Mehr Umweltschutz in der Landwirtschaft:Natürlich noch teurer
Wegen der Inflation sparen viele Menschen am Essen. Wenn Bauern mehr Klimaschutz umsetzen, werden Nahrungsmittel noch mehr kosten. Wie sozial ist das?
Aus berlin, oldenburg, elsten, 20.11.2022, 14:01 Uhr
Sigrid Marquardt isst nur noch selten warm. Das hat mit dem Ukrainekrieg, den Energiekosten und der Inflation zu tun. „Brot ist billiger“, sagt sie. Von Brot und Tütensuppen ernähre sie sich inzwischen hauptsächlich. „Ich gehe auch weniger einkaufen als früher.“ Stattdessen holt sie jeden Mittwoch Lebensmittelspenden von der „Tafel“, einem Verein, der nicht verkauftes Essen in Supermärkten einsammelt und an Bedürftige verteilt.
An einem Nachmittag im September steht Sigrid Marquardt in der Segenskirche in Berlin-Reinickendorf, einem schlichten roten Backsteinbau, in dem die Tafel einmal in der Woche Nahrungsmittel ausgibt. Marquardt redet schnell und mit starkem Berliner Akzent. Sie will erzählen, wie sie hier hingekommen ist. Sie habe früher als Putzfrau gearbeitet, doch vor zehn Jahren seien ihre Augen erkrankt, erzählt sie. „Meine Sehfähigkeit ging runter, ich konnte den Dreck nicht mehr so sehen, und dann hat sich das in dem Beruf ja erledigt.“ Außerdem habe sie Herzprobleme.
Marquardt hat zunächst Hartz IV bekommen. Vor ein, zwei Jahren sei sie als arbeitsunfähig eingestuft worden, sagt sie. Seitdem erhält sie eine Rente für Menschen, die zu krank sind, um zu arbeiten, und einen Zuschuss vom Sozialamt, zusammen 450 Euro im Monat. Zieht man die fixen Ausgaben wie Strom und Telefon ab, blieben 250 Euro für Lebensmittel und Kleidung und alle anderen Dinge übrig, rechnet Marquardt vor. „Das Geld ist schon immer knapp gewesen“, sagt sie. Aber inzwischen sei es kaum möglich, damit auszukommen.
Wie Sigrid Marquardt geht es vielen. „Aktuell unterstützen wir über zwei Millionen Menschen, mehr als je zuvor“, sagt Pascal Kutzner, Pressesprecher des Dachverbands Tafel Deutschland, der taz. Die Zahl sei seit Jahresbeginn um 50 Prozent gestiegen. Ein Teil der neuen NutzerInnen sind Kutzner zufolge Geflüchtete aus der Ukraine. Allerdings begann der Anstieg schon vor dem Krieg. „Es kommen auch vermehrt Menschen zu uns, die durch die gestiegenen Preise nicht mehr mit ihrem Lohn auskommen“, berichtet Kutzner.
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Die meisten Tafel-NutzerInnen leben wie Sigrid Marquardt von staatlichen Transferleistungen. Aber nicht nur sie, auch andere, größere Bevölkerungsgruppen sind wegen der höheren Lebensmittelpreise sparsamer als bisher. 35 Prozent der TeilnehmerInnen einer Umfrage im Auftrag des Verbraucherzentrale Bundesverbands gaben im August an, sich beim Kauf von Lebensmitteln einzuschränken.
Seit Juli 2021 steigen die Lebensmittelpreise so stark wie lange nicht mehr, seit Mai 2022 ist die Inflationsrate bei diesen Produkten zweistellig. Im Oktober kosteten Nahrungsmittel 20,3 Prozent mehr als ein Jahr zuvor, zeigen Daten des Statistischen Bundesamtes. Das liegt besonders daran, dass Energie vor allem seit Russlands Angriff auf die Ukraine teurer geworden ist. Energie braucht man, um Lebensmittel zu erzeugen und zu transportieren; das schlägt auf die Preise durch.
„Ich würde schon gerne mindestens zweimal im Monat ein Schnitzel oder Kotelett essen. Einfach, weil es mir schmeckt“
Jörg-Andreas Krüger ist Präsident des Naturschutzbunds (Nabu), der mit etwa 800.000 Mitgliedern Deutschlands größten Umweltorganisation. Er will, dass VerbraucherInnen noch mehr für Milch, Eier und Fleisch bezahlen müssen. Damit die Bauern ihr Vieh besser halten, weniger Tier- und Pflanzenarten aussterben und das Klima gerettet wird. Auch die EU-Kommission und die Grünen samt ihrem Bundesagrarminister Cem Özdemir wollen trotz Inflation mehr Umweltschutz in der Landwirtschaft. Das würde für Menschen wie Sigrid Marquardt bedeuten, noch weniger finanziellen Spielraum zu haben, weil sie noch mehr Geld für Essen ausgeben müssten.
Wie viel Umwelt- und Tierschutz in der Ernährung können wir uns angesichts der steigenden Preise noch leisten? Heißt ökologisch wirtschaften, dass sich Arme schlechter ernähren müssen? Oder dass es bald nicht mehr genug zu essen gibt in Deutschland? Die Suche nach Antworten auf diese Fragen führt zur Berliner Segenskirche, aber auch auf Felder und Wiesen in Niedersachsen und zuletzt auf einen Fachwerkhof, der seit Generationen im Besitz einer Familie ist.
Massentierhaltung schadet Tier und Umwelt
An einem grauen Oktobermorgen setzt sich Jörg-Andreas Krüger im niedersächsischen Oldenburg hinter das Steuer seines VW Golf Kombi. Der Nabu-Chef – helle Haut, blonde Haare – kommt aus der Region, er trägt eine Treckingjacke, dazu Wanderschuhe.
„Wir fahren in die Kampfzone“, sagt er. Krüger lenkt den Wagen nach Süden in die Landkreise Oldenburg und Cloppenburg, Zentren der Tierhaltung in Deutschland. In Westniedersachsen verursache die Landwirtschaft besonders große Umweltschäden, weil nirgendwo so viele Tiere pro Hektar gehalten werden, sagt er. Hier will Krüger zeigen, warum die Landwirtschaft seiner Meinung nach umweltfreundlicher werden muss – auch wenn Lebensmittel dann teurer würden.
Der Naturschützer biegt ab von der Bundesstraße. Er zeigt auf Felder und Wiesen beiderseits der Straße. „Das waren alles Moore“, sagt er. Um Moore landwirtschaftlich zu nutzen, wurden sie weitgehend trockengelegt. Kommt der Torf im Boden aber mit Luft in Berührung, zersetzt er sich und gibt Kohlendioxid ab. So entstehen laut Bundesumweltministerium etwa 7,5 Prozent der deutschen Treibhausgasemissionen. Besonders viel entweicht, wenn die Wiesen dann noch zu Äckern umgepflügt werden. Dass sich der Torf zersetzt, kann man sogar sehen: An manchen Stellen verläuft die Straße höher als die benachbarten Felder. Für Krüger ist klar: Will man CO2 einsparen, müssen die Moore wieder vernässt werden. Ginge es nach ihm, dürfte dort, wo noch viel Torf ist, kein Ackerbau mehr betrieben werden.
Davon gibt es hier reichlich. Rechts der Straße stehen Futtermaispflanzen, auf dem Feld links sind sie bereits abgeerntet, man sieht nur die Stoppeln. „Außer Mais wird hier nicht viel angebaut“, sagt der Naturschützer. Die Pflanze vertrage sehr viel Gülle, die in den zahlreichen Ställen in der Umgebung in rauen Menge anfalle. Offiziell nutzen die Landwirte die Gülle als Dünger. Es gehe aber auch darum, die Exkremente zu entsorgen, sagt Krüger. Der Mais könne jedoch bei weitem nicht alle Nährstoffe aus der Gülle aufnehmen – der Rest verschmutzt das Grundwasser, aus dem in Deutschland das meiste Trinkwasser gewonnen wird.
