Politiker zeigen gerne Aktionismus, wenn sie keine Ideen für wirkliche Problemlösungen haben. Das hier klingt ganz danach.

zum Beitrag

Evaluationsbericht: keine Evidenz feststellbar.

Basierend auf dieser “Evidenz” also wieder das volle Programm an “Massnahmen”…

zum Beitrag

Das Geschäft von Maxwell und Epstein war, mächtigen Leuten Teenager-Sexsklaven zuzuführen, und sie dann zu erpressen.

Die Kundenliste dieser Leute hat es in sich: Politiker wie die Clintons und Milliardäre wie Bill Gates drückten sich die Klinke in die Hand.

Darüber will allerdings niemand sprechen. Die Kunden der Kinder-Zuhälterei bleiben nach wie vor unbehelligt.

zum Beitrag

Wenn ich mir die Wahlergebnisse so anschaue, so hat die Linkspartei demnächst kein Problem mehr mit dem Wagenknecht-Lager.

Sie hat demnächst nämlich überhaupt keine Probleme mehr.

zum Beitrag

Interessant. Mit Dissidenten aus Deutschland ist es genau andersherum: einige wanderten nach Tansania aus, was man so liest.

zum Beitrag

Scheint's schwierig zu verstehen:

Diversity, Hipstertum, Haltungslinke: abgewählt.

Eintreten für die Interessen der Armen und Niedriglohnempfänger: Wahlerfolge.

Verstehe zwar nicht, weshalb das schwierig sein soll, aber ist nun wohl der Sargnagel für die Linke.

zum Beitrag

Diese politische Richtung ist falsch. Sie führt in einen Neuen Kalten Krieg, zum Schaden vor allem der Menschen hier in Europa.

Richtig wäre das gerade Gegenteil, nämlich die Neuausrichtung der Bundeswehr als Verteidigungsarmee für deutsches Territorium. Die Bundeswehr hat in Osteuropa schon historisch nicht das Geringste verloren, noch viel weniger in Übersee.

Leider macht die Politik nun alles falsch. Der Schaden wird beträchtlich sein.

zum Beitrag

Ich frage mich, ob Herr Yücel sich im Klaren ist, was er da fordert. Immerhin bedeutete das den dritten Weltkrieg mit Atommächten.

zum Beitrag

Katar ist Kriegspartei im Jemen-Krieg. Das Land steht auch seit der Vergabe der Fussballweltmeisterschaft in der Kritik, weil Arbeiter in Zuständen gehalten werden, die Sklaverei gleichen.

Fragt sich, ob das die bessere Lösung ist, was Menschenrechte angeht.

zum Beitrag

[Re]: “Gewaltlosigkeit bedeutet keineswegs Ablehnung jeglicher Konfrontation mit dem Bösen. Sie ist meiner Auffassung nach im Gegenteil eine Form eines sehr aktiven Kampfes – echter als der gewalttätige Gegenschlag, dessen Wesen im Grunde die Vermehrung der Boshaftigkeit ist.”

Ich hoffe, Du wirfst dem Verfasser dieser Zeilen kein “wohlfeiles Geschwafel ohne jede Konsequenz” vor. Die Worte sind von Mahatma Gandhi. Und dessen Taten hatten die grösste Konsequenz. Er hat den indischen Subkontinent für immer verändert mit seiner Haltung.

zum Beitrag

[Re]: Es heisst in einem Buch zwar:

“Krieg ist Frieden”.

Aber das ist nicht wörtlich gemeint. Ich empfehle das Buch einmal zu lesen.

Wenn auf Friedensdemos zum Liefern von Waffen aufgerufen wird, dann ist es einschlägig.

zum Beitrag

[Re]: Ich stimme Dir zu.

Das einzige, was auf jeden Fall richtig ist, ist, wenn man alle Parteien zum sofortigen Einstellen der Kampfhandlungen und zur Aufnahme von Verhandlungen aufruft.

Anscheinend finden nun Verhandlungen statt. Ich kann für die Menschen in der Ukraine nur hoffen, es gibt schnell ein Ergebnis, und der Krieg kann sofort enden.

Für die Kriegsflüchtlinge sollten wir alle Solidarität empfinden und sie aufnehmen. Ihr Schicksal ist schrecklich.

zum Beitrag

[Re]: Die Menschen in der Ukraine benötigen unser aller Hilfe. Sie sehen sich der Situation gegenüber, dass Krieg herrscht. Die Menschen im Osten der Ukraine müssen das bereits 8 Jahre erdulden. Die Menschen in den anderen Teilen der Ukraine sehen sich nun ebefalls dem Krieg ausgesetzt.

Das ist schrecklich. Niemand sollte im Krieg leben müssen. Er ist immer das grösste Verbrechen.

zum Beitrag

[Re]: Ich verstehe Deinen Einwand nicht. Für was möchtest Du bitte Quellen haben?

Die Berichterstattung über die Demo ist sehr ausführlich. Dass die genannten Mittel gefordert werden, um gegen Russland vorzugehen, kann man allenthalben in den Medien sehen.

Was das mit einem Plakat auf der Friedensdemo 1982 in Bonn zu tun hat, erschliesst sich mir auch nicht.

zum Beitrag

Die Demonstration war eine gegen die russische Regierung. Es wurde zu mehr Waffenlieferungen, zum Wirtschaftskrieg (Abschneiden von SWIFT) und zur militärischen Unterstützung der ukrainischen Truppen aufgerufen.

Das ist mit einer Friedensdemo eigentlich kaum zu verwechseln. Auf Friedensdemos wird zum Niederlegen der Waffen auf allen Seiten sowie zu Verhandlungen aufgerufen.

zum Beitrag

[Re]: Wie schade, dass das Thema derart emotional aufgeladen ist. Nun wird eine Impfpflicht gefordert. Dabei kann das die alten Menschen nicht schützen. Aber wäre das nicht das wichtigste überhaupt?

Ich verstehe nicht, weshalb das so kompliziert sein soll, vor Betreten eines Altersheims obligatorisch zu testen. Und zwar nicht 24h vorher, sondern direkt dann.

Es geht doch darum, die Bewohner zu schützen. Was soll denn der Rest bringen? Und weshalb geht das nicht?

zum Beitrag

Da die Impfung nur sehr wenig vor Übertragung schützt, braucht es in Altenheimen keine Impfpflicht, sondern einen obligatorischen Test bei Arbeitsbeginn. Dann können auch die Masken entfallen, wenn sichergestellt ist, dass das Personal keine Viren übertragen kann.

Eine solchen obligatorischen Schnelltest sollte man dann auch für Besucher machen. Auch hier können dann die Masken entfallen, wenn sichergestellt ist, dass keine Ansteckung von aussen ins Heim hineingebracht wird. Das wäre für die seelische Gesundheit der alten Menschen sehr förderlich.

zum Beitrag

[Re]: Also, wenn Geimpfte in Quarantäne müssen wie in Israel, was soll die Impfung dann noch bringen?

zum Beitrag

Wenn man verschiedene Länder vergleicht (das Phänomen des Verschwindes des Corona-Virus ist ja international), dann korreliert das überhaupt nur mit Saison und Wetter.

Und es ist auch nicht das, was nicht mal Optimisten vorausgesagt hätten. Sondern es wurde von denen richtig vorhergesagt, die auf die saisonale Entwicklung der Infektionen mit Coronaviren von Anfang an verwiesen haben. Das ist ja um die Zeit immer so – und war auch letztes Jahr übrigens so, und da gabs noch keine Impfungen.

zum Beitrag

[Re]: Die zuständige STIKO gibt keine Empfehlung Kinder oder Jugendliche zu impfen. Das macht nur in Ausnahmefällen Sinn, so die Experten.

zum Beitrag

[Re]: “Obdachlos” ist hier ein gutes Stichwort. Die Schauspielerin Eva Herzig hat ja ihren Job verloren, weil sie sich nicht impfen lassen will.

zum Beitrag

[Re]: Ich bin tatsächlich nicht in einer Diktatur sozialisiert worden. Vielleicht macht das den Unterschied in der Sichtweise aus. Deine Aggression zeigt mir jedenfalls einiges: Du möchtest auch gar keine Diskussion haben. Insofern hättest Du nicht besser bestätigen können, auf was ich hinweisen wollte.

zum Beitrag

Früher war eine Impfung etwas, für was man sich frei entscheiden konnte. Niemand wäre auf die Idee gekommen, einen Impfpass zu fälschen. Nein, stattdessen wollte man geimpft werden, wenn es nötig war.

Heute läuft alles nur noch mit maximalem Druck. Und entsprechend gibt es ein neues Thema, das Fälschen von Impfpässen.

Nichts könnte den Paradigmenwechsel in der Medizin besser unterstreichen als das: Medizin ist heute keine persönliche Entscheidung mehr, sondern der Obrigkeitsstaat verordnet und zwingt.

Letzteres widerspricht auch Medizinethik. Das scheint kaum noch jemandem aufzufallen.

zum Beitrag

Es geht ja um 3 Impfungen a $20 für 7.5 Milliarden Menschen, das sind 450 Milliarden Dollar im Jahr – in etwa das Bruttosozialprodukt von Österreich. Woher kommt der Glaube, so viel Geld wollen die Investoren etwa verschenken?

Das Geschäftsmodell ist hier erklärt:

www.gavi.org/our-a...vis-business-model

So soll mit der Impfung in den ärmeren Ländern Profit gemacht werden:

www.gavi.org/covax-facility

Die G7 tragen das mit:

www.consilium.euro...leaders-statement/

Hier kann man investieren:

www.gavi.org/investing-gavi

zum Beitrag

Sehr gut. Bis auf wenige Ausnahmen wird nun besteuert. Kommerzielle Unternehmen wie die GAVI Alliance bleiben weiter steuerfrei:

www.gavi.org/our-a...vis-business-model

zum Beitrag

Deutlicher wird's nicht mehr, dass die EU keine Demokratie ist: in einer solchen würde das Parlament die Regierung absetzen und eine neue wählen. In der EU jedoch kann das “Parlament” versuchen, die Regierung zu verklagen…

zum Beitrag

Twitter zensiert ja nicht nur den vorherigen US-Präsidenten. Sondern inzwischen auch praktisch die gesamte libertäre Linke – eben alles, was der Regierungsmeinung zuwiderläuft.

Klar wird das nicht besser für die Meinungsfreiheit, wenn man nun im Gegenzug Twitter zensiert. Aber viel verloren geht dabei auch nicht, solange der US-Konzern selbst so vorgeht.

zum Beitrag

[Re]: Für die Journalisten und die Kommunarden hier: Referenznummer PP.00026/2021/EN

zum Beitrag

Also, Frau Kövesi: die EU-Kommission hat 1.8Milliarden Dosen von Pfizer/BioNTech gekauft. Die zuständige Gesundheitskommissarin parkt gerade MillionenEUR in der Firma ihres Mannes – besonders pikant deshalb, weil der Preis bei dem Massenkauf statt gesenkt um satte 4EUR pro Dosis (andere Quellen: mehr als 5EUR pro Dosis) erhöht wurde.

Das stinkt bestimmt bis Luxembourg nach Korruption und Betrug. Das müsste für Sie doch ein Paradefall sein, nicht wahr? Ich habe deshalb online Strafanzeige gestellt. Eine Eingangsbestätigung liegt vor.

zum Beitrag

Steinmeier ist als Bundespräsident eine glatte Fehlbesetzung. Als Architekt der Agenda 2010, sprich: des Sozialabbaus in Deutschland, als Mitverursacher des Bürgerkriegs in der Ukraine, als SPD-Mann, der den Abstieg seiner Partei wie kein zweiter beschleunigt hat, ist Steinmeier sowieso schon eine bemerkenswert unsensible Wahl für das höchste Amt im Staate.

Der Bundespräsident hat jedoch hauptsächlich eine Gewalt, nämlich die Macht der Worte. Mit diesen sollte er gekonnt und sorgfältig umgehen, um integrierend zu wirken. Wenn Steinmeier spricht, dann schlafen die Zuhörer ein – ausser sie bekommen mit, was der Mann eigentlich sagt (was viel zu selten passiert): dann sind die Emotionen oben, und er wirkt so, wie er während seiner ganzen Politikkarriere gewirkt hat: als Spalter.

zum Beitrag

Da lese ich von Syrern das Gegenteil. Klar, wenn man gegen die Wiederwahl ist, dann wird man die Wahl madig machen, denn laut Umfragen steht eine Wiederwahl bevor.

zum Beitrag

Im NSU-Fall wird klar: welche Partei auch immer an der Regierung ist, die Aufklärung wird verhindert.

zum Beitrag

Leider muss Deutschland Antisemitismus nicht importieren. Nach wie vor haben wir selber mehr als genug davon.

Bedauerlicherweise wird aber auch andersrum ein Schuh draus: dadurch, dass Deutschland zusammen mit den anderen NATO-Ländern ausgerechnet Saudi Arabien, Mauretanien und andere extremistische Länder unterstützt, und laizistische Regierungen in Irak oder Syrien bekämpft hat und weiter bekämpft, fördert diese Politik den Islamismus. Und der beinhaltet auch ein gerüttelt Mass an Antisemitismus.

Man macht sich etwas vor, wenn man das nicht zur Kenntnis nehmen will.

zum Beitrag

[Re]: Schöne Ausreden. Das Video kann ja jeder selber anschauen. YouTube liefert automatisch übersetzte Untertitel.

zum Beitrag

Herr Nawalny könnte mal das Youtube-Video aus seinem Kanal entfernen, in dem er dazu aufruft, Menschen der “falschen Rasse” wie Ungeziefer zu erschiessen.

zum Beitrag

[Re]: Falls Du nicht in einer Risikogruppe bist, ist es vermutlich auch der ungefährlichste.

zum Beitrag

Der Staat kann Grundrechte nicht “zurückgeben”. Er kann sie gar nicht wegnehmen.

Der Staat kann in Abwägung sich widersprechender Grundrechte Grundrechte per Gesetz einschränken. Die Einschränkungen dürfen nur solange bestehen, wie sich der Konflikt ergibt. Dabei dürfen die Grundrechte immer noch nicht in ihrem Wesensgehalt verletzt sein, übrigens. So weit dürfen die Einschränkungen nie gehen.

Die Regierung darf im Notfall kurzfristig übersteuern. Das Parlament muss dann schnell das Gesetz liefern, um Klarheit herzustellen.

