Ein Artikel und Kommentare für alle die sonst keine Probleme haben. Glückliches Deutschland, wenn das das wichtigste ist über das man sich aufregt.

Ach ja, wie bei jeder WM wurden auch diesmal wieder still und heimlich per Gesetzt ein paar Sachen durchgewunken während fast alle ihr Aufmerksamkeit am "Sportereignis" abarbeiten - z.B. massiv gesteigerte Parteienfinanzierung auf Steuerzahlerkosten. Was soll's.

Wir haben statt dessen Depressionen, weil Leute aus anderen Ländern einen Lederball öfter in ein Netz geschubst haben als wir (bei manchen ist es auch anderes herum: Deutschland verrecke sportlich!). Schlimmschlimm. Und dann noch die Fähnchen erst! Das erfordert mindestens 5 Artikel zur Aufarbeitung und korrekten Auslegung und Einordnung der deutschen Geschichte in Bezug auf das Zeigen nationaler Symbole in den letzten 100 Jahren. O-M-F-G...
Nichts ist "teutscher" als diese Diskussion an sich.

@die ganzen realitätsverweigerer und „fake news“ schnatterer hier:
http://www.spiegel.d...-a-1208468.html

„1000 Euro - schon klappte das Asylverfahren

Ein Flüchtling erzählt, wie einfach es wohl war, in Bremen den gewünschten Bescheid zu bekommen. (...)“

Ja, das ist leider paywall, aber wer nicht auf den kopf gefallen ist findet in 3 min im internet die methode wie man das trotzdem lesen kann

Nett, dass alle Komentatoren hier ausblenden, dass das keine Akte der Barmherzigkeit, sondern fahrlässige Bestechlichkeit war. Ohne Knete wurde hier niemand „geholfen“. Dazu wurden hier ganz klar Täter und Gefährder und Kriminelle mit eingeschleust.
Wenn man null differenziert mag man der Bamf-Skandal noch was positiv politisches andichten, nur der Wahrheit entspricht das nicht. Auf das Ergebnis def Aufarbeitung bin ich gespannt.

Der Image- und Umsatzschaden dürfte für Amazon deutlich größer ausfallen als die 11 mio. peanuts, die jährlich zu entrichten sind. Amazon hat sicher keine Angst vor der Zahlung, sie haben Angst, dass das Beispiel in anderen Städten und Regionen Schule macht.

Diesen Kampf um teilweise Rückgabe von Profiten in Städte und Regionen muss das Land unbedingt gewinnen. Aus dem alten nehmen und geben ist seit geraumer Zeit nur noch ein nehmen bei großkonzernen übrig geblieben.

Was für ein Hohn, wenn man Milliardengewinne in sein Raumfahrthobby steckt, mit dem (gesellschaftlich wertlosen) Ziel neue Feriendestinationen für Superreiche im Orbit zu erschließen, und dafür soziale Verantwortung mit 11 mio. Jährlich für die mit verursachte Gentrifizierung und daraus resultierende Obdachlosigkeit ablehnt. Aber aus 300km höhe sieht man keine Obdachlosen... problem gelöst.

Genausogut könnte Bezos im Vorbeilaufen auf Obdachlose spucken, das Zeichen wäre das gleiche.

„(...) dass Migranten, anders als es die AfD- und CSU-Rhetorik suggeriert, keine Gesetzesbrecher sind, sondern Menschen, die das Recht reklamieren, zu leben, wo sie wollen. Wir dürfen sie nicht wie Kriminelle behandeln, sondern wie jemanden, der oder die das Recht hat, Rechte zu haben.“

Der Satz ist faktisch falsch. Es gibt ein Staatsgebiet und eine Grenze, es gibt kein Recht darauf zu leben wo man will. Wer eine Grenze zu einem anderen Staat illegal übertritt ist kriminell - und jeder forcierte Grenzübertritt ist ein illegaler Akt. Punkt. Das ist geltendes Recht, das der Autor sich zwar gerne wegwünschen würde, das aber wohldefiniert ist. Und natürlich ist auch ein Krimineller nicht rechtsfrei, sondern ihm stehen die Mittel des Rechtstaates zur Verfügung.

