[Re]: O ja, von Buthan träume ich seit ich denken kann. Vor 30 Jahren stand ich als junger Rucksacktourist an der Grenze und wurde nicht hereingelassen. Das war gut so und ein Glück für Buthan, hat aber den Lauf der Dinge nicht aufgehalten. Buthan ist zwar immer noch ein Agrarland mit geringer Bevölkerungsdichte, aber die Probleme, die auch in Europa zum Entstehen der Industriegesellschaft geführt haben sind jetzt auch dort angekommen: Bevölkerungswachstum, Wirtschaftswachstum, Arbeitslosigkeit, die eigene Lebensmittelproduktion reicht nicht mehr aus.

Auch ich wünschte mir die ganze Welt so wie Buthan einmal war, wenn es geht lieber mit Demokratie als Monarchie.

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[Re]: Danke den Hinweis auf Nordkorea finde ich interessant, werde versuchen das nachzuvollziehen, auch unter dem Aspekt, dass die Norkoeaner doch wohl mehrheitlich in grosser echter Armut leben.

China: nach meinen begrenzten beruflichen Erfahrungen ist das Turbokapitalismus nur ohne Demokratie und wie richtig angemerkt mit autoritärer Planung: für erneuerbare Energien UND viele neue Kohlekraftwerke. Aber Sie haben natürlich recht: China kann mit autoritärer Planung Dinge umsetzen, für die wir als Demokratie keinen Konsens herstellen können, auch das empfinde ich als bedrohlich.

Zum skandinavischen Wohlfahrtsmodell fällt mir Schweden ein, die mit der Kombination Erneuerbare/Atomkraft bei der Reduktion von Emissionen viel weiter sind als D.

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"fossiler Kapitalismus", eine typische TAZ Überschrift die hier wohl eine Korrelation suggerieren soll, das Gegentstück in dieser Vorstellungewelt ist dann wohl der "erneuerbare Sozialismus"?

Ob der Sozialismus erneuerbar ist muss sich erst noch zeigen... Für das Voranbringen erneuerbarer Energien war er in der Vergangenheit jedenfalls ungeeignet. Die DDR hatte, trotz gebremsten Konsum und guter Recyclingsysteme, einen riesigen (fossilen) CO2 Fussabdruck. Neue Techologien für erneubare Energien entstehen nicht in Kuba, Nordkorea oder Venezuela und auch nicht in Nicaragua, sondern im kapitalistischen Westen.

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Die GEZ Gebühr gibt es leider nicht mehr. Schade, denn es war eine Gebühr für eine Dienstleistung, die nur zu zahlen war, wenn man die Dienstleistung auch nutzen konnte. Durch Nichtbesitz eines Fernsehers konnte ich > 20 Jahre lang vermeiden, die Fernsehprogramme mit finanzieren zu müssen.

Das hat denjenigen, die den Staat zu ihrer Beute gemacht haben, nicht gefallen und jetzt haben wir also den Rundfunk"beitrag" die jede(r) zahlen muss. Die Höhe des Rundfunkbeitrages wird von den gleichen Leuten nach "Bedarf" festgelegt und der Bedarf ist eben hoch...

Genau aus diesem Grund hat Reiner Haseloff (Sachsen Anhalt, CDU) die Erhöhung des Rundfunkbeitrages blockiert. Aber weil das von der CDU kam, war's das natürlich "rechtes Gedankengut" und Herr Harseloff hat das natürlich nur wegen der Afd gemacht...

Der Fisch stinkt vom Kopf.

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ich verstehe die Motivation der "Volkskintiative Enteignen", die Auswirkung der Wohnungsnot in Form (zu) hoher Mieten zu lindern. Wie allerdings der Umstand von zu wenigen (verfügbaren bzw. neuen) Wohnungen durch Enteignung verbessert werden soll, ist mir rätselhaft. Die Hoffnung, dass die potentiell neuen staatlichen Eigentümer effizient günstigere neue Wohnungen bauen werden als die Privatwirtschaft ist vielleicht eher eine schöner Traum. Man kann es ausprobieren, sollte aber vorher festlegen wie zu verfahren ist, wenn die Ineffizienz eines öffentlichen Trägers die Rendite der Privatwirtschaft deutlich übersteigt.