Wie schade, dass das Grundgesetz so wenig Beachtung findet inzwischen. Es ist eine der besten Verfassungen, die es je gab.

zum Beitrag

[Re]: Da irrst Du Dich. Die Impfungen schützen gerade nicht (zuverlässig) vor Ansteckung, sondern sie sorgen dafür, dass Kranke viel mildere Symptome bekommen. Es gibt Berichte aus der ganzen Welt, einschliesslich aus Deutschland, die das belegen. Und die Hersteller sagen auch nichts anderes.

zum Beitrag

Für gewöhnlich kritisiere ich die Kirche hart für ihre Verbrechen in Sachen Vergewaltigung von Kindern. Aber man sollte dieselbe trotzdem im Dorf lassen:

Wenn Herr Marx sich für Flüchtlinge eingesetzt hat, so ist das löblich. Ihn dafür auszuzeichnen, da würde ich auch als Kirchenkritiker kein Problem sehen.

Statt auf den Preis zu verzichten könnte sich Herr Marx also mit aller Kraft für das Verhindern weiterer Vergewaltigungen von Kindern einsetzen, sowie für die schonungslose Aufklärung der vorgefallenen Verbrechen.

Denn das ist, was Kinder am dringensten brauchen, und es ist das, was die Opfer am dringensten brauchen: dass diese Verbrechen endlich ein Ende haben, und das sie lückenlos aufgeklärt werden.

Damit wäre Herr Marx um Kategorien hilfreicher als durch seine Handlung, den Preis abzulehnen für etwas, wovon die Preisverleiher überzeugt sind, er hätte ihn dafür verdient.

Mehr Sein als Schein ist dringend gefragt bei dem Thema.

zum Beitrag

Eine Frage an die TAZ-Redaktion:

Ist jemand bei Euch aufgefallen, dass die NATO das grösste Manöver seit Jahrzehnten am Schwarzen Meer direkt an der russischen Grenze durchführt, und die Ukraine einbindet?

Könnte die Truppenverlegung innerhalb Russlands vielleicht damit zu tun haben, dass die NATO massiv Truppen an die russische Grenze dort verlegt?

zum Beitrag

Grundlage der Menschenrechte und somit Grundlage der Grundrechte, die die Menschenrechte als Abwehrrechte gegen den Staat ausprägen, ist die Gleichheit aller Menschen – und nicht die Gleichheit einer Personengruppe, die irgend ein Jurist oder Politiker definiert.

Dieses Uminterpretieren der Verfassungsgrundsätze lässt nichts Gutes erhoffen.

Aber was bei der Corona-Politik rechtlich am meisten anstösst, ist sowieso die ständige Missachtung des Verhältnismässigkeitsprinzips – neben der Missachtung der Vorschriften der staatlichen Ordnung in der bundesdeutschen Verfassung, natürlich.

Bisher wurde für keinen Impfstoff nachgewiesen, dass er eine sterile Immunität ermöglicht. Die Erfahrungen aus der Praxis widersprechen dem auch, und die Hersteller behaupten eine solche Produkteigenschaft nicht. Tätsächlich wäre wohl keiner der Corona-Impfstoffe ohne die Gesetzesänderung 2009 überhaupt rechtlich als Impfstoff zu bezeichnen. Dort wurde hinzugefügt, dass jedes gentechnisch wirksame Medikament auch rechtlich als Impfstoff gesehen wird.

zum Beitrag

Heue in den Medien über Herrn Scholz:

www.manager-magazi...-81a3-f2a6286489f2

«Erneut sinkt der Zins für Lebensversicherungen. Wer lange in eine Riester- oder Rürup-Rente eingezahlt hat, ist schlecht dran. Denn angespartes Kapital muss er verrenten lassen, und diese Zwangsrente wird deutlich sinken. »

zum Beitrag

Und wenn wir schon dabei sind: in der neofaschistischen Partei “AfD” haben sich nationalistische Neoliberale, die tiefe Übereinstimmungen mit den Grünen aufweisen, mit Nationalsozialisten verbündet. So kommt es, dass eine Frau wie Alice Weidel mit einem Nazi wie Bernd Höcke in einer Partei ist.

Wer das nicht versteht, versteht die “AfD” nicht – und kann sie entsprechend auch nur schlecht bekämpfen.

zum Beitrag

Nun engagiere ich mich schon seit meiner Schulzeit gegen Rassismus und Kulturchauvinismus. Aber Sahra hat mich nie beleidigt.

Muss eher eine subjektive Art der Beleidigung sein, eine so wahrgenommene oder wahrgenommen werden wollende.

zum Beitrag

[Re]: Die Identitäts-“Linke” wird Wagenknecht bekämpfen bis aufs Messer. Und aus gutem Grund, stellt sie doch mit ihren klassisch linken Positionen mehr als deutlich heraus, wie weit sich die vormalige Linke selbst Richtung rechtsaussen bewegt hat.

Wie, jetzt sollen plötzlich Wagenknecht immer noch links und ihre Kritiker etwa rechts sein? Oja.

Prüfstein: Kriegspolitik und NATO. Wenn linke Politiker wie Wagenknecht erst einmal weg sind, dann wird die “Linkspartei” genau wie die Grünen zum Kriegstreiber und NATO-Partner werden.

Die ersten Anzeichen dafür gab es ja bereits. Der Feind ist dann wieder im Osten.

zum Beitrag

Es wurden 22 Menschen ermordet. Und ich sage bewusst “ermordet”, denn es gab kein Gerichtsverfahren, und die Todesstrafe wird in Frankreich sowieso nicht mehr verhängt oder vollstreckt. Zudem passierte der Massenmord nicht in Frankreich, sondern in Mali, einer französischen Ex-Kolonie mit riesigen Vorkommen an Gold, Uran und vielen anderen Rohstoffen – was dafür sorgt, dass das mit dem “Ex” wohl nicht so ganz ernstgemeint ist.

Die Frage, die unausgesprochen bleibt, ist: ist das eine legitime Methode der internationalen Politik: Massenmord? Und falls man endlich wieder dazu kommt, “Nein” zum Krieg zu sagen, dann stellt sich die nächste Frage: Was muss jetzt passieren, damit das aufhört?

Schon im Altertum war Mali als Goldland bekannt. Auch heute noch geht es um eines der rohstoffreichsten Länder auf dem Planeten beim “Engagement” der Militärmächte Europas in dem Land.

Es wäre an der Zeit, das wenigstens mal ehrlich anzusprechen. Es änderte die Perspektive dahingehend, dass man verstehen kann, was in diesem Land eigentlich passiert, und weshalb die europäischen Armeen – auch die Deutsche – in diesem Land stehen.

Dass es nicht um das Verhindern von islamistischen Terrorismus allein gehen kann, zeigt schon, dass der “Partner” des Westens immer noch Saudi Arabien ist.

Wie immer geht es nicht um Menschenrechte, sondern um Schürfrechte.

zum Beitrag

Passend zum Thema im Nachbarland:

«Rassistische und antisemitische Sprache in Sachsen-Anhalts Polizei

Eine Sonderkommission hat Sachsen-Anhalts Polizei auf Antisemitismus und Rassismus überprüft. Das Ergebnis: Fremdenfeindliche und antisemitische Klischees sind verbreitet. Institutionellen Rassismus will die Kommission aber nicht gefunden haben.»

www.migazin.de/202...e-sachsen-anhalts/

Bestimmt findet auch niemand irgend etwas bei der Polizei in Sachsen…

zum Beitrag

Man muss keinen Staatsfunk schauen, um sich über Russland zu informieren. Ich z.B. schaue gerne www.russland.news/, ein liberaler Sender, den es auch in deutscher Sprache gibt (ich kann kein Russisch).

zum Beitrag

[Re]: Es ist nicht so selten, dass Rufmord mit Gewalt beantwortet wird.

Klar, damit verliert der Gewalttäter bei allen Menschen, die Gewalt wie ich ablehnen. Es ist eben nur ein Ausdruck der Hilflosigkeit, wenn einem nichts Klügeres mehr einfällt.

Aber bei dem Hass, der in vielen Medien von viel zu vielen Journalisten regelmässig gesäht wird, ist das wohl unausweichlich.

Demokratie lebt vom Diskurs, vom Auseinandersetzen mit Meinungen, die man selbst ablehnt. Wenn man andere nur verächtlich macht, statt ihnen argumentativ zu begegnen, ist das genau genommen auch nur eine Form von Gewalt. Sie trägt mit zur Spaltung der Gesellschaft bei.

Und wenn ich mir die tiefe Spaltung beispielsweise der US-Gesellschaft anschaue, dann wünsche ich mir für unsere Besseres. Ich hoffe, dass es in naher Zukunft wieder gelingt, sich argumentativ und nicht abwertend oder gar gewalttätig zu begegnen.

zum Beitrag

[Re]: Die Querdenker.

zum Beitrag

Der Postillon bringt die Sache wie so oft treffend auf den Punkt:

www.der-postillon....1/03/wm-katar.html

Mehr muss man zur Idee “WM in Katar” nicht wissen. Vielleicht noch eines:

de.wikipedia.org/w...htergesellschaften

zum Beitrag

Die Querdenker haben auf die im Artikel genannte Frage eine Stellungnahme veröffentlicht:

kenfm.de/wp-conten...eutsche-Presse.pdf

Anm.: der Autor dieser Zeilen gehört der Querdenker-Bewegung nicht an.

zum Beitrag

[Re]: Ich verstehe, dass Du Dir die Idee nicht zu eigen machst. Sie ist auch fragwürdig, denn so könnte man jede beliebige Fälschung uminterpretieren zu einer “besseren Darstellung”. Aber gut gemeint ist ja sowieso nicht gut gemacht.

Ich kenne in einem Dokumentarfilm nur eine legitime Verwendung von Spielszenen: die mit der Ansage “Szene nachgestellt” nämlich, um etwas zu illustrieren, was sich sonst nicht zeigen liesse. Die Kunst, einen Dokumentarfilm zu drehen, liegt jedoch gerade darin, die Realität möglichst lebensecht abzubilden, bei allen Einschränkungen, denen man als Filmemacher unterworfen ist.

zum Beitrag

Bei einer Dokumentation geht es um das Abbilden von Realität. Sonst kann Frau Lehrenkrauss ja auch einen Spielfilm drehen, das Fernseh-Äquivalent des Romans.

Keine Ahnung, warum das schwer zu verstehen sein könnte.

zum Beitrag

[Re]: Das ist ja auch eine der vielen Seltsamkeiten in der Diskussion:

Im Tierversuch hat sich gezeigt, dass AstraZeneca Ansteckungen nicht verhindert. Das Medikament ist wirksam gegen die Symptome; wer es nimmt, kann mit hoher Wahrscheinlichkeit damit rechnen, dass eine COVID-19-Krankheit viel harmloser verläuft als ohne. Es ist also insbesondere ein Medikament für Leute in den Risiko-Gruppen.

Diese Einordnung findet jedoch meist nicht statt – vermutlich wissen das viele gar nicht?

zum Beitrag

[Re]: Liebe Wenda, übersetze mal “Decashing”.

Dass die Better than Cash-Organisation inzwischen den Satz eingefügt hat, sie wolle ja gar nicht das Bargeld abschaffen, widerspricht jedoch ihrem Mission Statement:

«Based at the United Nations, the Better Than Cash Alliance is a partnership of governments, companies, and international organizations that accelerates the transition from cash to responsible digital payments to help achieve the Sustainable Development Goals.»

Es geht also um die “transition from cash to […] digital payments”. Man nennt das auch die Bargeldabschaffung, englisch “decashing”.

zum Beitrag

Die Bargeldabschaffungs ist doch kein “Verschwörungsmythos”. Das hier ist die Organisation, die sie betreibt, und ihre Mitglieder:

www.betterthancash.org/about/members

Das hier ist eine Studie des IWF, mit welchen Wirkungen bei der Bargeldabschaffung zu rechnen ist, und mit Tipps, wie man sie am besten umsetzt:

www.imf.org/en/Pub...f-De-Cashing-44768

zum Beitrag

Nanu, wir haben doch noch gar kein Sommerloch? Weshalb dann ein solcher Artikel?

zum Beitrag

Wer kann schon Geld anlegen, dass sie nicht hat? Solange so viele Frauen schlecht bezahlte Jobs machen, braucht man sich über “mangelnden Anlegeerfolg” genauso wenig wundern wie über Altersarmut.

zum Beitrag

[Re]: Selbstverständlich ist das Eindringen deutscher Tornados in den syrischen Luftraum völkerrechtswidrig. Auch die Finanzierung des “Islamischen Staates” aus Saudi Arabien und Katar ist es. Mein Thema waren aber die Staaten, die auf syrischem Boden operierten und operieren. Wir können gerne noch weiter über die anderen Staaten sprechen, für die das Völkerrecht augenscheinlich keine Bedeutung mehr hat.

zum Beitrag

Ich hab den Artikel jetzt zweimal gelesen. Das Völkerrecht kommt gar nicht vor. Deshalb mal deutlich:

Die Bewaffnung und Finanzierung der ganzen ausländischen Terroristen in Nordsyrien ist völkerrechtswidrig. Die Invasion der türkischen Truppen – ausgestattet unter anderem mit deutschen Panzern – ist völkerrechtswidrig. Die Invasion der US-Amerikaner ist völkerrechtswidrig. Die Unterstützung der überwiegend ausländischen Terroristen durch die französische Regierung und durch den Holzim-Konzern ist völkerrechtswidrig.

Diese Heuchelei ist abstossend – bei der Krim nimmt man es mit dem Völkerrecht ganz genau (und ignoriert regelmässig den zuvor ebenfalls völkerrechtswidrigen Putsch in Kiew). Aber in Syrien gilt scheinbar überhaupt kein Völkerrecht mehr. Da kann sogar die türkische Regierung einen Angriffskrieg gegen das Nachbarland führen und Land annektieren, es scheint niemanden zu stören.

Frieden wird es jedoch nur geben können, wenn ALLE Mächte sich ans Völkerrecht halten – und ALLE gleichermaßen kritisiert werden, die es nicht tun.

zum Beitrag

[Re]: Wenn man den aktuellen Streich von Wowan und Lexus anschaut, wird's klarer: verladen werden diesmal die Generalsekretärin von Amnesty International und die Osteuropa-Direktorin. Fröhlich sprechen die beiden darüber, wie sie Nawalny absichtlich bevorzugen und bei der Propaganda mithelfen.

zum Beitrag

[Re]: Nawalny hat doch keine “nationalistische Vergangenheit”. Er hat sich von seinen Nazisprüchen nie distanziert. Sein Video, in dem er zum Mord aufruft, ist in seinem eigenen Kanal immer noch online.

Nawalny hat eine Neonazi-Gegenwart.

zum Beitrag

Nawalnys Film ist eine Computeranimation, die Fotos auf seiner Homepage offensichtlich mit Photoshop erstellt, er hat gegen Bewährungsauflagen verstossen und die Geschichte mit seiner Vergiftung ist extrem undurchsichtig (um es höflich zu sagen).