Ein Bild des Grauens
Die Überdüngung bringt auch die Natur durcheinander. Das lässt sich an einem Feldrand beobachten, an dem Krüger jetzt stoppt. Eichen stehen hier, ihre Blätter rauschen im Wind. Neben den Bäumen wachsen Holunder und die Spätblühende Traubenkirsche mit roten und schwarzen Früchten. Das war’s. „Das ist ein Bild des Grauens“, sagt Krüger. „Holunder ist ein typischer Nährstoffzeiger“ – eine Pflanze, die mit viel Stickstoff etwa aus Gülle im Boden sehr gut zurechtkommt. So gut, dass sie andere Pflanzen verdrängt. „Die Traubenkirsche ist eine Pflanze, die aus Nordamerika kommt und deshalb hier wenige angepasste Insektenlebensgemeinschaften hat. Das ist einfach zu wenig Vielfalt.“
Dass viele Bauern auf den Feldern kaum verschiedene Pflanzenarten anbauen, hält Krüger für problematisch, weil Unkraut sich dann schneller vermehren kann. „Die Landwirte spritzen dann Totalherbizide“, sagt er. Die vernichten so gut wie alle Pflanzen, die nicht gentechnisch verändert sind. Auch Pflanzen, von denen Insekten und Vögel leben. „Wir haben über 90 Prozent der Kiebitze verloren bundesweit. Genau das waren die Brutgebiete“, sagt Krüger. Die Feldlerchen seien viel weniger geworden. Dass auch Insekten betroffen sind, hat eine 2021 erschienene Studie gezeigt: Dort wurde nachgewiesen, dass auf Wiesen und in Wäldern in Deutschland inzwischen deutlich weniger Insekten unterwegs sind als vor einem Jahrzehnt. Der Einfluss der Landwirtschaft ist schon deshalb erheblich, weil sie mehr als die Hälfte der Fläche in Deutschland nutzt. Für Krüger gibt es nur eine Schlussfolgerung: Will man die Artenvielfalt schützen, muss man vor allem dafür sorgen, dass die Bauern weniger düngen und weniger Pestizide einsetzen.
Moore müssten renaturiert werden
Vernässte Moore, weniger Dünger, weniger Pestizide – aus Sicht des Umwelt- und Artenschutzes klingt es einleuchtend, was Krüger fordert. Für die Landwirtschaft und die VerbraucherInnen hätte das allerdings gravierende Folgen: Anbauflächen gingen verloren, die Pflanzen würden ohne Dünger weniger wachsen. Die Bauern könnten weniger ernten, die Erträge würden sinken, die Lebensmittel teurer. Vor einem Jahr hätte man vielleicht noch gesagt: So ist es, Umweltschutz kostet eben. Jetzt, da die Preise sowieso stark steigen, ist das nicht mehr so einfach.
Krüger ist an einer der Anlagen angekommen, die er besonders für die Umweltprobleme der Landwirtschaft verantwortlich macht: ein langes, flaches Gebäude mit Lüftungsschächten, daneben Silos für Futter. Weiße Federn liegen auf dem Boden. „Betreten verboten / Wertvoller Putenbestand“, steht auf einem Schild am Maschendrahtzaun um den Stall. Zwei weitere Ställe sind in Sichtweite.
Je Zehntausende von Tieren werden in den Ställen gehalten. Immer wieder rauschen auf der Straße große Viehtransporter mit Anhängern vorbei, die zum Schlachthof fahren. Die Tierhaltung ist der größte Verursacher von Treibhausgasen in der Landwirtschaft, die laut Umweltbundesamt für rund 13 Prozent der Emissionen in Deutschland verantwortlich ist. Deshalb, sagt Krüger, müssten die Deutschen im Schnitt weniger tierische Lebensmittel wie Fleisch, Eier und Milchprodukte essen.
Krüger ist kein Vegetarier, er hat sogar einen Jagdschein, schießt auch durchaus mal ein Reh und isst davon. Es gehe ihm nicht darum, dass die Leute gar kein Fleisch mehr essen sollten, sagt er. Krüger wäre schon zufrieden, wenn die Menschen in Deutschland nur so viel Schwein, Rind und Geflügel zu sich nehmen würden, wie aus medizinischer Sicht empfohlen wird. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung rät zu maximal 300 bis 600 Gramm Fleisch pro Woche. Derzeit verzehren Männer im Schnitt fast das Doppelte.
Niedrigerer Fleischkonsum, besseres Klima
Weniger Fleisch wäre nicht nur gesund für den Menschen, sondern auch hilfreich für die Umwelt. Wenn weniger Tiere gehalten würden, würde weniger Gülle auf den Feldern entsorgt und weniger Futter angebaut. So könnte man 10 Prozent der Agrarfläche der Natur zurückgeben, schätzt Krüger.
Um den Konsum zu reduzieren, würde Krüger Fleisch am liebsten sogar künstlich verteuern – durch einen Aufschlag von zum Beispiel 40 Cent pro Kilogramm Schwein. Diese Idee ist nicht neu: Eine Expertenkommission unter Leitung des ehemaligen CDU-Landwirtschaftsministers Jochen Borchert hat so etwas bereits 2020 vorgeschlagen. Der aktuelle Ressortchef Cem Özdemir von den Grünen würde das gern umsetzen, aber vor allem der Koalitionspartner FDP blockiert, weil die Liberalen keine neue Steuer wollen. Seit die Fleischpreise steigen, ist es für den Grünen noch schwerer, hier etwas auszurichten.
Der Naturschützer Jörg-Andreas Krüger würde Fleisch am liebsten künstlich verteuern – durch einen Aufschlag von zum Beispiel 40 Cent pro Kilogramm Schwein
Krüger hat noch mehr Forderungen, die teils auch pflanzliches Essen weiter verteuern würden. Der Naturschützer verlangt etwa, der Staat solle dazu beitragen, dass mehr Landwirte auf Bio umstellen. Für ihn steht fest: „Wir werden uns mehr Naturschutz leisten müssen.“
Was aber hieße das für Menschen wie Sigrid Marquardt, die aus Kostengründen oft auf Fleisch verzichtet? Biofleisch kann sich die Tafel-Nutzerin erst recht nicht leisten. Öko-Hack kostet schon mal 40 Prozent mehr als konventionelles Fleisch. Dabei glaubt auch Marquardt, dass Lebensmittel tier- und umweltfreundlicher erzeugt werden müssten. „Wenn ich’s könnte, würde ich nur auf solche Sachen achtgeben“, sagt die Berlinerin, „aber von dem bisschen Geld kann man das leider nicht.“
Sind Jörg-Andreas Krüger Arme wie Sigrid Marquardt egal? Diese Kritik weist er weit von sich. Hartz-IV-EmpfängerInnen sollten mehr fürs Essen bekommen, fordert er. Die Mehrwertsteuer auf Gemüse sollte außerdem gestrichen werden, dann wäre es billiger.
Das würde nicht verhindern, dass eine bereits jetzt existierende soziale Schieflage noch größer würde. Wenn die Preise für Fleisch stiegen, könnten es sich Arme noch weniger leisten, Reiche dagegen schon. Krüger räumt das ein. Er plädiert dafür, den Reichtum stärker zu verteilen, so will er diese Ungerechtigkeit beseitigt wissen. „Wir können nicht auf Umwelt- und Agrarpolitik verzichten, immer mit der Begründung, dass 15, vielleicht 20 Prozent der Haushalte eine Art von Unterstützung brauchen.“ So, wie die Landwirtschaft jetzt der Umwelt schade, gehe es nicht weiter.
