"Die Deutschen kriegen das ­einfach nicht auf die Reihe, ob nun in der DDR oder in der BRD. Die sind im Zweiten Weltkrieg besiegt worden und sind deshalb immer noch stinksauer. Der Nazi ist noch drin und will wieder raus"

Nach dem Attentat von Hanau schrien eine junge Migrantinnen Frau in der Freitag-Community: "jetzt geht es wieder überall um unseren 'Migrationshinzergrund'. Dabei müsste es um euren Nazihintergrund gehen."

Der Begriff 'Nazihintergrund' wurde dann etwas später leider von dummen Hipstern missbraucht, aber dieses Statement fand ich damals einfach großartig & so auf den Punkt. Und genau so geht es mir mit diesem Zitat hier. Denn es ist wirklich so, dass wir endlich aufhören müssen, so zu tun, als sei auch der schlimmste "Rassismus", "Antisemitismu", "Rechtsextremismus" aber auf jeden Fall irgendwann wie etwas anderes als "damals". Es ist sogar so weit gekommen, dass die AfD erfolgreich war, & Vergleiche heutiger Entwicklungen mit der damaligen von einem dummen Mob auf Twitter pauschal als "Verharmlosung des Holocaust" verunglimpft werden. Davon darf man sich nicht einschüchtern lassen.

Der Nationalsozialismus gehört zu Deutschland. Das allein ist wahr.

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Nicht

twittern.

Einfach.

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Herr See & Frau Hofer machen den Horst. Absolut null Überraschung. Und wer den grünen Krokodilstränen glaubt, der ist auch nicht mehr zu helfen.

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Ich bin 2019 bei den Grünen ausgetreten, weil sie sich damals, um in der Europawahl zur 30%-Volkspartei zu werden, bereits endgültig von der Solidarität mit den Flüchtlingen verabschiedet haben. Klimaschutz gegen "Schutz der Außengrenzen", das war schon damals der Deal der Partei Bündnis90/DieGrünen mit der bürgerlichen Klasse in Deutschland & Europa. Und ein voller Erfolg. Dazu gehört wie ein lachhaftes Anhängsel eine Generation, die ihren Jugendprotest für das Klima artikuliert & nicht für ihre Altersgenossen in den Lagern von Griechenland bis hinab in den Sudan. Die RSF, die dort jetzt Bürgerkrieg führt, die früheren Janjaweed-Banditen, waren (oder sind immer noch?) unser "Partner" beim "Migration Management". Und das alles ist noch nicht zynisch & menschenverachtend genug. Und die Grünen? Zeigen auf China & die Behandlung der Uiguren. Aber das UNHCR, AI oder die Ermittler IStGH schauen längst auf die europäischen Verbrechen an den Migranten, weil sie ganz einfach so viel schlimmer & gewaltiger sind als alles, was in Xinjiang geschieht. Aber nicht Frau Baerbocks Thema, ganz klar. Schließlich war sie 2019 nach allem Vernehmen eine treibende Kraft hinter dem neuen Kurs. Aber gut, dass es 2023 mal jemand merkt, dass den Grünen die Migranten scheißegal sind.

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Manchmal träume ich nachts, dass ich in einem Land lebe, wo der große Verdienstorden Lina E. & Carola Rackete verliehen wird. Dann wache ich auf & tröste mich, dass es wenigstens noch immer gute Anwälte gibt in diesem Land.

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Ich fand die Aktionen der LG ziemlich überflüssig, bis ich das erste Mal gesehen habe, wie sie von Autofahrern brutal misshandelt wurden. Seitdem bin ich ein Fan. Alles, was der Bourgeoisie die Maske vom Gesicht reißt & die nackte Gewalt sichtbar macht, auf der die herrschende Ordnung beruht, ist gut. FFF dagegen haben ja schon vor langer Zeit klar erklärt, dass sie den Wohlstand ihrer reichen Eltern erhalten & die herrschende Ordnung durch Umstellung auf Co2-neutrale Energie stabilisieren wollen. Dem muss entschlossen entgegengetreten werden.

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Gelungen wie immer, aber müsste es nicht "Erdgaskrieg und Ukraine-Fiasko" heißen?

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[Re]: "Was macht mensch mit einer Demokratie, in der die Gehirne einer starken Minderheit verrottet"

Ja, was macht man mit Menschen, denen man die Menschenwürde abgesprochen hat? Als ob Sie das nicht wüssten.

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Es ist ganz sicherlich nie eine "linke" Position gewesen, das Recht auf Gegenwehr gegen einen Bully zu bestreiten.

Es ist aber eben erst recht & überhaupt keine Position, den nützlichen Trottel für die Amis zu geben.

Eigentlich denkbar einfach.

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"Ende Januar dieses Jahres postete Fridays for Future International einen Tweet, in dem die Gruppe Israel als Apartheidstaat bezeichnete und zur Intifada aufrief. Beides gilt als israelbezogener Antisemitismus."

Beides gilt manchen Zwitscherern als Antisemitismus. Viele gebildete & belesene Menschen, die Twitter einfach doof finden, sehen auch & gerade diese platten Zuordnungen durch den Twitter-Mob eher kritisch.

So geht Berichterstattung.

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Eine sozialdemokratische Partei in Deutschland wird immer wieder daran schwächeln, dass ihre PolitikerInnen eben Deutsche sind. Giffey hat sich dem deutschen Reflex auf die Sylvesterkrawalle angeschlossen, weil sie von Haus aus gelernt hat, beim deutschen Wähler mit Hetze gegen Ausländer zu punkten (Buschkowski). Damit hat sie erheblich zum Wahlsieg der CDU beigetragen. Juniorpartner ist dafür die richtige Belohnung.

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Die Fähigkeit der Grünen, menschenverachtende Politik zu machen & zugleich dagegen zu protestieren, ist einzigartig & stellt sogar die Merkel-Show noch in den Schatten.

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Ein selten kluger & differenzierter Beitrag, dem ich mich soweit anschließen kann. Der einzige Schwachpunkt ist, dass auch hier eine Eskalation des Krieges iW nur als nukleare Option gedacht wird. Das ist natürlich der mangelnden Vertrautheit mit militärischen Dingen geschuldet, die derzeit viele Befürworter wie Gegner von Waffenleferungen gleichermaßen nicht davon abhält, mächtig starke Meinungen dazu zu haben.

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Ich habe nach Bekanntwerden des Wahlergebnisses auch im ersten Reflex gedacht, dass man Giffey durch eine andere Kandidatin ersetzen sollte. Aber ich musste einsehen, dass das demokratisch in der Tat heikel & fragwürdig ist, eine Person zur RB zu machen, die niemand gewählt hat. Zumal es sicher falsch wäre, etwa zu behaupten, die Wähler wählten ja eigentlich eh nur die Partei. Deshalb ist das leider eben auch kein gangbarer Weg, auch wenn ich es Frau Giffey schon gegönnt hätte, dass sie eine Quittung erhält.

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"Beide Angeklagten hätten lange genug hier gelebt, um die hiesigen Sitten und Gebräuche zu kennen."

Als ich vor knapp 30 Jahren mein Jura-Studium begann, hätte ich es nicht für möglich gehalten, dass so etwas einmal in einem deutschen Strafurteil stehen würde. Und doch war es rückblickend nur eine Frage der zeit, bis der neue alte Ungeist eben doch auch wieder in der Justiz einsickert. Gruselig.

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Giffey als Maßstab für "Format"? Irre.

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Gestern erklärte mir eine ukrainische Kundin, wie es bei Ihnen mit der schlanken Bürokratie funktioniere.

"Hast Du Geld, bist Du ein Mensch, hast Du kein Geld, bist Du nichts", eklärte sie mit bitterer Miene. Man darf wohl glauben, dass die Ukraine die Avantgarde der EU ist. So sieht die Zukunft aus.

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And your money will not stop us

and your weapons will not stop us

No, you can never stop us

with your higher wall, your higher wall

Your higher wall

(New Model Army, Higher Wall)

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Ich denke, dass das Konzept "Kunst" die Deutschen wohl ganz grundsätzlich überfordert. Vielleicht sollte man lieber Ausstellungen mit Panzern machen.

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Das Kapital erzieht sich seine Untertanen.

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Es bleibt die bestechende Tatsache, dass auch im Fall Anis Amri ein als gewalttätig & unberechenbar bekannter Täter - fahrlässig? - sich selbst überlasen blieb.

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Es wäre ein Fehler, die Tatsache, dass die bürgerlichen Kräfte beim Thema "Migranten & Muslime" zunehmend radikaler & ungeduldiger werden, als eine Wirkung der AfD zu betrachten, so als speise erst diese solche Impulse in das politische System & die Mentalität der Akteure ein. Es bedeutet letztlich, die die Henne mit dem Ei zu verwechseln. Ursprünglich & bestimmend in diesem historischen Moment ist die unverminderte Neigung weiter Teile der deutschen Bevölkerung zum nationalsozialistischen Rassedenken & dem Ideal der "Volksgemeinschaft". Die AfD profitiert von diesem Bedürfnis, aber sie hat es nicht gemacht. Es ist übrigens auffallend, dass sich hier genau das unwahre Narrativ wiederholt, das auch in der "Erinnerungskultur" gepflegt wird: Die Nationalsozialisten hätten eine Rasselehre verbreitet oder propagiert. In Wahrheit haben sie vor 100 Jahren eine Bevölkerung vorgefunden, die genau so breitflächig besessen von "Rasselehre" & "Volkstum" war & die "Verjudung" Deutschlands fürchtete, wie sie heute eine Bevölkerung vorfinden, die den zeitgenössischen Kulturrassismus internalisiert hat & die "Islamisierung" Deutschlands fürchtet. Die Nazis brauchen diese Grundstimmungen, um an die Macht zu kommen. Erschaffen können sie sie nicht. Sie finden sie vor.

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Die CDU wird Maaßen nicht loswerden.

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[Re]: Niemand bestreitet, dass so etwas beständig in Kriegen geschieht. Aber deshalb muss um so klarer festgehalten werden, dass es das ideal unserer Streitkräfte ist & auch sein soll, SoldatInnen zu einer anderen Ethik zu erziehen. Es ist ein Irrtum, zu glauben, dass Soldaten, die ihre Gegner nicht mehr als Menschen wie sich selbst ansehen, diese deshalb besser oder effizienter bekämpfen könnten. Und nur nebenbei & mit Blick auf die Ukraine: Es ist ebenfalls eine Wahrheit, die vor allem Soldaten wissen, dass Kriege eben idR nicht militärisch "entschieden" sondern durch Friedensschlüsse beendet werden. Auch hier kann das Entmenschlichen des Feindes dazu führen, dass unter sinnlosen Opfern "bis zum Letzten" gekämpft wird, obwohl es in Wahrheit gar nichts mehr zu gewinnen gibt.

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Vielen Dank für diesen tiefergehenden Beitrag. Und ganz ohne Twitter-Zitate. Bitte mehr davon!

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"Britische Militärexperten bezeichneten die Darstellung als gefährlich und falsch. Niemand werde bei der Königlichen Armee darauf trainiert, Menschen nicht als Menschen zu betrachten, hieß es von ehemaligen britischen Generälen. Teile der britischen Presse behaupteten, dass Prince Harry mit der Zahl 25 prahle, sich als Held vermarkten wolle. Selbst Mitglieder der Taliban machten eine kleine Pause von ihrem Regime der Unterdrückung und tippten ihre Empörung über die sozialen Medien in die Welt."

Dem kann ich mich als Soldat nur anschließen. Diese Zitate aus dem Buch klingen nach ganz schlechtem Kino, spontan würde ich, wenn ich so etwas hören, eigentlich denken: 'Der war bestimmt in Wahrheit nie im Einsatz, denn wer wirklich im Gefecht gewesen ist, redet nicht so daher.' Aber sei es wie's sei, eine gute Moral kommt da wahrlich nicht zum Ausdruck.

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Es wird Zeit, einmal über eine ganz andere Personengruppe in Deutschland zu sprechen. Ja, ich weiß, das ist nicht einfach, & wir wollen ja niemanden diskriminieren. Aber wir müssen über die Alten sprechen. Wir müssen darüber sprechen, dass eine überwältigende Mehrheit in Deutschland gut Gründe hat, darauf zu setzen, dass der Dampfer noch 2, 3 Jahrzehnte unverändert auf Kurs bleibt. Denn für sie hieße das i.Zw. bis zum Lebensende noch durchaus den vollen " Wohlstand" genießen können, der ihr Leben lang ihr Fetisch war. Eine Dauerblockade jeglicher echten Veränderung durch diese größte Wählergruppe können wir uns nicht mehr leisten. Was machen wir mit dieser Riesenschar an dummen, bösen Menschen?

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Wenn man weder über Geschichtswissen noch sonst relevante Bildung verfügt, kann einen dieser Artikel womöglich wirklich davon überzeugen, hier wachse etwas ganz arg Neues, nicht zufällig, wie die VerfasserInnen, aus dem unermesslichen geistigen Reichtum der "sozialen Netzwerke". Kenner der Deutschen & ihrer Geschichte wissen dagegen, dass diese Milieus seit über 100 Jahren bestehen. Auch damals haben sie von Staatsstreichen geträumt, hatten deutlich gefährlichere, weil meist gefechtserfahrene Militärs auf ihrer Seite. Und waren doch chancenlos gegen die Mehrheit der Bevölkerung, die sich von solchen offensichtlichen Spinnern nicht führen lassen wollte. Sie wählte stattdessen Hitler. Deshalb wiederum gab es mal solche Ideen wie "Erinnerungskultur" & " wehren den Anfängen". Hat aber nicht funktioniert, wie man an diesem "Presseartikel" sehen kann.

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Im Westen nichts Neues. Es hilft ja nichts: weiße, europäische Flüchtlinge waren einfach der Doppelwumms-Supergewinn für Millionen von deutschen Sind-wir-noch-lange-keine-Nazis. Man muss jetzt sehen, was man juristisch in jedem einzelnen Fall für die rassistisch Diskriminierten tun kann. Politisch wird sich erst etwas ändern, wenn es wieder eine ernstzunehmende politische Linke in Deutschland gibt. Das kann noch sehr, sehr lange dauern.

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Ich lese seit einigen Jahren im Familienkreis zu Weihnachten die Sure 19 vor, in der im Koran die Geburt Jesu beschrieben wird. Sie ist wunderschön & voller Zärtlichkeit & sollte jedem Christen geläufig sein. Die Kolumne hier fand ich aber auch sehr schön. Frohe Weihnachten!

PS: Ja, ich bin franziskanischer Christ, also katholisch. Warum fragen Sie?

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Lieber Abdulkadir,

ich hoffe, dass Du eine gute Schulbildung mitnehmen kannst & Gelegenheit hast, viele, viele Bücher zu lesen, damit Du lernst, zu erkennen, ob die Menschen, an die Du Dich mit Deinen berechtigen Fragen wendest, auch etwas von den Themen verstehen, auf die sich Deine Fragen beziehen. Manchmal sind die Antworten dann nicht so wohlfühlig wie hier, aber dafür wahr, & Du wirst dann auch gelernt haben, die Wahrheit über alles zu lieben.

Alles Gute, jmf

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Ich habe als Linker meinen Wehrdienst bei den Fallschirmjägern absolviert. Ich habe immer vertreten, dass wir selbst(!) als Republik wahrhaft sein müssen, dass die Drohung mit Massenmord an der zivilen Bevölkerung durch einen befreundeten Bully keine "Verteidigung" ist & auch keine Sicherheit schafft. Ich habe jahrelang davor gewarnt, dass wir einen europäischen Landkrieg ernten werden, wenn wir die Ukraine weiter der Sorge der USA überlassen. Es war alles völlig aussichtslos. Die Menschen wollten von diesen Dingen nichts wissen, sie wollten auch einfach gar nicht moralisch handeln, weder im Frieden noch gar im Krieg. Sie wollten immer nur bequem im Fett sitzen & waren bereit, absolut jedes Verbrechen an anderen zu akzeptieren, wenn es ihren Fetischen Sicherheit & Wohlstand dient. Und alle "Pazifisten" & "Antimilitaristen", denen ich in meinem Leben begegnet sind, waren lauter kleine Habecks & Hofreiters. Den Angriff auf den Irak habe ich als Rechtreferendar erlebt. Von den anderen 12 ReferendarInnen Unterschied ich mich in 2 Punkten: ich war die einzige Person, die beim Bund gewesen war, & die einzige, die sich gegen diesen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg aussprach. Alle waren dafür, weil Islam, Terror, Sicherheit & Saddam ist Hitler. Alle sind sie immer Hitler, nur wir Deutschen waren das nie. Noch Fragen?

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"Les Kurdes DE France" hat Macron gesagt, nicht "Les Kurses EN France". Also nicht "die Kurden IN Frankreich", sondern die Kurden von Frankreich, Frankreichs Kurden, oder auch schlicht "unsere Kurden". Es ist bezeichnend, dass alle deutschen Medien das falsch übersetzt haben, einschließlich der Tagesschau.

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An manchen Tagen wünschte ich mir, ich könnte 100 Jahre verschlafen & nachher mit den Historikern auf diese Tage schauen. Bis dahin würde man wissen, wo genau die Grenze zwischen Wahrheit & Show verlief & könnte ohne dieses dauernde Unbehagen einfach nur mit der Sache der UkrainerInnen sympathisieren.

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Normalerweise habe ich großes Zutrauen zur deutschen Justiz, aus meiner Sicht steht sie von den drei Gewalten noch amsichersten auf dem Boden des Grundgesetzes. Allein, wenn es um die voranschreitende Herrschaft der Maschine geht, kann ich mich dessen nicht mehr so sicher fühlen. Das Verständnis der Technik ist das Problem, im politischen wie im juristischen Diskurs. Man kann nur hoffen, dass das BVerfG hier seiner Tradition treu bleibt, auch dicke Bretter zu bohren. Ich bleibe erstmal optimistisch, alles andere hilft auch nicht wirklich weiter.

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[Re]: Auch wenn die Antwort von Herrn Schiebulski zumindest in eine richtige Richtung weist, geht es hier gar nicht eigentlich um die sogenannten "objektiven Mordmerkmale". Fraglich ist vielmehr der subjektive Tatbestand, der nämlich verlangt, dass ein Täter den Tod des Opfers als Folge seiner Tat "wissen & wollen" muss.

Hierbei behilft sich die Rechtsprechug mit der Formel des "bedingten Vorsatzes", das bedeutet im Prinzip, dass 1) eine TäterIn NICHT sicher weiß, dass es zum Tod des Opfers kommen wird, aber das als Möglichkeit annimmt & sich davon nicht abhalten lässt & 2) die TäterIn den Tod des Opfers auch NICHT unbedingt will (Absicht) sondern es ihr gleichgültig ist, ob es lebt oder stirbt. Kein solcher Vorsatz wäre jede sog, bewusste & grobe Fahrlässigkeit, wenn eine TäterIn also in gleicher Weise weiß, dass ihr Handeln zum Tod des Opfers führen kann, aber mit oder ohne guten Grund darauf vertraut/hofft/setzt, dass das schon nicht passieren wird. Diese Abgrenzung ist es, worum es bei diesen Urteilen geht.

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[Re]: Wenigstens ein gelungener Beitrag. Danke dafür.

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Ich weiß mich in guter Gesellschaft von sehr viel hervorragenderen KollegInnen als meiner Wenigkeit, wenn ich diese Rechtsprechung weiterhin schlicht für falsch halte. Ich hoffe sehr, dass sie in Zukunft wieder korrigiert/eingefangen wird. Bis dahin wird die Republik davon aber auch nicht untergehen, & es gibt auch keinen Grund, den Tätern eine schwere Strafe zu ersparen. Natürlich ist ihr Handeln & Verhalten im höchste Maße verwerflich & kriminell. Trotzdem ist dieses Vorsatz-Konstrukt rechtswissenschaftlich mbMn nicht haltbar.

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Cool. Wut-Bürgi aus Solidarität. Finde ich irgendwie gut. Ich habe diesen speziellen Schwachsinn zwar bisher deutlich entspannter ertragen, einfach weil unsere westliche Zivilisation dermaßen full of shit ist, dass ich mich mit solchen Kleinkram nicht belasten möchte. Aber ja, ich bin dabei: Kann weg.