Kann mir bitte jemand erklären, weshalb um diese Person ein solcher Rummel gemacht wird? Die grösste Oppositionspartei in Russland sind die Kommunisten. Nawalny ist nur in seinem eigenen kleinen Verein beliebt, ansonsten spielt er in der russischen Politik kaum eine Rolle.

zum Beitrag

Im Netz gibt es Filme, die dokumentieren, wie Polizisten die Randalierer regelrecht einlassen. Die “Sicherheitslücken” sind dann wohl eher im Bereich Innentäter zu suchen. Es ist den USA zu wünschen, dass das schnell aufgeklärt wird.

zum Beitrag

Bis jetzt ist noch unklar, ob überhaupt einer der Impfstoffe zuverlässig unterbinden wird, dass Geimpfte infektiös sind. Sprich: es fehlt der Nachweis bei den meisten Impfstoffen, und bei einigen ist sogar bereits davon auszugehen, dass nicht.

Wenn man jedoch auch als Geimpfter andere Anstecken kann, dann stellt sich die Frage, wie sinnvoll ein “grüner Pass” für Geimpfte überhaupt wäre.

zum Beitrag

Wer über die Sahel sprechen möchte, der muss sich Mauretanien anschauen. Dieses islamistisch geführte Land ist die grösste Sklavenhaltergesellschaft der Welt. Die Sklaven kommen heute auch aus Libyen, es sind die “abgefischten” Flüchtlinge – EU-finanziert. Die Regierung Mauretaniens wird vom Europarat im Rahmen des Cybercrime-Programms dabei unterstützt, Dissidenten zu jagen und das Internet zu zensieren. Weshalb ist Mauretanien so wichtig?

Mali und die anderen Sahel-Staaten sind unglaublich rohstoffreich. Vor allem auch Uran und Gold gibt es dort im Überfluss. Aber die meisten sind Binnenländer.

Der Hafen, über den die Rohstoffe abtransportiert werden, ist in Mauretanien. Der neue wurde von einem chinesischen Unternehmen gebaut.

Die Islamisten sorgen dafür, dass die Rohstoffländer instabil bleiben. Das Umschlagsland Mauretanien wird dagegen stabil gehalten – und mit ihm eine Regierung, die aus genau den Islamisten besteht, die in den anderen Ländern bekämpft werden.

Honi soit qui mal y pense.

zum Beitrag

Die USA sitzen nun über die Ukraine auf dem Gashahn. Die zweite Pipeline an der Ukraine vorbei dient dem Zweck, die Abhängigkeit wieder aufzulösen. Deshalb drückt die Bundesregierung den Bau der Pipeline durch.

Es geht nicht um die Erweiterung der Gaszufuhr. Und Gas wird man gerade beim Umstieg auf erneuerbare Energien noch eine Weile brauchen, bis derselbe komplett vollzogen werden konnte.

zum Beitrag

Herr Biden hat ein Land mit kaputter Infrastruktur und einer sozialen Struktur auf Drittweltniveau zu regieren. Da dürfte er wahrlich genug zu tun haben, wenn man alleine an die fehlende Gesundheitsversorgung für einen immer grösseren Anteil des US-amerikanischen Volkes denkt. Masken alleine werden da nichts nützen.

Falls der US-Präsident sich entscheiden kann, statt weiter imperialistische Rohstroffkriege zu führen und die Konflikte mit Russland und China zu eskalieren, einmal die Probleme in seinem eigenen Land wirklich anzupacken, so ist ihm in der Tat alles Glück dieser Erde zu wünschen.

Jedoch wurden nicht Bernie Sanders und AOC gewählt, die mit einem solchen Programm angetreten waren, sondern Joe Biden und Kamala Harris. Letztere sind für ihre Teilnahme am militärisch-industriellen Komplex und leider nicht für ihre Ideen bekannt, wie in den USA wieder ein Mindestmass an sozialer Fürsoge eingeführt werden kann.

Entsprechend verhalten ist der Optimismus. Es liegt jedoch am US-Präsidenten und seiner Vizepräsidentin, das zu ändern. Eine Rede zur Lage der Nation, in der das Lösen der internen Probleme und nicht wieder das Vergrössern der äusseren angekündigt wird, könnte tatsächlich Hoffung erzeugen.

Schaun mer mal.

zum Beitrag

Jeder Austritt stärkt das Lager der Aufklärung.

zum Beitrag

Die Superreichen profitieren nicht trotz sondern wegen der Pandemie.

Jeff Bezos hat in den ersten sechs Wochen Corona 34 Milliarden Dollar Privatvermögen “gemacht”. Der Amazon-Gründer hätte das ohne die Pandemie nie schaffen können.

Der Artikel geht an der Sache vorbei.

zum Beitrag

Keine Lügen mehr im Weissen Haus? Was ist mit dem Tonkin-Zwischenfall, der Brutkastenlüge, den Massenvernichtungswaffen im Irak und all dem?

zum Beitrag

Radio Free Europe ist ein US-Staatssender. Die Mitarbeiter dort sind also “Ausländische Agenten”, im Wortsinne. Was wird den anderen beiden denn konkret vorgeworfen?

zum Beitrag

Wie schön! Und Julian Assange bekommt Asyl? Sonst wäre das ja nur Heucheln.

zum Beitrag

Die Bettenbelegung in den Intensiven stagniert – siehe intensivregister.de. Trotzdem gehen die Intensivbetten aus: weil nämlich tausende Betten weniger für Intensivpatienten zur Verfügung stehen als noch im Sommer. Alleine das sollte dringend thematisiert werden. Angeblich liegts am Personalmangel. Klatschen reicht wohl nicht.

Die Bundesregierung hat mit dem Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie im Insolvenzrecht die Anmeldepflicht für Insolvenzen bis zum 31.12.2020 ausgesetzt. Da ist es schlecht nachvollziehbar, wenn Herr Altmeier angeblich glaubt, dass der Lockdown nicht zu einer Rezession führe – wieso verschiebt er dann das Anmelden von Insolvenzen auf nächstes Jahr?

zum Beitrag

Wie schade. Aber die Berichterstattung über Wissenschaft in diesem Jahr hat auch ein völlig verzerrtes Bild von Wissenschaft geliefert.

Es ist in der Wissenschaft ja in Wirklichkeit so, dass der Primat der Evidenz gilt, darüber hinaus jedoch ein fachlicher Disput stattfinden, ein Ringen um Wahrheit, das immer wieder mit Evidenz abgeglichen wird.

Schaue ich mir die Berichterstattung an, so erscheint es so, als gäbe es eine absolute Meinung in der Wissenschaft, und die würde von einem Starwissenschaftler gepredigt.

Wäre Wissenschaft so, dann wendeten sich die Leute zurecht ab. Tatsächlich leistet Wissenschaft weit mehr als das Predigen von Wahrheit je für die Gesellschaft tun könnte.

Wissenschaft basiert auf Skeptizismus. Menschen, die zweifeln, kann man mit der wissenschaftlichen Methode ja am leichtesten erreichen.

Schade, dass das nicht genutzt wird.

zum Beitrag

Der immer noch sogenannte “Verfassungsschutz” (und dann auch noch der hessische!) muss es wissen, ist er doch tief verstrickt in die Neonazi-Morde des NSU. Man denke nur an den NSU-Mord in Kassel, bei dem “Verfassungsschutz”-Mitarbeiter Andreas Temme anwesend war – und nichts mitbekommen haben will.

Diesen deutschen Inlandsgeheimdienst als Quelle zu verwenden, und das zu diesem Thema, ist schon eigenwillig.

zum Beitrag

Religionsfreiheit bedeutet nicht, dass andere einem ihre Religion aufdrücken dürfen. Es bedeutet, dass jeder seine Religion ausleben darf – oder keine haben muss –, ohne andere damit zu belästigen.

zum Beitrag

Laizismus ist ein Ziel der Aufklärung. Wenn man die Aufklärung ablehnt, ist es keines, das ist klar.

zum Beitrag

Ein milliardenschwerer Konzern, dessen Geschäftsmodell auf dem milliardenfachen Verletzen des Menschenrechts auf Privatheit basiert, bezahlt die Presse.

What could possibly go wrong?

zum Beitrag

Endlich versteht jemand, wozu “Smartphones” da sind: es sind Überwachungswanzen, schon konstruktionsbedingt.

Neben dem Tracking der Bewegung des Besitzers geht es auch ums Abhören. Und mitgehört werden eben nicht nur Telefongespräche. Es reicht, wenn das Gerät “am Mann” oder “an der Frau” geführt wird.

zum Beitrag

Es ist bei gut gemachten Hacks praktisch unmöglich nach zu vollziehen, woher der Angriff in Wirklichkeit kam. Entsprechend sind solche Meldungen schwer zu glauben. Es mag ja sein, dass ein paar Geheimdienstler glauben, den Ursprung eines Angriffs nachvollzogen zu haben. Jedoch ist viel wahrscheinlicher, dass sie selbst getäuscht wurden. Und wenn sie das gar nicht diskutieren, also diese Möglichkeit kaum in Betracht ziehen, dann ist es fast sicher.

zum Beitrag

Nichts gegen Paul Allen, aber nicht er und Bill Gates haben DOS erfunden, sondern sie haben es vom DOS-Erfinder Tim Paterson gekauft. Der wiederum hat DOS als QDOS (vermarktet als 86-DOS) als Klon von CP/M von Digital Research entwickelt.

Paul und Bill haben eine andere Software selbst geschrieben, die damals noch wichtiger war: Microsoft BASIC. Das haben sie als Klon von BASIC von John G. Kemeny und Thomas E. Kurtz entwickelt, dem Original-BASIC.

Ob Gates und Allen wirklich von Anfang an von vernetzten Computern geträumt haben, darf ebenfalls bezweifelt werden. Sowohl in Sachen LAN wie auch WAN war Microsoft eher Nachzügler denn Vorreiter.

zum Beitrag

Demokratische Kräfte spielen in Idlib so gut wie keine Rolle. Die Region wird von Dschihadisten beherrscht, viele davon sind Teil von Al Qaida.

Es wäre schön, auch die TAZ könnte diese (zugegeben unerfreuliche) Tatsache zur Kenntnis nehmen.

zum Beitrag

Vielleicht hätte guter Journalismus geholfen, diese Taktik unwirksam zu machen.

Die Kritik am Journalismus kommt bei weitem nicht nur von rechts.

zum Beitrag

[Re]: Die hier gemeinten “AfD”-Fans sind die, die gar kein Problem damit haben, sich mit Leuten zusammen zu tun, die gerne den Hitlergruss zeigen.

zum Beitrag

[Re]: … es war nur ein kleiner Schritt zu einer politisch motivierten Internetzensur.

zum Beitrag

«Wenn Fachkräfte und Auszubildende Mangelware sind, führt das nicht dazu, dass sich Machtpositionen verändern, Arbeitsbedingungen und Gehälter verbessern? Nicht unbedingt.»

Man kann auch mit Fug und Recht sagen: gar nicht.

Dann bleibt er halt so, der “Fachkräftemangel”…

zum Beitrag

Hartz 4 ist als Mindestsicherung konzipiert. Wer davon etwas wegnehmen möchte, sollte erst einmal etwas hinzufügen: Sozialhilfe über der Mindestsicherung kann man bis zur Mindestsicherung kürzen.

Kürzt man da drunter, wird's verfassungswidrig.

Nicht, dass das heute noch jemand stören würde, natürlich – vor allem nicht Grüne oder SPD.

zum Beitrag

Wer Freunde wie Tsipras hat, braucht keine Feinde mehr. Sein Ergebnis ist eine einzige Vollkatastrophe für Griechenland.

So geht also “Verantwortung übernehmen” nach Meinung des Autors.

zum Beitrag

Einfach kurz: Danke!

zum Beitrag

Es ist Sommer. Das hat mindestens zwei Dinge zur Folge: die Leute haben weniger an als sonst, und Journalisten brauchen irgendwas um drüber zu schreiben.

zum Beitrag

Was jede Universität dringend braucht, ist eine rituelle Spaghetti-Küche! Wie soll man sonst dem heiligen Spaghettimonster angemessen huldigen können?

Spaghettiküchen JETZT!

zum Beitrag

Niemand ist auf Facebook angewiesen.

en.wikipedia.org/w...8social_network%29

zum Beitrag

Beweise sind aus der Mode gekommen. Blosse Behauptungen genügen nun, die keiner näheren Betrachtung standhalten.

Wo soll das hinführen?

zum Beitrag

Dehm hat recht. Die Weisshelme sind eine britische Propagandaorganisation, gegründet vom MI6-Mann James Le Mesurier.

Ihre scheinbaren “Aktivisten” rekrutieren die Weisshelme nachweislich aus dem Umfeld von Al Qaida und des “Islamischen Staates”, sprich: aus dem Pool der Dschihadisten.

Es wäre gut, wenn das mal öffentlich diskutiert würde. Dehm ist Dank dafür zuzusprechen, dass er diese Tatsachen thematisiert.

zum Beitrag

Der Linken steht nur die Position des Volkstribuns zur Verfügung, will sie gesellschaftlich wirken. Mit dem Kapital, dem Grossen Geld kann sie nie zusammen arbeiten – sie will ja umverteilen, aber nicht von unten nach oben, wie es der Neoliberalismus macht.

Jetzt zu sagen, die Linke dürfe die Position des Volkstribuns nicht besetzen, bedeutet nichts anderes als sie weiter zu marginalisieren und damit unwirksam zu halten. Die Refeudalisierung, wie sie Habermas nennt, wird so ungehindert fortschreiten können.

Der Autor dieses Artikels könnte also falscher nicht liegen.

zum Beitrag

Der Homepage der EPDE zufolge tragen folgende Organisationen die EPDE finanziell:

German Ministry of Foreign Affairs

Norwegian Ministry of Foreign Affairs

European Commission

The Greens / EFA, European Parliament

Transparency International Armenia

EU-Russia Civil Society Forum

German Marshall Fund of the United States

Marion Donhoff Foundation

Open Russia Foundation

Foundation for German-Polish Cooperation

Das Gesetz in Russland ist – analog zur entsprechenden Regulierung in den USA – zur Unterbindung des Einflusses fremder Regierungen geschaffen worden.

zum Beitrag

Agenda 2010 und Hartz 4. Die SPD macht sich was vor.

zum Beitrag

Ist “Deutschlands klügster Professor” also in Wirklichkeit eine Knalltüte? ;-) Na, was für eine Überraschung!

zum Beitrag

Pulse of Europe ist so viel Bürgerbewegung wie McDonalds ein Restaurant ist.

