseinsvorsorge! Es muss zurück in die öffentliche Hand. Wir müssen doch sowieso im Falle des Falles dafür die Kosten übernehmen! Nachdem sich Einzelne zuvor damit eine goldene Nase verdient haben!

zum Beitrag

[Re]: Diese zeitweiligen regionalen Knappheiten und die von Ihnen erwähnten zusätzlichen Reinigungsstufen und ähnliche Aufbereitungen die viel Kosten werden, bergen eine zusätzlich Gefahr.

Nämlich, dass der Privatisierungsdruck wegen der klammen Haushalte wachsen wird. Wasser ist ein äußerst rentables Produkt, mit dem Gewinne gemacht werden können. Und nichts anderes zählt!

zum Beitrag

Solange wir Tesla und den Porsche Taican haben, 5G und SUV, Hyperloops und Quantencomputing, Demonstrationsanlagen für Wasserstofftechnologie und die weiteren Zukunftsprojekte des "Wumms-Programms" mit den 50 Prozent erneuerbaren Energie, die wir haben, erst mal gebaut sind, brauchen wir die Flüsse nicht wieder zu Flüssen machen.

Wer braucht in dieser Pippi Langstrumpf Welt schon Wasser. Wir haben doch Buntstifte und digitale Mal-Programme. Ruck-Zuck sind die Flüsse und Pools wieder voll! Besser lässt sich der Klimawandel nicht vermarkten!

zum Beitrag

[Re]: Sie haben auf meinen Post reagiert, bei dem es um das Anlegen von Maßstäben ging.

Es geht mir nicht ums Recht haben. Es scheint mir nur zu wenig über Zusammenhänge, Rahmenbedingungen, den IST-Zustand, das Zeitfenster,... kurz, über die klaffende Lücke zwischen Wunsch und Wirklichkeit nachgedacht zu werden.

zum Beitrag

[Re]: Sämtlich Schäden und Infrastrukturen sind zusätzlich!

Zusätzlich zum erwähnten E-10 Anteil,

zusätzlicher Schaden Lithium, zusätzlicher Schaden für den Anteil von Seltenen Erden, zusätzlicher Schaden Anteil für Koltan ...

zusätzlich fehlen Recycling, hochkompliziert und energieintensiv (nur in Pilotanlagen)

Stand erneuerbare Energie? IST-Leistung rd. 50% in D

gedeckelte Einspeisung von PV, rückläufiger Windanlagenbau...

Wenn die Agora-Verkehrswende schreibt, dass während eines dringend nötigen Diätprogramm unbedingt nach jeder Mahlzeit eine große Portion Tiramisu gegessen werden soll, um schneller abzunehmen, wäre dass für Sie auch logisch?

zum Beitrag

Der Vergleich mit der 'Roten Ampel' gefällt mir. Weil die Braunkappen, die rund um das Transparent mit Motto des Reichsparteitag der NSDAP von 1935 "Tag der Freiheit" marschiert sind, allein wegen der Farbe schon Sozialismus und Kommunismus, Gulak und Arbeitslager grölen werden.

zum Beitrag

[Re]: Thema ist das Ausblenden von Schäden die in anderen Ländern entstehen, um sich mit einem 'grünen', 'klimaneutralen' oder 'nachhaltigen' Aufkleber leichter selbst belügen zu können.

Nichts kann man bei E-Mobilität (zusätzliche! Antriebsart) "so oder so " machen. Die Umweltzerstörung bei der Gewinnung der erforderlichen Rohstoffe ist doppelt so groß wie für Verbrenner. Die müssten kleiner, leichter und schwächer werden. Werden si aber nicht!



Der E-Mobil CO2 Rucksack ist riesig und wird erst nach Jahren kleiner, bei 100% erneuerbarer Energie. Haben wir aber noch nicht!

Die haben wir auch nicht für die Batteriezellfertigung und Infrastruktur; auch nicht für die Wasserstoffherstellung, sie fehlt auch für Herstellung der Baustoffe für Wasserstoff-Demonstrationsanlagen...

Statt Hirn haben wir ein Schwarzes Loch im Kopf, in dem verschwindet, dass die Technologien heute noch nicht existieren, für die Milliarden in die Forschung fließen.



Es ist einfach zu gemütlich in der Pippi Langstrumpf Welt. Niemand will sie verlassen!

PS: Für E-10 werden in Asien und Südamerika Regenwälder vernichtet, weil wir so gerne "Öko-/Bio" tanken, zur Pflege unseres "Umweltbewusstseins".

zum Beitrag

Na, na, na, wer wird denn da auf die Schäden in anderen Ländern hinweisen, ohne die Dänemarks Hauptstadt sich nicht das Etikett 'grüne' Hauptstadt anhängen könnte.

Stell sich mal einer vor, es käme jemand auf die Idee die Selben Maßstäbe für unser Ziel der 'Klimaneuralität' durch E-Mobile anzulegen. Wenn jucken schon die Schäden, die durch das Ausbuddeln der Rohstoffe entstehen?

Hauptsache es gibt ein passendes Etikett oder einen Aufkleber, der es uns erlaubt, das Thema "Energie sparen" fern zu halten!

zum Beitrag

Der 'schwäbische Dialekt' fehlte vor Wochen den Stuttgarter Partylöwen und außerdem sahen sie 'undeutsch' aus. Zahlreiche Polizisten wurden verletzt.

In Berlin ebenfalls, ist aber nur eine Randnotiz. Schließlich hatten die Teilnehmer einen schwäbischen Dialekt und sahen deutsch aus. Die Teilnehmerzahl ist Thema Nummer eins. Keine Fragen, wie das denn wohl kommt?

Es klirrten keine Fensterscheiben, also kein Grund gegen die potentielle Gefährdung von Menschenleben und Wirtschaft einzuschreiten. Kann der Rechtsstaat nur gegen links geltendes Recht und die öffentliche Ordnung durchsetzen? Oder ist die Bedrohung durch Covid-19 doch nicht so groß wie die Regierung behauptet, dass dieses gefährdende Verhalten akzeptiert und toleriert wurde?

W o f ü r wurden der Bußgeldkatalog aufgestellt und die Auflagen erarbeitet, um das Demonstrationsrecht ausüben zu können? Doch nicht, damit aus dem gesamten Bundesgebiet Menschen mit der klaren Absicht nach Berlin fahren dürfen, gegen die Auflagen verstoßen zu wollen!

Mit dieser Demo sollte der Rechtsstaat vorgeführt werden und seine Hilflosigkeit sichtbar werden. Rechte Strategien werden i m m e r n o c h n i c h t erkannt!

Es sind nicht nur Covidioten in Berlin gewesen, kommt einem bekannt vor. Es waren auch nicht nur Nazis bei Pegida gewesen und nicht nur Faschisten und Rechtsextremisten bei der AfD...

Die Lernkurve der vermeintlich wehrhaften Demokraten und im Journalismus bleibt weiterhin knapp über der Nulllinie!

zum Beitrag

Was ist das für eine Diskussion über 20000, 100000 oder 1, A... Millionen TeilnehmerInnen, die an einer genehmigten Demonstrationen teilnahmen, aber bewusst gegen die Auflagen verstoßen haben? Wer könnte das nicht als Provokation gegen den Rechtsstaat verstehen, um den Staat v o r z u f ü h r e n ?

Offensichtlich ist doch, dass hier bei Verstößen gegen geltendes Recht (im Vergleich mit als Links definierten Demonstrationen) sehr großherzige und liebevolle Rücksicht von Seiten der Polizei geübt wurde.

zum Beitrag

Hier mal der Bußgeldkatalog, der offenbar nur als "Wir wollen was tun" Papier zu verstehen ist. Von "Wir werden geltendes Recht anwenden", ist nichts zu spüren.

Es genügt, "höhere Strafen" zu fordern.

www.bussgeldkatalog.org/corona/

zum Beitrag

[Re]: Dass auch ganz normale BürgerInnen einen an der Waffel haben können, wurde mit dieser Versammlung von "Normalen" bewiesen. Ob aus dem Fuß, der Mitte oder dem Kopf der Gesellschaft stammend ist nebensächlich.

Sie müssen auch niemandem glauben, der ihnen sagt, dass der braue Streifen in der Unterhose n i c h t aus Zimt besteht. Es ist ihr gutes Recht, dagegen auf die Straße zu gehen, wenn Ärzte, die Regierung oder die "Lügenpresse" das behaupten!

zum Beitrag

War gestern nicht zu lesen, dass WiMin Altmaier mit "höheren Strafen" bei Verstößen gegen die Corona-Auflagen gedroht hat? Wie wäre es, Herr Minister, die möglichen Bußgelder bei Verstößen (diesen Ausmaßes) einzufordern?

Fehlten der Polizei die Kugelschreiber oder das Papier, um die Namen der Covidioten zu notieren?

zum Beitrag

Wie können wir 'andere Worte' ergreifen, wie die Worte, die uns vorgegeben werden? Seit der Kindheit prägen Worte unser Denken, sind positiv oder negativ besetzt durch gemachte Erfahrungen. Wir werden durch 'Worte' konditioniert: "Am Anfang war das Wort..." Mit der Schrift wurde die Verwaltung der Macht /-verhältnisse aufgebaut, die bis ins heute reichen.

In der Gegenwart sind wir weiter davon entfernt 'andere Worte' zu ergreifen, als je zuvor. Wir beherrschen "Schlagworte" die wir übernehmen oder bekämpfen. Auf welche Weise wir zu diesen "Schlagworten" kommen, wer die Macht hat, die Bedeutung der Worte und Begriffe vorzugeben und den Diskurs zu bestimmen, wird selten hinterfragt.

Der Neoliberalismus, mit dem Ziel den demokratischen Staat in private Hände zu geben (Schlussendlich in eine Hand!), findet Anhänger im Prekariat. Wie auch der Faschismus, wie Eribon in seiner 'Rückkehr nach Reims' beschreibt.

Welche Worte wir benutzen wird uns vorgegeben:

'Reformen' positiv besetzt: Abbau von Bürokratie, Diskreditierung von Beamten, Rückbau staatlicher Aufgaben/Kontrollen/gesellschaftlichen Ausgleichs wg. Kostenersparnis...

Wie wenig wir begriffen haben, lässt sich fast täglich nachlesen. Die 'vorgegebenen' Worte werden nicht mehr hinterfragt, sondern nur noch interpretiert: ob bei Wirecard, Klimawandel, Rassismus...

zum Beitrag

Es ist überhaupt nicht zielführend sich an einer Person abzuarbeiten. Scholz ist nur der aktuell verantwortliche FinM. Davor waren es Steinbrück, Schäuble, Eichel und Waigel, die das 'Take what you need' Tor sperrangelweit aufgemacht haben, durch die die zahllosen "Einzelfälle" von Betrügern seit Jahrzehnten spazieren können, denen man mit "Kontrollen" hinterher laufen musste und muss. "Schärfere Kontrollen" jucken doch niemanden, solange das Unternehmen keinen Schaden nimmt, wenn ihr Gesetzesbruch auffliegt.

Das Tor muss dicht gemacht werden! Die Gesetze müssen ins Zentrum gerückt werden, die die Plündereien, Betrügereien, Diebstähle...erst möglich gemacht haben. Sowie auch zur Ausbeutung von Arbeitnehmern (z.b. Tönnies) und zur Stigmatisierung von Arbeitslosen ("Sozialschmarotzer"; Gerh. Schröder) geführt haben.

Das ist natürlich mühsamer, als sich an Personen abzuarbeiten. Wäre aber guter Journalismus!

zum Beitrag

Solange für Unternehmen bei Gesetzesbrüchen keine strafrechtlichen Konsequenzen drohen, wird sich durch schärfere Kontrollen nur wenig ändern. Den Milliardengewinnen, bis zur Entdeckung der Gesetzesverstöße, stehen lediglich Bußgelder von ein paar Hunderttausend Euro gegenüber. Und Jahre dauernde komplexe und komplizierte Gerichtsverfahren, in denen die individuelle Schuld von Einzelpersonen nachzuweisen ist, die für das Unternehmen verantwortlich waren/sind.

Geschädigte Kunden und Konkurrenten bleiben in der Regel auf der Strecke; die Vorteile aus dem Betrug im betrügenden Unternehmen. Ein neuer Vorstand und ggf. ein neuer Aufsichtsrat und die Sache ist für die Profiteure ausgestanden.

Offenbar ist das Recht dem Wohl der Unternehmen/dem Wirtschaftsstandort nachgeordnet. Ohne ein Unternehmensstrafrecht und Änderungen im Aktiengesetz wird sich nichts ändern. Oder wurde die lange Liste der Rechtsbrüche geschreddert? Beginnt die Geschichte der Rechtsbrüche durch Unternehmen alle paar Jahre neu?

zum Beitrag

Dass es ohne den Staat nicht geht, lernen Unternehmen, Aktionäre und eine überwältige Zahl von Ökonomen sehr schnell in Krisen. Für die Rettung ihres Vermögens ist ihnen derselbe Staat wichtig, der sich ohne Krise bitte aus der Wirtschaft heraus halten und sie vor Vermögens- und Erbschaftssteuern, höheren Mindestlöhnen und Unternehmenssteuern schützen soll, um das Wachstum, den "Wiederaufbau", (ich liebe dieses Wort im Kontext Corona!) nicht zu gefährden.

Grundsätzlich ist gegen die Staatshilfen nichts zu sagen, im Detail sehr wohl! Aber wer hat schon das Wumms-Eckpunkte-Papier gelesen? Die "Solidargemeinschaft" der Steuerzahler sichert das Vermögen derjenigen ab, die ein massives Desinteresse an einer Überwindung des sozialen Ungleichgewichts zeigen. Die Freude über die Kursentwicklung an den Börsen spiegelt die erwarteten Gewinne aus dem Wumms-Papier, dass über Jahre hinaus hohe Renditen aber keine Veränderungen verspricht.

Aber wir sind noch lange nicht durch. Die Gesundbeter verbreiten einen Optimismus, der weder durch den Wirtschaftseinbruch in den USA und bei uns gerechtfertigt ist. Auch ohne 2. Infektionswelle drohen in den nächsten Monaten Unternehmenspleiten, die nicht ohne Folgen für die Finanzwirtschaft bleiben werden.

Es wäre geboten, die Voraussetzungen für Arbeitszeitmodelle zu schaffen, mit denen Arbeitsplätze und die sozialen Sicherungssysteme geschützt werden können. Und zwar ohne, dass das Vermögen der Vermögenden dabei geschont wird!

zum Beitrag

[Re]: Dass Sie über die Gesetzgebung in unsrem föderalistisch aufgebauten Staat (Koch und Kellner) so unterdurchschnittlich schlecht informiert sind, habe ich ernsthaft (!) nicht gedacht.

Ja, ich weiß, einige Länder werben sogar um Gewerbe-Ansiedlung mit dem Hinweis auf ihre wenigen Steuerprüfer. Vielleicht sogar Länder in denen Linke mit regieren.

Wenn Sie weiter über die Symptome und nicht Ursachen für den matschigen Zwetschgenkuchen reden wollen, dann holen Sie sich bei Ihre Oma Rat.

MfG

zum Beitrag

[Re]: Wenn es Sie glücklich macht: Ja, auch die Linkspartei war/ist Teil von Regierungskoalitionen in den Ländern. Ich schreibe hier nicht in irgendeinem Parteiinteresse.

Mich nervt es, dass aus Gründen tagespolitischer Aktualität, die Ursachen und Verantwortlichkeiten im zeitlichen Kontext ausgeblendet werden. Dass mal schnell etwas raus gehauen wird, bei dem offenkundig wird, dass es nicht um die Ursachen des "Skandal"geht, sondern die Aufmerksamkeit auf Personen, Parteien, Kandidaten und Omas Zwetschenkuchen gelenkt wird!



Für letzteres sind Sie ja ein Experte.

zum Beitrag

[Re]: Meine Zeitrechnung beginnt deshalb bei 1983 (Kohl), weil da noch der Spitzensteuersatz bei 56% lag. Und mit jeder später folgenden Absenkung des Spitzensteuersatzes und der konsequenten Umsetzung des Neoliberalismus, dass als "flüchtige Reh" bekannte Kapital, noch "flüchtiger"wurde.

zum Beitrag

[Re]: Die Beamtenbesoldung ist nicht das Problem. Die Übertragung staatlicher Aufsichtspflichten auf private Wirtschaftsprüfungsunternehmen ist es.

Es waren politische Entscheidungen, die als "Reform" verkauft wurden! Diese "Reformen" wurden wieder angekündigt, statt die hoheitliche Aufgabe wieder zurück zu holen. Das hieße ja, den neoliberalen Kurs zu verlassen.

Wirecard hatte fast 60 Tochterunternehmen. Bestimmt, um die Arbeit der Wirtschafts- und Steuerprüfer zu erleichtern.

Und Tönnies hat nach der Ankündigung des Verbots von Werkverträgen die Gründung von 15 Tochterunternehmen angekündigt.

Bei jeder eingeschlagenen Fensterscheibe wird nach der "vollen Härte des Gesetzes" gerufen. Bei organisiertem Steuerbetrug u.ä. wird "Wir sind alle kleine Sünderlein" gesungen.

PS: Prämien oder Erfolgsboni für Finanzbeamte und Steuerfahnder könnten auch helfen.

zum Beitrag

Mal ganz in Ruhe: sowohl Bilanzfälschung als auch der Steuerbetrug sind ein großes Problem. (Randbemerkung: Der Wechsel der Wirtschaftsprüfer für ein Unternehmen/Konzern erfolgt erst nach 10 Jahren. D.h, in diesem Zeitraum kann schon mal einem Prüfer die Brille beschlagen, oder dem Drucker der Toner ausgehen. Nicht nur bei wirecard)

Seit 37 Jahren regiert die CDU/CSU/FDP/SPD (davon 7 Jahre mit den Grünen). Seit vier Jahrzehnten blüht der Steuerbetrug, die Steuerhinterziehung und Steueroptimierung. Wir hatten Amnestieversuche für Steuerhinterzieher schon vor Cum-Ex und den Panama-Papers. Kreative Buchhaltung, Subventionsbetrügereien, Abschreibungskonstrukte, Preisabsprachen, Marktmanipulationen, Kartellstrafen in Milliardenhöhe in diesem Zeitraum (kein Straftatbestand im StGB, nur Bußgeld "Sünderlein" bewährt)... Ein Teil der Steuerfahndung ist unter schwarz/rot auf den Zoll übertragen worden und die Steuerfahndung? Wurde auf diese Weise geschrumpft.

Es gab in all den Jahren immer wieder Vorschläge, die für die Steuerfahndung zuständigen Länder an ihrem Erfolg zu beteiligen. Wie oft wurde eigentlich schon berechnet, dass ein Steuerfahnder i.d.R ein vielfaches seines Jahresgehaltes an Steuergeld von den "Sozialschmarotzern" in Nadelstreifen zurückholt. Sie würden sich mehr als nur selbst finanzieren!

Also, es geht nicht darum einen SPD Finanzminister und potentiellen Kanzlerkandidaten zu beschädigen. Dass die SPD den geringsten Erfolg einfährt, für ihre Beihilfe zur Förderung der sozialen Ungleichheit und als Schutzpatron der Wirtschafts- und Steuerkriminellen, hat vielleicht etwas genau damit zu tun: Sie hat vergessen was ihre Wurzeln sind und wofür das 'S' in ihrem Parteikürzel steht.

PS: Die SEC in den USA (mit Strafverfolgungskompetenz) könnte in ähnlicher Form auch bei uns, für mehr Vertrauen bei den 'kleinen Leuten' sorgen.

zum Beitrag

Vielleicht wäre es sinnvoll, täglich eine twitter-Sendepause einzulegen? Wie früher im TV. Sendebeginn 16 Uhr und Ende 23.30 Uhr. Dann bliebe genügend Zeit, sich Gedanken über Inhalte, politische Vorschläge/Ankündigungen im Gegenwartszusammenhang zu machen, bevor man schnell Framingbegriffe unreflektiert übernimmt, wütend verteidigt oder attackiert.

Hilfreich wäre es auch, statt eines tweets, ein Stück Schokolade zu essen. Oder an einer Hasenwurst (Möhre) zu knabbern.

PS: Bitte nachschlagen. Lemminge rennen n i c h t gemeinsam in den Abgrund. Dieser wissenschaftliche Fake wurde zwar in einem Hollywoodstreifen gezeigt, doch Lemminge sind lange nicht so blöd wie wir!

zum Beitrag

Mit den Gewinnen in Java, lassen sich ganz entspannt und locker die Siemensrenditen für die Eigentümer halten und ausbauen, um damit den Preis für die CO2-Zertifikat mehr als zu 'kompensieren'. Und im Wumms-Programm stecken auch noch ein paar Milliarden, die das Unternehmen unter anderem aus den Wasserstoff-Demonstrationsanlagen 'generieren' kann. Dem Klima zuliebe! Natürlich!

