[Re]: Gerade gefunden. Nabu und BUND mobilisieren auf change.org (Stichwortsuche Karate Forst Brandenburg) Jede Unterschrift qillkommen

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[Re]: Auf die Schnelle: Email und Twitter Protestflut mit der klaren Ansage wer Biodiversitæt mutwillig zerstõrt macht sich unwæhlbar.

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Suchtipps für Bahnfans. Private Seiten wie rome2rio zeigen an welche Verbindungen es gibt. Buchen tue ich aber dann auf den jeweils nationalen Bahnseiten. Außerdem gibts Bahnaffine Reisebùros die Fahrkarten quer durch Europa verkaufen und mitunter an gùnstigere Tickets ran kommen. Leider nur die Hinfahrt von D aus. Fùr die Rùckfahrt musste Frau dann ein Reisebùro vor Ort finden. Schætze der Service fùr Bahnreisende wird sich über nacht verbessern wenns mit CO2 Steuer sehr viel günstiger wird als die Fliegerei und die Schiene VerkehrswegNummer eins wird. Bis dahin kommt aber auch schon jetzt jede:r die oder ders will quer durch Europa bis zum Mittelmeer Atlantik oder dem Ural.

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[Re]: Resignation angesichts der Trægheit bestehender Systeme und eingefleischter Lebensweisen ist verständlich aber nicht meins. Meinen Optimismus ziehe ich aus den vielen Initiativen die es weltweit schon gibt. Ein Beispiel: In Bethlehem gibt es seit Jahrzehnten ein Projekt zum Erhalt der Biodiversitæt. Man könnte meinen Palæstinenser haben andere Probleme, haben sie ja auch aber dort entwickelte sich ein Projekt einfach weiter unabhängig der aktuellen heißen und kalten Kæmpfe und desaströsen ökonomischen Situation und bildet Kinder und Jugendliche nach dem Motto wenn wir die Naturræume zerstõren bringt uns ein Frieden mit Israel auch nix mehr. Dann sind auch alle Menschen vom Aussterben bedroht. Ich habe kein Patentrezept. Aber wir mússen laut und beharrlich werden uns lokal, bundesweit, weltweit vernetzen und dabei auch unsere Feinbilder überwinden je mehr desto besser um sofortige Ænderung einzufordern JETZT. So viel Zeit wie von den ersten Anti AKW Demo bis zur Abschaltung haben wir nicht. Aber auch das ist ein positives Beispiel wie verænderte Mehrheiten in der Gesellschaft die Politik zum Handeln bringen kann. Auch unter Unternehmern gibt es einige die einen Systemumbau befürworten weil sie wissen dass auch sie ihren Kindern und Enkelkindern keinen Ersatzplaneten kaufen können. Die Ewiggestrigen des weiter so werden weniger aber besetzen die wichtigsten Machtzentren und verhindern jede Alternative auch aus den eigenen Reihen. Da brauchen wir eine friedliche Revolution der vielen gegen die Verhinderer lokal, bundesweit, weltweit.

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Wenn es hier um die Frauenrechte geht dann kõnnen Erst- und Zweitfrau sich in Deutschland freier entscheiden ob sie ein anderes Modell bevorzugen und sich einfach scheiden lassen. Dafür wære es kontraproduktiv die Staatsbùrgerschaft und den Nachzug der Zweitfrau zu verhindern. Wer an der Vielehe IS Mitgliedschaft festmachen will irrt. Derartige Familienmodelle gibt es wie im Artikel erwæhnt auch in kurdischen Gebieten und weltweit in vielen eher lændlichen Gemeinschaften. Vielehe ist an sich auch kein Indikator für Unterdrückung geht aber oft einher mit einer fehlenden unabhængige Anerkennung der Frau als Vollwertiges Mitglied der Gemeinschaft. Auch Frauen aus Einehen kõnnen sich in vielen Faellen nicht scheiden lassen selbst dann nicht wenn sie z.B. gechlagen werden weil das politisch erschwert oder gesellschaftlich tabuisiert wird. Das ist das Hauptproblem nicht die Vielehe.