Kein Preisdumping im Lebensmittelsektor mehr
Selbst wenn man steigende Preise sozialpolitisch abfedern könnte, stellt sich noch eine andere Frage: Wenn Bauern Moore wiedervernässen, Pestizide reduzieren und Tieren mehr Platz einräumen, hätten wir dann überhaupt noch genug zu essen?
Besuch auf dem Hof von Familie Berges im Dorf Elsten im Landkreis Cloppenburg. Blickfang ist ein großes Fachwerkhaus, die Jahreszahl 1813 steht auf dem Giebel. Im Anbau werden Schweine gemästet, der strenge Geruch ihrer Exkremente liegt in der Luft. Immer wieder knallen Eicheln auf die roten Schieferdächer. Der 80-jährige Gerd Berges fährt mit einem Rad heran. Er zeigt mehrere alte Steine, zwei haben ein Loch. 4.000 Jahre alte Steinbeile seien das, sagt Gerd Berges. Er habe sie auf einem Feld gefunden. So lange lebten mindestens schon Menschen hier. Seine Familie sei seit Generationen auf dem Hof. Dann sagt er: „Sie haben es in der Hand, ob es hier weitergeht.“ Mit „Sie“ meint er die Presse und die von ihr beeinflussten VerbraucherInnen.
Gerd Berges sitzt schon auf dem Altenteil, er hat den Hof an seinen Sohn übergeben. Hubertus Berges, ein hochgewachsener 53-Jähriger in Jeans und Polohemd, empfängt zum Gespräch. Umwelt- und Tierschutzregeln sieht er eher kritisch. „Höhere Auflagen bedeuten höhere Kosten.“ Höhere Kosten verteuern seine Schweine und Futtermittel, die er anbaut. Das könnte dazu führen, dass er weniger oder gar keine mehr verkauft. Falls die Deutschen dann weniger Fleisch äßen, wäre das zwar gut für das Klima und die Natur. Aber dann wäre die Zukunft des Hofs ungewiss, die Tradition der Familie in der Landwirtschaft stünde möglicherweise vor dem Aus.
Ein paar Minuten Autofahrt vom Haus entfernt arbeitet Hubertus Berges’ Sohn auf einem Acker. Mit einem grün-gelben Traktor zieht er seine Bahnen; an der Maschine hängt ein Pflug, dessen Scharen die blassbraune Erde 35 Zentimeter tief aufreißen. Der Boden sei „auch ein ganz bisschen moorig“, sagt Hubertus Berges, während der Motor des Traktors dröhnt.
Berges hätte natürlich ein Problem damit, wenn seine Mooräcker wieder unter Wasser gesetzt würden, um zu verhindern, dass der Boden CO2 freigibt. Denn dann könnte der Landwirt dort entweder gar nicht mehr oder nur noch schwer die bisher gängigen Kulturpflanzen anbauen.
Wenn ihre Flächen wiedervernässt würden, sagt Berges, müssten die Bauern einen Ausgleich bekommen. „Dann muss man der Gesellschaft sagen: So viel kostet das. Seid Ihr bereit, das zu bezahlen?“
Mais wächst auf entwässerten Mooren
Wenig später steht Berges auf einem seiner Maisfelder. Die Pflanzen mit ihren grünen und teils schon vergilbten Blättern wachsen in sauberen Reihen. Er sei auch gegen die Pläne der EU-Kommission, den Einsatz von Pestiziden zu reduzieren, sagt er. „Wir stehen hier in einem Landschaftsschutzgebiet. Wenn sich die EU-Kommission durchsetzt, wäre der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln hier komplett verboten.“ Er brauche die Pestizide aber, um Unkräuter, Pilzkrankheiten und Schadinsekten in Schach zu halten.
Den Chemieeinsatz in Deutschland insgesamt zum Wohle der Natur zu halbieren, hält Berges nicht für nötig. Pestizide seien heute lange nicht so gefährlich wie früher. Sie würden ja von der EU überprüft und zugelassen.
Dass der Landwirt so stark mit Schädlingen zu kämpfen hat, könnte auch daran liegen, dass er dieselbe Pflanzenart in sehr kurzen Abständen auf seinen Feldern anbaut. „Wir fahren eine relativ enge Fruchtfolge“, sagt er. Im ersten Jahr baut er auf einem Acker Weizen an, im nächsten Mais, dann geht es schon wieder von vorne los. In so kurzer Zeit sterben die auf Mais oder Weizen spezialisierten Schädlinge, Unkräuter und Krankheitserreger aber nicht ab – weshalb Berges dann um so häufiger Pestizide einsetzt.
Weniger Fleischkonsum, mehr landwirtschaftliche Flächen
Berges’ Mais landet nicht auf dem Teller, sondern hauptsächlich im Trog als Futtermittel oder im Tank als Agrosprit. Der Landwirt räumt das erst auf Nachfrage ein, er kennt die Argumentation der UmweltschützerInnen. „Wir sollen weniger Fleisch essen. Dann hätte man Flächen frei“, weiß Berges. Weniger Fleisch, weniger Tiere, weniger Futter, mehr Äcker für Lebensmittel und Naturschutz, folgern die AktivistInnen. „Da muss man berücksichtigen, dass man auf längst nicht allen Flächen Brotweizen anbauen kann“, entgegnet Berges. Solche Weizensorten haben einen hohen Proteingehalt, so dass der Teig etwas leichter zu verarbeiten ist und stärker aufgeht.
Berges ist sich sicher: Wenn Deutschland von den Bauern immer mehr Umweltschutz verlangen würde, „dann können wir uns aber vielleicht auch nur noch 40, 50 oder 60 Millionen Einwohner in Deutschland erlauben“. Für mehr würden die Ernten nicht reichen. Oder Deutschland würde mehr Lebensmittel importieren müssen. Mehr Einfuhren werden aber kritisch gesehen, weil sie möglicherweise unter noch schlechteren Bedingungen produziert werden – und weil sie die Weltmarktpreise und damit den Hunger in Entwicklungsländern steigern könnten.
Sind tatsächlich so viele Flächen nur für den Futteranbau zu nutzen? Das sehen führende Experten anders. Derzeit würden lediglich 30 Prozent der Weizenernte zum Backen verwendet, sagt Friedrich Longin, Getreideforscher und Leiter der Arbeitsgruppe Weizen an der Landes-Saatzucht-Anstalt der Universität Hohenheim. Aber auch als „Futterweizen“ deklarierte Sorten eigneten sich für Mehl. 70 bis 80 Prozent des deutschen Weizens könnten problemlos zu Brot verarbeitet werden. Die Bäckereien müssten nur zum Beispiel die Knetung und die Wasserzugabe anpassen, wenn sie den Teig anrühren.
Es könnten sehr wohl alle Menschen in Deutschland satt werden. Sogar den Weltmarkt könnte man beliefern
Man könnte also doch auf den meisten Äckern Lebensmittel anbauen, folgert zum Beispiel die Umweltschutzorganisation Greenpeace. Da wäre dann genug Platz, um genügend Nahrungsmittel zu ernten, selbst wenn der Ertrag pro Hektar sinkt, weil die Bauern weniger Pestizide spritzen. Das hieße: Es könnten sehr wohl alle Menschen in Deutschland satt werden. Sogar der Weltmarkt könnte versorgt werden. Mehr Umweltschutz in der deutschen Landwirtschaft würde dann auch nicht zu mehr Hunger in Entwicklungsländern führen.