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Ja, man sollte Gerhard Schröder in Ruhe lassen, das bringt doch JETZT nichts mehr. Damit hätte (...Fahradkette) die SPD sich in den letzten 15 Jahren beschäftigen können.

Das Ganze ist ohnehin eher ein Ablenkungsmanöver um z.B. der Frage, ob Walter Steinmeier Deutschland noch als Brundespräsident vertreten kann und soll, auszuweichen.

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Alle Taz Leser, die Angst vor Atomstrom haben, hätten sich in den 80er oder 90ern im Taz-Kleinanzeigenteil einen "Atomstromdeflektor" kaufen können, kein Witz. (angeblich korrelierte der Verkaufserfolg negativ mit dem IQ)

Wer so ein Ding hat kann beruhigt weiterschlafen und im Winter - falls es beim Gas hart auf hart kommt- ruhigen Gewissens mit Strom heizen. Aber aufgepasst: schnell noch einen "Kohlestromdeflektor" anschaffen!

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[Re]: Hallo RES,

die Kritik wendet sich nicht gegen die demokratische Wahl von Frau Ataman, sondern gegen den Untertitel dieses Artikels "Trotz massivster Kritik von Union und AfD..." der in der hauseigenen Meinungsblase suggeriert. "ah Union und AFD waren gegen diese Wahl, dann kann an der Kritik ja nicht dran sein..." Die Tatsache, dass ungewöhnlich viele Abgeordnete der Koalition Frau Ataman nicht wählen mochten, wird unterschlagen.

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die Über/Unterschrift des Artikels gibt die Realität nicht korrekt wieder. 40 Abgeordnete der Ampel-Koalition haben nicht für Ferda Ataman gestimmt. Das könnte zu denken geben.

[...]

SpalterInnen sind immer schlecht für Kommunikation und Integration, lechts oder rings spielt da keine Rolle.

Dieser Kommentar wurde gekürzt. Bitte halten Sie sich an die Netiquette. Die Moderation

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[Re]: einverstanden und genau richtig: Taten statt warten!



... gilt auch für das andere Ende der Macht-Hirachie: statt einer "letzten Generation" die sich irgendwo festklebt, braucht es eine (weitere) "erste Generation" die jetzt konkret handelt.

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Guten Tag Herr Pötter,

"Erdgas, das ähnlich klimaschädlich ist wie Kohle" ... "ähnlich" ist ein weiter Begriff und wird gerne verwendet, wenn man alles in einen Topft werfen will. Mit Ausnahme regenerativer Holznutzung erzeugt Gas "nur" 50 % der Braunkohle- bzw. 56 % der Steinkohle-CO2-Emmission. Erst wenn man diesen Unterschied als unerheblich bezeichnet, stört man sich am Hochfahren der Kohlekraftwerke (anstelle eines verlängerten Betriebes der Atomkraftwerke) nicht mehr.

Der Aufzählung der Versäumnisse wäre z.B. noch das Beispiel Berlin hinzuzufügen: Initiativen für Mietendeckel und Enteignung, aber gar keine Vorschläge zur Unstellung der Wärmeversorgung des Wohnungsbestandes auf klimaverträglichere Technologien (und was das denn wen kosten darf).

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"Die Debatte über längere Atomlaufzeiten ist Zeitverschwendung"

Nein das ist keine Zeitverschwendung, denn auch wenn sich herauststellt, dass es für einen Weiterbetrieb zu spät ist, könnten sich die Leser, Kommentatoren, die Grünen, die CDU, jede und jeder .... sich selbstkritsich fragen, warum man vor 10 Jahren einen so grossen zusätzlichen Klimaschaden in Kauf genommen hat, statt die Atomkraftwerke bis zum Ende ihrer Nutzbarkeit als klimaschonende Brücke zu nutzen, so wie viele unserer Nachbarländer.

Die Antwort: ideologisches Denken, Querargumentation (die Befürworter waren auch noch gegen Erneuerbare, Söder, die FDP oder sonstwer waren dafür, dann muss es falsch sein, usw.).

