Kontaktverbote wegen Corona: Wer darf jetzt noch raus?

Manche Bundesländer sind bei Ausgangsbeschränkungen strenger als andere. Und die Regeln sind teils sehr unpräzise formuliert.

3 personen sitzen am Bahngleis Alexanderpatz

Für alle in Berlin gilt: Abstand halten! Foto: Sebastian Wells/Ostkreuz

BERLIN taz | Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, sollen wir alle möglichst zu Hause bleiben. Diese Nachricht dürfte inzwischen angekommen sein. Aber wann dürfen wir überhaupt noch raus?

Nachdem vergangene Woche Bayern und einzelne Städte mit Ausgangsbeschränkungen vorgeprescht sind, hat sich am Sonntag Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Minis­ter­prä­si­den­tInnen in einer Telefonkonferenz auf „Leitlinien zur Beschränkung sozialer Kontakte“ geeinigt. Das Ziel sollte sein, dass „in ganz Deutschland im Grundsatz die gleichen Regeln gelten“, wie es Merkel formulierte: Das öffentliche Leben wird weiter heruntergefahren. Direkte persönliche Kontakte sollen möglichst reduziert werden, Mindestabstand 1,50 Meter. Treffen von mehr als zwei Personen in der Öffentlichkeit sind nicht mehr erlaubt – außer es handelt sich um Familien oder Wohngemeinschaften. Das Ganze für eine Dauer von mindestens zwei Wochen.

Auf den ersten Blick nun also überall dasselbe Bild: Geschäfte haben zu, nur noch Dinge des täglichen Bedarfs kann man kaufen. Restaurants verkaufen Speisen nur noch zum Mitnehmen und Hotels nehmen keine TouristInnen mehr. Auf den zweiten Blick sind die Regeln aber in den einzelnen Bundesländern und teils auch Kommunen unterschiedlich streng ausgestaltet und im Detail unpräzise formuliert. Manches ist in der Praxis offenbar gar nicht umsetzbar; die Polizei interpretiert die Regelungen jedenfalls mitunter recht frei.

Einige Bundesländer, etwa Mecklenburg-Vorpommern oder Rhein­land-Pfalz, haben bis Montagnachmittag noch gar keine neuen Verordnungen veröffentlicht. Eine Reihe anderer Länder haben sich nah an den Leitlinien orientiert. In einigen Bundesländern aber sind die neuen Regelungen strenger. Hier wurden nun offiziell Ausgangssperren mit Ausnahmen eingeführt. Offiziell ist aber höchstens von „Ausgangbeschränkungen“ die Rede.

Spazieren nur alleine

In Berlin etwa heißt es in der seit Montag gültigen Verordnung: Man habe sich „ständig in [der] Wohnung oder gewöhnlichen Unterkunft aufzuhalten“. In Brandenburg ist das „Betreten öffentlicher Orte“ – also Straßen, Plätze, Parks – nun grundsätzlich untersagt, was auf dasselbe herauskommt. In Sachsen steht gleich zu Beginn der Allgemeinverfügung: „Das Verlassen der häuslichen Unterkunft ohne triftigen Grund wird untersagt.“ Bayern und das Saarland haben Ähnliches bereits vergangene Woche formuliert.

Es werden jeweils eine ganze Reihe von Gründen aufgeführt, warum man die Wohnung dann doch verlassen darf. Darunter fallen Einkäufe und Arztbesuche, der Weg zur Arbeit und Besuche bei Ehe- oder Lebenspartnern oder bei Kranken. Auch Sport und „Bewegung an der frischen Luft“ ist gestattet. Während man in Berlin zumindest mit einer Person, die nicht dem eigenen Hausstand angehören muss, spazieren gehen darf, ist in Bayern und Sachsen nicht einmal das gestattet. In Sachsen darf man sich sogar nur „im Umfeld des Wohnbereichs“ bewegen. Weder Polizei noch Staatsregierung können auf Nachfrage definieren, was damit gemeint ist.

In anderen Fällen werden Dinge bis ins kleinste Detail geregelt. Baden-Württemberg verbietet etwa auch im nichtöffentlichen Raum Zusammenkünfte von mehr als fünf Personen, außer wenn die Menschen sowieso zusammenleben; dann dürfen auch Le­bens­part­ne­rInnen dazukommen. Auch private Familientreffen mit Verwandten „in gerader Linie“ sind dort erlaubt, also mit Eltern, Großeltern, Kinder und Enkelkindern. In Nordrhein-Westfalen dürfen sich „Verwandte in gerader Linie“ auch in größerer Anzahl in der Öffentlichkeit treffen, selbst wenn sie nicht zusammenleben.

