Vordenker112

29.08.2020 , 14:00 Uhr

Seit wann werden Notrufe per Twitter abgesetzt? So wie ich gelesen habe, sind nur 130 Rettungswesten an Bord. Wie üblich fehlen Unterweisung und jegliche Sicherheit. Ich wundere mich, dass der Rest der Welt zuschaut, wie menschenunwürdig sog. Flüchtlinge untergebracht sind. Doppelte Moral! Die "Louise Michel" änderte sofort ihren Kurs. "Wir verteilten Rettungswesten an 130 Personen, um die Situation zu sichern", erklärte ein Pressesprecher. Die "Louise Michel" kann jedoch nur Unterstützung leisten und nicht alle Betroffenen retten, da das Schiff bereits 89 Personen befördert und maximal 120 Personen erlaubt sind. Besonders möchte ich wissen, ob bzg. der Insassen der Verdacht einer Straftat besteht.

29.08.2020 , 08:14 Uhr

Das menschliche Leben stellt innerhalb der grundgesetzlichen Ordnung einen Höchstwert dar“ (BVerfGE 49, 24, 53). Art. 2 Abs. 2 S. 1 enthält „ein Bekenntnis zum grundsätzlichen Wert des Menschenlebens“ (BVerfGE 18, 112, 117). Gemäß Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG genießt „jeder“ das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG stellt demnach ein "Jedermann-Grundrecht" dar, so dass alle natürlichen Personen unabhängig von ihrem geistigen oder körperlichen Zustand grundrechtsberechtigt sind. Was ist eigentlich ein Menschenleben in der dt. Justiz noch wert? Tausche Menschenleben gegen sog. Politiker, gegen Masken? Da ordnet sich das Recht dem Opportunismus unter. Nein, in so einem Staat möchte ich nicht leben.

16.08.2020 , 10:00 Uhr

Umfragehoch? Je nach Umfrage!!! In der RTL Umfrage vom 15.08.2020 ist die SPD mit Scholz von 18 auf 16 Prozent gefallen!

16.08.2020 , 09:36 Uhr

Wer kann die Zahlen mal anschauen? Was ist mit Frankreich? Die haben fast genau soviel Infektionen wie I, GR und ES. Hat Frankreich einen Merkel-Bonus? Seltsam, F ist auch ein Risikogebiet! Nur beim Min. Maas nicht!

14.08.2020 , 18:43 Uhr

Und was ist mit Frankreich? Die haben fast genau soviel Infektionen wie I, GR und ES. Hat Frankreich einen Merkel-Bonus? Seltsam, F ist auch ein Risikogebiet!Nur beim Min. Maas nicht! Also wenn jemand überhaupt den Test bezahlen soll dann höchstens diejenigen, die jetzt eine Reise buchen.

11.08.2020 , 14:55 Uhr

Europa besteht aus 50 Staaten, Eu ist mit 27 nur ein Teil davon! Merkel und v.d. L. haben nur in der Eu – leider - was zu sagen. So viel Großk. von den Beiden ist erstaunlich.

08.08.2020 , 19:16 Uhr

Mali?? Das ist Macrons Interesse für Uran! Die „Grande Nation“ hat beim oft schmerzhaften Prozess der Entkolonialisierung in den 60er- und 70er-Jahren nie die eigenen Interessen aus dem Auge verloren: Französisch blieb als Sprache Pflicht. Und auch heute noch existieren zwei Währungsverbünde mit insgesamt 15 afrikanischen Staaten. Deren Reserven liegen bei der französischen Zentralbank. Seit 1961 kontrolliert Paris so die Währungsreserven von Benin, Burkina Faso, Guinea-Bissau, Elfenbeinküste, Mali, Niger, Senegal, Togo, Kamerun, Zentralafrikanische Republik, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea und Gabun.

08.08.2020 , 09:40 Uhr

Die Zurruhesetzung von Soldaten ist gesetzlich geregelt. Die erforderlichen Begriffe lauten allgemeine Altersgrenze und besondere Altersgrenze, die nach Besoldungsgruppen/Dienstgraden unterscheiden. Zwischen diesen beiden Polen werden die Soldaten „pensioniert“, gemäß individueller Entscheidung der Personalführung. Hier hat die BMin vmtl. entschieden, Generale zukünftig erst nach Erreichen der allgemeinen Altersgrenze (65.) nach Hause gehen zu lassen. Die besondere Altersgrenze ist 62.; davon losgelöst ist die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand.

25.07.2020 , 20:02 Uhr

AKK hat das Saarland ruiniert und nun will Sie die Bundeswehr, den Frieden in der Welt auch noch ruinieren. Die „Erfolge“ von AKK im Saarland: Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf lag 2018 mit 35.460 Euro um rund 50 Prozent unter dem des Stadtstaates Hamburg, deutlich unter dem Bundesdurchschnitt und um rund zehn Prozent hinter dem anderen ehemaligen Stahl- und Kohleland Nordrhein-Westfalen. Die saarländischen Kommunen und das Land weisen – Stand Juni 2018 – die höchste Pro-Kopf-Verschuldung eines deutschen Bundeslandes auf. 17.618 Euro. Sept. 2017 Armenhaus Saarland.

18.07.2020 , 18:27 Uhr

Haushaltskommissar Hahn sollte sich mal die Art. 310, 311,312 AEUV (Lissabon-Vertrag) genauer anschauen: Das steht nichts von den Recht der Union drin, Kredite aufnehmen zu können. Das Wort „Kredite“ erscheint gar nicht in den Bestimmungen. Der im Spiegel Bericht zitierte Satz (Art. 311 Abs. 1 AEUV) bezieht sich auf das in den Finanzvorschriften dieses Vertrages festgelegte System der EU Eigenmittel. Wenn man der EU mehr Geld „zur Erreichung ihrer politischen Ziele“ geben will, muss man die Eigenmittel (1% Satz) deutlich erhöhen. Im Übrigen legt Art. 310 Abs. 1 Satz.3 fest: „ Der Haushaltsplan ist in Einnahmen und Ausgaben auszugleichen.“ Nirgends ist in dem Vertragstext von einem Recht auf Kreditaufnahme die Rede.

18.07.2020 , 12:55 Uhr

Ungarn steuert einiges bei! Handel,Wirtschaft, Grenzschutz ,82 % der Ausfuhren Ungarns gehen in EU-Länder ,Gesamtbeitrag zum EU-Haushalt – 1,076 Mrd. EUR. (entspricht 0,85 % der Wirtschaftsleistung des Landes) ..also nicht nur abkassieren.

18.07.2020 , 12:41 Uhr

Maskenball!!! Was soll das? Zuerst waren von 750 Milliarden die Rede, nun sollen es insgesamt 1,8 Billionen sein !!! Sind wir zu naiv zum Rechnen? Und Mr. Michel will nur 50 Mrd. Von den Zuschüssen zurückschrauben?

15.07.2020 , 17:32 Uhr

Parität heißt Gleichheit und das Wort findet sich im Artikel 3 nicht. Dort steht nicht Gleichheit sondern Gleichberechtigung. Frauen müssen bei der Wahl für die Wahlliste also gleichberechtigt sein. Das heißt aber nicht, dass Frauen von ihrer Partei gleich häufig auf die Wahlliste gewählt werden müssen. Man kann in einer Demokratie kein Wahlergebnis vorschreiben, weder die Wahlliste einer Partei noch die gewählten Abgeordneten für den Bundes- oder Landestag. Oder aber wenn nächstes Jahr 70% Männer und 30% Frauen in de Bundestag gewählt würden, ziehen wir 20% bei den gewählten Männern ab und dafür dürfen 20% der nichtgewählten Frauen in den Bundestag einziehen. Wäre schön paritätisch, aber sicherlich nicht demokratisch.

15.07.2020 , 14:28 Uhr

Es dreht sich doch gar nicht um ein "Hilfspaket" der EU zur Corona Krise. Es dreht sich um die Rettung der maroden Haushalte von Frankreich Spanien und Italien! Italien, Spanien und vor allem Frankreich hatten schon vor der Krise enorme Schulden, Haushaltsdefizite. Deren Misswirtschaft wird nun noch mit Milliarden Steuergeldern von uns Bürgern belohnt. Das kann nicht sein. de.statista.com/st...on-frankreich/,Die Staatsverschuldung von Frankreich erreicht im Jahr 2018 mit geschätzt rund 2,3 Billionen Euro einen neuen Höchststand. Frankreichs Staatsschulden sind somit innerhalb von zehn Jahren um rund 900 Milliarden Euro gewachsen.Seit 2006 klafft im spanischen Haushalt eine Deckungsluecke (Zapatero, PSOE), die bis heute fortbesteht. Im Haushaltsjahr 2018 um 30 Milliarden.Als vor einem Jahr Kritik am italenischen Budgetentwurf von der EU kam, pochte Italien auf seine Souveränität und verbot sich jegliche Einmischung. Das Volk hat ein feines Gespür. Vor kurzem hat Macron neues Tafelgeschirr für seine Staatsgäste gekauft. 500.000 Euro !!!

31.05.2020 , 20:04 Uhr

Stimmt, die nächste Generation muss die Schulden bezahlen. Haushaltskommissar Hahn sollte sich mal die Art. 310, 311,312 AEUV (Lissabon-Vertrag) genauer anschauen: Das steht nichts von den Recht der Union drin, Kredite aufnehmen zu können. Das Wort „Kredite“ erscheint gar nicht in den Bestimmungen. Der im Spiegel Bericht zitierte Satz (Art. 311 Abs. 1 AEUV) bezieht sich auf das in den Finanzvorschriften dieses Vertrages festgelegte System der EU Eigenmittel. Wenn man der EU mehr Geld „zur Erreichung ihrer politischen Ziele“ geben will, muss man die Eigenmittel (1% Satz) deutlich erhöhen. Im Übrigen legt Art. 310 Abs. 1 Satz.3 fest: „ Der Haushaltsplan ist in Einnahmen und Ausgaben auszugleichen.“ Nirgends ist in dem Vertragstext von einem Recht auf Kreditaufnahme die Rede. Wer das will, will,muss erst dafür erst die rechtlichen Grundlagen schaffen.Was halten Sie davon, dass es in Italien kaum Erbschaftsteuer (4% ohne Progression mit einer Million Euro Freibetrag!) gibt? Wie kann man es gutheißen, dass Italien Finanzhilfen in dreistelliger Milliardenhöhe von Ländern mit teilweise extrem hoher Erbschaftsteuer erhält, während dort für ein Erbe von zwanzig Millionen Euro eine Steuer von lächerlichen 760.000 Euro anfällt, in Deutschland jedoch; dem Land das die Finanzhilfen für Italien hauptsächlich finanzieren muß; fast 5,5 Millionen? Italien, Spanien und vor allem Frankreich hatten schon vor der Krise enorme Schulden, Haushaltsdefizite. Deren Misswirtschaft wird nun noch mit Milliarden Steuergeldern von uns Bürgern belohnt. Das kann nicht sein.

27.05.2020 , 22:56 Uhr

Italien, Spanien und vor allem Frankreich hatten schon vor der Krise enorme Schulden, Haushaltsdefizite. Deren Misswirtschaft wird nun noch mit Milliarden Steuergeldern von uns Bürgern belohnt. Das kann nicht sein. de.statista.com/st...on-frankreich/,Die Staatsverschuldung von Frankreich erreicht im Jahr 2018 mit geschätzt rund 2,3 Billionen Euro einen neuen Höchststand. Frankreichs Staatsschulden sind somit innerhalb von zehn Jahren um rund 900 Milliarden Euro gewachsen.Seit 2006 klafft im spanischen Haushalt eine Deckungsluecke (Zapatero, PSOE), die bis heute fortbesteht. Im Haushaltsjahr 2018 um 30 Milliarden.Als vor einem Jahr Kritik am italenischen Budgetentwurf von der EU kam, pochte Italien auf seine Souveränität und verbot sich jegliche Einmischung.

25.05.2020 , 23:32 Uhr

Ramelow ist der neue Laschet und der neue Lindner. Wozu auch immer... Wetten, dass Laschet zeitgleich mitzieht? Für Experimente ist Laschets Ego immer zu haben, auch wenn es auf Kosten der Gesundheit der Bevölkerung geht. So was kann sich Laschet nicht bieten lassen. Da ist einer schneller mit Lockerungen als Laschet, das geht garnicht!

23.05.2020 , 21:45 Uhr

Wenn ich einen Kredit möchte, muss ich meine Bonität nachweisen. Wenn ich Autofahren will, brauche ich einen Führerschein. Und für den Führereschein muss ich eine Prüfung ablegen. Wenn ich keinen Pass habe oder Asyl möchte, muss ich dann aber auch nachweisen, dass ich dazu berechtigt bin. Nicht durch Gewissenerforschung, sondern einfache Fragen aus der christl. Geschichte. Ausgerechnnet bei einem so hohen und wertvollen Gut, wie das Asyl soll eine Prüfung entfallen? Was ist daran so falsch.

20.05.2020 , 20:27 Uhr

Wenn man gegen Hygienemissstände etwas unternehmen will, sollten endlich die Stellen für z. B. Veterinäre und Lebensmittelkontrolleure aufgestockt und nicht abgebaut werden. Die Kontrollen sollten ausschließlich unangemeldet stattfinden. Aber was das anbelangt, ist es scheinheilig still, nicht nur bei Herrn Habeck. Die vielen kleinen Schlachthöfe mussten wegen der EU Vorgaben zu gemacht werden. Fliesen bis an die Decke, Wassertemperatur, Raumtemperatur usw. Von den kurzen stressarmen Transportwegen ganz zu schweigen. Übrigens der Wert des Warenkorbes ist gekoppelt an das Durchschnittliche Einkommen. Er sollten/muss erst mal drüber nachdenken, bevor er neue Steuern erfindet. Die bezahlt der Kunde, nicht der Verkäufer oder der Hersteller. Ist halt wie bei den Kobolden und der Entfernungspauschale.

19.05.2020 , 21:25 Uhr

Es dreht sich bei den Merkelschen 500 Milliarden nicht um Europa. Europa besteht aus 50 Staaten, die EU ist mit 27 Staaten nur ein Teil davon. Es dreht sich auch nicht um die EU! Es geht um die Finanzierung des franz. Haushalts. Frankreich ist mit ca. 97 Prozent verschuldet, Dtl. mit ca. 65 Prozent. Und... Frankreich ist am drittstärksten neben Italien und Spanien von der Korona-Krise betroffen.So will Macrons seinen Haushalt sanieren. Merkt das keiner, wie Macron alle über den Tisch zieht? So naiv kann doch keiner sein.Für eine solche Situation ist der ESM gebildet worden. Aus diesem Fonds kann alles bezahlt werden, mit einer Einschränkung, DAS GELD MUSS ZURÜCKGEZAHLT WERDEN! HIER geht es um das VERSCHENKEN von Steuergeld, ohne eine wirkliche Kontrolle einrichten zu wollen. de.statista.com/st...ng-von-frankreich/, Die Staatsverschuldung von Frankreich erreicht im Jahr 2018 mit geschätzt rund 2,3 Billionen Euro einen neuen Höchststand. Frankreichs Staatsschulden sind somit innerhalb von zehn Jahren um rund 900 Milliarden Euro gewachsen. Innerhalb der Europäischen Union weist nur Italien einen noch höheren Schuldenstand auf.

19.05.2020 , 20:27 Uhr

Es dreht sich bei den Merkelschen 500 Milliarden nicht um Europa. Europa besteht aus 50 Staaten, die EU ist mit 27 Staaten nur ein Teil davon. Es dreht sich auch nicht um die EU! Es geht um die Finanzierung des franz. Haushalts. Frankreich ist mit ca. 97 Prozent verschuldet, Dtl. mit ca. 65 Prozent. Und... Frankreich ist am drittstärksten neben Italien und Spanien von der Korona-Krise betroffen.So will Macrons seinen Haushalt sanieren. Merkt das keiner, wie Macron alle über den Tisch zieht? So naiv kann doch keiner sein. de.statista.com/st...ng-von-frankreich/, Die Staatsverschuldung von Frankreich erreicht im Jahr 2018 mit geschätzt rund 2,3 Billionen Euro einen neuen Höchststand. Frankreichs Staatsschulden sind somit innerhalb von zehn Jahren um rund 900 Milliarden Euro gewachsen. Innerhalb der Europäischen Union weist nur Italien einen noch höheren Schuldenstand auf.

18.05.2020 , 23:04 Uhr

www.focus.de/polit...t_id_12004199.html, Viele syrische Pässe wurden gefälscht oder es wurden falsche Papiere ausgestellt. Zufällig sind die Meisten am 1.1. oder 1.2. geboren. Das wissen inzwischen viele Behörden. Aber der dt. Justitzmichel glaubt alles, was ihm erzählt wird.

