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04.11.2024 , 16:33 Uhr
Wäre es möglich, denn Herrn Bundesfinanzminister wegen seiner verfassungswidrigen Handhabung der Erbschaftssteuer strafrechtlich zu belangen? Oder ihn und leitende Personen seines Ministeriums wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung weil sie aktiv Lücken zur Einkommenssteuer schaffen und kommunizieren ? Welche anderen Straftatbestände kommen in Betracht? Gibt es Zuwendungen Begünstigter an Ihn oder seine Partei die eine Strafverfolgung wegen Bestechlichkeit oder Vorteilsannahme möglich erscheinen lassen?
zum Beitrag21.09.2024 , 14:31 Uhr
Christian Morgenstern lässt seinen Palmström als er von einem Kraftfahrzeuge überfahren wird über die Ursachen nachsinnen. Er kommt 1910 zu dem weithin bekannten Resultat: "Und er kommt zu dem Ergebnis: Nur ein Traum war das Erlebnis. Weil, so schließt er messerscharf, nicht sein kann, was nicht sein darf." Michael Braun stellt 2006 fest, seither " hat es zahlreiche Fälle in der Geschichte gegeben, in denen empirische Wirklichkeit und die Logik des Seinsollenden aufeinander geprallt sind." Bis zu einer wahrheitsgemäßen vorurteilsfreien Untersuchung polizeilichen Handelns werden leider noch etliche Jahre vergehen. Die Vorstellung des untadeligen 'Freund und Helfer' ist zwar naiv aber allzu wirkmächtig. Negative Vorurteile über 'Polen', 'Preußen', 'Roma und Sinti' und und und wirken über lange Zeiträume zerstörerisch. 'Positive' Vorurteile haben ihre eigenen destruktiven Folgen weil die solcherart auf den Sockel gehobene Polizei dieses Trugbild für wahr hält, sich jeglicher Kritik gegenüber immun sieht. Nach innen wirkt der Korpsgeist, aussen bilden Innenpolitik, Staatsanwaltschaften und Gerichte unüberwindbare Barrieren. Leider, denn eine moderne Polizei könnte so viel mehr sein.
zum Beitrag30.08.2024 , 10:36 Uhr
"Die Bundesregierung habe ... „große Anstrengungen unternommen ... und hat die hierfür zuständigen Länder zu diesem Zweck unterstützt“ ... zudem habe Deutschland „regionale Schlüsselpartner um Unterstützung gebeten".
Wieviel Geld wurde an wen von der radikal-islamischen Taliban gezahlt? Welche anderen Zugeständnisse wurden gemacht? Was erhielten die "regionalen Schlüsselpartner" Pakistan, Iran ... im Gegenzug für die geleistete Hilfe?
zum Beitrag30.08.2024 , 09:31 Uhr
Liebe Lisa Schneider, diese Vorhaben des EU-Außenbeauftragte Joseph Borrell mit Ihnen für begrüßenswert haltend, frage ich, ob die Formulierung "nicht nur die Sicherheit und das Wohlergehen der Palästinenserinnen und Palästinenser, sondern auch der Staatsbürgerinnen und -bürger Israels" von der Verwendung der Gendersternchen an Lesbarkeit und Kürze gewonnen hätte. Zumindest in den Kreisen taz-Lesender würde "nicht nur die Sicherheit und das Wohlergehen der Palästinen*innen sondern auch der Staatsbürger*innen Israels" doch kein Södersches Wutschäumen auslösen? Ihnen und uns allen ein Wochenende ohne böse Überraschungen wünscht ein Leser
zum Beitrag22.08.2024 , 12:37 Uhr
Nicht nur die FDP hat ihre Nullnummern im Bundeskabinett. Der Herr Landwirtschaftsminister ist eine solche in grün. Nachdem der Herr Özdemir bereits in Sachen Glyphosat sein fehlendes Rückrat unter Beweis gestellt ist er erneut eingeknickt; diesmal vor den Waldbesitzenden und Jäger*innen. Mut und Charakterstärke sind scheinbar von der von ihm erwarteten Reaktion des Gegenübers abhängig. Vor dem Koalitionspartner(?) FDP, dem Bauernverband, der BASF, Waldbesitzerverbänden und Jägern hat er scheinbar die Hose voll. Auf die jungen Menschen der Letzten Generation aber traut er sich loszugehen. Denen hat vorgeworfen dem Klimaschutz zu schaden. Fast möchte man darüber lachen wäre die Klimakrise nicht so ernst .
zum Beitrag03.08.2024 , 12:09 Uhr
Olympia 2040 in Deutschland? Unbedingt. Wer sonst sollte die ganzen positiven Zeichen aufrichten? Für den Frieden auf der Welt, ein Miteinander der Völker, Kulturen und Religionen? Für Nachhaltigkeit, Diversität und Erbsensuppe? So eine wichtige Mission können nur wir erfüllen, nicht wahr? Welcher Kleingeist will da von Milliarden-Investitionen reden? Von einem unkontrollierbaren Klüngel der Verbände? Von Korruption und Doping?Wo es dann doch auch bei uns so schöne Bilder geben könnte wie heuer in Paris? Ein Sommermärchen 2040?
zum Beitrag31.07.2024 , 11:49 Uhr
Danke für die Erinnerung. Von dem Schloß der Josephine Baker und ihrer Tätigkeit für die Resistance las ich das erste Mal vor vielen Jahren im J. M. Simmels "Es muss nicht immer Kaviar sein".
zum Beitrag27.07.2024 , 11:15 Uhr
"Das größte Ziel sämtlicher Sportler der Welt ...und sie ihr ganzes Sportlerleben nur dafür kämpfen und großartiges leisten?"
Geht's vielleicht ein, zwei Nummern kleiner? Ist ein mit Übergewicht kämpfender Läufer kein Sportler? Mein größtes sportliches Ziel ist es gesund alt zu werden. Mit dem Milliardenbusiness Olympia habe ich sehr wenig zu tun. Die Sportler*innen bilden den bunten und geschäftsfördernden Rahmen. Selbst die vielbeschworene Völkerverständigung umfasst noch nicht einmal die gesamte olympische Bubble. Von außerhalb ganz zu Schweigen.
zum Beitrag26.07.2024 , 08:04 Uhr
In welch' einer Bananenrepublik leben wir eigentlich, wenn eine Aufsichtsbehörde abwiegelnd von "juristischer Fehleinschätzung" spricht und anscheinend überrascht davon, es sei "insbesondere ein Anliegen, klar und intern sicherzustellen, dass die Bindungswirkung von Gerichtsentscheidungen durch die LDS und ihre Bediensteten selbstverständlich beachtet und respektiert wird.“ Mich fröstelt bei solcher Unverfrorenheit.
zum Beitrag15.07.2024 , 12:48 Uhr
Bedauerlicherweise wird in den Kommentaren der Fokus nicht auf das niederländische Olympia-Komitee gerichtet. Ein Land bei Olympia zu vertreten sollte eine Ehre sein und ehrenhaften Menschen vorbehalten sein. Ein verurteilter Vergewaltiger, so er künftig ein Leben ohne Straftaten führt kann als erfolgreich resozialisiert gelten. Ihn als Vertreter der Niederlande zu Olympia zu schicken beschmutzt sein Land und die olympische Idee.
zum Beitrag12.07.2024 , 17:26 Uhr
Ist ja nur Alkohol. Hätte er gekifft, ja dann.... Aber so...
zum Beitrag12.07.2024 , 13:45 Uhr
Vielleicht geht es dann baldmöglichst Gockeln vom Schlage eines Herrn Nuhr an den Kragen. Die von ihm gefundene unser aller Schicksal steuern wollende "machtvolle kleine Elite" - so Nuhr auf einer Konferenz »Wokes Deutschland. Identitätspolitik als Bedrohung unserer Freiheit?« der CDU-nahen Denkfabrik Republik 21 - hat in seinem Fall kläglich versagt. Entgegen dem Versprechen im Titel seiner Sendung wird sie nicht nur bei der ARD, sondern auch auf NDR, ONE, RBB und Tagesschau24 quasi dauerversendet. Die XY-Chromosomen-Träger Sträter, Ehring, Schubert, Uthoff, Wagner, König, Krömer, Mittermeier, Ringsletter und Reiners und und und könnten um durchaus vorhandene Trägerinnen des XX-Chromosomens entsprechend ihres Anteils an der Gesamtbevölkerung ergänzt werden.
zum Beitrag11.07.2024 , 16:37 Uhr
Wer ist denn mit "Selfie-Minister dieser Bundesregierung" gemeint?
zum Beitrag08.07.2024 , 12:03 Uhr
"Nagelsmann hat das gesagt was ihm in diesem Augenblick in den Kopf gekommen ist. " Wer's glaubt... Um nicht missverstanden zu werden: natürlich sollten Spieler und Trainer ein Medientraining absolvieren. Ebenso werden von Berater*innen hinter den Kulissen die Schlagworte vorformuliert. Darum können die TV-Sender nur Sprechwünsche für die Nach-Spiel-Interviews äußern. Die Entscheidung, welcher Spieler interviewt wird liegt bei der Team-Leitung. Und da Sportjournalismus auch bei uns auf dem Niveau kritikloser Lobhudelei liegt, wird dies auch nicht hinterfragt. Nagelsmann wird seine Rede nicht abgelesen haben. Dafür ist die Kommunikationsabteilung zu professionell. Die Richtung inklusive zitierfähiger Leckerbissen jedoch war vorab festgelegt.
Übrigens, der Sportjournalismus ist mit dieser Arbeitsweise nicht allein. Würde das nicht allzuleicht missverstanden und den Vorwurf provozieren, hier würden rechtschaffende Journalist*innen mit Nazis in einen Topf geworfen, dann könnte man sich an die effiziente Lenkung der Presse durch das Reichsministerium für Volksaufklärung und Propaganda erinnert fühlen auch ohne Reichspressekonferenz. Macht mich das zum Verschwörungstheoretiker?
zum Beitrag05.07.2024 , 15:53 Uhr
"Nach einer Zählung der NGO Borderline Europe saßen schon 2022 über 2.000 Migrant:innen nach...Verfahren in griechischen Gefängnissen...Eine Auswertung von 81 Verfahren in Griechenland aus 2022 und 2023 ergab, dass die Verhandlungen im Schnitt 37 Minuten dauerten. Am Ende stand eine durchschnittliche Haftstrafe von 46 Jahren." (taz vom 19.04.2024). Soweit zu: Die Kleinen hängt man und die Großen lässt man laufen. Und nein, damit will ich nicht den Klugscheißer geben und auf die Griechen schimpfen. Für Deutschland lässt sich Vergleichbares zu hauf benennen.
zum Beitrag05.07.2024 , 10:18 Uhr
Genau. Ich fand schon 1937 das Bild das dieser Picasso gemacht hat einfach nur unpassend und hässlich. Warum das heute noch im Museo Reina Sofia in Madrid hängt versteht auch kein wahrer Kunstkenner,gell? Und dann das Format von 3 Meter 50 auf 7 Meter 80. Und das nur wegen der Flieger der Legion Condor?
zum Beitrag05.07.2024 , 10:01 Uhr
Wirklich jetzt?
Geflüchtete nach Überquerung einer Staatsgrenze gegen deren Willen in das Ursprungsland zu verbringen nennt man "Push-Back" und ist nach der Genfer Flüchtlingskonvention, der Europäischen Menschenrechtskonvention verboten. Und was konkret z.B. an den Staatsgrenzen von Belarus und Polen, Griechenlands und der Türkei abläuft sind darüber hinaus häufig massive Gewaltanwendung, Einschüchterung und schwerer Raub. Und das gewaltsame Zurückbringen Geflüchteter aus z.B. griechischen Hoheitsgewässern ist nicht nur unterlassen Hilfeleistung sondern auch ein Verstoß gegen internationales Seerecht. Ist das illegal genug?
zum Beitrag29.06.2024 , 16:07 Uhr
Dem Staat fehlt das Geld an allen Ecken und Kanten. Der Großteil der Bevölkerung leidet darunter. Am desolaten Zustand vieler Schulen, fehlenden Kitaplätzen, maroder Infrastruktur (Brücken, Bahnstrecken...), vom fehlenden Personal ganz zu schweigen. Die Sozialpolitik bürdet den Bedürftigen ständig neue Lasten auf. Und Schuld an der Misere sind natürlich die vielen Migranten. Nicht die fehlenden Steuereinnahmen der reicher und reicher werden obersten 5 Prozent der Gesellschaft. Die Kontrollwahrscheinlichkeit von Einkommensmillionären ist über die letzten Jahre auf unter 5 Prozent gesunken. Es werden Milliarden vererbt in diesem Land ohne angemessene Erbschaftsteuer zu leisten. Steuerbetrüger und Steuerflüchtige genießen hohes Ansehen im Land. Bei den Reichen zeigt sich unser Staat stets großzügig. Gespart wird dafür bei den Bedürftigen. Das der Staat sich so zunehmend die Legitimität selbst entzieht wird nicht als Problem erkannt. Weil, wie gesagt, Schuld ist die Migration. Das wir bei unserer Bevölkerungsentwicklung dringend mehr Menschen bräuchten die arbeiten, Steuern zahlen und in die Sozialsysteme einzahlen bleibt auch unbeachtet. HERR bewahre uns vor einem Kanzler Merz.
zum Beitrag28.06.2024 , 09:24 Uhr
"In diesem Fall verlangt der BGH aber immerhin, dass dies in der Werbung selbst erläutert wird." In der Praxis wird dies auf eines der in der Werbung geliebten Sternchen hinauslaufen. Irgendwo am Rand der Verpackung wird dann mit minimalem Farbkontrast in 0,5 Punkt-Schrift der geforderte Hinweis versteckt. Mir fällt schwer, darin einen wirklichen Erfolg zu sehen.
zum Beitrag21.06.2024 , 13:34 Uhr
Schon richtig. Darum heißt es in Art. 14 Abs. 2 GG: "Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen." In Abs. 3 spricht das GG sogar von der Möglichkeit der Enteignung.
zum Beitrag15.06.2024 , 14:20 Uhr
Wäre der Nachvollziehbarkeit dieses Tests nicht damit gedient, die besprochenen Trikots auch bildlich darzustellen? Für jedes Trikot die Suchmaschine meiner Wahl zu bemühen, dafür reicht mein Interesse bei diesem Thema nicht.
zum Beitrag12.06.2024 , 12:08 Uhr
"Der alte Kopfbahnhof war unsere Rettung“, sagte Verkehrsminister Hermann. Die bisherige, überirdische Infrastruktur könne das ganze Jahr 2026 über noch mitgenutzt werden. „Das war unser Puffer“.
Jetzt kann ich mir vorstellen wie es weitergeht nach 2026. Der oberirdische Kopfbahnhof wird weiter in Betrieb gehalten weil das unterirdische Milliardengrab nicht die nötigen Kapazitäten wird liefern können. Höchstwahrscheinlich puffert der alte den neuen Bahnhof noch 2050.
zum Beitrag24.02.2024 , 15:27 Uhr
Natürlich "Vulgata".
zum Beitrag24.02.2024 , 15:22 Uhr
Welche fassung der bibel darf ich denn ihrer meinung nach lesen? Reicht es bis zur "Biblia Deudsch" von 1545 zurückzugehen? "AM anfang schuff Gott Himel vnd Erden. Vnd die Erde war wüst vnd leer / vnd es war finster auff der Tieffe / Vnd der Geist Gottes schwebet auff dem Wasser". Oder ist eine der ausgaben von 1522 oder 1534 die originale? Oder noch weiter zurück zur Vugata? Zu den altgriechischen, gar den hebräischen texten? Und alle späteren ausgaben bis zur Lutherbibel 2017 trifft ihr bannstrahl? Die bibel ist nur ein beispiel. Welche fassung von Platons Politeia, welche der Ulysses von James Joyce?
zum Beitrag17.01.2024 , 17:02 Uhr
Danke für diesen Hinweis auf ein weiteres Stück deutscher Geschichte. Ich habe den Wikipedia-Artikel der Barmer um zwei kurze Sätze ergänzt. Mal sehen, wielange die Änderungen Bestand haben.
"Die Barmer zeichnete sich bereits 1933 durch grosse Nähe zum NS-Regime aus.[5][6] Die ideologische Nähe wirkte nach 1945 in den von der Barmer betriebenen Kinderverschickungen fort. [7] [8] " de.wikipedia.org/w...Barmer_Ersatzkasse
zum Beitrag17.01.2024 , 15:52 Uhr
Zur Erinnerung nochmal die Anweisung Mathias Döpfners an den Chefredakteur der 'bild'?
"Please Stärke die FDP. Wenn die sehr stark sind können sie in der Ampel so autoritär auftreten das die platzt"
zum Beitrag17.01.2024 , 15:46 Uhr
Wie lautete nochmal die Anweisung Mathias Döpfners an den Chefredakteur der 'bild'?
"Please Stärke die FDP. Wenn die sehr stark sind können sie in der Ampel so autoritär auftreten das die platzt"
zum Beitrag18.11.2023 , 19:14 Uhr
Wie heisst es im Koalitionsvertrag der Ampel vom November 2021?
„Wir setzen uns für konsequenten Insektenschutz ein... Das Artensterben , der Verlust der Biodiversität ist eine weitere ökologische Krise... Pflanzen sollen so geschützt werden, das Nebenwirkungen für Umwelt, Gesundheit und Biodiversität vermieden werden. Die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln muss transparent und rechtssicher nach wissenschaftlichen Kriterien erfolgen... Wir nehmen Glyphosat bis Ende 2023 vom Markt.“
Soweit die Versprechungen, die von zu vielen der Koalitionäre nicht nur bei diesem Thema als blosse Theorie angesehen und leichthin verworfen wird. In Sachen Glyphosat hat der Herr Özdemir sein fehlendes Rückrat unter Beweis gestellt. Er ist eingeknickt statt mutig in die Auseinandersetzung mit dem Koalitions-partner(?) FDP, dem Bauernverband und der Bayer AG zu gehen. Wenn es drauf ankommt, da kneift er. Mutig ist der Herr Özdemir lieber gegen Schwächere, gern gegen die Letzte Generation. Denen hat er anderern Tags vorgeworfen dem Klimaschutz zu schaden. Welch heldenhafter Einsatz vom Herrn Landwirtschaftsminister.
