Meinungsfreiheit

Auf dem Plakat eines Demonstranten steht „Merz leck Eier“

Beleidigung von Politikern Eine Anzeige zu viel

Hässliche Tonarten sind schwer erträglich. Bei Anzeigen wegen Beleidigung, Hass und Hetze muss aber das richtige Maß erst noch gefunden werden.

3.5.2026

Boris Pistorius (SPD), Verteidigungsminister, spricht im historischen Rathaus von Osnabrück

Kunst gegen Boris Pistorius Verwirrendes Lagebild

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat Osnabrücker Aktivist*innen doch wegen einer Aktion angezeigt. Sein Ministerium leugnete das erst.

Von Harff-Peter Schönherr

30.4.2026

Daniel Günther wird bei einem Besuch des gestrandeten Buckelwals am Timmendorfer Strand von etlichen Journalisten interviewt.

„Nius“-Beschwerde scheitert vor Gericht Sieg der Meinungsfreiheit – mit kleinem Schönheitsfehler

Kommentar von Esther Geißlinger

Das OVG hat eine Beschwerde des rechten Onlineportals „Nius“ gegen Daniel Günther zurückgewiesen. Gut so – auch wenn die Begründung spitzfindig ist.

24.4.2026

Ein Schild wird auf einer Demonstration hochgehalten

Gesetzentwurf vorgestellt Hessen will Israel schützen

Bisher ist es straflos, das Existenzrecht Israels zu verneinen. Das will das Land Hessen nun mit einer Gesetzesinitiative ändern.

Von Christian Rath

23.4.2026

Menschen stehen mit Roben und Protestschildern auf einer Wiese

Wissenschaftsfreiheit in der Türkei Platzverweis für den Professor

Die Istanbuler Boğaziçi-Universität galt einst als „Harvard am Bosporus“, bis Erdoğan die Leitung austauschte. Es gibt Widerstand, aber er bleibt leise.

Von Can Tim Akıncı

22.4.2026

Eine Personmit einer Kerze vor einem Chanikkaleuchter

Sachsens „Jahr der jüdischen Kultur“ Zu viel Tacheles

Die Künstlerin Nirit Sommerfeld hat in Chemnitz eine Gesprächsreihe mit jüdischen Gästen organisiert. Doch die Förderung wurde zurückgezogen. Warum?

Von Daniel Bax

20.4.2026

Unbekanntes Kapitel ostdeutscher Kultur Die DDR ist nur zu verstehen, wenn man auf die Ausgegrenzten schaut

Ein bisher unbekanntes Kapitel ostdeutscher Kulturgeschichte: Christoph Links untersucht, welche Verlage in der DDR wann und warum verschwunden sind.

Von Ilko-Sascha Kowalczuk

18.4.2026

Peter Magyar schwenkt eine ungarische Flagge, hinter ihm stehen klatschende Parteimitglieder

Parlamentswahl in Ungarn Endspiel um die Demokratie

Péter Magyar stand Viktor Orbán nahe, bis er enthüllte, wie korrupt dessen Regierung ist. Jetzt könnte der Erzkonservative die ungarische Demokratie retten.

Von Florian Bayer

3.4.2026

Teilnehmer einer Kundgebung des Leipziger Aktionsbündnis "?Leipzig nimmt Platz?" protestieren mit Plakaten gegen den Kulturstaatsminister Weimer

Journalist Ronen Steinke in Leipzig Seine Klinge auch an widrigen Gedanken wetzen

Auf der Leipziger Buchmesse spricht Ronen Steinke über sein Buch „Meinungsfreiheit“. Der Journalist sieht eine gefährliche Machtverschiebung am Werk.

Von Ella Rendtorff

20.3.2026

Kritik am Haber-Verfahren Mit freundlicher Hilfe des Verfassungsschutzes

Das Vorgehen von Wolfram Weimer gegen drei Buchläden wirft ein Schlaglicht auf das „Haber-Verfahren“ der Bundesregierung. Kann das so weitergehen?

Von Konrad Litschko und Gareth Joswig

20.3.2026

Wolfram Weimer und CSU-Innenminister Alexander Dobrindt einander zugewandt, im Gespräch

Streit über Buchhandlungen Dobrindt nimmt Weimer in Schutz

Der Kulturstaatsminister hat drei linke Buchläden von einer Preisliste gestrichen. Dessen oberster Dienstherr findet das richtig.

19.3.2026

Szene bei einer Demonstration: Plakat mit der Aufschruft "From the Oder/ to the Rhine/ Free free Palestine" hoch, im Hintergrund sind palästinensische Nationalfahnen zu sehen und der Fernsehturm.

Meinungsfreiheit in Deutschland Faesers fatales Vermächtnis

Der Slogan „From the River to the Sea“ ist seit 2023 verboten – mit massiven Folgen. Die Begründung ist aber dünn, wie eine Anfrage der Linken zeigt.

