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Lassen Sie es gut sein Herr Franke. Herr Fissner meint es nicht so. In Wirklichkeit liegt ihm das Schicksal der deutschen und internationalen Arbeiterklasse sehr am Herzen. Er ist gegen Lohndumping und Steuerflucht für die Solidarität der europäischen Werktätigen, für eine europaweite Angleichung der Mindestlöhne auf das höchstmögliche Niveau, um ein Lohndumping zu verhindern, für eine europaweite Angleichung der Renten auf das höchstmögliche Niveau, für eine Harmonisierung der Steuersysteme in Europa, um das Steuerdumping zu verhindern, ebenso für die Sozialabgaben, um ein Sozialdumping zu verhindern. Ich bin mir sicher, dass unser Genosse Fissner das alles will und noch viel mehr, aber er traut sich nicht, es zu sagen.
Hier mein wohl für längere Zeit letzter Kommentar zu einem taz-Artikel:
Zitat aus der ARD-Sendung "Kontraste" vom 23.08.2018:
---
"[...] weil der deutsche Exportweltmeister gegen Frankreich seit Jahren Foul spielt.
Angefangen mit dem Foul-Spiel hat Gerhard Schröder mit der Einführung von Hartz-IV, Leiharbeit und befristeter Beschäftigung.
Für fast die Hälfte der Beschäftigten sanken seitdem die Reallöhne. Und: Der Niedriglohnsektor wuchs so stark wie in keinem anderen Euro-Land auf gut 20 Prozent aller Arbeitnehmer.
Damit verstößt Deutschland gegen eine Regel, zu der sich die Euro-Länder bei der Einführung der gemeinsamen Währung verpflichtet hatten: Jedes Land sollte dafür Sorge tragen, dass die Löhne entsprechend der Produktivität steigen. Aber Deutschland verschaffte sich einen unlauteren Vorteil: Die Lohnentwicklung blieb unterhalb der Zielvorgaben der EU.
Frankreich dagegen hielt sich fast immer an die Regeln der gemeinsamen Währung, und erhöhte die Löhne entsprechend."
www.rbb-online.de/...pa-produziert.html
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Diese Zusammenhänge zu verstehen und außerdem noch zu begreifen, welche Rolle Sanktionen bei der Lohndumping-Strategie spielen, dürfte vermutlich für TINA-tazler zu viel verlangt sein?
Mir reicht es. Ab sofort gehört die taz nicht mehr zu meiner regelmäßigen Lektüre! Aber zum Glück gibt es ja bessere Alternativen.
Macht's gut!
@Alxndr Recht haben Sie, aber schade ist es trotzdem, denn wir brauchen in der Community kritische Geister wie Sie, die gegen die rechtsliberalen linken Macron/Schröder/Fischer/Blair/Merkel Verehrer gegensteuern.
Natürlich spielt Deutschland falsch, trickst alle aus und verlangt obendrein, dass wir uns in Frankreich noch kaputtsparen sollen. Ich habe hier schon wiederholt darauf hingewiesen, dass während der letzte sozialdemokratische Regierungschef Europas, Lionel Jospin - übrigens mit Jean-Luc Mélenchon als Minister für Berufsausbildung- die 35 Stunden Woche einführte, lachte der Genosse der Bosse sich eins ins Fäustchen, machte das Gegenteil und futterte lieber mit dem rechtskonservativen Präsidenten Chirac- ein passionierter Biertrinker - der aber von Ökonomie keine Ahnung hatte bei Yvonne in Strassburg Kalbskopf als mit dem trockenen calvinistischen Weintrinker Jospin Tennis zu spielen. Aber Schröder täuschte sich, ich habe mit Jospin einige Gläser Rotwein geleert im tiefsten Ariège und das war sehr lustig. L'austère qui se marre.
@Alxndr Herzlichen Dank für den Link - Er trifft absolut ins Schwarze!
Schade, dass Sie sich damit verabschieden wollen. Sie sollten sich von ein paar hyperaktiven Schrei(b)hälsen nicht kopfscheu machen lassen.
"Es ist regelmäßig peinlich wenn man mit seinem eigenen Verhalten, Situation, Engagement argumentativ Punkte sammeln will."
Gilt das nur für mich oder auch für diverse JournalidtInen, die als Betroffene über ihre Erfahrungen mit Rassismus, männliche Dominanz und Schwulenfeindlichkeit berichten? Ich meine, das sind ja nicht nur Internetkommentare, sondern auch noch Journalismus. Oder könnte es sein, dass Sie allzu gern mit zweierlei Maß messen, so wie hier:
"Und es ist zum fremdschämen wenn argumentativ mit Spekulationen zu Personen versucht wird Punkte zu sammeln."
Seit unserer ersten Diskussion versuchen Sie mich in die rechte oder nationale Ecke zu stellen, obgleich ich nichts dergleichen geschrieben habe - hat ein bisschen was manisches.
Wer sagt Ihnen, dass ich mich nicht beim Internationalismus positioniere?
Das Problem ist aus meiner Sicht nur, dass die Unterschicht sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene die Zeche für den Wohlstand der Wohlhabenderen zahlt.
Mein Ansatz ist, wenn man hier Flüchtlinge in großer Zahl aufnimmt, die dann in Konkurrenz zur Unterschicht (oder in einem so hohen Maße auch mit anderen gesellschftlichen Gruppen), schafft das sozialen Unfrieden und legt im schlimmsten Falle den Grundstein für Rechte und andere Nationalisten und das wäre dann gleichbedeutend mit einem nationalen Einwanderungsstopp. Wäre dem Internationalismus dadurch geholfen? Doch wohl sicher nicht!
Und finden Sie es denn gerecht oder in irgendeiner Form positiv, wie der Kapitalismus den Wohlstand verteilt? Und sind die Gründe, warum viele Menschen flüchten, nicht auch im Kapitalismus zu suchen? Und hat der Sozialabbau in Deutschland denn irgendwas an der internationalen Armut geändert?
Was also spricht für eine bessere Sozialstaatlichkeit, die nicht nur deutschen Armen hilft (auch Flüchtlingen), sondern auch der zunehmend unter Druck geratenden Mittelschicht Sicherheit garantiert?
Und zwei Fragen noch, von denen ich hoffe, dass Sie sich nicht schon wieder um eine Antwort drücken: Warum in aller Welt führen Sie diese Diskussion um Internationalität und Dritte Welt ziemlich konsequent am Beispiel der Unterschicht, wie hier zu Hartz IV und nicht an der Mittel- oder Oberschicht?
Und warum sind Sie so versessen darauf, mich als bekennenden Unterschichtler immer wieder in die nationale Ecke zu rücken, obgleich keiner meiner Kommentare irgendwas in dieser Form gefordert hat?
@99337 (Profil gelöscht) Sie haben vollkommen Recht !
Die "linke" taz ist also für eine Kürzung bzw. Streichung des "menschenwürdigen Existenzminimums (Bundesverfassungsgericht), interessant, denn laut BVerfG ist eine solche Kürzung verfassungswidrig.
Zitat taz:"Hartz IV würde damit zu einer Art Grundeinkommen ohne jede Gegenleistung"
Hartz IV ist eine Sozialleistung, die das Existenzminimum sicherstellen soll. Wichtigstes Kriterium einer Sozialleistung ist die Bedürftigkeit und der gesetzliche Anspruch. "Gegenleistung" wie taz sie hier fordert ist nicht erforderlich, denn dann wäre eine Sozialleistung keine Sozialleistung mehr, sondern ein Gehalt!
Peinlich taz!
Bezüglich des "linken Spektrums" werden Sie ja wohl auch mitbekommen haben, dass sich im Rahmen der Debatte um Flüchtlinge über Linkssein und Internationalismus entwickelt hat. Dabei werden die Positionen gewisser Linker, die sich von Internationalismus absetzen abgesetzt haben und mehr auf nationale Lösungen stehen nicht mehr links eingeordnet.
Ich positioniere mich beim Internationalismus. Ich bin der Meinung, dass wir hier (alle) auf Kosten der dritten Welt (Resourcenverbrauch, Klima, Handel) leben?
Wo sind sie positioniert? Kartoffeln first?
@Rudolf Fissner "Ich positioniere mich beim Internationalismus"
Und kostet das Sie auch etwas? Konkurieren Sie (Ihre Kinder/Enkel) mit den Neuankömmlingen um Job oder Wohnung? Oder gönnen Sie einfach den fleißigen Migranten auch zu Ihrem Wohl für kleines Geld zu arbeiten?
@agerwiese Also ich konkurriere mit Neuankömmlingen zumindest um Wohnungen und wurde aus meiner Heimatstadt verdrängt. Allerdings waren die Neuanbkömmlinge dort in erster Linie deutsche und europäische Mittelschichtler und keine Flüchtlinge.
Aber selbst wenn, kann die Lösung nicht sein, die Ärmsten gegeneinander auszuspielen - egal von welcher politischen Blickrichtung aus!
In den letzten 20 Jahren hat die Unterschicht um die 18% Einkommen eingebüßt, die Mittelschicht dümpelt in den letzten Jahren vor sich hin und die Oberschicht gehört wie immer international zu den Gewinnern.
Nationale Sozialstaatlichkeit spielt die Ärmsten gegen die Armen ebenso gegeneinander aus, wie Rudolf Fissners neoliberaler Internationalismus, bei denen wiederum die Armen in der von Ihnen beschriebenen Form gegeneinander ausgespielt werden.
@99337 (Profil gelöscht) "Aber selbst wenn, kann die Lösung nicht sein, die Ärmsten gegeneinander auszuspielen - egal von welcher politischen Blickrichtung aus!"
Sicherlich nicht. Wenn man allerdings für mehr Zuwanderung ist und gleichzeitig behauptet sozial wäre hierzulande alles suppi...
Zu Ihnen - klar, Konkurrenz gibt es auf jedem Niveau und manchmal wird man auch "verdrängt". Der Unterschied ist, dass unten die "Ausweichsräume" oft nicht mehr vorhanden sind.
@agerwiese Es ist regelmäßig peinlich wenn man mit seinem eigenen Verhalten, Situation, Engagement argumentativ Punkte sammeln will.
Und es ist zum fremdschämen wenn argumentativ mit Spekulationen zu Personen versucht wird Punkte zu sammeln.
@Rudolf Fissner Sie unterstellen hier regelmäßig den Foristen Egoismus mit Ihrer Kartoffel-First-Rhetorik. Das ist sicherlich persönlich.
@Rudolf Fissner Ich finde es peinlicher, wenn man pseudoargumentativ seine eigene sozioökonmische Lage verteidigen oder gar festigen möchte.
Sie vertreten hier ein Potpourri an Positionen, die weniger einem bestimmten linken Schema entsprechen, sondern vielmehr den Schlawinern, die verstanden haben, dass der alte neoliberale Konservatismus a la faz oder Welt ein lächerlicher Überbleibsel der alten BRD ist.
Heutzutage gibt man sich "liberal" - das "neo" kommt von ganz alleine.
@Rudolf Fissner Sie haben Ihr Phantom "Pseudolinke" vergessen.
@Wolfgang Leiberg Ja Herr Leiberg Alle sind böse außer Josef Wissarionowitsch.
@Rudolf Fissner "(...) Alle sind böse außer Josef Wissarionowitsch. (...)" (Zitat: Fissner)
Na fein, dann haben Sie doch noch Jemanden, den Sie mögen? Erstaunlich! - Bislang vermittelten Sie mir ja eher den Eindruck eines Don Quixote der es gerne mit allen Windmühlen dieser Welt wacker aufnimmt. Motto: Viel Feind viel Ehr.
Und dann, nach geschlagener Schlacht, stolz aber verbeult in den Sonnenuntergang reiten, ein Liedchen auf den Lippen: I'm a poor lonesome Cowboy...
@Rudolf Fissner War @dietrich franke
Allgemein bekannt:
die Jobcenter vermitteln in Lagerarbeit genannt "Logistik", Bau und Pflege.
Andere Jobs gibt es außerhalb der Jobcenter.
Wer einen Job nicht annimmt ist sanktionierbar.
Das widerspricht der Freiheit der Berufswahl, die Überprüfung der Konten hebt das Bankgeheimnis auf, und viele weitere Schikanen: Anordnung der Ortsanwesenheit = Einschränkung der Mobilität. Dabei haben Alg2-BezieherInnen eh wenig Fahrgeld.
Der Druck in den Niedriglohnsektor vermittelt zu werden, wird begründet mit "Leistung ohne Gegenleistung"
Faule Gauner, die Leistungen erschleichen.
Nee, jeder Lottogewinn und Bankraub wäre mir lieber.
Weg mit HartzIV kann das nur heißen!
Löhne rauf,
Koalitionsfreiheit gegen DGB-Dominanz und runter mit dem Exportmaximum.
@nzuli sana "Löhne rauf, "
Von Kleinunternehmern kann man das leider nicht erwarten.
Es sei noch mal daran erinnert, dass selbst die Grünen die Abschaffung der Sanktionen fordern. Doch bevor das BVerfG zu einem Urteil kommt, legen sich eben alle nochmal nach eigenem Gusto ins Zeug, gell Frau Dribbusch. Mal hoffen, die Richter lassen sich nicht allzu sehr davon beeindrucken.
Es wird ein harter Job.
Zeigen Sie doch einfach mal die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen seid Einführung von H4 auf. Posten Sie doch mal eine Grafik ihrer Wahl. Ich bin gespannt was Sie da herzaubern. Sie können aber diesbezüglich auch gerne, wie Sie schreiben wieder einmal ihren "Mund halten"
Die Einkommensverteilung liegt gemöß GINI Koeffizient oder anderer ähnlicher Parameter sowohl in Deutschland wie auch in Frankreich weltweit im Spitzenbereich. Was wollen Sie also mit ihren relativen herausgepickten Prozentzahlen beweisen?
Wussten Sie dass die Armutsgrenze in Tunesien bei 3,8 % liegt. Trotzdem wollen diese nach Frankreich oder Deutschland bzw. Europa. Wussten Sie, dass in Deutschland im Schnitt 5.000 € mehr verdient wird als in Frankreich. Wussten Sie dass einer Familie in Frankreich bei Langzeitarbeitsloigkeit fast 25% weniger gezahlt wird an Unterstützung als in Deutschland.
Nennen Sie einfach renomierte Wissenschaftler statt einen persönlichen Ländervergleich anhand zweier Zahlen zu veranstalten. Das kann man ernst nehemn.
@Rudolf Fissner "ussten Sie, dass in Deutschland im Schnitt 5.000 € mehr verdient wird als in Frankreich."
Sieht hier nicht so aus:
en.wikipedia.org/w...es_by_average_wage
"Wussten Sie dass einer Familie in Frankreich bei Langzeitarbeitsloigkeit fast 25% weniger gezahlt wird an Unterstützung als in Deutschland."
Hm?Mal Quelle?
Ich hab welche:
Allocation de solidarité spécifique beträgt in Frankreich: 800 € für Alleinnstehende, 1600 € fürs Paar, 2400 € für Familie mit 2 Kindern.
ec.europa.eu/social/BlobServlet?docId=15305&langId=en
Das ist nicht alles. Im Unterschied zu uns wo H4 jegliche andere Leistungen ausschließt, gönnen die Franzosen Ihren Kindern ein Potpourri an versch. Zusatzleistungen.
www.cleiss.fr/docs...e_france/an_4.html
@agerwiese Genau dem will Jupiter jetzt ein Ende setzen. Ich habe ja auch an anderer Stelle von der gratis Kantine gesprochen. Das ist nicht zu unterschätzen, denn wo in Deutschland bekommen Kinder aus sozialschwachen Familien ein Mal pro Tag eine warme, ausgeglichene Malzeit
mit immer mehr Bioprodukten?
@Rudolf Fissner "Die Einkommensverteilung liegt gemöß GINI Koeffizient oder anderer ähnlicher Parameter sowohl in Deutschland wie auch in Frankreich weltweit im Spitzenbereich."
Das merkwürdige ist, wenn die Einkommen so gleich verteilt sin, warum sind die Daten zu Vermögen mit die schlechtesten unter den OECD-Staaten?
Anteil Top10% = 60% (10% mehr als Frankreich),
Anteil Bottom60% = 6% (die Hälfte von Frankreich 12%).
@agerwiese P.S. Oder einfach mal Wikipedia anschmeissen de.m.wikipedia.org...i/Gini-Koeffizient Auf der eindrucksvollen Karte gleich ganz oben liegt Deutschland sogar noch vor Frankreich. Kann man drüber streiten, für die Aussage, dass es in De wie Fr im weltweiten Vergleich bzgl. der Einkommensvereilung mit am besten aussieht, ist st das Nasebohren nach anderen Zahlen aber irrelevant.
@Rudolf Fissner Gini ist für'n Ar..., jeder seriöse Forscher weiß das. Nach Ihrer schönen Karte geht es in Afghanistan einkommensmäßig genauso gerecht zu wie bei uns oder in Schweden. Man muss nicht viel über das Land wissen, um über so was zu lachen.
@agerwiese Könne se ja gerne persönlich denken. Posten Sie bessere Verfahren und vor allem deren Ergebnisse.
@Rudolf Fissner Das ist nicht etwas, was ich persönlich denke: eine und die gleiche Gini-Zahl kann verschiedene Lorenz-Kurven beschreiben, die wiederum versch. Einkommensverteilung zugrunde haben:
www.ncbi.nlm.nih.g...ticles/PMC2652960/
Das beste ist immer noch Gruppenbetrachtung: wieviel haben die untersten x%, die nächsten x% usw.
Und da sieht's scheiße aus. Haben Sie bestimmt gelesen, dass immer weniger Mneschen, immer mehr von der ESt bezahlen. Der Grund ist einfach, dass die Bruttolöhne der 50% der Menschen hierzulande vor die Hunde gehen.
Der Einkommensanteil der oberen 10% ist mittlerweile um 150% größer als derjenige der unteren 50%. Vor 20 Jahren waren waren's bloß 20%.
@agerwiese Können sie gerne merkwürdig finden oder sich selber informieren.
@Rudolf Fissner Den Mund lass ich mir schon gar nicht von Ihnen verbieten, für wen halten Sie sich eigentlich? Renomierte Wirtschaftswissenschaftler wären da höflicher und hier bei uns in Toulouse haben wir einen sehr renomierten Wirtschaftswissenschaftler, der vielleicht nicht über Ihr Detailwissen verfügt, aber auf jeden Fall bessere Umgangsformen pflegt als Sie hier an den Tag legen: Der Ökonomienobelpreisträger Jean Tirole de.m.wikipedia.org/wiki/Jean_Tirole
Nun zum Inhalt. Was interessiert mich die Entwicklung der Arbeitslosigkeit, wenn ich nicht gleichzeitig die Entwicklung der Armut, die Entwicklung des Niedriglohnsektors, die Entwicklung von Teilzeit und Kurzeit, von staatlich subventionierten Minijobs, die die eigentliche Arbeitslosigkeit kaschieren, mit in die Analyse einbeziehe.
Bezeichnend ist Ihre intellektuelle Unlauterkeit, Tunesien mit Deutschland und Frankreich zu vergleichen, also Äpfel mit Birnen.Wo haben Sie denn die Zahlen her? Sind die mit den Zahlen, die Eurostat für die EU liefert vergleichbar? Desgleichen, was die französischen Familien bei Langzeitarbeitslosigkeit anbetrifft, die angeblich 25% weniger Unterstützung bekommen als in Deutschland.
In der EU wird , wie Sie wissen, die Armut europaweit seit 2005 statistisch erfasst. Ich liefere Ihnen auch gleich einen passenden Artikel dazu.
www.spiegel.de/wir...gel-a-1176890.html
Bonne lecture...
@Jörg Engelhardt Ich will ihnen nicht den Mund verbieten, halte ihre Interpretationen relativer Zahlen aber für eine Privatwissenschaft.
Die Zahlen stehen z.B. hier: www.laenderdaten.d.../armutsgrenze.aspx Sie werden noch wesentlich mehr Länder fnden als Tunesien, die bessere Werte bei der Armutsgrenze und an denen man sehen kann, dass es nicht intellektuell unlauter ist, diese zu nennen, snder intellektuell unlauter ist, diese stumpf und bezuglos in den Raum zu stellen.
Die Zahlen zu den Familien mit Langzeitsarbeitslosen habe ich disem Artikel entnommen. www.focus.de/finan...da_id_8630019.html Sie sehen wie ein einfach es ist, Zahlen zu finden und sie ist in den Raum zu werfen.
Deshalb, entschuldigen dass Sie das das Folgende zuvor eine Du-Botschaft war: Es sollten besser renomierte Wissenschaftler genannt werden statt einen laienhaften Ländervergleich anhand zweier Zahlen zu veranstalten. Das kann man ernst nehmen.
@Rudolf Fissner Sorry, Sie schreiben manchmal nur einen ungepflegten Humbug.
Tunesien wendet für die Definition der Armutsgrenze den absoluten Betrag von 1,90 USD pro Tag an. Alleine der Vergleich absoluter und relativer Statistiken verbietet sich für jeden klar denkenden Menschen.
@agerwiese @Agerwiese:
Bischen wirr was Sie schreiben.
Wo ist die Armutsgrenze absolut definiert? Wo wurden Prozentwerte mit harten Euros verglichen?
Noch mal für Sie kurz und knapp Armutsgrenze pro Land = immer relativ. Bei einer Armutsgrenze von bspw. 50% des mittleren Gesamteinkommens kann diese deshalb in Land A (arm) bei absoluten 500 € und in Land B (reich) bei 50.000 € liegen.
Das Herauspicken eines Parameters ist daher fast immer intellektuelles Cherry-Picking.
@Rudolf Fissner "Armutsgrenze pro Land = immer relativ."
Stimmt nicht. Und leider in Ihrem Link wird beides vermischt, weil er sich landespezifischer Armutsdefinitionen bedient - und sie ist in Tunesien *absolut* definiert, d.h. ein fester Betrag, der sich gar nicht an Verdienst, Einkommen o.ä. orientiert. AFAIK entsprechen die 1,90 USD etwa der UNO-Definition.
@Rudolf Fissner Ihr Spiegelartikel beißt sich auch nicht mit meiner Meinung zu diesen Vergleichen.
In der von Ihnen herausgepickte Tabelle zur Relativen Armut heißt es einschätzend als Tabellenüberschrift "Relative Armut - Unterschiede in Europa, aber klein". Deutschland liegt dort hinter Frankreich, beide zusammen im Mittelfeld.
In der Tabelle "Absoluter Mangel - große Unterschiede in Europa" liegen DE und FR mit in den Spitzenpositionen, DE hier aber nochvor FR.
Die Diskussion darüber, wer nun die Spitzenposition des besten reichsten Landes in Europa innehat, halte ich deshalb für eine Luxusdiskussion. Sowohl in FR wie auch DE werden scheinbar (unterschiedliche) Strategien gefahren, mit denen es der Bevölkerung im internationalen Ländervergleich mit am besten geht.
@Rudolf Fissner Sie argumetieren zwar geschickt, aber Ihre Argumente haben nur ein Ziel, nämlich den vom eigentlichen Diskussionsgegenstand abzulenken. Sie berufen sich immer auf die Senkung der Arbeitslosenzahl, um Rot/Grün zu verteidigen, ohne die soziale Entwicklung mit einzubeziehen. Aus Arbeitslosen wurden staatlich subventionierte Minijobber, die Menschen, die arbeiten und trotzdem arm sind, haben sich auch vermehrt. Niedriglöhne und Sozialleistungen stehen in Konkurrenz zueinander, was dazu führt, dass es Hartz IV ler gibt, die lieber zu Hause bleiben. Und anstatt über eine Erhöhung der Niedriglöhne und der Auszubildenenvergütung, notfalls mit staatlichen Zuwendungen zu diskutieren, diskutiert man darüber, wie man solche " Bummler" bestrafen kann. Mein Vergleich mit Frankreich sollte aufzeigen, dass Vermehrung oder Verringerung der Armut nicht unbedingt mit der Senkung oder Erhöhung der Arbeitslosigkeit einhergehen. Auf dieses Argument sind Sie geschicktetweise nicht eingegangen, stattdessen ballern Sie hier mit Statistiken um sich, die nur einen Zweck haben, den Fisch im eigenen Wasser zu ertränken. Sie agieren wie ein schlechter Arzt, der beispielsweise bei einer Lebererkrankung nur dieses eine Organ betrachtet und bei Bluttests nur die Leberwerte abfragt, ohne das pathologische Umfeld zu analysieren. Auf die Frage, warum bei mehr als doppelt so hoher Arbeitslosigkeit in Frankreich die Situation der Armen unterm Strich, wenn vielleicht auch nur geringfügig besser ist als in Deutschland ist, antworten Sie nicht. Da liegt doch das Versagen von Rot/Grün und später von Rot/Schwarz, zwar die Arbeitslosenzahlen statistisch gesenkt zu haben, aber bei der Armutsbekämpfug völlig versagt zu haben und dafür wurde die SPD von den kleinen Leuten bei den Wahlen abgestraft, die Grünen weniger, weil sie nie die Partei der kleinen Leute war, sonden derer, die ihren Besitzstand wahren konnten oder gar von den Reformen profitiert haben.
@Rudolf Fissner war an Jörg Engelhardt
Liebe Frau Dribbusch,
waren Sie einmal arbeitslos? Wissen Sie, wie sich das anfühlt? Können Sie sich vorstellen, wie das auf einen Menschen wirkt, der von Natur aus nicht völlig emotionslos ist?
Und dann bekommt dieser Mensch von staatswegen noch dazu eins reingedrückt und Sie findens auch noch gut.
Denken Sie auch mal an die "Arbeitslosen" am anderen Rand der Gesellschaft. Die, die drei Mietshäuser geerbt haben und jetzt ihre Zeit damit verbringen, ihr Geld zu vermeheren. Ist das nicht viel eher hochgradig asozial?
@zebra "Denken Sie auch mal an die "Arbeitslosen" am anderen Rand der Gesellschaft. Die, die drei Mietshäuser geerbt haben und jetzt ihre Zeit damit verbringen, ihr Geld zu vermeheren. Ist das nicht viel eher hochgradig asozial?"
Nein, das ist hochgradig missgünstig. Was kann jemand dafür, dass er/sie drei Mietshäuser erbt? Würden Sie ein solches Erbe abschlagen bzw. den Armen schenken?
@Nicky Arnstein Leistungsloses, mithin unverdientes Einkommen sollte dem zweiten Mann von Fanny Brice nicht fremd sein.
@Nicky Arnstein Kennen Sie den Grundsatz: "Eigentum verpflichtet?"
@zebra Ja, den Grundsatz kenne ich. Nur was hat er hier in dieser Missgunst-Debatte zu suchen?
@zebra Jawoll. Steht im Grundgesetz gleich über dem Satz, dass Enteignung nur gegen Entschädigung erfolgen darf. Einfach einkassieren ist nicht.
Hat nichts mit DDR zu tun. Auch in der BRD war es besser als nach der Agenda, wo man das Soziale aus der Sozialen Marktwirtschaft herausoperiert hat.
@Martin_25 Meinen Sie mein Zitat des § 249 StGB der DDR de.wikipedia.org/w...DR&oldid=158113159 weiter unter?
Genug der Schikanen! Schluss mit den Sanktionen.
Den Typus Sozialschmarotzer gibt es nicht, weil niemand gerne rumhängt, sondern ein Zufriedenheitserlebnis anstrebt.
Das alles drückt nur die Löhne.
Hartz4 ist das absolute lebensminimum von dem man leben muss, sagte auch der minister. Deswegen kann man dieses minimum nicht noch sanktionieren. Der Mindestlohn darf ja auch nicht unterschritten werden.
@matze38 Mindestlohn = Entgelt für eine geleistete Arbeit
H4 = An Konditionen geknüpfte staatliche finanzielle Beihilfe für Erwerbslose
Da gibt es von der Sache her einen Unterschied.
@Nicky Arnstein Der springende Punkt ist das "Minimum". Eine Grenze, die nicht unterschritten werden darf. Insofern ist der Vergleich schon passend.
@Dhimitry Die Betonung bei H4 liegt m.E. nach auf "an Konditionen geknüpfte". Zu den Konditionen zählt, glaube ich, dass man bereit ist, sich ausbilden zu lassen oder Jobs anzunehmen. H4 ist keine Frührente.
@Nicky Arnstein Ja. Ich wiederhole mich an dieser Stelle aber auch gerne. Wenn der Staat die Grundsicherung an Konditionen knüpft, muss er die Höhe der GS über dem Existenzminimum anlegen. Ist eigentlich selbsterklärend, oder?
Würde wäre keine gute Idee?
@Tzapatu Sicher, Entwürdigung ist systemimmanet.
Was sagt einer der größten Arbeitgeber Deutschlands, Diakonie betreffend Sanktionen?
Sanktionen sind menschenrechtlich fragwürdig und verschärfen soziale Ausgrenzung.
Das Grundrecht auf die Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums ist sowohl im Grundgesetz wie auch im internationalen Recht verankert und verpflichtet den Gesetzgeber, sicherzustellen, dass jeder Mensch das für seine Existenz Erforderliche erhält. Nach dem Verständnis desdeutschen Rechtes hat der Staat nur das Existenznotwenige abzusichern. Dies umfasst sowohl das für die physische Existenz als auch für das Leben in der Gesellschaft unbedingt Notwendige. Geradeweil das Verfassungsrecht sich auf die Absicherung des Unbedingt Notwendigen beschränkt, sind Regelungen, die dieses Mindestmaß nicht definieren, sondern eine finale Minderung dieser Leistung vorsehen, grundsätzlich bedenklich.
(...)
Die Erfahrungen aus der Beratungspraxis weisen auf grundsätzliche Probleme bei der Gewährleistung von Grundrechten hin. Personen mit einem besonderen sozialarbeiterischen Beratungsbedarf, z. B. in Folge von psychischen Problemen, Suchterkrankungen, starken persönlichen Schwierigkeiten, funktionalem Analphabetismus oder interkulturellen Verständigungsproblemen, werden besonders häufig mit Sanktionen belegt. Viele dieser Probleme ließen sich mit einer angemessenen Beratung, Vermittlung oder auch Beratung über sinnvolle Vermittlungsziele insgesamt vermeiden. Strukturelle Schwierigkeiten bei der Sicherstellung von wirkungsvollen Vermittlungsmaßnahmen durch die Leistungsträger dürfen nicht auf die Leistungsberechtigten verlagert werden.
Die verfassungsrechtliche Prüfung des Sanktionsregimes ergibt, dass das gegenwärtig vom SGB II vorgesehene Sanktionsregime weder geeignet, noch erforderlich, noch angemessen ist. Es stellt insgesamt einen unverhältnismäßigen Eingriff in das Grundrecht auf Gewährleistung des Existenzminimums dar.
Agenda 2010 wurde 2003 bis 2005 umgesetzt. Seitdem hat die SPD an Wählerstimmen massiv verloren. Während im Jahre 2002 hatte die SPD 38,5 % der Stimmen, seit der Einführung der Agenda begann der Untergang:
2005 = 34,2 %
2009 = 23,0 %
2013 = 25,7 %
2017 = 20,5 %
Unter dem Strich haben die Sozialdemokraten 18 % Punkte seit der Einführung der Agenda verloren.
www.bundestag.de/p...se_seit1949/244692
SPD selbst analysiert und resümiert die letzte Wahl 2017 wie folgt: „Die SPD muss das Thema Gerechtigkeit wieder auf die Tagesordnung setzen. Und esselbstbewusster als in den letzten Jahren begründen und durchdeklinieren. Dazu gehören die Verteilungsfrage, die Absicherung der großen Lebensrisiken, die unterstützende Funktion des Staates, die Mieten oder auch das Stadt-Land-Gefälle. Darüber hinaus muss sich die Partei aufmerksamer und intensiver als bisher den Dienstleistungsberufen zuwenden. Vor allem dort ist das Armutsrisiko zuhause.
Die Sozialdemokraten sehen es selber. Der richtige Weg heißt: mehr soziale Gerechtigkeit.
www.spd.de/fileadm...g_SPD__BTW2017.pdf
Und da kommt man an der Korrekturen der Agenda nicht vorbei!
Schon Herr Schulz ging auf Distanz zur Agenda 2010: „Weil wir eine stolze Partei sind, müssen wir auch zu unseren Fehlern stehen. Gesetze sind dazu da, sie bei Fehlentwicklungen zu korrigieren.“
Noch kann die SPD gemeinsam mit der Linkspartei und mit den Grünen verfassungsrechtlich zum Beispiel Sanktionen abschaffen oder abmildern. Nach der Bundestagswahl 2021 wird auch dieser Weg wahrscheinlich nicht mehr möglich sein. Zudem kommt es ehre nicht zur Fortsetzung der Großkoalition, weil die AfD immer stärker wird und auch an die anderen Parteien verliert die SPD stets Stimmen.
@Stefan Mustermann Andersrum wird ein Schuh draus. Bei Einführung von H4 hatten wir eine doppelt so hohe Arbeitslosigkeit. Heute heften sich CDU und CSU - unter Mithilfe der Pseudlinken, die gegen die SPD hatet - die halbierte Arbeitslosigkeit ans Rever.
@Rudolf Fissner Mit den Statistiken ist das so eine Sache Herr Fissner. Ich wiederhole hier so lange, wie Sie hier die katastrophalen sozialen Folgen von Hartz IV unter den Teppich kehren folgende Tatsache: 20% Armut in Deutschland bei 4% Arbeitslosigkeit, 14% Armut in Frankreich bei 9% Arbeitslosigkeit. Die Arbeitslosenstatistiken, in denen sich SPD/Grüne und CDU/CSU sonnen sind umgekehrt proportional zur wahren Armut. Und in Deutschland sind die Armen ärmer als in Frankreich, weil die Sozialleistungen geringer sind. In Frankreich werden arme Kinder in den Schulkantinen umsonst versorgt in manchen Schulen gibt es sogar gratis Frühstück.
Die soziale Bilanz von SPD und Grünen ist katastrophal, wer die Arbeitslosenzahl halbiert und die Armut verdoppelt und den Reichtum der Reichen vervielfacht sollte lieber seinen Mund halten und sich im Schatten an den Häuserwänden entlang drücken, um nicht gesehen zu werden.
@Jörg Engelhardt Ich wiederhole mich auch an dieser Stelle gerne:
Es ist unstrittig, dass die Armutsquoten langsam steigen. Das ist bei einer relativen Berechnung aber auch nicht verwunderlich, wenn das Einkommen der oberen Quintile schneller wächst als das der unteren. Das ist in Deutschland der Fall.