„Ewigkeit geschwornen Eiden, Wahrheit gegen Freund und Feind, Männerstolz vor Königsthronen,– Brüder, gält' es Gut und Blut– Dem Verdienste seine Kronen, Untergang der Lügenbrut!“
zum Beitrag30.07.2023 , 15:56 Uhr
;)
zum Beitrag29.07.2023 , 18:14 Uhr
Alexander Diehl schreibt "von Nazis zu anderen Schweinen". Das ist eine empörende Beleidigung. Für diese intelligenten, empfindsamen Mitgeschöpfe. Zwar wird in Deutschland mehr als 99 % dieser Lebewesen in eklakanter Mißachtung des Gesetzes vom Moment der Zeugung über die Geburt bis zum viel zu frühen Tod unsägliche Qualen zugefügt. Sie nun ohne Not und nur um einen billigen Wortwitzes willen mit Nazis zu vergleichen, dass haben die Schweine nicht verdient.
zum Beitrag07.07.2023 , 15:40 Uhr
Zur wirksamkeit der sanktionen gegen russland schaue man sich beispielsweise auf flightradar24 mal an, wieviele russische flugzeuge von Airbus und Boeing noch in der luft sind. Dabei wurde bereits mit dem zweiten sanktionspaket vom 25.02.2022 beschlossen der russischen luftverkehrsbranche ersatzteile und weitere technik zu verwehren.
zum Beitrag23.05.2023 , 16:43 Uhr
" Polizeisprecher Oppermann wies aber darauf hin, dass an Wochenenden und nach Feiertagen stets ein Arzt im Gewahrsam bereit stehe."
Jede person, die das glaubt, glaubt auch an den 🎅. Das wär doch mal ein rechercheauftrag. Wo steht "ein Arzt im Gewahrsam bereit"? In den diensträumen an der friedrich-voigtländer-straße oder nur auf einer telefonliste?
zum Beitrag03.05.2023 , 16:36 Uhr
Ich hatte mich über mich selbst geärgert, weil das spiel meiner aufmerksamkeit entgangen war. Denn wenn fußball, dann schau ich am liebsten frauenfußball. Aber eine kurze recherche zeigte mir, das versäumnis lag nicht bei mir. Den verantwortlichen - zu 98 % herrren, wie ich vermute - war das spiel für eine liveübertragung nicht wichtig genug.
" Champions League Halbfinal-Rückspiel mit 60.000 zuschauenden im Londoner Ashburton Grove Stadium - aber halt n u r frauen, also kein richtiger fußball?" Oder warum hat keine deutscher tv-sender sich 2021 um die übertragungsrechte bemüht?
zum Beitrag06.02.2023 , 18:16 Uhr
Der irre expräsident hat nicht nur einen, sondern insgesamt drei dieser chinesischen ballone geduldet und fein still gehalten. Die us-medien melden: "The Department of Defense made a shocking revelation that at least three Chinese spy balloons flew over the U.S. during Trump’s presidency. Donald Trump hid this information from the public and never shot them down."
zum Beitrag06.02.2023 , 14:01 Uhr
Konkret: " The Department of Defense made a shocking revelation that at least three Chinese spy balloons flew over the U.S. during Trump’s presidency. Donald Trump hid this information from the public and never shot them down."
zum Beitrag04.06.2022 , 14:51 Uhr
Klar doch. Die alten, grossen straßen behalten ihre namen und nach den opfern des kolonialismus oder des naziterrors werden dann straßen oder wege in neubau- oder gewerbegebieten benannt. Gott bewahre, daß da irgendjemand sein weltbild überdenken müsste. Mit derlei scheuklappen ist gut in die welt gucken.
zum Beitrag05.05.2022 , 09:35 Uhr
Der bischof von rom ist ein mit allen wassern gewaschener pr-profi, seine öffentlichen bekundungen wohlfeil.
Bei den hard facts sieht es deutlich weniger rosa aus. Seinen 'brüdern im nebel' hält er weiterhin nicht nur in deutschland die stange. Priesterweihen für frauen und die anliegen der lgbtqi-menschen sind ihm ein greuel.
zum Beitrag23.04.2022 , 07:19 Uhr
Bei sexueller gewalt unterscheidet sich die linke nicht sonderlich von der katholischen kirche oder anderen organisationen die nicht wahrhaben wollen, verdrängen, sich in täter-opfer-umkehr üben.
Und Janine Wissler? Selbst nach dem rücktritt ihrer co-vorsitzenden geht machterhalt vor ehrlicher selbstreflexion. Ist das lukrative amt scheinbar wichtiger.
Schade.
zum Beitrag02.04.2022 , 17:06 Uhr
Doch - es bringt der rechtsgemeinschaft die bestätigung der von der nazi-greisin verletzten rechtsnorm. Es stärkt das vertrauen der gesellschaft in die rechtsordnung und es schreckt potentielle täter ab indem es auf die unangenehmen folgen hinweist.
zum Beitrag02.04.2022 , 16:58 Uhr
Oft wird - nicht zu unrecht - die drögheit von gesetzestextem beklagt. In diesem fall ist der § 46 StGB jedoch von erhellender klarheit:
"§ 46 Grundsätze der Strafzumessung (1) Die Schuld des Täters ist Grundlage für die Zumessung der Strafe. Die Wirkungen, die von der Strafe für das künftige Leben des Täters in der Gesellschaft zu erwarten sind, sind zu berücksichtigen. (2) Bei der Zumessung wägt das Gericht die Umstände, die für und gegen den Täter sprechen, gegeneinander ab. Dabei kommen namentlich in Betracht:
- die Beweggründe und die Ziele des Täters, besonders auch rassistische, fremdenfeindliche, antisemitische oder sonstige menschenverachtende, - die Gesinnung, die aus der Tat spricht, und der bei der Tat aufgewendete Wille, - das Maß der Pflichtwidrigkeit, - die Art der Ausführung und die verschuldeten Auswirkungen der Tat, - das Vorleben des Täters, seine persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse sowie - sein Verhalten nach der Tat, besonders sein Bemühen, den Schaden wiedergutzumachen, sowie das Bemühen des Täters, einen Ausgleich mit dem Verletzten zu erreichen."
Die unbelehrbarkeit der nazi-greisin läßt die individualpräventive und die auf resozialisierung zielenden wirkungen der strafe vielleicht ins leere laufen. Die auf den schutz der allgemeinheit zielende generalprävention bleibt voll erhalten.
zum Beitrag08.02.2022 , 16:17 Uhr
Wie schön für den rechtsextremen afd'ler, dass die justiz sich so fürsorglich um sein wohlergehen kümmert. Mich erinnert das an die witwe des volksgerichtshofchefs freisler. Der hatte als strammer nazi rund 2.600 todesurteile gefällt. Die bundesrepublikanische justiz war der ansicht, dass seiner witwe nicht nur eine rente nach dem bundesversorgungsgesetz zustand. Zusätzlich wurde ihr ein berufsschadensausgleich zuerkannt. Weil der mordrichter in adenauers deutschland ja ein höheres einkommen als rechtsanwalt oder hochrangiger beamter erzielt hätte.
Schade, dass die grüne justizministerin Meier sich in der causa Maier von ihrer verwaltung vorführen lässt.
zum Beitrag25.12.2021 , 17:24 Uhr
Ein mann sollte sich vielleicht besser nicht zu besagter person äußern. Aber, da sie selbst bundesweit mit dem logo der BLÖD-zeitung plakatierte: "Jede Wahrheit braucht eine Mutige, die sie ausspricht" bin ich mal so frei.
Alice Schwarzer kann dem feminismus nur noch einen dienst erweisen - zu schweigen.
Vor jahren schrieb die taz: "Alice Schwarzer ist kein Opfer. Sie ist die reichste Feministin Deutschlands. Sie hat die Hybris der Reichen an den Tag gelegt. Und sie hat betrogen. Uns alle".
zum Beitrag24.11.2021 , 14:25 Uhr
Leider löst der link nur die antwort aus:
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zum Beitrag24.11.2021 , 14:01 Uhr
Der herr innenminister Wöller hält die von ihm gemeldeten zahlen für eine erfolgsmeldung? Das gegenteil ist der fall. Wenn 211 teams innerhalb einer woche 1.767 betriebe kontrollieren, dann kommt jedes team innerhalb einer woche auf 8,4 kontrollen. Unterstellen wir eine 5-tage-woche, dann hat jedes team am tag 1,7 betriebe besucht. Zusätzlich haben sie in den dreier-teams täglich weniger als 0,3 personen überprüft.
Das ist doch eine deutliche ansage: in sachsen finden keine effektiven kontrollen statt. Anderslautende erklärungen der staatsregierung sind nur inhaltsleeres blabla.
zum Beitrag17.11.2021 , 16:14 Uhr
Sich aus welchen gründen auch immer nicht impfen zu lassen ist die berechtigte entscheidung mündiger bürger*innen. Das hat mit maskenverweigerung oder urkundenfälschung nichts zu tun.
Wankelmütigen und gefallsüchtigen politikern vom typ Spahn, Söder, Laschet und Kubicki kommt das narrativ von der 'unverantwortlichen impfverweigerung' entgegen. Nichtgeimpfte werden so leicht zu sündenböcken für eine verfehlte politik.
Dies schreibt ein vollständig geimpfter.
zum Beitrag11.11.2021 , 09:24 Uhr
Herr minister belieben zu scherzen. Und zwar scherzt er schlecht; so wie er auch sein amt geführt hat. Er verzichtet auf eine kandidatur wegen völliger aussichtslosigkeit.
Interessanter bei einem wie ihm ist die frage, welchen posten er als nächstes annimmt. Nach seinen ministerbezügen werden ihm die 10.012,89 euro abgeodnetenentschädigung wohl nicht genügen.
zum Beitrag08.11.2021 , 07:22 Uhr
"Unpassend und irreführend" ist dieses willkürliche phantasieargument. Wozu bei ihrer "Zustimmung zu Inhalt und Intention des Textes und der Proteste"?
zum Beitrag06.11.2021 , 10:15 Uhr
Der herr redakteur bleibt in seinem text weit hinter der reißerischen schlagzeile zurück. Die rosaroten brillengläsern haben seine farbwahrnehmung, wie es scheint, erbeblich beeinträchtigt.
zum Beitrag30.10.2021 , 11:46 Uhr
Bitte den weißkohl nicht vergessen. Auf krautsalat mit speck, zwiebel, kümmel und brühe möchte ich genausowenig verzichten wie auf böhmische krautfleckerln: im ofen karamellisiert der kohl wunderbar, diese leichte kohlige bitterkeit mit der süße - wunderbar.
Und jawoll - ich fresse mich gern durch die jahreszeiten.
zum Beitrag30.10.2021 , 03:35 Uhr
Meine entdeckung der roten bete begann sehr schlicht: aus neugierde kaufte ich sie gekocht beim discounter. Schnitt sie in dünne scheiben und bereitete eine einfache essig-oel-zwiebel-pfeffer-sauce zu. Et voila: schmeckte gut. Inzwischen esse ich sie roh, geschält und grob geraspelt mit äpfeln. Dazu mal feingewürfelte zwiebel, geröstete walnüsse oder sonnenblumenkerne, mal mit ziegenkäse, mal mit frischem meerrettich... ohne gummihandschuhe zubereitet. Ach wie schön: heute ist samstag und auf meinem einkaufszettel steht schon die rote bete.
zum Beitrag21.10.2021 , 13:27 Uhr
Die debatte könnte sehr viel entspannter verlaufen wenn wir aufhörten dinge in die suppe zu rühren, die darin nichts zu suchen haben. Islamkritiker rufen 'Erdogan' und 'terrorgefahr', entdecken die böse, weil 'islamische' unterdrückung der frauen. Atheisten und agnostiker warnen vor dem religiösen opium. Wägen die geringer werdenden gottesdienstbesucher gegen dauer und phonstärke von kirchenglocken.
Dabei haben kirchenglocken und muezzinrufe nur bedingt miteinander zu tun. Wir können sie neben- oder nacheinander diskutieren, sollten sie aber getrennt halten.
Die bedeutung des christentums hat nachgelassen, die zahl der kirchenaustritte zu- , die der gottesdienstbesucher abgenommen. Kirchengeläut wird von immer mehr menschen als schädliche umwelteinwirkung wahrgenommen. Diese debatte muss geführt werden.
Mit den anwerbeabkommen der bundesregierung sind seit den frühen 1960er jahren zunehmend menschen islamischen glaubens zugewandert und mittlerweile in dritter generation hier heimisch. Gemeinsam mit den in den 1980er und 90er jahren zugewanderten stellen muslim*a die zweitgrößte religionsgemeinschaft in deutschland. Mit seiner einladung zum freitagsgebet riefe der muezzin ihnen ein unausgesprochenes aber deutlich vernehmbares "willkommen herr und frau nachbar*in" entgegen.
zum Beitrag21.10.2021 , 13:22 Uhr
2021 bauen die maga-gläubigen eine digital-prawda. Vielleicht in kooperation mit trumps 'herrn und meister'?
zum Beitrag21.10.2021 , 13:09 Uhr
[...]
Zumal an der ernsthaftigkeit ihrers ansinnens doch der eine oder andere zweifel nicht ganz unangebracht sein dürfte.
Die Moderation: Kommentar gekürzt, bitte nicht persönlich werden.
zum Beitrag21.10.2021 , 12:53 Uhr
Da hat ihnen wohl die eigene 'gedankenpolizei' einen streich gespielt. Nicht von kognitiver verzerrung betroffene kennen die positiven wirkungen der gleichstellung.
zum Beitrag21.10.2021 , 00:53 Uhr
Ihre behauptung, macht habe kein geschlecht, ist seit langem als törichter humbug entlarvt.
Selbst die männlich dominierte wikipedia beginnt den beitrag zum patriarchat mit:
"Patriarchat (wörtlich „Väterherrschaft, Vaterrecht“) beschreibt in der Soziologie, der Politikwissenschaft und verschiedenen Gesellschaftstheorien ein System von sozialen Beziehungen, maßgebenden Werten, Normen und Verhaltensmustern, das von Vätern und Männern geprägt, kontrolliert und repräsentiert wird."
Nach den unmengen von bockmist, den unfähige männer in lauf der geschichte angerichtet haben erfüllt mich jede frau in einer machtposition zunächst mit zuversicht. Daran ändern auch namen wie Margaret Thatcher, Indira Gandhi, Ursula von der Leyen oder Angela Merkel nichts. Der gleichberechtigten teilhabe aller geschlechter gehört die zukunft.
zum Beitrag19.10.2021 , 16:23 Uhr
Häää?
Wo haben sie denn ihre "teufelchen" her? Die untaten der hohenzollern sollten nicht verniedlicht werden.
Wer die vermeintlich 'gute alten zeit' zurück wünscht, baut auf den zutiefst menschlichen hang zur 'rosaroten brille' und stellt sich gegen unsere pluralistische und multikulturelle gegenwart.
zum Beitrag18.10.2021 , 17:02 Uhr
Wenn es denn tatsächlich "viele" wären. Die wenigen besorgten könnte man an die hand nehmen und beruhigend mit ihnen sprechen. Wir sind im jahr 2021 und wir sind in deutschland. Von den kirchen und religionsgemeinschaften gehen viel geringere gefahren aus als noch gestern. Es gibt weder hexenverbrennungen noch steinigungen. Und von sexuellem mißbrauch halten die kirchen angeblich auch nichts mehr. Auch wenn das mit der aufklärung der straftaten nicht wirklich vorankommt.
Und im berliner humboldtforum werden aktuell und bestimmt noch für hundert jahre lang - neubauten an prominenter stelle haben eine beträchtliche standzeit - all' dienigen damit bedroht, sie stünden ausserhalb des heils, die sich nicht dem namen des balkensepps beugen wollen. Wir dürfen gespannt sein, welches unheil allen nicht-so-christen, muslim*innen, atheist*innen und anderen nicht-recht-gläubigen im alltag daraus erwächst.
zum Beitrag18.10.2021 , 16:27 Uhr
In braunschweig hat sich der einkaufszentren-branchenriese zur durchsetzung der 2007 eröffneten shopping-mall mit genau so tickenden beschwörern der ach so viel besseren vergangenheit verbündet. Das örtliche zeitungsmonopol war - bei dem jährlichen anzeigenvolumen wenig überraschend - von anfang an dabei. Einem teil des shoppingcenters wurde also eine kopie der fassade der längst abgerissenen schlossruine angefügt. Gekrönt mit einer quadriga, deren höhe die berliner weit überragt. Und weil ein einkaufszentrum mehr platz braucht als es das residenzschloss den braunschweigischen herzögen bot, quillt es an den fassadenstücken vorbei.
Warum wird die vergangenheit von manchen so sehr verklärt? Weil sie, vorgestern wie heute auf der sonnenseite leben? Die monarchie wurde 1918 abgeschafft nachdem die hohenzollern und ihre helfer millionen menschen unermessliches leid angetan haben. Dennoch betreibt ein bundesminister Altmeier ungeniert hohenzollern-pr.
Der unsägliche spruch verhöhnt unsere pluralistische und multikulturelle gegenwart. Es ist ein schlag ins gesicht aller nichtchristen. Ob islamisch, atheistisch, buddhistisch, agnostisch oder sonstwie gesinnt. Es ist eine lüge die nicht heil, sondern unheil stiftet. Die auch sämtliche fortschritte innerhalb der christlichen kirchen zurück nimmt.
zum Beitrag17.10.2021 , 17:47 Uhr
Die debatte könnte sehr viel entspannter verlaufen wenn wir aufhörten dinge in die suppe zu rühren, die darin nichts zu suchen haben. Islamkritiker rufen 'Erdogan' und 'ditip', entdecken die böse, weil 'islamische' unterdrückung der frauen. Atheisten und agnostiker warnen vor dem religiösen opium. Wägen die geringer werdenden gottesdienstbesucher gegen dauer und phonstärke von kirchenglocken.
Dabei haben kirchenglocken und muezzinrufe nur bedingt miteinander zu tun. Wir können sie neben- oder nacheinander diskutieren, sollten sie aber getrennt halten.
Die bedeutung des christentums hat nachgelassen, die zahl der kirchenaustritte zu- , die der gottesdienstbesucher abgenommen. Kirchengeläut wird von immer mehr menschen als schädliche umwelteinwirkung wahrgenommen. Diese debatte muss geführt werden.
Mit den anwerbeabkommen der bundesregierung sind seit den frühen 1960er jahren zunehmend menschen islamischen glaubens zugewandert und mittlerweile in dritter generation hier heimisch. Gemeinsam mit den in den 1980er und 90er jahren zugewanderten stellen menschen islamischen glaubens die zweitgrößte religionsgemeinschaft in deutschland. Mit seiner einladung zum freitagsgebet riefe der muezzin ihnen ein unausgesprochenes aber deutlich vernehmbares "willkommen herr und frau nachbar*in" entgegen.
zum Beitrag17.10.2021 , 17:01 Uhr
Was ist mit den 'zigtausenden fällen sexuellen missbrauchs in der katholischen kirche? Bis hinauf zum sich stellvertreter gottes nennenden 'heiligen vater' bis heute keine echte aufarbeitung, keine reue gegenüber den opfern.
Was mit den bis ins 20. jahrhundert andauernden genoziden christlicher massenmörder an indigenen völkern?
Was ist mit den kreuzzügen, den zahllosen religionskriegen, der inquisition, der hexenverfolgung, der andauernden unterdrückung durch eine patriachale moral?