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Vielen Dank für die super Zusammenfassung der Kernaussagen des Ipbes. Ich finde die Forderung richtig, das aktuelle Bewegungen nach diesem Bericht noch viel radikaler zusammen denken und handeln müssen. Fridays for Future ist aber nicht überflüssig. Es ist ein Teilaspekt der durch die großartige Jugendbewegung breiter bekannt macht als alle wissenschaftlichen Berichte zuvor entweder handeln wir JETZT oder wir gehen unter. Die Klimaerwärmung alleine wird ja Tausende von Arten und Naturräume zerstören und die Erwärmung wiederum verstärken etc. Die Dringlichkeit JETZT zu handeln und die Aussage dass wir JETZT noch eine Chance haben ist auch für das Gesamtpaket richtig. Aber mit unserem aktuellen verkrusteten politischen System in dem privatwirtschaftliche Interessen in den Hinterzimmer die Umweltgesetze gleich mitschreiben dürfen wir ALLE nicht länger dulden. Kleines Beispiel am Rande: als das Landwirtschaftsministerin Glyphosat gegen ausdrückliches Veto vom Umweltministerium verlängerte gab es für die die Landwirtschaftsministerin keine Konsequenzen angeblich weil ein Ministerium nicht das andere verklagen kann. Vertrauensentzug? Absetzen? Nada. Das planetare Gemeinwohl von dem wir nun so deutlich vor Augen geführt vollkommen abhängig sind den Interessen privater Firmenprofite unterordnen funktioniert nicht mehr. Richtig ist auch. Die FFF braucht Unterstützung SOFORT. Einen Massenaufstand für unser aller Überleben und ein handlungsfähiges Regierungssystem.

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Danke für den aufschlussreichen Artikel. Jede:r in Deutschland den es interessiert hat außerdem die Möglichkeit sich selbst zu fortgesetzten Verschwindenlassens und Tod durch Folter in syrischen Gefængnissen zu informieren. Die Seite sn4hr.org verõffentlicht monatlich Zahlen und berúcksichtigt alle Kriegsparteien als Tæter. Da das Recherchenetzwerk nur Zahlen verõffentlicht die es überprüfen kann durch weitere Zeugen sind die Zahlen eher konservativ. Knapp 15 Tausend durch Folter getõtete Gefangene von Mærz 2011 bis Maerz 2019. Bereits 2017 kam Amnesty durch eigene Recherchen zum Berüchtigten Saydnaya Gefængnis und den vorliegenden Caesar Files auf mindestens 17 Tausend Foltertote durch das Regime. Monatlich gehenVerhaftungen Verschwindenlassen und Folter ungebremst weiter und es gibt keine Anzeichen dafür dass das Regime seine Taktik nach tatsæchlichem Kriegsende ændern wird. Schließlich hat er öffentlich angekündigtndass all jene Rùckkehrer die auf seiner Seite standen willkommen sind und alle anderen verhaftet werden. Die Debatte in Deutschland ignoriert die Fakten in Syrien und auch das BAMF scheint die Direktive erhalten zu haben populistisch statt nach bestehender Rechtslage zu agieren und zu sprechen. Wer der syrischen Seite und Amnesty nocht traut kann darüber hinaus über die Seite des ecchr.org nachlesen welche Beweise das höchste deutsche Gericht gegen hochrangige syrische Geheimdienstchefs und weitere überprùft und zugelassen hat - die Angeklagten und per internationalem Haftbefehl gesuchten sind weiter in Amt imd Würden und foltern weiter.

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Ich kenne keine Fluggesellschaft die Hochschwangere mitnimmt, oder Menschen mit akuten Gesundheitsbeschwerden da die Fluggesellschaft an Bord für die Gesundheit der Passagiere sowie den gesamten Flug verantwortlich ist und Piloten geschult sind Gefahren zu erkennen damit er eben nicht auch persönlich für vermeidbare Notfallsituationen oder gar Todesfælle an Bord verantwortlich ist hat der Pilot das Recht umd die Pflicht die Mitnahme von Passagierrn ob zahlende oder Abzuschiebende zu stoppen. Es ist Seehofer und die abnickende SPD die vor lauter Abschiebungsehrgeiz beinseit Jahren stark sinkender Asylzahlen offenbar immer noch die AfD rechts überholen wollen und dabei auch Grundgesetz und Menschenrechte ignorieren. Die Piloten halten sich trotzdem an ihre Sicherheitsvorschriften und Pflichten dass sie etwa Abschiebungsgegner wæren steht in diesem Artikel ja gar nicht zut Debatte und das war auch nicht ihre Begründung. Trotzdem Hut ab vor allen die sich auch gegen eifernde Bundespolizisten oder Minister noch an Recht und Ordnung halten.