Die Schuldfrage wird vermutlich in Kürze bei Frau Neubauer gesucht, weil sie den Siemesjob nicht angenommen hat. Überraschend wäre nur, wenn das nicht geschähe.

zum Beitrag

Der 'Wiederaufbau' (nach dem Flächenbombardement Europas und bis auf die Grundmauern zerstörten Industrien) der europäischen Wirtschaft erfolgt mit dem Energiemix, den wir heute haben. Danke, Hinweis wurde zur Kenntnis genommen, und ignoriert! Der CO2 Rucksack von der zusätzlichen E-Mobilfabrik bis zur Stahlerzeugung für die zusätzlichen Wasserstoff-Demonstrationsanlagen. Wie vor: Ignoriert!

Die Milliarden, die in die F o r s c h u n g für 'klimaneutrale' Alternativen fließen, belegen nur eines: es gibt diese Alternativen heute noch nicht! ABER wir sind überzeugt, dass wir mit ihnen in den nächsten zehn Jahren unsere CO2 Einsparziele erreichen! Sagt Pippi Langstrumpf!

Im Ernst: Habt ihr aus den vergangenen fünfzig Jahren nichts gelernt? Weder politisch noch ökonomisch? Wird überhaupt kein Blick darauf verschwendet, was der IST-Zustand ist? Dass es zeitliche Abläufe gibt, um die Gelder überhaupt verteilen zu können, Anlagen oder Forschungseinrichtungen auf-, aus- oder umzubauen, entsprechende administrative Rahmenbedingungen zu schaffen sind, bis hin zur Erarbeitung von Planfeststellungsverfahren, Ausschreibungen und Baubeginn...?

Okay, im Wumms-Paket steht ja, dass das Planungsrecht beschleunigt werden soll. IST es aber noch nicht. Und wird es so einfach akzeptiert, dass vermutlich die Bürgerbeteiligung und die Einspruchsrechte ausgehebelt werden?

Bitte, hört auf, nur auf die Milliarden zu schauen! Sie werden in den kommenden zehn Jahren wenig bis gar nichts zur CO2 Reduktion beitragen

zum Beitrag

Die fahren in Sibirien einfach zu wenig E-Mobile! Hau rein Elon! Und bau noch eine Anhängerkupplung an deinen Tesla, für einen Gastank. In deinen Autos ist das Gas besser zu nutzen, als zur Kühlung des Permafrostbodens, in die bereits 25% der Gas-/Ölförderung Russlands fließen.

zum Beitrag

Edit: missverständlicher Absatz

"Und auch von der Logik liegen Sie daneben. Bis 2064 würde der sich bereits verlangsamte Anstieg der Weltbevölkerung weiter verlangsamen, wenn deren Wohlstand steigen würde. Ihr Wohlstandniveau bleibt, bedingt durch die fehlende Wirtschaftskraft ihrer Staaten, weit davon entfernt, auf unser Niveau zu kommen. Auf Jahre und Jahrzehnte hinaus wäre dieser Teil der Menschheit kaum in der Lage, CO2 und Rohstoffe in Mengen wie bei uns, frei zusetzen und zu verbrauchen."

Ist so hoffentlich verständlicher und nachvollziehbarer.

zum Beitrag

[Re]: Die meisten Menschen in der Gegenwart, denen Sie unterstellen, sie wollten zukünftig "den gleichen Lebensstandard wie die heutigen Klimaaktivisten", sorgen sich heute um die tägliche Schale Reis und die Sauberkeit ihres knapper werdendes Trinkwasser. Also nicht darum, ob der Staat ihnen Kaufprämien für E- Autos zahlt und ob ihre Rente ausreichen wird, um ihren Lebensstandart zu erhalten.

Würden wir hier bei uns auf deren gegenwärtigem Lebensstandart leben, hätten wir weder den Klimawandel noch bräuchten wir so arrogante, menschenfeindliche und selbstgerechte Ablenkungsargumente.

Und auch von der Logik liegen Sie daneben. Bis 2064 würde der bereits heute verlangsamte Bevölkerungsanstieg noch weiter sinken, wenn deren Wohlstand steigen würde. Sie sind aber weit davon entfernt, auch nur annähernd in die Nähe unseres Niveaus zu kommen. Sie würden deshalb auf Jahre und Jahrzehnte hinaus kaum in die Nähe unserer CO2-Emissionen kommen.

Unser Entwicklung auf das Niveau des gegenwärtige Lebensstil ist für den Zustand des Planeten verantwortlich. Wer das nicht einsehen will, der muss seine Ängste vor Veränderungen in Kommentaren wie Ihren verarbeiten. Hilft aber nicht! Weder Ihnen, noch löst es überhaupt ein Problem!

Die Schuld bei anderen zu suchen, ist sehr beliebt, bei Feiglingen und in deren Propaganda!

zum Beitrag

Ein wesentliches psychologisches und zutiefst menschliches Motiv mit Bezug zur "Machbarkeit" des Küchenkehrens in WGs/Familien und Klima"rettung" fehlt: die Bequemlichkeit.

Es ist angenehmer, dass zu tun was man gerne tut oder gewohnt ist, als etwas, was man nicht so gerne macht oder als lästige Pflicht begreift. Ungünstig für ein solidarisches/soziales Miteinander.

Um das Problem zu lösen bietet sich an, in einen Saugroboter zu investieren. Der hätte nur Vorteile: die Bequemlichkeit bliebe erhalten, die Angst vor Maßregelung und der Einsicht in Veränderungen alter Gewohnheiten entfällt. Mit Ökostrom betrieben... und mit dem Smartphone gesteuert, sogar ein tolles Spielzeug... wenns den in "nachhaltig" gibt...und auch reparierbar...???

Das wäre wie bei den derzeitigen Klimarettungsvorschlägen: man kauft ein E-Mobil, zahlt einen CO2-Ablass für die Flugreise, schreibt sich die Finger wund für die sozial-ökologischer Transformation, und erkennt nicht mal, dass es sie seit Jahren gibt. Obwohl man den gekauften Müll trennt, weil auf den Produkten und Verpackungen ja ein "grüner" Punkt ist... Ubemerkt bleibt, dass auch hier schon Bequemlichkeit und Angst vor Veränderungen gesiegt haben, die wesentlich für all die neueren Ausreden und Handlungen sind.

zum Beitrag

Im nächsten Jahr steht der nächste "Armuts- und Reichtumsbericht" der Bundesregierung an. Höchste Zeit, das Ping-Pong-Spiel zwischen den Privatisierungsfreunden von Lebensrisiken - beim DIW und bei Bertelsmann - zu beginnen. Politik und Gesellschaft müssen "eingenordet" werden!

Die Beschreibung der Armutsrealität ist gewiss nicht falsch, aber das Ziel, staatliche Hilfen, klingt nach Hartz 2.0. Und auf wen gingen die Hartz-Gesetze zurück, schon im Ursprung? Bertelsmann!



In der vergangenen Woche das DIW nun Bertelsmann mit einer Studie. Die Propaganda für die Ausweitung der gesellschaftlichen Spaltung nimmt Fahrt auf.

Dass weder DIW noch Bertelsmann für höhere Vermögens- und Erbschaftssteuern, höhere Löhne und ein höheres Existenzminimum eintreten, um entscheidende Ursachen der sozialen Spaltung zu beseitigen, muss niemand auf dem Schirm haben. Was gestern war, muss niemanden interessieren. Auch nicht Linke, Grüne, SPD und Sozialverbände.

Oh, Bertelmann kümmert sich um die Armen! Halleluja! Höchste Zeit Kerzen zu kaufen, um sie ins Fenster zu stellen. Irgendetwas müssen wir ja konsumieren, damit unsere Wirtschaft nicht zusammenbricht. Nehmt Kredite auf, wenn ihr kein Geld habt!

zum Beitrag

[Re]: Hartz IV oder Grundsicherung im Alter wären für Sie zwar gewöhnungsbedürftig, aber sich wegen dem Verlust von 1,2 Mio und nach Verbrauch des verbleibenden Restes gleich umzubringen, ist nicht nötig. Es gibt Beratungsstellen, die Ihnen helfen können.

MfG

zum Beitrag

[Re]: Sorry, ist eine Antwort

@ RERO

zum Beitrag

Nein! Und zwar unabhängig von einer fehlenden Gesetzeslücke. Vielleicht hat Frau Herrmann nur nicht bedacht, dass das Kontrollrecht des Parlaments sich nicht auf private Wirtschaftsprüfer bezieht!

Es wäre schlimmer als vermutet, wenn Informationen der BAFIN im Finanzministerium derart leichtfertig ignoriert würden. Zumal der Namen eines "Regierungsflüsterers" (K.T.v.u.z Gutenberg) mittlerweile bekannt ist.

Das Kontrollrecht des Parlaments (u.a. Untersuchungsausschüsse) mit einem "Tribunal" zu vergleichen, kennt man eher von faz, focus... In der taz nun zusätzlich mit "neoliberal" geschmückt. Sollen etwa die politischen Verantwortlichkeiten und die Regierungsflüsterer im Dunkeln bleiben?

Dass ist gewiss auch nicht im Interesse von Frau Herrmann. "Gegen einen Untersuchungsausschuss ist nichts zu sagen – wenn er die richtigen Fragen stellt." Interessant, diese Anmaßung, Fragen von gewählten Parlamentariern unter den Richtigkeitsvorbehalt einer Journalistin zu stellen? Grotesk!

zum Beitrag

Gab es nicht vor einem Jahr einen Hinweis der BAFIN ans Finanzministerium, der auf Unregelmäßigkeiten bei Wirecard aufmerksam machte? Hat sich Frau Merkel vor oder nach dieser Information in China für das Unternehmen eingesetzt?

Natürlich ist die Regierung nicht für den Betrug und die Unfähigkeit oder das gewollte Wegsehen der Wirtschaftsprüfer verantwortlich. Sie war auch nicht verantwortlich für den Cum-Cum-Ex Skandal, für die deutschen Briefkasten-Firmen in den Panama-Papers, für Steuerbetrug, Steuerhinterziehung und -Umgehung...

Sie ist verantwortlich für die Gesetze die das möglich machen und dafür, dass diese "Gesetzeslücken" geschlossen werden. Dass diese Regierung eine neoliberale Politik betreibt und betrieben hat, ist doch unbestritten.

Dass nun das Kontrollorgan der Regierung, sich den Vorwurf neoliberalen Verhaltens gefallen lassen muss, ist, gelinde gesagt, hanebüchen!

zum Beitrag

"Haltung zeigen", auch bei stürmischem Gegenwind, war mal ein Anspruch der Grünen. Nun wird "Haltung angenommen", um den Rückenwind zu nutzen.

Ist halt Realpolitik! Da braucht es ein frisches Schmiermittel, für die real existierende Machtmaschine.

Für so eine Partei, hätte Heinrich Böll sich niemals engagiert und seinen Namen für eine Stiftung hergegeben!

zum Beitrag

Völlig "überraschend" diese Ergebnisse!

Mein Kommentar vom 31. Mai, unter "Noch ist nichts gewonnen" von E. Bonse.

"Ob es überhaupt eine europäische Solidarität geben kann, wenn Eigennutzinteressen dominieren; bezogen auf die jeweiligen Nationalökonomien und damit dem Wohlstandversprechen für die Wählerschaften? Zweifel sind angebracht, die nur durch geschicktes Polit-Marketing zerstreut werden können. Ob es hilft, bleibt abzuwarten. Außerdem: Welchen Wert eine Solidarität hat, die erkauft werden muss, soll jeder für sich entscheiden. Von den unterschiedlichen nationalen Vorstellungen über den Wert von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit mal ganz abgesehen.

Über die Frage, wofür die Milliarden ausgegeben werden sollen, hören wir nichts. Die Rede vom "Wiederaufbau" ist keine Rede von Veränderung oder Erneuerung; ist keine Rede von Chance nutzen für eine andere Ökonomie, die ihre Prioritäten auf Zukunftsverantwortung richten will. Im Gegenteil, dominieren wird die Unterstützung alter/bestehender Strukturen und ein paar wenige Öko-Nischen-Projekte, die das Klima- und Umweltgewissen beruhigen sollen und die genügend Wachstumspotential haben.

Für die großen Geldmengen gibt es nicht genügend "andere" Projekte/Strukturen und nicht genügend Lobbyisten, dass die sich durch die Krise bietende Chance für eine grundsätzliche Kurskorrektur genutzt werden wird. Es bedarf keines "Wiederaufbaus", denn die Fabriken liegen nicht in Schutt und Asche! Vom Ansatz her ist dies gleichbedeutend mit einem "weiter so!"

Es bedarf eines Umbaus, der aber durch den "Goldrausch" für die alten Strukturen, Industrien, Unternehmen und Investoren langfristig unmöglich gemacht wird. Während eines "Goldrausch" sieht niemand die Notwendigkeit für Veränderungen, nur den eigenen Vorteil und Gewinn."

zum Beitrag

[Re]: Um das zu verhindern, findet sich garantiert eine qualifizierte Mehrheit in j e d e m Parlament. Notfalls durch ein neues "Gute-Naturgesetz-Gesetz".

:-)

zum Beitrag

Zum Glück gehen Pippi Langstrumpf die Vorschläge nicht aus, wie wir bis 2030 55 Prozent CO2 (nur in Europa) reduzieren können und uns weltweit vor effektiven Klimaschutzmaßnahmen drücken, und weiter machen können, wie bisher.

Tipp zum Soforteinstieg: Entfernt die Steinstaubfilter in Zementfabriken, Gesteinsmühlen, bei Betonherstellern... Steinstaub verwittert auch auf Straßen und Schulhöfen!

Vor allem: Pflanzt Recyclinganlagen für Steinstaubmasken an, zur Rückgewinnung. Die Düngen sich sogar von selbst!

zum Beitrag

[Re]: Stichwort: Thorium-Reaktor

www.zdf.de/dokumen...ne-risiko-100.html

zum Beitrag

[Re]: Danke, für den link!

Für eine siebenstellige Zuwendung kann sich Herr Nielsson, im Haus von Pippi Langstrumpf, eine Menge Bananen leisten.

zum Beitrag

Damit jedem Menschen in den reichen Industrienationen die Dringlichkeit der Klimakrise "so richtig deutlich" wird, sollten sie alle die gleiche Reise unternehmen! So wird dann auch das Bewusstsein geschärft, dass "Der Markt (...) besser als die Politik" ist.

Wie habe ich solche Begründungen für Engagement satt! Wünsche gute Verkaufserlöse, für das kaum zu erwartende neue Buch, voller neuer Erkenntnisse. Es wurde zwar schon alles gesagt und geschrieben, aber noch nicht von jedem.

zum Beitrag

Als wäre es für die Fahrgäste im Zug wichtig, wer den Streit gewinnt. Er fährt ja in die richtige Richtung. Das Hauptinteresse der Fahrgäste ist darauf gerichtet, welches zusätzliche Dessert "aufs Haus" versprochen wird. Denn an der Speisekarte ändert sich ja nichts. Dafür sorgen schon die Beratungsunternehmen der Streithähne.

Hauptsache Netz, Höchstgeschwindigkeit und Märchenfilme auf den Fensterscheiben, damit niemand sehen muss, dass draußen dichter Nebel herrscht. Dass der Zielbahnhof aus einem Prellbock bestehen soll, ist nur ein Gerücht, wie uns die Unternehmenszeitung versichert.

zum Beitrag

Nach der Feststellung des DIW, dass in Deutschland zu wenig Vermögen aufgebaut und im Vergleich mit anderen Staaten zu viel konsumiert wird, hilft vielleicht ein Blick zurück und gänzlich ohne Zorn:

Ich verweise auf die Tabelle der Bundeszentrale für politische Bildung, die den Verlauf der (gemeldeten) privaten Überschuldung (nicht Verschuldung) von 1999 bis 2017 zeigt.

www.bpb.de/nachsch...nd-privatinsolvenz

1999 - 3400

2002 - 21400 (Das letzte Jahr in dem der Bezug von Arbeitslosengeld und Arbeitslosengeld noch Bezug zur Arbeit hatte!)

2003 - 33600 (In Kraft treten von Hartz I und II; u.a Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, ICH-AG...)

2004 - 49100

2005 - 68900 (Einführung Hartz III und IV)

2006 - 96600

2007 - 105200 (Lehmann-Pleite)

...

2010 - 108800 (Lehmann ist in DE gelandet)

2017 - 71900

So richtig ist nicht zu erkennen, dass die Einführung von Hartz I-IV für den Vermögensaufbau und für die sozialen Sicherheit hilfreich war, oder gar das private Risiko zur Verarmung reduziert hat.

Natürlich spielen auch andere Faktoren eine Rolle (Scheidung, Krankheit, Kinder,...), aber auffällig ist dieser Kurvenverlauf schon.

Ob "Lebenschancenkredite", staatliche Anreize zum Vermögensaufbau mittels Krediten helfen, ist aber in jedem Fall äußert fragwürdig!

zum Beitrag

[Re]: Ohne Kredite wären viele Menschen nicht in die Armut gefallen, nachdem sie ihren sicher geglaubten Arbeitsplatz verloren haben. Unabhängig davon, ob sie ins Risiko für Konsumgüter, Immobilien oder für Studiengebühren und Zusatzausbildungen gegangen sind.

Sozialer Friede ist nicht durch Privatisierung der Lebensrisiken herstellbar, sondern nur durch eine solidarische Risikoverteilung. Selbst Bismarck hatte das irgendwann begriffen.

An den Börsen spiegelt sich im Moment die "Angst" der Aktionäre mit Kursgewinnen. Ihre Anlagen und ihr Risiko werden von der "Solidargemeinschaft" der Steuerzahler abgesichert.

Das ist eine ganz andere Angst, als die von Karstadt-Verkäuferinnen, Lufthansa- und Bahnangestellten, von Beschäftigten bei der Deutschen Bank, Daimler und VW und bei den vielen kleinen Unternehmen x y und z!

PS: Es geht im Leben nicht darum, reich zu werden! Der überwältigenden Mehrheit würde es genügen, ihre Familien ohne Angst vor Arbeitsplatzverlust, Zwangsvollstreckung und seiner/ihrer Hände Arbeit über die Runden bringen zu können.

zum Beitrag

[Re]: Sie kritisieren doch nicht ernsthaft den Konsum, für den Regierung und Wirtschaft mit flammenden Appellen trommelt. Wie wollen Sie sonst die Verteilung und Rückzahlung der 750 Mrd jemals bewerkstelligen oder rechtfertigen, die zur Rettung unserer Wirtschaft (im Privatbesitz) erforderlich scheinen?

Konsistenz lässt sich in der Argumentation jedenfalls nicht erkennen, wenn auf der einen Seite die Befürwortung der Rettungsmilliarden steht und auf der anderen Seite der Vorwurf erhoben wird, wir würden nicht genug sparen, um Vermögen aufzubauen. Womit wir ja schon nach Lehmann hätten beginnen können?!

PS: Die Wohnungen in Ungarn und Litauen waren nach dem Zusammenbruch des "Ostblock" recht günstig zu haben. Erst recht, nach den EU-Beitritten.

zum Beitrag

Studien werden nie ohne ein Ziel und/oder Absicht in Auftrag gegeben oder erstellt. Der Aufwand und die drei Jahre dauernde Recherche wurde sicherlich nicht deshalb betrieben, um das bekannte Phänomen der Ungleichheit mit genaueren Zahlen zu untermauern. Als wären die bekannten Zahlen nicht schon Grund genug, politische Veränderungen einzuleiten.

Die neuen Zahlen sind nur das Empörungsfutter, mit denen Unterstützung in Politik und Gesellschaft für den weiteren Ausbau der Privatisierung und Individualisierung der Lebensrisiken gesucht wird.

Die Vergleiche mit anderen Staaten, deren sozialen Sicherungssysteme schwächer sind aber das Vermögen der ärmeren Bevölkerung höher ist, ist dass entscheidende in dieser Studie. Wie auch die daraus abgeleiteten Vorschläge, mittels staatlicher Anreize und staatlichen Hilfen für Kredite und Versicherungen, den Vermögensaufbau der bereits abgehängten Teile der Gesellschaft zu fördern.

Explizit wird darauf hingewiesen, dass unsere sozialen Sicherungssystem eine Ursache für den geringen Vermögensaufbau bei uns sind.

Das DIW hat mal wieder eine Studie publiziert, die sich in soziales Verständnis kleidet, aber im Kern die Privatisierung der Lebensrisiken im Blick hat. Zum Wohle derer, die von dieser Privatisierung profitieren. Die Riester-Rente wird als positives Beispiel erwähnt.

Wie sich so die Schere zwischen Arm und Reich jemals schließen soll, bleibt offen.