Wenn christen als vormalige mehrheit heute noch bimmeln dürfen, dann darf auch der muezzin zum freitagsgebet rufen.
zum Beitrag13.10.2021 , 17:19 Uhr
Ich bedauere, ihnen schwierigkeiten bereitet zu haben. Ob es aber weiterhilft, die muezzine auch die zeit ausrufen zu lassen?
Ich habe mir vom größten lärmverursacher in meiner nachbarschaft die "Bedeutung der Glocken und Läuteordnung" angeschaut. Holla, die waldfee... Dort heisst es u.a. "Die Glocken der St. Jakobikirche und ihr Geläut sind Teil des liturgischen Lebens der Kirchengemeinde. Sie rufen zu Gebet und Gottesdienst... wobei jedes Läuten, jedes Anschlagen eine bestimmte Bedeutung hat. Schon die Glocken selber sind Verkündigung...in jedem Läuten und Schlagen der Glocken steckt somit jeweils eine tiefere Bedeutung. Darüber hinaus laden die Glocken ein zu den Gottesdiensten." Ganz schön viel religiöse botschaft, die sich aus zumeist leeren kirchen ungefragt auch über anders- und nichtgläubige ergießt. Christen stellten mal die mehrheitsgesellschaft. Inzwischen sollten wir auch menschen mit anderen bekenntnissen willkommen heißen. Für mich als nicht-so-gläubigen bedeutet es, mich vom freitäglichen ruf des muezzin nicht belästigt zu fühlen.
zum Beitrag13.10.2021 , 00:13 Uhr
Ich lebe in braunschweig. Hier zeigen die christlichen kirchen eine akustische impertinenz, die ihrer gesellschaftlichen bedeutung widerspricht. Weil es immer wieder nervte, habe ich in die lärmigsten bethäuser mal reingeschaut. Nicht zu balken-sepps geburtstag sondern an normalen sonntagen. Seither kommt mir das dröhnende glockengebumse vor, wie das pfeifen im walde: die kirche ist und bleibt leer, aber die lauten glocken erinnern an bessere, vergangene zeiten.
Komme ich zufällig nach dem freitagsgebet an einer moschee vorbei zeigt sich ein anderes bild. Ketzerisch würde ich vermuten, die muslime zählen mehr köpfe in ihren gottesdiensten als die kirchen.
Ich halte nicht viel von religion, von keiner. Aber der islam gehört unbestreitbar zu deutschland wie die millionen menschen aus der türkei, bosnien, indonesien, tunesien und und und. Also laßt sie doch freitag mittags ihre schäfchen zum gebet rufen. Braunschweig hat sechs moscheen, die damit einhergehende geräuschemmission hält sich also in grenzen.
Aber vielleicht könnte man unseren kirchen, entsprechend der leere ihrer bethäuser die zeiten ihrer lärmemmission reduzieren. Dann gern mit extra glockengedöns zu weihnachten.
zum Beitrag10.10.2021 , 11:34 Uhr
Ausgerechnet diese zwei wollen jetzt als 'gutes beispiel' gelten? Himmelherrgott-kruzitürken-düüvelomol ausgerechnet die zwei? Bloß weil Andreas Scheuer und Jens Spahn in der medialen wahrnehmung zwei noch viel grössere vollpfosten und a****löcher - verzeih' liebe taz, ist das noch genug der netiquette? - sind, werden Altmeier und Kramp-Karrenbauer zu symbolen des aufbruchs?
Wieviele der skandale und verfehlungen müßte ich aufzählen bis zumindest die taz ihren spin ändert?
zum Beitrag10.10.2021 , 11:16 Uhr
Leider besorgt 's sich uns immer wieder mit. Um die alten weissen männer - oh' scheisse, hoffentlich guckt niemand auf mein geburtsdatum - iss was? Nee - weitergehen - wäre es vielleicht nicht so unbedingt schade. Doch vor allem ihretwegen leidet unser planet an diesem fiesen homo-sapiens-virus. Und ich verrate hier keinem etwas neues, wenn ich sage, wie das ausgeht. Der planet übersteht die infektion unbeschadet, das virus 'überlebt' nur noch in seiner immunabwehr.
zum Beitrag10.10.2021 , 10:57 Uhr
Ich kann es - mit verlaub - nicht mehr hören, lesen auch nicht. Warum wird bei Kurz oder Amthor die angeblich jugendliche erscheinung betont?
Cesare Lombrose begründete vor 250 jahren die lehre vom 'delinquente nato' – dem geborenen verbrecher. Für ihn wiesen äußere merkmale auf tief verwurzelte anlagen zum verbrecher hin, die auch durch die aneignung sozialer verhaltensweisen nicht überdeckt werden können. Eine bestimmte schädelform oder zusammengewachsene augenbrauen seien ein hinweis auf eine niedrigere und gewalttätigere entwicklungsstufe. Die darauf aufbauende tätertypologie war in ns-deutschland sehr beliebt.
Will, wer auf das äußere eines Amthor abhebt, ihn und seine straftaten in einem lombrosoesken umkehrschluss verharmlosen? Das lenkt nur ab. Amthor ist, das hat er mit seinem gescheiterten kanzlerkandidaten gemein, zwar kein volljurist - beide haben die zweite staatsprüfung nicht abgelegt. Ihr gesinnungsfreund, der austriakische doppel-ex-kanzler, hat nach seinem jurastudium nicht mal die erste staatsprüfung geschafft.
Wer Lombroso im 21. jahrhundert spaßeshalber bemühen will, der könnte sich das gesicht des NRW-innenministers Reul anschauen. Oder das des bayerischen oberjodlers Söder.
zum Beitrag10.10.2021 , 00:23 Uhr
Die österreichische Zack-Zack sprach mit hohen diplomaten im ehrwürdigen Haus am Minoritenplatz, des aussenministers dienstsitz. Die "finden harte Worte für die kanzlerhörige Haltung des Ministers: Zu sagen, Schallenberg habe im Umgang mit dem Kanzler „ein Rückgrat wie ein Gartenschlauch, wäre noch schmeichelhaft.“
zum Beitrag09.10.2021 , 19:54 Uhr
Nina Gummich steht unverändert zu der umstrittenen aktion "allesdichtmachen". Springers blöd-zeitung feierte die teilnehmer als mutige helden. Gummich selbst bekennt sich in ihrem video - selbstverständlich nur in 'ironisch-satirischer' form - zum karrierefördernden verzicht auf eine eigene meinung.
Die Süddeutsche Zeitung schrieb von "seltsame(n) beziehungen ins querdenker-milieu". Selbst die taz findet es " schade, dass die energie nicht in etwas weniger destruktives geflossen ist. Zum beispiel in die gute alte konstruktive kritik."
Der schauspielerin Gummich scheint ihr seltsames statement genauso wenig geschadet zu haben wie ihrem kollegen Liefers. Was aus Volker Bruch wird, der zu einer zumindest rechtsoffenen kleinstpartei abgedriftet ist, bleibt abzuwarten.
zum Beitrag30.09.2021 , 17:21 Uhr
Ich weiss, bei ihrer frequenz bleibt verhältnismässig wenig zeit zum nachdenken. Bitte haben sie trotzdem verständnis wenn ich ihnen nicht aufhelfen mag. Dessen ungeachtet wünsche ich noch einen harmonischen abend.
zum Beitrag30.09.2021 , 17:14 Uhr
Das ist doch nun eindeutig:
Haftgrund - fluchtgefahr.
zum Beitrag30.09.2021 , 13:27 Uhr
Es gibt reichlich gründe über die südgrenze auf unsere austriakischen nachbarn zu schauen. Nicht der geringste ist die dort zu besichtigende unverhohlene orbánisierung eines staatswesens. Ein weiterer sind die grünen im kabinett kurzII, die unter vizekanzler kogler eine atemraubende wendigkeit und nibelungentreue zugleich beweisen. Wendigkeit gegenüber grünen politikinhalten und nibelungentreue zu einem kanzler kurz der planmäßig die abschaffung von gewaltenteilung und pressefreiheit betreibt.
Es bleibt abzuwarten wie unsere grünen das land bis 2025 mit-gestaltet haben werden.
Um missverständnissen vorzubeugen, der seit jahrzehnten kultivierte herrschaftsanspruch von cdu und csu hat uns erst in die gegenwärtige lage gebracht
zum Beitrag29.09.2021 , 23:42 Uhr
Ganz im gegenteil - Emilia Fester antwortet außerordentlich geschickt. Sie sagt nichts belastendes über den wahrscheinlichen koalitionspartner und bundeskanzler und überläßt dem publikum was es hört wenn sie "Wir müssten ihn gut im Auge behalten" sagt. Ungehöriges hört nur, wer ungehöriges hören will.
zum Beitrag29.09.2021 , 15:49 Uhr
Um betrug handelt es sich auf keinen fall. Zwar haben die akteure, wie in §263 stgb heisst "durch vorspiegelung falscher oder durch entstellung oder unterdrückung wahrer tatsachen einen irrtum erregt". Selbst der größte kritiker des ZPS wird nicht behaupten, dass sie diesen irrtum schufen in der "absicht, sich oder einem dritten einen rechtswidrigen vermögensvorteil zu verschaffen".
Ohne "rechtswidrigen vermögensvorteil" kein betrug - keine strafbarkeit nach §263 stgb.
zum Beitrag26.09.2021 , 23:14 Uhr
Jetzt sollte sich die staatsanwaltschaft in düsseldorf mit dem gescheiterten kandidaten Laschet befassen. Sollte die justiz in diesem bundesland bereits ihre unabhängigkeit der orbanesk agierenden CDU geopfert haben - vielleicht übernimmt der generalbundesanwalt die strafverfolgung da die konkreten taten Laschets und seiner komplizen das innere gefüge des gesamtstaates beeinträchtigen und sich gegen die verfassungsgrundsätze richten.
zum Beitrag23.09.2021 , 15:17 Uhr
Nach ihren umfänglichen nebelwerfereien sei erinnert: Man redet nur von 'erpressung' um einen vorwand für 's nichtstun zu konstruieren. Da kann man dann jede menschliche regung 'abstellen'. Junge, verzweifelte menschen sterben zu lassen wird zur 'rechtsstaatlichen' notwendigkeit. Sie klopfen sich auf die schultern und fühlen sich insgeheim ein wenig wie Helmut Schmidt im sog. deutschen herbst.
Und zu ihrem satz "Wer nicht verstehen kann, was an dieser Situation..." Oh, grosser, weis(s)er Normalo. Wie tief ihr mich erkannt habt. Meine wenigen zeilen und ihr blickt tief in meine seele.
Ich bin jedenfalls von herzen froh, dass die meisten der jungen menschen sich für 's weiterkämpfen & weiterleben entschieden haben.
zum Beitrag23.09.2021 , 14:59 Uhr
Ich frage mich, handelt es sich um ein nicht-verstehen-'können' oder -'wollen'? Im ersten fall, täte es mir leid, dann hätte ich die lesekompetenz und das verständnisvermögen einer/s durchschnittlichen taz-leser*in falsch eingeschätzt. Im zweiten fall - und irgendetwas flüstert mir zu, um einen solchen handele es sich: Pfui deibel, sie schlumpf.
Ich finde es supi, toll und lobenswert das Emily Laquer mit der Aktivistinnen-Agentur „Hart aber Links“ im öffentlichen diskurs für ein stück chancengleichheit sorgt.
zum Beitrag23.09.2021 , 05:43 Uhr
Weiter so!
Die besinnungs-losen 'fans von CDU bis AfD' und darüber hinaus lassen sich vielleicht von diffusen ängsten treiben. Ihren anführern geht es um unsere freiheitliche, moderne republik.
Darum vielen dank für 's empowerment der zivilgesellschaft.
zum Beitrag22.09.2021 , 15:10 Uhr
Das sie ein "menschenfreund" sind darf, nein muss bezweifelt werden. Wieso fühlen sie sich von den hungerstreikenden derart bedroht?
zum Beitrag22.09.2021 , 15:03 Uhr
Ein kanzler*inkandidat Laschet, der keine klare kante gegen ex-verfassungsschutzchef und thüringer bundestagskandidaten Maaßen findet, der selbst nach treffen dieses rechtsauslegers mit dem europaweit bekannten neonazi Tommy Frenck schweigt, was sollte der gegen einen plausch mit einen coronaleugner haben der "enge Kontakte in die Neonazi-Szene (pflegt), wenn er nicht selbst schon längst dazugerechnet werden muss"?
Die zahlreichen maskenskandale von unionspolitikern - auch Laschet - zeigt die vertrautheit mit der lateinischen redensart: "pecunia non olet". Warum sollte Laschet sich vor Stimmen von rechtsaussen oder nazis ekeln wenn er die zu einem guten preis ergattern kann.
zum Beitrag22.09.2021 , 12:44 Uhr
Man redet nur von 'erpressung' um einen vorwand für 's nichtstun zu konstruieren. Da kann man dann jede menschliche regung 'abstellen'. Junge, verzweifelte menschen sterben zu lassen wird zur 'rechtsstaatlichen' notwendigkeit. Sie klopfen sich auf die schultern und fühlen sich insgeheim ein wenig wie Helmut Schmidt im sog. deutschen herbst.
Wie wäre es auch hier mit ein wenig verbaler abrüstung? Wenn die kandidat*innen ganz diskret vorbei schauen.
zum Beitrag22.09.2021 , 01:12 Uhr
Man merkt, im land hat die rübenkampagne begonnen.
Statt sich von den jungen menschen vor dem reichstag anrühren zu lassen schwurbeln die aus dunkler erde befreiten rüben von präzedenzfällen und den abertausend anderen. Nach dieser logik ist er richtig das flüchtende im mittelmeer ertrinken. Leider ist dies tatsächlich die haltung der EU.
zum Beitrag21.09.2021 , 17:38 Uhr
Na, dann können wir ja beruhigt zur tagesordnung zurück. Wir sind schliesslich seit langem geübt darin mit den widersprüchen des alltags zurechtzukommen. In almería schuften arbeitssklaven für billiges gemüse, in bangladesch verbrennen textilarbeiter*innen, im mittelmeer ertrinken flüchtende. Warum sollen wir uns von den jungen menschen im spreebogenpark rühren lassen?
Danke Lena Wrba für den appell an die drei bundeskanzlerkandidat*innen.
zum Beitrag20.09.2021 , 22:09 Uhr
Unbedingt lesenswert zu dem thema ist die politische wochenvorschau von Heribert Prantl in der Süddeutschen.
www.sueddeutsche.d...ahlkampf-1.5414754
Darin weist er auf einen früheren justizskandal des orbánesken staatsanwalts hin: Jagdszenen aus Oldenburg
"Wie der eifrige Staatsanwalt Bernard Südbeck seine Kompetenzen überschritt, um den Fleischfabrikanten Tönnies vor Gericht zu bringen - und nun selbst in Schwierigkeiten steckt."
www.sueddeutsche.d...oldenburg-1.454955
Bemerkenswert auch, wie der übereifrige ankläger weiterhin karriere machen konnte.
zum Beitrag20.09.2021 , 00:31 Uhr
Da hätten sich die ermittlungsbehörden in den von der nsu-mordserie betroffenen bundesländern eine scheibe von abschneiden können - bei soo viel zielgerichtetem fleiß. Hier im norden, da herrscht recht und ordnung. Auch "Pimmel" werden gnadenlos geahndet.
Und trotzdem kriegen gute leute gern eine zweite chance. Ein oldenburger staatsanwalt zum bleistift, der hatte 2006 an einer anonymen strafanzeige mitgewirkt, umfänglich intrigiert und hinterher alles abgestritten. Nach dem ruchbarwerden leitete der zunächst das referat für personalangelegenheiten und personalentwicklung im niedersächsischen justizministerium zu hannover. Mittlerweile lautet die amtsbezeichnung des cdu-mannes in oldenburg Leitender Oberstaatsanwalt Bernard Südbeck. Derselbige der aktuell, wie Heribert Prantl schreibt, durch "stinkstiefeleien im wahlkampf" einen justizskandal auslöste. Der mann weiss, welches die richtige seite der geschichte ist, nicht wie ein schreiberling, dessen zugehörigkeit zur falschen seite schon durch den garantiert irgendwie bolschewistischen namen seines sportvereins mehr als hinreichend erwiesen sein sollte. Ach macht das schwurbeln spass.
In österreich kann am beispiel des sektionschef Christian Pilnacek besichtigt werden, wie die Orbánisierung eines landes bei der justiz betrieben wurde.
zum Beitrag19.09.2021 , 19:19 Uhr
Warum scheuen die GRÜNEN eigentlich die attacke? Die kandidatin hält sich erwartbar zurück, anderes widerspräche ihrem charakter und ihrer klugheit. Aber warum haut kein/e andere/r spitzengrüne/r der aachener grinsekatze ihre zahlreichen skandale um die ohren? Die verschlampten klausuren, gewürfelte klausurnoten für abwesende, die auflösung der stabsstelle umweltkriminalität, die räumung des hambacher forsts, seine zahllosen lügen und und und.
Oder sind wir, wie das beispiel des trotz vorbelastungen in sachen tönnies immer noch amtenen osnabrücker leitenden oberstaatsanwalts vermuten läßt, in sachen orbánisierung und putinisierung dabei die österreicher zu überholen? Die polizeiführungen vollziehen illegale maßnahmen mit tödlichen konsequenzen, der WDR löscht das geständnisvideo "„Ich brauche auch einen Vorwand, sonst kann man doch nicht tätig werden. Ich wollt' den Wald räumen“, der Springer-Konzern etabliert mit BLÖD-tv eine deutsche fox-kopie....
Oh, oh, was für gefährliche gedanken. Träume ich? Wache ich?
zum Beitrag19.09.2021 , 18:40 Uhr
Testosterongesteuerte alte weisse männer in washington - ja, o.k. dort sogar ein sehr, sehr alter - in london und in canberra - ist als achtgrößte stadt die hauptstadt und nicht sydney - haben mal wieder auf typisch männliche art zusammen gesessen und geschaut, wer von ihnen den größten hat - nicht was ihr denkt, nicht schw*nz in der hose sondern unsinn im kopf. Und so verzichteten Biden, Johnson und Morrison darauf, ihre durchaus vertretbare entscheidung in sachen verteidigungsbündnis gegen das zunehmend auch militärisch aggressiv auftretende china mit den nato-verbündeten und den befreundeten pazifischen anrainerstaaten abzustimmen. Die fühlten sich, wie zu erwarten war, vor den kopf gestossen. Vielleicht ahnten Joe, Boris und Scott ja insgeheim, dass ihre idee doch nicht so toll war, wie sie geglaubt bzw. gehofft hatten. Was zumindest die heimlichtuerei ein stück weit erklären würde. Das die empörung des sich von den spielen der anderen ausgeschlossen fühlenden Emmanuel nun ebenfalls testosterongesteuert ist darf als sicher angenommen werden. Welche bedeutung den mindestens fehlenden 2 cm körpergrösse zukommt - im vergleich zu den drei anderen - sollte außer betracht bleiben.
zum Beitrag18.09.2021 , 17:38 Uhr
Ich finde es entsetzlich, wie der tod von Steffen Meyn sie völlig kalt lässt. Warum bedeutet eine politische parteinahme für gewisse menschen zugleich eine art von 'politischer blickwinkelverengung'?