@Jörg Engelhardt Wie kommen Sie auf 20 % Armut? Dies mag nach dem relativen Armutsbegriff hinkommen, der aber tatsächlich nichts über die vorhandene Armut aussagt. Wer Hartz IV bezieht, kann damit seinen Lebensunterhalt finanzieren und muss nicht um seine Existenz fürchten. Und Frankreich mit seinem starren Arbeitsmarkt, ausgeuferten Sozialstaat und den ausser Kontrolle geratenen Staatsschulden ziehen Sie lieber nicht als Vorbild heran.
@verflixt Fakten:de.statista.com/th...ut-in-deutschland/
Könnten Sie von Hartz IV leben?
Starrer Arbeitsmarkt: Sie sind also für mehr Prekarität? Haben wir bald auch hier in Frankreich mit der neuen Arbeitsmarktreform.
Ausufernder Sozialstaat und Staatsschulden, die ausser Kontrolle geraten. Ich höre François Fillon schwadronieren, der schon als Premierminister unter Sarkozy gesagt hat, dass Frankreich Pleite sei, was ihn nicht daran gehindert hat, seiner Frau einen fiktiven Job auf Staatskosten zu beschaffen. Aber wenn Frankreich Pleite geht, ist es aus mit Europa. Und wenn Frankreich Pleite geht, liegt das nicht am ausufernden Sozialstaat wie die Neoliberalen immer wieder behaupten, sondern an den Steuergeschenken für die Reichen, denn jeder Cent, der weniger für Soziales ausgegeben wird, wie die5€ weniger Wohngeld für die bedürftigen Familien, fliesst direkt in die Taschen der Reichen und nicht in die Schuldentilgung, denn mit diesen 5€ weniger wurde die Abschaffung der Reichensteuer mitfinanziert. Die Armen waren schon immer grosszügiger und solidarischer als die Reichen, das ist auch ein Grund dafür, dass die Armen arm sind. Bernard Arnault hat jedenfalls mal kurz 500 000 000€ kassiert, aber das sind Erdnüsse für ihn, drauf geschissen, hat er aber trotzdem nicht und bedankt, hat er sich bei den bedürftigen Familien auch nicht für das kleine Geschenk, obwohl er mehr vom Staat zurückbekommt als er zahlt, von dem Geld, was er dem Staat vorenthält, wollen wir ja erst gar nicht reden, ist ja alles legal, und die Moral ist was für Schöngeister, er ist aber ansonsten ein kreuzehrlicher Mann, der seine Frau und Kinder liebt und nicht verprügelt wie die asozialen Halunken, die von der Stütze leben.
Um Sie aber zu beruhigen, hier noch Frankreichs Rating, was die Kreditwürdigkeit anbetrifft.
countryeconomy.com/ratings/france
@Jörg Engelhardt Hartz VI dient nicht alleine dem "Überleben", der sicherung der nackten physischen Existenz, wie Sie es mit ihrer Frage "Könnten Sie von Hartz IV leben?" andeuten.
Hartz IV dient auch der Sicherung der Sozialen Existenz. Ihre Frage nach der sicherung der physischen Existenz kann eindeutig mit Ja beantwortet werden. Die Sicherung der sozialen Existenz ist auch weitestgehend gegeben. Streitpunkte sind vor allem die Höhe und die Art und Weise der Vergabe von H4, insb. die der sinnlose Sanktionen.
Kann man also sozial davon leben? M.E. weitestgehend ja, wenn auch zu knapp bemessen.
Die Frage, die sich eine Nachbarin vor zwei Jahren stellte: Wie kann sich eine Familie des Hauses zwei Autos leisten, die von Hartz IV lebt? Und es war keine Neidfrage.
@Karavanserai Mal im Flugzeug von Fuerteventura nach DE: jemand erspäht paar Reihen weiter einen bekannten (keine Ahnung wie) Hartz IV -Empfänger mit Frau - ein Kommentar zum Sitznachbarn: "Was haben HartzIV-empfänger auf Kanaren zu suchen?"
@Karavanserai Sofern es sich um eine ernstgemeinte Frage handelt: einfach mal das Gespräch mit dieser Familie suchen, nicht ÜBER sie, sondern MIT ihr reden. Ich bin sicher, Sie und Ihre Nachbarin erhalten dort die Antwort.
@Karavanserai Die Frage, die sich viele Menschen in Deutschland auch stellen: Wieso gibt es in unserem Land Manager, die ein Jahresgehalt beziehen, für die ein kleiner Arbeiter 500 Jahre arbeiten müsste, also seit dem Tag wo Martin Luther seine 95 Thesen an die Schlosskirche Wittenberg hämmerte?
@Ricky-13 Weil die Menschen 1989 nicht die Plumsklosozialismusversion der DDÖr gewählt haben und nun die Freiheit haben sich blöde H4 Sprüche anzuhören bei ihrem Flug auf die Kanaren?
@Rudolf Fissner Für Ihr DDR-Trauma können wir hier alle nichts, und Ihre ewigen Wutanfälle gegen 'Die Linke' werden auch langsam nervig. Da die taz Sie aber aus irgendeinem Grund ins Herz geschlossen hat – vielleicht weil Sie den Springerpresse-Leser so gut abgeben – muss ich wohl Ihre nervigen und infantilen Kommentare unter meinen Kommentaren weiterhin ertragen.
@Ricky-13 Glauben Sie wirklich dass man die SED-Hansels heute noch hinter der Bildzeitung Linken verstecken kann? Die will keiner mehr. Die Pseudos sind auch aus dem linken Club raus.
@Rudolf Fissner Wenn Sie Mandarin (Hochchinesisch) reden/schreiben würden, dann würde ich Sie vielleicht besser verstehen. Wenn Sie hier schon jeden Kommentar mit Ihrem Senf zukleistern müssen, dann versuchen Sie doch wenigstens einmal in einem Deutsch zu schreiben, das man auch versteht.
@Ricky-13 Eine berechtigte Frage, die aber mit dem Thema nichts zu tun hat. Ebensowenig wie die Frage, warum Fußballer Millionen verdienen.
@Ricky-13 Das liegt an der SPD und Verdi.
@Karavanserai Das liegt primär erstmal an der CDU/CSU (+FDP), die dieses Land insgesamt wesentlich länger und vor allem in der formativen Anfangsphase geführt hat. Was Verdi dafür kann ist mir erstmal nicht ersichtlich. Und die SPD ist natürlich ein Trauerspiel ("Wer hat uns verraten, Sozialdemokraten") aber nicht der Urheber der Gesamtstruktur.
@Karavanserai Das liegt primär erstmal an der CDU/CSU, die dieses Land insgesamt wesentlich länger und vor allem in der formativen Anfangsphase geführt hat. Was Verdi dafür kann ist mir erstmal nicht ersichtlich. Und die SPD ist natürlich ein Trauerspiel ("Wer hat uns verraten, Sozialdemokraten") aber nicht der Urheber der Gesamtstruktur.
@Arno Birner Verdi war der Grund, weshalb Hartz IV eingeführt werden konnte.
@Karavanserai "Verdi war der Grund, weshalb Hartz IV eingeführt werden konnte." (Zitat: Karavanserai)
Na endlich mal ne Verschwörungstheorie ohne Methusalem's Bart. Gefakte Mondlandungen, Chemtrails, Nazi-Flugscheiben, Flach(kopp)Erdlinge und jüdische Weltverschwörungen sind ja wirklich schon ziemlich ausgelutscht, haben nur noch wenig Unterhaltungswert. Da ist man echt dankbar für jede Neuerung auf dem Marktplatz wirrer Ideen. Noch ein paar solcher Gags und der Sommer wäre gerettet.
auch junge erwachsene unter 25 jahren haben gefälligst ihren beitrag zum shareholder value zu leisten.
wenn sie dies nicht wollen, dann haben spürbare massnahmen anzusetzen.
Zumindestens in Ostdeutschland isses mit H4 deutlich besser geworden:
§ 249 StGB der DDR de.wikipedia.org/w...DR&oldid=158113159
(1) Wer das gesellschaftliche Zusammenleben der Bürger oder die öffentliche Ordnung dadurch gefährdet, dass er sich aus Arbeitsscheu einer geregelten Arbeit hartnäckig entzieht, obwohl er arbeitsfähig ist, oder wer der Prostitution nachgeht oder wer sich auf ändere unlautere Weise Mittel zum Unterhalt verschafft, wird mit Verurteilung auf Bewährung oder mit Haftstrafe, Arbeitserziehung oder mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren bestraft. Zusätzlich kann auf Aufenthaltsbeschränkung und auf staatliche Kontroll- und Erziehungsaufsicht erkannt werden.
(2) In leichten Fällen kann von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen und auf staatliche Kontroll- und Erziehungsaufsicht erkannt werden.
(3) Ist der Täter nach Absatz 1 oder wegen eines Verbrechens gegen die Persönlichkeit, Jugend und Familie, das sozialistische, persönliche, oder private Eigentum, die allgemeine Sicherheit oder die staatliche Ordnung bereits bestraft, kann auf Arbeitserziehung oder Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren erkannt werden.
@Rudolf Fissner Und im Westen auch:
@agerwiese Uha. Nazivergleiche mit der BRD. Ich dachte immer auf diesen Strohhalm greifen die Rechtspopos zurück, wenn sie etwas nicht verstanden haben.
Und wahrscheinlich vergessen dass das III Programm des nationalen Sozialismus auch in den Stacheldrahtgrenzen der DDöR existierte?
@Rudolf Fissner "Strohalm"? Es ist ein Floß aus dicken Balken...
@agerwiese Guido grandt? Lol. Es gibt Freunde, die sollte man nicht nennen ;-) www.psiram.com/de/...x.php/Guido_Grandt
@Rudolf Fissner Der Mann kritisiert Rudolf Steiner und soll Verschwörungstheoretiker sein.
Für Ihre "seriöse" Quelle sind auch Nachdenkseiten verschwörungstheoretisch...
Vielleicht sollten die "Skeptiker" bei der Natutrwissenschaft bleiben.
BTW, Sie glauben wirklich dass BRS sozusagen auf tabula rasa geschrieben wurde?
@Rudolf Fissner Sehe ich nicht so.
Wer war denn für die Vertgeilung der Arbeit damals zuständig? Der Staat hatte Arbeitsangebote zu machen von denen man auch leben konnte. Wo ist Arbeitserziehung härter als Obdachlosigkeit?
Heutzutage wird doch gar nicht mehr vermittelt, sondern einfach so behauptet, man hätte sich nicht genug beworben. Und was hat eine Verspätung bei einem Termin, wo man doch keine Arbeit angeboten bekommt bei einer Begründung von Sanktionen zu suchen? Da entfällt einfach die Verantwortung für den Lebensunterhalt.
@Martin_25 "Wer war denn für die Vertgeilung der Arbeit damals zuständig? Der Staat hatte Arbeitsangebote zu machen von denen man auch leben konnte."
Sie wissen aber auch, dass sich die DDR mit dieser Politik in den Bankrott gewirtschaftet hat, oder?
"Wo ist Arbeitserziehung härter als Obdachlosigkeit?"
Das eine ist Zwang, das andere mehr oder weniger freiwillig.
@Rudolf Fissner Und dann ab in den Jugendwerkhof, Makarenko lässt grüssen.
m.youtube.com/watch?v=e1cyiulnIhs
So hätten's einige hier gern.
@Jörg Engelhardt Wohl eher zur Volksarmee ... m.youtube.com/watch?v=c_kiJht_oJM
@Rudolf Fissner Ja nun, man muß natürlich sehen, dass in der DDR mit Muse und ohne kapitalistisches Zeitkorsett, sprich Ausbeutung, gearbeitet werden konnte.
Im Übrigen durfte man trotzdem seine Wohnung und sein Hab & Gut behalten.
Wenn die Hartz4-Sanktionen in voller Härte durchgezogen werden, kommen Sie nicht mit 2 Jahren davon. Da kann auch mal alles draufgehen, was Sie sich erarbeitet hatten, kurzum: Existenz zerstört.
@90191 (Profil gelöscht) Die gute alte Zeit. ja Ja. Die Partei hat einem beim Kaffeklatsch gesagt was man studieren darf - wenn überhaupt - und man wurde dann im Rahmen des "Prozesses der Zuführung des Arbeitskräftenachwuchses" seinem neuen Leben inklusive Platte und Versprechen auf Trabbi zugeführt. Und beim Fackelzug in der FDJ hat man noch einmal selig ein letztes mal in Einheitsklamotte mit seinen Kumpels abgehangen. de.wikipedia.org/w...DDR,_Fackelzug.jpg Schnief. heul. ich will die Mauer wiederhaben!
@Rudolf Fissner Sie scheinen sich ziemlich sicher zu sein, nie in den Genuss von Hartz4 zu kommen.
Nun, Ihr Optimismus sei Ihnen gegönnt. Was mich eher stört, ist die kaltschnäuzig vorgetragene Gleichgültigkeit gegenüber den Opfern.
@Rudolf Fissner Vermissen Sie was? Hätten Sie das gerne wieder so?
@LittleRedRooster Sie wollen jetzt nicht wirklich Nazivergleichsspiele DDR / Nationalarschsozialismus spielen wie sie in gewissen populistischen Kreisen so beliebt sind?
@Rudolf Fissner "Sie wollen jetzt nicht wirklich Nazivergleichsspiele (...)" (Zitat: Fissner)
Wenn hier jemand damit angefangen hat mit dem Vergleichen von BRD und DDR, dann waren das schon Sie selber, Herr Fissner. Sie haben diesen merkwürdigen Reigen der Vergleicherei mittels des "§ 249 StGB der DDR" eröffnet. Also beschweren Sie sich nicht wenn Ihnen das nun um die Ohren fliegt. Mich selbst interessiert diese Form des albernen Hahnenkampfes herzlich wenig und beteilige mich deshalb an diesem Schmarren auch nicht.
Allerdings habe ich mit Ihnen auch wenig Erbarmen, bloß weil Sie es mal wieder mittels Ihrer ewigen Projeziererei geschafft haben in einer selbst geschaufelten Grube zu landen.
Und noch was: Wenn Sie hier mal wieder erheblichen Widerspruch ernten, dann hat das viel mit Meinungsfreiheit und Demokratie zu tun - und gar nichts mit Populismus, wie Sie gerne mal behaupten, wenns eng wird.
@LittleRedRooster Ihnen schein nicht klar zu sein wobei es beim § 249 StGB der DDR geht. Um Sanktionen bei nicht Arbeitenden. Das endete 1989. Das hat sehr wohl etwas mit diesem Artikel zu tun. Insbesondere dann, wenn Apologeten der DDR Hartz IV ind der Art und Weise kritiesieren, indem sie eine Systemfrage daraus machen.
Wenn Sie denken dass die Verlautbarungen, insbesondere die der Sprecher, bei MLDP, AfD und Co. unschuldig geäußerte Meinungkundgebungen / Wiedersprüche sind ("Das wird man doch wohl noch sagen dürfen" www.stupidedia.org...sagen_d%C3%BCrfen) und das dies mit Populismus nichts zu tun hat, dann haben Sie da etwas nicht verstanden.
Sie wissen doch selber wie in den Kommentarspalten der taz täglich mit populistischen Versatzstücken gefloated werden: die Flüchtilngstouristen, der fette Kapitalist mit seinen fetten Kindern, der korrupte Politiker, der arme Bürger, das Volk, die korrupte Demokratie. Da werden Politiker gerne als "Kot" bezeichnet (nicht die der Rechtshampels wohlgemerkt) und alle fahren sie immer in den Parteien einen SUV. ... Könnte man ewig fortführen.
@Rudolf Fissner "Ihnen schein nicht klar zu sein wobei es beim § 249 StGB der DDR geht. Um Sanktionen bei nicht Arbeitenden." (Zitat: Fissner)
Mein lieber Herr Fissner! So blöd, wie Sie in Ihren cholerischen Anfällen andere ständig halten, kann man gar nicht sein.
Ich habe es Ihnen ja an anderer Stelle schon mehrmals gesagt: Sie neigen ganz erheblich zur Projektion. Ständig projezieren Sie in solchen Debatten anderen Foristen Intentionen an die Backe die diese überhaupt nicht haben, die vielmehr aus Ihren eigenen Assotiationsketten stammen - und für die Sie dann wieder mal die Jacke voll bekommen, weil sich Andere Ihre Unverschämtheiten und Unterstellungen halt nicht gefallen lassen. That's all!
Wenn Sie jemals verstehen wollen wieso Sie ständig in solche Situationen geraten, dann sollten Sie sich mal ein kleines Büchlein zulegen: Paul Watzlawick "Anleitung zum Unglücklichsein" und sich darin insbesondere "Die Geschichte mit dem Hammer" in Ruhe zu Gemüte führen. Richtig verstanden sollte Ihnen dies helfen nicht ständig selber in den Gruben zu landen, die sie für Andere ausschaufeln.
Ich vermute (!), dass der überwiegende Teil jüngerer und arbeitsfähiger Hartz IV EmpfängerInnen, insbesondere diejenigen mit dürftigen Qualifikationsmerkmalen, auch ohne Zwangsmaßnahmen einen neuen Job annehmen würden, wenn der Niedriglohnsektor in DE nicht so groß wäre und scheinbar immer noch wächst. Wären die MitarbeiterInnen der Arbeitsagenturen weniger auf Sanktionen und Kostensenkung "gedrillt" und dafür geschult, Menschen positiv zu begegnen und zu motivieren, dann könnte einiges besser laufen für diejenigen, die angeblich die Peitsche benötigen. Allerdings müssten die Jobs auch den Lebensunterhalt der Vermittelten absichern und nicht den von Menschenverleihern oder Billigjobanbietern. Die Betreuten sollten nicht das Gefühl haben, vom Regen in die Traufe zu kommen.
Die Tatsache, dass immer mehr Menschen trotz einem oder mehrerer Jobs nicht ihren Lebensunterhalt bestreiten können und deshalb staatlich subventiert werden, bedeutet doch letztendlich, dass es die Arbeitgeber sind, die staatlich subventioniert werden. Ideologisch wird natürlich der Arbeitnehmer als Subventionsempfänger dargestellt wie die Mieter einer überteuerten Schlichtwohnung, deren Lohn nicht zum Lebensunterhalt reicht. Auch hier werden Vermieter subventioniert.
@Rolf B. Fachkräfte dringend gesucht: taz.de/Fachkraefte...-gesucht/!5526008/
@Rolf B. "Ich vermute (!), dass der überwiegende Teil jüngerer und arbeitsfähiger Hartz IV EmpfängerInnen, insbesondere diejenigen mit dürftigen Qualifikationsmerkmalen, auch ohne Zwangsmaßnahmen einen neuen Job annehmen würden, wenn der Niedriglohnsektor in DE nicht so groß wäre und scheinbar immer noch wächst."
"Allerdings müssten die Jobs auch den Lebensunterhalt der Vermittelten absichern und nicht den von Menschenverleihern oder Billigjobanbietern."
Diese beiden Sätzen beschreiben eines der Probleme. Entgelte fallen ja nicht vom Himmel oder werden vom Staat festgelegt. Wenn es keinen Niedriglohnsektor gäbe, würden viele Arbeitsplätze für geringer Qualifizierte wegfallen. Das war doch vor der Agenda genau das Problem.
Wenn die Qualifikation von Arbeitenden nicht ausreicht, um eine bestimmte Produktivität zu erzielen, dann fällt die Stelle weg oder das Unternehmen macht Verluste. Macht es zu lange Verluste, gibt es das Unternehmen nicht mehr und auch die Arbeitsplätze auch nicht.
@Dhimitry Entgelte berechnen sich nach der Konkurrenz. Wenn der Konkurrent über Hartz4 Zwangsmaßnahmen billig Personal bekommt, dann kann er günstiger anbieten als der, der fair zahlt.
Die Produktivität ist auch nich nur der Qualität des einzelnen anzulasten, sondern ergibt sich auch aus den Arbeitsbedingungen. Aus der Theorie ergibt sich nicht, wie die Produktivität eines Unternehmens auf den Einzelnen verteilt ist. Wie Produktiv z.B. ist der Chef, wie produktiv ist der Abteilungsleiter bezogen auf das prouzierte Gut?
@Martin_25 Nun gut, Sie haben sicher recht, dass sich Entgelte nicht nur aus der Produktivität ergeben, sondern das weitere Faktoren, wie Nachfrage nach dem Gut und Konkurrenz um Arbeitskräfte, ebenfalls eine Rolle spielen.
"Aus der Theorie ergibt sich nicht, wie die Produktivität eines Unternehmens auf den Einzelnen verteilt ist."
Die Produktivität lässt sich in erster Linie für die Mitarbeitenden in der Produktion berechnen. Chef und Abteilungsleiter sind, wenn sie nicht selbst an der Produktion beteiligt sind, eher Teil der Verwaltung. Innerhalb der Verwaltung lassen sich dann sehr wohl Vergleiche ziehen, welche Mitarbeitenden wie effizien (bzw. produktiv) arbeiten.
@Dhimitry Sie kennen vielleicht folgende Tautologie:
Der Hund ist ein Säugetier und die Katze ist ein Säugetier. Also ist der Hund eine Katze. Hört sich doch logisch an. Oder?
Wenn Unternehmen deshalb pleite gehen, weil sie keine Billiglöhner bekommen, dann hat das Unternehmen keine Existenzberechtigung. Es sei denn, dass der Billiglohn in der Branche durch staatliche Maßnahmen abgesichert ist. Und das ist z.B. Hartz IV. Damit wird der Billiglohn Teil des ökonomischen Systems. Er sichert kaum eine menschenwürdige Existenz, dafür aber den Profit. Für viele Unternehmen den Extraprofit.
Die Ideologie mit dem Wert einer Lohnarbeit ist eine Chimäre. Ein Lohnarbeitsplatz an sich ist nichts wert, wenn man/frau von der Lohnarbeit nicht vernünftig leben kann. Lohnarbeit macht weder frei noch glücklich, wenn sie kaum etwas einbringt. Erst recht nicht die Lohnarbeit, die extrem fremdbestimmt ist.
Wenn das Bildungssystem versagt und wie in DE soziale Barrieren stärkt, dann produziert es die sogen. Minderqualifizierten. Was an der Bildung gespart wird, müssen wir doppelt durch Sozialtransfers wieder bezahlen. Die OECD hat die soziale Undurchlässigkeit in DE oft genug angeprangert.
@Rolf B. "Wenn Unternehmen deshalb pleite gehen, weil sie keine Billiglöhner bekommen, dann hat das Unternehmen keine Existenzberechtigung."
Stimmt. Die Arbeitsplätze sind dann aber auch weg. Das war wie gesagt die Situation vor der Agenda 2010. Transfers statt Arbeit.
"Die Ideologie mit dem Wert einer Lohnarbeit ist eine Chimäre."
Deswegen spreche ich ja auch von Produktivität. :)
@Dhimitry Zur Produktivität:
10 Arbeiter graben mit einer Schaufel z.B. in einer Stunde 5 m3 Erde für eine Grube aus.
1 Arbeiter gräbt mit einem Bagger z.B. in einer Stunde 5 m3 aus.
Waren die 10 Arbeiter mit der Schaufel fauler als der eine mit dem Bagger? Nur ein Beispiel dafür, wie ein Faktor (Arbeitsgerät) die Produktivität beeinflussen kann.
Ansonsten siehe MARTIN_25 oben.
@Rolf B. Das ist einfach. Der mit dem Bagger hat eine höhere Produktivität, die mit den Schaufeln sind aber deshalb nicht faul.
@Dhimitry Die Antwort war aber auch zu einfach ;-)
@Rolf B. Stümmt genau.
In D leben ca. 13 Millionen Menschen von Transferleistungen oder ganz knapp über dem Regelsatz (AlG2, Aufstocker, prekär Beschäftigte, Grundsicherung für alte Menschen, Teilzeit, Minijobs).
Armselig in einem Land wie D.
@Frau Kirschgrün Hallo Frau Kirschgrün,
Sie haben den wahren Punkt getroffen. Die Harz4-Regelungen gegenüber der vorherigen Sozialgesetzgebung sind, wie auch immer ungerecht, auf "
Motivierung" ausgelegt. Unterm Strich sind die Sozialkosten aber nicht wirklich gesunken.
Die wirklich verherende Änderung durch die Agenda 2010 ist die Abschaffung der existenzsichernden Arbeit durch Auslagerung in Billiglohnsektor, Leiharbeit usw. Die soziale Marktwirtschaft wurde abgeschafft. (Ludwig Erhardt - keine Subventionen, keine Staatsausgabenfinanzierung per Notenpresse bzw. Staatsschuldenfinanzierung, aber dafür die gesellschaftliche Norm der ausreichende Bezahlung)
Dieser neoliberale / kommunistische Mix (Grundlage der BRD-Nachkriegserfolgsgeschichte) wurde zugunsten der Investmentgewinnoptimierung aufgekündigt. Das Resultat : Deutschland geht es so gut wie nie zuvor (Elitenpropaganda).
Richtig ist, der Finanz- bzw. Investorenelite geht es so gut wie nie zuvor. Unsere Gesellschaft subventioniert deren Gewinne (schon wieder Exportweltmeister) durch Lohnverzicht (-> Präkariat) bzw. Verzicht am Produktivitätswachstum.
Und wenn Trump noch so ein Arsch ist, dass Deutschland seine "Freunde", egal ob in oder ausserhalb der EU ruinös über den Tischr zieht, da hat er einfach recht.
Das haben wir geschafft, indem wir Mitmenschen gemäß der Renditeoptimieruing und nicht des Gesellschaftsbeitrags abwerten. Die Finanzlobby definiert den minimalen Menschenwert, für deren "Überleben" sind dann die anonymen Steuerzahlerschafe zuständig.
Schlicht ausgedrückt : Neue Gesellschaftsordnung ist, Investoren dürfen Beschäftigte (ggf. Fremdfirmen) nach maximalem Renditevorteil bewerten. (Hochlohn, Bonizahlung, gesuchte Facharbeiter usw.). Die Löhne für Sekundärarbeiten (Wachfrau, Kantine, Reinigung usw.) wird menschenverachtend auf dem freien Markt der "Nichtfachkräfte", Ungelernte (leider kein Abitur) und "bestenfalls" hilfskraftmäßig sondergefördertern Neubürgern aus aller Welt werden auf Staatsalmosen bereinigt
Sehr geehrte Frau Dribbusch,
vielen Dank für Ihren demokratriewürdigen Artikel.
Warum ? Nun es ist für die TAZ nicht selbstveständlich, dass Themen offen angesprochen werden und nicht mit der Moralkeule der einzig wahren Heilslehre "Abweichler" mit unheiligen Denkansätzen gekeult werden.
Sie haben den Mut bewiesen, dass eine "sowohl als auch"-Betrachtung auch als Journalist (generisches Maskulinum) möglich ist. Und das sogar in einem dogmatisch betreutem Denkorgan der transhumanen Wunschweltpäda(mo)gogen
Es gibt also noch Hoffnung auf eine bessere Welt (TAZ).
@ton.reg Wo Argumente fehlen, regieren Verwirrung und Geschwurbel ...
"Fakten statt Floskeln"
Total neoliberale Forderung, schämen Sie Sich!
@ Nicky Arnstein, vor ca. 21 Minuten
Es gäbe m. E. wahrscheinlich gar keine AlG2-Bezieher, wenn die Reichen sich in dem Maß, zu dem sie eigentlich verpflichtet wären, beteiligen würden.
Es hat also "etwas damit zu tun", denn die Gesellschaft wäre längst nicht so entmenschlicht und sie wäre ohne AlG2.
Denn das wurde eingeführt, um die Steuerausfälle durch die Freistellung von Firmenverkäufen (Heuschrecken-Praktiken auch in D) gegenzufinanzieren. So sieht's aus.
Würden Sie sich in eine "Maßnahme" drücken lassen, nur weil Sie jung und kräftig sind, weil andere Ihnen erzählen, was Sie tun sollen?
Sicher nicht.
Seien Sie doch froh, dass es Ihnen besser geht und Sie nicht in dieses unmenschliche System fallen (müssen).
Ich verspüre ganz viel Neid und vor allem Missgunst, wenn von anderen verlangt wird, so zu funktionieren wie man selbst. Und "funktionieren" will man vllt. selbst gar nicht, aber wenn ich, dann die anderen erst recht. Könnte das sein?
Das sind für mich keine Optionen für "eine Gesellschaft, in der frauman gut und gerne lebt."
@Frau Kirschgrün "Ich verspüre ganz viel Neid und vor allem Missgunst, wenn von anderen verlangt wird,..."
Jetzt psychologisieren Sie auch noch und interpretieren Dinge hinein, die gar nicht da sind. Aber die Gedanken sind frei... :)
@Nicky Arnstein Können Sie das beurteilen?
Nur weil Sie mich m. E. desavouieren wollen, bezweifeln Sie meine Fähigkeiten für Logik und Verständnis? Macht nichts, bedienen Sie sich. #MeToo lässt grüßen…
Und: Ja, die Gedanken sind frei.
Auch Ihre.
@Frau Kirschgrün Jedes Menschen Logik und Verständnis kann begründet in Zweifel gezogen werden. Zweifel sind insbesondere dann angebracht, wenn ForistInen anfangen das reale und Gefühlsleben anderer ForistInnen anzuzapfen und zum Medium jener werden. Mit #MeeToo haben diese „seherischen Fähigkeit“ übrigens nüscht zu tun. Das Ist was anderes.
@Frau Kirschgrün Wenn "die Reichen" nicht mehr reich wären (und reicher würden), wer würde dann die Arbeitsplätze für die ganzen Hartzer finanzieren? Glauben Sie etwa, die Existenz von erfolgreichen Unternehmen , die die Arbeitskraft vieler Einzelner bündeln und dadurch einen Mehrwert schaffen, der sich am Markt durchsetzen kann, wäre eine Art Naturgesetz?
Unternehmer zu sein ist zum einen das Wagnis und zum Anderen die Kunst, Menschen etwas zu tun zu geben, dass so viel wert ist, dass man sie dafür bezahlen kann und noch einen Gewinn daran macht. Wenn Jeder diese Kunst beherrschte und einsetzte, hätten wir keine sozialen Unterschiede. Dass sie aber nur einige Wenige praktizieren, macht ihren Einsatz nicht zu Schmarotzertum.
Fakt ist: Die einkommenstärksten 10% zahlen über 50% der Einkommensteuern dieses Landes. Es ist geradezu böswillig, so zu tun, als wären sie alle steuervermeidende Schmarotzer. Ja, es gibt Schmarotzer unter ihnen, die die Vorteile der Gesellschaft nutzen, aber nichts zurückgeben wollen - aber auch nicht mehr oder weniger, als es unterhalb dieser Schicht auch gibt. "The rich just have more money", ließ Hemingway mal einen seiner Charaktere feststellen. Das stimmt in mehrlei Hinsicht.
Und vom einen Schmarotzertum abzulenken, indem man anderes geißelt, bezeichnet man als "Whatabouttism".
@Normalo Da finanziert niemand Arbeitsplätze, weil er so nett ist. Da geht es um den Zusatzgewinn gegenüber Normalbeschäftigten. Das Problem ist, wenn so jemand mit jemand anderem konkurriert, und die Aufträge nur bekommt, weil er die Belegschaft trotz guter Leitung kurz hält.
Übrigens müssen Sie nicht die Steuern der Bevölkerungszahl (50%) der Einkommensgruppe (10%) gegenübrstellen, sondern deren Einkommen (auch Kapitaleinkommen) dieser Gruppe. Da sieht es nämlich auf einmal ganz anders aus.
Übrigens ist das Schmarotzen ja von der Politik abgesegnet (Rentenbeiträge , KV-Beiträge, ALV-Beiträge, Mindestlohnausnahmen und Höhe etc.). Da wäre von seiten der Politik die Möglichkeit für Motivation zu sorgen. Das Geld dazu wäre da. Die Exportunternehmen haben deshalb einen so hohen Exportüberschuss, weil sie zu Dumpingpreisen anbieten können. Auf der anderen Seite fehlt es der Bevölkerung an Geld, um auch importieren zu können, oder im Inland mal Geld auszugeben.
@Martin_25 Das mit den Dumpingpreisen mag ja teilweise stmmen. Die Exportschlager n Deutschland sind abe keine Dumpingprodukte wie man es am Beispiel der Autoindustrie gut sehen kann. Dort finden sich mit die bestbezahlten Arbeitsplätze.
Der DDR hat es nüscht geholfen, dass man dort ein Billiglohnland etabliert hat und selbst vor dem Einsatz von Zwangsarbeit (Häftlinge, z.B. Bei iKea) nicht zurückgeschreckt hat.
Über kurz oder lang snd die Billiglöhner mit ihren Billigprodukten raus aus dem Geschäft. Lohnreduzierungen, Lohnzurückhaltng sind ein gutes Zeichen dafür, sich neu zu orientieren.
@Normalo M. E. täuschen Sie sich da.
Das, was die Reichen NICHT bezahlen ist das, worum es mir geht.
Die Bertelsmannstiftung zahlt sicher keine Anteile an diesen 50%.
Sie haben Sie m. E. von den Mainstream-Medien "was erzählen" lassen…
Und das "schöne" Totschlagargument vom Whatabouttism…
Sie wissen doch ganz genau, dass es in diesem Land anders zugehen und aussehen würde, wenn nicht die Reichen die Gesetze schreiben würden, es gerechte und auskömmliche Bezahlung, gerechte Besteuerung und keine Offshore-Konten gäbe, usw. das muss ich jetzt nicht nochmal "vorbeten".
Es ist eine Frage des Willens. Eine Frage der Erkenntnisfähigkeit und -bereitschaft.
Und eine Frage, das stillstehende (weil kein Fortschritt, sondern immer nur "mehr davon"), zerstörerische System hinterfragen zu wollen.
Ein paar Stichworte:
5.000 Milliarden Barvermögen der Reichen – mehr muss nicht mehr gesagt werden. Die Euro-Einführung damals war m. E. eine getarnte Währungsreform, sonst nichts.
Ich lass' jetzt gut sein…
@Frau Kirschgrün "Sie wissen doch ganz genau, dass es in diesem Land anders zugehen und aussehen würde, wenn nicht die Reichen die Gesetze schreiben würden, es gerechte und...."
Es würde aussehen wie in der DDR. Wenig erstrebenswert.
@Nicky Arnstein Reiche schreiben die wohl nicht, aber Lobbyisten, die sie den Politikern einrichtern, das die richtig sind. Ohne lobbyismus wäre viel Möglich, was man uns heute als unrealistisch einbleut.