Dass wir als Gemeinschaft der Steuerzahler die Vermögen der Vermögenden nach der Lehmann-Pleite schon einmal gerettet haben und es nun mit den 750 Mrd. plus x wieder tun müssen, ist nur am Rande angemerkt. Irgendwer muss ja für die Überstunden der Vermögenden bezahlen.

Unseren Helden der Corona-Krise muss unser Dank und Beifall genügen.

zum Beitrag

[Re]: Und nicht zu vergessen, dass wir (die Gemeinschaft der Steuerzahler) gerade 750 Milliarden plus x für den Erhalt dieser Vermögen bereit stellen.

zum Beitrag

[Re]: Das soziale Netz ist schuld, dass zu wenige Menschen Vermögen aufbauen? Herzlichen Glückwunsch, Sie haben den Kern der Studie erfasst! Privat vor Staat!

Wer im "selbst verschuldeten" Elend heute Pakete ausfahren oder seinen Heldenmut mit Beifall entlohnen lassen muss, wird sich spätestens nach der Zerstörung des sozialen Netzes das Vermögen aufbauen, dass ihm heute fehlt. Notfalls mit Krediten, oder?

"Jeder ist seines Glückes Schmied", ruft der König von seinem Thron!

zum Beitrag

Fertig machen zur Schnappatmung, weil wir noch genauer wissen, wie weit die Schere zwischen Arm und Reich auseinander ist? Wer Spaß dran hat, kann es gerne tun.

Viel wesentlicher, und vermutlich der Zweck der Studie, erscheinen die Vorschläge, die Ungleichheit der Vermögen durch Anreize zum Vermögensaufbau für die ärmeren Teile der Gesellschaft zu fördern.

Lobend erwähnt wird dabei die Riester-Rente (auf wessen Idee geht die nochmal zurück? Ich frage hier nicht nach dem Namensgeber, sondern nach dem Institut und der Stiftung! Es wird doch wohl nicht das DIW mit seinem Privatisierungspapst an der Spitze und Bertelsmann gewesen sein?), Immobilienerwerb durch günstige Kredite für besonders Arme (schon witzig, wenn man sich vorstellt, dass diese Menschen schon heute kaum über eine Bonität verfügen, um einen Kredit für einen Kühlschrank zu bekommen)...

Für die Vorstellung muss man wohl Ökonomie studiert haben, dass, wenn man die Schere zwischen Arm und Reich schließen will, nur Arme dazu bringen muss, Kredite aufzunehmen, von denen die Kreditgeber (Anteilseigner von Banken/Versicherungen) profitieren. Auf jeden Fall halten die Armen dann länger still, wenn sie erst mal richtig unter dem Druck zusätzlicher Zahlungsverpflichtungen stehen.

Mit "Lebenschancenkrediten" - für den ärmeren Teil der Gesellschaft - ist der Privatisierungspapst des DIW ja schon seit Jahren auf Tournee.

Es versteht sich von selbst, dass in dieser Studie eine Vermögenssteuer (sinngemäß) als nicht zielführend bezeichnet wird. Eine andere DIW Position dazu, wäre wirklich eine Neuigkeit.

zum Beitrag

Bis September 2021 hat auch der letzte CDUler begriffen, dass sich die Absatzzahlen für 2,5 Tonner E-SUV nur durch ein Tempolimit in die Höhe schrauben lassen. Erst recht für kleine E-Mobile, mit geringer Ladekapazität.

Also von wegen, die Grünen gehen mit dieser Forderung ein Risiko ein. Was spricht oder sprach jemals gegen ein Tempolimit 100 auf Autobahnen, 80 auf Außenortsstraßen oder generell 30 in Städten? Aus Umwelt und Verkehrssicherheitsgründen nichts! Es waren und sind ausschließlich Marketinggründe.

Vielleicht findet sich ja ein üblicher Kompromiss: Tempo 30 pro Reifen! Dann könnten demnächst Autos mit Zwillingsreifen den Absatz in die Höhe treiben!

zum Beitrag

[Re]: Ein Tipp für alle die Milchkaffee lieben und kurz davor sind, sich einen batteriebetrieben Milchschäumer anzuschaffen, oder der/dem Liebsten zu schenken:

Die entsprechende Menge Milch in ein leeres Marmeladenglas geben, kurz schütteln und den Schaum heraus löffeln. Funktioniert sogar mit fettarmer Milch.

MfG

zum Beitrag

Deutschland verbraucht zu viel künftigen Elektroschrott. Unabhängig von der Lebensdauer, die das Problem nur zeitlich verschiebt. Übrigens, dieses Problem besteht seit Jahrzehnten. Wir haben auch bei diesem Thema wieder einmal die Bestätigung, dass all die Versprechungen vom Umstieg in eine Kreislaufwirtschaft, Einhaltung verbindlicher Recyclingquoten, Rücknahmepflichten des Handels nichts an dem Problem geändert haben. Die Kontrollen zur Durchsetzung der Exportverbote für Elektroschrott stehen in Gesetzen und Verordnungen, finden sich aber kaum in der Realität statt.

Recycling rechnet sich nur für wenige einzelne Metalle, der erforderliche Energieaufwand ist enorm, die stofflichen Verbindungen schwer zu trennen.

In dem Corona-Wumms-Paket findet sich das Wort Recycling nicht. Aber dreistellige Milliardensummen zur Herstellung und Erforschung von noch mehr künftigem Elektroschrott.

Alles wie gehabt, seit Jahrzehnten! Von den überquellenden Müllkippen, zur Großtechnologie der Müllverbrennung und dem Aufbau einer ganzen Industrie zur Mülltrennung. Aber der "grüne" Punkt auf den Verpackungen war doch "öko". Da kann der umweltbewusste Mensch bedenkenlos zugreifen, die gelben Säcke und farblichen Tonnen mit viel Freude und Genuss füllen. Ist doch gut für Umwelt!

Haben wir also doch lange schon, diese "sozial-ökologischen Transformation".

zum Beitrag

[Re]: zon kommentiert: "(...) ist das sogar struktureller oder institutioneller Rassismus im engeren Sinn: ein staatliches Verfahren, das auf ungleicher Wahrnehmung beruht und auf Ungleichbehandlung aus ist. Dabei ist es dann auch völlig egal, wenn dahinter verantwortungsbewusste Motive stehen wie zukünftig bessere Gewaltprävention durch milieuspezifischere Sozialarbeit – auf Ähnliches berief sich das Polizeipräsidium am Sonntagnachmittag.

Auch hier schwingt schließlich die Annahme mit, ethnische Herkunft habe mindestens mittelbar mit der Gewaltbereitschaft zu tun."

www.zeit.de/gesell...rawallnacht-taeter

Wenn nun Bernd, Sahra oder Oskar mit der faz "kondom" gehen, ist eher erschreckend als beruhigend!

zum Beitrag

[Re]: Klasse! Mein Vorschlag zur Realisierung:

Schreiben Sie die Worte "Kernfusionsreaktor" und "Thorium-Reaktor" auf einen großen Bogen Pappe. In der Stärke, wie Sie es von der von Malblöcken her kennen. Schreiben Sie schön groß, und wenn Sie mögen, mit dicken Buntstiften.

Dann nehmen Sie eine Schere (vorsichtig damit!) und schneiden die einzelnen Buchstaben aus, gehen damit in den Garten und säen sie aus. Singen Sie dabei das Pippi Langstrumpf Lied und streamen Sie es live ins Netz.

Man wird Sie lieben! Wenn in einer Woche die ersten Reaktoren beginnen zu sprießen.

zum Beitrag

Von technologischen Lösungen, "sozial-ökologischer Transformation", Ablasszahlungen/Kompensation/Verschmutzungsrechten für CO2 und zusätzlichen "grünen" Industrien, die hier permanent als nützlich gegen den Klimawandel angepriesen werden, steht nichts in der Studie?

Von Smart-Citys, -Homes, -Lovers, E-Mobilität, autonomem Fahren, Flugtaxis, Car-Sharing, Hyperloops, Wasserstofftechnologie (Industrie, Flug, Schiff, Auto und demnächst H-Bikes/Scooter?..) Geo-Engineering, Algen-Synthetisierung, Fleisch-Druckern... mit denen innerhalb von 10 Jahren der CO2 Ausstoß um 55% reduziert werden soll, steht nichts darin?

Wir könnten auch anders, wenn wir es nur wollten. Mit small is beautiful und dem alten Scheiß vom Energie sparen, hätten wir vielleicht noch eine Chance. Ist aber nicht hip! Geht also leider nicht, weil dass unsere Bequemlichkeit tangieren und unsere Pippi Langstrumpf Welt erschüttern könnte.

Ich weiß gar nicht wer schlimmer ist, die dummen Ignoranten des Klimawandels, oder die klugen, die uns mit ihren Illusionen füttern!

zum Beitrag

[Re]: Nehmen Sie es mir nicht übel, aber Sie haben den Kern meiner Kritik nicht verstanden.

Ich habe nichts gegen finanzielle Hilfen für KünstlerInnen in Not! Wenn Frau Göring-Eckardt in dem Propagandablatt etwas fordern darf, geschieht das nicht ohne Absicht. Aber niemand muss aus Erfahrung mit diesem Blatt lernen, nicht mal die Grünen!

zum Beitrag

Das können die Antidemokraten für Deutschland nur noch toppen, wenn sie "Arbeitslager" oder "Kurzen Prozess" schon im Verdachtsfall für Bürger dieses Landes fordern, deren Vorfahren nicht auf brauner, deutscher Scholle geboren wurden. Wenn das das Ziel war, dann regieren sie schon! Ist ja ein "bürgerliches" Verfassungsverständnis, dass dem "gesunden Volksempfinden" angepasst wurde.

Auf welche Verfassungen haben der Polizeipräsident seinen Beamteneid und der Innenminister seinen Amtseid abgelegt? Auf die ihrer Vorfahren? War das Grundgesetz gerade vergriffen?

zum Beitrag

[Re]: Der Regelsatz beträgt 426 Euro. Miete und Nebenkosten werden regional unterschiedlich nur bis zu einer im SGB II definierten Höhe übernommen. Im Schnitt erhält ein Alleinstehender "Hartzer" oder "Grusi im Alter" BezieherIn insgesamt knapp 800 Euro.

Hätten Sie auch ohne mich herausfinden können, bevor Sie hier Ihre Unkenntnis offenbaren.

zum Beitrag

"Wichtig ist, dass die Behörden sich mit diesen rechtstaatlichen Vorgaben identifizieren."

Sehr richtig, Herr Masing!

Und dann lesen wir und nehmen das zu Kenntnis:

"Was ist struktureller Rassismus? Das ist struktureller Rassismus!

Die Stuttgarter Polizei will die familiäre Herkunft jener Verdächtigen aus der Krawallnacht überprüfen, die einen deutschen Pass haben. Das ist gutes Anschauungsmaterial."

www.zeit.de/gesell...rawallnacht-taeter

Mit freundlichem Gruß

zum Beitrag

Für diese Forderungen, nach einem "E x i s t e n z g e l d für Selbständige in Not", wird die auf Populismus und gesellschaftliche Spaltung spezialisierte Propagandamaschine sehr dankbar sein.

Jetzt müsst ihr Grünen aber auch schön artig bleiben. Oder glaubt ihr medienkompenten Überflieger, dass euch die Propagandamaschine das nicht im Wahlkampf um die Ohren hauen wird, wenn ihr nicht in deren Sinne spurt?

Ein paar erwartbare Stichworte: Grüne Klientelpolitik, Bediener von Partikularinteressen, grüne FDP, Künstler sind das Mövenpick der Grünen,... Falls ihr es nicht wisst, die Bild liegt nicht im Hochglanzdruck in Theatern, Opernhäusern, Ballettsälen, Museen und Galerien aus.

Also hübsch die Finger weg: vom Bedingungslosen Grundeinkommen für Alle, dass ja in einer Höhe von 1200 Euro diskutiert wird. Finger weg von existenzsichernder Ausgestaltung von Hartz IV und der Grundsicherung im Alter.

Wenn ihr vermeiden wollt, dass euch die Knie weh tun, dann sollte ihr aufhören, euch selbst in Knie zu schießen!

zum Beitrag

Ihre Chancen stehen nicht schlecht, Herr Söder, nächstes Jahr zum besten Politik-Verkäufer gekürt zu werden. Wir begrüßen das!

Die Geschäftsleitung der Deutschland-AG

zum Beitrag

Wie konnten wir nur nicht bemerkt haben, dass die Schulen, der Lehrkörper, die Verwaltungsebenen (Schulen, Schulämter, Kommunen...) überhaupt nicht auf die "Digitalisierungsoffensive" vorbereitet waren?

Pippi Langstrumpf hat doch gesagt, wir machen uns die Welt, wie sie uns gefällt. Und wir haben uns daran gehalten! Du musst nur Milliarden versprechen, dann wird alles gut! Nicht heute, vielleicht auch nicht morgen, aber spätestens übermorgen, wenn alles gut geht! Niemand fragt nach den gegebenen Bedingungen, Umständen, Verhältnissen und Strukturen. (Siehe auch weitere: Versprechungen im Wumms-Paket!)

PS: Im Sinne der Bildungsgerechtigkeit wäre es zweckmäßiger, auf die Digitalisierung in Schulen zu verzichten. Die Ausgangsbedingungen für die Berufswahl oder die Wahl eines Studienplatzes, wären weder von der (In-)Kompetenz der Kultusministerien, der kommunalen Schulverwaltung oder dem Einkommen der Eltern abhängig!

Hoffen wir, dass wenigstens eine Künstliche Intelligenz schafft, was seit Jahrzehnten unmöglich ist: Künftig die Knappheiten an LehrerInnen und Klassenräume zu vermeiden, für die vor sechs Jahren geborenen Kinder.

zum Beitrag

Die 750 EU-Milliarden, plus die weiteren (Kredit finanzierten) Billionen, die global jeweils von einzelnen Nationen ausgegeben werden sollen, werden nicht ausgegeben, um das Klima zu schützen. Die Priorität liegt ausschließlich, und bewegt sich damit in der herrschenden Logik, auf der Rettung der jeweils bestehenden Ökonomien (Anlagevermögen, Arbeitsplätze, soziale Sicherungssysteme, gesellschaftliche Stabilität...). Auf den bestehenden alten Strukturen wohlgemerkt. Ohne diese vorhandenen Industrien ist - rein logisch - weder der angestrebte Wachstums-Wumms zu erreichen, noch sind ohne diesen Wumms die aufgenommenen Schulden rückzahlbar.

Es gibt nicht ansatzweise ausreichend "alternative" Industrien und Rendite sichernde Anlagemöglichkeiten, für diese Kapitalmengen! Was Bedingungen für eine Kurskorrektur wären! Es gibt sie weder auf nationaler noch globaler Ebene.

Die Kreditaufnahmen fließen in den Bestandsschutz! Ob Frau Merkel da nun einen "Guter Wille" Aufkleber für das ein oder andere zusätzliche Projekt dran kleben kann, ist dabei nebensächlich. Ein paar zusätzliche Industrien würden aber helfen, die Schulden abzutragen; hilfreich wären sie für den Klimaschutz nicht.

Ordnet man diese ökonomischen Aspekte in den Rahmen Klimaschutz und Zeitfenster ein (Minus 55% bis 2030), muss doch eigentlich die Absurdität der Argumentation Investitionen für den "Klimaschutz" auffallen. Die Zeit ist entscheidend! Und das zusätzliche CO2, was für den Aufbau zusätzlicher "grüner" Industrien und zusätzlicher "grüner" Produkte freigesetzt wird, verbleibt genau so lange in der g l o b a l e n Atmosphäre, wie das CO2 aus bereits heute bestehenden "schwarzen" Industrien und "schwarzen" Produkten: 120 Jahre!

Wir sollten aufhören, unsere Ängste vor Veränderungen zu verdrängen, oder sie mit Illusionen zu verklären. Wir sollten uns schnellstmöglich der Wirklichkeit stellen. Die Welt von Pippi Langstrumpf, existiert nicht!

zum Beitrag

Mit einer Maske vor dem Mund kann das Konsumentenvieh nicht richtig fressen? Was Wunder, dass die Halter jammern. :-)

Hier meine Kampagnen Stichworte für Plakattexte und Fernsehspots der Handelsverbände.

Fürs unpolitische Konsumentenvieh:

Wer den Gesundheitsschutz über den Umsatzschutz stellt ist (wahlweise) ein linksgrüner Realitätsleugner , Kommunist oder "Gefährder" des Kapitalismus!

Für das antidemokratische Konsumentenvieh:

Weg mit der Maske!

Für das Öko-Konsumentenvieh: Freiheit für das Virus, bevor es zur bedrohten Art wird!

zum Beitrag

Wie viele Leben und Fischereibetriebe gehen z.B. vor der West-Afrikanischen Küste verloren? Wenn Plünderer auf ihrem Recht zur Plünderung bestehen, um ein paar Arbeitsplätze zu retten, klingt das ziemlich albern!

Auf Fragen nach Gerechtigkeit wird mit einem Hinweis auf die "ganze Infrastruktur" und (Fang-)"Quoten" abgelenkt. Kennen wir auch aus den Verhandlungen über Schleppnetzfischerei, Netz- und Maschengrößen, Fanggebiete, Schutzzonen...

Ob Hering, Makrele oder Wal: zum Schutz der die Arbeitsplätze Sch... egal!

PS: Druckt doch einfach die PM oder Verbandsnachrichten ab!

zum Beitrag

Es ist erfreulich, dass der Vertrag veröffentlicht und parlamentarisch beraten werden soll. Eine Sorge weniger, dass auch in diesem Falle die demokratische Kontrolle durch ein Parlament ausgehebelt würde. Damit ist nichts zum Inhalt gesagt, nur die Hoffnung verknüpft, dass dies für sämtliche Verträge gelten wird, die künftig zwischen Privat und Staat geschlossen werden.

Was aber zu sagen gilt, ist, dass die Milliarden nicht an die Konzerne sondern an deren Eigentümer fließen. Mir würde ein Einzahlungsbeleg auf das Konto eines Pförtnerhäuschens oder eines Firmenschildes von RWE oder der LEAG genügen, um mich vom Gegenteil zu überzeugen.

Dieser öffentlich-rechtliche Vertrag schützt die Eigentümer vor Verlusten. Er entlässt sie aus der Verantwortung für die verursachten Schäden und Zukunftskosten, die, wie schon bei der Atomindustrie, bei der Allgemeinheit landen.

zum Beitrag

Ob so ein juristischer "Empörungstext" hilfreich ist?

Es wurde bereits angekündigt, dass die Kanzlerin ein vertrauliches Gespräch mit Seehofer führen wird. Wie es scheint, haben nicht alle Schaum vor dem Mund!

Verwechselt eine Zeitung nicht mit euren privaten Whats-App-Gruppen!

zum Beitrag

[Re]: Ich erinnere mich, dass dieser Hinweis sich auf eine UN-Studie über die globale Wohlstandentwicklung bezog. Leider erinnere ich weder Jahr noch UN-Institution, und bin mir auch "nur" relativ sicher, dass es Piketty war.

Ich leihe mir Bücher aus der Stadtbibliothek aus, weshalb ich leider nicht präziser (Titel, Seitenzahl) werden kann. Online war darüber nichts zu lesen, sonst hätte ich diese Info sicherlich archiviert.

Tut mir leid, für diese von mir unzureichend belegte Information über die Wohlstandstatistik. Meine Erinnerung ist kein valider Beleg. Manche Infos bleiben einfach in meinem Gedächtnis hängen.

zum Beitrag

Jetzt mal im Ernst: War es "unvorstellbar", dass ein Innenminister einem Propagandablatt in die "Feder" diktiert, was es schreiben will?

Seine Äußerung ist in den Diskussionsrahmen einzuordnen, der sich seit Wochen um Polizeikritik (und andere Institutionen der inneren Sicherheit, VS, MAD, KSK) dreht: Polizeigewalt, latenten Rassismus in der Polizei, Todesfälle in Polizeigewahrsam, tödliche Schüsse von Polizisten, Anwaltsbedrohungen aus Polizeidienststellen, Aufklärungsversagen bei rechtem Terror, KSK-Prepper, Geheimnisverrat an rechtsextrem Szene...

Die Reaktionen auf die wenig kluge Taz-Kolumne waren deshalb vorhersehbar! Sie so, und zu diesem Zeitpunkt zu schreiben, war deshalb für sich genommen eine politische Minderleistung! Billiger konnten die Wendts und Law&Order Brüder dieser Welt nicht an Munition zur Ablenkung kommen. Dass ist das wirklich ärgerliche an dieser Kolumne!

Dass sich VertreterInnen der Legislative (u.a. Künast, Esken...) von der Exekutive rechtfertigen sollen/müssen, wenn sie ihre Kontrollfunktion mit Fragen und Äußerungen zu ihren Beobachtungen wahrnehmen, empört diesen Innenminister und seine Länderkollegen nicht. Sie sollten mal ins Grundgesetz schauen!