3.500 Schweine auf einem Hof
Am meisten Geld verdient Berges, indem er Schweine an Schlachthöfe verkauft. In seinen Ställen kann er 3.500 Tiere gleichzeitig mästen. Herein lässt er Reporter nicht. Das sei zu gefährlich, weil sie möglicherweise den Erreger der Afrikanischen Schweinepest einschleppen könnten.
Durchs Fenster ist zu sehen, dass die Tiere auf perforierten Betonböden stehen. Bei solchen Ställen fallen die Exkremente durch die Löcher in Rinnen oder Tanks. Tierschützer kritisieren, an diesen „Spaltenböden“ könnten sich Schweine die Klauen verletzen. Sie müssten auf dem harten und verdreckten Betonboden laufen, liegen und schlafen, so dass sie ständig mit ihren eigenen Exkrementen in Berührung kämen.
Wenn die Ställe voll besetzt sind, hat ein 110 Kilogramm schweres Tier nur 0,75 Quadratmeter Platz. Es gibt keinen Auslauf, keinen Zugang zur frischen Luft, keine Stroheinstreu als Beschäftigungsmaterial. Damit sich die Tiere in dieser Monotonie und Enge nicht aus Langeweile und Frustration die Ringelschwänze gegenseitig abfressen, werden sie ihnen abgeschnitten. Auch wenn nur wenige Tiere erkranken, bekommt der ganze Stall Antibiotika. Dieser Masseneinsatz trägt dazu bei, dass die auch für Menschen wichtigen Medikamente ihre Wirkung verlieren, weil Keime Resistenzen entwickeln.
Das ist der Standard der Schweinehaltung in Deutschland. „Es ist schwer, das, was darüber hinausgeht, vergütet zu kriegen“, sagt Berges, der nun in seinem gediegenen Wohnzimmer mit Echtholzparkett, großen Fenstern und Kamin sitzt. „Und gerade in der jetzigen Zeit mit dieser wahnsinnig angestiegenen Inflation. Die Leute müssen einfach noch mehr nach dem Portemonnaie gucken“, ergänzt er. Deshalb will er den Tieren jetzt erst recht nicht mehr Platz oder gar einen Auslauf gewähren.
Schweinemast und Ethik
Aber ist es nicht ethisch geboten, die Schweine besser zu halten? Da kommt Berges ins Stocken. Nach langem Zögern antwortet er: „Die Frage habe ich mir noch nicht so oft gestellt.“ Dann sagt er, die Wünsche zur Tierhaltung würden immer aus Sicht der Menschen geäußert. Der hermetisch geschlossene Stall etwa würde das Grundbedürfnis der Tiere nach einer angenehmen Temperatur besser erfüllen als ein offener Stall. Nur Menschen würden denken, das Vieh müsse an die frische Luft. „Auch konventionelle Ware, die wir hier produzieren, die ist ja Top-Standard“, sagt der Landwirt.
Hubertus Berges bezweifelt sogar, dass die Landwirtschaft generell mehr gegen das Artensterben und für den Naturschutz tun muss. In den vergangenen zehn Jahren habe es schließlich „keine großartigen Veränderungen“ bei der Zahl der Tiere gegeben, die von Jägern in seiner Region erlegt werden, sagt er.
Damit ist er beim Kern seiner Argumentation angekommen: Er bezweifelt, dass die Landwirtschaft wirklich so große Schäden in der Umwelt anrichtet. Deshalb sieht er auch keinen Bedarf für Reformen, die Lebensmittel verteuern würden.
Naturschützer Krüger kann er so nicht überzeugen. Dieser verweist auf die Europäische Umweltagentur, der zufolge die Artenvielfalt vor allem wegen der Landwirtschaft schrumpfe. Oder auf den großen Treibhausgasausstoß und die Grundwasserverschmutzung der Branche.
„Nach dem Schock dieses Jahres durch den Ukrainekrieg werden wir das Thema Umweltschutz in der Landwirtschaft wieder lauter machen“, sagt Krüger. Und: „Wir werden den Druck auf Bundesagrarminister Cem Özdemir erhöhen.“ Jetzt, fast ein Jahr nach dem Amtsantritt des grünen Ressortchefs, sei es Zeit, dass die Bundesregierung zum Beispiel für mehr Tierschutz sorge, damit der Fleischkonsum sinkt.
Konventionelle Landwirtschaft sorgt für Artenverlust
Tatsächlich zieht die Zahlen zum hohen Treibhausgasausstoß und Artenverlust durch die Landwirtschaft außerhalb der Branche kaum noch jemand grundsätzlich in Zweifel. Aber die Inflation wird allen Prognosen zufolge auch im kommenden Jahr hoch bleiben. Da müssten die UmweltschützerInnen schon sehr viel Druck aufbauen, um zum Beispiel eine zusätzliche Abgabe auf Fleisch durchzusetzen. Heftiger Gegenwind vonseiten der Bild-Zeitung wäre garantiert.
Aber die Springer-Medien sind nicht die WählerInnen. Man kann das Umfrageergebnis, dass wegen der hohen Preise 35 Prozent der Menschen in Deutschland bei Lebensmitteln sparen, auch so lesen: 65 Prozent der Deutschen sparen eben immer noch nicht beim Essen. Offenbar könnten sie es sich sehr wohl leisten, einen zusätzlichen Tierschutzaufschlag von 40 Cent pro Kilogramm Fleisch zu bezahlen. Die Menschen, die jetzt schon sparen müssen, könnte der Staat stärker unterstützen, um die soziale Ungleichheit nicht noch zu vergrößern.
Denn für Arme wie die Tafel-Nutzerin Sigrid Marquardt ist der Kostendruck jetzt schon zu hoch. Sie habe lediglich noch einmal im Monat Fleisch auf dem Teller statt wie vor der gestiegenen Inflation einmal pro Woche, sagt die Berlinerin. „Das finde ich nicht so toll. Ich würde schon gern mindestens zweimal im Monat ein Schnitzel oder Kotelett essen.“ Einfach, weil es ihr schmecke.
Zweimal im Monat Fleisch – das wäre immer noch so wenig, dass selbst Umweltschützer wie Jörg-Andreas Krüger kein Problem damit hätten.
Leser*innenkommentare
Günter Witte
WARUM untersucht Herr Maurin nicht die Gewinnspannen des Einzelhandels ?? Es ist einfach immer den Erzeuger den schwarzen Peter zu zuschieben.
Schildbürger
""Die Landwirte spritzen dann Totalherbizide“, sagt er. Die vernichten so gut wie alle Pflanzen, die nicht gentechnisch verändert sind. Auch Pflanzen, von denen Insekten und Vögel leben."
1. Der Satz suggeriert, dass in Deutschland gentechnisch veränderte Pflanzen zugelassen sind. Ist natürlich nicht der Fall.
2. Totalherbizide werden in der Regel nach der Ernte und vor der nächsten Aussaat angewendet. Genauer: Nach der Ernte wird das Ausfallgetreide (alles, was hinten aus dem Mähdrescher rausfliegt) durch eine flache Bodenbearbeitung zum Keimen gebracht. Anschließend wird entweder gepflügt (weniger gut für den Boden) oder ein Totalherbizid angewendet. Die abgestorbenen Pflanzen werden anschließend durch eine flache Bodenbearbeitung eingearbeitet (schont den Boden). Sowohl durch das Pflügen, als auch durch den Einsatz von Totalherbiziden wird also den Insekten und Vögeln Futter entzogen... .
KnorkeM
Eine weitere Verteuerung von Lebensmitteln wird nicht zu mehr Naturverträglichkeit führen sondern im Gegenteil den Absatz billiger Convenience-Produkte steigern.