17.05.2020 , 20:36 Uhr

Haben wir durch die Krise nicht genug neue Schulden? Von der Rezession der Wirtschaft ganz zu schweigen. Was haben Länder und Gemeinden mit den Steuerüberschüssen der letzten Jahre gemacht? Wir Steuerzahlere müssen das alles finanzieren, selbst den Lebensunteerhalt aller Politiker.

16.05.2020 , 20:32 Uhr

Haben wir durch die Krise nicht genug neue Schulden? Von der Rezession der Wirtschaft ganz zu schweigen. Was haben Länder und Gemeinden mit den Steuerüberschüssen der letzten Jahre gemacht? Wir Steuerzahlere müssen das alles finanzieren, selbst den Lebensunteerhalt aller Politiker.

16.05.2020 , 00:02 Uhr

Die FDP ist ein Wasserträger der Koalition in Laschets NRW.  Warum wurde die Grenze zu Belgien nie geschlossen?www.tagesschau.de/...-pandemie-101.html, Mittlerweile sind in Belgien mehr als 4000 Menschen am Coronavirus gestorben - mehr als in Deutschland. Allerdings bei einer achtfach kleineren Bevölkerung. Zahlen, die im Land mittlerweile zu Debatten führen.

Kommentar gekürzt. Bitte halten Sie sich an die Netiquette.

Die Moderation

15.05.2020 , 21:16 Uhr

Budapest könnte sich auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom November 2019 berufen, in dem die Regierung zwar wegen diverser Rechtswidrigkeiten zu einem hohem Schadensersatz an zwei Kläger aus Bangladesch verurteilt wurde, sich aber in einem Punkt durchsetzen konnte: Das Gericht entschied, dass die eingeschränkte Bewegungsfreiheit für Asylbewerber in den Transitzonen nicht einer „Haft“ gleichkomme. Ganz entgegen dem aktuellen Urteil des EuGH.

15.05.2020 , 20:34 Uhr

Als MdB gleich und direkt ins BVefG und nach etwa einem Jaher gleich vorsitzender Richter. Schöne Grüße aus Polen. Ich empfehle den Artikel in der Legal Tribune Online. Der 48-jährige Harbath soll in diesem Frühjahr den ausscheidenden Gerichtspräsidenten Andreas Voßkuhle ablösen. Bei seinem Amtsantritt Ende 2018 hatte es Kritik an der Wahl eines Berufspolitikers gegeben. So müsse er als Verfassungsrichter regelmäßig über die von ihm selbst beschlossenen Gesetze entscheiden. Außerdem sei Harbarth Partner der Rechtsanwaltskanzlei SZA Schilling Zutt & Anschütz, die auch VW im Diesel-Skandal vertrete. Hieraus könnten sich ebenfalls Interessenskonflikte ergeben. www.lto.de/recht/n...mitwirkung-gesetz/

14.05.2020 , 22:17 Uhr

Was das kostet! Das Parlament beschäftigt etwa 270 verbeamtete Dolmetscher und kann regelmäßig auf mehr als 1 500 externe akkreditierte Dolmetscher zurückgreifen. Bei den Plenarwochen werden zwischen 700 und 900 Dolmetscher eingesetzt. Das Parlament beschäftigt etwa 600 Übersetzer; etwa 30 % der Übersetzungsaufträge werden an externe freiberufliche Übersetzer vergeben.

14.05.2020 , 20:17 Uhr

Europäisch denken? Europa besteht aus 50 Staaten. Die Eu ist mit 27 Staaten nur ein Teil davon. Frankreich war ein Hochrisikogebiet, Belgien ist immer noch ein Hochrisikogebiet. Belgien hat ca. 1000 mehr Coronatote als Deutschland. Belgien hat nur ca. 1/7 der dt. Bevölkerung. Hat eigentlich auch mal irgendjemand erklärt, warum die Grenze ausgerechnet zu Belgien (dem Land mit der bei weitem höchsten Pro-Kopf-Sterblichkeit weltweit) nie geschlossen wurde, während Grenzen zu anderen Ländern wochenlang zu sind?

13.05.2020 , 20:17 Uhr

Kennt Laschet die Zahlen überhaupt? Frankreich war ein Hochrisikogebiet, Belgien ist immer noch ein Hochrisikogebiet. Belgien hat 1000 mehr Coronatote als Deutschland. Belgien hat nur ca. 1/7 der dt. Bevölkerung. Hat eigentlich auch mal irgendjemand erklärt, warum die Grenze ausgerechnet zu Belgien (dem Land mit der bei weitem höchsten Pro-Kopf-Sterblichkeit weltweit) nie geschlossen wurde, während Grenzen zu anderen Ländern wochenlang zu sind? Belgien. Aktualisiert am 13. Mai um 14:16 Ortszeit Bestätigt 53.981 +202 Todesfälle 8.843 +82 Genesen 13.937 +205 Frankreich. Aktualisiert am 13. Mai um 14:16 Ortszeit Bestätigt 140.227 +708 Todesfälle 26.991 +348 Genesen 57.785 +1.061 NRW, Aktualisiert am 13. Mai um 14:16 Ortszeit Bestätigt 35.555 +222 Todesfälle 1.473 +17 Genesen - Schweden. Aktualisiert am 13. Mai um 14:26 Ortszeit Bestätigt 27.272 +602 Todesfälle 3.313 +57 Genesen 4.971 Niederlande. Aktualisiert am 13. Mai um 14:26 Ortszeit Bestätigt 43.211 +227 Todesfälle 5.562 +52 Genesen 3.459 Diese Landesfürsten beginnen wieder einen unverantwortliche Wettbewerb. Auf Kosten der Gesundheit!

10.05.2020 , 21:02 Uhr

Das sind die Folgen mancher Politiker, incl. Ministerpräsidenten und sog. Experten, die gegen alle Beschränkungen sind, schnellere unbegrenzte Lockerungen fordern. Die Saat geht auf. Da findet einpolitisch provozierter Aufstand einer Minderheit auf Kosten der Gesundheit aller Menschen statt. Man muss nur lange genug und oft genug gegen die Beschränkungen fluchen, dramatisieren, dann klappt das auch.

06.05.2020 , 21:43 Uhr

Muss man sich mal vorstellen. 146 Menschen auf einem Schiff. Eine 38 Meter Yacht ohne genügend Rettungsboote. Das Boot misst 39 x 7,30 und 3,50 m Höhe. Und dann 146 Menschen plus ca. 20 Mann Besatzung! Die Personen würden vornehmlich aus Bangladesch, dazu aus Algerien, dem Sudan, Guinea, Syrien, Tschad, Ghana und Burkina Faso Marokko, Somalia, dem Senegal und aus Gambia kommen. 146 Flüchtlinge, keine 146 Rettungsboote, Schwimmwesten.

06.05.2020 , 20:37 Uhr

Die Länder übernehmen die Verantwortung für Corona? Wie soll das gehen? Kein MinPräs, kein Mensch kann die Verantwortung für auch nur einen zusätzlichen Corona-Toten übernehmen. Das sind doch keine gottgleiche Wesen! Wie sieht diese Verantwortung aus? Treten die MinPräs dann zurück, ohne Versorgungsansprüchen, ohne jegliche Pensionsansprüche? Da könnte ich auch die Verantwortung übernehmen. Diese Groß mancher MinPräs. ist mehr als unverschämt. Werden die Landkreise, in denen hohe Infektionszahlen – Obergrenze - herrschen isoliert, wird da eine Mauer drum gebaut? Ansonsten ist doch alles für die Katz´! Da reisen die Menschen dann in die Landkreise zum Essen/Trinken usw. Herr Lindner macht es sich ganz schön einfach. Lindner will Lockerung in allen Bereichen, möglichst schon Morgen, aber die Verantwortung für künftige Infizierte und tot Menschen schiebt er anderen zu. Wenn Herr Lindner durch seine Lockerung weitere Tote und Infizierte schafft, kann ich Lindner wegen vorsätzlicher Gefährdung von Leib und Leben vor den Staatsanwalt zerren?

29.04.2020 , 19:42 Uhr

"...mit europäischen Partnern im Gespräch" ?Welche Partner sind das? Europa besteht aus 50 Staaten. Die EU ist mit 27 ein Teil davon, nicht mehr, nicht weniger.

28.04.2020 , 22:12 Uhr

Es gibt Einwanderung-Immigration und Flucht.

Da besteht ein himmelweiter Unterschied! Bei einer Einwanderung legt der aufnehmende Staat die Bedingungen vor der Einreise fest. Über die Konsulate und Botschaften. Dazu gehören Anzahl, Beruf/Ausbildung, Pass vorhanden, Sprachkenntnisse, Arbeitsvertrag und Mietvertrag vorhanden. Nach diesen internationalen Kriterien können Flüchtlinge aus Afrika keine Einwanderer - Migranten sein.

Wir reden von Fachkräften, ausgebildeten Fachkräften, nicht von Billiglöhnern ohne jegliche Kenntnissen oder Ausbildung. Das ist doch nicht schwer zu verstehen!

Außerdem gibt es die Blue Card!!! Schon mal gehört? Die Blue Card müsste mal auf reformiert werden. Keine 40.000 Euro Jahresverdienst-Grenze, sondern ab 10.000 Euro Jahreseinkommen. Damit auch Pflegekräfte, Facharbeiter, Teilzeitkräfte erfasst werden. Dafür müssen die Einkommensgrenzen viel niedriger sein als jetzt!!! Wenn Merkel so weitermacht, dann gehen noch mehr dt.Fachkräfte und nicht nur Betriebe ins Ausland. Aber das merkt ja keiner!

28.04.2020 , 21:01 Uhr

Migration? Es gibt Einwanderung/Immigration und Flucht. Da besteht ein himmelweiter Unterschied! Bei einer Einwanderung legt der aufnehmende Staat die Bedingungen vor der Einreise fest. Über die Konsulate und Botschaften. Dazu gehören Anzahl, Beruf/Ausbildung, Pass vorhanden, Sprachkenntnisse, Arbeitsvertrag und Mietvertrag vorhanden. Nach diesen internationalen Kriterien können Flüchtlinge keine Einwanderer - Migranten sein. Wir reden von Fachkräften, ausgebildeten Fachkräften, nicht von Billiglöhnern ohne jeglichen Kenntnissen. Das ist doch nicht schwer zu verstehen! Außerdem gibt es die Blue Card!!!

27.04.2020 , 23:08 Uhr

Die Konkurenz zwischen Söder und Laschet ist schon uralt. Beide haben 1992 bis 1994 gleichzeitig beim BR gearbeitet. Während aber Söder direkt nach dem Volontariat zum eingestellten Redakteur wurde, blieb Laschet, der sein Volontariat bereit 1988 beendete bis 1994 nur freier Mitarbeiter des BR.

Bislang ist über das geplante Start-up um Philipp Jessen, Ex-Chef von stern.de, dem Ex-Bild-Herausgeber Kai Diekmann und dem Event-Manager Michael Mronz nur wenig bekannt. Jetzt bringt eine Notiz im Handelsregister mehr Licht ins Dunkel. Hier firmiert Jessen als Geschäftsführer einer Berliner Gesellschaft. Ihr Name: Storymachine. Der Geschäftszweck der Firma ist unter anderem der Aufbau eines Newsrooms. Es geht aber auch um "strategische Beratung". meedia.de/2017/10/...und-michael-mronz/, startupregionowl.d...to-become-a-storym achine-kai-diekmann/, Hinter der Studie Heinsberg stehen: Eine PR Agentur Namens Story maschine...... Inhaber Diekmann ( vormals Bild Zeitung ) und Michael Mronz ein sehr guter Bekannter von Laschet. Mronz war seit 2003 der Lebensgefährte des FDP-Politikers Guido Westerwelle. Da fragt man sich doch was und wer steckt dahinter.

27.04.2020 , 23:05 Uhr

Nun zeigt sich, was meine Enkelin seit Jahren in unserer Kita täglich erlebt! Viele Eltern schieben ihre Kinder möglichst viele Stunden ab, weil sie genervt und überfordert sind! Und nun müssen sie sich auf einmal selbst kümmern, da es keine Alternative gibt. Was macht man also? Auf die Politiker schimpfen, die verantwortungsvoll zur Vorsicht mahnen. Und auf schnelle Öffnung drängen, damit man die Kinder endlich wieder los wird und mehr Zeit für sich hat. Dann sind also auch Kinder wegen den Folgen der Beschränkungen psychisch gefährdet. Man muss es der Bevölkerung nur oft genug und lange genug einreden, dann klappt das auch. Mich beschleicht eher der Verdacht, dass so einige Eltern ihre Kinder nur wenige Stunden am Tage ertragen können, da sonst die Kita oder Schule Freiraum zur Selbsverwirklichung der Eltern schafft.

23.04.2020 , 20:10 Uhr

www.tagesspiegel.d...-aus/25763490.html

22.04.2020 , 21:31 Uhr

Statt Merkel oder Prof. Drosten zu kritisieren sollte mal jeder nach Schweden schauen. Aktualisiert am 22. Apr um 21:05 Ortszeit Bestätigt 16.004 +682 Todesfälle 1.937 +172 Genesen550 In Schweden gibt es fast 2000 Todesfälle bei ca. 10 Mio. Einwohnern. Das würde 16.000 in D entsprechen. Diese Zahlen sollte sich besonders Ch. Stichler vom NDR merken. Das ist menschenverachtend, wie schwedische Bevölkerung die laxe Art dieser Regierung büßen muss. Jeder, der immer noch von Schwedens Corona Politik begeistert ist, muss mal das kapieren, besonders NRW Laschet. Man muss der Bevölkerung nur lange genug und oft genug einreden, dass wir diesen "Sress"nicht mehr aushalten können. Tote Menschen können nicht mehr zur Arbeit gehen, können nichts mehr konsumieren.

22.04.2020 , 21:29 Uhr

Wie sagte AKK "atomare Teilhabe" Diese Frau hat den Knall noch nicht gehört. Deutschland hat zwei Kriege angezettelt und AKK macht so weiter.

21.04.2020 , 16:22 Uhr

Wer ist verwanwortlich für die Gesundheit der dt. Bevölkerung? Da ist nicht Laschet/Streeck/Mronz/Dieckmann, Lindner! Das ist Merkels Regierung. Spanien, Italien, Portugal,CZ, D, AT überall in den EU Corona Hotspots werden Schutzmaßnahmen gelockert. Warum? Nur weil D mit gefährlichen Lockerungen ein "Vorbild" sein muss. Ich gebe Merkel selten Recht, aber hier hat sie meine Stimme.

20.04.2020 , 20:33 Uhr

Aha! NRW ändert die Erfassung der Daten! Plötzlich tauchen 18.234 Genesene auf! Sehr interessant. ""Die Meldewege wurden vereinheitlicht, weshalb die Daten nun nicht mehr vom Gesundheitsministerium NRW, sondern vom LZG NRW bezogen werden! Die Nutzung dieser IfSG-Zahlen sind der bundesweite Standard - nur sie lassen einen zuverlässigen Vergleich der Bundesländer zu. Bitte beachten Sie, dass die Daten vom 19.04. und 20.04. nicht vergleichbar sind und aufgrund der unterschiedlichen Meldewege eine vermeintliche Verminderung der Fallzahlen anzeigen! Vielen Dank für Ihr Verständnis!""

19.04.2020 , 20:22 Uhr

Wer sich täglich die Infiziertenzahlen, Todesfälle in Deutschland oder NRW anschaut, kann sehen, wie schlimm die Lage ist. Keine Besserung in Sicht. Und die schwedische Bevölkerung muss jetzt die laxe Haltung der Regierung büßen. Es dreht sich um die Gesundheit der Bevölkerung und nicht um SPD-Ideologie, Lobbyinteressen oder Profilierung mancher Politiker.

16.04.2020 , 20:14 Uhr

Warum sollen Bayern oder Baden-Württemberg zusammen mit 14 Ländern gemeinsame Regelungen schaffen? Jedes dt. Bundesland hat eine souveräne, demokratisch gewählte Regierung. Diese soll, muss so handeln, wie es die Fallzahlen, personelle und materiellen Voraussetzungen verlangen. Nicht wie Laschet es gern hätte. Der Corona-Virus hat einen Flickenteppich unterschiedlicher Fallzahlen, Todeszahlen hinterlassen, sonst Keiner. Merkel hat sich da heraus zu halten, Schulen, Bildung ist Ländersache! Die Probleme können nicht die Parteiideologie, persönliche Wohlempfinden von Laschet/Streeck/Mronz/Dieckmann, Eltern, Künstler, Bildung sein.