Das verwaltungsgericht köln hat es festgestellt, der haupttäter laschet hat es zugegeben: die räumung des hambacher forsts war illegal. Damit wurden die mehr als zehntausend friedlicher bürger*innen rechtswidrigen polizeimaßnahmen ausgesetzt. Was das mit den zurecht demonstrierenden, was das mit den von nrw-politik und polizeiführung in diese rechtswidrige konfrontation befohlenen polizist*innen macht sollte einmal untersucht werden.
Fest steht, die blosse anwesenheit der domonstrierenden war legal, die blosse abwesenheit der polizei im wald war rechtswidrig. Laschet hat seine ganze kraft der rwe, nicht dem land nrw gewidmet. Er hat schaden angerichtet, das ihm übertragene amt wider besseres wissen und können parteiisch verwaltet, gegen verfassung und gesetz verstossen, seine pflicht gewissenlos nicht erfüllt und sich an der gerechtigkeit gegen jedermann versündigt. Ob ihm dabei gott zur seite stand, das wage ich zu bezweifeln.
zum Beitrag18.09.2021 , 01:33 Uhr
Ach, das mit dem läppischen amtseid, also der armin sieht das nicht soo eng. In der verfassung des landes nrw heisst es in Artikel 53 schließlich ähnlich:
,,Ich schwöre, daß ich meine ganze Kraft dem Wohle des Landes Nordrhein-Westfalen widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können unparteiisch verwalten, Verfassung und Gesetz wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."
Das hat unser armin nicht davon abgehalten bei der illegalen räumung des hambacher forsts tausende polizisten auf über zehntausend friedliche bürger*innen zu hetzen. Den tod des 27-jährigen Steffen Meyn hat unseren armin auch sehr gut weggesteckt, so als katholisch-fromme frohnatur.
Die woche hat schließlich sieben tage an denen der armin nach herzenslust schalten und walten kann. Und wozu gibt es die göttliche gnade der vergebung? Der herrgott hat sein göttliches gnadenlicht in den letzten 2000 jahren schon über viel schlimmere untaten leuchten lassen.
zum Beitrag16.09.2021 , 17:58 Uhr
Der dannenröder wald liegt zwar in hessen aber vielleicht möchte das nrw-polizeipräsidium für technik die anregung aufgreifen. Denn 2018 sind dem land nrw bei der illegalen räumung des hambacher forsts kosten für den rechtswidrigen einsatz tausender polizisten in höhe von 30 mio. euro entstanden. Seit dem urteil des verwaltungsgerichts köln in der letzten woche und der einlassung des haupttäters in einem im internet aufrufbaren videos: "„Ich brauche auch einen Vorwand, sonst kann man doch nicht tätig werden. Ich wollt' den Wald räumen“ kennt die polizei auch den korrekten empfänger für den kostenbescheid: ministerpräsident und kanzler*in-kandidat laschet.
Aber ach, ich weiss, ich träume bloss: eher friert die hölle ein als das die polizei und/oder justiz nrw einen ministerpräsidenten zumindest finanziell zur rechenschaft zieht für einen rechtswidrigen einsatz in dem über tausend beamte in über eine mio. arbeitsstunden auf über 10.000 friedliche bürger*innen gehetzt wurden. Das damals der 27-jährige dokumentarfilmer und journalist Steffen Meyn ums leben gebracht wurde soll nicht unerwähnt bleiben.
Womit die polizeiführung sich zum kritiklosen erfüllungsgehilfen politischer willkür zu machen scheint. Oder gab' es kritische anmerkungen von seiten der polizei die mir entgangen sind?
zum Beitrag12.09.2021 , 17:58 Uhr
Sagt mal, grüne: könnt ihr auch attacke?
An munition herscht kein mangel. Sei 's gegen den grinsekatzenhaften möchtegernautokraten, sei 's gegen die teflon-sphinx.
Wenn Baerbock ins kanzlerinnenamt will, dann solltet ihr mal hinmachen. Jetzt könnte Habeck seine loyalität beweisen indem er Laschet und Scholz ihre zahlreichen verfehlungen um die ohren haut.
Attacke jetzt!!!
zum Beitrag11.09.2021 , 16:44 Uhr
Was ist an ihrer gewagten these 'offensichtlich'? Hätten sie 'vermutlich' geschrieben, würde ich nicht behaupten können, sie seien 'offensichtlich' ein alter weisser und verbitterter mann, wenngleich sie dieses nur 'vermutlich' sind.
zum Beitrag10.09.2021 , 21:31 Uhr
Nee, aber dafür heisst es in art. 5 grundgesetz deutlich; "Die pressefreiheit und die freiheit der berichterstattung... werden gewährleistet."
Und Art. 20 gg verspricht: "Alle staatsgewalt geht vom volke aus. Sie wird ...durch besondere organe der ...vollziehenden gewalt ... ausgeübt... die vollziehende gewalt (ist) an gesetz und recht gebunden."
Dort steht aber auch:
" Gegen jeden, der es unternimmt, diese ordnung zu beseitigen, haben alle deutschen das recht zum widerstand, wenn andere abhilfe nicht möglich ist."
zum Beitrag10.09.2021 , 21:16 Uhr
Seit wann steht das interesse der klimaschädlichen autoindustrie über dem grundgesetz?
Art. 5 sagt deutlich; "Die pressefreiheit und die freiheit der berichterstattung... werden gewährleistet."
Sogar die aktivisti vom #blockiaa haben das gg auf ihrer seite. Vielleicht lesen sie mal die art. 5 und 8.
Und noch ein hinweis. Art. 1 gg lautet n i c h t :
(1) Die Autos des Menschen sind unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Autofahrerrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
Auch wenn man das sie glauben gemacht hat.
zum Beitrag10.09.2021 , 17:59 Uhr
Was für ein trauerspiel für unseren freiheitlichen rechtsstaat.
Ich habe gestern in zum hambacher forst geschrieben: "Die cdu und rwe haben sich an der freiheitlichen demokratischen grundordnung vergangen. Im hambacher forst wie auch beim schwarzbau datteln IV. "
Daraus folgte für mich die frage: "Wenn repräsentanten unseres staates keinen respekt vor den gesetzen unseres landes haben, was unterscheidet einen Armin Laschet dann noch von einem Viktor Orbán, einem Recep Tayyip Erdoğan, einem Aljaksandr Lukaschenka?"
Mittlerweile frage ich mich, was unterscheidet unsere polizei von den polizeien von Erdoğan, Lukaschenko und Putin? Können wir nicht mehr auf das grundgesetz vertrauen, das uns in artikel 20 garantiert "die vollziehende gewalt (ist) an gesetz und recht gebunden"?
zum Beitrag09.09.2021 , 18:47 Uhr
In reddelich finden polizei und bundeswehr nichts dabei ein protestcamp mit zwei tornado-kampfbombern in einer höhe unterhalb von 150 metern zu überfliegen Polizeiführung und verteidigungsminister begründen dies bauernschlau mit einer amtshilfe zur erstellung von luftbildern.
Im hambacher forst hetzt die nrw-landesregierung unter einem vorwand tausende polizisten in einen mehr als eine million arbeitsstunden dauernden rechtswidrigen großeinsatz. Der innenminister Reul tönt scharfmacherisch: „Sie wollen nicht die Bäume retten, sondern unseren Staat abschaffen“. Dabei ist es der cdu-mann reul, der in diesen wochen unseren demokratischen freiheitlichen rechtsstaat abschafft. Mehr als zehntausend friedlich demonstrierende werden rechtswidrigen polizeilichen maßnahmen, werden unmittelbarem zwang ausgesetzt. Damit unterstützen Laschet und Reul das profitinteresse der rwe.
Wenn ich als bürger dieses landes weiterhin auf artikel 20 des grundgesetzes vertrauen soll, dann hätte ich gern eine selbstkritische aufarbeitung von der obersten polizeiführung zu solch rechtswidrigen polizeieinsätzen. Von politikern des typs Laschet, Reul, Seehofer & Co. ist kritische selbstreflexion nicht zu erwarten. Wenn repräsentanten unseres staates keinen respekt vor den gesetzen unseres landes haben, was unterscheidet einen Armin Laschet dann noch von einem Viktor Orbán, einem Recep Tayyip Erdoğan, einem Aljaksandr Lukaschenka?
Wo bleibt in diesem traurigen spiel die verantwortung der polizeiführung? Wie kann ich dem staatlichen gewaltmonopol vertrauen, wenn es niemals kritische äußerungen von der polizei gibt?
Art. 20 gg verspricht: "Alle staatsgewalt geht vom volke aus. Sie wird ...durch besondere organe der ...vollziehenden gewalt ... ausgeübt... die vollziehende gewalt (ist) an gesetz und recht gebunden." Dort steht aber auch: " Gegen jeden, der es unternimmt, diese ordnung zu beseitigen, haben alle deutschen das recht zum widerstand, wenn andere abhilfe nicht möglich ist."
zum Beitrag09.09.2021 , 15:14 Uhr
Wie geht es nun weiter?
Laschet, Reul und Scharrenbach haben in schlechtester autokraten-manier einen rechtswidrigen polizeieinsatz ausgelöst. Der innenminister tönte scharfmacherisch über die demonstrierenden „Sie wollen nicht die Bäume retten, sondern unseren Staat abschaffen“. Das verwaltungsgericht köln hat festgestellt, dass die demonstrierenden tatsächlich und zu recht bäume retten wollten. Reul ist es, der den staat abschaffen wollte - unseren demokratischen und freiheitlichen rechtsstaat. Um des profitinteresses der rwe willens befahl er tausende polizisten zu einem mehr als eine million arbeitsstunden dauernden rechtsbruch. Auf seine anordnung wurden zehntausende besorgte bürger drangsaliert, kriminalisiert, inhaftiert, verletzt oder ihr eigentum zerstört, starb ein 27-jähriger.
Und was passiert nun mit den politisch verantwortlichen, sämtlich unionschristen? Laschet, moralisch ungeeignet, strebt weiter ins kanzlerinnenamt. Reul, sein innenminister will dieses jahr ein versammlungsgesetz verabschieden lassen, dass seines repressiven charakters wegen von gewerkschaften, bürgerrechtler*innen, linken und antifaschist*innen heftig kritisiert wird.
Wie reagiert die polizeiführung? Wurde in der vergangenheit von ihrer seite kritik laut, von der cdu-nrw zum erfüllungsgehilfen der rwe gemacht zu werden? Tausende polizisten führten unrechtmäßige polizeimaßnahmen durch, übten rechtswidrig unmittelbaren zwang aus. Was macht das mit den bürger*innen? Was macht das mit den beamten, deren handeln zum tod eines jungen mannes führte? Entschuldigen sich die polizeiführer zumindest im nachhinein bei den ihnen unterstellten hundertschaften? Bei den zu unrecht polizeilichen maßnahmen unterworfenen im forst? Bei den friedlichen, um das wohl unserer erde besorgten aktivist*innen?
Und neben dem immensen immateriellen schaden, wer ersetzt dem land nrw die mehr als 30 mio. euro, die der einsatz gekostet hat? Wer den demonstrierenden ihr zerstörtes eigentum?
zum Beitrag08.09.2021 , 22:53 Uhr
Unter einem vorwand lassen Laschet und sein innenminister Reul tausende polizisten aus ganz deutschland aufmarschieren. In den wochen der räumung leisten die beamten insgesamt rund eine million arbeitsstunden. Der nrw-ministerpräsident und möchtegernkanzler und seine erfüllungsgehilfen im bauministerium, dem innenministerium und der polizeiführung hetzen polizeibeamte und demonstrierende aufeinander. Was macht das mit den bürgern auf beiden seiten wenn sie nicht auf die rechtmäßigkeit polizeilichen handelns vertrauen können? Gab es einwände von der polizeiführung? Was fühlen die eingesetzten beamten wenn sie heute wissen rechtswidrige polizeiliche maßnahmen durchgeführt zu haben?
Die cdu und rwe haben sich an der freiheitlichen demokratischen grundordnung vergangen. Im hambacher forst wie auch beim schwarzbau datteln IV. Wenn repräsentanten unseres staates keinen respekt vor den gesetzen unseres landes haben, was unterscheidet einen ArminLaschet dann noch von einem Viktor Orbán, einem Recep Tayyip Erdoğan, einem Aljaksandr Lukaschenka?
zum Beitrag06.09.2021 , 17:22 Uhr
Liebe Sarah Ulrich, warum die abwertende formulierung "im dunkelblauen Wollpulli über kariertem Hemd"? Was hielten sie von einer zuschreibung a la 'langes dunkles haar wallt über einen lachsfarbenen rollkragenpullover'? Liebe grüsse!
zum Beitrag03.09.2021 , 15:19 Uhr
Kein wunder, dass die bundeswehr so wenige der ortskräfte evakuiert hat. Unter dem druck des anwachsenden chaos in afghanistan hat die bundesregierung peu a peu die zahl der berechtigten erhöht. Grosse teile der deutschen öffentlichkeit hält es für einen ausweis von humanität wenn von 40.000 einreiseberechtigten g e r e d e t wird.
Die realität sieht anders aus. Kein deutscher vertreter hat den bedrohten aus Masar-e Scharif, Kundus oder Faizabad heraus geholfen. Und die es unter widrigsten umständen dennoch nach kabul schafften, werden mit einer althergebrachten bürokratischen tradition konfrontiert. Karl Valentin hat dieser in seinem sketch vom buchbinder Wanninger bereits vor rund 100 jahren ein unsterbliches denkmal gesetzt. Der auskunftsuchende wird von 'pontius zu pilatus' geschickt. Keine stelle ist zuständig. Entweder wird weiter verwiesen oder auf die fehlende mitwirkung anderer verwiesen.
Sie spielen mit menschenleben, ob in afghanistan, ob in ramstein, ob gegenüber der privaten luftbrücke kabul. Ungerührten herzens wollten deutsche beamte bis zuletzt nach afghanistan abschieben. Ungerührten herzens 'schenkten' beamte des bundesinnenministeriums ihrem obersten dienstherren die abschiebung von 69 afghan*innen zum 69. geburtstag. Ungerührten herzens verweigerten die abgeordneten von cdu/csu, spd und fdp am 23. juni dem antrag von bündnis 90/die grünen die zustimmung. Ein gruppenverfahren zur großzügigen aufnahme afghanischer ortskräfte hätte konkrete hilfe bedeutet, hätte leid vermieden, menschen gerettet. Ich habe mir die nur halbstündige debatte kürzlich angeschaut. Was für ein abstossendes lehrstück in sachen bundesrepublikanischer realpolitik.
"Der Buchbinder Wanninger" zum nachhören gibt es im br-podcast: www.br.de/mediathe...-wanninger/1788128
zum Beitrag02.09.2021 , 01:08 Uhr
Ich habe in den tagen der internationalen rettungsbemühungen über lange stunden mit flightradar24.com den luftraum über afghanistan und ringsherum beobachtet. Festgestellt habe ich die ständigen flüge der us-airforce incl. dreier stratomaster-tanker, flüge der royal airforce, des Heavy Airlift Wing, der australian airforce und der spanischen luftwaffe. Dazu kamen flüge der türkischen luftwaffe aus kayseri die zumeist zwischen kabul und der pakistan air force base Nur Khan pendelten. Deutsche flüge aus kabul heraus konnte ich nicht beobachten. Nur gelegentlich einen airbus der star alliance zwischen frankfurt und taschkent. Meine beobachtungen waren nicht lückenlos, trotzdem erklären sie mir die verhältnismäßig geringe zahl der von den deutschen geretteten.
zum Beitrag23.08.2021 , 14:24 Uhr
" Jede Kalorie, die Sie zu sich nehmen, muss eine tolle Kalorie sein. Eine, die dir etwas bringt."
Jepp. Genau so. Mit dieser einstellung kann ich an süßwaren-regalen vorbeigehen. Und wenn ich bei einem bäcker vorbeikomme, frage ich mich "hat er etwas, was mich wirklich anspricht?" Meistens lautet die anwort nein. In meiner heimat kenne ich etwa drei, vier bäcker, wenn ich da vorbei komme, dann gibt es mal eine quarktasche, ein schweineohr oder ein stück bienenstich (nur mit puddingfüllung nicht mit der instantcreme aus der tüte).
Sachen, die es wert sind gegessen zu werden - das sind LEBENS-mittel.
zum Beitrag21.08.2021 , 14:54 Uhr
Gute nachrichten für laschet. Die unangenehme frage von Ingo Zamperoni "Da klammern sich verzweifelte menschen an startende flugzeuge und ihre grösste sorge ist, dass sich 2015 hier bei uns nicht wiederholt" muss er, "für den das c nicht nur ein buchstabe ist, sondern kompass", nicht länger fürchten.
Denn "Der Postillon" meldet gute nachrichten. Kalenderhersteller geben "entwarnung: Laut berechnungen anhand des gregorianischen kalenders wird sich das jahr 2015 mit absoluter sicherheit nicht wiederholen... Stattdessen steigen jahreszahlen laut experten bereits seit mehr als 2000 jahren kontinuierlich an. "Dass politiker und medien hier eine solche angst schüren, ist völlig übertrieben und hat nichts mit den fakten zu tun", erklärt etwa die chronologin Angela Foß. "Genauso wahrscheinlich wäre es, dass sich das jahr 1349 wiederholt und wir alle an der pest sterben."
Quelle: www.der-postillon.com/2020/09/2015.html
zum Beitrag21.08.2021 , 04:50 Uhr
Als postscriptum sei erinnert an: Eier aus Stahl: Prinz Georg Friedrich von Preußen | NEO MAGAZIN ROYALE mit Jan Böhmermann - ZDFneo. Anzusehen unter: www.youtube.com/watch?v=kFZKaXi7HyM
zum Beitrag21.08.2021 , 04:37 Uhr
Diese hohenzollern-sippschaft ist ein ständiges ärgernis. Zwei punkte stören mich besonders.
Der erste betrifft die deutsche art der beendigung der monarchie. Allein das letzte amtende mitglied dieser sog. dynastie hat unermessliches leid über deutschland und die welt gebracht: 1904 bis 1908 den völkermord an den herero und nama, 1914 bis 1918 hat er als kriegsherr millionen deutsche in die hölle gehetzt. Wären wir mit diesen personen im november 1918 auf die französische oder russische weise verfahren wären uns zumindest die hohenzollern-kapriolen der weimarer republik, der ns-zeit und der zeit nach 1945 erspart geblieben. Stattdessen wurde wilhelm II. sehr üppig abgefunden und ließ sich auch fünfzig eisenbahnwaggons mit kostbarkeiten aus seinen schlössern in die niederlande bringen. Die weimarer republik verunglimpfte er zeitlebens als "saureublik".