Menschen sind kein Müll, Polizisten sind auch keine "Bullen"! Linke, Langhaarige und Andersdenkende sind aber auch keine "Ratten", "Schmeißfliegen", "Zecken", "Ungeziefer", "Hässliche Fratzen".

zum Beitrag

[Re]: Ich bin es fast müde, seit fast 40 Jahren darauf hinzuweisen, dass man ein Feuer nicht dadurch löschen kann, indem man über den Feuchtigkeitsgrad der Holzscheite streitet, die man mit "Löschabsicht" hinein werfen soll. Sie kennen die Fakten zu den Hauptverursachern des Klimawandels. Ihre Anmerkungen gehen an meinen sachlichen Hinweisen vorbei, die alles andere als "arrogant" sind. Widerlegen Sie diese bitte mit Inhalten, und nicht mit Ablenkungen.

Dennoch einige Anmerkungen:

Es geht nicht darum, dass die "da unten" auf unserem Lebensstil leben wollen. Denen geht es aktuell primär darum zu überleben, und nicht darum, welches Auto oder welches streaming Abo sie kaufen wollen. (Und ob der Staat dafür Prämien zur Verfügung stellt)

Es ist das typische Abwehrargument für jedes Thema, mit dem wir unseren High-End-Lebensstil verteidigen. Es ist die Angst vor Umverteilung, die Angst vor Verlust von Privilegien, die Angst vor dem Teilen, die Angst vor "Überfremdung", und der Angst, unsere Verantwortung anzuerkennen, dass unser Wohlstand auf Kosten der Ausbeutung von denen "da unten" über Jahrhunderte und bis heute wächst.

Es geht bei denen "da unten" auch nicht um China. Ich erlaube mir den Hinweis, dass Thomas Piketty (oder war es Ulrike Herrmann?) vor drei Jahren in einer Analyse darauf hingewiesen hat, dass die sprunghafte Wohlstandentwicklung in China so zu Stande kam, dass bis vor wenigen Jahren dass Einkommen der x-Mio. Landbevölkerung mit 0 Dollar/Tag und nun mit 1,50 Dollar/Tag in die Statistik einfließt. Ein gigantischer Wohlstandgewinn, dank Statistik! Nicht nur (Landflucht), aber auch!

Ich weiß sehr wohl (auch aus persönlicher Erfahrung) was Armut in unserem Land bedeutet. Aber von der Armut z.B. in in den Hütten rund um die Koltangruben, auf den Müllhalden oder vertrocknenden Ackerflächen auf dem afrikanischen oder südamerikanischen Kontinent habe ich nur Bilder, die mich an unsere Verantwortungslosigkeit und unsere Eigennutzinteressen erinnern.

MfG

zum Beitrag

Wir müssen nicht fragen, wer an den Biogas-Anlagen und an den Patenten für andere Klimaschutz-Globuli-Technik (nicht nur beim Technologie-Export) verdient. Wir wissen es! Dabei könnten wir es uns erlauben, diese Technologie kostenlos abzugeben, wenn uns etwas am Klima gelegen wäre. Allerdings steht diesem Ansatz die Frage entgegen: Wie soll sich ein Mitarbeiter eines Anlagenbauers (o.ä.) bei uns ein E-SUV (die meisten E-Mobile sind SUV!) leisten können, wenn wir so handeln würden? Es würde nichts zur Veredelung unseres Lebensstils, und schon gar nichts zu unserem BSP beitragen.

Aber selbst wenn wir die vorhandene Technologie kostenlos abgeben würden, löst die beispielhaft genannte "Biogas-Anlage" nicht das Problem. Nicht die armen Staaten dieser Welt produzieren hauptsächlich CO2, sondern wir (auch bei der Herstellung von Gute-Gewissen-Anlagen (CO2-Rucksack)). W I R kompensieren überhaupt nichts! Weil W I R nichts verändern und nichts reduzieren! Die Tonnen CO2 für einem Flug sind in der Atmosphäre, Punktum! Für mehr als 120 Jahre oder anders ausgedrückt: 30 Legislaturperioden!

Zum Thema Öko"sünder": "Wir sind alle kleine Sünderlein" wusste schon Willy Millowitch

www.youtube.com/watch?v=ucIakYrV3Vo

zum Beitrag

Wie es scheint, könnte diese App - als Windmaschine eingesetzt - einen nützlichen Beitrag zur Energieversorgung leisten. Allerdings müsste der drumherum entstandene politische Wind vorher synthetisiert werden, um eingespeist werden zu können. Aber das ist gehört bestimmt auch schon zur "sozialökologischen Transformation".

Ist ja App und hip und digital. Alles super! Neue I- und Smartphones braucht das Land!

Guter Mensch, böser Mensch scouring, demnächst auch bei uns. Dafür brauchen wir die Chinesen nicht; das machen wir selber.

zum Beitrag

Ich will und kann den Nutzen der App nicht einschätzen, und nutzen schon gar nicht (Smartphone frei und Spaß dabei ;-).

Das Versprechen der "Freiwilligkeit" mag im Moment noch gültig sein, wenngleich eine 60% Nutzerdichte schon heute für erforderlich gilt, um wirksam sein zu können. Wie viel das Versprechen wert ist, wird sich zeigen, falls es zu einer 2. Infektionswelle kommt. Die Politik kann zwar niemanden zwingen, sich ein Smartphone zu kaufen und die App zu laden; aber der soziale Druck auf nicht Nutzer wird spätestens dann steigen, wenn ein 2. Shutdown droht.

Dass in Berlin aktuell der Besuch von Schwimmbädern für Menschen ohne oder mit veralteten Smartphones kaum möglich ist, weil die Besuchstermine darüber gebucht werden müssen, zeigt das Problem auf.

Zu befürchten sind soziale Ausgrenzung und Anpassungszwang, die unterhalb der politischen Ebene laufen. Zutritt zum Büro, in die Kneipe, ins Altenheim... nur noch mit Smartphone und App, ansonsten draußen bleiben?

PS: Wem es noch nicht aufgefallen ist, aber die Telefonzellen in der Stadt und die Notrufsäulen an der Autobahn sind auch nicht deshalb weg, weil die Leute nicht mehr telefonieren oder ihr Autos keine Pannen mehr haben.

zum Beitrag

Jeder Mensch in Deutschland sollte verpflichtet werden, monatlich seine Kontoauszüge zu veröffentlichen. Ob beim Studentenwerk, auf Facebook, oder an einem schwarzen Brett in der Kneipe oder bei Aldi. Ist doch egal! Wir haben ja nichts zu verbergen.

Davon ausgenommen müssen die Konten oberhalb der Steuerfreigrenze und in den Steuerparadiesen sein, dass ginge zu weit! Da ist die FDP vor! Denn: Jeder ist seines Glückes Schmied! Und wer kein Geld hat, ist selber schuld!

zum Beitrag

"Öffentlich-rechtlicher Vertrag"? Wenn es ein Vertragswerk ist, mit dem "öffentlich-private-Partnerschaften" (ÖPP) (Publik-Privat-Partnerschip) üblicherweise besiegelt werden, dann sind die Chancen sehr gering, dass sie öffentlich werden. Deren Inhalt ist stets so vertraulich, dass eine parlamentarisch/demokratische Kontrolle der Inhalte ausgeschlossen ist (u.a. wegen schützenswerter Geschäftsgeheimnisse der privaten Partner).

Interessant wäre zu erfahren, welche Anwaltskanzleien die Bundesregierung beraten. Sind es die üblichen Verdächtigen wie Freshfields &Co (Vertragsumfang für die ÖPP mit "A1 Mobil" 36000 Seiten und "Toll Collect" 17000 Seiten) oder Kanzleien, die das Verteidigungsministehrum beraten? Die TTIP-Verträge waren dagegen ein Ausbund an Transparenz, weil sie in Glaskabinen mal kurz angeschaut werden durften!

Dass der Bundesrechnungshof wiederholt auf das für den Staat (von den Kommunenen aufwärts!) verlustreiche Geschäftsmodell der ÖPP hingewiesen hat, ist ebenfalls keine Neuigkeit. Aber wen interessiert das alte Zeug noch, da gabs ja noch nicht einmal twitter.

zum Beitrag

Weil Resignation keine Alternative ist:

Was meint dieses Framing "sozialökologische Transformation" genau? Also über die Sprachhülsen "grüne" Industrie, "nachhaltiges Wachstum", "Digitalisierung", "E-Mobilität", "Wasserstofftechnologie", "grüner" Knopf, "Tierwohllabel", "fairer" Handel,...hinausgehend?

Meint es nur die "Veredelung unseres Lebensstils"? Dass der ärmere Rest der Welt das Kohlenstoffzeitalter überspringen soll? Als gäbe es deren Gegenwart überhaupt nicht, und deren finanziellen Ressourcen nicht ausreichen sind, um nur ansatzweise in die Nähe unseres High-End Lebensstils zu kommen.

Völlig außer acht bleibt, dass es mittlerweile im Kapitalismus nicht nur darum geht, Wachstum zu erzeugen, sondern dieses Wachstum mit einer immer höheren Geschwindigkeit erfolgen muss, um nicht zu kollabieren.

Wie anfällig und ökonomisch gefährlich diese permanente Beschleunigung ist haben wir in den vergangenen Monaten erlebt. Nur ein Beispiel dafür: Die Produktionsausfälle und in Folge die Kurzarbeit, weil es durch die "Just in time" Produktion nur noch die Lagerhaltung auf den Verkehrswegen gibt. Keinen "Eisernen Lagerbestand" in den Unternehmen, um kurzfristige Engpässe zu überbrücken, weil er zu teuer ist.

Die Geschwindigkeit wird durch die Digitalisierung erhöht, die erwarteten Verluste von Arbeitsplätzen durch Industrie 4.0 (auch einer "grünen" 4.0 Industrie) sind prognostiziert, die Arbeitsplatzverluste der Auto- und anderer Branchen sind eingepreist, die künftigen Belastungen der Sozial- und Rentenkassen sind berechnet...

Wo sind die Antworten des "sozialökologischen Transformations" Framing? Antworten die ein anderes Arbeiten, ein anderes Wirtschaft und ein anderes Konsumverhalten nicht nur fordern, sondern sie präsentieren.

Nicht jeder kann auf der Dachterrasse einer stillgelegten Fabrikhalle sein Bio-Gemüse anbauen.

Wir müssen das Tempo raus nehmen, bei der Produktion, bei der Arbeit und beim Konsum! Von dieser "Transformation" ist aber nicht die Rede.

zum Beitrag

Wie viele Jahre Knast soll es z.B für Eltern und Großeltern geben, die ihre Kinder und Enkel g e g e n deren W i l l e n busseln und herzen? Ob beim Besuch, oder bei der Verabschiedung vor der Kita/Schule. "Butter bei die Fische", wie die Bratpfanne sagt! Der Boulevard verlangt eine Antwort!

In Summe kämen da täglich etliche Jahrhunderte zusammen, wenn dieses "Rechtsverständnis" "Recht" würde, und das Strafmaß auf ein Jahr beschränkt wäre.

Es bleibt abzuwarten, wie viele Väter und Mütter (StraftäterInnen) in den Knast wandern, weil ihnen im Home-Office-Stress mal die ein oder andere "Hand" ausgerutscht ist, oder sie sich auf andere Weise der "Misshandlung von Schutzbefohlenen" (§ 225 StGB) schuldig gemacht zu haben.

zum Beitrag

Frau Dorn, und nicht nur sie, hat überhaupt nicht bemerkt, dass wir jeden Tag Predigten von wissenschaftsgläubigen PolitikerInnen (und Journalisten) hören und lesen. Dass der technologische und wissenschaftliche Fortschritt unsere Lebensgrundlagen erhalten wird, die durch eben diesen Fortschritt bedroht werden.

Dass die Überbringer von schlechten Nachrichten den Mund halten sollen, gehört seit den "Grenzen des Wachstum" zum Standardrepertoire ignoranter Politik. Wissenschaftliche Erkenntnisse sind nur dann akzeptabel, wenn aus ihnen Wertschöpfung entsteht. Und wenn daraus Schäden entstehen, dann werden sie mit neuen Technologien behoben, aus denen wiederum Wertschöpfungsketten entstehen. Wir werden schon was (er-)finden! Aus Heraklit ist ja auch ein Dämmstoff geworden!

Valide wissenschaftliche Erkenntnisse zu bestreiten, und der Glauben an eine "Rettung" durch Technologie, haben ein gemeinsames Fundament: Die Angst vor Veränderung.

zum Beitrag

Wenn "Energie sparen" nicht die zentrale Forderung von Klima- und Umweltschützern ist, dann sind sie Teil des Problems und nicht der Lösung!

Wer die gegenwärtigen Ausgangsbedingungen (Anteil Wind und Sonne), die Standortfragen (On- und Offshore), den H2 Transport (Schiff und Rohrleitungen) und den wachsenden Energiebedarf neuer Energieverbraucher (von E-Mobiliät bis Industrie 4.0) nicht im Hinterkopf hat, ist an der Seite der Wachstums- und Verschwendungslobby!

Wer den Zeitfaktor schon aus den Augen verloren hat, sowohl für Planung und Bau der H2 "Demonstrationsanlagen" (um nichts anderes geht es in dem Wumms-Programm) und auch den dadurch zusätzlich entstehenden CO2-Rucksack (bis 2050), w i l l keine Veränderung, sondern ein Weiter so!

Wir haben keine Energieknappheit! Wir haben einen viel zu hohen Energieverbrauch!

Was wir haben, ist zu wenig Wasser. Gerade in den Sonnenländern, die mal wieder für unseren Wohlstand bluten müssen.

zum Beitrag

Wer kann noch einen Taschenrechner bedienen? Es ist gar nicht so schwer, den erforderlichen Energiebedarf aus "grünem-", "öko-", "erneuerbarem-", "regenerativem-" Strom zu addieren, der sich aus den prognostizierten Wachstumsraten bei E-Mobilität, Digitalisierung, 5G/6G, autonomes Fahren, Smart-City, Quantencomputing, Internet, ... ergibt. Nun noch den Bedarf für die Produktion von Wasserstoff dazu geben, und voilà... müssen wir leider feststellen, dass der Taschenrechner kaputt ist. Das Ergebnis passt nicht, zu den verkündeten Illusionen!

Aber wer braucht schon die Grundrechenarten, wenn Pippi Langstrumpf ("Widde widde witt, wir machen uns die Welt, wie sie uns gefällt") regiert?

zum Beitrag

[Re]: Der Gastkommentar bezieht sich auf unser Land. Es wäre mir neu, dass bei uns lebende BPoC häufiger von Vorerkrankungen (durch "Rassismus und Stress"(??) betroffen und "deshalb" durch Corona stärker gefährdet sind.

Geschickt gemacht, oder vielleicht nur missverständlich formuliert? Ich weiß es nicht!

zum Beitrag

Die Frage ist nicht nur darauf zu begrenzen, wen der Staat im nächsten Rettungspaket entschuldet (bitte nicht mehr Konjunkturpaket nennen), sondern wem die Rettungsgelder dann zufließen.

Z.B. die gestundeten Mieten. Diese Forderungen lösen sich durch Stundung nicht auf. Oder die ausgesetzten Tilgungsraten (bei fortlaufender Verzinsung) für laufende Kredite, von denen etliche platzen werden.

Vermieter/-AGs und Banken brauchen sich höchst wahrscheinlich keine Sorgen zu machen. Sie werden schneller wieder "systemrelevant" sein, als eine Krankenschwester ihren Mund-Nasenschutz aufsetzen kann.

Im Gegensatz zu Wasser, fließt Geld immer nur nach oben. Es darf nicht einmal ein Wehr aufgebaut werden, um den Zufluss ein wenig zu bremsen.

zum Beitrag

Ich bitte um Nachsicht, aber was an dieser Analyse des menschlichen Verhaltens - in sicheren und unsicheren Zeiten - in Gegenwart und Vergangenheit ist neu? So richtig sie ist, so ratlos macht sie.

Wie richtig Misiks Feststellung ist, bestätigt sich monatlich in der metallzeitung (IG Metall) und der Publik (ver.di), wie vermutlich auch in jeder anderen Gewerkschaftszeitung. Die Neufassung des 50er Jahre Mantras der CDU ("Wenn es den Unternehmen gut geht, dann geht es den Arbeitnehmern gut") verklärt sich dort zu "Sichere Arbeitsplätze durch gesunde Unternehmen", egal was produziert wird. (Siehe die Ohrlasche der IGM für die SPD, wegen Verhinderung der Abwrackprämie)

All die politischen, gesellschaftlichen soziologischen und ökonomischen Theorien, all die historischen Erfahrungen und Katastrophen, die daraus gezogenen oder nicht gezogenen Lehren, all die Ideologien, die bis aufs Blut verteidigt oder mit fremden Blut finanziert wurden, waren oder sind nur nutzlose Erkenntnisse?!

Nicht ganz! Es gibt ja was Neues! Dieses neue Framing! Die "sozial-ökologische Transformation"! Dieses, "nicht mehr vom gleichen", sondern die "Veredelung des Lebensstils für diejenigen die es sich leisten können". Ralf Fücks, ein Vordenker der Grünen formulierte das bereits 2013 so auf zon; unter dem Titel 'Wir können auch anders'. Es ist heute das moderne Programm, für ein besseres Leben, in vergoldeten Ketten, mit einem nachhaltigen Öko-Aufkleber, der bei Bedarf auch abwaschbar lieferbar ist. Wenn es der Wirtschaftsstandort oder der potentielle KO-Partner fordert.

An den Ungerechtigkeiten, der sozialen Spaltung, der Ausbeutung, dem Klimawandel, den Zukunftsperspektiven ändert sich dadurch nichts. Auch nicht an dem Paradoxon, dass nur die Halter des Konsumentenvieh umso fetter werden, je mehr es frisst.

Bei aller Ratlosigkeit: Resignation ist keine Alternative!

zum Beitrag

An die Ich-linge, die sich beschimpft, nicht angesprochen, nicht gemeint, oder die sich auf andere Weise von dieser Kolumne belästigt oder angegriffen fühlen oder denen der angeschlagene Ton missfällt:

Ihr habt nichts verstanden! Setzt euch die Kolumne unter Rechtfertigungszwang? Warum wohl habt ihr das nötig?

Euch genügt euer Spiegelbild und eure Selbstwahrnehmung. Wovon distanziert ihr euch gerade? Von der Gesellschaft deren Teil ihr seid?

Kommentar gekürzt. Bitte beachten Sie unsere Netiquette.

Die Moderation

zum Beitrag

Das Wumms-Programm erhält die Illusion aufrecht, dass durch zusätzlichen Energieeinsatz (Aufbau zusätzlicher Industrie, Technologie, Verfahren und Anlagen), zusätzlichen Energieverbrauch (Einsatz dieser zusätzlichen Industrien und Produkte), zusätzliche Energieabnehmer (Digitalisierung, E-Mobilität, "Smart-City", 5G, 6G, ...) Klimaschutz betrieben wird.

Was in dem Wumms-Programm steht, genauer die erhofften (!) Emissionsminderungen, können h e u t e und in den verbleibenden Zeit bis 2050 nicht zu den erforderlichen CO2 Einsparungen führen (CO2- und ökologischer Rucksack!). Es ist wie ein "Diätprogramm", das damit wirbt, durch den Verzehr zusätzlicher Energiebomben (Tiramisu, Eistorte oä.) das Körpergewicht zu reduzieren. Deshalb ist es auch so beliebt!

Ziel ist es doch, die (Welt-)Wirtschaft wieder auf Vor-Corona Niveau zu bringen. Die schönen Bilder, welche die Abnahme der Luftbelastungen durch Corona sogar farblich belegen, sollen in Kürze wieder die Ursprungsfarben zeigen. Sie müssen zwangsläufig durch die Billionen-Investitionen für zusätzliche Industrien sogar noch dunkler werden, wenn nicht parallel Altes stillgelegt oder verboten wird.

Die verbleibende Zeit, der Zeitfaktor, spielt bei den Entscheidern keine Rolle. Es zählt nur die (ökonomische) Gegenwart, die systematisch mit Zukunftsillusionen geschützt werden muss. Vor Wahlen möchte kein Wähler von Politkern hören, dass er/sie abnehmen muss, um gesund zu bleiben.

zum Beitrag

Kann man (partei-) politisch so bewerten, keine Frage. Auch, dass so manches in diesem Wirtschaftsförderungsprogramm notwendig ist, um wachsende Existenzängste zu beruhigen. Dass das Soziale zu kurz, und diejenigen (Personen und -gruppen), denen die Unternehmen gehören, nicht zu kurz kommen, hat Tradition.

Ich frage mich, wer hat sich das 15-seitige Eckpunktepapier (das Wumms-Programm) schon mal angeschaut? Scheinen alle zufrieden zu sein! Keine Probleme damit, dass unter die den Gegenwartsschmerz mildernden Salbe reichlich ätzende Säure gemischt wurde?