Rationaler Pragmatismus wäre angezeigt gewesen und wird auch in Zukunft wichtig sein.

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Hallo, immerhin wird diskutiert. Die Sachlage angesichts der aktuellen Situation nochmal anzusehen ist nicht falsch, die Behauptung, jetzt sei eben alles anders aber schon.

Der Sofortbeschluss zur Abschaltung der Atomkraftwerke nach Fukuschima war populär, also wurde es gemacht und deshalb gab es auch keine Opposition. Ein Blick zu den pragmatisch handeldenden Schweden hätte geholfen um einzusehen, dass ein vollständiges Ausnutzen der Restlaufzeiten der AKWs relevant zum Klimaschutz beiträgt. Aber wir Deutschen wissen es eben meist besser.

Der deutsche Atomaustieg hat schon jetzt erheblliche zusätzliche Klimaschäden durch zusätzlichen Kohlestrom mit sich gebracht, dieser Schaden steigt gerade steil an wegen des Wegfall der Brückentechnologie "Erdgas".

Im DLF Interview hat der damalige Umweltminister Rötgen (anlässlich "10 Jahre Fukushima") zurecht darauf hingewiesen, dass schon der Bau von Atomkraftwerken erheblichen Resourcen- und Energienverbrauch und somit Klimaschäden mit sich bringt. Eben deshalb wäre es angezeigt gewesen, die bestehenden Anlagen maximal lange zu nutzen. Dinge lange und bis zum Ende ihrer Lebenszeit zu verwenden ist auch auch eine Form von Nachhaltigkeit, jedenfalls solange diese Dinge einen sinvollen Nutzen haben.

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Der Bundelkanzler möchte doch bitte klar sagen, was er zu tun gedenkt und dann auch tun was er sagt.

Die bisherigen Äusserungen und Handlungen von Olaf Scholz sind nur verständlich, wenn er entweder bei seinen Ankündigungen bewusst unklar bleibt (oder sogar die Unwahrheit sagt?) oder er ist unentschieden, wie er sich verhalten will. Beides erscheint mir der Situation unangemessen.

Es muss auch kein Unwille sein, vielleicht ist Deutschland als Staat so schlecht organisiert, dass pragmatisches und schnelles Handeln einfach nicht umsetzbar ist. Dafür gibt es ja in verschiedenen Bereichen Anzeichen.

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VW und Mercedes haben in BRüssel erfolgreich lobbyiert, so wie früher für Verbrenner SUVs.

Konsequent wäre es, wenn das EU Parlament noch weiter ginge und das Aufladen von E-Autos mit fossil erzeugtem Strom ab 2035 ebenfalls verbieten würde.

Das traut sich aber niemand, denn dann müsste man damit beginnen, die mit privaten PKW zurückgelegten Strecken zu REDUZIEREN, woran weder Industrie noch Politik (Arbeitsplätze) ein echtes Interesse haben.

Umstieg auf ÖPNV wo es geht und Begrenzung der Mobilität auf ein sinnvolleres Mass wären schon die halbe Miete, dann ist der Rest nur noch Glaubenssache.

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[Re]: Danke für den Hinweis, da haben Sie vollkommen Recht, ich habe ich den falschen Begriff verwendet. Diese Ungenauigkeit ist somit "Westsplaining", da ich aus der "alten" BRD stamme.

zu meiner Entlastung: 1994 ist die russische Armee aus den neuen Bundesländern abgezogen. Meine brandenburgische Frau und Schwiegereltern sprechen immer "von den Russen" wenn es um die in der DDR stationierten Truppen und um das Kriegsende geht. Der Widerspruch liegt somit in der umgangssprachlicher Beschreibung der Realität vs.dem historisch korrekten Begriff.

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Hallo, danke für den Artikel: musste erstmal den Begriff "Westsplaining" nachsehen und habe etwas gelernt. Stimme dem Gedanken hinter "Westsplaining" zu.

Anzumerken wäre in Bezug auf die innerdeutsche Debatte nach meiner Einschätzung noch, das innerhalb der erweiterten Bundesrepublik ein "Eastsplaining" geherrscht hat, nämlich die Vorstellung, aufgrund der Erfahrungen von deutscher Teilung und russischer Besatzung Russland richtig einschätzen und zu verstehen.

