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21.11.2024 , 20:18 Uhr
Endlich, Schluss der Diskussionen. Schön ist auch, dass die Chancen für Habeck Punkt für Punkt wachsen, was ich ja eigentlich für ganz schön unwahrscheinlich hielt.
zum Beitrag15.11.2024 , 08:41 Uhr
Mit Habeck haben die Grüne eine Chance eine Machtübernahme durch Scholz/Pistorius oder gar Merz zu verhindern. Die schmerzhaften Kompromisse in Asylpolitik und Lieferkettengesetz sind wohl nötig. Bei beiden Themen könnte aber auch verstärkt auf die Aktivität der Konzerne und der Politk in den Ursprungsländern gelegt werden, um dort die Lebensbedingungen der betroffenen Bewohner zu verbessern. Das wäre ja ein Anfang im doppelten Sinne für ein Lieferkettengesetz in Zukunft und Verbesserung bei Menschenbewegungen auf der Welt. Transparenzberichte der Regierungen zu Weltkonzernen und den in Ursprungsländern erfolgenden westlichen Aktivitäten wäre denkbar. Da, wo produziert wird, entsteht das Problem. Auf dem Weg danach wird alles kompliziert und undurchschaubar und damit bürokratisch ohne effektive Lösungsmöglichkeiten. Entbürokratisierung wäre ein weiteres Thema. Und eine Entschuldigung für Lützi und Hambi, was schließlich nur den rückwärtsgewandten Konservativen geholfen hat.
zum Beitrag09.11.2024 , 01:16 Uhr
Genau richtig. Gerade deshalb sollte es gesagt werden. Dass es verdammt kompliziert ist und deshalb sollten Vorgehensweisen laut diskutiert und angesprochen werden. Also kein bürokratisches lieferkettengesetz, sondern die westlichen Firmen, die verantwortlich sind, taeglich mit Beispielen benennen
zum Beitrag02.10.2024 , 07:57 Uhr
Wer der FDP Bildungspolitik überlässt, bekommt auch fdp. Die Bedeutung von Familienministerium und Bildungsministerium wurde und wird unterschätzt mit katastrophalen Folgen
zum Beitrag11.09.2024 , 12:58 Uhr
Wenn Blume das jetzt gelingt, werden seine Boni unbekannte Höhen erreichen. Vielleicht werden einige Deutsche jetzt begreifen, wie wichtig Linie Parteien sind.
zum Beitrag08.09.2024 , 18:44 Uhr
Vielleicht sollte Herr Merz, der Friedrich, doch mal zu Herrn Scholz, dem Olaf, in Beratung gehen, wie man Unregierbares zusammenkriegt. Vielleicht macht Scholz es doch nicht sooo schlecht, - auch wenn im Phatasialand Regierung manchmal das Übel die Speiseröhre erkundet.
zum Beitrag08.09.2024 , 18:39 Uhr
Ok - die Welt wird immer respektloser ud zynischer, aber ein bischen Nachdenken ist immer nötig und bei diesem "Wettstreit der Unsäglicheiten" hat Pocher fast schon weniger Punkte als Mockridge - oder doch Gleichstand?
zum Beitrag06.09.2024 , 18:30 Uhr
Die Polizei muss modernisiert werden und die Vorgesetzten anders positioniert. Sie sollten Vertrauensperson und Vorbild sein aber nicht der Kumpel, der alles relatviert und verteidigt bis hoch zum Innenminister. Die Politik sollte nicht ein oberflächliches Messerverbot diskutieren, sondern wer auffällig wird, darf keine Waffen besitzen.
zum Beitrag04.09.2024 , 16:04 Uhr
Genau deswegen haben wir einen Rechtsstaat, der Richterinnen eigenlich daran hindern sollte so zu urteilen. Die Verurteilten haben keine Steine geworfen und es ist ihnen, wenn ich das richtig verstanden habe, keine Unterstützung der Gewalt nachzuweisen.
zum Beitrag03.09.2024 , 20:13 Uhr
In dubio pro reo - im Zweifel für den Angeklagten oder die Angeklagte. Im Grundkurs Jura solte der Spruch mal gefallen sein.
zum Beitrag29.08.2024 , 20:50 Uhr
Leute, so gern auch getrunken wird. Wirklich gut ist es nicht und Grenzen sind deshalb hier sicher sehr sehr klug. Wo die gesetzt werden, muss endlich laut diskutiert werden. Gleiches Recht für Haschisch und Alkohol!
zum Beitrag28.08.2024 , 02:09 Uhr
Deses Urteil zeigt die zunehmende Politisierung zum Glcük bisher noch nur einiger weniger Richter, da sich Martin Luther King oder Mahatma Gandhi wohl auch vor so einem Gericht hätte fürchten müssen. Es kommen wohl rechte Zeiten wo auch das Recht den Gerechten wie nrecht erscheint
zum Beitrag28.07.2024 , 10:53 Uhr
Demonstrationsrecht gilt doch generell , also auch auf Landebahnen? Und eine Gefährdung gab es noch nie,da sie ja im Gegensatz zu Landwirten immer versuchen verantwortungsbewusst zu handeln? Oder? Dann ist Demonstrieren dort nur Ordnungswidrigkeit?
zum Beitrag12.07.2024 , 20:39 Uhr
Ja schön. Ein Rhetorikkurs, dass ihn auch das Volk versteht. So richtig sind die Grünen nicht mehr meine Welt Sie sind eher eine grüne CDU oder grüne FDP. Wo ist das Soziale - egal scheints geworden. Wenn es Habeck schafft wieder die Leute m Danni, Hambi und Lützi entschuldigend und rhetorisch zu erreichen und die wirtschaftspolitische Notwendigkeit der grünen Wirtschaftspolitik konsequent dem CDU- Wähler verdeutlicht wider der Unglaubwürdigkeit der Gründen der letzten Jahre, dann klappts vielleicht doch mit der Volkspartei. Die Grünen haben locker ein Potential von 30 Prozent. Nur darf man dann den anderen parteien nicht in dem Allerwertesten rummachen. Inkonsequent sein bei Lindner und sich grüne Themen unglaubwürdig machen lassen, das ist einfach lächerlich, der CDU vertrauen dann bleibt als grüner SCH* am Wegrand liegen wie es AlWazir verdient im Graben der A49 erfahren durfte, usw - wie zB in NRW den Steigbügelhalter spielen für verfehlte Politik mit CDU, RWE und Polizei. Grüne Werte dem Sozialhilfeempfänger vermitteln, dann klappts. Das ist der Maßstab.
zum Beitrag14.06.2024 , 19:58 Uhr
Ja ich denke manchmal, dass es den Herrschenden und das Kapital angehäuft habenden, einfach nicht schnell genug mit dem Weltuntergang geht. Der Hungerstreik hat wie das Kleben Aufmerksamkeit erregt, wirkt aber nicht so richtig. Deshalb ist es gut, dass wenigstens hier die Vernunft vor dem Verhungern und dem Tod gesiegt hat. Es sterben sowieso schon zu viele Menschen auf den vielen Schlachtfeldern. Ja es scheint so, dass den Herrschenden das mit der Umweltzerstörung zu langsam geht und sie deshalb die Vernichtung der Menschheit über Kriege schneller erreichen wollen. Ungeduld tut selten gut, sag ich da. Trotzdem: Danke dem Mann für seinen Mut.
zum Beitrag10.06.2024 , 19:15 Uhr
Hätte doch schlimmer kommen können.
jetzt verstehbare Positionen entwickeln, vielleicht sogar frühere SPD-Wähler abholen. Vielleicht verlangt der Zeitgeist eine weniger radikale Linke.
zum Beitrag14.05.2024 , 15:07 Uhr
Das ist wohl das einzig erreichbare Ziel für beide Seiten. Ich zum Beispiel will auch den Weltfrieden. Nur wieviel schreckliche Kriege müßte ich für dieses Ziel fordern und fördern.
zum Beitrag13.05.2024 , 18:25 Uhr
Unabhängig davon, was Israel an Unrecht tut, was die Hamas an Unrecht tut ist auch weiterhin grenzenlos zu verurteilen. Dieser Krieg ist für die Hamas so wenig wie für Israel letztendlich zu gewinnen, also frage ich mich, was soll das. Beide Seiten haben doch ihre möglichen Ziele erreicht: Israel hat errreicht, dass die Hamas international schlecht dasteht: die Hamas hat erreicht, dass Israel international schlecht dasteht.Mehr geht nicht. Also. Es reicht.
zum Beitrag07.03.2024 , 20:16 Uhr
Das zeigt die Janusköpfigkeit und Unehrlichkeit von CSU, CDU, FDP und SPD. Und die Grünen sind weiter die Kinder der Spießer, halten den Mund und kehren zur Peinlichkeit ihrer Eltern zurück. Wie wärs mal mit ehrlicher Klappeaufmentalität. Windräder allein ist nicht grün, da gehört mehr dazu. Schaut mal in eurer Geschichte, stellt euch wieder breit auf, dann kriegt ihr locker 30 Prozent.
zum Beitrag20.02.2024 , 18:11 Uhr
Ja wollte da der Westen einst den DDR-lern zeigen wie tolle der Westen ist und wie erstrebenswert seine Lebensformen sind. leider haben sie nur erfahren dürfen wie beschissen Westler und nicht zuletzt Kapitalisten mit Menschen umgehen können- Eigentlich sollte eine neue Linke zeigen, dass westliche Prinzipien zum Teil tatsächlich eine Chance für eine bessere Welt bieten. jetzt bleibt vielleicht wieder alles beim Alten, bei dem, was noch nie gut war, bei den Alten, den egoistischen politischen Versagern. Schade, aber die Hoffnung stirbt ja nie..
zum Beitrag06.02.2024 , 20:07 Uhr
nur Mut- einfach Nein zur FDP in der Regierung, dann lernt sie, was Mehrheit ist - egal was dann passiert. Wer so ohne Regeln arbeitet wie die FDP, mit dem darf keiner zusammenarbeiten, der ist einfach nur verantwortungslos. Nicht Zusammenarbeiten ist ja auch bei anderen Parteien die Regel und Pflicht -- oder?
zum Beitrag25.01.2024 , 11:14 Uhr
Schweigen ist tatsächlich falsch. Es gibt keinen gerechten Krieg. Egal wo und wie. Es gibt aber und vielleicht nur das Recht zur Verteidigung
zum Beitrag23.01.2024 , 08:57 Uhr
Grundsicherung muss denke ich mal eine grundätzliche Sicherung sein, ob reich oder arm, obdachlos oder in der Villa. Irgendwie klingt das so mit der Grundsicherung, als ob Lindners Motor aus dem Porsche ausgebaut wurde und ihm dann die große Steuersubvention für seinen Treibstoff angeboten wird. Kindergrundsicherung ist also doch eher - dank Lindner - für die Villabesitzer eingeführt worden, die einen Zweitporsche haben.
zum Beitrag18.01.2024 , 19:51 Uhr
Endlich - und das geht nicht gegen Israel oder Israelis oder Juden, es geht um eine unerträglich religiös belastete Politik. Ich bleibe dabei - für eine Trennung von Kirche und Staat als eine der wichtigsten Grundlagen für eine gute politische Zukunft auf der Welt.
zum Beitrag14.01.2024 , 19:03 Uhr
In Hessen haben die Grünen erlebt, was passiert der (c)DU zu vertrauen. In der Regierung im Bund sehen sie, wie vertrauenswürdig SPD und FDP sind. Der Mönch hat nach meiner Beobachtung nur das Gleichgewicht verloren und wollte eigentlich helfen - wegen der widrigen Bodenverhltnisse sah es nur so aus, dass er wissentlich eine Polizistin gest*oßen haben soll, denke ich mal. Die Reiterstaffel der Bayern sollte überprüft werden, ob die Polizistin von den Kollegen nicht ausreichen unterstützt wurde und deshalb vom Pferde viel und die Polizeiaufsicht und der Innenminster haben wohl die Kontrolle über ihre Polizist*innen verloren, da doch viele zweifelhafte Aktionen der Polizisten zu sehen waren. Ist aber nur meine Meinung.
zum Beitrag11.01.2024 , 23:06 Uhr
Also der Spruch kommt sicher an bei manchen Leuten So gedanlenkos ist er wie AFD zu wählern. Allein: Aber wohin denn mit den ganzen Internationalen, bis zu welcher Generation definiert? Wer nimmt die denn auf? Allein dies macht das Ganze absurd. Alles beweist nur, dass wir im Zeitalter des Wassermanns sind. Damit die Erde endlich ruhen kann, sollten wir am besten Lemminge sein.
zum Beitrag19.12.2023 , 19:38 Uhr
Eurowings hält sich an die Gesetze. ? Vielleicht stimmt da was nicht ....
zum Beitrag18.12.2023 , 12:04 Uhr
Die Lärmbelästigung durch EWurowingsflüge ist für mich unerträglich, Ich hätte gerne Schadenseratzu für die gesundheitliche und lebensfreude schädigende Wirkung der Flieger. Auch sollten die Gesellschaften viel mehr Schadensausgleich für die Umweltzerstörung leisten wie Flächenversiegelung, Treibstoffverbrauch und CO2- Bilanz.
zum Beitrag13.12.2023 , 20:09 Uhr
Menschenrechte dürfen nirgends verletzt werden. Weil: Sonst werden die Hemmschwellen überall fallen.
zum Beitrag06.12.2023 , 11:00 Uhr
Die Kita im Landtag nimmt alle Kinder auf. Hinfahren , abgeben und nach dem Streik vielleicht wieder abholen oder nach dem nächsten Streik.
zum Beitrag03.12.2023 , 21:46 Uhr
Blauhelme sofort
zum Beitrag25.09.2023 , 17:53 Uhr
Also soviel Phantasie: Ich habe auf der BuGa in Mannheim die Seilbahn gesehen und denke die könnte umweltschonend sehr oft eingesetzt werden: als Anregung von den Autobahnkreuzen bis in die Innenstadt, oder von Raststätten - so eine Seilbahn hat viele Vorteile.
zum Beitrag25.09.2023 , 09:52 Uhr
Das eine ist Politik´, das andere Haushalt, der eine ist da Minister, der andere dort, ich denke mal die kennen sich alle weitgehendst und sollten gemeinsam zurkunftsorientiert denken und handeln. Haben die Janusköpfe was zu sagen oder nicht eigentlich der erstauntguckende Steuerzahler? er zahlt ja schließlich das Gesamtpaket.
zum Beitrag24.09.2023 , 18:40 Uhr
Es bleibt dabei, dass die Grünen bei der A49 und anderen Straßenbauprojekten versagt haben. Auch deshalb war zu wenig Geld für Straßensanierung und Ausbau des öffentlichen Verkehrs vorhanden und die Grünen mitverantwortlich. Da kann ein verantwortlicher Minister auch mal mutig sein und zurücktreten. Das Schlimmste ist aber, dass die Grünen es nicht geschafft haben sich von der noch schlechteren Politik der anderen Parteien abzugrenzen. Auch die letzte Generation kann anders erklärt werden. Und Gewalt gegen Demonstranten darf in einer reifen Demokratie nice hingenommen werden. Weder vom Wutbürger, noch vom muskelschwachen Polizeibeamten und damals im Danni waren die Grünen für die Gewalt verantwortlich, da muss ein Wut-Innenminister eben mal gebremst werden, auch wenn er Minister-„Kollege“ ist . Die Grünen sollten zumindest ihre Kommunikations"experten" alle rausschmeißen, auch wenn es altgediente Freunde sind, oder gerade deswegen.
zum Beitrag21.09.2023 , 19:10 Uhr
Eine Spur der Autobahnen sollten für Zugverkehr genutzt werde und schon haben wir ohne viel zusätzliche Belastung Auto und Bahn vereint, verbessert und in viele Regionen die Bahn erweitert.
zum Beitrag15.09.2023 , 09:15 Uhr
Kann gesagt werden, was will, über die Art der Protestform. Die Politik macht es sich jedenfalls zu leicht, ist sogar leichtfertig.
Eine Allgemeinverfügung, die das Demonstrationsrecht radikal einschränken wollte, wurde in dieser Form für Aschaffenburg vom Verwaltungsgericht in München jetzt in zweiter Instanz wohl für rechtswidrig erklärt. Das ist kein Einzelfall. Was bedeutet es, wenn eine geschulte Verwaltung und eine informierte Stadtratsversammlung diese Rechtswidrigkeit nicht erkennt. Weil sie etwas für legitim halten will, weil es bequem ist Dann macht sie doch Willkür zum Gesetz? Das will ich nicht. Jedenfalls wolle diese Klimaaktivisten der "letzten Generation" ihre neue Freiheit genießen und heute in Aschaffenburg um 14 Uhr dreißig vor der Demo der Friday for Future - Aktionen auf sich aufmerksam machen.
zum Beitrag14.09.2023 , 12:48 Uhr
Hier hört man genau den Gegensatz, der das Problem der Linken ausmacht, heraus. Zum Einen das Klagen und die Angst, Trennung und Verschwinden in der Bedeutungslosigkeit, und auf der anderen Seite, das was kommen kann und auf das vertraut werden muss. Gute glaubwürdige linke Politik machen - auch mit Rackete und Trabert - und den jungen Linke - auch ein paar Alten - gern auch ein breites Spektrum mit scheinbar widersprüchlichen Zielen . das ist die Chance - und nicht das Schauen auf die Vergangenheit. Dann kann Gysi, der Arme, der Alte, endlich in den verdienten Ruhestand und Wagenknecht zu alten Ufern aufbrechen..
zum Beitrag11.09.2023 , 22:12 Uhr
Nicht aufregen. Tief ausatmen. Luft ablassen. Aber Sachbeschädigung ist es wirklich nicht. Eher Erregung von Ärgernis. Und wer SUV fährt ist ja nicht auf den öffentlichen Nahverkehr angewiesen, sondern kann sich pünktlich mit dem Taxi an sein Ziel fahren lassen. kann er oder sie sich bestimmt leisten. Freunde machen sich die Aktivist innen damit in bestimmten Kreisen aber wirklich nicht, das stimmt.
zum Beitrag08.09.2023 , 18:32 Uhr
Stimmt so nicht - beides ist wichtig. Lützi, Hambi, Danni - überall wurden Sitzblockaden geemacht. Den Politkern war es egal. Die letzte Generation hört nicht auf und das hält das Problem im Bewustsein. Irgendwann werden die Bürger ihre Lokalpolitiker angehen und fordern die Erfüllung der drei einfachen Forderungen der letzten Generation. Sind schließlich diskutabel und einführbar die Forderungen - könnten wie Scholz auch will alle mal an einem Strang ziehen -
zum Beitrag03.09.2023 , 22:22 Uhr
Die Grünen, die SPD, meinetwegen auch die FDP, sollten den Wählern sagen, dass sie keinen Schaden in Bayern anrichten werden. Ich unterstelle mal, dass auch diese drei ungewohnten Parteien für die Bayern gute Politik machen werden. Auch für den Bauern und den Handwerker in Bayern, für Tourismus und Bier. Und ob BMW die Welt retten wird, die bayerische und die gesamte, bezweifele ich. Aiwanger und Söder werden Bayern jedenfalls zu Grunde richten,
zum Beitrag23.08.2023 , 14:57 Uhr
Mehr Schutz für Familien, Eltern, Mütter, Väter und Kinder: Ja hier sollten Jugendamtsminarbeiter`*innen und Justizmitarbeiter*innen entlassen werden. Das Bürgergeld sichert diese ja ab. Falls hier schon Rechtspfleger*innen verantwortlich waren, dito. Nur die Richter sind wegen ihrer Unabhängigkeit von Konsequenzen befreit, sollten aber belehrt werden.
zum Beitrag17.08.2023 , 19:39 Uhr
Grüne mit Profil? Ist ja was ganz Neues. Sie wird sicher zurückgepfiffen,
Aber wenn jetzt die Qualität noch stimmt und sie das durchzieht, haben die Grünen endlich mal wieder einen - vielleicht den ersten - fetten Pluspunkt.
zum Beitrag17.08.2023 , 17:52 Uhr
Ich kenne mich in dem Bereich nicht aus. Aber wir brauchen doch Wasserspeicher. Wieso werden auf Kosten von RWE und CO nicht funktionierende Wasserspeicher gebaut und Rohrleitung überall hin verlegt. Ein Gesetz im Bundestag mit zwei Drittel Mehrheit würde jeden Widerspruch ersticken und das wäre ja wohl zum Wohle des deutschen Landes undes müßten keine Staudämme in Natuschutzgebieten angedacht werden. Bei Wassermangel wird diese Diskussion sonst sicher kommen.
zum Beitrag13.08.2023 , 19:29 Uhr
Ich finde das schon merkwürdig. Der Hafen ist doch ein riesiger Drogenumschlagsplatz. Jede Kneipe würde geschlossen werden und die Verantwortlichen erhielten langjährige Haftstrafen. In Hamburg durften die Verantwortlichen bisher schalten und walten wie sie wollten und den Drogenumsatz durch Erweiterungen noch erhöhen und Kontrollen uneffektiver machen.. Wieso fordert so ein herr Söder nicht sofort die Schließung des Hamburger Hafens? Oder sind Scheuers Autobahn-AG oder andere bayerische Firmen und Politker beteiligt?
zum Beitrag08.08.2023 , 12:06 Uhr
Wenn die Linke schlau ist beschäftigt sie sich mehr mit den KI-Hilfen. Die werden automatisch sozial und gerecht in den Fordergrund stellen und so manchen Reichen und Mächtigen ins Abseits. Ich bin da mal Optimist.
zum Beitrag08.08.2023 , 11:23 Uhr
Die Freidensbewegung muss weltweit wieder ganz von vorne anfangen. Traurig aber so ist es wohl. Am Beispiel der Friedesinitiative bei den Grünen könnte vielleicht erforscht werden, wieso das bisher immer schieflief. Im Westen schien sie ja nur scheinbar in der Gesellschaft angekommen zu sein.
zum Beitrag03.08.2023 , 20:12 Uhr
Ok - die Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes haben ein PTBS, weil sie so viel Home-Office hatten, die Anderen wie Künstler weil sie so in ihrer Arbeit behindert wurden. Also ich denke zur Heilung sollten alle mit solchen Problemen als Söldner in die Ukraine geschickt werden, Idem per Idem sag ich da nur und alle sind von ihrer Krankheit von hier geheilt. Haben dann vielleicht eine andere PTBS-Störung...
zum Beitrag27.07.2023 , 12:29 Uhr
Ebend hat irgendwer mal gesagt--- laut sagen, lauter sagen und noch mal laut. Denke schon, dass das fehlt. So bitter das ist, gehandelt wird meist viel zu spät, dann eigentlich immer nur als Reaktion auf die Katastrophen, die eigentlich vorhersehbar waren.. So bitter das ist: nur dann kann sich was ändern und es wird irgendwo ganz vielleicht sogar vor der Katastrophe gehandelt.
zum Beitrag25.07.2023 , 21:21 Uhr
Die deutsche Politik sollte hier weltweit vorbildlich sein. Sie könnte ohne diplomatische Konflikte zu provozieren ausrechnen lassen und formulieren, welchen Schaden die Wirtschaftssysteme in China, Indien oder sontswo und die verschiedenen Kriege auf der Welt wie der in der Ukraine jedes Jahr verursachen. Dann wäre es wenigstens mal laut ausgesprochen.