Hier wird nur versucht durch schwurbeliges open-border Wunschdenken pseudo-Menschenrechte durch herbeireden herzustellen. Das ist argumentativ schwach und faktisch falsch - eine offensichtliche Nebelkerze.
Tatsache ist: Es gibt hier keine Grauzone, alles ist gut definiert. Wir setzen das nur nicht um - wir leisten in der Aufnahme von Migranten weit mehr als das, wozu wir durch die Menschenrechten und internationale Abkommen verpflichtet sind, selbst wenn wir weitaus restriktiver vorgehen würden wären wir noch weit im grünen Bereich.

Definierte Gemeinschaften wie Nationen haben natürlich ein Recht die Aufnahme neuer Mitglieder zu kontrollieren - das nimmt jede Schule, jeder Verein, auch jedes Linke Zentrum und jede Antifagruppe für sich in Anspruch. Dass das auf Staatsebene anders sein sollte ist schlicht realitätsbefreit, wie der Autor konträr zu seinem restlichen Geschwurbel selbst feststellen muss.

Wie weit eine Gesellschaft bei der Aufnahme neuer Mitglieder geht, dass ist nichts anderes als gesellschaftliche und politische Verhandlungssache, es gibt dazu keine Vorschriften und keine Normen. Open Border ist Selbstmord - und null Migration auch. Der Rest ist pragmatische demokratische Politikfindung.

Der NPT ist spätestens dann ein Witz geworden als Israel aktiv geholfen wurde vom Westen in den Besitz von Atomwaffen zu kommen. Israel ist zwar kein NPT-Unterzeichner, aber alle die hier Proliferation betrieben haben waren es, wie Frankreich und Deutschland - ein klarer Bruch des NPT.
Deutschland hat im stillen Übereinkommen mit den Atomwaffenstaaten explizit Israels Zweitschlagfähigkeit mit Ubooten abgesichert, deren Spezifikation nahegelegt hat, dass Sie Atomwaffenträger sein sollen.
Es gibt also klar die „guten“ bei denen die Beschaffung von Atomwaffen nicht mal kritisch diskutiert wird, und dann gibt es die anderen, denen man mit Krieg droht für die Beschaffung.
Ein Ausstieg aus dem NPT ist übrigens kein Vertragsbruch (im Gegensatz zum Vertragsbruch der USA mit dem Iran aktuell), der NPT sieht einen Ausstieg mit Kündigungsfrist vor - Sanktionen sind keine vorgesehen für den Ausstieg.
Dafür sieht der NPT etwas anderes vor: Für den Verzicht auf Atomwaffen der anderen erklären sich die Atomwaffenbesitzer bereit ihr Arsenal abzubauen und keine neuen Atomwaffen zu entwickeln - Russland und die USA sind hier klar vertragsbrüchig, weil sie nicht nur ihre Träger modernisieren, sondern speziell neue taktische low-yield Waffen entwickeln, die die Hürden für einen Atomwaffeneinsatz senken. Mit anderen Worten: Der Geist des NPT ist schon lange tot und vergewaltigt, er wird nur noch als Gängelungsinstrument benutzt um ganz spezifische Länder bestrafen zu können. Wenn der Iran atomar aufrüstet werden viele Schwellenländer ebenfalls wieder in unterschwellige Atomwaffenentwicklung einsteigen.
Ist der Iran gefährlich mit Atomwaffen? Nur dann wenn man der Führung oder dem Militär Irrationalität unterstellt. Der Einsatz von Atomwaffen, gleich gegen wen, würde einen massiven Gegenschlag Israels auslösen, der das Ende des Irans ist (und den nahen Osten und Europa schwer kontaminieren würde). Atomwaffen sind bei geistiger Gesundheit nur Versicherungen gegen Invasionen.

Die Konsequenz aus gegenseitigem Blocken ist weniger Kommunikation und weniger Information. Es ist das größere Abtauchen in die eigene Blase.
Gratulation, wer das als positiv geführten politischen Kampf versteht, egal von welcher Seite - mir deucht es eher Kindergartenkrieg mit deutlich mehr verbrannter Erde am Ende zu sein, der irgendwie gerechtfertigt werden soll. Es ist das eine wenn Privatpersonen andere als Trolle blocken, aber Infos einer Partei nur einer Teilöffentlichkeit kund zu tun, das ist schon von der Grunfauffassung her hirnrissig und zeigt, dass es nicht darum geht für die eigene Politik zu werben, sondern nur darum bedingungslose Fans einzuhegen und diesen ungestört cool aid einzuflößen.
Böhmermanns antwort darauf ist allerdings von der gleichen geistigen Reife. Und so drehen wir halt wieder eine Windung nach weiter in der Spirale nach unten.

