[Re]: Da sind sie scheinbar ein sehr teurer Fall fürs Amt. Der Sockelbeitrag für die GKV liegt bei 160€ und für eine Einzelperson werden z. B. in Berlin (nach meiner Kenntnis) max 365€ als Mietkosten (dauerhaft) übernommen. Sobald man mehr als eine Person im Haushalt ist, werden die anderen als Leistungsträger mit herangezogen, so dass man ganz schnell bei Null landen kann.

Die 1200€ sollen Selbstständigen dagegen pauschal gezahlt werden, auch wenn z. B. gar keine Miete anfällt. Ihr Beispiel zeigt, warum so eine Sonderbehandlung gar nicht nötig ist.

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Ein schönes Interview, vielen Dank.

Dass Sicherheitsbehörden die Richtsprüche des BVerfG als das Bonbon sehen, für das Herr Masing sie hält, wage ich allerdings zu bezweifeln.

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Aha - Hartz4 für den Pöbel und 1200€ "Existenzgeld" für Selbstständige... Ist schon wieder FDP? Und wer ist eigentlich unselbstständig?

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[Re]: Naja - laut der "Zeit" gab es bzgl. des G20-Gipfels in Hamburg insgesamt 3500 Verfahren. Davon endeten nur 5 mit einer Haftstrafe, die auch angetreten werden musste. Ein Großteil des Rests musste nicht mal den Wald putzen... Wie Herr Carini auf seine Bewertung kommt erschließt sich mir nicht.

Insofern besteht eben grad keine unterschiedliche Behandlung. Wie sollte sie auch zustande kommen - siehe meine Begründung.

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[Re]: Der Polizist kann da garnichts entscheiden, die Gesetze sind ebenso eindeutig wie lückenlos. Nur bei geringfügigen Ordnungswidrigkeiten besteht nach meiner Kenntnis ein Ermessensspielraum. Insofern liegt auch Frau Thompson falsch.

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[Re]: Für welche Jobs gilt denn der Mindestlohn nicht?

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Blöd nur, dass es ohne Polizei noch kein einziges Mal geklappt hat. Die Polizeistreiks von Montreal 1969 oder Brasilien 2017 und 2020 nur mal als Beispiel genannt (beim "Bummelstreik" in New York war die Polizei da, es gab wohl nur weniger Knöllchen...). Oder auch zuletzt die vor Kurzem aufgelöste "autonome Zone" in Seattle, wo man es trotz geringer Personenzahl und einer Art Ordnungsdienst in wenigen Tagen auf zwei Morde und diverse Verletzte brachte... In sofern enthält das Interview wenig nutzbringenden Inhalt

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Sorry, aber der Artikel ist entweder veraltet oder schlecht recherchiert: Tatsächlich gibt es ein solches Überangebot von Holz, dass diverse Waldbesitzer vor dem Ruin stehen. Die Klimabedingte Trockenheit machts leider möglich....

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Wer Gaslighting mit Rassismus gleichsetzt hat entweder das eine oder das andere nicht verstanden.

Gaslighting ist das Ergebnis gezielten Handelns einer oder mehrerer Personen, während Rassismus ja strukturell bedingt ist.

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[Re]: Allmachtsfantasien durch ein Stück Stoff... Nee, zu dieser Dummheit fällt mir nichts mehr ein. Herr Professor Schmidt in den OP; ohne Handschuhe bitte

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[Re]: Nunja: Gegen die Influenza gibt es funktionierende Impfungen und die Sterblichkeit liegt mindestens eine Größenordnung unter Covid19. Und SARS z. B. war zwar tödlicher aber kaum ansteckend. Ja, auch da hätten Masken geholfen, aber Aufwand und Nutzen waren bei Weitem nicht so günstig gewesen wie jetzt.

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[Re]: Danke, besser kann man es nicht sagen.

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Danke für diesen reflektierten Artikel.

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Aha. Die Krawalle kamen also zustande, weil nicht näher benannte Mächte den ausgelassenen Rangen keinen Lebenssinn geben... Mal von der Frage abgesehen, ob das eine Begründung sein darf: Kann man die Verantwortung für das eigene Leben derart outsourcen? Ist man für den eigenen Lebenssinn nicht ganz allein entscheidungsfähig?