Diese von EU-Eliten geschaffene Kunstumgebung wird kaum dafür sorgen können, die verheerenden Auswirkungen der Fehlkonstruktion des Euros oder auch nur die sozialen Verwerfungen in der EU zu kaschieren. Im Gegenteil, niemand glaubt mehr an die EU, und das wird auch das verwirrte, interessengesteuerte jämmerliche Häuflein “Pulse of Europe” nicht ändern können.

Schade um Europa. Wer hätte gedacht, dass die EU derart schädlich werden wird?

zum Beitrag

Da geht es nicht um “Sparen”, sondern um Kürzungen bei Sozialleistungen – wie immer in der neoliberalen Ideologie.

zum Beitrag

Lieber Frederick, was Dich eigentlich stören müsste, scheint Dich überhaupt nicht zu irritieren: dass hier nämlich eine gigantische Werbekampagne gegen die Aufklärung, gegen die Demokratie und gegen alle Werte läuft, auf denen unsere Gesellschaft fusst.

Dass solche Leute, die DAS gut finden, zudem Rassisten sind, ist nun wirklich nicht die Ausnahme, es ist die Regel.

zum Beitrag

Wem “so war es seit den Nazis nicht mehr” keine Angst macht, der hat sich mit dem Thema noch nicht sehr beschäftigt.

zum Beitrag

Jeder vernünftige Verein schmeisst Nazis raus. Das ist beim Schriftstellerverband höchstens überfällig. Der Schluss, man müsse so “die Freiheit des Wortes beschränken”, ist gefährlich.

Es gilt, gerade nicht die Freiheit des Wortes zu beschränken, sondern den Nazis offen auch im Wort entgegen zu treten.

Die Meinungsfreiheit mit dem Ablehnen von Nazis wie das Kind mit dem Bade auszuschütten, ist gefährlich.

zum Beitrag

Die Opferverbände wären besser beraten zu fordern, dass die Hintergründe der Anschläge endlich aufgeklärt werden. Der brüchtigte “gefundene Pass” beweist gar nichts. Wer hat hier wie finanziert? Wie sind die Geheimdienste in die Anschläge verwickelt? Wie kann es sein, dass ein Drahtzieher im Irak auf freien Fuss gesetzt wurde, ein weitere im IS-Propaganda-Organ “Dabiq” ein Interview geben konnte? Auch bei den Anschlägen in Frankreich sind die Handlungen des Staates – wie beim Fall Anis Amri in Deutschland sowie beim Manchesteranschlag in UK – höchst fragwürdig, und bedürfen der dringenden Aufklärung sowie endlich konkreter Folgen für diejenigen, die sich derart fehlverhalten haben.

zum Beitrag

Wer hat die beiden Uwes getötet? Wird überhaupt ernsthaft ermittelt?

zum Beitrag

Was für eine “Chance” soll denn Andrea Nahles bitteschön sein? ;-) Sie ist der direkte Weg zu 4%.

zum Beitrag

Schon erstaunlich: da wirtschaftet eine Machtclique von Neoliberalen die SPD runter bis auf 17% – Tendenz weiter fallend – doch deren Wunschkandidatin Nahles steht anscheinend nicht zur Disposition. Und das, obwohl mit Lange eine erfahrene und viel glaubwürdigere Politikerin zur Verfügung steht, die der SPD tatsächlich den schon ewig versprochenen Wandel bringen könnte.

zum Beitrag

Einer der Artikel, an dem man sieht, wie sich die TAZ gewandelt hat. Man stelle sich vor, jemand hätte versucht, einen solchen Artikel kurz nach Gründung der TAZ dort zu veröffentlichen. Es wäre undenkbar gewesen.

Heute ist es normal, dass über Militär und Gewalttrainig mit “Handschellenknoten” positiv berichtet wird, und die mangelnde Lieferung von Waffen und Munition beklagt.

Von grün zu olivgrün.

zum Beitrag

Die Antwort der CSU auf den Fall Mollath – zynischer könnte sie nicht ausfallen.

zum Beitrag

Aha. Wenn die britische Pemierministerin und ihr Aussenminister nicht nur faktenfrei fabulieren, sondern auch eine internationale diplomatische Krise mit ihrer – wohl frei erfundenen – Darstellung auslösen, dann ist daran schuld: Putin.

Zumindest anscheinend Ihrer Meinung nach. Ich nehme das mal zur Kenntnis.

zum Beitrag

Übrigens unterstützt der Europarat das Regime Mauretaniens in Sachen Internetzensur und beim Dissidenten-Jagen. Dazu führt er zusammen mit der mauretanischen Regierung Cybercrime-Schulungen durch:

http://alturl.com/7scie

https://www.coe.int/en/web/human-rights-rule-of-law/2015-news/-/asset_publisher/8X0wvBBc60he/content/cybercrime-octopus-review-of-cybercrime-legislation

zum Beitrag

Wenn ein Unternehmen seine Mitarbeiter ausbeutet, dann kann es die Konkurrenz im Preis unterbieten, und es steigert den Profit der Besitzer.

Strukturen wie Subunternehmer für Leiharbeiter haben den einzigen Zweck des Lohndrückens und der Ausbeutung.

Wenn die Leute schon Marx nicht mehr lesen, empfiehlt sich wenigstens ein Blick in die Ferengi-Erwerbsregeln. So kompliziert ist Kapitalismus ja nun wirklich auch nicht…

zum Beitrag

Die Skripals sind auf dem Wege der Besserung. Es war vermutlich eine Fischvergiftung.

Ist es wirklich Russland, das einen Konfrontationskurs fährt?

zum Beitrag

Wer die Soziale Frage mit einem Schulterzucken beantwortet, und dann zur ausbeuterischen Tagesordnung übergeht, braucht sich nicht zu wundern, wenn er eine ganze Generation verliert.

zum Beitrag

Ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg unter Einsatz deutscher Panzer gegen das Nachbarland ist ein “Triumpf”?

zum Beitrag

Die Darstellung ergibt keinen Sinn. Wenn man die Wahl praktisch sicher im Kasten hat, weshalb soll man sie dann manipulieren? Eine Frage zur Form: wer zeichnet eigentlich für diesen Artikel bei der TAZ verantwortlich? Ich finde keine Angabe auf dieser Seite.

zum Beitrag

Der Iran hat 2016 in Zusammenarbeit mit der OPCW gezeigt, wie man Novichok synthetisiert. Das Chemielabor, in dem Novichok in der Sowjetunion hergestellt wurde, liegt in Usbekistan. Bis auf Behauptungen der britischen Regierung gibt es bisher keinerlei Hinweise darauf, weshalb Russland hinter dem Giftmord stecken sollte. Was dieser Diskussion fehlt, sind Fakten.

zum Beitrag

Ein Artikel voller Anti-Russland-Resentiments, aber dann der Aufruf, erstmal Beweise vorzulegen.

Rudert hier jemand zurück, weil's keiner mehr glaubt?

zum Beitrag

Währenddessen arbeitet der Europarat mit dem Sklavenhalter-Terrorregime in Mauretanien zusammen, dem schlimmsten islamistischen Regime in der Region.

Die islamistischen Terroristen waren auch in Libyen gerne gesehen, wurden finanziert, bewaffnet und ausgebildet, als es galt, Gaddafi zu beseitigen.

Und nun sind sie wieder im Weg. Sind sie das wirklich?

Oder sind sie das notwendige Schreckgespenst, mit dem Militäreinsätze auch der Bundeswehr gerechtfertigt werden, um an die Resourcen zu kommen? In Mali geht es übrigens um 800 Tonnen Gold, 20 Millionen Tonnen Phosphate, 40 Millionen Tonnen Kalk, 53 Millionen Tonnen Steinsalz, 1,2 Milliarden Tonnen Bauxit, 2 Milliarden Tonnen Eisenerz, 10 Millionen Tonnen Mangan, 10 Milliarden Tonnen Ölschiefer, 60 Millionen Tonnen Marmor, 5000 Tonnen Uran und 1,7 Millionen Tonnen Blei und Zink.[

zum Beitrag

Opportunistin, die bei wirklich gar allem mitmacht, erfährt Karrieresprung.

Ein echtes Vorbild. Nachmachen!

zum Beitrag

Vor allem sind die meisten “Linken” überhaupt nicht links.

Die Seeheimer sind marktradikale Neoliberale zwischen FDP und “AfD”. Und “Grüne” wie Göring-Eckardt oder Kretschmann würden sich auch im rechten Flügel der CDU wohlfühlen.

Solange die angebliche “Linke” jedoch nicht links ist, kann sie auch ehemalige Linkswähler nicht anziehen. Die Mär von der angeblichen “Mitte” hat nie funktioniert, und sie funktioniert auch heute nicht.

zum Beitrag

Die Neonazis der sogenannten “AfD” sind Rassisten und Kulturchauvinisten. Es ist absolut lächerlich, dass sie ihre Hetze mit der gleichzeitigen Behauptung verbinden, dem sei etwa nicht so.

zum Beitrag

Gibt's wenigstens diesmal auch nur den Hauch eines Beweises?

zum Beitrag

Jede Analyse des aktuellen Zustands Balkans, die nicht mit dem Stärken des Nationalismus durch die NATO und dem darauf folgenden völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der NATO gegen Serbien beginnt, muss scheitern.

Der Balkan bleibt ein Problem. Weder sind die Probleme dort mit einer schnellen Eingliederung Serbiens in die EU zu lösen, noch durch Ausschluss Serbiens oder Abbruch der Gespräche mit Serbien oder Russland.

Davon ist jedoch auch in diesem Artikel nichts zu lesen. Und entsprechend wird nichts Gutes daraus erwachsen können.

zum Beitrag

Ist die Frage ernstgemeint? Nein, wirklich: das KANN doch niemand mehr ernst meinen, dass ausgerechnet Nahles die seit Jahren versprochene “Erneuerung” der SPD sein soll, oder?

Mit 18% rein in die GroKo, mit 5% raus.

zum Beitrag

Um es mit Woody Allen zu sagen: “Egal, was Sie geraucht haben, versuchen sie's nicht durch den Zoll zu kriegen!”

zum Beitrag

Mit 18% rein in die GroKo, unter 5% raus. Adieu, SPD.

Wenig beachtet: die “Union” steht nun auch nicht mehr weit über 30%… da sind wohl ein paar Jubelartikel nötig.

zum Beitrag

Das mit “Unwissenheit ist Stärke” war ein Zitat – und die anderen Dinge basieren alle auf Äusserungen grüner Politiker.

Du solltest “Unwissenheit ist Stärke” nicht wörtlich nehmen. Google doch mal, wo das herkommt!

zum Beitrag

Grün ist für jeden was anderes. Für Herrn Kretschmann ist es ein grösseres Auto als seine S-Klasse. Für Frau Göring-Eckardt ist es ein 7er BMW. Für Frau Harms ist es der ersehnte Atomkrieg gegen Russland.

Grün neu denken – in Niebelungentreue zum mit Abstand grössten Umweltverschmutzer der Welt, der US-Armee, mit mehr Emmissionen als die fünf grössten US-Chemiekonzerne zusammen.

Übrigens: Unwissen ist Stärke!

zum Beitrag

Mit Maggy Thatcher, Theresa May oder Angela Merkel gibt es jedenfalls keinen Frieden. Welche Frauen das sein sollen, bleibt also offen.

zum Beitrag

Hier kann ich jeden Satz unterschreiben. Man kann Friedmann nur Danken für diese klaren und wahren Worte!

zum Beitrag

[Re]: Werden? ;-) Wie könnten sie das noch werden?

zum Beitrag

Sowohl Kretschmanns S-Klasse als auch Göring-Eckardts 7er haben einen Tempomat.

Obwohl Kretschmanns S-Klasse etwas eng ist, sagt er…

zum Beitrag

Die S-Klasse ist etwas eng, sagt Kretschmann. Dann doch lieber BMW, sagt Göring-Eckardt.

Natürlich “umweltfreundlich”, der 7er, mit Hybrid!

zum Beitrag

[Re]: Gerne nochmal: die SPD hat mit dieser Strategie ihre Stimmen halbiert.

zum Beitrag

Weltweit gefährlichste Metropole für Frauen? Ist Riad keine Metropole, oder geht es dort Frauen etwa besser?

zum Beitrag

Diese Entwicklung ist in gleich zweierlei Hinsicht bedenklich: die Big Data-Ideologie – eine Rückentwicklung in das mechanizistische Denken des Dampfmaschinenzeitalters – trifft sich mit der Wissenschaft, die in den Physikalismus abzugleiten droht. Und als Versuchskaninchen dienen hier Menschen mit ihrem Privatleben.

Viel eher sollte dringend neu nachgedacht werden, weshalb die versprochenen Wunder der Hirnforschung ausbleiben, und weshalb KI inzwischen ein Synonym für Unterdrückung und Faschismus zu werden droht.

Homo oeconomicus jedenfalls ist nur ein anderes Wort für Psychopath. Und darauf “Wissenschaft” aufbauen zu wollen, wäre absolut lächerlich, wenn es nicht derart brandgefährlich wäre.

Bildung täte so not – nein, nicht “Ausbildung”.

zum Beitrag

Ich finde diese Sichtweise amüsant: die SPD hat damit ihre Stimmen mehr als halbiert. Weshalb soll das im Endeffekt für die Grünen anders laufen?

Die CDU wird das rechte bürgerliche Spektrum (die angebliche “Mitte”) immer besser ansprechen können, als die SPD oder auch die Grünen das können. Klar, die Grünen haben sich hier ein Stück abschneiden können. Es ist ein Verdrängungswettbewerb mit der CDU, eigentlich genau wie in Baden-Württemberg. Dagegen bleiben alle linken Wähler unversorgt – ausser, die Linkspartei fängt sich. Dann wird jene Volkspartei werden, und die Grünen bleiben CDU-Splitter.

zum Beitrag

Da stimme ich zu. Das ist eine Teufel-Beelzebub-Entscheidung.

Die Grünen sind keine linke Partei mehr. Es ist dasselbe wie bei der SPD: Krieg, Kontrolle und Kapitalismus sind seit langem das Programm. Nichts davon ist übrigens besonders umweltfreundlich…

zum Beitrag

Es bleibt nur die Linke. Da die SPD nun wegsterben wird, stellt sich die Frage, wann die immer noch bei den Grünen verbliebenen Linken merken, dass sie hier dem marktradikalen Neoliberalismus einerseits sowie der Kriegstreiberei gegen Russland andererseits Unterstützung verschaffen, und diese Partei verlassen.

zum Beitrag

Wenn der Mainstream mal wieder eine Agenturmeldung übernommen hat, und die – wie durchaus häufgig – auf einer zweifelhaften Quelle beruht, dann ist es mir wichtiger, ich erfahren von einem der letzten investigativen Journalisten, die es noch gibt, mehr zu den Hintergründen.