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der Original Wortlaut des Vonovia-Vorstandschefs "Wenn die Inflation dauerhaft bei vier Prozent liegt, müssen auch die Mieten künftig jährlich dementsprechend ansteigen"

es ist gut und richtig, die Vonovia aufzufordern, die Inflation erstmal mit den guten Gewinnen der Vergangenheit abzufangen.

den Artikel mit "Vonovia erhöht Mieten" zu überschreiben, ist ungenauer Journalismus.

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[Re]: Hallo WSE, richtig, Waffenlieferungen sind keine Lösung, aber sie haben eine wichtige Signalwirkung, wie von der Kommentatorin im Untertitel geschrieben. Je klarer die Signale an Russland, desto schneller endet dieser Krieg. Auf Schwäche kennt das Regime im Kreml nur eine Antwort: eine Ausweitung der Agression. Angesichts des aussenpolitischen Versagens der SPD (und anderer) in der Vergangenheit, sind Klarheit und Verlässlichkeit das Mindeste, was vom Bundesknazler erwartet werden darf.

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Auch ich sage Danke! für diesen mutigen Kommentar. Vielleicht hilft es ja, wenn möglichst viele Realisten ihr Unbehagen über das Lavieren des Bundekanzlers ausdrücken. Wenigsten klare und eindeutige Ankündigungen -die dann auch zeitnah eingehalten werden- kann man von der Bundesregierung verlangen.

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Herr Reinecke sucht und findet regelmässig Argumente, um die Politik von Olaf Scholz als besonders durchdacht und verantwortungsvoll darzustellen. Mit dem Wechsel der hinzugezogenen Argumente hat er erstaunlich wenig Mühe.

Olaf Scholz hat Anfang Februar angekündigt, wer Führung bei ihm bestelle bekomme diese auch. Seither erleben wir viele Ankündigungen aber wenige konkrete Resultate, Ausflüchte und ständig wechselnde Begründungen für das Ausbleiben des Angekündigten.

Olaf Scholz täuscht die Öffentlichkeit, vielleicht sogar bewusst, dann wäre es ein Belügen der Öffentlichkeit.

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Ich wäre nicht so gandenlos mit den Grünen, die Heuchelei ist eher eine Anerkennung von Realitäten. Die einzig politisch relevante Frage ist meiner Meinung nach: würde ein Annahme der Initiative die Umstellung auf klimaschonende Technologien in Berlin beschleunigen ja oder nein? Die Grünen sind zu letzterem Schluss gekommen, that's it.

Das Dokument "Berlin-klimaneutral-2030-neu.pdf" ist gut zu lesen und interessant. Ob die dortigen Zahlen realistisch sind? Ich kann es nicht beurteilen, es scheint aber eher Wunschdenken zu sein, Gebäude und Verkehr mithilfe elektrischer Energie klimaneutral zu machen und gleichzeitig die mit der Stromerzeugung verbundenen heutigen Emissionen um 99.83% zu senken (S.10)... Die Einleitung des Dokumentes sagt es selbst: die Klimavision ist "optimistisch-realistisches Maximum".

Wie weit das alles von der Realität entfernt ist, schwant einem auf Seite 31: " ...Die Verwaltung ist das Rückgrat der Transformation ... Dank Personalaufstockung und Digitalisierung werden Termine, Genehmigungen und Gelder schnell vergeben. Unbürokratisch und bürgernah fungiert auch das Klimaschutzmanagement ..."

Anstellen einer "Anordnung wie die Welt 2030 zu sein hat", sind ganz konkrete Projekte vielleicht zielführender: Reduktion Autoverkehr in der Stadt, massive Gebäude- und Heizungsanierungsintiative incl. der Frage wer das bezahlt (also ein Mieten- UND CO2-Deckel für Wohnungen) und ja: eine effiziente, engagierte Verwaltung der Stadt Berlin.

