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Pistorius wird nicht SPD-KanzlerkandidatBoris Pistorius wählt Olaf Scholz

Der Bundesverteidigungsminister wird nicht Kanzlerkandidat der SPD. Scholz sei der bessere, sagte er in einem Video am Donnerstagabend.

Mach du mal: Boris Pistorius und Olaf Scholz Foto: Kay Nietfeld/dpa
Anna Lehmann

Aus Berlin

Anna Lehmann

taz/rtr/dpa | Der Weg für Olaf Scholz ist frei. Die SPD hatte es spannend gemacht, die letzten Tage waren wie ein Krimi – Scholz oder Pistorius, wer tritt als Kanzlerkandidat an. Umfragen gaben den Spekulationen Auftrieb, eine deutliche Mehrheit der eigenen An­hän­ge­r:in­nen hält Boris Pistorius für den besseren Kanzler.

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Um kurz vor acht am Donnerstagabend zerstreute Pistorius die Spekulationen. Auf dem YouTube und dem WhatsApp-Kanal der SPD verbreitete der Verteidigungsminister per Video die Nachricht, dass er nicht zur Verfügung stehe für das Amt des Bundeskanzlers. Das habe er „soeben“ der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, sagte Pistorius. Der Minister betonte: „Es ist meine souveräne Entscheidung.“

Zugleich stärkte Pistorius dem Kanzler den Rücken: „Wir haben einen hervorragenden Bundeskanzler“. Olaf Scholz stehe für Vernunft und Besonnenheit. „Olaf Scholz ist ein starker Kanzler und er ist der richtige Kanzlerkandidat.“

Pistorius rief dazu auf, die Debatte um die Kanzlerkandidatur, die für Irritationen und Verunsicherung gesorgt habe, nun zu beenden. „Das schadet meiner Partei.“ Seine Bitte: „Kämpfen wir gemeinsam für eine zweite Amtszeit unseres sozialdemokratischen Bundeskanzlers.“

Doch das wird schwer. Umfragen zufolge liegt die SPD nur noch bei 14 Prozent und damit deutlich hinter der Union.

Der erneuten Kanzlerkandidatur von Bundeskanzler Olaf Scholz steht aber nichts mehr im Weg. Die Nominierung soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Montag in einer Sitzung des Parteivorstands erfolgen.

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18 Kommentare

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  • Pistorius: »In diesen Zeiten wäre es ein schlechtes Signal, außenpolitisch wie innenpolitisch, dem amtierenden Kanzler die Kandidatur zu nehmen, ihn damit quasi zur »lame duck« zu machen und irgendjemanden danebenzustellen, der kandidiert.«



    Hat auch schon bei Laschets Kandidatur und Merkels Kanzlerschaft nicht funktioniert.

  •

    Bei dem, was gerade geopolitisch in den nächsten Monaten zu erwarten ist, war die Entscheidung von Pistorius nicht nur verständlich, sondern absolut richtig.

  •

    Klug von beiden gemacht.



    Wer da auf den Karren der Springerpresse und der rechten Meinungsmacher sprang und das Thema nach oben drückte, steht nun schon etwas bedröppelt da.

    Scholz kann nun noch regieren, was er auch tun soll im Rahmen seiner Möglichkeiten. Ihn da ersetzen ging ja nicht.



    Pistorius hat sich als loyal gezeigt, das dürfte seine Werte weiter nach oben treiben.



    Die SPD kann ja immer noch auch ihn plakatieren.

  •

    Es zeigt sich, die aktiven Akteure der SPD stehen geschlossen, so wie es sein sollte, hinter Scholz.

  •

    "Boris Pistorius wählt Olaf Scholz"



    Ich verstehe seine Äußerungen so: Er unterstützt ihn und macht hier nicht den "Söder gegen Laschet". Solidarisch handeln und gemeinsam auf Linie kommunizieren, das ist auch ein Statement zur Loyalität unter Genoss:innen. Der Unterschied zum "Team Merz" ist vielleicht noch nicht ganz klar geworden. Dort ist auch nicht der Beliebteste der "Spielführer" auf dem Platz.

  • C

    Ich verstehe nicht wirklich, warum Pistorius so beliebt ist. Weil er OB in Osnabrück war und Innenminister in Niedersachsen? Deshalb wohl kaum.



    Weil man von ihm als Verteidigungsminister sich erhofft, dass er irgendwie dafür sorgt, dass wir uns in Deutschland wieder sicherer fühlen können? Ich verstehe es einfach nicht.

    •

      @celcon52:

      Lindner hat das Regieren versemmelt, das es schmerzte.



      Scholz musste den Flohzirkus hüten.



      Merz hat null Regierungserfahrung in einem Alter, wo andere in der Rente sind.



      Habeck wurde vom fossilen Imperium nach allen Künsten attackiert.

