Europäische Union in Corona-Zeiten: Zerstritten wie zur Finanzkrise

Die EU kann sich nicht auf einen gemeinsamen Plan in der Coronakrise einigen. Daran dürften auch die Hilfsmilliarden der Kommission wenig ändern.

Ursula von der Leyen im Europaparlament.

„Das ist die größte Reaktion der EU auf eine Krise in der Geschichte“, sagt von der Leyen in Brüssel Foto: Isopix/imago

BRÜSSEL taz | Totgesagte leben länger. Das weiß man in Brüssel nur zu gut. In der Eurokrise kämpfte die EU monatelang um das Überleben der Notfallpatienten Griechenland, Spanien und Zypern. Deutschland wurde heftig angefeindet, weil es mit dem Rauswurf Griechenlands aus dem Euro drohte.

Am Ende kam es weder zum „Grexit“ noch zum Kollaps der Währungsunion. Darauf verweisen die EU-Politiker derzeit gern, wenn es um die Corona­krise geht. Die EU habe ihre Lektion gelernt und sei gut gerüstet, auch diese Prüfung zu bestehen, sagt Kommissionschefin Ursula von der Leyen.

Schon 2,7 Billionen Euro habe man gegen die Krise mobilisiert, erklärte die CDU-Politikerin am Donnerstag in Brüssel. „Das ist die größte Reaktion der EU auf eine Krise in der Geschichte.“ Nun soll noch ein europäisches Kurzarbeitergeld und ein höheres EU-Budget hinzukommen.

Doch die Inflation der Zahlen und die Eskalation der Hilfspläne zeigt nur, dass es diesmal wirklich ernst ist. Von der Leyens hektische Aktionen erwecken den Eindruck, als gehe es hier um die Notbeatmung eines lebensgefährlich geschwächten Patienten. Stirbt die EU?

EU-Kommissionschefin Von der Leyen steht in einem leeren Saal des EU-Parlamentes

Ist da wer? EU-Kommissionschefin Von der Leyen am Donnerstag im EU-Parlament Foto: Nicolas Landemard/Le pictorium/imago

Unhaltbare Versprechen

Auszuschließen ist es nicht mehr. In mancher Hinsicht ist es sogar schon zu spät. Das „Europa, das schützt“, das der frühere EU-Präsident Jean-Claude Juncker großspurig versprochen hatte, ist zumindest schon längst gestorben. Europa ist zum Epizentrum der Pandemie geworden, zwei Drittel der Toten weltweit kommen aus der EU und Partnerländern wie Großbritannien.

Auch außenpolitisch ist Europa schwer angeschlagen. Von der Leyen hatte eine „geopolitische Kommission“ versprochen, die „die Sprache der Macht“ spricht – und muss nun mitansehen, wie China und Russland den Krieg der Bilder gewinnen. Dass die EU mit einer Kampagne gegen „Fake News“ gegensteuert, zeigt, dass sie tief verletzt ist.

Die größten Probleme kommen aber aus dem Innern, genauer: aus dem Europäischen Rat. Die dort versammelten 27 Staats- und Regierungschefs haben so ungefähr alles falsch gemacht, was sie falsch machen konnten. Als die Corona­krise begann, haben sie auf nationale Schutzmaßnahmen gesetzt, statt sich in Brüssel abzustimmen.

Selbst als die Einschüsse näher kamen und sich Engpässe bei der Versorgung mit Masken und medizinischer Ausrüstung abzeichneten, konnten sich Angela Merkel & Co. nicht zu gemeinsamem Handeln durchringen. Deutschland verhängte sogar noch ein Exportverbot, das die Krise verschärfte und Wut und Verzweiflung in Italien auslöste.

Wie Donald Trump

Der nächste große Fehler waren die Grenzschließungen und Reiseverbote. Als US-Präsident Donald Trump einen Reisebann über Europa verhängte, schimpfte die EU noch über die „America First“-Politik des Populisten im Weißen Haus. Wenige Tage späte machte auch Deutschland die Grenzen dicht, genau wie Polen, Österreich et cetera.