Die sind alles andere als verantwortlich produziert, in Plastik verpackt und die Profiteure lobbyieren gegen Umwelt- und Verbraucherschutz.
Das chilenische Lebensmittelnkennzeichnungssystem hat das Potenzial, das Konsumverhalten einer Gesellschaft in wenigen Jahren drastisch zu verändern.
Julia Klöckner ist jetzt weg. Wie wäre es also mit einer politischen Lösung?
Rosmarin
Wenn Fleisch billiger ist als das Tierfutter, welches für das Tier aufgewendet wird, dann stimmt die "Preisbildung"nicht! - Da heißt: Es ist dafür zu sorgen, dass die realen Kosten den Agrarpreis bestimmen, also: Abbau der Subventionen, Umstellung des EU-Agrarmarkts. Momentan zerstört der EU-Agrarmarkt die Natur.
Die Bauern als hoch privilegierte Großgrundbesitzer werden sich anpassen müssen. Die Vorfahren mit den Faustkeilen, die der Bauer Beges für seine Familientradition in Anspruch nimmt, haben die heutige, die Natur zerstörende Produktionsweise nicht gewollt!
Šarru-kīnu
@Rosmarin Die Vorfahren mit den Faustkeilen haben den Urwald brandgerodet und die Megafauna eliminiert. Nur weil sie nicht die technischen Mittel und Populationsdichte hatten so großen Schaden anzurichten wie wir heute, macht sie das nicht irgendwie zu besseren Menschen die das große Ganze im Blick hatten. Überall wo sie konnten, haben sie die Natur genauso misshandelt wie wir heute. Das gilt genauso für alle immer wieder als positives Beispiel aufgeführten Naturvölker.
Georg Summerer
@Rosmarin Es ist gerade der Bioanbau der extrem subventioniert ist. Gerechnet auf Fläche das doppelte. Gerechnet auf Fläche und Ertrag das VIERFACHE! Dieses Mißverhältnis wird nächstes Jahr sogar erhöht indem die Aubventionen bei Konvi gesenkt und bei bio gesteigert werden. Die meisten Flächen sind übrigens gepachtet. Besitzer sind ehemalige Kleinbauern.
Philippo1000
Papa zahlt!?
Danke für diesen Artikel.
Schön, dass die Problematik von verschiedenen Seiten beleuchtet wird.
An den Kommentaren ist abzulesen, dass sich Viele gerne einfache Lösungen wünschen.
Das ist so nachvollziehbar, wie realitätsfern.
Der immer wieder gehörte Vorschlag " Papa zahlt" , ist reines Wunschdenken.
Ob es nun die Milliardäre oder der Staat " Papa" spielen soll, da ist auch Beides problematisch.
Was ich dann immer sehr vermisse, ist Eigeninitiative.
Letztlich hat es der/die VerbraucherIn in der Hand:
wer billiges Fleisch kauft, sich aber den Grill für 500 Euro leistet, setzt Prioritäten.
Wir Deutschen geben, im Vergleich zu unseren Europäischen Nachbarn, sehr wenig Geld fürs Essen aus. Das sollten wir vielleicht ändern.
Vielleicht sparen wir mal den dritten oder vierten Urlaub und den entsprechenden Flug.
Das wäre gut für das Klima und Geld für die teureren Lebensmittel wären vorhanden.
Es dürfte klar sein, dass das auch nur ein Teil des Problems darstellt . "Die Lösung" für eine derartige Problemlage ist auch vielfältig.
Vereinfachungen helfen nicht. Da muss Eins nach dem Anderen abgearbeitet werden.
Es soll ja auch Bauern geben, die mit der Gülle Biogas und Fernwärme produzieren, die Lösung " Sonne tanken" (Raps vom Acker) erscheint auch naheliegender, als Grüner Wasserstoff aus dem Senegal...
Obscuritas
@Philippo1000 "Sonne tanken" (Raps vom Acker) erscheint auch naheliegender, als Grüner Wasserstoff aus dem Senegal."
Es ist eben nicht alles so wie es scheint. (=
1: Solarmodule in der Wüste sind besser für den Artenschutz als Monokultur.
2: Weniger Fläche für Lebensmittel
3: Ist die Co2 CO2 Einsparung von Bio Sprit sehr fragwürdig. Viele Experten sind der sogar der Meinung dass die Herstellung und der Verbrauch am Ende erheblich mehr Co2 freisetzt als herkömmlicher Sprit.
Noch am besten für die Umwelt für Biosprit ist übrigens Zuckerrohr.
Gut das wir in Deutschland so viel Zuckerroht anbauen ;-)
Es spricht also rein garnichts für die Nutzung von landwirschaftlichen Flächen in Deutschland für Bio Kraftstoffe.
Nina Janovich
Ich wage mal zu behaupten, dass Deutschland allen Menschen mit entsprechenden Subventionen gesundes Essen, inklusive 1 Mal pro Woche Fleisch, garantieren kann. Am einfachsten geht das mit Subventionen. Wenn man NUR all jene Lebensmittel subventioniert, die in der Produktion gut für die Biodiversität, das Klima und die Gesundheit sind und gleichzeitig ALLE SUBVENTIONEN streicht, für Nahrungsmittel die schon in der Produktion schlecht für die Biodiversität, das Klima und die Gesundheit sind, braucht man dafür nicht einmal neue Kredite aufzunehmen. Subventionen sind in diesem Fall besonders wirksam, weil es die Umstellung der Landwirtschaft entlang der UN-Nachhaltigkeitsvorgaben am schnellsten bewirken wird. Industrielle Großbetriebe deren Geschäftsmodell auf der Zerstörung von fruchtbaren Böden, der Biodiversität und der Gesundheit basieren werden ohne Subventionen nicht überleben und niemand wird sie vermissen angesichts der Alternative.
Rudi Hamm
Ihr müsst euch schon entscheiden,
entweder beste Qualität und teurer,
oder Billig und von Zweifelhafter Qualität/Haltung, denn Bioqualität UND billig geht halt nicht.
Es ist leicht beste Qualität/Haltung zu fordern, wenn man die dicke Geldbörse dafür hat.
mike müller
Spannend ist doch, dass der Landwirt bereits auf ein wichtiges aktuelles Problem hinweist: ASP und Vogelgrippe sind bereits in Deutschland und überrollen die Tierhaltung mit Großställen. Die Frage ist also, ob er überhaupt die Wahl hat, weiter zu wirtschaften wie bisher.
Georg Summerer
@mike müller Auch wenn der Schaden in Grossbetrieben deutlich höher ist, die problematischen Betriebe bei Befall und Ausbreitung sind ungeschützte Kleinbetriebe und Freilandhaltungen!
White_Chocobo
"Zweimal im Monat Fleisch – das wäre immer noch so wenig, dass selbst Umweltschützer wie Jörg-Andreas Krüger kein Problem damit hätten."
Und nun sollen also Umweltschützer*innen darüber entscheiden?
Die Frage ist doch, gerade mit Blick auf die soziale- und ökologische Frage: Wie viel ökonomisches Ungleichgewicht wollen wir uns als Gesellschaften leisten?
"174 der Milliardäre hatten ihren Wohnsitz in Deutschland. Damit lebten 2020 nur in zwei anderen Ländern mehr Milliardäre als in Deutschland: in den USA und in China." (Statista, de.statista.com/th...ere-milliardaere/)
Diese haben nicht nur einen, um ein vielfaches, höheren ökologischen Fußabdruck, sondern dart viel Geld, dass es für etliche Leben reicht, während gleichzeitig andere nicht wissen, wie sie sich halbwegs ernähren können. Von Ausgaben für Kleidung, kultureller Teilhabe usw. spricht der Artikel z.B. gar nicht. Aber drohende Armut ist immer noch die beste Peitsche, um sich weiter knechten zu lassen - sieht man auch aktuell beim Diskurs um das Bürgergeld.