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Ein vorbildlicher Schritt mit Signalwirkung der weitere Städte ermuntern sollte den Klimaschutz endlich zur Chefsache zu erklären. Da die Bundespolitik von einflussreichen und schwerreichen dunklen Lords die unser aller Klima für ihren privaten Profit weiter zerstören wollen ins Koma versetzt wurde brauchen wir Lokalhelden um so dringender - Bürgermeister:innen rettet die Welt!

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"Was eine damals 23-jährige Niedersächsin veranlasste, sich dem Islamischen Staat anzuschließen, als Mitglied der Hisba, der „Sittenpolizei“ des IS, mit einer Kalaschnikow in den Straßen Falludschas zu patrouillieren und Frauen zu maßregeln, die ihren Nikab nicht korrekt trugen, und sich Sklaven zu halten, bleibt aber an diesem Montag unklar." Frau kann da nur spekulieren solange die Angeklagte schweigt. Aufschlussreich ist aber schon wie der IS Mitglieder rekrutiert. Im Gegensatz zur elitären Al-Kaida Organisation die lange ausschließlich nur Männern, die in Afghanistan gekämpft hatten (ursprünglich von den USA finanziert um sie gegen die Sowjetische Armee zu verheizen) oder von diesem "Elitekämpfer" Netzwerk empfohlen werden müssen ist der IS offen für frau und man aus der ganzen Welt, ob vorher christlich oder atheistisch ob reich ob arm - egal. Es zählt nur die Gegenwart in der frau und man sich zum Islam in der speziellen IS Auslegung und ihrer politischen Ideologie bekennen muss. Die Belohnung bekommt jedes noch so kleine Licht sofort: eine Waffe und Macht über andere, einen gut bezahlten Job, Bedeutung und Anerkennung. Innerhalb der hierarchischen Befehlsketten gibt es steile Karrieren von unten nach oben - wo gibt es all das sonst? Ich kenne keine andere Terrororganisation, politische Partei, Arbeitsstätte oder NGO bei der man oder frau sich nicht erst mühselig Wichtigkeit, Bedeutung, Aufstiegschancen erkämpfen müsste oder ohne vorherige Beziehungen überhaupt dort angenommen würde. Undurchlässige Netzwerke soziale und geografische Herkunft der Familie sind all überall schier unüberwindbare Hürden. Das soll kein falsches Verständnis für junge Menschen aus unserer Gesellschaft wecken die sich wissentlich einer Organisation anschließen die ihre Macht auf Terror, Sklaverei, Misshandlung, Folter, Willkürjustiz, Tausendfachem Mord durch Anschläge bevorzugt gegen Zivilist:innen aufbaut. Aber es eine Erklärung für ihre Attraktivität.

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Es gibt praktisch keine sicheren Fluchtwege mehr nach Eurapa. Die Politik læsst lieber Tausendfach Familien auch mit kleinen Kindern im Mittelmeer ertrinken zuletzt wurde fùr diesen Zweck ja auch die private Seenotrettung kriminalisiert damit möglichst niemand mehr gerettet und kebend nach Europa kommen kann anstatt in den Krisenregionen selbst Asylantragstellung in aufgestockten Botschaften zu organisieren. Wenn Asylberechtigte mit humanitærem Visum in den Flieger oder eine Fæhte steigen kõnnen erùbrigt sich auch ùber nacht das Schlepperwesen dass man angeblich so dringend bekæmpfen will. So oder so fliehen ja nicht weniger Menschen vor Folter, Gewalt und Krieg, es sterben aber viel mehr auf der Flucht je mehr Fluchtwege dicht gemacht werden. Europa trægt direkt zu den vielen Toten bei nach dem Motto nur ein toter Flüchtling ist ein guter Flùchtling.