11.04.2020 , 20:02 Uhr

Dazu braucht es keine EU Koordination. Jeder Staat hat andere Fallzahlen, anderen Mangel an Hilfsmitteln. Und die Souveränen Staatchefs haben den besseren Überblick als die "hohen", "überhöhten" Kommissare.

10.04.2020 , 22:02 Uhr

Selbst Babies, 11, 13 jährige wurden infiziert.

10.04.2020 , 22:01 Uhr

Fälle in Schweden Aktualisiert am 7. Apr um 19:56 Ortszeit Bestätigt 7.857 +525 Todesfälle 611 +109 Geheilt 261 +5610. Fälle in Schweden Aktualisiert am 10. Apr um 21:44 Ortszeit Bestätigt 9.685 +440, Todesfälle 870 +61, Geheilt 373.

10.04.2020 , 21:49 Uhr

Allgemeinswohl geht vor Individualwohl. Wer das nicht kapiert....Beim inneren Notstand handelt es sich um die Abwehr drohender Gefahren für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines der Länder, die von innen her drohen (Art. 91 GG).Es kann hierbei auch um die Abwehr der Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung in Fällen von besonderer Bedeutung gehen (Art. 35 Abs. 2 GG). Das Recht auf Freizügigkeit kann eingeschränkt werden.

09.04.2020 , 20:23 Uhr

EU Koodiniert handeln? Wir brauche die EU nicht. Jeder Staat hat unterschiedliche Fallzahlen, unterschiedliche Steigerungsraten, unterschiedliche Ausstattung an Hilfsmitteln. Da hilft keine EU-mäßige Gleichmacherei.

05.04.2020 , 20:50 Uhr

Welcher Art sind die Helfer? Sind die vom Internationalen Roten Kreuz?

04.04.2020 , 23:56 Uhr

Diskriminierung ist etwas anderes, als Schutz der eigenen Bevölkerung gegen Infektionen und Todesfälle. Jeder Staat hat das Recht seine Bevölkerung vor gesundheitlichen Gefahren zu schützen. Auch ohne die EU Prinzessin!

02.04.2020 , 20:57 Uhr

Wir brauchen keine EU! Die einzelnen Staaten reagieren schneller und besser, als es je eine EU kann!

02.04.2020 , 20:54 Uhr

Wer vergleicht Schweden mit Südkorea??? Südkorea hat ganz andere Maßnahmen ergriffen! Die nächste Drehscheibe routiert deshalb noch. Klein-Ischgl in Schweden. Schweden hat eine sehr laxe Art im Umgang mit Beschränkungen. Bis gestern war noch das größte Skigebiet Schwedens offen. Obwohl es auch in Schweden Infizierte und Tote gibt. Die Rückkehrer nach Deutschland werden auch nicht kontrolliert oder isoliert. So schaft man eine schwere Krise nicht.

01.04.2020 , 20:44 Uhr

Die Schweden haben erst heute ein großes Skigebiet dicht gemacht. Die Schweden brauchen kein Ischgl. Schweden hat selbst ein kleines Ischgl.

31.03.2020 , 20:12 Uhr

Die EU ist ein Hot Spot des Virus. Krankenhäuser, Hausärzte klagen über den Mangel an Betten, Hilfsmittel, Prsonal. In dieser sehr ernsten Lage will die EU noch mehr Flüchtlinge in die EU holen. Das ist lebensgefählrlich. Warum lässt von der Leyen keine Krankenhäuser in Italien, Griechenland bauen? China hat 1000 Betten-Krankenhaus in 14 Tagen aus dem Boden gestampft. Russland 500! Das schaffen Merkel und von der Leyen nie? Die schaffen uns.

29.03.2020 , 21:03 Uhr

Warum nur Wolfsburg? Haben Sie Würzburg schon vergessen? Das ging aber schnell.

28.03.2020 , 19:59 Uhr

Keine Lockerung möglich? Warum? Deutschland steht erst am Angang der Krise und nicht am Ende? Den Ernst der Lage muss man erst mal begreifen, anstatt wieder Angst vor Einsamkeit zu schüren! An "Einsamkeit" ist noch keiner gestorben, aber am Corovirus!

27.03.2020 , 21:00 Uhr

Ich würde mal nachschauen, wer alles in der Bertelsmann Stiftung drinsitz. Ihnen gehen die Augen über, was es da ein Kaffekränzchen gibt.

27.03.2020 , 20:56 Uhr

Die Lage müssen auch mal Redakteure anstatt wieder Angst vor Einsamkeit zu schüren! An "Einsamkeit" ist noch keiner gestorben, aber am Corovirus! Corona in Baden-Württemberg: Klinik muss erste Patienten verlegen - Alle Beatmungsplätze belegt. Was soll die Hoffnung nach Ostern? Solche Hoffnungen sind Populistisch. Wir steh erst am Anfang der Krise. Deutschland ist ca. 14 Tage hinter Italien! Begreift das keiner?

23.03.2020 , 20:01 Uhr

Warum wird der Nationale Nostand nicht ausgerufen! Andere EU Staaten sind da - wie immer - weiter. Unwort des Jahres ist Förderalismus! Wenn der nationale Notstand nach Art. 35 GG ausgerufen wird, dürfen selbstverständlich Grundrechte beschnitten werden. Versammlungsfreiheit, Ausgangsbeschränkungen. Bis zu 6 Monate! „Kommt es in einem bestimmten Gebiet aufgrund von Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr oder ähnlichem zu einer unüberschaubaren Lage, so kann der Notstand, auch Ausnahmezustand , ausgerufen werden. In manchen Ländern hat dies zur Folge, dass die öffentliche Gewalt auf ihre Bindung an Gesetz und Recht insoweit verzichten kann, wie sie es zur Bekämpfung des Notstandes für erforderlich hält. In den demokratischen Ländern bedeutet der Notstand in der Regel die Verkürzung des Rechtsschutzes gegen hoheitliche Maßnahmen.“

22.03.2020 , 20:16 Uhr

Wenn der nationale Notstand ausgerufen wird, dürfen selbstverständlich Grundrechte beschnitten werden. Versammlungsfreiheit, Ausgangsbeschränkungen. Natürlich nur solange, wie es notwendig ist. Kapiert das mal Einer? Söder und Merkel haben fast alles richtig gemacht. Aber! Warum werden auf dt. Flughäfen keine einreisende Passagiere kontrolliert. Da reisen Fluggäste aus Italien, Iran, Ägypten, überallher ein und keiner kontrolliert oder nimmt sie in Quarantäne. Airport Hannover.

21.03.2020 , 20:21 Uhr

Es geht ganz einfach. Merkel muss den nationalen Notstand ausrufen. Dann geht einiges besser und schneller. Einschließlich der Bau von Krankenhäusern ohne Klimavorschriften und Bauhindernissen.

20.03.2020 , 21:06 Uhr

Gerade wenn der Nutzen nicht klar ist darf nicht wochenlang darüber diskutiert werden. Warum erklärt Merkel nicht den nationalen Notstand. Damit wären viele Maßnahmen schneller durchzuführen. Einschließlich die Neubauten von Krankenhäusern in einfachste Bauweise, ohne Klimavorschriften. Russland und China haben es Merkel vorgemacht.

19.03.2020 , 20:37 Uhr

Und in Heinsberg/NRW? Herr Armin Laschet hat für die Stadt Heinsberg weder eine Ausgangsperre verhängt, den Notstand ausgerufen, noch die Stadt unter Quarantäne gestellt. Dies ist erforderlich und nach dem Infektionsschutzgesetz auch dringend geboten. Damit gefährdet Herr Laschet vorsätzlich Leib und Leben der Heinsberger Bürger und vieler anderer Bürger. ""Weil ein inzwischen positiv auf Corona getesteter Vater einen Aufenthalt im Risikogebiet Heinsberg verschwiegen hat, musste jetzt die Nachsorgeklinik Tannheim für schwer kranke Kinder in Villingen-Schwenningen schließen. Wie die beiden Geschäftsführer am Mittwoch mitteilten, wurde deshalb am Vortag die gesamte Klinik geräumt. 60 Kinder und Jugendliche mit ihren Familien mussten den Aufenthalt im Schwarzwald abbrechen. Auch 160 Mitarbeiter wurden nach Hause geschickt.""

18.03.2020 , 20:15 Uhr

Merkel am 18.03.2020. Historisch, größte Herausforderung. Was soll das? Merkel hat zur Bewältigung der Krise nichts beigetragen. Und wenn, dann viel zu spät. WIR müssen die Krise bewältigen, samt den Fehlern, die Merkel verursacht hat. Tirol/ItalienRückkehrer ohne Isolation, offenen Grenzen bis vor 14 Wochen, keine Bevorratung med. Geräte/Schutzausrüstung-erst jetzt sollen welche beschafft werden, Flüge aus dem Iran, Aufnahme von Flüchtlingen, Export von med. Hilfsmitteln. WIR müssen das alles bewältigen. Und von vielen Medien wird Merkel dafür auch noch gelobt, bewundert. Merkels Regierungsbunker wird wohl mit allem gut gefüllt sein. Jetzt erfahren wir auch wie viele Umsiedlungsprogramme es gibt. Mindestens Zwei. Ohne die anderen illegalen Einreisen. China hatte in 14 Tagen ein Krankenhaus mit 1000 Betten aus dem Boden gestampft. Russland baut ein Krankenhaus mit 2000 Arbeitern gleichzeitig für 500 Betten innerhalb weniger Wochen. Luxusbauten braucht keiner. Und selbst wenn es nur stabile Bretter-Zelte wären. Auch das geht in Deutschland nicht. Das schafft Merkel nie! Hauptsache der Regierungsbunker ist gut gefüllt. Warum Hotels und Hallen in den Städten beschlagnahmen und zum Krankenhaus umbauen? Man könnte einfach ein bis drei Kreuzfahrtschiffe chartern und zum Krankenhaus umfunktionieren. Es hat Platz für 3000 bis 6000 Menschen mit Zimmern und genug Plätze für Behandlungen und Personal. Außerdem eigene Küche und Wäscherei. Patienten können mit Hubschraubern hingeflogen werden. Und sie bleiben vom Festland isoliert.

17.03.2020 , 21:12 Uhr

Wann ruft Merkel den nationalen Notstand aus? Dann können die kl. Landesfürsten nicht mehr machen, was sie wollen. Merkel hat 4-6 Wochen zu spät reagiert. Warum wurde keine Neubschaffungen für Atemmasken, Desinfektionsmittel usw. in großer Menge durchgeführt? Heute im Internet ein Liter Sagrotan für ca. 14 Euro statt 3,25 Euro!!! Keiner kümmert sich um die Einreisen aus dem Hochrisikogebiet IRAN, woher immer wieder Flugzeuge landen, ohne Kontrolle, ohne Abweisung. Oder ist das ein Plan von Merkel? China hatte in 14 Tagen ein Krankenhaus mit 1000 Betten aus dem Boden gestampft. Russland baut ein Krankenhaus mit 2000 Arbeitern gleichzeitig für 500 Betten innerhalb weniger Wochen. Luxusbauten braucht keiner. Und selbst wenn es nur Zelte wären. Auch das geht in Deutschland nicht. Das schafft Merkel nie! Hauptsache der Regierungsbunker ist gut gefüllt.

16.03.2020 , 23:51 Uhr

WDR for you zeigt bei YT seit gestern, 15.03.2020, ein Video mit dem Titel "Coronavirus : Iraner werden nicht kontrolliert." Über ankommende Besucher aus der Corona-Hochburg Iran - Ankunftsflughafen Frankfurt am Main.

15.03.2020 , 20:22 Uhr

Vereintes Europa? Europa hat 50 Staaten, die EU ist nur ein Teil davon. In Spanien, Italien, Österreich werden ganze Städte unter Quarantäne gestellt. In Heinsheim/NRW/Laschet passiert nichts. Da kommen Sch ülerklassen aus einer Klassenfahrt in Tirol zürück, 1000 Schüler werden isoliert. Solche Lehrer/innen und Schulleiter müsssten sofort aus dem Schuldienst entfernt werden. Viele EU Staaten haben den Nationalen Notstand ausgerufen und in Deutschland gibt es nur Videobotschaften von Merkel

13.03.2020 , 21:45 Uhr

Der Förderalismus ist das größte Hindernis, damit zentrale Maßnahmen angeordnet werden können. Der Förderalismus muss zeitweise ausgesetzt werden. Einige Länder wie Spanien, Österreich, Estland, Polen, Schweden, Belgien, Bulgarien, Tschechien, Italien haben verstanden, um was es geht! Und in Deutschland? Da regiert ein Flickenteppich von unterschiedliche Maßnahmen der Landesfürsten, als ob der Virus an der Stadtgrenze, Landesgrenze, vor dem Föderalismus Halt macht. Mal Versammlungverbot ab 100, dann woanders 200 Menschen, vielleicht dürfen es aauch 500 oder 1000 sein. machen würde. Und wer jetzt meint, dass diese wegen Grundrechte nicht möglich sei, muss nur warten, bis der nationale Notstand ausgerufen wird. Lange kann es nicht mehr dauern. Warumwird am 14.März in Köln eine Demo genehmigt während gleichzeitig Schulen und Kitas geschlossen werden ? Gehts denn noch ? Noch dazu wurde die Polizei in Köln angehalten die Videoüberwachung am Wiener Platz in Köln „abzudecken „. Das hätte ich gern erklärt , denn mit gesunden Menschenverstand hat das nichts mehr zu tun ! Nur Merkel bleibt ungenau. Merkel muss erklären ab wie vielen Personen, wie die sozialen Kontankte vermieden werden. Soll ich jetzt Essen auf Rädern bestellen? Ich erwarte klare Ansagen von Merkel, sonst nichts. Seit über 8 Wochen war Merkel nicht in der Lage Atemschutzmasken der Klasse FFP 3 oder Desinfektionsmitel zu beschaffen, beschaffen zu lassen! China hat in 14 Tagen ein Krankenhaus mit ca. Betten aus dem Boden gestampft. Das schafft Merkel nie.

11.03.2020 , 22:19 Uhr

Das alles muss bundeseinheitlich angeordnet werden. Die Regierung Kurz/Österreich ist da ein Vorbild. Bei uns sollen die kleinen Bürgermeister, die Veranstalter, die kleinen Behörden entscheiden, was zu tun ist? Nein! Der Corona Virus kennt keine Stadt – Kreis- oder Landesgrenze, keinen Förderalismus. Da fahren viele Menschen aus X-Stadt auf Veranstaltungen oder Urlaub in die Y-Stadt, stecken sich womöglich an und fahren wieder nach X-Stadt zurück. Dort werden dann weitere Menschen infiziert. Dafür trägt dann der kleine Bürgermeister aus Y-Stadt die volle Verantwortung! Das kann nicht sein! Die Bürgermeister wollen wieder gewählt werden, werden von Veranstaltern bedrängt nur weil es um Kohle, Zaster, Kies geht und Publicity. "ist in "Europa" angekommen" Frau Merkel lebt irgendwo. Corona ist schon lange in der EU angekommen. WIR haben das auch schon länger gesehen und registriert. Das was heute Merkel verkündet hat, ist nur eine langweilige Wiederholung der bereits vorhandenen Fakten von Spahn, dem RKI, den Virologen! Dazu hätte Frau Merkel keine Kameras gebraucht. Die Anwesenheit der Kanzlerin bei dieser PK war völlig überflüssig, auch wenn sie der Meinung ist, dass ihre eingestreuten Witzchen das Thema aufgelockert haben.

10.03.2020 , 21:35 Uhr

Und in Deutschland? Das alles muss bundeseinheitlich angeordnet werden, wie die Regierung in Österreich. Die Regierung Kurz/Österreich ist da ein Vorbild. Bei uns sollen die kleinen Bürgermeister, die Veranstalter, die kleinen Behörden entscheiden, was zu tun ist? Nein! Der Corona Virus kennt keine Stadt – Kreis- oder Landesgrenze, keinen Förderalismus. Da fahren viele Menschen aus X-Stadt auf Veranstaltungen oder Urlaub in die Y-Stadt, stecken sich womöglich an und fahren wieder nach X-Stadt zurück. Dort werden dann weitere Menschen infiziert. Dafür trägt dann der kleine Bürgermeister aus Y-Stadt die volle Verantwortung! Das kann nicht sein! Die Bürgermeister wollen wieder gewählt werden, werden von Veranstaltern bedrängt nur weil es um Kohle, Zaster, Kies geht.

