Wie wäre es mit einem Soli für die Pflege und zwar aus dem Einkommen, nicht zu versteuerndem Einkommen, berechnet ?

Klimaschutz ist sehr wichtig, keine Frage.

Die Grünen betreiben dieses Ziel aber mit der Brechstange, dazu noch knallharte Klientelpolitik. Der normalverdienende Beschäftigte kann sich zum Großteil, trotz Subventionen, die Klimamaßnahmen wie von den Grünen propagiert, nicht leisten. Von den Subventionen profitieren nur die, die diese aufgrund ihres Einkommens, nicht nötig hätten.

Eine Prämie damit ein Arbeitsloser für 1 Jahr eine Arbeit annimmt. Ja geht's noch. Anschließend kann er dann wieder Arbeitslosengeld und später Bürgergeld beziehen. Es wäre wäre doch eine Prämie für die, die schon lange und hart arbeiten und somit auch die Bürgergeld mit ihren Steuern finanzieren eher angebracht.

Jeder der hart für seinen Unterhalt arbeitet sollte wertgeschätzt werden, egal in welchem Beruf, das ist die engagierte Lehrkraft genauso wie die Reinigungskraft. Im Gegensatz zur Lehrkraft hat die hart arbeitende Reinigungskraft allerdings nicht das Privileg der Verbeamtung mit allen damit verbundenen Vorteilen.

Wann merken die endlich, daß sie nur nerven und sehr viele Menschen gegen sich aufbringen. Ihrer Sache dient das nicht. Sie sind so in ihrer Blase gefangen, dass sie auch noch überzeugt sind mit den Aktionen etwas zu erreichen.

Verbot kann man versuchen.

Wie wäre alternativ eine ideologiefreie an den Bedürfnissen der Menschen ausgerichtete Politik, Verbote vermeiden und die Menschen mit verständlichen Argumenten überzeugen ? Dann wäre wohl auch der AfD beizukommen.

Solange Ideologen und Klientelpolitiker das sagen haben wird das wohl nicht gelingen.

Das sind die gewohnt, denke nicht dass es sie groß jukt. Sie können sich nun wieder als Opfer präsentieren.

Was die beiden in den Medien so von sich gegeben haben war den Grünen sicher nicht hilfreich. Insoweit gut dass sie der Partei nicht weiter schaden können. Sollen sie ihre Pantastereien in einer neuen Partei zum Besten geben.

Vorrangig geht es jetzt um Hochwasserschutz, hier kann relativ schnell gehandelt werden, wenn es nicht, wie leider zu oft, bei leeren Absichtserklärung bleiben soll.

Wird auch Zeit mit dem Neuanfang.

Schaun mer mal wie die Resonanz auf den Aufruf ist.

Mit 55 Jahren oder älter auf eine Stelle bewerben, viel Spass bei der Menge an Absagen.

Was nun Ampel ? Weiterwursteln ?

Klar war das ein Terrorakt der die Hisbollah verunsichern sollte. Ist wohl gelungen. Bisher waren es die sogenannten"Glaubenskrieger" die Terrorakte ausübten, jetzt hat es mal sie selbst getroffen und sie sind natürlich entrüstet wie man nur so etwas Schlimmes tun kann.

Nach meiner Auffassung sollte ein Dr. Titel ausschließlich bleiben was er ist, die Anerkennung einer mit viel Mühe durchgeführten wissenschaftlichen Arbeit. Egal mit welchem Zusatz, hat ihn sonst niemand verdient.

Geschäfte die nur Bargeld akzeptieren sind die Ausnahme. Wenn in einem Geschäft nur Bargeld genommen wird hat das wohl einen Grund, vielleicht sollte mal das Finanzamt etwas genauer hinschauen.

Welches EU-Land hält sich noch an das Schengenabkommen ? Jeder macht doch schon lange sein eigenes Ding zu seinem Vorteil. Ja, Schengen ist tot.

Ist jetzt derjenige rechtsextrem der illegale Migration verhindern will ?

Solange Deutschland fast jeden aufnimmt, der von anderen EU-Ländern durchgeleitet wir, ist deren Interesse einer europäischen Lösung gering.

Nur Druck kann eine Änderung und faire Verteilung bringen.

Die Mitarbeiter sind sicher nicht an den Absatzproblemen schuld. Die Umsätze brechen ein, die KFZ sind verglichen mit vor allem der chinesischen Konkurrenz teuer, was sicher auch den hohen Herstellungskosten geschuldet ist.

Eine 4 Tage Woche bei entsprechender Lohnreduzierung, auch beim Management, könnte ein erster Schritt in die richtige Richtung sein. Steuergelder dürfen nach meiner Meinung nicht fließen, das muss und kann VW schon selbst schaffen.

Asylsuchende suchen Schutz vor ihnen akut drohende Verfolgung , Folter und Tod. Diesen Menschen muss geholfen werden, das bedeutet aber nicht, dass sie sich innerhalb der europäischen Union frei aussuchen dürfen welches Land sie aufnimmt.

Alle anderen Gründe haben nach meinem Verständnis Nichts mit Asyl zu tun.

Deutschland kann auf Dauer nicht alle die das Wort Asyl aussprechen, aufnehmen und Versorgen.

Dass VW Probleme hat ist sicher zum Teil dem Management anzulasten, aber im Aufsichtsrat sitzen auch Politiker die die Kontrolle haben, Leider haben die keine Ahnung vom Geschäft.

Auch die Mitarbeiter müssen ihren Teil zur Sanierung beitragen. Mit immer mehr Geld bei immer weniger Arbeitszeit ist das wohl schlecht zu erreichen.

Bisher waren die VW Mitarbeiter sehr gut bezahlt.

Die Ampelparteien wurden grandios abgewatscht.

Ein Neustart mit Neuwahlen des Bundestages ist überfällig. Ob die Ampel wenigstens hier Größe zeigt ?

Hier hält sich die Regierung mal an Ihr Versprechen.

Die Bürger müssen sich auf die Aussagen der Regieung verlassen können. Nicht heute so und morgen wieder alles anders.

[Re]: Gute Idee, ich habe sogar eine Berufsausbildung mit Abschluss und eine gewisse Lebenserfahrung, was nicht alle Politiker von sich behaupten können.

Wenn er bisher tatsächlich noch nie wegen solchen Taten rechtskräftig verurteilt wurde ist das Urteil sehr sehr hart, hätte er aber bereits einmal Bewährung bekommen, ist ein Urteil ohne Bewährung logisch, allerdings nicht in der Härte.

[Re]: Bestehende Gesetze konsequent anzuwenden.

Den Titel des Artikels kann ich nicht verstehen. Ist die Wahl etwa nicht demokratisch ?

Wie in anderen seriösen Medien zu lesen war handelte es sich wohl um einen Syrer, der die Tat gestanden hat. Nun kommen natürlich die gewohnten Aussagen der Politik , der Täter muss mit aller Härte des Gesetzes bestraft werden usw. einfach lächerlich. Die Regierung ist hilflos, ein Schutz der Bevölkerung funktioniert nicht. Wir müssen einfach eingestehen, dass es auch Attentäter und Mörder unter den Geflüchtetn gibt, die unsere Art zu leben hassen.Nur reden nutzt nicht, es muss nun auch gehandelt werden.

[Re]: Sowohl SPD wie auch Grüne sind weit davon entfernt die Nr.1 zu sein, momentan ist das klar die CDU. Die SPD ist keine Volkspartei mehr, die Grünen waren es noch nie.

Und immer sind die anderen Schuld. Eigene Fehler einzugestehen ist nicht so das Ding der Grünen.

Man kann es so sehen, dass jeder der in irgend einer Weise involviert war sich deshalb schuldig gemacht hat, verurteilt wird.

Für uns, die wir nicht im Hitlerregime leben mussten, ist es natürlich leicht, über eine damals nicht einmal volljährige Sekretärin den Stab zu brechen.

Jeder der das tut, sollte sich aber ehrlich fragen ob er selbst als Jugendlicher den Mut und das Selbstbewustsein gehabt hätte, diesen Posten als Sekretärin abzulehnen oder zu kündigen.

Es ist richtig politisch motivierte Gewalt gegen Parteimitglieder, die Wahlkampf betreiben, schnell und streng strafrechtlich zu verfolgen. Menschen körperlich anzugreifen, nur weil diese eine andere politische Meinung vertreten, dürfen wir als Gesellschaft nicht dulden.

Esken ist super, aber nur für den politischen Gegner.

Ich glaube die freuen sich über jedes Interview das mit ihr geführt wird.

Gute Frage, die sich ernsthaft und ehrlich jeder stellen sollte. Zumindest sollten wir denen mit Respekt begegnen, die es mit Sicherheit tun werden, unserer Bundeswehr.

Die Ampel hat versagt und nicht die CDU.

Seit wann ist Einbruch ( durchschnittener Zaun), legitim ? Komische Rechtsauffsssung. Dann kann ja jeder der meint einen Grund dafür zu haben in ein fremdes Grundstück einbrechen.

Die Aufgsbe des öffentlich rechtlichen Rundfunks ist es nicht, die Menschen politisch zu erziehen, sondern über gut recherchierte Fakten zu berichten.

Ein guter Journalist hat im Sommerinterview durch gezielte Nachfrage und Interviewführung die Möglichkeit Fakten zu benennen und auch z.B. bei der AfD deren Ziele zu entlarven.