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Ich verstehe ehrlich gesagt die Aufregung nicht: Der nunmehr Ex-Polizist hat scheinbar aufgrund seiner Aktion seinen Job verloren - was in der Realität wahrscheinlich härter trifft als den Bundesdeutschen Durchschnitts-Eskalierer, der mit drei Wochen Waldputzen bestraft wird.

Und weil man den nun nicht noch mal extra Strafrechtlich belangt steht gleich eine geheimnisvolle Strafvereitelungsverschwörung im Raum? Welche Verbindung soll denn bitte ein Münchner Ex-B.ll. mit nem Hamburger Richter haben? Verschwörungstheorien blühen scheinbar links und rechts gleich gut

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Masken verhindern also sinnlose Spontankäufe? Mal davon abgesehen, dass dieser Zusammenhang weder belegt noch erklärt wird: Ein weitere r Pluspunkt für die Masken

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Schon wieder ne Höchstleistung vom Ankündigungs-Horst... Mit diesem Unsinn ist doch keinem gedient. So eine Studie wird kommen, ob er will oder nicht. Selbst initiiert hätte man wenigstens dafür sorgen können, dass sie wissenschaftlichen Standards genügt.

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Stramme Leistung vom RBB, dem kleinen Himmler so eine Vorlage zu geben! Sollte man da eigentlich besser können...

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[...]

Kommentar gelöscht. Die Moderation

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[Re]: "Eine vorsichtig formulierte Kritik..." da bin ich doch glatt vor Lachen vom Stuhl gekippt! Hengameh, bist du es selbst?

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[Re]: Primitv kam mir auch in den Sinn - und pseudointellektuell.

Man darf sehr gerne die Polizei oder andere Organisationen kritisieren. Das hier in Rede stehende Traktat richtete sich aber nicht gegen irgend eine Organisation, sondern um Menschen nach Auflösung eben jener. Und wer Menschen auf den Müll wünscht... ach lassen wir das.

Getreu einem alten Geheimrat: "Es hört doch jeder nur, was er versteht."

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[Re]: Kommentar entfernt. Bitte halten Sie sich an die Netiquette. Die Moderation

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[Re]: Warum verdienen einzelne Buddys der hier kritisierten Autorin ihrer Meinung nach eine gesonderte Stellungnahme? Komischer Gleichheitsansatz

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[Re]: "Der /die /das hat es nach der Methode des verkürzten Zitates gleich mal zu "Sippenhaft" gebracht, indem er PoC zu einer Gruppe macht, die für ihre Mitglieder verantwortlich ist. "Gruppe" ausdrücklich als Berufsstand, Verein, Partei definiert, wurde folglich ignoriert."

Bäh&Zisch - fauligerFisch - nix verstanden aber viel geschrieben.

Ich bin gerade eben nicht der Meinung, dass Poc für das Verhalten anderer Poc verantwortlich sind. Genau so wenig wie ein Busfahrer aus Oer-Erkenschwick für seinen Berliner Kollegen in Verantwortung steht, oder umgekehrt. Sippenhaft ist da schon das richtige Wort, auch wenn es nicht gefällt.

"... und über SAMVIM habe ich gelacht." Das wiederum freut mich aufrichtig, ist doch Lachen so gesund. :)

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[Re]: Eine wirklich interessante Frage. Für mich fast ebenso interessant: Wird die taz ihrem eigenen Anspruch gerecht und diese Frage ehrlich beantworten?

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[Re]: Deine recht hanebüchenen Behauptungen haben nicht nur nichts mit meinem Beitrag zu tun, sie entbehren mMn auch jeglicher Grundlage. Nenne mir doch bitte Beispiele von Aussageabsprachen, Beweislastumkehr bei Opfern oder Gegenanzeigen, die Opfer "überschütten". Gegen Gerüchte, Hörensagen und Vermutungen argumentiert es sich schlecht.