09.03.2020 , 20:56 Uhr

Angst vor der AfD? Super draf hau Argument! Nein Wir Staatsbürger wollen kein Chaos mehr, wie vor 5 Jahren. Das Meinungsforschungsinstitut Insa hat im Auftrag von „Cicero“ 2092 Personen online befragt, ob sie einer Aufnahme der Flüchtlinge durch die EU zustimmen. Eine relative Mehrheit von 49 Prozent der Befragten spricht sich demnach dagegen aus, 31 Prozent sind für eine Verteilung der Flüchtlinge auf bereitwillige EU-Staaten. Sieben Prozent halten weder die Aufnahme noch die Ablehnung von Flüchtlingen für richtig, neun Prozent beantworteten die Frage mit „weiß nicht“" (www.cicero.de/auss...henland-eu-tuerkei ). Und bei einer Umfrage von Civey waren 51 Prozent dagegen.

07.03.2020 , 20:42 Uhr

In NRW ist das Versagen maßgeblich gemacht worden. Innenminister Jäger, NRW, samt Hannelore Kraft hatten die Verantwortung. Plus die Ausländerbehörde in Kleve, die einen Fehler nach dem anderen machte - Anweisung an das AG Ravensburg, Amri freizulassen, Wohnsitzauflage, Warnungen aus Tunesien, Italien usw... Ich würde mir lieber mal den Beschluss der 8. Kammer des VG vom 11.07.2018 anschauen! www.justiz.nrw.de/...luss_20180711.html, Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, 8 L 1240/18. Dieser Sami A. war ausreisepflichtig. Am 11. Juli 2018 wurde die Abschiebeanordnung durch Beschluss der 8. Kammer - 8 L 1240/18 - des VG bestätigt. Dann mischte sich am 12. Juli die 7. Kammer des VG ein! Ohne Begründung in einem laufenden Verfahren! Dann erfolgte eine Wiedereinreisesperre.

06.03.2020 , 21:13 Uhr

Dieses Vorgehen der Abweisung an der Grenze verstoße nicht gegen die Europäische Menschenrechtskonvention, teilte die Große Kammer des Gerichtshofes am Donnerstag, 13.2.2020 in Straßburg mit. Das Urteil ist nicht nur mit Blick auf Spanien von großer Bedeutung. Auch in anderen EU-Staaten werden Flüchtlinge direkt an der EU-Außengrenze immer wieder konsequent zurückgedrängt: in Ungarn, in Kroatien und in Griechenland. Deren Grenzschützer dürften sich durch die Entscheidung aus Straßburg bestätigt fühlen. Aktenzeichen 8675/15 und 8697/15

04.03.2020 , 20:30 Uhr

Griechenland muss gar nichts. Griechenland kann auss der EU austreten, kann aus der Genfer Menschenrechtskonvention austreten. Wer will das verhindern?

03.03.2020 , 21:02 Uhr

Spanien darf laut dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) - nicht zu verwechseln mit dem EuGH der EU - in seiner Exklave Melilla Migranten bei Grenzübertritt umgehend nach Marokko zurückweisen. Dieses Vorgehen verstoße nicht gegen die Europäische Menschenrechtskonvention, teilte die Große Kammer des Gerichtshofes am Donnerstag, 13.2.2020 in Straßburg mit. Das Urteil ist nicht nur mit Blick auf Spanien von großer Bedeutung. Auch in anderen EU-Staaten werden Flüchtlinge direkt an der EU-Außengrenze immer wieder konsequent zurückgedrängt: in Ungarn, in Kroatien und in Griechenland. Deren Grenzschützer dürften sich durch die Entscheidung aus Straßburg bestätigt fühlen. Aktenzeichen 8675/15 und 8697/15

01.03.2020 , 21:55 Uhr

Die EU ist nicht Europa. Europa bsteht aus 50 Staaten, wobei die EU ein Teil davon ist. Nicht mehr und nicht weniger.

01.03.2020 , 21:54 Uhr

Seit über vier Jahren duckt sich die EU weg. Statt dessen will die EU immer mehr Steuergelder für sich. Ausbaden müssen das die Menschen, denen keiner sagen will, dass Wirtschaftsflüchtlinge ohne Pass, Beruf, Sprachkenntnisse in der EU keine Chance haben. Warum zahlt die EU nicht milliardeschwere Gelder für Unterkünfte in Nordafrika, Griechenland, Italien, Bulgarien usw.? Aber überall muss die Eu ihren Senf dazugeben. Selbst über den Corana Virus hat die EU keine Ahnung.

26.02.2020 , 20:27 Uhr

In der CDU/CSU wird nur noch gelogen um Posten geschachert und manipuliert. Egal ob Mann oder Frau, der/die Beste muss es sein. Keine Quotenfrauen mehr. Laschet bringt gleich seinen Stellvertreter mit, vergibt vor der eigentlichen Wahl einen Entscheidenden Posten. AKK handelt mit Ministerposten, als wäre sie Merkel und Bundestag zugleich. Statt sich um diese unwichtige Frage zu kümmern, sollte sich Merkel und die CDU - nicht nur Herr Spahn - Sorgen um den Schutz der dt. Bevölkerung gegen den Corona Virus machen. Zum Beispiel, ob es genug Atemmasken der Schutzklasse FFP gibt? Iran, Ägypten, Nord-Mazedonien, Südamerike sind bereits betroffen und die CDU hält sich mit diesen miesen Kandidaten Tricks auf.

25.02.2020 , 21:01 Uhr

Der Kern, um den sich bei der Feuerausbreitung alles dreht, – auch in der europäischen Eukalyptuswirtschaft – ist das Liegenlassen der abgerebelten Äste und des Blattwerks bei der Ernte. Mitgenommen werden nur die Stämme, das ganze übrige „Gerümpel“ bleibt, oft über 10 Jahre bis zur nächsten Ernte, am Boden liegen. Dort kompostiert es wegen der Trockenheit nicht, sondern dörrt nur aus. Die hoch brennbaren ätherischen Öle bleiben dabei großenteils im Material. Nach 2-3 Jahren Wind und Sonnentrocknung bedeckt den Boden ein höchst entflammbares Zundermaterial, das – einmal in Brand geraten und angefacht – nicht mehr zu löschen ist.

25.02.2020 , 20:57 Uhr

Namen gefällig? Seit wann kann eine Parteivorsitzende jemandem einen Ministerposten anbieten? Ich fasse es nicht, daß das noch niemandem aufgefallen ist! - Soweit ich weiß, kann das in unsererem Staate nur der (die) Bundeskanzler(in). Aber nachdem Frau Merkel sich am 05/06. Februar über unsere Verfassung (bisher ungestraft!) hinweggesetzt hat, glaubt wohl Frau AKK auch über dem Grundgesetz zu stehen. Mich würde es nicht wundern, wenn dann auch bald "niedrigere Amtsträger" in Deutschland nach ihren Vorstellungen regieren und sich nicht mehr den Gesetzen verpflichtet fühlen!Laschet bringt gleich seinen Stellvertreter mit, vergibt vor der eigentlichen Wahl einen Entscheidenden Posten, gibt es noch weitere Absprachen, ich nenne das Stimmen gegen Posten verschachern. Herr Merz hat es auf dem Punkt gebracht “ Kartell “. Herr Merz einen klaren Plan für alle wichtigen Themen, bei Laschet/Spahn ist es ein weiter Merkel-Plan so kann sich die CDU nicht erholen.Es gab und gibt genug Frauen, die es nicht schafften.

10.02.2020 , 20:16 Uhr

www.juedische-allg...e-angst-geht-um-2/, EU befragt mehr als 16.000 Juden nach ihren Erfahrungen mit Antisemitismus von Michael Thaidigsmann 13.12.2018 09:20 Uhr. Die Ergebnisse zeigen auch, dass Judenhass nicht mehr überwiegend vom rechten Rand der Gesellschaft kommt. Die Teilnehmer nannten als häufigste Tätergruppen radikale Muslime (30 Prozent), gefolgt von Menschen aus dem linken politischen Spektrum (21 Prozent), Arbeits- oder Schulkollegen (16 Prozent), Menschen aus dem Bekanntenkreis (15 Prozent) und erst dann Personen mit rechtsextremen Ansichten (13 Prozent). Bericht in der »Jüdischen Allgemeinen«, Veröffentlicht: 09.05.2019 – 11:37 Uhr. Betroffene Juden geben an, dass 81 Prozent der Angriffe gegen sie von Muslimen ausgehen-Die Erfahrungswerte und Aussagen, die von antisemitischen Straftaten betroffene Juden gemacht haben, entsprechen in vielen Bereichen nicht den in der polizeilichen Kriminalstatistik veröffentlichten Zahlen. 81 Prozent der von körperlichen Angriffen betroffenen Juden geben an, dass sie von Muslimen attackiert wurden. Auch die Mehrzahl der Beleidigungen und Diffamierungen geht auf das Konto der Muslime, gaben 62 Prozent der Betroffenen an.

29.01.2020 , 20:23 Uhr

Diese Frau ist doch als Bezirksbürgermeisterin in Berlin Neu-Kölln gescheitert und in die Bundes Regierung geflüchtet. Nun soll sie wieder Verantwortung für das Land Berlin übernehmen? Diese Frau schreckt wirklich vor nichts zurück.

19.01.2020 , 20:00 Uhr

Merkel sagt zusammengefast, dass man eigentlich nichts erreicht hat, nur ein bisschen verschwurbelt, wie immer! Und bevor die Preko durch Merkel verbreitet wurde, haben US-Außenminister Mike Pompeo, haben der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und Russland Präsident Wladimir Putin die Berliner Libyen-Konferenz bereits schon längst wieder verlassen. 5 Stunden mit Anreise und CO2 Verschwendung war dieser Aufwand nicht gerechtfertigt. 4500 Polizisten und hat mal jemand den zusätzlichen CO2 Ausstoß berechnet.Was kostet dieser Schwachsinn den deutschen Steuerzahler eigentlich.

18.01.2020 , 20:27 Uhr

Wenn ich also wegen eines Rotlichtverstoßes 300 Euro zahlen muss und 4 Wochen Fahrverbot erhalte, werde ich diskiminiert? Da tun sich völlig neue Perspektiven auf.

10.01.2020 , 20:33 Uhr

Strafzahlungen gab es schon immer! Geldstrafen für CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke Alle 2013 im Bundestag vertretenen Parteien haben Gelder illegal für den Wahlkampf verwendet, kritisiert die Bundestagsverwaltung. Die Strafen fallen unterschiedlich aus. Oktober 2019, 16:44 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, Millionen-Geldstrafe CDU gerät in finanzielle Bredouille Die CDU wird durch die Millionenstrafe für den Spendenskandal finanziell stark beansprucht. Jetzt sollen Parteigremien entscheiden, wie die Summe von 21 Millionen Euro im Einzelnen aufgeteilt wird. Das Bundesverfassungsgericht hatte zuvor die Zahlung an die Staatskasse bestätigt. www.neues-deutschl...s-euro-zahlen.html, LINKE muss wegen illegaler Parteispenden mehr als 90.000 Euro zahlen.Strafen wegen Querfinanzierung durch Fraktionen auch gegen SPD, Grüne und CDU. www.faz.net/aktuel...eilt-12162144.html, Die FDP muss wegen des unrechtmäßigen Umgangs ihres früheren NRW-Landesvorsitzenden Jürgen Möllemann mit Spendengeldern eine Strafe von mindestens zwei Millionen Euro zahlen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. www.augsburger-all...en-id37607942.html, Möllemann-Spendenskandal: FDP muss weitere 1,2 Millionen zahlen.

Wegen Verstößen gegen das Parteiengesetz müssen Grüne, SPD, CDU und FDP im Saarland Strafzahlungen leisten. Die Parteien hätten gegen das Verbot verstoßen, Spenden oder geldwerte Leistungen von ihren jeweiligen Fraktionen vor der Landtagswahl 2009 anzunehmen, teilte die Bundestagsverwaltung am 12.09.2017 mit

29.12.2019 , 20:05 Uhr

Über die Feiertagen waren in den ÖR mind. vier mal/Abend Tatort, Polizeiruf usw. im Program. Das waren wieder schöne Weihnachten !!!

24.12.2019 , 20:42 Uhr

Nein, keine europäische Lösung für die Aufnahme! Eine weltweite FINANZIELLE Lösung aller Staaten für die betroffenen südlichen Länder wie Griechenland, Italien, Serbien, Mazedonien usw! Dort muss das Geld investiert werden! Von der UN, dem UNHCR, der EU, von Frankreich. Plus einheitliche Sachleistungen in der gesamten EU! Warum gibt es keine finanz. Hilfe durch das UNHCR? Da zahlen wir Steuerzahler rein. Oder die EU, die bezahlen wir auch. Und Macron? Den gibt es wohl nicht mehr. Warum müssen wir Steuerzahler in Germoney die größten Lasten tragen? Warum? Weil wir nicht streiken, jeden Morgen um sechs Uhr aufstehen und arbeiten gehen?

23.12.2019 , 20:43 Uhr

Seit über sechs Jahren haben Bund/Länder/Gemeinden hohe STEUER-MEHR-EINNAHMEN! Wo sind die geblieben? Was haben die Kommunen mit diesen Geldern gemacht? Kann mir das jemand erklären? Nachfragen will auch keiner! Oder werden irgendwelche Mehrkosten der Gemeinden verheimlicht? Herr Scholz muss endlich mal anfangen zu sparen. Einteilen! Die Gießkanne auf dem Friedhof lassen! Es gibt keinen Wahlen in naher Zukunft, warum die Hektik!!!

27.11.2019 , 20:20 Uhr

Nein, aufhören. Hat Merkel aus der Vergangenheit nichts gelernt? Deutschland muss sich heraushalten. Oder sind wir wieder so wei?

23.11.2019 , 20:53 Uhr

Italien ist ein souveräner Staat in der EU. Da würde ich mir jegliche Einmischung in die inneren Angelegenheiten verbieten.

22.11.2019 , 21:28 Uhr

Diese Rettungsschiff war komplett überbelegt. Die Ocean V. ist für 200 Passagiere plus 35 Besatzung zugelassen, nicht für 264! Wann kommt da mal eine Strafanzeige. Laden Sie mal 9 Statt 5 Menschen in ihr Auto. Dann sind sie den Führerschein los. Wozu gibt es einen Seegerichtshof in Hamburg?

16.11.2019 , 21:19 Uhr

Hat die von der L. mitbekommen, dass GB an einem Austritt bastelt? Was soll da noch ein Verfahren. Das juckt doch Keinen mehr.

15.11.2019 , 20:53 Uhr

Innenminister Jäger, NRW, samt Hannelore Kraft hatten die Verantwortung. Plus die Ausländerbehörde in Kleve, die einen Fehler nach dem anderen machte - Anweisung an das AG Ravensburg, Amri freizulassen. Habe noch alles gespeichert.

12.11.2019 , 20:47 Uhr

Bisher dachte ich, die ges. Rente setzt sich aus den Komponenten "Einzahlungsdauer" und "Einzahlungshöhe" zusammen. Wieder was gelernt. Und wie soll die Grundrente gesichert werden? Mit Hilfe einer noch zu schaffenden Finanztransaktionsdteuer wieder auf Kosten von Kleinsparern, denen durch die Verleidung von Aktienkäufen auch noch die letzte Möglichkeit genommen werden soll, sich selbst eine private Altersversorgung zu schaffen. Plus o,o Zisn Politik, mit denen Versicherungen auch zu kämpfen haben. Wie soll man das nennen, Frau Merkel?

11.11.2019 , 20:54 Uhr

Es dreht sich nicht um die Zusammensetzung der Vereine, es dreht sich um die Zielsetzung, die Gemeinnützigkeit, sonst nichts. Da fällt mir Alfred Tetzlaff aus "Ein Herz und eine Seele" ein. Der Sozi ist nicht grundsätzlich dumm, er hat nur sehr viel Pech beim Nachdenken. Das Motto der SPD lautet: "Gestern standen wir vor dem Abgrund, heute sind wir ein Schritt weiter"

10.11.2019 , 21:14 Uhr

Im Hamburger SPD Programm steht in Ziffer 25: „Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden.“ Wen wundert es, dass die Ränder immer stärker werden.

10.11.2019 , 21:14 Uhr

Es ist wie überall im Leben. Da gibt es Stichtage, Fristen, Einkommensgrenzen, Obergrenzen, Untergrenzen, Mindeszeiten, Wartezeiten, Laufzeiten, und nicht erst seit heute unruhige Zeiten. Und Lauterbach redet von fehlendem Respekt vor der Arbeit der Frauen. Derweil passiert exakt das gleiche wie bei der Mütterrente. Eine Besserstellung zu Lasten der Männer. Und wenn Alle einbezahlen, haben auch Alle einen Leistungsanspruch.

