Wohin steuert der Corona-Protest?: Eine toxische Mischung

Nach den bundesweiten Corona-Protesten kritisiert die Politik die DemonstrantInnen teils scharf. Ein FDP-Mann reiht sich indes ein.

Gegner der Corona-Verordnungen auf einer Kundgebung auf dem Berliner Alexanderplatz

Mit rechter Beteiligung: GegnerInnen der Corona-Verordnungen bei ihrem Protest in Berlin Foto: Christophe Gateau/dpa

BERLIN taz | Es waren Tausende, die am Samstag auf die Straße gingen – um gegen die Corona-Einschränkungen zu protestieren. Wohl mehr als 10.000 Menschen in Stuttgart, 3.000 in München, 2.000 in Nürnberg, 1.000 in Berlin und viele weitere in anderen Städten. Besorgte Bürger, Verschwörungstheoretiker, Impfgegner, linke Esoteriker, auch Rechtsextreme standen da gemeinsam auf der Straße. Nun diskutiert die Politik: Wie damit umgehen? Und: Wächst da eine neue Bewegung heran?

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) warnte am Sonntag vor einer „toxischen“ Mischung, wenn sich Bürger mit Existenzsorgen mit AfD- und Pegida-Anhängern verbündeten. Hier müsse man „auf der Hut sein“. Auf den Protest zu reagieren aber sei schwierig, so Ramelow zur taz: „Wie soll ich denn auf diese haltlosen Verschwörungen reagieren? Ich kann nur akzeptieren, dass diese Menschen unterwegs sind.“

Auch FDP-Chef Christian Lindner sprach am Sonntag von „obskuren Kreisen“, die derzeit gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße gingen – und kritisierte damit auch seinen Parteifreund Thomas Kemmerich, der sich im thüringischen Gera den Protesten angeschlossen hatte. „Wer sich für Bürgerrechte und eine intelligente Öffnungsstrategie einsetzt, der demonstriert nicht mit obskuren Kreisen und der verzichtet nicht auf den Abstand und Schutz.“

Innensenator warnt vor „Systemverächtern“

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) sprach wiederum von „Systemverächtern“, die sich zumindest in der Hauptstadt am Samstag versammelt hätten. Diese würden den Demokraten vorwerfen, Grundrechte zu missbrauchen. „Das ist verkehrte Welt“, so Geisel zum Tagesspiegel.

Tatsächlich ist es eine wilde Mischung aus besorgten Bürgern und Verschwörungsideologen fast aller politischen Schattierungen, die am Wochenende erneut auf die Straße ging. In Stuttgart wehten Pace-Fahnen neben Deutschlandflaggen, „Gib Gates keine Chance“ lauteten Slogans oder „Wir sind nicht die Sklaven der Diktatur Angela“. Impfgegner und Tierfreunde trafen auf Leute, die sagten, es sei ihre erste Demonstration. Daneben verteilten Rechtsextreme Jürgen Elsässers Compact-Magazin und auf der Bühne sprach der Verschwörungstheoretiker Ken Jebsen.

Auch in Berlin, Nürnberg, Dortmund oder anderswo mischten sich Rechtsextreme unter die Demonstranten – und versuchten diesen ihren Stempel aufzudrücken. „Wir sind das Volk“ oder „Volksverräter“ wurde da skandiert. Und zum „Widerstand“ aufgerufen, über die „Lügenpresse“ geschimpft. Ein Foto zeigt in Berlin einen Mann, der sich einen Judenstern um den Arm gebunden hatte. Als sich dort einer der Organisatoren gegen Nazis aussprach, wurde er von Umstehenden wütend als „Spalter“ beschimpft.