Der zweite betrifft das merkwürdige, von geschichtsvergessener verklärung bestimmte verhältnis mancher zu dieser sippe. Was hat Peter Altmeier, bundesrepublikanischer minister, mit dem ex-monarchen zu schaffen? Warum in drei teufels namen stellt ein bundesminister sich in den dienst der hohenzollern-pr? Leider ist Altmeier mit seiner würdelosen anbändelei nicht alleine.
zum Beitrag25.07.2021 , 15:09 Uhr
Seit dem 23.05.1949 besteht ein wichtiges stück gleichheit zwischen den christen im land und den nicht-so-religiösen menschen. Denn für letztere wurde " das alte Entsagungslied, Das Eiapopeia vom Himmel, Womit man einlullt, wenn es greint, Das Volk, den großen Lümmel" in neuem gewand veröffentlicht.
Es geht - auszugsweise - so: "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden... Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt. Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden."
Und was ist in den 72 jahren seither passiert?
Arme und reiche haben beide das recht unter brücken zu schlafen. Letztere tun das hin und wieder für irgendeine perverse show im privat-tv und werden dafür gefeiert. Das schicksal der armen im land erregt weniger aufmerksamkeit. Hartz-4-verstösse werden mit grösster härte sanktioniert. Die vergehen der großkopferten - steuerhinterziehung, umweltvergiftung, ausbeutung von erntehelfern und und und - werden selten entdeckt und noch seltener bestraft.
zum Beitrag14.07.2021 , 14:44 Uhr
Die der grinsekatze Laschet in der subheadline attestierte "ahnungslosigkeit" wird im text zur zutreffenderen "strategischen ahnungslosigkeit". Denn Laschet weiß genau was es tut, was er unterläßt und was er dazu erzählt. Ahnungslos ist er, wenn überhaupt, nur im sinne eines Victor Orbán: der wurde 1993 vorsitzender der damals als liberal geltenden partei Fidesz und wußte wohl noch nicht, wie weit er bis 2021 kommen würde. Weil er nicht wußte, wie weit die eu und seine verbündeten in der europäischen volkspartei ihn würden bis heute gewähren lassen.
zum Beitrag14.07.2021 , 14:18 Uhr
Armin Laschet erinnert mich an den ungarischen autokraten Orbán. Nicht an den heutigen sondern an den Orbán von 1993 als er vorsitzender der damals als liberal geltenden partei Fidesz wurde. Hinter seinem freundlichen auftreten steckt(e) ein anderer, durch und durch unerfreulicher machtpolitiker. Laschet sagt gern nette dinge von denen er annimmt, dass sein publikum sie gerne hören möchte. Doch seine weichspülrhetorik hat mit seinem tun, seiner konkreten politik nicht viel gemein. Wie weit Orbán gehen würde war 1993 - wohl auch für ihn selbst - nicht absehbar. Ein kanzler Laschet wird die industrie- und kapitalfreundliche politik von 'mutti Angela' verschärfen und seine zumutungen hinter blumigen beteuerungen verbergen. Die medien haben sich mittlerweile daran gewöhnt. Ob in deutschland, ob in österreich oder sonstwo.
zum Beitrag11.07.2021 , 16:32 Uhr
Diese langanhaltende beschäftigung mit dem thema ist schon sehr seltsam: Denn Annalena Baerbock hat sich nicht bereichert.
Bereichert haben sich in den letzten jahren so viele hochrangige cdu- und csu-ler in zahllosen affären, wer sie vollständig nennen wollte, müßte ein dickes, sehr dickes buch schreiben. Oder mehrere, sollte es gleich alle skandale seit 1949 behandeln.
Trotzdem ist es frau Barbock, die für die verspätete meldung legaler bezüge heftigst abgewatscht wird. Wo bleibt, beispielsweise die empörung über Armin Laschets van-laack-skandal: mit zwei aufträgen über 38,5 mio und weitere 4 mio euro. Ohne ausschreibung und ohne auf andere angebote von firmen aus nrw zu reagieren.
Baerbock hat ihre verspätete meldung im märz 2021 von sich aus nachgeholt.
Der vormalige teilhaber einer lobbyagentur mit klienten aus der medizin- und pharmabranche, Jens Spahn, wurde 2018 bundesgesundheitsminister. Bei einem spendendinner mit einem dutzend unternehmer wurde zur zahlung von je 9.999 euro aufgefordert. Ist das bereicherung? Vergessen, daß Spahn die illustre runde mitten in der pandemie traf, am morgen des tages das volk im zdf über "hauptansteckungspunkte...beim feien, beim geselligsein" belehrte?
Nur zum reinhören zwischen min:sec 00:50 und 01:16
www.zdf.de/nachric...ober-2020-100.html
Wer weitere vorwürfe gegen die grüne kanzlerinkandidatin sucht wird fündig bei:
www.der-postillon....1/06/baerbock.html
zum Beitrag06.07.2021 , 23:52 Uhr
Sie könnten auch eine grinsende Julia Klöckner neben einem kastenstand abbilden mit einem nackt hineingezwängten Peter Altmeier. Wird bestimmt lustig ausschauen. Schließlich hat die cdu nachträglich die vorschriften zur schweinehaltung gelockert. Das Bundesverwaltungsgericht hatte bereits im Jahr 2016 bestätigt, dass alle Kastenstände die schon seit 1992 geltende Vorgabe erfüllen müssen, weshalb die praktizierte Kastenstandhaltung rechtswidrig war. Aber Frau Klöckner ist ja eine findige Politikerin; ob bei zuchtsauen oder der grundwassergefährdenden und eu-widrigen gülleverklappung.
zum Beitrag05.07.2021 , 18:11 Uhr
Laschets lautes schweigen:
Alle parteien haben an ihren rändern eine gewisse programmatische unschärfe. Und natürlich bemühen sie sich auch um die wähler*innen an den rändern. Das ist zunächst nicht verwerflich. Kritisch wird es nur bei grenzüberschreitungen. Ob überhaupt reagiert wird; wer, wann und wie die grenze zieht, vermittelt dem interessierten publikum die botschaft. Wenn Laschet einen maaßen gewähren läßt, dann ist das eine klare aussage.
zum Beitrag05.07.2021 , 13:38 Uhr
"Lattenjupp" gefällt mir. Ich kannte und benutzte bisher den 'balkensepp'.
zum Beitrag05.07.2021 , 13:27 Uhr
Das ist keine "perfekt koordinierte Mimikri", das ist weder neu noch originell. Alle parteien haben an ihren rändern eine gewisse programmatische unschärfe. Und natürlich bemühen sie sich auch um die wähler*innen an den rändern. Das ist zunächst nicht verwerflich. Kritisch wird es nur bei grenzüberschreitungen. Ob überhaupt reagiert wird; wer, wann und wie die grenze zieht, vermittelt dem interessierten publikum die botschaft. Wenn Laschet einen maaßen gewähren läßt, dann ist das eine klare aussage.
zum Beitrag04.07.2021 , 19:18 Uhr
Wir sollten von den widerwärtig erfolgreichen twitter-tiraden des donald trump gelernt haben. Jede entgleisung bezieht die reaktionen der gegner ins kalkül, die besorgen die unerläßliche verstärkung. Damit wird berechtigte empörung zu einem hilfsmittel der trumps, gaulands und maaßens. Mit dem acab-tweet hat letzterer das bereits durchgespielt. Minimaler aufwand brachte erheblichen ertrag. Damit wirbt die Laschet-union um die stimmen von rechtsaußen.
Vielleicht hilft es, sich eine auseindersetzung bei twitter u.dgl. als einen judokampf vorzustellen. Beim judo - (japan.) wörtlich "sanfter/flexibler weg" - braucht es wenig kraft um den gegner zu boden zu werfen weil dessen schwung und bewegung ausgenutzt werden. Ich behaupte nicht über die patentlösung zu verfügen. Ich möchte nur zu bedenken geben wohin trump die usa geführt hat: Seine provokationen verhärteten die fronten auf beiden seiten und einige medienkonzerne erreichten beträchtliche umsatzsteigerungen. Eine geschickte reaktion auf eine der provokationen von gauland, maaßen & Co. lenkt deren energie um und wendet sie gegen die urheber. Wäre das ein thema für übungen zur medienkompetenz?
zum Beitrag04.07.2021 , 04:25 Uhr
Vergessen? Nein - nur eingeschränkt. Denn wo soll man anfangen bei den korrupten politikern? Vielleicht beim käuflichen kölner oberbürgermeister Adenauer? Der hatte sich 1928 mit glanzstoff-aktien verspekuliert, aus einem holländischem schwarzen fond - ei, ei, wer war denn seit 1920 im schloß in doorn mit den schätzen seiner deutschen schlösser in 50 vollgestopften eisenbahnwaggons und von der deutschen republik üppigst versorgt? - und von der Deutschen Bank - in deren Aufsichtsrat er war - sanieren lassen. Die Verbindung hielt - zu beiderseitigem nutzen - über 1945 hinweg und bestimmte wesentlich die politik der bundesrepublik.
Für ihre bevorstehende transformation in Gandalf den Weißen alles gute. Möge es ihnen gelingen, den dunklen herrscher und all' seine diener zu vertreiben ;)
zum Beitrag03.07.2021 , 16:23 Uhr
Der einwand ist pures victim blaming. Annalena Baerbock soll die 'wahre' ursache bei sich suchen. Sie soll die auf den kopf gedrehte realität ihrer verleumder als gegeben akzeptieren. Und wagt sie zu widersprechen wird auch dies gegen sie verwandt. Welch' perfide vorgehensweise.
In der maskenaffäre hätte die gruppe um Nüßlein und Sauter 11,5 mio. euro provision erhalten sollen. A. Tandler soll zwischen 34 und 51 mio. euro eingesackt haben. Das ist selbst für Dagobert Duck "real money".
zum Beitrag03.07.2021 , 15:09 Uhr
Bereits 1961 war der erste unionspolitiker - Franz Josef Strauß - in eine korruptionsaffäre verwickelt. Die fibag-affäre war Strauß' erste bekannt gewordene und bei weitem nicht seine letzte. Wikipedia listet 39 Korruptionsaffären auf; in 26 davon waren politiker von cdu/csu verwickelt. Lappalien von der art über die interessierte kreise sich bei Annalena Baerbock empören waren nicht darunter.
Auch über ein ehemaliges verfassungsorgan, den dicken aus oggersheim, der sich bis zuletzt weigerte die namen der illegalen geldgeber zu benennen wurde der mantel des schweigens gebreitet. Dabei betrug die summe der allein über die schweiz verschobenen zahlungen rund 200 millionen.
Wenn Annalena Baerbock legale nebeneinkünfte der bundestagsverwaltung verspätet meldet, hat sie einen fehler gemacht. Bereichert hat sie sich nicht. Anders die damen und herren Hauptmann, Lintner, Strenz, Sauter, Amthor, Löbel, Nüßlein, A. Tandler. Um nur einige zu nennen.
Ulrich Schulte ist zuzustimmen, wenn er von " strategisch eingesetzten hypermoralismus " schreibt.
zum Beitrag30.06.2021 , 01:46 Uhr
Die vehemenz der offenkundig orchestrierten vorwürfe gegen Baerbock macht mich staunen. Ich halte sie für erfrischend offen, kompetent und glaubwürdig. Das die 'deutschland-gmbh' sich durch ihre kanzlerkandidatur in den grundfesten erschüttert sieht hat mich überrascht. Da gilt: viel feind, viel ehr.
Von dem salzburger unternehmer mit dem eigenartig anmutender titel 'plagiatsjäger', der immer wieder "auf auftrag und gegen geld" tätig wird, heißt es in seinem heimatland, er würde "den pekuniären Nebeneffekt seiner Plagiatsprüfungen durchaus genießen".
Dass es der 'deutschland-gmbh' auf ein paar hunderttausend euro nicht ankommt, hat die mehr als fragwürdige insm-anzeigenkampagne gezeigt.
P.s.: Ich verwende den begriff 'deutschland-gmbh' n i c h t im sinne des von sog. reichsbürgern verbreiteten unfugs.
zum Beitrag25.06.2021 , 17:02 Uhr
Immer diese lästigen einzelfälle...
Immerhin lehrt die erfahrung, dass die ermittelnden kollegen und die die ermittlungen führende staatsanwaltschaft das ganze in' rechte lot bringen werden.
zum Beitrag22.06.2021 , 18:16 Uhr
" Auf den ersten aktiven Bundesligaspieler, der ohne Angst zu seiner sexuellen Orientierung steht, wartet Deutschland bis heute."
zum Beitrag12.06.2021 , 09:01 Uhr
Als Unionschrist sollte Jens Spahn seinem Schöpfer danken, daß er nicht als Frau geboren wurde. Als solche wäre seine Karriere weniger steil verlaufen. Und zusatzlich müßte er sich Fragen nach seiner Qualifikation anhören. Aber so darf er weiter murksen. Der bisherige Rekordhalter in Sachen Murks im Amt, Andreas Scheuer, hat gigantische Beträge verdaddelt. Die Summe der von Spahn verschwendeten Steuermittel dürfte die Scheuer'sche inzwischen übertreffen. Als Bundes'gesundheits'minister hat er neben den Euromilliarden noch eine Währung: die Gesundheit und das Leben der Bundesbürger. Leider wird er bis zum Ende der Amtszeit weiter das Leben und Geld der Steuerzahler aufs Spiel setzen. Mutti Merkel wird weiterhin sträflich nachsichtig sein.
zum Beitrag24.05.2021 , 12:56 Uhr
Was für ein absurder Fall von Whataboutism.
Wikipedia bezeichnet das als "rhetorisches Ablenkungsmanöver. Um von einem unliebsamen Gesprächs- bzw. Diskursgegenstand abzulenken, wird eine kritische Frage oder ein kritisches Argument mit einer kritischen Gegenfrage gekontert. Gleichzeitig wird die Kritik an eigenen Standpunkten oder Verhaltensweisen ignoriert und relativiert."
In diesem konkreten Fall: überall Senf und schon verschwindet die Entführung von Ryanair-Flug 4978 durch den belarussischen Autokraten im rhetorischen Nebel. Pfui Deibel.
zum Beitrag20.05.2021 , 15:29 Uhr
Schau ich auf die Grünen in Hessen oder auf Kretschmann in Baden-Württemberg - die 40 Jahre seit der Parteigründung haben ihre Spuren hinterlassen. Gucke ich 'gen Süden auf die österreichischen Grünen spüre ich ein deutliches Unbehagen.
Andererseits sehe ich keinen Grund für die Annahme eine Annalena Baerbock würde sich in vergleichbarer Weise zum Gehilfen eines Nachwuchs-Autokraten wie Sebastian Kurz machen lassen. Die Begeisterung mancher Unionschristen und der Springer-Blätter für den alpenländischen "Penatenkanzler" halte ich für deutlich bedenklicher.
zum Beitrag20.05.2021 , 12:26 Uhr
"...die Grünen so mit ins Boot nehmen, dass sie in den Folgejahren weniger Beinfreiheit haben".
Klappt doch ausgezeichnet. Sieht man auch in der vormals habsburgerischen Alpen"republik" wo Vizekanzler Werner Kogler und Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer voller Hingabe als Steigbügelhalter des "Penatenkanzlers" agieren. Die Türkisen marschieren ungestüm in Richtung Autokratie nach ungarischem, polnischem oder russischem Vorbild - doch die österreichischen Spitzengrünen haben es sich mit langen Löffeln vor den Fleischtöpfen der Macht gemütlich eingerichtet.
Annalena Baerbock sollte achtgeben, dass sich kein falscher Eindruck verfestigt.
zum Beitrag03.05.2021 , 22:48 Uhr
Menno, ihr gönnt dem Andi Scheuer aber auch garnix. Dabei vereinigt der so viele Superlative in sich: größter Einwegbehälter für Flüssigkeiten zum Beispiel. Seine Resilienz gegenüber politischen Skandalen ist ein weiteres Alleinstellungsmerkmal.
zum Beitrag29.04.2021 , 14:58 Uhr
Jetzt wird die Bundesregierung sich erstmal entspannt in die Kissen sinken lassen; hat ja nun bis Ende 2022 Zeit. Auch die Herren Kanzlerkandidaten werden keine Dringlichkeit verspüren. Das erwartbare PR-Geschwurbel hat ja schon angefangen.
zum Beitrag13.04.2021 , 13:46 Uhr
Silke Mertins, vielen dank für die von ihnen angeführten gründe, die ich mit freude und gewinn gelesen habe. Auch wenn ich mir weiterhin Annalena Baerbock als "kk&k" - erst kandadatin, dann kanzlerin wünsche.
Nur eines ist mir aufgestoßen. Sie beginnen ihre aufzählung der gründe für Robert Habeck mit " Frauen vorzuziehen, weil sie Frauen sind, kann aus feministischer Sicht kontraproduktiv sein, wenn ihnen die Qualifikation fehlt." Diese besorgnis aufrechter feministinnen höre ich häufiger, zuletzt aus dem mund einer klugen, lebensweisen freundin. Die besorgnis ist aller ehren wert. Aber noch nie habe ich von einem mann gehört, der die ihm angetragene position wegen fehlender qualifikation abgelehnt hat. Stets hat verfälschende selbstwahrnehmung solche zweifel überspielt. Seit jeher wurden und werden männer ohne die erforderliche qualifikation auf chefposten gesetzt und haben versagt. Die geschichte ist voll von penistragenden versagern. Wilhelm II. zum beispiel. Von Konrad Adenauer und Reinhard Gehlen bis Andreas Scheuer und Jens Spahn. Stets wurde fehlende fachkompetenz vom übergroßen ego überstrahlt. In politik und wirtschaft gibt es unzählige beispiele.
Darum, liebe frauen. Ergreift beherzt jede sich bietende chance. Das wünscht sich und euch ein feminist.
zum Beitrag29.03.2021 , 09:48 Uhr
"Ok, ich werfe die erste Karotte "
Oh erleuchteter! Hab' dank für deinen beitrag. Für die erste karotte kommst du jedoch reichlich spät. Meinereiner, NUTZER und SVEN GÜNTHER haben das bild schon vor dir bemüht.
zum Beitrag27.03.2021 , 17:15 Uhr
Wer noch nie „Was koche ich heute?“ gegoogelt hat, werfe die erste Karotte!
Ich würde niemals einen stein auf einen menschen werfen. Dürfte ich schon deswegen nicht, weil: "wer von euch ohne u.s.w." Aber die einladung der autorin, ihr 'ne karotte zuzuwerfen nehme ich gerne an.