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Leute, das ist doch einfach nur peinlich. Selbst wenn es das dicke Buch "alles, was Sie schon immer über Parteiverbote fragen wollten & warum sie noch nie eine Lösung waren" nicht gäbe, sollte man so viel Grips haben, zu erkennen, wie elend es ausschaut, wenn ausgerechnet die Linke ausgerechnet jetzt ein Verbot der AfD fordert. Dieselbe Linke übrigens, die sich jedesmal - & eigentlich (bis eben) zu Recht - ärgert, wenn sie in der tagesschau regelmäßig mit der AfD im selben Satz abgehandelt wird. Tja, GenossInnen, sowas kommt von sowas.

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Tellkamp ist unterirdisch. Trotzdem bleibe ich dabei, dass ich Kretschmer Respekt zolle. Ich würde mir auf der Linken mehr Politiker wünschen, die bereit sind, auch mit Menschen, die dumm & hässlich sind, zu reden, zu reden & nochmal zu reden. Wer die einfachen Leute verachtet & das für Moral hält, hat die wirkliche Natur des Bösen nicht verstanden & kann ihr also morgen schon selbst erliegen.

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Dem Artikel stimme ich diesmal vollumfänglich zu. Ich habe zu Beginn der FFF-Proteste immer in Anspilung auf die APO-Zeit gewitzelt: Solange die guten deutschen Bürger nicht fordern, dass ihr vergast gehört, tretet ihr nicht wirklich für eine Veränderung der herrschenden Verhältnisse ein. Jetzt sind die Methoden offenbar radikal genug. Bleibt nur noch etwas Sinnvolles zu finden, wofür man demonstrieren könnte. Die Aufnahme der Flüchtlinge zum Beispiel. Ach, Entschuldigung. Ich vergaß. Wir müssen ja "die Welt retten". Da müssen die Flüchtlinge leider erstmal in den Lagern bleiben. Diesbezüglich sind Grüne, FFF & wohl auch die anderen Guppen alle gleichermaßen moralisch bankrott.

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"Hier ist Bildung umsonst"

Ja. Leider.

Erinnert mich aber an einen Witz meines Vaters: Fragt der Sohn: "Papa, was ist der Unterschied zwischen kostenlos & umsonst?" Sagt Vatern: "Als ich zur Schule gegangen bin, war das kostenlos. Bei Dir war es umsonst."

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Ich finde es gut, dass die Debatte jetzt eine Chance hat, einmal nicht unter falschen Vorzeichen geführt zu werden, sondern auf den Punkt. Wie das ausgehen wird, scheint mir allerdings noch offen.

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Ich bin gespannt, wie sich das entwickeln wird. Meine lebenslangen schlechten Erfahrungen sagen, die Union hat bei diesem Thema die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich, aber ich lasse mich gerne überaschen. Auf jeden Fall geht diese Reform in die richtige Richtung, & das ist zumindest eine gute Nachricht.

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[Re]: Die Zahl der Erstanträge ist übrigens lächerlich gering angesichts der Gesamtzahl von Menschen, die im Transsit gefangen sind. Und die BRD ist nur klug beraten, diejenigen, die es nach Deutschland geschafft haben, nicht auch noch zurückzuschieben. Wohin auch? Diese Aufngamen sind so opportunistisch & "alternativlos" wie die große durch Merkel 2015, die auch keinerlei andere - oder gar edlere Gründe hatte. Der Grund, warum die Menschen gerne nach Deutschland kommen würden, ist dass sie wissen, dass hier dringend Arbeitskräfte gebraucht werden. Dass wir diese lieber aus den Phillipinen einfliegen als Araber aufzunehmen, müssen sie nicht verstehen, denn es hat seinen Grund in einem rassistischen Wahn, der ihnen fremd ist.

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[Re]: Danke für Ihr Lob meines Humors, aber ich bin franziskanischer Christ. Es war also gar nicht als Witz gemeint. Sie nennen mich aggressiv, aber ich bin einfach nur zornig, & zwar zu Recht.

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Man muss den Ampel-Koalitionären eines zugestehen: Keine Regierung, die Migranten & Flüchtlinge nach Maßgabe von Völker- & Menschenrecht behandeln würde, könnte hier irgendeine Politik machen. Sie wäre stets nur noch mit dem Terror der Nazis beschäftigt. Brennende Heime, totgeprügelte Menschen, geifernde Gesichter auf allen Kanälen. Auf die Polizei kann man dabei in diesem Kontext grundsätzlich nicht zählen, sie steht, wenn es um Migranten & Muslime geht, iZw fest im Lager der Nazis. Bei der Ampel sind es vor allem die Grünen, die sich ihre Regierungsbeteiligung durch Abschottung erkauft haben, nicht umsonst hätten sie am Liebsten mit der Union regiert. Ihr Kalkül ist einfach: wenn wir den Deutschen die Zumutung von Migranten & Muslimen ersparen, können wir ihnen wenigstens ein bisschen Klimaschutz zumuten. Klimaschutz ist wichtiger als alles andere, also Pech für die Migranten. Fridays for Future verfahren übrigens nach derselben Logik, die Aufnahme der displaced persons findet sich nirgends in ihren Forderungskatalogen. Soviel Hass wollen sie dann lieber nicht auf sich nehmen. Eine antifaschistische Partei, die dafür einsieht, dass man die Welt nicht gewinnen kann, wenn man darüber seine Seele verliert, gibt es nicht.

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Man kann wirklich nur hoffen, dass da kein Monster erschaffen wird. Eine Nation, die auch mal eine lückenlose Nationalgeschichte um jeden Preis beschwören wollte, die es so nicht gab, & der zuletzt auch nur blieb, ihre nationale Identität negativ als Hass auf andere zu definieren, sollte bei solchen Berichten aufhorchen & i Zw mäßigend einzuwirken suchen. Kurzfristig ist das alles sehr verständlich angesichts des verbrecherischen Überfalls Russlands, aber auf lange Sicht liegt kein Segen auf der Verdammung von Büchern.

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Ich denke, es wurde eindrucksvoll belegt, wie richtig der Artikel ist.

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[Re]: Geld & Personal, Personal & Geld für Polizei & Staatsanwaltschaften. Aber das geht nicht im laufenden Betrieb. Sehen Sie, 75-80% der OK, vom Umsatzvolumen aus betrachtet, ist heute Geldwäsche. Es würde einen grundsätzlichen Perspektivwechsel & anderen Zuschnitt der Behörden erfordern. Aber vor allem einen andere "Blick" des Staates. Denn auch wenn es natürlich eine ironische Überspitzung war: Auf den Konten der Deutschen Bank könnte man vermutlich mehr Geld aus dem Bereich der OK finden als auf denen aller Abou Chakers dieser Erde. Es funktioniert nicht, wenn ein Staat es einerseits als seine Aufgabe sieht, Menschen, die skrupellos, raffgierig & asozial sind, nach Kräften zu fördern, weil er an die Mär der "unsichtbaren Hand" glaubt, aber dann irgendwo eine Trennlinie zieht, wo es nun plötzlich kriminell sein soll. Der Staat müsste sich grundsätzlich als Antagonist des Kapitals & Schild der schwachen Marktteilnehmer verstehen, dann würden Vorgänge, die heute von völlig verschiedenen Behörden unter völlig unterschiedlichen Vorzeichen geführt werden, zu einem Geschehen, das wirksam unterbunden werden könnte. Trotzdem: Die zuständigen Staatsanwalt-Stellen & Budgets zu verdoppeln, würde schon helfen.

Eines möchte ich noch anfügen, weil es gerne übersehen wird. Für die Politik ist es leicht, die "echte OK" zu übersehen & eine Sau durchs Dorf zu treiben statt den Stall auszumisten, weil echte OK den normalen Bürger nicht trifft. Die rauben niemandes Haus aus, begehen keine Gewaltdelikte gegen brave Bürger, etc. Die volkswirtschaftlichen Schäden sind abstrakt. Und die brutale Gewalt, aus der das Grundkapital destilliert wird, trifft nur Außenseiter. Drogenabhängige, ausländische Zwangsprostituierte, Migranten, Kriminelle, Menschen, die hier allen egal sind. Auch das gehört zur Wahrheit.

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[Re]: "Wie stellen Sie sich rassismusfreie und gleichzeitig wirksame Bekämpfung der OK / CK vor?"

Deutsche Bank enteignen. Fertig.

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[Re]: Zu Ihrem Beitrag kann man nur sagen, dass Sie wirklich überhaupt nichts von Kriminalität wissen. Ihre pseudo-gelehrte Aufstellung von Gruppen & Untergruppen hat mit der Wirklichkeit krimineller Organisationen deutlich weniger zu tun als ein Murot-Tatort mit der wirklichen Polizeiarbeit. Ein Murot-Tatort ist allerdings deutlich poetischer. Ihr Text klingt dagegen ein bisschen wie ein Auszug aus einer populärwissenschaftlichen Schrift über "Verbrechertypen" aus den 1920ern. Mit freundlichen Grüßen vom Anwalt & Strafverteidiger.

PS: Und unterschätzen Sie den China-Imbiss nicht! Ich kann Ihnen versichern, dass die Triaden einen deutlich größeren Anteil an der OK in Deutschland bestreiten als arabisch-kurdisch-stämmige Familienclans.

PPS: Ach so, fast vergessen: Die Bezeichnung "Clan-Kriminalität" dient in Deutschland natürlich ausschließlich der Markierung als arabisch/muslimisch. Und zwar, obwohl "Clan-Strukturen" im wissenschaftlichen Sinne selbstverständlich in allem kriminellen Milieus eine Rolle spielen.

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[Re]: Sorry, aber aus Ihrem Beitrag spricht das blanke Nichtwissen. Einen Gastronomie-Betrieb zB, in dem ein Kontrolleur, der etwas finden will, nichts findet, was irgendwelche Vorschriften verletzt, gibt es in Deutschland nicht & kann es auch nicht geben. Dass der gemischte Tabak, der in Shisha-Bars geraucht wird, ein kompliziertes Zoll-Verfahren bedingt, das leicht mal ausgelassen wird, liegt einzig an veralteten Normen, die längst angepasst hätten werden können. Aber dann hätte man ja einen Grund weniger, das MEK mit Maschinenpistolen zu schicken. Ich finde, der Artikel legt das durchaus sehr gut & nachvollziehbar dar. Es geht um Schikane. Das könnten Sie gerne mal an der immergleichen Baustelle mit rein deutschen Arbeitern in derselben Weise abziehen, & dann sehen wir mal, wie das Ihrer Sicherheit bekommt.

Schon Ihre grundlegende "wer nichts zu verbergen hat, braucht auch nichts zu befürchten"-Mentalität ist tausendmal widerlegt. Ich kann aus Ihrem Beitrag nur schließen, dass Sie wirklich nie in Ihrem Leben Diskriminierungserfahrungen machen mussten. Schön für Sie.

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Ich erinnere mich noch gut, was für ein Segen es für uns als junge JuristInnen damals war, als das Gewaltschutzgesetz erlassen wurde. Mit einem Mal hatten wir echte Handhaben, um Frauen vor männlicher Gewalt (eine andere Konstellation habe ich nie erlebt) zu schützen.

Es ist bedauerlich, dass vor allem die sog. "Sozialen Medien" mit hashtags wir #aufschrei & #metoo einen völlig falschen Begriff von häuslicher & sexueller Gewalt verbreitet haben, quasi als exotische Bunte-Stories im hardcore-mode. Der brave, unauffällige Software-Ingenieur, der seinen Frau die Nase zertrümmert, weil sie die Schuhe im Flur wieder nicht nach Farbe geordnet hat, wie er das mag, hat eben keinen prominenten Namen, den in den Schmutz zu ziehen die Instinkte von hauptberuflichen Pöblern anheizen würde.

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Das Erstaunlichste daran ist, dass das eigentlich jeder weiß, der überhaupt irgend etwas von Kriminalität versteht, aber die "Berichte" über diese "Polizeieinsätze" dann doch jedesmal wieder in der Tagesschau landen. Offenbar erstreckt sich die immense Sensibilität gewisser Leute für Diskriminierung von Minderheiten nicht auf ihre arabisch/muslimischen Nachbarn.

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Es ist schon erstaunlich, dass Antisemitismus in Deutschland um so weniger Aufmerksankeit bekommt, je offensichtlicher er die vollständige Kontinuität des deutschen Nationalsozialismus demonstriert. Und um so mehr, je eher er sich als exotischer Skandal anderen Völkern & Nationen zuschreiben lässt: "islamischer Antisemitismus", "arabischer Antisemitismus" (mein persönlicher Favorit, weil extra sinnfrei), &, als ganz neuer heißer Scheiß: indonesischer Antisemitismus. Was ist das nur mit den Deutschen, dass sie irgendwie immer schamlos & peinlich sind, wenn sie Antisemitismus verleugnen, & wenn sie ihn anprangern?

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Es ist mir unbegreiflich, dass die ... Leute, die jetzt jahrelang auf Twitter diffamiert, abgewertet & falsche Narrative verbreitet haben, immer noch nicht bereit sind, einfach einzugestehen, dass das falsch war, & sich für den gesellschaftlichen Schaden, den sie angerichtet haben, zu entschuldigen. Statt dessen: Selbstmitleid & noch mehr bullshit. Leute, - es reicht!

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Wie man andernorts lesen konnte, ermorden ukrainische Freischärler in den besetzten Gebieten gewählte Abgeordnete, die sie als "Verräter" ansehen. Ich kann Herrn Mützenich also sehr gut verstehen, wenn er "angefasst" ist, weil er auf einer Feindesliste solcher Leute steht.

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[Re]: Zunächst einmal nehme ich es trotz all der schieren Unterstellungen in Ihrer Antwort einmal positiv wahr, dass Sie mir immerhin nicht gleich unterstellen, auf Putins payroll zu stehen, das ist schon hohes Niveau in Dtl.2022. Zugleich würde ich meinen, dass Sie zunächst die geostrategische Lage falsch einschätzen, vermutlich wissen Sie nicht, dass Russland konventionell praktisch bereits besiegt & unterworfen wäre, wenn eine feindliche Macht die Ukraine & insbesondere die Krim kontrolliert. Deshalb auch die sofortige(!) Reaktionen 2014, die auch jede, die etwas davon versteht, schon damals als absolut letzte rote Linie verstanden hat. Nur hier in Dummdeutschland hat es bis heute niemand begriffen. Was glauben Sie, warum auch M. Gorbatschow die Sicherung der Krim gutgeheißen hat? Weil jede Russin & jeder Russe das so sehen würde, & ich auch, wenn ich ein Russe wäre. Und wenn Sie nach einem Vergleich suchen, auch völkerrechtlich, empfehle ich Ihnen, bei Wikipedia mal "Golan-Höhen" nachzuschlagen, da ist die Situation dieselbe. Liegt auch in Syrien, aber niemand erwarten ernsthaft von Israel, sie aufzugeben, weil das die Einladung zur Einnahme Israels wäre. Es gibt solche komplexen Lagen, & deshalb war internationale Diplomatie auch die längste Zeit kein Feld für intellektuelle Totalausfälle wie unsere AußenministerIn.

Alles was Russland gefordert hat, war, auf unserem Kontinent nicht von den USA bedroht & mit Stellvertreter-Schikanen gepiesackt zu werden, & das heiße ich gut. Und zwar als Linker, ja, aber vor allem als deutscher Soldat & Reservist der Luftlandestreitkräfte. Die NATO schützt uns nicht, sie zieht uns in Kriege, auf deren Verlauf wir keinen adäquaten Einfluss nehmen, deren Preis wir aber bezahlen müssen, während die USA jederzeit ein- oder aussteigen können, wie es ihrem Profit gerade am besten fördert. Und die Ukraine ist in diesem Spiel sowieso nur zu bedauern, aber eben auch das: ein betrogen Betrüger.

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Es tut mir sehr leid, aber ich denke nun einmal, ohne Selbstkritik auf Seiten des Westens kann es nicht gehen. Die derzeit herrschende Behauptung, der Ukraine-Krieg sei nicht zu verhindern gewesen, weil Putin sich die Ukraine sowieso & immer schon einverleiben wollte & überhaupt schon immer & für immer alle erobern würde, wenn wir nicht klare Kante zeigen, ist offensichtlich falsch, denn es kann nicht einmal die aller naheliegendste Frage beantworten, warum Putin dann erst einmal abgewartet hat, bis die Ukraine von den USA & GB bis zur vollständigen Kriegsbereitschaft aufgerüstet war. 2014 bis '22, das ist eine lange Zeit für jemanden, der sowieso angegriffen hätte. Da lohnt es sich schon, daran zu erinnern, dass der Westen bisher noch nie seinerseits über ein Land hergefallen ist, ohne zu behaupten, dieses hätte "uns" sonst sowieso angegriffen.

Ganz sicher richtig bleibt ja der Befund, dass unsere Regierung(en) in der Russland-Politi & insbeondere im Umgang mit dem so gefährlichen Ukraine-Konflikt vollständig versagt haben. Und ich finde es auch richtig & wichtig, die Perspektive jener ernstzunehmen, die nicht mit zweierlei Maß messen.

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[Re]: Erstens gibt es genug Wohnraum in Deutschland, er liegt nur in den "falschen" Orten, zB Dorf im Erzgebirge mit 40% Leerstand, Altersdurchschnitt 67 J. & Nazi-Quote 85%, oder befindet sich im Eigentum der falschen Leute, zB Dt. Wohnen & Co.

Zweitens brauchen wir dringend eine Zustrom von jungen Menschen, um den Altersdurchschitt der Bevölkerung zu senken, die ansonsten in spätestens 10 Jahren demographisch kollabieren wird.

Mehr Wohnraum ist also alternativlos.

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[Re]: Zahnlos nur, soweit es darum ginge, dass ein ordentliches Gericht ein rechtsstaatliches Urteil fällt. Aber ein Monster mit tausend Zähnen, wenn es schon genügt, ungeliebte Personen zu diffamieren & auszugrenzen.

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2015 ist doch nie vorbeigegangen, hier wiederholt sich nichts, es dauert an. Und es wird bis zum Ende nicht mehr enden.

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Was wir eigentlich bräuchten, wäre eine fundierte historische Kritik des Westens. Weil diese unerwünscht ist, geraten Fragmente & Splitter davon oft auch noch einander ins Gehege. Ich halte es nach wie vor mit Hannah Arendt, die sehr dezidiert zwischen Judenhass & Antisemitismus unterschied & letzteren natürlich als einen biologistisch zu Ende gedachten Auswuchs der rassistischen Herrschaftsform des Westens definiert. Auch hat sie bereits vor über 50 Jahren in aller Deutlichkeit aufgezeigt, welche Blaupausen rassistische & kolonialistische Herrschaftspraxis(!) für die nationalsozialistischen Verbrechen bereitgestellt haben. Insofern erstaunt mich an der herrschenden Debatte auch ihre seltsame Blindheit für längst vorliegende Zeugnisse guter Wissenschaft. Aber das verwundert auch wieder gar nicht, wenn man bedenkt, dass sie überwiegend in den asozialen Medien geführt wird, woran sie, wenn sich dieses nicht rasch ändert, auch scheitern wird.

Auf der Grundlage einer fundierten Kritik der historischen Begründung des westlichen Hegemons, der tatsächlich auf Sklaverei & Genozid gegründet wurde, wird dann auch rasch deutlich werden, dass die deutsche Abteilung, keineswegs nur in der BDS-Kampagne, iW ein Entschuldungs- & Schuldumkehr-Narrativ bedient.

Insgesamt wäre es wichtig, sehr viel mehr phänomenologisch zu arbeiten, als gewaltsam Universaldefinitionen aufzwingen zu wollen, die doch immer nur dem Zweck dienen, durchaus legitime Definitionen von Anfang an auszuschließen.

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Selbst wenn man nicht zu der Einsicht gelangt, dass eine dumme Behauptung nicht klüger wird, wenn alle sie wiederholen, sollte es einerm doch irgendwann wenigstens zu dumm werden, nochmal zu wiederholen, was alle schon zigmal nachgeplappert haben. Wahr bleibt, was mir ein mit allen Wassern gewaschenen Generalkonsul vor 30 Jahren mit auf dem Weg gab: "Wer jemals, in irgendeiner Situation, über irgendeine/n Gesprächspartner/in sagt 'mit der/dem kann man doch eh nicht reden', hat in diesem Berufsfeld nichts verloren." Punkt.