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[Re]: Bitte? Zitat:"... denn der Grund für die Beschimpfung liegt doch in der beschimpften Gruppe..." Nach dieser kruden logik wären ja Poc selbst schuld wenn sie beschimpft werden, weil sie z. B. die Drogenhändler im Görli nicht unter Kontrolle bekommen. Kannte man bis 45 als Sippenhaft. Starke Leistung

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Satire darf durchaus alles! Aber der Text war weder im entsprechenden Bereich veröffentlicht, noch ist die Autorin als Satirikerin bekannt. Vielmehr hat sie ihre zum Teil abstrusen Meinungen schon früher ohne jede Kommentierung in der taz bringen dürfen. Der Text war genau so gemeint wie er dort stand - das Umlabeln in Satire ist nichts weiter als eine faule Ausrede. Wenigsten habt ihr es jetzt mitbekommen, und vielleicht bringt diese Auseinandersetzung die taz ja dazu, ein paar journalistische Standards wieder zu entdecken. Dann hätte das alles sogar sein Gutes.

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[Re]: Und genau damit wird es zu einer willkürlichen Entscheidung - ich halte Kritik daran in einem Rechtsstaat, der Willkür bekämpfen soll, für angebracht.

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[Re]: Ganz klar: Nö!

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[Re]: Das weiß leider niemand

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[Re]: Lieber nicht. Tatsächlich wird es in der Folge aber genau auf solche Fragen hinauslaufen, auf die Herr Behrendt, wie auf viele andere Fragen, trotz einer Habilitation in den Rechtswissenschaft, keine Antwort hat.

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[Re]: Dann bitte in der Argumentation den direkt folgenden Satz auch nicht unterschlagen.

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Sorry liebe tazler wenn ich so direkt frage, aber wenn ich lese:

"Seine Haltung wirkt einigermaßen entspannt, er zieht sein Hemd zurecht, krempelt seine Ärmel hoch, wechselt das Messer in die linke Hand."

stelle ich mir schon verwundert die Frage: Sauft ihr in der Redaktion?

Wie kann man jemanden, der mit einem Messer auf andere Menschen zugeht, eine entspannte Grundhaltung attestieren?? Ist das euer tägliches Erleben von entspannten Mitmenschen? Was machen denn nach eurer Meinung nach Menschen, die ein wenig aufgebracht sind? Atombomben zünden?

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[Re]: Wenn ich zu diesem Fall g.. gle anwerfe, gerate ich vor allem auf Artikel die besagen, dass der Bundesgerichtshof den Sachverhalt etwas anders beurteilt hat. Auch wenn der eine oder andere Aluhutträger etwas anderes behauptet: Ich glaube kaum, dass die Richter des Bundesgerichtshofs die Polizisten persönlich kannten und sie deshalb freigesprochen haben.

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Ein gerade für taz-Verhältnisse interessanter Überhang an überpriviligiertem Mimimi. Was machen denn die Arbeiter ohne Freundschaften mit Haus am Chiemsee oder im Engadin? Was machen die Leute, die sich keinen Flug leisten können oder (aus ökologischen Gründen) wollen? Was machen all jene, für die die Ostsee in den vergangenen Jahren schon ein finanzieller Kraftakt war, den sie dieses Jahr aufgrund der Covid-19-Pandemie nicht mehr leisten können? Herrn Specht's Perspektive dürfte für viele Menschen, auch ohne Behinderung, die einzig bekannte sein.

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Tja, was soll die SPD auch machen? Bohrjans und Esken sind bisher nur als ahnungslose Schnarchnasen in Erscheinung getreten und der Basis scheint das langsam auch aufzugehen. Scholz ist nicht minder blass, scheint aber zumindest in seinem Resort orientiert zu sein... Mehr hat die SPD nicht mehr. Man könnte jetzt noch einen Kevin Kühnert aufzählen, aber der kommt bei der alten Arbeiter-Wählerschaft in etwa so gut an wie eine Bierpreiserhöhung.

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[Re]: Es geht wohl eher darum, dass Vorwürfe nicht mehr bewiesen werden müssen, sondern eine "Glaubhaftmachung" reicht. Was das ist, weiß aber noch keiner.