Die Leistung bringt nicht das Land sondern der Sportler. Natürlich kann man darüber streiten wie die Sportförderung aussehen soll. Allerdings sind auch viele Sportler bei der Bundeswehr oder im Polizeidienst mit entsprechendem Gehalt, ohne jemals im Dienst, geschweige denn in einem Auslandseinsatz gewesen zu sein.

Nehmen wir mal an, zugegeben hypothetisch, die meisten Arbeitsfähigen in Deutschland haben keinen Bock mehr auf Arbeit und nehmen lieber das Bürgergeld und die Freizeit. Wer bezahlt dann das Bürgergeld?

[Re]: Ne es bringt absolut Nichts, außer dass die meisten Menschen in Deutschland diese Protestform ablehnen. Dem Klimaschutz bringen diese Proteste Nichts. Selbstverständlich können Sie das anders sehen, nur fragen Sie mal die Menschen auf der Straße was sie von dieser Art des Protestes halten.

Wann begreifen die endlich dass das Nichts bringt und nur die Menschen gegen sie und ihr Anliegen aufbringt. Wie kann man nur so verbohrt sein.

Wird die klagenden Umwelthilfe nicht von der Regierung mitfinanziert ? Seltsam, der Beklagte finanziert den Kläger.

Sicher kann man darüber streiten ob die Benennung der Herkunft von Täter sinnvoll ist. Wenn die Polizei diese Angaben macht, wäre allerdings Fakenews, was Extreme gerne nutzen, wohl der Boden entzogen.

Auch keine Ordnungswidrigkeit, wäre super, dann könnte ich mir auch das 49 Euro Ticket sparen und die Verkehrsbetriebe gingen, wenn unser Staat sie nicht übernimmt, in Insolvenz und die Mitarbeiter in die Arbeitslosigkeit.

In Deutschland sind die Leistungen für Asylbeweber im Vergleich zu anderen Ländern sehr gut. Ich kann die Kritik nicht teilen.

Wer glaubt denn noch was die EU Kommission so von sich gibt. Das schlimme ist, dass getrickst wird und die Menschen auch noch für dumm gehalten werden. Die Parteien an den Rändern haben sicher schon den Sekt kalt gestellt.

[Re]: Ich kann mir nicht vorstellen, dass jemand der während des zweiten Weltkrieges geboren wurde vom Nationalsozialismus geprägt wurde.

Diese sogenannten "Aktivisten" sind doch nur ein paar Leute, die meinen sie sind der Nabel der Welt und vollkommen in ihrer Blase gefangen. Mit dieser Art des Aktivismus gewinnt man keine Menschen für sein Anliegen, man schreckt sie nur ab.

[Re]: Stimmt, aber leider sieht man das auch bei Politikern aller drei Regierungsparteien.

Putins Versuch ist geglückt, jetzt weiß er wie das zukünftig funktioniert. Kein Land nimmt Deutschland mehr ernst. Einen Mörder freizulassen, was müssen die Angehörigen des Opfers noch alles erleiden.

Bei diesen Preisen für e-Autos in Deutschland kann ich mir einfach keines leisten und ich denke nicht nur ich.

[Re]: Soviele reiche Eltern gibt es nicht und die große Mehrheit aller anderen Eltern wären durch die Abschaffung des Ehegattensplittings deutlich benachteiligt. Jeder der Kinder hat weiß was an Kosten und Betreuungsaufwand zu Schultern ist, das ist keine Kleinigkeit.

Abschaffung des Ehegattensplittings ist eine deutliche Steuererhöhung, vor allem für Familien mit Kindern die noch betreut werden müssen.

Erst wenn auch in den Kitas jedes Kind schnell einen Platz bekommt und die Öffnungszeiten dem Arbeitsalltag angepasst sind, kann man über so was reden.

Bis dahin muss ein Elternteil zwangsläufig nicht oder nur Teilzeit arbeiten. Warum werden Familien mit betreuungsbedürftigen Kindern durch eine Abschaffung des Ehegattensplittings bestraft ? Dass sie sich für Kinder entschieden haben ist für unsere Gesellschaft enorm wichtig. Ohne Kinder ist es natürlich problemlos seine Karriere zu verfolgen und locker zu leben.

Die Kinder müssen auf ihr Handeln und die Bedeutung hingewiesen werden und dass die Sache kein Spass ist. Zumindest haben sie aber niemanden mit einem gefährlichen Instrument ob nun Baseballschläger, Messer oder etwas anderem tätlich angegriffen oder wie junge, strafunmündige Kinder in Köln, bandenmäßig und ohne Scheu auf der Straße Passanten überfallen und beraubt.

Bei uneinsichtigen Mehrfachstraftätern werden die Sttafen eben härter. Der deutschen Justitz kann man wirklich nicht vorwerfen hart zu urteilen, insbesondere bei der "letzten Generation"werden sehr milde Urteile gesprochen.

Was soll immer die Diskussion ums Essen.Was ungesund ist weiß doch zwischenzeitlich fast jeder.

Ich denke, noch immer kann jeder, ohne Vorschriften, entscheiden was er essen möchte. Ich jedenfalls esse was mir schmeckt.

[Re]: Es geht nicht darum was die Springerpresse sagt, sondern was die große Mehrheit unserer Bevölkerung von diesen Protesten hält.

Soldat zu sein ist ein Beruf, gefährlich ja, aber erdient dem Schutz unserer Werte und unserer Freiheit. Wenn sich ein 17 jähriger mit Zustimmung der Eltern für den Soldatenberuf entscheidet, warum nicht? Ist er für eine Berufsentscheidung etwa zu unreif? Auch für die Ausbildung in vielen anderen Berufen kann sich ein Jugendlicher entscheiden und niemand meckert.

Isth alt auch nur ein Mensch. Er hat den Führerschein los, wird also behandelt wie jeder andere auch und das ist auch gut so.

Frau Lagarde wird ihr Frankreich schon nicht hängen lassen. Schuldenabbau kann auch eine Währungsreform bringen. Frau Lagarde hat dies, zumindest was die Geldentwertung angeht, schon auf der Agenda. Mal sehen ob sie es schafft.

Deutschland und die Nato muss verteidigungsfähig sein, und insbesondere Deutschland hat die Bundeswehr kaputtgespart. Was soll das, auf Klimaverträglichkeit bei Kriegsgerät zu schauen. Putin jukt das nicht und wer glaubt, dass bei einem Angriff durch Putins Truppen auf klimafreundlichkeit geachtet werden sollte ist gelinde gesagt ein Phantast.

Die Linke wird von der politischen Bühne verschwinden, sie wird nicht mehr gebraucht. Nur mit Umverteilungsträumerei kann man die Menschen nicht mehr begeistern.

Die deutsche Umwelthilfe fordert mal wieder, sie sollen doch gleich klagen.

Gut so, jeder hat sich an geltendes Recht zu halten, auch Muslime.

Die Regierung muss endlich massiv und mit spürbaren Strafen gegen Gewalttäter, egal welcher politischen oder religiösen Richtung, vorgehen. Gewalt darf von uns in keiner Weise akzeptiert und gerechtfertigt werden.

Der Verfassungsschutz macht das, was das Innenministerium , dem er unterstellt ist, vorgibt. Derzeit ist die Regierung, also auch das Innenministerium, sicher nicht als rechtsorientiert einzustufen.

Solange sie nicht verboten ist steht auch der AfD das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu. Als Demokraten müssen wir das akzeptieren, auch wenn uns die AfD nicht passt. Eine im Bundestag vertretene Partei daran hindern zu wollen ihr Grundrecht wahrzunehmen ist undemokratisch.

Die AfD ist bisher nicht verboten, also kann sie auch ihren Parteitag abhalten. Gegen die AfD zu demonstrieren ist gut, aber Delegierte teilweise auch gewaltsam daran hindern zu wollen ihren Parteitag abzuhalten ist nach meiner Meinung undemokratisch. Wenn das anderen Parteien passieren würde wäre das Geschrei über undemokratisches Verhalten, auch in den Medien , groß.

Jens Spahn hat getan was er in dieser, für alle neuen und für viele Menschen akut lebensgefährlichen Situation, tun musste. Niemand wusste wie sich Corona entwickelt. Es liegt in der Natur der Sache, dass Fehler gemacht wurden. Hier jetzt im Nachhinein alles besser zu wissen und politisch ausschlachten zu wollen ist leider in Deutschland üblich.

Gibt es eigentlich eine Statistik wieviel ausgebildete, beamtete Lehrer es insgesamt gibt und wie hoch der Prozentsatz ist, der derzeit seinen Lehrerberuf nicht ausübt ?

Dass die Sache so schief ging, haben auch die Grünen in der Regierung mit ihrer stümperhaften Kommunikation zum Heizungsgesetz mit zu verantworten. Die Menschen wurden total verunsichert.

Unsere Nationalmannschaft hatte auch bei ihrem letzten Weltmeistertitel das eine oder andere nicht so optimale Spiel. Warten wir die KO Runde ab. Hier ist jedes Spiel praktisch ein Endspiel.

[Re]: Vor der Bundestagswahl 2021 forderten hunderte Grüne das Wort Deutschland aus dem Wahlprogramm zu streichen. Sie können auch googeln was Robert Habeck vor einigen Jahren zu seinem Verhältnis zu Deutschland geschrieben hat oder bei welchen nicht gerade deutschlandfreundlichen Demos Claudia Roth mitgemacht hat.