Seitdem heißt es nicht „Europa first“, sondern „Deutschland zuerst“, „Österreich allein“ und so weiter. Jedes EU-Land starrt nur noch auf „seine“ Zahlen und verhängt Maßnahmen im Alleingang. Als Merkel ihre berühmte TV-Ansprache an die Deutschen hielt, in der sie Kontaktsperren ankündigte, erwähnte sie Europa mit keinem Wort.

Doch es sollte noch schlimmer kommen. Beim letzten EU-Gipfel vergangene Woche brach ein gefährlicher Streit aus. Italiens Regierungschef Giuseppe Conte weigerte sich, den Gipfelbeschluss zu unterschreiben, solange der Text kein Bekenntnis zu finanzieller Solidarität, etwa in Gestalt gemeinsamer Kredite – die sogenannten Coronabonds – enthält. Merkel sagte Nein, der Streit wurde vertagt.

Auch die Milliardenhilfen der Kommission werden ihn nicht beenden können. Es besteht sogar der – begründete – Verdacht, dass von der Leyen damit nur die Coronabonds verhindern und Merkel einen Gefallen tun möchte.

„Tödliche Gefahr für die EU“

Dass die EU in der Stunde der höchsten Not nicht in der Lage war, sich zu einigen, führt nun zu Todesängsten. „Die Stimmung, die zwischen den Staats- und Regierungschefs zu herrschen scheint, und die fehlende europäische Solidarität stellen eine tödliche Gefahr für die EU dar“, warnt Jacques Delors, der frühere Kommissionspräsident.

„Die EU hat im Grunde kapituliert und es den Nationalstaaten überlassen, in dieser Krisenzeit Entscheidungen zu fällen“, resümiert die polnische Literaturnobelpreisträgerin Olga Tokarczuk. Tatsächlich spielen die EU-Institutionen nur noch eine Nebenrolle, auch wenn von der Leyen gerne einen anderen Eindruck erwecken möchte.

Die erste Geige spielen die Mitgliedstaaten: Deutschland und Italien, aber auch die Niederlande und Frankreich. Merkel ist auf derselben harten Linie wie der niederländische Premier Mark Rutte, Conte kann auf Rückendeckung von Präsident Emmanuel Macron zählen. Es ist fast wieder wie in der Eurokrise.

Schon damals standen die Nordeuropäer – angeführt von Deutschland, den Niederlanden und Finnland – gegen die Südländer Griechenland, Italien und Frankreich. Allerdings gibt es diesmal einen großen Unterschied: Die EU hat nicht mehrere Monate Zeit, die Krise zu lösen – sondern nur wenige Tage. Und von Corona sind nicht nur einige „Schuldensünder“ betroffen, sondern alle stehen mit dem Rücken zur Wand – auch Deutschland.

Deal bis Ostern?

Der frühere EU-Kommissar Mario Monti bringt es auf den Punkt: „Der große Vorteil in dieser Tragödie ist, dass nicht mal ein nordischer, großer, stämmiger Blonder mit sehr blauen Augen sagen kann, dass diese Tragödie des Coronavirus nur die Sünder-Länder getroffen hat, also diejenigen mit einer hohen Staatsverschuldung.“

Doch wenn es hart auf hart kommt, ist das nur ein schwacher Trost. Im Angesicht des Todes denkt jeder nur an sich. Die EU scheint da keine Ausnahme zu machen. Oder einigen sich die 27 doch noch auf solidarische Not- und Aufbauhilfe?

Bis Ostern, so heißt es in Brüssel, soll eine Einigung stehen. Die Uhr tickt, noch geht es ohne Notbeatmung.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte haben sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit soll der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie Anfang Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen: Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 5. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen sollen die Regeln gelockert werden: PatientInnen oder BewohnerInnen sollen wieder durch eine bestimmte Person besucht werden können.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport soll das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt sein. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga darf die Saison ab Mitte Mai mit Geisterspielen fortsetzen – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten. Was alles unter „Großveranstaltung“ fällt, wird noch geklärt.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios sollen die Ländern Lockerungen eigenständig verantworten.

■ Spielplätze sollen unter Auflagen wieder öffnen – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen werden wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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