28.10.2019 , 20:19 Uhr

Herr Habeck kritisiert die FDP, weil sie keine Koalitionsverhandlungen will. Warum soll das die FDP wollen? Die CDU hat die Linken, die AfD ausgeschlossen,die FDP ebenfalls. Die Grünen haben Verhandlungen mit der AfD ausgeschlossen. Da kommt doch keine Mehrheit ohne die Linken zusammen. Warum weiß Herr Habeck das nicht. Um auf dem mathematischen Niveau von Habeck weiter zu machen: 94,8 Prozent der Wähler haben die Grünen nicht gewählt. Noch Fragen, Herr Habeck.

26.10.2019 , 23:53 Uhr

Ein Blick an das Seerechtsübereinkommen verschafft Klarheit. Kein Schiff darf in die Hoheitsgewässer eines Küstenstaates ohne Genehmigung einfahren. Diese Regeln gelten im Fall von Libyen: Grundsätzlich darf Libyen nach den genannten Abkommen vor seiner Küste eine Such- und Rettungszone ausrufen und seine Küstenwache dort für zuständig erklären. Das ist sogar erwünscht, nach den Verträgen wäre Libyen ohnehin in erster Linie für in Seenot geratene Migranten und Flüchtlinge vor seiner Küste zuständig. Doch soll eine solche Ausweitung der Rettungszone stets in Absprache mit den unmittelbaren Nachbarn geschehen. Zudem dürfen außerhalb der eigenen Territorialgewässer (in der Regel eine Zwölf-Seemeilen-Zone) keine Hoheitsrechte ausgeübt werden. Kurzum: Libyen hat kein Recht, private Rettungsschiffe aus internationalen Gewässern zu vertreiben.

26.10.2019 , 20:57 Uhr

Die Search and Rescue-Zone ist nicht die 12-Meilen-Zone oder die Wirtschafts- bzw. Zollzone. Die SAR-Zone ist anders international festgelegt. Und danach befand sich die 'Alan Kurdi' in der libyschen SAR-Zone. Da haben auf Verlangen allein die Libyer mit ihren Kräften die Hoheit. Noch Fragen?

26.10.2019 , 20:03 Uhr

Stichwahl am 19.11.2019? Was ist denn das? Scholz/Geywitz: 22,68 Prozent Esken/Walter-Borjans: 21,04 Prozent 22,68 Prozent sind mehr !!! 1,64 Prozent mehr!!!

25.10.2019 , 20:17 Uhr

Ich dachte, wir hätten freie, gleiche und geheime Wahlen. Können wir nicht mehr wählen, was wir wollen? Das sind Zustände! Wenn in einer Partei nur 30 Prozent der Mitglieder Frauen sind, können keine 50 Prozent im Bundestag sitzen. Alles andere ist diskriminierend gegenüber Männern. Lassen sie doch die Frauen selbst entscheiden, was sie in ihrer Freizeit machen wollen! Frauen sind mündige Bürger. Es gibt für Frauen auch sinnvollere Beschäftigungen. Im familiären Bereich, im Beruf, Musik, Sprache, Kunst, im Sozialen, in Vereinen usw. Ganz einfach nur chillen geht auch! Oder wollen Sie die Frauen in die Parteien rein zwingen? Qualität nicht Quote, das ist entscheidend.

23.10.2019 , 20:57 Uhr

AKKs Idee ist doch nichts Neues. Bereits bei einer aktuellen Stunde des Bundestages vor einer Woche kam dieser Vorschlag auf den Tisch. Nur nicht von AKK. Bitte mal im Parlamentsfernsehen nachschauen. Nach dem erfolglosen Friedenseinsatz der Bundeswehr seit 2001 - im 18ten Jahr für Sicherheit und Frieden - in Afghanistan, ist es nun Zeit das Deutschland sich Ölquellen und Terrain für Gaspipelines in Syrien sichert? So ein weiterer Friedenseinsatz, diesmal für zwanzig Jahre in Nordsyrien, ist für AKK die einzige Restchance für den Kanzlerstuhl. Mit Sicherheit sind dort persönliche Interessen im Spiel. Ehrlich gesagt - das Land, das zwei Weltkriege begonnen hat - dem steht Neutralität und eine Mittlerrolle (wie die BRD sie schon über Jahrzehnte hatte) in jedem Konflikt besser zu Gesicht. Die Rüstungslobby und politische Interessen sehen das wohl anders.

21.09.2019 , 20:35 Uhr

Warum soll Deutschland eine Vorreiterrolle übernehmen? Wir sind jetzt schon spitze in den Steuern, den Strompreisen, bei Kinderarmut und Armutsrentnern. Spitze im Vernichten von Weizen, Raps, Mais für Biogas/Biosprit. Wir sind Weltmeister in der Mülltrennung und Müllvermeidung! Kein anderes Land hat eine so hohe Recyclingquote. Es gibt bereits heute jede Menge KfW Förder- Programme für Dämmung, neue Heizungen. Wir haben/hatten die saubersten AKWs und Kohlekraftwerke, Müllverbrennungsanlagen, saubere Gewässer. Nur viele Loks der Bahn fahren noch mit Diesel, ohne Rußpartikelfilter.

12.09.2019 , 13:39 Uhr

Ungemütlich kann es für keinen der neuen Kommissare werden! Alle werden im Paket durch das EU-Parlament gewinkt oder auch nicht. Das ist doch pure Absicht. Über einzelne Kommissare wird gar nicht abgestimmt. Das sollte jeder wissen. Auch Lagarde hat Sonderrechte. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft ließ der Gerichtshof der Republik 2011 ein Ermittlungsverfahren wegen Amtsmissbrauchs gegen Lagarde zu. Im Mai 2013 wurde sie zwei Tage von einem Gericht vernommen.[18][19] 2014 wurde ein Anklageverfahren gegen sie eingeleitet, 2016 wies das Kassationsgericht ihren Einspruch ab. Sie musste sich danach vor dem Gerichtshof der Republik verantworten. Im Dezember 2016 wurde Lagarde durch das Gericht des fahrlässigen Umgangs mit öffentlichen Geldern schuldig gesprochen. Verteidigung und Staatsanwaltschaft hatten sich zuvor für einen Freispruch ausgesprochen. Eine Strafe verhängte das Gericht allerdings nicht.

10.09.2019 , 20:01 Uhr

Ungemütlich kann es für keinen der neuen Kommissare werden! Alle werden im Paket durch das EU-Parlament gewinkt oder auch nicht. Das ist doch pure Absicht. Über einzelne Kommissare wird gar nicht abgestimmt. Das sollte jeder wissen.

25.08.2019 , 15:24 Uhr

Für die Abholzung ist auch Merkel verantwortlich! Das ist Merkels Energiewende auf Kosten anderer Völker. Stichwort Palmöl, Palmöl wird in Monokulturen angebaut, besonders in Malaysia ist dies erschreckend sichtbar. Hier sind nahezu 100% des Primärregenwaldes schon der Palmölindustrie zum Opfer geworden. Stichwort E-Mobilität. Seltene Erden sind besondere Metalle. Ohne sie gäbe es keine Smartphones, keine Elektroautos und viele andere technische Geräte auch nicht. Drei von ihnen (Cer, Yttrium und Neodym) kommen in der Natur sogar öfter vor als Blei oder Kupfer. Selbst die besonders seltenen Metalle Thulium und Lutetium sind immerhin noch 200 Mal öfter vorhanden als Gold. Das Problem ist nur: Der Abbau dieser Metalle ist sehr aufwendig und oft umweltschädlich, Kinderarbeit, Ausbeutung der Menschen! Diese E-Mobilität ist eine der schlimmsten Umweltsünder.

25.08.2019 , 15:19 Uhr

Warum schicken diese Staatschefs keine Löschflugzeuge nach Brasilien wie Präs. Trump es macht?

Es gibt die Antonov 124, die Antonov 225, jeweils mit 250 Tonnen Zuladung. Das sind Großraumtransporter, die größten der Welt. Da passen zwei Löschhubschrauber, Löschpanzer, zwei Flughafenlöschfahrzeuge Panther mit je 19000 Liter Löschwasser rein. Und ab nach Brasilien! Ist das so schwer? Das wäre Klimaschutz ohne Gretas Showeinlagen.

Nein, Macron zieht lieber sein Ding durch und Merkel ist nur noch erschüttert, tief bestürzt und betroffen. Merkel fordert ein Signal, sonst nichts? Zu mehr reicht es nicht.

24.08.2019 , 19:30 Uhr

In Brasilien brennt der Regenwald! Und was macht die EU, die G7,, was macht Merkel? Die streiten sich beim G 7 Gipfel, wollen Brasilien bestrafen, statt zu helfen. Es gibt die Antonov 124, die Antonov 225. Das sind Großraumflugzeuge, die größten der Welt. Da passen fünf Löschhubschrauber, Löschpanzer, Flughafenlöschfahrzeug Panther mit 19000 Liter Löschwasser rein. Und ab nach Brasilien! Ist das so schwer?

23.08.2019 , 20:52 Uhr

Nur das Reden von Merkel und Macron löscht keinen einzigen Brand. Warum fliegen die USA, Kanada, die EU nicht mit Löschflugzeugen dahin und löschen kräftig die Waldbrände? Nicht lange fackeln, handeln. Was soll eine Debatte aufm G 7 Gipfel bringen? Löschwasser auf den Wald?

23.08.2019 , 19:54 Uhr

Österreichische Militärexperten gehen davon aus, dass Hunderttausende Flüchtlinge in Libyen auf die Überfahrt nach Italien warten. Das geht aus einem Geheimpapier hervor, das der Zeitung "Österreich" vorliegt.

Rund 900.000 Menschen aus Eritrea, Somalia, Gambia, Nigeria, dem Sudan und Mali sitzen demnach in Libyen fest. "Etwa 200.000 können sich für Überfahrt nach Italien leisten, werden noch bis Oktober die gefährliche Route über das Mittelmeer wagen", zitiert das Blatt aus dem Papier.

21.08.2019 , 21:06 Uhr

Warum nicht alle? Wer 10 000 Euro/Jahr Soli einbezahlt hat, muss auch um 10 000 Euro entlastet werden. Wer 100 Euro Soli einbezahlt hat, muss um 100 entlastet werden. So ist das dt. Steuersystem. Schöne Grüße nach Karlsruhe.

20.08.2019 , 19:53 Uhr

Das komische daran ist, dass die sozialistische Regierung in Spanien den Humanitären spielt. Die Übernahme dieser „Flüchtlinge“ hat Merkel mit Sánchez im Sommer im Nationalpark Doñana vereinbart. Alles klar? www.bild.de/politi...56619126.bild.html, www.zdf.de/nachric...ionalpark-100.html, 12.08.2018 17:26 Uhr

19.08.2019 , 21:00 Uhr

Nun sind schon wieder zwei Tage vergangen. Die wären schon fast in Menorca!!! Damit gefährden diese NGOs Leib und Leben der Passagiere, vorsätzlich und fortwährend. Das ist pure Provokation auf Kosten der Menschen dort auf dem Schiff. Das Schiff dümpelt also lieber 16 Tage vor der italienischen Küste anstatt drei Tage nach Spanien zu fahren? Aus Italienischen Medien und auch der ANSA ist beunruhigendes zu entnehmen: gemäß des Amtsarztes von Lampedusa, Francesco Cascio der zuständig war bei der medizinischen Evakuierung und Betreuung von 13 als Notfall erklärte Migranten, dass von den 13 Personen bei einem Mittelohrentzündung diagnostiziert wurde und bei den anderen 12 der Befund war, medizinisch nicht auffällig. Man konnte das Interview mit einem Augenzeugen lesen, dass die Schlepper in Libyen telefonischen Kontakt mit den NGOs haben (alarmphone, welcome to europe, afrique europ. interact, borderline europe, noborder marocco, voix des migrants).

15.08.2019 , 21:06 Uhr

Gegenüber 50 km/h ist ein KfZ mit 30 km/h 1,66 mal länger unterwegs. Volksschule 4 Klasse.

15.08.2019 , 21:02 Uhr

Genau diese Lösungsansätze verlange ich aber.

15.08.2019 , 20:56 Uhr

Diese Wahrheit ist für Manchen scheinbar sehr bitter. Ein Segelboot besteht nicht aus Holz. Sein Rumpf, besteht aus Carbonfasern. Extrem energieintensive Herstellung, nach Ende der Nutzung: viele Tonnen Sondermüll. Die Besatzung bekommt Astronautenkost, tirfgefrooren, natürlich in Plastik portioniert. Welcher Film läuft hier eigentlich ab?

14.08.2019 , 21:11 Uhr

Warum bewerben sich nur SPDler im fortgeschrittenen Alter aus der dritten Reihe? Soll die SPD absichtlich in den Untergang geführt werden? Herr Stegner mit seiner Pöpelei, seiner mitfühlenden und humorvollen Art wird sicher die Massen begeistern...Und eine 76-jährige steht natürlich für den dringend notwendigen Generationswechsel. Unwillkürlich fällt mir da Alfred Tetzlaff ein: Der Sozi ist nicht grundsätzlich dumm, er hat nur sehr viel Pech beim Nachdenken. Das Motto der SPD lautet: "Gestern standen wir vor dem Abgrund, heute sind wir ein Schritt weiter"

12.08.2019 , 20:36 Uhr

www.dw.com/de/auf-...-es-eng/a-49987512, 11.08.2019, Norwegens Justiz- und Einwanderungsminister Joran Kallmyr forderte die Besatzung des Rettungsschiffes auf, die an Bord genommenen Migranten "zurück nach Afrika, Tunesien oder Libyen zu bringen". Sonst wäre das eine Fortsetzung der Flüchtlingsroute und keine Rettungsaktion mehr, zitieren mehrere Medien den Minister. Die Ocean Viking ist für 200 Personen zugelassen. Plus 30 Besatzung. Das waren die Angaben des Kapitäns. Es sind aber nun aber über 251 illegal Migranten an Bord. Das gehört vor den Internationalen Seegerichtshof. Vorsätzliche Gefährdung von Leib und Leben! Nachdem die Ocean Viking das ganze Wochenende, 10.08.2019, langsam mit ca. 2,6-3,9 Kn. vor der Küste Libyens ihre Kreise gezogen hat. Ist man jetzt mit über 12 Kn. in Richtung Nordnordwest unterwegs.

11.08.2019 , 22:02 Uhr

""Die „Ocean Viking“ hat nun insgesamt 251 Migranten an Bord."" Dieses sog. Rettungsschiff ist nur für 200 zugelassen. Das ist ein Fall für den Internationalen Seegerichtsshof !

04.08.2019 , 20:36 Uhr

Wenn ein Schiff 2 Tage von Marseille/ Frankreich ins Rettungsgebiet braucht, warum fahren die Rettungsschiffe nicht nach Marseille zurück, es wären auch nur 2 Tage. Dann brauchen sie nicht 4 oder 7 Tage vor Lampedusa dümpeln. Warum sagt Macron denn nicht, die Schiffe sollen in die -französischen- Mittelmeerhäfen einfahren? Oder in die, an der französischen Insel Korsika? Ach, ich vergaß, Herr Marcon wollte so ein Europa nicht, in dem Bootsflüchtlinge erstmal nach Frankreich kommen. Frau Merkel, kümmern Sie sich mal um Ihren Macron!

03.08.2019 , 20:57 Uhr

Ich bin immer in Uniform mit der Bahn von Ingolstadt nach Heidelberg heim gefahren. Und auch bei Terminen bin ich in Uniform erschienen. Ich war stolz ein Soldat der Luftwaffe gewesen zu sein. Nur heute wärde ich nicht mehr so stolz.

27.07.2019 , 21:26 Uhr

Hier melden sich wieder jede Menge Fachärzte zu Wort. Ich fasse es nicht. Aus ein paar Zeilen wollen dann die Hobby Kriminalisten sofort wissen, was war!Und bei diesen guten Menschen ist jede dt. Behörde gleich schuld. Immer drauf prügeln.

27.07.2019 , 21:16 Uhr

Muss nun jeder eine betreute Medikamenteneinnahme haben. Der Notarzt war da, was soll noch alles gemacht werden? Warum wohl ist er eingeschlafen. Er wurde im Schlaf nicht gestört. Und? Ist das schlecht? Wieviele Obdachlose wurde schon angegriffen, angezündet? Sind im Winter erfroren? Nach einem Tag war alles vergessen. Sind die Obdachlosen Menschen zweiter Klasse?

23.07.2019 , 16:18 Uhr

Das, was aus einem AKW aus dem Schornstein kommt ist nicht CO2, sondern Wasserdampf. Da musste Frau Barley auch erfahren.

22.07.2019 , 16:02 Uhr

War das nicht der UN-Migrationspakt, der fast nur im Geheimen diskutiert wurde?

