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    • 10. 1. 2021

      Heiko Maas' Marshallplan für die USA

      Spontane Fremdscham

      Kommentar 

      von Ulrich Schulte 

      Außenminister Maas hat es inhaltlich gut gemeint. Doch Wortwahl und Zeitpunkt sind maximal peinlich. Die USA brauchen keinen deutschen Oberlehrer.  

      Außeniminister Heiko Maas in seinem Büro
      • 8. 1. 2021

        Kühnert-Nachfolgerin Jessica Rosenthal

        Jusos wollen Machtfaktor bleiben

        Jessica Rosenthal löst Kevin Kühnert ab. Sie ist zur neuen Vorsitzenden des SPD-Jugendverbandes gewählt worden, und versteht sich auf deftige Ansagen.  Stefan Reinecke

        Jessica Rosenthal gestikuliert bei einer Rede und steht vor einem roten Hintergrund mit weißer Schrift
        • 1. 1. 2021

          Wenn Politiker aussteigen

          Nach der Legislatur

          Loslassen ist schwer. Wir haben vier Politiker:innen gesprochen, die den Bundestag verlassen werden.  Jasmin Kalarickal, Anna Lehmann, Stefan Reinecke

          FDP-Politikerin Suding verlässt die Bühne
          • 31. 12. 2020

            CDU in Sachsen-Anhalt

            „CDU muss konservativ sein dürfen“

            Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Markus Kurze, über Rundfunkgebühren und die Grenzen von Schwarz-Rot-Grün.  Sarah Ulrich

            Mann im Anzug hinter einem Tisch
            • 31. 12. 2020

              Vorauseilender Jahresrückblick 2021

              Helmut statt Otto

              Wie wird 2021 in Hamburg gewesen sein? Über die Brexit-Konsequenzen in den Elbvororten, die Nöte von Messen und Musicals und die Sozialdemokratie.  Alexander Diehl

              Eine Bronzebüste von Ex-Bundeskanzler Helmut Schmiidt ragt aus Baumkronen hervor
              • 27. 12. 2020

                Streit um UN-Atomwaffenverbot

                SPD-Fraktionsvize kritisiert Groko

                Der Unmut über die strikte Ablehnung des UN-Atomwaffenverbots wächst. Die Linkspartei wirft der Bundesregierung Täuschung vor.  

                • 20. 12. 2020

                  Haltung der SPD zu bewaffneten Drohnen

                  Bombenstimmung bei den Sozis

                  SPD-Außenminister Heiko Maas spricht sich für Kampfdrohnen aus. Vorgänger und Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel holt zum Rundumschlag aus.  Pascal Beucker

                  • 17. 12. 2020

                    Haltung der SPD zu bewaffneten Drohnen

                    Erfreuliche Verweigerung

                    Kommentar 

                    von Pascal Beucker 

                    Dass die SPD-Fraktion die Bewaffnung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen vorerst blockiert, ist begrüßenswert. Aber das allein reicht noch nicht.  

                    SPD-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans und von Fraktionschef Rolf Mützenich
                    • 16. 12. 2020

                      SPD, Waffen und Haushaltsausschuss

                      Drohnen werden Wahlkampfthema

                      Kampfdrohnen, ja oder nein? Die SPD kann sich nicht festlegen. Damit könnte das Thema auf die Grünen zurollen.  Tobias Schulze, Stefan Reinecke

                      Die graue Drohne steht auf dem Rollfeld der ILA
                      • 13. 12. 2020

                        Olaf Scholz auf SPD-“Debattencamp“

                        Vorglühen für den Wahlkampf

                        Beim SPD-“Debattencamp“ skizziert Olaf Scholz, wie seine Partei die Macht erobern will: mit der Wiederentdeckung des Truckers und 12 Euro Mindestlohn.  Stefan Reinecke

                        Olaf Scholz beim Debattencamp der SPD
                        • 8. 12. 2020

                          Haltung der SPD zu Kampfdrohnen

                          Lieber ein ehrlicher Schluss

                          Kommentar 

                          von Tobias Schulze 

                          Die SPD will die Bundestagsentscheidung über Kampfdrohnen verschieben. Doch die Argumente sind ausgetauscht, Zeit für eine Partei-Entscheidung.  

