AfD-Fraktion nach Cem Özdemirs Rede: Beschwerde beim Ältestenrat
Der Grüne Cem Özdemir bezeichnete die AfD-Mitglieder öffentlich als Rassisten. Dagegen will die Fraktion vorgehen. Özdemir sieht dem gelassen entgegen.
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afp | Die AfD will offiziell Beschwerde gegen die Bundestagsrede des Grünen-Politikers Cem Özdemir einlegen, in der er die AfD-Abgeordneten als Rassisten bezeichnet hatte. Der Parlamentsgeschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, sagte der Bild am Sonntag, die AfD werde Özdemirs Rede „offiziell zum Thema im Ältestenrat machen“.
Özdemir zeigt sich unbeeindruckt. „Ich sehe möglichen Vorwürfen seitens der AfD sehr gelassen entgegen“, sagte der ehemalige Grünen-Chef der BamS. Die AfD radikalisiere sich gerade „wie im Zeitraffer und für alle deutlich sichtbar“. Er freue sich und sei dankbar „über die riesige Unterstützung aus der ganzen Breite unserer Gesellschaft, die ich nach meiner Rede erfahren durfte“.
Ein Antrag der AfD zur Missbilligung von Artikeln des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel war am Donnerstag im Bundestag auf heftige Kritik gestoßen. Özdemir hatte die AfD in seiner Rede scharf angegriffen und gesagt: „Wer sich so geriert, ist ein Rassist.“ In Deutschland gebe es keine Zensurbehörde, sondern Pressefreiheit.
Yücel hatte ein Jahr ohne Anklage in der Türkei im Gefängnis gesessen. Die türkischen Behörden werfen ihm unter anderem „Terrorpropaganda“ vor. Die Bundesregierung hatte das Verfahren in der Türkei massiv kritisiert und sich für die Freilassung des Welt-Korrespondenten eingesetzt.
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