Während einer Sportveranstaltung als Fan die Flagge seines Landes zu zeigen finde ich super, warum sollte sich ein Deutscher schämen ein Deutscher zu sein, warum ein Türke ein Türke, oder ein Ungar ein Ungar usw. Man identifiziert sich und unterstützt dadurch seine Nationalmannschaft.

Mit der deutschen Flagge habe ich Null Probleme.

Wenn sich z.B. Teile der Grünen schämen sollten deutsche Staatsbürger zu sein, sollen sie, mir persönlich ist das egal.

Der Prozess und eine mögliche Verurteilung Höckes ist dem Wähler wurst. Die AfD und Höcke werden sich weiter als Opfer darstellen und leider wahrscheinlich auch noch damit punkten

Ich hoffe " wurst" ist kein verbotenes Wort. Wenn doch, ich habe es nicht gewusst.

[Re]: Deutschland hat Putin die Krim geschenkt?

Das war jetzt sicher Satire.

Habeck spricht Klartext. Was aber konkret macht Habeck wenn sein Klartext in der chinesischen Regierung keinen groß interessiert ? Worten müssen auch Taten folgen, sonst wird es lächerlich.

Arbeitsunwillige Ukrainer zurückzuschicken ist Unsinn. Allerdings gleich Bürgergeld zu zahlen finde ich ebenfalls Unsinn. Flüchtlinge sollten alle gleich behandelt werden. Wenn geflüchtete Ukrainer, denen es möglich ist zu arbeiten, sich einer Arbeit verweigern sollte dies schon Konsequenzen nach sich ziehen

Die Grünen werden momentan nur noch von ihren Stammwählern, den gut Verdienenden in den urbanen Großstädten gewählt, also von denen, die es sich finanziell leisten können und dabei auch noch voll in die Fördertöpfe greifen. Bei allen anderen sind sie nicht mehr wählbar. Von einer Volkspartei sind sie weit entfernt.

Der Verfassungsschutz macht anscheinend genau das, was das Innenministerium als Prüfungsergenis gerne hätte,. Das Innenministerium, also die jeweilige Regierung, ist gegenüber dem Verfassungsschutz weisungsbefugt.

Welche Erfolge als Außenministerium kann Frau Baerbock vorweisen ? Spontan fällt mir Nichts ein.

[Re]: Zunächst sind Zivildienstleistende wohl in der 2zweiten Reihe. Damit ich nicht falsch verstanden werde, ich finde Zivildienstleistende tue viel für unsere Gesellschaft

[Re]: Hat man auch bei der Ukraine gedacht, er ist unberechenbar.

Wenn die Natostaaten, wenn Deutschland, von Russland überfallen wird, dann werden die Soldaten und Soldatinnen ihr Leben zu unser aller Verteidigung aufs Spiel setzen müssen. Das wird von den Zivildienstleistenden nicht erwartet. Invasoren mit dem klimaneutralenFahrrad, einer Sonnenblume in der Hand und einem Friedenslied auf den Lippen entgegenzutreten wird nicht helfen. Menschen die in der Bundeswehr bereit sind für uns und unsere Werte ihr Leben zu riskieren kann man nicht genug Danken und Respekt zollen. Jeder sollte sich fragen ob er bereit wäre sein Leben für unsere Freiheit, unsere Werte und Demokratie aufs Spiel zu setzen.

Wer braucht diese Partei noch? Zukünftig wird sie wohl bei den Kleinparteien unter sonstige gelistet.

Was soll das denn? Der Kanzler riskiert doch nicht den Tod der Hungerstreikenden, das tun sie schon selbst. Der Kanzler hindert sie nicht sofort den Hungerstreik zu beenden.

Erst mal loses Mundwerk und dann darüber nachdenken was für Folgen das Gesagte hat. Ich glaube ihr nicht, dass sie sich aus eigenem Antrieb entschuldigt hat. Da wird wohl die Partei mit Blick auf die Wahlen Druck ausgeübt haben. Die Dame sollte ihr Mandat zur Verfügung stellen.

Scholz kann und wird sich nicht auf Erpressung einlassen. Würde er das tun, könnte ihn auch jeder andere, der in den extremen Hungerstreik für seine Forderung tritt, erpressen.

Unsere Polizei erkennt eine psychische Erkrankung direkt vor Ort . Die Polizeiausbildung ist also auch in psychiatrischer Hinsicht sehr gut, Respekt.

Wer die Scharia fordert müsste sich doch inAfghanistan wohlfühlen. Das wäre doch genau die Lebensweise die er sich wünscht. Warum ist derjenige dann noch im verhassten Deutschland ?

[Re]: Doch und mit acht Jahren ist es nun mal so

Hochwasser gab es schon immer. Wir müssen besser darauf vorbereitet sein. Auch wenn Deutschland oder die EU absolut Klumaneutral ist wird sich das Wetter nicht ändern.

Grundschüler machen das, was ihnen die Eltern und Lehrer sagen. Eine spontane Demo auf dem Schulhof mit Plakaten werden sie wohl kaum selbst ohne Anleitung organisiert haben.

Damit ich nicht falsch verstanden werde, eine Demo gegen Verfassungsfeinde finde ich voll in Ordnung.

Und schon wieder ein islamistischer Terrorangriff mit tödlichem Ausgang, furchtbar. Ich hoffe dass die Regierung jetzt handelt und nicht nur wieder Betroffenheit äußert.

Warum distanzieren und verurteilen die islamistischen Verbände und Religionsgemeinschaften diese Tat nicht öffentlich mit aller Deutlichkeit und trauern mit den Angehörigen des Opfers?

Und wieder ist die gerichtliche Klärung nötig.

Ich finde das ganze nur noch zum Lachen

Ich gehe davon aus, dass die Betroffenen vor dem Arbeitsgericht gegen die Kündigung klagen werden. Dann liegt eine erste Rechtsprechung vor.

Warten wir es ab.

Ich bin nicht überrascht, dass die Grünen bei diesen Wahlen praktisch bedeutungslos waren.

Vielleicht sollten Sie doch die Nähe der Bürger suchen und sich mit deren Sorgen und Nöten befassen.

[Re]: Nach der Cannabis Freigabe kann man ja jetzt ja umsteigen.

Natürlich ist die Mehrheit für Klimaschutz. Nur den Klimaschutz in Deutschland so durchzuziehen wie die Grünen es wollen muss man sich finanziell auch leisten können. Die Mehrheit in Deutschlabd kann nun mal nicht eine neue Heizung, eine Hausssnierung und auch noch E-Autos bezahlen.

Man darf sich über alles streiten, aber E-Autos sind zumindest in der Herstellung nicht klimaneutral. So ehrlich sollte ldie Politik sein. Verbrenner sind derzeit nach meiner Meinung die bessere Wahl, die E-Autos müssen einfach besser und günstiger werden, dann klappt es auch mit dem E-Auto, auch ohne Brennerverbot.

[Re]: Gesetze ändern kann nur der Bundestag, keine einzelnen Regirungsmitglider.

[Re]: Sind Sie angeklagt ?

Wir sind ein freies Land. Wenn jemand hungern will soll er es tun. Ist aber derjenige erkennbar suizidgefährdet muss er professionelle psychiatrische Hilfe bekommen.

Wenn sich der Bundeskanzler erpressen ließe würde das sofort Nachahmer auf den Plan rufen. Die Regierung darf nicht erpressbar sein.

Nach meinem Wissen haben Wissing und Lindner keine Straftaten nach deutschem Recht begangen, die letzte Generation schon.

Faeser kündigt mal wieder was an, lach.Die Justiz schafft es ja nicht einmal schwerstkriminellen Clans Einhalt zu gebieten.

Seit wann richten sich Politiker nach dem Willen der Mehrheit ? Ist in der Bundespolitik nicht anders.

Viele AFD Wähler sind sicher sehr konservativ aber nicht rechtsradikal. Durch Politik, die an den Bürgern ausgerichtet ist und weniger durch Ideologie, können Wähler für die demokratischen Parteien zurückgewonnen werden. Auch die justiz muss durch gerechte Urteile überzeugen. Nachdem die Naziparole die zur Verurteilung von Herrn Höcke führte tagelang durch alle Medien ging kann z.B. Cathy Hummels bei Ihrem Post doch nicht behaupten Nichts gewusst zu haben. Nach meinem Rechtsverständnis müsste sie wie Höcker verurteilt werden um das Vertrauen in sie Justiz zu stärken, so dass die AFD sich nicht als Opfer darstellen kann.

Ob es einem nun passt oder nicht, in der deutschen Rechtsprechung gilt noch immer im Zweifel für den Angeklagten. Ob Höcke wusste oder zumindest objektiv wissen müsste, dass der Spruch verboten ist konnte nicht eindeutig bewiesen werden.

Ich habe das auch nicht gewusst.

Es wäre gut wenn eine weitere Instanz den Richterspruch nochmals prüfen könnte.

[Re]: Nein, man darf nicht alle Menschen die bisher AFD gewählt haben aufgeben. Die demokratischen Pateien müssen versuchen zumindest einen Teil der AFD Wähler mit ihrer Politik zu überzeugen und zurückzugewinnen.

Das geht natürlich nicht wenn sie nur Politik für ihr Klientel machen.

Ehrlich gesagt, ich habe den Satz auch nicht als verboten gekannt, jetzt weiß ich das zum Glück.