                          Drohnenattrappe vor dem Reichstag
                          • 8. 12. 2020

                            Walter-Borjans gegen rasche Beschaffung

                            Tempo raus bei Kampfdrohnen

                            Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr? Nachdem der SPD-Chef bremst, zeigt sich, wie gespalten die Sozialdemokrat*innen in der Frage sind.  Tobias Schulze

                            Eine bewaffnete MQ-9 Reaper Drohne auf einer Landebahn
                            • 8. 12. 2020

                              Ferngesteuerte Waffen für die Bundeswehr

                              Neuer Streit um Kampfdrohnen?

                              SPD-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans hält die bisherige Debatte um bewaffnete Drohnen nicht für ausreichend. Die CDU ist dafür, solche Waffensysteme anzuschaffen.  

                              Eine Drohne in der Luft
                              • 3. 12. 2020

                                Experte über Jusos und Fatah-Jugend

                                „Die Kooperation ist ja nicht neu“

                                Die Palästinensische Fatah-Jugend als Schwesterorganisation der Jusos: Islamwissenschaftler Christoph Dinkelaker erklärt, ob das problematisch ist.  

                                Fahne Jusos an einem Auto
                                • 29. 11. 2020

                                  Vorsitzendenwechsel bei den Jusos

                                  Tränen zum Abschied

                                  Auf dem Juso-Bundeskongress schwören Kevin Kühnert und seine designierte Nachfolgerin Jessica Rosenthal den SPD-Nachwuchs auf einen linken Kurs ein.  

                                  Kevin Kühnert, der scheidende Bundesvorsitzende der Jusos
                                  • 27. 11. 2020

                                    Berliner SPD-Parteitag

                                    Für Giffey nur ein Zwischenschritt

                                    Die Bundesfamilienministerin will den Vorsitz der Berliner SPD. Die Wahl am Freitag soll die nächste Etappe zur Spitzenkandidatur werden.  Stefan Alberti, Stefan Reinecke

                                    erlin: Franziska Giffey, Bundesfamilienministerin, und Raed Saleh (beide SPD), SPD-Fraktionschef in Berlin, setzen mit einer Ruderfähre über den Müggelsee
                                    • 24. 11. 2020

                                      Hamburger Heldengedenken

                                      About Schmidt

                                      Vor fast genau fünf Jahren ist Altkanzler Helmut Schmidt gestorben. Wie erinnern sie sich in der ach so nüchternen Hansestadt an ihren Helden?  Alexander Diehl

                                      Helmut Schmidt beim Rasenmähen in den frühen 1960er-Jahren
                                      • 22. 11. 2020

                                        Corona-Politiker Karl Lauterbach im Porträt

                                        Viel Pfeffer, kein Salz

                                        Der Sozialdemokrat ist omnipräsent. Karl Lauterbach spricht auf allen Kanälen und kennt derzeit nur ein Thema: die Pandemie. Soll man auf ihn hören?  Simone Schmollack

                                        Karl Lauterbach
                                        • 22. 11. 2020

                                          SPD und Demokratiefördergesetz

                                          Geld gegen rechts

                                          Diese Woche will die Regierung ein Paket gegen Rechtsextremismus vorlegen. Die SPD kämpft für ein Demokratiefördergesetz.  Konrad Litschko

                                          Auf einer Demonstration trägt eine Frau ein Schild mit dem Titel "Einzelfall".
                                          • 17. 11. 2020

                                            „Die Partei“ nun im Bundestag

                                            Ex-SPDler versucht es mit Humor

                                            Der Bundestagsabgeordnete und ehemalige SPD-Politiker Marco Bülow tritt „Die Partei“ bei. Damit sitzt sie nun erstmals im Bundestag.  Christina Gutsmiedl

                                            Marco Bülow und Martin Sonneborn Bundesvorsitzender "Die Partei" bei einer Pressekonferenz vor dem Deutschen Bundestag in Berlin
                                            • 26. 10. 2020

                                              SPD-Politiker Thomas Oppermann ist tot

                                              Keine Allüren

                                              Am Sonntag ist der Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann gestorben. Nachruf auf einen, der für einen Spitzenpolitiker ziemlich normal war.  Stefan Reinecke

                                              • 26. 10. 2020

                                                Thomas Oppermann ist tot

                                                SPD-Politiker überraschend verstorben

                                                Der Bundestagsvizepräsident und langjährige SPD-Mann Thomas Oppermann ist am Sonntag im Alter von 66 Jahren gestorben. Die Ursache des plötzlichen Tods ist unklar.  