zum Beitrag24.07.2023 , 22:03 Uhr
Personenkult ist falsch. Aber Gesichter, Personen und Charakterdarsteller sind unersetzbar wichtig. Deshalb, wenn sich die Gesicher nicht zu wichtig nehmen, ist das schon gut, auch Luisa und Greta und Hannemarie, Bert und Friedrich und ....
zum Beitrag22.07.2023 , 20:09 Uhr
Natürlich ist die Arbeit von Friday weiterhin wichtig. Aber der friedliche mutige Protest der Klimaaktivist*innen von der "Letzten Generation" ist natürlich nicht nur momentan sondern seit Monaten wirksamer. Sehr traurig dass friedliche Menschen sich solcher Gewalt des Staates und von Wutbürgern aussetzen müssen. Aber gerade die christlichen Parteien holen momentan ja den katholischen Prügel heraus. In Bayern war bis 1970 die Prügelstrafe in den Schulen erlaubt. Die haben die meisten CSU- Politiker noch gespürt. Das hatte schlimme Folgen. Im Kopf setzen sie die Misshandlungen, die sie in der Schule in der Kindheit erdulden mussten, in der Politik fort. Das erklärt die Wesensart von Bausback, Herrmann und Seehofer vielleicht, wenn es sie auch nicht rechtfertigt. Aber Friday wird wieder kommen. Auch friedlich. Jede Woche, versprochen. Dann wirds wieder friedlicher und gewaltbereiten Politiker sind weg und es geht endlich keine Gewalt mehr vom Staate aus... Es geht nicht um Neubauer, es geht ums Klima. Und dass die Klimaproteste manche Menschen bedrohen, dass ihr mit Fossilem verdiente Geld weg sein könnte,sie nicht mehr fliegen können und sogar der Traum vom SUV kaputt gemacht wird, ist verständlich, aber vergänglich.
zum Beitrag05.07.2023 , 12:48 Uhr
Hat die Justiz bereits von Fußfesseln gehört??? Solange der schweree Vorwurf nicht bewiesen ist, darf doch dem Kind keiin Schaden zugefügt werden? Und auch danach müssen kindswohlangemessene Wege gefunden werden, meine ich Wo ist hier das Jugendamt?
zum Beitrag30.06.2023 , 22:14 Uhr
Vielleicht ein bisschen Verständnis für Merz. Er weiß nicht mehr weiter. Die Erzählung konservativ stabilisiert funktioniert nicht mehr. Das scheinbar Konservative hat ja auch alles destabilisiert. Die Utopie klappt auch nicht. Er weiß ja nicht wie lange er noch fliegen kann. Alles geht im wahrsten Sinn den Bach runter. Siehe Ahrtal, das trotz optimistischem Lächeln der CDU immer noch im Chaos steckt. Bleibt noch die Vergangenheit. Wenn sich Geschichte wiederholt, dann wird alles wieder gut. Das ist das Märchen. Das kapiert auch Söder trotz des guten Lateinunterrichts in Bayern nicht. In Rom ging das doch auch gut mit Polizeigewalt oder? Herrmann müßte das doch richten in guter Seehofer-Tradition.Naja. Cäsar wurde vom Vertrauten erdolcht, Pompeji verschwand in einer Naturkatastrophe unter Asche und Rom geht unter und die sogenannten italienischen "Gastarbeiter" mußten Deutschland retten. Söder ist neben sich und sucht sich. Dass das alles Merz verwirrt, kein Wunder. Haben wir Mitleid, aber dass so etwas wie die AFD Stabilität und Vertrauen versprechen kann, das sollte wirklich ein Wunder sein, ist aber seltsame Realität. Kein Wunder.
zum Beitrag25.06.2023 , 20:13 Uhr
Die FDP stellt den Verkehrsminister und ist damit für das Ticket verantwortlich, durch die Pseudoprivatisierung der Bahn und der Verkehrsverbünde wurden die Entwicklungen einem unübersichtlichen "freien" Markt überlassen und die Familientickets können ohne Fördergelder von den kleinen Verkehrsbetrieben nicht geleistet werden., Föderalismus beim Verkehr ist wie bei Bildung und anderen zentralen Grundpfeilern einer stabilen Demokratie nicht förderlich. Der Bund muss dies finanzieren und gern ein fünf-Euro Ticket. Kostendeckend können viele Bereiche der Gesellschaft nicht sein.
zum Beitrag25.06.2023 , 20:04 Uhr
Was will man dazu schreiben? Hoffentlich werden wir mal in geschichtsbüchern lesen können, was wirklich da passiert ist im Info-Bermuda-Dreieck Belarus -Ukraine- Rußland. Ich seh Belarus schon als neues Zentrum Rußlands mit Lukaschenko als Putinnachfolger und Prigoschin als Friedensminister .
zum Beitrag22.06.2023 , 20:56 Uhr
19 Euro von der GEZ - ok,
zum Beitrag22.06.2023 , 20:55 Uhr
Genau das ist das Problem, Die FDP hat das Deutschlandticket dem freien Wirtschaftsmarkt zum Fraß vorgeworfen und herauskommen nur blutige Fetzen für die Geier. Ein paar haben den Nutzen, die meisten hadern mit den Problemen. Die FDP kann es einfach nicht. Dass die Grünen hier nicht blockiert haben ist unbegreiflich, nicht wegen dem Sozialen, das ist schon lange in der Urne. Sondern weil so natürlich kein Umwelteffekt erkennbar wird. Die so soziale SPD hat nicht blockiert, trotz dieser ganzen sozialen Ungerechtigkeiten für Landbevölkerung wie für Familien. Gescholzt, den Beamten geht’s doch gut. Die FDP hat doch eigentlich gezeigt wie es geht. Die blockiert doch ständig. Also her mit dem 19-Euro-Ticket für Familien.
zum Beitrag16.06.2023 , 21:58 Uhr
USA; Kapitalismus, Diskriminierung ist ja alles auch relevant. Aber. Die DDR hatte ein autoritäres System und das ist nach der "Wende" nicht verschwunden. Die Mitarbeiter mit ihren „Kompetenzen“ wurden oft übernommen. Leute wie Seehofer, Herrmann oder Beuth haben sicher gerne so manche Erfahrungen aus den Unterdrückungselementen des real existierenden Sozialismus übernommen. Wäre vielleicht ein schönes Thema für eine soziologische Doktorarbeit.
zum Beitrag16.06.2023 , 21:39 Uhr
Es werden durch den Text leider keine Vorschläge für eine praktische Umsetzung gemacht, wie Kipppunkte nicht überschritten werden könnten. Ich denke gute Vorschläge werden unangenehm sein, müssen aber kommen und vor allem umgesetzt werden,
zum Beitrag14.06.2023 , 21:55 Uhr
Es sollte von der Politik, also den Fraktionsvorsitzenden, ganz genau geschaut werden. Wir haben eine Demokratie. Machen die Beamten Innenminister*innen wirklich noch ihren Job. Auch bei Lina Demonstrationen in Leipzig wächst der Verdacht, dass unangemessene Gewalt von der Polizei selbst durch verdeckte Ermittler provoziert wurde und nun zur Rechtfertigung für Argumente für linke Gewalt verwendet wird. Hier muss die Demokratie zeigen, dass sie Macht hat und auch den Mut haben Innenminister*innen zur Verantwortung zu ziehen. Vielleicht muss nach dem „Desaster Seehofer“ die Polizei und der Verfassungsschutz völlig neu aufgestellt werden. Mut
zum Beitrag09.06.2023 , 19:53 Uhr
Lanz hats bewiesen, dass einen AFDler einladen bedeutet, dumm dazustehen. Zwar hatte der AFDler inhaltlich nichts gesagt, aber es schien so, als würde er dem da, diesem Alleswisser Lanz, Paroli bieten. Lächerlich, aber wer sehr unzufrieden ist, findet das sicher gut. AFDlern darf keine Bühne gegeben werden. Aber es ist sehr falsch, alle AFD-Wähler oder -Sympathisanten in die Nazi-Ecke zu schieben. Auch wenn diese sicher nichts in nächster Zeit mit den Geschichten um Lina oder "letzte Generation" , klarkommen. Verunsicherungen wie Klima und Sicherheit sind für sie Antipoden, Heizung und Flüchtlinge, Lebensmittelpreise und Inflation, Gewalt gegen Rettungskräfte - bei vielen AFD-Sympathisanten ist der Wohlstand nicht angekommen, oder sie sehen eine Bedrohung im weltoffenen Leben, Ängste vor dem Fremden, vor Veränderung oder der unglaublichen schon unverschämten Trägheit von Beamten, öffentlichem Dienst und damit den Politikern, die die Rahmenbedingungen für das Verwaltungssystem eigentlich mutig in Gesetze packen sollten.. Die Leute haben Angst und denken wenn alle Türen zugemacht werden, dann sind sie wieder sicher. Augen zu und alles wird gut, wenn dann noch frohe Parolen gesungen werden. Die AFD scheint das zu bedienen. Sicherheitsgefühl schaffen bei den ganzen scheinbaren Bedrohungen wird die Aufgabe sein. Diese ganze Heizungsgeschichte wurde durchgeboxt wie die Coronamaßnahmen, jedenfalls hat die CDU diesen Eindruck geradezu aufgeblasen. . Das Durchboxen hat bei Corona einmal funktioniert, weil die Menschen Angst hatten, aber diesmal können sie sich nicht in die scheinbare Sicherheit der Wohnung zurückziehen. jetzt haben sie Angst da zu frieren, Angst sich das Essen nicht mehr leisten zu können. Die psychologischen Folgen der Coronapolitik können ja auch nicht von den nicht vorhandenen Psychologen behandelt werden. Keiner scheint zu helfen - außer die AFD. Jetzt suchen die Menschen eine gefährliche Sicherheit bei den AFDlern und fühlen sich endlich mächtig.
zum Beitrag06.06.2023 , 19:20 Uhr
Scheint so, dass der Einsatz so schlecht geplant und durchgeführt war, dass jetzt schon das Volk um Hilfe gebeten wird. Ich dachte, dass immer die ganze Vor- und Nachgeschichte bekannt sein muss, um einen Polizisten zu verurteilen. Ein Foto oder kurze Filmsequenz von Journalisten reicht da sicher nicht. Ich denke mal die Polizei soll ihre eigenen Filmaufnahmen auch auf ihre Beamten stärker ausdehnen, dann klappt das auch mit der Überführung der schwarzen Schafen bei den Polizeikollegen.
zum Beitrag04.06.2023 , 18:59 Uhr
Ich denke das Ziel der FDP ist Geldverdienen, wirtschaftlicher Erfolg und vielleicht ein bisschen Machtgefühl dabei. Da ist der Partner eigentlich egal und die Geschichte zeigt, Handel wird mit allen Ländern betreiben, außer die Politik stoppt- und das heißt natürlich außer obiger Regeln keine Regeln für das Ziel.
zum Beitrag02.06.2023 , 19:26 Uhr
Und die Familienfeindlichkeit der FDP und der deutschen Regierungen hat Tradition: Warum können Eltern nicht ihr Kinder mitnehmen, schließlich verdienen Kinder nichts.Mit drei Kindern zahlen die Familien schon mal 250 EUR im Monat? Zum Glück entscheiden sich ja immer mehr gegen Kinder, dann sind eine Menge Probleme gelöst. Eine abstruse Idee: 50 EURO Kindergeld49EUROzuschlag.
zum Beitrag01.06.2023 , 21:12 Uhr
Ich finde es irgendwie ekelhaft wie hier von den immer Gleichen Gewalt vorher herbeigeredet wird. Die größte Schmach für die Scharfmacher der Konservativen und Rechten wäre ein friedlicher Verlauf der Demos. Ein paar sind ja immer dabei, auch Provokateure aus welcher Motivation auch immer, aber die meisten Leute lassen sich hoffentlich nicht provozieren und bleiben friedlich. laßt euch durch die Polizei vor den Rechten schützen, da könnte Politik und Polizei zeigen, was sie kann,
zum Beitrag31.05.2023 , 20:36 Uhr
Der FDP den Finanzexperten gegenüberstellen, muss ja nicht dumm sein, aber ein Mensch mit Kontakt zu und Sinn für den Menschen wäre auch gut, vielleicht findet sich bei den Grünen da auch noch wer.. sofern noch ein+r soweit oben dabei sein sollte.
zum Beitrag31.05.2023 , 20:27 Uhr
Das Lampenputzerlied, das von dem Lampenputzer erzählt, dessen Lampen beim Revoluzzen kaputt gingen und er deshalb arbeitslos war. Er wollte dann ein Buch schreiben, wie man "revoluzzt und dabei doch Lampen putzt". Schwierige Frage ab wann etwas kippt. Aber es ist immer kritisch selber Gewalt anzuwenden, egal wie gewalttätig die Gegenseite ist. Die "Letzte Generation" ist sehr provokativ, erfährt politische, polizeiliche und Bürgergewalt, aber sie wirkt und bleibt doch sehr unangreifbar wegen ihrer gewaltfreien Vorgehensweise.
zum Beitrag30.05.2023 , 18:31 Uhr
Die CSU nimmt es in Kauf, dass durch immer weiteren Ausbau der Straßen immer mehr schwere Verletzungen durch Unfälle verursacht werden und möglicherweise sogar Trunkenheitsfahrten nach dem Oktoberfest gefördert werden. Das mit dem Oktoberfest nehm ich besser zurück.
zum Beitrag30.05.2023 , 12:49 Uhr
Die Fehler der Grünen sind geradezu genüßlich wie Fst-Foof in den Kommentaren aufgearbeitet. Eines fehlt aber noch: CDU,CSU, SPD und FDP lassen die Bürger in eine Falle laufen - nennen wir sie die Gasheizungfalle. Um der fossilen Lobby ein paar Übergangsgewinne zu verschaffen, preissen sie jetzt noch die alten fossilen Heisysteme an, für die die Dummen, die die gekauft haben, dann noch mal richtig abgezock werden können-
zum Beitrag29.05.2023 , 19:33 Uhr
auch @MUSTARDMASTER kann ich nur sagen, dass es immer von der falschen Seite gedacht wird. Es geht nicht darum, was genau die Klimaaktivisten fordern. Es ist wichtig, dass die Politik sofort reagiert, wenigstens irgendwie zur so raschen Verminderung der Folgen von zunehmenden Extremen im Klima. Das geht nur sofort und das tut die Grüne Partei zu wenig, auch weil SPD und FDP hier aktiv dagegen arbeiten. Das ist unverantwortliches politisches Handeln. Die letzte Generation mit ihrer Aktionsform ist eine von vielen Gruppen. Keine von denen hat vielleicht die Lösung, aber alle fordern zu Recht sofortiges Handeln. Das fehlt. Wer die LG nicht mag, soll eben zum Beispiel sofort voll aktiv die "Friday for Future" unterstützen. Dann kann sich politisch was bewegen und die LG hört aucg auf, weil die halt FfF erfolgreich war, ist doch auch ok.
zum Beitrag29.05.2023 , 19:16 Uhr
Ja was kommt da wieder aus Bayern. Herr Seehofer hat Herrn Maaßen lange gestützt, Herr Seehofer hat immer Herrn Herrmann unterstützt. Herr Maassen musste gehen, aber Herr Herrmann ist immer noch seit 2007 Innenminister. In der FAZ habe ich gelesen, Spitznamen sind „Schwarzer Sheriff“ oder „Balu der Bär“. Hmm ich habe nichts gegen Herrn Herrmann persönlich. Ich meine aber, dass es Zeit wird für eine Zeitenwende in Bayern.
zum Beitrag28.05.2023 , 07:24 Uhr
Da sind viele Lücken in mmeinem Konzept, wird nachgebessert. Aber jeder Zweitwagen kostet Energie, Rohstoffe und ist meist unnötig. Zum Zweitwagen-Konzept kann ja dann Car-Sharing als Ersatz kommen. Eine der Hintergrundideen ist bei mir, dass wir vom Wachstum wegkommen müssen, ohne deswegen zu verarmen. Und wenn einer genug Geld für ein paar Karren hat, kann er ja auch ohne Probleme ein bischen viel mehr in den Allgemeintopf "Steuern"... zahlen.
zum Beitrag26.05.2023 , 19:23 Uhr
Zuerst einmal verursacht die "letzte Generation" eine politische Krise. Die CDU und CSU versuchen sich hier ordnungspolitisch zu positionieren, nachdem es ja in ihrer langen Amtsperiode nicht gelungen war Ordnung in die Umweltpolitik zu bekommen. Schlechtes aber bis jetzt erfolgreiches Ablenkungsmanöver. Die SPD ist weiterhin eher sprachlos, fördert aber über die Hintertür durch Duldung wachsende Ordnungspolitik mit Polizeigewalt. Sie drückt sich weiter schon geradezu feige vor der Diskussion über ihre nicht erkennbaren Umweltpolitik. Die FDP ist weiter orientierungslos, sollte eigentlich ihre Offenheit auch offen auf die friedlichen Protestformen ausweiten. Umweltpolitisch ist von ihr natürlich nichts zu erwarten, solange es nicht viel Geld einbringt. Die Grünen haben die größten Probleme. Sie kommen aus der Ecke, Gewalt bei Demos in ihrer frühen Geschichte zumindest toleriert zu haben, diskutierten früher um Unterschiede bei Legalität, Legitimität, Gewalt gegen Sachen herum, haben wohl daher heute das große Problem in der Geschichte ihrer Partei bei Kampf um Umweltschutz heftiger als die heutige "letzte Generation" gewesen zu sein. Deshalb unterstützen sie lieber die gewaltbereite Baumhäuserzerstörpolitik der Konservativen als die Umweltorganisationen. Die Grünen sollten sich endlich von der Gewaltfreiheit der Umweltbewegung nicht irritieren lassen, sich von der von den Ordnungspolitikern geradezu geförderten Polizeigewalt distanzieren und umweltpolitische Bewegungen in Deutschland wieder rückhaltlos unterstützen. Und ich meine Aktivisten kann man die Methoden nicht vorschreiben, das ist nun mal ihrer Phantasie und ihrem Mut überlassen. Demonstrationen, friedliche Baumhaussiedlungen und zahlreiche überzeugende Diskussionen haben nichts gebracht ... CDU und SPD verharmlosen weiterhin, was den Menschen bevorsteht.
zum Beitrag26.05.2023 , 15:34 Uhr
Zweitwagen, die nicht nachweislich für ein Kind zugelassen sind oder sonstwie für Beruf oder so notwendig sind, sehr sehr hoch besteuern. Manchmal fühl ich mich wie ein FDP-ler, der Markt wirds dann schon richten.
zum Beitrag26.05.2023 , 10:19 Uhr
falsch gedacht - die Ziele der "letzten Generation" sind nicht umstritten, denke ich. Es sollte mit Ihnen gesprochen werden, wie ihre Ziele - die rasche Erwärmung zu stoppen oder wenigstens abzubremsen - zu erreichen sind, ohne weiter Verkehrsbehinderungen zu verursachen. Zum Beispiel.
zum Beitrag25.05.2023 , 20:02 Uhr
Das zeigt, dass die Politik langsam aus dem letzten Loch pfeift und verzweifelt sinnlose Gründe zur Verfolgung und Einschüchterung sucht. Ein bisschen erinnert das mich an Episoden aus Mafiafilmen, wo erst mal angeklopft und laut Hallo gerufen wird - gern mit der Pistole in der Hand - und dann immer mehr gedroht wird. Die "letzte Generation" kann gern kritisiert werden und mit ihr diskutiert werden und vielleicht sogar mal mutig über ihre eigentlichen Ziele nachgedacht und diskutiert werden, aber diese Gruppe zu kriminalisieren ist einfach unglaubwürdig. Es wird im Herbst Zeit für die CSU zu gehen.
zum Beitrag25.05.2023 , 19:51 Uhr
Es mag ja merkwürdig klingen, aber ich denke das politisch Dümmste was gemacht werden konnte, sind Daten zu nennen, die vom politischen Gegner -und hier sogar FDP-Freund- zur Panikmache genutzt werden können. Wäre der inhaltlich ja richtige Termin zum 24.05.24 flexibler genannt worden, wären bei realistischer Erklärung der Folgen auch keine oder kaum noch Gasheizungen eingebaut worden. ich denke nicht dass das ökologisch geschadet hätte und politisch dann auch nicht. Aber vielleicht bin da bei dem Termin nicht weise genug.
zum Beitrag25.05.2023 , 19:31 Uhr
Jung bleiben, aber an alles was altert immer denken, sonst rächt es sich - eigentlich hat sie das fast richtig gemacht. Jedenfalls war sie bei Vielem ein Vorbild und Musik hat sie einfach - gemacht. Körper mit Stimme und Stimme mit Körper - war bisweilen schon verwirrend toll, und privat kenne ich sie nicht, habe ich drum keine Meinung dazu
zum Beitrag23.05.2023 , 19:22 Uhr
Jeden Tag, den die FDP verzögert wird eine Autobahn abgezogen. 144 Tage und wir haben das Ziel erreicht. Das fände ich eine gute Idee und wählen wird die FDP sowieso keiner mehr. ich würde die noch ein Jahr Trotzkof spielen lassen und dann die Regierung platzen lassen. Die Heizungsgeschichte wird irgendwie sowieso durchgezogen, da stoppt doch keiner die Entwicklung - auch wenn jetzt ein paar Panikkäufer die ganzen alten unbrauchbaren Gasheizungen aufkaufen... in dreißig Jahren heizen nur noch die Ölscheichs ihre Schwimmbäder mit Öl und Gas
zum Beitrag19.05.2023 , 21:53 Uhr
Das ist unfair. Inhaltlich ist die Arbeit Habecks richtig - wird momentaan noch schlecht umgesetzt und kommuniziert, aber das bessern die schon noch nach. Bei aller berechtigten Kritik an manchem politischen Unerklärlichkeiten der Grünen, nach dem Ahrtal und jetzt Norditalien als große Katastrophen sollte niemand Scheuer mit Habeck vergleichen, das paßt nicht.
zum Beitrag17.05.2023 , 13:46 Uhr
Söder wollte Kanzler werden ...
zum Beitrag17.05.2023 , 13:45 Uhr
Stimmt, besser Rücktritte oder Entlassungen - jedenfalls Verantwortung übernehmen. Beispiele wären, die bewusste Verschleppung der Chance zum Erreichen der Klimaziele, Verkehrsminister Scheuer, der neue Autobahnen baute mit geschwärzten Akten und alte Straße und Brücken nicht wieder Instand setzte oder die Förderung des öffentlichen Nah-, Fern- und Güterverkehrs nicht vorantrieb, die, die den Ausbau der erneuerbaren Energien die letzten Jahre nicht mal ansatzweise ausreichend gefördert haben. Es gibt ja nicht nur strafrechtliches sondern auch politisches Verantwortungsgefühl träumte ich früher.
zum Beitrag17.05.2023 , 13:34 Uhr
Die Linke
zum Beitrag17.05.2023 , 13:33 Uhr
Ja wenn Graichen doch der einzige Mann war, der es konnte_? Die CDU und die SPD haben sicher keine Kompetenzzentren in dieser Richtung aufgebaut. Aber sosehr ich auch ein Freund von Familien bin, eine gewisse Einbeziehung von der ganzen gesellschaftlichen Breite ist schon sinnvoll. Und der Wechsel gibt jetzt auch endlich Raum, die soziale Komponente und die Kommunikation sofort zu verbessern. Außerdem kann jetzt der Filz in den anderen Parteien offen angesprichen werden, Freundschaften, Verwandschaften, nicht zu vergessen das Problem durch Mitgliedschaft in studentischen Verbindungen und Aufdeckung von finanziellen Anreizsituationschancen zur Bevorzugung alter Freunde von Freunden und Schulkameraden.