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Frau Faeser hat in der Migrationspolitik längst bewiesen, dass ihr Menschenrechte Wurscht sind.

Beiträge wie dieser zeigen, dass das politisch klug ist. Erhobener Zeigefinger statt helfenden Hand, so gehen westliche Werte.

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Faschismus ist ein Wort. Das Wort hat eine Bedeutung. Da sollte man anfangen. Dann hat man eine Definition mit einer Reihe von Kriterien & kann subsumieren. Man kann auch unter völliger Missachtung der Wirklichkeit mit der Behauptung einsteigen, niemand wage es auszusprechen. Das am inflationärsten verwendete Wort dieser Zeit!

Es kommt nur darauf an, welcher Logik man folgt: Der der aufgeklärten Vernunft oder der der asozialen Medien. Dass Herr Diez sich für letztere entschieden hat, ist sehr, sehr schade.

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[Re]: Volle Zustimmung. Gut erkannt.

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Ich kenne nur eine Form von Rassismus, die sich auf Ukrainer richten könnte. Und genau das sollte man in Deutschland dann auch beim Namen nennen: Nationalsozialismus.

Ansonsten bringt die grenzenlose Überdehnung von Begriffen herzlich wenig führt nur zu deren Entwertung & Sinnentleerung.

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Jahrhundertelang galt Schach als Maßstab für menschliche "Intelligenz". Vor einigen Jahren habe ich mich einmal kurz mit dem Thema beschäftigt, weil ich mich fragte, was für Persönlichkeiten die großen Schachspieler waren, also was für Berufe & sonstigen Geistesleistungen sich unter ihnen fanden. Wirklich, ich ging ganz naiv davon aus, die Liste der Schachgroßmeister müsste eine lange Reihe brillanter Ärzte, Physiker, Schriftsteller, Mathematiker & sonstiger heller Köpfe darstellen, denn, so dachte ich in meiner Ahnungslosigkeit, ein intelligenter & geistig reger Mensch würde doch bei aller Begeisterung für den Sport ganz sicher nicht sein ganzes Leben damit verbringen, Figuren auf einem Brett herumzuschieben. Wie groß war mein Erstaunen, als genau das das Ergebnis meiner Recherche war.

Vielleicht ist es an der Zeit, zu akzeptieren, dass im Schach die Befähigung von halbautistischen Inselbegabungen bewundert wurde, die fähig sind, ihr geistiges Leben auf ein unglaublich enges Spektrum zu fokussieren, in dem sie endlos die immer gleichen gedanklichen Operationen durchführen. Und dass das eben nur so lange wirklich faszinierend sein konnte, solange es keine Maschinen gab, die das besser konnten, es tatsächlich aber immer schon eine Tätigkeit war, die sich am besten für Maschinen eignet. Vielleicht lassen wir in Zukunft einfach Maschinen gegeneinander spielen & feiern die Menschen, die diese Maschinen entwickeln. Wahrscheinlich braucht es daür sehr viel eher wirkliche menschliche Intelligenz & Geisteskraft.

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Ich halte gar nichts davon, das Wahlalter herabzusetzen. Aber Eltern für jedes Kind eine zusätzliche Stimme zu geben, halte ich für einen erwägenswerten Ansatz. 10% der deutschen(!) Bevölkerung sind zwischen 0 und 17 Jahre alt. Eine vollständig machtlose Minderheit. Ein 95jähriger Nazi-Greis, der sich nicht von PoC anfassen lassen will, ist eben immer noch ein Wähler ...

"Kultur des Todes". Dem Papst-Wort ist nach wie vor nichts hinzuzufügen.

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"Mit denen kann man sowieso nicht reden."

Attila der Hunne

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Deutschland erinnert mich an die Mitschüler, die immer hinter dem Ober-Bully standen & wahlweise diesen anfeuerten oder mich hänselten. Für jeden von ihnen kam der Tag, an dem der Ober-Bully Grippe hatte...

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"Doch statt Gerechtigkeit habe er dort weitere rassistische Demütigungen erfahren, erzählt F. So sei einer der Polizisten wütend geworden und habe vor seiner Familie behauptet, in seinem Führungszeugnis würde stehen, dass er mit Drogen dealt – eine Lüge, wie sich später herausstellt. Doch eine Lüge mit Folgen: „Verkauft Papa wirklich Drogen?“, habe der fünfjährige Sohn seine Frau danach gefragt."

Reicht aus meiner Sicht für eine Strafanzeige gegen den Polizisten vollkommen aus, auch ohne den übrigen Kontext & auch ganz ohne "Dienstvergehen". Sonst opfert die Polizei nur noch mehr herum. Verleumdung kann mit bis zu zwei Jahren Haft bestraft werden, §187 StGB.

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Sehr interessant. Auch berichtenswert: Verschwörungsteorien. Das ist ein Phänomen, das darin besteht, dass Menschen überzeug davon sind, dass alle möglichen völlig disparaten Übel in der Welt in Wahrheit miteinander verbunden sind & unter einer Decke stecken.

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Einfach nur toll! Meine besten Wünsche!

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"Im sogenannten Demo-Konsens hieß es, der Protest leugne nicht die Klimakrise, verharmlose nicht Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine und hänge keinen Verschwörungsmythen an."

Sehr gut! Bravo! Denen haben wir es gezeigt, den Galliern!

Nein, wirklich. Es ist immer besonders wichtig, klar zu wissen, wofür man nicht demonstriert.

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Ach Gott. Das Kraftwerk ist kein Solarkraftwerk. Es ist ein Solarthermalkraftwerk. Also nicht: CO2-neutral. Sondern: Brutale Umweltzerstörung & Rssourcenvernichtung. Und wie kommt der Wasserstoff, der dort angeblich im Überschuss produziert werden soll (derzeit liefert das Kraftwerk fast(!) genug Energie für die dortige Kupfermine. - Ja genau, Kupferbergbau: Super-Umweltzerstörung), nach Europa? Richtig. Mit diesen schnuckeligen Containerschiffen. So sieht die "CO2-neutrale digitale Energiewende" aus, auf die das globale Kapital sich so freut & für die Fridays for Future so eifrig Werbung machen: Umweltzerstörung, Rssourcenverschwendung, Raubbau. Nur in einer völlig neuen Dimension. Aber ein Segen für jedes gut sortierte Aktiendepot. Jetzt in "Nachhaltige" investieren!

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Entschuldigung, ich weiß, es ist nicht das erste Mal, dass ich zu diesem Thema widerspreche. Aber gerade auch als Jurist will es mir einfach nicht in den Kopf, warum die Asyl- & MigrationsPOLITIK, die Angela Merkel geMACHT hat, für die moralische Bewertung ihrer angeblichen Menschlichkeit so gar keine Rolle spielt. Denn sonst müsste ja auffallen, das jedes Gesetz, jede Maßnahme & natürlich sowieso jeder schmutzige Deal ihrer Amtszeit ohne jede Ausnahme nur den drei großen 'A' diente: Abschotten, Ablehnen, Abschieben. Die Geste von 2015 war eine singuläre, "alternativlose" Entscheidung, als ein riesiges Kontingent beim Abschotten durchgeschlüpft war & schon an der Grenze stand. Da galt es "böse Bilder" zu vermeiden, das hat M. auch ausdrücklich zur Begründung gesagt. Eine leere Geste, ein paar warme Worte, dann wurde M. Weise beauftragt die Schlagzahl & die Ablehnungsquote im BAMF nach vorne zu bringen. Und besser kann man Angela Merkel eigentlich sowieso nicht beschreiben, denn so kaltschnäuzig & ausschließlich an 51%+ orientiert war alles, was sie tat.

Klar: Die Nazis haben Merkel zu ihrer Hassfigur gemacht. Das war auch 2015 schon ein Dilemma für jede/n Linke/n. Aber nicht "Merkel muss weg" sagen, obwohl es der Sache nach zutreffend gewesen wäre & nicht die Wahrheit aussprechen, sind zwei verschiedene Paar Schuhe.

Diesen Preis hat Frau Dr. Merkel mbMn nicht im Entferntesten verdient. Er hätte den Leuten von "Seawatch" & Co. gebührt.

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Genau so ist das. Mehr Maschinen & neue Produkte werden uns retten. Ich bin müde ...

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Tolle Frau, sehr schönes Interview, vielen Dank dafür!

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[Re]: Ich will das nicht vorschnell krumm nehmen. Ganz ehrlich, Nein, ich denke, Sie haben das wirklich völlig falsch verstanden. Lesen Sie einfach noch einmal aufmerksam nach. Nichts für ungut. mfG

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[Re]: Dem kann ich mich iW anschließen. Ich ärgere mich jetzt ein bisschen, das ich nicht bei den Gegen-Aktionen war. Nach den Erfahrungen der Corona-Zeit hatte ich Sorge, mich plötzlich als Teil eines Mobs wiederzufinden, der harmlose, wenn auch doofe Muttis niederbrüllt, die einfach Angst haben, das habe ich falsch eingeschätzt. Hier waren offenkundig Leute unterwegs, denen man sich guten Gewissens massiv entgegenstellen durfte. In jedem Fall bleibt die bittere Wahrheit, dass das trotzdem nur die halbe Miete (& die billigere Hälfte) ist & es keine adäquaten Proteste gegen die kapitalistische Herrschaft gibt, die uns gerade in die Katastrophe führt.

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Dem Text ist iW zuzustimmen, auch wenn der Verfasser die weitere Konsequenz nicht ausführt: Westeuropa muss endlich den US-amerikanischen "Regime-Change"-Spielchen auf UNSEREM Kontinent einen Riegel vorschieben. Es war letztlich natürlich das Versagen der europäischen Staaten, sich seit 2014 nicht mehr annähernd hinreichend um den Ukraine-Konflikt - den gefährlichsten Konfliktherd der Welt! - zu kümmern. Sie haben leichtfertig & gesinnungslos die Amerikaner machen lassen. Dabei hat sich spätestens im vergangenen Herbst, als die USA dann meldeten, dass nun also nach allem mit einem russischen Angriff zu rechnen sei, & sämtliche europäische Führungen allen Ernstes nichts anderes dazu einfiel als "nö nö, das machen die schon nicht", gezeigt. dass sie offenbar keine Ahnung hatten, was in der Ukraine passiert, als diese bereits fertig gerüstet & auf einen Krieg mit Russland vorbereitet war. So etwas darf sich nie mehr wiederholen.

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Was ist denn das für eine unsägliche Logik. Im ersten Teil will man noch zustimmend nicken, denn ja, es ist erschreckend, mit welchem Hass unsere Helden agieren (es war übrigens das Büro von Herrn Selensky & nicht irgendwelche Hinterbänkler & "üblichen Verdächtigen"), & dann sollen die daran Schuld sein, die sich für Friedensverhandlungen stark machen. Sollen wir also wegen des Hasses erst recht & noch mehr Krieg führen? Um noch mehr Hass zu schüren. Wie große muss der Hass der Twitter-Blase gegen die Besonnenen & menschlich Gesinnten sein, dass die software ihren Nutzer hier so einen Text daraus destillieren lässt. Einmal das selbständige Denken üben, möchte man da als Hausaufgabe mitgeben.

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Diese Regierung wäre nie zustandegekommen, wenn es den Beteiligten nicht gelungen wäre, die besorgten Deutschen davon zu überzeugen, dass sie keine "falschen" Flüchtlinge ins Land lassen werden. Grüne & SPD haben dafür so lange aus fadenscheinigen vorgeschobenen Gründen auf die Linke eingeprügelt, bis die CDU fast Mitleid hatte, nur um jedem klarzumachen: "mit Flüchtlingsfreunden koalieren wir nicht". Dabei wird es bleiben. Punkt.

Die sich aufrichtig darüber empören haben offenbar nach 16 Jahren Merkel immer noch nicht kapiert, wi irrelevant sie als Wähler sind verglichen mit einer gigantischen Überzahl an Rentnern, die noch von Nazis erzogen wurden.

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Ich weiß nicht, ob viele das nicht gelesen haben, aber in der ZEIT war vor kurzem ein Interview mit einem der ukrainischen Patrioten in den besetzten Gebieten, die dort gewählte Politiker ermorden, die sie als "Verräter" ansehen. Man glaubt es kaum, aber der ZEIT-"Journalist" hat sogar mal kurz gezuckt & sogar wirklich einmal ganz vorsichtig nachgefragt, ob das denn OK sei, aber es wurde versichert, dass das Verräter seien, die es nicht anders verdient haben. Ich vermute mal, das ist wie mit Massenmmorden, Folter & anderen Verbrechen. Wenn es die Guten machen, ist es schon OK.

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Ich kennes das aus der anwaltlichen Praxis seit 30 Jahren. Und ich sehe keinen Sinn mehr in solchen "Einzelfall"-Berichten. In deutschen Landes- & Bundesbehörden, die spezifisch mit der Sorge um migrantische Existenzen iwS betraut sind, sitzen, vom subalternen Sachbearbeiter bis hinauf zu den Ministerialbeamten, ganz konkrete Personen, die zutiefst erfüllt sind von Fremdenhass, rassistischen Ressentiments & nazistischen Fremdherrschafts-Angstfantasien. Als nach der Jahrtausendwende das neue Staatsbürgerschaftsrecht griff, haben diese Seilschaften in Bayern von höchster Eben aus Strategien & Leitlinien vorgegeben, wie den deutschen Türken ua ihr Rechtsanspruch(!) auf die Einbürgerung verweigert & verwehrt werden konnte. Ging man als Anwalt dagegen vor, wurde dem Antrag sofort stattgegeben. Denn es war nichts rechtens an diesen Vorgehen. Aber wieviele haben sich gar nicht so auf die Hinterbeine zu stellen gewagt oder sich keinen Anwalt leisten können? Und vor allem: Wissen das wirklich nur wir Praktiker? Wissen Sie das wirklich nicht? Sie sind doch eine linke Zeitung, zeigen sich immer wieder solidarisch gegenüber MigrantInnen. Erinnern Sie sich noch an die Bremer Sachbearbeiterin, die von Herrn Seehofer persönlich zur Kriminellen stigmatisiert wurde, weil die ihren Job gut machte? Sie wurde auch aus der eigenen Behörde heraus denunziert. Also, warum schreiben Sie nicht einmal über das große Bild? Über das System. Über die Nazi-Seilschaften, nicht nur in der Polizei sondern in den Verwaltungen. In den Sozialbehörden. Vom Justizvollzug ganz zu schweigen. Schon bei diesem Vorgang hier sieht man ja, dass nicht nur eine Vielzahl von Personen sonsern auch von Behörden kollusiv zusammenwirken müssen, um einen Menschen so vollständig um sein Recht zu bringen. Rechnen Sie das hoch & sie kommen zu mindestens 3 Nazis mit Beamtenstatus & dickem Pensionsanspruch. Und das sind die, die dann sagen "die Ausländer" lägen uns hier auf der Tasche.

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Die Provokation scheint über alle Maßen gelungen zu sein.

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Manchmal verzweifelt mensch an der Entlarvung durch die Historie, einfach weil sie so furchtbar lange dauern kann.

Aber eines Tages wird die Wahrheit in jedem Schulbuch stehen. Angela Merkel hat abgeschottet, abgelehnt & abgeschoben was das Zeug hält, wie sich das für eine CDU-Kanzlerin gehört. Sie hat die sehnsuchtsvolle Frage eines palästinensischen Mädchens in eine TV-Show, ob sie hier zur Schule gehen könne, missbraucht, um dem deutschen Fernseh-Bürger zu versichern, dass wir "nicht jeden" aufnehmen können, hat de Maizière nach Brüssel geschickt, um die Rettungsmission "Mare Nostrum" abzuschaffen, gerade als diese warnte, dass die Flüchtlingszahlen dramatisch stiegen. Nur als durch ein Versehen einige Hunderttausend plötzlich an der deutschen Grenze standen, da hat sie aus einer alternativlosen Entscheidung eine große Geste gemacht, weil sie wohl wirklich nicht ahnte, wie groß der Hass ihrer(!) Mehrheit in der Bevölkerung auf Migranten & Muslime war. Danah hat sie sofort weiter alles unternommen, damit so wenig menschen hierherkommen wie möglich, so viele Asylanträge abgelehnt werden wie möglich (Weise), so viele Menschen abgeschoben werden wie möglich. Volker Pisper hat mal zu Recht darauf hingewiesen, dass zu allen Zeiten Merkels Umfrage-Werte super & die der ihrer(!) Regierung miserabel waren. Irgendwo da liegt der Hund begraben. Dass die Deutschen eine solche Flüchtlingspolitik allerdings gerne auch noch humanitär nennen würden, überrascht nicht. Aber das die UN darauf hereingefallen sind, schon. Peinlich.

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Die Heuchelei der Grünen ist schon lange mocht mehr zu ertragen. Mittlerweile wünschte ich, sie hätten mit der CDU koalieren können, wie sie es ohnehin bevorzugt hätten. Dann würde vielleicht endlich jeder ihr wahres Gesicht erkennen.

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[Re]: Bei uns würde man "Spezialoperation" dazu sagen?

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Der nicht so erfreuliche Teil ist leider, dass der lächerliche Preis so überhaupt akzeptiert wurde. Das 10fache wäre angemessen gewesen angesichts der Summen, die der Kulturbetrieb ganz regelmäßig für Exponate ausgibt.

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"Doch wenn man der Union, manchen Grünen und FDPlern zuhört, scheint der militärische Erfolg der Ukraine von deutschen Kampfpanzern abzuhängen. Das ist entweder Dramatisierungsrhetorik, Selbstüberschätzung oder Ahnungslosigkeit."

Ich nenne es das alte deutsche Leiden, das schon so viel Elend über die Wlt gebracht hat: Kleinbürgers Großmannnssucht. Nie war ein besserer Zeitpunkt, Thomas Manns Ausführungen über die Deutschen zu lesen. Und natürlich Heinrich Manns "Untertan".

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Ich war bei unteilbar eine Zeit lang aktiv. Am Ende musste ich einsehen, dass es auch nur ein hashtag war. In der Sprache der sozialen Medien lassen sich keine Utopien jenseits der kapitalistischen Herrschaft formulieren.

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Alles, was in diesem Artikel steht, ist wahr & total klug, & ich bin in allem einer Meinung mit der AutorIn.

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Wolfgang Hohlbein lesen. Nicht, dass das große Literatur wäre, aber mit George RR. Martin oder J.K. Rowling, beides maßlos überschätzte Autoren, kann er locker mithalten. Aber bitte keine deutschen Stoffe!

Warum? Kennen Sie nationale Mythen anderer Länder & Völker? Da reiten fesche Prinzen auf fliegenden Pferden zur Rettung der Prinzessin. Und unser nationaler Mythos? - Sitzt ein gaaaaaanz alter Mann in einem tiiiiiefen Berg. Und er sitzt da schon so laaaaange, dass sein Bart (der bestimmt total verfilzt & voller Ungeziefer ist, pfui!) DURCH DEN TISCH HINDURCHGEWACHSEN ist. Und weil er also nicht mehr selbst aufstehen kann, schickt er alle 100 Jahre einen Gnom auf Ausschau, ob seine Stunde vielleicht doch gekommen ist. Wenn die Raben wieder um den Berg kreisen. Oder nicht kreisen. Und wenn der Berg kreist, gebiert er einen schimmeligen Greis? Wer braucht so etwas?

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Wäre noch zu erläutern, welche Verbrechen genau gerade im Senegal geschehen, & wieviel unsere europäischen Regierungen für diese Verbrechen bezahlen.

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Der Nationalsozialismus gehört zu Deutschland. Nach wie vor ist er mitten unter uns, weil das Böse so oft gar nicht erkannt wird. Weil es so alltäglich, so deutsch ist. Ein Glücksfall, dass hier mal jemand aufgepasst hat.

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[Re]: Ich verstehe den Zusammenhang sehr gut, denken Sie mal nur. Ich verstehe sehr genau, dass "Klima"-Flüchtlinge Flüchtlinge sind, die gar nicht erst kommen sollen, ich verstehe sehr gut, dass FFF Ethno-Pluralisten sind, die keine "kulturelle Vermischung / Aneignung" wollen, & ich weiß als jemand, dessen Vorfahren in Treblinka verbrannt sind auch sehr genau, was ich davon zu halten habe, wenn Volksdeutsche wie Sie von "Antisemitismus" reden. Sollten Sie nicht, sollten einfach schamvoll schweigen.