                                                Thomas Oppermann
                                                • 16. 10. 2020

                                                  SPD-Europaabgeordnete über Subventionen

                                                  „EU-Agrarpolitik wird ökologischer“

                                                  Maria Noichl, SPD-Verhandlerin im EU-Parlament, verteidigt ihren Kompromiss mit den Konservativen: Bauern müssten künftig mehr für die Umwelt tun.  

                                                  Vier Jungrinder auf einer Weide
                                                  • 9. 10. 2020

                                                    Bundestag bleibt groß

                                                    GroKo setzt Wahlrechtsreform durch

                                                    Nach jahrelangem Streit hat der Bundestag eine Reform des Wahlrechts beschlossen. Untauglich, so die Opposition. Auch Teile der CDU enthielten sich.  

                                                    Stimmzettel wird in eine Wahlurne gesteckt
                                                    • 5. 10. 2020

                                                      Reaktionen auf Vorstoß für Pflegereform

                                                      Spahns Deckelung wird begrüßt

                                                      Der Vorschlag des Gesundheitsministers, Eigenanteile fürs Heim zu begrenzen, stößt auf gemischte Reaktionen. Die SPD will Reiche nicht entlasten.  Barbara Dribbusch

                                                      Jens Spahn spricht auf einer Pressekonferenz
                                                      • 5. 10. 2020

                                                        Umweltschutz im Jahr 1990

                                                        „Die Revolution fand nicht statt“

                                                        Vor 30 Jahren forderte eine Kommission des Bundestags echten Schutz der Atmosphäre – erfolglos. Michael Müller kämpfte damals und heute dafür.  

                                                        Bundeskanzler Helmut Kohl besichtigt am 03.06.1998 zur offiziellen Inbetriebnahme das Braunkohlenkraftwerk Schwarze Pumpe
                                                        • 27. 9. 2020

                                                          Wolfgang Clement gestorben

                                                          Der Mann mit der Agenda 2010

                                                          Als Minister prägte Wolfgang Clement die Hartz-Reform. Später überwarf er sich mit der SPD und warb für die FDP. Nun ist er mit 80 Jahren gestorben.  

                                                          Ein Portraitfoto des Verstorbenen
                                                          • 9. 9. 2020

                                                            Verbände kritisieren EEG-Reform

                                                            Billiger, grüner, demokratischer

                                                            BUND und Verbraucherzentralen fordern eine natur- und verbraucherfreundliche EEG-Reform. Zur Energiewende brauche es eine „Energiedemokratie“.  Andreas Ruhsert

                                                            Ein Handwerker steht auf einem Baugerüst
                                                            • 6. 9. 2020

                                                              Kevin Kühnert über Perspektiven der SPD

                                                              „Nur über meine Leiche“

                                                              Noch eine Groko nach der Wahl 2021? Dem erteilt der Juso-Chef eine Absage. Stattdessen freut er sich über Olaf Scholz, der nach links gerückt sei.  

                                                              Kevin Kühnert lächelt in die Kamera.
                                                              • 4. 9. 2020

                                                                Share Deals bei Immobilienfirma

                                                                SPD zeigt Akelius an

                                                                Die Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe (SPD) hat die Steuerfahndung alarmiert. Ihr Verdacht: Akelius soll in Neukölln Steuern hinterzogen haben.  Gareth Joswig

                                                                Ein Banner an dem Balkon eines Mietshauses. Drauf steht: "Help! We're being sold"
                                                                • 29. 8. 2020

                                                                  SPD-Politiker Thomas Oppermann

                                                                  Der Unvollendete

                                                                  2021 wird Thomas Oppermann nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Was er am liebsten geworden wäre, wurde er nicht.  Stefan Reinecke