Unabhängig von der Durchführung der Aktion muss auch den Menschen in dem Heim klar sein, dass die Polizisten nur bestehende Gesetze durchsetzen und sie sich die Asylbewerber nicht einfach selbst aussuchen können wer geht und wer bleibt und was die Polizei auf dem Gelände tun darf. Widerstand gegen Polizisten ist ein klarer Straftatbestand (Widerstand gegen die Staatsgewalt). Die Idee dass man sich einfach widersetzt und nichts weiter geschieht ist naiv. Ob die Aktion zwei Tage danach zu ruppig war oder nicht, darüber kann man reden, über das grundsätzliche Vorgehen gibt es aber nichts zu diskutieren.
Viele der Aktionen entstehen erst dadurch, dass die Asylbewerber denken dass hier alles verhandelbar ist, Gesetze nur für die Doofen gelten und Überschreitung keine Folgen hat - letztlich ist es auch für sie hilfreich zu wissen, dass dem nicht so ist. Klare Verhältnisse, klare Regeln, klare Rechte, klare Sanktionen - dann gibt es auch keine Missverständnisse, und man muss nicht versuchen auszutesten wie weit man gehen kann bis eine Reaktion erfolgt. Verzichtet man auf die zeitnahe und deutliche Reaktionen auf Provokationen, dann wird es in Zukunft ständig Streß und Reibereien geben. Von mir aus können sie die Gefangenenbefreiung und Nötigung der Beamten zivilen Ungehorsam nennen, die Konsequenz muss die gleiche sein. Das war keine Demo, das war das organisierte und bewusste gemeinschaftliche Begehen einer Straftat - normal zieht das neben Widerstand gegen die Staatsgewalt auch noch den härteren Vorwurf des Landfriedensbruchs nach sich. Insofern waren die Beteiligten mit bloßen Verlegungen ohne weitere strafrechtliche Sanktionen (AFAIK) sehr gut bedient.

Ach, warum braucht man für sowas die US-Justiz? Warum können wir das nicht selbst...? Ein Manager, der auch man tatsächlich persönlich die Verantwortung übernehmen soll für etwas das er getan hat - bei uns unvollstellbar. Leider.

Die Manager lassen sich alle für ein Risiko entlohnen, dass sie faktisch nie tragen müssen - Schadenersatzprozesse wie bei Winterkorn sollten bei uns Alltag sein, bei Mismanagement, dann wäre zumindest ansatzweise auch einzusehen warum die Manager ihr komplett übertriebenes Gehalt bekommen. Winterkorn wird hoffentlich das Exempel das wir brauchen - bestrafe einen, erziehe 100.

Die schottische Maßnahme ist keine generelle Verteuerung von Alkohol, es ist nur eine Verteuerung des billigsten Segments. Das ist einerseits sicher ein Kompromiss mit der heimischen Whisky-Industrie, die ohnehin wenig Aktien im billigsten Spirituosen-Segment hat, aber vor allem ist das auch sinnvoll, weil so eben nicht das Genußtrinken (wenig, hohe Qualität), sondern das Wirkungstrinken (billig, viel) sanktioniert wird.
Ich finde die schottische Idee gut, speziell in dieser Form, die hochwertige Spirituosen nicht weiter nennenswert verteuert.