Wir haben nach wie vor ein Problem des Unwillens, sei es in der Umverteilung von Reichtum und auch von Klima- und Umweltschutz. Die vergangene Klimakonferenz hat dies nur zugut gezeigt, denn dort wollte man sogar die 'strengen' Klimaziele eher aufweichen, Länder wie China wollen nicht mitziehen usw.
Ingo Bernable
@White_Chocobo "Und nun sollen also Umweltschützer*innen darüber entscheiden?"
Da gibt es eigentlich nicht viel zu entscheiden, die pyhsikalischen Gegebenheiten und Folgen eines zunehmend aus dem Gleichgewicht geratenden Weltklimas zwingen uns faktisch dazu. Aber natürlich kann man die Entscheidung treffen diese Fakten solange zu ignorieren, bis der Verzicht und die Einschränkugnen die sich daraus ergeben sehr, sehr weit über die Frage hinausgehen ob man sich diesen antibiotikagesättigten Massentierhaltungsdreck alle zwei Tage oder Wochen reinpfeifen kann.
Die paar Superreichen die es weltweit gibt werden das Problem jedenfalls nicht alleine lösen können, da müssen wir Normalreiche im globalen Norden trotz unserer relativen Armut kräftig mithelfen müssen.
White_Chocobo
@Ingo Bernable Zum einen fordert niemand, dass "die paar Superreichen die es weltweit gibt" das Problem alleine lösen. Es wäre aber viel gewonnen, wenn "die paar Superreichen", die btw. das Klima mehr schädigen, als der Rest der Menschheit (www.zeit.de/gesell...-co2-ungleichheit) ihren substanziellen Anteil leisten, was sie aber nicht tun. Zum anderen zeigt die vergangene Weltklimakonferenz, dass wesentliche Länder, wie etwa China, ihrer Verantwortung nicht gerecht werden und sich entziehen wollen. Da kannst du hier irgendwelche Moore renaturieren wie du willst, global gesehen fällt das kaum ins Gewicht, wenn in Brasilien der Regenwald weiter abgeholzt wird oder viele Länder weiter auf Kohle, Gas, Öl und Atomenergie setzen.
Ich finde deine Haltung bzgl. des "antibiotikagesättigten Massentierhaltungsdrecks" zudem ziemlich borniert, denn es geht hier nicht darum, alle zwei Tage ein Stück Billigfleisch zu fordern (wie du unterstellst), sondern darum, dass Menschen wie Sigrid Marquardt, wenn sie Glück hat, einmal pro Monat überhaupt ein Stück Fleisch sieht, während sie sonst hauptsächlich kalt essen muss - von hochwertigen Biolebensmitteln ganz zu schweigen und das in einem Land, dass weltweit wie kaum ein anderes Land so viele Milliardär*innen hat.
In dieser Hinsicht würde ich mir etwas mehr Empathie von dir wünschen.
Ingo Bernable
@White_Chocobo Genau, sollen doch erstmal China, Brasilien, die Superreichen, halt irgendwer anderes Klimaschutz betreiben, bevor wir Normalreichen auch nur mal Anfangen unseren eigenen Emissionen zu senken.
Das Problem hier sind wir Durchschnittsbürger*innen mit einem Fleischkonsum von immer noch rund 60 Kg im Jahr, die uns ganz nebenbei mehrheitlich in Übergewicht und Adipositas treiben, und nicht die Minderheit die die Armut zu Hunger und unfreiwilligem Veganismus zwingt. Für diese Gruppe braucht es Sozial- nicht Ernährungspolitik. Dafür die wenigen wirklich Armen für die Belange und Interessen der übrigen 95% der Bevölkerung auf Kosten von Klima und künftigen Generationen zu instrumentalisieren fehlt mir dann aber tatsächlich jeglich Empathie.
wxyz
Da gibt es ganz einfach zwei gegensätzliche Interessengruppen. Die eine ist die Bevölkerung, die sich gerne gesund ernähren möchte und 80 Jahre oder älter werden möchte, und auf der anderen Seite steht die realitätsausblendende Politik, die größten Wert darauf legt, daß die Ausgaben für Rentner, Pflegebedürftige und ganz vorrangig Langzeitarbeitslose so niedrig wie möglich bleiben, damit es diversen Konzernen und Milliardären gut und möglichst noch besser geht.
Die daraus entstehenden zwangsläufigen Ergebnisse - arm, krank und eine um 7 bis 10 Jahre verminderte Lebenserwartung paßt dann ebenfalls ins System: Zum Wohle des "Volkes" (mit etwas mehr Wahrheit: zum Wohle der Reichen) früher sterben hat Methode und läßt sich entlarven, wenn man die vielen mathematischen und statistischen Tricks genauer betrachtet, mit denen seit Jahrzehnten vorgegaukelt wird, wie gut es doch den Schwächsten der Gesellschaft geht.
Philippo1000
@wxyz Das Thema ist komplex. Es hilft nicht, " Verantwortliche" als Schuldige aus dem Hut zu zaubern.
Es ist verfehlt, an dieser Stelle Systemkritik zu betreiben und "die Politiker" dafür verantwortlich zu machen.
Ab und zu muss sich der Verbraucher auch mal an die eigene Nase fassen.
Christian Will
Ein extrem langer und überflüssiger, ja fast schon kontra-produktiver artikel!
Das einzig relevante ist der erste und der letzte absatz, ansonsten hätte man das ganz anders aufziehen sollen!
Es ist absolut klar, das die armen zu wenig geld haben um sich zu ernähren. wieso stell ich diese situation gegen die tatsache, das wir ebenso viel zu wenig tun, um unsere natur und uns selbst zu schützen.
Das sind doch keine diametralen zustände! das geht hand in hand!
man sollte also nicht die armen gegen die umweltschützer ausspielen, sondern viel mehr darauf verweisen, das 60% der bevöllkerung neoliberale politik und asoziales konsumverhalten betreiben, was eben zu genau diesen unfriedlichen zuständen führt!
Statt dessen werden die armen und die umweltschützer gegeneinander gehetzt. dabei ist völlig klar, sollte sein, was hier die relevanz hat. nämlich die weitere umverteilung von sozialer relevanz und somit auch macht und wissen.
insofern versteh ich die konstruktion dieses artikels nicht!
mehr umweltschutz ist in der tat teurer in manchen bereichen. so wie gute bildung und gutes verhalten allgemein auch investitionen erfordert!!
das heißt aber nicht, das wir nicht genug geld und ideen hätten, um alle zu ernähren und zwar anständig! gerade um diesen Fakt gehts doch, damit alle kapieren, das die umverteilung machbar ist. das geht aber nur, wenn wir den 60% erklären, wie das genau geht.
ist also hier eher kontra-produktiv und überrflüssig, von den armen und den umeweltaktivisten zu reden.
sondern es muss viel mehr mit den 60% geredet werden. oder ist das nicht die taz leserschaft?!! ;)
wenn die 60% sich nicht vorstellen können, wie das gehen soll, und die leute schon hier an dem punkt verzweifeln, dann kann das ja nichts werden!! bzw geht alles viel zu langsam.
Gutes Essen und gute Landwirtschaft sind absolut relevant.
Ebenso die Bekämpfung von Armut - sowohl körperlicher als auch geistiger!
Und das geht, wenn man endlich mal das wissen benutzt, das wir längst haben!