                                                                  Oppermann stützt seine Hand am Kinn ab
                                                                  • 26. 8. 2020

                                                                    GroKo einigt sich auf Wahlrechtsreform

                                                                    Der XXL-Bundestag rückt näher

                                                                    Union und SPD haben sich auf eine Wahlrechtsreform geeinigt, die aber erst ab der übernächsten Wahl wirklich greifen soll. Die Opposition ist empört.  Anja Maier

                                                                    Der Bundestag im Reichstagsgebäude.
                                                                    • 26. 8. 2020

                                                                      GroKo verlängert Kurzarbeitergeld

                                                                      Die Krise ausbremsen

                                                                      Die Große Koalition beschließt, das Kurzarbeitergeld bis Ende 2021 zu verlängern. Das ist auch volkswirtschaftlich sinnvoll.  Stefan Reinecke

                                                                      Ein Mann mit Mundschutzmaske trägt ein Tablett mit einem Frühstück
                                                                      • 26. 8. 2020

                                                                        Nach dem Koalitionsausschuss

                                                                        Vertrauen verzockt

                                                                        Kommentar 

                                                                        von Anja Maier 

                                                                        Wieder nur Wortgeklingel aus der deutschen Beamtenhölle: Union und SPD haben getagt und die Wahlrechtsreform vertagt. Sie nennen es nur nicht so.  

                                                                        der Plenarsaal des Bundestags
                                                                        • 24. 8. 2020

                                                                          SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz

                                                                          Sieger der Niederlage

                                                                          Finanzminister Olaf Scholz hat gegen das SPD-Führungsduo verloren. Nun soll er Kanzler werden. Weil er Krisen bewältigen kann.  Stefan Reinecke, Jan Kahlcke

                                                                          Olaf Scholz
                                                                          • 17. 8. 2020

                                                                            Kandidatin für den Juso-Vorsitz

                                                                            Jungsozialistin mit Plänen

                                                                            Jessica Rosenthal will den Kapitalismus überwinden, Vermögen besteuern und die Welt verändern. Und sie will neue Chefin der Jusos werden.  Steve Przybilla

                                                                            Jessica Rosenthal, Vorsitzende der Jusos NRW, steht mit verschränkten Armen im Berliner Regierungsviertel.
                                                                            • 12. 8. 2020

                                                                              Katja Kipping über Olaf Scholz

                                                                              „Wir schenken der SPD nichts“

                                                                              Linken-Chefin Katja Kipping will die SPD zwar weiter kritisieren, aber nicht für die Fehler der Vergangenheit. Sie strebt ein rot-rot-grünes Bündnis an.  

                                                                              Politikerin Katja Kipping.
                                                                              • 11. 8. 2020

                                                                                SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz

                                                                                Eine Chance für Rot-Rot-Grün

                                                                                Kommentar 

                                                                                von Gereon Asmuth 

                                                                                Die Nominierung von Olaf Scholz bietet die einzige Möglichkeit für ein linkes Bündnis nach der Wahl. Sie ist ein Steilpass für die Grünen.  

                                                                                Finanzminister Olaf Scholz lacht.
                                                                                • 10. 8. 2020

                                                                                  Olaf Scholz wird SPD-Kanzlerkandidat

                                                                                  Der Mann mit der roten Krawatte

                                                                                  Olaf Scholz wird SPD-Kanzlerkandidat. Die Parteichefs betonen sein hohes Ansehen in der Bevölkerung – und die Geschlossenheit in der Partei.  Stefan Reinecke, Pascal Beucker

                                                                                  SPD-Genossinnen Klingbeil, Walter-Borjans, Scholz, Esken, Mützenich laufen nebeneinander zum Pressetermin
                                                                                  • 10. 8. 2020

                                                                                    Entscheidung der SPD-Spitze

                                                                                    Olaf Scholz wird Kanzlerkandidat

                                                                                    Er schien schon gescheitert, dann verhalf ihm die Coronakrise zu neuer Popularität: Finanzminister Olaf Scholz soll die SPD in die Bundestagswahl 2021 führen.  

                                                                                    Portrait von Olaf Scholz
                                                                                    • 9. 8. 2020

                                                                                      SPD im Vorwahlkampf

                                                                                      Mehr Kanten, bitte!