5G und perspektivisch 6G, Quantencomputer, Cyberabwehr Bundeswehr, Wertschöpfung aus vorgezogener Rüstungsproduktion, Modernisierung des Körperschaftssteuerrechts, Beschleunigung des Planungsrechts, zusätzliche 700 Mio für Waldbesitzer, nur Beihilfen und eine einmalige Erhöhung der Regionalisierungsmittel für den ÖPNV( keine Änderung des Gemeindeverkehrfinanzierungsgesetz zur Förderung des ÖPNV!), dafür mehrere Milliarden für die Konkurrenz (Forschung Antriebe E-, Wasserstoff, Hybide, Batterien, Speicherung, Infrastruktur Ladestationen, Batteriezellfertigung... Recycling?= Fehlanzeige), Bus-und LKW Flottenmodernisierung für alle Antriebe, …

Und beim Wasserstoff geht es um Demonstrationsanlagen für den Technologieexport, „made in germany“.

Es gäbe Grund genug zu fragen, weshalb dieses oder jenes in dieses Paket gepackt wurde! Einzeln würden viele "Eckpunkte" durchaus kontroverse Diskussionen auslösen. Aber die Gunst der Stunde, musste wohl genutzt werden. Wer liest heute schon 15 Seiten, wenn es kein Buch ist?

www.bmwi.de/Redakt...ublicationFile&v=6

zum Beitrag

Bei der nächsten Tor einfach rückwärts fahren. Dann haben Sie den Wind immer im Rücken, den Blick nach vorn gerichtet und der Physik ein Schnippchen geschlagen.

Funktioniert in der Politik doch auch seit Jahren vorzüglich! :-)

zum Beitrag

Wer glaubt, dass Beten hilft, sollte sich einen Sitzplatz in einer Kirche sichern. Es darf nichts mehr passieren, was sich negativ auf die Realwirtschaft auswirken könnte.

Weltweit keine 2. Coronawelle, keine Naturkatastrophe, kein regionaler Konflikt, keine Bürgerkriege in irgendeinem Land auf der Welt, von deren Rohstoffen oder Absatzmärkten wir abhängig sind, keine Kreditkartenausfälle, keine Finanzkrise... auf Jahrzehnte hinaus!

Der Ritt auf der kapitalistischen Rasierklinge wird erkennbar ungemütlich!

zum Beitrag

Es waren Träumer, die beim Ausbruch der Coronakrise die Hoffnung hatten, dass diese "Chance" für ein "andere" Politik genutzt werden würde. Aber vielleicht kommt die Einsicht in diese Notwendigkeit, wenn es eine 2. Infektionswelle geben sollte. Was hoffentlich nicht geschieht!

Ich will nicht wiederholen, was ich unter diesen Kommentar geschrieben habe:

taz.de/Konjunkturp...bb_message_3968338

zum Beitrag

Die Feierlichkeiten zu diesem Konjunkturpaket beginnen ja erst. Große Zahlen, starke Sprüche, große Hoffnungen, alles Super!? Nun, kann man machen. Muss man als Regierung auch machen, wenn die Verbreitung von Optimismus und das ritualisierte "Wir werden stärker aus der Krise heraus kommen, wie wir hineingegangen sind" zum Framing gehören. Mal abgesehen davon, dass nichts anders, sondern nur wie zuvor weitergehen soll. Kann man allerdings nur feiern, wenn die Aspekte Umwelt, Klima, Ressourcenschonung, Alternativen zum motorisierten Individualverkehr, anderes Wirtschaften, anderes Arbeiten und Zukunftsverantwortung ausgeblendet werden.

Der flehende Appell an die Bürger, konsumiert wieder, geht einkaufen, spart nicht, geht ins Risiko, nehmt Kredite auf, damit die Produktion, die Wirtschaft wieder in Schwung kommt, hat nichts mit Zukunftsvorsorge zu tun. Es wird schon keine 2. Infektionswelle kommen!? Das darf sie nicht, weil es unsere Politik und Ökonomie endgültig überfordern würde!

Fragen danach, wie die Milliarden auf kommunaler Ebene kurzfristig ausgegeben werden können, werden nicht gestellt. Das Geld für den ÖPNV (positiv!) benötigt Zeit für die Umsetzung (Ausbau, Fahrzeuge, Planung...) und Personal. Die Konkurrenz (E-Mobilität) wird gefördert und deren Umsetzung wird schneller gehen, weil die Wertschöpfungsketten länger sind. Verkürzung der Planungsverfahren (Einsprüche) wurde in einem Nebensatz auf der PK erwähnt.

Die Entlastung der Kommunen, ist positiv. Deren Belastungen lagen politische Entscheidung zugrunde, deren Aufhebung konsequenter gewesen wären, als diese strukturellen Belastungen vorübergehend zu verringern. (Agenda 2010, ÖPP, Privatisierungen...)

PS: Leider ist das Konjunkturpaket noch nicht bei der Bundesregierung/Bundespresseamt abrufbar. Schade, dass wir durch die großen Zahlen besoffen gemacht werden, bevor wir einen Kater bekommen, wenn das Paket sein Kleingedrucktes offenbart.

.

zum Beitrag

[Re]: Kein Bock mehr, selbst zu antworten:

"Es mehren sich die Anzeichen, dass Nazigruppen während der Proteste Läden angezündet haben, um der Bewegung #BlackLivesMatter zu schaden. Twitter deckt auf, dass der Account "Antifa_US" eigentlich zu Rechtsextremen gehört, die die antifaschistische Bewegung diskreditieren wollen. Der heimlich rechte Account hatte wiederholt zu Gewalt aufgerufen und war damit in Medien zitiert worden."

www.spiegel.de/net...-9a02-2241be3467c1

Vielen Dank für das Gespräch!

zum Beitrag

[Re]: Vielen Dank, für die Nachhilfe.

Ihre Frage war nicht polemisch, sondern suggestiv. Sie erwarte eine Antwort, die nur auf Basis einer "projizierten" Unterstellung ihrerseits möglich, und, eine für Sie genehme Antwort meinerseits erwartete.

PS: Bitte verlieren Sie - in Ihrem Bemühen, Gewalt verherrlichende, relativierende oder distanzierende Aussagen bei mir und anderen Foristen zu provozieren - nicht aus den Augen, was der Auslöser für Proteste war.

Zwei Generationen nach Martin Luther King! Er hatte keinen feuchten Traum von Faschismus!

zum Beitrag

[Re]: Blättern Sie mal in Ihren alten Unterlagen aus Ihrem Psychologie-Studium. Ich kann nichts für Ihre Projektionen!

Aber es freut mich, dass Sie meinen Kommentar zur Kenntnis genommen haben.

MfG

zum Beitrag

[Re]: Edit: "Sie fühlen sich mit ihrer weißen Hautfarbe überlegen und nicht bedroht. Sie können und wollen...."

zum Beitrag

Der mächtigste Feind sitzt nicht im Weißen Haus.

Da sitzt ein narzisstischer Troll, der in der Art eines Mafiabosses sein Amt führt und seine Macht ausübt. Speichellecker um sich scharrt, mit einen tweets Schlägertruppen auf den Straßen mobilisiert, mit Gewalt droht und jedem der ihm nicht unterwürfig genug erscheint, feuert, diffamiert, droht und Medien, die ihn nicht loben und feiern, oder die es gar wagen, ihn zu kritisieren ihre demokratische Gesinnung absprechen. In DE wird das in diese Worte gekleidet: "Sie lieben dieses Land nicht!" und "Wir holen uns unser Land zurück!" oder "Wir werden sie jagen!"

Trump ist keine alltägliche reale Bedrohung beim Einkauf, bei der Fahrt im Auto, beim Joggen oder beim Besuch einer Bar. Wie auch nicht alle AfD Wähler Menschen totschlagen oder ihre Unterkünfte anzünden. Aber wer Trump oder die AfD wählt, hat dieses weiße, rassistische und faschistoide Weltbild verinnerlicht.

Die direkte Wahrnehmung und Bedrohung in den USA kommt von der Instanz, die auf lokaler Ebene und im Alltag die Sicherheit und den Schutz von Menschen gewährleisten soll. Es gibt in den USA kein Gesetz, dass Polizisten die Ermordung, den Totschlag, Tritte, Schläge und Diskriminierungshandlungen gegen die schwarze Bevölkerung, gegen Lations, Hispanics und andere nicht weiße Bevölkerungsgruppen erlaubt. Dass es dennoch geschieht liegt nicht an fehlenden Gesetzen, sondern am Widerwillen der weißen Mehrheit, ihren historisch gewachsenen Rassismus abzulegen und sich dem entgegen zu stellen. Aus einem einzigen Grund: Sie fühlen sich mit ihre weißen Hautfarbe überlegen, sie können und wollen keine Veränderung, weil sie nicht davon profitieren!

zum Beitrag

[Re]: Hupps, Kashoggi war Saudi Arabien; in Qatar gibt es keine Sklaven, mit Eisenkugeln an den Füßen. Nur schöne Trainingsgelände!

Sorry!

zum Beitrag

Wo sollten sonst die Sponsorengelder her kommen, wenn Vereine und die nationalen und internationalen Sportverbände nicht so strikt auf die Trennung von Sport und Politik achten würden?

Das hat doch lange Tradition, seit der Fußball-WM in Argentinien (1978) während der Militärdiktatur und bis zur künftigen WM in Qatar, wo es auch sehr demokratisch zu geht und es auch keine Menschenrechtsverletzung gibt (Herr Infantino heißt ja nicht Kashoggi), oder gab, wie z.B. im himmlischen Frieden des olympischen China.

Der Boykott der olympischen Spiele in der Sowjetunion (1980) hatte auch nichts mit Politik zu tun? Damals kamen von dort nur noch keine fetten Sponsoren, oder? Aber das hat sich ja, siehe WM 2018, geändert.

Sport steht für Frieden und Völkerverständigung? Dass immer noch so viele Esel diese Möhre für erreichbar halten, wenn sie ihnen vor der Nase bummelt, ist eigentlich kaum noch zu verstehen.

I can't breathe!

66 und Antifa, selbstverständlich!

zum Beitrag

Dieses konditionierte "Nein" (aber wenn, dann nur für..) zur Öko-Abwrackpämie ist schon das Problem. "Nein heißt Nein" muss auch für alle Konsum- und Kaufanreize gelten, wenn man ernsthaft und glaubwürdig Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Ressourcenschonung, Energie sparen..., kurz: eine auf weniger Verschwendung und Verbrauch ausgerichtete Ökonomie und ein anderes Konsumentenverhalten verwirklichen will.

Unser Problem sind nicht Knappheiten an Waren und Gütern, sondern deren Überfluss, deren Verschwendung und daraus folgend, die vielfältigen Umwelt- und Abfallfallprobleme bei uns und in globalem Maßstab.

Der gegenwärtige Goldrausch zur Rettung der alten Wirtschaftsstrukturen lässt nicht erkennen, dass auch nur ansatzweise diese Chance für eine Korrektur unserer Produktions- und Wirtschaftsprozesse, oder der Entschleunigung der Warenumsatzgeschindigkeit genutzt werden soll. Der Goldrausch stabilisiert und verfestigt die alten Strukturen langfristig.

Forderungen oder politische Vorgaben für die Langlebigkeit und Reparaturfähigkeit von Konsumgütern wird (wenn überhaupt) ganz hinten anstehen, denn nur durch mehr Konsum werden die Billionen für diesen "Weiter so" Goldrausch rückzahlbar sein.

PS: Sehr schön finde ich die Antwort auf die letzte Frage. Die "Freiheitsgrade" für einen Vorstand sind größer als die Umsetzungsmöglichkeiten für einen Minister. Dass ist das Problem, wie wir aus zahlreichen Erfahrung längst wissen könnten. Nicht erst seit VW.

zum Beitrag

Müssen wir LeserInnen jetzt vermuten, dass nur die einfachen Polizeibeamten vor Ort und deren Einsatzleiter, in Unkenntnis von Grundgesetz und Presserecht, willkürlich die Arbeit der Journalisten be-/verhinderten? War keine Stellungnahme des NRW Innen- oder Justizministeriums zu erhalten?

Es wäre unzweifelhaft pure Willkür, wenn dieses Vorgehen nur durch das Bauchgefühl von Recht und Gesetz in einer Dienststelle gedeckt wäre, und keine (oder entgegen einer) Anweisung von ihrem obersten Dienstherren erfolgte.

Kommt noch was, oder wars das schon?

zum Beitrag

Wie jetzt, Herr Experte? Versagen die Sicherheitsgurte, Brems- und Fahrwerktechnik, Aufprallschutz, Beleuchtung... in FZ die älter als 20 Jahre sind, um 60% deren Insassen zu Verkehrsopfern zu machen? Haben sich die aktiven und passiven Verkehrssicherheitseinrichtungen in FZ seit der Einführung der Gurtpflicht (1975) nicht als zielführend erwiesen? Das wollen Sie doch nicht ernsthaft behaupten, oder? Wäre ja ja ein Eingeständnis des Versagens technologischen Fortschritts.



Der Mensch muss also das Problem sein. Er soll deshalb durch automatisiertes Fahren vor sich selbst geschützt werden. Bravo! Er soll also künftig, wie ein Kartoffelsack, zum Transportgut werden. Bravo! Neben Eigenlenkern noch automatisiertes Fahren auf denselben Strecken, bei gemischten Verkehren, verschiedenen Geschwindigkeiten u.s.w. wird die Verkehrssicherheit erhöhen? Wenn das nicht schon vom Ansatz her als absurd erkannt wird, sollten zumindest Zweifel an der Argumentation aufkommen.

Ich habe ja Verständnis dafür, dass der Leiter eines Instituts und Vorsitzender eines VDI Sektors für seinen Fachbereich und seine Branche die Werbetrommel für seine Forschungen rührt. Dazu gehört es wohl auch, sich für die "Öko-Abwrackprämie" einzusetzen, und den potentiellen Abnehmern und Drittmittelförderern gefällig zu sein.

Dass automatisierte Fahren ebenfalls nicht ohne den menschlichen Faktor auskommt, muss man dabei wohl ausblenden. Wie üblich, wenn der Horizont nicht über Tellerrand der eigenen Expertise hinaus reicht.

Frohe Pfingsten!

zum Beitrag

Ob es überhaupt eine europäische Solidarität geben kann, wenn Eigennutzinteressen dominieren; bezogen auf die jeweiligen Nationalökonomien und damit dem Wohlstandversprechen für die Wählerschaften? Zweifel sind angebracht, die nur durch geschicktes Polit-Marketing zerstreut werden können. Ob es hilft, bleibt abzuwarten. Außerdem: Welchen Wert eine Solidarität hat, die erkauft werden muss, soll jeder für sich entscheiden. Von den unterschiedlichen nationalen Vorstellungen über den Wert von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit mal ganz abgesehen.

Über die Frage, wofür die Milliarden ausgegeben werden sollen, hören wir nichts. Die Rede vom "Wiederaufbau" ist keine Rede von Veränderung oder Erneuerung; ist keine Rede von Chance nutzen für eine andere Ökonomie, die ihre Prioritäten auf Zukunftsverantwortung richten will. Im Gegenteil, dominieren wird die Unterstützung alter/bestehender Strukturen und ein paar wenige Öko-Nischen-Projekte, die das Klima- und Umweltgewissen beruhigen sollen und die genügend Wachstumspotential haben.

Für die großen Geldmengen gibt es nicht genügend "andere" Projekte/Strukturen und nicht genügend Lobbyisten, dass die sich durch die Krise bietende Chance für eine grundsätzliche Kurskorrektur genutzt werden wird. Es bedarf keines "Wiederaufbaus", denn die Fabriken liegen nicht in Schutt und Asche! Vom Ansatz her ist dies gleichbedeutend mit einem "weiter so!"

Es bedarf eines Umbaus, der aber durch den "Goldrausch" für die alten Strukturen, Industrien, Unternehmen und Investoren langfristig unmöglich gemacht wird. Während eines "Goldrausch" sieht niemand die Notwendigkeit für Veränderungen, nur den eigenen Vorteil und Gewinn.

zum Beitrag

Die Studie stellt fest: "Eine dauerhafte Isolation als „Risikogruppe“ wegen Corona wäre für sie fatal,..." Was anschließend folgt, ist eine Auflistung von Maßnahmen (Telefonseelsorge/technische Hilfsmittel...), mit der diese f a t a l e Isolation attraktiv/erträglich gestaltet werden kann. Die Bedeutung des persönlichen Kontakts, die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben, die Artikel des Grundgesetzes (Freizügigkeit, Gleichheit, Menschenwürde...) haben fortan keine Bedeutung mehr!

Das DIW liefert mal wieder Diskussionsstoff für eine Maßnahme, weil: "In Deutschland wird eine erzwungene Umkehrisolation derzeit nicht diskutiert". Wäre man bösartig, könnte man diese Studie als Studie zur Vertiefung der gesellschaftlichen Spaltung und Klassifizierung von Menschen lesen. Alt gegen Jung, Krank gegen Gesund, Unproduktiv gegen Produktiv...

Die Alten, Kranken und Unproduktiven stellen Risikogruppen für den Wirtschaftsstandort Deutschland dar. Sie zu isolieren, hat mitnichten etwas mit der Absicht zu tun, sie zu schützen. Schon gar nicht, wenn man eine vage Kenntnis vom Inhalt des Grundgesetzes hat. Die gleich gearteten Überlegungen zu "Immunitätsausweisen" sind auch noch nicht vom Tisch.

Folgt man dieser Logik, dann bitte auch konsequent. Wie wäre es damit, die darbenden Kneipen, Bars, Clubs, Restaurants vor dem Ruin zu retten: RaucherInnen haben nachweislich ein geringeres Infektionsrisiko und einen schwächeren Krankheitsverlauf als Nichtraucher. Wo sind die Vorschläge, das Rauchverbot in der Gastronomie aufzuheben? Nichtraucher sind eine Risikogruppe!

zum Beitrag

[Re]: Mir ging es darum auf Problemfelder hinzuweisen, die nach meiner Beobachtung und Wahrnehmung kaum beachtet werden. Was ich dazu vorschlagen würde, ist deshalb nebensächlich.

zum Beitrag

[Re]: Ich "scheine" nicht nur besorgt zu sein - über den/die "kleinen" Männer und Frauen. Ich bin ernsthaft in Sorge, dass soziale Spannungen und die gesellschaftlichen Spaltung zunehmen werden.

Ihre Hinweise, auf den "Löwenanteil" der Ausgaben, sind berechtigt und richtig. Diese Belastungen werden aber nicht kleiner, wenn nun zusätzlich noch die Lebensmittelpreise steigen. Im Gegenteil, sie müssen aus demselben Portemonnaie bezahlt werden. Und sie gehören in mein "Gesamtpaket" der Sorge.

Es braucht keinen Streit über die einzelnen Posten der Belastungen. Das verfügbare Einkommen ist für den/die Einzelnen die Messgröße für das Gefühl von materieller/sozialer Sicherheit. Und dieses Gefühl schwindet.

Ergänzend zu meinen oben genannten Stichworten: In einer Reihe von Ländern, aus denen wir Lebensmittel importieren, gibt es (nicht nur) Corona bedingt soziale und politische Konflikte. Ich schreibe dies nicht, um "Panik" zu verbreiten, sondern in der Hoffnung, dass die Entwicklungen und Zustände in anderen Ländern auch für uns Bedeutung gewinnen können.

Und, ein neuer Hitzesommer wäre auch bei unserer Lebensmittelproduktion nicht ohne Verteuerungen zu haben sein.

zum Beitrag

Himmel! Bei allem Respekt, für den Versuch die Urangst der Deutschen vor einer Inflation zu beruhigen: Steigende Lebensmittelpreise sind für Millionen Bezieher von Hartz IV, Grundsicherung im Alter und für Menschen in prekären Beschäftigungsverhältnissen ein enormes Problem. Hier entsteht - f ü r j e d e/ n e r k e n n b a r - ein soziales, gesellschaftliches und politisches Pulverfass.

Zudem drohen in den kommenden Monaten tausende, wenn nicht hunderttausende Arbeitsplätze, wegzubrechen; trotz der Milliarden für den "Wiederaufbau" unserer Wirtschaft. Als wären unsere Städte bombardiert worden, für deren Aufbau Millionen Arbeitskräfte benötigt würden. Das Gegenteil ist der Fall. Einige Unternehmen nutzen das Corona-Argument zum Stellenabbau. Die Bahn und Lufthansa müssen sogar Stellen abbauen, um an Staatsknete zu kommen.

Unsere sozialen Sicherungssysteme werden unter Druck geraten. Nicht die Angst vor einer Inflation beschäftigt die Menschen, sondern die Angst vor dem sozialen Absturz!

Oder muss man, um das nicht im Blick zu haben, Ökonomie studiert haben?