Es wäre gut zu wissen welche Sätze und Ausdrücke noch alle verboten sind. Kann man das irgendwo nachlesen? Ich möchte auf keinen Fall in Unwisenheit etwas sagen, was mich in die rechte Ecke stellen könnte und auch noch strafrechtlich verfolgt würde.

[Re]: Richtig und freie Wahlen sind nun mal demokratisch und spiegeln wie und von wem die Mehrheit regiert werden will. Nur mit entsprechend bürgernaher, verständlicher und ideologiefreier Politik würde extremen Parteien der Nährboden entzogen, die AFD würde deutlich an Zustimmung verlieren, ein Verbotsverfahren mit unsicherem Ausgang könnte man sich sparen. Die demokratischen Parteien müssen um jeden einzelnen Wähler kämpfen und auch Kritik annehmen und reflektieren.

Der Wähler sollte das Urteil über die AFD fällen, nicht der weisungsgebundene Verfssungsschutz , ein Gericht oder die konkurrierenden Parteien. Dann wäre der AFD auf demokratische Weise ein Ende gesetzt und sie könnte sich nicht weiter als Opfer inszenieren.

Baerbock kann von mir aus barfuss laufen oder auch nicht, viel wichtiger wäre Erfolg.

Ich kann nicht erkennen wo unsere Außenministerin sich auf der Weltbühne erfolgreich durchsetzen kann. Nur Geld zu verteilen reicht nicht mehr.

[Re]: Die Hamas ist die gewählte Führung der Palästinenser, so meine Kentnis.

Es wundert mich schon dass nicht einer der Kandidaten der israelischen Kandidatin gegen die massiven Anfeindungen und Proteste, auch von Greta Tunberg, beigestanden hat. Nemo z.B. hätte in allen muslimisch geprägten Ländern, auch in Palästina, ein Problem sein Leben so zu gestalten wie er es will. In Israel dagegen würde er auf eine in dieser Hinsicht offene und tolerante Gesellschaft treffen.

Wie kann man nur der Hamas, der Führung der Palästinenser, so den Teppich ausrollen.

Wenn die Palästinenser die Hamas zum Teufel jagen, dann wäre es akzeptabel.

Die von Merz geführte CDU hat alle anderen Parteien bei den Umfrageergebnissen sehr deutlich abgehängt. Warum wohl ?

Ja wir müssen gegen Gewalt zusammenstehen, völlig egal ob rechtsmotiviert, linksmotiviert, religiös motiviert oder anderen Motiven. Gewalt ist generell zu verurteilen.

[Re]: Naja Graeber und auch die Occupy-Bewegung haben sich wohl nicht mit ihren Ideen durchgesetzt. Die Bewegung ist bedeutungslos.

Wenn ca. 964 Mrd. Euro Einnahmen so die Steuerschätzung 2024, nicht ausreichen ist das schon eine Ansage.

Natürlich könnte die Regierung alles und jeden subventionieren, dann reichen die Einnahmen aber nie. Schulden ist nicht das Allheilmittel, sie sind zu verzinsen und zurückzuzahlen.

Jeder der bedroht wird sollte den Schutz der Polizei genießen, nicht nur Politiker. Vor dem Gesetz sollen ja alle gleich sein, oder ?

Na ja, eine defekte oder entladen Starterbatterie ist nun wirklich nichts dramatisches, wenn rechtzeitig getauscht gibt es auch kein Problem damit.

Ja es stimmt, besonders mit einem Veteranentag geehrt gehören derzeit die Bundeswehrangehörigen, die von unserem Parlament in lange Auslandseinsätze geschickt wurden und ihre Gesundheit und ihr Leben riskieren mussten. Auch deren Familien und Angehörige waren in dieser Zeit in stetiger Sorge und starken Belatungen ausgesetzt.

Allerdings müssen auch alle anderen damit rechnen in gefährliche Einsätze, auch innerhalb Europas, geschickt zu werden um unsere Demokratie und Freiheit zu verteidigen. Auch ihnen sollten wir für ihren Dienst Anerkennung zukommen lassen.

Wenn in kurzer Zeit effektiv und sehr produktiv gearbeitet wird ist doch alles gut. Wenn gute Leistung in kürzerer Zeit erbracht wird ist das voll in Ordnung.

Besser wie im Büro als Angestellter oder Beamter einen Teil der täglichen Arbeitszeit nur abzusitzen und trotzdem volles Gehalt einzustecken.

[Re]: Ich verstehe nur nicht warum Habeck die Akten unter Verschluss hielt und sich wehrte die Öffentlichkeit zu informieren. Das hat schon ein Geschmäckle.

Warum hat Habeck die Akten unter Verschluss gehalten und wollte sie auf keinen Fall öffentlich zugänglich machen. Es musste erst wieder geklagt werden. Ein Schelm wer Böses dabei denkt.

Nach meiner Meinung hat Habeck seinen Laden nicht im Griff.

Bei Fehlverhalten müssen Konsequenzen folgen, das ist völlig richtig. Aber das gilt für alle Parteien. Momentan auch die Affäre der Grünen bezüglich des Atomausstieges. Alle Medien mit Ausnahme der taz und der öffentlich rechtlichen Medien berichten ausführlich darüber. Der Cicero musste sich Akteneinsicht in die vom Wirtschaftsministerium unter Verschluss gehaltenen Akten erst mühsam gerichtlich erstreiten. Warum hat sich Habeck eigentlich so gewehrt dies öffentlich zu machen, wenn es Nichts zu vertuschen gab?

Krah sollte man nicht mit dem damaligen Bundeskanzler Brandt gleichsetzen. Solche herausragende Stellung hat Krah nicht.

Wenn Krah sich in dieser Sache etwas zu Schulden hat kommen lassen, müssen Konsequenzen folgen.

Sachbeschädigung ist nun mal eine Straftat. Punkt.

Die Bundeswehrangehörigen werden und wurden vom unserem Parlament in lebensgefährliche Einsätze geschickt und nicht weil sie gerne Krieg spielen. Sie setzen ihre Gesundheit und ihr Leben ein. Es ist höchste Zeit dass sie auch öffentlich durch einen Veteranentag geehrt werden.

Also ist klar, auch Herr Höcke ist nicht allwissend.

Berlin hätte wohl ein Problem wenn die Bayern sich genauso wie Berlin verhalten würden. Solange man die anderen schröpfen kann, warum nicht. Berlin ist halt Berlin.

Zumindest Herr Voigt hat Charakter bewiesen und sich auf die öffentliche Diskussion mit Herrn Höcke eingelassen. Es hätte ja auch schief gehen können. Die anderen Parteien haben sich mal schön rausgehalten.

Nehmen wir die Zahlen so wie sie nun mal sind.

Schönschreiben oder relativieren, was soll das.

Unsere Regierung ist gefordert die nötigen Maßnahmen zu ergreifen um alle in Deutschland lebenden Menschen bestmöglich vor Gewalt und Intensivtätern zu schützen.

In Deutschland kann man so gut wie alles mit Karte bezahlen. Bargeld wird nur sehr selten für Kleinigkeiten benötigt und das auch immer weniger.

Die Bezahlkarte finde ich absolut akzeptabel.

Wir sind ein freies Land, jeder kann selbst entscheiden ob er hungern will oder nicht.

Wenn er übertreibt und suizidgefährdet ist, muss derjenige natürlich in einer Fachklinik professionelle Hilfe erhalten.

Ich frage mich warum die Palästinenser noch immer die Hamas unterstützen, die durch ihren schrecklichen Terror und die bestialischen Gewalttaten Israel herausforderten. Wenn sich die Palästinenser gegen die Hamas stellen, könnte der Krieg wohl kurzfristig beendet werden.

Solange Drogen illegal gedealt werden, muss diese Straftat auch verfolgt werden. Und dass jemand durch kriminelle Handlungen angeblich bloß sein Taschengeld ein bischen aufbessern will ist ein Witz. Da wird richtig gut Kohle gemacht.

Bei 100% Förderung würde es klappen. Wäre halt noch ein sogenanmtes Sondervermögen notwendig.

Das Problem liegt aber wohl am horrenden Wertverlust beim Gebrauchtwagenverkauf.

[Re]: Also soll jeder Schreiben wie es diesem passt, für was auch Regeln.

Vielleicht war es eine fremdenfeindliche Tat, vielleicht auch nicht. Wir wissen es nicht, Vermutungen helfen nicht weiter. Lassen wir die Polizei ihre Arbeit machen und warten wir das Ergenis ab.

Hoffen wir dass die Ermittlungen erfolgreich sind.

So stelle ich mir Journalismus vor, Fakten und keine Vermutungen oder Meinungsmache.

Danke für diesen Artikel.

Es wäre besser kostenlose Kita Plätze in allen Bundesländern zu schaffen. Es werden zum Teil horrende Beiträge verlangt. Nur mit einem kostenlosen Essen ist den berufstätigen Eltern nicht geholfen.

Wenn es der eigenen Sache dient, haben also alle Parteien schon mit der AFD gestimmt.