@Frau Kirschgrün Ihre Gedankenwelt scheint mir ein wenig simpel gestrickt, um realistisch zu sein.
Wissen Sie eigentlich, wer von den Einkünften der Bertelsmann-Stiftung profitiert, und was der/die für Steuern zahlt? Es ist lachhaft, bei solchen Konzernstrukturen nur die Steuerlast auf einer einzigen Ebene zu betrachten.
Nächter Punkt: "Whataboutism" ist hier primär mal der HINWEIS auf die Verwendung eines Totschlagargumentes: SIE wollen doch vom hiesigen Thema, bei dem es um die Ahndung asozialen Verhaltens geht, ablenken, indem Sie die Kritik auf die "Reichen" umlenken.
Zu den nbicht ihrer Meinung nach für sich selbst sprechend Barvermögen: Wer sind denn "die Reichen" eigentlich? Wieviel Prozent der Bevölkerung machen sie aus und wie hoch ist folglich ihr durchschnittliches Vermögen? Warum ist es so skandalös, dass Vermögen in bar vorhanden ist? Heißt "bar" wirklich "bar" oder sind damit nicht doch eher Bankkonten gemeint, deren Inhalt vielleicht nicht von den Inhabern, wohl aber von den Banken fleißig in die operative Wirtschaft (=>Arbeitsplätze) investiert wird?
Vor einigen Jahren stellte mal ein taz-Redakteur fest, dass die reichsen 10% Deutschen eine Vermögen von 4 Bio. € hätten und schwärmte, was man mit der Knete alles machen könnte. Man müsste nur... usw.. Rechnete man es mal durch, stellte man fest, dass im Zweifel schon der Besitz eines halbwegs gutgelegenen Reihenhauses, einer funktionierenden Artzpraxis oder eines Handwerksbetriebes ausreichten, um zu diesem erlauchten Kreis der raffgierigen Volksfeinde zu gehören. Sind das auch Ihre "Reichen"?
Und nochwas: Die "Mainstream-Medien" sind ausreichend mit Absolventen der (durchweg stramm linken) geisteswissenschaftlichen Fakultäten deutscher Unis besetzt, als dass ich mir wenig Sorgen um ihre systematische raubkapitalistische Unterwanderung mache. Aber lassen Sie sich Sie ruhig über (diesmal neoliberale) "Fake News" aus! Ist ja ein probates politisches Mittel (solange man nicht ernst genommen werden will...).
@Normalo Die Reichen sind die, die die Politik bestimmen (mehr oder weniger im Hintergrund, sonst könnten wir ja viel leichter etwas ändern), die die Medien besitzen und unterwandert haben und die, die über Stiftungen Politik machen.
Der Arzt, das Reihenhaus, Handwerksbetriebe – machen Sie sich doch nicht lächerlich.
Ich spreche von wirklichem Reichtum, der so viel Macht hat wie oben beschrieben.
Volker Pispers hat ein schönes Beispiel dafür, warum hier glauben, sie könnten sich auch so einen unvorstellbaren Reichtum mit ehrlicher Arbeiten "erarbeiten":
"Das ist wie Lotto – jeder kann da Millionär werden. Das stimmt. Aber eben nicht alle."
Sie sagen meine "Gedankenwelt scheint Ihnen ein wenig simpel gestrickt"?
Ich finde das etwas sehr despektierlich, Es hätte m. E. ausgereicht, zu sagen, dass Sie anderer Meinung sind.
Aber wenn Sie meinen, Sie könnten das Geflecht, das sich hier als Oligarchie installiert hat, besser mit 2000 Zeichen beschreiben – bitte, toben Sie sich aus.
Ich stehe zu jedem meiner Sätze, ich halte sie nicht für simpel, was den Wahrheitsgehalt angeht und die dahinter aufscheinende Struktur.
Vielleicht lesen Sie ja einfach nur die "falschen" Zeitungen. Könnte ja immerhin sein…
Es ist erstaunlich, dass der Aspekt der Eigenverantwortung hier und bei Linken allgemein so gering gewichtet wird. Zunächst und primär ist jeder selbst dafür verantwortlich, seinen Lebensunterhalt zu finanzieren. Nur wenn dies nicht möglich ist, besteht die moralische Rechtfertigung dafür, dass dies mit den Geldern anderer- nichts anderes sind Steuergelder- geschieht. Hieraus folgt als zwingender Schluss, dass derjenige, der etwa eine ihm zumutbare Arbeit ablehnt, das Recht auf Hilfeleistungen verwirkt hat. Alles andere wäre im Übrigen auch Steuerzahlern, die jeden Morgen aufstehen, um ihren Lebensunterhalt selbst zu finanzieren, nicht vermittelbar.
@verflixt "Es ist erstaunlich, dass der Aspekt der Eigenverantwortung hier und bei Linken allgemein so gering gewichtet wird. Zunächst und primär ist jeder selbst dafür verantwortlich, seinen Lebensunterhalt zu finanzieren."
Die Antithese dazu ist, dass nicht die Einzelnen ihre Arbeitslosigkeit verschulden, sondern die Marktwirtschaft struturell so angelegt ist, dass Arbeitslosigkeit auftreten muss. Das ist denke ist selbst unter neoklassischen Ökonom*innen unstrittig.
Daher braucht es eine Grundsicherung. Wenn die Grundsicherung nur auf Höhe des Existenzminimums liegt, kann diese aber nicht sanktioniert werden. D.h. Menschen, die sich aus verschiedenen Gründen verweigern, können nicht bestraft werden.
Bliebe die Lösung die Grundsicherung so hoch anzusetzen, dass Sanktionen möglich wären. Dann kommen wir vielleicht wieder in einen Konflikt mit dem Lohnabstandsgebot (dass Arbeit mehr bringen muss als Nichtarbeit).
Bleibt nur zu akzeptieren, dass ein kleiner Teil wirklich Arbeitsunwilliger (ich schätze diesen Anteil auf unter 5% der Leistungsbezieher*innen) als Free Rider leben. Das ist zu verschmerzen, wenn die Alternative bedeutet, allen anderen das Existenzminimum wegzunehmen.
@Dhimitry Woher beziehen Sie die infos für Ihre Schätzung, dass 5% der H4-EmpfängerInnen "free rider" sind?
@Nicky Arnstein Das ist eine Vermutung, die auf persönlicher Beobachtung beruht. Es gibt meines Wissens kaum wissenschaftliche Studien dazu, weil das Thema kaum zu erforschen ist. Haben Sie Daten dazu?
@Dhimitry Nö. Habe ich nicht. Ich glaube auch nicht, dass man ehrliche Antworten bekommt, wenn man einem H4-Empfänger die Frage stellt: warum haben Sie den Job/die Ausbildung abgelehnt? Die wenigsten "free rider" werden sich als solche outen, sondern andere Gründe angeben.
"Wie kommen sie darauf, dass dem nicht so ist."
Ganz einfach: Weil es bei mir und vielen meiner Bekannten nicht so ist. Ich und jeder von ihnen könnte sich hundert lebenserfüllendere Dinge vorstellen, mit denen er lieber beschäftigt wäre.
Übrigens: Viele der Frauen in meinem Bekanntenkreis sind sehr zufrieden mit ihrem Leben als Hausfrau und Mutter.
@90191 (Profil gelöscht) Da ich mal denke, dass das an mich gedacht war:
Auch ihre Bekannten wünschen sich eine Beschäftigung, eine Tätigkeit, nur vielleicht eine andere.
Aber sie wünschen sich nicht ewiges Nichtstun.
@Jörg Engelhardt, gestern, 20.08.2018, 15:13
"Viel Geld verdienen und Reichtum sind keine Schande."
Seit wann?
Viel Geld verdienen und Reichtum sind möglich, weil anderen etwas "weggenommen" wird, sie über den Tisch gezogen und|oder ausgebeutet werden.
Reichtum, wie wir ihn heute beobachten und ertragen müssen, hat sich komplett von einer v e r d i e n t e n Entlohnung entfernt. Das sind Taschenspielertricks einer oligarchen Klasse, die nur eines kennt: I, me and myself. Alles mein Geld. Meine Macht.
Wenn jemand eine gute Erfindung macht, eine tolles Buch|Song schreibt, eine gute Idee hat, die niemanden benutzt & ausbeutet – schön, der darf auch viel Kohle verdienen.
Aber wieso "darf" es möglich sein, das tausend-fache von einem arbeitenden Familienvater|einer Krankenschwester einzustecken, ohne etwas davon abzugeben?
Sie scheiben ja, wer da alles beteiligt war und ist…
Wieso gibt es keine Vermögenssteuer mehr?
Keine Erbschaftssteuer mehr?
Der Spitzensteuersatz muss wieder einer werden.
Was bitte ist so schlecht daran, dass jemand, der viel verdient auch viel Steuern zahlt?
Glauben wir ehrlich, der müsste dann von Butter auf Margerine umsteigen? Die Gemeinschaft erarbeitet alles gemeinsam (sollte zumind. so sein), die Infrastruktur etc. nutzen die Reichen, aber geben nichts dafür.
Warum ist es möglich, dass Konzerne (Starbucks, Ikea, Bertelsmann, usw.) sich ohne Steuern zu zahlen aus der Verantwortung stehlen?
Das ist doch kein Unfall oder ein Versehen, das ist Absicht.
Das müssen wir ändern, sofort.
Wir lassen uns einlullen, es wäre alles nicht so schlimm, in Ordnung, gerecht. Isses nich.
Und ja, Journalisten haben da mitgemacht. Aber die "gehören" ja auch den Reichen.
Was erwarten wir von solchen Journalisten? Ich nixxx mehr. Klappt ja nicht mal mehr in der taz, wie wir hier schön sehen können.
"Es gibt Leute, die unterwerfen sich, in der Hoffnung, die Mächtigen zeigen sich erkenntlich dafür." taz.de, 22.11.2010
Überraschung: Tun sie nicht.
@Frau Kirschgrün "Glauben wir ehrlich, der müsste dann von Butter auf Margerine umsteigen?"
Off Topic: Alle Menschen sollten von Butter auf Margarine umsteigen. Stop Tiersklavenhaltung!
@Frau Kirschgrün Sie sollten Ihre Meinung nochmal überprüfen und differenzieren: Vermögenssteuer, Erbaschaftssteuer, Spitzensteuersätz oder Gewerbesteuersätze oder Körperschaftssteuer (für Unternehmen) sind nicht einfach nur unter dem Begriff Steuer abzuarbeiten und pauschal als zu niedrig zu empören.
Das eine mal betrifft das oft Leute die selbst mit ihrer Firma und eigenem Geld ins Risiko gehen, aber gleichzeitig für angestelltes Personal voll im ersten Rang die Steuern und Sozialabgaben abführen müssen. Geht dann was schief (und die Zahl der Firmeninsolvenzen spricht hier ein trauriges Bild) sind das diejnigen die oft selbstausbeuterisch anderen eine Existenz ermöglicht haben.
Dieser Fall kommt deutlich öfter vor als die von Ihnen beschriebenen Versatzstücke und ich kann nur raten denjenigen mehr Wertschätzung entgegenzubringen die überhaupt noch an sich und Ihre Geschäftsidee glauben und Leute zu vernünftigen Gehältern einstellen.
Und an simple Verschwörungstheorien mit den einerseits Mächtigen und andererseits Ausgebeuteten kann ich in DE keinesfalls glauben.
Global sieht das anders aus und da bin ich bei vielen Ihrer Grundsatzgedanken bei Ihnen. Ob Sie da persönlich aber auf der Seite der Ausgebeuteten stehen? Sicher nicht... hier als eine der TAZ-Kommunarden.
@Tom Farmer Noch was zum Thema Selbständig:
Damals habe ich von zu Hause ausgearbeitet (keine Wochenenden, kein Urlaub, keine Zeit zum Kochen, etc.), das viel, sehr viel. Irgendwann stand ich vor dem Problem, ein Büro anzumieten (in München: damals als Einzelkämpfer schon nicht zu bezahlen…) und Angestellte einzustellen.
Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht, es ging schließlich auch um meine Existenz, aber ich wollte
1. niemenschen ausbeuten, denn ich hätte ihre Arbeit ja zu einem höheren Preis weiterverkaufen (müssen), bzw. sie hätten zu einem niedrigeren Preis bei mir|für mich arbeiten müssen. Ich wollte aber unter keinen Umständen Menschen "ausbeuten"
2. war mir das Risiko zu hoch, denn ich habe sehr wohl mitbekommen, dass die Wirtschaft zu "schwächeln" begann und Sie nannten ja die Gründe schon, denn wenn frauman pleite geht mit Angestellten…
Also habe ich weitergemacht mit der Selbstausbeutung, bis die Agenturen Leute entlassen mussten und für Freie Mitarbeiter gar nichts mehr blieb.
Mir vorzuwerfen, ich wäre faul oder untätig, wie es hier einige tun, ist einfach lächerlich. Und es gibt Tausende wie mich…
@Tom Farmer Der von Ihnen beschriebene Fall des selbstausbeuterischen Kleinunternehmers hat ja auch nicht die hohen Steuern zu zahlen. Da sind dann auch nicht die hohen Einkommen, und diese Menschen arbeiten ja schliesslich auch im Betrieb mit. Diesen Menschen fällt es normalerweise auch nicht ein andere nur unterhalb der Armutsschwelle zu entlohnen, weil sie den Wert der Arbeit selber noch kennen.
Was aber ist mit all den anderen? Warum muss diesen eine Belegschaft zu Dumpinglöhnen bereitgestellt werden, denen unter dem Druck der Sanktionen eine sinnvolle Verhandlung und sinnvolle Löhne versagt werden? Wenn die Regierung weiss, dass man mindestens 12 € braucht, damit man später nicht in Grundsicherung fällt, was soll dann ein Mindestlohn unterhalb dieses Betrags?
@Tom Farmer @Tom Farmer ca. 14:15, 21.08
Steuern an Gegebenheiten |Unternehmensformen anpassen. Es geht mir um die Großen, die sich drücken.
Bertelsmann ist auch "ein Familienunternehmen", aber inzwischen so groß und so mächtig, dass diese "Familie" die Gesetze eines ganzen Landes (mit)schreibt. Ist das in Ihrem Sinne?
Wenn Sie wollten, hätten Sie sehr genau verstanden, in welche Richtung meine Anmerkungen gehen. Haben Sie auch, m. E..
Zum Thema "Verschwörungstheorien":
Es sind IMMER Verschwörungstheorien, ob es stimmt oder nicht. Nämlich immer dann, wenn das gewohnte Gefüge in Frage steht.
Komischerweise sind die, die davon betroffen sind, dass es KEINE Verschwörungstheorien sind, gerne diejenigen, die am lautesten "Verschwörungstheorie" rufen. Wird das ganze Geschwurbel (Verschwörungstheorien, Soziale Gesellschaft, Vollbeschäftigung, etc.) mal weggealssen und die Tatsachen nüchtern betrachtet, haben wir hier Ausbeutung. Ganz simpel.
Ich stehe nicht mehr auf der Seite der Ausgebeuteten, weil ich keine Kraft mehr habe, mich als Pflegediensthelferin für 1.100 unter lebensbedrohlichem Dauer-Schlafentzug ausnutzen zu lasssen. Ich stehe – trotz Studium, Diplom, Ausbildungen & Weiterbildungen – vor AlG2. Am Donnerstag bin ich im Jobcenter.
Und ich verrate Ihnen (und damit allen hier) etwas:
Ich (61) habe überaupt kein Interessse mehr, dieses System weiterhin zu unterstützen, lande eh in Grundsicherung.
Ich werde versuchen, irgendwie mit dem Geld klarzukommen, keine Gehampel für unterbezahlte Jobs, keine Ausbeutung "gegen" meine Fähigkeiten, die vielseitig vorhanden, aber hier in D nicht gefragt und nicht adäquat bezahlt sind.
Hat kürzlich das "Einzelcoaching" ergeben. Bin zu breit "gefächert", geistig fit, politisch fit, fachlich fit und am schlimmsten: kritisch eingestellt, wach, aufmerksam auf das, was um mich herum passiert.
Können 'se hier in D nicht gebrauchen. Das Einzige, was hier zählt, ist Funktionieren.
Aber ohne mich. Ich bin mehr wert. Wie andere auch.
@Frau Kirschgrün Doch Ihre Fähigkeiten werden hier in DE gebraucht, aber offensichtlich nicht an der Positionen an denen Sie bisher waren.
Hinweis: Haben Sie schon mal über eine Selbstständigkeit nachgedacht?
(und nein, ich bin weder Coach noch Psycholge noch Motivationstrainer o.ä.).
@Tom Farmer Hab' ich. Ich will nicht mehr.
Ich war auch selbständig, in München, als eine der ersten mit einem eigenen Computer (Werbung, Grafik-Design). Die Werbeagenturen haben mich (schnell, zuverlässig, preiswert) zugeschmissen mit Arbeit. Aber dann brach die Wirtschaft ein… (Anfang 90er)
Ich habe fertig.
Die Jahre als AlG2-Bezieher*in in einer fremden Kleinstadt (Umzug, weil Lebensversicherung in eine winzige Eigentumswohnung "gerettet") waren zu verletzend und zu zerstörerisch für einen denkfähigen Menschen.
Was ich in der ARGE und dann im Jobcenter erlebt habe, geht auf keine Kuhhaut. Von blankem Hass bis zu Schikane und Lügen, Hoffnungen machen – diese Hoffnungen kalt lächelnd und willkürlich wieder zerstören, war alles dabei.
Ich bin inzwischen end-erschöpft.
Aber weiterhin unverdrossen zuversichtlich.
Die paar Jahre, die mir noch bleiben, werde ich mich um mich kümmern. Und das werde ich genießen – so gut es geht. Ich träume ja davon, 100 zu werden, damit ich diesem "tollen" und gerechten Staat recht lange auf der Tasche liegen kann.
Es geht darum wie ein Mensch behandelt zu werden. Immer.
@Tom Farmer Hallo Tom Farmer,
schön, dass auch Ihr differenzierter Beitrag hier wiedergegeben wird. Auch mir ist das pauschale "andersgläubigen Bashing" etwas (gesellschaftsspaltierisch) zu dogmatisch als demokratisch ausgewogen.
Gerade, da Frau Kirschgrün meine Anarchistenexistenz (ich nix arbeiten, wenn damit EK-Steuern zur Weltenrettung aller Bedürfigen usw. fällig würden), nicht ausreichend gewürdig bzw. vorsätzlich diskriminiert hat.
Ich habe mich, wie Sie die Risiken und Pflichten eines gewerblichen Arbeitgebers richtig dargelegt haben, im Recht auf Menschenwürde dagegen entschieden. Weniger Arbeiten ist mehr, insbesondere wenn damit nur Zahlpflichten zum Wohle anderer abgefröhnt werden müssen. Ich bin doch nicht der Sklave für Banken und Sozialkassen...
@ton.reg Sie könnten doch arbeiten und dann soviel überschüssiges Geld spendeen, dass keine Steuern mehr fällig werden, welches dann in unsere Sozialsysteme/Sozialkasse fließt.
"Ich vermisse hier konstruktive Vorschläge, wie man gesunde, arbeits- und ausbildungsunwillige jugendliche H4-Empfänger motivieren kann, sich in die Arbeitswelt einzubringen." Aus personalwirtschaftlicher Sicht ist das ganz einfach: Prekäre Arbeitsbedingungen abschaffen, nicht nur Eigenverantwortung einfordern, sondern auch Mitbestimmungsrechte stärken und zulassen, angemessene Bezahlung bei einer 40 Stunden Woche. Angemessen heißt, keine Aufstockung und eine angemessene Rente muss dabei im Alter herauskommen. Also deutlich über der Grundsicherung liegen.
Woher soll sonst die Motivation kommen, arbeiten zu gehen, wenn am Ende prekäre Arbeitsbedingungen, keine Mitbestimmungsrechte, Aufstockung und Altersarmut stehen?
@Frederik Andersen Wenn
* der Mindestlohn
* in Lehrlingsberuf mit wesentlich höheren Löhnen
* Weiterbildungen für besser bezahlte Jobs (kursnet-finden.arbeitsagentur.de/kurs/)
* das Nachholen von Schulabschlüssen
* der Besuch der Universität
keine Motivation sind um auch mal, vielleicht sogar viel, Steuern für H4 zahlen zu können und H4 ausreicht dann muss man das wohl aktzeptieren.
40 Stunden halte ich in der heutigen Zeit für zu viel. 30 Stundenwoche und Öffnung der Grenzen!
Zudem Erhöhung des Mindestlohns!
@Frederik Andersen So isses.
@Frederik Andersen Lieber Frederik Andersen!
Wir sprechen hier von jungen Leuten, denen trotz aller erdenklichen Maßnahmen nach wie vor jede Motivation fehlt einer halbwegs geregelten Arbeit nachzugehen.
Und es gibt nun einmal auch Jobs, die schlechter bezahlt sind als andere und sich entsprechend auf Rente etc. auswirken. Wenn es nicht so wäre, dann würden sich viele Dinge drastisch verteuern. Da wäre das Geschrei noch lauter!
@Hugo Sanddorn Da muss man eine Gesamtschau auf das legen, woher diese Jugendlichen stammen, auf die Familie. Die es betrifft, diese enstammen sehr oft einer Familie, in der die Eltern selbst zu schlechten Bedingungen arbeiten gehen. Ein Arbeitsethos, sofern man eine würdevolle Beziehung zu Erwerbsarbeit so nennen darf, wird in solchen Familien nicht vermittelt. Die Eltern stellen ihre Arbeit bewusst oder unbewusst als leidvoll dar und bringen dies mehr als hartes Schicksal mit präkeren Vorzeichen, als keinen sinnstiftenden Lebenszweck herüber, womit sie aber teilweise oder völlig recht haben. Die Sicht auf Erwerbsarbeit als Mittel des Überlebens, nicht des Lebens setzt sich also in der Weise generativ fort, in dem eine komplett ablehnende Haltung dazu entsteht. Es ist die Verweigerung, in die Fußstapfen der Eltern zu treten.
Zum Geschrei: Auch mal fragen, wer da schreit?
Der Hausbesitzer, der dem Handwerker 20% mehr bezahlen muss, weil sein Geselle den angemessenen Lohn bekommt? Dann soll es so sein.
@anamolie Da der größte Teil des Hausbesitzes in Deutschland von Mietern bewohnt wird, dürfen Sie dreimal raten, wer tatsächlich schreien würde - zumal wenn er dann noch feststellte, dass man von einem normalen Mittelstandsgehalt keinen Spargel mehr kaufen kann, wartungsarme Langhaarfrisuren und praktische Topfschnitte plötzlich eine unerwartete Renaissance erleben und der Autozulieferer, für den er bislang gearbeitet hat, ihn nicht mehr braucht, weil die automobilen Endprodukte zu teuer für den Weltmarkt geworden sind...
Wie kommen Sie auf die lustige Idee, eine massive Verteuerung von geringqualifizierten Arbeiten würde nur die Reichen treffen??
@Normalo Wie könnte man es für Mieter abfedern , wenn so umgesetzt. Ihnen fällt da nix ein?
Wenn Klempner, Dachdecker, Elektriker für Sie geringqualifizierte sind (3 Jahre Berufsausbildung plus Berufserfahrung, dann sollten Sie sich mal fragen, welche Beziehung Sie zu arbeitenden Mitmenschen haben. Normalo ist das nicht. Riecht nach krampfhafter Wahrung des eigenen Standes.
@anamolie Zum Leid der Mieter bei Teuerung:
Nein, mir fällt nichts ein. Selbst WENN man es schaffen würde, Vermieter rechtlich an der Umlage von drastischen Erhöhungen der Kosten des Eigentums zu hindern, würden die nämlich Mittel und Wege finden, diese Kosten soweit möglich zu vermeiden. Wenn das dann auf Kosten der Wohnqualität geht - zu blöd, machen aber andere Vermieter auch so. Erinnern Sie sich noch an den Zustand der alten Bausubstanz in Leibzig oder Dresden nach der Wende? SO sieht's sehr bald aus, wenn man Mieten unterhalb des Gestehungspreises für eine ordentliche Instandhaltung deckelt (übrigens auch bei staatseigenen Immobilien).
Zur Frage der geringqualifizierten Handwerker: Thema des Ausgangspostings sind Geringverdiener ("prekäre Arbeitsbedingungen"), deren Chancen auf ein auskömmliches Arbeiten es zu verbessern gilt. Wenn Sie sich da auf Handwerker kaprizieren, ist das nicht mein Fehler. Es ist auch kein Widerspruch: Auch Handwerker würden teurer, denn auch sie nehmen geringqualifizierte Arbeitskraft in Anspruch, die sie von ihren Werklöhnen bezahlen müssen.
Die Auswirkungen von Niedriglöhnen sind überall und steigern überall relativ die Kaufkraft Jener, die mehr verdienen. Allerdings wird diese Steigerung kleiner, je mehr Geld jemand zur Verfügung hat und je höher er damit in der Wertschöpfungskette einkauft. Umgekehrt SCHRUMFT also bei Teuerung geringqualifizierter Arbeit zuerst die Kaufkraft der Nicht-so-viel-besser-Verdiener.
Extrembeispiel, um das Prinzip zu erläutern: Angenommen, es gäbe einen weltweiten Mindestlohn auf hiesigem Niveau für Arbeiter in der Uhrenherstellung. Welche Uhren meinen Sie, würden sich relativ stärker verteuern? Die günstigen aus der chinesischen Massenproduktion, die Ottonormalverbraucher am Handgelenk trägt, oder das von ohnehin schon hochbezahlten Schweizer Feinmechanikern handgefertigte Renommierstück des DAX-Vorstands?
@Frederik Andersen Ihre Ausführungen kann ich nur vollinhaltlich unterstützen!
Nachtrag: und 1000x mal lieber füttere ich einen notorischen Arbeitsverweigerer durch, als eine "systemrelevante" Bank zu retten, bzw. Abwrackprämien zu bezahlen!
@Ebenrutanem @ Ebenrutanem
vor 1 Std, 46 Min
Da bin dabei.
Arbeitsverweigerung muss auch differenzierter betrachtet werden.
Vielleicht will er die Umwelt nicht zerstören, das kranke System nicht mit der Produktion von Autos unterstützen, vielleicht kann dieser Mensch nicht so viel arbeiten, weil nicht kräftig genug ist, usw..
Ein Sozialstaat stellt die Menschen nicht erstmal unter Generalverdacht…
Der Mensch will tätig sein. Das ist unstreitig.
Aber die Bedingungen stimmen nicht, werden diktiert (von wegen der Markt reguliert sich selbst)…
www.nachdenkseiten.de/?p=45421
und andere Artikel dort…
Wer einmal mit Kindern zu tun hatte, weiß, dass man mit Bonbons viel weiter kommen kann, als mit der Keule. Druck erzeugt nämlich Gegendruck. Ist in diesem Falle wie mit der Kraft in der Physik. Also halten wir fest: will man erziehen, muss man Anreize schaffen, auch mal loben, aber vor allem eindeutige Signale senden. Und was bei Menschen, die einen lieben schon nicht funktioniert (Kinder), klappt bei fremden Erwachsenen wohl erst recht nicht. Will man diese Menschen erziehen, wären ein angemessener Lohn, akzeptable Arbeitsbedingungen etc. das Mittel der Wahl. Aber H4 will nicht erziehen. Sondern Zwangsarbeiter generieren, die die Löhne drücken. H4 ist gegen alle Arbeitnehmer gerichtet. Gäbe es keine Hilfsempfänger, die Sanktionen zu fürchten hätten, würden bestimmte Beschäftigungsverhältnisse einfach verschwinden. Dann müssten die schlimmsten Menschenschinder ihre Läden dicht machen, denn sie fänden angesichts der guten Wirtschaftslage keine Angestellten. Denn niemand muss da aktuell freiwillig hingehen (Zeitarbeit, Saisonarbeit, etc).
Diese Jobs übernähmen Menschen, die gescheite Bedingungen hätten. So gesehen ist H4 mitnichten neoliberal. Es ist schlicht und einfach Marktverzerrung, um Löhne zu drücken. (künstliches Niedrighalten des Preises der Ware Arbeitskraft).
Und liberal ist H4 sowieso keineswegs, genau so wenig wie dessen Fürsprecher, auch wenn gerne behauptet. Das Sanktionssystem ist eines der autoritärsten Elemente im GB und geht stark in Richtung Paternalismus. Mit einem selbstbestimmten Leben in Freiheit hat das alles nichts mehr zu tun. Und die Menschen, die nicht von Neid und Missgunst zerfressen sind und H4 trotzdem befürworten, sollten sich mal überlegen, ob sie jemals in eine solche Lage kommen wollten.
Und als Teil der steuerzahlenden Bevölkerung möchte ich sagen: lieber füttere ich einen Faulpelz mit durch, als einen Angestellten im JC, lieber einen Trinker als einen Spekulanten (welcher Steuern hinterzieht; =Sozialschmarotzer).
Aufstehen.
Wir alle sollten da mitmachen.
@Frau Kirschgrün besser dort: www.brot-fuer-die-welt.de/spenden/ Kostet alledings ein büschen mehr als Popo lüften.
@Rudolf Fissner Sie posten hier sonst viel gegen Flüchtlinge, Muslime und auch gegen Arbeitslose und machen jetzt Werbung für ein Unternehmen, dessen Muttergesellschaft sich in Deutschland am meisten für Flüchtlinge einsetzt und am stärksten sozial gesellschaftlich engagiert.
@Stefan Mustermann Ihre Unterstellungen sind unverschämte Lügen.
Hat „Aufstehen“ das jetzt schon nötig?
Der Wecker im September hat doch noch nicht einmal geklingelt. Gingen ihnen meine Hinweise auf Wagenknechts „Gastrecht-verwirkt“-Gedöns auf den Sack? Sind Sie auch so ein Pseudolinker, der das nationale Wohlfühlgedöns vor der „muslimischen Flüchtlingswelle“ schützen will?
Zu empfehlen - der Artikel zum Thema aus der heutigen "Welt" wo Existenzminimum ganz neu "definiert" wird:
"In Extremfällen, wenn Sanktionen für mehrere Pflichtverletzungen zusammenkommen, können die Leistungen um bis zu 100 Prozent heruntergesetzt werden. Dann kann es passieren, dass die Betroffenen unter das Existenzminimum rutschen..."
@agerwiese Bei einer 100% Sanktion wird dem Hartz IV Bezieher nicht nur das Existenzminimum entzogen, sondern es wird auch nicht mehr die Miete gezahlt. Die Obdachlosigkeit wird so seit Jahren von unserer Regierung systematisch ausgebaut.
Wie gnadenlos das Hartz System agiert, kann man auch sehr gut an Ralph Boes sehen. Seine Seite ist übrigens sehr zu empfehlen
www.wir-sind-boes.de/
Ralph Boes - einer der bekanntesten Kritiker von Hartz IV und selbst Hartz IV Bezieher - ist seit dem 1. März 2018 von seinem Jobcenter wieder einmal auf 100% sanktioniert worden. Man muss dazu sagen, Ralph Boes ist Jahrgang 1957, also Jahr 61 Jahre alt. Trotdem werden ihm ständig miese Jobangebote vom Jobcenter unterbreitet, damit man wohl die Sanktionskeule gegen diesen unliebsamen Kritiker herausholen kann.
Kann jemand erklären, weshalb ein 61-jähriger Mann noch unbedingt in "Arbeit" gebracht werden muss, während immer mehr junge Menschen in unserer digitalisierten Welt keinen Job mehr finden? Das ist reine Schikane, was man mit diesem Mann macht, und daran sieht man auch gut, wie mit Kritikern des Hartz Systems verfahren wird.
Aber wir dürfen nicht vergessen, dass wir wenigstens auf dem Papier noch den Art. 20 GG haben, in dem so etwas lustiges steht, wie: "Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat".
Überlegen Sie doch mal:
Würden die Reichen ihre Steuern zahlen, so wie vom Gesetz vorgesehen und wie es alle anderen auch tun (müssen, denn es wird ja ohne eine Möglichkeit, das zu "performen", eingezogen), hätten wir hier ganz andere Möglichkeiten für ein nachhaltiges Wirtschaften, eine giftfreie Landwirtschaft, mehr KiTas, bessere Bildung für ALLE, für gerechtere Teilhabe und freieres Zusammleben.
Diese Liste können Sie, wenn Sie "können", gerne beliebig fortsetzen.
Sie verdrehen m. E. "ganz einfach mal" Ursache und Wirkung, weil's Ihnen besser in den Kram passt.
Wollen Sie mir wirklich erzählen, dass es die Schere zwischen Arm und Reich nicht gibt, dass Reiche und Konzerne das Land und die Welt ausbeuten und vor allem unwiderbringlich zerstören?
Aber dann schon lieber auf den Armen rumhacken, als den Reichen ihre Grenzen zu zeigen. Wir reden hier von Summen, die NIEMAND mit ehrlicher Arbeit verdienen könnte, und wenn er sich noch so anstrengt.
Es soll ja auch Trolle und U-Boote geben…
@Frau Kirschgrün "Würden die Reichen ihre Steuern zahlen,..."
Dieser Satz und der Rest Ihres Kommentars geht am Thema des Artikels gänzlich vorbei. Nochmal ganz langsam zum Mitschreiben: In dem Artikel geht es um das Thema Sanktionen für jugendliche H4-Empfänger, die Ausbildungsmaßnahmen und Jobs ablehnen. Wenn Sie dazu etwas zu sagen haben, nur zu. Ansonsten verschonen Sie mich bitte mit Ihren pseudo-linken Phrasen wie "auf den Armen rumhacken" und "den Reichen ihre Grenzen zeigen". Dass der Kapitalismus Scheiße ist, darüber müssen Sie mir im Kontext dieses Artikels keine Vorträge halten.
@Nicky Arnstein Vielen Dank für Ihre m. E. "überaus" freundliche Kritik.
Da alles mit allem zusammenhängt, kann, darf, und muss ich m. E. diese Zusammenhänge benennen. Sanktionen für AlG2-Bezieher sind m. E. unstreitig vollkommen überflüssig, denn niemand – auch m. E. Herr Nicky Arnstein – kann sich vorstellen, wie das ist, auf diesen Ämtern wie ein Unter-Mensch behandelt zu werden.
Erst werden die Menschen m. E. kleingehalten und psychisch attackiert, dann wird von ihnen verlangt, in 0 Sek. von 0 auf 100 Betriebstemperatur zu kommen.