zum Beitrag17.05.2023 , 10:50 Uhr
Endlich mal ein Mann, der zurücktritt. Jetzt sollten sich CDU, CSU, SPD und FDP hier beteiligen und ein paar Kandidaten benennen. Oder soll das die Opposition tun--?
zum Beitrag16.05.2023 , 20:04 Uhr
Vielleicht eine einfache Tatsache noch hinzugefügt: Lehrer lassen Kinder aus Familien, die den Kindern nicht helfen können, nicht aufrücken, weil nur durch elterliche Hilfe oft die Anforderung in der höheren Schule erfüllbar sind. Deswegen die Forderung: keine Hausaufgaben - und Lernen und Lehren nur in der Schule. Realität ist heute. Nur wer den Kindern Nachhilfe oder selbst Hilfe geben kann, wird in der Regel sein Kind bis zum höheren Schulabschluss bringen. Das war aber schon vor 50 Jahren so und ist in Bayern besonders schlimm. Dort sollten eigentlich die Eltern gelobt und benotet werden und nicht die Kinder, die Lehrer lehren weniger sondern schieben nur Stoff und Prüfungen Richtung Kinder. Das ist der sogenannte Vorsprung der Bayern im Bildungsniveau und nicht das bessere Schulsystem. Ich hoffe allein deshalb mal im Herbst nach der Landtagswahl auf eine Koalition der Vernunft, die die CSU abserviert.
zum Beitrag13.05.2023 , 17:14 Uhr
Aufschreiben, wer wann wie viel gekauft hat, kann wohl nicht sein. Datenschutz gilt doch auch hier? Nur die Krankenkasse weiß wer wann wieviel Medikamente geholt hat und das auch nicht, wenn ein Privatrezept vorliegt. Also so gehts nicht, das hat nichts mit Sicherheit zu tun, sondern mit Kontrollwahn. Außerdem erschließt sich mir nicht, wieso nach einer Neugierigphase mehr konsumiert werden sollte. Bevor die Deutschen wieder Bürokratie - und Kontrollwahn freien Lauf lassen, erst mal einführen und dann schauen ob nachgebessert werden muss. Ich hab jedenfalls vorher nicht geraucht und werds auch nicht nach einer Legalisierung nicht tun.
zum Beitrag13.05.2023 , 10:11 Uhr
leider habe ich hier ein sehr ungutes Gefühl: die Justiz versagt, weil es nicht ihre Aufgabe wäre, hier zu urteilen. Eigentlich muss das in diesem Fall klar die Aufgabe der Politik sein zu reagieren. Die Politik versagt aber momentan total. Alle Parteien haben nicht den Mut die demokratische Legitimation dieser Aktionen bzw., deren Intention und Forderung anzuerkennen. Erbärmlich und dumm – weil - die AFD lacht sich ins Fäustchen, weil sie der Gewinner sein wird.
zum Beitrag08.05.2023 , 18:24 Uhr
Die Gesetzesänderung ist möglicherweise in zu vielen Punkten ein kontraproduktiver Versuch scheinbare Verbesserungen zu erreichen. Meines Wissens ist er eher so, dass die Verwaltungen - Betreuungsbehörden - mehr überprüfen sollen, aber als Verwaltungsmitarbeiter häufig krank sind, personelle Wechsel auftreten, Kompetenzen nicht nachgewiesen werden müssen und auch häufig durch die große Distanz zu Betreuten schwer aufzubauen sind und auch unklare Aufgabenstellungen sind. Weder ist die Betreuungsbehörde wirkungsvolle Unterstützung für die breitgefächerte schwierige Arbeit von Berufsbetreuern noch kann sie Betreute besser schützen oder begleiten als bisher auch. Berufsbetreuer sind immer schwieriger zu finden, da die Honorierung schlecht ist und jahrelang nicht angepasst wird, die Arbeitsbedingungen aber erschwert werden. Viele Regelungen sind unklar und verwaschen. Die Justiz ist natürlich wegen der Einschränkung der Rechte der Betreuten notwendig einzubeziehen. Welche Kompetenz die Rechtspfleger haben sollen, erschließt sich vielen Berufsbetreuern jedoch nicht, da diese noch weiter als die Verwaltungsmitarbeiter in den Betreuungsbehörden der Städte und Landkreise von dem dem Lebensalltag der Betreuten und des Berufs des Berufsbetreuers entfernt sind. Der sinnvollen Möglichkeit der stärkeren Selbstverwaltung der Berufsbetreuer und der Möglichkeit des damit erhöhten Kompetenzgewinnes und -prozesses hat sich der Gesetzgeber aus unerfindlichen Gründen verweigert. Da wäre für Betreute Beschwerde möglich. Statt das Steuergeld in bürokratischen Bereichen zu verschwenden wie Verwaltungsmitarbeiter und Rechtspfleger, sollte dieses lieber konkret zur Unterstützung der Berufsbetreuer verwendet werden. Es gibt schlimme Einzelfälle bei Berufsbetreuern über die immer wieder berichtet wird, aber die schlimmen Vorfälle gibt’s es auch in der Justiz, der Medizin und Verwaltung. Einen teuren und uneffektiven Verwaltungsaufwand um Berufsbetreuer aufzubauen ist nicht zielführend.
zum Beitrag08.05.2023 , 08:38 Uhr
Ich denke, dass ständig vor Parlamenten protestiert wurde. Aber das ist den Parlamentariern egal. Sie denken eher, dass sie gewählt wurden, um jetzt alles alleine entscheiden zu dürfen. CDU und CSU reden so, Söder lässt sich in nicht geheimer Wahl wählen, damit jeder Abweichler erkannt wäre und wir haben momentan ein Demokratieproblem, SPD und Grüne reden gar nicht darüber.. Deshalb machen die Klimakleber so seltsame Sachen, weil sie denken nichts wirkt mehr. Und die Presse berichtet ja über die Proteste vor Parlamenten nicht mehr - interessiert keinen so richtig, bald berichten sie nach der Gewöhnung auch nicht mehr über Klebeaktionen. Die Polizeigewalt: Rücksichtslos überfordern die Politiker die Polizist*innen mit Aufgaben. Die können nicht mehr und werden deshalb immer brutaler im Vorgehen. Die Senatorin für Inneres hat die Gewalt indirekt gerechtfertigt und sollte deshalb zurücktreten Innenminister-Männer wie Herrmann, Breul und Beuth sollten Gentleman sein und ihr vorangehen. Eine funktionierende Demokratie muss den Anfängen von zweifelhafter Staatsgewalt mutig entgegentreten.
zum Beitrag06.05.2023 , 19:46 Uhr
Sofort handeln heißt: Die Klimakleber haben recht und solange die Politik (alle Parteien) sich nicht rückhaltlos mit den Forderungen auseinandersetzt und diese umsetzt, macht sie den gleichen Fehler wie mit Nord-Stream 1 und 2, symbolisch für alle die anderen jetzt bejammerten Fehler. Zweitens müssen alle Industrien vergesellschaftet werden, die den Klimarettungsprozess behindern. Beispielhaft: Die Firmen, die für die Strom- Trassen zuständig sind, enteignen und die Trassen in staatlicher Hand auf den Staatsautobahnen, drunter oder daneben, bauen. Da stört es keine Anwohner, da es da sowieso stinkt. Gleichzeitig wäre während der Baumaßnahmen Tempo 80 oder 100. Ein Riesenschritt ...
zum Beitrag05.05.2023 , 17:52 Uhr
Da Amazonfahrer kaum eine Lobby haben ist es schon ok wenn studierenden in die Disussion geholt werden. Der Muff muss wieder raus aus den Unis, Au fStaatskosten werden Spitzenwissenschaftlerinnen ausgebildet, die dann in die "freie" Wirtschaft abwandern, und die Klimakatastrophe für ihre Unternehmen weitertreiben, Der "Staat" zahlt dann die Folgekosten. oder b esser gesgagt der Steuerzahler. Da sollte schon mal diskuttiert weerden,, Gern auch elitär, wenn es erstmal nicht anders geht.
zum Beitrag03.05.2023 , 14:37 Uhr
Der Punkt hier ist eher, dass die Jungen recht haben und nicht ideologisch aufgeheizt sind. Es dauerte lange bis ich verstanden habe, dass diese Begriffe tatsächlich beleidigen. Zu normal waren die altbekannten Begriffe früher und ohne jeden bösen Gedanken dabei für mich, aber eben „böse“. Kracher, Schaumgebäck und Sparbüchse – über all wurde still und leise in Alltagsdingen die Diffamierung eingebaut – ebenso wie beim Gendern. Dass da inzwischen ein befreiender Prozess notwendig ist und dieser vielen auch intelligenten Menschen schwer fällt ist klar. Über die Art wie sich so was manchmal äußert mit Überhitzungen und Übertreibungen, kann und sollte man ja auch kritisch denken dürfen, das ändert aber nichts an den Fakten. Und ich hoffe auch, dass er bald in die aktive Politik zurückkommt.
zum Beitrag02.05.2023 , 19:45 Uhr
So ungeschickt und falsch alles mögliche ist, was Palmer sagt, ein Nazi ist er ganz sicher nicht. ja wer wirft da alles den ersten und gleich den nächsten Stein. Aber ich will mal nicht pathetisch werden, Mir gefällt es nicht wie hier Demokratie auseinandergenommen wird- das Gefühl hab ich – auch bei den Grünen und Linken. Wir sollten schon aufpassen, dass nicht so Sachen wie russische Bots oder schlaue Ki-basierte Angriffe alles hier durcheinanderbringen. CDU/CSU und FDP sind doch schon zerstörerisch genug. Aber vielleicht krieg ich langsam Verfolgungswahn.
zum Beitrag28.04.2023 , 10:17 Uhr
Es ist schlimm zu sehen wie Legislative und Jurisdiktion immer mehr die Kontrolle übe die Exekutive verlieren. Nicht nur jetzt bei der "Letzten Generation" ist dies exemplarisch ganz offen zu erkennen. Das passierte schon unter den Augen der Grünen und mit deren aktiven Mitwirkung im Hambi, Danni und Co. Verwaltungsbeamte, die ihre Position im Verwaltungsgefüge falsch einschätzten und ihre „Macht“ missbräuchlich verwendeten gab es schon immer, dass Polizeibeamte aber verstärkt Verhalten auch öffentlich zeigen, das ganz ganz ganz genau angeschaut werden müsste, kann nur passieren, weil die leitende Ebene der Exekutive dies schützt und die beiden anderen Säulen unserer Demokratie überfordert sind. Schwache Innenminister wie Beuth, Reul oder Herrmann stellen sich immer prinzipiell hinter die Polizeihandlungen und verstärken hier eine Verselbständigungsspirale der Polizeihandlungen im Negativen. Unsere Demokratie hier im Westen, die tatsächlich einmalig gut war, wird von Innen immer weiter demontiert. Die mangelhafte Kontrolle der demokratischen Gefährdungen von Innen vor allem bei der Exekutive passiert, weil die Kontrolle durch Legislative und Rechtsprechung zu schwach oder überfordert ist. So werden Entwicklungen wie die Reichsbürgerbewegung geradezu gefördert. Demokratie wird nicht durch Repressalien stabil gehalten, sondern durch Diskurs und Offenheit, auch wenn das anstrengend ist und Privilegien der gewählten Vertreter in den Parlamenten relativiert, und trotz aller Unkenrufe dies ihre Handlungsfähigkeit gerade nicht einschränkt, sondern erweitert und im „Volk“ glaubwürdig stabilisieren könnte.
zum Beitrag28.04.2023 , 09:21 Uhr
Es ist wie bei vielen politischen Angelegenheiten, ob Energie oder Pflege. Ohne saubere Vorarbeit der Politik werden Bedingungen geschaffen, die die Bürger unten ausbaden müssen. Wer unvorbereitete Arbeitskräfte herbeiholt überlässt die Integrationsarbeit skrupellos den Mitarbeitern vor Ort. In der Pflege müssen die hinzugekommenen Arbeitskräfte von sowieso überarbeiteten Mitarbeitern eingearbeitet werden, nur mal so als Beispiel. Kein Wunder, wenn die dann AFD wählen, da sie sich sowohl von den „Idealistinnen“ der linken Gruppen wie den "Pragmatikerinnen" der sogenannten etablierten Parteien verarscht fühlen. .
zum Beitrag27.04.2023 , 10:12 Uhr
Wann äußert sich der Bundeskanzler und der Vizekanzler zu dem Klimathema, den berechtigten Protesten der Klimaaktivistinnen , aber vor allem auch zu der Aufforderung an die Polizei mit Schmerzgriffen gegen die wehrlosen Demonstrantinnen vorzugehen. Schon in Hamburg beastand der Verdacht, dass die Polizei unter Scholz unnötige Situationen provoziert hat und die Kritik an gewaltbereiten Autofahrern ist auch schwach. Dies alles hat ja bekanntlich wegen Unklarheiten in der Polizeiführung zu möglicherweise völlig unangemessenen Übergriffen durch einzelne Polizeibeamte geführt und zu unklaren Situationen "hinter Gittern", wo kaum Zeugen anwesend sind. Dies alles wird ja gerade von der Polizei selbst überprüft. Hoffen wir alle, dass die Vorwürfe sich alle als falsch herausstellen?
zum Beitrag25.04.2023 , 19:10 Uhr
Es trifft nicht wirklich die Falschen. Das alles passiert nur weil SPD und FDP ihre Aufgaben nicht machen. Gewählt wurden die von diesen Autofahrern. Und die Folgen dieser Untätigkeit zahlen die Jugendlichen. Es geht nicht um Erpressung, sondern darum das in die Öffentlichkeit zu tragen. Dass sich die Politiker jetzt hinter dem Wort Erpressung verstecken wollen zeigt nur ihre Unehrlichkeit.
zum Beitrag25.04.2023 , 11:00 Uhr
Zickzack: Alle halten bischen Abstand, dann kann das Rettungsfahrzeug im Zickzack durch und die Autos im Wege haben Platz ein bischen zu rangieren: Ginge auch bei Porsche- und SUV-Fahrern
zum Beitrag24.04.2023 , 20:05 Uhr
Meines Wissens achten die Aktivistinnen auf freie Fahrt für Rettungswagen. Ich denke die Bildung der Rettungsgassen ist für Rettungsfahrzeuge häufiger das Problem als Demonstrationen. Die Stadt Berlin sollte diese Woche eine Großübung machen wie eine Rettungsgasse gebildet wird. Es fehlen mir die Vorschläge wie auch bei den täglichen Staus Rettungswagen besser durchkommen. Ich hoffe aber weiterhin, dass niemand wegen der Demonstrationen zu Schaden kommt. Ein weitergehender Vorschlag wäre: Eine Spur für Fußgänger, eine Spur für Radfahrer, eine Spur für Autos und eine gesicherte Spur für Rettungsfahrzeuge.
zum Beitrag23.04.2023 , 20:15 Uhr
Sehr gut Herrr Al-Wazir, da im Dannenröder Forst gesunde Bäume gefällt wurden, die leider sowieso nicht nachwachsen können, wäre es ein Erfolg, auf den dort gerodeteten Flächen statt Asphalt, Windräder zu positionieren. Wenn herr Al-Watir sich nicht durchsetzen kann, die Autobahn trotzdem also gebaut wird, dann wenigstens Windräder auf dem Mittestreifen. Tempo 80 dann sowieso, wegen der Gefährdung durch hohes Metall auf dem Mittelstreifen. Wäre eine kleine Wiedergutmachung. Ich mein das sogar ernst, ist doch ein guter Vorschlag oder?
zum Beitrag23.04.2023 , 18:19 Uhr
Würden sich Politiker strafbar machen, die möglicherweise regelwidriges Verhalten von Polizeibeamten seit Monaten tolerieren oder nur die Vorgesetzten? Ich habe noch keine entschiedene Distanzierung eines verantwortlichen Politkers gehört, dass er aus moralischen Gründen Schmerzgriffe ablehnt. Welche Strafen haben die vollziehenden Beamten zu befürchten, wenn sie nicht maßvoll mit der Situation umgehen? Wurden sie vorher bei der Einsatzbesprechung aufgefordert Schmerzgriffe anzuwenden oder ist das eine ad-hoch - Entscheidung vor Ort? Nach welchen Richtlinien erfolgt der Einsatz von Schmerzgriffen? Fragen über Fragen.
zum Beitrag21.04.2023 , 10:51 Uhr
Das Problem wird groß, wenn gewählte Vertreter des Volkes nur eine Auswahl von Lobbyisten sind, die weniger ein Interessenspektrum des Volkes darstellen, sondern wie nicht nur die SPD bei Kohle Unternehmensinteressen. Schaue man das Berufsspektrum der ins Parlament wählbaren Politiker an oder deren Beteiligung in der Wirtschaft. Dann passiert es zwangsläufig immer stärker, dass die eigentlich demokratische gewählten Parlamentarier keine demokratischen Interessen des Spektrums im Volk mehr vertreten. Das mag zwar in den anderen Ländern der Welt alles noch schlimmer sein, rechtfertigt aber nicht, diesen Fehler im deutschen System ebenfalls zu pflegen. So stellt die Idee der weitergehenden Beteiligung von Bürgern wie im Bürgerrat eben den Versuch eine Zurückführung von Oligarchietendenzen zu demokratischen Formen zu versuchen. Ich bezweifele zwar auch die Effektivität dieser verzweifelten Protestform, sie erklärt sich aber angesichts dieser wachsenden Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit in unserer Demokratie.
zum Beitrag20.04.2023 , 23:49 Uhr
Ich hoffe, dass die Politiker sich entschieden von den Gewalttätern unter den Autofahrern distanzieren und hier befriedend wirken.
zum Beitrag20.04.2023 , 12:48 Uhr
Danke - wurde ja mal Zeit Klartext zu reden, wo die SPD steht.
zum Beitrag03.04.2023 , 20:18 Uhr
Hamburg und Baden haben sicher die meisten Probleme mit ihren Polizisten und hatten Angst hier negativ aufzufallen. Es zeigt sich hier aber ganz deutlich wie wichtig politische und menschenrechtliche Bildung für PolizistInnen wäre. Die zunehmende Forcierung von "erlaubter" Gewaltanwendung durch Polizisten - Schmerzgriffe als peinliches Beispiel - führt momentan gefährlich in die falsche Richtung.
zum Beitrag30.03.2023 , 20:35 Uhr
Im Zusammenhang mit Lützerath und anderen Projekten waren die Grünen totale Versager. Jetzt sind sie nur Verlierer. geht doch aufwärts - oder? Die Richtung stimmt doch. Angst macht mir aber die SPD. Die hat momentan nicht mal ansatzweise ein Ziel, das erkennbar wäre. Das einzige Ziel scheint die Bereitschaft, populistisch Stimmengeber zu sein. Meist wohl für die FDP. Heißt das dann wirklich, dass die schwarz-grüne Verbindung die bessere wäre? Warum schafft es die Linke nicht, ein vernünftiges Bild abzugeben und ein wählbares Profil aufzubauen?
zum Beitrag29.03.2023 , 10:56 Uhr
Also wird das mit Windkraft und Autobahnausbau zusätzlich gehandelt zu den Ausgleichsflächen bei Baumaßnahmen. Dann müssen die Windkraft- und Solaranlagen aber gesetzlich verpflichtend zuerst genehmigt und gebaut werden, da sonst doch wieder die Priorität verschoben wird. Für mich heißt das: Erst erfolgreich angelegte Ausgleichsfächen und grüne Energieanlagen, dann erst Straßenbau. Hab ich das richtig verstanden?
zum Beitrag28.03.2023 , 19:21 Uhr
Im "Bildungsbürgertum" haben die Eltern schon immer den Kindern bei Schularbeiten geholfen oder sie sogar gemacht. Also ist der neue KI- Elternhelfer nur ein Stück Gleichberechtigung mehr und macht bei intelligentem Einsatz nicht dümmer sondern schlauer. Die Lehrer sollen nicht so tun als ob sie unersetzbar wären. . Und wir wissen doch wie viele Politiker bei ihren Doktorarbeiten "Unterstützung" hatten...
zum Beitrag28.03.2023 , 13:55 Uhr
Ja heute ist Bioware oft zu teuer, morgen muss und wird sie bezahlbar sein. Niemand will heute die Supermärkte mit günstigen Waren verbieten, aber die heutige Billigware hat keine Zukunft. Das ist eine große Aufgabe, die gelöst werden muss. Aber das Versprechen, dass alles so bleiben kann wie bisher, ist eine Lüge.
zum Beitrag28.03.2023 , 09:04 Uhr
Ja das sollte von allen verstanden werden: Laßt euch nicht für dumm verkaufen. Nur Klimaschutz macht Energie und Nahrung für alle bezahlbar
zum Beitrag28.03.2023 , 08:48 Uhr
Der ADAC müßte sich eindeutiger gegen die Gewalt stellen. Auch wer wie der Hamburger Oberbürgermeister Dialog verweigert, radikalisiert und gibt ein schlechtes Beispiel ab.
zum Beitrag27.03.2023 , 20:09 Uhr
Autobahnen werden für Privatautos verboten und dienen nur zur Versorgung durch LKWs, weniger Staus und weniger CO2-Mißbrauch wären die Folge. Das ist doch das Argument der FDP und SPD für mehr Autobahnen. Versorgung ist wichtig, so könnten dann weniger Autobahnen benötigt werden, da ja Entlastung durch weniger Privat-PKW. Nahverkehr wird ausgeweitet und Kundenfreundlichkeit und Bezahlbarkeit zur obersten Priorität, Erste-Klasse- Abteile für die Besonderen (Menschen mit Zuschlag). -Das wäre mir sehr egal. ich denke Probleme sind lösbar.
zum Beitrag25.03.2023 , 19:16 Uhr
Ich würde mir wünschen, dass Herr Wissing und zuständige PolitikerInnen sich klar und deutliche von gewalttätigen Bürgern ditanzieren, die Demonstranten angreifen. Die Art der Kommunikation vieler Politker radikalisiert momentan immer mehr die Autofahrer.
zum Beitrag24.03.2023 , 19:47 Uhr
Ja es tut schon sehr weh, wenn ein Lützerath, Hambi oder Danni plötzlich vor der eigenen Haustür steht. Keine Chance liebes Rügen, RWE ist stärker. RWE braucht weder Lützerath noch Rügen. Und CDU, SPD und FDP spielen die gleiche Melodie wie die Grünen in Lützerath.
zum Beitrag24.03.2023 , 10:48 Uhr
Ich finde auch, dass es in Lützerath keine einer Demokratie würdige Räumung war. Eher eine "Spezialoperation" wie schon im Danni. Ich denke Beuth und Reul und alle Unterstützer einer solchen Politik sollten einen Grundkurs in Demokratie machen, die haben mein ich die falschen Vorbilder. Die Bundesinnenministerin ist natürlich als Musterschülerin in der ersten Reihe dabei.
zum Beitrag23.03.2023 , 19:25 Uhr
RWE zerstört - so wie Lützerath so die Nordsee und Ostsee. Enteignung von Besitz und träumen ist das Geschäft von RWE mit Hilfe von CDU und SPD schon eh und je gewesen.
zum Beitrag23.03.2023 , 00:43 Uhr
ja der Text hat was neidisches und zeigt was nachahmenswertes. Sie war ja irgendwie gut und kann nicht ganz schlecht sein. Also gönnen wir ihr ihr so ungerechtfertigtes Vermögen. Wenn sie geht... Und ich wünsche mir, dass ganz viele andere Politiker*innen ihr nacheifern ... auch wenn die dann auch so viel Geld verdienen und haben, besser als wenn sie weiter in der Politik Schaden anrichten. und was verdient oder unverdient ist, finde ich eine völlig sinnleere Diskussion, weil wer verdient, der verdient halt, verdient ... oder etwa nicht?
zum Beitrag23.03.2023 , 00:25 Uhr
Das ganze Geschehen kommt wieder sehr undurchsichtig rüber. Ganz abgesehen von der großen Gefahr, die von bewaffneten Reichsbürgern und dem deutschen Waffenbesitzrecht ausgeht.Ich halte es für unwahrscheinlcih, dass hier wie in Bonanza von allen in die Luft und durch die Gegend geschossen wurde. Vielleicht hat sich ein Schuss gelöst, als er die Waffe nicht hergeben wollte. Von einem gezielten Schuss ist jedenfalls nicht die Rede - zum Glück. Also warten wir mal den endgültigen Bericht ab. In Lützerath warten 600 Menschen jetzt angeklagt worden? Echt? ich glaube nicht an eine Gewaltbereitschaft der Demonstranten dort. Die Polizei hat für mich ein Glaubwürdigkeitsproblem und deshalb sollten einige Innenminster abtreten und glaubwürdige Politiker diese ersetzen. Das würde auch der Vertrauenswürdigkeit der Polizei einen großen Dienst tun und dem Kampf gegen rechte Rechtsbrecher einen noch größeren.
zum Beitrag22.03.2023 , 13:58 Uhr
Immer mehr Bürger fordern von den Klimaklebern, dass sie sich mit ihren Forderungen direkt an die Politiker richten sollen. Also verstehen die Bürger die Aktionen, wollen aber nicht selbst belästigt werden. Es ist also keine Erpressung, was von der letzten Generation gefordert wird, sondern die Politik lügt sich mit diesem dümmlichen Erpressungsvorwurf ihre Verzögerungspolitk zurecht. Nota Béne
zum Beitrag16.03.2023 , 22:42 Uhr
Das Geld ist falsch verteilt. Das ist eine alte Wahrheit. Die Alten haben das Geld und brauchen es nicht mehr, da sie es höchstens für Kreuzfahrten ausgeben. Die Jungen, die Kinder haben sollen und die Zukunft gestalten sollen, kämpfen ums Überleben und kriegen deshalb keine Kinder. Und stimmt: Die Reichen lachen darüber, jung und alt, machen vier Frauen sieben Kinder und sterben dann doch un dliegen in der Kiste. Haben ihr Geld aber gesichert.
