Robert Habeck tritt ab: „Ich will nicht wie ein Gespenst über die Flure laufen“
Ex-Vizekanzler Habeck verlässt den Bundestag. Die Grünen hätten ihre neue Rolle nun gefunden, sagt er der taz. Und dann gibt er Julia Klöckner noch eins mit.
taz: Sie haben uns gerade gesagt, dass Sie in diesem Gespräch nach vorne schauen wollen und nicht nach hinten. Wo ist denn für Sie jetzt vorn, Herr Habeck?
Robert Habeck: Biografisch geht’s nach vorn, indem ich das nächste Jahr ins Ausland gehe. Ich habe an diesem Montag dem Bundestagspräsidium mitgeteilt, dass ich zum 1. September mein Bundestagsmandat zurückgeben werde.
taz: Mit welcher Begründung?
Habeck: Ich erinnere mich, dass ich beim tazlab im April gesagt habe, ich werde rausfinden, wo ich die größte Wirksamkeit erzielen kann. Über diese Frage habe ich lange nachgedacht. Für mich stellen sich die Dinge so dar, dass ich Abstand zu dem zu engen Korsett des Berliner Politikbetriebs gewinnen muss; auch, um erst mal wieder zu empfangen und nicht gleich weiter zu senden, wie die letzten Jahre. Man sagt, wo eine Tür zugeht, geht auch eine auf. Ich glaube, man muss auch manchmal eine zuziehen, damit eine neue aufgeht.
trat bei der vorgezogenen Bundestagswahl 2025 als Kanzlerkandidat für die Grünen an. Das Ergebnis von 11,6 Prozent galt auch als seine Niederlage. Von 2021 bis 2024 war er Vizekanzler und Minister für Wirtschaft und Klima in der Ampelkoalition, davor Parteivorsitzender der Grünen, stellvertretender Ministerpräsident und Umweltminister von Schleswig-Holstein in einer Schwarz-Grünen Koalition.
taz: Was ist mit den Zehntausenden, die wegen Robert Habeck bei den Grünen eingetreten sind? Den 450.000, die Sie nach der Bundestagswahl in einer Petition gebeten haben, zu bleiben?
Habeck: Um das sein zu können, was sie von mir erwarten, muss ich einen anderen Weg gehen als den erwarteten. Ich hoffe, sie werden das verstehen. Eigentlich hatte ich mir fest vorgenommen: Ganz oder gar nicht, also mit dem Amt auch aus dem Mandat ausscheiden.
Wegen der Petition habe ich mir Zeit zum Überlegen genommen. Dafür bin ich wirklich dankbar. In der Zeit konnte ich hoffentlich auch hinter den Kulissen ein bisschen dabei helfen, dass die Grünen ihre neue Rolle finden. Inzwischen sind sie aber in der Oppositionsrolle angekommen und haben eine starke Aufstellung für die Zukunft gefunden.
taz: Ähem.
Habeck: Nix ähem. Sie haben eine eigene, kritische Handschrift entwickelt. Denken Sie an die Aufklärungsarbeit bei Jens Spahn und den Masken. Gleichzeitig wird eine Konstruktivität angeboten, die die Unionsopposition unter Merz niemals hatte. Trotzdem habe ich mich ja auch gefragt: Welchen Beitrag kann ich leisten? Und es gab einen Moment, der es quasi entschieden hat. Als Friedrich Merz seine Regierungserklärung vor den Sommerferien gehalten hat, da hat er quasi meine Wahlkampfrede gehalten. Etwa: In Zeiten der Krisen muss man die Schuldenbremse lockern, um Verteidigung und Infrastruktur zu finanzieren. Ich saß im Plenum und habe geklatscht und gelacht. Das war in dem Moment irgendwie witzig.
taz: Aber dann nicht mehr?
Habeck: Nein. Es war ja auch ein Auslachen. Und Auslachen ist keine Lösung. Und über die letzten Wochen wurde mir klar, das soll nicht meine politische Arbeit der nächsten Jahre prägen. Häme im Sinn von: Jetzt habt ihr es auch kapiert. Im Grunde habe ich alles, was ich zu dieser Legislatur zu sagen habe, im Wahlkampf gesagt.
Ich will weder ein höhnisch-zynischer Kommentator sein, noch will ich wie ein Gespenst über die Flure laufen und sagen: Früher war ich mal Vizekanzler, erinnert ihr euch? Einige haben mir geraten, warte doch einfach. Die Regierung ist so schwach, vielleicht fällt sie ja bald. Aber das geht für mich aus den gleichen Gründen nicht. Außerdem ist der Bundestag nichts, was man auf einer halben Pobacke macht.
taz: Sondern?