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[Re]: "kein Tag mehr frei um gegen politische

Verarschung auf die Straßen zu gehen"

1000 Dann, you made my day!

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„Dort gibt es keine tiefen Analysen zu Nahost, Israel, Antisemitismus. Es geht um verkürzte Sharepics und Hashtags.“

Wäre es nicht einfach mal an der Zeit, einzusehen, dass ich von Anfang an Recht hatte & FFF eben wirklich nur eine total überflüssige Veranstaltung sind & wir uns schämen sollten, dass die Jugend hier nicht für reale Anliegen auf die Straße geht, wie zB die Menschenrechte von Migrantinnen & Flüchtlingen?

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[Re]: Danke. Volle Zustimmung.

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[Re]: "Passgeber". Das habe ich auch noch nicht gelesen. Reimt sich aber gut auf "Untertan".

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In der Offenbarung wurde schon angekündigt, dass zum Weltende Kinder schon als Greise geboren werden. Nichts Neues unter der Sonne.

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Die aktuelle Regierung wird weiter alles tun, um den Deutschen zu signalisieren "Dei Außengrenzen sind sicher". Vor allem die Grünen wissen, dass sie ihr Wahlergebnis ausschließlich dem Versprechen verdanken, keine Migranten in Deutschland aufzunehmen. Sollte diese Regierung tatsächlich eine "staatliche europäische Seenotrettung" aufbauen, wären die privaten Initiativen noch mehr gefragt als je zuvor. Denn eine solche "Rettung" wäre wahrscheinlich nichts anderes als ein Deportations-Service. Nein, man muss dieser Regierung unedingt zutrauen, die Verbrechen der Merkel-Regierungen noch zu übertreffen.

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Es hat mich immer getröstet, dass selbst ein so hervorragender Mann wie Christian Ströbele auf die Partei "die Grünen" hereingefallen ist. Ich habe mich einmal erfolglos bei seinem Büro beworben; wahrscheinlich war ich einfach nicht gut genug. Er ruhe in Frieden!

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Ich bin erstaunt. Haben Sie schon jemals einen Arikel zB bei der FR gelesen? Und dann einfach mal weiter nach untern gescrollt?

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[Re]: vom Juristen: Ich stimme Ihrem allgemeinen Rechtsempfinden durchaus zu, Moralisch ist es ganz richtig, dass Putin-Mord-Fantasien & das Abfeiern des feigen Mordes an einer jugen Frau Ausdruck von rechtsfeindlichen & niedrigen Gesinnungen sind, wie man sie in Deutschland nun einmal in der Breite der Bevölkerung vorfindet. Im vorliegenden Fall ist der "Aufruf" (kein Rechtsbegriff) allerding in der Tat nicht strafrelevant, weil er als "Anstiftung" tatsächlich eine konkret erfolgte oder zumindest versuchte Tat bräuchte, der er zuzuordnen wäre, & als "Volksverhetzung" geeignet sein müsste, den öffentlichen Frieden in Deutschland zu stören, woran Anklagen wegen dieses Straftatbestandes regelmäßig scheitern. Vor allem aber sollten sie davon ausgehen, dass solche Anzeigen dann auch gerne aus purer Überarbeitung rasch eingstellt werden. Für die personelle Ausdünnung & Überlastung unserer Justiz können Sie sich hier bedanken:

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

Vertreten durch den Parteivorsitzenden Friedrich Merz MdB und den Generalsekretär Mario Czaja MdB

Klingelhöferstraße 8

10785 Berlin

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Ich denke, viele gute Menschen haben 2019 nicht richtig aufgepasst. Sonst hätten Sie mitgekriegt, dass 2019 eine neue bürgerliche Volkspartei geboren wurde: die Grünen. Der Preis, den die Partei dafür zahlte, war die Preisgabe der Armutsflüchtlinge. Seitdem & bis heute konnte man beständig & an wirklich vielen eklatanten Beispielen beobachten, wie die Grünen immer wieder in größte Angst geraten & sich mit Dementi überschlagen, wenn der Verdacht aufkommt, sie könnten die europäische Abschottungspoplitik infrage stellen. Was sie natürlich seither nie getan haben & auch nicht tun werden. Schier unerträglicher Höhepunkt war seinerzeit die Vorstellung des Konzept eines "Migrationsministeriums", bei dem es ausdrücklich NICHT um die Beendigung der Abschottung & Rettung der Menschen aus den von Europa gesponserten Lagern oä ging. F. Merz schrie sofort pflichtgemäß: Die wollen die ganzen nutzlosen Esser ins Land holen! Die Grünen überschlugen sich in Versicherungen, dass es auf keinen Fall ihre Absicht war, irgendwelche Flüchtlinge nach Deutschland zu lassen. Es war ein obszönes Larvenspiel eigener Güte. Noch deutlicher wird der schmutzige Deal Klimapolitik gegen Armutsmigration bei der sogenannten "Fridays for Future"-Bewegung, in deren ethno-pluralistischen Konzept, angelehnt an die europäische nouveau droit auch "Flüchtlinge" durch das Präfix "Klima-" in der Rangordnung untergebuttert werden & somit als Menschen erscheinen, die im idealen Fall gar nicht erst zu kommen brauchen, sondern je in ihrem Land mit ihren exotischen Frisuren & Kleidern leben, die wir nicht tragen dürfen, weil DAS wäre böse. Haha! Ansonsten beherrschen die FF-AktivistInnen wie die Grünen die große Kunst des Nicht-Erwähnens. Das Elend der Migranten kommt in ihren öffentlichen Erklärungen nicht vor. Ergebnis: Die Deutschen, die die Aktivisten der APO "vergast" sehen wollten, finden die Aktivisten von FFF ganz doll knuffig. Nur bitte nicht so den Autoverkehr behindern, Danke, geht schon.

So geht das.

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Großartige KünstlerIn, sind zusammen im BAIZ aufgetreten. Jetzt ist sie "die kleine autonome Maus" auf Sylt, ganz bezaubernd! Wünsche weiterhin beste Gesundheit & viel Freude aus Berlin! jmf

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Danke für diesen informativen Artikel. Ich hoffe, dass wir mit den Taliban zusammenarbeiten werden & ganz insgesamt ausschließlich fragen "was können wir tun, das Leben der Menschen im Land, jetzt & hier irgendwie zu verbessern, was müssen wir beachten, un ihnen auf keinen Fall zu schaden oder noch mehr Schlamassel zu bereiten?" Das ist die einzig richtige "Haltung", & was nicht geht, das geht eben nicht. Irgendwann werden Menschen menschich miteinander umgehen & geschwisterlich miteinander umgehen. Aber davon sind wir alle noch weit entfernt.

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In Momenten wie diesem, wenn wieder einmal klar wird, wie gar nicht das nüchterne & klare Recht sich um das fiebrige Geseier des Pöbel schert, frage ich mich: Wie lange kann es sich in diesem Land noch behaupten?

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Es ist erschreckend, wie wenig die Menschen dieser Zeit des Denkens mächtig sind. So beobachtet man Verhalten, das weniger empören sollte, weil es etwa "ungebührlich" wäre, sondern zutiefst beunruhigen sollte, weil es eher wahlweise "irre" oder "bescheuert" ist.

Man kann jemandem schon sagen, das man dieses oder jenes "nicht dulden" wird. Unter Umständen kann das sehr geboten sein, zB gegenüber einem üblen Bully, denn Menschen sollten nicht erdulden, was ihr Empfinden für Würde & Recht empört. Aber wenn man sagt, "das dulde ich nicht", sollte man in diesem Moment vorbereitet & imstande sein, dem Taten folgen zu lassen. Und zwar in der Weise, dass man eine Strategie & die erforderlichen Ressourcen hat, das, was man nicht dulden möchte, auch gegen den Willen des Gegenübers zu unterbinden. In aller Regel bedeutet das irgendeinen Einsatz von Gewaltmitteln. Wenn das ÜBERHAUPT NICHT der Fall ist, dann wird es schnell ultrapeinlich.

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[Re]: Ein sehr bezeichnender Beitrag. Denn Sie unterschlagen das Ergebnis der Bemühungen: Nichts hat geholfen. Mittlerweile haben die Entwickler viele Spiele so Designer, dass Spieler nicht mehr direkt kommunizieren können bzw. auf Seiten der Spieler keinerlei kooperativen Verhalten mehr erforderlich ist, sondern jeder rücksichtslos für sich spielen kann & die Technik daraus Teamspiel macht. Ja, es ist keine Frage: Wer in den 0er Jahren online-Spiele gespielt hat, hätte von Anfang an wissen können, was uns die asozialen Medien bringen würden. Deshalb habe ich von Anfang an gewarnt, es müssen bis heute hunderte von Kommentaren geworden sein. Aber niemand will es wahrhaben. Auch jetzt noch geben die, die mit der ganzen Hetze angefangen haben, den 'falschen' Nutzern die Schuld & finden ihre eigene Menschenverachtung mächtig intellektuell, anstatt einzusehen, dass sie dieselbe Maschine bedienen wie die anderen.

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Ja, das ist nun wirklich ein alter Hut. Als ob Rassismus je auf etwas anderes bezogen gewesen wäre als Kultur. Genau darum geht es doch. Dass die angeblich "niederen" Rassen keine "Hochkulturen" zu entwickeln vermöchten & es deshalb berechtigt wäre, sie der eigenen zu unterwerfen.

Aber ein Gund, auf Ungarn zu zeigen ist das trotzdem nicht.

Mit PEgIdA marschiert weiterhin eine offen nationalsozialistische Bewegung in Deutschland. Thilo Sarrazin hat ein bis ins Mark nationalsozialistisches Machwerk geschrieben, das in Deutschland seit Jahren in den Bestsellerlisten steht. Und auch ein biederer Bourgeois wie Nikolaus Blome kann im Spiegel problemlos erklären, dass die Migranten, die 2015 aus Syrien kamen, auf einer ander "Entwicklungsstufe" einzuordnen seien als die fleißigen, arbeitsamen Ukrainer. Alles Rassismus pur. Wir sind immer noch die Weltmeister. Verglichen damit ist Herr Orban eher ein berührend schlichtes Gemüt & eine ehrliche Haut.

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Dass "Linke" in Deutschland nicht an der Ausbeutung & Unterdrückung der kleinen Leute interessiert sind, sondern diese mit Ekel & Abscheu betrachten, ist ja bekannt. Aber wenn jetzt nicht einmal mehr die Rechte für den kleinen Mann demonstriert, wo kommen wir da hin?

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Als am Schluss wieder die Geschichte kam, wie er sich nicht retten lassen wollte, dachte ich nur noch: Hoffentlich kommt bald Staffel 3 mit neuen Ideen.

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"Das Gericht sieht Notwehr, die Nebenklage einen Skandal."

Tja, ersteres ist eine juristische Kategorie, zweiteres nicht. Vielleicht hatte die Nebenklage einfach eine miserable Anwältin?

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Seit in der Pandemie Sophie Scholl von deutschen Kultur- & Medienschaffenden zum Holocaust-Opfer befördert wurde, sehe ich keinen Grund mehr, mit Deutschen überhaupt noch über das 3.Reich zu reden. Besser alles tun, um ein 4. zu verhindern.

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[Re]: Volle Zustimmung.

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Wenn ich eine Skala von 1 bis 10 aufstellen müsste, was ich eher sehr oder eher weniger skandalös an Christian Lindner finde, dann wäre die Tatsache, dass so ein Mensch in Deutschland ein Bundestagsmandat hat, auf Platz 1, ein Skandal schlechthin, & die Tatsache, dass auch so ein Mensch am Tag seiner Hochzeit kein noch so glanzvolles Fest für zu üppig hält, auf Platz 10. Es ist wirklich kleinlich & peinlich, wenn angebliche Kapitalismus-Kritiker ausgerechnet zu diesem Anlass die Sauertöpfe auspacken. Eine festliche Hochzeit würde ich noch meinem größten Feind gönnen.

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Das dringlichste politische Problem unserer Zeit ist die globale Krise von Demographie & Migration. Infolge der kapitalistisch-technischen Globalisierung sind die unterwerfenden & ausbeutenden Nationen unfruchtbar & überaltert, angstvoll vergreist an ihre materiellen Besitzstände geklammert, & kollabieren langsam von innen heraus. Die unterworfenen & ausgebeuteten Länder haben als Überlebensreaktion eine Unzahl junger, starker & mutiger Menschen hervorgebracht, die gegen die Wälle der Abschottung anrennen. Wir müsste sie nur aufnehmen & mit ihnen teilen & die Rechnung würde aufgehen. Aber Rassismus & maßlos gewordene Gier lassen die vergreisten, verfetteten & verblödeten westlichen Gesellschaften immer weiter auf die Ersetzung von Menschen durch Maschinen & Einwanderung durch Lohnsklaverei. Das Ende dieser Entwicklung könnte durchaus dramatisch werden. Es lohnt sich, einmal eine Gesellschaft vorzustellen, in der die Mehrheit der Menschen ALT sind, körperlich & mental, wo 70jährige 95jährige pflegen, weil es an jungen Menschen mangelt. WO Menschen sterben, weil es nicht mehr genug Krankenwagenfahrer gibt.

Aber man kann auch einfach nicht sehen, dass dies die größte & wichtigste Krise unserer Zeit ist, die Aufnahme der Menschen aus den von uns für sie errichteten Internierungs- & Folterlagern das höchste Gebot. Man kann statt dessen die Werbetrommel rühren für das neueste Projekt des globalen Finanzkapitals: Die digitale, CO2-neutrale Energiewende. Deutscher Verkaufvertreter: Die Grünen, Fridays for Future, angeführt von den reichsten Töchtern der Nation. Viel Spaß. Es wird die Umweltvernichtung nur beschleunigen,. Aber wenn man dumm genug ist, verschafft es einem vielleicht wirklich ein gutes Gewissen.

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"Juristisch ist ein Terrorvorwurf leichter zu belegen, wenn zu beschafften Waffen oder Sprengstoff ein Treueschwur auf den IS oder eine andere als Terrororganisation eingestufte Gruppe hinzukommt"

Genau. Weil ein "Treueschwur auf den IS" ja im Gegensatz zu einer nationalsozialistischen Gesinnung eine klare Tatsache ist.

Machen Sie sich nichts vor, werte Herrschaften. "Undeutsche" Islamisten sind vor deutschen Gerichten nur deshalb so leicht zu verurteilen - im Gegensaz zu deutschen Nazis -, weil die RichterInnen genau so Deutsche sind wie Sie.

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Als ich Herrn Lauterbach gestern in der tagesschau sah, dachte ich einfach nur noch: Was für ein Fehler. Wieder einmal eine absolute Enttäuschung. Wie kommen solche Menschen in solch hohe Positionen? Gibt es igendeinen Blödsinn, den sie nicht von dem Zettel ablesen würden, den ihnen jemand in die Hand gedrückt hat?

Wenig kennzeichnet die Fehler der deutschen Corona-Politik so durchgängig wie das Thema Testen.

Von Anfang an hätte eine Test-Strategie gefahren werden müssen, um vor die Pandemie zu kommen. Von Anfang an, Merkel lässt grüßen, scheuten die Herrschaften die Kosten. Ganz im Gegensatz zu Milliardenhilfen für Banken und Konzerne. Ganz im Gegnteil zur großzügigen Subventionierung von Geschäftemacherei mit Schutzmasken. Und nun erklärt Herr L, wie unkompliziert sich doch der Antrag für den Test aus dem Internet herunterladen lässt? Erklären Sie das einmal meiner 83jährigen Mutter!

Es ist zum K....n.

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Ich frage mich, wie weit wir in der Sache sind, wenn angesichts der dramatischen Zahlen immer noch von "Zuwanderung" sprechen. Deutschland braucht Einwanderung. Von jungen, starken, mutigen Menschen. Auch Demographie kennt exponentielle Entwicklung & Kippunkte.

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[Re]: "Sie meinen diese Debatten nicht deshalb geführt weil Rassismus, Sexismus, Ausbeutung, etc. tatsächliche und dringende Probleme sind, sondern weil amerikanische Konzerne das so wollen?" Ja.

Herzlichen Glückwunsch, sie sind der einzige Gewinner des Bot-Tests. ;)

Lesen Sie als nächstes Shoshona Zuboff, The Age of Surveillance Capitalism, dort finden Sie wichtige Grundagen zum Verständnis der Technologie. mfG, jmf

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Ich habe mich sehr über diesen ausführlichen & gedankenvollen Beitrag gefreut, der sich deutlich von anderen Beiträgen dieser Art abhebt.

Ich habe 1993 meinen Wehrdienst bei den Fallschirmjägern in Nagold geleistet & bei dieser Entscheidung sehr ähnliche Überlegungen & Gewissensfragen verarbeitet, wie sie der Autor beschreibt. Mit einem anderen Ergebnis, offenkundig. Auch ich erinnere mich an viele ernsthafte Gespräche mit Kameraden über unsere Entscheidung & die Realität der Gefechtssituationen, auf die wir vorbereitet wurden.

Ich habe sowohl überzeugten Pazifismus stets als eine ernste ethische Haltung respektiert als auch den Zivildienst als ebenso wichtigen & wertvollen Beitrag zum Allgemeinwohl angesehen wie meinen eigenen.

Aber ich finde eigentlich schon, dass wer den Kriegsdienst verweigert hat & nun wirklich kriegstreiberisch nach Aufrüstung, Waffenlieferungen & Russland besiegen ruft, zumindest eine solide Erklärung schuldet.

Dabei können sich die Betreffenden an diesem Artikel ein Beispiel nehmen.

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Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich daran noch etwas ändern wird. M.E. gibt es nur die Hoffnung, dass die Deutschen mit Nazihintergrund irgendwann endlich eine aussterbende Minderheit sind. Good riddance to bad rubbish. Deutschland den Einwanderern. Amen.

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von den softwares amerikanischer Konzerne gesteuerte Menschenmeuten sind niemals "links".

Mehr gibt es dazu wirklich nicht zu sagen.

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Dumm, ärgerlich, peinlich; ich kann es nicht mehr hören. Wieso wird man diesem völlig verfehlten Gesinnungsterror nicht Herr? Nach wie vor hat sich nichts daran geändert, dass die Deutschen ihr eigenes Land nicht verteidigen könnten oder wollten, da ist keine echte Moral, nicht denkbar, dass sie einem Feind eine Gegenwehr bieten könnten wie die Ukrainer. Aber wenn es um das Abstrafen von Musikern & das Ächten von Friedensarbeit sind, werden sie alle zu tapferen Musketieren. Es ist ekelerregend.

Deutschland den Einwanderern! Eine andere Hoffnung gibt es nicht.

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[Re]: Ja, sehen Sie, es ist doch interessant, dass ich nach den Opfern frage & sie über die Täter dozieren. Und wenn wir feststellten, dass die Täter nicht die Gleichen sind, was ändert das am Leid derer, die wehrlos & ohne eigene Schuld zu Opfern werden? Und was bedeutet es überhaupt? Ein Kommandeur der Legion Condor hätte Ihnen zuzeiten erklärt, dass sie gegen den Weltschrecken des Kommunismus tapfer die Freiheit verteidigten. Und wurden die Republik & die Internationalen Brigaden nicht von Stalin unterstützt? Und waren sie nicht eigentlich Terroristen?

Vielleicht wäre es eben genau das richtige, die Sophisterei in all den Täter-Narrativen zu erkennen & gerade um so konsequenter darauf zu beharren, dass die eigentliche Frage eben die ist, warum ein palästinensischer, ein vietnamesischer oder afghanischer Kleinbauer nicht dasselbe Recht auf Unversehrtheit haben soll wie wir.

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"Trifft auf dieser Arbeit mit dem Titel „Guernica Gaza“ etwa das israelische Militär auf die unschuldig schlummernden Kleinbauern in Gaza wie 1937 die Nazi-deutsche Legion Condor auf die baskische Kleinstadt Guernica? Hier werden giftige Parallelen aufgemacht, die kaum mit der Phrase von der „Freiheit der Kunst“ zu legitimieren sind. Im Treppenaufgang leuchtet es islamistisch: „Kabul – Graveyard of Empires“, Freude über das Scheitern der Demokratie in Afghanistan."