Kappen wir den alten Reichen das Geld, dann erben auch die jungen Tunichtsgutes auch nichts und es bleibt mehr Geld ´, um es gesellschaftlich in die produktiven Zweige zu verteilen. Wer hat die machbare idee?
zum Beitrag15.03.2023 , 08:59 Uhr
Aller Anfang ist schwer. Und dass ich der FDP mal dankbar sein könnte, hätte ich auch nicht gedacht, aber schon allein diese Blamage für die, die weggeblieben sind, ist die Sache wert.. Es ist ein langer Weg zum Verstehen, dass Bildung keine Ländersache ist, sondern für Menschen notwendig ist, für Kinder, Jugendliche und Erwachsene.
zum Beitrag14.03.2023 , 16:15 Uhr
Gern Frau Högl, wenn gesagt wird wofür bis wann was ausgegeben wird und wie illegaler Waffenhandel kontrolliert wird. Genauer noch: Wieviel davon Provisionen sind und für Berater aufgewendet werden.
zum Beitrag14.03.2023 , 10:53 Uhr
Nein, das glaube ich auch nicht. Aber genau das versuchen die "Lehrer"parlamente und -bürokratien seit jeher. Alles gleich machen. Es muss eine Bildungspolitik her, die sich etwas stärker distanziert von der Berufsgruppe der Lehrerpädagogen. Außerdem behaupte ich sicher nicht, dass dies eine leichte Aufgabe wird. Das anzupacken ist aber nichts , was wieder aufgeschoben werden darf. Nur weil Schüler, Eltern und pädagogische Fachkräfte wieder nicht gehört wurden oder eben nur gehört, ohne dass etwas umgesetzt wurde? Nur weil >EIN mutiger Versuch schieflief ..? Nur weil die Lehrer mal wieder lauter waren als ihre ...?
zum Beitrag14.03.2023 , 09:00 Uhr
Eine Einrichtung wie das Bildungsministerium wäre so wichtig, weil es den Filz der lokalen oder länderspezifischen Ritterburgpolitik bei der Schulpolitik relativieren könnte und müßte. Bildungspolitik ist wahrtlich mittelalterlich geblieben. Aber dazu sollte und müßte der Bundestag mit einer zwei-Drittel - Mehrheit mal diese Übermachtstellung der Länder bei bildungspolitischen Fragen mutig relativieren. Die Länderparlamente sind hier überfordert, weil die Macht der Lehrerlobby dort zu groß ist.
zum Beitrag12.03.2023 , 13:27 Uhr
nur wenige Punkte: 1. Es gibt zu wenig Lehrer, also müssen durch Phantasie intelligente Lösungen gefunden werden. 2. Ein Ki-Lehrer kann eine sinnvolle Ergänzung sein und die Schüler lehren wie sie in Zukunft verantwortungsbewusst mit KiÍ umgehen können. Sie davon fernhalten ist sehr einfach gedacht,´. 3. Lehrer haben das alte Problem, dass zu oft Interessenpolitik und nicht Bildungspolitik im Vordergrund steht. Darüber kann aber Lanz klug Sprüche klopfen lassen - ist ein zu kompliziertes Thema für eine wissenschaftliche Auseinandersetzung. 4. Ja und das mit dem Beamtending...ist auch zu kompliziert; das müssen auch nicht verbeamtete Politiker im Parlament besprechen. und leider bin ich nicht polemisch gewesen
zum Beitrag11.03.2023 , 18:06 Uhr
Es gibt viele Möglichkeiten. Auch Eltern, die fortgebildet werden und dann bezahlt mitarbeiten. Ehrenamt funktioniert schon lange nicht mehr zuverlässig. Eigenorganisierte Lerngruppen nur mit Schülern und vielleicht einem Ansprechpartner online, wäre bei manchen Schulklassen möglich. GPT einsetzen und nicht bekämpfen, wäre möglicherweise auch sinnvoll. Lehrer selber und auch Kultusbehörden haben alle vernünftigen Ansätze bisher immer behindert oder ganz verhindert. Eigentlich wurden Lehrer im Beamtenstatus etabliert, um sie kontrollieren und delegieren zu können, dachte ich immer.
zum Beitrag09.03.2023 , 20:46 Uhr
" Übels zu dem angestrebten Zweck als verwerflich anzusehen ist" ist hier die Frage. Abwägung: Aufmerksamkeit erregen, um Gefahren durch Umweltzerstörung und Milliardenkosten durch Schäden auf Grund des Klimawandels deutlich zu machen, ist auch mit leicht illegitimen Mitteln hier angemessen. Unsere gewählten Politker scheinen sich mir hier im illegitimen vielleicht sogar verwerflichen Bereich zu betätigen, wenn sie nicht alles ganz schnell unternehmen, was die Gefahren reduziert.
zum Beitrag09.03.2023 , 20:34 Uhr
Die Generation, die am wenigsten Probleme hatte, keine Kriege und Entwicklungspotentiale ohne Ende auf Kosten anderer Länder, und Geld verdienen konnte ohne Grenzen, jammert jetzt über den Verlust ihrer hart erarbeiteten Kohle? Ja auch Gas ist in der Menge wie es verbraucht wird schlecht. Es sollte schon über Verzicht nachgedacht werden, Rückführung der Zuwachstendenz in eine Verteilungspolitik weltweit, was dann ja wirtschaftlich insgesamt kein Verlust wäre, sondern eher eine Ausweitung über Herunterstabilisierung von Spitzen von Kapitalanhäufungen in stabilisierende Breitenfundierung begrenzter Ressourcen. Das befriedigt weltweit lebensnitwendige Bedürfnisse. Wäre gerecht und kriegsvermeidend, denke ich...
zum Beitrag09.03.2023 , 18:56 Uhr
Wer Forderungen und dazugehörige unangenehme Demonstrationen zu Erpressungsversuchen umbenennt, hat Demokratie nicht verstanden. Sie gehören zu legitimen Protestformen in Demokratien, da die Güteabwägung unangemeldete Demonstration zu Nichteinhaltung umweltfreundlicher Politik und Provozieren von Schäden in Höhe von hunderten Milliarden eindeutig die Protestform legitimieren sollte. Der OB Tschentscher gehört ja zur Partei, die eifrig Handel mit Putin getrieben hat und mit der CDU/CSU maßgeblich die schnelle Entwicklung alternativer Energien die letzten Jahrzehnte verhindert hat.
zum Beitrag05.03.2023 , 19:47 Uhr
Na endlich und gute Reise.
zum Beitrag05.03.2023 , 19:45 Uhr
Das war eine Protestaktion die anmahnt, dass durch Verwaltung und Politiker verantwortungslos gehandelt wird auf dem Boder des Grundgesetzes. Und Richter mögen das bewerten und nicht die Exekutive.
Gesetzesänderung zum Schutze des Menschen wäre ja nur eine Abstimmung reifer und intelligenter Menschen, die dafür gewählt wurden.
zum Beitrag03.03.2023 , 19:16 Uhr
Das zeigt mit nur eines: Der Wählerwille wird nicht respektiert. Denn weder die CDU hat eine Mehrheit für eine Regierungsbeteiligung erhalten, da sie eigentlich nicht einmal einen Partner hatte, und die SPD wollte sowieso keiner mehr. Es war erkennbar, dass Linke und Grüne in der Regierung gewollt waren. Aber für viele Fehler der bisherigen Regierung ist die Strafe für Linke und Grüne erst mal verdient und die Berliner haben nicht eindeutig genug für die Line gestimmt. Bei der nächsten Wahl gibts eine neue Chance, wenn die Zeit bis dorthin glaubwürdiger genutzt wird ...
zum Beitrag02.03.2023 , 19:30 Uhr
Ich sehe nicht - nirgends auf der Welt - einen Ansatz, wo das verwirklicht wird. Natürlich könnte das mit kürzeren Arbeitszeiten funktionieren, aber es würde in der Praxis nur weitere Ungleichbehandlungen fördern. Folge wäre zusätzlich zur Ungleichheit bei Bezahlung eine Ungleichheit bei der Arbeitszeit.
zum Beitrag01.03.2023 , 15:21 Uhr
Ein bisschen merkwürdig ist das schon zum jetzigen Zeitpunkt von 4-Tage Woche zu reden. Zur Zeit fehlen überall Arbeitskräfte und der Krankenstand nicht zuletzt bei Beamten und Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes liegt zum Teil im sehr hohen Bereich. Vielleicht sollte eher über die 6-Tage - Woche nachgedacht werden. Hochbelastete Arbeitnehmer wie einige in der Pflege und ältere Mitarbeiter könnten dafür mit Lohausgleich kürzere Arbeitszeiten erhalten- das wäre vernünftig. Aber alles andere ist doch Unsinn momentan.
zum Beitrag26.02.2023 , 21:12 Uhr
Er hat im Danni gefehlt und im Fecher - nee
zum Beitrag16.02.2023 , 11:25 Uhr
Nötigung ist kein Naturgesetz, sondern sehr kluge Menschen, in Deutschland vom Volk gewählt, entscheiden mit Rationalität und gesundem Menschenverstand wie ein Gesetz aussehen soll, das eine verpflichtende und mit Strafe durchsetzbare Norm darstellen kann. Aber es sitzen auch Schöffen im Gerichtssaal, da nur so dem gesunden Menschenverstand bei einer Gerichtsverhandlung Genüge getan werden kann. Und so weiter... Normalerweise sitzen in den beschließenden Ausschüssen der legislative vor allem Juristen, was den gesunden Menschenverstand schon mal oft außen vor lässt bzw. relativiert. Das ist dann ein Argument für die Einführung der Bürgergremien, die wie Schöffen Mitgestaltungsrechte bekommen könnten. Das Ganze ist schon komplizierter in einem ernst gemeinten Rechtsstaat als es werden Gesetze einfach angewandt oder alle rechtlichen Mittel sind ausgeschöpft. Das ist Argument der Innenministerinnen wie Reul oder Beuth, denen keine allgemeine Sozialkompetenz zu Gute gehalten werden muss, da sie oft befangen für „ihre Polizei“ etc. einstehen (müssen?) Recht und Gesetz erfordert gerade nach der Verschriftung aufmerksame und achtsame Intelligenz...
zum Beitrag15.02.2023 , 13:53 Uhr
Ehemalige Lehrer gestalten die Politik entscheidend mit, aber Eltern und Schüler werden meist höchtens gehört. Da Eltern bereits bisher viel mit den Kindern lernen müssen, sollte diese ehrenamtliche Arbeit systematisch und bezahlt eingesetzt werden. Lehrer können dann entlastet werden und die Eltern auch fortbilden. Lehrer dürfen sich für diese meiner Meinung nacheinzige Möglichkeit, die Probleme abzumildern, nicht wehren.
zum Beitrag14.02.2023 , 09:24 Uhr
Die Grünen haben imitiert, nicht ein eigenes Profil gezeigt und nur mitgemacht, sich loben lassen von der CDU, da können die Wähler ebend wieder zum Original zurück - und diese Polizeigewalt und Kohle und Autobahn --- Politik hat sicher ein oder zwei Prozent gekostet. Es wären nur 106 Einzelstimmen mehr notwendig gewesen - Schmunzel.
zum Beitrag14.02.2023 , 08:47 Uhr
Es geht um glaubwürdige Reaktionen. Beuth und Reul loben die Grünen - das muss nicht sein, ist nicht im Sinne des Erfinders der Grünen, das ist einfach grottenschlecht, weil in keiner Weise eine Abgrenzung zur CDU gefunden wurde.
zum Beitrag13.02.2023 , 09:39 Uhr
Ja ihr Grünen, ich wiederhole mich ungern, deshalb in anderer Reihenfolge: Danni und Fecher und Lützi und und und. Nur ein paar Stimmen ... Ein alter Spruch hier zum Nachdenken ist, dass es leicht ist Kunden zu verlieren, aber unendlich viel schwerer sie zu gewinnen.
zum Beitrag12.02.2023 , 20:24 Uhr
Ich sag da nur eins: Lützi - oder noch eins: Fecher - drei und so weiter könnt ihr euch denken.
zum Beitrag07.02.2023 , 19:25 Uhr
ja aber die Platten bewegen sich, sind also nicht statisch fixiert sondern von irgendwas bewegt und bewegbar. ich weiß das sind die ganz viel größeren Zusammenhänge, vielleicht Unsinn, aber vielleicht auch nicht
zum Beitrag07.02.2023 , 10:37 Uhr
Natürlich sollte so schnell geholfen werden wie möglich. Aber das zu organisieren wird sicher viele Tage, wenn nicht sogar Wochen dauern. Zeigt aber, dass der lokale und weltweite Katastrophenschutz stark und schnell ausgebaut werden muss. Und es ist vielleicht zu früh jetzt für die Klimadiskussion. Trotzdem: Veränderte Ströme der Meere, Temperaturen im Wasser und über Land und auch veränderte Regenfälle könnten doch auch einen Einfluss auf die tektonischen Platten haben. Ich stelle mir schon vor, dass vor allem veränderte Meeresströumungen die Druckverhältnisse tief unten ändern.
zum Beitrag05.02.2023 , 22:33 Uhr
Danke, dass endlich ein Bericht über Kohleabbaugebiete anderer Länder erscheinen. Der billige Wohlstand, den wir durch die russische Kohle hatten, war eben doch ein schmutziger Wohlstand. Genauso wie die Energie, die jetzt überall auf der Welt zusammengeklaubt wird. Die wird nicht säuber sein. Es wird Zeit, das über die kleinen Umweltbewegungen in der Welt geschrieben wird, eine große Aufgabe für die Presse, in kleinen Lettern.
Außerdem wir Reichen, Wie war das mit sparen - oder mit verantwortungsvollem Umgang. Wenn es die reichen Menschen in Deutschland nicht verstehen, dass ihr Geld viel Dreck in der Welt verursacht, müssen sie vielleicht per Gesetz ihre Geldberge in ihre eigenen schwarzen staubigen Kohlekeller einschließen, wo sie dann in ihrem Gold ausgiebig baden können. Onkel Dagobert hat ja auch nichts ausgegeben, sondern nur sein Geld genossen..
zum Beitrag04.02.2023 , 20:27 Uhr
Wenn da jeder käme und ein Rad hätte - Innenministerinnen wie Reul, Beuth und Herrmann puschen in die falsche Richtung und verwirrenmit ihrem falschen Sicherheitsbedürfnis die Sicherheitskräfte.
Gefährder der Demokratie ist gerade bei Polizeigewalt auch ein psychologoisches und manchmal psychiatrisches Problem, da können Innenminister*innen nicht helfen, sondern schaden. Das ist einfach nicht ihr Thema, die können das nicht. Die Überforderung der Innenminsterinnen ist vergessenes, aber ein wichtiges Thema für die Politik. Es ist sehr schwer mit der Gewalt durch Psychosen umzugehen angesichts der Gewaltakte durch kranke Menschen und es ist einfach irrsinnig, wenn manche Angestellte bei Sicherheitsdiensten oder Polizei glauben, sie müßten durchgreifen, weil sie durch Minister verunsichert sind undnicht mehr wissen wie sie handeln sollen. Es war wohl die Fußballfangewalt ein Thema an dem Tag ...
zum Beitrag04.02.2023 , 19:55 Uhr
Ja die Abo-Fallen der TaAZ.,, Ich hab schon dutzende Bücher, Taschen und Aufkleber ... Also was mir wirklich gut gefällt ist die Idee mit den Politikern. Es wird gewählt und nach den bekannten hundert Tagen , kann jeder Wählerin und jede Wähler zurücktreten. Berlin checkt das ja gerade - geht also.
zum Beitrag04.02.2023 , 19:44 Uhr
Also Butter ohne Nutella ist schon mal besser, wer Kindern die Zähne zerstört und noch dazu Wälder für die Autos und die Produktionsmöglichkeiten zerstört, zerstört zu zerstörerisch - aalso weg mit Ferrero... Wenn wir dann noch die Butter reduzieren und dann mal irgendwann ganz weglassen, gehts den Tieren auch besser. Das freut auch die Kinder. Also: Bio.Schokolade auf bioölig knusprig gebackenem Brot. Das schmeckt? Meldets zurück ich habs noch nicht probiert, kann mir aber vorstellen ... ich probiers gleich.
zum Beitrag02.02.2023 , 18:51 Uhr
Und jetzt mal die Karten auf den Tisch, liebe Politker*innen. Ich fordere, dass jeder Politker und jede Politikerin ihre persönliche monatliche CO2-Bilanz veröffentlicht und erklärt, wo sie hätten vorbildlich einsparen könnten. Ihre Erste-Klasse Zugfahrten zum Beispiel zahlt den Bundestagler*innen denk ich ja der Steuerzahler, tut also nicht weh im Geldbeutel.
zum Beitrag02.02.2023 , 17:22 Uhr
Es ist unfair und unsachlich hier zu kritisieren. Wir haben Autos, Schiffe, Strom und Flugzeuge. Die existieren unabhängig von Individuen, ob sie die nutzen oder nicht. Dürfen Klimaprotestler jetzt auch nicht mehr alle anderen Angebote unserer Welt nutzen und müssen in Sack und Asche leben und verhungern? Quatsch. Es geht um Glaubwürdigkeit und der Mißbrauch ist das Problem. Und einmal zu fliegen, oder auch zwei mal, da seh ich keinen Mißbrauch.
zum Beitrag01.02.2023 , 22:18 Uhr
Es geht niemanden etwas an, was die Leute privat machen und hier machen sie nichts Verbotenes. Ich persönlich fliege nicht, aber wenn, dann würde ich kein schlechtes Gewissen haben. Die Struktur, das System und die Politik muss sich ändern. Da hilft es nicht, wenn die Aktivisti sich privat überkorrekt verhalten. So ein Blödsinn. Es sieht natürlich blöd aus, aber wenn die Presse sich hier so ins Privatleben dieser Menschen einmischt, ist das unanständig. Also bitte, fliegt möglichst wenig, wenig Urlaub auf dem Kreuzfahrtschiff, ökologisch korrekt Skifahren und Autofahren und und und, alles nicht so oft, aber nicht mit schlechtem Gewissen, sondern mit Köpfchen. Ich gönne den Aktivisti diesen Urlaub und den Flug mehr als den ganzen Vielverdienern dieser Welt ihre zehn Luxusurlaube.
zum Beitrag31.01.2023 , 19:44 Uhr
Politik kann Wirtschaft sehr wohl modulieren. Und gegen die Wirtschaft ist natürlich unsinnig, da sie zwar immer seltener Arbeit, aber wenigstens Produkte bereitstellt. Aber die Rahmenbedingungen die Gewinnverteilung kann Politik, wenn sie will.
zum Beitrag31.01.2023 , 18:46 Uhr
Das ist überall so. Die Justiz wird zur Dreigewaltenteilung in einer- katholische Dreifaltigkeit. Könnte vielleicht gleich alles unter die Justiz subsumiert werden. Wahlen be-urteilen und entscheiden, Gesetze machen, Verwaltung vorstehen und alle anderen Störer in den Knast. Ein Fehler ist, dass zu viele Juristen in der Legislative sind. Dann sollte Legislative sich mal darauf besinnen, dass sie die Gesetze machen. Verwaltung ist z.B. durch Rechtspfleger sowieso in die Justiz eingemixt. Was für ein Durcheinander. Und die Justiz hat die Macht - das letzte Wort? Nein
zum Beitrag31.01.2023 , 12:13 Uhr
Das ist inzwischen die formelhafte Antwort auch der Grünen. Damit stehlen sich aber die Politiker aus der Verantwortung. Zwar sind die Regierungen Exekutive, haben aber doch unbestritten inhaltlich weiterhin viel mit ihren politisch gleichgesinnten Parlamentariern zu tun. Und diese machen die Gesetze, die den Rahmen und Inhalt für den Rechtsstaat bilden. Gesetzte können und müssen manchmal geändert werden, ging ja auch im Rahmen des Ukrainekriegs bei Enteignung und Sanktionen. Verläßlichkeit für "gute" Politik muss es ja nicht nur der "Wirtschaft" gegenüber geben, sondern auch gegenüber dem Bürger und hier besonders der folgenden Generation. Gesetze müssen ständig auf ihre Qualität überprüft werden.
zum Beitrag31.01.2023 , 10:00 Uhr
Ein Hartz-IV - Bezieher aus einem Landkreis fährt Ende des Monats für 5 - 10 EUR in die Stadt zur Tafel, um Essen zu holen? Er hat - egal warum - kein Geld mehr. Er kann eigentlich nur schwarz fahren, um Essen zu holen. Und ein erhöhtes Beförderungsgeld kann er dann erst recht nicht zahlen. Als Beispiel.