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Aha, Fahrradkuriere heissen also Rider. Warum die AutorIn die Bezeichnung übernimmt, bleibt ihr Geheimnis. Schön wäre es , wenn das ausgesuchte Bild dann wenigstens einen Rider zeigen würde und keinen Mopedkurier (die korrekte englische Bezeichnung will mir nicht einfallen).

Wer nun verantwortlich ist, die Bösen Unternehmen oder die vielen Berliner, die möglichst günstig beliefert werden wollen, kann sich jede(r) selber überlegen.

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[Re]: Es ist nicht gut, aus allem und jedem eine Genderfrage zu machen.

Da Deutschland so weit unter seine Möglichkeiten adminsitriert ist, sollte klar sein, dass MinisterInnen 150 %tig zu Verfügung zu stehen haben, das ist kein 9/5 Job. Weder Männer noch Frauen sollten in einer Familiensituation mit 4 Kleinkindern MinisterIn werden, wenn die Familienarbeit nicht durch PartnerIn und andere Personen abgedeckt ist. Ein Anspruch auf gleiche Sandkastenzeit für alle besteht nicht.

Ob ein(e) VerteidiungsministerIn in der aktuellen Situation Urlaub wie gewöhnlich machen sollte, möchte doch bitte jeder unabhängig vom Geschlecht der Ministerin / des Ministers entscheiden.

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Fritz Felgentreu ist 2020 als Verteidigungspolitischer Sprecher zurückgetreten, weil die SPD die von ihm befürwortete Anschaffung bewaffneter Drohen ablehnt(e).

Diese Ausrüstung hat u.a. 2021 bei der Evakuierung des Karbuler Flughafens gefehlt, auch deshalb war die Bundeswehr von Amerikanern und Britten abhängig.

Die Berufung von Fritz Felgentreu als Verteidigunsminister wäre einem Eingeständnis der SPD gleichgekommen, dass die Drohenentscheidung ein Fehler war.

Noch gilt in D: eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr, als dass eine Partei Fehler eingesteht. Dies muss sich ändern, indem die WählerInnen Kurswechsel und Korrekturen bei Wahlen honorieren.

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Appeasement war 1938 falsch und ist es auch 2022.

Bei aller Kritik an den heutigen USA: die USA haben im Rahmen der Anti-Hitler-Koalition der Sowjetunion die kriegsentscheidende materielle Unterstützung zukommen lassen. Unbestritten hat die Sowjetunion die grössten Opfer und Verluste im Kampf gegen Hilter-Nazi-Deutschland erlitten.

Nach der Logik der Initianten und der radikalen "Friedensbewegung" hätten die USA 1941 keine Kriegspartei in Europa unterstützen, sondern sich -wenn überhaupt- nur gegen Japan nach dem Überfall auf Pearl Habour wehren dürfen.

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Wenn am Sonntag den 1. Mai kein Bedürfnis besteht den ersten Mai zu feiern, warum soll das dann am 2.Mai nachgeholt werden? In den deutschen Bundesländern gibt es 9 bis 12 arbeitsfreie Feiertage, wovon ca. 7 frei auf Wochentage fallen können. Durch Sonntage & Samstage "entgehen" Arbeitnehmern also 2/7*(7) = 2 freie Tage. Einfach für 2 Tage mehr Urlaub kämpfen...

Ob die anstehenden Herausforderungen mit weniger Arbeit zu bewältigen sind? Ich tippe eher auf weniger Konsum und mehr Arbeit.

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Das 9 Euro Ticket für alle ist ein Fehler. Richtig wäre es, es nur denjenigen zu finanzieren, die es wirklich benötigen. Geld sollte zur langfristigen Verbesserung des ÖPNV Angebotes verwendet werden. Das 9 Euro Ticket ist eher ein Strohfeuer.

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[Re]: Unsinn, das Russland des Jahres 2022 ist ein faschistisches Regime, welches sich an keine (Genfer) Konventionen hält. Kämpfer aus Mariupol haben keine Aussicht, eine Gefangenschaft durch russsiche Truppen zu überleben.

Das kann jeder wissen, der es wissen will, z.B. die offiziellen Kommentare zum Ukrainekrieg in russischen Zeitungen (im google translator) lesen. Dann sind alle Illusionen dahin.