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Dank an Farin für den gut geschriebenen Beitrag zum Dilemma Fernweh kontra Klimaschutz und Urlaubsgrüße aus Sùdspanien. Bin auf drei Wochen Rundreise mit dem Zug bald gehts zurück nach Norddeutschland ... Ich kann auch ferne Zugreisen nur empfehlen schöne Zwischenstopps inklusive aber fürs Klima ist das CO2 sparende Reisen von ein paar Wenigen natùrlich nicht genug. Da bin ich radikaler und fùr die Abschaffung des Verbrennungsmotors und zùgigen Ausbaus eines Flæchendeckenden Nah und Fernverkehrs. Um die Pariser Klimaziele wenigstens annæhernd einzuhalten muss auch die Bundesregierung den Verkehr radikal umbauen. JETZT.

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[Re]: Nein, Konsumenten kõnnen es nicht richten. Wer auf Verbrennungsmotor und Flugteisen verzichten sollte eigentlich længst belohnt werden zahlt aber meist das x- fache vom Nachbarn der mit Billigflügen verreist. Es darf keine Billigflüge mehr geben die dann von uns und unseren Kindern in Kürze teuer bezahlt werden müssen. Eine CO2 Steuer braucht zeitgleich aber alternative und fùr alle erschwingliche Verkehrsmittel von a nach b. Die schùler und alle die bereits mitmachen, machrn es grnau richtig. Klimastreik bis die gewæhlten Politiker ihren Job machen und bereits beschlossene Verpflichtungen (Paris) endlich umsetzen!

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[Re]: Ich würde nicht sagen dass es sich hier um das Ende einer ja gesellschaftlichen Willkommenskultur handelt, denn diese ist nach Umfragen in Deutschland entgegen der von AfD und Pegida gern behaupteten Mehrheiten breit vorhanden. www.dw.com/de/stud...skultur/a-47209792.

Es wäre aber mal sehr interessant wenn jemand klagt und damit überprüft ob die italienische Regierung die ja die Schließung der Häfen damit begründet, dass europäische und andere nicht libysche Schiffe Flüchtlinge zurück nach Libyen bringen sollen/müssen ein Rechtsbruch der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) ist. Denn das dürfen diese Schiffe ganz klar nach den internationalen und rechtsverbindlichen Menschenrechtskonventionen die auch in der EMRK verankert sind nicht. Es ist verboten Menschen in Länder auszuliefern in denen ihnen Gefahr für das Leben oder Folter und andere Misshandlungen drohen.

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[Re]: Nachtrag mit Links :)

Amnesty Bericht: www.amnesty.org/en...de19/7561/2017/en/

UN Bericht zum selben Thema von 2018:

unsmil.unmissions....80%9D-%E2%80%93-un

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[Re]: nein. auch junge Maenner duerfen nicht nach Libyen zurueckgebracht werden wo sie erneut Haft auf unbestimmte dauer und folter ausgesetzt werden. In Libyen beuten die Kuestenwache in Kooperation mit privaten Banden und staatlichen Gefaengnissen Fluechtlinge brutal aus. Mit Folter werden sie erpresst sich freizukaufen wer nicht zahlen kann landet im guenstigsten Fall auf dem Sklavenmarkt oder stirbt um Platz fuer andere zu machen. am amnesty bericht: Libya's Dark Web of collusion von dez. 2017 hat sich diesbezueglich leider nichts geændert.

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Kiesewetters Tod ist ein irrer Zufall oder der Schlüssel. Sie hatte Berührung zu beiden. NSU und Uniter. Vielleicht will ja doch mal jemand plaudern. Anonym? Jemand dem sie ihr Wissen anvertraute vor ihrem Tod? Ist da jemand?