zum Beitrag29.01.2023 , 18:04 Uhr
Danke dafür. Es muss eine zivilisierte und intelligente Gesellschaft, eine die sich auch Ethikprinzipien leisten möchte, etwas Besseres einfallen, als nu Haftstrafen als Strafe. Justiz wie andere Bereiche auch, arbeiten viel zu viel politisch mit ihren eigenen Leuten. Wie soll sich neue Entwicklung einstellen, wenn Lehrer in der Bildungspolitik, Wirtschaftler in der Wirtschaftspolitik und Juristen in der Justizpolitik arbeiten. Eigentlich sollte der Staat von besonnenen Frauen und Männern geleitet werden, die die Ausgestaltung dieser Gesellschaftsbereiche für das Gemeinwohl mit Gesetzen festlegen. Die heutige Ständepolitik ist von vorvorgestern wie die oben beschriebene Situation - und vielleicht ist mancher Beamte auch nicht mutig genug ein heißes Eisen anzupacken, das dann Arbeit macht. Das mit den Beamten in der Politik muss sowieso überdacht werden.
zum Beitrag27.01.2023 , 21:26 Uhr
wer hat die vielen Milliarden bekommen? Warum wird nicht über Energieeinsparung bei der Industrie gesprochen? Warum beteiligt sich die Energiesicherung der Vergangenheit nicht darum, zu erklären warum wir heute in der Situation sind und wo die Gewinne sind. Wieso werden diese faulen Gewinne nicht per Gesetz beschlagnahmt. Wieso werden die Schuldigen der Vergangenheit moralisch und anders nicht zur Rechenschaft gezogen? Warum wird wieder durch Abziehen von Ressourcen auf dem Weltmarkt den finanzschwächeren Ländern Ressourcen wie LNG-Gas abgeluxt.? Gibt mehr Fragen
zum Beitrag26.01.2023 , 20:58 Uhr
Zu Zeiten der Unterstützung der Menschen in der Ukraine, wo wir alle nicht Kriegsteilnehmer sondern nur kriegerischer Handelspartner oder so sind, ist klar, dass der meines Wissens einzige aktuelle bombastische Antikriegsfilm jetzt zu den Oscarnominierungen kommt. Vielleicht auch zu Recht, aber mir war zu viel romantisierendes Kriegsgedöhns dabei. Eventuell schau ich ihn mir nochmal an unter dem Aspekt preiswürdig. Und der Satz von Bäumer stimmt für mich leicht abgewandelt: Ich fühl mich wie Dreck und verrecke schmerzhaft, das ist von den Überlebenden dreckig. Irgendwo Gib dem Frieden ne Chance
zum Beitrag26.01.2023 , 20:40 Uhr
Diese Aussage ist doch nichts gegen die unsägliche Geldgier und den unglaublichen Unsinn, den die CDU und SPD die letzten Jahre nicht nur bei Putin gezeigt hat. Gerade die CDU redet immer von Verantwortung übernehmen. Aber für die ihr Versagen in der Klimapolitik und Rüstungspolitik und Wirtschaftspolitik und Verkehrspolitik und Sozialpolitik und Ostbundesländerpolitik und Grundversorgerpolitik und Ethik und so Sachen übernehmen sie keine Verantwortung und sogar die Presse sagt: Na jetzt lass doch mal die alten Kamellen, Schwamm drüber. Der ungeschickte aber umgangssprachlich gemeinte Satz von Bärbock bekommt auch nur Bedeutung, wenn sich die Presse darüber aufregt und das stärkt nur die Falschen.
zum Beitrag26.01.2023 , 18:21 Uhr
Vielleicht sollte ich auch Gutachter werden. Also für RWE. Die zahlen bestimmt gut. Weiß ein Mensch, wo ich mich da hinwenden muss bei RWE?
zum Beitrag25.01.2023 , 14:55 Uhr
Leider sehr treffend - ein Problem der Grünen mag sein, dass die Bürokraten und Taktierer sich geschickt in den Ortsverbänden hochgeschlängelt und geboxt haben. Dabei blieb alles von den Anfängen liegen, das die Grünen so bodenständig und glaubwürdig machte: Familienbeteiligung, Friedensbewegend, Umweltschutz, Soziale Teilhabe und neue Wirtschafts- und Zusammenlebensformen. Wenn die Alten noch dabei sein sollten, dürfen sie sich nicht mehr vom Geschwätz der Hochgekommenen kleinreden lassen. Die Neuen sind teils auf dem Niveau eines Merz, der gern Flieger fliegt, eines Scheuer, der gern auf dem Baukran sitzt, eines Scholz, der seine Beamtensicherheit liebt, eines Lindner im Prosche bei 220, alles Kindereien, die den Erfordernissen der heutigen Anforderungen wirklich nicht genügen. Alte inzwischen erwachsene Grüne, falls es sie gibt, sollten mit ihrem Können den Pseudo-Realos, die den bürgerlichen Träumen ihrer Eltern nacheifern, endlich contra geben.
zum Beitrag24.01.2023 , 13:55 Uhr
Das ist scheinbar richtig. Das kann unsinnigerweise so ausgeweitet werden, dass wir, wenn wir Nahrung produzieren und sie in Kriegsgebiete liefern, auch die Kämpfe.untersützen. Wenn wir Kohle aus Russland oder Australien beziehen und Lützi erhalten, schaffen wir Stellvertreterumweltvernichtung, Handelsbeziehungen mit Rußland stüzen den Krieg usw. Das ist mir zu einfach: ich lehne Putins Krieg ab, da er offenen Krieg nach Europa getragen hat und er auch mit weiterer Expansion nicht aufhören will. So pervers es ist, sind das auch nur Handelsbeziehungen, so wie wir giftige Produktionsbedingungen in andere Länder auslagern und die Produkte hier verbrauchen. Hier führt die Ukraine einen Krieg, den wir im eigenen Land vermeiden wollen.
zum Beitrag23.01.2023 , 19:26 Uhr
Wenn Putin von einem Krieg gegen die Nato redet, dann ist das vielleicht realitätsfern, aber in der Politik zählt nicht unbedingt Realität. Aber wenn dann etwas bewirkt werden soll, dann sollte die USA als "gleichberechtigter" Weltspieler der Macht mit Putin verhandeln (nicht mit Abrams drohen -wie oben richtig gesagt, bringt das keinen wirklichen Fortschritt - aus vielen Gründen). Für die Oligarchen Putins geht es hier sicher um Verteilung von potentiellen Kriegsgewinnen, aber für den Rest der Welt um ernsthafte Friedensbemühungen.Deshalb also Gespräche der Amerikaner statt Abramslieferungen. Falls Putin sich nicht darauf einläßt und er den Oligarchen warum auch immer mehr gesonnen ist als Friedensverhandlungen, dann sollte sehr schnell eine große Potion Waffen geliefert werden - auch Abrams und Puma, die können da ja praktisch erprobt werden, mit aller Logistik. Aber momentan kommt mir das vor als ob viele Kinder Krieg spielen. leider sterben dabei real zu viele Menschen.
zum Beitrag22.01.2023 , 12:36 Uhr
ja da sollte die Grünenspitze mal ein Bekenntnis zu Lützerath und den Fecher ablegen, ab jetzt etwas dagegen zu tun, Gesetzesänderungen anstreben und so nicht nur erklären, sondern Konsequenzen zeigen - dass Lützerath und Co ein Fehler ist und korrigiert wird.Wer mit RWE verhandeln kann, wird das doch auch mit den Wählern und den Koalitionspartnern können?
zum Beitrag20.01.2023 , 11:19 Uhr
Hat Olaf Scholz nicht auch gesagt, dass bei ihm mit der Polizeigewalt jetzt eine Grenze überschritten ist?
zum Beitrag20.01.2023 , 11:14 Uhr
Wenn ich das richtig lese ist kein Polizist durch gewollte Gewalt verletzt worden. Ein Molli wurde auf die Straße geworfen, also klar nicht gezielt auf Menschen, wobei das natürlich sehr gefährlich ist und zu Recht bestraft werden muss, da auch Polizisten, Demonstranten oder Pressevertreter versehentlich hätten verletzt werden können.
zum Beitrag20.01.2023 , 09:23 Uhr
Das hier ist ein gutes Beispiel über unser Rechtssystem nachzudenken. Es gibt Gerechtigkeit, Recht, Richtig, alles scheint hier nicht dabei. Und es gibt Gesetze. Die wurden hier angewandt. Es ist Aufgabe der Parlamentarier die Gesetze anzupassen. Weil da aber in den zuständigen Gremien fast nur Juristen sitzen, bleibt alles Mögliche Recht, offensichtlich aber sehr wenig das, was dem oben genannten entspricht, Recht, Richtig, Gerechtigkeit, auch Veränderungen und eben aktuelle Lebensrealität.
zum Beitrag19.01.2023 , 21:25 Uhr
Ich würde mal ohne Anwalt an das Innenministerium eine Anfrage machen, was da passiert sein könnte. - Und dann den Petitionsausschuss bemühen.
zum Beitrag18.01.2023 , 18:17 Uhr
Ach, da ist eine Berühmtheit. Auch wenn ich denen nicht viel verzeihe, ihre so häufige Unprofessionalität, ist doch klar, dass das ein anderes Gefühl ist und ein bischen Stolz der Polizisten, so nah der zu sein. Davon können Reul und Habeck momentan nur träumen. Ist gut, dass sie noch ein bischen länger für Aufmerksamkeit sorgt und ihr Grinsen und Lachen dazu tut nur gut.
zum Beitrag17.01.2023 , 18:46 Uhr
Die Bild kann sich jetzt jedenfalls nicht beschweren, dass Quote das Auswahlkriterium war. Fallen schon ein paar unreife Bemerkungen weg.. Wichtigstes Kriterium für ein Ministeramt ist sicher ein wohlgefälliges Verhalten gegenüber dem Kanzler. Da gab s eben keine geeignete Frau.
zum Beitrag15.01.2023 , 19:40 Uhr
Muttererde, Lößboden muss doch sorgfältig getrennt werden. Umweltbehörde muss schauen, dass saubere Mülltrennung des Schutts erfolgt - guckt da jemand, oder wird alles einfach in die Grube geschüttet. Das sind scheinbar "Kleinigkeiten" angesichts der Verletzungen so vieler Menschen- aber von den Merkwürdigkeiten gibt es hier zu viele. Wie der kreative Umgang mit Pressefreiheit. Völlig überforderte Polizisten und Unfähigkeit der Koordination. Gerichte haben festgestellt, Verkehrspolizei sein ist Aufgabe der Polizei, aber trotzdem gelang das wohl nicht. Gewalt als Antwort auf Spontandemonstrationen ist auch nichts für demokratische Staaten und und und Gibt es wirklich eine staatliche Einrichtung, die bald alle Kohleangelegenheiten regelt und dann nach milliardenschwerer Stützung der RWE die Kohlegewinne doch selbst einfährt. Oder wird hier RWE noch mal „entschädigt“? Gern erinnere ich auch an die Möglichkeit des Rücktritts von Neubaur, Untersuchungsausschuss und auch strafrechtliche Untersuchung der Vorgehensweise der Polizeiführung. Ich rufe mal zur Stoffsammlung auf, wie am Beispiel Lützerath Transparenz unglaubliche Erkenntnisse bringen könnte. Und anders als beim Danni, wo die saubere Auflistung von Fehlverhalten bei der Räumung für die A49 durch die LINKEN in Hessen, einfach weggespült wurde und die Presse sich nicht wirklich dafür interessierte. Beuth und die Grünen hatten dort gelernt, dass alles nach zwei Wochen vergessen ist. Reul und Neubaur haben das wohl auch gehoftt. Die Folge ist jedenfalls jetzt diese Katastrophe in Lützerath.,
zum Beitrag14.01.2023 , 18:54 Uhr
Jetzt mit dem Rückzug der ehemals Grünen kehrt wieder politische Vernunft ein. Habeck kann jetzt noch einmal erklären, wie das mit der Kohle, RWE und besonnenen Polizeieinsätzen gemeint ist.
zum Beitrag14.01.2023 , 17:03 Uhr
Erste Maßnahme: Polizei kriegt wieder grüne Uniform
zum Beitrag13.01.2023 , 22:20 Uhr
Auch Reul bedankt sich jetzt bei den Grünen, dass sie so aktiv zur Befriedung in Lützerath beigetragen haben. Möglicherweise tritt er bald bei den Grünen ein. Ein gewisses Band, ihr wißt was ich meine, hat die gemeinsame Arbeit wohl geschaffen. Danke Neubaur, danke Habeck - es sind so viele, die ein Danke wert sind
zum Beitrag13.01.2023 , 21:12 Uhr
Nice
zum Beitrag13.01.2023 , 19:02 Uhr
Schade dass auch der Kanzler nicht anders kann und unterschwellig die Demonstration in Lützerath an die Grenze bringt, "wo Protest gewalttätig wird". Dieser Protest ist friedlich gewesen. Polizeibeamte werden aber von Politikern gezwungen bei schlimmsten Wetterbedingungen eine Räumung ruckzuck durchzuführen. Das nenne ich Gewalt von Politikern und Vorgesetzten an der Belastbarkeitsgrenze der Polizeiarbeit. Das ist Gefährdung der Gesundheit von Protestierenden durch hektische Polizeiaktionen. Und bis jetzt gab es auch sehr viele leichtverletzte und traumatisierte Demonstranten und wenige leicht verletzte Polizisten. Keiner durch direkte Gewalt, da die Bildzeitung sonst schon berichtet hätte.
Und wieder hat heute ein Polizist wie im Danni ein Seil durchgeschnitten, an dem ein Mensch gesichert war und ein Baumhaus befestigt war. Unter Lebensgefahr wurde der Mensch heruntergeholt. Das ist falsch Herr Kanzler!
zum Beitrag13.01.2023 , 16:38 Uhr
ich hatte schon immer Probleme mit dem Begriff links. Aber nachdem die SPD und die Grünen nicht mehr im entferntesten unter links einzuordnen sind, fehlt so eine Strömung. Links könnte dann konkret sein: faire Lohnpolitik, , Arbeitspolitik, bezahlbarer Wohnraum, Bereiche für alle auch alternative Lebensräume, also auch ein paar bürgerliche Vororte, Alten- oder Mehrgenerationenhäuser, Friedenspolitik , Sicherheitspolitik und auch Waffenlieferungen wie momentan leider nötig, Vergesellschaftungsformen für nicht nur Grundversorgungsbetriebe, EU und nach einer Ververnünftigungsphase von 70 Jahren gern auch Rußland miteinbeziehen - solche Sachen. Da sollte doch ne Stoffsammlung und ne Einigung möglich sein und auch ein klares Abgrenzungskonzept gegen die anderen Parteien. Und bitte kein Personenkult: bei allem Respekt für Wagenknecht, sie ist nicht die Linkspartei. Ach ja : Respekt als Hauptfach für alle Politiker hab ich vergessen zu erwähnen
zum Beitrag13.01.2023 , 14:41 Uhr
Das ist roboterhaftes Reden, wenn ehrliche Rechtfertigungen nicht mehr gehen. Frau Neubaur sollzurücktreten, Herr Habeck sollte sich überlegen, ob oder wie solche Opfer vermeidbar sind, entsprechend der Quoten muss ein Mann ihr Nachfolger werden, egal wie die Gesamtquote ist.
zum Beitrag12.01.2023 , 22:07 Uhr
ja alles ist vergänglich. Nur die Erinnerung nicht. das manchmal auch leider und manchmal gut. Aber Erinnerung hat eben ihre Tücken. Es gibt die Beamten die jeden Tag auf ihre Pension schielen, um mit Rollator auf Kreuzfahrtschiffen die Welt zu vergiften. Will ich das? und es gibt die Menschen die heute intensiv leben und sich auf morgen freuen. Und auch morgen intensiv leben. Peace Community Future ok auf deutsch: lasst uns gemeinsam leben, dann leben wir nicht allein im Altersheim, die Zukunft freut sich dann auf uns
zum Beitrag12.01.2023 , 10:35 Uhr
Wegen des großen Regens hat die RWE Reul und Neubaur gedrängt schnell und überhastet zu räumen. Die Polizei war deshalb widerwillig, weil sie um die Gefahren wusste. Wie abhängig ist die Politik von der RWE? Ich meine Reul und Neubaur müssen sofort zurücktreten. Ungerechtfertigte Schmerzgriffe müssen von der Staatsanwaltschaft untersucht werden und die Vorgehensabläufe im parlamentarischen Ausschuss.
zum Beitrag12.01.2023 , 10:28 Uhr
Ja ohne eine funktionierende Klimapolitik kommen Naturkatastrophen aber auch Wirtschaftskatastrophen. Lützerath ist nicht nur das Symbol dafür, dass Chaos ausbricht und eine planbare Wirtschaft nicht mehr möglich ist. Es zeigt die Prioritäten, die immer noch falsch gesetzt werden. Arbeit ist inzwischen abhängig von den menschengemachten Wetterextremen. Und das bedeutet eben Arbeitslosigkeit und Wüsten. Wo kein Regen, da kein Fluß. Wo kein Fluß muss das wenige Wasser eben aufgeteilt werden. Und die sinnlose Massenproduktion von Nahrungsmitteln ist sicher nicht die Lösung. Die Staaten verschwenden ihr Geld aber lieber in Kriegen und Polizeieinsätzen als in Forschung
zum Beitrag11.01.2023 , 20:06 Uhr
Wenigstens zeigt dieser Horroreinsatz vor dem großen Regen in ein paar Tagen, wo die Räumung im Schlamm abgesoffen wäre, eins: Die RWE und die Wirtschaft hat so viel Angst vor der Umweltbewegung, dass sie die konservativen Gewinnler der CDU und die Angsthasen der Grünen dazu gebracht hat, diesen Rieseneinsatz zu organisieren. So gesehen ist Lützerath ein Sieg für die Bewegung, wenn auch ein extrem schmerzhafter.
zum Beitrag11.01.2023 , 11:41 Uhr
ok jetzt wird das Jugendamt geschickt. Bekanntlich haben die keine Zeit und Ressourcen. Auch die Kompetenzen sind beschränkt, Kinder brauchen nämlich Zeit. Aber es ist eine ganz üble Drohung. Zuerst nur schlechte Kinder- und Familienpolitik, dann auch noch die Kinder und Familien verunsichern. Und in immer größeren Kreisen Schaden anrichten. Grüne, das ist einfach unglaublich.
zum Beitrag10.01.2023 , 22:38 Uhr
Die Grünen sind naiv und verstehen nicht die hinterhältige Politik der CDU. Folgsam ordnen sie sich unter unter das Recht, aber das Recht machen doch die Parlamentarier, die Gesetze beschließen. Und eigentlich sollten sie überprüfen, dass das richtig läuft und dann notfalls die gesetze korrigieren. Nennt der Demokrat Gewaltenteilung. Wie ein willfähriger Beamte und naiv stottern hier Lang und Nouripour, dass das das Gesetz sei und ausgereizt ist. Kapierts endlich: es ist unbequem, das bei dem lieben Lindi und Scholzi durchzusetzen, aber das ist Politik. Hart und geschickt: Lützerath bleibt, weil es politisch die richtige Entscheidung ist. Dann setzt das endlich durch. Dann rasseln die Wählerstimmen, die ihr gerade verliert. Und Reul hetzt frühlich und genußvoll gegen die angeblich gewaltätigen Demonstrantinnen und puscht die Polizist*innen geradezu auf, hart vorzugehen. Ich erwarte hier harte Worte auch von Scholz, sich als Innenminister Reul maßvoll zu verhalten - als Politiker nicht zu übertreiben, die gegnerischen Grünen lächerlich zu machen. Genau das tut Reul und benutzt dafür die Polizisten und die Klimaretter. Keine Ahnung welche frustrierende Kindheit Reul hatte, aber irgendwie will er sich beweisen..
zum Beitrag10.01.2023 , 22:17 Uhr
Ich versteh das nicht: Während Corona hat Politik die Alten gerettet, die dann doch gestorben sind, da sie ja auch alt waren, aber die Kinder hat Politik vor die Hunde gehen lassen. Jetzt rettet Politk die Kinder, die sie vernachlässigt hatte, aber läßt dafür Alte und Krebskranke ohne Medikamente sterben. Spahn der Erfolgspolitiker hat völlig überteuerte Masken zugelassen und völlig überteuerte Tests, bis heute, aber keiner war bereit notwendige Medikamente zu zahlen und sicherzustellen. Ich bin kein Schwurbler und zigmal geimpft und krank gewesen, aber das versteh ich nicht. Nur dass Scholz, Habeck und Reul so in Lützerath entscheiden, versteh ich jetzt. Die haben einfach keine Ahnung und machen Chaospolitik auf Grund opportunistischer Anforderungen.