Von Daniel Bax

18.3.2026

Eine Person hält ein Schild in die Höhe, auf dem ein durchgestrichener Pfeil, der nach rechts zeigt, zu sehen ist

„Haber-Verfahren“ Wenn der Verfassungsschutz aussortiert

Kulturminister Weimer greift autoritär in den Kulturbetrieb ein. Sind nun andere Projekte dran? Beim Programm „Demokratie leben“ ist die Unruhe groß.

Von Konrad Litschko und Kersten Augustin

17.3.2026

Schild: Deutsche Nationalbibliothek (DNB)

Weimers Kampf gegen Literatur Keine Kultur, kein Konservativer

Kommentar von Klaus Hillenbrand

In die Deutsche Nationalbibliothek gehören gedruckte Bücher. Kurz vor der Leipziger Messe bringt Weimer die komplette Branche gegen sich auf.

17.3.2026

Wachsender Antisemitismus bei den Linken Auf dem Weg ins politische Abseits

Kommentar von Nicholas Potter

Der Antisemitismusbeauftragte in Brandenburg, Andreas Büttner, tritt aus der Linkspartei aus. Der Grund: zunehmender Antizionismus.

16.3.2026

Der Fraktionsvorsitzende der SPD in der Bremer Bürgerschaft, Mustafa Güngör

Bremens SPD gegen Wolfram Weimer Eine späte Erkenntnis

Kommentar von Eiken Bruhn

Der Bremer SPD-Fraktionsvorsitzende Mustafa Güngör findet, Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sollte zurücktreten. Das kommt reichlich spät.

16.3.2026

Ein Spruch an einer Wand, unscharf davor offenbar einschreitende Polizisten

Ronen Steinkes Buch „Meinungsfreiheit“ Niemand hat das Recht, nicht kritisiert zu werden

Ronen Steinke zeigt in seinem gleichnamigen Sachbuch, dass es in Deutschland zunehmend schlecht um die Meinungsfreiheit bestellt ist – trotz aller guten Absichten.

Von Ulrich Gutmair

16.3.2026

Wolfram Weimer, Staatsminister für Kultur und Medien

VW, Kernkraft, Weimer Der Kulturgesinnungswart

Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch

Ein Traditionsautohersteller vor dem Abgrund, die Abkehr von Kernkraft als strategischer Fehler – und eine schwere Zeit für den Kulturstaatsminister.

15.3.2026

Kulturstaatsminiser Wolfram Weimer steht zusammen mit dem Museumsdirektor, der Niedersächsischen Landtagspräsidentin und dem Stiftungsratsvorsitzenden der Ostpreußischen Kulturstiftung. Sie halten Scheren in der Hand und Teile eines Bands, das sie zur Museumseröffnung durchschneiden durften

Hoher Besuch in Lüneburg Weimer für die Redefreiheit

Kolumne Großraumdisco von Johannes Strauch

In Lüneburg gibt es ein neues Kant-Museum, der Kulturstaatsminister darf eine Eröffnungsrede halten – und meint „autokratische Züge“ zu erkennen.

14.3.2026

Eine lustige 'Skulptur' und Postkartenständer stehen vor dem Buchladen „Zur schwankenden Weltkugel“ in der Kastanienallee

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer Der Fisch stinkt vom Kopf her

Kommentar von Julia Hubernagel

Wer glaubte, Weimer sei kein rechter Hardliner, sieht sich endgültig getäuscht. Viele müssen nun befürchten, unter seinen Hammer zu kommen.

14.3.2026

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Kunst gegen Boris Pistorius Verwirrendes Lagebild

„Nius“-Beschwerde scheitert vor Gericht Sieg der Meinungsfreiheit – mit kleinem Schönheitsfehler

Gesetzentwurf vorgestellt Hessen will Israel schützen

Wissenschaftsfreiheit in der Türkei Platzverweis für den Professor

Sachsens „Jahr der jüdischen Kultur“ Zu viel Tacheles

Unbekanntes Kapitel ostdeutscher Kultur Die DDR ist nur zu verstehen, wenn man auf die Ausgegrenzten schaut

Parlamentswahl in Ungarn Endspiel um die Demokratie

Journalist Ronen Steinke in Leipzig Seine Klinge auch an widrigen Gedanken wetzen

Kritik am Haber-Verfahren Mit freundlicher Hilfe des Verfassungsschutzes

Streit über Buchhandlungen Dobrindt nimmt Weimer in Schutz

Meinungsfreiheit in Deutschland Faesers fatales Vermächtnis

„Haber-Verfahren“ Wenn der Verfassungsschutz aussortiert

Weimers Kampf gegen Literatur Keine Kultur, kein Konservativer

Wachsender Antisemitismus bei den Linken Auf dem Weg ins politische Abseits

Bremens SPD gegen Wolfram Weimer Eine späte Erkenntnis

Ronen Steinkes Buch „Meinungsfreiheit“ Niemand hat das Recht, nicht kritisiert zu werden

VW, Kernkraft, Weimer Der Kulturgesinnungswart

Hoher Besuch in Lüneburg Weimer für die Redefreiheit

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer Der Fisch stinkt vom Kopf her

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