Meine hauptgerichte sind zu annähernd hundert prozent selbstgekocht. Völlig ohne convenience-produkte und weitestgehend ohne fertigsachen. Meistens informiere ich mich zu wochenanfang über die sonderangebote und überlege, worauf ich appetit haben könnte, was ich schon länger nicht gemacht habe. Dementsprechend kaufe ich samstag früh ein. Oder, wenn was dazwischen kommt, schaue ich in den kühlschrank und den vorratsschrank und fange an irgendwas zu zaubern. Klappt eigentlich immer. Und sei es, dass ich die für den gurkensalat herausgekratzten wässerigen kerne nicht wegwerfe sondern in die türkisch inspirierte rote-linsen-suppe gebe und damit ein einzigartiges geschmackserlebnis schaffe. Ich habe soviele lieblingsgerichte, möchte so viele neue sachen kreieren, da hat die woche eher zuwenig tage. Ich mag die schnelle küche - auch milchreis, griessbrei, pfannkuchen, nudelgerichte, couscous, bulgur... - ebenso wie zwei stunden ein gulasch zu schmoren oder drei stunden eine bolognese. Darum, natalie tenberg, viel spass mit der karotte.
zum Beitrag25.03.2021 , 12:55 Uhr
"Mit ähnlichen Taktiken haben die Kanzleien in den letzten Jahren Gewerkschaftsaktivitäten in anderen Großbetrieben in den Südstaaten verhindert – darunter ... Volkswagen in Tennessee."
Ei, schau an. Vielleicht fragt die taz mal bei der deutschen ig metall nach deren haltung zum gewerkschaftsbashing des vw-konzerns in den usa. Vielleicht eines der aufsichtsratsmitglieder? Beim us-ableger der man ag in north carolina sollen in den 1980er jahren gewerkschaftsvertretern drogen untergeschoben worden sein damit diese von beteiligten polizeibeamten entdeckt werden konnten.
"The land of the free", so nennt es sich doch?
zum Beitrag25.03.2021 , 00:49 Uhr
Ich wünschte mir sehr, das wäre wahr. Aber leider: der absatz von pkw eines wolfsburger herstellers ist auch nach dem bekanntwerden immer neuer details i.s. abgasskandal nicht eingebrochen. Wieviele urlauber*innen haben sich von einer reise in erdogans fortgeschrittene diktatur abhalten lassen?
zum Beitrag24.03.2021 , 07:11 Uhr
Ich persönlich hoffe, dass der herr Woelki sich nicht beirren lässt und standhaft bleibt. Je länger er an seiner kardinalswürde festhält umso grösser die zahl der kirchenaustritte. Kein kirchenkritiker, kein atheist kann diesem verein solchen schaden zufügen wie es der treue Rainer Maria von innen tut. Darum, eminenz, weiter viel geschick beim herumlarvieren.
Vielleicht möchte Franziskus seinem kölner amtsbruder ein weiteres mal unter die kutte, äähh arme greifen?. Nach seinem "Responsum ad dubium" gegen homosexuelle paare könnte der seine papstliche unfehlbarkeit für ein machtwort über die aufbegehrenden frauen von "maria 2.0" ein nutzen.
zum Beitrag23.03.2021 , 17:28 Uhr
Das müssen gewisse konzerne doch für die ausschüttungen an ihre aktionäre zurückhalten.
Wäre es nicht so tödlich, man könnte es fast schon wieder lustig finden...die opfer sind sowieso die selben, ob bei covid-19 oder luftschadstoffen aus dieselmotoren, flugzeugen oder schweröl-schiffen.
zum Beitrag23.03.2021 , 16:37 Uhr
Hongkong bitte nicht vergessen.
Chinas KP-Führung verletzt fortgesetzt seine Verpflichtungen aus der chinesisch-britischen gemeinsamen Erklärung zu Hongkong und dem Grundgesetz von Hongkong die vom Premierminister der Volksrepublik , Zhao Ziyang, am 19. Dezember 1984 in Peking unterzeichnet wurde.
zum Beitrag17.03.2021 , 14:19 Uhr
"Wieso ist die Staatsanwaltschaft nicht längst tätig?"
Weil die herren staatsanwälte ihre, bewussten oder unbewussten, vorurteile über art. 3 des grundgesetzes stellen. Art. 3 ist der märchenbuch- und wünsch-dir-die-welt-wie-sie dir-gefällt-artikel der beginnt mit "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich." In den absätzen 2 und 3 wird es dann noch verheissungsvoller - nachlesen lohnt.
Im alltag haben diese schönen worte keinerlei bedeutung. Darum die beisshemmung der staatsanwaltschaften gegenüber 'kuttenbrunzern' - äähh: kirchlichen würdenträgern. Auch die unglaublich hohe zahl eingestellter ermittlungen gegen polizeibeamte fällt darunter. Wie auch die unterschiedliche behandlung von verdächtigen und straftätern in abhängigkeit von ihrer sozialen herkunft: weisse, männliche verdächtige und angeklagte aus der mittel- und oberschicht, gerne mit bildungsbürgerlichem hintergrund stehen den staatsanwälten halt soviel näher - sind ja so wie sie. Unterschichtenangehörige, vielleicht sogar migrantisch und/oder nicht-weiss, bildungsfern und prekär beschäftigt erfahren von staatsanwälten und gerichten allzu häufig viel weniger verständnis und mitgefühl.
zum Beitrag16.03.2021 , 17:47 Uhr
Die katholische kirche hat unermessliches leid über die menschheit gebracht.Die verschiedenen christlichen glaubensgemeinschaften haben sich von anfang an erbittert und bis aufs blut bekämpft. Nach einer kurzen zeit als römischer unterschichtenreligion hat sich die kirche schon vor kaiser konstantin mit politischen machthabern verbündet um wirkungsvoller gegen abweichler vorzugehen. Der unsäglichen verquickung weltlicher und kirchlicher macht verdankt die menschheit nicht nur die inquisition, die verfolgung angeblicher hexen und die unterdrückung und auslöschung zahlreicher völker im kolonialismus. Seit zweitausend jahren beschwert die christliche sexual-'moral' die gemüter von abermilliarden menschen. Wenn nun aus rom Franziskus seinem kölner amtsbruder Rainer Maria Woelki zur seite springt dann beweist er die unreformierbarkeit der katholischen kirche.
zum Beitrag10.03.2021 , 17:42 Uhr
In der polizei gibt es - so verkünden die innenminister der länder und der des bundes landauf landab - kein rechtsextremismusproblem.Gegenteilige fakten werden zu bedauerlichen einzelfällen erklärt. Mit dieser 'logik' könnte man ebensogut die 6 millionen opfer der shoah zu bedauerlichen einzelfällen erklären. Und schwupp die wupp hätte es in nazideutschland keinen antisemitismus gegeben.
zum Beitrag02.03.2021 , 17:07 Uhr
Ob "der Innenminister oder zuständige Staatssekretär persönlich in die Entscheidung eingebunden" wurde, ist beim bmi - leider unerheblich. Die unterlinge werden bis auf's i-pünktchen genau wissen, wie sie ihrem obersten dienstherren zu dienen haben. Im juli 2018, nur wenige monate nach seiner bestellung zum innenminister, gab's für den gut-katholischen herrn seehofer zu seinem 69. geburtstag nicht nur blumen. Obendrauf glaubten sie, ihm mit der abschiebung von exakt 69 flüchtlingen ins bürgerkriegsgeschüttelte afghanistan eine freude machen zu können. Was der unionschrist süffisant grinsend auf einer pressekonferenz verkündete.
zum Beitrag02.03.2021 , 15:20 Uhr
Auch in diesem fall gilt: der fisch stinkt vom kopf her. Warum sollten die herren und damen bundesminister sich im unrecht fühlen, wo doch ihre bundeskanzlerin allzeit ein offenes ohr für die herren der wirtschaft hat. Stets und ständig für die auto-industrie. Aber auch für die skandalklitsche aus aschheim hatte sie nicht nur ein offenes ohr sondern auf ihrer chinareise im september 2019 viele gute worte parat.
zum Beitrag05.02.2021 , 18:16 Uhr
Das widerwärtigste dieser äffäre ist nach dem tod des unschuldig inhaftierten Amad Ahmad die tatsache, dass die staatsanwaltschaft kleve sich noch nichtmal um den blossen anschein der unabhängigkeit bemüht. Stattdessen schlägt sie allen menschen mit der gemeinsam mit der polizei kleve veröffentlichten einstellungsverfügung ins gesicht. Eine untersuchungsbehörde die nach palmströms lehrsatz vorgeht kommt daher zwangsläufig zu dem gewünschten resultat. Wie dichtete Christian Morgenstern? "Und er kommt zu dem Ergebnis: "Nur ein Traum war das Erlebnis. Weil", so schließt er messerscharf, "nicht sein kann, was nicht sein darf."
zum Beitrag10.01.2021 , 16:32 Uhr
Der herr Kretschmer scheint sich die ganze zeit in einem seltsamen paralleluniversum bewegt zu haben wenn er die schreckliche realität der pandemie nicht gesehen haben will. Für corona-leugner hatte er jedenfalls ein offenes ohr und viel, viel zeit. Nicht nur auf der dresdner demonstration der corona-leugner am 16. mai. Dort zeigte er sich ohne maske und bewegte sich eine stunde in einem pulk von demoteilnehmern. Sogar für einen "runden tisch" fand er zeit. Sich öffentlichkeitswirksam mit bekannten corona-leugnern wie Bhakdi, Homburg und anderen zu treffen läßt sich mit naivität jedenfalls nicht wegerklären.
Abschließend eine frage: wie viele der 4.121 sächsischen corona-toten geht auf das konto des herrn Kretschmer? Jeder einzelne mensch der infolge seiner politik unnötigerweise sterben mußte ist einer zuviel. Und ein grund ihn - juristisch und politisch - verantwortlich zu machen.
zum Beitrag24.12.2020 , 06:23 Uhr
Was kleptokraten halt so machen. Putin ist schließlich zuallererst ein dieb kosmischen ausmasses. Der mörder seiner kritiker ist er erst in zweiter hinsicht.
Sein unterling im White House braucht in sachen skrupellosigkeit jedoch keinerlei nachhilfe von 'his masters voice'. Lächerlicherweise werden sich beide nationen - die russische wie die us-amerikanische - an diese selbstbegnadigungen gebunden fühlen.
zum Beitrag06.12.2020 , 20:06 Uhr
Chapeau! Liebe taz! Chapeau!
Bei aller - durchaus berechtigter -kritik an einer vielzahl 'christ-sozialer' politikansätze für die der herr söder und eine erschreckende zahl weiterer y-chromosomenträger steht, euer lob für den sonst vielgescholtenen liest sich sehr erfreulich.
zum Beitrag29.11.2020 , 23:02 Uhr
"Tatort" und Innovation? Das ist ein Widerspruch in sich. Man schaue sich doch nur die nach fast 30 Jahren 'im Dienst' ergrauten Münchner „Batic und Leitmayr“ an. "Tatort"-Kommissare werden - in Bayern und anderswo - nicht nur als unkündbar, sondern schon als sakrosankt betrachtet. Wären Miroslav Nemec und Udo Wachtveitl Beamte, könnten die Zuschauer auf das Erreichen der Altersgrenze hoffen, die Nemec bereits überschritten hat.
Die Gefahr der Vergreisung trifft nicht nur die Schauspieler. Nemec und Wachtveitl stehen nur stellvertretend für Senderveranwortliche, Redaktionsstäbe, Produktionsfirmen, Künstler-, Presse- und PR-Agenturen, Journalisten und Moderatoren diverser Talk-Formate die seit Jahrzehnten im Geschäft sind. Und es um nahezu jeden Preis auch bleiben wollen.
Die Gleichberechtigung von Mann und Frau steht seit 1949 im Grundgesetz. Dort kann sie nach der Meinung Vieler auch stehenbleiben solange keine konkreten Handlungsanweisungen daraus abgeleitet werden.
zum Beitrag23.11.2020 , 16:29 Uhr
Diese unseligen Juristen: wenn die Verabredung lautet "nur mit Kondom", dann hat der Täter durch Weglassen - egal ob von vornherein oder während des Verkehrs - dem Opfer g e g e n ihren Willen beigewohnt.
§ 177 Abs. 1 stellt den unter Strafe, der "gegen den erkennbaren Willen einer anderen Person sexuelle Handlungen an dieser Person vornimmt." Von Penetration oder Ejakulation ist nicht die Rede.
Und § 177 Abs. 2 lautet in schöner Klarheit: " Ebenso wird bestraft, wer sexuelle Handlungen an einer anderen Person vornimmt ...wenn...der Täter ein Überraschungsmoment ausnutzt".
Eine täterseitige Geschlechtskrankheit würde nach § 177 Abs. 7 eine erhebliche Strafverschärfung begründen.
Wenn der Kieler Amtsrichter das anders sieht, ist nach den Gründen seiner abweichenden Meinung zu fragen, sind Zweifel an seiner Person angebracht.
zum Beitrag18.11.2020 , 14:58 Uhr
Für "Die Partei" gilt nun:
Zahl der mit üppigen Parlamentarier-Diäten versorgten Männer: DREI.
Zahl der mit üppigen Parlamentarier-Diäten versorgten Frauen: NULL.
Darin erinnert Martin Sonneborns Spaßpartei an die für ihre grotesken Aktionen bekannte Kommune I unter dem Patriarchen Dieter Kunzelmann. Schade.
zum Beitrag17.11.2020 , 18:00 Uhr
Was für ein Heuchler, der Herr Caffier. Jahrelang gab er den stolzen Schirmherren beim ‚Special Forces Workshop‘ auf einem privaten Schießplatz in Güstrow und schaute meist auch selbst vorbei. Bis 2018 war das Landeskriminalamt Mecklenburg-Vorpommern Mitveranstalter. Von den damit einhergehenden Probleme hat natürlich niemand etwas mitbekommen. Nicht vom einen sehr "großzügigen" Verbrauch von Munition. Nichts davon, "dass einem privaten Betreiber ermöglicht wurde, genaue Einblicke in polizeiliche Interna zu erlangen." Stattdessen geriert sich der Herr Caffier als Opfer; gibt sich zutiefst verletzt und kämpferisch zugleich, wenn er "in aller Schärfe" irgendwelche Vorwürfe zurückweist. Caffier war nicht wegen einer Nähe seiner Person zu rechten Kreisen unhaltbar. Sondern wegen seiner Weigerung das Problem rechtsextremer Netzwerke innerhalb der Sicherheitskräfte seines Bundeslands unvoreingenommen zu prüfen. Weil er die Aufklärung zu seiner Rolle bei dem ‚Special Forces Workshop‘ verweigerte. Weil er zuletzt mit immer peinlicheren Kapriolen versucht hat, den Kauf einer Schusswaffe von einem ehemaligen Mitglied der rechten Preppergruppe Nordkreuz zu verheimlichen.
zum Beitrag17.11.2020 , 12:18 Uhr
Bereits seit dem 23. Mai 1949 gilt in Deutschland folgendes:
„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.“ Und weiter: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Männer und Frauen sind gleichberechtigt...Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“
Diesen hehren Worten wird im Alltag regelmäßig ebenso wenig Verbindlichkeit zuerkannt wie den Zehn Geboten des Alten Testaments. Femizide sind nur ein weiterer Mosaikstein im großen Gemälde der patriarchalen Unterdrückung und Schlechterstellung einer Hälfte der Menschheit.
zum Beitrag04.09.2020 , 16:56 Uhr
Warum sollte Anja Karliczek zurücktreten? Angela Merkel wird über die zahlreichen Tricksereien ihrer Parteifreundin großzügig hinwegsehen. Es geht ja auch ‚nur‘ um 500 Millionen. Schließlich steht sie auch eisern zu Andreas Scheuer, dem Pleitenminister aus der Schwesterpartei CSU. Dessen Verfehlungen und der durch ihn angerichtete Schaden betragen ein Mehrfaches. Angela Merkel sieht sich mittlerweile auf der Zielgeraden und weit über dem Kuddelmuddel ihrer Kabinettsminister. Davon profitiert auch die SPD, die ihren von Cum-Ex-Verfehlungen belasteten Vize-Kanzler Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten gemacht hat.
zum Beitrag18.08.2020 , 00:35 Uhr
Eine Empfehlung an empfindsame Gemüter, den Beitrag vielleicht besser nicht zu lesen. Der Kommentar erwähnt im ersten Satz den Namen des F.D.P-Vorsitzenden. Im zweiten Satz kommt das Membrum virile vor, das männliches Glied.
Jetzt verstehen wir, welches Ziel der Lindner-Wahlverein mit dem Wort "Freie" im Firmennamen verfolgt: frei von führenden Frauen. (...) Beitrag wurde bearbeitet. Bitte halten Sie sich an die Netiquette. Die Moderation
zum Beitrag12.08.2020 , 00:37 Uhr
Das ist aber böse...
zum Beitrag12.08.2020 , 00:32 Uhr
A proclamation by the pigs who control the government:
All animals are equal, but some animals are more equal than others.
zum Beitrag12.08.2020 , 00:24 Uhr
Mein Hefeteig braucht zwar auch 24 Stunden, ist aber ganz unkapriziös: 500 g Mehl (Typ 405, 550, 1050 oder Mischungen davon), 300 ml nicht warmes Wasser, 2 knapp gestrichene Teelöffel Salz und ganz wenig Hefe (frische Hefe löse ich im Wasser auf, Trockenhefe kommt einfach zum Mehl). Erst in der großen Schüssel mit dem Teigschaber vermengt, dann auf der bemehlten Tischplatte vielleicht fünf Minuten geknetet und zurück in die Schüssel. Dann zugedeckt für 20 bis 24 Stunden bei Zimmertemperatur gehen lassen. Am nächsten Tag halbiere ich den Teig, die erste Hälfte wird zu einem Blech köstlicher Pizza, die zweite geht für einen weiteren Tag in den Kühlschrank. Fertig. Entscheidend ist die Zeit, die dem Mehl eingeräumt wird. Darum ruht selbst mein Pfannkuchenteig eine halbe, dreiviertel Stunde.
Was ich suche, ist ein Sauerteig für Singles. Der mit vertretbarem Aufwand funktioniert auch, wenn mal zwei oder vier Wochen nicht damit gebacken wird.
zum Beitrag11.08.2020 , 16:00 Uhr
Ich würde mich sofort ans Löschen machen. Dummerweise, lieber Dietmar, brennt es nicht erst seit gestern und auch nicht nur an der einen Stelle.
zum Beitrag11.08.2020 , 15:44 Uhr
Nein, liebe Frau Schwan. Olaf Scholz ist kein „vertrauenswürdiger...und gewissenhafter Politiker". Er ist weder „leidenschaftlich“ noch „echt sozialdemokratisch“. Sollten die Zeiten wieder schlimmer werden, würde er bestimmt ohne größere Skrupel den Gustav Noske geben. Beim G20-Gipfel in Hamburg hat er bereits derartige Ambitionen gezeigt.