Es wird echt Zeit, dass die große Welle kommt.
zum Beitrag10.01.2023 , 22:06 Uhr
Es bleibt dabei, weil wir konsequent und darin glaubwürdig sind: Heute machen wir Kompromisse und morgen lösen wir das Problem (Habeck....
zum Beitrag10.01.2023 , 11:12 Uhr
Rechtlich vielleicht ausgeurteilt - aber auch das nur aber wegen politischer Entscheidungen - und politische Entscheidungen und Mut können den Abbau auch jetzt noch verzögern oder dann vielleicht verhindern. Und dies wäre nur politischer Opportunismus und keinGrund Vereinbarungen mit den Grünen in Zukunft zu mißtrauen. Die Welt ändert sich eben. Das müsen auch die Geldbeutel der RWE-Aktionäre verstehen. Und ich denke , die verstehen das und verdienen danach mit anderen Aktien. Rückgängig machen das mit 2030 ist auch nicht schlimm, weil Kohle zumindest in Deutschland in fünf Jahren niemanden mehr interessiert, da sie zu teuer ist. Der Markt regelt das, würde die FDP sagen.
zum Beitrag10.01.2023 , 10:22 Uhr
Vielleicht eins noch. Sollte ich doch besser Mitleid haben mit den Grünen. Fuuffzehn Prozent, da sind sie eingekesselt von SPD und CDU, gegängelt von der FDP und haben einen schweren Stand und nicht nur ihr Versagen auch ihreleistungen lassen sich sehen und machen was her. Ok die Armen. Vielleicht lassen wir die Grünen mal links liegen - oder rechts - und schauen mal auf die SPD und die Gewerkschaften, deren Verhältnis zur Umweltbewegung - das ist beschönigend gesagt krank. Welche Verbindungen haben Kommunalpolitiker und Funktionäre mit der RWE, all die Windkraft, wo ja auch Beteiligungen sind - bringen schon wieder Habeck ins Spiel. Ach ist doch alles viel zu kompliziert für eine überhastete Lösung der Probleme. Ich erwarte zur Befriedung der Republik Weitblick von unserem SPD-Kanzler und damit erneut Richtlinienkompetenz: Moratorium für die Räumung und dann erstmal die unbequeme Klärung all der offenen Fragen.
zum Beitrag10.01.2023 , 10:00 Uhr
da wären die guten Grünen und die leicht grauen oder gelbschwarzen oder wie auch immer - Grünen - nicht so schlimm
zum Beitrag09.01.2023 , 23:56 Uhr
Wie feige. diese ich war's nicht-Haltung. Sind das die Grünen: nicht Schuld amAutobahnbau und der Arbeitsplatzvernichtung bei neuen Energien. Fischer hat dummerweise Steine geworfen, aber wurde trotzdem Außenminister. Die jetzigen Grünenmisterinnen haben sich mit RWE, Beuth und Reul verbündet. So kommt Mensch auch an die Macht. Geben den Chinesen die Schuld und verbünden sich mit Dakar. Das Motto ist: morgen wird alles besser. Das wurde auch gestern schon gesagt und morgen kann es von den Grünen wieder gesagt werden. Grüne: So war das von euren Wählern aber nicht beabsichtigt! Ich plädiere jetzt weiter für eine Spaltung der Grünen. Hoffentlich haben genug dazu den Mut. Ich fordere alle echten Grünen auf, eine neue Partei zu gründen. Bündnis 90 zum Beispiel, das hat Tradition. Wäre ein Neuanfang.
zum Beitrag09.01.2023 , 20:45 Uhr
Nein - vergesellschaften natürlich.
zum Beitrag09.01.2023 , 16:59 Uhr
Das kann andersherum auch: Wenn es kein Wasser mehr in Flüssen und Seen gibt ... na? na? Eiszeit oder Wasserdampf? Jedenfalls ne bessere Welt
zum Beitrag09.01.2023 , 15:48 Uhr
Laschet durfte mit Unwahrheiten im Hambi räumen lassen. Wurde er zur Verantwortung gezogen? Nein. Wenn ein Rechtsstaat Politiker straflos so handeln lässt, wird vielleicht bald alles mit Füßen getreten, was einst demokratischen Rechtsstaat ausmachen sollte. Und ihr eigenes Unrecht rechtfertigen die Minister mit dem Rechtsstaat, wenn sie sich wie hier zum Vollzugsgehilfen der RWE machen. Oft wurde berichtet, dass die Securitymitarbeiter übergriffig werden. Schreitet die begleitende Polizei dann ein, wenn keine Pressekontrolle vorhanden ist? Selbst Missbrauch des Rechts zur Anwendung von Gewalt von Polizeibeamten wird oft nur zögerlich, wenn überhaupt geahndet. Polizist*innen schauen dich bei Demos an und stellen fest, tja wir haben das Gewaltmonopol. Damit drücken sie aus, dass du als Demonstrant eigentlich hilflos ausgeliefert bist. Und die Rechtsradikalen im öffentlichen Dienstwie auch die wenigen nachgewiesenen gewalttätigen Fehlhandlungen von Polizisten zeigen doch nur die Spitze eines Eisberges. So besteht die Gefahr, dass der demokratische Staat die Kontrolle über seine Exekutive verliert. Das ist wirklich sehr beängstigend. Liebe Grünen: Die Pressefreiheit muss so unbequem sie für Polizisten und Innenminister ist gesichert sein.
zum Beitrag09.01.2023 , 13:00 Uhr
Ich erwarte von den Grünen ein Moratorium bezüglich der Räumung und Einberufung eines Sonderparteitages – gern online. Ich kann mir nicht vorstellen, dass nach der Besinnungszeit immer noch eine Mehrheit der Grünen für eine Räumung ist. Der Fall Lützerath muss erneut diskutiert werden. Auch kann sich die SPD dann nicht mehr feige wegducken und so eine Positionierung vermeiden. Die FDP kann ja weiter wegen Atomkraftbetriebsverlängerungszeitmöglichkeiten diskutieren, dann sollten die befriedigt sein. Notfalls sollte eben auch eine Spaltung der Grünen oder ein Bruch mit der Regierung in den Raum gestellt werden. Schaut: Davor haben die beiden anderen Parteien sogar mehr Angst als die Grünen. Schließlich sinken deren Wählerzahlen, während die Grünen doch auf immer mehr SPD, CDU und FDP – Wähler zählen können. Vermute ich mal…
zum Beitrag09.01.2023 , 10:52 Uhr
Klein aber oho
zum Beitrag09.01.2023 , 09:25 Uhr
Schon bemerkenswert von Reul und Neubaur, der CDU und den Grünen, wie hier friedliche Demonstranten zur Gewalt hin "regiert" werden durch Fehlentscheidungen der Politik. In Lützerath und der gesamten Klimabewegung war bisher immer gut organisierter friedlicher Protest. Politiker *innen wie Reul wollen hier wohl ablenken wie hilflos und unfähig sie bei den wirklichen großen und gewaltigen Problemen wie bei Übergriffen gegen Hilfskräfte und Naturkatastrophen wie im Ahrtal sind. Innenminister Reul fällt es unerklärlich leicht von Gewaltverhinderung zu reden, obwohl er selbst Polizeigewalt forciert. Er überhitzt völlig unnötig politische Stimmungen auf Grund von Partikularinteressen der RWE und verheizt Polizist*innen, die anderswo gebraucht werden.
zum Beitrag08.01.2023 , 18:49 Uhr
Gerade weil es immer um ein paar Stimmern mehr geht, schadet diese jammernde "ich habs ja versucht, alles, kann aber nichts mehr machen" -Haltung den Grünen und wird ihnen zu Recht nötige Stimmen kosten. Es bleibt weiter zu hoffen, dass das Flämmlein Die Linke als neue Umweltpartei zu einem ordentlichen Lagerfeuer wird.
zum Beitrag07.01.2023 , 10:52 Uhr
Statt Zeitenwende Stillstand. Das ist Lösung der CSU schon immer. Geld abgreifen von Bund ist zwar svchlau , aber unsolidarisch anderen Bundesländern gegenüber. Den Wählern in Land nach dem Maul regieren, bringt Wahlerstimmen, ist aber verantwortungslos, siehe Windräder, Bodenversiegelung, und und und
zum Beitrag05.01.2023 , 20:19 Uhr
Die Frage ist ja nicht heute, ob die Kohle unter Lützerath gebraucht wird. Vielleicht brauchen wir sie morgen oder übermorgen. Oder überhaupt nicht. Das Gerichtsurteil ist somit wieder mal ein Politisches. Richter der unteren Riege waren überfordert. Es muss die Zeit für Urteile geschaffen werden, die von erfahrenen Richtern ausgearbeitet werden. Da keine akute Gefahr droht, wenn jetzt nicht geräumt wird und RWE abbaggern kann, ist die Verhältnismäßigkeit eindeutig. Moratorium.
zum Beitrag04.01.2023 , 23:33 Uhr
Die Grünen haben es fast verpaßt rechtlich gegen die Räumung vorzugehen. Mal sehen ob sie wieder zu langsam sind. Der Bundespräsident hatim Amazonas klar formuliert, es ist keine Zeit mehr. Es muss jetzt sofort gehandelt werden. In Lützerath sieht der Bundespräsident also ganz klar, dass dass die Räumimg sofort gestoppt werden muss. Wer jetzt noch räumen will, tritt den Bundespräsidenten mit Füßen.
zum Beitrag04.01.2023 , 20:27 Uhr
Mal ehrlich. ist ja auch schwer gegen Kollegen auszusagen. Verantwortlich sind die Vorgesetzten, die Kollegen von übergriffigen Beamten in die Situation bringen wegschauen zu wollen. Verantwortlich ist der Innenminister, der keine sicheren professionellen Arbeitsbedingungen für Polizistinnen schafft, Einsatzleiter nicht zu hartem Durchgreifen gegen übergriffige Beamte anleitet. Und die Bayern trinken erst gern ein Bier bevor sie nachdenken (Spaß9). Die übergriffigen "Kollegen" sind doch schon immer vorher keine Unbekannten. Vermute ich mal so.
zum Beitrag03.01.2023 , 20:07 Uhr
Steinmeier ruft in den Amazonaswäldern den Klima-Notstand aus. Das ist weit weg. Bis er wieder hier ist kann er sich nicht mehr in Lützerath engagieren. Schon wieder zu spät. Steinmeier, Schröder , Wüst. Laschet. Was für eine Liste der politischen Schande. Wie können die Grünen trotz Klimanotstand hier bei SPD und FDP einknicken. Wie unglaubwürdig und wie schwach. Noch ist Zeit verschiedene Rechtslagen zu überprüfen. Vielleicht sollte das Bundesverfassungsgericht prüfen, ob das hier Recht oder Rechtsbruch ist. Ein Moratorium für Lützerath. Grün lebt und nicht: was interessiert mich mein Geschwätz von Gestern
zum Beitrag26.12.2022 , 22:56 Uhr
Abscheulich ist sie. Die Serie. Das Morbide wird aufgeweicht. Zu oft glimmert hier dieses fast lächeln können trotz tiefefster Deperiesrtimmung hervor. Ach ja hat es etwa etwas von dem Charme von was neuem Geistigen fern der ursprünglichen Addddamsfamilie.?! Aber es hat was. Eiskalte Hand wird der Spießer, das man sich lieber unter dem LKW - Rad vorstellen kann.Alles glibbert sich wie ekliger Schleinm in die schmutzige Seele des Sehers. macht keinen Spaß wie es sein soll, eher Kälte. ach ich ekele mich vor einer Fortsetzung. Es wird neuer Ekel kommen - ich werde es hassen - hasen - hassen, diese neue Staffel
zum Beitrag25.12.2022 , 19:48 Uhr
Die schamlos eine Räumung fordern sind heiute schon die Verlierer. Es gibt ein paar mutige Bürgermeister und Politiker. Ich hoffe, dass sich die CDU-ler, die gegen die weitere Kohleabbaumaßnahmen sind, sich endlich lautstark zu Wort melden.
zum Beitrag22.12.2022 , 13:45 Uhr
Friedliches Beisammensein im Kreise der Familie, ist für das Erste das Klischee. Und das zweite erklärt sich doch so teuer wie die Bäume sind und soviel Schaden wie ihre Massenanzucht hervorruft, ist er ein Zeichen von (schädlichem) Wohlstand.
zum Beitrag21.12.2022 , 20:21 Uhr
Ich finde auch diese Aktion gelungen. Symbolisch, fast künstlerisch wird hier an zentralem Platz die Erinnerung provoziert, es ist nichts mehr perfekt und normal. Schade dass das Sachbeschädigung ist, aber ein Gewinn eigentlich - doch ein Gewinn wegen der Symbolkraft des Weihnachtsbaumes, der ja für Frieden steht und unser so nur noch scheinbar sicheres Wohlstandsleben.
zum Beitrag20.12.2022 , 15:13 Uhr
Der Artikel ist gut. SPD wie Grüne haben in NRW und Hessen (A49) schon gezeigt, dass der bequeme Weg mit Hilfe der Polizei zwar keine grünen Lorbeeren aber bequemere Politik ermöglicht und den Weg zur politischen Macht freimacht. Grüne wie SPD machten hier keine gute Figur. Hier biedern sie sich in München an den Populismus der CSU an.
zum Beitrag19.12.2022 , 18:59 Uhr
Da wollen die Politiker der csu wohl von ihren geistigen Verbindungen zur AFD ablenken, indem sie hier Scharfmacherpolitk gegen die Klimaaktivistinnen betreiben, die im Gegensatz zu Reichsbürgrn erklärtermaßen offen mit Ausweis und friedlich ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit wahrnehmen. Auf diese populistische Art; wollen die CSUler nur ultrarechtes Wählerpotential abschöpfen und vom Versagen ihrer jahrzehntelangen Bundes-Politik ablenken. Söder hat doch schon festgestellt, dass Bundespolitik a bisserl heftiger ist als zünftige Landespolitik, wo alle so besoffen sind, dass sie nur noch jubeln können.
zum Beitrag18.12.2022 , 17:58 Uhr
Es wirkt tatsächlich so, dass sich einige Politiker irgendwie über die nächsten Monate oder Jahre retten wollen, damit sie nur nicht die notwendigen Entscheidungen treffen müssen. Und das "Volk" haben sie ja gefühlt mehrheitlich hinter sich, da keine*r sparen will, Einschränkungen akzeptieren will und die Behinderungen durch die Aktivist*innen den Volkszorn schüren. Das bedient natürlich den kurzfristigen "Willen" des Volkes. Ich befürchte die Folgen politisch wie finanziell dieses Hände vor die Augen Spiels - ich sehe nichts - wird in Kürze noch teurer kommen wie das einst scheinbar so billige Gas von Putin.
zum Beitrag14.12.2022 , 19:28 Uhr
Damit die "Industrie" mehr verschwenden kann! Siehe hier in Kommentaren Riesenriesenräder und Eisbahnen und verantwortungsvolle frierende Bürger, weil Gas schon immer ein begrenztes Gut war.
zum Beitrag13.12.2022 , 20:47 Uhr
Das schlimmste ist abzureißen. Es ist aber zu kompliziert und zu teuereinfach so zu vermieten. So schön die ökologischen und sonstigen Anforderungen an Mietobjekten sind, dies sollte vereinfacht werden. Zumindest wenn es ohne große Profite abläuft. Das ist wie bei den "Stromkraftwerken" mit Nachbarn. Lächerlich was die CDU da verbrochen hat. Einfache Konzepte, wie einfach jemand mal so jemand einzumieten gibt es nicht. Viele Alte würden es tun, wenn sie wüßten wie.
zum Beitrag13.12.2022 , 20:26 Uhr
Die Frage ist, wer diese Kriminalisierung vorantreibt. Einige der Politiker haben sich ja geoutet. Ganz vorne sind hier die bayerischen alten Bekannten. Aber es gibt noch andere Beteiligte in der Politik. Und vor allem die in der Wirtschaft, die sich davon Vorteile versprechen oder haben, sollten von der Presse herausgefiltert werden.
zum Beitrag13.12.2022 , 16:07 Uhr
Ja da lernen die deutschen Regierungen von Putin, lass die Leute frieren. Obwohl schon im Danni bei der Räumung für die A49 die Polizei in der letzten Nacht die Baumhäuser isoliert hat und Schutzräue und Schlafsäcke zerstört hat. Die Polizei hatte damals auch ungefragt viel zerstört. Muss sie Gegenstände nicht erst beschlagnahmen und dann eine gewisse Zeit aufheben? Wurden bei der Entsorgung damals alle umweltrechtlichen Pflichten zur Mülltrennung befolgt? Priska Hinz, grüne hessiche Umweltministerin, hatte sich damals um nichts gekümmert. Ich hoffe die Grünen sind jetzt in Lützerath aktiv.
zum Beitrag13.12.2022 , 13:52 Uhr
So wird damit umgegangen, wenn aktiv für die Demokratie eingetreten wird. Irre ich mich? Nicht verlogen, unverhüllt und nicht beschönigend wird gerade vom Rechtsstaat bekämpft.
zum Beitrag12.12.2022 , 15:24 Uhr
Subjektiv objektiv: Die Mitte bin ich. Für Herrn Schäuble - bei allem Respekt: Links Putin und Rechts Beckenbauer und Hoeneß. Objektiv subjektiv: Also ehrlich gesagt, ich freue mich dann doch voller verzweifelter Hoffnung auf eine neue Mitte.
zum Beitrag12.12.2022 , 10:52 Uhr
Wenn tausende Polizisten involviert sind und werweißwieviele Hintergrundmitarbeiter, die sich ja monatelang darauf vorbereiten, sollte genau geschaut werden, wer das alles initiiert hat und warum. Also geheime plötzliche Zugriffe, von denen die Betroffenen nichts wissen können, laufen anders. Und unter Seehofer und den Länderinnenministern hat bisher ja auch noch keiner was von was gewusst oder wie oder sahen es wohl verharmlosend als Einzelfälle an? Also mir macht das Angst wie da mit einer ja wirklich großen Gefahr umgegangen wird, Waffen verschwinden schließlich seit Jahren, jetzt durch die Waffenlieferungen in die Ukraine noch mehr wie ich kürzlich lesen musste, und dreitausend Polizisten verhaften zwei Dutzend Menschen, das ist eine Erfolgs-Quote wie - peinlich. Trotzdem bin ich für diese Aktion in dieser vielleicht nur scheinbar überdimensionierten Form dankbar, weil nur so das mediale Interesse geweckt werden konnte oder die Befürchtungen für gewaltsame Gegenreaktionen groß waren und nur durch die hohe Zahl der Einsatzkräfte eingedämmt wurden; spekulieren bringt aber nichts. --- liebe vierte Gewalt, zeig mal was du kannst.
zum Beitrag11.12.2022 , 20:34 Uhr
Wenn Hamburg nächstes Jahr überschwemmt wird, kommen mehr als fünfzig. Noch ist das vielleicht Satire. Also das mit nächstem Jahr.
zum Beitrag11.12.2022 , 20:19 Uhr
Ist ja gut, dass wer kann, aufs Auto umsteigt, ob bei Streiks oder solchen Aktionen. Manche können nicht und die werden von keiner Gewerkschaft unterstützt. Das beweist doch nur die Unfähigkeit der Verkehrspolitik und die ungenügende Ausstattung des ÖPNV. Deshalb fordere ich Solidarität der Gewerkschaften mit den Klimaprotesten, egal - na fast egal - mit welcher Form agiert wird. Die Arbeitsverhältnisse heute sind nicht nachhaltig für deutsche Arbeiter und (In memoria Die Internationale für die Linken) erst recht nicht weltweit. Also fordere ich von den Gewerkschaften ökologisch und zukunftssicher zu denken. Da sind die Klimakleber das kleinste Problem, aber momentan der beste und stärkste Motivator. Auch für gute Arbeitsverhältnisse und Arbeitsplätze.
zum Beitrag10.12.2022 , 22:12 Uhr
Die Deutschen sind träge, Demokraten sind träge. Demokratien, die Wohlstand versprochen haben, verführen dazu, sich gegen Veränderungen auszusprechen, obwohl diese als notwendig angesehen werden. Das ist das Trägheitsmoment einer wohlgefälligen Demokratie. Nur wenn die Deutschen zu langsam sind kommt die Natur mit ihren oft grausamen Konsequenzen. Es gibt eine breite Palette an Möglichkeiten umweltpolitisch zu agieren, die "Letzte Generation" hat eine sehr wirkungsvolle gefunden, da sie die zu langsame parlamentarische Demokratie hier ad absurdum führt. Die Regierung erfüllt ihren Auftrag nur auf der Wachstums- oder Wohlstandseite, aber nicht auf der Seite der Sicherung des Systems. Sie hat Angst das Notwendige vom Volk zu fordern, also Beteiligung an der Einschränkung des Wohlstandes und spielt auf Zeit ohne Ziel. Daher gefällt der Regierung diese aktive Forderungsprotestform, da sie dies bloßstellt, nicht und Bayern hat hier besonders viel Angst aktuelle Privilegien an Eigennutz zu verlieren und hat die Grenzen, die die Demokratie schützen, sogar aufgeweicht, indem sie riskiert das Recht zu einem bloßen Repressionsrecht zu degradieren. Ein ganz gefährliches Unterfangen.
zum Beitrag10.12.2022 , 18:46 Uhr
Welch Scheinheiligkeit von Söder und der CDU zu Weihnachten die Welt einfach gut zu machen. Keine Proteste keine Probleme? Bevor die Flüsse kommen und die Stürme alles wegblasen ist das Motto der CSU: Lasst uns noch mal gemeinsam froh und munter sein. Absaufen und Sterben werden wir schließlich allein. Und alle können beruhigt sein: weil die Regierung hat bestimmt Sicherheitsbunker, der Partei passiert also nichts...
zum Beitrag10.12.2022 , 11:30 Uhr
So kann Mensch das sehen. Aber dann ist es auch egal, wenn wir am Krieg in anderen Ländern profitieren, Kinderarbeit für unsere Produkte in anderen Ländern zulassen oder die Steinigung von Frauen, die Beschneidung und die Hinrichtung von Menschen in anderen Ländern zulassen. Die Liste kann weitergeschrieben werden. Selbstbestimmungsrecht der Anderen ja, aber ich denke bestimmte moralische Grundsätze sollten von uns weltweit hochgehalten werden und irgendwann auch durchgesetzt werden. Wir steigen aus der Atomkraft nicht aus, weil Kapitalisten daran verdienen, das ist mir egal, sondern weil die Gefahr, die von AKWs ausgeht groß ist und die sichere Entsorgung nicht möglich ist und ich meine nie sein wird. Keiner hat dafür eine Lösung und Zahlen muss der Steuerzahler -irgendwie dämlich, wenn Bürger, die nicht daran verdienen, das Betreiben von AKWs befürworten.
zum Beitrag08.12.2022 , 19:48 Uhr
Ja Wissing klebt auch. Was war das mit den Klebern? Wissing klebt an Doofbrind und Schleuser (Scherz) Er weiß (Wissing), dass es doof (Dobrindt)klingt aber er beschleunigt(Schleuer äh Scheuer). Schlechte Satire!!! Vielleicht wird das mal strafbar, was die da alles gemacht haben - Hoffnung bleibt Lieber schlechte Satire als schlechte Verkehrspolitik? Titanic an die Macht -ok - die ist auch abgesoffen. Hoffnung bleibt. Sie wird bald gehoben, denk ich. lebt zwar keiner mehr, aber ist ein gutes Zeichen, dass wir Menschen alle Probleme lösen können. Satire...
zum Beitrag04.12.2022 , 20:09 Uhr
Was soll das. Es gibt keine Produktion mehr. Begrabt Marx in memoria all der guten Dinge, die er wollte. Schaun wir mal was davon zu gebrauchen ist. Aber einen nostalgischen Konservativismus zu betreiben wie Merz das tut weh, auch auf der linken Seite- bitte nicht. Was Wagenknecht erreichen will, weiß ich nicht. Sie war und ist respektabel. aber mir fehlt ein bisschen der Gegenwartssinn bei ihr. Freuen wir uns auf sie als eine gute Rednerin mit tollen Ideen. Die Linke von früher gibts nicht mehr, so wenig wie die alte Rechte. Bringen wir Klima, Frieden, Ökologie und Weltpolitik in eine Partei. Dann haben wir ne neue Linke, für die es sich lohnt. Schauen wir mal wie mit den Kapitalisten umzugehen ist. Wir streicheln Ihnen auch gern öffentlich die Füße, und lachen sie aus wie göttliche Schalker, aber unendlichen Reichtum sollte es in Zukunft nicht mehr geben. (Hu ihr KaKapitalisten: den gabs sowieso noch nie). Glücklich ist der Mensch, wenn er lächelt, nicht wenn sie wie Dagobert im Gold erstickt.
zum Beitrag03.12.2022 , 19:50 Uhr
Beispielhaft: wer verdient an dem Bau der A49. Es sollte eine Regierungserklärung in Hessen oder gern auch Berlin erfolgen, wem dieser Bau inZukunft nutzt, wem er schaden könnte und wer heute daran verdient - das PPP-Konzept wurde hier doch so undemokratisch Scheuer-haft oder doch eher schleierhaft durchgezogen.. Das wäre mal so richtig demokratisch und objektiv. Und tuts Hessen nicht, sollte das mal die Presse tun.Faktencheck liebe TAZ.
zum Beitrag03.12.2022 , 19:39 Uhr
Wenigstens einer glaubt noch an das Gute. Danke. Wir brauchen für die Seele immer wieder mal Optimismus, auch wenn er unwahr ist.
zum Beitrag03.12.2022 , 19:36 Uhr
Interessant, der Artikel, und meine Gedanken fliegen. Also ist das Printmedium futsch, selbst wenn es digital ist, weil es zu sehr in einer kleinen bubble bleibt und zu wenig interaktive, weltweite Kommunikation hat, Twitter zu kapitalistisch zentralisiert und Mastodon zu sehr intellektuell dezentralisiert, und jetzt? Ich bleib doch erst mal bei Twitter und guck mal überall.
zum Beitrag02.12.2022 , 19:05 Uhr
Was für eine unsägliche Diskussion. Sollen die Innenminister mal prüfen, ob lärmende Autos und Motorräder Lärmbelästigung sind. Ich finde ja, wenn mein Kind grad eingeschlafen ist und wieder aufwacht wegen Motorenlärm. Prüfen können sie auch, ob Politiker umweltschädigende Gesetze beschlossen haben wider besseren Wissens – dann Haft wegen vorsätzlicher Körperverletzung, oder Präventivhaft bei Wiederholungsgefahr? Gefährden Innenminister mit Verschärfung der Gesetze gegen den Protest gar die zukünftige Sicherheit in Deutschland? Dann können die bayerischen Teilnehmer sich gleich geschlossen in Präventivhaft begeben. Aber mal ernst: Prüfen ob bei den Klimaklebern niedrige Beweggründe oder ethische Wertvorstellungen im Hintergrund stehen. Wenn ethisch rechtfertigbare Gründe vorliegen,, und das ist doch wohl unbestritten, kann keine Straftat vorliegen. Es ist dann eine legitime und auch legale vom Grundgesetz gewünschte demokratisch motivierte Demonstration.
zum Beitrag01.12.2022 , 11:23 Uhr
Die Kleber haben richtig viel erreicht, trotz der unsachlichen Behauptungen, dass Erpressung im Spiele wäre. Die Kreise, die demokratische Aktivitäten als Erpressung bezeichnen, haben etwas nicht verstanden und sind die wirklich Gefährlichen. Alos Vorsicht! liebe Innenminister*innen
zum Beitrag29.11.2022 , 19:16 Uhr
Goldbach, von den Grünen in Hessen, wollte nach der Räumung der A49 mit vielen verletzten Demonstrant*innen eine Diskussion "Die Polizei, dein Freund und Helfer". ich hoffe sie freut sich jetzt, dass das Verhältnis Demonstrant:in und Polizist:in endlich persönlicher wird.
zum Beitrag29.11.2022 , 19:09 Uhr
LNG-Terminal als Brücke? Dafür machen die ziemlich viel kaputt - wie gehts denn den Schweinswalen und der Ökologie insgesamt dort. Mag ja richtig sein, das wie die paar Monate Laufzeitverlängerung der Atommeiler zu sehen, aber irgendwie sind mir diese Terminal unheimlich, bleiben ja länger als drei Monate. Monatliche Berichte über den Schaden an der Umwelt durch die Terminals würde den Grünen da gut anstehen und wäre ehrliche Politik. Und mehr Vorschläge wo und wie Strom und andere Energien und Rohstoffe eingespart werden können, wäre auch eine grüne Aufgabe. Die Linke hat ihre Chance zur Umweltpartei zu werden ja verpatzt. Eine fette Rezession die nächsten Jahre kann der Umwelt helfen, aber positive Ideen wären noch besser.
zum Beitrag28.11.2022 , 17:01 Uhr
Ein Schrei geht auch im Wald, Tiere erschrecken da weniger und bleiben wo sie sind, die sind das Verhalten der Menschen schon gewohnt. Die verlassen die Wege nicht, sind also kaum eine Bedrohung. Oder er klingt auch auf der Wiese -und am Meer in die rauschende Brandung wird er sogar schon romantisch. Der Schrei wurde sogar schon als Kunst tonlos berühmt. Oder kleinen Kindern gegenüber wurde er sogar besungen - dass er bei den zarten Ohren gar nicht gut ist. Obwohl im Kindergarten das Schreien zu einer sehr lauten und gewöhnlichen Gegenwart wird. Aber da schreien auch nicht die Erwachsenen, die Mächtigen, da wird eher um die kleine Macht oder zumindest Aufmerksamkeit gerungen. Der Schrei war schon immer voller Emotion - aber meist eher sinnlos, weil Ziele damit selten erreicht werden konnten. Obwohl - Auf der Straße erreicht er vielleicht sogar einige Ziele wie Aufmerksamkeit, vielleicht Angst und Vergessen und schnell weg.