Das klappt nicht, wenn vorher eine unsägliche Demütigung und Bevormundung stattfindet. Wenn Perspektivlosigkeit herrschen und das Geld für eine menscheliche Gesellschaft fehlt. Aus ganz leicht nachvollziehbaren Gründen fehlt – wie von mir beschrieben.
^^Und Zwang hat ja schon immer die besten Ergebnisse hervorgebracht.^^
Und genauso, wie ich Ihnen Ihre Ansichten zugestehe (Meinungsfreiheit ist unter allen Umständen immer zu schützen), sollten auch Sie die Größe haben, eine Ihnen "nicht genehme Äußerung" meinerseits, die sehr wohl mit dem Thema des Artikels etwas zu tun hat, hinzunehmen.
Meinungsfreiheit gilt auch für mich.
Es wäre mir neu, dass Kommentatoren anderen Kommentatoren etwas vorschreiben dürfen…
@Frau Kirschgrün Es lag mir völlig fern, Ihnen irgendetwas "vorzuschreiben". Und ich glaube auch nicht, dass Sie sich etwas von mir oder sonst jemandem vorschreiben lassen würden. Ich versuche nur zu verstehen, was "würden die Reichen Steuern zahlen" mit" H4-Empfänger wird wegen abgelehnter Maßnahme sanktioniert" zu tun hat. Würde der H4-Empfänger die Maßnahme nicht ablehnen, wenn der Reiche Steuern zahlen würde?
@Frau Kirschgrün War für
Nicki Arnstein,
gestern, 20.08.2018, 21:19
Ich vermisse hier konstruktive Vorschläge, wie man gesunde, arbeits- und ausbildungsunwillige jugendliche H4-Empfänger motivieren kann, sich in die Arbeitswelt einzubringen. Viele haben keinen Schulabschluss. Heißt also: Schulabschluss nachholen oder - falls ein Abschluss vorhanden ist - weiter büffeln und sich beruflich entwickeln. Und was das hier vorgebrachte Lamento hinsichtlich der niedrigen Löhne angeht: wieviel sollte denn ein beruflich unqualifizierter junger Mensch mindestens verdienen, damit man ihm zumuten kann, arbeiten zu gehen? Ich habe nämlich den Eindruck, dass für einige KommentatorInnen hier eine Arbeit, die nicht mit mindestens 3000 EUR brutto entlohnt wird, eine Zumutung ist. Oder glauben diese KommentatorInnen das Problem der Niedriglöhne zu lösen, indem sie jugendliche H4-Empfänger ermuntern, keine solchen Jobs anzunehmen?
@Nicky Arnstein Der Markt würde - würde man Sanktionen komplett abschaffen - das selbst regeln. Unternehmer, die Jobs bei zu geringem Lohn / Gehalt anbieten, bekommen ihre Stellen nicht besetzt. Ende der Geschichte. Und genau deshalb gibt es die Sanktionen, die Zumutbarkeitsregelungen etc. pp. ja. Damit die Marktmechanismen NICHT wirken.
@Kaboom § 10 SGB II (Zumutbarkeit) besagt - „Einer erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person ist jede Arbeit zumutbar."
Auf gut deutsch wurde mit dem § 10 SGB II die "Sklaverei für Arbeitslose" in Deutschland eingeführt.
Ich zitiere aus der Seite von Ralph Boes:
"Das Vorgehen der Jobcenter, Menschen, die vom Arbeitsmarkt ausgestoßen wurden, wieder in diesen zurückzupressen, führt zu Lohndumping und der Ausweitung des Niedriglohnsektors. Denn die Menschen werden unter Androhung der Kürzung des Existenzminimums (Sanktionen) dazu gezwungen, Jobs zu "jedem Preis" anzunehmen. Bewusst wird die Ausweitung des Niedriglohnsektors betrieben, um innerhalb Europas die Stellung als Exportweltmeister zu erhalten, was die übrigen Europäischen Länder wirtschaftlich extrem unter Druck setzt. Man könnte dies sogar als Wirtschaftskrieg bezeichnen, der das Leitbild eines freundschaftlich verbundenen Europas unterläuft."
@Kaboom Ich verstehe, was Sie meinen. Doch Ihre Rechnung - H4-Fortzahlung ohne Sanktionen führt zu unbesetzten Stellen führt zu Jobs mit höherer Bezahlung - geht m.E. nach nicht auf.
@Nicky Arnstein M.M.n. ist H4 auch der Hauptgrund für die zu geringen Löhne. Schließlich hat dtl einen exorbitant großen niedriglohnsektor. Mich würde interessieren, wieso sie nicht der Ansicht sind, dass ein Verzicht auf o.g. Sanktionen dazu führten, dass entsprechende Jobs weiterhin existierten, nur eben zu besseren Arbeitsbedingungen? Ich freue mich auf ihre Antwort!
Grüße
@Ebenrutanem Wenn H4 unwesentlich geringer als ein niedrig bezahlter Job ist, warum sollte ich arbeiten gehen? Ein niedrig bezahlter Job wird nicht besser bezahlt, nur weil sich ein paar Hansels verweigern. Es wird sich immer irgendjemand finden, der den schlecht bezahlten Job macht, und es werden weiterhin sich Leute weigern zu arbeiten.
@Nicky Arnstein Hmm, verstehe ihren Punkt. Ich sehe das ganze allerdings weniger pessimistisch. Vor 400 Jahren konnte sich sicher niemand vorstellen, dass die Sklaverei jemals abgeschafft würde, vor 200 galt selbiges wohl für Kinderarbeit. Beides ist passé (hierzulande). Und sicher nicht nur aus Altruismus, sondern auch, weil Mensch nur einen gewissen Grad an Leid ertragen kann. An Ungerechtigkeit gewöhnt man sich nie. Aufstände der unterdrückten Massen waren immer mehr die Regel denn Ausnahme. Natürlich war der Weg nie leicht, aber steter Tropfen höhlt den Stein und (ziviler) Ungehorsam kann ein mächtiges Instrument zur Selbstermächtigung sein, zögen die Unterdrückten nur an einem Strang. Aber wenn stattdessen arm gegen ärmer kämpft, kann natürlich nicht viel bei rumkommen.
Allerdings würde mich interessieren wer bspw. für 2,3€/h in dtl Müll aufsammeln würde (der Job würde ja nicht vom JC aufgetockt). Denke das könnten sich nur sehr wohlhabende leisten, unter solchen Bedingungen zu malochen. Also würden die Jobs entweder ganz verschwinden, oder aber es müssten Menschen machen, die man dann auch nach Mindestlohn bezahlen müsste. Das zumindest ist meine Schlussfolgerung. Ich wüsste gerne, was sie dazu denken? :)
@Nicky Arnstein "wieviel sollte denn ein beruflich unqualifizierter junger Mensch mindestens verdienen, damit man ihm zumuten kann, arbeiten zu gehen?"
Ein Beispiel: 1991-1993 habe ich bei einem großen Logistiker gearbeitet (Be-/Entladen) für 14 DM die Stunde (nach 6 Monaten Probezeit) + Nachtzuschlag. Ein typischer Job für junge Leute ohne Ausbildung.
Die 14 DM das waren etwa 7,30 €, was nach der offiziellen Inflationsrate fortgeschrieben etwa 12 € die Stunde heute wären.
Es gibt Firmen, die das bezahlen. Die meisten aber nicht. Und die Zahlen sind auch typisch für Dienstleistung, öfter auch auf dem niedrigeren Niveau.
Der Kuchen (BIP real) aber ist in dieser Zeit (1991-2018) um 45%-50% gewachsen - nichts von diesem Wachstum kam unten an.
Glauben Sie, die Menschen merken nicht, wenn sie beschissen werden?
@agerwiese Mit 12 € kommen Sie aber nicht zurecht. das wären nur 6 € die dann gerecht verteilt die andere Hälfte mit BGE bekäme. Es sollten mindestens 30€ sein. Das ganze andere staatliche Zeugs muus ja auch noch bezahlt werden über Steuern.
Unten kam übrigens ne Menge an. 2016 betrugen die Sozialausgaben in Summe fast 1.000 Milliarden Euro.
@Rudolf Fissner ? Den ersten Teil verstehe nicht.
Mein Beispiel sollte verdeutlichen, dass von dem Wachstum der letzten 25-30 Jahre unten *nichts* angekommen ist. Und ich kenne noch krassere Beispiele, wo real keine schwarze Null, sondern ein Minus von bis zu 20-30% rausgekommen ist.
"Sozialausgaben"? Sie packen da ganz locker etwa 600 Mio an Versicherungsleistungen, die vielleicht woanders privat (und teurer) erworben werden müssen.
Das ist ein faz-Trick, dass man diese SV-Leistungen als "Ausgaben" präsentiert.
Jeder der eine private KV hat, oder das "Glück", einen Riestervertrag unterschrieben zu haben, der müsste schon längst verstanden haben, dass "privat" nicht immer effizienter heißt.
@Rudolf Fissner Sozialausgaben beeinhalten aber auch Verwaltungskosten, Aufstockung, etc. D.h. von diesem Geld kam der Großteil eben nicht unten an, denn ob man 1000€ unaufgestockt oder aufgestockt hat, macht keinen Unterschied. 1000€ sind 1000€. Sie machen es sich zu leicht, dieses Argument wird der Sache nicht gerecht, immerhin reden wir über menschliche Schicksale, da wären Differenzierung und etwas mehr Empathie dringenst geboten.
mfg
@Nicky Arnstein Das ist reine Polemik. Im Dienstleistungssektor wird oft zum Mindestlohn malocht, und das mit Berufsabschluss. Denken Sie an Gebäudereiniger oder Friseur. Im Bauhandwerk, das so oft jammernde, ist in hießiger Gegend mit Abschluß nur Baumindestlohn drin. Ein Anreiz ist das nicht. Wenn der Kunde auf den Handwerker warten muss, hat das genau damit zutun. Wenn also das mit dem Abi oder gutem Realschulabschluss außer Reichweite gerät, ist die Luft schnell raus
@anamolie Das ist keine Polemik, sondern Fakt. Deutschland ist seit Jahren zu einem Niedriglohn-Land mutiert, je nach Bundesland sogar ganz unten im EU-Vergleich. Was aber hat das mit H4 und dem Unwillen, zu arbeiten oder sich ausbilden zu lassen, zu tun? Und ich stelle Ihnen auch meine Frage von oben, die bislang unbeantwortet blieb:
Glauben Sie das Problem der Niedriglöhne zu lösen, indem Sie jugendliche H4-Empfänger ermuntern, keine solchen Jobs anzunehmen?
@Nicky Arnstein Wie kommen Sie darauf, dass ich Jugendliche zur Verweigerung anstifte, wenn ich bloß feststelle?
Ganz im Gegenteil versuche ich solche dazu zu ermuntern, einen Berufs-, Schulabschluss zu machen, da dieser für´s Leben ist und sich die Vorzeichen immer ändern können. Doch benannt muss der Missstand werden, und Poltiker brauchen mal einen Tritt in den A...
@anamolie "Doch benannt muss der Missstand werden, und Poltiker brauchen mal einen Tritt in den A..."
Eines verstehe ich nicht: Warum gehen in Deutschland nicht die Menschen auf die Straße, um gegen die niedrigen Löhne zu protestieren?
@Nicky Arnstein Ist ne gute Frage; Ich meine es ist die Scham dazu zu gehören und dies dabei öffentlich zu machen. Wir leben in einer Hochglanzkultur mit Verachtungsmechanismen und Fassadenexistenzen. Auf die Straße geht´s also erst, wenn die existenzielle Schmerzgrenze erreicht ist, die Scham zu überwinden. Das können nur die Betroffenen selbst initiieren. Alle anderen mißbrauchen diese Gruppe für ihre Zwecke.
@anamolie Wir leben in einer Hochglanzkultur mit Verachtungsmechanismen und Fassadenexistenzen.
Treffend formuliert, leider ( auch) in Industrieländern eine lange blöde Tradition.
In der Tat hat vor Jahrzehnten ein Leser geschrieben: " Freut euch nicht zu früh. Zuerst sind die Anderen Opfer des Systems, aber dann auch ihr selbst."
@Nicky Arnstein "Deutschland ist seit Jahren zu einem Niedriglohn-Land mutiert,... Was aber hat das mit H4 ...zu tun?"
Wenn Sie den Zusammenhang nicht sehen...
www.focus.de/finan...rt_aid_801119.html
"Eigentlich sollte es diesbezüglich überhaupt keine Diskussionen mehr geben, denn der Hartz-IV-Satz ist am absoluten Lebensminimum ausgelegt, "
H4 ist m.A. nicht als Grundeinkommen konzipiert worden, sondern als Hilfe für Langzeitarbeitslose. Dass es so niedrig ist, hängt vielleicht damit zusammen, um H4-Empfänger zu motivieren, eine Arbeit mit einem höheren Einkommen als H4 anzunehmen. Ich weiß, dass viele Löhne niedrig und eine Schande sind, und dass daher viele denken "dafür soll ich morgens aufstehen und 40 Stunden in der Woche arbeiten?" Aber es gibt eben viele Menschen, die das tun.
@Nicky Arnstein @Khaled Chaabouté; ca. 9:00
Eigentlich sollte es diesbezüglich überhaupt keine Diskussionen mehr geben, denn der Hartz-IV-Satz ist am absoluten Lebensminimum ausgelegt, d.h. jegliche Kürzung wäre ein Verstoß gegen unsere eigenen Gesetze der Menschlichkeit. Schon erschreckend, dass in der TAZ nun auch Frau Dribbusch, bislang immer noch Fels in der Brandung gegen den neoliberalen Mainstream, eingeknickt ist.
" Die Wahrheit ist doch, es werden keine Menschen in dieser hochtechnisierten Welt mehr gebraucht und folglich auch keine Lehrlinge mehr."
Es sind aber wirklich viele Lehrstellen unbesetzt. Gerade im Handwerk. Noch ist die Digitalisierung nicht so weit.
@Dhimitry Na sehen Sie. Mein Reden.
@Nicky Arnstein Bestreite ich auch nicht. Aber es gibt vielerorts ein Mismatch-Problem.
Gewerkschaften setzen sich für Arbeitnehmerrechte ein und müssen am besten wissen, was für Arbeitnehmer besser ist!
Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat gefordert, Sanktionen gegen jüngere Hartz-IV-Empfänger abzuschaffen. "Das geht in die richtige Richtung", sagte der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann. "Allerdings sollten Sanktionen generell abgeschafft werden. Sie drücken Menschen in extreme Notlagen und spielen den Arbeitgebern in die Hände, die mit prekärer und schlecht bezahlter Arbeit Gewinne machen."
@Stefan Mustermann Die Gewerkschaften wissen sicher am besten, was ihre Klientel sich WÜNSCHT. Die Frage, ob das auch wirklich das beste für sie - oder gar gesamtwirtschaftlich vernünftig - ist, war für sie schon immer eine eher nachgeordnete Frage.
Das Problem ist, doch, dass die Wahrheit wie immer in der Mitte liegt: Es gibt zunächst einmal eine große Zahl "normaler" Hartz IV empfänger, die sich redlich bemührt, in Lohn und Brot zu kommen und früher oder später auch einen Job bekommt oder etwaige Angebote mit guten Gründen ablehnt, was die Jobcenter dann auch akzeptieren. Für die ist keine Änderung des Status Quo nötig.
Daneben aber gibt es die Konstellationen, in denen das System Funktionsstörungen hat: Es gibt Ausbeuter, die die Hartz IV-Regeln nutzen, um sich mit günstigen Arbeitskräften zu versorgen, es gibt berufsmäßige Erwerbslose, deren Lebensmodell darauf basiert, dem Sozialsystem ein Maximum an Leistungen zu entlocken, und es gibt solche, die einfach resignieren und lieber ihre Bedürfnisse auf das Minimum einschränken, als sich dem Arbeitsmarkt zu stellen.
Da IST Verbesserungsbedarf. Aber er darf nicht isoliert an einer dieser Fallkonstellationen orientiert sein. Eine Regelung, die Ausbeutung erschwert sollte nicht gleichzeitg das Schmarotzertum erleichtern bzw. die Lethargie belohnen - und umgekehrt.
Wie schaden Sanktionen noch gesundheitlich den Betroffenen und indirekt der Gemeinschaft?
Mehr als jeder dritte HARTZ-IV-Empfänger ist psychisch krank ...
In Folge von Sanktionen müssen betroffene Menschen am Essen und Trinken qualitativ und/oder quantitativ sparen. Das führt sehr oft zu psychischen und/oder physischen Krankheiten. Zusätzlich kann eine physische Krankheit eine psychische hervorrufen und umgekehrt.
Wer sanktioniert wird, geht demzufolge öfter zum Arzt. Bei einem Drittel von Arbeitslosen können wir von höheren Krankenversicherungsbeiträgen für alle Menschen in Deutschland ausgehen.
@Stefan Mustermann Der Artikel beschreibt, dass es ist die Arbeitslosigkeit ist, die psychisch krank macht, nicht die Arbeit die man im Rahmen von Hartz IV aufnimmt.
Der taz Artikel beschreibt auch nicht, dass Sanktionen krank machen.
Der Vorschlag, Arbeitslose nur noch stumpg mit Geld zu füttern, wird allenfalls zu einem Anstieg der Krankenzahlen sowie verschlimmerung der Krankheitsbilder infolge Arbeitslosigkeit führen.
Insofern ist die Abnahme der Arbeitslosenzahlen seit Einführung von und mit H4 das Gegenteil von dem, was Sie in H4 sehen.
@Stefan Mustermann Und im Zweifel wird er durch Hartz IV krank gemacht. Wenn er sich aufhängt oder früh verrentet wird oder in eine Einrichtung muss, wird eine Zahl aus der Statistik gestrichen.
@Andreas_2020 Das ist doch genau der Punkt, Arbeitslosigkeit macht krank und unglücklich.
Der Wert der Arbeit liegt also nicht nur im Geld, sondern auch im persönlichen Glück und psychischer Gesundheit.
Folglich hilft man den Betroffenen nicht mit mehr Geld, sondern damit, dass man sie wieder eingliedert.
Warum gibt es denn Behindertenwerkstätten?
Kostet ein Heidengeld, am meisten kosten die Betreuer, und das macht man, im übrigen völlig zurecht, um sie einzugliedern, und für die psychische Gesundheit der Betroffenen.
Menschenwürde halt.
1)
taz: „Grundsätzlich alle Kürzungen für Hartz-IV-Empfänger abzuschaffen, die jede Mitwirkung ablehnen, wie es die Linke etwa vorschlägt, wäre äußerst fragwürdig.“
Sicherlich wäre das äußerst fragwürdig, denn mit dem Zwangsarbeitsparagraphen § 10 SGB II - und angedrohte Sanktionen - werden doch von den Jobcentern seit Jahren Zeitarbeitsfirmen mit billigen Arbeitskräften beliefert, und die Jobcenter können ihre Arbeitslosenstatistik damit auch im Sinne der Politik sehr gut "schönen". Es werden jeden Monat einige hunderttausend Arbeitslose mit dem § 10 SGB II in Hilfsarbeiterjobs gedrängt, zusätzlich werden einige hunderttausend ALG II Bezieher in sogenannte "Maßnahmen" verfrachtet, und das alles nur, damit die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Monatsanfang ihre Lügenzahlen (Arbeitslosenquote) dem naiven Volk präsentieren kann. Nicht zu vergessen, dass ein ALG II Empfänger mit einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vom Arzt, nach Definition der BA, auch nicht arbeitslos ist, denn "Wer krank ist, der ist nicht arbeitslos". Wer hier noch eine Logik sieht, der sollte auch schnellstens einen Arzt aufsuchen.
Wie heißt es so schön: "Glaubt keiner mehr die Mär, muss eben die Statistik her."
"Fordern und Fördern" heißt es in der BA auch noch so sinnig. Mit den Schröder/Bertelsmann/Hartz-Reformen wurde allerdings nur der Ausbau des Niedriglohnsektors gefördert. Der Spruch der Bundesagentur für Arbeit "Fördern und Fordern" heißt doch nur: "Entweder fügst du dich oder du hungerst". Egal ob Menschen oder Tiere, man beherrscht sie am besten mit Nahrung, und das hat unsere Regierung sehr gut erkannt – und hat daraufhin, trotz des Art. 1 GG, Art. 12 GG und Art. 20 GG, Sanktionen gegen die eigenen Bürger eingesetzt.
"Fragwürdig", liebe taz, ist es also eher, dass Journalisten einer linken Zeitung sich anscheinend nicht im Grundgesetz auskennen.
@Ricky-13 "und das alles nur, damit die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Monatsanfang ihre Lügenzahlen (Arbeitslosenquote) dem naiven Volk präsentieren kann."
Ich weiß ja nicht, welche Berechnungsmethode Sie bevorzugen. Die Arbeitslosigkeit ist aber nach allen Berechnungsarten in den letzten Jahren gesunken.
@Ricky-13 "Nicht zu vergessen, dass ein ALG II Empfänger mit einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vom Arzt, nach Definition der BA, auch nicht arbeitslos ist, denn "Wer krank ist, der ist nicht arbeitslos"."
Ist es wirklich so, dass Kranke aus der Statistik fallen und dann auch noch auf der Basis dieser Argumentation?
Oder gilt das nur im Falle einer längerfristigen Erwerbslosenminderung?
Fakt ist, dass Jobcenter auch Kranke zu Gesprächen laden und Sanktionen verhängen, sollten diese trotz AU nicht erscheinen.
Verlangt wird insbesondere bei längerer Krankheit dann eine Wegeunfähigkeitsbescheinigung oder andere Nachweise, dass man unmöglich zum Termin erscheinen kann.
Diese stellen aber Ärzte zumeist nur bei wirklicher Bettlägrigkeit aus - psychische Erkrankungen, wie z.B. Panikattacken werden dabei nicht berücksichtigt - meines Wissens nach auch bei mindestens einer Klage gegen die oben genannten Sanktionen.
Wie es aktuell ist, weiß ich nicht, bis vor einigen Jahres wurde jedoch vom Jobcenter ein Gerichtsurteil als Musterurteil herangezogen, das in der Begründung jedoch ausdrücklich als Einzelfallentscheidung bezeichnet wurde darauf verweist, dass individuell die Zumutbarkeit von Terminen bei Krankheit zu prüfen sei.
@99337 (Profil gelöscht) Und noch etwas, das kaum jemand weiß:
Ab dem 58. Lebensjahr taucht frauman als Arbeitslose|r gar nicht mehr in der Arbeitslosen-Statistik auf.
Als gäbe es diese Menschen einfach nicht.
Also, alles wie gehabt – traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast.
Wir lassen uns so was von verar…en.
@99337 (Profil gelöscht) Als Arbeitslose|r oder AlG2-Bezieher*in müssen sie ihren Krankenstand dem Amt sofort mitteilen, denn sie werden für die Dauer der Kranheit|Krankschreibung aus der Arbeitslosenstatistik herausgerechnet.
Dafür ist Geld da, dass die Statistik besser aussieht. Das ist doch ein Witz sondergleichen.
@Frau Kirschgrün Ich habe noch etwas "Schönes" erlebt.
Mein Arbeitgeber (christlicher Pflegedienst !!) wollte die Diagnoseschlüssel von meinen Krank-Schreibungen offengelegt haben. Mir wurde mit Fristsetzung angedroht, mein Gehalt nicht zu zahlen, wenn ich die Diagnoseschlüssel nicht offen lege.
Bis dahin war ich immer davon ausgegangen, dass die Diagnoseschlüssel der ärztlichen Schweigepflicht und dem Personen-Datenschutz unterliegen.
Mein Arzt hat ein Schreiben verfasst, dass meine Erkrankungen weder chronisch noch Wiederholungsdiagnosen waren, meine Krankenversicherung hat dasselbe gemacht – sie haben es nicht akzeptiert.
Die Rechtsanwältin sagte mir, dass der Arbeitgeber das darf. Angeblich gibt es ein Urteil vom Bundesarbeitsgericht.
Ich habe dann alle Diagnosen fristgerecht offengelegt – und – Schock und totale Panik – nur das halbe Gehalt überwiesen bekommen.
Ich war im Recht, habe die Diagnosen offen gelegt– und die haben trotzdem gemacht, was sie wollten.
Das Geld kam dann mit sehr großer Verspätung (Monatsende) – so ein kleines Licht wie eine Pflegedienst-Helferin hat ja keine Festkosten…
Ich bin „geheilt“ von „christlichen“ Arbeitgebern.
An alle, die behaupten, das gehöre nicht zum „Thema“: gehört es.
Es geht um Zwang(smaßnahmen), Ungerechtigkeit und (Arbeitgeber)Willkür.
@Frau Kirschgrün Das war mir nicht bekannt, dass man als krankgeschriebener Arbeitsloser nicht mehr arbeitslos oder -suchend gemeldet ist. Wahnsinn.
@Frau Kirschgrün Ah okay, danke für die Antwort. Das wusste ich nicht, bzw. konnte mir das nicht so recht vorstellen, weil es im Kontrast dazu steht, dass man trotz Krankheit Termine beim Jobcenter wahrnehmen muss, sofern man nicht direkt ans Bett gebunden ist.
Aber nun gut, langsam sollte ich wohl aufhören, mich über jeden einzelnen Widersinn in einem rundum widersinnigen System zu wundern.
@99337 (Profil gelöscht) Zu Ihrer Unterstützung: lesen Sie mal "Krank" vom großartigen Erich Fried, der - trotz seiner Privilegien - an dieser kranken Welt gelitten hat.
@99337 (Profil gelöscht) Klar doch. Ärzte fragen IMMER erst nach dem Jobstatus und die vielen Psychischen Erkrankungen werden NUR bei Arbeithabenden diagnostiziert. Ärzte sind doch ein Teil des SYSTEMS!
@Rudolf Fissner Keine Ahnung, wie ich mit Ihren Kommentaren umgehen soll.
Meinen Sie das ernsthaft so oder wollen Sie mir das in den Mund legen?
Wenn ernsthaft, ist mir auch das zu polemisch, wenngleich sicherlich auch nicht völlig verkehrt.
Deutlich wird dies für mich besonderns bei Amtsärzten und Gutachtern, die je nach politischer Interessenlage Leute in die Rente durchwinken oder aber ihnen ein Bein zu stellen versuchen.
Wenn mir in den Mund gelegt, dann völliger Quatsch und bitte nochmals lesen, was ich geschrieben habe.
@99337 (Profil gelöscht) Dann erzählen Sie doch noch mal die Rolle der Ärzte in dem ganzen Spiel. Ärzte stellen also generell keine Wegeunfähigkeitsbescheinigung bei psychischen Erkrankungen aus ...
@Rudolf Fissner Sofern ich das kann, werde ich es tun. Wie es in den letzten zwei Jahren ist, weiß ich nicht.
Als das Jobcenter begann, nicht mehr die reine AU zu akzeptieren und standartmäßig eine Wegeunfähigkeitsbescheinigung verlangte, gab es (laut meines und auch anderer Ärzte) die Empfehlung der Kassenärztlichen Vereinigung, keine solche Bescheinigungen auszustellen, weil eine normale AU deren Meinung nach völlig genüge. Ob Ärzte dies generell so machten, weiß ich nicht - in meinem Umfeld gab es allerdings drei Fälle, bei denen es so war. Ich war der vierte Fall, weiß also wovon ich schreibe.
Sie können auch gern Googel bemühen und werden viele Fälle finden, bei denen Ärzte die Bescheinigung mit Berufung auf die KV verweigerten.
Hierbei ergibt sich laut Auskunft von Ärzten eine generelle Rechtsunsicherheit, z.B. ist bei einer Depression (anders als bei Grippe, Bandscheibenvorfall, etc.) nur schwer definierbar, ab wann jemand das Haus nicht verlassen, bzw. das Jobcenter nicht aufsuchen kann. Hierbei könnte z.B. eine Begleitperson unterstützen, zudem sind Depressionen selten konstant, sondern können Tiefs haben, in denen nichts mehr geht.
Auch bekommt man halt auch nicht immer einen Termin beim Neurologen, wenn es nötig ist. Hausärzte, also zumindest meiner, meinte, er könne eine solche Bescheinigung auch nicht übergansweise ausstellen, weil er als HA nicht qualifiziert ist, meine Wegefähigkeit abzuschätzen.
Hier können Sie (Kasten unten) die sowohl Patienten als auch Ärzte verunsichernde Problematik nachlesen:
sozialberatung-kie...n-wichtiger-grund/
Wie das in den letzten zwei Jahren ist, kann ich, wie gesagt, nicht abschätzen.
Aber wenn Sie mir, als Depressiven absprechen wollen, was ich bereits erlebt habe - bis hin zur Einstellung aller Alg-Leistungen über drei Monate und Rückzahlung nach Gang zum Sozialgericht - sind Sie für mich auch weiterhin nicht mehr als ein provozierender Troll.
@99337 (Profil gelöscht) Ich habe Ihnen nichts abgesprochen. Sie sind auch nicht Thema des Artikels.
Meine Frau arbeit in einer Klinik als Therapeutin. Als Depressiver werden sie dort in der Regel tagesklinisch behandelt. Fahren also täglich zur Klinik zur Therapie. Sind also dafür auch "wegetauglich". Wirklich schwere Fälle werden stationär behandelt. Bei diesen nicht "wegetauglichen", kann ich mir nicht vorstellen, dass keine Bescheinigungen ausgestellt werden.
Die Schikanen der Jobcenter stehen auf einem andern Blatt. Sie haben mit den Ärzten nichts zu tun und "die Ärzte" sind dafür nicht verantwortlich.
@Rudolf Fissner "Als Depressiver werden sie dort in der Regel tagesklinisch behandelt."
Tageskliniken sind nicht für alle die richtige Lösung, denn nicht jeder krank ist und/oder Hartz IV bezieht, ist gleichzeitig völlig arbeitslos. In einigen Regionen ist eine solche Versorgung durch die langen Wege zudem nicht gewährleistet.
Auch haben meines Wissens nach Tageskliniken Wartelisten und man kann da nicht einfach hingehen, wenn es notwendig ist.
Aber fragen Sie gern Ihre Frau und korrigieren Sie mich ggf.
"Bei diesen nicht "wegetauglichen", kann ich mir nicht vorstellen, dass keine Bescheinigungen ausgestellt werden."
Ich kann mir wiederum nicht vorstellen, dass Luft allein tonnenschwere Flugzeuge tragen kann. Funktioniert aber dennoch. Kann man nachrecherchieren, weil die Sache mit der KV auch auf Beratungs- und Juristenseiten erwähnt wird. Nur Mut, Glauben durch Wissen zu ersetzen kann mitunter sehr heilsam sein...
"Sie sind auch nicht Thema des Artikels."
Stimmt, Ihre Frau und auch Ihr Glauben an irgendwas auch nicht.
Thema sind, auch wenn es für Sie wiederum auf einem anderen Blatt steht, Sanktionen durchs Jobcenter, die manche allein schon deshalb als Schikane empfinden, weil sie existenzielle Nöte oder gar Obdachlosigkeit erzeugen.
Es ist ja nicht so, dass ich kein Freund der Gegenrede bin, aber die Performance die Sie hier abliefern, ist selten in sich schlüssig.
Kann man, wenn man es denn unbedingt will, viel besser machen.
@Ricky-13 "Wie heißt es so schön: "Glaubt keiner mehr die Mär, muss eben die Statistik her.""
Am anderen Ende sollte man noch die Statistik der offenen Stellen nennen, die oft Mehrfachausschreibungen beinhalten und die sogar laut offiziellen Angaben zu einem Drittel aus Leiharbeitsangeboten bestehen.
@Ricky-13 2)
Jetzt will man uns sogar noch erzählen, dass junge Menschen unter 25 Jahren ungebildet und faul seien. Dass dann unser Schulsystem in den letzten Jahrzehnten total versagt hätte, das wird aber merkwürdigerweise nicht angesprochen. Keine Angst, in Deutschland ist die Ausbildung an deutschen Schulen immer noch sehr gut, auch wenn PISA-Studien uns etwas anderes erzählen wollen. Also, die Schulausbildung ist nicht das Problem, dann müssen ja wohl Millionen erwerbsfähige ALG II Empfänger zwischen 16 und 65 Jahren alles Säufer und Faulpelze sein. Glaubt das eigentlich wirklich jemand? Die Wahrheit ist doch, es werden keine Menschen in dieser hochtechnisierten Welt mehr gebraucht und folglich auch keine Lehrlinge mehr. Weil das aber kein Politiker zugeben will, werden eben Sanktionen gegen arme Menschen gebastelt - so einfach ist das Hartzsystem aufgebaut.
Jeden Tag werden in Deutschland Leute entlassen, weil man in dieser hochtechnisierten Welt kaum noch echte Menschen benötigt, und man natürlich auch Personalkosten einsparen möchte.
Damit man mal eine Anschauung bekommt, was die von der BA zugegebenen 5.000.000 Hartz IV Menschen überhaupt für eine riesige Zahl ist, können wir ja mal die Einwohner der beiden größten Städte in Deutschland - Berlin und Hamburg - die insgesamt 5 Millionen Einwohner haben, durch die 5 Millionen Hartz IV Empfängern ersetzen. So eine riesige Zahl an Arbeitslosen hat auch alles nichts mehr mit arbeitsscheuen oder unegebildeten Menschen zu tun, sondern ist ein ganz anderes Problem.
Wäre es nicht endlich mal ehrlicher von den Politikern, zuzugeben, dass wir in dieser digitalisierten Welt kaum noch Arbeit für echte Menschen haben und die meisten Menschen als Arbeitskraft überflüssig geworden sind?
Hartz IV bekämpft nicht die Armut, sondern die Armen, und wenn Industrie 4.0 erst da ist, dann werden die heutigen SteuerzahlerInnen, die Hartz IV Bezieher von morgen sein.
@Ricky-13 M. E. haben Sie absolut recht. Der Mensch wird überflüssig (gemacht), weil der Profit über allem steht.
Ein soziales Gemeinwesen sieht anders aus.
Und alle, die hier im Forum behaupten, es ist doch alles gar nicht so schlimm, haben entweder einen Job, der nicht durch Technik (allein) zu ersetzen ist, oder sie glauben alles, was die Medien der reichen Familien verbreiten, und werden in nächster Zukunft ein sehr böses Erwachen erleben.
Allerdings fehlen diese Menschen dann, um eine rechtzeitige Wende und ein menschenwürdiges Menschenbild "hinzukriegen".