Als „gewissenhaft“ zeigt sich Olaf Scholz u.a. beim hinhaltenden Lavieren zu den Cum-Ex-Betrügereien und der fortwährenden Duldung von Leerverkäufen in der COVID-19-Pandemie – gegenüber dem großen Geld. Kein Wunder, das die Große Koalition mit einem Vize-Kanzler Scholz keine echten Impulse in Richtung Klimaschutz, sozialer Gerechtigkeit, Umwelt- und Tierschutz zeigt. Kein Wunder, das der Juniorpartner SPD in der Großen Koalition die Fehlbesetzung im Amt des Bundesverkehrsministers stützt.
Andererseits: für die gegenwärtige SPD ist Olaf Scholz der Mann der Stunde - für eine weitere Marginalisierung. Gesine Schwan sagt selbst: „als Vizekanzler konnte er bislang die Umfragen nicht verbessern, das konnten die Parteivorsitzenden auch nicht. Jetzt muss das Wahlprogramm deutlich machen, wo unsere Politik innovativ ist.“ Wahlen gewinnt man so auf keinen Fall.
Schade.
zum Beitrag10.08.2020 , 15:55 Uhr
Mit einem kanzlerkandidaten scholz werde ich zum ersten mal nicht spd wählen. Der vertrauensverlust zu 'meiner' partei hat dann ein nicht mehr hinnehmbares level erreicht. Olaf scholz steht u.a. für duldung der cum-ex-betrügereien, unnötige polizeigewalt beim g-20-gipfel in hamburg und fortwährende duldung von leerverkäufen in der covid19-krise.
zum Beitrag28.07.2020 , 17:45 Uhr
Der Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern orientiert sich an seinem obersten Dienstherrn. Schließlich ist Innenminister Caffier weder tatsächlich geeignet noch gewillt, das Problem rechtsextremer Netzwerke innerhalb der Sicherheitskräfte unvoreingenommen zu prüfen. Warum verweigert er die Aufklärung zu seiner Rolle bei dem ‚Special Forces Workshop‘ die über Jahre auf einem privaten Schießplatz in Güstrow stattfanden? Dort trafen sich Ausbilder von Spezialeinheiten des Bundes und der Länder. Eingeladen hatte nicht nur das Nordkreuz-Mitglied Frank T. Bis 2018 war das Landeskriminalamt Mitveranstalter; Innenminister Lorenz Caffier mehrmaliger Schirmherr und schaute auch selbst vorbei. Couffier ist sogar Mitglied im Reservistenverband, in dem auch Marko G. und andere Nordkreuz-Männer aktiv waren. Das bei diesen Veranstaltungen mit ihrem sehr "großzügigen" Verbrauch von Munition waffenrechtliche Vorschriften missachtet, vergaberechtliche Vorgaben nicht eingehalten und "einem privaten Betreiber ermöglicht wurde, genaue Einblicke in polizeiliche Interna zu erlangen" ist weder dem Innenminister noch seinen Kofferträgern aufgefallen.
zum Beitrag28.07.2020 , 17:20 Uhr
Ich hoffe sehr, dass der Heilige Stuhl mit aller Entschiedenheit und christlicher Strenge gegen unbotmäßige Verfechter irriger Lehren und unkatholischer Praktiken vorgeht, wie sie etwa den Mainzer Bischof Kohlgraf und seinen Osnabrücker Amtsbruder Bode in ihren Bistümern vertreten. Im Requerimiento heißt es: "Über alle Völker gab der Herr, unser Gott, einem, der St. Petrus genannt wurde, das Amt, der Herr und Vorgesetzte aller Menschen der Welt zu sein, dem alle gehorchen sollten, der das Haupt des ganzen Menschengeschlechtes sein sollte, wo immer die Menschen lebten und wären, und er gab ihm die Welt als sein Reich und seine Gerichtsbarkeit. … Diesen nennt man Papst, das will heißen: wunderbarer, höchster Vater und Bewahrer, weil er der Vater und Lenker aller Menschen ist. Diesem hl. Petrus gehorchten die, die zu seiner Zeit lebten, und nahmen ihn zu ihrem Herrn und König und Gebieter der Welt, und ebenso hat man alle die anerkannt, die nach ihm zum Pontifikat erwählt wurden. So ist es fortgegangen bis jetzt, und so wird es fortgehen bis zum Ende der Welt.“ Kamen spanische Konquistadoren mit ihren Truppen zu einer Siedlung oder Stadt, wurde dies – und weitere allerchristliche Botschaften den Ureinwohnern Mittel- und Südamerikas in vollendetem Kastilisch vorgetragen. Sie wurden aufgefordert, die Autorität des Papstes und der spanischen Könige anzuerkennen und sich zum Evangelium zu bekehren, um so als freie christliche Untertanen der Krone von Kastilien zu leben. Anschließend wurden sie massakriert, ihre Frauen und Kinder versklavt. Was würde aus der katholischen Kirche, wenn Menschen ohne Penis zu Priestern geweiht würden? Oder, wenn Menschen ohne Penis Leitungsfunktionen ausübten?
zum Beitrag28.07.2020 , 08:26 Uhr
Warum braucht der/die Teilnehmer/in einen Anwalt? Es handelt sich um "Audiomitschnitte aus den Jahren 2017 und 2018". Die Smartphones der Arbeitsgruppen-Mitglieder sind doch längst Geschichte.
zum Beitrag21.07.2020 , 15:27 Uhr
William Barr spielt nach Drehbuch:
Sam Vinograd, CNN-National Security Analyst und Autorin des CNN-Presidential Weekly Briefing hat ein Interview des sog. "Justizministers" William Barr von 2001 ausgegraben, indem der prahlte, bereits 1989 einen Weg gefunden zu haben, um Bundestruppen gegen den Willen der örtlichen Behörden einzusetzen ohne das Kriegsrecht ausrufen zu müssen.
Auf den US-Virgin Islands war es nach Hurrikan Hugo zu Unruhen gekommen. Das Weiße Haus wollte Truppen schicken, die ‚districts of the US-Virgin Islands‘ waren dagegen. Also ließ Barr, damals ‚assistant attorney general‘, Gesetzbücher und Statuten nach einer juristischen Rechtfertigung durchsuchen. „Unser Ziel war es, die Bundestruppen dorthin zu bringen... Technisch gesehen konnten wir sie nicht nach unten schicken“, so Bragg. Also behauptete er‚ die Bundesgerichte vor Ort schützen zu wollen und schickte ‚law enforcement people‘. Das wahre Anliegen des Weißen Hauses im Jahr 1989 bestand nicht darin, die föderale Funktion der Gerichte zu verteidigen - sondern die weit verbreitete Unordnung auf den Jungferninseln einzudämmen. Quelle: www.justsecurity.o...es-on-u-s-streets/
zum Beitrag19.07.2020 , 10:56 Uhr
Das 'de facto-Verbot' der Konföderiertenflagge von Verteidigungsminister Esper trifft zugleich die Regenbogenflagge der "LGBT soldiers, sailors, marines, airmen and civilians". Vertreter der LGBT-Mitarbeiter im US-Department of Defense äußerten sich schockiert über die "neue Politik". Es sei offenkundig beleidigend, dass Esper zusammen mit der Flagge der Konföderierten die Regenbogenflagge als "spaltend" erklärt hat.
zum Beitrag15.06.2020 , 18:01 Uhr
Warum sollte Amthor ernste Konsequenzen fürchten? Unter Unions-Christen hat Korruption doch seit jeher Tradition. Die Deutsche Bank erließ dem vermögenslosen Kölner Oberbürgermeister Konrad Adenauer nach einer gewagten Fehlspekulation einen uneinbringlichen Millionenkredit. Helmut Kohl hat seit den 1970er Jahren ein System geheimer Kassen betrieben. Allein über die Schweiz waren rund 200 Millionen Euro gewaschen worden. Summen über die Helmut Kohl frei verfügte. Bis zuletzt verweigerte Kohl jegliche Aufklärung über die Herkunft der Gelder. Er berief sich dabei in übelster Mafiamanier auf ein „Ehrenwort“ welches er den angeblich vier bis fünf Spendern gegeben habe. Schon die geringe Zahl war eine Lüge. Trotzdem wurde dem uneinsichtigem, auf seinen Rechtsbruch beharrenden ehemaligem Verfassungsorgan seine üppige Pension ausbezahlt. Daran hat sich kein Unions-Christ gestört. Warum auch? Schließlich gelten seit jeher unterschiedliche Maßstäbe: die strengen, unbarmherzigen für Arme, Kranke, Bedürftige und christliche Nächstenliebe und wohlwollende Vergebung für die Großkopferten.
zum Beitrag08.06.2020 , 14:02 Uhr
Stimmt. Im Unterschied zu Batic&Leitmayr gibt Schweiger als Bruce- Willis-Verschnitt nur den „markigen Macho-Recken“. Ich habe die leise Hoffnung, das Schweiger seit seinem törichten Corona-Gesumse von der allmächtigen und ultrageheimen Weltregierung, egal ob von Bill Gates oder den Reptiloiden, von den Bildschirmen und Leinwänden verbannt wird.
Wer gern zusieht, „wie zwei Kollegen zusammen alt werden“: auf Youtube gibt es einen Clip der die 30 Dienstjahre von Batic&Leitmayr auf 30 Sekunden verkürzt. Der Titel: Farbe beim Trocknen zuschauen.
zum Beitrag07.06.2020 , 11:33 Uhr
Bei der Tatort-Reihe des Bayerischen Rundfunk wäre ein erster Schritt, die Hauptdarsteller Miroslav Nemec und Udo Wachtveitl endlich aufs Altenteil zu schicken. Und die Verantwortlichen für die Reihe ebenfalls. Vielleicht bietet das für 2021 anstehende 30-jährige 'Dienstjubiläum' die passende Gelegenheit? Was ist es eigentlich, dass die Senderverantwortlichen seit mittlerweile 29 Jahren mit den immergleichen Schauspielern drehen lässt? Ab wann kippte Beharrlichkeit in Sturheit? Wann kamen Phantasielosigkeit und Ängstlichkeit hinzu?
zum Beitrag01.06.2020 , 17:31 Uhr
Der seit Jahrhunderten bestehende und fortwährende Rassismus in den USA ist abscheulich.
Der Horrorclown im Weißen Haus versucht dies für sich auszuschlachten.
Wer sich - zu Recht - über die zahlreichen Videobeweise über fortwährende Polizeigewalt in den USA empört sollte nicht vergessen, dass wir in Deutschland auch ein solches Problem haben: Inhaftierte ersticken unter polizeilicher Gewaltanwendung oder verbrennen - obgleich gefesselt - in einer Arrestzelle und deutsche Staatsanwälte stellen Ermittlungen ein.
Auch bei uns gibt es keine echte Fehlerkultur innerhalb der Polizei. Allzu oft geht Korpsgeist vor Ehrlichkeit, riskiert die Mehrheit der "Freunde und Helfer" das Ansehen der Polizei für die kleine Zahl gewalttätiger "Bullen".
zum Beitrag01.06.2020 , 00:09 Uhr
Der anhaltende Rassismus in den USA ist abscheulich. Der Horrorclown im Weißen Haus versucht dies für sich auszuschlachten. Wer sich - zu Recht - über die zahlreichen Videobeweise über fortwährende Polizeigewalt in den USA empört sollte nicht vergessen, dass wir in Deutschland auch ein solches Problem haben: Inhaftierte ersticken unter polizeilicher Gewaltanwendung oder verbrennen - obgleich gefesselt - in Arrestzellen und deutsche Staatsanwälte stellen Ermittlungen ein. Auch bei uns gibt es keine echte Fehlerkultur innerhalb der Polizei. Allzu oft geht Korpsgeist vor Ehrlichkeit, riskiert die Mehrheit der "Freunde und Helfer" das Ansehen der Polizei für die kleine Zahl gewalttätiger "Bullen".
zum Beitrag24.05.2020 , 09:26 Uhr
"Der Postillon" meldete: "Hatte versehentlich Fleisch gegessen": Attila Hildmann entschuldigt sich für Ausfälle der letzten Tage. "Sorry, Leute, ich bin wieder normal", erklärte der Star-Koch in einem Video, das er auf Facebook veröffentlichte. "Ich schäme mich so für den ganzen Schwachsinn, den ich erzählt habe. Reich des Lichts? Freimaurer-Weltverschwörung? Hochverrat am Deutschen Volk? Ich erkenne mich da echt nicht wieder. Es tut mir so leid!" Der renommierte Arzt und Ernährungswissenschaftler Dr. Stefan Meyer vom Uniklinikum Kassel kennt mehrere solche Fälle: "In der Fachliteratur bezeichnet man dieses Phänomen auch als Wurst-Delirium. Der Patient sieht und hört dann Dinge, die mit der Realität nichts mehr zu tun haben. Bis die tierischen Proteine, die dieses Verhalten auslösen, wieder komplett ausgeschieden sind, kann es bis zu vier Wochen dauern."
zum Beitrag19.05.2020 , 16:04 Uhr
Nachdem der Horrorclown im Weißen Haus mit dem Malariamittel Hydroxychloroquin begonnen hat sollte er den beschrittenen Weg konsequent fortsetzen und zur weiteren Prophylaxe sich hoch dosiert Desinfektionsmittel injizieren lassen. Am besten live übertragen aus dem Oval Office.
zum Beitrag15.05.2020 , 18:19 Uhr
Auch auf die Gefahr hin für kleinlich gehalten zu werden. Die Spanische Grippe wurde nur deshalb so bezeichnet, weil in Spanien die Berichterstattung über die neuartige Seuche nicht von der Zensur unterdrückt wurde. In dem Land, aus dem sie dem Stand der Forschung nach stammte, den USA, wurden Berichte über die tödliche Pandemie und deren Ausmaß unterdrückt.
Die Spanische Grippe begann wohl im Januar 1918 in Haskell County im US-Bundesstaat Kansas. Der alarmierte United States Public Health Service (PHS) verweigerte die erbetene Unterstützung. Von Haskell gelang der ungewöhnlich virulente Abkömmling des Influenzavirus (Subtyp A/H1N1) in das US-Army-Ausbildungslager Camp Funston und verbreitete sich rasend schnell in der US-Army und in der Zivilbevölkerung um die betroffenen Lager. Bis August 1918 wurden mehr als eine Million amerikanische Soldaten nach Europa verschifft. Bis 1920 forderte sie zwischen 27 und 50 Millionen Menschenleben, manche vermuten gar 100 Millionen Opfer.
zum Beitrag09.05.2020 , 17:11 Uhr
Ich bin ein alter Träumer; mir fällt da gleich unser gutes, altes Grundgesetz ein. Ihr wisst schon, das dünne Buch, demzufolge die Würde des Menschen unverletzlich ist. Und demzufolge bereits seit 1949 die Gleichberechtigung von Frauen und Männern existiert.
Als hoffnungsloser Träumer lese ich in Artikel 1 Absatz 3: "Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht."
Und dann in Art. 14: "Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen."
Und in Art. 15: "Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden."
zum Beitrag26.04.2020 , 17:44 Uhr
Liebe taz, kein Wunder: ihr könnt den ADAC nicht verstehen. Denn für diese Art von Religionsgemeinschaft beginnt das Grundgesetz mit:
Art 1 (1) Die Autos des Menschen sind unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Autofahrerrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
Verletzte oder Tote durch den Straßenverkehr sind nur unumgängliche Opfer. Zumal deren Gott den ungehemmten Verbrauch fossiler Brennstoffe fordert. Die Gesundheit der Menschen und die Zukunft unseres Planeten werden ebenso nachrangig behandelt wie die Gleichberechtigung. Die steht schließlich seit 1949 im Grundgesetz, ohne die Zusammensetzung der ADAC-Vorstände eklatant beeinflusst zu haben.
zum Beitrag28.03.2020 , 00:00 Uhr
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) verspricht den Landwirten Fördermittel. Wozu? Warum?
Die EU-Kommission hat heute darauf hingewiesen: Zweck der Düngeverordnung ist die Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie in Deutschland. Diese hatten die EU-Staaten im Jahr 1991 mit dem Ziel beschlossen, „die Wasserqualität in Europa zu verbessern, indem die Verunreinigung von Grund- und Oberflächenwasser durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen verhindert und der Einsatz beispielhafter landwirtschaftlicher Verfahren gefördert wird“.
Selbst jetzt, 19 Jahre später, schwafeln Landwirte von „Eilverfahren“ und entblöden sich nicht im jahrzehntelangen Kampf der Agrar-Lobby für unbeschränkten Naturverbrauch sogar die Opfer der Corona-Pandemie vor ihre Traktoren zu spannen und zu melden „vor dem Hintergrund der Herausforderungen der Corona-Krise sei es folgenschwer, die Verordnung im Hauruck-Verfahren durchzusetzen.“
Wir dürfen gespannt sein, welche Verzögerungen und Aufweichungen die Agrar-Lobby noch zu Wege bringt. Hoffentlich bleibt die EU-Kommission wachsam.
zum Beitrag25.03.2020 , 15:36 Uhr
Genau so verfahre ich seit jahren. Und anschließend mit einem auf ein viertel gefaltetem blatt toilettenpapier die endkontrolle auf - sehr selten vorhandene - reste. Das verbleibende wasser wische ich mit einem frotteewaschlappen ab. Und zur beruhigung: am waschlappen hatte ich noch nie kotspuren.
zum Beitrag23.03.2020 , 02:01 Uhr
Der Kommentar krankt an der Einstellung "Ich habe den Film nicht gesehen ... aber ich habe so die Befürchtung..." um dessen ungeachtet meinungsstark zu verkünden was "man darf" und was "man sollte".
Doch sei's drum: Halten wir uns an Monty Python und singen mit dem verzweifelten Brian gemeinsam "Always Look on the Bright Side of Life".
zum Beitrag08.03.2020 , 16:46 Uhr
Wen wundert`s. Schließlich ist der „tatort“ ein abbild bundesrepublikanischer befindlichkeiten, ob es uns gefällt oder nicht. Bei parlamentswahlen entscheiden zunehmend älter werdende menschen über eine zukunft von der sie selbst nicht mehr betroffen sein werden. Daran ändern – leider - auch die „grandparents for future" oder „omas gegen rechts“ nichts grundsätzliches.
Bei den „tatort“-verantwortlichen der meisten ard-anstalten haben sich beharrliches festhalten an altbewährtem und furcht vor neuerungen zu einer beinahe pathologisch anmutenden einstellung geführt, die Uwe Henrik Peters im Lexikon Psychiatrie, Psychotherapie, medizinische Psychologie so beschreibt: „Als gerontophilie bezeichnet man das dauernde beziehungsweise überwiegende Interesse an älteren menschen.“
Ulrike Folkerts, Miroslav Nemec, Udo Wachtveitl stehen nur stellvertretend für redaktionsstäbe, senderveranwortliche, produktionsfirmen, künstler-, presse- und pr-agenturen, journalisten und moderatoren diverser talk-formate die seit jahrzehnten im geschäft sind. Und es um nahezu jeden preis auch bleiben wollen.