Das sollte übrigens gerade auch für Journalisten gelten.

zum Beitrag

Wenn Ströbele sagt, der immer noch sogenannte “Verfassungsschutz” habe Amri einen Chauffeur gestellt, dann hatten die Behörden ihn gerade nicht aus dem Blick verloren.

Die Akten wurden gefälscht, damit man ihn nicht verhaften musste.

Wie wär's denn damit, das mal zur Kenntnis zu nehmen? Dann kommt man auch zu besseren Analyseergebnissen, wenn man die Fakten nicht verdrängt.

zum Beitrag

Mit 18% rein in die GroKo, mit 4% wieder raus.

Martin! Martin! Martin! Martin!

“Doch die SPD ist längst nicht so kaputt wie andere europäische Sozialdemokraten”…

zum Beitrag

Zwei reichen auch noch nicht. Wenn feige Neonazis andere Leute angreifen, und in deren Wohnung einbrechen, dann sind sie in einer Gruppe unterwegs, in der sie sich stark fühlen.

Sonst traut sich doch keiner.

zum Beitrag

Spielt das Völkerrecht eigentlich überhaupt noch eine Rolle?

Oder gilt es nur noch für Russen?

zum Beitrag

Müssen die Frauen im Zuge dieser Liberalisierung dann im Stadion an der Leine bleiben, oder darf man sie auch frei laufen lassen, wenn sie z.B. mal müssen?

zum Beitrag

Ein angeblicher Datenschutzaktivist, der es schafft, ein ausführliches Interview zum Thema zu geben, und den Begriff der Datensparsamkeit kein einziges Mal zu bemühen.

Ich zweifle.

zum Beitrag

Lieber Willi,

ich schreibe hier ja ebenfalls. Auf was genau spielst Du an? ;-)

VB.

zum Beitrag

Das alles würde in einer Welt stimmen, die nur aus Genossenschaften besteht. Tatsächlich ist das Kapital jedoch in immer weniger Händen konzentriert. Alle anderen geraten immer mehr in eine vollständige Abhängigkeit.

Falls der Autor das aufbrechen möchte, sollte er dazu Stellung nehmen. Solange es so jedoch weitergeht (die Konzentration wird ja immer schlimmer), soll er doch einmal Stellung nehmen, wie er das erreichen möchte.

Sonst bleiben seine Worte seltsam leer.

zum Beitrag

Sicher hat der immer noch sogenannte “Verfassungsschutz” sie im Blick: als V-Leute und Mitarbeiter.

zum Beitrag

In einem Rechtsstaat macht die Presse ihren Job, wenn sie solange nicht locker lässt, bis der Staat seine Pflicht erfüllt hat.

Das hilft allen, die sich auf den Staat verlassen müssen – mithin sind das alle Menschen im Lande.

zum Beitrag

Die beiden Parteien sind keine “pragmatischen Parteien der Mitte”, sondern beide sind knallharte neoliberale, marktradikale Parteien.

Es ist das Scheitern des marktradikalen Neoliberalismus, der sich seine eigene “Alternativlosigkeit” einbildet, und seine Ideologie als angeblich “pragmatisch” verklärt (und damit gar nicht erkennt), was die Parteien CDU/CSU und SPD so stark in der Wählergunst sinken lässt. Es ist das verbissene Festhalten an Personal und Ideologie des Untergangs.

Das nicht zu erkennen, ist ihr Sargnagel. Wobei die CDU/CSU mit asozialer Industrieförderung noch besser umgehen kann als die SPD. Die ist so im Dauerscheitern verhaftet.

zum Beitrag

Der Schachverband macht sich mit solcherart Korruption lächerlich. Was Saud-Arabien ist, weiss jedes Kind: der Hort des islamistischen Terrors auf dem Planeten.

zum Beitrag

“Verfassungsschutz”-Chef Maaßen war vor dem Anschlag mit dem Fall Amri persönlich betreut, berichtet die “Welt”. Amri habe vom “Verfassungsschutz” regelrecht einen persönlichen Chauffeur gestellt bekommen, und er fuhr unter Wissen von BKA und “Verfassungsschutz” durch die Gegend, erzählt Ströbele aus dem Kontrollgremium.

Ihr solltet Euer Narrativ des “Behördenversagens” langsam aufgeben. Es ist angesichts der Tatsachen nicht mehr zu halten.

zum Beitrag

Mit der alten Garde des knallhart neoliberalen Seeheimer Kreises an der Spitze wird es mit der Solidarität auch weiter nichts werden.

SPD: Mit 18% rein in die GroKo, mit 5% raus.

zum Beitrag

Alles über einen Leist – jeder, der dem Autor nicht passt, soll mit einem pauschalen Antisemitismus-Vorwurf mundtot gemacht werden. Die Strategie ist so platt wie sie inzwischen langweilt.

zum Beitrag

Wie billig: was nicht ins Kriegstreibertum passt, ist “querfront”. Die ganze Friedensbewegung ist auf einmal Querfront.

Petra Kelly rotiert im Grab. Was ist nur aus der TAZ geworden?

zum Beitrag

Die 20%-Marke ist in der Sonntagsfrage bereits geknackt. Aber Chulz hat grosse Ziele: mit 18% rein in die GroKo, mit 5% raus!

Martin! Martin! Martin! Martin! Martin!

zum Beitrag

Das ist wohl eine blanke Fehlanalyse. Nicht der “Bildungsförderalismus” hat versagt, sondern die neoliberale Ausbildungsidee zerstört die Bildung.

zum Beitrag

“Sicherlich hat dieses Papier Leerstellen und stellt zum Teil wenig realistische Forderungen auf” – wenn das so ist, worin soll dann das Problem liegen, wenn man es als unseriös bezeichnet? Es ist doch unseriös…

zum Beitrag

Die Neonazi-Partei “AfD” ist nicht eine Neugründung der NSDAP. Sie funktioniert anders.

Die NSDAP konnte sich noch breiter auf den Rückhalt des Kapitals stützen. Ihre Basis jedoch waren die Soldaten des ersten Weltkrieges. Für sie war Hitler einer der ihren, der ihnen nachträglich den Sieg versprach.

Diejenigen der Friedrich-von-Hayek-Gesellschaft, die die “AfD” aus der Taufe gehoben haben, haben sich von PR-Profis Argumentationslinien zurecht legen lassen, weshalb sie nicht mit den Nationalsozialisten Hitlers verglichen werden wollen. Wir können sie auch hier in diesen Kommentaren lesen.

Die “AfD” ist eine moderne Neonazi-Partei. Aber sie ist anders als die NSDAP, und es lohnt eine genaue Analyse, um sie zu bekämpfen.

zum Beitrag

Das kann nie funktionieren, was der Autor hier vorschlägt. Es führt in den Un tergang der SPD.

zum Beitrag

Kein Fussbreit.

zum Beitrag

Eine offensichtliche Kampagne, die wohl ganz andere Ziele verfolgt als sie vorgibt.

Man sollte hinterfragen, was hier hinter den Kulissen wirklich läuft.

zum Beitrag

Es gäbe nur eine Möglichkeit, wie Martin Schulz als Person der Zeitgeschichte unbeschädigt bleiben könnte: er müsste unverzüglich die Verantwortung für die Wahlpleite übernehmen und zurücktreten.

Passiert das nicht, kann die ihm geneigte Presse schreiben, was sie will: im historischen Kontext wird es Martin Schulz sein, der die SPD in den Bankrott geführt hat.

zum Beitrag

Sehr gut! Genau so!

Ja, die FDGO gilt auch für Arschlöcher – auch für welche, die, würden sie die Regeln machen, niemals eine FDGO mittragen würden.

Wir sind NICHT wie die.

Und die sind Arschlöcher.

zum Beitrag

“Wahlkampf” als Simulation einer Alternative. Der Kandidat der SPD ist nicht ernstzunehmen, seine Aufstellung eine Zumutung für die Wähler.

zum Beitrag

Chulz? Wer ist denn dieser Chulz? Ach so, ja, der Pappkamerad, den die SPD pro forma hingestellt hat. Genau, und der wurde ja erstmal bis ins Absurde hochgejubelt. Gibt's den immer noch?

Ein Kandidat des Sommerlochs…

zum Beitrag

Ohne Deutschland darf nie wieder ein Krieg ausgehen. Deshalb für Bundeswehr-Werbung in der TAZ!

zum Beitrag

Eine Sünderin als Sündenbock. So kann das sündhafte Verhalten des perverserweise “Verfassungssschutz” genannten Vereins von Sündern ungesühnt bleiben.

zum Beitrag

Dieser Prozess ist politisch bankrott. Vom Aktenschreddern bis zu unbewiesenen Behauptungen, die Anklage schaut weg. Sie will die Einzeltäter haben, es soll nicht gerichtsfest werden, dass es hier überhaupt nicht um eine kleine Gruppe Neonazis ging, sondern vielmehr um Netzwerke, die vom Inlandsgeheimdienst “Verfassungsschutz” betrieben werden.

Am schlimmsten ist, dass der Kiesewetter-Mord derart unaufgeklärt bleiben soll. Hier kann die Anklage nicht mal ein nachvollziehbares Motiv nennen. Die Verstrickung des US-Geheimdienstes in den Kiesewettermord wird gar nicht erst thematisiert.

Rechtsstaat, quo vadis?

zum Beitrag

Übringens: das UK darf als das bestüberwachte Land überhaupt gelten, und London ist so etwas wie die Überwachungszentrale. Man kann in London keine zwei Schritte mehr gehen, ohne an drei Kameras vorbei zu kommen.

Das zeigt, dass Überwachung wirkungslos gegen solchen Terror ist.

zum Beitrag

Frau May trägt als damalige Innenministerin die politische Verantwortung, dass die Dschihadisten in Manchester angesiedelt wurden, die die britische Regierung für den Sturz von Gaddafi nutze. Die Familie Abedi, der auch Salman Abedi entstammt, ist eine solche Familie.

Salman Abedi wird das Manchester-Attentat zugeschrieben.

zum Beitrag

Wird bei der Reform auch verraten, wie jemand, der kein Geld hat, etwas “zurücklegen” können soll?

zum Beitrag

Es muss endlich andersrum ein Schuh draus werden.

Wer Ermittlungen behindert, Dokumente fälscht oder unterdrückt, wer gegen alle Ordnung handelt und damit Straftaten ermöglicht, muss vor Gericht und aussagen, was sein Motiv dabei war.

Nicht Herr Ströbele muss beweisen, warum die beteiligten Sicherheitsbehörden sich hier derart fehlverhalten haben.

zum Beitrag

Je weiter rechts die Grünen sind, desto weniger werden sie gewählt. Die Lösung:

Noch weiter rechts?

zum Beitrag

Die SPD wird so gnadenlos untergehen, egal was hier geschrieben wird.

Entweder sie findet zur Sozialdemokratie zurück, und kehrt dem marktradikalen Neoliberalismus den Rücken. Oder sie verschwindet.

Es ist nicht schwieriger.

zum Beitrag

Die Behörden waren gewarnt, dass Amri Anschläge durchführen möchte.

Mindestens waren der Bundesnachrichtendienst, der Verfassungsschutz, das BKA und zwei LKA im Bilde, das von NRW und das von Berlin.

Amri ist in einem EU-Staat, nämlich Italien (und nicht nur in seiner Heimat Tunesien) rechtskräftig verurteilt. Auch diese Information liegt vor. Man hätte den Mann nicht nur verhaften können, man hätte es müssen. Was stand dagegen?

Es gab dagegen eine Anweisung an die Polizei in NRW, Amri möglichst nicht zu kontrollieren. Vielleicht sollte man dieser Spur mal nachgehen:

https://twitter.com/rbbabendschau/status/845364319726526464/video/1

zum Beitrag

Kann man Opa Mahler mal bitte auch dann ins Altenheim schicken, wenn er den rechten Arm halt nicht mehr unten halten kann?

Das ist ja erbärmlich.

zum Beitrag

Was hat diese SPD mit sozialer Gerechtigkeit zu tun?

zum Beitrag

Wie wirds erst nach ein paar Jahren neoliberaler Macron-Politik aussehen in Frankreich?

zum Beitrag

Zur Wahl stehen zwei Rechtsextreme: ein marktradikaler Neoliberaler und eine Faschistin aus einer Neonazi-Partei.

Pest und Cholera.

Ich kann die Mélenchon-Anhänger gut verstehen. Ich könnte auch keinen von beiden wählen.

zum Beitrag

Macron ist alles, aber kein Linksliberaler. Man beschäftige sich mit seiner Biographie sowie seinem politischen Wirken. Der Banker Macron ist ein neoliberaler Hardliner.

zum Beitrag

Der Artikel ist sachlich falsch. Der Westen hat gar kein Problem, mit radikalen Islamisten zusammen zu arbeiten.

Im Nachbarland Mauretanien, einer islamistischen Diktatur mit 20% Sklaven in der Bevölkerung, sind die Islamisten an der Regierung. Gleichzeitig führt der Europarat mit dieser Regierung gemeinsam Projekte durch, beispielsweise im Cybercrime-Programm.

Auch in Syrien ist die Zusammenarbeit des Westens mit islamistischen Kämpfern offensichtlich. Wer gegen Assad kämpft, kann auf die Kooperation und Unterstützung der NATO rechnen. Hier stimmt also etwas nicht, wenn es in Mali nun so ganz anders seins soll.

Tatsächlich geht es im legendären Goldland Mali um Rohstoffe, unter anderem neben Gold um Uran und Lithium. Das erklärt zum Einen die Destabilisierung und zum anderen die wechselnden Fronten sehr gut.

zum Beitrag

Seit 16 Jahren nun funktioniert der “War on Terror” nur in eine Richtung: die Terroristen werden immer mehr. Der Krieg in Afghanistan dauert inzwischen nicht nur länger als der zweite Weltkrieg, es ist auch nicht einmal im Entferntesten abzusehen, wie er je zu gewinnen wäre.

Das interessiert anscheinend solche Protagonisten nicht. Sie empfehlen die immer gleiche, immer gleich falsche und immer gleich kontraproduktive Vorgehensweise.

Warum eigentlich?

zum Beitrag

Die Veranstaltung steht unter Kritik, da die US-Mutter neoliberale Ideologie in die Message mischt. Es ist schade, dass eine Demonstration für die Wissenschaft nicht ansonsten unbelastet stattfinden kann. Entsprechend bleiben wohl viele der Versammlung fern, die sonst hätten teilnehmen wollen.

Die Wissenschaft droht hier instrumentalisiert zu werden.

zum Beitrag

Der Diktator hat die Wahl gefälscht. Na, was für eine Überraschung.