Und das Geld fehlt an allen Kanten:
marode Schulen, zu wenig Lehrer, zu wenig Pflegepersonal, marode Straßen, marode Brücken, schlechte ÖPNV-Anbindungen auf dem Land, usw., usw..
@Frau Kirschgrün Deutschland hat jetzt schon über 23.000 arbeitslose Ingenieure (siehe VDI – Verein Deutscher Ingenieure) und mehr als 100.000 arbeitslose Naturwissenschaftler. Die arbeitslosen studierten Geisteswissenschaftler und Wirtschaftswissenschaftler werden wohl noch viel mehr sein. Dazu kommen noch arbeitslose Meister, Gesellen und Kaufleute etc. die auch alle keinen Job mehr bekommen. Wenn man allerdings der Bildzeitung glauben schenken möchte, dann sind alle Arbeitslosen ungebildet Säufer, die nicht einmal ihren Namen richtig schreiben können.
Glauben die Bürger eigentlich immer noch dieses Märchen, dass Arbeitslosigkeit etwas mit geringer Bildung zu tun hat? Wenn die 5 Millionen realen Arbeitslosen nur aus Ungebildeten bestehen würden, dann hätte unser Schulsystem doch seit Jahrzehnten versagt.
Industrie 4.0 wird den Leuten, die sich immer noch über "faule Arbeitslose" aufregen, demnächst klar machen, was Arbeitslosigkeit bedeutet. Dann werden nämlich alle, die sich heute noch über "faule Hartz IV Bezieher" aufregen, selbst in Hartz IV stecken.
@Ricky-13 "Wäre es nicht endlich mal ehrlicher von den Politikern, zuzugeben, dass wir in dieser digitalisierten Welt kaum noch Arbeit für echte Menschen haben und die meisten Menschen als Arbeitskraft überflüssig geworden sind?"
www.welt.de/wirtsc...30-Milliarden.html
@Nicky Arnstein Sie haben zu dem Thema Fachkräftemangel einen Link der WELT mitgeschickt. Dazu ist zunächst zu sagen, dass die WELT ein Springerblatt ist. Die Springerpresse (WELT, Bild, etc.) und die Bertelsmann-Group (RTL, RTL II, etc.) haben die naiven Massen in Deutschland seit Jahren fest im Griff. Die RTL Group ist mit 57 Fernseh- und 31 Radiosendern Europas größter Betreiber von werbefinanziertem Privatfernsehen und Privatradio.
Die "Wahrheit" ist heute ein Produkt der Mainstreammedien und die bestimmen auch an welche "Wahrheit" der Bürger zu glauben hat. RTL gehört zur Bertelsmann-Group und die gehört wiederum der Bertelsmann-Stiftung und die Bertelsmann-Stiftung hat mit Gerhard Schröder (SPD) und Peter Hartz sich damals die Hartz Reformen ausgedacht. Siehe „Die Anstalt“ vom 24. April 2018 mit Max Uthoff und Claus von Wagner - (Bertelsmann-Stiftung)
www.youtube.com/watch?v=fR4KXILpYUQ
Mainstreammedien wiederholen ihre "Wahrheiten" so oft, dass am Ende jeder an die "Wahrheiten" der wirklichen Machthaber in diesem Land glaubt. Dazu sagte schon Peter Scholl-Latour (1924 – 2014), Journalist und Publizist, vor Jahren: „Die Freiheit der Presse im Westen ist letztlich die Freiheit von 200 reichen Leuten ihre Meinung zu veröffentlichen“.
Kommen wir jetzt zum Fachkräftemangel. Die Zeitschrift die 'Wirtschaftswoche' hatte schon vor einigen Jahren folgendes zum Fachkräftemangel geschrieben: „Der Fachkräftemangel-Alarmismus, den die Wirtschaftsverbände schüren, und der in Ministerien und Parteien unkritisch übernommen wird, ist reine Propaganda. Die Frage ist nur, zu welchem Zweck? Dass Arbeitgeber immer ein großes Interesse an einem großen Angebot des Arbeitsmarktes haben, nicht zuletzt um die Entlohnung niedrig halten zu können, hat sich mittlerweile ebenfalls herumgesprochen. Ebenso die Tatsache, dass es für Arbeitgeber in jedem Fall sinnvoll ist, einen Fachkräftemangel zu behaupten und den Staat dazu zu veranlassen, das Arbeitskräfteangebot möglichst groß zu machen.“
@Ricky-13 Der Fachkräftemangel ist momentan die größte Lüge von Wirtschaft und Politik. Die Unklarheiten beginnen aber schon im Wort „Fachkräftemangel“. Wer ist eine Fachkraft? Eine Fachkraft ist nach der Definition des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung jeder, der eine Berufsausbildung oder ein Studium abgeschlossen hat. Ebenso unbestimmt ist der „Mangel“. Ob er herrscht, wird jemand, der das betreffende Gut nachfragt, anders beurteilen als derjenige, der es anbietet. Ein Maurer auf Stellensuche wird vermutlich kaum über einen Mangel an Maurern klagen. Ob im Handwerk wirklich Auszubildende fehlen, wie momentan gerade in allen Medien verbreitet wird, oder ob das nur wieder die gleiche Lüge ist wie der angebliche Ingenieurmangel in Deutschland, der vor einigen Jahren überall erzählt wurde, da kann sich ja jeder seine eigenen Überlegungen zu machen.
Die deutschen Hochschulen bilden selbst in so schwierigen Studiengängen wie Naturwissenschaften, Mathematik, Informatik und Ingenieurwissenschaften drei Mal so viele Absolventen aus wie tatsächlich am Markt untergebracht werden können. Die Folge ist, dass massenweise Akademiker zuerst in Hartz-IV und dann in Hilfsarbeiterjobs landen, da die Arbeitsvermittler im Jobcenter die „Waffe § 10 SGB II“ in die Hand gedrückt bekommen haben, ohne auch nur zu ahnen, dass sie damit nicht nur gegen das Menschenrecht, sondern auch gegen das Grundgesetz verstoßen (§ 10 SGB II ist nämlich weder mit Art. 12 GG, und schon gar nicht mit Art. 1 Abs. 1 GG vereinbar).
@Ricky-13 " Die Wahrheit ist doch, es werden keine Menschen in dieser hochtechnisierten Welt mehr gebraucht und folglich auch keine Lehrlinge mehr."
Das ist eine völlig überzogene Darstellung der Situation und soweit wird es während unseren Lebzeiten auch nicht kommen. Die Automatisierung von Aufgaben im Bereich von Arbeitern ist quasi durch, da werden nicht mehr viele Jobs wegfallen. Jetzt sind hauptsächlich Menschen betroffen, die einfache Aufgaben im Büro erledigen. Einfach heißt in diesem Fall nicht das sie unbedingt ein niedriges Ansehen genießen müssen, sondern das diese Aufgaben sehr klar definiert sind und immer nach dem gleichen Muster zu wiederholen sind. Buchhalter, Finanzbeamte, Anwälte,.... werden betroffen sein. Aber eben jeweils nur diejenigen, welche die jeweils einfachsten Aufgaben erledigen.
Ich habe selbst ~5 Jahre als Entwickler solche Abläufe automatisiert, hauptsächlich für Laboratorien oder Arztpraxen. Soweit ich weiß hat diese Automatisierung nicht auch nur zu einer Entlassung geführt, stattdessen wurden halt mehr Patienten / Prüfaufträge angenommen. Letztlich waren die meisten betroffenen sogar froh über die Automatisierung, weil sich halt hauptsächlich die einfachen, nervigen Aufgaben automatisieren lassen.
Also nicht so schwarz sehen und sich nicht zu viel von schlecht informierten Journalisten einreden lassen das wir kurz vorm Abgrund stehen.
@Janus „Soweit ich weiß hat diese Automatisierung nicht auch nur zu einer Entlassung geführt, statt dessen wurden halt mehr Patienten / Prüfaufträge angenommen.“ – Im Krankenhaus und in den Praxen wird mit der modernen Technik eben viel Geld gemacht, auch wenn es dem Patienten oftmals mehr schadet als nützt. So funktioniert der Kapitalismus doch – Masse statt Klasse und Geld statt Moral. Im Strömungskanal wurden z.B. Autos entwickelt, die durch ihre windschnittige Form weniger Benzin verbrauchen. Anstatt es aber dabei zu belassen und die Umwelt zu schonen, wurden die Motoren von 70 PS auf 100 PS vergrößert.
Es ist doch auch nur eine Frage der Zeit, dann sind alle Arbeitsplätze durch Maschinen besetzt. Der nächste Schritt zum Roboter der selbständig denkt, wird nur noch dadurch aufgehalten, dass die benötigte Computeralgebra noch nicht zur Verfügung steht. Das ist aber, wie gesagt, nur eine Frage der Zeit und wird von Mathematikern und Informatikern demnächst sicherlich gelöst werden. Femtosekundenlaser ionisieren Luftmoleküle jetzt schon zu einem Plasma – und damit wird ein computergeneriertes humanoides Hologramm in der Umgebungsluft demnächst Realität.
Was wir brauchen ist zunächst einmal eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden die Woche, wie sie seit Jahren der Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Bontrup fordert, und danach das bedingungslose Grundeinkommen, wie Götz Werner u.a. es seit Jahren fordern. Wer etwas von Halbleiterphysik, Differentialgleichungen und Computeralgebra versteht, der weiß, Arbeit und Jobs für Menschen wird es bald nicht mehr geben, denn die Robotik macht sich überall breit. Dass es dann einen Aufstand der Besitzlosen gibt, ist vollkommen klar.
Dass der Homo sapiens schon jetzt in einer vollautomatischen Fabrik/Lager etc. nur noch ein Störfaktor ist, den man auch mit einer noch so schönen Störgrößenaufschaltung - wie man so etwas in der Regelungstechnik nennt - nicht eliminieren kann, ist ihnen als Entwickler sicherlich bekannt.
@Ricky-13 Nun ich weiß nicht wie es in Krankenhäusern aussieht aber in Arztpraxen wurden vor allem die bürokratischen Abläufe und die Erfassung der Patientendaten automatisiert. Die Qualität hat darunter nicht gelitten.
Ich habe im übrigen auch mehrere Jahre an zwei verschiedenen KI-Instituten gearbeitet. Da wird man erstmal geerdet, was die Angst vor der Automatisierung durch KI angeht. Die braucht man in absehbarer Zeit einfach nicht zu haben.
Was Sie als Beispiel nennen ist gar kein schlechtes, weil das kein Produkt von KI ist. Da hat jemand eine komplexe Maschine für eine ganz konkrete Aufgabe gebaut und das Gerät kann eben auch nur genau diese Aufgabe erfüllen und nicht mehr.
Klar haben Sie recht das viel automatisiert werden würde, wenn man es auf wirtschaftliche Art und Weise automatisieren könnte. Aber das geht bei vielen Aufgaben einfach nicht, weil die Einsatzszenarien zu vielartig sind, weil die Aufgaben zu komplex sind, weil die Kosten zu hoch sind,... es gibt viele Gründe und viele dieser Gründe verhindern seit Jahrzehnten eine Automatisierung und werden es auch in Zukunft tun.
Vor was man berechtigterweise Angst haben kann ist z.B. die Automatisierung des Fahrens, weil da viele Jobs dran hängen. Davon werden hauptsächlich Männer mit geringem und mittlerem Bildungsstand betroffen sein. Gleiches gilt für einfache bürokratische Abläufe, davon werden Männer und Frauen mit mittlerem bis hohem Bildungsniveau betroffen sein. Insgesamt sehe ich aber nicht das mehr als 10% - 15% der arbeitenden Bevölkerung ernsthaft Angst um ihren Job haben müssen.
"So funktioniert der Kapitalismus doch – Masse statt Klasse und Geld statt Moral."
Kapitalismus gibt den Menschen was sie wollen. Und wie jeder weiß der Statistiken lesen kann sind umweltschonende Autos (die es durchaus gibt) etwas das sich wohlhabende Städter als Zweitwagen anschaffen. Würde die Masse mehr Wert auf Umweltschutz, als auf Power legen dann würde die Masse den auch bekommen. Tut sie aber nicht.
@Ricky-13 "Wer etwas von Halbleiterphysik, Differentialgleichungen und Computeralgebra versteht, der weiß, Arbeit und Jobs für Menschen wird es bald nicht mehr geben, denn die Robotik macht sich überall breit. Dass es dann einen Aufstand der Besitzlosen gibt, ist vollkommen klar."
Das klingt für mich ein wenig wie die Angst vor der Dampfmaschine.
Zum einen werden diese Prozesse nicht schlagartig über uns kommen, sondern zeitversetzt und zum anderen werden sicher auch neue Tätigkeitsfelder durch die neuen Techniken entstehen.
Es werden sicher Arbeitsplätze wegfallen, aber wahrscheinlich auch neue entstehen.
@Ricky-13 3)
Falls jetzt wieder ein Oberschlauer ankommt und sagt, es gibt doch gar keine 5 Millionen erwachsenen Hartz IV Empfänger und damit auch keine 5 Millionen Arbeitslosen, sondern höchsten 4 Millionen erwachsene Hartz IV Bezieher, muss ich ihm erwidern, dass ich zu den erwachsenen und erwerbsfähigen ALG II Beziehern noch die eine Million ALG I Bezieher hinzugerechnet habe, es aber im obigen Kommentar etwas schwammig formuliert hatte.
Aber lassen wir doch Prof. Dr. Gerd Bosbach, Statistikprofessor vom Rhein-Ahr-Campus in Remagen das Wort: "In der Bundesagentur für Arbeit spricht man von ca. 3 Millionen Arbeitslose. Es gibt aber 5,3 Millionen erwerbsfähige Empfänger von Arbeitslosengeld I und Arbeitslosengeld II. Dazu kommt noch, dass die Bundesagentur für Arbeit eine Zahl von Unterbeschäftigten herausgibt. Diese Unterbeschäftigung werden mit 4,1 Millionen tituliert. Unterbeschäftigung bedeutet aber auch fehlende Arbeitsplätze."
@Ricky-13 Haben Sie bei der Zahl auch bedacht, dass manche ALG-II-Empfänger*innen Arbeit haben?
@Dhimitry Von diesen Unterbeschäftigten spricht Prof. Dr. Gerd Bosbach doch gerade. Das sind die Arbeitssklaven, die für ein Ei und ein Butterbrot arbeiten gehen und sich den Rest des Geldes vom Amt holen müssen, damit sie nicht verhungern. Arbeitgeber werden von der Regierung durch solche Zustände subventioniert und müssen keine anständigen Löhne zahlen, und gleichzeitig wird der Niedriglohnsektor in Deutschland immer mehr ausgebaut. Was glauben Sie, wie lange wird das noch gutgehen, bis das soziale Fass der Ungerechtigkeit explodiert?
@Ricky-13 Die Betroffenen sind ja nicht zwangsläufig unterbeschäftigt. Soweit ich weiß, sind auch viele Vollzeitbeschäftigte dabei, die Kinder haben.
Gerade mit einer großen Familie ist es für manche Menschen schwierig, immer ein Entgelt zu erzielen, das über den ALG-II-Sätzen liegt.
Ich kann an dieser Stelle aber keine spezielle Verantwortung der Arbeitgeber erkennen. Es ist eine Aufgabe des Staates, diese Menschen durch Sozialtransfers zu unterstützen. Das könnte natürlich großzügiger ausfallen als es derzeit geschieht. Da sind wir uns einig.
Traurig, eine so billige Argumentation in der TAZ lesen zu müssen/dürfen.
Mindestens 38,5 % der Sanktionen werden vor Gericht schon in erster Instanz gekippt. Das bedeutet Verschwendung der Steuergelder. Abgesehen von den Gerichts- und Anwaltskosten beiderseits entsteht noch zusätzlich ein Personalaufwand bei JC.
Steuerzahler wirklich nur Arbeitslose oder gibt es da viel „Schlendrian“ in Höhe von mehr als eine Milliarde € Steuergelder jährlich?
Seit 2005 haben Jobcenter bereits 3,5 Milliarden Euro von der aktiven Hilfe für Erwerbslose hin zur Bürokratie (Verwaltungskosten der Jobcenter) umgeschichtet. Und die Zahl steigt.
Allein im vergangenen Jahr 2017 waren es 764 Millionen Euro, die aus Eingliederungsmitteln für die Verwaltung der Jobcenterausgegeben wurden - fast 20 Prozent.
In einem gemeinsamen Brief an führende Politiker der Bundestagsfraktionen warnen Peter Clever vom Arbeitgeberverband BDA und Annelie Buntenbach vom DGB-Bundesvorstand vor einer weiteren Steigerung.
www.huffingtonpost...er_n_18724068.html
Die meisten Steuerzahler wissen leider nicht von derartigen Verwendungen der Steuergelder und denken, dass Arbeitslose es all zu gut haben.
Bernhard Arnault Frankreichs reichster Mann hat mit einem Schlag 500 Millionen Euro verdient, weil sein Prokurist im Élysée Palast, die Solidaritätssteuer abgeschafft hat, auch als Reichensteuer bekannt. Ich als französischer Steuerzahler sehe nicht ein, warum ich Herrn Arnault auch noch seine 10. Luxusjacht mitfinanzieren soll, falls er das Geld nicht in irgendeinem Steuerparadis gewinnbringend angelegt.. Dafür wurden den bedürftigen Familien das Wohngeld gekürzt, weil plötzlich das Loch in der Kasse grösser wurde. Arnaults jupiterischer Prokurist tönt dann auch noch rum, dass der Sozialquatsch ein Schweinegeld kostet.
m.youtube.com/watch?v=rKkUkUFbqmE
Voilà eine Antwort auf die, die hier von Sozialneid und Faulenzern schwadronieren, die angeblich den Staat ruinieren.
Der Staat wird von denen ruiniert, die ihre Steuern nicht bezahlen und nicht von denen, die morgens nicht mehr hochkommen, weil man ihnen von klein auf eingetrichtert hat, dass sie Looser sind und zu nichts taugen...und die dann trotzig reagieren und sagen, dass sie nur auf Hartz IV warten. Das alles nur, um der Gesellschaft mal ganz gehörig in die Fresse zu rotzen. Kennt hier jemand Linie 1 vom Grips Theater? Unbedingt ansehen.
@Jörg Engelhardt Wenn man bedenkt, dass Grüne u. Co. Macron immer noch als linksliberal verkaufen, der genau wie Seehofer, Asylanten an der Grenze abweist, sofern sie aus einem EU Land kommen, dann ......
Sanktionen muss man auch für Jobcenter bei Verschwendung der Steuergelder einführen! Das wäre gut sowohl für Arbeotslose als auch für Steuerzahler!
Warum?
Der Bundesrechnungshof hat den Arbeitsagenturen einem Medienbericht zufolge Geldverschwendung bei Maßnahmen für die Qualifizierung von Arbeitslosen vorgeworfen.
Hochgerechnet auf alle Jobcenter dürfte ein jährlicher Schaden von rund 190 Millionen Euro entstehen, wie der «Tagesspiegel» unter Berufung auf eine Mitteilung der Rechnungsprüfer an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales berichtet.
Also zurück zur DMark? Oder liegt es vielleicht doch daran, dass die Löhne vor allem im unteren Segment langsamer gestiegen sind als die Preise. Lohnverzicht um den Standort Deutschland zu wahren oder vielmehr die ausländische, vor allem westeuropäische Konkurrenz mit Lohndumping und erhöhter Produktivität kaputt zu machen und dann heuchlerisch etwa von deutsch-französischer Freundschaft zu schwadronieren.
... Das Verhetzungspotenzial ist groß. ...
Das ist doch genau die gleiche Argumentationslinie, die auch die CSU fährt.
Aus vermeintlicher Angst vor der AfD schleift man die Grundgesetze.
Anstatt sich für Gerechtigkeit und Humanismus stark zu machen, schafft man/frau sie lieber gleich selber ab.
@aquarius99 "Das ist doch genau die gleiche Argumentationslinie..."
Schon bezeichnend, dass Frau Dribbusch hier empfiehlt, aus vermeintlicher angst vor Hetzern sozialpolitisch den Schwanz einzuziehen.
Würde Sie das auch z.B. in der Flüchtlingspolitik empfehlen? Oder ist es weniger Angst vor Hetzern und vielmehr (wie bei Frau Kipping) der "preiswerte" Spargel u.a.?
@aquarius99 Wie jetzt? Die CSU macht sich Sorgen darum, dass die Solidarität in der Gesellschaft und international noch weiter einschläft? Das ist ganz was neues!
Arbeit ist auch eine Ursache für Krankheiten. Nicht selten verbirgt sich hinter „arbeiten“ auch eine behandlungsbedürftige Zwangsstörung.
@Rainer B. Eine "Zwangsstörung", mein Lieber, ist was komplett anderes.
Aber dass Arbeit zur Suchterkrankung werden kann, das liegt auf der Hand. In den USA gilt "Workaholism" ja auch tatsächlich als anerkannte Erkrankung. Nicht daran zu denken, dass diese Erkenntnis in Deutschland eine Chance hätte.
In Deutschland wurde und wird gerade auch Lohnarbeit regelrecht mythologisiert. Dies gilt von der stalinistischer KPD der 20/30er Jahre über die Hitlerfaschisten bis zu den "Helden der Arbeit" der DDR.
Die einfache Erkenntnis dass Lohnarbeit halt eine nicht unbedingt geliebte Notwendigkeit zum Broterwerb ist - und nur im Idealfall der Beruf auch einer Berufung entspricht - das weiß doch jeder, möchte man meinen. Der mythologische Heiligenschein von Arbeit ist doch seit Neoliberalismus und Hartz IV längst im Strom der Zeiten jämmerlich abgesoffen.
@LittleRedRooster Zwangsstörungen sind „ein innerer Zwang oder Drang, bestimmte Dinge zu denken oder zu tun.“
Ich kenne eine Menge Leute, die finanziell gut abgesichert sind und die trotzdem - oder vielleicht auch gerade deshalb - ihr ganzes Leben lang kein anderes Thema als Arbeit haben. Die sind im Alter von 82 plötzlich mitten im Arbeitsprozess, wenn sie sich morgens ein Brötchen schmieren.
@Rainer B. Uah. Es haben Menschen die Arbeiten schon eine Zwangsstörung. Und Arbeitslosigkeit definieren Sie zu einem ner Erholungskur um. Wird ja immer lusiger hier. Arbeitslosigkeit kann, fall ihnen das noch nicht bekannt ist, ein auslösender Faktor für Suizide sein.
@Rudolf Fissner Arbeit ist ganz sicher keine medizinische Anwendung zur Herstellung von Gesundheit, obwohl man fast den Eindruck gewinnen könnte, wenn man Leute wie Sie hier liest.
Arbeitslosigkeit macht d i e krank und lebensmüde, die a.) ihr Leben ausschließlich über Arbeit definiert haben b.) in den Mühlen der Arbeitsverwaltung systematisch zerrieben werden und c.) mit der Arbeit auch alles andere verlieren, Anerkennung, Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, sowie jegliche Planungssicherheit und Selbstbestimmtheit.
Je länger ich drüber nachdenke desto schockierter bin ich, wie neoliberal die TAZ hier argumentiert.
@aquarius99 Warum sind Sie darüber schockiert? Warum sollte die taz außenpolitisch eine transatlantisch-globalistische Schiene fahren aber innenpolitisch plötzlich ganz hyggelig-sozialdemokratisch werden? DAS ist das Gesamtpaket und es heißt Neoliberalismus.
@aquarius99 Nicht nur Sie.
Schon komisch das sich die TAZ für Subventionen einsetzt.
Ich habe die Zeit, als es noch bedingungslose Sozialhilfe gab, als humaner in Erinnerung. Da war weniger Angst vor dem Absturz in der Gesellschaft.
Und ob dieses Hartz4 Terror-Regime überhaupt die vom Staat behaupteten Zuwächse bei der Beschäftigung gebracht hat, ist ja zumindest sehr umstritten.
Gebracht hat es uns leider sicher den einen Zuwachs im Niedriglohnsektor und bei der Zeitarbeit. Weil Arbeitslose jetzt im Gegensatz zu früher jeden Job annehmen müssen.
@aquarius99 ... meinte natürlich H4-SANTIONEN.
Ich musste die Erfahrung machen, dass mir die Mitarbeiter des Jobcenters einen Kurs für die Ausbildung zur Pflegediensthelferin VERWEIGERT haben, obwohl ich für eine Anstellung als Pflegediensthelferin eine schriftliche Zusage mit Einstellungsdatum vom Arbeitgeber hatte.
Erst mein Besuch beim Bürgermeister hat das Jobcenter dazu gezwungen, meine Weiterzubildung zu genehmigen.
Ich war völlig fassungslos damals.
Mein Arbeitgeber auch.
Das ist für mich eindeutig Verhinderung von Arbeitsaufnahme.
Und die Mitarbeiter im Jobcenter haben noch nicht einmal mit einer Sanktion nach so einem Fehlverhalten zu rechnen.
@Frau Kirschgrün Prozesse gegen das Jobcenter beim Sozialgericht dauern ggf. Ein Jahr. Ich habe den nur auf Anraten meiner Mutter angestrengt, aber teilweise gewonnen. Ein Grossteil der Bescheide sind fehlerhaft.
@aujau Hatte damals zwei Mal gegen die geklagt, beide Male gewonnen.
Das ist so ein Schmierentheater!
Und das kostet(e) jedes Mal eine irre Kraft, sich als allein stehender Mensch mit dem Staatsapparat anzulegen… und das nur, um das einem sowieso zustehende Recht zu bekommen.
Aber die, die in den Jobcentern arbeiten, haben gar kein Interesse, auch nur einen Mneschen in Arbeit zu bringen, denn wenn alle wieder Arbeit hätten, wären SIE die arbeitslosen "Verlierer".
Und ganz verlässliche Wähler FÜR das bestehende System sind diese Menschen auch noch.
Es müsste mehr Menschen vom Schlage einer Inge Hannemann geben… aber die werden fertig gemacht und kalt gestellt.
de.wikipedia.org/wiki/Inge_Hannemann
Es ist so armselig und so menschenverachtend, was "die da oben" mit uns machen.
@Frau Kirschgrün Die Mitarbeiter der Jobcenter haben erheblichen Druck die Ausgaben zu kürzen. Mir wurde einmal eine Weiterbildung versucht vorzuenthalten, weil ich den Antrag angeblich nicht eingereicht habe. Als ich dann meine in der Antwort an Pinguinlöwe erwähnte Kopie herauszögern, war der angeblich nicht eingereichte Antrag auf einmal da. Die Fortbildung habe ich bekommen. Mein Lächeln ist immer seifig, meine Ton verbindlich und die Adresse der nächsten Beratungsstelle bzw des Anwalts in der Nähe.
@aujau herausgezogen, verdorich noch Mal.
@Frau Kirschgrün War für
aujau
vor 1 Std, 8 Min
wieso klappt das Antworten nicht mehr?
Das Geld, das man arbeitsunwilligen, jungen H4-Empfängern zahlt, sollte man Menschen geben, die trotz jahrzehntelanger harter Arbeit nur eine kleine Rente bekommen.
@Nicky Arnstein Eine arme Gruppe gegen eine andere arme Gruppe ausspiele - das ist aus der Trickkiste der Herrschenden Band 1, wie unterdrücke ich arme Menschen und wie skandalisiere ich diese indirekt.
@Andreas_2020 Ich spiele niemanden aus. Ich finde nur, dass hier am Thema vorbeilamentiert wird.
@Nicky Arnstein Und was machen Sie dann die jungen Menschen die keine Arbeit haben?
@Dhimitry In die Lehre gehen. Es gibt zig unbesetzte Lehrstellen und Fachkräftemangel in D.
@Nicky Arnstein Wenn es denn ein "Match " gibt, dann klappt das. Aber was mit denjenigen, die noch nicht ausbildungsfähig sind?
@Dhimitry "Aber was mit denjenigen, die noch nicht ausbildungsfähig sind?"
Sie meinen wohl eher nicht ausbildungsWILLIG. Oder reden Sie von Kindern, die in den Kindergarten gehen? Ich spreche von Jugendlichen, die nicht mal einen Hauptschulabschluss machen. Ich verstehe ja, dass es durchaus auch Lebensumstände geben mag, durch die man zum Null-Bock-Menschen wird. Ich rede von Jugendlichen, die Weitbildungsmaßnahmen oder Jobs ablehnen.
@Nicky Arnstein "Ich spreche von Jugendlichen, die nicht mal einen Hauptschulabschluss machen."
Ich auch. Die werden Sie nicht so einfach in Ausbildung vermitteln können. Was machen Sie in der Zwischenzeit mit ihnen?
Sanktionen sind da wie oben beschrieben kontraproduktiv, da sich die Jugendlichen dann nicht selten zurückziehen und gar nicht mehr erreichbar sind.
@Nicky Arnstein Glauben Sie daran?
@aujau Woran?
@Nicky Arnstein Daß auch nur ein Cent, den man beim Jobcenter einspart oder nicht für Prozesskosten verschwendet, den verarmten Rentnern gibt? Dann wäre das ja fast noch einzusehen.
@Nicky Arnstein Klar - fordert die Blödzeitung ja auch immer wieder mal und Franz Müntefering (SPD) ging sogar einen Schritt weiter: „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.“ Womit wir dann fast schon wieder bei „Arbeit macht frei!“ wären.
@Rainer B. "Womit wir dann fast schon wieder bei „Arbeit macht frei!“ wären."
Was soll dieser KZ-Spruch-Vergleich? Falls Sie es nicht wissen: in KZs wurden nicht Arbeitsunwillige gesteckt, sondern Menschen, die von den Nazis als "Untermenschen" und nicht lebenswürdig eingestuft wurden. Ungeheuerlich Ihr Vergleich.
@Nicky Arnstein Ruhig Brauner! In meinem Heimatdorf gab es damals eine KZ-Aussenstelle, in der überwiegend polnische und holländische Kriegsgefangene als Zwangsarbeiter für diverse Bauarbeiten verheizt wurden. Diejenigen, die damals aktiv weggeschaut haben, erzählten noch lange nach dem Krieg ihren Kindern, dass dort ja ausnahmslos „Gauner“ und „Arbeitsscheue“ drin gewesen seien. Das war damals die offizielle Version, die nur selten hinterfragt wurde. In der Tat war das eine ungeheuerliche und historisch nicht haltbare Behauptung. Da ging es um Ausbeutung von Arbeitskraft bis zum Umfallen.
@Rainer B. Danke für Ihren treffenden Hinweis. Dieses Land hat ein auffällig gestörtes Verhältnis zur Arbeit respektive zum Arbeitsbegriff.
Angefangen beim schon zitierten KZ-Willkommensschild über die (dank Antje Vollmer und den RTH) ungeahndete Ausbeutung früherer Heimkinder (intern in Küchen und Wäschereien, extern bei ortsansässigen Bauern und Winzern), die Verwendung des Begriffs 'Gammler' für die Heranwachsenden der 1960er Jahre, die mehr kannten als nur "Schaffe, schaffe, Häusle baue": die unvollständige Liste gereicht jedem Lehrbuch für Psychopathologie zur Ehre.
Als die Natur Deutschland und die Deutschen schuf, hatte sie einen rabenschwarzen Tag. Jeder, der es sehen will, kann dies tun. Damals und heute.
Oder mit den Worten von Friedrich Nietzsche: "Manche Menschen sind Pausen in der Synphonie des Lebens."
Wir leben seit Jahrtausenden in einer Gesellschaft, in der man sich seinen Lebensunterhalt mit Arbeit bestreiten muss - es sei denn man wird mit einem goldenen Löffel im Mund geboren oder erbt Millionen. Wem als junger Mensch das System nicht passt und keinen Bock auf Arbeit hat, den kann man nicht zwingen und der muss sich dann mit den Konsequenzen arrangieren: no money, no honey. Dass Menschen, die arbeiten gehen, solche Faulpelze subventionieren sollen, ist nicht einzusehen.
@Nicky Arnstein Das ist eine sehr verkürzte und vor Vorurteilen strotzende Aussage. Wer finanziert denn hier wen, wer sorgt für was? Das hört sich nach der Hängematte an, von der Gerd Schröder pausenlos sprach, tatsächlich rackern die Leute hier für Löhne und Entgelte, die nicht mal reichen. Die Arbeitsfaulheit ist doch eingebildet, vielleicht sind das 0,00001 Prozent der arbeitsfähigen Bevölkerung.
@Andreas_2020 Entweder Sie verstehen den Inhalt des Artikels nicht oder ich verstehe ihn nicht. Wenn ich ihn richtig interpretiert habe, geht es in diesem Artikel um Kürzungen von H4-Leistungen für arbeitsunwillige Jugendliche. Dass Löhne und Gehälter teilweise eine Schande sind, da gebe ich Ihnen recht. Aber das ist dennoch kein Grund, keine Arbeit zu einem niedrigen Lohn anzunehmen und sich dafür vom Staat und der arbeitenden Bevölkerung ernähren zu lassen (um möglicherweise auch noch nebenbei Schwarz zu jobben)
@Nicky Arnstein Ich habe den Artikel sehr wohl verstanden und ich teile die Idee der Autorin nicht, weil Sanktionen nicht zur Aufnahme einer Arbeit führen. Sanktionen sind in den Augen der Betroffenen Strafen und Ausgrenzungen.
Und wenn Sie arbeiten, dann weil sie in irgendeiner Form auch motiviert sind. Und damit meine ich nicht nur Geld.
Ein Jugendlicher wird sich sofort verweigern, wenn er im Jobcenter runtergeputzt und per Zwang zur Arbeit oder zur Ausbildung gebracht werden soll.
Wenn es brennt, schmeißen sie da auch keine Eiswürfel ins Feuer, weil die aus Wasser bestehen.
Der Irrtum ist, dass man Arbeitslosigkeit oder Jugendliche ohne Ausbildung eben nicht per Zwang dahingebekommt. Das ist bei Erwachsenen auch so. Und dann müssen Arbeitsplätze auch vorhanden sein. Es muss diese Möglichkeiten auch geben, was vielfach nicht so ist.
@Andreas_2020 "Ein Jugendlicher wird sich sofort verweigern, wenn er im Jobcenter runtergeputzt und per Zwang zur Arbeit oder zur Ausbildung gebracht werden soll. "
In welcher Traumwelt leben Sie eigentlich? Wenn sich jemand grundlos verweigert, dann gehören die Zahlungen eingestellt.
"Der Irrtum ist, dass man Arbeitslosigkeit oder Jugendliche ohne Ausbildung eben nicht per Zwang dahingebekommt. Das ist bei Erwachsenen auch so. Und dann müssen Arbeitsplätze auch vorhanden sein. Es muss diese Möglichkeiten auch geben, was vielfach nicht so ist."