Da stellen sich Fragen, wie zB:

1) was aber ist denn genau der Unterschied zwischen baskischen & palästinensischen Kleinbauern?

2) > / "Scheitern der Demokratie" - wie schafft man solche Übersprünge ohne sich zu schämen?

Insgesamt hat der Artikel meinen Eindruck verstärkt, dass die Arbeit von ruangrupa den deutschen "Kultuschaffenden" an der richtigen Stelle wehtut.

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"Nicht zufällig gehen diese Sozialstaaten nordischen Modells mit einer besonders restriktiven Einwanderungspolitik einher: Eben weil nicht die ganze Welt, sondern nur kleine, reiche Staaten mit einer überschaubaren Bevölkerung, die von der Ausbeutung des Rests der Welt profitieren, sich den Sozialstaat leisten können."

Ich würde Ihnen jetzt gerne etwas über ein Phänomen namens Demographie erzählen, aber ich habe es bei den Deutschen aufgegeben. Sie alle werden diesem Phänomen in nur wenigen Jahren in einer voraussichtlich sehr finalen Weise begegnen & sich dann wünschen, sie hätten die Menschen aufgenommen, statt sie von Verbrecherbanden in Lager sperren zu lassen wie für 100 Jahren. Aber dann wird es zu spät sein. Und das ist gut so.

Deutschland den Einwanderern. Amen.

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Nun, die "Wiedervereinigung" der CDU unter Friedrich Merz war überraschend, fast beeindruckend erfolgreich. Es ist nun zwar wieder eine Partei des 20.Jahrhunderts, aber sie wirkt geschlossen wie lange nicht & der Erfolg gibt ihr Recht. Wenn die Linke sich nun geschlossen der Zuchtmeisterin Wagenknecht unterwerfen würde, wäre sie zwar eine Partei des 19.Jahrhunderts, aber vielleicht darin einig. Dass sie ja gar nicht vorhat, ihre vollmundigen Versprechen je als Regierungsprogramm auch umzusetzen, hat W ja schon klargestellt. Also kann eigentlich nichts mehr schiefgehen.

Das Zitat von Herrn Dehm ist übrigens wirklich unterirdisch. Ich gestehe, dass ich wirklich nicht wusste, dass es derart üble Gesinnungen in der Linken gibt.

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Vielleicht wäre es das Beste, das Mahnmal am eigentlichen Ort des Verbrechens zu platzieren. Erinnert werden sollte das, was wirklich geschehen ist. Das täte auch den Gebrüdern Grimm gut. Denn der dritte Bruder fehlt auf ihrem Denkmal - weil er schwul war.

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Ich denke, dass diese Studie die falschen Fragen stellt & kann die richtige auch gleich beantworten:

Ja, ganz sicher würden 18% oder sogar mehr eine linke Partei wählen & zwar ausschließlich wegen der sozialen Aspekte. Klimawandel machen längst alle & die Menschen trauen allen Parteien gleichermaßen nicht wirklich zu, dass sie daran viel ändern können.

Leider sind aber 80% der 18% gegen Migranten & Muslime. Und haben Angst, dass die Linke die ins Land lässt. Und das ist alles. Stabil & sonnenklar seit 2017, spätestens 2019.

Die Linke könnte nun theoretisch auf Wagenknecht umsteigen & den Grünen folgen, indem sie die Migranten preisgibt. Aber damit würde sie mehr Wähler & vor allem Mitglieder verlieren als sie irgendwo Stimmen gewinnen könnte.

Also müsste sie ein progressives Narrativ entwickeln, das so stark ist, dass die Menschen ihre Angst vor Migranten & Muslimen überwinden, bis daraus Solidarität wird.

Das dafür benötigte intellektuelle Potential sehe ich nicht wirklich.

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"Bloß einen arbeitsfreien Tag zu organisieren heißt, die Freizeit- und Konsumgesellschaft zu bedienen. Das ist als Wohltat für die Menschen attraktiv, hat aber so gut wie nichts mit der politischen Kultur einer Demokratie zu tun.“"

Ich bin ganz ergriffen. Welch weihevolles Hochfest des brutalen Klassismus.

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Eine ganz & gar zutreffende Analyse. Und die Hälfte der Deutschen glaubt weiterhin, dass es verschiedene menschliche Rassen gäbe. Man kan wirklich nur hoffen, dass der demographische Wandel noch schneller vorankommt.

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Als ich damals zum Wehrdienst ging, dachte ich mir insgeheim schon, dass meine mich verachtenden "linken" Altersgenossen (ich hatte mit 15 das erste Mal mit dem Antifa-Flyer vor dem Republikaner-Bierzelt gestanden, aber "links" sein bedeutete wohl etwas anderes) keine wirklichen Pazifisten waren. Sondern Menschen ohne echte Moral, die 200% sicher sein aber andere dafür kämpfen & sterben lassen wollten. Einen Vollbeweis dafür bekam ich viele Jahre später, als die USA den Irak überfielen. Eines weiteren Beweises hätte ich wirklich nicht bedurft.

In der attischen Demokratie waren die freien Bürger & Souveräne der Polis nur die waffentragenden Männer, die auch bereit waren, selbst mit ihrem Leben die Freiheit der Polis zu verteidigen. Das sollten wir wieder einführen. Für Frauen & Männer natürlich, aber ohne Hofreiter, Mason, Habeck & die anderen feigen Heuchler.

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Wenn die erste Partei, die auf die Verbotsliste kommt, de facto die größte Oppositionspartei des Landes ist, kann eigentlich dahingestellt bleiben, ob sie wirklich pro-russisch iSd Unterstützung von Putins Politik ist oder nicht. Denn so oder so stimmt dann ja irgend etwas nicht mit dem offiziellen Narrativ. Entweder wird ein Gesetz gegen "5.Kolonnen" missbraucht, um jedwede missliebige Opposition / ernsthafte Konkurrenz auszuschalten, oder die "5.Kolonne" ist größer als man uns hier glauben machen will.

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"Einer Mahnwache für die ermordete Journalistin schon im Voraus Antisemitismus zu unterstellen, ist absurd. Es stimmt zwar, dass Kritik an der Regierung von Israel von manchen Gruppierungen genutzt wird, um Antisemitismus zu verbreiten – das sollte benannt und kritisiert werden. Es muss umgekehrt aber auch möglich sein, Unrecht zu benennen und palästinensischen Protest zu äußern."

Tja.

Natürlich würde ich da zustimmen.

Aber es ist schwer, nicht darüber nachzudenken, was mit einer JournalistIn passiert wäre, die vor ein paar Monaten gewagt hätte, zu schreiben "... im Voraus Antisemitismus zu unterstellen, ist absurd. Es stimmt zwar, dass Kritik an der Regierung von manchen Gruppierungen genutzt wird, um Antisemitismus zu verbreiten – das sollte benannt und kritisiert werden. Es muss umgekehrt aber auch möglich sein, Unrecht zu benennen und Protest gegen die Corona-Maßnahmen zu äußern"

Tja.

Man muss wohl auf twitter sein, um immer zu wissen, wer die guten Bösen sind.

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"Michael Schäfer hält dieses gegeneinander Ausspielen von Klimaschutz und Artenschutz für falsch"

2019 bin ich bei den Grünen ausgetreten, weil sie den Klimawandel gegen die Flüchtlinge ausgespielt haben. Seitdem haben sie ihre Popanze gegen so ziemlich alles ausgespielt, was politisch wirklich gebraucht würde. Ganz im Sinne ihrer Eigentümer drücken sie das Projekt "CO2-neutrale digitale Energiewende", dieses neue große Mega-Geschäft für das globale Kapital, gnadenlos gegen alle Widerstände durch. Umweltzerstörung wird dabei kaltlächelnd in Kauf genommen. Um zu kapieren, dass auch ihre schamlosen Bezüge nicht für einen Platz in den Luxus-Ressorts der Musks & Bezos reichen, wenn die Quittung fällig wird, sind sie vermutlich schlicht zu dumm.

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Das ist ja zunächst einmal eine durchaus ganz gute Analyse. Allein, die Großmannssucht, die in den Deutschen immer wieder durchbricht, sollten wir hübsch wieder in die Mottenkiste packen. Die Welt hat nicht auf unser hochmoralisches Verdikt über Russland gewartet. Von Indien oder Afrika aus ist der Unterschied zwischen russischen & amerikanischen Kriegen nicht mehr so klar ersichtlich wie vom überragenden moralischen Feldherrenhügel (ausgerchnet) der Deutschen. Wir sollten unsere Bedeutung nicht überschätzen & vor allem bedenken, dass unser großer Bully-Kumpel, mit dem wir uns so stark fühlen, sich schon 2024 in unseren schlimmsten Albtraum verwandeln könnte.

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Ich finde die Idee mit dem großen Austausch immer noch besser. Natürlich freue ich mich über jeden Afghanen, Syrer, Eritreer, Gambier oder überhaupt jeden Menschen, der irgendwie nach Deutschland kommt. Aber was bringt das alles, wenn wir nicht endlich auch mal unsere Nazis loswerden?

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Ich finde es nicht sehr appetitlich, dass die Deutschen nun schon wieder versuchen, die ekligen Verbrechen ihrer verkommenen Vorfahren zu relativieren. "Vernichtungskrieg" ist ebenso wie "Holocaust-Verharmlosung" & "Anisemtitismus" kein Wort, dass vor allem dafür gemacht wurde, damit Deutsche mit Nazihintegrund mit dem Finger auf andere zeigen.

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[Re]: Weil der Untertan sich nicht wehrt, wenn sein Herr in schlägt. Nur wenn er glaubt, der schwarze Knecht bekäme weniger Schläge, dann empört ihn das...

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"In kaum einer Talkshow vor den Wahlen – auch nicht im TV-Duell kurz vor der Stichwahl – wurde die Kandidatin mit ihrem Rechtsextremismus konfrontiert. Kaum eine Frage zum migrationsfeindlichen Programm, kein ungemütliches Gespräch."

Das ist in Deutschland natürlich anders. Hier wird die AfD gerne mal auf ihre Migrationsfeindlichkeit / Islamfeindlichkeit angesprochen. Aber nicht die CDU. Oder die SPD. Oder gar die Grünen, die 2019 zur Volkspartei wurden, indem sie sich von der Parteinahme für die Migranten verabschiedeten.

Nein, in Wahrheit ist es in Frankeich & Deutschland dasselbe Bild: Die Rechte beherrscht den Diskurs, weil Politik "gegen Migranten & Muslime" die größte Mehrheit in der Bevölkerung hat. Und die bürgerlichen Kräfte tun alles, um vorauseilend Politik gegen Migranten & Muslime zu machen, in der Hoffnung, die Wähler bei der Stange zu halten. Der entscheidende Unterschied ist, dass in Frankreich darüber zumindest öffentlich gesprochen wird. In Deutschland herrscht hier eine atemberaubende Verlogenheit, Heuchelei & ansonsten tosendes Schweigen.

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Der Gedanke, dass man offenbar wirklich fürchten muss, dass 4 totale Vollidioten bereits eine ernsthafte Bedrohung für unseren Staat(!) darstellen könnten, ist allerdings beunruhigend...

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Wie passend, gerade lese ich Arundhati Roy. Von der Leyen & Modi passen gut zusammen.

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"Seinen aggressiven Höhepunkt fand die Demonstration am Hermannplatz, wo Journalisten durch Demoteilnehmer angegriffen wurden"

IHREN aggressiven Höhepunkt fand die Demonstration am Hermannplatz, wo JournalistInnen VON DemoteilnehmerInnen angegriffen wurden.

da nicht für. ^^

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Tja, schlechte Zeiten für Migranten & Muslime. Für die besorgten Bürger genügt es, mit der Wahl der Nazis zu drohen. Der rassistische Fremdenhass ist das große Bindeglied von der Mitte bis ganz rechts außen. Zugleich findet "rechte" Politik jenseits dieses Komplexes wenig Zustimmung. Die besorgten Bürger wollen weder Militarisierung noch Mobilisierung; solange sie nicht mit den Armen teilen müssen, akzeptieren sie die Herrschaft des Kapitals friedlich. Eine linke Politik ist dagegen unmöglich geworden, wo sie droht, rufen die besorgten Bürger einfach ihre Nazis herbei & schon geben die bürgerlichen Eliten in Politik & Medien klein bei & machen schnell noch ein paar diskriminierende Gesetze. Status Quo seit 1989. Es ist ein Elend.

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Man möchte ja gerne jedem Wort zustimmen, allein, es ist dann doch zu viel des Guten. Als ob bisher ein gleiches Maß gegolten hätte. Erinnert sich noch jemand an Edward Snowden? Der war in der EU auch nicht sicher vor den Häschern der USA.

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"Die Liste der Versagt-Habenden, die zusammengestellt wurde, ist lang. Dass sie erstaunlich wenige Journalisten aufzählt, ist gewiss nur ein Flüchtigkeitsfehler."

Thomas Fischer, Gastbeitrag bei SPON

www.spiegel.de/kul...-be55-7cd685e1c683

Mehr gibt es auch zu diesem Beitrag hier nicht zu antworten.

Vielen Dank für Ihren Beitrag, - Herr Fischer!

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Es wäre ein Traum, wenn twitter abgeschaltet würde.

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Man weiß in der Tat nicht recht, wie man das jetzt finden soll. Schon die inszenierte Verdammung der gesamten bisherigen Ostpolitik durch die üblichen Sprechpuppen in Politik & Medien ist maßlos & dumm. Es beunruhigt immer, wenn man in Deutschland solchem Furor begegnet, ganz egal in welche Richtung er gerade querschießt. Das Maßlose sollte in diesem Land immer entschieden zurückgewiesen werden. Den Ukrainern dagegen darf man es wohl nachsehen; man sollte aber auch hier vorbereitet sein, klare Grenzen zu ziehen, wenn es zu weitgeht. Deutschland muss sich nicht ernsthaft vorwerfen lassen, etwa insgeheim auf Putins Seite zu stehen. Aber dann wiederum: Es geht um Frank Walther Steinmeier. Da ist jeder Affront nur zu spät & zu wenig.

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[Re]: Das herrschende Narrativ:

Der technische Kapitalismus ist nicht schlecht & nicht Schuld an der Zerstörung des Planeten. Auf keinen Fall würde es die Lage verbessern, wenn irgendjemand auf die Idee käme, unsere reichen Eltern zu enteignen. Der technische Kapitalismus muss vielmehr auf CO2-neutrale Antriebsformen upgraded werden. Dafür brauchen wir ganz viele neue Maschinen, die alle kaufen müssen. Und es ist nicht schlimm, dass unsere reichen Eltern sich an dieser "CO2-neutralen digitalen Wende" dumm & dämlich verdienen werden. Denn das WICHTIGSTE ist JETZT die Klimakrise! Kauft neue Maschinen! Über alles andere können wir irgendwann mal reden.

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Schade, verpasst. Aber die Richtung stimmt. Bezeichnend, wer dabei war & wer nicht. Gerade für die radikaleren Jugendbewegungen wäre es jetzt ein guter Zeitpunkt, sich vom Kasperletheater der FFF-Demos, von den reichen, verwöhnten Kindern, deren größte Angst es ist, dass ihre Eltern enteignet werden könnten, explizit abzugrenzen.

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"Wir haben alle technischen Mittel, um unsere Wirtschaft und unser Leben treibhausgasfrei zu gestalten"

In diesem einen Satz ist alles enthalten, was am herrschenden "Klimakrise"-Narrativ falsch ist.

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Ich kann nur immer aufs Neue mahnen, diesen Fall doch endlich einmal zum Anlass zu nehmen, um innezuhalten.

Stattdessen also betriebsblind & frei von jeder Selbstkritik zum nächsten Standgericht. Nun also öffentliche Selbstanklage, bitte, vielleicht im amerikanischen Stil. Aber bitte mit Tränen!

Die große "Empfindsamkeit der meisten Deutschen antisemitischen Vorfällen gegegenüber" wuchs zuletzt stets in dem Maße, in dem man aufgeregt entdeckte, dass sich damit Minderheiten & Proteste aus der Unterschicht ausgrenzen lassen. Auch Herr O. war nur ein Surfer auf einer Welle, die andere groß gemacht haben.

Innehalten.

Einmal nachdenken, wie es so weit kam.

Das wäre jetzt angebracht.

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Es gäbe sehr viel mehr zu diesem Thema zu schreiben, aber ich habe mich trotzdem über den humorvollen & empathischen Beitrag gefreut.

Ich habe in meiner Zeit beim Callcenter mehr über die Wirklichkeit unserer Wirtschafts- & Gesellschaftsordnung gelernt als in meinem Studium.

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Seit meiner Wehrdienstzeit habe ich so viel martialischen Bullshit von Kriegsdienstverweigerern gelesen, dass es mir zu den Ohren rauskommt. Und seit je habe ich immer dasselbe Heilmittel vorgeschlagen: Einfach mal drei Monate Allgemeine Grundausbildung. Bei den Fallschirmjägern habe ich damals rechte Möchtegern-Krieger heulen sehen, die nachträglich den Wehrdienst verweigerten, nur um die Strapazen nicht mehr ertragen zu müssen. Viel Spaß mit dem Stahlhelm, Herr Feddersen!

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Manchen Leuten geht es einfach zu gut. Mehr gibt es aus meiner Sicht zu diesem Blödsinn nicht zu sagen. Und eine Jugend, die für Bäume demonstriert, während ihre reichen Eltern Menschen ertrinken lassen, ist einfach nur dekadent & ohne jede Zukunft. Die Zukunft gehört ganz anderen Menschen. Und das ist gut so.

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[Re]: Ihre Argumentation ist hier fruchtlos, denn sie ist vernünftig. Und Sie verwenden keine fancy Modebegriffe. Damit kommen Sie nicht weiter.

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Der Haken an der ganzen Klugheit ist, dass sie sofort am Ende wäre, wenn Russland wirklich ein NATO-Mitglied angreifen würde. Denn auch dann würde sich im Falle eines konventionellem Angriffes nichts an der Wirklichkeit ändern, dass unter den Bedingungen von MAD immer diejenige Partei die irre ist, die den Atom-Knopf drückt. Der Krieg müsste also konventionell ausgetragen werden, die nukleare Apokalypse wäre zwar ständig nur einen Wimpernschlag entfernt, der Krieg könnte trotzdem viele Jahre so gehen & Abermillionen Opfer fordern. Ja, ist schon eine tolle Sache, die NATO. Und die ganzen Atombomben. Diese Sicherheit. Einfach großartig.

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Strengere Verbote würden helfen. Wir sind doch sonst so strikt mit "Menschenhändlern", selbst wo diese in Wahrheit Leben retten.

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[Re]: Um zu glauben, was die Querdenker glauben, muss man, mit Verlaub, s....ehr dumm sein. Es hat in Deutschland Tradition, Nazis oder Rechte als dumm oder spinnert zu framen. Aber angesichts der deutschen Geschichte ist das eigentlich eine Verharmlosung.

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Sie haben natürlich völlig Recht. Es ist alles miteinander verbunden. Die Stuttgarter Mutti, die mit dem Luftballon am Kinderwagen & dem Grundgesetz in det Hosentasche am "Tag der Freiheit" mitdemonstrierte, Leni Riefenstahl, deren gleichnamiger Wehrmacht-Verherrlichungsfilm der WAHRE Grund der Demo war, der Mörder von Idar-Oberstein, sie alle sind Teil eines weltumspannenden Netzwerks von Holocaust-Leugnern, die die Bundesrepublik stürzen & die D-Mark wieder einführen wollen. Die Behauptung, das habe irgendwas mit der ganz konkreten Pandemie-Situation zu tun, die bei ganz unterschiedlichen Menschen ganz Unterschiedliches auslöst, soll UNS nur verwirren & spalten. Auch dahinter stecken natürlich DIE.

Ich bin froh, dass es in Deutschland noch Menschen mit Durchblick gibt, die das erkennen, vor allem bei der taz. Und natürlich sind Sie keine Verschwörungstheoretiker!

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"Der oder die andere sieht das vielleicht ganz anders, trägt nicht freiwillig im Supermarkt eine Maske, rückt einem an der Kasse strafbefreit auf die Pelle und lacht vielleicht noch über das ängstliche Wegrücken der anderen.