Der Export muss zwangsläufig einbrechen, weil die Abnehmer mit den gleichen Problemen zu kämpfen haben wie wir. Der private Konsum (bei uns und weltweit!) wird langfristig sehr zurückhaltend bleiben, weil die Sorge vor dem Arbeitsplatzverlust auf absehbare Zeit nicht verschwindet. Sie hat eine längere Halbwertzeit als die wöchentlichen Wasserstandsmeldungen der Konsum- und Geschäftsklimaindizes der Wirtschaftsinstitute und dem Tabellenstand an den Börsen. Und noch sind die Kreditkartenschulden der US-Amerikaner noch gar bei den Banken eingeschlagen (ca 2 Billionen Dollar waren es 2018, wenn ich nicht irre?).

Es wäre dringend nötig, dass in dem Elfenbeinturm der Ökonomen mal der Wecker klingelt! Aber vermutlich käme er gegen den betäubende Lärm des "Goldrausches" aus Billionen Euro/Dollar/Yen/Renminbi... nicht an.

zum Beitrag

Wir haben bis 2030 einen enormen Bedarf an Energiesparmaßnahmen, aber keinen Bedarf an zusätzlichen aufwendigen Energieumwandlungsverfahren.

Der "Bedarf" an Wasserstoff basiert auf ökonomischen Wachstumsannahmen, die inkompatibel mit dem Energie sparen und damit grundsätzlich dem Schutz des Klimas und der Rohstoffressourcen abträglich sind.

Für ärmere Staaten ist diese Technologie zu teuer. Wir verfügen über unfassbare Mengen an freiem Kapital, das auf der verzweifelten Suche nach Anlagemöglichkeiten ist. Da eignet sich die zusätzliche Wertschöpfungskette Wasserstofftechnologie prächtig. Sie erfordert großen Aufwand, ein Höchstmaß an technischem Know how, aufwendige Verfahren und hohen Einsatz von primär/erneuerbarer Energie, deren Umsätze auch schon recht rentabel sind.

Wie so oft, geht es ausschließlich um unsere nationalen ökonomischen Interessen.

Mit Öko- und Klimamarketing lässt sich alles verkaufen, nur nicht das Energie sparen! Wer spart, verhindert Wachstum und steigende Renditen. Ein No-Go, in einer "wir kriegen den Hals nicht voll" Gesellschaft!

zum Beitrag

Schade, dass nur der schöne Erfolg des Kläger die Berichterstattung dominiert.

Die Begründung des BGH gibt soviel Einblick in die "Zum Wohle unserer Aktionäre interessieren uns Gesetze und Verordnungen nicht" Mentalität der Branche, dass VW glücklich sein wird, dass das medial und politisch offenbar kein Thema wird. Nicht nur wegen der Verhandlungen über neuerliche Kaufprämien.

Es gab durch den vorsätzlichen Betrug aber auch Schäden, die nicht mit Rückerstattung des Kaufpreises oder einer Entschädigungszahlung für die Kunden ausgeglichen wurden!

Diese Urteilsbegründung bietet genügend Stoff, um über Veränderungen am Aktienrecht nachzudenken.

zum Beitrag

[Re]: Zu Ihrem Punkt 1: Es hat Wochen gedauert, bis zuverlässige Tests entwickelt und beschafft werden konnten. Für den Hausgebrauch gabs da gar nichts!

Zu 2: Der Fokus wird nicht auf die Virologie, Zahlen und Statistiken gelenkt, sondern er ist eine logische Folge aus dem auftreten eines neuartigen Virus mit dramatischen Gesundheitsgefahren in globalem Maßstab. Warum der Blick nicht auf die innere Medizin oder Abläufe in Krankenhäusern geworfen wurde? Ja, warum eigentlich nicht? Oder auf die HNO, Orthopädie, Radiologie... oder Psychiatrie?

Zu 3: ??? Falls ich Sie richtig interpretiere, dürfen Sie gerne auf ihr Arbeitsendgeld (Lohn/Gehalt) und die Zinsen auf ihrem Bankkonto verzichten. Erwarten Sie das bitte nicht von Anderen.

Kommentar gekürzt. Bitte halten Sie sich an die Netiquette.

Die Moderation

zum Beitrag

Es hat sich seit 1984 an der Faktenlage zu den "Gesellschaftlichen Kosten des Straßenverkehrs" nichts verändert, bis auf die errechneten Zahlen. Schon damals haben die Zahlen ergeben, dass der Liter Sprit 5 DM hätte Kosten müssen, wenn das Verursacherprinzip (davon ist heute kaum noch die Rede!) angewendet würde, um die Deckungslücke von Einnahmen aus KFZ- und MinÖl-Steuer und Ausgaben zu schließen. Der Vorschlag der Grünen lautete damals, mit einer zusätzlichen Abgabe (Zweckbindung!) von 5 Pfennig pro Liter, schrittweise den Ausbau des ÖPNV und die Attraktivität des Schienenverkehrs zu verbessern. Ziel: In Zukunft "ohne Auto mobil" sein zu können.

Heute, fast 40 Jahre und noch größeren Schäden später, ist diese Zukunft! Und wir stellen mal wieder fest: Die gestrigen Argumente der Autolobbyisten (VDA, ADAC...), der Verkehrsminister und der Journalisten sind nahezu gleich geblieben

Lehren aus den gemachten Erfahrungen, dass Milliarden Subventionen, Kaufanreize, Abwrackprämien. "technologischen Innovationen" wie z.B dem Katalysator, dem Erdgas-Auto, dem E-10 Biosprit und Forschungsmilliarden für E-, Hybrid-, Wasserstoff-Antriebe n i c h t den Alternativen zum Automobil nützen sondern schaden, werden aber immer noch nicht gezogen.

Und wer glaubt, dass die E-Mobilität oder gar die "digitale gelenkte Mobilität mit E-Mobilen" eine Alternative sei, der muss die Realität komplett ausgeblendet haben! Die Konversion von weltweit rund einer Milliarde KFZ zu E-Mobilität ist von den verfügbaren Ressourcen und dem zusätzlichen Energiebedarf nicht möglich. Nach 10 bis 12 Jahre wird im Schnitt ein Neues Auto fällig? Oh, Recycling ist auch nicht in Sicht? Na, so was!

Aber diese Illusion hilft, den Alternativen zum Individualverkehr zu schaden. Ebenfalls wie schon 1984!

Denkt mal über den Standort Deutschland hinaus, und nehmt den Planeten nicht nur beim Thema Globalisierung als Ganzes wahr!

zum Beitrag

Ganz schön verstörend, wenn sich Journalismus als Wirtschaftszweig (Branche) versteht! Medienunternehmen müssen wirtschaften, um sich zu finanzieren. So weit, so verständlich.

Aber JournalistInnen haben eine andere Aufgabe! Sie sollten unabhängig und ohne geistige Selbstzensur für ihre ArbeitgeberInnen arbeiten können, ohne an deren wirtschaftliche Interessen oder die der Anzeigenkunden zu denken.

Schlimm genug, dass online im Halb- oder Stundentakt geliefert und deshalb über jedes Stöckchen gesprungen werden muss, was jemand zu einem Thema hingehalten - genauer - gemeint hat. Um was zu bewirken? Um zu informieren, zu verwirren, sich wichtig zu machen, oder abzulenken?

Auffällig ist, dass sich in Artikel-Überschriften die Fragezeichen häufen. (Nicht nur in der taz) Gefolgt von journalistischen Spekulationen, die sich an Zitaten oder Framing-Begriffen aufhängen, nebst einer Antwort auf die selbst gestellte Frage. Man bekommt den Eindruck, dass sich der Journalismus auf das Niveau selbstverliebter Leserkommentar SchreiberInnen und aufpoliertem Meinungsgequatsche aus privaten Facebook und WhatsApp Gruppen gesunken ist.

Wo mal Fragezeichen angebracht wären, fehlen sie:

Erleiden Kinder in Frankreich, Italien, Spanien... in den alljährlichen drei Monaten Sommerferien psychische Störungen oder soziale Verwahrlosung? Bei uns war das schon Thema nach den ersten zwei Wochen Schul- und Kitaschließung.

Welche Folgen hatte die "Herdprämie" für die Kinder, deren Eltern sie deshalb nicht in die Kita brachten?

Beides muss natürlich niemanden interessieren (schon gar nicht in Bayern) oder journalistisch hinterfragt werden! Passt ja nicht zum Framing und könnte in der Echokammer stören!

zum Beitrag

"Die Rechtslage wurde nachträglich angepasst". Wie schön - für die Aktionäre! Nun liegt kein Rechtsbruch mehr vor und die Gewinne können fließen. So wächst in der Bevölkerung zusätzlich auch noch das Vertrauen in die Politik und den Rechtsstaat.

Als Zeichen der Kompromissbereitschaft erwarte ich von Uniper, dass sie, zur Befriedung der Proteste anbieten, Kohle aus Australien oder Südafrika importieren zu wollen. Es wäre die übliche Art von Kompromissangeboten, mit denen Investoren auf "Wachstumsfeinde" zu gehen, um sie bei Anlehnung als "Fundamentalisten" bezeichnen zu können.

PS: Zement ist nur ein Bindemittel. Das Kraftwerk ist in (Stahl-) B e t o n gegossene Verantwortungslosigkeit! ;-)

zum Beitrag

Wir sind schon immer in Urlaub gefahren, wir haben schon immer Fleisch gegessen. Wir haben unsere Freiheit schon immer auf der Autobahn ausgelebt. Wir haben schon immer gewusst wie schlau wir sind. Wir haben schon immer über unsere Verhältnisse gelebt. Wir haben schon immer Unternehmen gerettet. Wir wurden schon immer von der Autoindustrie betrogen. Wir haben schon immer den großen Wunsch, dass Alles gut und für einen selbst immer besser wird, ohne dass sich etwas ändert.

Veränderungen sind möglich, aber nicht in dieser egozentrischen Gesellschaft, die weder auf einen gemütlichen Kneipenbesuch noch auf ihren Urlaub verzichten will, weil sie mit sich selbst - ohne Fressen Fi... Fernsehen, Fußball und Shopping - nichts anzufangen weiß!

Niemals würden wir heute zulassen, dass wir unsere Wohnungen verdunkeln wenn Fliegeralarm gegeben wird! Uns wird es schon nicht treffen und die Wirtschaft muss laufen.

zum Beitrag

[Re]: Nun, es ist offenbar wieder der Hinweis erforderlich, dass die "50" oder "30" (auf den runden weißen Verkehrsschildern mit dem roten Rand) n i c h t die Mindestgeschwindigkeit, sondern die zulässige H ö c h s t g e s c h w i n d i g k e i t angeben.

Sie dürfen jederzeit langsamer aber nicht schneller fahren! Wenn sie auf dem Land wohnen und bei einem Fahrverbot ihren Job verlieren könnten, dann sollte das allein genug Grund sein, sich den Unterschied zwischen Höchst- und Mindestgeschwindigkeit zu merken. Das ist leichter, als einen Antrag auf Arbeitslosengeld zu stellen.

zum Beitrag

Ja, der Scheuer! So genial! Wie er es immer wieder schafft, soviel Wirbel zu erzeugen, um die Starken vor den Schwachen zu schützen. Er ist ein Musterbeispiel für Ablenkungskompetenz, die auf deutschem Boden an trumpsche Genialität heran reicht! Ein Denkmal sollte für ihn errichtet werden. Seine Intelligenz ist so, so groß! Wie er den E-Scootern den Weg geebnet hat, während sein Maut-Desaster offensichtlich wurde, muss man einfach nur als super duper Wharprakete für angewande CSU Verkehrspolitik in historischer Tradition feiern.

Wer an seinem sehr, sehr großen verkehrspolitischen Sachverstand gezweifelt hat, wird durch sein timing für die "Freie Fahrt für 140000 freie Bürger" begeistert sein. Just an dem Tag, an dem der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) sich für ein Tempolimit 130 auf Autobahnen ausgesprochen hat. Worüber die Presse kaum berichtete! Genial, einfach nur genial, dieser großartige Verkehrsminister!

Make Absurdistan great again!

zum Beitrag

Von Hartz IV und der GRUSI (Grundsicherung im Alter) leben zu müssen, ist seit Jahren eine bittere Realität für Millionen unverschuldet in Arbeitslosigkeit gefallene Menschen. Es besteht für die Betroffenen kein Unterschied, ob sie Opfer von Betriebspleiten, Rationalisierungen, Digitalisierung und Synergieeffekten nach Unternehmensfusionen/-übernahmen, oder durch politische Entscheidungen zur Bekämpfung einer Pandemie unverschuldet arbeitslos wurden und in die "soziale Hängematte" (CDU/CSU/FDP/SPD/BDI/BDA/...-sprech) fallen und in den erlesenen Kreis der "Sozialschmarotzer" (Gerh Schröder) aufgenommen werden.

Der Umgang mit den Kulturschaffenden ist ebenso schäbig, wie für die entlassene Reinigungskraft, deren Arbeitsplatz outgesourced wurde, oder dem Zimmermann, der mit 55 nicht mehr auf der Firstfette herumturnen kann.

Ein wenig schwingt in der Kritik an den monatlichen 1000 Euro für die Lebenshaltung mit, dass das nur für Künstler zu wenig sei. Nein, dass ist es nicht! Es sollte vermieden werden den Eindruck zu erwecken, dass man als Künstler "etwas besseres" sei, als ein/e ebenfalls unverschuldet in Erwerbslosigkeit gefallene/r ArbeitnehmerIn.

Die Feinde der Kultur warten nur darauf, zusätzliche Munition einsetzen zu können. Solidarität für ein höheres Existenzminimum ist notwendig, kein Keil zwischen denen, die davon leben müssen.

Eine Erhöhung des Existenzminimums ist angesichts der bereits in Folge der Pandemie steigen Lebensmittelpreise zwingend notwendig! Die Preise werden in den kommenden Monaten weiter steigen. Niemand scheint auf dem Schirm zu haben, dass wir vor einer Verschärfung sozialer und gesellschaftlicher Spannungen stehen!

zum Beitrag

Wenn mit Klicks Geld verdient wird, ist es völlig Schnuppe, was du mit deiner Reichweite für deine Fans produzierst oder äußerst. Du bist ihr leuchtender Stern, dem sie zu Füßen liegen. Du bist das Zentrum der Welt und nicht mehr der jämmerliche Wicht, der dich aus dem Spiegel anlächelt.

Dummheit ist nicht strafbar. Wer damit Geld verdienen kann macht es. Um nichts anderes geht es dabei.

Eitelkeit, Größenwahn und Narzissmus sind auch nicht strafbar. Allerdings, zusammen mit der Dummheit, ein zunehmend als pathologisch zu erkennendes Phänomen. Nicht nur im Musik- und Showgeschäft; nicht nur in Deutschland! Es reicht bis ins Weiße Haus und zum brasilianischen 7:1 Präsidenten.

zum Beitrag

Wenn man auf die Meinungsumfragen schaut, scheint das Vertrauen in und die Zustimmung für die Corona-Politik noch recht groß zu sein.

Das Vertrauen in den Staat, also in uns selbst, scheint aber abzunehmen. Nicht der Staat hat ein Problem, wir als Gesellschaft haben ein Problem. Aber es besteht nicht nur darin, dass die Bundespolitik dem Druck der Länder nachgibt und diese die Verantwortung auf die Kommunen, die Ordnungsämter und Polizei für die Umsetzung der Beschlüsse abwälzt. Verantwortung wird auf die unterste politische Ebene verschoben. Im nächsten Jahr sind Bundes- und Landtagswahlen, da möchte niemand für einen absehbaren Anstieg der Infektionen nach den Öffnungen verantwortlich sein. Das heutige Lob für die Öffnungen wird aber gern genommen.

Die Kakophonie von widersprüchlichen Meinungen und Interessen machen es der Bevölkerung nicht leicht, sich nicht verwirren zu lassen. Und es gibt Interessen, die schon seit Jahren an der Zerrüttung des politischen Vertrauens arbeiten.

So manche Meinungsäußerung erinnert an den Film "Der weiße Hai" (1975). Eine unsichtbare Gefahr, von der sich die einen um ihr Urlaubsvergnügen gebracht sehen, die anderen um ihre wirtschaftliche Existenz fürchten und deshalb erst noch weitere Menschen zu Fischfutter werden mussten, bevor der Hai erlegt werden konnte. Analog zum Film schwadronieren und demonstrieren heute Leute mit Schildern am "Strand", aber mit gehörigem Sicherheitsabstand zum Wasser. Wie die Hai Leugner fordern sie ihr Vergnügen und ihren Umsatz ein. Sie faseln von Diktatur, Abschaffung der Freiheit, von Impflicht und anderem verschwörungstheoretischen Stuss.

Der Vertrauensverlust gegenüber der Politik ist keine Erscheinung, die sich erst seit Corona entwickelt hat. Der Vertrauensverlust in den Staat wird sich doch nicht etwa daran aufhängen, dass die Milliardenhilfen für den/die Einzelne und Unternehmen nicht hoch genug sind und man auch nicht auf seinen Strandurlaub verzichten will?

zum Beitrag

Ich möchte daran erinnern, dass es in den vergangenen 40 Jahren immer wieder staatliche Kaufprämien, Umrüst- und Abwrackprämien und den Aufbau von zusätzlichen Infrastrukturen "zum Wohle der Umwelt" gegeben hat:

Für den "3-Wege-Katalysator mit Lamdasonde" gegen das Waldsterben, aber primär gegen ein Tempolimit. Bei gleichzeitigem Rückbau von Schienenstrecken und dem ÖPNV. Einzig positiv war das dafür erforderliche "bleifrei" Benzin. Es senkte die Bleibelastung und entlarvte die Lobby-Propaganda, ohne Blei gehen die Motoren kaputt, als absurde Panikmache.

Für das Erdgas-Auto gab es Kaufanreize und Umrüsthilfen, es wurden Tankstellen und weitere Infrastrukturen errichtet; alles "der Umwelt zuliebe". Von denen heute kaum noch etwas zu sehen ist.

Nicht zu vergessen das E-10, der Biosprit, für dessen Herstellung landwirtschaftliche Flächen bei uns und Regenwälder in Asien und Südamerika verschwanden und immer noch verschwinden.

Es ist immer das gleich Spiel: Mit der Förderung der Ursache von Problemen, die Probleme bekämpfen zu wollen.

Die Bezeichnung "Null-Emissionsfahrzeuge" ist das Fundament, auf dem das erwünschte und von der Autoindustrie geforderte Lügengebäude zu vermeintlichem Klima- und Umweltschutz errichtet wurde. Ohne diesen "Emissionswert" ließen sich die Flottenemissionswerte kaum auf die 95 g/km herunter rechnen. Das ist doch alles bekannt! Ein fossiles FZ, das 165 g/km emittiert, emittiert nicht weniger, weil ein zusätzliches E-Mobil produziert wird. Umsteiger auf E-Mobilität verschrotten ihr fossiles FZ auch nicht, sondern es landet i.d.R. auf dem Gebrauchtwagenmarkt. Ein Besitzerwechsel reduziert keine Emissionen.

Es drohen für VW, BMW und Daimler Strafzahlungen der EU in Milliardenhöhe, wegen der Nichteinhaltung der Grenzwerte. SUV und Geländewagen sind das Brot und Butter Geschäft der Autoindustrie. Nur mit "Null-Emissions-FZ" (zusätzliche Wertschöpfungsketten) können diese Segmente wachsen.

zum Beitrag

Der Beginn des Spielbetriebs kommt für die Betreiber von Außengastronomie sicherlich wie gerufen: Freuen wir uns auf Public-Viewing! Die Abstandregel von 1,5 m, wird sicherlich in jedem Biergarten kontrolliert und eingehalten (wie in Freistoßmauern). Die von der DFL empfohlene Tor-Jubelpose wird bestimmt auch schon von den Fans im Wohnzimmer einstudiert.

Sky ist kein Free-TV, nur weil es sich von dem Marketingangebot mehr Abonnenten verspricht.

Kinder verdienen jährlich keine Millionen. Die nerven nur, weil sie Kosten verursachen und der uneingeschränkten Berufstätigkeit ihrer Eltern im Weg stehen.

Wir ehren unser Gladiatoren im Cirkus Maximus mit guten Quoten, und sie ehren die Herrn Seifert, Söder, Tschentscher&Co vor jedem Spiel mit dem traditionellen Gruß der "Dankbarkeit". Jahrtausende alte Normalität!

zum Beitrag

Wie es scheint, hält die Umsetzung der angekündigten Vorhaben mit der Geschwindigkeit ihrer Ankündigungen nicht mit. Zusätzliches Personal für Gesundheitsämter, Kinderbetreuung, Krankenhauspersonal... lässt sich nicht ausdrucken wie Strategiepapiere , Redemanuskripte oder importieren wie Spargelstecher. Das gilt auch für die Testreagenzien und die technische Lösung der App. Nach den ersten Metern eines Marathons wollen wir nicht mehr akzeptieren, dass manche Dinge Zeit brauchen, dass beim Erkennen eines Problemen nicht sofort eine fertige Lösung auf dem Tisch steht, nebst kompletter Infrastruktur und geschultem Fachpersonal.