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Vier kleine Kindern und Ministerin - muss das zusammengehen?

Ja, aber nur wenn der/die MinisterIn sein Leben entsprechend organisieren kann - also ein(e) Partnerin oder anderen Person den Rücken freihält. Früher waren dass meist die Ehefrauen, jetzt können das gerne auch mal die Männer machen.

Die Rolle von MinisterInnen ist es Motivation und Vorbild zu sein, sie sollen sich 150% tig mit der gestellten Aufgabe identifizieren, die Amtsdauer ist in der Regel überschaubar, die Altersvorsorge entsprechend.

Das klingt furchtbar altmodisch, aber nur so wird der - in nicht wenigen Bereichen dysfunktionale - deutsche Staat wieder handlungsfähig, ein wichtiger Beitrag zur sozialen Gerechtigkeit.

das Problem, von den Helden besungen:

...

Müssen nur wollen

Müssen nur wollen

...

Muss ich immer alles müssen was ich kann

Eine Hand in den Sternen

Die andre am Hintern vom Vordermann

Das ist das Land der begrenzten Unmöglichkeiten

Wir können Pferde ohne Beine rückwärts reiten

Wir können alles was zu eng ist mit dem Schlagbohrer weiten

Können glücklich sein und trotzdem Konzerne leiten ...

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Frau Spiegel hat 4 Kinder, die noch recht jung sein dürften. Das Bedürfnis nach 4 Wochen Sommerurlaub ist nachvollziehbar. Es stellen sich die Fragen: gilt das auch für eine zuständige Ministerin nach einer solchen Flutkatastrophe ?, soll ein(e) MinisterIn ihr/sein Amt als 9/5 Job mit regulärem Ferienanspruch wahrnehmen ?, wären wir mir einem männlichen Minister auch nachsichtig?

Wenn gerade keine Krise ansteht: 4 Wochen Sommerferien -einschliesslich Ferragosto- für alle, das wäre schön!

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Ehrlich, spontane und offene Selbstkritisch hat Frau Bundesverteidigungsministerin a.D. A.Kamp-Karrenbauer am 24.Februar auf Twitter geübt: "Ich bin so wütend auf uns, weil wir historisch versagt haben. Wir haben nach Georgien, Krim und Donbass nichts vorbereitet haben, was Putin wirklich abgeschreckt hätte."

Die Ausführungen unseres Bundespräsidenten Herrn Steinmeier sehen da eher nach Schadensbegrenzung in letzter Minute aus. Ich finde er sollte zurücktreten. Eine nächste Weihnachtsansprache von ihm finde ich schwer vorstellbar.

Sehr erhellend das Interview mit Werner Schluz (Bündnis 90 / Grüne) heute im Deutschlandfunk der klar darlegt, dass der Putin von 2001 keineswegs ein völlig anderer was als heute. Hätten doch so klar sehende Leute wie Werner Schulz mehr Einfluss gehabt.

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Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr, als dass Angela Merkel jemals eine ihrer Entscheidungen als nicht richtig oder nicht alternativlos bezeichnen würde.

Aber wie Jürgen Klute schon richtig bemerkt hat: die Historiker werden das später zu bewerten haben. Die aktuelle Bilanz ist unbestreitbar desaströs.

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Hallo,

das Problem ist nicht die Biogasproduktion, sondern die Regelungen in Deutschland inklusive Lobyismus für die Landwirtschaft.

Es gibt Länder, in denen der Energiepflanzenanbau für die Biogasproduktion gar nicht erlaubt ist, z.B. die Schweiz. Dort werden aber sehr wohl erhebliche Mengen Biogas produziert, nämlich aus Hofdünger, Ernterückständen, Lebensmittelabfällen, Grünabfällen der Haushalte usw., Stoffe die ohnehin vorhanden sind und sonst unter C02 Abgabe verrotten. Das ist fast klimaneutral, so wie eben auch die Power to Gas Technologie (z.B. Strom -> CH4).

Diese Lösungen kosten einfach etwas mehr (Gaspreis) und haben sich deshalb in D nicht durchgesetzt, Erdgas aus Russland ist (schien ?) günstiger. Ausserdem ist es dezentral (keine Posten bei North Stream 2 usw. zu besetzen) und erfordert eine langfristige Planung und Strategie.