Manifestiert sich in dieser Annahme ein zu pessimistisches Menschenbild?"

Ach was. Da spricht einfach der toxische Ungeist der asozialen Medien, in denen jeder ganz genau weiß, wie Sch... die "anderen" sind, was sie denken & welche üblen, üblen Absichten sie haben. Es wäre weiter nicht schlimm, wenn nicht ausgerechnet die Berufsgruppe der Journalisten zu locker 80% damit infiziert wäre.

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Das sind in der Tat sehr gewichtige Indizien & sie ergeben ein deutlich plausibleres Bild als die krampfhaft verfochtene "Einzeltäter"-These. Alexander M. ist natürlich auch sonst ein guter Täter iSd Bürgerlichen, weil er nicht zu ihrer guten Gesellschaft gehörte. Dass diese endlich einmal so richtig auffliegt, kann man sich wirklich nur wünschen. Bravo, Kolleginnen! Weiter so!

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Dass ich einmal mit Herrn de Maizière im Wesentlichen einer Meinung sein könnte, hätte ich mir auch nie träumen lassen. Aber er hat schon recht: Es mag durchaus daran liegen, dass die taz-Interviewer klingen wie eigentlich das "andere Lager".

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Ich bewundere die Tapferkeit & den Freiheitsgeist der ukrainischen Bevölkerung.

Dennoch erlaube ich mir, darauf hinzuweisen, dass, wer Vergleiche ziehen möchte, doch bitte unbedingt unterscheiden lernen sollte. Das nennt man Dialektik.

Im vorliegenden Fall ist das nicht übermäßig kompliziert. Sarajevo wurde nicht von der vereinigten russischen Streitmacht angegeriffen, sonst hätte der Widerstand keine 48 Stunden gedauert. Soviel dazu.

Wenn der ukrainische Widerstand eine Chance hat, Putin zu einer Einigung unter Wahrung jedenfalls der politischen Souveränität der Ukraine zu zwingen, dann liegt diese einzig in den möglichen Fehlern Putins. Wenn die Operation wirklich auf die Annahme gebaut war, Widerstand sei nur von einer kleinen Camarilla um Selensky zu erwarten, während die Mehrheit der Bevölkerung indifferent bis dankbar zu einer russischen Übernahme steht. Wenn Putin wirklich darauf angewiesen ist, dass die Operation schnell & ohne allzu viele zivile (& auch eigene) Opfer gelingt, weil ihm sonst die Unterstützung an der Heimatfront wegbricht. Dann kann die Offensive scheitern. Das Schlimme dabei ist, dass wenn nur eine dieser Annahmen sich als falsch erweist, ein ganz anderes Szenario eintritt. Nämlich dass die Ukraine nicht schnell erobert sondern langsam, Haus für Haus, Keller für Keller ausgelöscht wird.

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Danke für diesen schönen & ehrlichen Beitrag. Er hebt sich wohltuend ab.

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[Re]: Tja, wie ich schon sagte: Die NATO ist das Problem. Sie funktioniert gar nicht, wie behauptet wird. Aber das gehört zu den bestgeschützten Lügen des Westens, die auch von vielen, die sich für "links" halten, mit aller Gewalt verteidigt werden.

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Es ist wohlfeil & falsch, jetzt martialische Reden zu schwingen. Die Erzählung der europäischen Bemühungen um eine friedliche Lösung nun naiv oder blind zu schelten, belegt nur die fortgesetzte Weigerung, den eigenen blinden Fleck zu sehen. Und der blinde Fleck ist nun einmal der, dass die schiere Existenz der NATO es unmöglich macht, Russland militärisch entgegenzutreten, ohne sofort eine apokalyptische Eskalationdynamik zu starten. Genau genommen gab es von Anfang an nur zwei Alternativen: Die Ukraine tatsächlich & sofort in die NATO aufzunehmen & zu hoffen, das Russland das zähneknirschend akzeptiert & nicht den letzten Weltkrieg beginnt.Oder eben umgekehrt zu akzeptieren, dass Russland bestimmt, was jedenfalls militärisch auf dem Gebiet der Ukraine passiert. Statt dessen hat man der Ukraine Wafffe verkauft, NATO-Manöver abgehalten & die Zukunft unbestimmt gehalten. Und nun, da Russland das tut, was zu erwarten war - ohne deshalb irgendwie gerechtfertigt oder richtig zu sein -, muss die Ukraine aber alleine kämpfen, was gleichbedeutend ist mit verloren sein. Das ist auch ein falsches Spiel gewesen. Weil aber niemand bereit gewesen wäre, das Risiko einer NATO-AUfnahme der Ukraine einzugehen, haben all jene, die sich in der Folge um eine diplomatische Lösung bemüht haben, völlig richtig gehandelt, denn eine andere "harte" Haltung gegen Russland war zu keinem Zeitpunkt möglich oder denkbar.

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Wow, das ist ein wirklicher Ausnahme-Beitrag in diesen Tagen & diesen Medien. Er hat meine hundertprozentige Zustimmung, nur ist er zu kurz geraten. Es wäre ein Buch zu schreiben, in dem die schlimmsten Begriffs-Verschiebungen & Nonsens-Begriffe wieder geradegerückt werden. Aber das wird entweder nicht geschehen oder es wird keine/r mehr lesen.

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"Die Pflegekräfte müssen aus mindestens 3.500 Kilometer entfernten Drittstaaten kommen". Offenbar kein Anlass zum Nachfragen.

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Herrlich! Wir konnten uns nicht einmal dazu durchringen, die paar Tausend Opfer von Lukaschenkos politischen Manövern aufzunehmen. "Pull-Effekt"! Panik! "2015 darf sich nicht wiederholen!!!" Ebenso Afghanistan; immer noch tun die Behörden alles, damit bloß nicht in der Bild steht, dass die neue Regierung "unkontrolliert" Menschen ins Land lässt. Die Außengrenzen sind heilig, Verbrechen, die dort verübt werden, erhalten carte blanche. Da lässt es sich leicht entspannt berichten. Dieses Thema ist durch, das Maß der Schande voll, & die Folgen werden Deutschlands Zukunft bestimmen. Alles, was jetzt noch über "Migration" berichtet wird, kann nur Heuchelei im Stil der Grünen sein.

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[Re]: Zu dumm, dass jegliche Bestrafung wegen Diebstahls einer Bereicherungsabsicht bedarf.

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Das erinnert mich an Rudi Dutschke. Und mich hat sehr, sehr lange nichts & niemand mehr an Rudi Dutschke erinnert. Danke dafür.

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"Statt kleine und große Invasionen zu definieren, wäre es höchste Zeit, auf allen Seiten abzurüsten."

Danke.

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Ich glaube, das ist das erste Mal seit Jahrzehnten, dass ich etwas zu den Rechten adoptierter Kinder lese. In den zeitgenössischen Debatten tauchen wir normalerweise nur als Besitzgegenstände auf, auf die andere angeblich ein Recht hätten. Ich denke auch trotzdem nicht, dass da wirklich ein Mentalitätswechsel eintreten wird.

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[Re]: Unlauter auch, dabei unter den Tisch fallen zu lassen, dass es historisch komischerweise immer Russland war, das vom Westen angegriffen wurde. Nun wurde bereits eine 'false flag'-Operation angekündigt. Wenig belesen, wer da nicht Lunte riecht.

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Oh nein! Es ist nicht der Koffer, der leer ist.

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Ich finde das so nicht fair. Russland hätte allen Grund, aus historischer Lehre Garantien von allen europäischen Mächten zu fordern. Aber tatsächlich fühlt sich Russland zu Recht & nur bedroht von den USA. Und das muss eben in einem ausgewogenen Kommentar mit auf den Tisch. Denn es ist nun einmal so, dass die USA selbst ja nie einen Zweifel daran lassen, dass sie einen Machtwechsel in Russland wünschen & sich dafür auch nach Kräften & Möglichkeiten engagieren. Wemm Wenn die NATO einen Stützpunkt auf der Krim einrochten könnte, könnte jeder russische Präsident auch den Schlüssel zum Kreml im Pentagon abgeben. Das ist nunmal so.

Es ist unlauter, davor die Augen zu schließen & so zu tun als müsste Moskau wahlweise paranoid oder größenwahnsinnig sein, um sich bedroht zu sehen.

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Ein Glück, dass wir zu den Guten gehören & den anderen Waffen liefern.

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[Re]: Are? You? Real?

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"Aktuell stellt sich die Lage auf den Intensivstationen aber anders dar: Schlechtere Überlebenschancen haben eher Ungeimpfte ohne Behinderung als Geimpfte mit einer Behinderung."

Einmal abgesehen davon, dass diese Behauptung so generell jedenfalls einfach nur Quatsch ist, stellt sich mir darauf sofort die Frage: Wie besessen kann man eigentlich vom Hass auf eine Menschengruppe sein. Raul Krauthausen, der ein ganz wundervoller Mensch ist, hat es jedenfalls nicht verdient, für so etwas instrumentalisiert zu werden. PS: Ich bin geimpft & habe nichts mit irgendwelchen Verschwörungstheorien am Hut. Schlimm auch, dass man fühlt, das dazuschreiben zu müssen.

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Ich muss schon sagen, ich bin beeindruckt. Dass der aufgeklärte Freiheitsbegriff auf einem derart hohen intellektuellen Niveau pervertiert & entwertet wird, das hatten wir lange nicht.

Manche Sentenzen lassen wirklich das Blut gefrieren: Wir brauchen eine Impfquote von 90% - also brauchen wir eine politische Zustimmung von 90% - wie können wir die erzwingen (sic!!!)?

Wahnsinn. - Vielleicht mal Putin fragen?

Internierung von Muslimen & Migranten hat halt als Vorschlag auch niemanden empört. Irgendwie wiederholt sich alles. Was habt ihr gedacht? Dass autoritäres Denken sich je auf Dauer "nur" auf "Ausländer" & andere "Andere" beschränken würde?

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[Re]: Ihr Beitrag ist ein Dokument der hasserfüllten Feindseligkeit gegen die Werteordnung unseres Grundgesetzes & beschreibt nicht mehr & nicht weniger als das Gegenteil davon. Kann es sein, dass Sie aus der Dädärä kommen? Eine toxische & eliminatorische Religionsfeindlichkeit gehört nämlich zu den vielen übelriechenden Blumen des Bösen, die uns aus diesen "blühenden Landschaften" erwachsen sind.

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"Die Situation sei teilweise vergleichbar mit der rechtsextremistischen Dominanz in „national befreiten Zonen“ Ostdeutschlands in den 90ern"

Jaaaaaaa!

Genau, wie ja der zivile, gewaltfreie Widerstand palästinensischer Aktivisten gegen ein völkerrechtswidriges Besatzungsregime total vergleichbar ist mit der Terrorherrschaft unserer Nazi-Vorfahren über ihre jüdischen Mitmenschen.

Was ist es nur mit dieser obszönen Schamlosigkeit in den Deutschen? Es fällt schwer, nicht zu denken, dass es irgendwie in ihren Genen liegen muss.

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Auch späte Einsicht sollte erfreuen.

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Ich hatte durch eine Liebschaft mal wieder Kontakt zum "progressiven" Milieu, "Kulturschaffende", sie wissen schon. In Erinnerung geblieben sind mir vor allen antimuslimische Ressentiments & antisemitisch konnotierter Rassismus gegen Araber, der in dem Ausspruch gipfelte, die Araber seien doch "die wahren Rassisten". Kurz, die in Deutschland herrschende Mehrheitsmeinung. Dass "Antisemismus" bei den Deutschen seit einigen Jahren missbraucht wird, um rassistische Ausgrenzung (vom Migranten & Muslimen oder gar muslimischen Migranten) zu rechtfertigen, kann einem aufmerksamen Beobachter nicht entgehen. In diesem weiteren Kontext sehe ich auch diesen Beitrag.

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Ich bin einmal gespannt, ob auch hier wieder vor allem keine Kommentar auffallen werden. Diese Geschlossenheit in unserer angeblich "tief gespaltenen" Gesellschaft, wenn es um den Auschluss der Migranten & Flüchtlinge geht, lässt einem das Blut in den Adern gefrieren. Noch selten hatte "Totschweigen" eine so wörtliche Bedeutung.

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Was genau sind das eigentlich für "Linke" in Leipzig?

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Guter Beitrag. Sehr sozialdemokratisch. Nix für Scholz & seine grünen & gelben privilegierten Freunde.

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Die AfD ist in Deutschland fest etabliert, ihre Wähler in der Mitte der Gesellschaft wohl geborgen. Die deutsche Migrations-& Flüchtlingspolitik scheint überhaupt nur dazu da zu sein, durch Misshandlung & Rechtsverachtung dem deutschen AfD-Wähler "wir haben verstanden" zu signalisieren, & die Linke wurde ausgegrenzt & vernichtet. Also, was bitte erzählen Sie hier.

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Ein selten guter Beitrag. Mehr davon!

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Schon in den 1990ern war "die Linke" in Deutschland zum Spielfeld verwöhnter Bürgerkinder geworden, deren größte Angst ganz sicher war, dass jemand ihre Eltern enteignen könnte. Nun haben Sie eben noch mehr Angst vor einer Covid-Erkrankung. Einfach. Es gibt auch eine politische Linke, aber wir wissen ja, wie es der bei der letzten Wahl erging. Für die Mehrheit der Deutschen ist linke Politik gegen ihre Interesen. Und Deutsche, in deren Interesse linke Politik wäre, wählen traditionell lieber Nazis. Alles nichts Neues. Und jetzt?

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"Die neue Fraktionschefin und ehemalige parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, äußerte sich nicht zum AfD-Vorsitz im Innenausschuss, verteidigte die Wahl des Europaausschusses aber inhaltlich: Dort könne man Prozesse mit Fragen nach Flucht und Asyl, gemeinsamer Außenpolitik und der Umsetzung des EU-Klimapakets vorantreiben."

Zu glauben, man könne das Thema "Flucht & Asyl" auf der europäischen Ebene "lösen" ohne sich in Deutschland mit den hiesigen Nazis anzulegen, ist so typisch für die Grünen wie es typisch für die Politik Angela Merkels war.

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[Re]: Schließe mich an. So ist das.

Hannah Arendt nannte das übrigens "das Bündnis von Bourgeoisie und Mob", nachzulesen in Elemente & Ursprünge totalitärer Herrschaft.

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Ich habe bisher wenige Artikel gelesen, in denen Angela Merkels politisches Wirken angemessen kritisch gewürdigt worden wäre. Aber ich vertraue hier auf das Urteil der Nachwelt. Als Kohl abtrat, waren auch alle klugen Journalisten einig, dass er schon ein ganz großer gewesen sei. Die Geschichte hat ihn dann gründlich zurechtgestutzt.

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[Re]: Danke. Das spart mir die ärgerliche Mühe.

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Das tut mir furchtbar leid; ich hatte das vor Kurzem schon einmal gelesen.

Marina Weisband war eine der wenigen Figuren bei den "Piraten", die ich sehr beeindruckend fand. Auch damals tat sie mir leid, weil ich von Anfang an wusste, dass diese Partei eine Totgeburt war, & ich fand, sie verschwendet dort ihr Talent. Ich wünsche ihr ganz viel Kraft im Durchstehen dieser Erkrankung & hoffentlich auch einmal eine gute Besserung! Herzlichst, JulianM

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"Im Wahlkampf warb sie für ÖVP-Mann Sebastian Kurz. „Da ist jemand, der hat eine Vision, die ich teile“. Gut, dass es heute genügend andere Schwarze Menschen in der Öffentlichkeit gibt, an denen man sich ein Vorbild nehmen kann."

Da musste ich lachen. Nicht, dass ich irgendeine Sympathie für Herrn Kurz oder sonderlich viel Verständnis für die politischen Ansichten von Frau Kiesbauer hätte. Aber lustig ist eben doch der Ärger des guten Weißen, wenn das Opfer sich nicht an sein Raster hält. Da wird der gute Weiße giftig.

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Ja, die USA streben einen offenen Stellvertreter-Krieg in der Ukraine an, das wissen wir doch nun seit vielen Jahren. Es wäre ja auch ein super Geschäft für sie. Und eine Katstrophe für Deutschland. Gut, dass unsere Außenministerin aus einer pazifistischen Partei kommt & nicht etwa aus einer, die auch gerne mal die Ukraine aufrüsten würde ...

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Eigentlich ergibt sich beim Zuhören doch ein erstaunlich klares Bild:

Wenn Du nicht zur herrschenden Klasse gehörst & trotzdem nicht bereit bist, Dich mit einer lebenslangen Existenz als marginalisiertes Prekariat abzufinden, brauchst Du eine große Familie im Rücken. Bushido hatte keine, also konnte Arafat ihn dominieren, Anna-Maria lässt sich nicht dominieren, weil sie selbst eine starke Familie hat & die von Arafat nicht braucht. Und ja, die Volksdeutschen, die so auf die Spiegel-TV-Berichte zur "Clankriminalität" abfahren, haben eben auch keine starken Familien, sondern eine vom Kapitalismus hoffnungslos zerlegte & disoziale Gesellschaft, in der sie zurecht kommen müssen. EIgentlich geht es bei den Deutschen immer um Neid. Das war ja damals mit den Juden nicht anders.

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Ich denke, nur Menschen, die verschwörungstheoretisch denken, können Beiträgen wie diesem hier etwas abgewinnen. Ich kriege da einfach nur Angst um die aufgeklärte Vernunft. Was für ein Kokolores!

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"dass die Ungeimpften auf den Intensiv­stationen „mehrheitlich keine Hardcore-Coronaleugner“ seien, „sondern Menschen mit wenig Geld, wenig Bildung und schlechtem Zugang zum Gesundheitswesen“." Danke für diese Richtigstellung. Ein rarer Fund in diesen Tagen.

Ich habe lange überlegt, ob ich das hinzufügen soll, aber ja: ich habe mich gleich & ohne große Aufregung impfen lassen. Aber ich wusste auch mein Leben lang wie privilegiert ich bin.

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Was für ein wunderbarer zorniger junger Mensch! Vielen Dank! Das zu lesen, hat meinen Tag gerettet.

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Lieber Gott, es gibt immer noch Menschen, die glauben, dass Bomben ihnen Sicherheit geben. Wahnsinn! Wie sagte mir jemand vor Kurzem: "jedenfalls sind wir seit 80 Jahren nicht mehr (!) angegriffen worden" haha, wie wahr. Nur dass uns auch VOR 80 Jahren niemand angegriffen hat. Sondern "wir" über andere hergefallen sind. Mit der wahrheitswidrigen Behauptung, sie wollten uns angreifen. Ach ja, & das haben"wir" dann auch 80 Jahre fortgesetzt mit unserem neuen großen Bruder. So funktioniert das mit den Bomben, die uns beschützen.

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Die das Interview führten & die anderen ... sollten sich einfach mal fragen, warum Wahlen in Demokratien überhaupt geheim sind. Und wenn sie darauf keine Antwort finden, weil sie vielleicht auch noch nie über solche Feagen nachgedacht haben, wäre diese Einsicht ein guter Anlass, daran etwas zu ändern. Oder auch den Broterwerb zu wechseln.

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Ich musste bitter lachen bei der Lektüre. Ich hatte schon vor 10 Jahren mit Jugendlichen zu tun, die massive psychosoziale Störungen aufwiesen, weil sie mit den toxischen Mobstrukturen der asozialen Medien nicht zurechtkamen. Warum MÜSSEN Menschen in Zukunft diesenDreck "nutzen"? Können wir uns nicht einfach entscheiden, das abzuschaffen? Im Zweifel gleich zusammen mit allen Online-"Redaktionen"? Denn die haben schließlich große Mitschuld daran, dass der geistige Müll, der ausschließlich aus den asozialen Medien kommt, den öffentlichen Diskurs dermaßen beschmutzen & vergiften konnte.

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Es gibt in Deutschland keinen Rechtsruck & die kollektive Feindseligkeit der überwältigenden Bevölkerungsmehrheit gegen Muslime (& Migranten) ist nicht rassistisch? Wow, das ist starker Tobak. Eigentlich wäre ein noch viel schärferer Einspruch gegen den Blödsinn der "Identitätspolitik" nötig, aber dieser Beitrag steht selbst auf fragwürdigem Grund.

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Der Artikel zeigt, dass junge Menschen heute offensichtlich erschreckend wenig über den Nationalsozialismus wissen.