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Naja, das Hauptproblem für die Polizei scheint ja die Beweislastumkehr zu sein (die sich nicht dadurch verändert, dass man sie einfach Beweiserleichterung nennt). Das widerspricht schon irgendwie den rechtsstaatlichen Grundregeln "In dubio pro reo", siehe auch Artikel 103 unseres Grundgesetzes.

Vor allem wirft für mich es Fragen nach den Folgen für alle anderen auf. Was heißt "glaubhaft machen"? Reichen da meine beiden Brüder, die für mich Aussagen? Wenn ja, welche Folgen hat das, denn die beiden halten immer zu mir? Und wenn nein, warum nicht? Und wenn ein Richter einen Sachverhalt nicht für glaubhaft hält, ist er dann gleich der nächste Fall fürdas LADG? Und wenn auch der nächste Richter das nicht für glaubhaft hält? Wie lange kann man das eigentlich treiben? Wie lange hätte Erdogan mit diesem LADG die deutsche Justiz nach dem (dämlichen) Böhmermann-Gedicht auf fremde Kosten beschäftigen können? Und für mich die spannendste Frage: Warum gilt das Gesetz eigentlich nicht für Politiker? Wenn es ihm wirklich um Anti-Diskriminierung gegangen wäre, hätte Herr Behrendt sich doch nicht selbst von dem Gesetz ausnehmen müssen. Ein Schelm der Böses dabei denkt...

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[Re]: Die Preise sind in Frankreich recht ähnlich den unseren, so dass das Einkommen hier zumindest einen Anhalt gibt. Wenn wir das noch kaufkraftbereinigt hinkriegen, um so besser, aber bisher haben wir garnix.

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Eine ungefähre Zahl, was so eine Krankenschwester oder ein Arzt in Frankreich monatlich bekommt (nicht verdient - da dürfte die Differenz eklatant sein) , auch vielleicht im Vergleich zu hier, würde helfen diese Forderung einzuordnen....

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[Re]: Ok, danke für die Info

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[Re]: Ich meinte, ob Medienvertreter Opfer polizeiliche Willkür geworden sind? Denn wenn sich, damals wie heute, jemand gegen Willkür wehren kann so sind es in meinen Augen die Medien. Ich war damals aber auch mangels Geburt noch nicht dabei

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[Re]: Die Medien?

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[Re]: So ist es.

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Ja was denn nun? Erst soll ich filmen, dann wird mir gesagt, daß könnte strafbar sein. Dann soll ich wieder Filmen um gleich im nächsten Absatz zu lesen, dass mein Handy für Monate weg sein könnte. Und nun soll ich die Polizisten anzeigen um dann zu lesen, ich könnte wegen Verleumdung selbst vor Gericht stehen.... Der Artikel bringt einen da irgendwie nicht weiter.

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[Re]: Es ist nur leider keine Satire...

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taz ist... wenn das Niveau der Kommentare höher ist, als das der Artikel. Leider.

Lieber tazler - dass ihr es mit Recherche, Sachkunde und Selbstkritik nicht so habt, habe ich schon länger beobachtet. Aber das hier? Lest ihr garnicht mehr, was ihr veröffentlicht? Dieser Artikel hätte nach Austausch der zu diskriminierend Personengruppe problemlos so auch im Stürmer stehen können. Das ist nicht nur peinlich sondern bekommt durch Überschrift eures Werbe-Popups "Wir schreiben aus Überzeugung" nochmal ein besonderes Geschmäckle...

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[Re]: Ich verstehe nicht ganz, was was ihre Äußerung mit meinem Kommentar zu tun hat?

Ich habe hier zum Ausdruck gebracht, dass die Angaben der Demonstrantinnen nicht nur nicht überprüft wurden, sondern dass man selbst jegliches kritische Denken dazu vermissen lässt. Das steht einem Medium wie der taz, die nicht müde wird die Springer-Presse für genau dieses Verhalten zu kritisieren (zu recht!), nicht gut zu Gesicht. Oder halten sie die Annahme, dass Polizisten nach einer öffentlichen Schmähung zu spontanen Kniefällen neigen für realistisch? Meiner völlig unmaßgeblichen Meinung nach sollte man Unsinn schon als solchen bezeichnen wenn er einem präsentiert wird. Das gleiche gilt für die Videos, die mit Polizeigewalt gelabelt werden und dann aber das behauptete doch ein Stück weit anders zeigen. Über den Protest als solchen habe ich keine Wertung abgegeben...

