Kommentar SPD und mögliche Groko

Wieder nach Arbeiterschweiß riechen

Schluss mit den Kompromissen. Die SPD übersteht den Koalitionsdeal nur dann ohne Brüche, wenn sie sich auf ihre soziale Kernaufgabe besinnt.

Viele Schweißtropfen kleben an kleinen Härchen

Sweat, SPD, sweat Foto: photocase/marshi

Die SPD Thüringen ist nicht bekannt als Hort auffälligen Widerstandsgeistes. Trotzdem wollen die Genossen dort, dass die Bundespartei auf keinen Fall ein Bündnis mit der Union eingeht. Das zeigt, wie stark der Zweifel ist, ob eine Regierung mit Merkel nicht zum Opfergang würde. Die Thüringer wissen, wo auf Dauer gestellte Große Koalitionen enden: bei 12 Prozent. Was sind die Alternativen?

SPD-Linken schwebt eine Art Groko light vor, eine Kooperations-Koalition, in der die SPD Minister stellt, bei harten Themen mit der Union stimmt, aber in abgezirkelten Bereichen freihändig agiert. Das wirkt erst mal charmant. Denn es verheißt, dass Regieren ohne Kopfschmerzen und die üblichen Kollateralschäden möglich ist. Das Dilemma aber, dass die Union die Erfolge bei sich bucht und die SPD farblos wirkt, würde dieses Modell nicht beheben. Die Hoffnung, dass der SPD öfter Scoops wie die Ehe für alle gelingen, trügt. Ein Einwanderungsgesetz, das SPD, Grüne, FDP und Linkspartei unterstützen, wird es nicht geben.

Vor allem aber würde diese Groko light der AfD nutzen. Im parlamentarischen Alltag wäre nicht zu verhindern, dass rot-grüne-linke Gesetze nur mit AfD-Stimmen eine Mehrheit bekommen. Wenn aber die politische Linke AfD-Stimmen in Kauf nimmt, wird die Union dies auch tun. Das straft alle Abgrenzungsrhetorik Lügen – und beschert den demokratischen Parteien heiklen Selbstwiderspruch. Es wäre eine böse Ironie, wenn ausgerechnet die SPD-Linke die AfD im Bundestag zum Machtfaktor macht. So bleibt für die SPD nur die Alternative – Neuwahl oder Regieren.

Die SPD hat es mit mehreren sich überlagernden, gegenseitig verstärkenden Problemen zu tun. So weiß sie nicht, was sie in der Ära nach den Volksparteien sein soll. Martin Schulz merkte kürzlich an, dass die SPD als einzige Partei in allen Gruppen, von Arbeitslosen bis Besserverdienern, von rund 20 Prozent gewählt wurde. Dies verband der SPD-Chef in einem kühnen Kurzschluss mit der Aufforderung, dass die Partei endlich wieder kantig und erkennbar sein müsse. Das hat etwas Rührendes. Die SPD wirkt ja so ausgewaschen, weil sie noch mehr als die Union eine Volkspartei ist. Sie muss die Interessen von Managern und Leiharbeitern, von Feministinnen und Machogewerkschaftern unter einen Hut bringen. Das erfordert nach innen komplexe Aushandlungsprozesse – und produziert nach außen oft nur seicht wirkende Kompromisse.

Besser nach Rasierwasser riechen?

Darin spiegelt sich ein anderes Problem: Die SPD war immer die Partei, die kollektive Solidarität organisierte. Doch wie das im globalen, digitalen, individualisierten Kapitalismus gelingen soll, ist offen. Sigmar Gabriel hat im Spiegel die sozialdemokratischen Dilemmata beschrieben. Demnach überfordert die Postmoderne mit Minderheitenrechten und uferloser Individualisierung viele – und beflügelt die Sehnsucht nach übersichtlichen Verhältnissen, welche die AfD ausbeutet. Doch ginge es der SPD besser, wenn sie wieder mehr nach Arbeiterschweiß und billigem Rasierwasser riechen würde?

Umverteilung findet Gabriel indes „folkloristisch“. Und das ist die falsche Weichenstellung. Denn anstatt seufzend festzustellen, dass „der Nationalstaat seine Wohlfahrtversprechen nicht mehr einlösen“ kann, muss die SPD diese, so gut es geht, durchsetzen. Wahrscheinlich übersteht die SPD den kniffeligen Koalitionsdeal nur dann ohne Knochenbrüche, wenn sie sich auf ihre soziale Kernaufgabe besinnt – und die Interessen von Unterschicht, Mittelschicht und globalisierungszugewandten Milieus verknüpft. Das geht mit einem Dreiklang: Sie muss 12 Euro Mindestlohn, die Olaf Scholz bislang ohne Resonanz in die Debatte brachte, auf ihre Fahne schreiben. Das würde handfest die Lage der Abgehängten verbessern. Und den Einstieg in die Bürgerversicherung ermöglichen. Paritätische Finanzierung des Gesundheitswesens klingt zwar grässlich – bedeutet aber de facto die Entlastung der Mittelschicht um ein paar Milliarden Euro im Jahr. Und drittens: die scharfe Ansage, dass Deutschland aktiv Macrons EU-Reform unterstützt.

Falls die SPD mit diesen Forderungen ausgerüstet in die Groko-Verhandlungen geht, kann ihr nicht allzu viel passieren. Scheitert die Groko, steht das nicht zwingend als Minus auf ihrem Konto. Glückt sie, hat die SPD die Chance, klarzumachen, warum sie regiert. Dafür aber braucht sie, was sie allzu oft vermissen ließ: Selbstbewusstsein und strategischen Weitblick.

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Stefan Reinecke ist Autor im Parlamentsbüro der taz. Er beschäftigt sich mit Parteipolitik, vor allem mit der Linkspartei und der SPD, und Geschichtspolitik. Zuvor war er Redakteur bei der Wochenzeitung „Freitag“ und beim „Tagesspiegel“.

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