Solange die Anwälte machen, was sie nach geltendem Recht dürfen, kann man Nichts machen. So ist es nun mal im Rechtsstaat

Die Veranstaltung ist doch eine super Möglichkeit die AFD in der Diskussion zu stellen. Also ruhig einladen

Die RAF war eine rücksichtslose Verbrecherbande. Leider ist die Mitgliedschaft in dieser Bande jurostisch verjährt. Bewaffnete Raubüberfälle, sind Schwerverbrechen, egal wer diese ausübt, die sind noch nicht verjährt. Wenn schon die Chance besteht diese Verbrecher jetzt zu fassen, dann sollte auch alles dafür getan werden.

Es ist eine Empfehlung, mehr nicht.

Generell sollte man sich Gedanken über seine Ernährung und somit seine Gesundheit machen.

Jeder kann selbst entscheiden wie er sich ernährt.

Die Brutalität gegen Frauen der Hamas ist doch klar dokumentiert.

Warum eigentlich unterstützen und feiern die Palästinenser die Hamas noch ?

Die Gesuchten sind Schwerverbrecher. Jetzt besteht die Chance sie zu fassen. Ich finde die verstärkte Fahndung zum jetzigen Zeitpunkt sinnvoll.

Nur in der Stadt ist der ÖPNV einigermaßen vernünftig ausgebaut. In ländlichen Gegenden ist der ÖPNV ein Witz. Ohne Auto geht dort gar Nichts.

Bevor für höhere Löhne und geringere Arbeitszeit für Beschäftigte im ÖPNV gestreikt wird sollte sich Fridays für einen schnellen flächendeckenden Ausbau des ÖPNV auf dem Land stark machen.

Ob nun schwere Kriegswaffen oder leichte Kriegswaffen ist doch völlig egal. Tödlich sind sie allemal.

Ich finde es gut, dass Geflüchtete arbeiten können, sie tun etwas Vernünftiges, haben keine Langeweile und geben auch der Gesellschaft, die für Sie sorgt ein klein Wenig zurück. Maximal 4 Stunden Arbeit pro Tag ist für arbeitsfähige Menschen locker zu packen, es handelt sich ja nicht um schwere körperliche Arbeit. Also locker bleiben.

Gut dass wieder ein Mitglied dieser Mörderbande gefasst wurde. Die RAF hat Deutschland mit ihrer Mordserie jahrelang in Atem gehalten, das darf nicht verharmlost werden.

Hat Cortektiv nun in diesem Punkt gelogen oder nur schlampig recherchiert?

Ich glaube nicht, dass Fürst absichtlich Nazisprech verwendet hat. Alles was so gesagt wird darauf zu überprüfen ob dieser Begriff auch von Nazis mal verwendet wurde finde ich übertrieben und ich glaube das geht vielen so.

Ich denke die Menschen der ehemaligen DDR sind es leid mehr oder weniger vorgeschrieben zu bekommen was sie zu sagen haben, wie sie heizen, welche Verkehrsmittel sie benutzen, zu gendern, was sie essen und wen sie nicht wählen dürfen. Die Grünen werden wieder als Verbotspartei und Besserwisser wahrgenommen, auch wenn das zum Teil nicht stimmt. Sie haben mit 14 % in Deutschland sehr wenig Zustimmung, warum wohl ?

Sie schaffen es mit ihrer Politik und ihrem Auftreten nicht, die Menschen mitzunehmen und zu begeistern.

Die Ampel ist doch schon gescheitert. Die Mehrheit der Wähler wollen diese Regierung nicht mehr.

Nur, die Ampel kann sich noch nicht von der Macht und den gut dotierten Posten trennen.

Habeck ist Wirtschsftsminister und das miserable Abschneiden der deutschen Wirtschaft hat auch er durch seine ideologiegetriebene Politik mit zu verantworten. Die Schuld immer nur auf andere zu schieben ist schäbig. Natürlich ist es einfach alle Probleme mit Geld zuzuwerfen, aber alle Schulden müssen auch verzinst und zurückgezahlt werden.

Dass die Regierenden Schulden als Vermögen (Sondervermögen) bezeichnen ist schon eine Frechheit.

[Re]: Niemand kann in die Zukunft sehen, Sie und ich nicht. Deshalb warten wir es ab.

Die hier angeführten Probleme haben, bis auf die Sprache, alle die gerne arbeiten würden, ob nun Ukrainer oder nicht. Ich frage mich nur, warum in anderen Ländern deutlich mehr Ukrainer arbeiten, trotz Sprachproblemen. Kann man in Deutschland auch ohne zu arbeiten relativ gut leben, fehlt der Anreiz ?

Ich wundere mich auch, dass die Frauenrechtsorganisstionen so still waren.

Die von der Hamas angerichtet Gräueltaten sind so furchtbar und grsuenhaft, dass Nichts öffentlich gezeigt werden konnte . Wie kann man diesen Schlächtern nur die geringste Sympathie entgegenbringen, wie konnten die Palästinenser diese auch noch feiern. Warum unterstützen die Palästinenser diese Mörderbande ?

Wer grausame Mörder unterstützt und feiert ist in meinen Augen nicht viel besser.

[Re]: Ob das wirklich so dumm war wird sich zeigen.

Die Grünen haben selbst entschieden den Parteitag nicht durchzuführen, nicht die Polizei.

Dass Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit Gewalt bei den Protesten laufen ist gut und nötig.

Gewalt ist keine Form des legitimen Protests.

Der Prozess läuft, die Zeugen werden befragt, danach ein Urteil. So läuft das im Rechtsstaat.

Warten wie das Urteil und die Begründung ab.

Dann können wir uns aufregen oder auch nicht.

Die Grünen haben wieder das Problem als Verbotspartei gesehen zu werden. Verbote, das mögen die Menschen nicht. Die Grünen haben zwar konstant ihre Stammwähler, aber das war's momentan auch.

[Re]: Die RAF war überwiegend eine skrupellose Mördertruppe und äußerst gewaltbereit. Dass die Polizei hier mit höchsten Sicherheitsstandards vorgeht ist absolut verständlich

Die Arbeitszeit muss nun mal erfasst werden. Da Lehrer über die vielen Überstunden klagen kommt ihnen das doch sehr entgegen.

Die Tätigkeit genau aufzuführen finde ich gut, nur so könmen Überforderungen und Verbesserungsmöglichkeiten erkannt werden.

Eine Arbeitszeiterfassung analog dem Homeoffice bei Betrieben müsste doch gehen. Allerdings sollten bei Arbeitszeitbetrug auc die gleichen Konsequenzen drohen.

Auf dem Land ist der öffentliche Nahverkehr ein Witz. Diesen vernünfig auszubauen wird Jahre dauern. Ohne Kraftfahrzeug ist man aufgeschmissen.

Kein Vergleich mit der Stadt mit 10 Minuten Taktung bei den Stadtbahnen.

Also liebe Fridays demonstriert und setzt euch für eine schnelle deutliche Verbesserung des Nahverkehrs auf dem Land ein.

Volksabstimmung bei wichtigen Entscheidungen finde ich gut, egal von wem der Vorschlag kommt. Sie müssen aber auch durchgeführt werden.

Dass nach einem terroristischen Anschlag Betroffene und Angehörige von der Politik alleingelassen werden ist leider öfter der Fall, wie zum Beispiel auch bei dem islamistischen Anschlag 2016 auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz. Hier muss sich dringend etwas ändern.

Was genau wird ihr denn vorgeworfen ?

Eine Vorverurteilung ist bei keinem Angeklagten oder Verdächtigen angebracht, egal wie der Verwurf lautet.

[Re]: Ne regenbogenfarbig

Bezahlkarte ist doch in Ordnung, wir zahlen ja auch das meiste mit der Bankkarte.

185,--Euro Taschengeld, mancher Rentner hat das nicht, man sollte nicht immer meckern.

Warum fordern Menschen, dass der mit Absicht von den Alliierten in Dresden durch Flächenbombardements grausam getöteten Zivilbevölkerung nicht gedacht werden soll ? Mit Sicherheit waren Babys und Kinder keine Täter, trotzdem kamen sie auf schreckliche Art um.

Egal wer auf der Welt so etwas macht, ich finde es nur abscheulich.

Ich habe gehört, dass wohl auch Gerichte mit dieser Recherche befasst werden sollen. Ich hoffe das stimmt und es kommt zu einer rechtlichen Aufarbeitung mit entsprechenden Urteilen.

[Re]: Das abschlachten der Zivilbevölkerung, u.a. von Babys und Kindern durch gezielte Flächenbombardements war und ist in keinem Land der Erde durch irgendeine Begründung zu rechtfertigen. Diese Art der Kriegsführung ist nur abscheulich und wiederlich.

[Re]: Das hat doch Nichts mit Radwegen zu tun, sondern mit den Preisen die verlangt wurden.

Bei geheimen Wahlen die nicht einstimmig sind, kann nie nachgewiesen werden wie der einzelne abgestimmt hat, Jeder kann behaupten was ihm passt. Ob er lügt oder nicht ? So ist das nun mal bei geheimen Wahlen.

Der Unterschied war , dass Lanz den AFD Vertreter ausreden ließ, Klamroth nicht. Bei Klamroth hatte ich das Gefühl, dass der AFD Vertreter kleingemacht werden sollte. Einen Vertreter der AFD kann man nach meiner Meinung nur mit Argumenten stellen und widerlegen und nicht durch, wie ich es subjektiv empfunden habe, rüpelhaftes Benehmen.

Immer nach dem Staat schreien, wenn es mal nicht so läuft, erbärmlich. In den Boomjahren die Taschen voll gemacht und jetzt jammern. Diese Unternehmer sollen einfach durch Kreativität und Preisgestaltung zeigen, dass sie Unternehmer sind.