Schreien war schon immer voller Emotion - aber meist eher sinnlos, weil Ziele damit selten erreicht werden können. Obwohl - Auf der Straße erreicht er vielleicht sogar einige Ziele, Aufmerksamkeit, vielleicht Angst und Vergessen, also - schnell weg.
zum Beitrag28.11.2022 , 11:22 Uhr
Das einzige große Problem der BRD ist ihr Kontrollwahn und die Bürokratie
zum Beitrag26.11.2022 , 01:27 Uhr
Ja lästig so ein Stau - egal warum.Drei Prozent, die angeblich faulenzen, die Politik k ümmert sich drum. Drei Prozent, die häufig fliegen, mit dem Flugzeug, auch vor allem von den Konservativen Lärm.., auf dem Flugfeld sitzen ist Gewalt? Was ist die Politik, die Umwelt zerstört? Gesetzesgerecht!?
zum Beitrag24.11.2022 , 21:51 Uhr
Einfacher als Scham:. Wie die GEZ. Monatlich zahlt jeder Haushalt 50 Euro und die Steuern für grosse Autos steigen. Gibt noch mehr Ideen...
zum Beitrag23.11.2022 , 09:20 Uhr
Vielleicht ist es eine falsche Auslegung zu behaupten, HartzIV oder das wordnicing - Wort Bürgergeld stellt fordern vor fördern. Arbeitsfähige Menschen erhalten im Jobcenter eigentlich Förderung, Hilfen, Begleitung und Unterstützung, damit sie wieder ein Ihnen angemessenes Betätigungsfeld finden. Erst wenn nach langem bemühen der Jobcentermitarbeiterteams das nicht möglich ist, wird nach einem zumutbaren (also eigentlich unzumutbarem) Job gesucht, der auch mit Geldstrafen durchgesetzt werden kann. Das ist aber am Ende einer langen Schlange an Bemühungen - so die Theorie wie ich das verstehe. Gefordert werden muss ja nur von einem verschwindend kleinen Teil der Jobcenterbesucher, von denen viele gar nicht arbeitsfähig sind. Der Großteil wird doch gefördert. Oder um wieviele Menschen drehen sich eigentlich die Diskussionen? Sind es mehr als 10 000 oder 100000 Menschen oder weniger? Ich hätte da von Merz mal gern nachprüfbare Zahlen. Er tut ja so als hätte er mit der Vernichtung des Bürgergeldes Deutschland gerettet. Oder dürfen die Unwilligen und Erwerbsunfähigen aus dem Jobcenter in Zukunft bei Merz im Garten und Haushalt helfen und sein Flugzeug putzen? Mindestlohn garantiert!
zum Beitrag14.11.2022 , 19:45 Uhr
Zum Ausgleich können Sie ja den Busfahrern und dem Pflegepersonal 10 Prozent mehr bewilligen, durch Steuerersparnis, und den Mindestlohn auch um 10 Prozent erhöhen,dann ist die Welt auch für die CDU wieder gerecht.
zum Beitrag13.11.2022 , 17:50 Uhr
Ist ein schwerer Job, das bringt sie rüber und das stimmt wohl. Und angesichts der schwierigen Umgebungsbedingungen bemühen sich die Ministerinnen Baerbock wie Habeck sicher um gute Arbeit. Hoffe ja auch bei aller Kritik an den beiden, dass das gelingt. Aber ist es für die grünen Regierungsbeteiligten hinnehmbar außenpolitisch Tendenzen zur Menschenrechtsverletzung und Entdemokratisierung anzusprechen, aber in Deutschland zur bayerischen Umgehensweise mit Klimaaktivisten zu schweigen. Nicht nur so manches Gefängnis in Bayern sollte auf Angemessenheit überprüft werden, sondern auch ob die ländliche Gesetzgebung angesichts der Bundesgesetzgebung angemessen ist. §§ 84 und 104 Grundgesetz sprechen eine klare Sprache und es wäre schön, wenn der Vizekanzler Habeck hier mit der Außenministerin mal öffentlich ebenso klare Worte spricht und eine aufsichtliche Prüfung des Innenministers in Bayern anstrebt. Das bedeutet ausdrücklich kein Gutheißen der Aktionen der Aktivisti, aber eine angemessene Reaktion des Rechtsstaates ist bei den unbestritten legitimen Interessen der Aktivisti wohl zu erwarten und vor allem sollte eine Beruhigung des Volkes angestrebt werden, was der Kanzler ja schon versucht hat, indem er zu Phantasie aufrief. Naja, die Grünen können das sicher noch toppen und phantaievoll wie gewünscht besser machen.
zum Beitrag13.11.2022 , 17:33 Uhr
Leider hat die Politik und die Wirtschaft zu wenig auf die katastrophalen Entwicklungen bezüglich der Klimaveränderung reagiert. Die "Bevölkerung" auf die die Politik schaut sollte sich deshalb genau überlegen, wie sie hier reagiert. Denn nicht die Reichen werden den Preis zahlen, die werden Sich-Wohlfühl- Bereiche für sich erhalten, sondern die „Bevölkerung“ wird den ganzen Schaden tragen und ertragen - wie im Ahrtal. Gerne kann jeder aus verschiedenen Gründen diese Protestform der Blockaden für sich nicht gut finden, aber lauthals ablehnen sollte sie keiner, der verantwortungsvoll in die Zukunft schaut, sondern laut von Politik und Wirtschaft endlich angemessene Lösungen fordern. Diese Form der Ablenkung und big-Trump-Show mäßiges Agieren von Leuten wie der CSU soll nur deren politische und wirtschaftliche Fehlhandlungen verschleiern. Also auch ein Wort an die Presse: Nicht über die tatsächlichen, angeblichen oder möglichen Fehler der Klimaktivisten so viel schreiben, sondern über die realen Fehler in Politik und Wirtschaft. Das mein ich ist gute journalistische Arbeit.
zum Beitrag12.11.2022 , 22:45 Uhr
Aus gutem Grund hat das Bundesverfassungsgericht es als „Gemeinschaftsinteresse höchsten Ranges“ bezeichnet, " - ja und deshalb hat die Regierung die Pflicht hier zu regulieren. Es ist Wucher, Piraterie oder auch (Leichen – Sterbende Betriebe) Fledderei, was die Energiekonzerne und ihre Drücker hier tun, weil sie für Gewinne oder Provisionen rücksichtslos Werte und Unternehmen zerstören. Ich bin kein Freund von Verstaatlichen, weil die Beamten eher einer Pensions- denn einer Leistungsorientierung unterliegen. Aber es müssen Modelle gefunden werden, die das damalige katastrophale Pseudo - Privatisieren der Bahn von damals umkehren - bei Energie und Nahverkehr und anderem. Wo die Grundversorgung des Volkes betroffen ist, darf die Anarchie des Wirtschaftsmarktes nicht frei gelassen werden. So hart es klingt für die Parlamentarier: Verstaatlichung, und weil es nicht so einfach ist müssen die Parlamentarier noch mehr arbeiten: Verstaatlichung ohne Beamte und öffentlichen Dienst, weil die es einfach nicht können. Strengt euch an, sonst verdient ihr es nicht im Parlament zu sitzen; es geht um die Demokratie.
zum Beitrag10.11.2022 , 19:46 Uhr
Schickt den Mann doch mal zur Weltklimakonferenz. Damit diese "Inkompetenten aus den aufstrebenden Ländern dort endlich kapieren" wie wichtig Kohle ist. Damit kann jeder Mann richtig reich werden. Ob Herr Müller live bei der WM dabei ist? Sicher hat er Karten für den ganzen Vorstand. Vielleicht sollte mal veröffentlicht werden, welche Firmen sich dort bei der WM präsentieren.OÖl und Kohle und vielleicht kommt Putin doch zum Fußballschauen, dann ist auch Gas dabei. Und billige Brennstäbe bringt er sicher mit. Da lacht das Kaufmannsherz.
zum Beitrag10.11.2022 , 18:54 Uhr
Die Grünen sind leider ein Garant, dass Bürokratie noch weiter ausufert und die anderen Parteien sind da ja auch begeistert dabei. Bedingungsloses Grundeinkommen macht schon mal mehrere tausend Arbeitsplätze weg, die keiner braucht und die sind dann ja mit dem Grundeinkommen glücklich. Ich spreche von Jobcenterkompetenzen den Menschenhelfern im Sozialamt. Die Bürokaten zerstören unsere Demokratie. Unter anderem weil die Polizei es dann richten soll und die CSU unter Söder zeigts ja schon wie das geht.
zum Beitrag10.11.2022 , 14:04 Uhr
Die Feuerwehr kann wirklich viel und ihre Arbeit ist zu bewundern, aber ob das Kommentieren ihr primäres Metier ist, wage ich zu bezweifeln. Es war leider ein Stau und wahrscheinlich auch mitverursacht durch eine Demonstration. Das ist für die Demonstranten und auch für die Rettungskräfte gefühlsmäßig und wegen der Rettungsbehinderung schlimm. Doch wenn jetzt nicht jemand bewusst Rettungsfahrzeuge blockiert oder behindert, ist eine konkrete Schuldzuweisung immer konstruiert und damit eben fragwürdig, hier leider sogar politisiert, was moralisch wirklich verwerflich ist. Ich wünsche den Verwandten der Radfahrerin viel Kraft und ich hoffe, dass sie gute Unterstützung bekommen.
zum Beitrag09.11.2022 , 19:18 Uhr
Tempolimit, Fahrverbote, wenn die Sicherheit schwächerer Verkehrsteilnehmer nicht gewährleitet werden kann, alles andere ist Ablenkung von der tödlichen Gefahr, die von Autos ausgeht. Die FDP, CSU und CDU samt SPD zeigen hier keine Vernunft.
zum Beitrag08.11.2022 , 19:07 Uhr
Glück gehabt, das Wohlfühlen im Jobcenter gibte es sicher auch - andere haben eher das Gefühl, das Störfaktor Lena besingt www.youtube.com/watch?v=_WSy9n97Gl4
zum Beitrag08.11.2022 , 19:01 Uhr
Das ist wirklich eine große Chance. So schrecklich der krieg, die Zerstörung der Infrastruktur - dies gibt die Chance weltweit vorbildlich trotz der Vergiftung der Erde durch Brände und Bomben in Zukunft nur noch Windkraft und andere regenerativen Energien aufzubauen und nur noch ökologische Landwirtschaft zu betreiben. Aus Chaos entsteht Ordnung wie es in so irgendeinem Buch mal hieß.
zum Beitrag06.11.2022 , 11:50 Uhr
Ich entwickele einen Kondomverkleierer für to-go. Da kann mann immer die größten kaufen und stolz aus der Apotheke gehen
zum Beitrag06.11.2022 , 10:30 Uhr
Genauso ist es: von einem Bild satt zu werden ist sehr schwer und Van Gogh selbst hat das ja erfahren müssen. Am lautesten schreien jetzt die, die einen Van Gogh in Hartz IV geschickt hätten und Kürzungen wegen Arbeitsverweigerung bei ihm als unbedingt notwendig angesehen hätten. Trotzdem hoffe ich, dass nie ein Bild beschädigt wird. Und die Bayern: Werden eigentlich die bayerischen Spieler und Vorstände auch in Gewahrsam genommen, weil sie ja bei einer Sportdemo in Katar mitmachen wollen, wegen der Tausende gestorben sind und verletzt wurden. China führt nach Olympia weiter einen Wirtschaftskrieg, Russland einen Angriffskrieg und was macht Katar nach der WM?
zum Beitrag04.11.2022 , 20:31 Uhr
zu teuer
zum Beitrag04.11.2022 , 12:44 Uhr
verrry nice die Texte und auch dieser Text - Danke
zum Beitrag04.11.2022 , 09:16 Uhr
Frau Faeser gehört als Ministerin zur Exekutive und hat sich einfach an die Gesetze zu halten. Wenn sie politische Meinungen äußert, kann sie das als hohe Beamtin vielleicht, aber sollte es auch als Meinung kenntlich und deutlich machen. Sie bedient mit solchen unreflektierten Äußerungen nur radikale gefährliche Tendenzen in der Gesellschaft. Bedenklich ist es, das von der Innenministerien so zu hören. Ob das Straftaten sind oder wie sie in Zusammenhang mit dem Unfall stehen, sollt untersucht werden. Vielleicht ist der Fahrradweg dort schlecht gemacht und das Fehlen eines solchen war ursächlich, oder oder
zum Beitrag03.11.2022 , 21:37 Uhr
Ja gut so. Die Flüchtlinge sollen ankommen. Dann wir sollten mal überlegen was machen wir mit Flüchtlingen und der Ursache für Flüchtlinge. Denn sie in der Türkei oder sonstwo zwischenzu"lagern" ist keine Lösung der Probleme.
zum Beitrag03.11.2022 , 21:32 Uhr
Ahrtal ist eine FOlge der Klimakatastrophe, da hier Politik konkret versagt hat. Wie so greift die Presse hier nicht an, sondern berichtet immer wieder mal ... Aber ein schlimmer Unfall wird funktionalisiert um die Klimabewegung zu diskreditieren? Pfui
zum Beitrag01.11.2022 , 19:33 Uhr
Es ist so schlimm, dass dieser Unfall passiert ist und noch schrecklicher die Vorstellung, dass die Protestaktion eine Verzögerung verursacht hat, die Schaden zur Folge hatte, hier für eine Fahrradfahrerin. Trotzdem ist es absurd und populistische aufhetzende Politik von Politikern wie Medien hier eine konkrete Schuld zu konstruieren. Und ich kann aufzählen - fehlende Fahrradwege, Sicherheitssysteme der Lastwagen, Straßenzustand, Laub auf der Straße, fehlende Vernunft bei Autofahrern , die keine Rettungsgasse bilden, was ursächlich schädlich und inzwischen strafbar ist und was die Verzögerung mitverschuldet hat, alternative Zufahrten für Rettungsfahrzeuge vorbereiten und und und Auch wenn die Aktivist*innen sich subjektiv irgendwie jetzt mitschuldig fühlen – und bestimmte Politiker und die Presse in diese Richtung geradezu aufhetzt - - sie sind nicht schuld, da hier keine Ursächlichkeit feststellbar sein kann. Ob alternative Protestformen jetzt angestrebt werden sollen – ja finde ich schon. Schuld an den Katastrophen, die im Zusammenhang mit Klima passieren, bleiben die Zauderer und Zögerer und die Geldverdiener an der Klimakatastrophe. Hoffentlich ist der Schaden durch die Verzögerung gering und es ist dem Unfallopfer und dem verletzten Fahrer noch eine gute Zukunft, denn solche Unfälle zu vermeiden ist wichtiger als die angebliche Schuldfrage.
zum Beitrag28.10.2022 , 19:20 Uhr
Es gibt Atrme und Reiche, Mächtige und Hilflose, Schreier und Schweiger, Denker und die-Denken-dass-sie-denken, also die Anderen und Ich. Und mein Alter Ego such ich immer noch. Also ich denk auch, das kann schlimm werden oder nicht, aber kann einer ein paar Millionen wirlich beeinflussen oder wirds das erste freie Meinungsäußerungsportal der Welt, wo sogar Trumps schreiben dürfen und die Armen im Geiste wie arme Geister das sogar lesen. Ich weiß nicht, ob das schlimm ist, kann ja sein, aber dann weiß ich immer noch nicht ob ich mitmachen sollte um es besser zu machen, obwohl manche meinen mich will oder sollte besser niemand lesen, oder wegbleibe und dadurch massiven beeindruckenden Protest zeige (also Willensstärke, ich tus....nein ich tu es nicht). ich denke ich warte einfach mal ab, denke einfach nicht und spare und kaufe es ihm irgendwann ab. Ja so mach ich das.
zum Beitrag26.10.2022 , 21:11 Uhr
jetzt müsssen die Chinesen zehn Prozent mit Brötchen und Reis überreden gemeinsam mit ihnen zu stimmen - wie ärgerlich. Ich denke Scholz wollte die ärgern und auch anspornen zu zeigen, ob China es wirklich schafft sich Partner für die eigene Sache machen. Na vielleicht könnten irgendwie mit Unterstützung ein paar abhängige ehemalige Hafenbesitzer aius Piräus und so ins Boot geholt werden. Ok in den Hafen...
zum Beitrag26.10.2022 , 20:58 Uhr
Bei München gibts auch viel freies Land und super Boden...
zum Beitrag26.10.2022 , 20:13 Uhr
Prima - ich erwarte diese Sympathisanten von ihr jetzt auf den Straßen. Wir helfen ihnen auch dabei sich festzukleben. Oder drückt sich Lindner und Merz dann doch wieder...
zum Beitrag26.10.2022 , 20:05 Uhr
Na unser Kanzler ((ver)Schol(l)(en)z)) ist schlau. Er läßt was weiß ich was - Habeck und Lindner - Cum-EX, Atom, Kohle und China um sich surren. Da kann er unbemerkt weitermachen. Keiner sieht ihn. Gebt das oben mal in der KI - Programmiersprache LISP ein. Ich garantiere es kommt nichts gescheites dabei heraus.
zum Beitrag25.10.2022 , 22:12 Uhr
Die SPD als große Industriepartei verwechselt mal wieder Bürger mit Konzernen.Kohle und Atom ist von gestern, auch wenn viele gute SPD-ler hier in den Aufsichtsräten sitzen.Bürger sitzen im Kalten und SPD-Aufsichtsräte zusammen mit den CDU-lern bei Brötchen und Bier in den warmen Stuben. Kanzler - mach mal hier mit deiner Richtlinienkompetenz Klar-Schiff wie mit den Chinesen.
zum Beitrag21.10.2022 , 19:16 Uhr
Die FDP freut sich, dass in Karlstein und Lingen Brennelemente produziert werden!Und SPD und CDU freuen sich wohl darüberhinaus noch über den Kohleabbau. Nur die grüne Kohlepartei schweigt und läßt die Flügel hängen.
zum Beitrag18.10.2022 , 20:15 Uhr
Es ist fatal, dass diese Atomdiskussion geschickt das Problem der grünen Kohle überlagert. Es ist viel wichtiger den Kohleabbau zu problematisieren und klarzustellen wie die erneuerbaren Energien auch jetzt im Winter effektiver genutzt werden können. Dazu gehört auch einsparen von Energie in Wirtschaft und Haushalten. Warum lassen wir nicht die unnötigen energiefressenden Industrien über den Winter ruhen. Es ist billiger hier zu subventionieren als die Schäden später zu bezahlen, die durch die Klimakatastrophe verursacht werden. Energie sparen kann auf viele Arten realisiert werden, aber nicht durch Zurverfügungstellung von Atom- oder Kohlestrom. Gebt den Energieangsthetzern endlich contra. Die SPD ist doch ohne Position. Wenn es gut klingt und die SPD ihre Kohlelobby mit ein paar Geschenken ruhig stellt, macht die mit und die FDP wird folgen. Vielleicht ein paar Monate Urlaub in Dubai für die RWE - Manger, Hoeneß kann auch mit und den Unterschied zwischen Sport und Menschenrechten erklären, also sorry - Fortbildungen für die Manager meinte ich natürlich und Zukunftskonferenzen. Alles ist billiger als dem Atom- und Kohlepfad weiter zu folgen.
zum Beitrag18.10.2022 , 10:55 Uhr
Wenn die Grünen nicht abrücken von ihrem momentanen Kurs, haben sie wirklich keine früheren Positionen mehr und werden mit ihrem ursprünglichen so unglaubwürdig wie es die Programme von CDU und SPD schon lange vorführen. Die Zeit verlogener Programme darf nicht weitergeführt werden, denn davon profitieren warum auch immer nur die Rechten. Lützerath soll bleiben, Nur dann haben die Grünen symbolisch und realpolitisch seit langem mal wieder Ehrlichkeit gezeigt. Ich gehe nicht zu weit, wenn ich behaupte, dass Lützerath erhalten antifaschistische Politik ist.