                                                                                      Kommentar 

                                                                                      von Gunnar Hinck 

                                                                                      Die SPD braucht keinen Kanzlerkandidaten, wenn sie weiterhin bei 15 Prozent verharrt. Die Partei sollte sich Gedanken machen, warum das so ist.  

                                                                                      • 4. 8. 2020

                                                                                        Bisheriger Juso-Chef gibt Posten auf

                                                                                        Kevin Kühnert will in den Bundestag

                                                                                        Seit 2017 ist er Chef der SPD-Jugendorganisation – jetzt geht Kühnert den nächsten Schritt. 2021 will er in einem Berliner Wahlkreis antreten.  

                                                                                        Kevin Kühnert vor rotem Hintergrund
                                                                                        • 2. 8. 2020

                                                                                          Sarrazin, Schule und andere SPD-Sorgen

                                                                                          Der marode Zahn muss raus

                                                                                          Kolumne Die Woche 

                                                                                          von Friedrich Küppersbusch 

                                                                                          Sarrazin wurde aus der SPD ausgeschlossen, will aber bleiben. Einige Schulferien enden, aber keiner will hin. Wenigstens Instagram wird normal.  

                                                                                          Saskia Esken im Porträt
                                                                                          • 31. 7. 2020

                                                                                            Der Finanzminister im Wirecard-Skandal

                                                                                            Wer ohne Scholz ist …

                                                                                            Kommentar 

                                                                                            von Anja Krüger 

                                                                                            Wer Fehler nicht zugibt, wiederholt sie. Olaf Scholz macht erneut eine schlechte Figur in einem Betrugsskandal. Das wird ihm und der SPD schaden.  

                                                                                            Nahaufnahme eines Weissen Hais im Meer
                                                                                            • 31. 7. 2020

                                                                                              Thilo Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen

                                                                                              Dritter Anlauf erfolgreich

                                                                                              Die Bundesschiedskommission der SPD bestätigt den Ausschluss des hochumstrittenen Bestsellerautors. Die Partei atmet auf. Jetzt will Sarrazin klagen.  Pascal Beucker

                                                                                              Thilo Sarrazin im Willy-Brandt-Haus
                                                                                              • 31. 7. 2020

                                                                                                SPD-Parteigericht bestätigt Ausschluss

                                                                                                Sarrazin muss gehen

                                                                                                Berlins einstiger Finanzsenator wird aus der Partei geworfen. Sarrazin hatte seine Partei jahrelang mit islamfeindlichen Thesen verärgert.  

                                                                                                Thilo Sarrazin im Foyer der SPD-Parteizentrale

                                                                                              SPD

                                                                                              • Abo

                                                                                                Mit unserem Abo zur aktuellen Lage gibt es 10 Wochen lang die digitale Ausgabe der taz und zusätzlich 10 x samstags die gedruckte taz am Wochenende.

                                                                                                zum Probeabo
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                                                                                                  • Ökologie
                                                                                                  • Arbeit
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                                                                                                  • Alltag
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                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                  • Medien
                                                                                                  • Bildung
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                                                                                                  • Reise
                                                                                                • Kultur
                                                                                                  • Musik
                                                                                                  • Film
                                                                                                  • Künste
                                                                                                  • Buch
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                                                                                                • Sport
                                                                                                  • Fußball
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                • Berlin
                                                                                                  • Nord
                                                                                                    • Hamburg
                                                                                                    • Bremen
                                                                                                    • Kultur
                                                                                                  • Wahrheit
                                                                                                    • bei Tom
                                                                                                    • über die Wahrheit
                                                                                                  • Abo
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                                                                                                  • taz zahl ich
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                                                                                                  • taz in der Kritik
                                                                                                  • taz am Wochenende
                                                                                                  • Nord
                                                                                                  • Panter Preis
                                                                                                  • Panter Stiftung
                                                                                                  • Reisen in die Zivilgesellschaft
                                                                                                  • LE MONDE diplomatique
                                                                                                  • Recherchefonds Ausland
                                                                                                  • Archiv
                                                                                                  • taz lab 2021
                                                                                                  • Christian Specht
                                                                                                  • Hilfe
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