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Danke für den Super Kommentar. Da wird auch wieder deutlich wie die Klimaschutzbremser plötzlich soziale Härten entdecken oder das Gängeln der Ottonormalverbraucher kritisieren - als ob das nicht aus anderen Gründen längst Realität wäre. Werden Hartz IV Bezieher vom Klimaschutz gegängelt? Sind Mietenexplosionen und Zwangsräumungen - das ist kein Gängeln mehr, sondern Grundgesetzwidriger Entzug des Wohnraums - vom Klimaschutz verursacht? Ganz lahme Propaganda zu verbreiten, dass die ohnehin schon (durch all die ökonomisch und sozialen Verwerfungen) vielfach gegängelte Mehrheit der Bevölkerung nun nicht auch noch das tägliche Antibiotikaverseuchte Billigschnitzel (das sich jeder leisten kann) und der Verbrennungsmotor (wird mit CO2 Steuer zu teuer für die "Armen") der 23 Stunden vor der Tür herumgammeln um dann eine Stunde im Stau zu stehen vergällt werden darf. Beides wurde schließlich erfolgreich mal als demokratische mal als kapitalistische Errungenschaft von ultimativer Freiheit verkauft.

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[Re]: @Agrarwiese. Ich antworte auf deinen FAZ Verweis einfach mal mit dem Handelsblatt das auch nicht gerade als Umweltblättchen bekannt ist.

www.handelsblatt.c...iN4bD4IcnwzWdQ-ap5

Dort fordern Weltbankexperten und Versicherungsheinis in ähnlicher Weisewie die Schüler:innen und Wissenschaftler:innen weltweit sofortiges Handeln. Denn heute können wir den Wandel noch steuern morgen überrollen uns die prognostizierten Kosten, menschliche Verluste, Verluste an lebenswerten Territorien und Fluchtbewegungen samt neuer Verteilungskriege, die alles bisherige in den Schatten stellen werden. Das sind sicher auch alles Vielflieger und es sind nicht die Leute denen ich sonst hinterherlaufe - aber in dieser Sache haben sie Recht und sind ein Beweis dafür, dass Klimaschutz ein Interesse aller ist auch wenn sie sich ansonsten noch so sehr in ihren Weltanschauungen unterscheiden.

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Der Umgang mit Polizeigewalt in den USA ist ein Armutszeugnis in einem Land in dem es eigentlich eine funktionierende Justiz gibt. Straflosigkeit bei Polizeigewalt das zeigt sich weltweit fördert die Gewalt. Wer bei der Polizei arbeitet und weiß, dass keinerlei Konsequenzen drohen sieht keinen Anlass Gewalt und Todesfolgen im Einsatz zu vermeiden. Wenn wie in den USA soziale Gruppen immer wieder Ziel von staatlicher Gewalt werden und keine Chance haben Gerechtigkeit für ungerechte Polizeigewalt vor Gericht zu erlangen verlieren nach vollziehbar den Glauben an die staatliche Gewaltenteilung. Die Polizei wird zum Feind und zur Hauptgefahr. Die ruft man dann nicht mehr auch nicht bei Gewalttätigen Streitigkeiten untereinander. Wenn es so weiter geht wird es bald selbstorganisierte Justiz geben inklusive Racheaktionen und diejenigen die Polizisten erschießen als Reaktion auf ungesühnte Tötungen durch Polizist:innen werden sich dann ebenso im Recht fühlen wie aktuell die Polizist:innen denen von strafrechtlicher Instanz soeben die Unschuld bescheinigt wurde. Straflose Polizeigewalt ist eklatantes Staatsversagen - es sollte auch die Privilegierten aufrütteln und zu vehementer Kritik und Protesten veranlassen. Es sei denn man will den Staat abschaffen uns sich lieber wieder in Banden organisieren die nur ihre eigenen Mitglieder schützen und mit Gewalt ihre Interessen gegenüber den anderen durchsetzen - inklusive Rache und Selbstjustiz. Willkommen im Wilden Westen.

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[Re]: Oder noch vor der Urteilsvollstreckung zu Tode foltern. Ùber 14 Tausend Menschen starben seit 2011 in syrischen Gefængnissen.