17.07.2019 , 20:31 Uhr

Die „Erfolge“ von AKK im Saarland: Die saarländischen Kommunen und das Land weisen – Stand Juni 2018 – die höchste Pro-Kopf-Verschuldung eines deutschen Bundeslandes auf. 17.618 Euro. Damit liegt der Verschuldungsgrad um ca. 30 Prozent über dem von NRW und um über 50 Prozent über dem aller ostdeutschen Bundesländer. Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf liegt mit 35.460 Euro zurzeit um rund 50 Prozent unter dem des Stadtstaates Hamburg, deutlich unter dem Bundesdurchschnitt und um rund zehn Prozent hinter dem anderen ehemaligen Stahl- und Kohleland Nordrhein-Westfalen. Und diese will als V-Ministerin die marode Bundeswehr flott machen, mit Wohlfühlen? Winterklamotten, gute Ausrüstung, flugfähige und seetüchtige Fahrzeuge, Ersatzteile dienen dem Wohlfühlen. Ahnungslos waren schon viele V-Minister, aber mit Geld systematisch umgehen, ist ein ganz anderes Kaliber.

15.07.2019 , 20:30 Uhr

Jeder tut so, als wäre v.d.L. die mächtisgte Frau in der EU. Alleine kann sie gar nichts bewirken. Sie ist auf andere angewiesen. Das EU Parlament, den EU-Rat.

14.07.2019 , 20:27 Uhr

Wir haben die Parade im Originalton auf TV 5 gesehen. Das deutsche Unwort „national“ fiel ca. 500 Mal. Hat das deutsche Fernsehen deshalb nicht live darüber berichtet? Der FACS-Jet (Luftüberlegenheitsjäger der 5. Generation) soll 2040! in Dienst gestellt werden. Zum Vergleich. Die USA hat einen und der ist seit 2005 im Dienst (F22 Raptor, Lockeed Martin). Ein Vorsprung von 35 Jahren, das ist armselig. Was will man mit diesem Spielzeug hier? Das machen die Briten auf Malle jede Woche von Balkon zu Balkon. Und in Russland ist es eine "Protzparade". Vor allem weil die Düsen aufgrund des Funktionsprinzips nach unten gerichtet sind, anders als bei einem Flugobjekt. So entsteht eine große Wärmesignatur, ein leichtes Ziel für wärmegelenkte Boden-Luft Raketen.

13.07.2019 , 20:33 Uhr

Die EU Fraktionen sind nicht der Handlanger von Merkel. Das muss sie mal kapieren. Nicht der Wille von Merkel ist maßgeblich, wir Wähler und das gewählte EU Parlament sind maßgeblich. Für mich ist das was Frau Merkel und die CDU macht Erpressung des Regierungspartners. So schaut aus. Von der Leyen war beim Bilderbergertreffen vom 30.5.2019 bis 2.6.2019.in der Schweiz dabei. Auch die FDP Teuteberg und AKK. Dort wurde schon bestimmt, wer den Vorsitz von Junker zu übernehmen hat. Damit war Manfred Weber raus, und das schon am 2.6.2019. Auch Kramp- Karrenbauer sollte u m als neue BKin installiert zu werden?

11.07.2019 , 00:50 Uhr

Legitimität? Wollen Sie die Urteile eines Gerichts in Deutschland, des EGMR als Ilegitim bezeichen? Wo leben Sie?

09.07.2019 , 21:04 Uhr

Es gibt keine Nazis mehr. Die sind alle verstorben oder sitzen im Knast. Es gibt Neonazis, schlimm genug. Bitte beachtet eine korrekte Benennung.

09.07.2019 , 20:57 Uhr

Wie war das, als damals der Schatzmeister der FDP -Solms - die Unterlagen für eine BT-Wahl zu spät einreichte? Das war egal, das war Pillepalle . Staatstragende Parteien dürfen doch nicht ausgeschlossen werden. Oder die 12,4 Millionen 1997 hatte Solms in seiner Funktion als Schatzmeister der FDP zwar die vierteljährlichen Abschlagszahlungen der staatlichen Parteienfinanzierung angefordert, aber die Festsetzung der Gesamtsumme vergessen.

04.07.2019 , 20:43 Uhr

Bei der Eu-Wahl gab es eine Rekordbeteiligung. Frau v.d.L. stand dabei nicht zu Wahl. Was soll das also? Hat da Merkel dem Macron wieder einen faulen Deal geschlossen? Macron – Rothschild-Goldman Sachs - meint wohl die ganze EU beherrschen zu können. Macron hofft mit Lagarde als EZB Chefin auf mehr finanzielle Freiheit für Frankreich! Wie hoch ist die Verschuldung in Frankreich? Frankreich ist auf Euro-Geldschöpfung angewiesen – Lagarde wird liefern. Nicht nur dass Lagarde – verurteilt wegen Veruntreuung von Staatsgeldern - auch von Macon favorisiert wurde. Von der Leyen wäre ein sehr negatives Signal. Beraterverträge, flugunfähiges Gerät, Mangelwirtschaft -, Untersuchungsausschuss, solche Politiker haben sich selbst disqualifiziert. Französisch und Englisch sprechen andere in Brüssel auch und man muss nicht in Brüssel geboren sein für diesen Job. So hat die EU Elite die Wähler getäuscht. Vom EU Parlament ganz zu schweigen

04.07.2019 , 20:41 Uhr

Das kann nicht die Wahlkommission entscheiden. Die vorgesetzte Behörde muss entscheiden. Entscidungen in eigener Sach sind nicht möglich.

02.07.2019 , 19:48 Uhr

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrecht hat vor 8 Tagen die Klage der Frau Rackete abgewiesen und diese Frau hat keinen anderen Hafen gesucht! Zeit hatte sie genug! Italien muss die Sea Watch nicht in Italien anlegen lassen. Was gibt es dabei nicht zu verstehen? Was gibt es da noch zu diskutieren? Wird über andere Urteile des EuGH auch so intensiv diskutiert?

27.06.2019 , 21:01 Uhr

Es gibt jeden Tag einen "Tag der..." Tag der Hamsterkäfige, Tag der Ingwerwurzel. Wann gibt es einen Tag der dummen Sprüche?

24.06.2019 , 20:51 Uhr

Auch in Deutschland gibt es eine Altersgrenze für Richter und Beamte. In Deutschland werden die obersten Richter nach Proporz und dem Parteibuch berufen. Was ist denn das anderes? Weiß das die EU nicht? Zuletzt Herr Harbarth, CDU, aus dem Bundestag heraus.

20.06.2019 , 21:33 Uhr

Laut FRA‐Umfrage (EU‐Grundrechteagentur FRA) halten 7 von 10 befragten europäischen Juden ihre Regierungen für ineffektiv im Kampf gegen den Antisemitismus. Die Befragten nannten als häufigste Tätergruppen: 30% radikale Muslime 21% aus dem linken politischen Spektrum 16% Arbeits‐ oder Schulkollegen 15% Menschen aus dem Bekanntenkreis 13% Personen mit rechtsextremen Ansichten Quelle: www.juedische-allg...e-angst-geht-um-2/.

30.05.2019 , 21:58 Uhr

""Ein von Deutschland in den Klimaschutz investierter Euro in erzielt in China, Indien und Afrika die vielfache Wirkung dessen, was er im eigenen Land erzielen könnte."" Bitte mal mit Fakten belegen!!!

28.05.2019 , 20:56 Uhr

Die Grünen haben gerade mal 8 Prozent im EuP. Die sollen sich nicht als Herrscher über die EU aufspielen. Und FranziSKA Keller? Die ließ sich hinter einer Antifa Flagge ablichten. www.journalistenwa...pitzenkandidation/,

26.05.2019 , 21:16 Uhr

In ein paar Tagen gibt es einen Hurrikan in der BuReg. Statt jetzt wieder dauernd über die AfD zu diskutieren, wäre es besser nach vorne zu schauen und zuerst die personellen Probleme zu lösen und dann die Themen zu bearbeiten. Die Wahl ist vorbei, der Drops gelutscht.

13.05.2019 , 21:12 Uhr

Merkel fliegt von Berlin nach Dortmund. Wenn man bedenkt, dass die Flugbereitschaft der Bundesregierung in Köln stationiert ist, kommen da einige Leerfluge nach Berlin und zurück zusammen. Aber dem Autofahrer sollen dann Dieselverbote und neue CO2 Steuern aufgedruckt werden. Geht es nicht eine Nummer kleiner? Da fliegen höchstens zehn Hanseln mit einem Riesenflieger. Die Flugbereitschaft der Luftwaffe hat genügend Flugzeuge, um die anspruchsvollen politischen Tief-Vielflieger zu befördern. Die Luftwaffe verfügt über eine ganze Reihe von Flugzeugen, die geeignet gewesen wären, die Kanzlerin zu Ihrem Ziel zu bringen: , 4 Stück Bombardier Global 5000. Dazu kommen: 2 Stück Airbus A319 CJ für 48 Passagiere, das reicht !!!!, 1 Stück Airbus A321. Wenn in ganz Deutschland/Dänemark keine Autos fahren würden, keine Fabriken mehr produzieren würden, kein Vieh mehr auf den Wiesen stehen würde, alle Kohlekraftwerke abgeschaltet würden, wäre die Luft über Deutschland/Dänemark auch nicht ohne CO2. Weil die saubere Luft über Deutschland von der schmutzigen Luft über Europa, der ganzen Welt in den Luftschichten vermischt würde. Einflüsse von Hoch/Tiefausläufern. Bis zur Troposphäre und Stratosphäre. In der Atmosphäre werden Luftschichten immer ausgetauscht, verwirbelt. Winde kommen vom Atlantik her, von Russland, vom Süden. Stichwort Feinstaub aus der Sahara. Das sind nun mal physikalische Gesetze. Deutschland würde nichts davon haben, außer gigantische Strompreise, gigantische Arbeitslosenzahlen und eine kaputte Industrie. Man müsste Deutschland unter eine Käseglocke legen oder eine 20 km hohe Mauer bauen, damit die grüne Ideologie wieder stimmt.

11.05.2019 , 20:45 Uhr

Wenn in ganz Deutschland keine Autos fahren würden, keine Fabriken mehr produzieren würden, kein Vieh mehr auf den Wiesen stehen würde, wäre die Luft über Deutschland auch nicht ohne CO2. Weil die saubere Luft über Deutschland von der schmutzigen Luft über Europa, der ganzen Welt in den Luftschichten vermischt würde. In der Atmosphäre werden Luftschichten immer ausgetauscht, verwirbelt. Luft kommt vom Atlantik her, von Russland, vom Süden. Stichwort Feinstaub aus der Sahara. Das sind nunmal physikalische Gesetze. Deutschland würde nichts davon haben, außer gigantische Strompreise, gigantische Arbeitslosenzahlen.

10.05.2019 , 21:28 Uhr

Schwesig will 50 Mio verteilen, aus Rücklagen des Landes für neue Ministerien. Und damit niemand die Doppelquotenfrau (Frau + Ost) kritisiert, gibt es auch kein Forum. Schwesig wird immer als Sympathieträgerin der SPD dargestellt...für mich ist sie eher Teil des Problems und keine Lösung. Eignung, Befähigung und fachliche Leistung waren einmal Kriterien für die qualifizierte Besetzung von Stelle. Wir aber überall zunehmen ignoriert. Selbst bei Bürgermeistern wie in Schriesheim.

Schwesig, ist das nicht die Dame, die ihre Kinder von der staatlichen Schule nahm, weil es ihr dort zu bunt zuging?

10.05.2019 , 21:27 Uhr

Überall nur Quoten. Auf Qualität kommt es wohl nicht mehr an. Da wundert mich der Zustand der BuReg nicht!

05.05.2019 , 20:25 Uhr

Unwillkürlich fällt einem da Alfred Tetzlaff ein: Der Sozi ist nicht grundsätzlich dumm, er hat nur sehr viel Pech beim Nachdenken.

02.05.2019 , 21:30 Uhr

Die tatsächlichen Ereignisse sehen etwas anders aus. "" Im November 2015, eineinhalb Jahre nach den Ausschreitungen, kritisierte der Europarat die Untersuchungen der ukrainischen Justiz. Laut seinem Bericht sei „kein substanzieller Fortschritt bei den Untersuchungen gemacht worden“. Sie seien weder unabhängig noch effizient gewesen. Zudem mangele es den ukrainischen Behörden an der „notwendigen Gründlichkeit und Sorgfalt“.[6][7] Im September 2016 sagte der zuständige Staatsanwalt, einige Hauptverdächtige seien ermittelt.[8]""

27.04.2019 , 21:07 Uhr

Und wer steht da allen voran in der Kritik? Die UNO Friedenstruppen www.taz.de/!540105...ile2=1555200000000

27.04.2019 , 21:03 Uhr

Asyl muss beantragt werden. Danach wird geprüft und entschieden, ob Asyl gewährt werden muss. Wie vele sichere Staaten liegen zwischen USA und Deutschlandß

27.04.2019 , 20:53 Uhr

Was soll das? Die Felder und Wiesen der Bauern, Die trockenen Wälder, die Gärtner, alle brauchen Wasser! Jeder will Gemüse, Obst, Salat, Kartoffeln essen, meckert aber rum, wenn es mal ne Woche regnet. Wir sollten froh sein, wenn es mal regnet!!!!

25.04.2019 , 21:12 Uhr

www.welt.de/wirtsc...u-teilen.html,WELT online, 14.01.2018 „…Ein reiches Land wie Deutschland muss lernen, seinen Wohlstand mit anderen Ländern zu teilen und Innovationen dafür zu nutzen, das Klima zu retten.““ www.faz.net/aktuel...eren-15611872.html, Forderungen in Milliardenhöhe : Frankreichs Banken haben in Italien am meisten zu verlieren,-Aktualisiert am 28.05.2018-19:06 Frankreichs Banken haben mit Abstand die meisten Kredite in Italien ausstehen. Kein Wunder also, dass Präsident Macron in Sachen EU-Einlagensicherung auf die Tube drückt. Die französische Großbank hat in ihrem Geschäftsbericht 2017 das Italien-Risiko auf 154,3 Milliarden Euro beziffert, davon rund 17 Milliarden Euro gegenüber der öffentlichen Hand. Warum Frankreich zur Gefahr für Europa wird! Veröffentlicht am 02.06.2016, | www.welt.de/wirtsc...r-Europa-wird.html,

24.04.2019 , 22:34 Uhr

Genau DAS ist verkehrt. Jeder muss wählen gehen. Dann muss man halt mal das Gehirn anstrengen und die Programme lesen und dann wählen. Solche Nichtwähler waren schon immer Schuld dass unbeliebte Parteien hoch kamen.

24.04.2019 , 22:28 Uhr

Wieder so eine Luftnummer. Weber ist in der dt. CSU und will gegen dt. Interessen handeln. Die EVP ist nicht berechtigt, für die ganze EU, für alle Staatschefs zu sprechen. Weber hat jedes Maß und Ziel verloren. Warum spielt er sich zum Herrscher der EU, der ganzen Welt auf. Solche Politiker sind brandgefährlich, solche brauchen wir nicht. Wie war es, als Poroschenko die Gaspipeline angezapft hat und in Österreich zum Beispiel weniger Gas ankam? Die EU/Merkel hat die Rechnung bezahlt, nicht Poroschenko!!! Die Ukraine ist allemal unzuverlässiger, als Russland. Ukraine will die EU erpressen! Warum sind die baltischen Staaten gegen die Pipeline? Gibt es da keine Begründung? Weil Sie keine Durchleitungsgelder erhalten!!!Auch die Ukraine will Geld für Durchleitungsrechte. Das sind alles populistische Gründe der Ukraine und der EVP, CSU Weber. DIE UA führt sich beim Gas Transit schon seit Jahren als Diktator auf. Das Gas, das wir aus Russland über die Transitländer wie Ukraine und Polen beziehen macht uns nicht abhängig und das Gas über die neue Pipeline macht uns abhängig???

24.04.2019 , 22:22 Uhr

Und wer steht da allen voran in der Kritik? Die UNO Friedenstruppen www.taz.de/!540105...ile2=1555200000000

09.04.2019 , 20:26 Uhr

Wer kennt das Ergebnis des EU-Gipfels? Alle Bedingungen der EU sind plötzlich Schall und Rauch. Typisch EU, umgefallen. Diese EU wird sich gegen die USA oder China nie durchsetzen. GB veräppelt die ganze EU. Nur die merkt es nicht. Terminverschiebung ohne Angabe von Gründen, was neu oder anders wie bisher ist? DAS ist Veräppelung. Es wird dann wieder ein Jahr lang nichts geschehen. Macht der Farce ein Ende. Die Folgen sind verschmerzbar und so oder so zu tragen. Viele übertreiben die Folgen, als hätten sie eine Glaskugel. Deutschland hätten wir ein solches Chaos nicht, da wir kein Grenzproblem wie in GB/Nordirland haben! In Deutschland ginge ein Dexit ratz fatz

05.04.2019 , 21:08 Uhr

Und wie lange hat Südkorea gebraucht? Lange! Und das viel größere Deutschland will das in kürzerer Zeit schaffen? Typisch Deutsch.