Warum ist diese Wahl möglicherweise undemokratisch ?

Wenn der SPD Kanditat nicht mit den Stimmen der AFD gewählt werden will, muss er zurückziehen.

Die CDU wird ihren eigenen Kandidaten wählen und nicht den der SPD, das dürfte sicher sein.

Dann können Sie sich an Ihren Sitzen festkleben.

Also Neuwahlen und zwar schnell.

6 % hat es interessiert und von diesen 6 % haben 54 % zugestimmt. Das ist doch keine Bürgerabstimmung, das ist ein Witz. Zudem sind die Einwohner von Paris die einen SUV besitzen von der Regelung ausgenommen, es trifft mal wieder die Pendler.

Ich bin sehr, sehr vorsichtig mit Spekulationen.

Die Staatsanwaltschaft ist eingeschaltet, Rechtsmittel sind für alle Beteiligten immer möglich.

Ich bin auch der Überzeugung, dass Deutschland ein Rechtsstaat mit unabhängiger Justiz ist, auch wenn manche Urteile nach meiner ganz persönlichen Meinung zu lasch ausfallen und ich mich frage was für die Opfer getan wird.

Lassen wir die Justiz ihe Arbeit machen, auch wenn das Ergenis nicht immer den Erwartungen einzelner Gruppen entspricht.

Bei Streiks im ÖPNV wäre ich ohne Auto aufgeschmissen. Wie sollten die Kinder zur Kita kommen, wie ich zur Arbeit, 25 km laufen oder mit dem Fahrrad ist keine Option. Bei der derzeitigen Struktur und Taktung des ÖPNV im ländlichen Raum gibt es auch ohne Streiks zum Auto derzeit keine vernünftige Alternative wenn man nicht ewig zur Arbeit unterwegs sein will.

Warum wird eigentlich immer in der Schulzeit demonstriert ? Danach ist doch auch genügend freie Zeit.

Man braucht E-Autos derzeit nicht schön schreiben. Sie haben noch deutliche Probleme, auch sind sie in der Herstellung absolut nicht klimaneutral und zudem teuer. Ich warte mit einem Kauf bis die derzeitigen Probleme, auch was die Ladesäuleninfrastruktur anbelangt und der Preis zum Großteil vernünftig gelöst sind. Mein Verbrenner ist auch bei kalten Temperaturen sehr zuverlässig, warum sollte ich umsteigen.

[Re]: Wie wäre die Berichterstattung wenn das eine CDU Abgeordnete gewesen wäre ?

Wo ist das Problem wenn fast überall damit eingekauft werden kann. Ist ja ähnlich einer Bankkarte die wir beim Einkaufen nutzen.

Ich finde die Lösung gut.

Ich habe ein Problem mit dem Wort Remigration und der Einordnung.

Bedeutet das nun Vertreibung und Deportation oder freiwillige Rückkehr oder Abschiebung ?

Ich suche nach einer klaren Definition.

Der AFD Kamdidat hat fast die Hälfte der Stimmen bekommen. Die Demos zeigen hier wohl wenig Wirkung.

Nur gute, ideologiefreie und an den Bedürfnissen der Bürger ausgerichtete Politik kann die AFD nachhaltig schwächen.

[Re]: Die CDU ist eine demokratische Partei, wie die Grünen und die SPD auch. Die Grünen bezeichnet man zu Recht auch nicht als undemokratisch weil die Berliner Grünen Abgeordnete Jutta Boden vor kurzem bei einer Trunkenheitsfahrt gegenüber der Polizei den Hitlergruß gezeigt haben soll.

Mich wundert nur warum die taz noch nicht darüber berichtet hat, immerhin handelt es sich um einen Gruß der Nazis.

Gut und weiter so.

Ich bin allerdings entsetzt, dass die Berliner Grünen Abgeordnete Jutta Boden bei einer Polizeikontrolle nach Trunkenheitsfahrt den Hitlergruß gezeigt haben soll. Anscheinend kann wohl keine Partei in ihren Reihen solche Tendenzen vollständig unterbinden.

Ob die Grünen sie aus der Partei werfen?

Warum immer dieses CDU Bashing ?

Die CDU ist konservativ, na und. Solange sich demokratische Parteien, dazu zähle ich die CDU, auf dem Boden des Grundgesetzes und des geltenden Rechts streiten und ihre Meinung vertreten ist doch alles gut. Eine Demokratie ohne sich unterscheidende und auch streitende Parteien gibt es nicht.

Berlin hängt schon immer am Tropf des Länderfinanzausgleiches. Die Berliner haben es einfach nicht drauf zu wirtschaften. Das Geld der einzahlenden Bundesländer wurde verpasst, sparen ist eben nicht sexy. Mal sehen ob es die jetzige Landesregierung besser hinbekommt.

Die Bayern können es also doch.

Damit dürfte die andauernde Kritik mancher Medien nun erledigt sein.

Wenn Richter von der Politik bestimmt werden, sind sie dann nur ihrem Gewissen und dem Gesetzt, oder vielleicht auch ihrer Partei verpflichtet. Ich fühle mich da irgendwie unwohl.

Wie gut hat sich Erdogan die Zustimmung von der EU bezahlen lassen. Ganz umme macht er nie etwas.

Da muss richtig Kohle kommen.

Ist dann unsere Entwicklungshilfe noch nötig ?

Logisch hat das Bundesverfassungsgericht nichts zur AfD gesagt. Warum sollte es das auch tun, verhandelt wurde die NPD.

Frau Miosga war anscheinend manchen zu freundlich. Wäre es nicht gut, wenn wir alle, auch wenn unsere eigene Meinung und Lebensstil nicht zu 100 % von dem anderen geteilt wird, freundlich und respektvoll miteinander umgehen. Nicht jeder der unsere persönliche Sichtweise nicht teilt ist automatisch der Böse. Es gibt immer verschiedene Blickwinkel.

Ich fahre seit vielen Jahren einen Kleinwagen, auch in der Stadt. Ich hatte im laufenden und auch ruhenden Straßenverkehr noch nie Probleme mit einem SUV, eher mit rücksichtslosen Radfahrern, denen die Verkehrsregeln vollkommen egal sind. Lasst den Leuten doch ihren Spass. Vielleicht hatte ich in diesen Jahren aber einfach nur Glück.

Sehr gut.

Bin gespannt ob die Demos auch Auswirkungen bei den Umfragen zeigen.ì

Wenn die AfD tatsächlich verboten werden sollte werden deren Wähler eben die neue Partei von Herrn Maßen wählen.

Die Regierungsparteien und die CDU muss sich um alle Menschen in Deutschland kümmern, diese ernst nehmen und nicht nur um ihre Ideologie und Klientel bedienen. Anders wird man keine Wähler zurückgewinnen.

Die Demos finde ich super, aber niemand ist gezwungen daran teilzunehmen. Wer das nicht macht ist noch lange nicht rechtsextrem oder hat für Rechtsextreme Sympathie.

Sollte es zu einem Verbotsverfahren kommen, wird sich das Bundesverfassungsgericht an unserer Verfassung orientieren und wohl nicht an der Zahl der Demonstrierenden.

Die AfD liegt derzeit bei ca. 22%. Es sind doch nicht 22 % der Wahlberechtigten rechtsextrem. Ich denke dass es die Regierungsparteien nicht schaffen die Menschen zu überzeugen. Nur eine an den Menschen ausgerichtete Politik, die diese auch mitnimmt und auf ihre Sorgen und Nöte eingeht, kann extreme Parteien klein halten. Ideologie und Klientelpolitik schadet nur.

AfD Verbot wäre für mich ok.

Allerdings war ich bisher der Meinung dass es Parteienverbote nur in Diktaturen gibt.

Demokratische Parteien sollten es doch durch ihre Politik schaffen auch ohne Verbot undemokratische Parteien nicht an die Macht kommen zu lassen.

Sie müssen Entscheidungen treffen, die die Mehrheit der Wähler mitnimmt.

Nur Klientelpolitik und ideologiegesteuerte Entscheidungen sind hierbei nicht gerade hilfreich.

Noch ein Punkt. Die Bauern melden ihre Proteste an und lassen sie genehmigen. Der Bürger kann sich darauf einstellen.

Das macht die LG nicht.

Alleine schon das macht den Unterschied.

Sind die im Artikel beschriebenen Vorfälle nun alle Fakten oder auch zum Teil Vermutungen ?

Sorry aber ich komme da nicht ganz klar.

Fakten sind gesichert, Vermutungen nicht.

Wie versprochen, so gebrochen. Also Nichts Neues.

Mal wieder eine neue Steuer für Verbraucher. So kann man es auch machen. Ob diese Steuer oder Abgabe vollständig an die Viehbauern geht steht in den Sternen. Es wäre nicht das erste Mal dass wir belogen werden. Was ist dann eigentlich mit den Getreidebauern etc. ?

Bei einer AG ist die Sparkasse Aktionär, mehr nicht. Warum lässt die Sparkasse die Mieter frieren, das hat die Geschäftsführung zu verantworten. Warum suggeriert wird die Sparkasse sei mit verantwortlich verstehe ich jetzt nicht ?

In Frankreich dürfen die Bauern billiges Heizöl tanken. Sie haben also gegenüber einem deutschen Bauern einen deutlichen Wettbewrbsvorteil.