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Die UN bewertet Abschiebungen nach Afghanistan und als Bruch der Genfer Konventionen und weist auf die seit Jahren zunehmenden Gefahren durch Kämpfe, Taliban, Anschläge, Folter und andere Formen schwerer Gewalt gegen Zivilist_innen hin.

www.refworld.org/docid/5b8900109.html

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Der Umgang in Deutschland mit Obdachlosen ist nicht nur ein Armutszeugnis sondern systematische Menschenrechtsverletzung. "Sogwirkung" ist ein beliebtes Unwort wann immer es darum geht die Gewährleistung der elementaren Menschen- und Grundrechte zu verweigern. Bekannt schon längst aus der Asylpolitik, die Seenotrettung aktuell auf dem Mittelmeer verhindert um keine "Anreize" zu schaffen. Ertrunkene passen besser ins Konzept der Abschreckung. Menschen die vor Krieg, Folter, tödlicher Armut fliehen werden als "selbst schuld" erklärt wenn sie das Risiko absichtlich gefährlicher Fluchtwege eingehen. (Flüge und Fähren sind auch für Flüchtlinge nach Genfer Konvention seit 2001 nicht mehr zugänglich ohne Visum). In Deutschland lässt man Obdachlose erfrieren weil mit stets zu wenig Notübernachtungsplätze und dazu restriktive Regeln Menschen abgeschreckt werden. Selbst schuld wer obdachlos ist, oder etwa flieht oder migriert UND obdachlos wird. Dass die allgemeinen Menschenrechte die dieses Jahr 70 Jahre wurde für jeden gelten und nicht erst "verdient" werden müssen wie alles andere in der "Leistungsgesellschaft" ist aus dem Sinn verschwunden. Als 1948 weltweit bekannt wurde wie in Deutschland zuerst entmenschlicht wurde und als "fremd" oder "asozial" keine Rechte mehr hatte und im nächsten Schritt vernichtet wurde, erfuhr die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte weltweit Zustimmung. Auch ohne den zweiten Schritt organisierter Vernichtung tötet bereits der erste jeden Tag Menschen.

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Vielen Dank an Marco Carini für die detaillierte Recherche zu dem Prozess!

Ich sehe die Kriminalisierung von friedlich Demonstrierenden als Angriff auf die Meinungsfreiheit und das Demonstrationsrecht und damit als Angriff auf uns alle. Nicht nur im übertragen Sinne sondern auch ganz praktisch. Wenn die Exekutive ob lokal oder bundesweit die Judikative dazu missbraucht ihnen missliebige Meinungen und Menschen willkürlich zu bestrafen - hier offenbar indem ihnen Straftaten anderer angelastet werden und diesen Straftatbestand auch noch bei der Anklage quasi im Nachhinein erfindet, dann kann es jede_n von uns treffen, die oder der eine Meinung äußert die der Exekutive nicht gefällt. Ich würde ebenso argumentieren wenn Demonstrierende auf rechten Demonstrationen ohne Nachweis eigener Strafrelevanter Handlungen z.B. einfach für die Taten anderer in der Demonstration verfolgt und verurteilt würden. (Dass die Polizei bei der Beobachtung rechter Demonstrationen meist nicht mal die Straf relevanten Handlungen aufnimmt steht auf einem anderen Blatt). Generell gilt: die Grundrechte existieren unabhängig der geäußerten Meinung und unabhängig davon ob mir diese Meinung gefällt oder nicht denn sie sind angeboren und werden nicht gnädig verliehen und können auch "Missliebigen" nicht aberkannt werden. Das ist der Kern der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte die dieses Jahr 70 wurde und deren Grundrechte in unser Grundgesetz übernommen wurden. Damals Im Angesicht einer gerade besiegten Diktatur sollten wir alle einen Schutz erhalten vor neuen diktatorische Tendenzen die es auch in jeder Demokratie gibt. Wenn nun die Judikative versagt und Menschen gegen bestehendes Recht im Auftrag der Exekutive verfolgt, wenn womöglich im Nachgang auch noch die Judikative Gesetze schafft um Straftatsbestände gegen friedliche Meinungsfreiheit zu konstruieren - dann ist das auch ein Angriff auf die Gewaltenteilung und damit die Basis jeder Demokratie.