Die Zeitungen der eingekerkerten Journalisten werden bestimmt Sturm laufen.

Nicht.

zum Beitrag

[Re]: Das Phänomen nennt sich “Tiefer Staat”.

zum Beitrag

Die Gründerin des Seeheimer Kreises spricht, des Kreises, der die Agenda 2010 und Hartz 4 ausgebrütet hat.

Und wie immer vor der Wahl, so entdeckt auch diesmal die Rechte in der SPD ihr linkes Herz – bis zur Wahl, und dann geht es weiter damit, für die Kapitalbesitzer zu agieren.

Wollte die SPD etwas ändern, sie ist nun mit Unterbrechung seit eineinhalb Jahrzehnten an der Regierung. Die Frage ist also nur, werden sich die Wähler erneut täuschen lassen durch den Popanz, der um den braven EU-Apparatschik Schulz gemacht wird.

Hoffentlich nicht.

zum Beitrag

Die EU ist nicht Europa. Sie sollte es sein, sie ist es jedoch nicht.

Die EU ist ein Wirtschaftsbündnis mit politischen (Neben-) Effekten. Und das reicht nicht. Insbesondere dann nicht, wenn sie das Soziale nicht nur missachtet, sondern immer weiter verschlechtert. Da kann sie noch so gut für “die Wirtschaft” sein – wobei sie auch das nur noch für einige wenige Länder ist, und für die meisten ein riesiges ökonomisches Problem darstellt.

So geht es nicht mit Europa.

zum Beitrag

Wenn die Alternative Faschisten oder TTIP-EU heisst, werden sich die Leute weiter abwenden.

zum Beitrag

Ich kenne keine ausländische Regierung ausser der türkischen, die in Deutschland Wahlkampf machen möchte. Andere Regierungen wahren ein Mindestmass an Anstand. Es ist befremdlich, überhaupt eine solche Frage diskutieren zu müssen. Man mag kaum glauben, dass die deutschen Diplomaten das nicht unmissverständlich klarmachen.

Aber der Fall, dass eine Regierung mittels Plebiszit eine Demokratie in eine Diktatur überführen möchte, ist auch nicht häufig. Etwas ähnliches hatten wir hier auch einmal in Deutschland. Umso schlimmer, dass die türkische Regierung weiter jede Grenze übertreten möchte.

zum Beitrag

Martin Schulz ist Seeheimer. Deshalb fällt die Antwort leicht:

Gar nicht.

zum Beitrag

Und dieser Artikel ignoriert, dass die Grundlage einer jeden Freien Gesellschaft eine gute Antwort auf die Soziale Frage ist.

zum Beitrag

Was für ein Unsinn! Schulz ist ein Mann, den vor der Kampagne, die wohl ausschliesslich hier in den Medien stattfindet, niemand kannte. Die Darstellungen sind schon deshalb völlig unglaubwürdig.

Das ist auch Schulzens grösstes Eisen, dass er überhaupt im Feuer hat: dass ihn nämlich niemand dort einordnen kann, wo er verortet ist: im Seeheimer Kreis, dem Hort marktradikal-neoliberaler Ideologie und Demokratiefeindlichkeit.

zum Beitrag

Weshalb ist es eigentlich verwerflicher, Muslime an der Grenze abzuweisen als sie zu Hunderttausenden in völkerrechtswidrigen Angriffskriegen umzubringen?

Kann mir das jemand erklären, bitte?

zum Beitrag

Schulz' Rede riecht eher so wie das, was üblicherweise die direkte Folge von Erbsensuppenkonsum ist. Und sie hat auch genauso viel Substanz.

Sozialdemokratisch ist hier schon lange nichts mehr im Land mit SPD-Arbeitsministerin, in dem für weniger als 50% der prekären Jobs auch nur der inzwischen gesetzlich vorgeschriebene und immer noch erbärmliche Mindestlohn gezahlt wird, siehe https://www.tagesschau.de/wirtschaft/mindestlohn-minijob-101.html

zum Beitrag

Es ist dem Autor vermutlich entgangen, aber einen grossen Teil dieser Mauer gibt es bereits. Sie wurde unter Bill Clinton begonnen:

https://de.wikipedia.org/wiki/Grenze_zwischen_den_Vereinigten_Staaten_und_Mexiko#Ausbau_der_Grenzsicherung_und_Folgen

Trump kündigt hier medienwirksam ihre Vervollständigung an. Mehr ist in der Sache nicht dahinter.

zum Beitrag

Oben: ein Schulz-Jubelartikel. Unten: kritische Stimmen und Kopfschütteln.

Symptomatisch für die Zustände in der Linken.

zum Beitrag

Was die SPD jetzt braucht, ist ein weiterer grauer, unbeliebter und unsozialer Seeheimer, der für die Agenda 2010, Hartz 4 und TTIP eintritt.

Oder weshalb Martin Schulz?

zum Beitrag

Eine unglaubliche Fehlanalyse für einen angeblichen Fachmann. Die Leute wenden sich ja gar nicht von der Demokratie ab, wohl aber von der Postdemokratie, in der ihre Meinung keine Rolle mehr spielt.

Aber dass wir es hier wohl eher mit einem Ideologen als mit einem Wissenschaftler zu tun haben, zeigt bereits dieser Satz:

“Ist also der Kapitalismus das Problem? – Nein. Alle Studien zeigen, dass Leute toleranter werden, wenn sie sich wirtschaftlich sicher fühlen.”

Es ist wohl nur noch als komplette Realitätsverweigerung zu werten, wenn hier verdrängt wird, dass es im Wesentlichen die “Working Poor” sind, die sich abwenden, und für die das kapitalistische Heilsversprechen längstens nicht mehr gilt.

zum Beitrag

Irgend jemand hat hier scheints jedes Maß verloren. Wie wär's mal, wenn man Serienstraftäter so schnell wie möglich, gut integrierte Mitmenschen aber überhaupt nicht abschiebt?

Aber so ist es eben mit formalen Prozessen. Sie stehen dem leider oft diametral entgegen, was der Volksmund “Hirn einschalten” nennt.

zum Beitrag

Wir reden hier schon über die Bild-Zeitung, oder? Ich meine das Springerblatt mit den grossen schwarzen und roten Buchstaben?

Falls ja, dann hab ich was verpasst. Kann mich mal jemand bitte auf dieses andere Bild-Interview hinweisen, das mit den kritischen Fragen?

zum Beitrag

So ist es. Aber das wird in der EU niemanden davon abhalten, weiter alles als “Vermittlungsproblem” zu betrachten.

Der Neoliberalismus ist doch ach so toll und alternativlos, das dumme Volk kann's einfach noch nicht begreifen! ;-)

Und so bricht die EU auseinander…

zum Beitrag

Wenn ich mir den Anti-Trump Dauershitstorm in den Medien so anschaue, kann ich den Mann gut verstehen, dass er den Medien nicht traut.

Vielleicht wäre eine etwas sachlichere Berichterstattung hilfreich, damit der Draht nicht ganz abreisst.

Wobei die Qualitätsmedien ja sowieso immer unwichtiger werden. Nach Obama weiss nun auch Trump, wie man mit dem Netz Politik macht.

zum Beitrag

Das Urteil ist gut, die Analysier hier schwach.

zum Beitrag

Stimmt: Jerusalem ist nicht Berlin. Der Mossad hat den Attentäter betimmt nicht mit dem PKW nach Jerusalem fahren lassen.

Der sogenannte “Verfassungsschutz” schon nach Berlin.

zum Beitrag

Siehe dazu auch: der Massenmord im Jemen dient der Übung und Ausbildung der Saudi-Armee. Dies besagt eine Studie der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, siehe https://blog.fdik.org/2016-12/s1481732499

zum Beitrag

Danke, Christian!

Du wirst sehr fehlen. Ich sehe derzeit niemanden, der Dich ersetzen kann.

zum Beitrag

Übrigens irrt der Autor darin, dass es um US-Agression gehe. Primär geht es um Aggressionen von Islamisten, und die werden nicht über die USA, sondern durch die Regierungen von Saudi Arabien, Katar und der Türkei finanziert und ausgestattet. Wenn, dann sind es also Aggressionen dieser Länder.

Was man wiederum zur Kenntnis nehmen muss, ist, dass diese Länder, die den Krieg nach Syrien bringen, NATO-Verbündete sind, im Falle der Türkei sogar ein NATO-Mitglied.

Die Erklärung des Syrien-Konfliktes über die Interessenlage bezüglich des South-Pars-Gasfeldes ist immer noch eine der besten, um die geostrategischen Interessen zu beleuchten. Sie erklärt auch die Interessen Irans und Russlands im Konflikt zu einem grossen Teil.

zum Beitrag

Die Dichotomie zwischen “Putin ist das personifizierte Gute” und “Putin ist das personifizierte Böse” ist, was es zu überwinden gilt. Dieses Freund-Feind-Denken ist bereits Kriegslogik.

Putin ist der russische Präsident. Nicht mehr, nicht weniger. Russland ist ein Nachbarland hier in Europa. Nicht mehr, nicht weniger.

Die “Rebellen” in Syrien sind grösstenteils identisch mit der Al Qaida. Das gilt es zur Kenntnis zu nehmen. Ich verstehe, dass diese Erkenntnis nicht einfach ist, hängt man der (etwas romantischen) Sichtweise an, gegen den autokratischen Herrscher Assad hätte es einen Volksaufstand gegeben, der aus dem syrischen Volk heraus entstanden sei.

Das ist nicht der Fall.

Alle Berichte, die von Leuten vor Ort stammen und nicht aus dem Exil oder – am unglaubwürdigsten – aus einem Reihenhaus in Coventry, England, sagen dasselbe: die Aufständischen sind im Wesentlichen Islamisten aus dem Ausland.

Die ausländische Beeinflussung des Konfliktes in Syrien geht soweit, dass ein englischer Offizier eine Gruppe namens “Weisshelme” gründet, und westliche Staaten sie mit 100 Millionen Dollar finanzieren. Gleichwohl muss man zur Kenntnis nehmen, dass es nicht nur Berichte, sondern auch Belege davor gibt, dass dieses Geld ein Schuss in den Ofen war – ich spreche von den Fotos, wie “Weisshelme” auf Leichen von Soldaten der syrischen Armee stehen und scherzen. Auch ist zur Kenntnis zu nehmen, dass niemand der Zivilbevölkerung von Aleppo von Hilfsleistungen der Weisshelme berichtet.

zum Beitrag

Wen bekämpft die syrische Armee in Aleppo? Dazu US-Congressabgeordnete Tulsi Gabbard in ihrem Blog:

https://medium.com/@TulsiGabbard/the-u-s-government-must-stop-arming-terrorists-79e51e9b3d56

(Verkürzt: http://alturl.com/3drab )

Zitat: “Recent reports from media outlets like the New York Times and the Wall Street Journal confirm that rebel groups supported by the U.S. are allied and partnered with al-Qaeda and affiliated groups. When rebels were asked to denounce their alliance with al-Qaeda to allow for a peacefully negotiated cease-fire in Syria, they refused. Al-Qaeda, ISIS and affiliated groups remain the strongest fighting force on the ground trying to overthrow the Syrian government. And the United States is supporting them.”

Zitat:

zum Beitrag

Tilo Jung hat kürzlich bei der BPK die richtigen Fragen zum Thema gestellt:

https://www.youtube.com/watch?v=IoNedinkpKE

zum Beitrag

Ist doch klar: wie soll man sonst die Masse für die Spielschulden der Oberschicht melken?

Am besten, man schafft das Bargeld ganz ab (wie in Indien), dann kann sich keiner mehr dem Frondienst für die Oberzocker entziehen.

zum Beitrag

Bisschen geflunkert, der Artikel.

Dass die Monte Dei Paschi pleite ist – und die Unicredit auch – pfeifen die Spatzen von den Dächern. Allerdings braucht man keine Verfassungsänderung, um “Stabilität für die Märkte” zu erzeugen. Worum geht es also?

Renzi wollte die gegen die Faschisten eingeführten “Checks & Balances” in der italienischen Verfassung aufheben, um “durchregieren” zu können. Das Ziel: Enteignung vieler Italiener zum Wohle der Bankbesitzer, denen ihre Zockerbuden so nicht um die Ohren fliegen würden.

Das läuft nun nicht. Also wirds wohl ein herkömmliches “Bankenretten” werden, man kauft die Zocker mit Staatsknete raus, und lässt wieder einmal den Steuerzahler dafür bluten.

Das kommt aber in der Öffentlichkeit stark an. Und da die Demokratie in Italien nun nach wie vor besteht, wird das um so schwieriger werden.

Dass das M5S dieses Spiel ganz beenden will, ist dann noch das Sahnehäubchen. Wie können diese “Populisten” es wagen, für die Interessen des Populi einzutreten? ;-)

zum Beitrag

Es gibt einen Grund, weshalb es JPMorgan Chase ist, die von Renzi “Durchregieren” fordern. Und das geht in Italien halt nur mit der Verfassungsreform: das Grosse Bankenretten steht wieder einmal an. Die italienischen Banken – und ihre US- und deutschen Eigentümer sind sonst pleite.

zum Beitrag

Das historische, friedensstiftende Projekt arbeitet gerade daran, eine Armee aufzustellen und damit dann in rohstoffreichen Ländern unter deutscher Führung “Verantwortung zu übernehmen”.

Das ist den eher unhistorischen TAZ-Autoren vermutlich entgangen.

zum Beitrag

Verfälschender kann man die Abstimmung in Italien gar nicht mehr beschreiben:

Die Verfassungskonstruktion der italienischen Republik wurde gewählt, um eine Machtübernahme der Faschisten in Zukunft zu verhindern.

Hier soll das Rad der Geschichte zurück gedreht werden – und zwar auf Druck der US-Investmentbank JPMorgan Chase.

Demokratie ist halt immer besonders lästig, wenns mal wieder ans Bankenretten geht. Und da stehen die italienischen Banken nun einmal kurz davor.

Schade. Auch die TAZ versagt, über diese Abstimmung auch nur einigermassen informiert zu berichten.

zum Beitrag

Danke, Jürgen! Das war nötig.

Würde die grüne Führungsspitze eine solche Politik verfolgen, sie wäre wieder wählbar.

zum Beitrag

SPD-Leute sind doch nicht käuflich. Allenfalls kann man sie hier mieten.

zum Beitrag

In etwa 88 Millionen Deutsche sind für das Bundespräsidentenamt geeigneter als Steinmeier.

zum Beitrag

Lieber Murat Kurnaz,

Du hast allen Grund, eine Entschuldigung zu verlangen. Gleichwohl irrst Du: denn das ist bei weitem nicht der einzige dunkle Fleck auf der inzwischen dunkelgrauen Weste des wenig eloquenten Agenda-2010-“Architekten”.