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Danke, kann mich nur anschliessen. Wann wenn nicht jetzt? ... es war einmal ... 1998 vor fast 25 Jahren: der "Fünfmarkbeschluß" der Grünen, also die Forderung nach 2.53 Euro für einen Liter Benzin, mit 1 % Inflation wären das heute 3.25 Euro, Frau Merkel war Umweltministerin und hielt im Wahlkampf dagegen. Trotz Krieg und Klimakrise fehlt immer noch die Breitschaft zum Umsteuern.

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[Re]: ja das Video ist billig, stimmt. Die Schlussfolgerung ist aber zutreffend, denn Luisa Neubauer repräsentiert auch eine junge Generation, die für sich in Anspruch nimmt, es besser zu wissen und zu machen als die Generationen vor ihr.

Ich selber: bin auch etwas ferngereist und versuche bewusst, mich einzuschränken (mit 50+ ist das einfach). Verglichen mit meine Grossmutter (*1910,+2013): ein Leben ohne Flugreisen, ein paar Mal Urlaub an der Nordsee, nie ein Auto besessen, usw. ... , muss ich einsehen: relativ zu ihr bin ich Klimasünder. Meine Grossmutter war vielleicht Vorbild (?, der Verzicht war nicht nur freiwillig) und Luisa Neubauer müsste eine Mehrheit ihrer eigenen Generation zu einem genügsamerem Leben bewegen. Dazu müsste LN bei sich selber beginnen, finde ich.

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Die Aussage von BK Olaf Scholz ist absolut richtig, kein Eingreifen der NATO, unter (fast) keinen Umständen.

Leider ist die Motivation zumindest zweifelhaft: in erster Linie sollen die deutschen BürgerInnen (und mit Ihnen Herr Reinecke) beruhigt werden. Dabei hätten wir alle uns etwas Unsicherheit durchaus verdient, andere müssen mehr Unsicherheit aushalten in diesen Tagen.

Herr Putin hat sich als nicht berechenbar erwiesen. Strategisch schlau wäre es, intern (in den NATO-Gremien) ein Eingreifen auszuschliessen, aber dies nicht wie ein Mantra täglich zu wiederholen. Putin im Ungewissen zu lassen könnte sehr wohl nützlich sein. Ein guter Pokerspieler redet auch nicht pausenlos über sein Blatt.

Strategisches Handeln hat in Deutschland leider wenig Konjunktur.

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Lieber Mohamed Amjahid,

danke für Ihre Sicht auf Unterschiede zwischen 2015 und den traurigen Ereignissen heute. Viele Aspekte sind richtig analysiert und sollten allen zu denken geben.

Auf der anderen Seite ist es fragwürdig, sich mit Zitaten zu versorgen (die findet man immer...) um pauschale Urteile über Europa und alle EuropäerInnen zu fällen. Das ist in sich schon wieder eine Form von Rassismus. Die Welt in Gut und Böse, nichtweisse und weisse Menschen zu unterteilen ist absurd, viele AfrikanerInnen würden SyrerInnen auch als "weisse Menschen" bezeichnen. Es ist auch kein Rassismus, drauf hinzuweisen, dass es sehr wohl erhebliche Unterschiede zwischen 2015 und heute gibt:

Am 24.2. ist ein EU-Nachbarland von Russland überfallen worden, seither herrscht ein Krieg, den niemand für möglich gehalten hat.Innerhalb einer Woche sind mehr als eine Million Flüchtlinge, überwiegend Frauen, Kinder und alte Menschen, in den Nachbarländern mit offenen Armen empfangen worden.

Im Unterschied ist der Bürgerkrieg in Syrien bereits 2011/12 ausgebrochen , die Menschen sind - wie bei allen Kriegen - zunächst in Nachbarländer geflohen, z.B. nach Jordanien. Nachdem die Situation dort unerträglich und aussichtslos wurde, haben sich viele verständlicherweise auf den Weg nach Europa gemacht, was absehbar war. Die innenpolitische Kontroverse in den europäischen Gesellschaften war auch dem Umstand geschuldet, dass Europa und Deutschland darauf adminstrativ völlig unvorbreitet waren. Und ja, es gab ein Unbehangen darüber, dass die Mehrzahl der Geflüchteten junge Männer waren, die -gefühlt- einer anderen Kultur entstammen. Diese Unbehangen war nicht in Ordnung, ist Rassismus und muss reflektiert werden.