Haben Sie davon gehört, dass es in Deutschland einen Fachkräftemangel gibt und man diesen über Einwanderung lösen will? Keine Ausbildung = keine Job = kein Geld. Das Problem beginnt im Elternhaus. Viele H4-Jugendliche wachsen in H4-Familien auf und bekommen die Null-Bock-Mentalität vorgelebt. Geht doch auch so: ohne arbeiten. Klar, man kann keine großen Sprünge machen, aber irgendwie kommt man über die Runden. Für Zigaretten und Schnaps reicht es allemal. Mir ist klar, dass das Problem an der Wurzel angepackt werden muss, aber gar nichts zu tun, und arbeitsunwillige H4-Empfänger fördert man auch nicht, indem man ihre Bockigkeit belohnt.
@Nicky Arnstein 2018 ist nicht 1961-1967 - es gibt weder Vollbeschäftigung, noch wachsen Industrien und Branchen zweistellig. Bevor Sie mir Realitätsferne unterstellen, nehmen Sie zur Kenntnis, dass es seit 1983 in Westdeutschland immer über eine Mio. Arbeitslose gegeben hat. Ob die Arbeitslosen faul sind, diese Frage lässt sich nur klären, wenn die Arbeitsplätze vorhanden sind. Schauen Sie sich die Ausbildungsplatzsituation an: In einigen Städten machen nur noch 30 Prozent nach der 10. Klasse eine Ausbildung. Viele drehen Schulschleifen, machen Abitur und danach Praktika.
@Andreas_2020 "Sanktionen sind in den Augen der Betroffenen Strafen und Ausgrenzungen. "
Ja was denn sonst? Sanktionen SIND natürlich Strafen, was denn sonst? Die Sache ist leider die, dass man in unserer Ego-Trip-Gesellschaft, in der jeder glaubt, tun und machen zu können, was er will und jegliche Regelungen als Eingriff in die persönliche Freiheit begriffen wird, Sanktionen nun mal die einzige Möglichkeit sind, um die jungen Leute auf die Spur zu bringen. Wer gesund und jung ist, der kann arbeiten. Punkt.
@Nicky Arnstein "Wir leben seit Jahrtausenden in einer Gesellschaft, in der man sich seinen Lebensunterhalt mit Arbeit bestreiten muss - es sei denn man wird mit einem goldenen Löffel im Mund geboren oder erbt Millionen."
Es sind aber nicht immer alle zu jeder Zeit in der Lage zu arbeiten. Aus welchen Gründen auch immer. Daher hat sich in unserer Zivilisation der Sozialstaat durchgesetzt, der die Lebensrisiken abmildern soll.
"Wem als junger Mensch das System nicht passt und keinen Bock auf Arbeit hat, den kann man nicht zwingen und der muss sich dann mit den Konsequenzen arrangieren: no money, no honey."
Seit wann ist das Existenzminimus "honey"? Da müssen Sie nochmal Ihre Vokabeln üben.
@Dhimitry "Es sind aber nicht immer alle zu jeder Zeit in der Lage zu arbeiten. Aus welchen Gründen auch immer. Daher hat sich in unserer Zivilisation der Sozialstaat durchgesetzt, der die Lebensrisiken abmildern soll."
In diesem Artikel geht es nicht um Lebensrisiken, sondern um "Wer als Mensch unter 25 Jahren im Hartz-IV-Bezug eine Berufsbildungsmaßnahme ohne Grund einfach abbricht, dem kann die Regelleistung sofort gekürzt werden, im Wiederholungsfall fällt sogar die ganze Leistung inklusive der Mietkosten weg." Ihre Argumente und die von vielen sich auf die Seite der Abbrecher stellende Kommentatoren sind m.E. nach konstruiert und gehen am Thema des Artikels vorbei.
@Nicky Arnstein "In diesem Artikel geht es nicht um Lebensrisiken, sondern um "Wer als Mensch unter 25 Jahren im Hartz-IV-Bezug eine Berufsbildungsmaßnahme ohne Grund einfach abbricht, dem kann die Regelleistung sofort gekürzt werden, im Wiederholungsfall fällt sogar die ganze Leistung inklusive der Mietkosten weg."
Im Artikel geht es um das Lebensrisiko Arbeitslosigkeit. Hartz IV richtet sich nur an arbeistfähige Menschen.
Es geht im Artikel insgesamt um die Abschaffung der Sanktionen für Arbeitslose. Die betreffen nicht nur den Fall, dass eine Ausbildung oder Bildunsgmaßnahme abgebrochen wird (wofür es immer gute Gründe geben kann). Totalsanltionen gibt es schon für kleinere "Meldeverstöße".
@Dhimitry Den letzten Satz muss ich korrigieren. Die Sonderregel für unter 25 Jährige besagt:
"Leistungsempfänger unter 25 Jahren unterliegen verschärften Sanktionsandrohungen, wenn sie gegen ihre Verhaltenspflichten (etwa zum Arbeitsantritt) verstoßen. Schon bei einmaliger Pflichtverletzung entfällt für die Dauer von drei Monaten der Bezug der Regelleistungen. Der Leistungsträger übernimmt in dieser Zeit nur die Kosten für Unterkunft und Heizung, die aber unmittelbar an den Vermieter ausgezahlt werden (§ 31 Abs. 3 S.3 SGB II). Der Zeitraum von drei Monaten kann allerdings auf sechs Wochen verkürzt werden, wenn besondere Umstände vorliegen. Zudem besteht auch bei Leistungsempfängern unter 25 Jahren grundsätzlich die Möglichkeit, ergänzende Sach- oder geldwerte Leistungen zu erbringen.
Kommt es zu einer weiteren Verletzung von Verhaltenspflichten, werden die ALG II-Bezüge komplett gestrichen, so dass auch die Kosten für Unterkunft und Heizung nicht mehr getragen werden (§ 31a Abs. 1 S. 3 SGB II). Der Leistungsträger kann hiervon jedoch absehen, wenn der ALG II-Bezieher sich nachträglich bereit erklärt, seine Pflichten zu erfüllen.
Dagegen bleibt die erstmalige Verletzung von Meldepflichten bei ALG II-Empfängern unter 25 Jahren folgenlos. Erst bei wiederholter Pflichtverletzung kommt es zu Sanktionen. Wie in den sonstigen Fällen werden die Regelbezüge mit jeder begangenen Pflichtwidrigkeit jeweils in Schritten von 10% gekürzt."
Meldeverstöße werden offenbar nur mit 10-20% Kürzung sanktioniert.
@Nicky Arnstein Erstaunliches Menschenbild, das sie da zum besten geben.
Schon mal ins GG geschaut?
Schon mal über Menschenwürde nachgedacht?
Dass Banken, Reiche und Konzerne diesen Staat mit ganz anderen Summen ausplündern, ist Ihnen egal, oder wie darf ich das verstehen?
Ist das vielleicht Ihr Ziel?
Leistungsloses "Einkommen" für die oben Genannten?
Armselig m. E..
@Frau Kirschgrün "Dass Banken, Reiche und Konzerne diesen Staat mit ganz anderen Summen ausplündern"
Sie sollten ein Schmarotzertum nicht mit einem schlimmeren Schmarotzertum in Schutz nehmen. Wir reden hier über Arbeitsunwillige, die dem Steuerzahler auf der Tasche liegen. Dass Reiche oder wer auch immer den Staat ausplündern, ist ein anderes Thema.
@Nicky Arnstein "Wir reden hier über Arbeitsunwillige, die dem Steuerzahler auf der Tasche liegen."
Das ist eine groteske Verkürzung des Problems. Es wird ja nicht Arbeitsunwilligkeit sanktioniert, sondern schon kleinste Verstöße gegen die Meldeauflagen. Das ist auch kein Schmarotzertum, sondern ein soziales Grundrecht.
@Dhimitry "Es wird ja nicht Arbeitsunwilligkeit sanktioniert, sondern schon kleinste Verstöße gegen die Meldeauflagen."
Nochmal. In dem Artikel geht es um Sanktionen, die für jugendliche schärfer als für ältere H4-Empfänger sein sollen. Ich bin auch gegen eine Nivellierung (gleiche Sanktionen für alle), da ich von einem jüngeren H4-Empfänger mehr erwarten kann als von einem älteren H4-Empfänger. Im übrigen spezifizieren Sie doch bitte, was Sie mit "schon kleinste Verstöße" meinen.
@Nicky Arnstein In dem Artikel geht es aber auch um die Frage, ob Sanktionen komplett abgeschafft weden sollen, wie es einige Parteien fordern. Das würde ich klar unetrstützen.
@Frau Kirschgrün Nun kriegen Sie sich mal wieder ein.
Faulheit ist tatsächlich existent und sollte nicht geleugnet werden. Faulheit hat den Sozialismus kaputt gemacht, es wäre gut wenn nicht auch der steuerfinanzierte Sozialstaat durch Faulheit zerstört wird.
@TazTiz Sie sollten sich besser informieren, offenbar verfügen Sie nicht über eigene Erfahrungen. Einfach nachplappern, was die Presse als plausible Vorwürfe hinstellt, wäre mir zu einfach
@Frau Kirschgrün Es mag ja sein, dass Sie persönlich andere Erfahrungen gemacht haben. Dennoch leugnen Sie, dass viele (und ich betone "viele" und meine nicht "alle"!!!) jugendliche H4-Empfänger schlicht und einfach faul sind. Hier Rumgehacke auf den pöhsen Reichen und die Arm-Reich-Schere ist doch nur Trickserei, um vom Thema abzulenken.
Hätte die Autorin wenigstens mit der sonst unter Liberalen üblichen Schamlosigkeit ihre Argumente in einen erzieherischen Duktus zu mänteln versucht ... Aber nicht einmal das will mehr gelingen und ist, nachdem "Die Zeit" offen darüber nachdenkt, ob es richtig ist Flüchtlinge absaufen zu lassen, wohl auch gar nicht mehr nötig.
Das ist die Perfidie an Artikeln wie diesen: Es wird nicht einmal mehr so getan als könne man sich vorstellen, wie es ist von einem Apparat wie dem Jobcenter abhängig- von Sanktionen betroffen zu sein.
Während also die - vermutlich gut bezahlte - taz und Roman - Autorin in gender - gerechter Sprache Ungleichheiten zementiert, die jeden Betroffenen und jede Betroffene gleich abstraft und disskrimminiert, fällt ihr zu den etwaigen Alternativen der Sanktionspraxis kein Wort ein.
Stattdessen darf man sich als Leser darüber wundern, wie tief verwurzelt jene gesellschaftlichen Vorstellungen mittlerweile sind, nach denen sich die Lebensqualität eines Menschen daran messen soll, wie viel Wert er durch Arbeit zu ihr, zu sich selbst beitragen kann. Wie weit auch nach links eine Ideologie vorgedrungen ist, die das Recht auf ein würdiges Leben, welches unabdingbar und unantastbar ist, bestreitet. Dies nicht nur nicht zu hinterfragen, sondern - wie es der Artikel ja tut - eine gezielt gegen wirtschaftlich schwächere gerichtete Praxis zu befürworten ist unbedingt neoliberal.
Wenn einer " ... linken Tageszeitung" schon diese grundsätzliche Grammatik sozialer Empathie und systematischer Verzahnung nicht mehr gelingen mag, sollte sie vielleicht ihre Perspektive noch einmal eingehend prüfen - oder das Adjektiv konsequent aus ihrer Programmatik streichen.
"Das kann kein Mensch mit ehrlicher Arbeit verdienen." (Zitat: Krischgrün)
Sie haben vollkommen Recht!
Stellen sich nun ein paar Fragen: Wenn nicht ehrlich mit Arbeit erworben, wie dann?
Und: Wie weit geraten wir bei diesen Nachforschungen ins kriminelle Feld?
Zumindest aber: Wieso können die sich sogar der Steuern entschlagen die auf diese nicht mit ehrlicher Arbeit erworbenen Milliarden fällig wären? Warum sitzen die nicht im "Zinsturm" ein?
„Man erkennt den Wert einer Gesellschaft dara
n, wie sie mit den Schw
ächsten ihrer Glieder
verfährt“ (Gustav Heinemann)
@ Jörg Engelhardt, 20.08.2018, 15:13
Sie haben absolut recht und ich weiß das auch.
Es muss nur immer und immer wieder gesagt werden, dass unser Bundesinlandsprodukt im Jahr 3263,4 Milliarden € beträgt!
Wie kann es dann sein, dass die Reichen über ein leistungsloses Barvermögen von 5.000 Milliarden € (ohne Immobilien und andere Vermögenswerte) verfügen?
Das kann kein Mensch mit ehrlicher Arbeit verdienen.
Und dieser Reichtum muss auch nicht so ungleich verteilt bleiben. Dagegen könnten wir was machen!
Aber sie machen sich ins Hemd, wenn einer Kassiererin ein Fehler mit einem Pfandbon unterläuft!
Die Reichen sind einfach nicht bereit, Steuern zu zahlen – ganz einfach. Diese 5.000 Milliarden € sind im Prinzip UNSER aller Geld, oder zumindest der größte Teil davon.
Armut beschämt nicht die betroffenen Menschen,
Armut beschämt die Gesellschaft.
Ruth Dreifuss (*1940, Schweiz)
Armut ist die schlimmste Form von Gewalt.
Mahatma Gandhi
Es ist zum Heilen, dass alle so still halten und ihre Existenzen fertig machen lassen von dieser unverhältnismäßigen Gier der Reichen.
Das Einkommnesniveau der Bevölkerung kriecht auf dem Niveau von vor 20/30 Jahren rum…
Aufwachen!
Aufstehen!
@Frau Kirschgrün Per Grundgesetz sind wir ein Land der sozialen Marktwirtschaft (Sozialstaatsprinzip). Die Finanzverhältnisse bzw. das Vermögen bei Reichen sind überhaupt nicht in Ordnung, da wir in Deutschland fast 1 Million wohnungslose Menschen haben. Es muss also sozialer umverteilt werden. Das funktioniert vor allem über deutlich stärkere Besteuerung der Gewinne und Vermögen der Reichen.
@Frau Kirschgrün "Das Einkommnesniveau der Bevölkerung kriecht auf dem Niveau von vor 20/30 Jahren rum…
Aufwachen!"
Das kann man nicht so pauschal sagen. Das Problem ist eher der €, der die Kaufkraft teilweise halbiert hat.
@Nicky Arnstein "Das Problem ist eher der €, der die Kaufkraft teilweise halbiert hat."
Eine spezielle Sichtweise. Hat sich der €uro selbst eingeführt?
@Nicky Arnstein Sie relativieren aber auch alles, was Sie finden können, um den Reichen und dem Staat nur ja nicht "an den Karren zu fahren", oder?!
Sie können doch rechnen, oder?
Und lesen, oder?
Wie kommen Sie dazu, immer so zu tun, als ob hier alles in Butter wäre?
Das muss ich – glaub' ich – nicht verstehen, will ich auch nicht verstehen, ist mir zu d… .
Meinungsfreiheit ist eben ein hohes und geschütztes Gut – und das soll es auch unbedingt bleiben.
@Frau Kirschgrün "Wie kommen Sie dazu, immer so zu tun, als ob hier alles in Butter wäre? "
Wie kommen Sie dazu zu behaupten, ich täte immer so, als ob hier alles in Butter wäre? Wo in meinen Kommentaren zu diesem Artikel lesen Sie so etwas heraus? Ich glaube mich die ganze Zeit auf das Thema des Artikels zu beschränken: die Kritik an Sanktionen für arbeits-/ausbildungsunwillige jugendliche H4-Empfänger. Und dann lese ich die ganze Zeit nur, wie niedrig doch die Löhne seien und dass die Reichen den Staat ausplündern, etc. pp.
@Frau Kirschgrün Sie wissen aber schon, dass es einen gewaltigen Unterschied macht ob man die relativen Zahlen oder die absoluten Zahlen nimmt.
Ihre Behauptungen scheinen mir auf geringfüge Verschiebungen bei relativen Zahlen in der Vermögensverteilung in Deutschland zu basieren, in mit eines der reichsten Staaten der Welt. Das eine zunahme der absoluten Zahlen in Deutschland stattfand ist da wohl wumpe.
Eine Frage noch zu Ghandi, den Sie zitieren. Bemängeln Sie die weltweite Ungleichverteilung der Vermögen oder wollen Sie den Braten lediglich in Kartoffelland „besser“ verteilt wissen?
@Frau Kirschgrün Hören Sie doch bitte auf, hier die Schutzheilige der Ausgebeuteten zu spielen, die Reichtum als Frevel empfindet bzw. sozialen Missgunst schürt.
@Nicky Arnstein "Freiheit ist stets die Freiheit der Andersdenkenden."
Niemand zwingt sie, die Meinung Anderer zu teilen. Aber ein Minimum an Toleranz wäre hilfreich, andere Meinungen zuzulassen.
Gehen Sie mal zu Armen und singen Sie denen das Hohelied vom Reichtum. Motto: Geiz ist geil.
@Wolfgang Leiberg "Niemand zwingt sie, die Meinung Anderer zu teilen. "
Eben. Leider wird meine Meinung hier nicht zugelassen bzw. verdreht und alles Mögliche hineininterpretiert. Wie zum Beispiel Sie mit Ihrer Aufforderung, den Armen das Hohelied vom Reichtum vorzusingen. Was wollen Sie mir damit sagen bzw. was hat das alles mit dem Thema des Artikels zu tun?
@Nicky Arnstein Lesen Sie Ihren Kommentar von gestern 21:24 und meine Erwiderung von 08:43. Dort finden Sie eine Antwortung auf Ihre (rhetorische?) Fragen.
Was HartzIV mit Armut und Reichtum zu tun haben, wissen Sie nicht?
Meine weiteren Perlen sind mir zu kostbar ...
@Nicky Arnstein "Das Problem ist eher der €, der die Kaufkraft teilweise halbiert hat."
Sie meinen wohl den Umstellungskurs?
Euro hat nicht die Kaufkraft halbiert. Seine Einführung (2002) fällt zufälligerweise zusammen mit einer Welle neoliberaler Reformen, die die unteren 50% bis heute Reallohneinbussen von 20% und mehr beschert hatte.
BTW, unser Binnenkonsum ist wirklich auf dem Niveau von 1991.
@Frau Kirschgrün Man kann nicht einerseits fordern, den Respekt vor dem Recht auf Eigentum (der Reichen) einzufordern und andererseits damit argumentieren, dass deren Geld ja eigentlich Eigentum der Allgemeinheit sei.
Mit welchem Recht machen SIE denn Ansprüche daran geltend? Können Sie beweisen, dass Sie ihren Anteil am Geld von z. B. Familie Albrecht erarbeitet haben, den Sie jetzt einfordern wollen? Besser als Familie Albrecht, wohlgemerkt?
Es reicht nicht, nur zu fordern. Wer mit "Leistung" argumentiert, muss auch selbst eine nachweisen, bevor er an anderer Leute Geld will.
@Normalo Seien Sie einfach mal ganz, ganz mutig und hören Sie GUT zu, am besten ein paar Mal hintereinander, damit sich alles setzen kann… :
www.youtube.com/watch?v=1C2C7rRz5OI
Und die üblichen Medien lassen Sie mal zwei Wochen liegen…
@Frau Kirschgrün "…Es ist zum Heulen" soll das nat. heißen…
Arbeit ist kein Selbstzweck, es sei denn, man „arbeitet“ im Jobcenter.
Die Hartz-IV-Sanktionsmaschine dient doch allein dem Zweck, dass in diesem Land, in dem von Jahr zu Jahr mehr Einkommensmillionäre „gut und gerne leben“ können, ausnahmslos jeder und jede immer schön nach oben buckelt und nach unten tritt.
Wenn überhaupt irgendwas hier noch halbwegs perfekt funktioniert, dann ist es diese Arschlochparade. Nur, weil sie noch eine bezahlte Arbeit haben, glauben mittlerweile wirklich so manche, sie seien wohl die besseren Menschen.
Peter Hartz und Gerhard Schröder reiben sich täglich die Hände und lachen sich eins ins Fäustchen. Mission accomplished - Existenzminimum nur noch nach Gutsherrenart.
@Rainer B. Zu Peter Hartz. Warum darf er mit Arbeitslosen arbeiten bzw. weiter "rumexperementieren", wenn er doch vorbestrafter Straftäter ist???
Es kam ja heraus, dass Peter Hartz ausgewählten Betriebsräten im VW Verbund mit Gebauer über rund zehn Jahre Vergnügungsreisen mit Prostituierten finanzierte, um Arbeitszeitmodelle durchzudrücken und Streiks abzuwenden. Im Juli 2005 tritt Hartz von seinem Posten im VW-Vorstand zurück, 2006 wird ein Strafverfahren wegen Untreue in 44 Fällen gegen ihn eröffnet. Er gesteht – und erspart sich somit einen langjährigen Prozess mit den Aussagen der Prostituierten. Am 25. Januar 2007 wird er zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung und einer Geldstrafe von rund 580.000 Euro verurteilt.
Heute kümmert sich Hartz im Saarland um ein Projekt, dass Arbeitslose auf neue Jobs vorbereitet.
@Rainer B. Arbeitslosigkeit ist eine Ursache für Krankheiten. Was erwarten Sie sich von Arbeitslosigkeit + Bedingnglosem Enkommen? Chronische Krankheiten?
@Rudolf Fissner Antwort siehe weiter oben!
@Rainer B. Das Wälzen der dicken Akten ist eine Beschäftigungstherapie für die Beamten. Wirklich sinnvolle Jobs jenseits der Ueberproduktionsmaschine gibt es selten. Von der Bezahlung mal abgesehen. Meinen Job und alle Massnahmen auf dem Weg dahin habe ich mir selbst gesucht. Und ich hatte Riesenglück, dass es auch nette Mitarbeiter Innen beim Jobcenter gibt.
@Rainer B. Die 2010-Gesetze hat nicht Peter Harzt geschrieben – auch nicht Herr Schröder.
Das AlG2-Gesetz und den ganzen menschenverachtenden Kram hat Bertelsmann, eine der reichsten Familien geschrieben.
Bertelsmann gehört einer Stiftung (!!), der – Überraschung! – Bertelsmannstiftung.
Und die zahlen m. W. überhaupt keine bzw. kaum Steuern.
Lidl ist auch eine Stiftung…
Dem Herren Schwarz gehören 200 Milliarden…
Das hat doch mit ehrlicher Arbeit nichts mehr zu tun. Das ist Ausbeutung und Nicht-Teilen-wollen. Eben: keine Steuern zahlen.
Wir lassen ins verar…en. Aber so was von.
@Frau Kirschgrün Das stimmt schon, aber Peter Hartz und Gerhard Schröder haben den Scheiß mit Unterstützung der Grünen dann erst politisch umgesetzt.
@Rainer B. Was soll an einer Halbierung der Arbeitslosenzahlen seit Einführung von H4 „Scheiß“ sein www.bpb.de/nachsch...-arbeitslosenquote
Arbeitslosigkeit ist mit eine Hauptursache für Suizide!
@Rudolf Fissner Antwort siehe weiter oben.
@Rainer B. "Nur, weil sie noch eine bezahlte Arbeit haben, glauben mittlerweile wirklich so manche, sie seien wohl die besseren Menschen."
Es haben in Deutschland so viele Menschen wie nie zuvor eine bezahlte Arbeit.
@Dhimitry Es haben auch in Deutschland so viele Menschen wie nie zuvor einen Job, von dem sie nicht leben können. Wie erklären Sie sich denn sonst, dass es in Deutschland bei knapp 4% Arbeitslosigkeit 20% Arme gibt?
@Jörg Engelhardt Armutsquoten um die 20% gibt es nur in bestimmten Bundesländern, oder?
Es ist aber unstrittig, dass die Armutsquoten langsam steigen. Das ist bei einer relativen Berechnung aber auch nicht verwunderlich, wenn das Einkommen der oberen Quintile schneller wächst als das der unteren. Das ist in Deutschland der Fall.
@Dhimitry Mag ja sein, gleichzeitig aber rutschen in Deutschland auch so viele Menschen wie nie zuvor in Armut, wenn sie ihre Arbeit verlieren und ihre Berufsqualifikationen sind dann nach einem Jahr wertlos.
@Rainer B. Seit Einführung von H4 haben sich die Arbeitslosenzahlen halbiert: www.bpb.de/nachsch...-arbeitslosenquote
@Rudolf Fissner Halbiert haben sich praktisch nur die Reallöhne und die Arbeitnehmerrechte, soweit es die für die allermeisten Beschäftigten überhaupt jemals konkret gab.
@Rainer B. Kleiner Tipp:
1 EURO = 2 DM.
Dann klappts auch mit dem Rechnen ;-)
@Rudolf Fissner Ha, ha, ha - und was kriegt man heute noch für 2 Mark? Hat ein Weißbier früher denn 9 Mark gekostet?
Dass man weiterhin für Hartz-IV-Sanktionen eintritt (mit der wirklich aparten Begründung, die auch von der WELT kommen könnte: der Steuerzahler wird geschröpft) und sich nicht darum kümmert, dass eine Kürzung des amtlich festgestellten Existenzminimums verfassungswidrig ist: für jeden Journalisten sehr, sehr schlimm und ultra peinlich. Dass implizit Hartz IV als gegeben und richtig akzeptiert wird von jemandem, der noch das alte System der Arbeitslosenhilfe gekannt hat: das ist weder alternativ noch links, dafür taz. Oder, wie ein Leserkommentar meint, Wirtschaftswoche. Wer mit den Grünen verbandelt ist, kann wohl nicht anders, als diese Perversion für richtig zu halten. Quelle Nachdenkseiten
@Illoinen "Wer mit den Grünen verbandelt ist, kann wohl nicht anders, als diese Perversion für richtig zu halten."
Die Grünen wollen die Sanktionen komplett abschaffen:
Ich würde alle Sanktionen abschaffen, weil sie doch nur eines aussagen: Der Bürger ohne Arbeit, ohne Einkommen, ist so beschaffen, dass er diszipliniert und geordnet werden muss. Niemand lässt sich das gefallen - außer den Menschen, denen man den Zwang in ihrer Not verordnen kann. Mit Freiwilligkeit wäre es viel besser, dann wäre die Arbeitslosigkeit und Armut auch besser als ein Produkt der kapitalistischen Wirtschaft erkennbar. Die Armen und Arbeitslosen fallen schließlich nicht vom Himmel, sie sind das Beiwerk zu hohen Gewinnen und einem stringenten Kapitalismus. Der Staat hat schon immer versucht, die armen Schichten unter Kontrolle zu bekommen, in unseren Zeiten ist es Hartz IV. Unterstellt wird - vollkommen irrational - dass jeder Bezieher von Hartz IV sofort auskömmlich arbeiten kann. Das ist schlichtweg nicht möglich.
@Andreas_2020 Vor dem und im frühen Kapitalismus gab es viel mehr Arme als in der heutigen „realen“ sozialen Marktwirtschaft.
Übrigens: Die halbe Welt würde gerne Hartz4 gegen die anderen Modelle eintauschen.
@TazTiz Beweist welche Studie? Oder ist das hier eine gefühlte Aussage vom Stammtisch, weil sie ihre persönliche Meinung gerne mit Inhalten schmücken wollen, die überzeugend klingen sollen. Hartz IV wird von den Betroffenen nicht angenommen. Es gibt endlose Gerichtsprozesse und errechenen Sie mal mit Hilfe des SGB II die Sätze - diese Verfahren sind komplex. Die Art wie überhaupt die Höhe für die Hartz IV-Sätze ermittelt wird, ist ein Skandal.
@Andreas_2020 Es fehlen zigtausende Pflegekräfte.
Wie ist das möglich bei Millionen Arbeitslosen?
Weil nur weniger diese äußerst schwere Arbeit machen möchten.
Und bei absoluter Freiwilligkeit was ja praktisch die Einführung eines bedingungloses Grundeinkommens bedeutet würden es noch weniger sein.
Ich arbeite selber seit 30 Jahren in der Pflege und mir fällt niemand von meinen Kollegen ein der weiter arbeiten würde wenn er ein ausreichendes Grundeinkommen bekäme
Und ich habe viele Kollegen die zugeben diese Arbeit nur zu machen damit sie von Hartz 4 weggekommen
sind.
Sorry, der Mensch neigt meiner Meinung nach zur Trägheit weshalb es leider ohne Sanktionen nicht geht.
@Suchender Bravo Suchender: Ein gelungenes Plädoyer für Zwangsarbeit in der Pflege! Offenbar scheint die Arbeit dort auch nicht attraktiv zu sein. Warum? Übrigens wenn der Mensch zur Trägheit neigen würde, wäre er längst ausgestorben. Es ist genau andersherum, der Mensch hält Krisen, Hunger, Krankheiten, Klimawandel, Unterdrückung, extreme Arbeitszeiten und niedrige Löhen eben aus. Lesen Sie mal The Penguin History of the World - sie werden zum Ende des Buches sich wundern, wie viel Kraft in Menschen steckt. Und Hartz-IV brauchten die nicht, um dahin zu kommen, wo wir heute sind.
@Andreas_2020 Genau, die Menschen hatten noch weniger als Hartz 4 um dahin zu kommen wo sie heute sind.
Wenn der Mensch mußte war er besonders erfindungsreich nicht wenn er satt und in Sicherheit war.
Der Mensch ist unter anderem deshalb nicht ausgestorben weil er sich der Trägheit hingegeben hat wenn es die Umstände erlaubten.
Dauerhafte Trägheit macht krank.
Manche brauchen einen kleine Tritt in ihren Allerwertesten um gesund zu bleiben
Die Zustände in der Pflege verschlechtern sich kontinuierlich unter anderem deshalb weil ein Heer von Verwaltungspersonal eingestellt wird das dafür sorgt, daß laut Pflegedokumentation alles in bester Ordnung ist.
Schon jetzt kommt es deshalb zu vorzeitigem Ableben von Bewohnern.
Deshalb halte ich es für moralisch vertretbar Menschen durch Androhung von Sanktionen dazu zu bringen den Pflegeberufs zumindest mal auszuprobieren.
Ihren Ausführungen stimme ich im Kern zu. Widerspruch jedoch zu den von Ihnen aufgeführten Personen als Linke. Es waren/ sind allesamt Neocons mit sozialem Anstrich, in deren Denken bei Solidarität ein großes Vakuum bestand/ besteht. Lakaien des Kapitals eben.
@Wolfgang Leiberg Eine Erwiderung an Jörg Engelhardt.
Das Problem ist doch, dass man auch sanktioniert wird, wenn man alles richtig gemacht hat. Erst wieder erlebt: Sanktionen, weil nach dem Umzug ein Jobcenter ins Kompetenzgerangel mit dem nächsten kam.
Obwohl korrekt alle Daten angegeben und geändert wurden, erhalte ich also eine Sankionierung, die mir die Lebensgrundlage für meine Familie raubt, mit dem Bescheid das ich nicht mitgewirkt hätte...
Natürlich muss ich dann wieder los (in meiner Umschulungszeit) alle Unterlagen erneut einreichen und Kopien nachlegen, widerspruch einlegen, und und und, nebenbei den Schock verarbeiten, dass es sein könnte das das Geld nächsten Monat nicht reicht (und dann ein ganz anderer Teufelskreis los geht...)
und das immer und immer wieder, weil die Ämter Fehler machen und weil diese Fehler Existenzen bedrohen.
An einer existenziellen Grundhilfe sollte niemals gerüttelt werden. Keine Kürzungen!
@Pinguinlöwe Mein Tipp: Jeden jeden jeden Furz mit Kopie einreichen, auf die Kopie mit freundlichem Lächeln eine Eingangsbestätigung anfordern. Davon wieder eine Kopie beim anderen Jobcenter vorlegen, diese ggf. mit Kopie und Eingangsstempelforderung vorlegen. Seifiges Lächeln mit ruhigem Ton nicht vergessen.
Ach, noch etwas.
Die Reichen "sitzen" auf 5.000 Milliarden € auf irgendwelche Konten weltweit verteilt.
Wohlgemerkt, 5.000 Milliarden € BARVERMÖGEN, da sind Immobilien und andere Vermögenswerte noch gar nicht dabei.
Wo haben die das viele Geld her?
Woher bloß? Waren die so fleißig?
Oder stammt das von Ausbeutung, Steuerhinterziehung, Stiftungsgründung, Charity-von-der-Steuer-absetzen, Landgrabbing, Steuermodelle, prekäre Beschäftigung der arbeitenden Menschen, keine Vermögens-/Erbschaftssteuer bezahlenetc. ?
Eine Krankenschwester müsste etwa 3000 Jahre arbeiten, um sich eine Million € zusammenzusparen.
Das nenn' ich doch mal gerechte Verteilung.
BGE – sofort.
Dann müsste niemand mehr für "die da oben" für einen Hungerlohn arbeiten.
Die Macht der Geldbesitzer und Zwangsarbeit-Erzwinger wäre endlich gebrochen.
Aber anscheinend haben die Menschen vor Freiheit mehr Angst als vor Sklverei.
@Frau Kirschgrün Die Linke hat da fleissig mitgeholfen, diesen Reichtum zu schaffen. Mitterand, Schröder, Blair, Gonzalez und Clinton haben alles daran gesetzt im Interesse der Superreichen, die damals noch verhältnismässig arm waren, die gutorganisierte Arbeiterklasse zu zerschlagen, um daraus ein Heer von staalich kontrollierten Almosenempfängern zu machen, die man mit Schuldgefühlen beladen kann," ihr lebt von unseren harterarbeiteten Steuergeldern, also haltet das Maul,"die ab und zu mal einen prekären Job ergattern...Die Gewerkschaften haben diese Entwicklung mit disziplinierenden Massnahmen wie der Verzicht auf Lohnerhöhungen begleitet. Die Mehrheit der Journalisten haben die Begleitmusik dazu gespielt, mit Schlagertiteln wie mehr Flexibilität, die neue Gesellschaft wird eine Dienstleistungsgesellschaft, wo sich jeder selbstverantwortlich einbringen kann und autonom ist. Viel Geld verdienen und Reichtum sind keine Schande. Und jetzt spielt die rechtsliberale Linke Frau Dribbusch von der einst linksalternativen jetzt besitzstandswahrenden bildungsbürgerlichen taz uns das Lied von von der Sanktion der Armen, denn wie wir aus dem 19. Jahrhundert wissen, ist Armut ein Verbrechen. Wer Victor Hugos " die Elenden" gelesen hat, weiss das. Der moderne Jean Valjean wird nicht mehr auf die Galeere in die " Bagne" nach Toulon geschickt, sondern man entzieht ihm einfach seine Existenzgrundlage. Aber den Javert, der vom Staat beauftragt wurde, ihn nach seiner Freilassung zu kontrollieren, den gibt es immer noch, der arbeitet allerdings nicht mehr bei der Polizei, sondern im Jobcenter.