Darum geben ich die Frage auch gerne zurück.

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[Re]: Das hat sich die WHO vor ein paar Tagen nochmal anders überlegt - sorry. Maskentragen wird jetzt auch von dort empfohlen.

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Bin ich der einzige, der nach dem Lesen solcher Behauptungen

"Vor dem Start haben wir Schilder gemalt. „Fuck the Police“ stand auf meinem. Das habe ich den Polizisten vor die Nase gehalten, nicht weil ich die Polizei hasse, andern weil ich Reaktionen wollte, etwa, dass sie auf die Knie gehen oder sagen, dass sie keine Rassisten sind."

den Eindruck hat, dass man es hier mit den journalistischen Mindeststandards nicht so genau nimmt? Ja- es sind subjektive Erfahrungsberichte angekündigt aber berechtigt das, auch offensichtlichen Bullshit kommentarlos zu veröffentlichen?

Auch die verlinkten Insta-Videos zeigen nur mit sehr viel Fantasie, was vorher angekündigt wird. Vielmehr sind darauf Polizisten zu sehen, die massiv bedrängt werden und nicht den Eindruck erwecken, gerne dort zu sein.

All das schadet dem eigentlichen Anliegen und sorgt dafür, dass auch diesmal alles beim Alten bleibt.

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Entschuldigung, aber: Was für ein Unsinn!

Die Kolumnistin hat (wie auch einige Kommentatoren) die Hinweise der Berliner Verwaltung gelesen, aber offenbar nicht verstanden. Anstatt sich jetzt jemanden zu suchen, der einem das erklärt, wurde in die Tastatur gegriffen. Dass nur freiwillig gesetzlich oder privatversicherte „Gäste einladen“ dürfen ist schlicht falsch:

1. Um ein Visum für Deutschland zu bekommen, muss der geneigte Besucher nachweisen, dass er in der Lage ist, Reisekosten und Aufenthalt zu bezahlen. Das ist nicht nur irgendwie logisch, sondern auch meines Wissens nach auch nirgends auf der Welt anders (ich lasse mich da aber gerne widerlegen).

2. Alternativ können Menschen ein Visum erhalten, wenn ein anderer für sie bürgt. Dazu gehört, dass der Bürge zuvor daraufhin überprüft wird, ob er die Bürgschaft überhaupt leisten kann. Wer freiwillig gesetzlich oder privat versichert ist muss dieses im Rahmen der Einkommensüberprüfung nachweisen. Wer gesetzlich pflichtversichert ist darf auch bürgen, er braucht seine Versicherung nur nicht nachweisen, da hier keine versteckten Verbindlichkeiten lauern können, die die Bürgschaft eventl. unmöglich machen. Der gesetzlich Versicherte hat also nur etwas weniger Arbeit…

3. Gesetzliche Grundlage ist das Aufenthaltsgesetz. Dieses ist ein Bundesgesetz und gilt nicht nur in Berlin, sondern auch in Köln, Hamburg und München gleichermaßen…

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[Re]: So ist es. Kurioserweise wurden ein Teil der Plattenbauten 2018 sogar unter Denkmalschutz gestellt...

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Die hier eingeforderten Regeln sind bereits aufgestellt, es hat sich bei den Demos schlicht keiner dran gehalten. Kritik daran muss erlaubt sein.

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[Re]: Hat in Berlin mit Frau Generalstaatsanwältin K. doch auch funktioniert...

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Danke für den Artikel - der Radweg ist tatsächlich sehr zu empfehlen: Man merkt teilweise nicht, dass man sich mitten in Berlin befindet. Aber drei Stunden vom Wedding bis zur Stadtgrenze? Das geht eigentlich selbst zu Fuß schneller...

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[Re]: Danke, dem ist nichts hinzuzufügen.

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