Uneinheitlich wird in den Bundesländern auch mit Rückkehrern aus Corona-„Ri­si­koge­bieten“ umgegangen. Rhein­land-Pfalz etwa hat schon vergangene Woche „Fahrten und Reisen aus den vom Robert-Koch-Institut für Covid-19 erklärten internationalen Risikogebieten nach Rheinland-Pfalz untersagt“. Die Stadt Jena ging noch weiter und erklärte gleich ganze Bundesländer zur Risikogebieten, was zur Folge hat, dass Jenaer Bür­ge­rInen, die nach Hause kommen, sich erst mal in Quarantäne begeben müssen.

Insgesamt gilt, dass es für privates Verhalten nun genaue Vorschriften gibt, während für die Betriebe, die nicht ohnehin geschlossen sind, so gut wie nichts vorgeschrieben ist. So dürfen etwa nach wie vor Großaumbüros betrieben werden, hier gilt kein Kontaktverbot und keine Begrenzung von Personen in einem Raum. Es finden sich teils lediglich Ermahnungen, Hygienebestimmungen zu beachten und Mindestabstände einzuhalten.

Hauptsache keine Party

Das hat zur Folge, dass etwa in Sachsen oder Berlin bei einem privaten Umzug der beste Freund offiziell nicht mithelfen darf, aber mehrere Mitarbeitende eines kommerziellen Umzugsunternehmens weiterhin Möbel und Kisten schleppen dürfen.

In Berlin hat die Polizei die Menschen ermahnt, dass sie nun stets ihren Ausweis oder einen Pass plus Meldebescheinigung mitzuführen hätten. Das sorgte für hektische Rückfragen bei vielen, die ihre Wohnadresse nicht auf diese Art nachweisen können. Wie sich dann auf Twitter zeigte, interpretieren die Beamten die Verordnung ansonsten ziemlich frei. So beruhigt die Polizei etwa in diesem Fall: Ein fester Freund zähle als „Lebenspartner“ und zu zweit mit Baby im Kinderwagen dürfe man auch dann unterwegs sein, wenn der andere Erwachsene nicht im selben Haushalt wohnt. Besuche bei Freunden seien nach wie vor möglich, so lange man keine Party feiere, die eigenen Eltern dürfe man laut Verordnung aber nicht besuchen.

Grundsätzlich versuchen die Beamten, die Menschen zu beruhigen. Kein einzelner Jogger müsse Angst haben, nach dem Ausweis gefragt zu werden. Nur wenn mehr als zwei Personen zusammen draußen unterwegs seien, werde kontrolliert. Und: „Kontrollen innerhalb von Wohnungen wird es nicht geben.“

Weder Berliner Senat noch die Polizei antworteten bis zum Nachmittag auf eine taz-Anfrage, ob dieses Vorgehen der Polizei abgesprochen ist und ob die bislang nicht in der Verodnung verankerten Ausnahmen noch mit aufgenommen werden.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

Bis zu 70 Prozent der Bevölkerung in Deutschland könnten mit dem Coronavirus infiziert werden, so heißt es in Schätzungen laut Robert-Koch-Institut. Es sei allerdings unklar, über welchen Zeitraum dies geschehen werde.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits zu befürchten ist. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte haben sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit soll der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Die Regeln sollen mindestens für zwei Wochen gelten und sind in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich ausgestaltet. Dazu gehören:

■ Außerhalb des Hauses darf man sich nur noch allein, maximal aber zu zweit aufhalten oder „im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands“. In Bayern, Berlin, Brandenburg, Sachsen und dem Saarland sind die Regeln strenger. Hier braucht es einen „triftigen Grund“, um die Wohnung zu verlassen. In der Sonne zu sitzen etwa gehört da nicht dazu.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Weiter möglich bleiben der Weg zur Arbeit, zur Notbetreuung, Einkäufe, Arztbesuche, Teilnahme an erforderlichen Terminen, die Hilfe für Kranke oder individueller Sport und Bewegung an der frischen Luft.

Friseursalons und Restaurants müssen geschlossen bleiben - nur Lieferungen und der Verkauf außer Haus ist erlaubt. Sowohl Anbietern als auch KundenInnen drohen sonst Strafen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen veröffentlicht das Robert-Koch-Institut.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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