Die traumatische gemeinsame Geschichte von Ukraine, Deutschland Polen und Russland im 2. WK ist eine völlig andere Dimension der Unterschiede.

PS: bisher habe ich noch kein Selfie eine(r)s Regierungchef(in)s mit einem lachenden Geflüchteten aus der Ukraine gesehen.

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Herr de Maizière hat erst einmal recht, dass nun auch die Stunde derjenigen gekommen ist, die es im Nachinein besser wissen und dass ein anderes Handeln in der Vergangenheit (Aufnahme z.B. der Ukraine in die Nato, mehr Geld in den Verteidigungshaushalt) gerade in der Taz und seiner Leserschaft auf Ablehung und "Empörung" gestossen wäre.

Verzeihlich ist ein Irrtum in der Einschätzung der Person Vladimir Putin, unverzeihlich das mangelnde strategische Denken im Handeln der deutschen Regierungen über viele Jahre: Abhängigkeit in der Verteidigung von den USA, einseitige Energieabhängigkeit von Russland, keine Kontrolle über Energiespeicher, keine strategische Planung der Energiewende, unnötig kurzfristiges Abschalten der Kernkraftwerke (-> 2.3 Mrd Euro an die Energiewirtschaft) , fehlende Infrastruktur (Stromtrassen, LNG Terminals, Energiespeicher,...), kein Ausbau der Biogasproduktion aus organischen Abfällen, u.v.m.).

Stattdessen haben die Regierungen Angela Merkels getan, was populär war (und noch ist?): den kurzfristig kostengünstigsten und bequemsten Weg gewählt. Dafür gab es Mehrheiten bei Wahlen und verantwortlich ist somit die deutsche Mehrheitsgesellschaft.

Die Vorstellung, dass Deutschland aufgrund seiner historischen Schuld aus dem 2. Weltkrieg und den Erfahrungen aus kaltem Krieg und deutscher Teilung Russland besser verstehen und einschätzen kann als seine Nachbarn, scheint jedenfalls bis auf Weiteres widerlegt zu sein.

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Prinzipiell ist die Anklage richtig und auch konsequent. Besser spät als nie.

Allerdings empfinde ich die Berichterstattung über den Prozess insgesamt als selbstgerecht und unreflektiert. Damit ist nicht die taz gemeint, sondern die Gesamtheit der Medien. Beipiel DLF: die Polizei habe die 96 jährige Angklagte "gefasst": aha, hat ein Sondereinsatzkomando die Seniorin in ihrem Fluchtwagen gestellt, hat sie Widerstand geleistet?

Aber das ist nur Nebensache. Störender finde ich die fehlende Zuordnung der Täterin zu ihrer Altersgruppe und/oder ihrer sozialen Schicht. Zum Kriegsende war die Angeklagte 20 oder 21 Jahre alt, also zum Tatzeitpunkt auch nach heutigem Recht noch eine "Heranwachsende". Das entschuldigt nichts. Aber wie auch schon von anderen Kommentatoren angemerkt: die wirklich verantwortlichen Täter entstammten einer anderen Altersguppe und gesellschaftlichen Schicht, haben in der BRD in Justiz, Politik usw. Karriere gemacht und wurden faktisch nie belangt.

Meinen Letzten Punkt kann man als Veschwörungstheorie abtun, aber so empfinde ich das: indem jetzt "die kleinen Leute" anklagt werden, können die für den Aufstieg der Nationalsozialisten in der Hauptsache verantwortlichen Gesellschaftsschichten - nämlich Industrielle, Bürgerliche, Militär, Adel und Kirchen - wunderbar von Ihrem Versagen ablenken und auf die willfährige Masse der kleinen Leute zeigen, die allein für das ganze deutsche Elend verantwortlich sei.

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