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super Artikel super recherchiert. Danke

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Seehofers Vorstoß Abschiebemöglichkeiten nach Syrien zu prüfen ist völkerrechtlich undenkbar. Im Bürgerkrieg wendet das syrische Regime Folter und geheime Massenexekutionen in Gefängnissen als Waffe gegen die Zivilbevölkerung an. Auch Straftäter oder islamistische Gefährder werden nicht verschont von der Folter die auch vor dem Krieg schon "Standard" in Syrien war. Es ist kein syrisches Gefängnis bekannt in dem nicht gefoltert wird. Amnesty International recherchierte mindestens 15.000 Todesfälle durch brutale Folter oder unmenschliche Haftbedingungen seit 2011. Hinzu kommen geheime Massenexekutionen - allein zwischen 2011 bis 2015 "50 pro Woche" im Gefängnis Saydnaya. Mit den Klagen gegen syrische Folterverantwortliche wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Deutschland, Schweden, Österreich und Frankreich gibt es gerichtsfeste Beweise für die massenhafte Folter in Syrien. Herr Seehofer sollte sich einfach die über 50.000 Caesar Fotos eines ehemaligen Militärfotografen aus der Beweiskette ansehen. Sie zeigen zu Tode geprügelte und zu Tode gehungerte Menschen aus syrischen Gefängnissen und beweisen auch wie systematisch die syrische Administration ihre eigenen Verbrechen dokumentiert bevor die Leichen in Massengräbern verscharrt werden. Die Gerichtsverfahren nach Weltrechtsprinzip sind ein Lichtblick gegen Straflosigkeit und für die Durchsetzung universaler Menschenrechte. Abschiebefantasien nach Syrien sind ein Rückfall in dunkle Zeiten in denen die Menschenrechte für nicht gewollte Menschen willkürlich außer Kraft gesetzt wurden. Nach UN-Antifolterkonvention und Genfer Konventionen denen Deutschland beigetreten ist darf auch der Innenminister nicht in Länder abschieben in denen gefoltert wird. Auch Straftäter sind übrigens Menschen für die das universale Menschenrecht auf Schutz vor Folter gilt das vor 70 Jahren in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte erstmals festgeschrieben wurde. Im Angesicht der grauenhaften Verbrechen der Nazis.

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Neulich in Venedig. Wie immer überfüllt von Touristen und ich bin zum Arbeiten hier und komme kaum voran zu Fuß. Wieso nur bin ich so entspannt dabei während ich mich durchs Gewimmel drängel. Irgendwas ist entscheidend anders. Es dauert bis ich darauf komme. Keine Autos. Was für ein Unterschied. Berlin Autofrei probeweise am Wochenende und alle werden mitten im Berlintypischen Gejammer darüber still oder laut genießen, auf den sonst stinkenden verstopften Straßen aufatmen, rum latschen, auch mal auf der Stadtautobahn die eigentlich nix für fussgaenger zu bieten hat, nur mal so. KAFFEE ODER BIER mitten auf der Leipziger, Fastfood am Biertisch auf der Hermannstrasse oder Prenzlauer Allee. Überall. KEIN LÄRM, KEINE ABGASE, Keine Warterei mitten auf dem Kotti auf die Gruenphase und bei all den Ampeln die dem Autoverkehr den Vorrang geben. KEINE Panik dass der Nachwuchs auf die Straße rennen könnte. ENTSPANNUNG MITTEN IM TRUBEL. Berlin ist optimal als Modellstadt ohne Verbrennungsmotor der für ein Fünftel des co2 AUSSTOSSES in Deutschland verantwortlich IST UND WELTWEIT ABGESCHAFFT werden muss um das 2 Grad Klimaziele noch zu erreichen. Die Debatte um Dieselfahrverbote und Umrüstung lenkt da ab dass wir eine radikale VerkehrsweNDE brauchen. Und die kann in Fussgaengerstaedten wie Berlin einfach auch SPAß MACHEN. PROBIEREN UND DANN SUKZESSIVE AUTOFREIE KIEZE. Ubahntunnel und Buslinien sind alle schon DA müssten lediglich mit Investition vom Bund in der Kapazität aufgestockt werden. Fahrräder to drive an jeder ECKE GIBT'S SCHON individuell bestellbare privat betriebene sammelttaxen und minibusse koennten problemlos dazu KOMMEN und das erwartete Chaos der BVG auffangen.. BERLIN FUNKTIONIERT IMMER. EINFACH MAL AUSPROBIEREN.