Ich erinnere mal an sein Kungeln mit den Nazis der Swoboda-Partei in der Ukraine. Oder an sein konsequent transatlantisches Kriegstreiben. An seine Verfehlungen beim Verkauf der deutschen Interessen an US-Geheimdienste. Oder an sein Serien-Totalversagen in allen aussenpolitischen Fragen.

Da gäbs massenhaft zu entschuldigen – falls man Steinmeier überhaupt noch entschuldigen will.

zum Beitrag

[Re]: Wie kann es sein, dass Steinmeier angeblich beliebt ist, ja sogar der “Lieblingspolitiker”, wenn er jedesmal, wenn es darauf ankam, nicht gewählt wurde?

zum Beitrag

Dauerwahlverlierer Steinmeier, der Kanzlerkandidat mit dem schlechtesten Wahlergebnis aller Zeiten – diese “Lieblingspolitiker” ist ein echter “Knuddeltyp”.

Das finden bestimmt auch Murat Kurnaz und Oleh Tjahnybok!

Wer könnte schlecher für das Präsidentenamt geeignet sein als der farblose, dafür aber bei jedem Krieg engagierte “Architekt” der Agenda 2010?

Er muss es ganz einfach werden! ;-)

zum Beitrag

Saudi Arabien, Ägypten und China – diesen “Menschenrechtsrat” kann man wohl in der Pfeife rauchen.

zum Beitrag

[Re]: So etwas würden allenfalls Sozialdemokraten tun. Die Seeheimer Partei Deutschlands hat jedoch mit der Sozialdemokratie in etwa so viel zu tun wie ein Zitronenfalter mit dem Knicken von Zitrusfrüchten: das Logo wurde nur Markenbindungsgründen beibehalten.

zum Beitrag

Ich rate mal, wieviele Parlamentarier die 1500 Seiten durchgearbeitet haben werden, bevor sie sie unterschreiben:

Keiner.

zum Beitrag

2.087 kleine und große gallische Dörfer gibt es laut diesem Bericht in Europa inzwischen:

https://www.heise.de/tp/artikel/49/49809/1.html

In der Berichterstattung dagegen hat man den Eindruck, nur Wallonen und Brüsseler seien gegen TTIP und CETA. In Wirklichkeit sind es die Mehrheit der Regionen in der EU.

zum Beitrag

Lammert wirds machen oder keiner.

Der Kriegskurs geht weiter – zündeln, bis es kracht.

zum Beitrag

Ist irgendwie genau wie bei der SPD.

zum Beitrag

Nerven tun all die Politiker, die den anti-Korruptionsabkommen-Widerstand vollständig ignorieren, und die Drehtür nutzen.

zum Beitrag

Hier fehlen also 0,048 Milliarden für Bildung. Und die Kanzlerin will die Ausgaben für Rüstung gleichzeitig um 20 Milliarden erhöhen.

Ach so.

zum Beitrag

Jetzt bis zu 60% Rabatt bei H&M: T-Shirts nur 3,99!

Wer glaubt, dass solche Preise – “kostendeckend” kalkuliert – ohne Sklaverei möglich sind, kann nicht rechnen.

zum Beitrag

“Während regierungsnahe Medien von Anstiftungen zur Gewalt sprechen, erklären die Bewohner von Oromia, sie würden für ihr Recht auf Eigentum und gegen die Politik demonstrieren. Die Menschen in der Region leiden unter den Folgen einer rasanten Industrialisierung, die vor allem ausländische Investoren nach Äthiopien lockt. Sie beschuldigen die Regierung, ihnen ihr Land zu rauben, um es anschließend günstig an Unternehmen zu verkaufen.”

http://derstandard.at/2000045556153/Unruhen-in-Aethiopien-verschaerft

zum Beitrag

Und so werden die Clinton-Skandal-Emails zugedeckt, die Wikileaks heute veröffentlicht hat.

Wobei die Anti-Trump-Hysterie nun ihren Höhepunkt erreicht: er geht offensichtlich auf der nach unten offenen Berlusconi-Skala gerade mal bis 0.4.

zum Beitrag

Es ist nichts derart absurd, dass es nicht durch entschlossenes Handeln ins Groteske überführt werden könnte.

Die Autorin hat mit ihrer Argumentation gegen die Demokratie für die Demokratie dieser Sentenz erneut zur Geltung verholfen.

zum Beitrag

Für was von beidem steht er nun? Merkel oder Erneuerung?

zum Beitrag

Wir stehen vor dem Ende des Kapitalismus', denn diese Entwicklung wird die Nachfrage fast vollständig beseitigen: wer keine Arbeit hat, hat kein Geld um einzukaufen.

Eine Systemdiskussion täte Not. Sie ist jedoch in Zeiten kaum zu führen, in denen die neoliberale Ideologie beinahe holistisch die gesamte Gesellschaft durchdrungen hat. Denn in ihr ist Nachfrage nicht notwendig für Wirtschaft, alleine das Fördern der Angebotsseite ist ihr Ziel.

Und so agieren die beteiligten Politiker selbst wie Roboter. Sie exekutieren, was ihnen ihre Ideologie vorgibt – und damit exekutieren sie ihre eigene wirtschaftliche Grundlage.

Nun ja, jedenfalls die Politiker, die den Drehtüreffekt nicht zu nutzen wissen. Das sind ja nicht mehr so viele.

zum Beitrag

So nennt man das also heutzutage, wenn man einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen ein Nachbarland führt: man “markiert sein Revier” und “steckt Einflusszonen ab”.

Interessant.

Aber die Türkei ist ja schliesslich NATO-Partner, die darf das. Oder?

zum Beitrag

Man sollte TTIP und CETA besser “Korruptionsabkommen” denn “Freihandelsabkommen” nennen, denn mit freiem Handel haben die regalmeterweise bis ins kleinste Detail im Geheimen ausgehandelten Regulierungen nichts zu tun.

zum Beitrag

.oO( https://ahoipolloi.blogger.de/stories/2601051 )

zum Beitrag

Die Al Qaida, das sind doch jetzt wieder die Mudschahedding, oh, Verzeihung, ich meine natürlich die “gemässigten Rebellen”. Die Dschihadisten, die beliefern wir doch mit Waffen und kämpfen mit ihnen zusammen in Syrien gegen den bösen Assad, der mit den Fassbomben.

Wie war das dann nach aktueller Lesart gerade mit den Mudschaheddin, die am 11.9.2001 New York angegriffen haben, und nach den Flugzeugangriffen schliesslich WTC7 gesprengt?

Da blickt doch keiner mehr durch, kann mir da jemand raushelfen?

Oder gegen wen legen wir die Vorräte an? Ich rate: gegen den bösen Putin?

zum Beitrag

Der Autor macht den Fehler selbst, den er im Artikel kritisiert: Gewalt, das sind nur die anderen.

Assad ist böse – kein Wort darüber, dass US-Söldner Seite-an-Seite mit den Terroristen der Al Qaida Syrien mit Gewalt überziehen, zusammen mit Spezialeinheiten der französischen und britischen Armee, völkerrechtswidrig.

Kein Wort dazu, weshalb so viele Leute flüchten. Kein Wort zu den Rohstoffkriegen, dem Neokolonialismus.

Gewalt, das sind immer die anderen.

zum Beitrag

Was hätte die Polizei denn anderes machen können?

Wenn ein Spinner beginnt Leute abzuknallen, dann ist das halt erstmal so. Da rechnet keiner mit, kann niemand mit rechnen.

Was möglich war, hat die Polizei gemacht. Sie hatte die Aufgabe, den Typen zu stoppen, möglichst ohne ihn zu töten. Er hat sich dann selbst umgebracht, auch da sehe ich nicht, was die Polizei da machen soll.

Dass die Leute nun auf der Seite der Polizei sind, ist doch in Ordnung. Wenn ein solcher Spinner unterwegs ist, ist wohl jeder froh, wenn's Polizeibeamte gibt, die versuchen ihn aufzuhalten.

Eine andere Diskussion finde ich viel wichtiger: das war ja nun zweifelsfrei kein terroristischer Anschlag. Sondern der Amokläufer war einer, der verzweifelt über die Ablehnung seiner Person als Deutscher war – einer, der integriert sein wollte, aber nicht integriert wurde, denn es fand keine Inklusion statt.

Nun dreht glücklicherweise nicht jeder gleich durch, wenn die lieben Mitmenschen sich ablehnend verhalten. Aber wenn man über was sprechen müsste, dann darüber, dass ohne Inklusion keine Integration gelingen kann.

Ein schwieriges Thema, jetzt, wo jeder nur noch Panik in Sachen Terroranschläge schiebt. Aber ein notwendiges.

Stattdessen bezeichnen wir lieber Dönermesser als Macheten, und lassen uns vom sogenannten “IS” an der Nase herum führen wie die Kamele.

zum Beitrag

Merkt denn keiner, wie der Terror immer mehr wird? Wie alle Massnahmen des sogenannten “War on Terror” genau den gegenteiligen Effekt haben, nämlich den Terror immer mehr anheizen?

Und merkt denn keiner, dass immer die Eliten von Saudi-Arabien im Spiel sind – des Partners der USA und der EU?

zum Beitrag

Wenn die Dinge nicht in Ordnung sind, steht es jedermann frei, vor Gericht zu ziehen und zu klagen.

Das ist passiert. Und der Verfassungsgerichtshof hat entschieden. Also wird neu gewählt.

Ich wünsche den Österreichern, dass sie den Hofer nicht als Präsidenten bekommen – einen, der einem Neonazi erschreckend nahekommt.

Aber es liegt an ihnen selbst, den Österreichern, ob das nun passiert oder nicht.

So ist das nun einmal in einer Demokratie.

zum Beitrag

Europas Ex-Sozialdemokraten werden nicht mehr gebraucht. Sie würden noch einmal gebraucht – jetzt in Spanien.

Danach nie wieder.

zum Beitrag

Die Hetze, dass nur Rechtsextreme gegen die EU seien, funktioniert gut. Sie macht es der Linken unmöglich, sinnvoll gegen diese Union der Banken und Finanzkasinos zu argumentieren.

Die Linke sollte dringend an ihrer Kommunikationsstrategie arbeiten. Denn als überzeugter Europäer sage auch ich:

Diese EU? Nein, Danke!

zum Beitrag

Wer glaubt sowas?

zum Beitrag

“Lobenswert”?

Wann werden grundlegende Marktprinzipien verstanden werden? Transparenz der Anbieter nutzt dem Käufer. Vollständige Vergleichbarkeit der Angebote stellt eine Situation der gegenseitigen ökonomischen Vernichtung her – die Preise fallen unter die Kosten. Der Markt reagiert darauf für gewöhnlich mit Konzentration bis hin zum Monopol. Eine Ausbeutergesellschaft entsteht.

Der Wettbewerb bei AirBNB ist wie bei Uber ein unlauterer. Denn das “Eh-Da”-Argument des Schönrechnens sorgt dafür, dass von vornherein immer unter den echten Kosten angeboten wird. Und entsprechend kommen alle gewerblichen Anbieter unter die Räder, bis eine reine Selbstausbeutungsgesellschaft entsteht.

Diese Mechanismen sind es, die für die sogenannte “Shared Economy” kennzeichnend sind. Mit dem Aufnehmen von Freunden in der eigenen Wohnung (“Couchsurfing”) hat das nichts zu tun.

zum Beitrag

[Re]: Alles, was an der “Standhaftigkeit” der SPD hängt, ist bereits verloren.

zum Beitrag

Macht die SPÖ keine sozialdemokratische Politik, gewinnen die Nazis.

Genau wie in Deutschland.

zum Beitrag

Siehe zum Thema auch den einschlägigen Kommentar im Verfassungsblog:

http://verfassungsblog.de/erlaubte-schmaehkritik-die-verfassungsrechtliche-dimension-der-causa-jan-boehmermann/

(Kurz: http://alturl.com/t62ai )

zum Beitrag

Interessant zum Thema: “Nuit debout” ist eine CIA-Gründung:

http://www.voltairenet.org/article191222.html

zum Beitrag

Mitten drin mit dem Zeugensterben statt nur dabei: die Grün-Rote Regierung Kretschmann in Baden-Württemberg.

zum Beitrag

Der Extremismus der Mitte – mit Kretschmann sind die Grünen darin angekommen. Die Verfassungsschutzmorde deckend, das Zeugensterben ignorierend, in S21 betrügend – wahrlich, Herr Kretschmann ist ein echter Konservativer.

Er bewahrt, was der Vormärz anzutasten wagte. Er, der Landesvater, erhält, was 68 kaputt gemacht werden sollte. Er, der Pater Patriae, bewirkt die Heilige Allianz zwischen den Schwarzen und den grün-schillernd Schwarzen.

Auf dass Angela ewig regieren möge – wenigstens im Geiste! Den er, ein wahrer Dunkelblick am Horizont des ewigen Stillstands der Refeudalisierung, er selbst könnte die Grün-Schwarze Koalition leiten.

Er bringe nicht Libyen, nicht der Ukraine, nicht Mali – aber er bringe uns den Ewigen Frieden!

zum Beitrag

Der Alptraum wird nun offensichtlich: die Grünen lassen ihre grüne Maske fallen.

zum Beitrag

Was soll daran schräg sein? Kretschmann ist ein typischer Schwarzer:

Die Aufklärung der NSU-Morde und des Polizistenmordes in Heilbronn wird verhindert, Zeugen sterben wie die Fliegen. Aber zur Eröffnung der neuen Druckerei der Schwäbischen Zeitung – immer noch im Besitz von Bischof und Fürst – ist der Ministerpräsident anwesend.

Alles wie gehabt also. Da wächst zusammen, was immer zusammen gehörte.

zum Beitrag

Ganz einfach: die Parteien sind grösstenteils ununterscheidbar geworden, und differieren nur noch in Nuancen. Alle Parteien (bis auf die Linkspartei) fahren das neoliberale Programm.

Da braucht man sich nicht zu wundern, wenn sich die Leute von den Parteien abwenden – Politik ist vielleicht nicht alternativlos, die Parteien sind es jedoch grösstenteils.

zum Beitrag

De mortuis nihil nisi bene.

Westerwelle hat uns tatsächlich davor bewahrt, in den Libyen-Konflikt gezogen zu werden. Leider ist sein Nachfolger im Amt nicht so weise.

zum Beitrag

Dieser Bundespräsident ist ein Alptraum. Er ist der erste Kriegstreiber in diesem Amt. Und offensichtlich soll dieser Alptraum weiter gehen – wohl solange, bis wir vor lauter “Verantwortung” einen Atomkrieg in Europa haben.