Es muss Politik an dem Willen der Mehrheit der Menschen in Deutschland ausgerichtet sein und nicht nach dem Willen einer Minderheit oder nach dem Willen derer die am lautesten protestieren. Die Politiker müssen den Menschen verständlich erklären was ihnen politische Entscheidungen bringen und sie auf diesem Weg mehrheitlich mitnehmen. Wenn die Menschen das Gefühl haben es wird nur noch Politik für Minderheiten gemacht und Parteiideologie durchgesetzt, werden extremistische Parteien gestärkt.

Mich würde interessieren was die Bauern im Durchschnitt Netto, nach Abzug aller Steuern, Krankenkassenbeiträge und Sozialabgaben, in der Tasche haben. Einzelbeispiele bringen Nichts.

In der Regel verdienen gut ausgebildete Arbeitnehmer eben mehr wie Arbeitnehmer ohne Ausbildung. Dafür haben Sie auch viel Zeit in Ihre Ausbildung oder Ihr Studium gesteckt und in dieser Zeit wenig oder Nichts verdient. Was ist daran falsch ?

Pflichtversicherung ist ein sehr guter Vorschlag. Die Versicherungsprämie würde, wie bei denen die schon heute gegen Elementarschäden versichert sind, steigen. Der Steuerzahler, ob Hauseigentümer oder nicht, müsste dann nicht mehr für Schäden von Hauseigentümern bei größeren Naturkatastrophen aufkommen.

Sind das die Pläne der AfD als Partei ?

Dann sollte der Staatsanwalt gegen die Partei einschreiten.

Unsere Außenministerin und Deutschland hat eben kein Gewicht mehr in der Weltpolitik.

Wurde von dem Rechercheteam Strafanzeige erstattet ?

Die Bauern melden Ihre Demos an und die Bürger können sich darauf einstellen. Wenn die nicht genehmigt werden, erfolgt die geplante Demo nicht.

Insoweit halten sie sich an das geltende Recht.

Das macht die LG nicht.

Hoffen wir dass Sie erfolgreich ist. Ihre bisherigen Erfolge in der Außenpolitik waren wohl eher sehr bescheiden

Der Verfassungsschutz untersteht dem jeweiligen Innenministerium.Demnach dürfte das Innenministerium auch bezüglich der Tätigkeitsschwerpunkte weisungsbefugt sein.

Gibt es keine wichtigeren Themen.

Wenn Merz an der Stelle von Habeck gewesen wäre und Klimaschützer in gleicher Weise protestiert hätten, wäre das zumindest bei den Grünen als ziviler Ungehorsam vollkommen in Ordnung gewesen, oder ?

[Re]: Sehr amüsant, sie haben Talent zum dichten.

Wer arbeitsfähig ist kann sich doch auch um Arbeit bemühen bevor der Steuerzahler für seinen Lebensunterhalt aufkommt.

Wo ist das Problem?

Bevor darüber nachgedacht wird sollte man die Schadenssumme wissen, die an den Betroffenen, nach Versicherungszahlungen, hängen bleibt.

Dass die Ampel auch mal im eigenen Haus sparen könnte, wird nicht in Erwägung gezogen, hat man sich doch nach der Bundestsgswahl mal schnell über 10000 neue Stellen gegönnt.

Er hat recht. Ein Verbot würde die AfD als Märtyrer inszenieren. Zudem sind die rechtlichen Hürden für ein Verbot sehr hoch.

Frau Fahimi ist ist Mitglied der SPD und hatte hohe Ämter in der SPD inne. Bis 2022 war sie Mitglied des linken Flügels der Bundestagsfraktion. Mehr ist dazu nicht zu sagen.

Wenn ermittelt wird, wird es auch ein Ergebnis geben. Warten wir es ab, bevor wir die Polizisten verurteilen. Ich habe grundsätzlich etwas gegen Vorverurteilung, hierbei kann man, wie wir ja wissen, völlig falsch liegen.

Dann wird ein Haus eben nicht verkauft sondern vermietet, am besten an die Kommune zur Unterbringung von Geflüchteten. Da werden Höchstmietpreise gezahlt.

[Re]: Man kann nicht alles auf die CDU schieben. Die Regierungskoalition ist selbst an dem Milliardendesaster schuld, sie hat die Verfassung, trotz Warnungen, nicht beachtet.

Das kennen wir von der Koalition schon, wie versprochen, so gebrochen.

Momentan herrscht Regierungschaos.

Mal sehen wann sie das auf die Reihe kriegen, wenn überhaupt.

Natürlich kann ein Geschädigter Schadenersatz geltend machen. Entweder man einigt sich oder Gerichte entscheiden.

Und wieder hat der hart arbeitende Bürger die Zeche zu zahlen. Wo bleiben eigentlich die Einsparungen der Bundesregierung im eigenen Haus, zB. Personalkosten, Baukosten usw.?

Papier ist ja bekanntlich geduldig.

Was geschieht eigentlich wenn sich alle einigen, aber nachher einige sich nicht an die Abmachung halten ?

Und die Gewerkschaftsvertreter machen mit.

Logisch, Öl ist ja die Haupteinnahmequelle der Opec. Sie verzichten sicher nicht freiwillig. Geld regiert die Welt, leider.

Deutschland liegt also im Vergleich ganz gut.

Wir müssen ja nicht überall die allerbesten sein und den anderen Ländern sagen was sie zu tun haben.

Mit weniger Kohle und dafür mehr Kernkraft wäre unsere Bilsnz noch besser.

Die Grünen haben wohl nach dem Heizungsdesaster Angst vor der anstehenden Europawahl bekommen.

Das Verbot der AfD wird vorbereitet. Mal abwarten ob es der Verfsssungsschutz rechtzeitig vor den Wahlen, insbesondere Bundestagswahl, schafft.

Was soll an dem Urteil rücksichtslos sein ? Die Bundesregierung begeht Verfassungsbruch durch Trickserei. Das Gericht ist der Verfassung verpflichtet und nicht der Sanktionierung von Tricksereien der Regierung.

Israel kann diese Militäroperation nicht stoppen, sonst würde es von ihren Gegnern als Schwäche ausgelegt und diese in der Absicht den Staat Israel zu zerstören nur bestärken.

[Re]: Stimmt, mit Atomstrom würde sich unsere Klimabilanz deutlich verbessern.

Wie positioniert sich eigentlich die Vertretung der Studierenden in der UdK ?

Oder habe ich das überlesen ?

Wie wäre es mir einem Bürgerentscheid, dann ist klar was die Bürger wollen.

Elektroautos müssen deutlich günstiger werden. Sie sind derzeit einfach für viele zu teuer.

Dann sollten die Grünen die Ampel verlassen und Neuwahlen zeigen den Willen der Wähler. Vielleicht wird Habeck dann Bundeskanzler, vielleicht landen die Grünen in der Opposition. Haben die Grünen den Mut für Neuwahlen ?

Nicht immer klappt Trickserei.

Unseren Politikern wurde mal wieder vor Augen geführt, dass auch sie sich an geltendes Recht zu halten haben. Die Bürger müssen doch darauf vertrauen können, dass sich die Regierung an ihre Gesetze hält.

Mir tut Greta leid. Sie wurde als die Heilsbringerin dargestellt und auf einen Sockel gehoben dem sie nicht gewachsen ist. Sie ist eine junge Dame die, wie wir alle, Fehler machen darf. Sie muss nur dazu stehen und diese korrigieren . Ich verstehe nicht warum ihr eine solche Bedeutung bei allen Themen zugestanden wird.

Die CDU ist der haushohe Gewinner der Wahl.

Warum sollte sie nicht mit der Partei zusammen regieren, mit der zusammen sie mehr Gestaltungsmöglichkeiten sieht. So geht Demokratie, daß sollten die Grünen eigentlich wissen.

Scholz verspricht was.

Ist ja richtig lustig, hoffentlich kann er sich auch daran erinnern.

Sachbeschädigung ist es nun mal und der Schuldige muss für den Schaden aufkommen. Wird zwar in diesem Fall nicht ganz billig, aber die letzte Generation wird es doch schaffen die erforderlichen Spenden zu generieren.

Der Sache nützen solche pubertären Aktionen nicht.

Unsere Justiz mit ihren Urteilen bis auf wenige Ausnahmen, ist nur eine Lachnummer. Bei den äußerst milden Urteilen, mit Ausnahme rechter Straftaten, ist unsere Rechtsprechung ein Witz. Straftäter werden nicht von weiteren Straftaten abgehalten, sondern eher noch ermuntert.

Unabhängig von der sicherlich erforderlichen humanitären Hilfe für die Palästinenser stellt sich mir die Frage die ich nicht beantworten kann.

Die Palästinenser haben die Hamas als ihre Führung gewählt und unterstützen diese , sind sie nun auch in der Verantwortung für die Greueltaten der Hamas ?

Bin gespannt ob jetzt nach dem Reden das Tun folgt oder es wie so oft bei dem Gerede bleibt.

Greta soll bei ihren Klimastreiks bleiben und von Dingen die Sie nicht versteht die Finger lassen.

Es wundert mich dass ihre Aussagen so wichtig genommen werden.

Wenn die grüne Jugend so unzufrieden mit der Ampel ist, dann sollte sie Neuwahlen fordern.

Dann werden sie sehen, ob die Wähler die grüne Politik, wie sie von der Grünen Jugend gefordert wird, unterstützt.