Um missverständnissen vorzubeugen: Von den eigenproduktionen der privaten kommerzsender ist eh‘ nichts zu erwarten.
zum Beitrag06.03.2020 , 17:27 Uhr
Warum ‚schlagzeilt‘ die taz verharmlosend, polanski würde „sex mit minderjährigen vorgeworfen“?
In los angeles wurde ihm 1977 „vergewaltigung unter verwendung betäubender Mittel“ der damals 13 jahre alten samantha jane gailey vorgeworfen. Ein 44-jähriger mann betäubt und vergewaltigt ein 13 jahre junges mädchen. Selbst im text wird die tatsache unterschlagen, daß polanski sich schuldig bekannt hat des „außerehelichen Geschlechtsverkehr mit einer Minderjährigen“.
Stattdessen könnte die taz sich für den offenkundig unschuldigen julian assange einsetzen. Denn seit dem 24.02.2020 war in der taz über den zu unrecht von den usa, schweden und dem uk verfolgten wikileaks gründer nichts mehr zu lesen. Ein schweigen im blätterwald, das schlimmste befürchtungen hervor ruft.
zum Beitrag25.02.2020 , 01:16 Uhr
Anne Haeming schließt mit: "Das ist nicht einfach nur ein Faschings-„Tatort“. Der hier, der bleibt."
Und sie hat recht. Denn ein merkmal hat ihn weit, wirklich weit über die übliche „Tatort“-langeweile hinausgehoben: das war ein film der überraschte, der forderungen an den/die betrachter/-in stellte. Nicht der erwartete, bequeme, ausgelatschte, ‚wie-jeden-sonntag‘-tatort. Kein nemec-wachtveitel einheitsbrei und – gott sei dank – auch kein Nick Tschiller-schrott.
Also: ein „Tatort“ der hoffen lässt. Bitte mehr davon.
zum Beitrag24.02.2020 , 00:16 Uhr
In den usa haben die auto-, mineralöl- und autoreifenindustrie bereits sehr früh den öpnv eliminiert. Mehr als hundert jahre später hat die tabakindustrie – zunächst in den usa, dann global – ihre meinungsmachermaschine angeworfen. Später ist die zuckerindustrie nach gleichem muster verfahren. Erst vor wenigen jahren wurde öffentlich, daß die deutschen aluminiumhersteller angebliche ‚experten‘ finanzierte, die dann bürgerinitiativen gegen windkraftanlagen unterstützte bzw. deren gründung erst anregte. All‘ das ist bekannt, bzw. könnte bekannt sein. Aber in der BLÖD-zeitung war davon nichts zu lesen. Die im zuge der kohl‘schen „geistig-moralischen erneuerung deutschlands“ gegründeten privaten tv-sender fanden und finden derlei ebenfalls unerheblich.
zum Beitrag23.02.2020 , 13:24 Uhr
Dann bin ich mal voller gespannter vorfreude. Der „Tatort“, dieser öffentlich-rechtliche methusalem hat neue impulse dringend nötig. Als abschreckendstes beispiel seien Miroslav Nemec und Udo Wachtveitl genannt: seit 1991 in diensten des bayerischen rundfunks. Ich habe nachgeschaut: 1991 gab es noch kein internet, dafür aber die sowjetunion, „Ötzi“ wurde gefunden und im irak tobte der zweite golfkrieg weshalb bei uns der karneval ausfiel. Die deutsche bahn nahm den ice-betrieb auf und der bundestag beschließt den umzug von bonn nach berlin. Unzählige veränderungen und umbrüche später ermittelt das münchner tatort-duo unverdrossen weiter. Und ich frage mich, was wohl zuerst passieren wird: die csu fliegt aus der staatsregierung oder der bayerische rundfunk entwickelt ein neues ermittler-tableau für den tatort? Vielleicht noch vor dem globalen klimakollaps?
zum Beitrag18.02.2020 , 02:36 Uhr
Es hat sich eine frau volkswagen luegt-schon-wieder mit der mailadresse volkswagenluegtschonwieder@..... auf der vw-seite angemeldet....
zum Beitrag16.02.2020 , 12:07 Uhr
„Unser Volk ist schwerfällig und träge (lourde et paresseuse)“ schrieb Friedrich II. in seinem testament von 1768; niemand kenne etwas anderes als die gewohnheiten der väter, man lese wenig und kümmere sich kaum darum, was anderswo üblich ist, und man sei über alles, was neu ist, beunruhigt. Der sich so wenig schmeichelhaft äußerte war damals preußens könig und kurfürst von brandenburg.
zum Beitrag16.02.2020 , 11:51 Uhr
2. Da arbeitet aber einer kräftig mit sinnentstellenden auslassungen. Mein satz ist weit von "Kurz vor der europawahl am 26. mai 2019 [...] zum stellvertretenden bundesvorsitzenden der spd machte." entfernt. Ich habe geschrieben: "Kurz vor der europawahl am 26. mai 2019 bekam der juso-vorsitzende kühnert am 1. mai ein ganzseitiges interview in "der zeit". Was ihn zum liebling nicht nur der öffentlich-rechtlichen talk-sendungen und im dezember zum stellvertretenden bundesvorsitzenden der spd machte." Das ist ein beachtlicher karrieresprung bei seinem bisherigen werdegang – ohne berufsabschluß und außerhalb von spd und jusos nur zum mitglied einer berliner bezirksverordnetenversammlung gewählt.
zum Beitrag16.02.2020 , 11:50 Uhr
1. Zu "oder auch nicht" und "Irgenwelche Hinweise darauf?" Schon mal was von der allgemeinen erklärung der menschenrechte der vereinten nationen gehört? Oder von der europäischen menschenrechtskonvention? Sie bringen eines der grundprinzipien eines rechtsstaatlichen strafverfahrens zum ausdruck: die unschuldsvermutung. Erstere besagt: „Jeder Mensch, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, ist solange als unschuldig anzusehen, bis seine Schuld in einem öffentlichen Verfahren, in dem alle für seine Verteidigung nötigen Voraussetzungen gewährleistet waren, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.“ Das gilt auch für einen olaf scholz.
zum Beitrag13.02.2020 , 19:22 Uhr
An den vorwürfen gegen olaf scholz mag was dran sein - oder auch nicht. Was aber unangenehm aufstößt ist das besondere timing. Kurz vor der europawahl am 26. mai 2019 bekam der juso-vorsitzende kühnert am 1. mai ein ganzseitiges interview in "der zeit". Was ihn zum liebling nicht nur der öffentlich-rechtlichen talk-sendungen und im dezember zum stellvertretenden bundesvorsitzenden der spd machte. Soll die veröffentlichung der vorwürfe tatsächlich nichts mit dem datum der bevorstehenden bürgerschaftswahl zu tun haben?
zum Beitrag10.02.2020 , 00:58 Uhr
Auch hier zeigen sich die unions-christen so fromm wie italienische mafiosi katholisch. Während sein nrw-bruder hartz-IV-empfängern nicht einmal 302 euro im monat gönnt - da gehts ja ums prinzip, sonst würde "das system leerlaufen" - empfindet der unions-christ Thomas Schäfer, hessens finanzminister, keinerlei scham.
zum Beitrag09.02.2020 , 17:10 Uhr
Teil 1: Da wird einmal mehr deutlich wie 'christlich' die sog. unions-christen tatsächlich sind. In ihren gläubigen augen ist ein gekürzter hartz-IV-satz von 302 euro pro monat unerhört „Wenn eine verweigerte Mitwirkung keine Folgen hat, läuft das System leer“, tönte Laumann. Mich erinnert dies an Kästners „Salto mortale“:
„Ich wollte Arbeit. Doch ihr gabt sie nicht. Ihr habt mich kalt und böse angeblickt. Ihr spracht mit mir, wie man mit Dieben spricht.“
Zum thema „verweigerte mitwirkung“ fällt mir ein prominentes beispiel ein, das für den verweigerer bis zuletzt folgenlos blieb.Helmut Kohl, der 1958 zur Nachkriegsgeschichte der CDU in Rheinland-Pfalz promoviert hatte wurde 1959 Referent beim Verband der Chemischen Industrie und Abgeordneter im Landtag von Rheinland-Pfalz. Eckhard Henscheid bezeichnete Kohls Doktorarbeit als "brunzdoof" . Seine Verstrickung in die Flick-Affäre, die Tatsache, dass er zwischen 1974 und 1980 für die CDU 565.000 DM erhalten hatte und im Untersuchungsausschuss des Bundestags und des Mainzer Landtags gelogen hatte – all‘ das ist hinlänglich bekannt.
zum Beitrag09.02.2020 , 17:09 Uhr
Teil 2: Bis zuletzt blieb er ein Politiker der Schande, der z. B. seit den 1970er Jahren ein System geheimer Kassen betrieben hatte deren Umfang nie genau geklärt werden konnte. Allein über die Schweiz waren rund 200 Millionen Euro gewaschen worden. Summen über die Helmut Kohl frei verfügte. 2015 bestätigte Wolfgang Schäuble dies in einem Interview dem Südwestrundfunk. Bis zuletzt verweigerte Kohl jegliche Aufklärung über die Herkunft der Gelder. Er berief sich dabei in übelster Mafiamanier auf ein „Ehrenwort“ welches er den angeblich vier bis fünf Spendern gegen habe. Schon die geringe Zahl war eine Lüge. Das es die CDU unterließ Kohl durch Beugehaft zur Aussage zu zwingen wird niemanden überraschen. Das Kohl trotz fortdauernder Weigerung seine üppige Pension ausbezahlt wurde hat jedenfalls keinen unions-christen gestört. Schließlich gelten seit jeher unterschiedliche maßstäbe: die strengen, unbarmherzigen für arme, kranke, bedürftige und christliche nächstenliebe und wohlwollende vergebung für die großkopferten.
zum Beitrag08.02.2020 , 17:04 Uhr
Helmut Kohl, der 1958 zur Nachkriegsgeschichte der CDU in Rheinland-Pfalz promoviert hatte wurde 1959 Referent beim Verband der Chemischen Industrie und Abgeordneter im Landtag von Rheinland-Pfalz. Eckhard Henscheid bezeichnete Kohls Doktorarbeit als "brunzdoof" . Seine Verstrickung in die Flick-Affäre, die Tatsache, dass er zwischen 1974 und 1980 für die CDU 565.000 DM erhalten hatte und im Untersuchungsausschuss des Bundestags und des Mainzer Landtags gelogen hatte – all‘ das ist hinlänglich bekannt. Bis zuletzt blieb er ein Politiker der Schande, der z. B. seit den 1970er Jahren ein System geheimer Kassen betrieben hatte deren Umfang nie genau geklärt werden konnte. Allein über die Schweiz waren rund 200 Millionen Euro gewaschen worden. Summen über die Helmut Kohl frei verfügte. 2015 bestätigte Wolfgang Schäuble dies in einem Interview dem Südwestrundfunk. Bis zuletzt verweigerte Kohl jegliche Aufklärung über die Herkunft der Gelder. Er berief sich dabei in übelster Mafiamanier auf ein „Ehrenwort“ welches er den angeblich vier bis fünf Spendern gegen habe. Schon die geringe Zahl war eine Lüge. Das es die CDU unterließ Kohl durch Beugehaft zur Aussage zu zwingen wird niemanden überraschen. Auch das Kohl trotz fortdauernder Weigerung seine üppige Pension ausbezahlt wurde gehört zur Schande, die der Werte-Union-Chef Mitsch selbstverständlich nicht bei seinen Idolen Adenauer und Kohl in Gefahr sieht.
zum Beitrag08.02.2020 , 17:04 Uhr
Der Werteunion-Vorsitzende Alexander Mitsch spricht von "Schande, dass solche Positionen in der Partei Adenauers und Kohls heute unverhohlen vertreten werden.“ Wieso eigentlich? Adenauer war seit den 20er Jahren eine Hure der Deutschen Bank. Nachdem er sich 1928/29 mit Glanzstoff-Aktien verspekuliert hatte ließ der völlig überschuldete Adenauer sich aus einem aus Holland (!) stammenden Schwarzen Fonds vom Vorstandsvorsitzenden der Glanzstoff AG Fritz Blüthgen zwei Aktienpakete im Nominalwert von insgesamt 1,14 Millionen Reichsmark zur Verfügung stellen. Mehr als zehn Jahre später sind Steuerfahnder "im Auftrage des Herrn Generalstaatsanwalts beim Landgericht" zu dem Schluß gekommen: "Unseres Erachtens liegt eine Bestechung des Adenauer durch Blüthgen vor." Die Aktien wurden verkauft um die Schulden zumindest teilweise zu decken. Danach war Adenauer vermögenslos, sein Konto bei der Deutschen Bank, Filiale Köln, mit fast einer Million Mark in Unterdeckung. Dies wurde ruchbar. Anfang 1931 schrieb die Düsseldorfer Zeitung "daß der Oberbürgermeister der Stadt Köln nunmehr ganz und gar auf das Wohlwollen der Deutschen Bank angewiesen sei, gleichsam von ihr abhängig wäre". Adenauer und die Deutsche Bank reagierten mit einer wahrheitswidrigen Erklärung nach der sein Konto „völlig ausgeglichen“ sei. Als Adenauer 1931 aus dem Aufsichtsrat der Deutschen Bank schied war das Konto noch mit 750000 Mark im Negativen. Die Bank hat diese Schuld dann großzügig gestrichen.
Helmut Kohl, der 1958 zur Nachkriegsgeschichte der CDU...
zum Beitrag07.02.2020 , 01:56 Uhr
Das getrickse des landesvaters-von-afd-gnaden geht weiter. Er behauptet zurücktreten zu wollen, nur er tut es nicht. Stattdessen bemüht er allerlei verfahrenstechnischen unsinn um zu verzögern und zu vernebeln. Vielleicht sollte er mal seine eigene verfassung lesen. Die ist sehr deutlich: "Artikel 75(1) Die Landesregierung und jedes ihrer Mitglieder können jederzeit ihren Rücktritt erklären."
zum Beitrag07.02.2020 , 01:47 Uhr
Stimmt zu 100 prozent. Und noch mehr: der 'landesvaters von afd-gnaden' ist ein lügner wenn er von einem " „perfiden Trick“ der höcke-nazis schwafelt. Das ding war zwischen ihm und der bundes-fdp abgesprochen. Oder will er behaupten die annahme der wahl sei gegen seinen willen erfolgt? Und seinen amtseid habe er gegen seinen willen abgelegt?
zum Beitrag06.02.2020 , 06:52 Uhr
Besonders deutlich wird die heuchelei der fdp darin, dass der 'landesvaters von afd-gnaden' bei der vereidigung die religiöse floskel bemühte. Welchen wert kann ein eid haben, den ein kemmerich spricht? Was für einen gott hat er in seinem eid angerufen? Was für ein gott mag gefallen finden wenn ein von nazis gewählter kemmerich gelobt "„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetze wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde so wahr mir gott helfe"?
zum Beitrag05.02.2020 , 16:52 Uhr
"Hätte die FDP bei der Landtagswahl im Oktober nur ein paar Dutzend Stimmen weniger bekommen, sie wäre gar nicht im Landtag vertreten. Es reichte gerade für 5,0 Prozent. Sie hat in der Geschichte der Bundesrepublik erst einmal einen Ministerpräsidenten gestellt, 1952/53 in Baden-Württemberg. Ihr Mann damals hieß Reinhold Maier, er hatte 1933 für Hitlers Ermächtigungsgesetz gestimmt und erließ in seiner Amtszeit besonders viele Gnadenakte in Entnazifizierungsverfahren. Fast 70 Jahre dauerte es, bis nun wieder ein FDP-Politiker in Deutschland Ministerpräsident geworden ist - und indem der sich von Nazis wählen ließ, stellt er sich gleich in diese trübe Tradition." Da ist der sueddeutschen zeitung nichts hinzuzufügen. Zumal sie den braunen höcke deutlich als nazi bezeichnet.
zum Beitrag29.01.2020 , 17:15 Uhr
q e d
zum Beitrag28.01.2020 , 16:31 Uhr
Es ist schon beachtlich in welch' kurzer zeitspanne umfangreiche kommentare zur verteidigung des unionschristen spahns und der angeblichen lebensschützer hier auftauchen. Ein schelm, der da an trolle denkt, gell?
zum Beitrag27.01.2020 , 16:14 Uhr
Hätte AP aus " rein kompositorischen gründen“ nicht wegen der gebäude links von luisa neubauer und rechts von greta thunberg das bild noch weiter 'verdeutlichen' können? Unter stalin wurden in mißkredit gefallene bolschewiken aus den bildern retuschiert. Will associated press an solch' unselige traditionen anknüpfen? Solche vermutungen sind - auch zu beginn des vierten jahrs dieses horrorclowns im oval office - doch wohl verfrüht?
zum Beitrag10.01.2020 , 02:51 Uhr
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zum Beitrag07.01.2020 , 17:24 Uhr
Kann man gegen den Leipziger Polizeipräsident Torsten Schultze nicht juristisch vorgehen? Und sei es mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde? Fraglich ist jedoch, wie es um die 'Unvoreingenommenheit' eben jener Dienstaufsicht steht, das wäre doch der Innenminister.
zum Beitrag03.12.2019 , 18:22 Uhr
Ich beglückwünsche das zps zu der gelungenen aktion die auf verschiedene weise subversiv ist. Sie bedient sich der reflexhaften empörung der nicht-lesen-könnenden und nichtdenken-könnenden. Sie mahnt die verantwortung konservativer kreise an, die damals wie heute liebend gern mit demokratiefeinden paktierten und paktieren. Warum sonst verhandeln cdu-mitglieder im verborgenen mit der hohenzollernbande statt deren habgier zu brandmarken? Und sie fragt nach der ernsthaftigkeit unserer gedenkkultur. Denn anders als von den nazis behauptet sind die millionen opfer der shoa nicht durch den schornstein verschwunden. Warum hat sich zuvor kaum jemand um den verbleib der sterblichen überreste gekümmert? Darum nochmals: respekt dem zps.
zum Beitrag02.12.2019 , 18:12 Uhr
Ich bin tief beeindruckt, wie es dem zps gelingt den finger dorthin zu tun wo es wirklich wehtut. Erst am wochenende tagte die sog. afd in braunschweig, der stadt die den österreichischen postkartenmaler, weltkriegsgefreiten und hochverräter hitler zum "Braunschweiger Regierungsrat" ernannte und ihm damit die deutsche staatsangehörigkeit verschaffte. Wie beurteilten die guten und wohlmeinenden deutschen die situation am 29.01.1933? Das der nächste tag ihnen einen reichskanzler hitler bescheren würde, fackelzüge begeisteter nazis durch berlin? Das der 30.01.1933 als tag der machtergreifung der nsdap in die geschichtsbücher fände?
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