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[Re]: Auch von mir herzlichen Dank! Ich hätte die Worte so nicht gefunden.

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[Re]: Herzliche Sympathie für Ihr Anliegen. Aber Sie träumen wohl. Haben Sie noch nicht begriffen, dass keine deutsche Regierung mehr über dieses Thema entscheiden kann? Zum Thema Migration herrscht in Deutschland eine national-sozialistische Hegemonie. Wenn eine Regierung wagen würde, die Flüchtenden hier aufzunehmen, wählen die Leute eben Nazis in die Parlamente & die Avantgarde zieht los & zündet die Aufnahmeeinrichtungen an & ermordet die Menschen, jeder weiß das. Also werden sie schön weiter Millionen an die lybische Küstenwache überweisen, unsere "Partner" im "Migration Management", egal ob schwarz oder rot oder gelb oder grün. Die einzige Partei, die die Aufnahme gefordert hat, wurde kannibalisiert. Oder glauben Sie, das war wegen der NATO?

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Erstaunlich, wieviele Nazi-Versteher sich bei der taz tummeln.

Zunächst einmal: Auch mir geht das ewige Gerede von "Rechtsradikalen" oder "-extremen" auf den Zeiger.

Wir haben in Deutschland ein akutes Problem mit Nazis. Und die sind längst wieder überall, in den Polizeien, den Streitkräften, den politischen Parteien. Und sind eben Nazis. Den Mörder von Hanau als "Rechtsextremen" zu beschreiben, ist so als erkläre man, Jack the Ripper sein ein notorischer Krimineller gewesen. Stimmt schon, fasst es aber nicht im Ansatz. Der Mann war ein Nazi, sein Vater ist ein Nazi, beide haben ein Leben lang keinen Hehl aus ihren Ansichten gemacht, & haben gelebt, wie Nazis eben in Deutschland leben: Allseits bekannt, voll integriert, Mitglied in Vereinen, legale Waffenbesitzer. Genau wie der Mörder von Walter Lübcke. Hurra, Volksdeutschland!

Und jetzt prahlt(!) allen Ernstes ein deutscher Bauernfunktionär mit was? Der "Gradlinigkeit" von Waffen-SS-Schergen? Und das ist noch nicht einmal rechtsradikal, wie uns kundige Kenner der deutschen Seele hier erläutern? Ich glaube, mein Schwein pfeift. Ich war selbst Fallschirmjäger & weiß auch Gradlinigkeit zu schätzen. Dass, wer Nazis geil findet, ein Nazi ist, zB. Das ist gerade gedacht, wenn man noch ein Hirn im Schädel hat. Oh, das war jetzt, glaube ich, beleidigend. Aber ich stehe dazu. Mann, Mann, Mann ...

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Es kommt zusammen, was zusammen gehört. Mehr gibt es dazu nicht zu sagen.

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Wie üblich haben die Deutschen mehr Angst vor dem Kommunismus als davor, mit Nazis gemeinsame Sache zu machen. Was ist daran neu?

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Danke.

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Berichten Sie eigentlich nur noch aus den asozialen Medien? Oder ab & an auch nochmal aus der Wirklichkeit?

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Ich habe keinen Zweifel, dass es der "Wahrheit" einen großen Dienst erwiesen hat, dieses hochkomplexen Themenfeld um ein Thema zu erweitern, das tatsächlich nur sehr wenig & sehr indirekt mit dem neuen Historikerstreit zu tun hat, & anschließend den gesamten Diskurs auf eine Auseinandersetzung zwischen "für den Westen" oder "für China" herunterzubrechen. Ja, ganz sicher. Genau darum geht es.

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Der Himmel bewahre uns! Werden die USA jetzt also wieder einmal noch mehr Terror in die Welt tragen? Wann endet dieser Teufelskreis?

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Es gibt keine Chance für Rot-Rot-Grün. Es gibt keine annähernde Mehrheit für irgendeine ernsthafte Abkehr vom herrschenden System. Die Mehrheit will , das alles so beibt, nur in Grün. Grün / klimaneutral ist die neue weiße Weste.

Deshalb war 2021 in der Tat eigentlich ein Spaziergang-Sieg für die Union & es ist in der Tat nicht zu fassen, dass nur sie selbst das versemmelt hat. Mehrheiten für irgendeinen irgendwie linken Politikwechsel entstehen dadurch nicht. Selbst wenn alle Stricke reißen würden, garantiert allein das Thema "Migranten & Muslime", dass die volksdeutsche Mehrheit "keine Experimante" wagen wird. Die rassistische Angst ist immer noch stärker als irgendein ernstzunehmendes politisches Motiv.

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"Er beruft sich dabei auf die Einstellung der Ermittlungen gegen ihn. Selbstverständlich gilt auch für Mockridge zunächst die Unschuldsvermutung, solange seine Schuld vor Gericht nicht bewiesen ist. Dennoch ..."

Dennoch ist so ein Rechtsstaat einfach nicht kompatibel mit der Logik der asozialen Medien. Wo alles nur zusammenströmt, um der Vernichtung eines Menschen beizuwohnen, kann man sich mit derlei Erwägungen nur unbeliebt machen.

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Danke für den sehr guten & richtigen Beitrag. Ein Blick in die Kommentarspalte macht eher skeptisch, ob er durchdringen kann.

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Das fügt sich nahtlos in die bisherig Migrationspolitik ein. Deals mit Verbrechern, die sich um die Migranten "kümmern" sollen, Hauptsache, sie kommen nicht hierher. Türkei, Lybien, Sudan, you name it. Dann noch viele Millionen Euro an die Verbrecher überweisen, die hier der Bevölkerung als Kosten der "Fluchtursachenbekämpfung" vorgerechnet werden. Und der feiste deutsche bin-ich-noch-lange-kein-Nazi raunzt gallig "was wir für die Flüchtlinge zahlen!!!" Ein Sittenbild der totalen Verkommenheit. Deutschland ist moralisch wieder da, wo es vor knapp 100 Jahren schon einmal war.

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Ich verstehe diesen Eiertanz nicht. Der Täter von Hanau war ein deutscher Nazi. Wie sein Vater. Gut möglich, dass schon sein Groß- & Urgroßvater Nazis waren. Weil: Wir sind hier in Deutschland, wissen Sie? Der Mörder lebte so wie Nazis in Deutschland leben: Man kennt ihre Ansichten, sie sind Mitglied in Vereinen, können problemlos Waffen erwerben, können überall in der Öffentlichkeit ihre Nazi-Ansichten, ja sogar ihre mörderischen Absichten verbreiten, niemanden stört es. Und wenn sie dann zuschlagen, wird gelogen, gelogen, gelogen. Und auch hier will man das offensichtliche eben auch nicht sehen, hebt ab zu absurd akademischen Konzepten. Es wird Zeit, über den Wiederaufstieg des Nationalsozialismus zu sprechen. Weil: Wir sind hier in Deutschland, wissen Sie?

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Die BWer haben das Migrationsministerium gleich direkt der Union überlassen; das ist natürlich unnachahmlich elegant. Vielleicht eine Blaupause für die Zusammenarbeit auf Bundesebene? Eines steht fest: Mit Schwarz-Grün im Bund wird sich an der deutschen Migrationspolitik nichts zugunsten der Migranten ändern. Da gehe ich jede Wette ein.

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Offenbar ein Volltreffer ins Schwarze. Muss ich unbedingt lesen. Selbst die missgünstige Darstellung im Artikel bestätigt, dass der Buch-Autor wohl ganz richtig liegt. Und „post-ari­scher-Streberzionismus“ ist einfach nur genial. Wenn ich ein deutscher Jude wäre, würde ich den Missbrauch der Erinnerung an die Shoah zur Hetze auf Muslime & arabische Flüchtlinge jeden Tag mit Abscheu anprangern & mich angeekelt davon & von allen Deutschen, die dabei mitmachen, distanzieren.

Kommentar gekürzt. Bitte achten Sie auf die Netiquette.

Die Moderation

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Was ich bei den Berechnungen am interessantesten finde, ist, dass es nach wie vor offenbar undenkbar ist, den Geringverdienern in Deutschland einfach höhere - also anständige - Löhne zu bezahlen. Dann ließe sich die richtige Ernährung einfach über den Preis regeln.

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Lasst Baerbock, wo sie ist. Die Grünen kriegen jetzt, was sie verdienen, & das ist gut so. Es ist die Strafe für ihren einzigartigen Verrat an der Sache der politischen Linken in Deutschland, für ihre erbärmliche Anbiederung beim bürgerlichen Lager, & sie soll wehtun.

Amen

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Ein angenehm nach-denklicher Kommentar. Danke dafür.

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"Baerbock und ihr Team tragen ganz allein die Verantwortung für die tiefen Kratzer an ihrem Image."

Danke. Dem ist wirklich nichts hinzuzufügen.

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"FDP-Fraktionsgeschäftsführer Mar­co Buschmann sieht es gelassener. „Bei Baerbock ist die Sache selber im Grunde eine Kleinigkeit“, sagt er."

Die Analyse würde ich so nicht teilen. Ich finde, das ist eine elegante & gelungene Spitze, eben nicht so grob & plump wie die anderen. Aber sehr wohl ein scharfe.

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Finde ich als Fallschirmjäger-Reservist & linker Patriot einfach erstmal gut.

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Selbstfahrend. Spannend. Wie man im Zuge der Klimarettung Menschen abschaffen kann, ist wirklich beeindruckend. Das Kapital freut sich.

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So ist es recht. Deutsche Imame müssen nicht islamische Theologie studieren. Oder Arabisch können. Deutsche Imame müssen nur DEUTSCH können. Zack!

Und natürlich kommt das auch noch von den Grünen, die einmal mehr Leitkultur beweisen. Man rollt sich echt die Augen aus dem Kopf.

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Ein toller & kompetenter Beitrag. Mehr davon bitte.

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Zunächst einmal ist das ein seltener Fall, in dem ich auch als Jurist & ehem. Strafverteidiger finde, dass das Urteil zu milde ausgefallen ist & klar auf Mord hätte lauten müssen. Mordmerkmale sind auch Grausamkeit & natürlich die "niedrigen Beweggründe" der Täter. Was diese praktizierte Menschenverachtung angeht, der wohl zuzutrauen scheint, dass sie "schwul" & "Kinderficker", etc., iW als austauschbare Abwertungsbegriffe gebraucht, störe ich mich aber zugleich an der Einordnung als "rechts" & "ideologisch". Das hat nichts damit zu tun, irgendetwas zu verharmlosen oder in irgendeiner Weise als "weniger schlimm" zu kategorisieren, vielmehr geht es mir um das rechte Verstehen. Es ist der aufgeklärten Erkenntnis wenig förderlich, wenn versucht wird, alle diese Gesinnungselemente in einer pauschale Zuschreibung angeblicher politischer Ideologie zu einem homogenen Amalgam zu verkleben. Menschen, die solche Taten begehen, sind - das ist die gute Nachricht - nie "ganz normale" Menschen, selbst wenn sie manchmal vielen Umfeldern so erschienen sein mögen. Aber sie brauchen im Gegenzug auch leider keineswegs eine ideologische Aufladung in irgendeinem Sinne, um zu solchen Taten zu schreiten.

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Ich bin jedenfalls fasziniert von diesem seltsamen Wahlkampf, der Demokratie-Geschichte schreiben könnte: Während eine sich christ-demokratisch nennende Partei eifrig bemüht ist, jeden irgendwie denkbaren positiven Begriff von konservativ zu diskreditieren & dem Gespött preiszugeben, zerlegt eine Grüne Partei in derselben Weise jede in Deutschland noch irgendwo vorhandene Idee einer progressiven & humanistischen Politik. Danke für nichts.

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Ich habe mich mit diesem Problem schon vor Jahren beschäftigt & eine völlig andere Analyse anzubieten. Grundlage hierfür ist, dass, was hier als allgemeines Phänomen beschrieben wird, tatsächlich von Ort zu Ort ganz unterschiedlich erscheint, was Art & Ausmaß angeht. Sehr konkret & aus erster Hand kann ich das für Frankfurt am Main vs Berlin beschreiben. Der Grund ist mE die unterschiedliche Struktur der Quartiere. In Berlin gehören Parks & öffentliche Räume idR immer zu einem "Kiez", wo auch ganz normale Menschen leben, & den sie iS echter Souveränität als "ihren" betrachten. Dementsprechend & in dem Maße, in dem die Bewohner sich als Souverän dieser Räume betrachten, empfinden sie auch Verantwortung * Sorge für diese ihre Parks & Plätze. In Frankfurt liegen die entspr. Anlagen außerhalb der Stadt oder in der "City", die die Menschen zu Recht als Eigentum der Banken & des anonymen Kapitals empfinden, oft weit getrennt von ihren Wohnquartieren. Und so verhalten sie sich eben auch, wenn sie dort Freizeit verbringen. Deshalb schimpfen die Berliner auch ständig, ebenfalls zu Recht, über die Touristen, die hier als Verschmutzer auftreten. Das ist natürlich keine ausnahmslos Regel, aber aus meiner ganz persönlichen Erfahrung sehr durchgängig bestätigt. Wenn Menschen öffentliche Räume nicht als ihr Eigen empfinden, was sie nach demokratischen Ideal ja sein sollten, dann empfinden sie auch keine Verantwortung & Fürsorge für sie. Qed

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Manchmal sagt ein Bild mehr als 1000 Worte...

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Es waren drei Jungs & ein Mädel, mindestens. Und die Bassistin hatte auch die meiste Power.

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Die wohl „genaueste Beschreibung von Dutschkes Philosophie, wenn er überhaupt eine hat, ist: Er ist ein Idealist.“

Das dürfte es auf den Punkt bringen.

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Danke. Einen solchen Beitrag hätte ich der taz in der Tat nicht erwartet. Ich habe mich sehr darüber gefreut. In Ihrer obigen Aufzählung fehlt noch der Widerstand gegen das 3.Reich. Die überwältigende Mehrheit seiner Protagonisten war gläubig & die Religion gab ihnen das Motiv ebenso wie den Mut dazu.

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Was mich an dem Beitrag stört, ist die Formulierung "kapituliert vor", als sei allein E. Akteur & die EU reagiere nur, als ginge es also nur oder überhaupt um die türkische Politik. Die Migrationspolitik wird zwar erwähnt, aber nur am Rande, dabei ist das doch alles, worum es den europäischen Akteuren geht. Sie brauchen E. (plus zahlreiche weitere Autokraten, Diktatoren & Verbrecherbanden von Lybien bis Sudan) für IHRE verbrecherische Politik, die türkische Politik ist ihnen völlig schnuppe. So herum wird ein Schuh draußen.

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[Re]: "Weitaus das Meiste, was derzeit in der aktuellen Debatte passiert, wurde von Meulenbelt bereits vor 40 Jahren beschrieben. Traurig, dass wir heute immer noch nicht weiter sind."

Das könnte ua daran liegen, dass es zu den Basis-Etiketten der sog., "Sozialen Medien" gehört, bei jedem Thema, das gerade "trendet", immer zuerst lautstark zu verkünden, dass darüber zuvor noch nie geredet wurde. So wird gezielt ausgeschlossen, dass irgendjemand mit echter Sachkunde das dann folgende Geschwätz richtigstellen könnte, Widerspruch ist dann grundsätzlich ein feindlicher Akt, der nur die "mutigen Stimmen" (verwöhnter, supersicherer Wohlstandsbürger) zum Schweigen bringen will. Funktioniert jedes Mal wieder, zum Gruseln.

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Vielen Dank für diesen sehr gelungenen & tiefsinnigen Beitrag. Ich kritisiere diese Entwicklung seit vielen Jahren. Sehr gelungen auch der obige Kommentar von @Singhammer.

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Hauptberichterstatter zum Popanz "Clankriminalität" ist aber nunmal der SPIEGEL. "Springer-Presse" ist natürlich griffig & nostalgisch. Aber Wahrheit ist ein hohes Gut.

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Sagen wir mal: Sich in der direkten Flüchtlingshilfe oder der Seenotrettung zu engagieren, ist im Zweifel der bessere Weg. Aktionen wie diese liefern denen Munition, die humanes Empfinden & Handeln kriminalisieren wollen, um ihre Unmenschlichkeit endlich wieder zur herrschenden Norm in Deutschland zu erheben. Andererseits begeht unsere Regierung unausgesetzt Verbrechen gegen die Menschlichkeit, bezahlt Verbrecherbanden, damit sie das"Migration Management" in den Herkunfts- & Transitländern übernehmen & rechnet das den "besorgten Bürgern" zuhause als Kosten der "Fluchtursachenbekämpfung" vor. Nach Maßgabe des Grundgesetzes kann man zumindest diskutieren, ob gewaltsamer Widerstand an diesem Punkt gerechtfertigt ist.

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Als Verfassungsjurist kann man hier eigentlich nur zu einer ganz klaren Einschätzung kommen: Der sog. "BDS-Beschluss" des BT ist ein "Unding".

Dabei geht es zunächst gar nicht darum, wie dieser inhaltlich zu begründen wäre, weil er als formeller Akt bereits mehr als fragwürdig ist. Kurz gesagt: Der deutsche BT hat keine derartigen "Beschlüsse" zu fassen. Es gibt dafür keine Grundlage. Dass in dieser Weise jede beliebige zivilgesellschaftliche Initiative vom Staat bekämpft werden kann, wenn sie eine Mehrheit der Parteien im BT "stört", scheint die heldenhaften Vorkämpfer gegen Antisemitismus, die diese Absurdität unterstützen, - nicht zu stören. Armes, verwirrtes Deutschland 2020.

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"Der Lockdown im Frühjahr sei daher unverhältnismäßig gewesen, findet Raffelhüschen. „Wir leben nicht davon, dass wir uns gegenseitig umeinander kümmern, sondern wir leben davon, dass wir ökonomischen und technischen Fortschritt generieren“, sagte er der rechtskonservativen Preußischen Allgemeinen Zeitung im Sommer in einem Interview."

Könnte ein Bruder im Geiste von Thilo Sarrazin sein.

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[Re]: "Viele davon haben explizit antisemitische Elemente oder implizit einen antisemitischen Kern, weil sie auf die Idee zurückverweisen, dass es eine kleine Elite gibt, die aus Finanz- oder Machtinteressen die Menschheit manipuliere."

Vielen Dank für Ihren Beitrag, ich stimme Ihnen von Herzen zu. Aber als linksradikaler Kapitalismus-Kritiker bin ich natürlich automatisch Antisemit, wie man hier lernen kann. Sehr praktisch für die Mächtigen dieser Welt, wirklich.

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Es ist mehr als beunruhigend & auch in jeder Hinsicht bezeichnend, dass aufrechte Polizeibeamte sich gezwungen sehen, derartige Missstände anonym & in Furcht vor Repressalien zur Anzeige zu bringen. Danke an die taz, dass Sie das ans Licht bringen. Es spricht vieles dafür, dass da noch sehr viel mehr im Dunkeln lauert. Die Aufklärung muss hier unbedingt siegen.

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Als jemand, der noch mit seinen Mitschülerinnen darüber gestritten hat, ob man den Text von "Die fette Elke" genau so fröhlich absingen dürfe wie "Und Helmut Kohl schlägt seine Frau" finde ich es außerordentlich süß, einen Beitrag von einem Ärzte-"Ultra" der dritten Generation zu lesen. Sehr goldig, Danke dafür.

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[Re]: Danke.

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Ich kann es manchmal nicht glauben, dass dieser Quatsch auch in der linken "Mitte" (Linke gibt es ja praktisch nicht mehr in Dtl.) immer & immer weiter kolportiert wird. Aber natürlich ist das Identitätspolitik, also das Gegenteil von sich ehrlich machen. Trotzdem sei es noch einmal festgehalten: Angela Merkel hat in ihrer gesamten Regierungszeit immer nur eine einzige Migrations- & Flüchtlingspolitik betrieben: Abschotten, Ablehnen, Abschieben. So wie alle deutschen Regierungen zuvor. Angela Merkel trägt die menschenverachtende Politik an den EU-"Außengrenzen" nicht nur mit, sie hat sie entschieden mitgestaltet, persönlich & durch nicht demokratisch legitimierte Emissäre wie Herrn Knaus, die damit als "Berater" auch noch reich geworden sind. Auch das typisch für das System Merkel. 2015 ist beim Abschotten etwas schiefgegangen, & plötzlich waren da alle diese Menschen, da war es Merkel-klug, das für eine leere humanitäre Geste & bedeutungslose Worte zu nutzen. Die "Flüchtlingskanzlerin" hat es nie gegeben, & die Tatsache, dass Merkels zynische & menschenverachtende Politik Millionen von Menschen in diesem Land (von denen mindestens einer Bundesinnenminister ist) wirklich noch immer nicht zynisch, menschenverachtend & brutal genug ist, ändert daran gar nichts. mfG, jmfist

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Macht die taz hier gerade engagiert Werbung für Schwarz-Grün, nein, sogar für "Schwarz-Grün um jeden Preis"?