Natürlich ist es richtig, der Politik Druck zu machen. Sie zu kritisieren, wenn ihre Vorschläge und Versprechungen bei den täglichen Pressekonferenzen eher wie Wahlkampf klingen, gespickt mit Metaphern, Konjunktiven, Wiederholungen aber dafür in Heldenpose. Im Wissen, dass die Umsetzungen Zeit brauchen.

Aber bitte nicht vergessen: Von den Einschränkungen ist jede/r Einzelne betroffen. Jede/r Einzelne hält sich für das Zentrum der Welt, dessen Meinung die richtige und seine/ihre Lebenssituation die wichtigste ist. Wer protestiert und demonstriert da eigentlich auf den Straßen und prügelt auf Medienvertreter ein? Fans vom US twitter Troll, von Putin oder Bolsonaro, die nicht wissen, wohin mit den Leichen der Coronaopfer?

Mittlerweile hat wohl jedes Partikularinteresse seine Medienpräsenz gehabt, um die politischen Entscheidungen geißeln oder als unzureichend kritisieren zu können. Niemand bekommt genug, alles geht zu langsam, niemand will auf seinen Umsatz und Urlaub verzichten.

Wenn wir nicht aufpassen, dann zerreißt die Ungeduld der Egoisten und der politischen "Wahlkämpfer" unsere Gesellschaft.

zum Beitrag

Grundsätzlich folgen alle Ideen zu Kaufanreizen oder Abwrackprämien der üblichen, also rein ökonomischen und standortbezogenen Logik. Und zwar unabhängig vom Produkt. Sie konterkarieren sämtliche Überlegungen, wie wir die Krise so nutzen könnten, eine andere, ökologische, ressourcenschonende und weniger von Konsum und Verschwendung abhängige Wirtschafts- und Arbeitsstruktur zu entwickeln.

Die "Öko-Abwrackprämie" ist vom Ansatz her eine Prämie zum Abverkauf der auf den übervollen Abstellflächen der Autokonzerne stehenden Fahrzeuge. In wie weit hierfür Verlustvorträge oder Abschreibungen steuerlich geltend gemacht werden können oder wurden, ist mir unbekannt.

Dass die E-Mobilität - um bei dem Zigaretten Vergleich zu bleiben - die "Milde Sorte" ist, die nichts an der Sucht ändert, aber eine Begründung zum Verzicht auf die Nutzung des ÖPNV und dessen massiven Ausbau liefert, dürfte einleuchten. Dass die vermeintlichen klimaschonenden Effekte erst nach Jahren und unter der Bedingung 100% natürlicher Energiequellen (Wind/Sonne) eintreten könnten, aber nur wenn die ersetzten fossilen FZ verschrottet und nicht weiter betrieben oder exportiert werden, dürfte ebenfalls bei nüchterner Betrachtung sofort einleuchten.

Statt mit Kaufprämien das alte Denken fortzusetzen, wäre es sinnvoller, die Regelsätze für Hartz IV und die Grundsicherung im Alter anzuheben. Es leiden viel Branchen Not, nicht nur die Autoindustrie. Dies ist zwar auch ein ökonomischer Ansatz, aber dieser würde sozialen Spannungen vorbeugen, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit noch kommen werden. Es ist absehbar, dass die (Lebensmittel-) Preise im Laufe der Krise steigen werden. Ebenfalls absehbar, dass in den nächsten Wochen oder Monaten auch Banken, Versicherungen, Rentenfonds in die Knie gehen werden.

Wir müssten über neue Arbeitszeitmodelle nachdenken, um die verbleibende Arbeit gerechter zu verteilen. Homeoffice ist nur eine Prothese, kein echtes und gesundes Bein.

zum Beitrag

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist nicht zu erkennen, was Anlass zu der Hoffnung geben würde, dass aus der Krise etwas Neues, ein anderes Wirtschaften, eine andere gesellschaftliche Mentalität entsteht.

Im Moment wird nur versucht, den Schaden zu begrenzen, den sozialen und gesellschaftlichen Frieden aufrechtzuerhalten, Versorgungsengpässe und Massenarbeitslosigkeit zu verhindern. Die Notwendigkeit ist unbestritten, aber die Entscheidungen ähneln denen, die schon 2008/9 bei der Bankenrettung getroffen wurden. Lehren aus dieser Krise wurden nur wenige gezogen, und gemachte Versprechungen (z.B. Besteuerung von Finanztransaktionen) wurden nicht eingehalten.

Die Voraussetzungen für eine mehrheitlich getragene Kurskorrektur in Ökonomie und Gesellschaft sind denkbar schlecht. Wer Rechnungen bezahlen und Kredite bedienen muss, schaut auf seinen aktuellen Kontostand und will, dass es nach der Krise für ihn/sie zumindest so bleibt wie es war. Und die Politik verspricht genau das. Im Wissen, dass sie es nur auf die Hoffnung auf einen Impfstoff stützt, der in einem ungewissen Zeitfenster (hoffentlich) gefunden wird. Das ist mehr als dürftig, wenn nicht gar gefährlich.

Es lässt außer acht, dass Banken durch Kreditausfälle von Privat (z.B. in den USA Kreditkarten) und Unternehmen (Insolvenzen) mit fortschreitender Dauer der Krise ins wanken geraten werden. Unsere Exportwirtschaft ist auf die Zahlungsfähigkeit anderer Staaten angewiesen, die ebenfalls mit der Krise zu kämpfen haben.

Aber es nicht zu erkennen, dass außer der Rede von einer Rezession und den Hinweisen, dass diese die Dimension der Weltwirtschaftskrise 1928/29 annehmen könnte, irgendetwas für dieses Szenario vorbereitet wird. Z.B. Arbeitszeitverkürzungen, Jobsharing, Entschleunigung der Produktionsprozesse oä.

PS: Hoffen wir, dass uns ein Dürresommer erspart und in den Ländern, aus denen wir unsere Lebensmittel importieren, die politische Stabilität erhalten bleibt.

zum Beitrag

In aller kürzester Zeit, werden wir in Schulaufsätzen lesen, wie sich die Kinder fühlen und gefühlt haben, wenn sie spürten, dass ihre Eltern lieber zur Arbeit gehen als sich mit ihnen zu beschäftigen. Dass Eltern über geschlossene Kitas und Schulen schimpften; dass sie ihre Eltern gestört haben, die sie angeschrien oder in ihre Zimmer geschickt haben, weil Mama oder Papa am Computer saßen, und sagten, dass sie arbeiten mussten.

Und von den Streitigkeiten der Eltern, für die sie sich verantwortlich fühlten, weil sie ja nicht in der Schule oder Kita waren.

Es braucht keine kinderpsychologische Ausbildung, um zu wissen, dass Kinder sich bei Spannungen in der Familie in der Regel die Schuld an dem Streit der Erwachsenen geben. Es genügt, einmal eine Scheidung oder Trennung mit Kind erlebt zu haben.

zum Beitrag

Wenn der Staat offenbar nur als "letzte Instanz" wichtig ist, sagt das schon etwas über das Staatsverständnis des als "Privatisierungspapst" geltenden Präsidenten des DIW. Als einer der führenden Regierungsberater, ist Herr Fratscher seit Jahren mitverantwortlich für die als "Entbürokratisierung" verklärten Privatisierungen fast sämtlicher staatlicher Infrastrukturen zur Daseinsvorsorge; von Schulen und Universitäten, über Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen bis zur Privatisierung von Autobahnen und der kommunalen Müllentsorgung.

Sein Vorschlag, mit "Lebenschancenkrediten" weniger vermögenden Eltern ihren Kindern eine bessere Schul- und Ausbildung privat finanzieren zu lassen, sind nach seinem erfolgreichen Bemühen, das öffentlich Bildungssystem zu privatisieren, auch nur konsequent gewesen.

Es sind eben n i c h t die Gesellschaften, die sich auf den "freien Wettbewerb" verlassen haben, oder den "Gefahren reiner Marktgläubigkeit" verfallen sind! Herr Fratscher sollte nicht von sich - und der Mehrheit der Ökonomen - auf die Gesellschaft schließen. Interessant wäre aber zu erfahren, wem denn die Verantwortung zugewiesen könnte, dass eine Gesellschaft sich auf den "freien Wettbewerb" verlässt oder der Marktwirtschaft verfallen ist.

Wenn die Coronakrise ihn und andere Ökonomen tatsächlich dazu bewegt, den Staat nicht nur als Bremser ökonomischer Entwicklungen und gut gefüllten "Honigtopf" zu begreifen, der sich ansonsten aus der Wirtschaft heraus halten soll, dann hat die Krise auch was Gutes. Zweifel sind angebracht, dass dieser Hauch von Einsicht bestand haben wird.

zum Beitrag

Der Begriff "Öko-Abwrackprämie" wurde von MP Weil schon in die Welt gesetzt. Ein Highlight an Ehrlichkeit! Die Bedeutung von glaubwürdiger politischer Kommunikation, Ehrlichkeit und Transparenz der Entscheidungen, ist dank der Coronakrise offenbar gewachsen.

Vergessen ist das organisierte kriminelle Handeln der Autokonzerne beim Abgasbetrug, die zur Täuschung geeigneten Verbrauchs- und Emissionswerte in Verkaufsprospekten, die Briefe von Autoherstellern an die Regierung, auf niedrigere CO2 Grenzwerte zu verzichten und sich in der EU gegen eine Verschärfung auszusprechen, und, nicht zu vergessen, die CO2 Grenzwert nicht Fahrzeug bezogen festzulegen, sondern sie auf die jeweilige Fahrzeugflotte zu beziehen. Um mit der E-Mobilität das "Brot und Buttergeschäft" (VW-Diess) nicht zu gefährden. Also fossil, größere Mittelklassemodelle und natürlich SUV, die mit steigender Tendenz schon mehr als 20% der Neuzulassungen ausmachen.

Die Kommunikations- und Medienprofis werden den ehrlichen Begriff "Öko-Abwrackprämie" vermutlich wieder kassieren, was aber nichts an den Folgen neuerlicher Kaufprämien ändern wird.

Es geht auch nicht um die Arbeitsplätze, die durch den Bau kleinerer, leichterer und leistungsschwächerer Fahrzeuge zu erhalten wären. Deren Verlust, durch die E-Mobilität, ist auch schon berechnet und von Politik und Autoindustrie akzeptiert. Wenn also schon wieder von Unten nach Oben umverteilt werden soll, dann sollten die Fördermittel ausschließlich für Minimalmodelle bereit gestellt werden, mit denen man von A nach B kommen kann, die also die wesentliche Aufgabe eines Transportmittels erfüllen können.

Es geht um den Ausgleich der Verluste von Aktionäre und Investoren, nach den Betrugsskandalen und dem Schutz ihres investierten Kapitals. Firmenschilder, Produktionshallen und Pförtnerhäuschen erhalten keine Boni, Dividenden oder Prämien. Die Fördermilliarden fließen auf die Konten von Personen, deren Blick auf Rendite und nicht "Öko" gerichtet ist.

zum Beitrag

In unserem Wohlstandturm ist der Gedanke an ein "Weniger ist mehr" oder "Small is beautiful" nicht nur verpönt, sondern er widerspricht unserer Konditionierung auf den ökonomischen Primat.

Die Rufe nach einem Ende des Shutdowns sind, mit unterschiedlichen und nachvollziehbaren Sachargumenten, im Kern allesamt ökonomisch begründet.

Die soziale Fallhöhe wird für Herrn und Frau Durschschnittsmensch mit Kurzarbeitergeld etc. reduziert, nachdem sie für sie in den Jahren zuvor permanent nach oben verschoben wurde. Bemerkenswert, dass diese Möglichkeit damit erklärt wird, in der Vergangenheit (nach Lehmann-Pleite und nach hunderten Milliarden für die Rettung von Banken, Versicherungen und Konzerne) bei steigendem Wachstum, steigenden Unternehmensgewinnen und gestiegener Produktivität, zu ihren Lasten, gespart zu haben.

Und nun wieder billionenschwere Rettungspakete, die für die Zukunft nichts zum Positiven verändern können, sondern nur den Status quo über die Krise retten sollen. Aber die Billionen müssen irgendwann ausgeglichen werden. Aus der Vergangenheit wissen wir, dass Unternehmenssteuererhöhungen oder Lohnerhöhungen die Kernargumente sind, die einem "Aufschwung" und "wirtschaftlicher Erholung" im Wege stehen.

Eine politische Erwartung ist monströs absurd: dass Menschen, die zwei Krisen durchlebt haben, die mit Mühe (wenn überhaupt) z.Zt. ihre laufenden Auto- oder Hauskredite bedienen können, nach Corona so freudig weiter konsumieren und neue Konsumkredite aufnehmen. Was aber notwendig wäre, um die Wirtschaft wieder in "Schwung" zu bringen. Den Menschen wird nämlich gerade bewusst, dass Kredite auch ein Zukunftsrisiko darstellen. Wenn sie es doch wollen, dann könnte es Überraschungen geben: nämlich, dass sich der Scouringwert bei der Schufa zum Negativen verändert hat.

Realitätsfern ist die politische Erwartung, dass unsere exportorientierte Wirtschaft keinen dauerhaften Schaden erleidet. Andere Staaten leiden ebenfalls finanzielle Not, durch Corona.

zum Beitrag

Daten sind bares Geld wert. Es gibt schon Gründe dafür, weshalb hier "Privat" vor Staat geht. Ob nun dieser Anbieter oder die Schufa oder die Bertelsmann-Stiftung, die über eine Tochter die elektronische Krankenversicherungskarte exklusiv und bundesweit in ihren Fingern hat. 80 Millionen Krankenversicherte, sind eine solide Basis für Renditeerwartungen. Man muss ja nicht kleinlich sein: Wir haben ja alle nichts zu verbergen und Edward Snowden ist eine Erfindung der Chinesen.

Apropos Schufa: Deren Scouringsystem, wird bei so manch einem Mitbürger demnächst zu einem bösen erwachen führen.

MfG

zum Beitrag

Empfohlener Torjubel von der DFL? Von wegen: Fußball ist Emotion. Alles Coreo, schöne Bilder, zur Freude der Sponsoren. Die Reihenfolge der Tore bitte auch noch festlegen, damit die Spannung gesteuert werden kann; im Cirkus Maximus! Schon dort hatten die Gladiatoren einen Herren und keine Mitbestimmungsrechte.

zum Beitrag

"Brot (Kurzarbeitergeld) und Spiele" waren schon immer zum Schutz der Herrschaftssysteme "systemrelevant".

Es werden in der Landwirtschaft Arbeitskräfte (Wasserträger) gesucht, nicht nur Spargelstecher und Hopfenpflanzer. Hier könnten sich die Balltreter und die Angestellten der 36 Proficlubs, des DFB, der DFL und der TV-Rechte Inhaber sinnvoll und nicht nur zur Unterhaltung der Massen betätigen. Selfis können da auch gemacht werden!

zum Beitrag

Leider gibt der Autor keine Antwort auf die von ihm selbst gestellte Frage: "Warum ist das so?" Es werden nur Maßnahmen der Regierungen, die Reaktion der Rechten und Ergebnisse von Meinungsumfragen aufgeführt, die aber keinen Hinweis darauf geben, weshalb es die Unterschiede zwischen den alten Demokratien (Frankreich, Italien, DE...) und Azubi-Demokratien im Osten (Polen, Ungarn,...) gibt.

Vielleicht wäre eine Antwort zu finden, wenn man die unterschiedliche Sozialisation der Gesellschaften in Betracht zieht. Demokratisches Denken muss über Generationen gelernt und Demokratie immer gegen den Widerstand herrschender Strukturen erkämpft werden. Das Denken innerhalb der staatlichen Strukturen ist dort (ehem. Ostblock-Staaten) noch lange nicht auf demokratischen Niveau. Die Regierungschefs in Polen, Ungarn... sind nicht in einem demokratischen System aufgewachsen und sozialisiert worden. Ebenso wenig wie unsere Nazi.Demokraten nach 1945, die weiter in Amt und Würden blieben. Weshalb wir auch noch nach 75 Jahren mit deren Wiedergängern zu tun haben.

zum Beitrag

[Re]: Dass was "festzustehen scheint" ist abhängig von einer Bedingung, die irgendwann (Kohleausstieg 2038?) erfüllt sein müsste. Das sind mir, mit Verlaub, zu viele Konjunktive, mit denen Milliardeninvestitionen und Subventionen für eine dauerhaft z u s ä t z l i c h e Antriebsart begründet werden. Ein degrowth oder eine "Verkehrswende" ist hier schon im Ansatz wenig realistisch, da Investoren primär dauerhaft Renditen sehen wollen.

Realistisch ist, dass "Umsteiger" auf E-Mobilität ihre FZ nicht verschrotten lassen, sondern sie in Zahlung geben bzw. verkaufen, was weder die CO2 Emissionen (Klimaziele 2050) noch die benötigte Verkehrsfläche reduziert.

Die Verdrängung der doppelt so großen Umweltschäden bei der Rohstoffgewinnung für die E-Mobilität (wie für fossile FZ), ist eine weitere Bedingung für das Argument der "Umweltfreundlichkeit". Da diese Schäden nicht bei uns entstehen, sehen wir gelassen darüber hinweg, es könnte unser Umweltgewissen trüben ;-) Vom nicht vorhandenen Recycling gänzlich zu schweigen, was aber absehbar ein weiteres z u s ä t z l i c h e s Wachstumsfeld werden wird. Wegen der Knappheiten und steigender Kosten.

Mit kleineren, leichteren und leistungsschwächeren FZ könnte man "umweltfreundlicher" von A nach B kommen. Aber damit wären die Wertschöpfungsketten kürzer und die Attraktivität des Autofahrens wäre reduziert; ist also ein no go. Es könnten damit sogar Arbeitsplätze erhalten werden, die durch die E-Mobilität verloren gehen werden.

PS: Abzuwarten bleibt, ob vielleicht die Corona Pandemie den Trend zu immer größeren, schweren SUV bricht. Es platzen im Moment nicht nur viele Illusionen, Träume und Autokredite. (Von den Billionen Kreditkartenschulden ganz zu schweigen.). Vielleicht wird die Krise genutzt, den ÖPNV auszubauen? Man darf ja mal träumen :-)

zum Beitrag

[Re]: Sie bestätigen mit Ihrem Hinweis auf das notwendige Wachstum der Nutzerzahlen, dass das CarSharing in direkter Konkurrenz zum ÖPNV steht. Ist keine Neuigkeit, ist längst bekannt und wird genau so lange ignoriert.

CarSharing ist der hippe/smarte/Denken second Teil des Problems, das lediglich ein zusätzliches Geschäftsfeld für den motorisierten Individualverkehr darstellt.

Der Widerstand derjenigen, die seit Jahrzehnten von der Autonutzung ausgeschlossen sind (Kinder, Gebrechliche, Kranke...) oder die sich kein Auto leisten können/wollen, aber trotzdem die Belastungen (Flächenverlust, Emissionen, Kosten) ertragen und mitfinanzieren müssen, interessiert niemanden. Es ist (analog zu ihren "Benzinsüchtigen") keine zweckdienliche Lösung, Alkohlkranken über eine App selbst gebrannten Schnaps zur Verfügung zu stellen ;-).

MfG

zum Beitrag

Auch hier geht es nur um zusätzliche Wertschöpfungsketten, neben den bestehenden. Wer im homeoffice sitzt muss natürlich einen Lieferservice nutzen, weil neben dem Schreibtisch kein Herd und Kühlschrank steht. Und der Café-Latte muss natürlich auch geliefert werden, damit man damit über skype die Kollegen neidisch machen kann. Alles öko! Und vor allem keines Nachdenkens wert, weil die Bequemlichkeit das Hirn verkleistert.

PS: Ich habe den Eindruck, dass Werbung schon längst nicht mehr als solche gekennzeichnet wird. Nun also für die Mehrweg-Hersteller, Futter-Lieferanten, App- und Webseiten Hersteller. So löst man das Müllproblem nicht, man ist Teil des Problems.

zum Beitrag

Es ist fatal, von Verkehrswende zu sprechen. Der motorisierte Individualverkehr i s t "unökologisch". Unabhängig davon, ob man ein Auto besitzt, es teilt/leiht oder es mit E-Antrieb ausgestattet ist. Für das Carsharing sind, neben dem Auto selbst, noch zusätzliche Technologien (Smartphone etc.), also zusätzliche Ressourcen, Energie und Infrastrukturen (Büros/Verwaltung) erforderlich. Fürs gute Gewissen werden an zusätzliche Firmen Daten geliefert und Bewegungsprofile ermöglicht, wenn man mal als nicht Autobesitzer ins Grüne will.