03.04.2019 , 21:08 Uhr

Seit 30 Jahren erhalten die Ostländer zusätzliches Soli-Geld. Wohin ist denn das ganze Geld verschunden Wurden damit Haushaltslöcher gestopft, kostenfreie Kitas geschaffen. Warum wurde das Geld nicht mit einen Zweckbestimmung als Auflage versehen?

31.03.2019 , 21:44 Uhr

Mein Europa? Sind wir Skalven von CSU Weber. Es ist nicht sein Europa. Nicht einmal seine EU !!! Wie abgehoben ist dieser Mensch?

30.03.2019 , 21:51 Uhr

Nein, Austritt, auch ungeregelt, Herr CSU Weber. Nun soll alles wieder so geregelt werden, wie es manchem Kontinentaleuropäer passt. Was sollen x-mal Probeabstimmungen, viermal abstimmen über den gleichen Sachverhalt, 12 bis 15 nicht mehrheitsfähige Alternativen/Scheinalternativen? Dieses Chaos muss mal ein Ende haben.

25.03.2019 , 16:44 Uhr

Angriff auf die Zivilgesellschaft? Ich bin Steuerzahler und ich bin dieZivilgesellschaft, nicht irgendwelche selbsternannten Räte. Für die Gemeinnützigkeit müssen strengere Regeln gelten. Das ist nicht das Geld von Merkel, von Parteien oder MdBs. Das sind unsere Steuergelder.

17.03.2019 , 22:00 Uhr

Ich soll eine 16-jährige ernst nehmen? Man muss Symptome des Asperger Syndroms kennen. Diese Menschen kennen nur gut oder böse, ein dazwischen gibt es für sie nicht. 16 jährige sind nicht voll geschäftsfähig!!! 20 jährige fallen aber wegen angeblicher mangelnder Reife unter das Jugendstrafrecht? Die Eltern sind die Antreiber, sonst Keiner! Jeder ruft nach Bildung, aber Demos in der Unterrichtszeit und sich dann - samt Eltern beim Abi Ergebnis beschweren! Nein, solche Jugendlichen können nichts bewirken. Auf die bin ich nicht stolz! Wie sagte Heinz Rühmann? ""Äähnen fehlt die sittliche Reife........"" Diese Schüler haben in der Mehrzahl nicht wegen der Ziele der Demo daran teilgenommen, sondern weil es etwas Neues war, die Schule ohne Strafe schwänzen zu dürfen. Wenn die Demos außerhalb der Schulzeiten stattfinden müssten, wäre nur ein Bruchteil der Schüler auf der Straße gewesen. Besonders sinnlos sind die Äußerungen allerdings angesichts des hohen Unterrichtsausfalls an deutschen Schulen und wegen tausenden fehlenden Lehrern!!!

17.03.2019 , 21:53 Uhr

Die Frage wird von allen Medien ignoriert: wo sind die Verletzten Begleiter des Ermordeten? Leben sie? Was haben Sie ausgesagt? Nur mal Politikversagen googeln, speziell den Fall Offenburg - Urteil zum gemeuchelten Arzt- Tichys Einblick findet nun die „Urheberin“ des kurzen Videos, das für einen der größten Skandale in Deutschland sorgte und enthüllt die Hintergründe in Chemnitz. Aufgenommen wurde die Sequenz, weil eine Frau nach dem provozierenden Auftritt von zwei Männern mit Migrationshintergrund unweit des Tatorts, an dem Daniel Hillig durch Messerstiche zu Tode gekommen ist, erschrak und ihre Handy-Kamera anschaltete. Das Video dokumentiert jedoch keine Hetzjagd oder gar „Menschenjagd.“““Wir können uns doch noch allzu gut an die Fotos einer den Hitler-Gruß zeigenden Personen in Chemnitz erinnern, die es versäumt hat, das RAF-Tattoo an der Hand zu entfernen.

14.03.2019 , 23:24 Uhr

Das war doch nur ein kleines Verwaltungsgericht. Genauso wie das kl. Mainzer Amtsgericht, das wegen der Ausslieferung eines Gefährders in die NL überfordert war. Genau so wie eine kleine Behörde in Cleve/NRW, das damals das Gericht in Ravensburg zur Freilassung von ANIS AMRI gezwungen hatte .

11.03.2019 , 21:03 Uhr

Aha, von 2005 bis 2009 hat Baerbock steuerpflichtig gearbeitet und in die SozVersicherungen einbezahlt. Das ist ja eine super lange Zeit! Da war ich wohl zu dumm, weil ich seit meinem 16. Lebensjahr steuerpflichtig gearbeitet habe. Über 45 Jahre!!!

11.03.2019 , 20:58 Uhr

Wer ist Macron? Ein ehemaliger Goldman-Sachs-Rothschild-Banker!!! www.welt.de/wirtsc...u-teilen.html,WELT online, 14.01.2018 „…Ein reiches Land wie Deutschland muss lernen, seinen Wohlstand mit anderen Ländern zu teilen und Innovationen dafür zu nutzen, das Klima zu retten.““ www.faz.net/aktuel...eren-15611872.html, Warum Frankreich zur Gefahr für Europa wird! Veröffentlicht am 02.06.2016, | www.welt.de/wirtsc...r-Europa-wird.html,

10.03.2019 , 20:59 Uhr

Wer ist Macron? Ein ehem. Goldman-Sachs-Rothschild Banker. www.welt.de/wirtsc...u-teilen.html,WELT online, 14.01.2018 „…Ein reiches Land wie Deutschland muss lernen, seinen Wohlstand mit anderen Ländern zu teilen und Innovationen dafür zu nutzen, das Klima zu retten.““ www.faz.net/aktuel...eren-15611872.html, Forderungen in Milliardenhöhe : Frankreichs Banken haben in Italien am meisten zu verlieren,-Aktualisiert am 28.05.2018-19:06 Frankreichs Banken haben mit Abstand die meisten Kredite in Italien ausstehen. Kein Wunder also, dass Präsident Macron in Sachen EU-Einlagensicherung auf die Tube drückt. Die französische Großbank hat in ihrem Geschäftsbericht 2017 das Italien-Risiko auf 154,3 Milliarden Euro beziffert, davon rund 17 Milliarden Euro gegenüber der öffentlichen Hand. Warum Frankreich zur Gefahr für Europa wird! Veröffentlicht am 02.06.2016, | www.welt.de/wirtsc...r-Europa-wird.html, Bis zur Finanzkrise wuchsen die Schuldenberge in beiden Ländern synchro

08.03.2019 , 20:57 Uhr

24 Stunden später: www.focus.de/polit...n_id_10422992.html

08.03.2019 , 20:45 Uhr

Ist das eine Meldung wert? Und das? www.focus.de/polit...n_id_10422992.html

06.03.2019 , 21:11 Uhr

www.faz.net/aktuel...eren-15611872.html, Forderungen in Milliardenhöhe : Frankreichs Banken haben in Italien am meisten zu verlieren,-Aktualisiert am 28.05.2018-19:06 Frankreichs Banken haben mit Abstand die meisten Kredite in Italien ausstehen. Kein Wunder also, dass Präsident Macron in Sachen EU-Einlagensicherung auf die Tube drückt. Die französische Großbank hat in ihrem Geschäftsbericht 2017 das Italien-Risiko auf 154,3 Milliarden Euro beziffert, davon rund 17 Milliarden Euro gegenüber der öffentlichen Hand. Warum Frankreich zur Gefahr für Europa wird! Veröffentlicht am 02.06.2016, | www.welt.de/wirtsc...r-Europa-wird.html, Bis zur Finanzkrise wuchsen die Schuldenberge in beiden Ländern synchron. Während Deutschland seitdem die Kurve bekommen hat und mittlerweile auf eine Schuldenquote von unter 70 Prozent zusteuert, bekommt Frankreich die wachsenden Schulden noch immer nicht in den Griff. Schon bald könnten die Verbindlichkeiten des Landes 100 Prozent der Wirtschaftsleistung entsprechen. www.welt.de/wirtsc...u-teilen.html,WELT online, 14.01.2018 „…Ein reiches Land wie Deutschland muss lernen, seinen Wohlstand mit anderen Ländern zu teilen und Innovationen dafür zu nutzen, das Klima zu retten.““

05.03.2019 , 23:24 Uhr

Die gesamte Welt hat ein Recht auf Informationen von Macron. Umgekehrt schreibt Macron auch an die ganze Welt. Merkel wurde seit Sommer 2018 nicht mehr mit ihrem Mann, Herrn Sauer in der Öffentlichkeit gesehen. Herr Macron, klären sie uns bitte mal auf.

05.03.2019 , 22:15 Uhr

Frankreich lässt seine ehem. Kolonien immer noch kräftig bezahlen. Frankreich kann seinen Status nur mit Ausbeutung der ehemaligen Kolonien halten. Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 15.03.15 01:12 Uhr. Der französische Staat kassiert von seinen ehemaligen Kolonien jährlich 440 Milliarden Euro an Steuern.

05.03.2019 , 21:21 Uhr

www.welt.de/wirtsc...u-teilen.html,WELT online, 14.01.2018 „…Ein reiches Land wie Deutschland muss lernen, seinen Wohlstand mit anderen Ländern zu teilen und Innovationen dafür zu nutzen, das Klima zu retten.““ www.faz.net/aktuel...eren-15611872.html, Forderungen in Milliardenhöhe: Frankreichs Banken haben in Italien am meisten zu verlieren. Warum Frankreich zur Gefahr für Europa wird! Veröffentlicht am 02.06.2016, | www.welt.de/wirtsc...r-Europa-wird.html,

02.03.2019 , 22:00 Uhr

Das ist Straßenpopulismus vom Merkel und Barley. Mit 20 Jahre keine Verantwortung für Straftaten übernehmen(müssen), aber mit 16 reif für die Wahlen sein. Das ist echt schizo. Sind sich Merkel und Barley eigentlich über die "verheerende Signalwirkung" bewusst, indem sie diese Art von "Schulschwänzerei" defacto "gutheißen"??? Nun ja, wer auf die 5% zusteuert, der braucht neue Wähler. Es würde mich jetzt wirklich nicht mehr wundern, wenn die SPD das Wahlrecht auch noch für Kinder im Kindergarten fordern würde, denn es geht hier um nichts anderes mehr, als um das "Rette sich wer kann", und dies hat die orientierungslose SPD, bitter nötig !

19.02.2019 , 20:50 Uhr

Angeblich ist alles im Koalitionsvertrag geregelt. Das ist doch nur eine Ausrede. Keiner kann kontrollieren, was dort drin steht, oder nachträglich reingeschrieben wird. Per Flugzeug Shuttle? Dann auch noch Linie, Business Clas? Nein, die sollen herkommen, auf eigene Kosten. Und wenn die kein Geld haben, sollen sie laufen oder dort bleiben. Das muss ich als Steuerzahler nicht auch noch bezahlen. Und Ohne Pass schon garnicht. Da will die EU neue Perso einführen, mit Fingerprints und jeser Verbrecher kommt ohne Pass oder gefälschtem Pass nach Deutschland.

16.02.2019 , 21:04 Uhr

Der Spruch mit dem russischen Gasmolekül war gut, mehr aber auch nicht. . Sie hätte noch hinzufügen sollen, dass das arme Molekül - wenn es über die Ukraine kommt - satte 2.100 km länger unterwegs ist als über Nordstream. Und dass es durch die erdgastgetriebenen Verdichterstationen auf diesen zweitausend Kilometern ungeheuer viel CO2-Moleküle verursacht hätte, die wir ja alle sonst so fürchten. Über die Nordstream 2 werden es ca. 60% weniger CO2-Moleküle sein. Transport von US Gas mittels Tanker. Hierbei wird das US Gas auf minus 162 Grad herunterkühlt, um das Volumen auf 1/600 zu reduzieren und dann das verflüssigte Gas ständig bis zum Endverbraucher gekühlt halten muss? Wissen sie denn gar nicht was diese Tanker deshalb an Energie verbrauchen und bei der Überfahrt auf See in die Luft blasen? Merkel beachtet doch keiner. Die merkt nicht, dass alle wieder nach Hause fahren und grinsen. Eine dt. Kanzlerin, die den Großmächten der Welt wie Russland, USA, China, Japan Forderungen stellen will ist mehr als bedenklich. Deutschland darf nie wieder eine Führungsrolle in der Welt spielen.

04.02.2019 , 21:14 Uhr

“Er - Heil - rechne mit jährlichen Kosten in Höhe eines mittleren einstelligen Milliardenbetrags,““ Rechnen müsste man können, liebe Genossen!

Bei 447€ /Monat für drei Millionen ehemalige Geringverdiener sind das 16,09 Milliarden € jährlich. Bei 4 Millionen Geringverdienern sind das ca. 21 Milliarden pro Jahr!

Gleichzeitig warnt Finanzminister Scholz vor Haushaltslücken. Die Flüchtlingsrücklage von 35 Milliarden muss aufgelöst werden. Und trotzdem entsteht noch eine Lücke von ca. 5 Milliarden/Jahr. Jetzt weiß ich, warum viele von der Regierung durchgeführte Maßnahmen so voll in die Hose gehen – S21, BER, Elbphilharmonie, dt. Bahn, Diesel, Kohleausstieg, marode Schulen, Gorch Fock Skandal, Beraterskandal in der Bw. usw.

01.02.2019 , 21:20 Uhr

Da guck an, wenn es um neue Rüstungsverträge geht gibt es plötzlich den Schulterschluss mit Trump. Der Vertrag wurde schon in 2007 gebrochen, mit Bau eines Raketenabwehrsystems in Polen und Rumänien. Na klar, Herr Maas - Russland ist IMMER an allem schuld. Sie brauchen es gar nicht erst auszusprechen, wir kennen Ihre Meinung inzwischen schon zur Genüge. Die USA sind ja solche Friedens- und Unschuldsengel. Die deutsche Politik ist einfach nur mehr peinlich, und mich wundert, dass das anscheinend noch immer nicht genug Leute bemerken. Wer hat Deutschland die Wiedervereinigung ermöglicht? Wer droht ständig mit dem Raketenschild im Baltikum. Ich glaube wir sollten etwas nüchterner denken und nicht ständig den USA hinterherlaufen, die von uns und Europa überhaupt nichts halten. Russland gibt nur einen Bruchteil dessen was sich Nato und USA leisten für Rüstung aus. Russland so um die 70 MRD Dollar die Nato fast eine Billionen. Zudem hat Russland seine Militärausgaben gerade deutlich gekürzt. Ich denke mehr braucht man zu Ihren Einlassungen nicht zu sagen. Der Rest ist eh nichts als Polemik. Angela Merkel hat doch heute gesagt, dass sie und ihr Außenminister in dieser Sache jetzt alle Anstrengungen unternehmen. Übersetzt heißt das, dass sie allein alles macht. Denn sie allein ist Kanzlerin, Außenminister, Innenminister, Wirtschaftsminister und Verfassungsschutz.

25.01.2019 , 22:21 Uhr

Komisch, wenn die EU mit Autokraten von Nord Korea, Iran, Russland oder China "agiert" wird das als "Dialog" ausgelegt. nur fehlt jetzt eine schlüssige Erklärung, warum sich Merkel, Maas und Co im gleichen Grundtenor eingemischt haben, wo sie bisher doch keine Probleme im Umgang mit den Despoten Afrikas und der arabischen Welt haben.Warum mischt sich der Westen immer in andere Länder ein? Überall diese Regie Changes. Man muss die Regierungen nicht mögen, aber man kann doch nicht gegen den Willen oder gegen das Wahlergebnis eines Landes einfach einen Putsch unterstützen! Und sogar unser (SPD!) Aussenminister unterstützt den rechtsradikalen Kandidaten! Die SPD demontiert sich damit immer weiter. Man sieht hier die abartige Hörigkeit zu den USA! Das Merkel und Co den Rechten in Amerika, Brasilien und anderswo.