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Jede einzelne Abschiebung nach Afghanistan ist nach geltendem Völkerrechtlich illegal. Es ist verboten Menschen in Länder abzuschießen in denen ihnen unmenschliche Behandlung, Gefahr für Leib und Leben oder Verfolgung droht. Deutschland ist Vertragsstaat der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention. Die standhafte Behauptung ein Land, indem im Jahr 2017 über 10.000 Zivilisten starben für sicher zu erklären dabei waren unverhersehbar alle afghanischen Regionen betroffen, ist rechtlich betrachtet unhaltbar. Der Völkerrechtlich Schutz gilt für jede Person. Auch wenn Deutschland nur verurteilte Straftäter abschieben würde wäre es immer noch illegal denn Menschenrechte gelten absolut und nicht selektiv.

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Vielen Dank für den gut recherchierten Artikel zur Lage der syrischen Flüchtlinge im Libanon und den Gefahren bei ihrer Rückkehr. Was fehlt ist der Hinweis, dass Jamil Hassan, Chef des Luftwaffengeheimdienstes per internationalem Haftbefehl gesucht wird. 24 Frauen und Männer hatten 2017 gemeinsam mit den Juristen Anwar al-Bunni (Syrian Center for Legal Research and Studies, SCLRS) und Mazen Darwish (Syrian Center for Media and Freedom of Expression, SCM) sowie dem European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) beim Generalbundesanwalt (GBA) in Karlsruhe vier Strafanzeigen gegen hohe Funktionäre der Regierung von Baschar al-Assad eingereicht. Hassan konnte gerichtsfest nach gewiesen werden, dass er direkt verantwortlich ist für Tausendfaches Verschwindenlassen, Folter und extralegale Massenexekutionen in Einrichtungen des Geheimdienstes. (www.ecchr.eu/nc/pr...ds-folter-system/) Da braucht man nicht viel Fantasie um abzuschätzen was er und andere hohe Funktionäre des Assad Regimes mit "unliebsamen" Rückkehrern vorhat. Es kann davon ausgegangen werden, dass das syrische Regime Verschwindenlassen, Folter und Exekutionen in Gefängnissen nach Kriegsende noch verstärkt um jede Kritik nun auch an den begangenen Kriegsverbrechen im Keim zu ersticken und ihre Macht zu konsolidieren.

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Ich bin gegen ein Kopftuchverbot. An diesem Kleidungsstück zeigt sich vielleicht äußerlich der Druck den Eltern auf ihre Kinder ausüben. Aber pauschal alle Kopftuchtragenden Mädchen als Opfer zu betrachten ist empirisch nicht belegt und das falsche Signal. Druck und Bevormundung erfahren auch Kinder christlicher oder nicht religiöser biodeutscher Eltern, das ist kein exklusives Problem von muslimischen Einwanderfamilien. Eine staatliche Institution wie die Grundschule müsste wenn dann alle religiösen Kleidungsstücke und Symbole verbieten. Nur wenn Kitas und Schulen konsequent die UN-Kinderrechtskonvention umsetzen und Kinder essentiell auch in der Schule mitbestimmen lassen auch gegen die Meinung der Lehrerautoritäten was das beste für sie wäre, lernen sie sich zu Hause und später in der Arbeit, Gesellschaft und politisch für ihr eigenes Wohl einzusetzen und Zwängen zu entgehen. In diesem Sinne können und dürfen Grundschüler auch darüber abstimmen ob sie an ihrer Schule eine Schuluniform einführen und damit nicht nur dem Kopftuchzwang sondern auch dem Konsumzwang zumindest in der Klasse und dem Schulhof entkommen oder andere Wege finden um diesen Zwängen zu entgehen.

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