Nach dem Vorschlag eine "Öko-Abwrackprämie" (MP Weil) für die "darbende" Autoindustrie aufzulegen, kommen nun die Rufe zur Förderung des "ökologischen" Auto teilens. Was das mit "Verkehrswende" oder mit ökologischen Denken zu tun haben soll, erschließt sich wohl nur denjenigen, die ungern mit dem ÖPNV fahren oder keine Lust haben, sich für den ÖPNV in der Fläche einzusetzen.

zum Beitrag

Mit einem Schmunzeln: Um die Wirtschaft wieder hochfahren zu können, ist es zwingend erforderlich, dass die Kinder der Produktivkräfte dem nicht im Wege stehen.

Ohne schmunzeln: Nennt sich Primat der Ökonomie. Nicht der Logik! Es wäre absurd, den 24 Männern und 2 Frauen die Fähigkeit des logischen Denkens abzusprechen. Studien, die von der Politik mit einem konkreten politischen Ziel vorgeben werden, dürfen sich nicht mit logischer Konsistenz belasten. Prinzip: Das Ziel bestimmt den Weg. Logik ist dabei eher hinderlich!

zum Beitrag

Wer glaubt, dass irgentetwas in Politik und Ökonomie o h n e Plan geschieht, glaubt auch, dass bunte Ostereier in farbig angestrichenen Hühnerställen gelegt werden.

Vergessen wir also Investions"planung", "Plan"ziele für Umsatz und Gewinn, kurz-, mittel- und langfristige Finaz"planung"...

Ist alles Sozialismus!

Die Lehmanns, Ackermänner und Sinns dieser Welt, haben alle in Moskau studiert.

Frohe Ostern!

zum Beitrag

Endlich wird einmal auf die Gefahr dieses politischen Wettrennens um maximale Medienpräsenz hingewiesen, ohne dass es verifizierte und ohne Konjunktiv zu vermeldende wissenschaftliche Erkenntnisse gibt. Es verwundert niemanden, dass die auf Verwirrung und Verblödung der Gesellschaft spezialisierte Bild, die privaten TV-Kanäle und die wirtschaftshörige FAZ hier an vorderster Front marschieren.

Zurückhaltung in der Berichterstattung ist zudem aus finanziellen Gründen nichts, was sich online Seiten erlauben können. Die Muster, wenn inhaltlich nichts Neues zu vermelden ist, dann müssen halt persönliche Konflikte/Widersprüche und der Streit um die Auslegung von Erkenntnissen/Ergebnissen gepuscht werden.

Übrigens: Der "Streit" zwischen Streeck und Drosten lenkt vorzüglich von einem tatsächlichen politischen Versagen ab. Mit welcher Leichtigkeit Betrüger sich aus dem Steuertopf bedienen konnten. Und darüber hinaus, wie schwach die Medienkompetenz der Hilfebedürftigen Unternehmen ist, die jeden Tag über zu langsames Internet jammern! Der Betrug wäre so einfach zu vermeiden gewesen, wenn die Anträge (ausgedruckt) mit der Post am nächsten Tag bei den zuständigen Ämtern eingegangen wären. Aber die analoge Post ist ja so was von Retro und von Internetkriminalität hat man auch noch nie gehört, auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene in "Neuland"!

zum Beitrag

[Re]: Bitte den Konjunktiv ("sollte im Idealfall") beachten. Ein (Ihr) Hinweis ist noch kein verifiziertes Ergebnis. Die Vorstellung eines Tests im Ärzteblatt, ist wissenschaftlich in etwa auf dem Niveau, dass Medikamente gegen Krankheiten helfen "können".

Nichts für ungut!

MfG

zum Beitrag

Für wen ist es notwendig, zur Halbzeit einer wissenschaftlichen Studie (Heinsberg), mündlich eine optimistische Prognose zu verkünden?

Es genügt bei keiner Mathe-Klausur, nur das Ergebnis zu notieren. Entscheidend ist der Lösungsweg (schriftlich, auf "Papier"), wie man zum Ergebnis kommt; sowohl für den Schüler als auch für den Lehrer. Die Antwort auf alle Fragen ist eben nicht 42, nur weil man die Zahl schön oder nützlich findet, oder weil man selbst von Mathe oder wissenschaftlicher Arbeit nichts versteht (oder deren Prinzipien vernachlässigt, weil ein Minister oder MP eine "Frohe Botschaft" in einer Pressekonferenz verkünden will).

Wie es scheint, besteht die Notwendigkeit der Wissenschaft nur noch darin, täglich frisches Futter für PK von Politikern zu liefern. Die Frage, ob dieses Futter nützlich oder hilfreich ist, scheint sich niemand zu stellen.

zum Beitrag

[Re]: Mir geht das Geheule der Wirtschaft auch auf die Nerven. Soll doch der Staat die Bazooka wieder einpacken, und die freie Wirtschaft ihre unternehmerischen Risiken selbst tragen lassen. Diese Staatswirtschaft geht echt in die Billionen! In schöner Regelmäßigkeit müssen wir Steuerzahler die Windeln der pflegebedürftigen Aktienkonzerne mit Rettungs-, Subventions- Zuschuss-, Kaufprämien-Gold auffüllen. Ob Banken, Autokonzerne, Kaufhäuser, Mautbetreiber, Versicherungswirtschaft,...

Bevor sie von Staatswirtschaft reden, sollten Sie ihr FOX-News Abo kündigen und die Bertelsmann Augenklappe ablegen.

zum Beitrag

Es war noch keine Woche Corona, da haben die medialen Quotenjäger und Klick generierenden Überschriften Dramaturgen bereits nach dem Ende der Beschränkungen, der Notwendigkeit der Maßnahmen, deren sozialen und ökonomischen Folgen gefragt und davor gewarnt.

War keine "konkrete Debatte" (die immer auch mit einem konkreten Ziel des/der Initiatoren geführt wird), aber eben auch keine "Verbotszone"! Diese Art der Kritik erinnert an "Das wird man ja wohl sagen dürfen" und dem Narrativ der "Meinungsdiktatur" von Rechtsaußen.

Nur weil der 1.Klasse der Schampus auf dem Kreuzfahrtschiff ausgeht, sollte auf dem Unterdeck nicht "Volle Kraft voraus!" brüllen, im Wissen, dass der Kompass defekt ist, der Nebel dicht und niemand eine Ahnung hat, wo der nächste sichere Hafen ist!

zum Beitrag

Wen wundert es, dass die CDU gegen den Ausschluss der FIDEZ ist? Steht doch Ex-EU-Kommissar Oettinger (CDU) als Berater in Diensten Orbans. Der weiß, was sich Regierungen erlauben können und wie der EU Hase läuft.

zum Beitrag

Nur noch regionales Mundart Radio, wenn schon, denn schon! Die Liedtexte nur mit regionalem Bezug und entsprechende Begrenzung der Sendereichweite. Und vor allem, gespielt werden darf Musik nur vom Künstlern mit ordentlichen Frisuren und Unterstützern der "Deutschen Lied-, Leid- und Leitkultur".

Ist hoffentlich nur ein 1. April Punk-Scherz.

zum Beitrag

Es gibt einen Menschen auf der Welt, der sich fragen wird, weshalb habe ich mein Leben riskiert, warum lebe ich fern der Heimat im verborgenen Asyl? Er heißt: Edward Snowden.

Freiheiten mussten gegen die Herrschenden erkämpft werden. Sie freiwillig in der Hoffnung aufzugeben, dass man sie schon irgendwann wieder zurückbekommt, gründen auf Treibsand. Die Zahl der globalen Problemlagen wachsen auch neben Corona. Und mit ihnen autokratische Regierungen. Angst fressen Seele und Vernunft auf!

zum Beitrag

Es wäre zu schön, wenn auch diese Wettbüros geschlossen würden. Einfach den Spielstand einfrieren: niemand gewinnt und niemand verliert in dieser Zeit die Illusionen auf mehr "Wohlstand" in der Zukunft.

Der Begriff "Wohlstandsverluste" ist falsch! Niemandes Häuschen, Auto oder Smartphone verliert an Wert, niemand würde mit 56k Modem streamen müssen.

Die Händler und Dividendenjäger hätten nur Einkommensverluste, aber sicherlich keinen Wohlstandverlust.

zum Beitrag

Na, dann ist ja alles Bestens, wenn Unternehmen Gesetze nur einhalten müssen, wenn sie die Liquidität nicht gefährden, oder? Was ist das für ein absurdes Argument, dass nur Aktienkonzerne gegenseitig um den schlankesten Fuß kämpfen? Allgemeinwohl, Solidarität und Gesetzestreue passen nicht zum Aktienrecht. Der Schutz der Aktionäre steht über dem Gesetz.

Am 10.3. habe ich unter dem Beitrag von Ingo Arzt "Alles klar machen für die Bankenrettung 2.0!" notiert. Nun werden global Unternehmen und Konzerne (das kapitalistische Wirtschaftssystem) durch die Einzelstaaten über Wasser gehalten. Was wohl sein muss, um Hungeraufstände und "kann mein Netflix-Abo nicht mehr bezahlen" Revolutionen abzuwehren. Die anfallenden Zinsen für die Billionen Dollar/Euro müssen künftig aber von jemandem bezahlt werden. Es geht um mehr als den Mietzins! Vom wem dürfte klar sein, da Unternehmenssteuererhöhungen nach der Krise, wie schon vor der Krise den Aufschwung gefährden würden, wie wohl auch Lohnerhöhungen.

Wer die Gewinner und wer die Verlierer nach dieser Krise sein werden, steht heute schon fest. Rettungszahlungen des Staates an Aktienkonzern dürfen nicht länger ohne Gewinnbeteiligungen erfolgen. Wer Hilfe benötigt soll sie bekommen, aber nicht zum Nulltarif!

zum Beitrag

Die Unsicherheit, was richtiges oder falsches Handeln in dieser Krise wäre, hat vielleicht damit zu tun, dass wir in der V e r g a n g e n h e i t (einschließlich heute) gewohnt waren und erwartet haben, dass mit bekannt werden eines Problems gleich eine oder mehrere richtige, sehr richtige oder alternativlose Problemlösung angeboten wurden, neben den viel besseren, sinnvolleren und klügeren Problemlösungen. Und daneben tönten die, die überhaupt kein Problem sahen, sehen wollten oder nur Angst vor Veränderungen haben, die ihren Alltag betreffen würden.

Der Unterschied zu gestern besteht darin, dass dieses Virus lebensbedrohlich für den Einzelnen in der Gegenwart (nicht in der Zukunft) ist, und mehrheitlich auch so wahrgenommen wird. Gewissheiten (starke Ökonomie) und Selbstverständlichkeiten (Demokratie), geraten ins Wanken. Bis gestern fühlten wir uns in unserem Wohlstandturm gegen alle Widrigkeiten gefeit. Dass w i r jemals plötzlich neben dem Leben auch unsere materielle Sicherheit würden bedroht sehen könnten, vom Arbeitsplatz bis zu den Kreditraten fürs Auto, den Kühlschrank oder das Häuschen, war unvorstellbar. Neben dieser Sicherheitsillusion platzt gerade auch der Mythos für alles sofort und umgehend eine Lösung zu haben, oder haben zu müssen, die niemandem weh tun darf.

Unser Föderalismus mit seinen unterschiedlichen Bedingungen und entsprechend angepassten Maßnahmen, könnte das Sicherheitsventil für unsere Demokratie sein. Einschränkung der Bewegungsfreiheit könnten auf Bundesebene nicht dauerhaft etabliert werden, weil die Sitze im Bundesrat nach Wahlen alle vier oder fünf Jahre neu besetzt werden.

Hoffen wir, dass nach dieser Krise die Erfahrungen aus dieser Krise nicht vergessen werden. Wer oder was systemrelevant ist erfahren wir zur Zeit täglich. Gleichzeitig erkennen wir, welche Gefahren aus der reinen Rendite- und Wachstumsorientierung und Privatisierung erwachsen sind.

zum Beitrag

Ein wunderbarer Gastkommentar! Wohltuend in einer Zeit, in der es eine "Koalition der Willigen" auf der EU Ebene bedarf, um von Tausenden unbegleiteter, ernsthaft erkrankter und traumatisierter Kinder nur etwa 1500 aus den Flüchtlingslagern (z.B. in Griechenland) zu holen. Unter der Bedingung, dass sich viele "Willige" beteiligen.

Wohltuend in einer Zeit, in der an den EU Außengrenzen auf Flüchtlinge geschossen wird, um unsere Wohlstandfestung zu verteidigen. In der Regierungen unserer "Wertegemeinschaft" Mauern, Natodraht und "Milliarden-Deals" mit Diktatoren, Sultanen und Milizen benötigen, um unsere "Arbeitsplätze", "Sozialsysteme", "Kultur", "Religion", "Nation" vor den Menschen in Not zu "schützen", oder gar unser "Blut" rein zu halten.

Wir erleben gerade, dass ein Argument, für die Weigerung Menschen in Not zu helfen, nicht mehr verfängt, sondern schon immer eine Lüge war: der Mangel an Geld.

zum Beitrag

In diesem Jahr findet die erste klimaneutrale EM statt. Super! Das IOC sollte diesem Beispiel folgen!

zum Beitrag

[Re]: Kommentar entfernt.

zum Beitrag

Ich hab es geahnt, jetzt geht es los mit den "Das Ende ist nah!" Rufen. Worin, um alles in der Welt, besteht das Infektionsrisiko, wenn jemand draußen spazieren geht, allein, oder mit Familienmitgliedern mit denen man schon am Frühstückstisch zusammengesessen oder im Bett gelegen hat? Wenn man den Empfehlungen der Virologen und des RKI folgt, z.B. einen Abstand von 2 oder 3 Metern zu anderen Menschen hält?

Was hat noch gefehlt? Richtig, Fenster und Türen geschlossen halten! Es könnte ja ein Infizierter vor dem Haus vorbei laufen. Oder kommt dieser kluge Rat erst in einem späteren Kommentar?

zum Beitrag

Wie wäre es, Covid-19 Zertifikate zu vergeben und den Markt das Problem lösen zu lassen?

Bei Erfolg braucht niemand zu befürchten, dass nach dieser Krise unser Finanz- und Wirtschaftssystem infrage gestellt wird. Bei Misserfolg ist es dann auch egal!

Das Modell, Vergangenheit und Zukunft, auf Kredit, mit maximaler Geschwindigkeit in die Gegenwart zu holen, war, ist und bleibt idiotisch. Für die Zinsen muss jemand arbeiten können. Die Griechinnen und Griechen haben es im vergangenen Jahr noch gekonnt und uns 422 Millionen Euro für die Rettung unserer Banken und Versicherungen bezahlt.

zum Beitrag

[Re]: Es geht um die taz Fragen, nicht ob und wie die Befragten darauf reagieren. Es gibt auch spannendere Foristen in diesem Forum. Aber das ist wohl überall so, und "Geschmackssache"

MfG

zum Beitrag

[Re]: Hochbegabte Besorgte stellen immer etwas in Raum, was sie dann mit dem Konjunktiv als Bedrohung darstellen. Als gäbe es nicht genügend reale Gegenwartsprobleme, ohne Konjunktiv!

zum Beitrag

Dass die beiden offenbar einen guten sozialdemokratischen Job machen, lässt sich schon alleine daraus schließen, dass Sigmar (Deutsche Bank) Gabriel und Gerhard (Gazprom) Schröder deswegen mehrfach öffentlich kotzen mussten. Mir macht das die beiden Vorsitzenden sympathisch!

Nur zwei Anmerkungen: VertreterInnen der Legislative haben nicht nur das Recht, sondern die Pflicht, die Arbeit der Exekutive und Judikative zu kontrollieren. Das scheint einigen Interessenvertretungen (Polizeigewerkschaften etc.) und Verwaltungsspitzen nicht mehr klar zu sein. Es gibt gute Gründe, darauf ein Auge zu haben, und diejenigen Beamten, die das nicht mehr "verinnerlicht" haben, einzubestellen, statt sich in deren Häusern zu rechtfertigen.

Und weshalb für die taz fragen nach dem Geschlecht immer noch von Bedeutung sind, muss wohl daran liegen, dass es für sie leider immer noch keine Selbstverständlichkeit ist. Schade!

zum Beitrag

Mindestens zwei Statistiken werden am Jahresende eine deutliche Steigerungsrate aufweisen:

1. Häusliche Gewalt

2. Geburtenzahlen

Mit zwei identischen Ursachen:

Langeweile und kein/e Fußball/Sportschau

zum Beitrag

Die Illusion muss aufrecht erhalten werden, dass der menschliche Erfindergeist und die Technologie ein Ewiges "Weiter so!" auf einem begrenzten Planeten sichern kann. Für die in den Wohlstandstürmen und eine extra handvoll Dollar mehr. Ob DFR, Fleisch aus dem Drucker, Algen zu Flugbenzin, 5G bis zur E-Mobilität (plus Giga-Techno-Disko unter Giga-Fucktory), Marsreisen und Weltraumbahnhof.

Man muss nur noch mehr Globuli entwickeln und propagieren. Verstand und Vernunft müssen auf die Null-Linie gedrückt werden!

zum Beitrag

Nur mal so der Hinweis an diejenigen, die das "Chinesische Modell" für DE und die EU fordern, (Städte abriegeln, Grenzen dicht machen, Informationskontrolle, Verhaftungen, Regierungspropaganda, die KP hat immer recht...):

Unser Föderalismus ist eine Schutzmauer gegen den Einen, der bestimmen will, was für Alle gelten muss. Freiheiten mussten erkämpft werden. Sie aufzugeben heißt, sie dauerhaft zu verlieren. Denn es wird immer Gründe geben, weshalb sie nicht, noch nicht oder gar nicht mehr zurückgegeben werden.

Menschen sind sterblich! Dass ist es, was wir in unseren Wohlstandstürmen oder im SUV akzeptieren und begreifen müssen.

zum Beitrag

[Re]: Sie wollen packen? Gute Reise! Südlich der Sahara ist es bislang noch sicher!

zum Beitrag

Wer sich als älterer Mensch, mit Grundsicherung im Alter, aus Angst nicht mehr zur Tafel traut, freut sich bestimmt über die Biolebensmittel, den frischen Lachs und die Flasche Sekt, die ein/e nette/r Nachbar vor die Tür stellt. Aber vielleicht würde es ja genügen, wenigstens eine Dose Ravioli, eine Tüte Nudeln oder Suppe und eine Rolle Klopapier vorbei zu bringen. Aber selbst Dinge diese sind, 500 m von der französischen Grenze entfernt, in drei Zweigstellen von großen Diskountern ausverkauft. Bin mal gerade spaßeshalber herum gefahren, um mir ein Bild zu machen. Die Parkplätze voll, die EK-Wagen voller und die Kassiererinnen sagen, dass es schlimmer wäre als kurz vor Weihnachten.

"Das Ende ist nah" Rufer, braucht unsere Jeder ist sich selbst der Nächste Ellenbogengesellschaft nicht. Wenn es am Beginn dieser Krise schon solche irrationalen Auswirkungen auf das individuelle Verhalten gibt, dann Gnade uns...wer auch immer, vor den nächsten Wochen!

zum Beitrag

[Re]: PS: Die zusätzlichen Steuermilliarden werden auf den Konten der Besitzer von Aktien von Krankenhäusern, Pharmaindustrie und Medizinausstattung landen. Sie werden von Corona profitieren.

zum Beitrag

Unternehmen gehen Pleite. Ein Staat ist kein Unternehmen. Es sei denn, er wird wie ein Unternehmen geführt, unterwirft sich ökonomischen Kriterien und betriebswirtschaftlichen Kennzahlen, privatisiert seine originären Aufgaben der Daseinsvorsorge (Gesundheit, Bildung Verwaltung...), oder veräußert seinen Staatsbesitz und seine Infrastrukturen an private Unternehmen. Aber auch dann geht der Staat nicht Pleite, es haftet der Staatsbürger mit seinen Steuerzahlungen aus Arbeitsleistung. Den Staat bilden die BürgerInnen eines demokratischen Landes.

Wir erleben gerade, welche Konsequenzen die Privatisierung und die rein betriebswirtschaftliche Ausrichtung im Gesundheitswesen haben. Medizinische Versorgung wird an den Börsen gehandelt! Rentabilität ist das alles entscheidende Kriterium. Vom betriebswirtschaftlich begründeten Abbau von Krankenhaus Betten, unzureichende Kapazitäten in der Fläche, Zeitvorgaben für Behandlung und Pflege, Patienten- und Medikamentkontingente nach Quartalen, fehlendes Personal und deren Überbelastung wegen des Kostenfaktors Löhne und Gehälter...

Was für das Gesundheitswesen gilt, gilt auch für andere Teile staatlicher Aufgaben und Strukturen.

zum Beitrag