Ich fasse es nicht. Mein Tag ist im Eimer. :(

Warum schließen wir uns nicht einfach gleich Österreich an? Vielleicht wählen dann ja auch noch die deutschen Reichsbürger Grün. ^^

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[Re]: Bei der #Unteilbar-Demo in Berlin wurde wiederholt klargestellt, dass keinerlei Nationalfahnen erwünscht sind, weil eben #unteilbar das Motto ist. Simpel, eigentlich.

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"Nazis hassen Schwarz-Rot-Gold, und das taten ihre Held*innen des „Dritten Reichs“ ganz besonders, denn die deutsche Farbanordnung war eine der Republik, der Demokratie, der Nichtdiktatur."

Genau. Lasst uns akademischer Theorie frönen. Björn Höcke jedenfalls war sehr zärtlich mit der schwarz-rot-goldenen Fahne bei seinem berüchtigten Fernsehauftritt. Was helfen da historische Exkurse? Zumal dabei auch gerne vergessen wird, dass die gesamte Geschichte der deutschen National- & "Freiheits"-Bewegung des 19.Jh von Anfang an vergiftet war von Nationalismus & völkischem Hass. Man kann sich gerne einmal am Kamin darüber unterhalten, wer alles die schwarz-rot-goldene Fahne schenken könnte oder vielleicht sollte, das "Nation" eigentlich auch ein linker Begriff sein könnte, aber dann sollte man wieder zur deutschen Wirklichkeit zurückkehren & bedenken, wer diese Fahne wo aus dem Fenster hängt, & das sind nunmal keine Deutschen, die irgendetwas mit #Unteilbar zu tun haben wollen. Mit viel Glück sind es CDU-Wähler.

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Ich möchte nicht missgünstig klingen. Ganz sicher hätte es Frau Merkel nicht verdient gehabt, so abserviert zu werden, wie ihre eigene Partei zuletzt durchaus im Begriff war, es zu tun. Wäre der Lübcke-Mord nicht passiert, würde die CDU immer noch ein Gesetz nach dem anderen gegen Muslime & Migranten machen, hechelnd AfD-Wählern hinterherlaufen & bei Wahlkampfauftritten dankend auf Merkels Anwesenheit verzichten, um sich dort eifrig von "ihrer" "Flüchtlingspolitik" abzugrenzen. Die Wende, die dieses Verbrechen eingeleitet hat, kann aber hier gar nicht hinreichend erörtert werden. Fakt ist aber auch, dass beide Merkel-Kandidatinnen mit nicht geringer Wahrscheinlichkeit noch krachend scheitern können. Der Fallstricke lauern noch viele, auch für Angela Merkel.

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Ich stimme dem Beitrag zu, muss aber die Beteiligten in Schutz nehmen. Die Wahrheit ist doch, dass sie alle, dass wir alle Ursula von der Leyen für eine Frau halten, die es geschafft hat, Kinder & Karriere zu vereinen, weil sie sich nie um irgendetwas anderes gekümmert hat. Aber das ist so eine vertrackte Situation: Man kann doch nicht, gerade als deutsche/r Politiker/in hingehen & aufrichtig sagen: "Diese Frau ist bei uns zwar Verteidigungsministerin & hat auch sonst die perfekte Ämter-Laufbahn, aber sie ist nur eine Blenderin, die man eigentlich niemals in verantwortungsvolle politische Ämter lassen dürfte. Hauptberuflich ist sie eigenrlich Berater-Beraterin für McKinsey". Denn das würde uns ja alle peinlich aussehen lassen Also wird eben das Verfahren uä moniert, aus Verlegenheit. Ich verstehe das. Man möchte nicht über jemanden wie UvdL reden. Man würde einfach wünschen, man müsste nicht über so jemanden reden.

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[Re]: Sie haben die wesentliche Frage erkannt. Klar erkennbar ist schon, dass eine AfD-Regierung das Volk befragen würde, wenn es ihr gefällt. Nicht etwa Macht an Bürger(!) abgeben würde. IdR dürfte es um Migranten & Muslime gehen. Beim "Volk" geht das immer.

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[Re]: "Insgesamt stimmten 138 Abgeordnete der CDU/CSU und FDP dafür, dass Männer ihre Ehefrauen in der Ehe straffrei vergewaltigen dürfen."

Hätten Sie dafür eine Quelle? Nicht, weil ich es bezweifele, aber ich würde das gerne an anderer Stelle verwenden & belegen können.

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Bravo! Ein sehr guter Beitrag zur rechten Zeit. Oder auch: gegen die rechte ZEIT. Und FAZ. Und SPIEGEL. Und alles, was rechts ist. ^^

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Und genau deswegen bin ich vor Kurzem bei den Grünen aus- & bei der Linken eingetreten. Hier ein Zitat aus meiner Abschieds-Mail:

"Erinnerst Du Dich an unser Gespräch, als ich Dir sagte, das Kapital werde sich den ökologischen Umstieg, dessen Notwendigkeit man längst erkannt hat, auf genau den Termin legen lassen, zu dem er ihm rentabel erscheint. Wenige Wochen später wurde der "großartige Kompromiss" zum Kohleausstieg bis 2038 vereinbart. 2038. So wird es weitergehen mit euch. Ihr lasst euch vor den Karren spannen & werdet als Feigenblatt am Kühlergrill eines Elektro-SUV enden."

Dies also hiermit auch mit herzlichen Grüßen an den unerträglich arroganten Herrn Hofreiter.

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Die USA bereiten seit Mai 2017 einen Krieg gegen den Iran vor. Sollte Ihnen das wirklich all die Zeit entgangen sein? Das Problem der USA ist, dass sie einen Stellvertreterkrieg vorziehen würden, dh ihr Traumszenario ist ein langwährender großflächiger Landkrieg zwischen schiitischen & sunnitischen Mächten in der Region, in dem sie selbst in der komfortablen Position wären, nach Belieben mitbomben zu können, ohne je Verluste oder schlechte Nachrichten an der Heimatfront in Kauf nehmen zu müssen. Die lokalen Verbündeten der USA wiederum aber trauen sich nicht so recht & sind zudem im Jemen gebunden, wo sie einmal dachten, leichtes Spie zu haben. Derartige Fehleinschätzungen sind im Umfeld der USA & ihrer Satrapen ja bekanntlich notorisch. Die Alternative wäre ein "shock-strike" durch die USA selbst, aber das würde eben das Gegenteil des oben skizzierten Szenarios bedeuten, nämlich dass die geballte Vernichtungskraft des US-Militärs in der Region zum Einsatz komme müsste. Davor wiederum schrecken viele US-Strategen zurück, weil sie die berechtigte Sorge haben, dass eine schnelle & vollständige Unterwerfung des Iran misslingt & sie in einen Sumpf geraten, der ihnen nachher innenpolitisch zu Verhängnis werden könnte. Das alles ändert aber nichts daran, dass der Krieg gegen den Iran kommen wird. Nur eine gegen die USA geeinte zivilisierte Welt könnte das jetzt noch verhindern. Und die gibt es nicht.

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Ein entsetzliches Zeitzeugnis, indem sich klar ein Weltbild der Beteiligten abbildet, das Homosexualität weiterhin nur als Irritation & Abweichung zu verstehen vermag. Allerdings muss man das in dem Gesamt-Kontext sehen, dass natürlich schon grundsätzlich alles herangezogen wird, was irgendwie die Ablehnung irgendeines Asylantrages ermöglichen könnte. Das ganze System ist pervers & als Bollwerk gegen Migration aufgebaut. Es muss niedergerissen & von Grund auf neu gestaltet werden.

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Ich denke, die Grünen sollten dringend klarstellen, dass sie ein linkes Regierungsbündnis allen anderen vorziehen würden. Wenn das denn noch der Fal ist & sie nicht mittlerweile mehr Überschneidungen mit der CDU sehen. Ich bin aus dieser Partei ausgetreten, weil sie mE unmittelbar davor steht, zum Feigenblatt der Bourgeoisie zu werden. Das zumindest besteht bei Macron nicht zu befürchten, er ist offensichtlich ein Agent des Großkapitals. Sorry, Danny, aber das geht gar nicht.

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Anti-Antisemitismus hat Konjunktur. Für die Konservativen hat er den Vorteil, dass er sich gleichermaßen zur Abgrenzung gegenüber der AfD wie auch zur Begründung der eigenen anti-muslimischen Politik einsetzen lässt. Immer noch kann man rechten Wählern in Deutschland keine größere Freude machen, als mit dem Finger auf den Antisemitismus vieler Muslime zu zeigen. Die sehr Rechten fühlen sich im Recht & die Rechtsextremen lachen sich ins Fäustchen. Insoweit ist bezeichnend, dass die Initiative hierzu von Innenpolitikern kam, während Außenpolitiker & Israel-Experten Kritik übten. Ebenso bezeichnend war wohl die Kritik, die aus Israel selbst kam, wo viele Juden empört darüber sind, dass die Deutschen wieder einmal zeitgenössisches Geschehen mit den Untaten der Nazis vergleichen, das sich eben in keiner Weise vergleichen lässt. Diese ewigen Relativierungen sind so durchsichtig wie geschmacklos. Aber das ist eben die deutsche "Erinnerungskultur". Was soll man sonst dazu sagen? Eitle Symbolpolitik ersetzt echte Empathie & Mitgefühl mit beiden Seiten des tragischen Konfliktes um Palästina. Die BDS-Kampagne wird letztlich auch ohne deutsche Hilfsgelder auskommen. Ich bezweifle, dass man dort Anti-Semiten finden würde, aber ob alle ihre Aktionen das je rechte Maß wahren oder den richtigen Ton treffen, vermag ich nicht abschließend zu beurteilen. Als Deutscher würde ich mir auch nie anmaßen, mich in diesem Zusammenhang derart hochnäsig zum Tugendrichter aufzuschwingen.

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[Re]: Die Radbruchsche Formel betrifft den Fall, dass Gesetze selbst Unrecht sind & bemüht sich um eine Definition, unter welchen Umständen ein Richter, der Gerechtigkeit will, die Anwendung verweigern kann. Hier liegt der Fall ja eher so, dass die Gesetze eigentlich iO sind, aber gezielt missbraucht werden, um andere Ziele zu erreichen. Hätten die Richter ein gerechtes Urteil fällen wollen, hätte das Gesetz sie wohl nicht daran gehindert.

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"Zumindest in einer Sache sind sich die grünen Streithähne einig. Das Anlegen eines Niqabs oder einer Burka sei kein religiöses Gebot, sagt Petersdotter. „Es steht nicht im Koran“, stimmt Schittek zu."

Beides natürlich ausgewiesene Experten, auf deren Islam-Auslegung es zudem in der Sache natürlich wahnsinnig ankommt.

Man sollte alle beteiligten Deutschen in einen Integrationskurs schicken. Erste Themeneinheit: "Freiheit - Inhalt & Bedeutung eines offensichtlich unverstandenen Begriffes"

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Seit 2001 ist die Hetze gegen Muslime in Deutschland so weit vorangekommen, dass sie nun schon aus höchsten politischen Ämtern verübt wird. Im gleichen Zuge hat sich eine allgemeine "Religionskritik" eingebürgert, die etwa so seriös ist wie die "Israelkritik" deutscher Nazis. „Opfer, Ewigkeit, Reinheit, Erlösung“ würde ich auch ablehnen, wenn ich

- will, dass andere Menschen für meinen Wohlstand geopfert werden & nicht umgekehrt

- über das Diesseits nicht hinauszudenken vermag,

- lieber verkommen bin als auch nur einen cent weniger reich

- keine Erlösung von Unrecht & Sünde will, sondern den Erhalt des status quo

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Ich halte das zT für ein gefährliches Missverständnis. Der world wide mob propagiert mit dem label "fake news" nicht die überlegene "Wahrheit" im aufgeklärten Sinne, die sie in Wettbewerb sehen. M.E. zielt "fake news" direkt & ohne Umwege auf die Vernichtung jeglicher aufgeklärten Überzeugung von "Wahrheit". Ein immer größer werdender Teil der Bevölkerung in unseren Ländern lebt seit je oder wieder in einem heidnischen Universum, in dem Transparenz nicht denkbar ist. Zu dunkel & abgründig sind die Kräfte, die darin walten. Ist der Mensch einmal so erzogen, bleibt ihm vernünftigerweise (sic!) nur noch, nach einer "Wahrheit" zu suchen, der er blind vertrauen kann. Dort setzt dann das Angebot der rechten, geschlossenen Gesellschaften an, die unbedingte Zugehörigkeit als schicksalhaftes Versprechen verkaufen. Hierfür genügt es auf Seiten der Medien, einfach wahllos Zweifel, Verwirrung & Rauschen zu verursachen, bis immer mehr Menschen den Glauben an die Wahrheit verlieren.

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Ich sehe in den rechten Ossis, genau wie in allen Rechten bis weit in die CDU, ganz klar & ohne jeden Zweifel Feinde der Freiheit. Menschen, die Angst haben vor der Freiheit & sie hassen & abschaffen wollen. Die zurück wollen hinter Mauer & Stacheldraht mit Direktflug für SIE nach Mallorca & überall, wo sie sich "sicher" fühlen. Denn die Freiheit, die sie hassen, ist die wahre Freiheit. Die Freiheit, die das GG schützen sollte.

Die Freiheit der Anderen.

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Ich habe immer für eine allgemeine Dienstpflicht plädiert, aber ich neige dazu, nichts zu vertrauen, was von der CDU kommt.

Zur Begründung einer solchen Pflicht würde ich zunächst die folgenden Punkte bemühen:

1. Solidarität. Letztlich kann nur eine solidarische Gesellschaft demokratisch sein. Das beinhaltet, dass mindestens alle Menschen, die hier geboren wurden & mindestens auch in deutschsprachig aufgewachsen sind, gleich Rechte haben müssen. In diesem Verständnis markiert die Ableistung des Dienstes also zugleich das Bekenntnis zur demokratischen Gemeinschaft & den Eintritt in die vollen Rechte eines mündigen Bürgers. Hieraus folgt

2. Integration. Und zwar ohne jede besondere Bezugnahme auf "Ausländer". Wünschenswert wäre auch eine mit dem Dienstjahr verbundene praktische Einsicht in den Rechts- & Verfassungsstaat. Hierzu bietet sich weniger staatlicher Unterricht an, da dieser zu Recht als mögliche Indoktrinations-Schnittstelle kritisiert würde, geeigneter wären Vorträge & Besuche bei Institutionen va der Justiz, Regierung & Verwaltung.

3. Die Weltlage. Eine aufgeklärte Nation steht zwangsläufig in einer utopischen Tradition & einem intern-nationalen Kontext. Die Unvollkommenheit der Welt erfordert Aufwand & Opfer, von jedem Menschen gleichermaßen. Dabei macht es vollständig Sinn, den einseitig auf den Kriegsdienst ausgerichteten Begriff der Wehrpflicht durch eine viel allgemeinere, letztlich tatsächlich im besten Sinne des Worts zivil-gesellschaftliche Mobilmachung zu ersetzen.

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Zitat: 'es dürfe „kein Konzept für Privilegierte“ werden' - das schaffen die Grünen nicht.

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Meiner bescheidenen Meinung nach ist nichts Geheimnisvolles oder Rätselhaftes an diesem ganzen Phänomen. Reden Sie mal mit einem afghanisch-stämmigen Deutschen und lassen Sie sich erzählen, wie das ist. Sie besuchen Ihre Familie in Braunschweig (Masar-al-Sharif). Das Haus, in dem ihr Kindheitsfreund wohnte, in dem Sie als Kind gespielt haben, in dem dieser Freund immer noch wohnte, als Sie zuletzt da waren, das Haus, in dem auch seine jüngste Schwester wohnte, 5 Jahre, ein aufgewecktes, blitzgescheites kleines Mädchen, das Haus ist weg. Da ist ein Krater. Ihr alter Freund, der ist auch weg. Die kleine Schwester, die ist noch da. Nur ihre Ärmchen, ihre Beinchen, die sind weg. Warum? Weil ein US-Bomber ein paar Kilotonnen GANZ PRÄZISE auf dieses Haus geworfen hat. Warum? Weil da Taliban gemeldet wurden. Waren da welche? Weiß man nicht, die kleine Schwester war jedenfalls kein Taliban. Solche Geschichten gibt es zu Tausenden! Was ist so unverständlich am ganz normalen menschlichen Instinkt nach blutiger Rache? Rechtfertigt das die Taten des IS? Ganz sicher nicht. Aber was gibt es da nicht zu verstehen, das frage ich mich? Mein afghanischer Freund hat übrigens nicht nach blutiger Rache gerufen. Nur traurig und ratlos mit den Schultern gezuckt. Da kann ich nur sagen: Ich würde anders reagieren. mfG

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[Re]: An diesem Beitrag ist eigentlich alles falsch, was als Tatsachenbehauptung daherkommt oder sich gar als juristische Kompetenz geriert. 1. Das BVerfG hat nicht das Kruzifix aus den Klassenräumen verbannt und dafür das Kopftuch eingeführt, sondern vielmehr ganz stringent entschieden, dass der Staat(!) weder das eine gebieten noch das andere verbieten kann. Es bleibt, beides, FREI. 2, Das BverfG hat sehr wohl eine Grundrechtsabwägung im Sinne praktischer Konkordanz vorgenommen, Diese geht zugunsten der positiven Religionsfreiheit aus, was ganz richtig, ja, eigentlich schlicht selbstverständlich ist. Die sogenannte "negative" Religionsfreiheit" bedeutet eben nicht, wie mittlerweile viel verstanden, dass Nichtgläubige etwa einen Anspruch darauf hätten, von der Wirklichkeit real existierender und gelebter Religiösität verschont zu werden, indem deren Freiheit auf das Maß der Meinungsfreiheit zurückgeschnitten wird. Nein, man darf in Deutschland nicht nur im stillen Kämmerlein für sich und Gleichgesinnte irgendwas glauben, das GG schützt vielmehr die Freiheit, Religion zu leben. 3. Richtig ist, leider, dass das Urteil zu mehr Unfrieden führen wird, weil das Gericht leider doch einen "Extremistenvorbehalt" belassen hat, für den es verfassungsrechtlich eigentlich keine guten Gründe gibt. Nun werden besorgte Eltern versuchen, so viel Unfrieden zu erzeugen, dass im Einzelfall Verbote möglich werden könnten. Es hilft eben das beste Grundgesetz nicht, wenn die Bürger vor der Freiheit, die es schützen will, nur Angst haben.

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Bravo! Sie betreten Neuland. Ich beobachte und dokumentiere den Aufbau des Angstbildes Islam durch die deutschen Leitmedien schon seit Monaten und Jahren. Hier einige weiterführende links:

https://www.freitag.de/autoren/derkrieger/schaemt-euch

(zum grassierenden Islam-Hass in Deutschland)

https://www.freitag.de/autoren/derkrieger/eure-angst-ist-laecherlich

(zur Panikmache anlässlich der "Schariah Police"-Aktion)

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Tja, so ist das. Da hilft auch das demonstrative Abfeuern staubiger Rollenfeindbilder am Ende wenig. "Beide Systeme fordern völlige Unterwerfung" - natürlich ganz im Gegensatz zum Kommunismus und all den anderen -ismen. Oh, und ja, die bösen Kondom-Verbieter dürfen natürlich auch nicht fehlen. Lass es gut sein, geh in irgendein Prenzlberg-Café und schlürf Deinen veganen Latte. Die Kirche geht zu den Armen, die Kirche steht auf er Seite der Armen. Die Armen brauchen keine Salon-Revoluzzer aus Berlin.

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