23.01.2019 , 21:13 Uhr

Klar, Frabnkreich muss mit allen Mitteln Gelder aktivieren. Das ist Macrons Absicht. www.welt.de/wirtsc...and-zu-teilen.html,

„…Ein reiches Land wie Deutschland muss lernen, seinen Wohlstand mit anderen Ländern zu teilen und Innovationen dafür zu nutzen, das Klima zu retten.““ t/aktuell/finanzen/frankreichs-banken-haben-in-italien-viel-zu-verlieren-15611872.html, 02.06.2016, | www.welt.de/wirtsc...r-Europa-wird.html,

22.01.2019 , 20:53 Uhr

www.welt.de/wirtsc...and-zu-teilen.html, „…Ein reiches Land wie Deutschland muss lernen, seinen Wohlstand mit anderen Ländern zu teilen und Innovationen dafür zu nutzen, das Klima zu retten.““ Von diesen beiden lasse ich mich nicht zwingen irgendetwas zu denken oder zu tun. Macron muss erst mal seinen Laden in Ordnung bringen. Wer sind die größten Populisten in D / F ? www.faz.net/aktuel...eren-15611872.html, Forderungen in Milliardenhöhe: Frankreichs Banken haben in Italien am meisten zu verlieren. Warum Frankreich zur Gefahr für Europa wird! Veröffentlicht am 02.06.2016, | www.welt.de/wirtsc...r-Europa-wird.html,

16.01.2019 , 21:50 Uhr

Die Rolle der AfD ist nicht merkwürdig, sondern konsequent: Weshalb wurde ihr früherer Antrag nicht von den anderen Oppositionsparteien unterstützt?

14.01.2019 , 22:56 Uhr

Werkstattgespräch ist eine Beleidigung unserer fleißigen Handwerker! Politiker sollten sich nicht solche Begriffe aneignen. Werkstattgespräche, Gute Kita, starke Familien. Was kommt als Nächstes? Schwaches Politiker Gesetz! Besser kann man die Meinung nicht manipulieren. Da werden neutrale Begriffe missbraucht, um die Politik zu verschleiern!

14.01.2019 , 21:14 Uhr

Von der Leyen taugt nichts als Verteidigungsministerin. Genauso ihre männlichen Unionsminister vor ihr. Nicht Die Linke als Partei hat die Bundeswehr ruiniert, sondern die FDP mit ihrem Privatisierungswahn. Bis vor 1990, wurde Material/ Gerät an die Bundeswehr geliefert und die BW konnte selbst das Gerät warten und reparieren. Heute, wird nur noch das nötigste repariert. Den größten Teil machen die Herstellerfirmen. Panzerwerkstätten werden/ wurden privatisiert. Soldaten müssen in der Lage sein, Panzerketten, allein und überall reparieren zu können! Ohne dass Hersteller aus Deutschland anreisen müssen. Bis 1990 waren, jedes Waffen.- und Munitionslager der Bw prall gefüllt gewesen, weil jede, Einheit sofort einsatzbereit sein musste. Und heute, ist kaum mehr als eine Brigade einsatzfähig. Mit allem Material was man dafür braucht. Und das muss man sich dann auch erstmal ausleihen.

06.01.2019 , 21:31 Uhr

Wer redet über die schwerwiegenden Fälle bei uns Staatsbürgern? Das Bundesgesundheitsministerium hat unter Zustimmung des Bundestages ein Gesetz zur Digitalisierung des Gesundheitswesens auf den Weg gebracht. Damit werden die Ärzte verpflichtet, alle Gesundheitsdaten an die Krankenkassen zu übermitteln. Wer das nicht bis Juni 2019 umsetzt, wird per Gesetz mit einer Strafe von 1% des Jahresumsatzes belegt. Nicht auszudenken wenn diese hochsensiblen Gesundheitsdaten in falsche Hände gelangen. Leider wurden die Warnungen der Ärzteschaft nicht ernst genommen. Die Abgeordneten, die dem Gesetz zugestimmt haben, sollen sich einmal vorstellen, wenn statt Handynummer alle Erkrankungen zu lesen sind.

Und unsere Kontodaten, Schufa-Daten, Maut-Daten mit Kennzeichenerfassung Vorratsdatenspeicherung, Weitergabe meiner Daten von den Kommunen an die GEZ ohne mein Einverständnis, Verkauf von Anschriften...........Das spielt wohl keine Rolle. Das ist ja nur das dumme Wahlvolk.

04.01.2019 , 22:25 Uhr

Jeder stochert nur in Vermutungen. Wer sich so profilieren will, ohne Beweise - hat schon verloren!

31.12.2018 , 21:14 Uhr

Ob die Klimaziele verfehlt werden oder nicht, ist mir schnuppe. Wie vielen anderen auch!

31.12.2018 , 21:12 Uhr

Gegen das Böse? Wer als mit einer Regierungspolitik nicht einverstandenen ist und auf die Straße geht, ist böse! Was soll das?

27.12.2018 , 21:17 Uhr

Wie wäre es, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Die wurde ja nur ausgesetzt. War der größte Fehler der CDU!!! Dem damaligen von und zu.

24.12.2018 , 21:36 Uhr

Erst lassen sich die Politiker für die DSGVO der EU krönen und feiern und hinterher merken sie, was sie verabschiedet haben. Solche Politiker braucht kein Mensch.

20.12.2018 , 21:09 Uhr

In Spanien, Portugal, Italien, Griechenland gibt es eine enorme Jugendarbeitslosigkeit! Warum werden diesen Jugendlichen keine Chance geboten? Die haben einen Pass!!!

19.12.2018 , 22:48 Uhr

Ich würde mir lieber mal den Beschluss der 8. Kammer des VG vom 11.07.2018 anschauen! www.justiz.nrw.de/...luss_20180711.html, Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, 8 L 1240/18. Dieser Sami A. war/ist ausreisepflichtig. Am 11. Juli 2018 wurde die Abschiebeanordnung durch Beschluss der 8. Kammer - 8 L 1240/18 - des VG bestätigt. Dann mischte sich am 12. Juli die 7. Kammer des VG ein! Ohne Begründung in einem laufenden Verfahren! Das waren ideologische Grabenkämpfe zwischen der 8. Kammer und der 7. Kammer.

15.12.2018 , 21:39 Uhr

Da haben die doch Kritiker Recht. Es gibt den § 218 und darin sind die staatl. Beratungsstellen enthalten. Diese Beratungsstellen können auch die Adressen interessierter Ärzte bekannt geben. Die Beratungsstelle ist doch die richtige Anlaufstelle. Oder will die Ärztelobby wieder neue GOZ zum Abrechnen haben. Und noch eines! Die schwangere Frau ist nicht die Wichtigste. Das ungeborene Leben ist wichtig. Das arme Würmlein hat nichts von dem Streit! Das „Informationsrecht“ muss gesichert werden? Angesichts von über 100.000 Abtreibungen jährlich, kann ich die Behauptung, Frauen dürften und könnten sich über Schwangerschaftsabbrüche nicht informieren, überhaupt nicht nachvollziehen.

11.12.2018 , 21:47 Uhr

Und was ist dann? Jetzt ist nicht mehr Italien das Problem, sondern Frankreich, das dann die drei Prozent Haushaltsziele nicht mehr einhalten kann!!! Gibt es dann auch ein Verfahren der EU gegen Frankreich? Oder hilft Merkel ihrem Freund mit dem dt. Scheckbuch, oder das EZB Scheckbuch? Italien ist das kleinste Problem. Frankreich ist DAS Problem! 28.05.2018, www.faz.net/aktuel...eren-15611872.html, 02.06.2016, | www.welt.de/wirtsc...r-Europa-wird.html

09.12.2018 , 21:40 Uhr

Die Gelbwesten Proteste sind normale, friedliche Bürger aus allen Schichten und Altersgruppen und machen Sinn. Viele Arbeitnehmer in Frankreich kommen wegen ihren geringen Lohn und den stetig steigenden Kosten, ob Strom, Benzin, Miete usw. nicht mehr über die Runden. Frankreich ist ein Höchststeuernland. die Staatsquote liegt über 56%. Frankreich ist in einer Phase eingetreten, wo eben Höchststeuern nicht mehr reichen, es müssen neue Steuern her, das Verhältnis Steuer Erwirtschafter zu Steuer Bezieher ist gekippt. Die schwarz vermummten Randalierer und Schläger haben hier nichts zu suchen und gehören natürlich mit allen Mitteln bekämpft und entfernt. Andere Länder haben Diktatoren, Frankreich hat Macron. Und die Antwort der Regierenden wird sein "Die Rechten Hetzer haben gewonnen“, statt einzugestehen das "Ihre" Politik das Problem ist. genau so muss man sich das Friedensprojekt EU vorstellen. Um den Klimawandel zu stoppen, prügeln sie das eigene Volk nieder, wenn es nicht dafür zahlen will?

09.12.2018 , 00:27 Uhr

„Diese Leute sind aus Paris. Eigentlich gehören sie zu den friedlichen Demonstranten. Doch plötzlich seien Polizisten auf sie zugestürmt, erzählt er. Einen von ihnen hätten sie sie mit einem Gummiknüppel auf den Kopf geschlagen, ihn zu Boden geworfen und mehrfach auf ihn eingeschlagen. Mit einer Platzwunde habe er sich in eine U-Bahn-Station gerettet. „Ich mache natürlich weiter“, sagt er. Als ein Online-Reporter ihn fragte, warum sie solche Wut haben und ernsthafte Verletzungen in Kauf nehmen, holt sein Begleiter eine Gelbe Weste heraus. Darauf hat er geschrieben, was ihn antreibt. Die Übersetzung: "Erklärung der Bürger- und Menschenrechte, Artikel 35: Wenn die Regierung die Rechte des Volkes verletzt, ist der Aufstand das heiligste Recht und vornehmste Pflicht für das Volk und jeden Teil des Volkes."“ Wann kapieren die Medien endlich die Brandgefahr in Europa?

08.12.2018 , 20:57 Uhr

Die Gelbwesten Proteste sind normale, friedliche Bürger aus allen Schichten und Altersgruppen und machen Sinn. Viele Arbeitnehmer in Frankreich kommen wegen ihren geringen Lohn und den stetig steigenden Kosten, ob Strom, Benzin, Miete usw. nicht mehr über die Runden. Frankreich ist ein Höchststeuernland. die Staatsquote liegt über 56%. Frankreich ist in einer Phase eingetreten, wo eben Höchststeuern nicht mehr reichen, es müssen neue Steuern her, das Verhältnis Steuer Erwirtschafter zu Steuer Bezieher ist gekippt. Die schwarz vermummten Randalierer und Schläger haben hier nichts zu suchen und gehören natürlich mit allen Mitteln bekämpft und entfernt. Andere Länder haben Diktatoren, Frankreich hat Macron. Und die Antwort der Regierenden wird sein "Die Rechten Hetzer haben gewonnen“, statt einzugestehen das "Ihre" Politik das Problem ist. genau so muss man sich das Friedensprojekt EU vorstellen. Um den Klimawandel zu stoppen, prügeln sie das eigene Volk nieder, wenn es nicht dafür zahlen will?Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 15.03.15 01:12 Uhr. Der französische Staat kassiert von seinen ehemaligen Kolonien jährlich 440 Milliarden Euro an Steuern. Und Merkel füllt die Lücke wieder auf. Macron muss seinen ehem. Kolonien helfen, nicht Merkel. Seit 1961 kontrolliert Paris so die Währungsreserven von Benin, Burkina Faso, Guinea-Bissau, Elfenbeinküste, Mali, Niger, Senegal, Togo, Kamerun, Zentralafrikanische Republik, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea und Gabun.

24.11.2018 , 20:34 Uhr

Und wie ist es mit der Ernennung der Verfassungsrichter in Deutschland? Deutschland hat kein Recht anderen Staaten Versäumnisse vorzuwerfen! "Der ursprünglich für den Posten in Karlsruhe vorgesehene Günther Krings (CDU), parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium, war demzufolge bei den Grünen auf Widerstand gestoßen." Man muss sich das einmal vorstellen: die Union schlägt Krings vor und weder SPD noch FDP leisten Widerstand - wohl aber die kleinste Oppositionspartei, die bei der letzten BTW gerade einmal 8.9% der Stimmen erhielt. Und denen wird stattgegeben. Wie kann das sein? Die Scheinheiligkeit der dt. Politik ist nicht mehr zu überbieten Da werden Parteimitlieder/MdB von einer Partei vorgeschlagen. Fühlen sich diese Richter dann der Partei verpflichtet? Wer meckert da noch über Polens Justiz?

19.11.2018 , 21:11 Uhr

Die EU hat doch schon einen Haushalt, In diesen Haushalt zahlen alle Mitgliedsstaaten ein. Was soll das ganze? Um französische Banken zu retten?

10.11.2018 , 22:04 Uhr

Besetzung von Richtern nach dt. Parteienproporz. Und in Polen werden Richter angeblich zu früh in Ruhestand geschickt. Finde den Fehler

04.11.2018 , 22:45 Uhr

Für die Entlassung eines Beamten gibt es gesetzliche Regelungen im Beamtenrecht? Disziplinarverfahren, Verurteilung bei einem Gericht, Kürzung der Pesionsbezüge. Das alles ist an strenge Kriterien gerichtet. Da reicht eine Kritik an Merjkel nicht aus! Genau so etwas

sind die Gründe dafür, daß CDU und SPD ständig an Zustimmung verlieren. Das DDR System läßt grüßen. Danke Frau Merkel.

26.10.2018 , 21:21 Uhr

Die CDU darf im Landtagswahlkampf nicht gefährdet werden. Deshalb gibt es keine Bericht in der FAZ/ARD/ZDF über das 18 jährige Opfer einer grausamen Gruppenvergewaltigung. Wahlkampf geht vor?

22.10.2018 , 23:26 Uhr

In jedem Staat gibt es Altersregelungen - Begrenzung des Höchstalters. Z.b. Bei Ärzten, bei Polizeibeamten, Lehrern, bei Arbeitnehmern bis zum gesetzl. Rentenbeginn, Bürgermeistern.

§ 48 - Deutsches Richtergesetz (DRiG k.a.Abk.) (1) 1Richter auf Lebenszeit treten mit dem Ende des Monats in den Ruhestand, in dem sie die für sie geltende Altersgrenze erreichen. 2Sie erreichen die Altersgrenze in der Regel mit Vollendung des 67. Lebensjahres (Regelaltersgrenze). (2) Der Eintritt in den Ruhestand kann nicht hinausgeschoben werden. (3) 1Richter auf Lebenszeit, die vor dem 1. Januar 1947 geboren sind, erreichen die Regelaltersgrenze mit Vollendung des 65. Lebensjahres. 2Für Richter auf Lebenszeit, die nach dem 31. Dezember 1946 geboren sind, wird die Regelaltersgrenze wie folgt angehoben..............

12.10.2018 , 21:30 Uhr

Besonders auffällig ist der thüringische Verfassungsschutz und deren Präsident Stephan Kramer. Da tut sich was. Wenn man sich die Biographie des Thüringer Verfassungsschutzchefs Stephan Kramer bei Wikipedia ansieht, dann ist man erschrocken, welche Kreise bei uns in sensiblen, innenpolitischen Bereichen Fuß gefasst haben.Herr Kramer hat keine erforderlich Befähigung zu Richteramt. Rechtsstudium abgebrochen! Generalsekretär des Zentralrats der Juden. Thilo Sarrazins 2009 erfolgte Äußerungen zu Einwanderern in Berlin kritisierte Kramer mit den Worten „Ich habe den Eindruck, dass Sarrazin mit seinem Gedankengut Göring, Goebbels und Hitler große Ehre erweist.“[6] Kramers Aussage rief, da sie auch als Relativierung der nationalsozialistischen Verbrechen gewertet wurde, scharfen Widerspruch hervor.[7]. Er ist Mitglied des Stiftungsrates der Amadeu Antonio Stiftung[16], Erst CEDu Mitglied, dann in der FDP und dann in der SPD. „Ich würde Herrn Sarrazin den Eintritt in die NPD empfehlen, dass macht die Gefechtslage wenigstens klarer und befreit die SPD“, sagte der Generalsekretär des Zentralrats, Stephan Kramer, Handelsblatt Online. Quelle: Wiki.

09.10.2018 , 22:02 Uhr

Sehr geehrte Damen und Herren, wann kommen Fahrverbote für die Dt. Bahn?

Deren Loks fahren zu ca. 40 Prozent noch mit Diesel. Ohne Rußpartikelfilter. 24 Stunden durch alle Städte, besonders nachts mit Güterzügen. Da regt sich kein Mensch auf! Oder die Frachter und Kreuzfahrtschiffe. Die Kreuzfahrtschiffe lassen selbst im Hafen den Diesel laufen, weil Strom benötigt wird.

Nein, solche populistischen Politiker brauchen wir nicht.

06.10.2018 , 20:50 Uhr

Je tiefer die Ansprüche, desto tiefer kann das Niveau sinken, desto kleiner ist die Enttäuschung. Früher waren es die Jungen, die für eine Aufbruchstimmung sorgten, heute sind es die Älteren. Verkehrte Welt. Herrschaft des Unrechts? Nein, aber Herrschaft zu Unrecht!