zum Beitrag17.10.2022 , 19:58 Uhr
Wie viele Fehlentscheidungen kommen noch von SPD und FDP, in Tradition zur CDU und CSU? Weshalb argumentieren die Grünen nicht klarer und härter für ihre eigentlichen Positionen, Dass der Parteitag der Grünen Kohle widerwillig tolerieren wollte, heißt nicht, dass dieser Fehler gemacht werden muss. Soll die Parteispitze mal besser sein als die Basis. Dem Volk erklären, was Sache ist, dass Tolerierung von Atom, Kohle und Gas in den Abgrund führt und dass die Panikmacher von CDu, FDP und SPD nur Partikularinteressen verfolgen und nicht das Wohl der Bevölkerung.
zum Beitrag14.10.2022 , 23:16 Uhr
Van Gogh und seine Werke wurden zu Lebzeiten nicht sonderlich respektiert. Viele seiner Bilder sind wohl im Müll gelandet. Und die so viel Geld für seine Bilder zahlen, diese Bilder so geldwertvoll machen,
zum Beitrag14.10.2022 , 21:51 Uhr
Wieviel Kunst und Leben haben die Politiker und Verwaltungsleute im Ahrtal zerstört, nachdem sie die Bedingungen für die Katastrophe jahrzentelang "vorbereitet" haben. Ich muss es ja nicht gut finden, den Rahmen dieser berühmten Bilder zu beschmutzen, aber schlimmer ist auf jeden Fall das Handeln und Nichthandeln der Politik.
zum Beitrag14.10.2022 , 21:40 Uhr
Ausstieg sofort ohne wenn und aber. Sag ich auch. Aber vielleicht ein paar Wochen später , wenn es so nötig ist, um den verwöhnten deutschen Menschen an der Stange zu halten. Dann sollte leider eine zeitlang in den saueren Apfel gebissen werden. Objektiv braucht es weder Atomkraft noch Kohle um zu überleben. Aber sag das mal dem politischen irgendwie fast pöbelnden Mob der CDU und FDP, die das Volk beunruhigen und verängstigen, dass es zu kalt werden könnte..
zum Beitrag13.10.2022 , 22:35 Uhr
Nur als Beispiel: Lindner will Porsche fahren, klar, unnötige Alltagsartikel herstellen schafft Arbetisplätze, auch klar - das ist aber alles für heute. Morgen? Die Kohle unter Lützerath sollte den zukünftigen Generationen erhalten werden, damit sie ein bischen Kohle im Winter haben, wenn andere Hightechlösungen weggebombt sind. Die Angst vor dem Krieg, der uns in die Steinzeit zurückbombt, ist ja leider wieder nähergerrückt.
zum Beitrag12.10.2022 , 09:07 Uhr
Es ist richtig, was Thunberg vorgeschlagen hat - so weh es tut. Die Option ein paar Monate Atomkraft in Kauf nehmen und dafür sofortige Rücknahme aller Ausbaupläne und Weiterbetriebe von Kohlekraftwerken. Ein Erhalt von Lützerath ist nicht nur symbolisch wichtig, sondern ein klares Zeichen an die vergangene Politik von CDU und SPD, dass vieles bei denen falsch war, nicht nur die Abhängigkeit der CDU von Putin, sondern ganz viele Entscheidungen in der WIrtschaftspolitik. Mutige und klare Zeichen sollten die Grünen jetzt setzen!
zum Beitrag29.09.2022 , 11:02 Uhr
Schaufensterthema - ist doch egal ob die AKW auf Druck der FDP noch zwei Monate laufen - vielleicht sind sie ja so kaputt wie die Französischen. Dann gehts sowieso nicht. Schlimmer ist der fehlende Druck gegen den Ausbau der Autobahnen. Statt hier weiterzubauen, sollte ein Emergency - Beschluss her zur Umverteilung der Gelder die nächsten Monate oder Jahre. Ausbau des öffentlichen Verkehrs und der Energiepreisdeckelung ist sicher wichtiger als der Bau der Autobahnen.
zum Beitrag27.09.2022 , 19:10 Uhr
Es ist natürlich eine schwierige Zeit jetzt während des Krieges dieses Thema anzugehen und viele Punkte hätten seit 2014 in der Ukraine behandelt werden müssen. Aber da sich die Ukraine an den Westen anbinden wird, soll sie sich auch Gedanken machen wie mit Kriegsdienstverweigerung ohne Strafen umgegangen werden kann. Das war hier im Westen und in Deutschland ein langer und schwieriger Weg, der aber auch schon jezt in der Ukraine gegangen werden muss. Menschlichkeit läßt sich nicht aufschieben, die ist einfach.
zum Beitrag22.09.2022 , 09:01 Uhr
Nur Politik kann hier wirklich eingreifen. Das muss sie aber auch wollen und sich nicht abhängig machen von der Wirtschaft. Politik sollte die Strukturen schaffen, in denen sich alle Bevölkerungsteile, ob Flüchtling, Arbeiter oder Industrieller wohlfühlen können. Das tut Politik leider zu wenig. Klar sind die meisten Protestierenden anders, aber gebt ihnen eine Chance, redet mit ihnen (freundlich) über eure Probleme, vielleicht tragen sie die dann in die Städte zurück.
zum Beitrag21.09.2022 , 21:34 Uhr
Solange die Logik ist, dass die Klimaproteste Gewalt seien und die Politik der Gewalt nicht nachgeben kann, kann es keine demokratische Entwicklung geben. Die Polizei wird von der Politik bzw. der Regierung vorgeschickt und soll sich um die Akivist*innen kümmern? In einer Demokratie haben die Aktivistinnen ein Recht von der Politik gehört zu werden und ernst genommen zu werden. Stattdessen kommen markige Sprüche aus der Politik und Verwaltung, die radikalisieren und unsinnig versuchen durch die Polizei "Probleme" lösen zu lassen. Die Aktivist*innen sind überwiegend friedlich. Der Staat zeigt wieder einmal Unreife, wie er sein Gewaltmonopol einsetzt. Es sollte weniger über explodierende Pipelines nachgedacht werden, sondern wie eine Demokratie mit Volksbewegungen umgeht und Staatsgewalt einsetzt.
zum Beitrag20.09.2022 , 17:33 Uhr
Es ist richtig so nachzudenken. Was hilft? Da wird zum Beispiel eine deutsche Produktionsstätte für Windräder geschlossen, weil Fördergelder auslaufen, aber Kohleförderung mit falschen Versprechungen fortgeführt. Da gibt’s aber keine Zukunft in der Kohle. Die ganzen vergangenen Jahre hätte die Industrie schon verändert werden müssen bei euch. Dann wäre jetzt auch für die Zukunft Arbeit da und die Kinder könnten bleiben. Aber da wurden weiter Gewinne abgesahnt, von denen bei euch nichts blieb. Und jeder tag mehr Kohleabbau schadet. Wir werden schon nicht erfrieren, das ist doch Panikmache. Und wenn die Ziele der Klimaaktivisten durchgesetzt werden, gibt’s Arbeit in Deutschland, auch bei euch. Mal umschauen wie die Natur kaputt geht. Durch Trockenheit oder Brände. Das ist hier und nicht in Sri Lanka. Und wenn die Katastrophen wie im Ahrtal zu uns kommen, werden die Bürger allein gelassen und die Politiker sind überfordert. Das ist die Politik der Braunkohleindustrie. Denen ist eure Zukunft doch egal. Fordert von der Politik, dass Industrie angesiedelt wird, die Zukunft hat und lasst euch nicht mit ein paar Monaten Arbeit mehr hinters Licht führen. Eure Kinder bleiben nicht, wenn alles kaputt ist. Und die Klimaaktivisten haben mehr für die Zukunft übrig, die wollen Arbeit vor Ort, die wollen eine lebenswerte Zukunft und nicht kurzsichtige Versprechen wie die von CDU oder AFD. Fragt die Politiker vor Ort wie sie zukünftig Arbeitsplätze schaffen wollen und helft den Aktivisten zu verhindern, dass euer Land noch mehr zerstört wird.
zum Beitrag20.09.2022 , 10:50 Uhr
Nachdenken bei den Arbeitern. Oder auch Vorausdenken - was die Zukunft bringt, was unseren Kindern droht, wenn so weitergemacht wird.
zum Beitrag19.09.2022 , 19:58 Uhr
Klar - ich schätze auch viele Teile ihrer Reden, aber in wesentlichen Punkten irrt sie meiner Meinung nach. Wenn sie nationale Interessen über die Weltinteressen stellt, dann stimmt was nicht (Internationale?) und hat sie was nicht verstanden. Dass es dem Arbeiter bei Porsche gut geht ok, dass dafür auf der Welt viele leiden müssen . nee. Und die Linke ist momentan eine Katastrophe - ja - kann aber noch werden oder eben eine andere Partei...
zum Beitrag19.09.2022 , 19:50 Uhr
Von der FDP erwartet das keiner, die machen blinde Interessenpolitik für wenige Privilegierte. Aber von ehemaligen "Volks"parteien wie CDU, CSU und SPD kommt immer noch kein Fahrplan zum Ausstieg, Wie verantwortungslos sind diese Parteien, die trotz des völligen Scheiterns ihrer Politik immer so weiter machen wollen. Jammern, dass die Schweizer an die Deutsche Grenze ein Endlager setzen wollen, aber immer noch völlig gedankenlos AKWs und Kohlekraftwerke weiter betreiben. Es ist leicht mit Unwahrheiten und Polizeigewalt Baumhäuser und friedliche Besetzer zu räumen, aber schwer ist mit den Folgen der Klimakatastrophe umzugehen - wie in Ahrweiler Totalversagen zu sehen war, wenn echte Katastrophen kommen. Schämt euch.
zum Beitrag19.09.2022 , 10:28 Uhr
Genau das bremsen Wagenknechte wie auch die Grünen aktuell aus und die anderen Parteien sowieso.: Die bisherige Nationalökonomie hat konsequent die Welt an die Wand gefahren. Sorry wegen dem BMW… Porsche ist aber das gleiche Prinzip … Für jedes Stückchen nationaler Wohlstand leiden an anderer Stelle auf der Erde Menschen, Tiere oder Umwelt. Und die Menschen bzw, Wähler in reichen Ländern werden genau damit gekauft. Früher hat es den Ablass in der Kirche gegeben, heute im Vergnügungspark oder bei McDonalds. Es muss politisch in Verbindung zur Ökonomie neu gedacht werden und neu gehandelt werden. Natürlich braucht es Regionalökonomie, regionale Traditionen und so weiter, aber die meisten Ideen für Nation haben sich überlebt, an der klebt nur AFD und Co, und damit auch die Nationalökonomiegedanken. Wirtschaft hat sich doch längst von fast jeder nationalen Regulierung befreit. Deswegen können die Konzerne doch für den Fetisch Geld und Macht die Welt überall schädigen ohne so richtig politisch kontrolliert zu werden. Dagegen klebt Politik heute noch am nationalen Gedanken und ist nicht mehr demokratisch orientiert. Um den Wähler mit Zucker zu befriedigen, nähren sich die Politiker am Busen der Wirtschaft und lassen sich entmündigt wie Kleinkinder von ihr lenken. Dass die Lösung nicht einfach ist und die Linke momentan ganz sicher nicht den Rahmen bietet, stimmt wohl, ist aber ohne die Traditionalisten die einzige Partei momentan für mich, die ein bisschen Hoffnung macht. Vielleicht kommen ja noch die richtigen Personen oder andere Parteien, dies besser zu machen.
zum Beitrag16.09.2022 , 20:12 Uhr
Eine Zerlegung kann oft sehr konstruktiv sein. Soll Wagenknecht und Konsort*innen doch machen und bei der Trennung unterstützt werden. Es gibt so viele Linke in Deutschland wie Schneider, die endlich eine progressive umweltbewusste soziale friedensorientierte weltoffene Partei wollen. Marx kennt da kaum einer und der ist ja auch eher für die Geschichte. Trennt euch von den Leuten von gestern und lasst die Kommunisten mit zwei Prozent Kommunismus machen, die Linke ist nach dem Abgang der Grünen die einzige Volkspartei, wenn sie ihren Vergangenheitsballast los wird, und da sind locker 19 Prozent bei Wahlen drin statt drei Prozent mit Wagenknechten und Ernstens BMWS.
zum Beitrag15.09.2022 , 21:31 Uhr
Standards? Wieso wird ein Diebstahl mit einem Jahr, ein Betrug mit fünf und ein Mord mit 15 Jahren "bestraft". Natürlich hat sich in der Legislative und Justiz ein kleines bischen was verändert, wobei die Legislative auch meist aus Juristen besteht, was für mich ein bischen dann wie Inzucht wirkt.. Und dann die Emotionalität und variable Sozialkompetenz von Richter*innen, die auch keine Konstante schafft. So einfach ist das alles nicht.
zum Beitrag15.09.2022 , 21:26 Uhr
Auch wenn es angesichts der vielen Toten und Verletzten schräg wirkt, frage ich mich welche Zerstörungen für die Umwelt bedeutet ein Krieg oder konkret dieser Krieg. Verdichtungen des Bodens durch die Fahrzeuge, zerstörte Häuser, die wieder Rohstoffe aufbrauchen oder Gifte, die durch Brände und Waffenexplosionen freigesetzt werden. Was muss Rußland hier an die Zukunft für unnötige Umweltzerstörung zahlen?
zum Beitrag15.09.2022 , 21:15 Uhr
Europa ist halt groß. hab sie die letzten Jahre gar nicht bemerkt ... rotes Kleid bei all den tuppergrünen Held*innen geht halt auch nicht.
zum Beitrag14.09.2022 , 21:33 Uhr
Es geht nicht um Mitgefühl, sondern um Akzeptanz, dass es Verbrechen gibt und was dagegen getan werden kann. Dass sowas was passiert ist leider die Regel heute, im Krieg in der Ukraine oft und straflos und bei einem Verbrechen hier in Deutschland immerhin mit Reaktion.. Die Reaktion auf so sinnlose Verbrechen ist richtig, aber nur Strafe ist Quatsch. Um die Opfer kümmert sich oft keiner oder es geschieht zu wenig. Verbrechern muss mit Intelligenz begegnet werden, nicht mit Gewalt. Vielleicht sollten sie oft in auch lebenslange Scherungsverwahrung, aber nicht ins Knast. Und Prävention, dass es weniger Verbrechen gibt, ist wichtig - das muss die Schule leisten, weil Familie und Umstände dies oft nicht im Griff haben können, die Probleme nicht abfangen können. USW - ist ein schwieriges Thema...
zum Beitrag14.09.2022 , 20:33 Uhr
Ich fordere die Gewerkschaften auf für ein Bürgergeld in Höhe von 504 EUR zu kämpfen.
zum Beitrag13.09.2022 , 20:29 Uhr
Es bleibt die Unzufriedenheit - Justiz ist wie vor tausend Jahren- Rache Abschreckung Strafe. Lebenslange soziale Arbeit wäre vielleicht die bessere Lösung als sinnloses Herumsitzen im Knast.
zum Beitrag13.09.2022 , 07:32 Uhr
Eben deshalb - Zeitgeist, Änderungen der Wahrnehmung - ist doch alles ok. Wenn die folgende Generation das nicht nur als Quatsch bewertet, sondern als schädlich für eine gesunde Entwicklung der Menschheit - ok. Meine Alten haben Heinz Rühmann und Hans Alberts geliebt, da war ich ein bisschen irritiert und heute kräht fast keiner mehr danach. Vielleicht ist es angesichts der jüngsten Diskussion wirklich geschmacklos, - und ich gehöre jetzt zu den Alten. Aber ich lach auch über mich oder andere, ohne deshalb gleich ein Menschenhasser zu sein. Ich unterstelle Herbig, dass er niemanden verletzen wollte und einfach Stereotype aus der Gesellschaft geklaut und dargestellt hat. Das gehört für mich zur Freiheit der Kunst und hier eben der Kunst zu Blödeln mit grenzwertigen Inhalten. Gerade dadurch könnten auch Probleme angesprochen und verdeutlicht werden? Vielleicht ist Fasse-Winne-an sozialkritisch?
zum Beitrag12.09.2022 , 20:07 Uhr
Humor hat viel mit inneren Störungsbildern zu tun - frage das innere Kind. Deshalb lachen nicht alle über das Gleiche. Ich fands lustig - dieser volltrottelige Winniquatsch - so völlig niveaulos- hat mein Zwerchfell leicht und nachhaltig vibrieren lassen. Mein Vater fand, dass Karl May lesen schlechte Literatur lesen sei. Dafür fand er die Bibel super. Was sagt uns das?
zum Beitrag12.09.2022 , 19:59 Uhr
Richtig, dass billige Energie schlecht fürs Klima ist. Aber die Landbevölkerung und Geringverdiener gehen angesichts jahrzehntelanger CSU-Verkehrsministermisswirtschaft finanziell in die Knie. Warum ist es in anderen Ländern günstiger? Wer verdient hier in der BRD so viel daran? Darüber sollte mehr geschrieben werden.
zum Beitrag10.09.2022 , 18:12 Uhr
Die Räume des Diskurses der sogenannten Intellektuellen sind exklusive, von der Masse fast abgeschottete Kreise. Eben eine Theorie existiert dort, der der Mut oder die Potenz zum Handel allerdings fehlt. Der Diskurs der Masse ist was? Was ist der Diskurs der Ausgegrenzten. Was der der Mächtigen.
Die Idee ist ja inzwischen Staat und Gesellschaft der alten traditionellen und kulturellen Form zu überwinden, hin zu einem Orwellschen oder Huxleyschen Gleichen oder – eher unwahrscheinlich - einer offenen kreativen und intellektuellen Vielfalt. Die sogenannten neuen Medien, die sicher verunsichernde Kraft haben, sind hier wohl der neue Diskurs, der z.B. weltweites Handeln ermöglicht. Diese gefährliche Unübersichtlichkeit der digitalen Welt mit ihrer globalen Wesenhaftigkeit ist für mich eine Praxis des kommunikativen Handelns, weit über die abgeschlossenen Zirkel intellektueller Räume und einer Theorie des kommunikativen Handelns hinausgehend. Gefährlich, aber auch die einzige Hoffnung.
zum Beitrag09.09.2022 , 11:12 Uhr
Über so sollte meine ich im Hinterzimmer als unwahrscheinliche Lösungsmöglichkeit diskutiert werden, aber nicht im Bundestag in einer Rede der Linken gesagt werden. Wenn sie eine NDKP, Neue Kommusitische Partei, gründet, die den Kommunismus auch in Rußland wieder einführen will, nachdem Putin gestürzt wurde - ok-, dann könnte Sie sowas sagen. Die Linke hat noch viel Arbeit vor sich.
zum Beitrag08.09.2022 , 20:40 Uhr
Wohlfeile Reden, geschliffene Ausdrücke sind ja nicht immer ein Zeichen von Richtigkeit, eher von manipulativer Sprache. Also lieber sich Verhaspeln, das deutet manchmal auf Nachdenklichkeit hin und den Versuch dem Bürger Kompliziertes und Unangenehmes zu erklären. Zum Lachen ist es trotzdem und wir lachen ja auch immer wieder mal über Scholz, Söder oder Merz, nur bei Lindner kommen mir die Tränen, aber das ist ja auch schon wieder zum Lachen.
zum Beitrag29.08.2022 , 19:02 Uhr
Hat auch schon Schröder erfolgreich gemacht.
zum Beitrag26.08.2022 , 20:33 Uhr
Für Hartz IV Empfänger ein regionales 10 Eur - Ticket, dann kann für alle anderen Abstauber gern über ein 30 oder 300 oder PorscheTicket geredet werden. Für Arme und arme Rentmer kann für Fahrten zur medzinischen Prüfung des Rentenansprucchs, die oft überregional stattfindet, . gern ein zielorientiertes Ticket von der medizinischen Überprüfungsstelle direkt zugesandt werdne. Kann alles einfach sein.
zum Beitrag24.08.2022 , 19:44 Uhr
Ziel ist eine friedliche Welt - mit Streit - klar , aber mit möglichst wenig Gewalt.
zum Beitrag24.08.2022 , 18:49 Uhr
Ja vielleicht .... Vielleicht sollte frau/man kritische Stellen einfach mit Fußnoten erklären, dann bleibt Geschichtskultur - und die aktuelle allemal berechtigte Reflexionskultur kann dann vielleicht doch friedlich dieses alte Zeug akzeptieren? Vieles an Winnetou und Karl May überhaupt fand ich damals schon schrecklich, geliebt hab ich seine Bücher trotzdem. Vielleicht doch ganz viele Fußnoten?
zum Beitrag24.08.2022 , 09:11 Uhr
Pazifismus sollte in Kriegszeiten weiterentwickelt wreden, damit nach dem Krieg, pazifistisch gehandelt werden kann und ein weiterer Krig verhindert wird.
zum Beitrag09.08.2022 , 17:58 Uhr
Rücksichtsloses Verhalten von wem?. Die Frau hat emotional zu Recht wegen der Verletzung ihrer Rechte lautstark oder heftig reagiert. Das ist bei berechtigtem Protest ok. Randalieren ist ein Begriff für sinnfreies Pöbeln z.B. Dass es den Bahnmitarbeiter*innen gelingt einen Koflikt zwischen Kinderwagennutzer*innen und Behinderten zu provozieren ist einfach nur erbärmlich.
zum Beitrag04.08.2022 , 08:31 Uhr
Vielleicht ist es nicht die freie Marktwirtschaft, die wir anstreben sollten, sondern eine soziale Marktwirtschaft - mit Solidarität kam die Geschichte voran, nicht mit Egoismus..
zum Beitrag02.08.2022 , 19:17 Uhr
Ich denke nicht, dass es das große Problem ist für ein paar Wochen einen Weiterbetrieb der Nuklearreaktoren zu "strecken". Da haben die Grünen schlimmere Dinge verbrochen wie Autobahnbau und Anderes. Es ist aber ein Zeichen des immer weitergehenden Versagens gerade der anderen verantwortlichen Parteien wie CSU und SPD, dass sie immer noch unfähig sind annähernd adäquate Lösungen überhaupt nur zu denken. Da ist der Kohleabbau wichtiger als Energiesparmaßnahmen auch bei der Industrie, da ist das Tempolimit wichtigeres Diskussionsthema als Ausgestaltung des öffentlichen Nahverkehrs und Ideen für mehr effizienten Einsatz der vorhandenen Energie. Ein kurzzeitiges Strecken des Betriebs von AKWs, wenn überhaupt möglich, ist nur ein Schaufensterthema und ändert auch nichts am kompromisslosen Aus der Atomkraft in Deutschland. Der Atommüll macht sowieso den nachfolgenden Generationen auf Jahrtausende Probleme, dagegen werden A49 in Hessen und andere sinnlose und verantwortungslose Straßenbau - Projekte auf Jahrzehnte für uns jetzt Lebende zum Problem. Die verursachen auf Grund der Verstärkerwirkung auf den Klimawandels ebenfalls auf Jahrtausende Probleme, wären aber noch zu stoppen – das ist ein Unterschied meine ich.
zum Beitrag22.07.2022 , 19:58 Uhr
und es wird zu wenig Wasser aufgenommen, weil der Boden verdichtet wurde. Durch Landwirtschaft und all die Bewirtschaftungen. Das hat der allen bekannte Förster ganz gut erklärt.
zum Beitrag20.07.2022 , 23:36 Uhr
Wer sich festklebt ist hlflos. Wer den Mut hat, das zu tun, sollte Nachdneken provozieren. Politiker wählen - sobald an der Macht - den einfachen Weg. Polizei gewaltmonopol. Staatsanwälte sind weisungsgebunden. Was machen die Richter, die dritte Instanz unserer Dreigewaltenteilung. Wurde nie reformiert ist aber prinzipiell gut. Funktioniert das System so noch?
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