Habeck: Ich will eine neue Geschichte. Dafür muss ich einen anderen als den erwartbaren Weg gehen. Dafür muss ich einen Raum aufstoßen, um dann nochmal neue Beiträge leisten zu können. Und deshalb gehe ich jetzt raus. Und ich hoffe, dass diejenigen, die gewünscht haben, dass ich das Mandat behalte, das verstehen werden.
taz: Was machen Sie denn nun genau?
Habeck: Ich werde das nächste Jahr an verschiedenen ausländischen Forschungs- und Bildungseinrichtungen forschen, lehren und lernen. Das eine ist das Dänische Institut für Internationale Studien in Kopenhagen. Ein weiteres ist Berkeley. Aber es wird auch noch andere geben, mit denen ich zusammenarbeiten werde.
Die Frage ist: Was kann man im Ausland lernen? Und zwar immer entlang der beiden großen Linien, die mein politisches Leben geprägt haben: Wie geht es weiter im Kampf für die liberale Demokratie? Welche Konsequenzen hat die globale Erderwärmung? Da geht es mir jetzt vor allem um sicherheitspolitische Fragen.
taz: Ist das auch eine Art Flucht aus Deutschland?
Habeck: Es ist eine Horizonterweiterung, ein Perspektivwechsel. Es geht mir darum, die Binnensicht aufzubrechen. Politik und politische Berichterstattung haben ja eine starke Selbstbezüglichkeit. Ich will, wenn Sie so wollen, darauf von außen schauen.
taz: Es gibt auch Leute, die den Absprung aus der ersten Reihe anders gestaltet haben. Jürgen Trittin, zum Beispiel, hat sich als Fachpolitiker noch mal neu erfunden. Das kam für Sie nicht in Frage?
Habeck: Doch, kam in Frage. Ich habe das auch überlegt. Zumal es ja der Mehrheitsweg für Ehemalige ist. Aber dann habe ich den anderen Weg als den für mich richtigen identifiziert.
taz: Weil das auch zu klein für Sie wäre, Fachpolitiker und Opposition?
Habeck: Quatsch. Ich war in der Opposition Fraktionsvorsitzender im Landtag, Parteivorsitzender in Berlin und habe dafür damals ein Regierungsamt aufgegeben. Aber die Regierung übernimmt so viele Dinge, dass ich jetzt immer nur sagen müsste: Habe ich doch vorher gesagt. Und wo sie sie zerstören, habe ich zuvor genau davor gewarnt. Das ist aber alles rückwärtsgewandt und bringt mich nicht nach vorne und auch sonst niemanden.
Wenn man die Landespolitik mitrechnet, bin ich jetzt seit 20 Jahren quasi in der ersten Reihe der Politik. Ich habe versucht, eine politische Idee zu leben, aber ich bin abgewählt worden und damit auch diese Idee. Da kann man nicht einfach so weitermachen, als wäre nichts geschehen.
taz: Welche Idee genau ist abgewählt worden?
Habeck: Die Parteien, die die alte Mitte gestellt haben, Union und SPD, werden kleiner. Es gibt eine progressive Partei, die Grünen, und eine, die sich gegen Veränderung stemmt, die AfD. Meine Idee war immer, dass man die Grünen mit einem progressiven Liberalismus in die gesellschaftliche Mitte führt, um das Zentrum zu stabilisieren. Wenn die Grünen sich aus dem Zentrum verabschieden, wer gibt ihm noch Kraft und Leben?
Der gedankliche Kern dahinter ist, dass die Grünen zwar als Protestpartei gegründet wurden, aber dass sie sich angesichts der skizzierten Entwicklungen nicht aus dem Mehrheitsdiskurs verabschieden können, sondern ihn neu prägen müssen. Das ist meine politische Vita: Bündnisse, Lager, machtpolitische Konstellationen neu zu denken. Das hat in die Ampelregierung geführt. Aber die ist gescheitert.
taz: Und die neue Regierung hat bereits jetzt oder zumindest derzeit in Umfragen keine Mehrheit mehr.
Habeck: Wenn die Legislaturperiode so weitergeht wie bisher, werden Union und SPD nach der nächsten Bundestagswahl keine eigene Mehrheit mehr haben. Wahrscheinlicher ist, dass sie pro Jahr jeweils ein bis zwei Prozentpunkte verlieren. Dann ist es vorbei mit Volksparteien, und zwar final. Das ist ja das Szenario, das sich abzeichnet: Die Union kämpft nicht um 30 Prozent, sondern darum, über die 20 zu kommen. Und die SPD kämpft nicht darum, zur Union aufzuschließen, sondern zehn Prozent zu halten.