      Pistorius wäre



      a) schon vorher Bundesinnenminister geworden, wenn er nicht auch noch aus Niedersachsen gekommen wäre, wie viele andere SPD-Koryphäen auch



      b) hat die Erdung aus Zum-Glück-Osnabrück und Innenminister in Hannover, sprich: seine Fehler im Zweifelfall vielleicht bereits gemacht



      c) nach Lambrecht konnte ihn die Springerpresse nicht auch noch fertigmachen, das hätte die vorige Story zerstört. Er macht ein schwieriges Amt ja auch halbwegs ordentlich, hat dabei einen menschlichen kleinen Sprachfehler und ein unglamouröses Auftreten, das ihn von den Villenbesitzern und Privatjetfliegern angenehm abhebt.

      Aus dem Amt sollte er aber nach der Wahl wechseln. Verteidigungsminister politisch überlebt haben nur seine Parteifreunde Schmidt und Struck. Normal ist die Position eher ein Schleudersitz für Parteifeinde.

  • TB

    Schade! Boris hätte ich sehr gerne als Kanzlerkandidaten gesehen! Aber Sinn macht die Entscheidung natürlich schon!

  • P

    Viel Lärm um Nichts.



    Klar können man und frau auch mal über einen Alternativkandidaten nachdenken .



    Jedenfalls in einer Partei, die sich aus DemokratInnen zusammensetzt.



    Die FDP hat derzeit überhaupt keine Alternative. Robert Habeck wurde die Kandidatur ja schon bei der letzten Wahl versprochen und Merz hat die CDU ja bereits wieder suf rechts gedreht. Die Opportunisten mit C wären auch völlig orientierungslos, ohne Einen, der Ihnen sagt, wann sie die Hand heben müssen.



    So steht mit Scholz ein in hohen Ämtern erfahrener Politiker gegen Merz, der überhaupt keine Erfahrung hat.



    Auch eine Wahlmöglichkeit.

  • AM

    Das beenndet die elendige Diskussion in der SPD.

    Die beste Lösung ist dies dagegen nicht ubedingt.



    Klar - wir wissen nicht ob Boris Pistorius ein guter Kanzler wäre - vielleicht ja - vielleicht nein.



    Bei Olaf Scholz wissen wir aus der Erfahrung der letzten 3 Jahre dagegen sicher, dass er kein guter Kanzler ist.



    Aus SPD Sicht wäre eine Entscheidung zu Gunsten von Boris Pistorius daher besser gewesen.



    Lieber einer der es vielleicht kann als jemand der es nachgewiesenermaßen nicht kann.

  •

    Der Klügere gibt nach - und kann damit evtl. nach dem absehbaren Ende der Regierung Scholz in einer GroKo weiter sein Amt ausüben.

  • L

    Das wäre geklärt.



    Mal horchen, was es für diese Entscheidung für Seiteneinschläge von den "Wahlgewinnern" gibt.

  • O

    Klingt stabil und macht Mut! Dit brauchen wa ooch langsam mal. Bissl Zusammenhalt und Vernunft, der Winter wird noch hart genug werden.

  • S

    Wenn man die Optionen durchspielt, dann wird Pistorius' Entscheidung nachvollziehbar.



    Option A: Scholz kandidiert, die SPD fährt 14% ein. Scholz zieht sich ins Privatleben zurück. Pistorius als beliebtester Politiker der SPD richtet die Partei neu aus.



    Option B: Pistorius kandidiert, die SPD fährt 17% ein. Scholz zieht sich ins Privatleben zurück. Pistorius ist wegen des traurigen Wahlergebnisses beschädigt. Teile der Partei geben ihm als Königsmörder dafür die Schuld.

  • S

    Endlich, Schluss der Diskussionen.



    Schön ist auch, dass die Chancen für Habeck Punkt für Punkt wachsen, was ich ja eigentlich für ganz schön unwahrscheinlich hielt.

  • ES

    Da hat sich die SPD-Linke durchgesetzt. Das Wichtigste war wohl zu vermeiden, dass der Seeheimer Kreis eventuell Aufschwung bekommt. Wieviel Prozentpunkte man bei der Wahl bekommt, ist dagegen gleichgültig, Man wird ja eh kleiner Partner in der kommenden GroKo.

    Und so kann Scholz wieder einen Posten in der Regierung bekommen. Wäre er vorher abgesägt worden, wäre er der Loser.

    • S

      @Erwin Schiebulski:

      Es wird eher umgekehrt ein Schuh draus: Wenn der amtierende Kanzler die Wahl so dramatisch verliert wie es sich derzeit abzeichnet, dann ist seine Karriere beendet und ein relativ unbeschädigter Pistorius kann in der GroKo Verteidigungsminister bleiben und Vizekanzler werden.

      •

        @Samvim:

        Sehe ich ähnlich. Unser Vati, der Steini braucht vll. auch Ablöse an der goldenen Kaffeemaschine.

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