Zeit und Raum
Letzthin las ich: Ein Multimilliardär hat einen ökologischeen Fußabdruck so groß wie 1 Million durchschnittliche Menschen. Ein bisschen Umvertelung sollte da schon drin sein.
10 Multimilliardäre auf Normal-Neveau zurcügestuft kann 10 Millionen Menschen mit doppeltem Wohlstand beglücken. So viel mehr Glück!
Ingo Bernable
@Zeit und Raum So eine Umverteilung mag aus sozialer Perspektive angebracht sein, aber sie spart keine einzige Tonne CO2 ein.
Obscuritas
@Ingo Bernable dann ließen sich jedoch Maßnahmen durchsetzen, die aktuell viele in den finaziellen Abgrund stürzen würden.
Klar braucht es mehr als Umverteilung.
Aber es ist schlicht und ergreifend nicht möglich wirklich wirksame Maßnahmen zum Klimaschutz (5€ + pro liter Benzin zbsp.) durchzusetzen ohne Umverteilung.
Das hat Frankreich sehr eindrücklich gezeigt.
Ingo Bernable
@Obscuritas Nichts gegen Umverteilung, nur wie bekommt man sie so hin, dass nicht durch eine damit einhergehende Verschiebung von Investition zu Konsumption am Ende der in der Breite gestiegene Wohlstand wiederum mit massenhaften Emissionen erkauft wird?
WeisNich
Vielleicht mal zuerst den Anbau von Energiepflanzen stoppen?
Philippo1000
@WeisNich Der " verteufelte " Mais ist eigentlich recht anspruchslos bzgl. Pestizidsinsatz. Die Tatsache , dass er viel Gülle aufnehmen kann, ist doch rin großer Vorteil.
Ansonsten landet noch mehr Nitrat im Grundwasser.
Eine "Alternative" sind natürlich auch " Gülleseen" wie in den USA, und auch hier schon mal geplant.
Da kann das Methan dann unkompliziert " verdampfen".
Obscuritas
@Philippo1000 Biogas ist Ihnen wohl ein Fremdwort.
www.homebiogas.com/
Das gibt es auch in gross
Rudolf Fissner
"Wegen der Inflation sparen viele Menschen am Essen"
Das neue Bürgergeld wird demnächst ja automatisch an die Inflation angepasst. Miete und Heizkosten zahlt eh der Staat.
Wer dann noch beim Essen spart, will nur der CDU recht geben, dass das Bürgergeld ziemlich nahe am Einkommen jener liegt, die dafür arbeiten.
Genderer
@Rudolf Fissner Wenn jemand beim Essen spart, zur Tafel gehen muss, dann ist das ein Hinweis, dass das Einkommen, die Unterstützung, nicht ausreicht. Und wenn jemand arbeitet und ebenso beim Essen sparen muss, dann ist das ein Hinweis, dass das Einkommen nicht reicht, der Lohn zu mickrig und evtl. der Arbeitgeber zu geizig ist.
Rudolf Fissner
@Genderer Dann macht die Ampel wohl beim Bürgergeld mächtig was falsch. Wieviel müsste es den sein im Monat und wie kommen Sie auf die Zahl?
Genderer
@Rudolf Fissner Eine Zahl habe ich doch nicht genannt. Es ist aber nun einmal so, dass die Preise enorm gestiegen sind, aber nicht Hartz IV. Preissteigerungen bei Lebensmittel von über 20%, beim Strom von über 85% usw., machen sich natürlich bei Menschen die eh nicht viel haben besonders krass bemerkbar. Ein Millionär lächelt darüber nur. Ob das beim Bürgergeld wesentlich besser wird, darf bezweifelt werden.
Octarine
@Rudolf Fissner "Jedoch macht ein Inflationsausgleich allein den Regelsatz nicht automatisch armutsfest, denn dafür hätten die Beträge bereits vorher für ein Leben über dem Existenzminimum ausreichen müssen. Das taten sie aber nicht. So sind im derzeitigen System beispielsweise für den Bereich Strom lediglich 36,44 Euro im Monat vorgesehen. Dieser Betrag reicht schon lange nicht mehr aus, um die laufenden Stromkosten zu decken. Der Fehlbetrag ist in den letzten Jahren von durchschnittlich 83 Euro (2020) auf durchschnittlich 139 Euro (2022) angestiegen. Anders ausgedrückt: Seit der „Einführung von Hartz IV im Jahr 2005 ist der Regelsatz schrittweise um rund 30 Prozent gestiegen […]. Die Strompreise haben sich im selben Zeitraum jedoch um durchschnittlich 85 Prozent verteuert“."
www.wsi.de/de/blog...kaempfen-44234.htm
Sie sollten sich vielleicht über die Berechnung des Warenkorbes für Hartz4/Bürgergeld Empfänger informieren. Da ändert sich nur der Name. Wann und wie ein "Inflationsausgleich" berechnet wird, steht noch nicht fest.
Aber das interessiert niemanden.
Rudolf Fissner
@Octarine "Das Sozialgericht Oldenburg hat am 17.01.2022 (Aktenzeichen S 43 AS 1/22 ER) entschieden, dass trotz der stark gestiegenen Inflation in der 2. Jahreshälfte des Jahres 2021 die Regelsätze nach dem SGB II (Hartz IV) weiterhin als verfassungsgemäß angesehen werden können." sozialgericht-olde...gemass-207925.html
Octarine
@Rudolf Fissner Haben sie das Urteil gelesen?
"Nach den Ausführungen des Gerichtes seien die Regelsätze nach dem SGB II auch zum 01.01.2022 unter Berücksichtigung der geltenden gesetzlichen Vorschriften ordnungsgemäß angepasst worden."
"Diese Art der Fortschreibung der Regelsätze sei vom Bundesverfassungsgericht in der Vergangenheit als verfassungsgemäß angesehen worden. Mit dieser gesetzlichen Regelung habe der Gesetzgeber einen Gestaltungs- und Bewertungsspielraum ausgenutzt, der nur beschränkt einer materiellen Kontrolle unterliege. Diese materielle Kontrolle beschränke sich darauf festzustellen, ob die Leistungen evident unzureichend seien. Dieses sei gegenwärtig jedoch nicht feststellbar"
Das Gericht überprüft, ob formal korrekt gehandelt wurde und dann, ob in der Sache selbst falsch gehandelt wurde. Das ist Recht.
Gesetzgeber und Exekutive haben einen sehr großen Spielraum, bei Definition und Interpretation, was der Würde des Menschen angemessen ist. Genau deshalb gibt es diese "weichen" Begriffe, die sehr vieles zulassen.
Arme Menschen sind verdächtig, sie haben sich zu rechtfertigen für jeden EURO, den sie erhalten, es darf keiner zu viel sein, der Missbrauch ist immanent.
Bei Banken, Industrie und den wirklich Wohlhabenden, ist Subventionsbetrug oder Steuerhinterziehung eine läßliche Sünde, sie können mit Nachsicht rechnen. Falls sie nicht direkt bei der Gestaltung der Steuergesetze mitwirken.
Wenn sie alt genug sind, werden sie sich noch an die, mit Beginn der Hartz4 Debatte und Gesetzgebung, einsetzende Pseudoberichterstattung über "Sozialbetrug" und "Abzocker" erinnern. Diffamierung und Stigmatisierung dienen bis heute zur Rechtfertigung von institutionalisierter Ausgrenzung.
Das ist "Recht", aber weder gut noch richtig.
Rudolf Fissner
@Octarine Ich denke das Geld der Reichen gehört in den Globalen Süden. Dort herrsch statt relativer Armut absolute Armut mir einem klitzekleinen Bruchteil des Einkommens wie hier in DE selbst bei H4.