@Jörg Engelhardt Ein Herr zu schaffen? Öhm ... die Arbeitslosigkeit ist aber stattdessen mächtig zurückgegangen in der Bundesrepublik, auch in jenen Statistiken, die Sie verwenden gehen die Zahlen fett nach unten. Da darf sich die Linke ruhig auf die Schulter klopfen.
@Rudolf Fissner Klar, wer ein paar Stunden in der Woche mit Kurzzeitvertrag arbeitet, kommt in der Arbeitslosenstatistik nicht mehr vor und die AlG2 Leute auch nicht mehr. Rot Grün hat das Kunststück fertig gebracht das Elend der Massenarbeitslosigkeit in das Elend der Working Poor umzuwandeln. In Deutschland gelten 20% der Bevölkerung als arm bei unter 4% Arbeitslosigkeit, in Frankreich 14% bei über 9% Arbeitslosigkeit und wenn man deutsche Massstäbe ansetzt, denn die Sozialleistungen und der Mindestlohn sind in Deutschland niedriger als in Frankreich, dann wären nur 5% der Franzosen arm. Wie erklären Sie sich das?
@Jörg Engelhardt Sie wissen wie Armut statistisch berrechnet wird. Dementsprechend kommt auch wenn Sie alle Einkommen verhunderfacht werden die gleiche Armutsquote dabei raus. Die Armutsgrenze in Luxemburg oder Deutschland ist daher qualitativ etwas völlig anderes als im Jemen.
Sie sollten also auch erwähnen, dass die Einkommen innDeutschland im Schnitt etwa um 5000 € höher liegen. Auch sollten sie die wissenschaftlichen Interpretationen der Einkommensvereilung erwähnen, wonach Deutschland recht gut bei der Einkommensvereilung im Ländervergleich abschneidet. Siehe auch diese Karte: commons.m.wikimedi...per_World_Bank.svg
@Rudolf Fissner Sie wissen auch, dass die Armut seit 2005 europaeinheitlich berechnet wird, und da schneidet Deutschland bei der relativen Armut schlechter ab als Frankreich trotz niedrigerer Arbeitslosigkeit.www.spiegel.de/wir...gel-a-1176890.html
@Jörg Engelhardt Die Tabelle dort heißt "Relative Armut - Unterschiede in Europa, aber klein" ;-)
Und in der Tabelle "Absoluter Mangel - große Unterschiede in Europa" im gleichen Spiegellink steht Deutschland besser da als Frankreich.
Darüber hinaus: In der Tabelle zur relativen Armut weltweit www.laenderdaten.d.../armutsgrenze.aspx stehen Tunesien und Kasachstan doppelt so gut dar wie Frankreich.
Was sollen ihre Zahlen also ausdrücken?
@Frau Kirschgrün Was soll das denn jetzt wieder mit "der Krankenschwester"?
Ist das die Schwester vom "kleinen Mann"?
Meine (Lieblings-) Cousine, Mitte 30, Dienst auf der Intensiv, hat am Ende des Monats nicht unter 3,4 K auf dem Zettel. Sicher, mehr geht immer, aber die empfindet sich nicht als Synonym für schlecht bezahlte Jobs.
Fakten statt Floskeln, Frau Kirschgrün.
@Alexander Stein Das sind Fakten, denn die Million ist für Normalverdiener*innen nicht zu erreichen und die Schere geht immer weiter auf. Das ist ungerecht, ungerechtfertigt und kostet uns alle eine gute Infrastruktur, wie mehr Lehrer, mehr Pfleger, gut ausgerüstete Schulen, alternative Konzepte zur Umweltschonung, usw..
Dass Ihre Lieblingscousine "sich nicht als Synonym für schlecht bezahlte Jobs" sieht, ist ja schön, hat aber doch mit den Fakten nichts zu tun. Das sind die Meinungen|Empfindungen Ihrer Cousine und von Ihnen.
Es dürfte auch Ihnen klar sein, dass "die Million" dafür steht, dass die Schere systembedingt (und systemimmanent) immer weiter aufgeht. Das ist Fakt.
Diese ungerechtfertigten Gelder müssen gedeckelt werden, mehr Geld muss in die Infrastruktur, mehr Geld in Ausbildungen, die die Menschen machen MÖCHTEN, nicht machen "MÜSSEN", weil von der Industrie angeblich benötigt um – Überraschung – weiter mit Hilfe von Ausbeutung, Fremdbestimmung und Entfremdung weitere AlG2-Bezieher zu produzieren, die Natur zu zerstören und eine breite Masse von Armen zu produzieren.
Es hängt nunmal alles zusammen…
Wenn Sie meinen das sind Floskeln – bitte sehr.
Dtl. soll die Sanktionen beibehalten, denn ansonsten besteht Verhetzungsgefahr. Dann ist es wohl auch legitim zu fordern, dass Frau D. zurück an den Herd kehrt, denn schließlich regen sich die Hinterwäldler darüber auf, dass Frau gleichberechtigt werden soll.
Entshculdigen sie bitte, aber liebe Frau Autorin, dieser Artikel ist hahnebüchend. Entweder man ist für Zwangsarbeit und redet H4 Sanktionen das Wort, oder Mensch ist dagegen. Ist Mensch dagegen, ist es wichtig für seine Meinung einzustehen, denn versucht Mensch es mit appeasement, stärkt man nur die Gegenseite und delegitimiert seine eigene Position. Siehe Afd, siehe PEGIDA und den Umgang und das Verständnis mit "besorgten Bürgern", aka Neofaschisten. Das zu begreifen fällt der Autorin entweder sehr schwer, oder aber die taz ist einem neoliberalen Uboot aufgesessen. So oder so würde ich mir wünschen, solch unreflektierten Humbug, der sich auf krude Argumente stützt, nicht noch einmal in der taz lesen zu müssen. Sonst werde ich als Kundschaft wohl vergrault werden.
mfg
PS: aktuell werden jährlich ca. 400Mrd €/a in Dtl. vererbt. 400000000000 : 80000000 = 5000€/a pro Bundesbürger. Also etwa einen H4 Satz jährlich für JEDEN Bundesbürger.
Nicht zu vergessen die etlichen Mrd €, die jährlich an Steuern hinterzogen werden.
Ich denke es gibt viele Dinge in Dtl., die den sozialen Frieden gefährden.
Kommentar gekürzt. Bitte vermeiden Sie Beleidigungen und Unterstellungen.
Die Moderation
Stümmt.
@Frau Kirschgrün War für
kartoffelskeptiker
heute, 20.08.2018, 07:32
www.kontextwochenz...in_model_news_4978
(…)
"Mit dem Ergebnis, dass Millionen von Menschen nicht menschenwürdig leben können. Und die Kosten? Die Grundsicherung kostet rund 43 Milliarden Euro pro Jahr. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt beträgt 3263,4 Milliarden Euro."
Da wird lieber der teure Aufwand der Sanktionierung udn Kontrolle der Ärmsten (Administration, Beamte und Gerichtskosten) gezahlt, als dem GG Genüge zu tun.
Aber das ganze AlG2-System dient ja m. E. nur dazu, die, die noch Arbeit haben mit der Angst vor AlG2 in Schach zuhalten. Ganz simpel.
Und "runtersehen" auf die AlG2-Bezieher lässt sich auch noch gut, also ist der niedrigste Instinkt (ich bin besser, mach alles richtig) auch noch befriedigt
Und alle gehen auf die "schmarotzenden" AlG2-Bezieher los, also sind "die da unten" alle gut abgelenkt und beschäftigt – beschäftigt mit Themen, die von der wahren Problematik in diesem Lande einfach nur ablenken sollen.
Das Ergebnis, die Reichen und Medien-Besitzer brauchen sich keine Sorgen machen, dass die Bevölkerung die wahren Schmarotzer (Steuerhinterziehung, Ausbeutung, Landgrabbing, etc.) zur Verantwortung zieht.
Das "muss" frauman den Reichen fast bewundern:
Super organisiert das Ganze – ohne physischen Krieg, ohne Volksaufstand, ohne Probleme für die Reichen, alle nicken zustimmend – es geht ja (angeblich) um Arbeitsplätze. Chapeau – wenn's nicht sooo bitter wäre.
@Frau Kirschgrün Da kann wohl wieder ne Kartoffel aus dem teutschen Acker nicht ohne Begriffe wie „Schmarotzer“ auskommen.
@Frau Kirschgrün Muss nat. heißen:
Da "muss" frauman die Reichen fast bewundern:
Das Ding beim Bedingungslosen Grundeinkommen, auf das die grundsätliche Ablehnung von H4, in welcher Form auch immer, hinausläuft ist, dass dessen Befürworter sehr wohl Bedingungen dafür haben: Nur für jene im eigenen Zwergengarten.
@Rudolf Fissner Die Ablehnung von H4 läuft nicht unbedingt auf BGE hinaus. Gab es vor H4 auch nicht.
@Rudolf Fissner Würde ich so pauschal nicht sagen, bzw. hatte bisher eher den Eindruck, dass viele Befürworter aus dem linksliberalen Spektrum alle hier in Deutschland lebenden Personen einbeziehen wollen.
Ist zwar (auch) nicht repräsentativ, aber ich hatte vor einer Weile an einer Umfrage teilgenommen (wenn ich mich recht erinnere, von jener Initiative, die Grundeinkommen als Modellversuch verlost) und als ich bei betreffenden Personengruppen, die dies bekommen sollten, ALLE in Deutschland lebenden Personen wählte, wurde ich bei der Auflösung gar noch ausdrücklich gelobt, dass ich es richtig verstanden habe und nicht nur Deutsche BGE bekommen sollten.
Macht auch Sinn, weil man sonst wiederum Bevölkerungsgruppen gegeneinander ausspielen würde.
Woher stammt denn Ihre Information, dass es nur für die eigenen "Gartenzwerge" sein müsse/solle/dürfe?
@99337 (Profil gelöscht) „in Deutschland“. Sag ich doch. Und der Zwergengarten wird beschützt dann an den direkten Grenzen. Nüscht mehr mit frei Wohnungswahl in Europa. Weltweit ja schon jezt nicht.
Aber schön zu wissen, dass man bei der Vereilung des BGE nicht auf die ganz alten reinste Kartoffel Methode zurückgreift,
Allenfalls für Billiglöhner ist dann noch Einlaß, die die vorher garantieren nicht mitmachen zu wollen, ... damit der Müll noch weggeräumt wird. Und Mutti muß ja auch irgendwie noch gepflegt werden.
@Rudolf Fissner "Nüscht mehr mit frei Wohnungswahl in Europa. Weltweit ja schon jezt nicht."
Hmm..., also Hartz IV bindet Betroffene an ihren Wohnort, den sie nur mit Abmeldung für 21 Tage verlassen dürfen, weil sonst Sanktionen gelten. Wohnortzwang gilt auch für Flüchtlinge und wenn sie bei Anerkennung nicht gleich Arbeit bekommen, auch nach Anerkennung durch das SGB II.
Nun kommen Sie und sagen: "Wenn jetzt alle in Deutschland lebenden (einschließlich Flüchtlinge) BGE bekommen würden, dann hat ja niemand mehr die freie Wohnortwahl".
Erst einmal: Merken Sie eigentlich wie absurd und auch intrigant es ist, Arbeitslose (und das ist hier das Thema) für Ihre Argumentation gegen das BGE einzuspannen, das rein gar nichts mit dem SGB zu tun hat?
Weiterhin: Wer wird denn daran gehindert, sich bei BGE anderswo einen Wohnort zu suchen? Die Arbeitslosen und Niedrigverdiener, die eh nicht weg können und/oder dürfen?
Oder geht es Ihnen hier eher um Besserverdiener im Ausland oder um Leute, die lieber in sonnigen Urlaubsländern für lau arbeiten, anstatt hier in Deutschland?
Sorry, aber so lange allen Leute mit sozialen Problemen, unabhängig von ihrer Herkunft, gleichermaßen geholfen wird, hält sich mein Mitleid bezüglich Besserverdiener in sonniger Wohnlage erst einmal in Grenzen.
"Weltweit ja schon jezt nicht."
Jawoll, wo kämen wir denn hin, wenn wir hier in Deutschland versuchen soziale Gerechtigkeit herzustellen, so lange es die nicht gleichzeitig auch international gibt.
Wenn Sie gern im Auslang leben und arbeiten wollen, sei Ihnen das nicht genommen. Nur wie wäre es, wenn sie dort dann fordern, dass allen dort lebenden Menschen ein Grundeinkommen gezahlt wird. Meine Solidarität hätten Sie übrigens...
Darf ich Sie fragen, ob Sie sich selbst tendenziell eher dem linken politischen Spektrum zuordnen oder ob Sie hier nur zum Zeitvertreib trollen?
@99337 (Profil gelöscht) Antwort siehe oben.
@99337 (Profil gelöscht) Ihre Frage ist die Vergeudung eigener Perlen. Inwieweit sich der Adressat Ihrer Worte dem linken Spektrum zuordnet, ist an seinem inflationären Gebrauch des Begriffs 'Pseudolinke' abzulesen. Inhaltsfreie Provokation ist sein Programm.
Troll oder Bot - das ist hier die Frage.
Als ehemalige H4 beziehende Person vermisse ich den Sanktionskatalog gegen Steuerhinterzieher und Cum- Ex- Betrüger. Von den anscheinend mangelnden sinnvollen Jobs für Jugendliche abgesehen.
@aujau Schaun Sie mal ins Strafgesetzbuch. Da finden Sie den Katalog.
Natürlich ist platte Unkooperativität mit dem Jobcenter leichter nachzuweisen als so manche Wirtschaftskriminalität. Deshalb kommen die Sanktionen dafür häufiger vor. Aber das ändert nichts daran, dass wen der Staat tatsächlich beim Wickel kriegt, deutlich mehr zu befürchten hat als eine Leistungskürzung.
@Normalo Wenn denn die Steuerfahnder nicht gerade durch gefälschte psychiatrische Gutachten an ihrer Arbeit gehindert werden...
Oder das Finanzamt ist auf Selbstanzeige nach CD- Kauf angewiesen.
Der Satiriker Uthoff hat einmal gesagt, dass die Akte eines H4 Beziehers viel dicker ist als die Steuerakte eines Reichen.
@aujau Schon klar, Nachweisbarkeit ist ein Problem bei Straftaten, und der Staat macht es sich da gerne in der Leistungsverwaltung leichter, Geld einzubehalten, als er es sich anderswo machen darf, Strafen auszusprechen. Aber was wollen Sie da ändern? Sollen mögliche Steuerhinterzieher zukünftig auf Verdacht eingesperrt werden können (- insbesondere wenn sie vom lokalen revolutionären Sowjet der Gruppe der "Reichen" zugeordnet werden)??
Hoffentlich nicht.
Und glauben Sie wirklich, das Sanktionssystem bei Hartz IV wäre effektiver und würde wirklich ALLE treffen, die ihren Mitwirkungspflichten nicht mit vollem Einsatz nachkommen?
Wieder: Hoffentlich nicht.
Und zu Herrn Uthoff: Klingt mordsmäßig lustig, ist aber in mehrlei Hinsicht Quatsch. Zum Einen kommt es nicht von ungefähr, dass die 10 "reichsten" Prozent in Deutschland auch über 50% der Einkommensteuern zahlen. Sie alle als Hinterzieher hinzustellen, ist schlicht niederträchtig.
Zum Zweiten ist wenig so papierintensiv wie das Kleinrechnen und Steueroptimieren eines fetten Einkommens. Da schwillt die Akte schon mal schneller an, als ein Sachbearbeitr im JobCenter überhaupt Text produzieren kann... ;-)
@Normalo Einsperren von Steuerhinterziehern auf Verdacht ist gegen die Unschuldsvermutung und u.a. daher abzulehnen. Ich habe mitnichten alle als Steuerhinterzieher hingestellt.
Desweiteren bin ich der Meinung, dass das Bereitstellen vernünftiger Arbeit in Umweltschutz und sozialen Belangen bei angemessener Bezahlung mehr erreicht als Sanktionen. Dann wäre noch anzumerken, dass das Kleinrechnen von Vermögen sehr wahrscheinlich digital durch Angestellte der Steuerhinterzieher gemacht wird.
Ich bin überrascht, welche Erwartungen an die moderne taz im Zeitalter des progressiven neoliberalen Mainstreams gestellt werden. Der hiesige Beitrag klärt mich auf über die Denkweise.
Lässt man mal das ganze Empörungsgedöns weg, gibt es doch wahrlich mehr als gute Argumente gegen die Position der Autorin. Und da sind unten ja schon einige gute Begründungen gegen Hartz IV Sanktionen formuliert worden.
Dass auch hier kräftig gegen Linke ausgeteilt wird, zum Beispiel mit der Bezeichnung "Pseudolinke" usw., gibt Aufschluss über den Argumentationsnotstand der progressiven Neoliberalen. Kein Grund zur empörten Aufregung. Argumente sind wichtig.
@Rolf B. Die Position ist, junge Erwachsene sollen nicht anders behandelt werden wie alle anderen.
@Peterbausv Jein, die Position ist, dass Sanktionen für alle gleich sein sollen.
Die Rot-Grüne Agenda 2010, dies in der Geschichte Deutschlands einzigartige Projekt neoliberalen Gesellschaftsumbaus, hat einen bis dahin unvorstellbaren Sektor von Niedriglohnarbeit geschaffen,welcher natürlich auch der Marktwert von Arbeit allgemein stark nach unten korrigiert (aus Unternehmersicht).
Es handelt sich bei Agenda 2010 also vor allem um eine langfristige Arbeitsmarktstrategie der Unternehmer, um Lohnarbeit für sie möglichst erschwinglich zu halten.
Die Resultate dieser Entwicklung auf Arbeiterseite manifestieren sich seit mehreren Jahren sichtbar:
Armutsrenten, Armut trotz Vollzeitarbeit, Ausbildungsstop, Perspektivlosigkeit.
Viele der Betroffenen sind von Grünen und SPD herb enttäuscht, zumal sie realisieren, dass auch fast 15 Jahre danach, wo die sozial katastrophalen Folgen unübersehbar sind, keinerlei ernsthaftes Bemühen um Korrektur - sprich Abschaffung - der Agenda 2010-Regelungen erwartbar ist.
Viele wenden sich aus Wut und Verzweiflung der AfD zu.
@90191 (Profil gelöscht) Im Gegensatz zur SPD profitieren doch die Grünen von der Agenda 2010 mit einer konsequenten Doppelzüngigkeit.
Die Agenda 2010 hat die Gesellschaft endgültig gespalten. Und ich bin mir sicher, dass das die Steilvorlage zur Entwicklung rechtsnationaler Menschenfänger war. Insbesondere die Grünen schreien nun am lautesten: Haltet den Dieb!"
Hui, da schreibt jemand, die Sanktionen sollten für alle gleich sein, und das ganze Forum schreibt, was für ein Skandal.
Gibt es andere Vorschläge, wie man arbeitsunwillige zur Aufnahme einer Tätigkeit motiviert, oder ist Arbeit einfach nur sch....
Insbesondere vor dem Hintergrund, dass Arbeitende meist gesünder und glücklicher sind als Nicht-Arbeitende.
@Peterbausv "Gibt es andere Vorschläge, wie man arbeitsunwillige zur Aufnahme einer Tätigkeit motiviert, oder ist Arbeit einfach nur sch...."
Wer stellt eigentlich fest, ob ein Mensch, der bei Hartz IV gelandet ist und offensichtlich Schwierigkeiten hat, sich erfolgreich zu bewerben oder überhaupt zu bewerben, vielleicht sogar gedungen wird, einen Job auf Teufel komm raus anzunehmen, ARBEITSUNWILLIG ist? Und wer stellt eigentlich umgekehrt fest, ob ein Hartz IV Empfänger überhaupt noch in der Lage ist, eine Lohnarbeit auszuführen?
Bei jedem Kriminellen gilt der Rechtsgrundsatz "im Zweifel für den Angeklagten". Könnte man nicht bei Hartz IV sagen: "Im Zweifel für die Sanktionsfreiheit"?
Wir erlauben uns Milliarden Steuerausfälle durch Steuerflucht bzw. Hinterziehung, fahrlässig bewilligte Subventionen, den Verzicht auf Vermögenssteuer usw. usw.
Und ausgerechnet bei Hartz IV Empfängern erwarten wir die ganze Härte staatlicher Kontrollmaßnahmen.
Dass Arbeit auch krank machen kann sollte bekannt sein. Aber auch die Demütigungen, die ALG Empfänger bei den Arbeitsagenturen erfahren.
@Rolf B. Es geht doch bei den Sanktionen nicht ums Geld, es geht darum, Leuten Teilhabe zu ermöglichen.
Arbeit ist im Regelfall das, was man für diese Teilhabe und für ein erfülltes Leben braucht.
Und einige, die nicht mal das pünktlich aufstehen schaffen, benötigen Hilfe, um zumindest diese Basiskompetenz zu erlangen, und sich dann auch für bessere Arbeit zu qualifizieren.
Auch Behinderte werden nicht in Werkstätten beschäftigt, weil die ausgebeutet werden, sondern um ihnen eine +- erfüllende Beschäftigung zu geben.
Da geht es um junge Erwachsene, mit diversen Problemen, und denen hilft man nicht, wenn man die einfach rumsumpfen läßt, das ist unterlassene Hilfeleistung.
@Rolf B. Sie wollen doch jezt nicht wirklich Arbeitslose mit Kriminellen vergleichen! Gehts noch!
@Rudolf Fissner Also ich bin Hartz IV-Empfänger und fühle mich von dem Kommentar nicht mit Kriminellen verglichen.
Man hätte es vielleicht anders ausdrücken können, aber tatsächlich ist etwas Wahres dran an dem Kommentar, denn grundsätzlich geht das Jobcenter - anders als andere Institutionen bei wohlhabenden Bürgern - grundsätzlich davon aus, dass Empfänger nicht vertrauenswürdig sind, weshalb man keinen vollständigen Datenschutz genießt, sich selbst bei bescheinigter nicht Vermittebarkeit abmelden muss, wenn man länger als einen Tag die Stadt verlässt uvm.
Wo sind Sie Retter der Arbeitslosen denn eigentlich, wenn wirklich gegen Arbeitslose geküppelt wird?
www.taz.de/!5524778/
Oder insrumentalisieren Sie die Arbeitslosen nur, um hier Ihre billigen Polemiken absondern zu können.
Wäre ja irgendwie kein schöner Zug und wenn ich das richtig sehe, genau das, was Sie anderen hier gern mal vorwerfen.
@99337 (Profil gelöscht) „Billige Polemiken absondern“?
Zu behaupten, man würde im Jobcenter schlimmer und ungerechter behandelt als „Kriminelle“ ist mir doch zu sehr auf die populistische Tränendrüse gedrückt. Es ist schlicht gelogen.
Wenn Sie das genauso sehen ok. Dann haben wir da den gleichen Standpunkt, ich frage mich aber dann, was ihr extro soll.
@Rudolf Fissner "Zu behaupten, man würde im Jobcenter schlimmer und ungerechter behandelt als „Kriminelle“ ist mir doch zu sehr auf die populistische Tränendrüse gedrückt."
Stimmt, mir auch.
"Es ist schlicht gelogen."
Puh..., wenn Sie diesen Maßstab anlegen wollen, sind auch Sie ein Lügner und das keinesfalls in einem geringeren Maße.
Ich sehe da nur einen Unterschied: Sie versuchen sich damit (und bisweilen auch durch Abwertung anderer) selbst aufzuwerten, während der Kriminalitätsvergleich ein für Arbeitslose abwertendes Ungleichgewicht aufzeigen wollte.
Finde ich persönlich ja weitaus sympathische, soll aber hier nicht Thema sein.
Zum Ungleichgewicht: Welchen Bevölkerungsgruppen außer Kriminellen, Arbeitslosen und Asylsuchenden wird in Deutschland noch der Datenschutz erheblich eingeschränkt? Und welchen Personengruppen wird die sogenannte Freizügigkeit bei der Wahl des Aufenthaltsortes eingeschränkt?
Ach ja..., und bei welchen Personengruppen, außer Kriminellen, sprach sich ein CDU-Politiker schon für elektronische Fußfesseln aus? Arbeitslose!
Und von verschiedenen Formen des Zwangsarbeitsdienstes fange ich gar nicht erst an, denn den gibt es nicht einmal für verurteilte Straftäter - aus humanistischen Gründen übrigens.
Ich bleibe dabei: Sie sind ein Troll und weil Sie es vermutlich selbst gar nicht wissen, sei noch gesagt, ein ziemlich neoliberaler noch dazu.
@Peterbausv Nun, einen Arbeitsunwilligen kann man nicht "motivieren". Was Sie meinen, ist Zwang, nicht Motivation.
"Insbesondere vor dem Hintergrund, dass Arbeitende meist gesünder und glücklicher sind als Nicht-Arbeitende."
1. Beweise, bitte. Dabei bitte auch alle psychischen und physischen Erkrankungen, die auf Belsatungen durch Erwerbstätigkeit zurückzuführen oder davon begünstigt werden, einkalkulieren.
2. Wer ohne Arbeit glücklicher ist: Wie soll mit ihm umgegangen werden? Zwangsbeglückung / Umerhziehung a la Gulag?
@90191 (Profil gelöscht) Was soll ich beweisen, dass die meisten Leute gerne arbeiten und einen Sinn in ihrem Dasein in ihrer Tätigkeit finden?
Wie kommen sie darauf, dass dem nicht so ist.
Ich sage nicht, dass die alles richtig machen auf dem Amt, aber die Idee ist es, Leute mit diversen Vermittlungshindernissen in einen strukturierten Tag zu verhelfen, damit sie dadurch überhaupt wieder arbeitsfähig werden und Anschluss an die Gesellschaft finden.
Wenn sie da nen besseren Vorschlag haben.....
Man kann nur den Kopf schütteln.
Wegen dem Satz
"Die Forderung ist daher richtig, wieder zurückzurudern: Die schärferen Sanktionen müssen gestrichen und nur noch einheitliche Sanktionen für alle Altersgruppen festgelegt werden, wie es heute die Bundesarbeitsagentur selbst fordert."
bekommt man von Pseudolinks einen auf die Ömmel. Pseudolinks kennt nur weiter so oder warten bis der Messias kommt.
@Rudolf Fissner Er wieder!
Wer immer und überall "Pseudolinks" sieht, ist mit dem Einsatz des Genitivs am richtigen Platz offenbar überfordert.
Da bereitet wohl eine ihren Wechsel zur Welt oder FAZ vor.
Da passt das: "Wir reden hier mal über die anderen Problemkinder (Hartz4-Empfängerinnen), weil wir uns ganz sicher sind, dass unsere Leserinnen nicht dazu gehören." Hier wird wie in der Masse der bürgerlichen Presse so getan, als wäre Arbeitslosigkeit selbstverschuldet, mit viel Engagement überwindbar und als habe all das nichts mit der kapitalistischen Wirtschaft zu tun.
Wenn das ein Gastbeitrag von irgendeiner Freien wäre, meinetwegen kann dann auch mal so eine Meinung in der taz stehen: Feindbeobachtung. Aber leider lässt sich in letzter Zeit feststellen, dass grade diejenigen, die bei der taz fest und nicht prekär frei beschäftigt sind, in den neoliberalen Konsens abdriften, wo das gesellschaftlich verursachte Elend zum (am besten psychologischen) Privatproblem erklärt wird. Nach so einem Artikel kann ich über die Aufmunterungen solidarisch&freiwillig für die taz zu zahlen oder ein Abo für "linke Meinungsvielfalt" abzuschließen nur lachen.
Das Argument des Verhetzungspotenzials ist übrigens sehr alt. Man diskriminiert eine Gruppe, um angeblich die viel schlimmere Diskriminierung, die diese Gruppe hervorrufe (!) einzudämmen. Deswegen meinte die CDU nach Rostock Lichtenhagen nicht etwa das Engagement gegen Rechts, sondern das Asylrecht verschärfen zu müssen. Von Links sollte man eigentlich wissen, dass man die Schwachen nicht schützt, indem man sie zwingt den Kopf unten zu halten.
Das Hochhalten der autoritär-paternalistischen Erziehung der Armen zu besseren Menschen setzt dem ganzen die Krone auf, da kann ich auch das ND lesen, da weiß ich wenigstens woran ich bin.
Boah, macht mich das traurig.
Das Problem sind tatsächlich zunehmend Menschen der bürgerlichen Mitte, die sich für links halten. Weil das irgendwie cooler wirkt? Die wählen doch nur aus Nostalgie und Sentimentalität noch grün oder lesen taz und verschieben den linken Diskurs in Richtung FDP.
@Lutz-Maur kann ihrem text nur voll und ganz zustimmen!
TRAURIG!
ist das. sehr.
darüber hinaus grundgesetzwidrig.
schlage folgende ressortbeschreibung für frau dribbusch vor:
"Redakteurin für neoliberale Politik und 2/3 Gesellschaft"
@Lutz-Maur In jeder Gesellschaft wird es immer einen geringen Prozentsatz Menschen geben, die sich eben nicht durchsetzen können und die an den Anforderungen der Gesellschaft scheitern. Das ist so, weil kein Gesellschaftsmodell es jemals schaffen wird, allen gerecht zu werden.
Ich wundere mich allerdings, dass AutorInnen der taz, wo sie sich sonst für jede Randgruppe und deren Interessen stark machen, dies bei den "Verlierern" der Erwerbs- und Konsumgesellschaft vermeiden.
Obwohl Rassismus, Sexismus, Anti-dies-und-das-ismus völlig zu Recht angeprangert werden, wird der Sozialdarwinismus offenbar als gesellschaftliche Normalität akzeptiert. Das ist für ein als links-intellektuell anmutendes Blatt schon sehr bemerkenswert, finde ich.
Auch „Aufstehen“ wird nicht für das Bedingungslose Grundeinkommen aufstehen. Dafür steht Wagenknecht davor ;-)
@Rudolf Fissner Die Abschaffung der Sanktionen würde auf ein bedarfgeprüftes Grundeinkommen hinauslaufen. Das wäre sinnvoll.
Auch eine Meinung. Mal die auf Bitten des BVerfG geleisteten Statements der Sozialverbände gelesen?
Ein hingeschmissenes Ding, ein Schnellschuss von populist. Oberflächlichkeit, werte Autorin.
Nebenbei: Auch Ü24 kann vollsanktioniert obdachlos werden und das geschieht regelmäßig.
Hartz 4- ein blinder Fleck bei taz?
Dazu: Der Anreiz bei Quasi-BG doch arbeiten zu gehen, ist ein angemessener Lohn, und sollte nicht wie gegenwärtig ohne dies mit existenzieller Drohung einhergehen.
@anamolie Was habe Sie gegen die Abschaffung schärferen Sanktionen speziell für Jugendliche?
@Rudolf Fissner Falscher Schluss
Der schlechteste Beitrag, den ich je über dieses Thema gelesen habe. Dass solche Positionen in der TAZ Platz haben, zeigt den Verfall eines einst ambitionierten Journalismus, der heute nur noch ein Schatten seiner selbst ist.
Wer das Hauptaugenmerk auf das Trennende richtet, betreibt genau die Spaltung, von der sie spricht. Zu Lasten der Habenichtse.
Entbehrlich, Frau Dribbusch.
@Wolfgang Leiberg Die taz ist in erste eine Art Parteizeitung der Grünen und nicht der Linken. Die Grünen setzten mit Schröder Hartz IV durch. Insofern verstehe ich Ihre Kritik an frau Dribbusch nicht. Außerdem ist es auch Ihr nicht verboten, eine andere Meinung zu vertreten als die Ihre.
@Karavanserai Für Ihren Kommentar gilt das gleiche Fazit wie für Frau Dribbuschs Artikel: er ist entbehrlich.
Eine Meinung ist nicht das Gegenteil von Fakten. Das ist eine Behauptung ohne Belege - wie Ihre Erwiderung.
EndeGelände.
@Karavanserai Wer schrieb von Verbot?
Das ist wirklich ein ganz schwacher Beitrag einer Taz-Autorin. Sie weiß vielleicht nicht, dass in mehreren Umfragen ein Großteil der Deutschen das Grundeinkommen befürworten. Die komplexen Begründungen für BGE sind ihr scheinbar auch noch nicht begegnet, nicht zuletzt ein freier Journalismus. Nun muss ich wohl meinen Beitrag für die TAZ streichen.
KÜRZUNGEN DER HARTZ4 BEZÜGE SIND VERFASSUNGSWIDRIG!
haben schon einige hier geschrieben, aber ich wiederhole es nochmal.
interessant, dass frau dribbusch das egal ist.
statt "Redakteurin für Sozialpolitik und Gesellschaft" sollte bei ihr vielleicht besser "Redakteurin für Asozialpolitik und Ignoranz" stehen.
da muss mensch ja zu #aufstehen gehen...
@d l oder besser:
"Redakteurin für Asozialpolitik und 2/3Gesellschaft"
Die Sanktionen abzuschaffen wäre falsch. Hartz IV soll den Menschen helfen, die nicht in der Lage sind, ihren eigenen Lebensunterhalt zu finanzieren. Wenn sie hierzu keine zunutbaren Beigräge leisten, besteht auch keine moralische Verpflichtung der Solidargemeinschaft zur Hilfeleistung. Man muss sich immer klarmachen, dass es das hart verdiente Geld von Steuerzahlern ist, das verteilt werden soll.
@verflixt Kurz gesagt-wer nicht arbeitet,soll auch nicht essen?
@verflixt Wenn "das hart verdiente Geld von Steuerzahlern" an Banken, leistungslos an Reiche oder Konzerne geht, ist Ihnen das wohl recht?
Es gibt nicht genug einigermaßen gut bezahlte Arbeit, das ist das Problem, daran sind nicht die Arbeitslosen schuld.
Sind Sie doch froh, dass es Ihnen offenbar besser ergeht.
AlG2 ist das Existenzminimum (und noch zu niedrig berechnet, weil getrickst wurde).
Was ist an diesem Begriff nicht zuverstehen?
Das ist eine rote Linie, die seit 13 Jahren millionenfach überschritten wird.
Das Existenzminimum zu kürzen ist selbstverständlich gegen das GG.