Bereits hatten mehrere Innenminister der Länder vor einer rechtsextremen Vereinnahmung der Proteste gewarnt – und vor einer möglichen Radikalisierung. In einem internen Lagebild des Bundesinnenministeriums heißt es: „Extremistische Gruppen nutzen die Krise zur weiteren Verbreitung und Verstärkung ihrer jeweiligen ideologischen Narrative.“ Georg Maier (SPD), Thüringens Innenminister und Vorsitzender der Innenministerkonferenz, warnte im Spiegel: „Wenn Menschen Kritik üben, ist das selbstverständlich in Ordnung. Was uns alarmiert, ist der Versuch von Extremisten, die Proteste zu kapern.“

Wieder Gewalttaten auf den Kundgebungen

Tatsächlich kam es am Wochenende nun auch zu Gewalt. In Nürnberg bedrängten Rechte Polizisten, nachdem diese eine Spontan-Demonstration untersagt hatten. In Dortmund versuchte ein Rechtsextremist zwei WDR-Journalisten anzugreifen. Laut WDR versuchte er einem von ihnen die Kamera aus der Hand zu schlagen und verletzte ihn dabei leicht am Kopf. In Berlin nahm die Polizei gleich 86 Personen vorläufig fest, nachdem es zu Flaschenwürfen und Angriffe auf Beamte gekommen war. Thüringens Ministerpräsident Ramelow nannte die Gewalttaten der Corona-Demonstranten „alarmierend“.

Ungeachtet dessen hatte sich in Thüringen FPD-Landeschef Thomas Kemmerich in die Proteste eingereiht, mit rund 1.000 Demonstranten in Gera – ohne Mundschutz oder erkennbares Abstandhalten. Kemmerich, der sich Anfang Februar mit Stimmen der AfD kurzzeitig ins Amt des Ministerpräsidenten hatte wählen lassen, verwies in Gera auf den dortigen Organisator, der ein CDU-Mann und Unternehmer sei.

Die Kritik aus der Landespolitik und auch aus der eigenen Partei folgte prompt. „Ich habe dafür kein Verständnis“, erklärte Parteichef Lindner. Seine FDP-Parteikollegin Marie-Agnes Strack-Zimmermann forderte gar einen Parteiaustritt: Kemmerich „teilt nun offensichtlich den demokratiezersetzenden Kurs von AfD und Verschwörungstheoretikern“. „Er täte gut daran, die FDP zu verlassen.“

Kemmerich bedauerte am Sonntagnachmittag seine Teilnahme: Er habe Verschwörungstheoretikern keine Bühne bieten wollen. Auch das Nichteinhalten der Schutzvorschriften sei ein Fehler gewesen.

Ohne Scheu beteiligte sich am Wochenende indes eine Partei an den Protesten: die AfD. Politiker der Partei mischten sich in mehreren Städten unter die Demonstranten. Die Partei fährt inzwischen eine Kampagne mit dem Slogan „Lockdown beenden“.

Protestforscher sieht begrenztes Mobilisierungspotenzial

Der Protestforscher Simon Teune fühlt sich bei den Corona-Protesten an die Friedens-Montagsmahnwachen von 2014 erinnert. „Auch damals sammelte sich eine ungewöhnliche Mischung, in der Verschwörungsgläubige und Neonazis dabei sein konnten.“ Einer der jetzigen Wortführer, Ken Jebsen, hatte dort seine ersten großen Auftritte. „KenFM und andere Alternativmedien bis in die extreme Rechte haben in den letzten fünf Jahren eine enorme Reichweite aufgebaut“, sagte Teune der taz. In Baden-Württemberg gebe es zudem mit der „Demo für alle“ von Kritikern sexueller Vielfalt einen Protestvorläufer, der bereits ebenfalls viele Milieus verband.

Die jetzigen Corona-Kundgebungen bedienten dabei mit der Einschränkung der Grundrechte ein starkes Narrativ, das wieder viele Gruppen zusammenführe, so Teune. Auffällig aber sei, wie unkonkret die Klagen und Forderungen seien – denn tatsächlich würden ja längst Lockerungen wirksam. „Ich sehe deshalb ein begrenztes Mobilisierungspotenzial für eine neue Bewegung“, so Teune. „Auch tun sich ja heute schon erste Brüche auf. Und je mehr die Demonstrationen von Verschwörungsglauben und Rechtsextremen geprägt werden, desto abschreckender werden sie für Menschen, die die Corona-Maßnahmen kritisieren.“

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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