Schauderhaft!

zum Beitrag

Zum Vergleich:

“Fünf Hundertschaften, zwei Sondereinsatzkommandos, abgeriegelte Straßen, kläffende Polizeihunde und darüber ein stundenlang kreisender Hubschrauber: Der Großeinsatz der Berliner Polizei am Mittwochabend konnte sich sehen lassen. […] Der Anlass: Am Vormittag war ein Streifenpolizist, der gerade dabei gewesen sei, einen Falschparker aufzuschreiben, von vier Personen angegriffen worden, die anschließend in die Räume der Rigaer94 flüchteten. Der Polizist wurde nach Angaben der Polizei leicht verletzt, sei aber noch in der Lage gewesen, seinen Dienst fortzuführen.”

Quelle: http://www.taz.de/!5265835/

zum Beitrag

Hab ich doch richtig verstanden, oder? 372 V-Leute sind flüchtig?

zum Beitrag

So verliert der Feminismus eben gegen die Ästhetik. Eigentlich ein Lehrstück.

zum Beitrag

Vor allem gibt es keinen “IS” und keine Al Qaida ohne die Saudis.

Und Wirtschaftsbeziehungen zu einem Regime, das gerade 47 Oppositionelle an einem Tag töten hat lassen, sind gehen Ordnung? Weshalb gibt es dann überhaupt Sanktionen gegen Russland?

zum Beitrag

Die TAZ-Redaktion zeigt Humor ;-) Propaganda über Propaganda gegen Propaganda.

zum Beitrag

Die “Ciudadanos” und Liberale? Es ist eher eine Tarnorganisation der “Partido Popular” als eine liberale Partei.

zum Beitrag

“Denn obwohl die Regierung makroökonomische Erfolge feiern kann, bei den Menschen kommt davon nur wenig an.” Dieser Satz kann nicht stimmen. Denn ein makroökonomischer Erfolg würde ja gerade aus dem Wiederherstellen des Ausgleichs bestehen. Er ist deshalb so falsch wie die Meldungen der “deutschen Exporterfolge”.

Zum eigentlichen Thema: hoffentlich merken es die Spanier noch vor der Wahl, dass sie mit “Ciudadanos” an der Nase herumgeführt werden. Denn diese Partei ist ein Konstrukt der alten PP-Herren, um Podemos abzuwehren. Mit ihrer Wahl wäre zu erwarten, dass sich nicht das Geringste ändert.

zum Beitrag

Die Finanziers von Al Kaida und “IS” wechseln also angeblich die Seiten.

Mal sehen, ob das wirklich mehr als PR-Coup ist.

zum Beitrag

Interessant wäre eine Pathologie der SPD-Wähler.

Wer sind diese Leute, die die Hilfs-CDU immer noch wählen, und welche geistige Verwirrung treibt sie dazu? Sind das wirklich alles verknöcherte “Traditionswähler”, oder gibt's auch ernstere medizinische Gründe als blosse Altersdemenz?

25% ist wirklich eine Menge für das, was hier abgeliefert wird. Über die knapp 75% für Siggi Pop sag ich lieber erst gar nichts.

zum Beitrag

Was wurde genau VERBINDLICH vereinbart?

Wie kann das GEMESSEN werden?

Was sind die vereinbarten SANKTIONEN bei Verstoss?

Auf alle drei Fragen gibt es in der gesamten Berichterstattung keine Antwort. Dann will ich sie gerne mal liefern:

NICHTS.

NICHT.

KEINE.

zum Beitrag

Das neoliberale Experiment endet im Faschismus.

zum Beitrag

Wenn man mehr Anschläge in Europa will, sowie noch mehr Islamisten, dann ist es ein richtiger Schritt. Ohne ist die Durchsetzung der Massenüberwachung und des Oppressionsstaates ja kaum denkbar.

Auch das Rüstungsgeschäft kann so kräftig angekurbelt werden.

zum Beitrag

Können wir bitte diese absurden und lächerlichen Klimakonferenzen einstellen?

Da fliegen ich weiss nicht wieviele Delegierte regelmässig auf der ganzen Welt herum. Der Klima-Footprint dieser Konferenz ist bedrückend.

Das beste, was diese Konferenz für das Weltklima also leisten könnte, ist sich aufzulösen. Denn mit ihrer Klimabilanz ist sie schlichtweg untragbar geworden.

zum Beitrag

Um was es bei dieser Konferenz geht?

Um nichts. Sie ist eine rein wirkungslose Alibiveranstaltung, so wie ihre Vorgänger-Konferenzen auch.

zum Beitrag

Herr Kretschmann hätte genügend zu tun in seinem eigenen Haus und in seiner Fraktion:

http://blog.fdik.org/2015-09/s1443451205

Aber hier passiert gar nichts. Stattdessen geht es um vermeintliche “Vernunft” im Fremdenhass.

Grüne Positionen?

zum Beitrag

Hat hier auch nur ein einziger Grüner etwas zu Saudi-Arabien gesagt? Zu Katar? Oder zur Türkei?

Oder wurde und wird die Finanzierung des sogenannten “IS” weiter vollständig ausgeblendet?

zum Beitrag

Man kann auch langsam daran denken, Religion zu überwinden. Das ist notwendig im Prozess der Aufklärung. Dann stellen sich solche Probleme nicht mehr.

zum Beitrag

Vor vielen Verfassungsgerichten Europas und vor dem Europäischen Gerichtshof wurde gegen die Vorratsdatenspeicherung geklagt und gewonnen.

Der Grund, weshalb nie ein Vertreter der Vorratsdatenspeicherung gewann, liegt darin, dass es bei keinem einzigen Verfahren gelungen ist, auch nur einen Fall nachzuweisen, in dem die Vorratsdatenspeicherung notwendig gewesen wäre.

Diese informationen sollte man mal überdenken. Wenn nämlich jetzt wieder nach der Aufzeichnung aller Daten aller Bürger gedrängt wird, so sollte man sich über die Motive derer Gedanken machen, die so etwas immer noch fordern.

zum Beitrag

Die Al Kaida sind also jetzt “gemässigte Rebellen”. Denn es geht in Syrien um die al-Nusra-Front, und so heisst der lokale Arm der Al Kaida dort.

Der “böse Putin” greift also nun unsere Freunde von Al Kaida an. Das ist an Zynismus nicht mehr zu übertreffen.

zum Beitrag

Diese Grafik zeigt die Grössenverhältnisse gut:

http://wahrheitueberwahrheit.blogspot.ch/2015/10/volle-boote.html

zum Beitrag

Ich lehne Religion jeder Art für mich ab, und finde “Islamkritik” oft selbst kritikwürdig. Wie kann das sein?

Es ist nicht allzu schwierig: ich lebe gerne mit meinen Mitmenschen friedlich zusammen. Deshalb werde ich jetzt nicht über den christlichen Glauben herziehen (wohl aber die Kirchen lautstark kritisieren), noch werde ich über den muslimischen Glauben verbal ausfällig werden.

Mohammed ist mir so gleichgültig wie Jesus von Nazareth. Aber anderen Menschen nicht – meinen Mitmenschen nicht. Und deshalb lasse ich da die Kirche im Dorf. Bin ich nun Teil einer “linken Fatwa”?

zum Beitrag

Wenn Papi Albrecht Röschen ins Amt einsetzt, dann ist das “wichtig für ein liberales und gleichgeschlechtliches Deutschland”. Um es mit Woody Allen zu sagen:

“Egal, was Sie geraucht haben, versuchen Sie es nicht durch den Zoll zu kriegen!”

zum Beitrag

Siehe dazu auch die Reportage “Tödliche Exporte – Wie das G36 nach Mexiko kam” http://youtu.be/R76Pi_HjWZ8

zum Beitrag

Ein Debattenbeitrag, der mir aus der Seele spricht. Da kann ich jeden Satz unterschreiben.

zum Beitrag

Entschuldigung, aber ich hab selten etwas ignoranteres gelesen. Und das, nachdem öffentlich geworden ist, dass die USA den “Islamischen Staat” wissentlich in Kauf genommen haben, um Assad zu stürzen.

Umgekehrt wird ein Schuh draus: die Destabilisierungspolitik in Syrien ist bankrott, die Kollaboration des Westens mit Al-Quaidas al-Nusra-Front eine Katastrophe. Den “IS” hätte man nie zulassen dürfen, schon gar nicht mit Anfachen.

Es ist geradezu unglaublich, irgendwann kann man sich dem doch gar nicht mehr entziehen? Wie funktioniert das denn intellektuell, dass man all das ausblenden kann?

zum Beitrag

Überraschung: Nazis sind, naja, nun eben:

Nazis.

Wer hätte das gedacht?

zum Beitrag

Vielmehr übersieht der Autor etwas ganz wesentliches: Gabriel ist als Wirtschaftsminister für den Rekordwaffenhandel verantwortlich, mit einem weiteren Rekord in Krisengebiete, nämlich nach Saudi-Arabien, das auch mit deutschen und europäischen Waffen Krieg im Jemen führt.

Auch übersieht er die Verstrickung der deutschen Regierung und der EU in die Krisen, die im Kosovo, in Syrien, in Afghanistan & Co. für die ganzen Flüchtlingsströme sorgen.

Es wäre übrigens die Aufgabe einer Zeitung, kritisch auf solche Zusammenhänge hinzuweisen. Vielleicht kann sich Herr Schulte ja beim nächsten Artikel mit dem Gedanken an kritische Berichterstattung anfreunden.

Hofberichterstattung benötigt man jedoch nirgends (ausser bei Hofe).

Ach ja, noch eines zur SPD: deren Aufgabe wären nicht irgendwelche “Klammern”, sondern eine Alternative zur Alternativlosigkeit Merkelscher Prägung zu bilden. Ihre Wahlmisserfolge sind wohl viel eher darauf zurückzuführen, dass sie das Gegenteil macht.

zum Beitrag

Ich gehe davon aus, der Autor fordert den Polizeistaat. So lesen sich seine Ausführungen jedenfalls. Denn es ist ja ohne die Totalüberwachung aller in allen Lebenssituationen keine absolute Sicherheit gegen Terror möglich.

Damit fordert er, die freiheitliche Grundordnung abzuschaffen. Da haben allerdings dann einige, einschliesslich mir selbst, etwas dagegen.

Wer den Terroristen nachgibt, um den totalitätern Staat zu erschaffen, der hat dem Terror zum Erfolg verholfen.

Bleiben wir also gelassen. Im Gegensatz zu “Sauerlandbombern” und “Ladehemmungsangriffen” sterben tatsächlich Menschen in Deutschland durch rechte Gewalt.

zum Beitrag

Solange die Neoliberalen Europa gegen die Wand fahren, sind sie kein “Realismus”, sondern eine realitätsfremde Ideologie.

zum Beitrag

Wieso “können” Helfer nicht ausreichend beschützt werden?

Werden die ganzen Polizisten gerade für den nächsten G8-Gipfel zusammengezogen, oder hat etwa Blockupy wieder eine Aktion im Frankfurter Bankenviertel angekündigt?

zum Beitrag

Oh, Mann. Verbietet die Prostitution. Verbietet Drogen. Das funktioniert beides genau gleich gut:

Man kriminalisiert, und schiebt das Problem der Mafia zu – die sich freudig kümmert, und sich menschenverachtend dabei bereichert.

Wie kann man diesen Zusammenhang 2015 immer noch nicht verstanden haben?

Übrigens: dass manche Frauen und Männer sich prostituieren WOLLEN, das ist für solche Leute wohl auch undenkbar? Angesichts der Katastrophe, wenn man Probleme wie Prostitution und Drogenhandel jedoch komplett in den Schwarzmarkt schiebt, ist das wohl bereits überflüssig zu diskutieren.

zum Beitrag

Dieser Putin ist ein Teufelskerl. Grade noch war die russische Justiz im “Trollfabrik”-Fall völlig unabhängig, da hat er sie schon wieder unter seine persönliche Knute genommen.

Beeindruckend! (Und ungefähr so glaubwürdig wie die Amphoren.)

zum Beitrag

Ein nationalistischer “Antifaschist”. Interessant, was es inzwischen alles gibt.

zum Beitrag

20% langsam dahinsiechende “Traditionswähler” und ein paar Versprengte. So viel Hund holt Frau Schwesig hinter dem Ofen vor mit ihrer “Kompetenz”.

Da hilft auch solche Hofberichterstattung nicht mehr. Wer soll denn noch an diese SPD glauben?

zum Beitrag

Warum Du immer noch die SPD erwähnst, ist mir ein Rätsel. Die SPD bildet zusammen mit Schäuble den rechten Flügel dieser viel zu grossen Koalition. Ihre zynischen Showprojekte wie der de facto nicht existierende Mindestlohn (“Ausnahmen”) bestätigen das nur mit Geheuchel. Der Seeheimer Kreis vertritt eine rechtsextreme Ideologie, nämlich den Marktradikalismus.

Gabriel und Merkel stehen da tatsächlich in der Mitte: Merkel ist alles völlig gleichgültig, solange sie Kanzlerin bleibt. Sie schützt halt die Leute, die sie im Amt halten. Gabriel ist ein Opportunist reinsten Wassers. Er denkt eben über seine Karriere nach – Dank TTIP wird sie erfolgreich auch nach seinem politischen Abtreten “in der Wirtschaft” weitergehen.

Was der linke Flügel der GroKo sei? Welcher linke Flügel? Wer heute für die Soziale Marktwirtschaft Erhardscher Prägung ist, findet allenfalls noch in der Linkspartei eine politische Heimat – diese linken Spinner! Versager, wie die Syriza!

Für die Umwelt ist man dagegen, wenn man mit dem BMW X5 (Diesel!) Jonas-Torben von der Kita abholt – und dabei schimpft, dass man dem Putin endlich einmal Einhalt gebieten muss.

Wer soll sich jetzt gleich nochmal verbünden, hast Du gesagt?

zum Beitrag

Der Fehler Griechenlands war, mit der deutschen Regierung überhaupt verhandeln zu wollen. Merkel und Schäuble wollten nie verhandeln, sondern diktieren.

Varoufakis hat deutlich gemacht, er habe sich die Zustände nicht vorstellen können, die in der EU vorherrschen. Das war sein Fehler.

Entweder eine linke Partei schafft es, den Kadavergehorsam Frankreichs, Italiens und Spaniens den Deutschen gegenüber aufzubrechen, oder jeder wird scheitern, der es versucht – solange, bis es Aufstände gibt wegen der immensen sozialen Verwerfungen.

zum Beitrag

Diese Frage ist bereits geklärt:

https://www.tagesschau.de/inland/netzpolitik-ermittlungen-115.html

zum Beitrag