pEp ist nicht neu, die Software gibt es mindestens seit einem Jahr. pEp ist auch keine Verschlüsselung (zum Glück) sondern nur ein automatisiertes Key-Management, bzw. eine Art GUI-Aufsatz für GPG (bzw. ein integriertes Paketbestehend aus Texteditor, Mailer und GPG dahinter). Das Problem solcher für den User transparenter Keymanager ist, dass die User keine Ahnung haben wie die Keys erzeugt werden, wo sie gespeichert sind und wie sie verwendet werden (Authentifizierung, Signatur anderer Keys, bzw. kontakte). Das ist einerseits einfacher, andererseits aber auch unsicherer. Seinen tatsächlichen Level an Sicherheit kann der User so nicht mehr einschätzen. Das kann dann auch nach hinten losgehen, wenn man sich auf die scheinbare Sicherheit verlässt, sie aber durch social engineering bei den unwissenden Nutzern einfach aushebeln lässt (was jemand der Wissen um Key Management hat nicht so schnell passiert).
Letztlich ist das viel Aufwand und dauerhafter Kontrollverlust, nur um eine halbe Stunde Aufschlauung über manuelles Keymanagement vom User wegzuhalten.

Manche halten das für notwendig um Verschlüsselung mehr zu verbreiten - ich bin skeptisch. Wer verschlüsseln will, der lernt die Basics schnell und braucht pEp und Co. nicht wirklich. Wer nicht verschlüsseln will, der will sich auch kein pEp antun. Davon abgesehen benutzen viele User inzwischen zur Kommunikation hauptsächlich Messenger, die teilweise bereits gute e2e-Verschlüsselung implementiert haben.

pEp ist zwar irgendwie lobenswert, andererseits gab es ähnliche Konzepte schon öfter, richtig durchgesetzt hat sich nichts. Das wird sich nur ändern, wenn sich in der Breite das Bewusstsein zu Verschlüsselung ändert - aber wenn das der Fall ist, dann wäre Schulung zu Kompetenz im sicheren Key-Handling wichtiger als Software, die diese Kompetenz überflüssig machen will.

Meine 2 cents sind ein halb wohlwollendes „meh“ + Schulterzucken zu pEp. Der Heilsbringer als den es sich verkaufen will ist es nicht wirklich.

Die Überschrift suggeriert, dass Süßstoff zu Diabetes führt. Der Artikel selbst entlarvt das als Clickbait - Süßstoff selbst wird nicht mit der Entstehung von Diabetes II in Verbindung gebracht. Was übrig bleibt ist die unbewiesene These dass „Süßes zu Süßem führt“ - Küchenpsychologie, die in der Metaebene nicht von Forschungen unterstützt wird, für die man bestenfalls eine oder zwei Fringe-Untersuchungen findet, sprich das ist wissenschaftlich höchst umstritten was hier vereinfacht als indirekter Wirkmechanismus behauptet wird.

Damit bleibt vom Schocker-Inhalt an Substanz genau Nullkommanix übrig.
Übrig bleibt eine politische Forderung eines „NGO-Experten“, dessen NGO oder die NGOs die er betreut, nicht mal genannt werden. In anderen Worten, er ist erst mal nur ein Lobbyist, von dem man nicht mal weiss für wen er arbeitet, sein „Expertenstatus“ bleibt unbewiesen.

Wow. Das nenn ich mal Windbeutel von einem Artikel. Genau diese Art des nicht recherchierens und nicht kritisch nach- und hinterfragens macht die TAZ zu einem (willfährigen) Vehikel für Spin. Das ist das Gegenteil von Journalismus, das ist das zulassen von Fake News - billige Pseudo-Ad hoc Erklärungen aus dubiosen Quellen werden zu gesichertem Wissen geadelt und gestreut. Das ist praktisch die Definition von Fake News und deren Wirkungsweise.

Man sollte bier nicht so nonchalant über so kleinigkeiten wie Totalüberwachung aller Transaktionen, bzw. Privatsphäre und Anonymität hinweggehen, wie das der Autor tut, und elektronisches Bezahlen automatisch mit Fortschritt, gar gesellschaftlichem, gleichsetzen. Das Einführen einer weiteren e-Währung bringt nichts um Parallelwährungen zu vermeiden; wenn das das Ziel ist, dann hilft nur die Einführung der staatlichen eWährung und danach das Verbot aller anderen als Zahlungsmittel.
Von unerheblichen Nebenfragen wie der Nutzung einer zentralen e-Infrastruktur nach einer Naturkatastrophe, des Zusammenbruchs des eNetzes (Sunflare), oder nach einem generellen Hack der Währung mal ganz abgesehen.
Mit der Abschaffung dezentraler, robuster Währungseinheiten geht Schweden ein enormes Risiko ein, dass den Staat als ganzes in Frage stellen kann, wenn unglückliche Umstände zusammenkommen (plus das Risiko, dass Auslandssabotage auf einen Schlag die monetären Werte der schwedischen Wirtschaft und der Bürger potenziell bedroht, Stichwort Electronic Warfare).