H4 Einkommen und Lebensstandard ist das Ziel wo wir alle ankommen müssen um den Klimawandel zeitnah aufzuhalten.
Octarine
@Rudolf Fissner Wir sind nicht so weit voneinander entfernt.
Aber, Armut wie Reichtum sind relativ.
Es gibt auch und gerade im Süden sehr reiche Menschen. Und es gibt Menschen, die eine derartige Einkommens- und Vermögensverteilung auch hier anstreben.
Die Armut hier lässt sich nicht durch die Armut dort rechtfertigen oder begründen. Ich nehme auch nicht an, dass sie das tun.
Eine gerechte Welt, die auch Voraussetzung von Emissionssenkungen ist, ist eine Welt, in der Arbeit und Wohlstand, mehr oder weniger gleich verteilt oder gleich zugänglich sind.
Das bedeutet für die jetzt wohlhabenden Schichten eine wesentliche Reduktion von Einkommen und Konsum. Ich würde dies in der Größenordnung von etwa 1000 EURO plus Unterkunft sehen. Ein bescheidenes Leben, das dennoch Raum für Bildung und Kultur hat.
Allerdings sehe ich nicht, dass dies vermittelbar ist, stattdessen die Lüge des Greenwashing mit der Konsequenz einer verstärkten globalen Erwärmung.
Rudi Hamm
@Octarine "...denn dafür hätten die Beträge bereits vorher für ein Leben über dem Existenzminimum ausreichen müssen. Das taten sie aber nicht."
Wenn es unter dem Existenzminimum war, wieso "existieren" dann immer noch alle Empfänger?
Oder: Wie definieren Sie Existenzminimum?
Moon
@Rudi Hamm Ergänzung zu meinem darunter einzustellenden Kommentar.
Die "Sache mit der Ernährungslage" ist für mich u. a. die: Der Klimawandel wird uns wohl zwingen, die Art und die Weise unserer Ernährung zu ändern. Einmal angenommen, es wird überhaupt noch genügend Nahrung ezeugt werden können, dann kann es eben auch sein, dass diese Art und Weise der Ernährung bei all ihrer "Gesundheit", doch unsere Lebenserwartung absenkt. D. h. es könnte sich für sehr viel mehr Menschen als heute in Europa die Situaton ergeben, welche arme Menschen heute schon haben. Vielleicht doch nicht so schlimm. Aber wenn dann gesunde Nahrungsmittel ungleich in einer Gesellschaft verteilt sind, die ansonsten vielleicht noch "genug hat", dann kann das in ähnlicher Weise so kommen. Für größere Teile der Bevölkerung. Leben an einem Existenzminium an gesunder Nahrung - die von ihrem Nährwert her dennoch kein so langes Leben mehr zu lässt, wie es für die meisten von uns heute noch der Fall ist. Wie gesagt: Das kann, muss aber vielleicht nicht so kommen. Aber viele, die sich heute über die Armen ärgern, müssten das Morgen schon über sich selber tun.
Moon
@Rudi Hamm Da fahren Sie sogar für mich alten, vorlauten Lästerer, der seinen Sarkasmus zügeln muss, davon aber eine mächtige "Portion" auf. Aber na gut, angesichts des sehr ernsten Themas, der Frage der künftigen Ernährungslage, kommt man um den fast nicht drum herum. Deshalb zu Ihrer ja im Grunde irgendwie "richtigen" Frage, warum "DIE" eigentlich alle immer noch existieren, wenn doch...
Ja, sie sind unter uns! Diejenigen, die über sehr lange Zeit, bzw. dauerhaft am Existenzminimum leben müssen. Was jedoch kaum auffällt ist: Sie verlassen uns früher als die anderen, die ausreichend mehr als das Minimum haben. Arme Menschen sterben früher. Warum? Weil zumindest dauerhafte Armut ein enormer körperlicher und psychischer Stress ist. Und der verkürzt das Leben - zum Teil deutlich um bis zu zehn Jahre im Vergleich zu Menschen, die den nicht haben. Armut zehrt. Sie zehrt früher auf. Die Lebenserwartung ist auch in unserer Gesellschaft schichtenspeziefisch ungleich. Das lässt sich statistisch nachweisen.
Rudi Hamm
@Moon Qualitativ gut Antwort!
Moon
@Rudi Hamm Danke. Ihre Antwort zeigt mir, dass Sie und ich die Sache ernst nehmen. Dann kann man - auch kontrovers . diskutieren.
White_Chocobo
@Rudi Hamm Weil sie eben genau am Existenzminimum liegen? Das "unter" ist Ihre/Deine Ergänzung bzw. Interpretation.
Octarine
@Rudi Hamm "Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts umfasst insbesondere Bedarfe für Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie ohne die auf die Heizung und Erzeugung von Warmwasser entfallenen Anteile sowie Bedarfe zur Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft (das sog. sozio-kulturelle Existenzminimum). Der Regelbedarf wird als monatlicher Pauschalbetrag berücksichtigt. Über die Verwendung der zur Deckung des Regelbedarfs erbrachten Leistungen (Teil des Arbeitslosengeldes II bzw. des Sozialgeldes) entscheidet der Leistungsberechtigte eigenverantwortlich."
www.bmas.de/DE/Arb...tslosengeld-2.html
Sie könnten sich informieren, es tut wirklich nicht weh.
@RUDOLF Fissner
Das Wort wird verwendet, was es bedeutet, ist offen.
Der Warenkorb zur Berechnung der Inflation ist ein anderer, als der zur Berechnung bei Hartz4 und bei Bürgergeld wird das nicht anders sein. Von Bedeutung ist auch das zugrunde liegende Zeitintervall.
Rudolf Fissner
@Octarine Die Einbeziehung der Inflation in die Berechnung ist von allen Parteien abgesegnet; da besteht Einigkeit, das kommt.
Moon
@Rudolf Fissner Es wäre entgegenkommend, wenn Sie Ihre Aussage soweit möglich präzisieren könnten. Es geht doch um zwei Punkte, meines Wissens nach:
Erstens die Berechnungsmethode zur Festlegung des Regelsatzes selbst: Bestimmung des soziokulturellen Existenzminimums.
Zweitens die laut SGB II jährlich zu erfolgende Anpassung dieses Regelsatzes dann u. a. an die Inflation. Diese Anpassung hat zudem laut SGB II Zeit nah dann zu erfolgen, wenn es außergewöhnliche Ereignisse/Entwicklungen erforderlich werden lassen.
Wen Sie nun von "der Einbeziehung der Inflation in die Berechnung" sprechen, dann kann ich das folglich nur so verstehen, dass das Verfahren "Punkt zwei", nach welchem der konkrete Betrag der jährlichen Anpassung festgestellt wird, gemeint ist, über das sich "alle Parteien" einig sind.
Zunächst müssen die sich erst mal weder einig noch uneinig sein. Weil Punkt zwei eine geltende gesetzl. Regelung darstellt, die gilt!
Nur wenn an dieser Regelng Veränderungen vorgenommen werden sollen, dann müssen die im Vermittlungsausschuss verhandelnden Parteien darüber eine Einigung erzielen. Was Ihrer Aussage nach erfolgt ist.
Wie gesagt, es wäre entgegenkommend, wenn Sie da etwas näheres beisteuern könnten. Danke.
Rudolf Fissner
@Moon Das war eigentlich nur ein ergänzender Hinweisauf "Wann und wie ein "Inflationsausgleich" berechnet wird, steht noch nicht fest" von O..
Moon
@Rudolf Fissner O. K. Danke. Ansonsten heißt es eben abwarten, was ein Vermittlungsausschuß uns "Volk" demnächst vermitteln wird. Oder versuchen wird, uns zu vermitteln...