Die Sanktionen sind ein anderes Wort für Zwangsarbeit zu einem unmenschlichen Lohn.
Und es gibt sog. "Weiterbildungsmaßnahmen", "Coachings", die zu nichts führen, außer dass die Arbeitslosenstatistik geschönt wird.
"Jede Mitwirkung ablehnen" geht ned, (mittlerweile) einmal im Jahr muß mensch seinen Weiterbewilligungsantrag ausfüllen ;) ...
@Hugo Und wieso sollte man die Kinder nicht angeben wollen?
wie so häufig bei der taz zu beobachten, ist auch dieser artikel ausdruck einer systemangepassten, sich als linksliberal (miss)verstehenden urban-aufgeklärten, angeblich bis zum erbrechen durchgegenderten und reflektierten filterblase, die sich in wahrheit nur noch um sich selbst dreht und damit unfreiwillig das geschäft der eliten besorgt. ich entferne vielleicht doch endlich mal das taz-panther-logo auf meinem alten rucksack und ersetze es durch eine taz-miezekatze.
@99663 (Profil gelöscht) "und damit unfreiwillig das geschäft der eliten besorgt"
man fragt sich mittlerweile, ob es wirklich "unfreiwillig" ist...
Die vielen anderen Kommentare haben die Sache ja schon zurechtgerückt, aber der Artikel ist dermaßen absurd und frech, dass ich mich auch noch anschließen möchte: Jemandem eine gerade noch GG-konforme Notversorgung (die soziale Teilhabe hat Nahles ja mit der "Neuberechnung" rausgestrichen) zu kürzen ist verfassungswidrig und menschenverachtend. Dies in einem Artikel als sinnvoll und für den sozialen Frieden zwingend notwendig darzustellen ist nicht verfassungswidrig, aber trotzdem menschenverachtend.
Noch als Ergänzung: Wenn Hartz IV bedingungslos gezahlt würde, wäre dies für den durchschnittlichen Steuerzahler eine kaum bemerkbare Belastung. Und dass dann die Anzahl der Hartz IV Bezieher signifikant ansteigen würde sind unbelegte neoliberale Fieberträume.
Hallo Frau D. und hallo taz,
schade, dass ihr es nicht merkt: Die fetten Jahre sind vorbei! Der Klassenkompromiss der Sozialstaatsphase war eine Mogelpackung; er sollte nur die Lohnabhängigen von ihren berechtigten Interessen abbringen. Heute sind die Werte der Aufklärung wie z.B. die Menschenrechte massiv unter Druck und ihr haltet dem neoliberalen Staat des Kapitals die Treue, pfui. Ausbeutung und Abstiegsangst für alle?
Die Kommune hier hat eigentlich alle Antworten gegeben -- und das nicht zum ersten Mal.
Menschenwürdige Sozialpolitik wäre Friedenspolitik innerhalb der Gesellschaft. Was aber hier durch Hartz 4 gemacht wird, ist das Schüren von Angst und Hetze gegen diejenigen, die ohnehin schon weniger Privilegien haben, arm sind und nicht teilhaben können und so auch noch stigmatisiert werden, während die Einkommensschere immer weiter auseinander geht. Nur zur Info: diese Zwangsmaßnahmen meinen alle (noch) Lohnabhängigen, auch diejenigen bei der taz.
Aus Angst, dass man mit dem Finger auf die " Hartz IV Schnorrer" zeigen könnte und sie für den Untergang Deutschlands verantwortlich machen könnte, sollte man die Sanktionen nicht ganz streichen. Verhetzungspotential nennen Sie, verehrte Frau Dribbusch diess Gefahr, welch geniale Formulierung, selbst Orwell wäre da nicht drauf gekommen. Dieses eine Wort sagt mehr über Ihre ideologische Orientierung und emotionale Kälte, die Sie hier zeigen, aus als der gesamte Artikel.
Aber zum Artikel. Also damit der deutsche Mittelstandsbürger nicht in Versuchung kommt die AFD zu wählen, müssen von der Gesellschaft ins Abseits gestossene Menschen, die ihren Auflagen nicht nachkommen oder aus bestimmten Gründen nicht mehr nachkommen können, bestraft werden.
Wie hat eine spanische Tageszeitung kürzlich formuliert:" Jobverlust, Wohnungsverlust, Selbstmord. In der Comunitat Valenciana sterben mehr Menschen an Selbstmord als an Autounfällen. Oft sind es Menschen, die von den Sozialbehörden sanktioniert wurden. Gibt es darüber in Deutschland Erhebungen? Wie viele sanktionierte Menschen drehen in Berlin oder anderswo in Deutschland den Gashahn auf? Haben Sie schon mal darüber nachgedacht Frau Dribbusch?
@Jörg Engelhardt Es gibt leider keine Erhebungen über Selbstmorde von AlG2-Beziehern. Aber es gibt Artikel dazu…
Denn dann müsste sofort etwas an der Höhe der Bezüge geändert werden – hin zu einem menschenwürdigen, am Leben teilnehmen könnenden Satz.
So wie es auch keine Erhebung gibt, wie viele der AlG2-Bezieher eine akademische Ausbildung haben.
Das würde mich auch sehr interessieren, denn dann könnten alle viel besser sehen, dass dieses AlG2-System (auch) eine Disziplinierungsmaßnahme gegen all die Menschen ist, die nicht "spuren" oder sich auflehnen gegen die Reichen im Sinne von Kapitalismus und Zinseszins.
@Frau Kirschgrün Wenn nicht einmal mehr staatliche Programme dann Arbeitslose erreichen, wenn diese mit ihren Problemen und der bedingungslosen Überweisung in ihren Wohnungen allein gelassen wurden ... dann wird es sicherlich vermehrt Berrichte über die dann einsetzende Zunahme an Suiziden geben.
Ein bisschen Abgrenzung von den Linken muss eben sein, finden Frau Dribbusch.
Produktionsorientiert,
der Staat soll regulieren,
"Grundeinkommen ohne jede Gegenleistung"
genau!
Florida-Rolf sagte: "I have done enough for Germany."
Aber es will keiner rumhängen; jede und jeder möchte seinen Tag sinnvoll gestalten.
Man freut sich auf einen guten Job und wenn der Einstiegslohn auch mäßig ist.
Das Problem ist andersrum:
nach den Absagen in den Angeboten für die man geeignet wäre, verlangt die Vermittlungsoffensive die Annahme aller Jobs, die in der Datenbank übrig sind.
Warum sind die übrig?
Warum ist jemand ohne Arbeitsvertrag?
Weil den letzten die Hunde beißen.
Raus aus dem Regelsatz egal wohin, ist keine nachhaltige Perspektive.
Das ist nur Verheizen wir den Rest.
@nzuli sana Nach SGB ist jede Arbeit zumutbar. Das ist verfassungswidrig (s. Art 12 GG) genau wie jede Sanktion, die das Existenzminimum kürzt (u.a. gem. Art. 1 GG in Verb. mit dem Art. 20 GG).
Aber nun zu diesen Jobs, die man nicht wirklich annehmen möchte, die jedoch vorgeschlagen wurden/werden/können vorgeschlagen werden:
- Aufräumen bei Tieren u.a. im Schweinestahl,
- Müll trennen am Band,
- Toiletten putzen,
- Müll sammeln auf der Straße ...
Spaltet Agenda 2010 unser Land?
@Stefan Mustermann Muss man nicht eher schon reichlich kaputt sein, wenn man die Arbeit mit Tieren (die nunmal auch Exkremente ausscheiden) als widerlich empfindet.
Ich habe im meinem Leben als Kind schon bei Verwandten in einer Zoohandlung geholfen und dort die Käfige u.ä. sauber gemacht. Ich habe im meinem Berufsleben bestimmt mehrere tausend Male Toiletten geputzt und vollgeschissene Pampers, wenn nicht die Scheiße selbst während meiner Zeit in einer Behinderteneinrichtung weggetragen.
Und ich bin gelernter Bankkaufmann und studierter Theologe. Und die Arbeit, die auch die Exkremente mit beinhaltete, kam mir wesentlich weniger entfremdet vor als die Arbeit am Bankschalter oder das Interpretieren von Bibelversen im Original.
Statt darüber aufzuklären, was Hartz-IV-Sanktionen mit Lohndrückerei, absurd hohen Exportüberschüssen und den Verwerfungen in der Euro-Zone zu tun haben, ein solcher Kommentar! Traurig, was ist aus der taz geworden ist.
Das ist schon wieder so ein Artikel für den ich mich ein bisschen für die TAZ fremdschäme.
Ich verstehe nicht, wie man über so ein Thema schreiben kann, ohne über die Ungleichverteilung von Einkommen, Arbeit und Vermögen und ihre Ursachen zu schreiben. Das hat jetzt kein "Verhetzungspotential", oder was?
Und ich verstehe immer noch nicht - Kooperation der Leistungsempfänger hin oder her - wie man ernsthaft einer Kürzung der Mindestsicherung das Wort reden kann? Mindestsicherung sichert basale Lebensgrundlagen: Obdach, Wärme, Wasser, Essen. Wie wär' es zusätzlich mit Sauerstoffentzug für diejenigen, die nicht "kooperieren"? Über Waterboarding in den Büros der Sachberarbeiter der Argen vielleicht?
Spätestens dann, wenn man sich dann auch noch mit tatsächlichen Fallsituationen aus der HartzIV-Praxis beschäftigt - und das würde ich voraussetzen, bevor man so einen Kommentar schreibt - setzt bei mir das Fremdschäm-Gefühl zu dem obigen Text ein.
Ich frage mich oft, ob große Teile des linken Spektrums in Deutschland inzwischen einfach verwirrt oder ratlos sind? Ich hab mich das schon damals gefragt, als SPD und Grüne dieses HartzIV mit seinen 1000 fiesen, missgünstigen kleinen systematischen Details eingeführt und gleichzeitig die Steuern auf Spekulationsgeschäfte um 21 Mrd. gesenkt haben.
Wer arbeiten kann aber nicht will der soll nicht auf Kosten der Allgemeinheit essen, so in etwa lässt sich die Mehrheitsmeinung im Land ausdrücken. Die SPD und Grüne haben das verstanden. Die Linkspartei noch nicht.
@Machiavelli Wenn das die Mehrheitsmeinung ist, dann wird die Rente bald vollständig verschwinden und es wird nur noch ein Erwerbsunfähigkeitshartz geben.
Die SPD kann man nicht wählen wegen Hartz IV. Die Grünen kann man nicht wählen wegen Hartz IV. Die Linken kann man nicht wählen, weil dort zu viele denken wie die AfD. Vielleicht mal Sonneborn?
@Karavanserai i would prefer not to... vielleicht bei den aufstehern anmelden und mal schauen, wohin sich das entwickelt? im übrigen sehe ich bei links und afd keine nennenswerten überschneidungen. dieses querfrontgequatsche ist auch so ein taz-lieblingsthema.
Exakt, Geldleistungen komplett abschaffen und mit dem frei gewordenen Kapital in Bildung für alle investieren. Die Sachleistungen gibts dann aus Zwangsabgabe von Supermärkten, deren Waren kurz vor dem MHD stehen.
@Neutrino Beziehen Sie Ihren Strom und Ihren Telefonanschluss aus dem Supermarkt?
Ja geil: Eine Journalistin der Taz warnt vor der Abschaffung von Sanktionen, die Menschen unter das Existenzminimum fallen lassen und somit zu einem definitionsgemäß menschenunwürdigen Leben führen. Obwohl sie wissen müsste, dass bis zu 40% der Hartz IV-Empfänger psychisch krank sind und die Sanktionen schon dehalb jedes Jahr tausende "Unschuldige" treffen.
Aber rechts ist natürlich die Wagenknecht...
@Thomas Friedrich "Obwohl sie wissen müsste, dass bis zu 40% der Hartz IV-Empfänger psychisch krank sind und die Sanktionen schon dehalb jedes Jahr tausende "Unschuldige" treffen."
Stimmt und die Problematik verschärft sich in vielen Regionen durch die miese Gesundheitsversorgung zusätzlich. Jenseits der Großstädte gibt es z.B. in NRW Regionen, in denen auf absehbare Zeit keine Therapieplätze bei Psychologen oder auch nur Termine bei Neurologen zu bekommen sind.
Übergangsweise wird man an den Sozialpsychiatrischen Dienst verwiesen. Da bekommt man auch schwer einen Termin und mitunter sind die nicht bei einem Psychologen, sondern beim aushelfenden Sozialpädagogen, der gleich vorweg klarstellt, dass er keine psychologische Beratung erteilen darf.
Bis man irgendwann die richtige psychologische Versorgung bekommt, wurde man bereits so vom Jobcenter durch die Mangel gedreht, dass sich der gesundheitliche Zustand verschlimmert hat und zudem eine massive Angst vorm Jobcenter gewachsen ist, die die künftige Kooperation massiv erschwert.
Was leider auch selten thematisiert wird, ist, dass auch in diesem Bereich Flüchtlinge und gesetzlich versicherte Arbeitslose um Therapieplätze und Beratungen konkurrieren.
Eine Kritik, die sich nicht gegen Flüchtlinge richtet, die dringende Behandlung benötigen, sondern gegen Journalisten, die diese Missstande mal eben unter den Teppich kehren - besonders gegen mehr oder minder linke Schreiberlinge, die Artikel wie den oben schreiben.
@99337 (Profil gelöscht) Umso trauriger, da gerade noch in der drucktaz ein Artikel erschienen war über einen Menschen mit bipolarer Störung, der seinen beruflichen Erfolg gerade seinen manischen Phasen zu verdanken hatte und nun natürlich schwer an der Behandlung, die auch seine starken depressiven Phasen mildern soll, schwer zu leiden hat.
Psychische Gesundheit ist nicht nur bei Arbeitslosen, sondern auch in der Arbeitswelt ein Tabuthema. Ich entsinne mich aber, dass zumindest früher die Rentenversicherung sich noch bemühte, Menschen innerhalb des Arbeitslebens mit Rehamaßnahmen zumindest vor Arbeitslosigkeit versuchte zu bewahren.
Die progressiven Neoliberalen zeigen mal wieder ihr wahres Gesicht.
Teil3.
Also bitte urteilt, verurteilt nicht, man bekommt durch Hartz4 Knacks weg, mit den Druck ,Schikanen, Sanktionen und uns für dumm zu erklären .Die meisten haben sowas durch, wie ich .Ich bin kein Einzelfall. Es gab auch schon die sich das Leben nahmen, weil sie das nicht mehr aufhielten andere geraten auf die schiefe Bahn andere sehen kein Sinn mehr in ihr Leben u.s.w.jede Altersgruppe ich bin 56 Jahre. Erst immer die Schicksale erst sehen und dann kann man , was sagen .Aber es sollte doch so sein das einer den Schwachen aufhebt u.nicht noch drauftritt. Das zur Menschenwürde Gerechtigkeit Menschenhörigkeit mod.Sklaverei. Menschenrechte Selbstbewusstsein Selbstbestimmungsrecht u.s.w.das alles verliert man, auch wie die Lust am Leben Kreativität Lebensmut Kraft .Weil einen das genommen wird alles bis zum Tod .Da oben die Alten Parteien ist das Vertrauen so was im Ar.....die können erzählen was sie wollen ich glaube den nichts , das sind alles Strategien um ihre Macht Ruhm Geld Karriere u.s.w.zu behalten auf den Rücken der doofen Schwachen Armen die mit sich machen lassen. Das zum Thema ; Eid das Versprechen, was Merkel abgeg.hat genau das Gegenteil hat sie Gemacht. Aus Deutschland ein Irren Haus und Moslem Islam .Auch Missbrauch von Ausländer habe ich durch , aber die machen ja alles richtig und schieben die Schuld auf andere um von sich abzulenken. Die Karre haben die im Dreck gefahren. Und Agenda u.Hartz4 hätte Idee von A......sein können , wenn er noch gelebt hätte .Ran nimmt euer Wägelchen u.Krückstock es geht ab zur Zwangsarbeit.
Darf ich die Grünen wählen, wenn ich gegen Hartz IV bin?
@Karavanserai Bitte klicken Sie den Hyperlink an:
@Karavanserai Warum wollen Sie Menschen H4 streichen?
@Rudolf Fissner Sind Sie ein Troll?
@Karavanserai Sie sind doch gegen H4. 100%. Ob nun mit oder ohne Samktionen.
Teil2
Und das musste ich immer über mich ergehen lassen ,mit den med.Dienst, obwohl in den Papieren steht 40% Behinderung mit Einschränkungen gerade Handgelenke und das ich nur leichtes machen kann aber trotzdem schickten sie mich hundertmal da hin .Der Punkt ist der ob da oder R.Versicherungen Begutachter das sind Laien und noch nicht mal auf den Fachgebieten spezialisiert, das alles Schikane um nicht Zahlen zu brauchen oder Sanktionen zu verhängen. Letztes mal hatte ich ein Begutachter ( med.Dienst ),der mich anschrie seine Laune bei mir ab ließ und mich betatschte und rum fummelte an meine schmerzenden Hände ruppte und mich nicht zu Wort kommen ließ. Dann schrieb er in sein Bericht Krankheiten auf , die ich nicht hatte und Symptome und als ich weinend raus lief ladete er mich zum Kaffee ein .Ich war fix und fertig und dachte, was ist das für Film. Aber wäre ich da nicht hingegangen hätte man mich sanktioniert. Seitdem habe ich nur Ängste die Wohnung zu verlieren .So schnell bekommt man keine Erw.Rente , weil die nicht zahlen wollen und versuchen so viel wie möglich los zu werden genauso ist es beim Sozialamt Grundsicherung, bekommt man nur , wenn auch tausendmal begutachtet wird und Rente beantragt wurde ( Erwerbsminderungrente)Trotzdem in jeden Bericht vom Fachärzten steht das jenes, kann das nicht und so weiter , wird trotzdem nochmal med.Dienst eingeschaltet u.man muss die Tortur durchziehen sonst bekommt man Sanktionen egal wie krank du bist und der Rubel rollt bei die alle mit den Aufwand Bürokratie Begutachter und dafür schmeißen sie Geld raus .Ich hätte Widerspruch einl.können Klagen aber den Zustand wo ich da War wollte ich nur noch. ........Und fragt nicht wo meine Tochter hin ist zu dieser Zeit , denn die ging auch durch die Hölle mit Hartz4 Schikanen Sanktionen. So nun das ist die Wahrheit und bleibt gesund betet , denn sonst seit ihr Sklave aller dener. Und ich hänge noch in der Luft und muss wieder zur Begutachtung u.kämpfe nicht Obdachlos zu w
@Marianne Emanuel Sie brauchen dringend Hilfe und Beratung von Arbeitslosenzentren und HartzIV-Initiativen?
Gibt es in Ihrer Nähe solche? Kontaktieren Sie die. Die kommen auch bei Terminen zur Begutachtung mit, damit sie ggf. Zeugen haben, wenn was falsch läuft.
Frau Dribbusch steht für ein linkes Spektrum, angesichts dessen sozial Schwache nur noch nach rechts ausweichen können.
"In Berlin beispielsweise hatten die Sanktionen zur Folge, dass viele junge Leute abtauchten, sich beim Jobcenter nicht mehr meldeten, vielleicht sogar obdachlos wurden und als junge Bettler mit Psychoknacks und Suchtproblemen vor den U-Bahnhöfen landeten."
Und Älteren kann das nicht passieren? Oder ist es bei denen egal?
Hier wird immer geredet von Sanktionen, wenn man nicht zum Termin erscheint oder Ausbildung abbricht oder Maßnahme oder Arbeit nicht aufnimmt. Ich liebe es, die Wahrheit mal auf den Tisch zu bringen durch meine Erfahrungen. Ich bin vor einiger Zeit krank gewesen, mit Bewegungsapperat, Traumata,Schicksalsschläge, die mir die Beine unter den Boden weg riss , dann hatte ich Unfälle mit beide Hände verkehrte Behandlung konnte sie nicht drehen, bewegen, greifen und höll.schmerzen und dazu mit mein Sprunggelenk, was damals gebrochen war mit Schiene und Schraube Schwierigkeiten beim laufen .
Ich fasse mich mal kurz , das ist längere Geschichte. Mit den Händen verbunden nicht funktionsfähig u.mit Krankschreibung unbefristet sollte ich bei einer Maßnahme teilnehmen Aufschwung, basteln mit Holz .Das Amt hatte K.schein und alles andere .Ich tat es nicht .Wie auch ?? Wurde bis zur Obdachlosigkeit mit Kind sanktioniert und verlor alles u.war am Boden .Ich konnte nicht mal Telefon betätigen und nicht schreiben u.a.mit den Händen .Dann kam Schock ,Todesfälle Traumatisierung und ich war 2 Monate, um alles zu verarbeiten ,bisschen im Krankenhaus. Auf anraten von Ärzten eine Erwerbsm.Rente zu beantragen, tat ich es .Zu den Zeitpunkt hatte ich neue Wohnung Rohbau riesen Löcher in den Wänden alles kaputt verhuntzt und ich stand ganz alleine ohne Hilfe da.Jedenfalls gab ich den Antrag ab und musste zur Begutachtung. Ihr glaubt es nicht aber es ist so.Die Papiere von Ärzten, KH u.s.w.lagen vor beim BG. Die ging mit mir um wie ein Phsychopat und Dreck, das ich mit ein Nervenzusammenbruch da raus gehumpelt war.Die ganzen 2 Monate KH waren umsonst. Rente bekam ich nicht , wenn ich nicht da hingegangen wäre hätte man mir Geld gestrichen, die arbeiten mit Jobcenter zusammen, wie die Rentenversicherung, Versorgungsamt u.a.das ist wie eine Kette die zusammenhängt auch der med.Dienst vom Jobcenter, wo ich dann wieder hin musste und auch wie Dreck behandelt wurde und weinend raus
@Marianne Emanuel Liebe Marianne
Ich wünsche Ihnen von Herzen, dass es Ihnen bald wieder besser geht!
Herzlichst, Ihr Blacky
Yeah, wir folgen einem schwarz-psychologischen Menschenbild, das niedrige Motive in den Vordergrund stellt. Ja, erziehen wollen wir.
Wo bleibt hier die vielbeschworene Empathie? Weil wir die Kosten und Verä derung des Zwangs zue Arbeit fürchten, wollen wir die Grundsicherung reduzieren und greifen die Menschenwürde an, verneine sogar Menschenrechte wie die soziale Teilhabe.
Geht's noch?
Dass wir bei Hartz IV EmpfänerInnen Diskriminierung, Sanktionierung und Rache fürs Nichtbefolgen von teils menschenunwürdigen Auflagen immer noch als notwendig betrachten, ist ja eigentlich logisch. Warum sollen viele Fremdbestimmte malochen und andere nicht? Immerhin will das "gesunde Volksempfinden" Härte gegen Verweigerer von extremen Niedriglöhnen, Leiharbeit und/oder völlig sinnbefreiten "Fortbildungen". Hartz IV ist der Spiegel, den uns die Herrschenden vorhalten. Hartz IV ist Zwangsarbeit bei Strafe des Leistungsentzuges. Es ist Ausdruck der Barbarei einer Gesellschaft, die kontinuierlich die Schere zwischen arm und reich öffnet und Reiche steuerlich begünstigt.
Die Minderheit der EmpfängerInnen, die aus welchen Grünen auch immer nicht lohnarbeitsfähig sind, müssten von Spezialisten betreut werden ohne Sanktionen. Hier müssten sinnvolle Alternativen angeboten werden, sofern der/die Betroffene das wünscht. Die Mehrheit, die eine angemessene Arbeit jenseits von Menschenverleihern und Minilöhnen sucht, muss das Recht haben, Menschenverleiher und/oder Minilöhne abzulehnen.
Wenn keine adäquate Arbeit angeboten wird, müssen solche Hartz IV EmpfänerInnen mehr Rechte haben. Auch das Recht, sinnlose Seminare etc. zu verweigern.
Hartz IV ist ohne fremdbestimmte Lohnarbeit, nicht denkbar. Insofern ist Hartz IV Teil der Ideologie des freien, unbeschränkten Warenverkehrs inkl. der Ware Arbeit. Also Freiheit fürs Kapital.
@Rolf B. Sehr gut, Danke!
@Rolf B. Was sind Ihrer Meinung nach menschenunwürdige Auflagen? Bewerbungen schreiben und Fortbildungen zu besuchen gehört für mich nicht dazu, mach ich ja sogar freiwillig, letzteres mindesten 15h im Jahr meistens mehr.
Das Leute die nicht können mehr Unterstützung brauchen, volle Zustimmung. Aber ich sehe Ihren Beitrag als Fundamentalkritik an Sanktionen, wenn ich das richtig deute, was soll man dann mit Personen machen, die könnten aber keinen Bock haben?
@BluesBrothers Die Summe, die Sie für Bewerbungen erhalten, ist gedeckelt. Wenn Sie also mehr als 50 oder 60 Bewerbungen im Jahr schreiben, müssen Sie die Kosten selber zahlen. Diese sind nicht im Etat des Hartz-Empfängers vorgesehen.
@BluesBrothers Unter Strafe (Sanktionen) steht u.a.:
Die telef. Nichterreichbarkeit von Mo-Fr.
Der selbständige Abbruch einer "Maßnahme" selbst dann, wenn sie schwachsinnig ist (kommt oft vor).
Die Nichtannahme einer Tätigkeit, die der Betroffene für unzumutbar hält (Zwangsarbeit).
Die Pflicht zur vollständigen Transparenz von Ersparnissen, Wertsachen
und sogar bei Partnerschaften.
Also prinzipiell die Androhung von Strafe, die den Hartz IV Empfänger grundsätzlich zum Befehlsempfänger macht.
Das finde ICH menschenunwürdig und steht m.E. im Widerspruch zum GG, wo die Menschenwürde als unantastbar gilt.
Es hat ja leider Tradition in Deutschland, dass schnell festgestellt werden kann, dass Leute "keinen Bock" haben.
Bei den Nazis landeten sie im KZ, bei uns je nach Sanktionsschärfe auf der Straße. Ich als Steuerzahler bin im Zweifelsfalle für mehr Menschlichkeit.
@Rolf B. Sie schreiben, dass es schwachsinnige Maßnamen gibt. Es gibt auch schwachsinnige Sanktionen. Ein Anwalt hat mal bei einer Veranstaltung erzählt, dass ein Arbeitsloser deswegen sanktioniert wurde, weil er die Eingliederungsvereinbarung zuerst durchlesen wollte, bevor er sie unterschreibt! Soll man dabei lachen oder weinen? Darf man so mit "Menschen" umgehen?
@BluesBrothers "Aber ich sehe Ihren Beitrag als Fundamentalkritik an Sanktionen, wenn ich das richtig deute, was soll man dann mit Personen machen, die könnten aber keinen Bock haben?"
Typisch deutsch. Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.
@90191 (Profil gelöscht) "Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen" stand eine Weile in der Verfassung der Sowjetunion. Also nicht unbedingt (nur) "typisch deutsch".
@BluesBrothers Glauben Sie wirklich, dass der, wie auch immer geartete, Arbeitszwang nur die Folgen für die unmittelbar betroffenen hat?
@BluesBrothers Mit der Einführung von Hartz IV wurde der Niedriglohnsektor massiv ausgeweitet. Deutschland hat den größten in Westeuropa und gleichzeitig den niedrigsten Mindeslohn. Deshalb sind wir ja auch Exportqueen.
Hartz IV und seine Sanktionen dienen auch als Drohkulisse, damit gerade keiner auf die Idee kommt, es gäbe in diesem Land für Arme etwas umsonst.
@Jim Hawkins Es wurden noch die Leiarbeit und die Befristung in Arbeitsverhältnissen massiv ausgeweitet. 300.000 Leiharbeiter vor der Reform, eine Million danach.
Hartz IV war von Anfang an ein Fehlkonstrukt.
@Karavanserai Hat auch die Partei DIE LINKE so in etwa wie Sie gesagt:
"Dass Agenda 2010 viele Fehler hat, ist nicht ganz richtig. Agenda 2010 ist der Fehler!"
Willkommen in der Wirtschaftswoche.
Immerhin spricht Frau Dribbusch nicht vom Humankapital, dass ungenutzt gar keine Rendite abwirft. Dafür legt sie nahe, Hartz IV Sanktionen beizubehalten, da sonst der gesellschaftliche Frieden durch Verhetzung bedroht ist.
Mit anderen Worten:
"Natürlich bin ich progressiv und sozial eingestellt. Wenn aber diese Einstellung von anderen Menschen nicht geteilt oder gar angegriffen wird, dann muss man seine Einstellungen verstecken, sonst schadet man am Ende genau diesen Überzeugungen. Dafür kann man die Einstellungen nachher wieder rausholen, wenn es gesellschaftlich konveniert. Im Moment gibt es einfach keine Mehrheit für eine bedingungslose Existenzsicherung. Kann man halt nix machen."
@pitpit pat Wenn der gesellschaftliche Frieden gefährdet ist, dann ja wohl durch die Existenz von Hartz IV.
Ein kafkaesker Apparat verwaltet das Elend und eine wichtige Maßgabe dabei ist die Schikane.
Ein Grundeinkommen soll das also sein. Ein Grundeinkommen, dass nichts als die nackte Existenz sichert.
Ich kann jede verstehen, die unter solchen Umständen kriminell wird.
@Jim Hawkins Bei oder ab welcher monatlichen Summe endet Ihr Verständnis für Kriminalität?
@Alexander Stein Nicht ganz einfach zu beantworten.
Nehmen wir mal an, jemand bezieht Hartz IV und seine Waschmaschine geht kaputt.
Für denjenigen bedeutet das, er kann keine Wäsche mehr waschen. Weil derartige Anschaffungen im Regelsatz enthalten sind.
Und da fängt mein Verständnis für Kriminalität an. Nun wird er keine Waschmaschine klauen, das ist zu kompliziert. Soll er halt was anderes klauen und davon die Maschine bezahlen.
Oh Gott, das Monster "Grundeinkommen", it is coming!!!
Wenn Sie meinen, dass die Gefahr des Verhetzungspotential größer sei mit BGE, als es ohnehin schon ist, dann leben sie, wie so viele andere wirklich in einer anderen Welt als ich.
Sie scheinen nur Angst vor Ihrem eigenen Neid zu haben, ggü. potentiellen BGE Empfänger, die endlich, endlich genau das machen können, was sie am meisten wollen und können, aus welchen individuellen Gründen auch immer.
Hartz 4 ist als Mindestsicherung konzipiert. Wer davon etwas wegnehmen möchte, sollte erst einmal etwas hinzufügen: Sozialhilfe über der Mindestsicherung kann man bis zur Mindestsicherung kürzen.
Kürzt man da drunter, wird's verfassungswidrig.
Nicht, dass das heute noch jemand stören würde, natürlich – vor allem nicht Grüne oder SPD.
"Grundsätzlich alle Kürzungen für Hartz-IV-Empfänger abzuschaffen, die jede Mitwirkung ablehnen, wie es die Linke etwa vorschlägt, wäre äußerst fragwürdig."
Na da kommt doch die Katze aus dem Sack...
Es hat nichts zu tun mit der Ablehnung "jeder Mitwirkung", es hat damit zu tun, dass man nicht gezwungen werden sollte "jede Arbeit" anzunehmen. Frau Dribbusch mag sich bitte die Reallohnentwicklung der untersten 2-3 Dezile in den letzten 15-20 Jahren anschauen...
Kommentar Hartz-IV-Sanktionen
Abmildern ja, abschaffen nein
Besondere Strafen für jüngere Hartz-IV-Empfänger gehören gestrichen. Alle Sanktionen zu streichen wäre aber nicht sinnvoll.
Hinweis auf eine Hartz-IV-Betratung in Berlin-Neukölln Foto: reuters
Es ist der Albtraum für so manche Sozialpolitiker: Der junge Mensch aus einem sogenannten sozialen Brennpunkt, vielleicht Berlin-Neukölln, der auf die Frage nach seiner beruflichen Zukunft vor laufender Kamera antwortet: „Ich werde Hartz IV.“ Der Albtraum war vor einigen Jahren so bedrückend, dass man in Deutschland die Sanktionen für jüngere EmpfängerInnen von Hartz IV verschärfte.
Wer als Mensch unter 25 Jahren im Hartz-IV-Bezug eine Berufsbildungsmaßnahme ohne Grund einfach abbricht, dem kann die Regelleistung sofort gekürzt werden, im Wiederholungsfall fällt sogar die ganze Leistung inklusive der Mietkosten weg. Bei älteren EmpfängerInnen erfolgt diese Kürzung hingegen in kleineren Schritten.
Die stärkere Sanktionierung ist ein Teil der Disziplinierungspakete der Jobcenter. Dazu gehört auch eine vielfältige Latte an Berufsbildungsmaßnahmen, in die man junge Menschen steckt, so dass nur ja niemand auf die Idee kommt, sich an den Hartz-IV-Bezug zu gewöhnen. Dieser Disziplinierungsgedanke für Jüngere hat allerdings mit der Praxis oft wenig zu tun.
In Berlin beispielsweise hatten die Sanktionen zur Folge, dass viele junge Leute abtauchten, sich beim Jobcenter nicht mehr meldeten, vielleicht sogar obdachlos wurden und als junge Bettler mit Psychoknacks und Suchtproblemen vor den U-Bahnhöfen landeten. Hauptsache, man hat Ruhe vor den Behörden.
Die Forderung ist daher richtig, wieder zurückzurudern: Die schärferen Sanktionen müssen gestrichen und nur noch einheitliche Sanktionen für alle Altersgruppen festgelegt werden, wie es heute die Bundesarbeitsagentur selbst fordert. Grundsätzlich alle Kürzungen für Hartz-IV-Empfänger abzuschaffen, die jede Mitwirkung ablehnen, wie es die Linke etwa vorschlägt, wäre äußerst fragwürdig.
Hartz IV würde damit zu einer Art Grundeinkommen ohne jede Gegenleistung. Die Spaltung zwischen SteuerzahlerInnen, die Hartz IV finanzieren, und den Leistungsempfängern würde sich vertiefen. Das Verhetzungspotenzial ist groß. Es wäre einfach keine gute Idee.
Kommentar von
Barbara Dribbusch
Redakteurin für Soziales undGesellschaft im Inlandsressort
Redakteurin für Sozialpolitik und Gesellschaft im Inlandsressort der taz. Schwerpunkte: Arbeit, Psychologie, Alter, Flüchtlinge. Bücher: "Schattwald", Roman (Piper, August 2016). "Können Falten Freunde sein?" (Goldmann 2015, Taschenbuch).
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