Politisch gewollte demokratische Alternativen sind nicht im Angebot. Schwarz-Grün ist von der Union – Merz, Söder, Spahn, Klöckner – verächtlich gemacht und zerstört worden. Und die sind ja alle politisch befördert worden, haben also noch mehr zu sagen in der Union. Da muss ein neuer Ansatz gefunden werden. Und den finde ich nicht innerhalb der Röhren des Systems, das ich die letzten 20 Jahre mit aufgebaut habe.
taz: Wann und warum ist die Möglichkeit für die Grünen verschwunden, diese neuen Allianzen zu bilden?
Habeck: Die Erfahrung im Ministeramt sagt mir, dass die Gesellschaft vielleicht gar keine Mitte hat, sondern lauter Gruppen, die verschiedene Interessen artikulieren und die sich nur noch rhetorisch auf eine Gemeinsamkeit beziehen. Wenn es konkret wird, werten sie aber eigene lebensweltliche, materielle Interessen immer höher als das rhetorisch beschworene Gemeinsame.
Und dass diese Bundesregierung einen Konsens in Deutschland abbildet, das glauben sie noch nicht mal selber. Sie bilden jeweils die parteipolitischen oder die sie tragenden Lobbygruppen ab. Am deutlichsten zu sehen ist das bei Klöckner oder bei Spahn.
taz: Welche Rolle spielt die Simulation gemeinsamer Interessen durch Kulturkampfquatsch? Etwa, wenn Söder sagt: Die wollen euch das Fleisch verbieten, ich verteidige euer Recht darauf.
Habeck: Ich nehme mal als Beispiel die Regenbogenfahne, weil wir hier im Bundestag sitzen. Fundamentalisten, die an der Ehe für alle verzweifeln, muss man mit der Lupe suchen. Und auf der anderen Seite ist der Christopher Street Day sicher keine megapolitische Demonstration gewesen, die die Gesellschaft auseinanderreißen will. Das ist einfach ein fröhliches Fest für Vielfalt, und wer es nicht mag, der geht halt auf die andere Straßenseite. Es gab also faktisch kein Problem. Dann hat Julia Klöckner diese Debatte vom Zaun gebrochen…
taz: … Bundestagspräsidentin Klöckner (CDU) hatte für Vielfalt stehende Regenbogenfahnen auf dem Reichstag und in Büros der Abgeordneten untersagt …
Habeck: … und darüber die Gesellschaft gespalten. Ob mutwillig oder aus Dämlichkeit, weiß ich nicht. Aber nun können Politiker sich ereifern, Zeitungen können vollgeschrieben werden, man kann Talkshows damit bestreiten, alle können etwas sagen, aber die eigentlich realen Probleme bleiben unbearbeitet, die zentralen Herausforderungen, die ein Land zu lösen hat, werden nicht diskutiert. Dieses fetischhafte Wurstgefresse von Markus Söder ist ja keine Politik. Und es erfüllt dennoch einen Zweck. Es lenkt ab von den Gründen, die Menschen haben können, sich nicht gesehen und nicht mitgenommen zu fühlen.
taz: Welche sind das?
Habeck: Sorgen um die Sicherung des Lebens, Status, Wohnung, Rente, Einkommen, Löhne, Mindestlöhne, hohe Inflation und ganz allgemein die Zukunft. Also um das Aufstiegsversprechen der Gesellschaft. Aus meiner Amtszeit glaube ich beschreiben zu können: Überall da, wo diese kulturpolitischen Debatten einzelne Gegenstände zu Lebenswirklichkeiten hochstilisieren und dann Lebenswirklichkeiten scheinbar unvereinbar gegeneinander stellen, geht es im Kern ganz häufig um soziale Fragen.
Da aber ist die Bundesregierung notorisch uneins. Deshalb profilieren sich beide Parteien über die Kulturkampf-Debatten. Und deshalb wird es mit dem Streit auch weitergehen. Er erfüllt einen Zweck. Merz hat ja schon angekündigt, er will es der SPD nicht leicht machen. Klingt schon wie Lindner in der Schlussphase.
taz: Wäre es da nicht ratsam, anhand dieser Fragen zurückzupolarisieren?
Habeck: Das wäre logisch, aber falsch. Jedenfalls für die, die daran festhalten wollen, dass Konflikte rational und durch Verstehen gelöst werden können. Ich bin dafür nicht der Richtige.
taz: Zur Erkenntnis, dass es im Kern um soziale Fragen geht, sind Sie in den letzten Monaten gekommen? In Ihrem Wahlkampf kamen Verteilungsfragen zwar vor, aber nicht sonderlich zugespitzt.