Antisemitismus und Repressionen gegen Andersgläubige ist in vielen muslimisch geprägten Ländern stark verankert. Das wird bereits den Kindern vermittelt. Auch hier in Deutschland gibt es diesen Antisemitismus und Verachtung von Andersgläubigen. Das wird sich nicht ändern, so wünschenswert es auch ist. Schönreden hilft niemandem. Antisemitismus darf in Deutschland nicht geduldet werden, egal von wem dieser kommt.

So ist das eben mit einem Teil unserer verwöhnten und gepamperten Jugend. Statt zu verschenken lässt man das Rad verrotten. Denen geht's noch immer zu gut.

Was soll Israel den tun? Verhandeln ? Was bringt das. Was geschehen ist war brutalster Terror gegen die Zivilbevölkerung. Die Hamas muss zerschlagen werden und wir sollten unsere rosarote Brille bezüglich muslimischen Antisemitismus ablegen.

Es handelt sich laut Gutachten gesichert um einen blutenden Einstich, der nicht von einem Insektenstich kommt.

Chrupalla ist ein Mensch, dessen Ansichten uns nicht passen, gut so. Aber ihm deshalb körperlichen Schaden zuzufügen ist nicht zu akzeptieren.

Die Häme von Politikern war wohl etwas zu früh, man sollte immer gesicherte Fakten abwarten und niemanden vorverurteilen.

[Re]: Jetzt ist mal wieder die Polizei schuld, was soll das denn. Die Polizei hat einen flüchtigen Fahrer verfolgt, der sich der Kontrolle entzieht. Das ist nun mal Aufgabe der Polizei. Sie weiß nicht, was sich im Auto befindet. Schuld ist alleine der Fahrer und sonst niemand.

Wenn die überbordende Migration nach Deutschland und in die Sozialsysteme nicht in den Griff zu bekommen ist, wird leider auch die AfD weiter gestärkt.

Auf Dauer Politik gegen die Mehrheit zu machen kann nicht klappen. Die Ampel hat bei den Landtagswahlen deutlich Federn gelassen und die Grünen hatten relativ die meisten Stimmverluste, auch mit Wandrbewegung zur AfD.

So ist das bei demokratischen Wahlen. Manchmal läuft es anders wie gewünscht. Wenn die AfD wirkungsvoll bekämpft werden soll, muss die Regierung auf die Sorgen und Nöte der Bürger in Deutschland hören und zügig reagieren, auch wenn es nicht unbedingt der parteipolitischen Ideologie entspricht. Ich hoffe der Erfolg der AfD war ein Warnschuss der gehört wird. Die Themen, welche die Menschen umtreibt müssen jetzt konsequent angegangen werden.

Ich denke es geht nur noch darum möglichst viel Geld in die Kassen der Fifa zu spülen und bei dieser Gelegenheit auch noch die Taschen der Funktionäre zu füllen. Mit Sport hat das alles nur noch am Rande zu tun. Aber solange wir das Milliardenspiel mitmachen funktioniert es auch.

[Re]: Das müssen Sie unsere Regierung bzw. das Parlament fragen. Wir haben eine Parlamentsarmee die vom Parlament in ihre Einsätze geschickt wird.

Bei jeder Krankenhausentlassung gibt es einen Arztbericht. Chrupalla sollte den veröffentlichen, dann weiß jeder was die Ursache war.

Die Polizei ermittelt jetzt wohl wegen Körperverletzung von Chrupalla. Scheint also was dran zu sein.

Allererste Priorität hat eine gut ausgestattete Deutsche Armee, die ihrem Auftrag gerecht werden kann.Wie wäre es als Namensgeber für Kasernen zukünftig unsere im Auslandseinsatz gestorbenen Soldaten zu nehmen.

[Re]: Nein, Deutschland ist toll und ich lebe gerne hier.

[Re]: Was verstehen Sie unter Polizeistaat?

Durch welche Äußerungen ist der Lehrer bisher Negativ aufgefallen ? Kann mir das jemand sagen ?

Interessanter Artikel. Aber was hat er mit der Landtagswahl in Bayern zu tun unter der Rubrik steht er ja ?

Die Aussage von Merz kann einfach widerlegt werden. Nur die Statistik veröffentlichen wie die Zahnärztlichen Behandlungen im Verhältnis zu allen Arztbehandlungen bei Geflüchteten steht.

Im Statistikland Deutschland wird es doch wohl auch hierzu eine Auswertung geben.

Was soll mir der Artikel jetzt sagen, dass den Bayern das Fleisch schmeckt oder dass Bayern für Vegetarier wohl kulinarisch nicht das Urlaubsland erster Wahl ist ?

[Re]: Welche heutige Tradition in Bayern halten Sie für braunes Gut ? Mit Dirndl/Lederhosen, Weißbier, Almabtrieb, Bierzelt, Oktoberfest, Schuhplattler und Jodler, habe ich kein Problem.

Demokrat ist auch wer nicht Grün oder Links wählt sondern z.B. CSU oder Freie Wähler.

Kann mir jemand sagen in welchem EU Land bei Neubauten EH 40 oder noch besser gilt ?

Dass Parteien angefeindet werden ist ja Nichts Neues. Das trifft wohl jede Partei. Wenn allerdings Gewalt im Spiel ist muss dagegen vorgegangen werden. Das geht gar nicht.

In Bayern hält man an der Tradition fest und ist konservativer eingestellt. Was ist daran auszusetzen. Allemal besser wie eine Aussage Deutschland ist Scheiße.

Kapier ich nicht. Wenn jemand Deutschland für Scheiße hält, warum lebt derjenige noch hier ?

Es wäre doch nur konsequent sich ein Land zum Leben zu suchen, das nicht Scheiße ist. Ich denke nicht,dass die Auswanderung verwehrt wird.

Was hält denjenigen noch, die üppigen Sozialleisungen ?

Und welche Strafen werden Polen von der EU auferlegt ?

[Re]: Ne, die blockieren jetzt mit Autos. Haben die diese Autos eigentlich zur Blockade geschoben ?

Was geschieht eigentlich wenn die Kläger Recht bekommen und die verklagten Staaten trotzdem Nichts zusätzlich tun ?

So wie ich das lese stehen hier lediglich Behauptung und Gegenbehauptung im Raum. Es muss geklärt werden was nun tatsächlich stimmt. Wenn Sicherheitskräfte übergriffig geworden sind, wird doch wohl Strafanzeige gestellt sein und die Justiz ermittelt.

[Re]: Sehr treffender Kommentar. Das frage ich mich auch.

[Re]: Es geht um die Methoden der LG, so wird dem Klimaschutz nicht gedient. Diese terrorisierung der Menschen schadet dem Anliegen und erweist dem Klimaschutz einen Bärendienst.

Wenn ich laufend und immer wieder von Aktivisten behindert werde, dann fühle ich mich auch terrorisiert. Es kann doch nicht sein, dass eine kleine Minderheit der überwiegenden Mehrheit ihren Willen aufzwingen will.

Ich bin es leid .Grüne und FDP können einfach nicht miteinander. So kann doch nicht regiert werden. Das Leben besteht oft aus Kompromissen, das sollten doch die Regierungsvertreter kapieren.

Liebe LG weiter so und die AFD stellt schon mal den Sekt kalt. Eine bessere Wahlkampfhilfe kann sich die AfD nicht wünschen und das noch kostenlos.

Man bekommt, wer mehrheitlich gewählt wird, Punkt. So ist das eben in einer Demokratie.

Warten wir ab.

Wahlrecht für Nicht-EU Bürger ?

Weiß unsere Innenministerin nicht, dass dazu die Verfassung geändert werden muss. Wie will sie die 2/3 erforderliche Mehrheit hierfür hinbekommen?

Das war wohl nix.

Frau Baerbock hat vorgemacht wie kreativ man beim Lebenslauf sein kann. Dass man ohne je einen Beruf erlernt zu haben direkt nach der Schule, mit oder ohne Abschluss, in die Politik gehen kann und auch noch gut dotierte Posten bekommt ist ja nicht neu. Nach meiner Wahrnehmung besteht die einzige Qualifikationsanforderung darin, lange ohne Punkt und Komma zu reden, ohne viel zu sagen.

Für mich ist ein geschönter Lebenslauf inakzeptabel, egal welcher Partei der Verfasser angehört.

Deutschland alleine ist nicht die EU. Alle EU Länder müssen Geflüchtete aufnehmen und sich nicht einen schlanken Fuß machen. Deutschland kann nicht unbegrenzt Geflüchtete aufnehmen. Auch unsere Resourcen sind begrenzt, leider.

Mal ne Frage. Wenn Abtreibungsgegner eine Demoveranstaltung von Abtreibungsbefürwortern massiv blockiert hätten, würde dann die taz ebenso positiv berichten. Soweit angemeldet und genehmigt kann jeder für alles mögliche demonstrieren. Das macht unsere Demokratie doch auch aus.

Viele sind mit 16 noch Schüler. Ich bin mal gespannt welche Wahlempfehlung die Lehrer dann abgeben.

Normalerweise sollten die sich neutral verhalten, glaube ich aber nicht.Aber warten wir es ab.

Ich persönlich halte 16 jährige noch nicht reif wichtige Wahlentscheidungen zu treffen, sonst würde man ihnen auch zutrauen verantwortlich Verträge jeglicher Art abzuschließen, bei voller Haftung.