Habeck: Nein, die Erkenntnis ist nicht neu. Wir haben die Debatte über das Heizungsgesetz so befriedet. Strom günstiger machen, war mein zentrales Wahlkampfversprechen. Neu ist, mit welcher Vehemenz das Land in abseitige Kämpfe getrieben wird, die dann den ganzen politischen Raum beschäftigen. Die kulturkämpferischen Signale kommen jetzt aus der Regierung selbst. Wolfram Weimer ist Großmeister darin und zieht das Sprachjakobinertum von rechts auf. Die Nicht-Wahl von Brosius-Gersdorf war durch kulturkämpferische Lebensschutzthemen getrieben. Und dann ist da natürlich Julia Klöckner mit ihrer Unfähigkeit, ihr Amt überparteilich auszuüben.
taz: Argument?
Habeck: Es darf nirgendwo eine Fahne oder eine Aufschrift auf einem Pullover geben. Alle müssen neutral sein, nur Klöckner darf rechts sein.
taz: Mussten Sie Ihr Mandat eigentlich bei der Bundestagspräsidentin persönlich zurückgeben?
Habeck: Ich habe es gegenüber dem Vizepräsidenten Omid Nouripour zurückgegeben.
taz: Ein Abschlussgespräch mit Frau Klöckner gibt es nicht mehr?
Habeck: Ich hoffe nicht.
taz: Sie mögen sie nicht besonders?
Habeck: Ich kenne Frau Klöckner schon lange. Sie war noch nie in der Lage, Dinge zusammenzuführen. Sie hat immer nur polarisiert, polemisiert und gespalten. Insofern war von Anfang an klar, dass sie eine Fehlbesetzung ist. Inzwischen sagen selbst Leute aus der Union, dass Merz sie nur zur Präsidentin gemacht hat, um sie von einem Ministerposten fernzuhalten, auf dem sie noch mehr Schaden anrichtet.
taz: Wie ist das eigentlich, wenn man jahrelang in der Öffentlichkeit steht, im Wahlkampf permanent kommuniziert, und dann plötzlich Sendepause hat?
Habeck: Das fiel mir gar nicht schwer. Als ich Vizekanzler und Wirtschaftsminister wurde, war mir eigentlich klar, dass das mein letztes Amt und der Abschluss meiner Karriere ist. Der Gedanke, dass man in einer Demokratie Macht auf Zeit bekommt, hat mir immer Kraft gegeben.
Die Dinge haben sich dann anders entwickelt. Das vorzeitige Aus der Ampel, die Kampagnen gegen die Grünen, der Rechtsruck – der Job war einfach nicht erledigt und ich wollte den Kampf darum führen und gewinnen. Hab ich aber nicht. Und dann hätte ich entweder den Klingbeil machen können und sagen, ist doch eigentlich angesichts der Ausgangslage ganz gut und alle Macht für mich. Oder ich sage ehrlich, was passiert ist, und übernehme Verantwortung.
taz: Am Tag nach der Wahl sagten Sie: „Das Angebot war top, die Nachfrage nicht so.“ Auf viele wirkte das beleidigt.
Habeck: Na ja, dass ich mehr erwartet habe, kann ich nicht wegreden. Aber beleidigt war ich nicht. Es war ein Kanzlerwahlkampf. Mein Versuch war, ein Angebot für das ganze Land zu machen – von einer Partei, die nicht gegründet wurde, um das ganze Land zu repräsentieren. Ich habe also die Themen aus der Sicht eines potenziellen Kanzlers angesprochen, nicht alleine aus der Sicht des grünen Wahlprogramms. Diesen Wahlkampf wollte ich. Nur das Ergebnis wollte ich so nicht haben. Es war keine Bestätigung für diesen Kurs. Das Angebot wurde nicht so angenommen, dass ich einfach weiter machen konnte. Wahlen machen eben auch da einen Unterschied.
taz: Wie ist das dann demnächst: Muss man in Berkeley studieren, um etwas von Ihnen mitzubekommen? Müssen alle warten, bis Sie fertig geforscht haben?
Habeck: Nein, im Gegenteil. Ich gebe mein Mandat auf, aber das ist kein Rückzug aus dem politischen Diskurs. Wenn ich glaube, Interessantes beitragen zu können, werde ich das sagen. Dieses taz-Interview ist ein Anfang, oder? Und Videos auf Instagram werde ich sicherlich auch weiter machen und dann fallen mir vielleicht auch noch neue Formate ein.
taz: Um sicherzugehen: Haben Sie denn nun mit der Spitzenpolitik für immer oder für den Moment abgeschlossen, Herr Habeck?
Habeck: Was ich jetzt tue, tue ich nicht taktisch, wenn das Ihre Frage ist. Ich gehe jetzt komplett ins Offene und lasse die Leinen los. Und ich merke, wie ich wieder Luft unter die Flügel bekomme. Ich merke, dass ich eine Neugier zurückgewinne. Wohin mich der Weg durchs Offene führt, weiß ich nicht. Aber nach 20 Jahren, wo auf jedes Amt der nächste Wahlkampf folgte und dann wieder das nächste Amt, ist er genau deshalb der richtige Weg.
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