Meine Vermutung ist, dass dieser angebliche „Fortschrittsvorstoß“ ziemlich im Sande verlaufen wird und eine eventuelle Umsetzung (gar eine radikale mit Ausserbetriebnahme alter Währungen) noch ein paar Jahrzehnte auf sich warten lässt.

Tja genau den selben Artikel hätte man über Bio-Lebensmittel generell schreiben können, und im Besonderen über Bioläden, Bio-Restaurants, aber natürlich auch über jede andere gehobene Gastronomie, slow-food oder veganen gluten- und kohlehydratbefreite Ökospiesser-Bäckerei oberhalb eines zweifelhaften 1,50€ Sägemehl-Döners in Berlin. Vielleicht sollte der Autor mal darauf achten, dass erst diese Bio-Bewegung zu „gehobener“ Ernährung den Weg frei gemacht hat für lächerliche, überteuerte „Foodie“-Schnellessbutzen.

Ach ja, jetzt fällt mir wieder ein was ich ursprünglich fragen wollte: was ist denn hier eigentlich das Problem?

Niemand bestreitet die historischen wissenschaftlichen Entwicklungen in einem frühen, noch liberalen Islam im nahen Osten. Das ist aber kein Grund das als kulturell prägend für West- oder Mitteleuropa, oder im konkreten Fall Deutschland zu bezeichnen. In dem Fall hätte das Christentum die islamischen Staaten viel stärker geprägt und würde heute fest „zu diesen gehören“ - dem würden wohl nicht nur die meisten Muslime dort widersprechen, ihre Regierungen tun es ganz konkret in dem das Christentum und seine Ausübung bei Strafe verboten sind. Selbst unser „Verbündeter“ Saudi Arabien inhaftiert Menschen, die Bibeln verteilen oder an einem Gottesdienst teilnehmen.
Das Problem ist die Interpretation des „gehört zu“ Begriffs. Der aktuelle, politische Islam vertritt fast nur Werte, die wir nicht anerkennen. Er steht für Chauvinismus, Sexismus, Ungleichheit und Unfreiheit und es ist totaler quatsch dauernd zu betonen, dass es aktuell einen anderen Islam gäbe (dem wir u.a. Algebra verdanken) „der zu uns gehört“. Richtig ist, dass hier jeder seine Religion ausüben darf (obwohl ich als Atheist glücklicher wäre wenn die öffentliche und politische Auslebung aller religiösen Märchenmythen weit eingeschränkter wäre weil die organisierten Märchenerzähler viel zu viel politischen und gesellschaftlichen Einfluss besitzen) und in diesem Sinne gehört der Islam zu uns. Falsch ist, dass der Islam in besonderer Weise prägend war für Europa, abgesehen von den Kreuzzügen und Eroberunskriegen bis Wien und Spanien. Für Südspanien mag die Behauptung stimmen, ebenso für die Gebiete der ehemaligen KuK-Monarchie - der Islam als Kultur war aber für den Rest Europas bestenfalls eine romantische Randerscheinung.
Der Islam „gehört“ zu Europa wie Indianer zu Karl May gehören: Man hat von ihm theoretisch gehört, praktisch ist es etwas fremdes, das bestenfalls durch Nichtexistenz auffällt.
Jetzt so zu tun als ob der Einfluss des (politischen) Islam willkommen ist, ist schlicht eine devote Lüge.

Da hätte er mal besser vor der Festnahme seinen Pass weggeworfen und behauptet er wäre ein afghanischer Flüchtling. Unser Asylsystem funktioniert so deutlich besser, als wenn man tatsächlich klar politisch verfolgt wird.
Puigdemont, Snowden und Co. - wer wirklich politisches Asyl (vor unseren Freunden) braucht bleibt aussen vor, alle anderen bekommen erstmal eine Duldung, ein langes Verfahren, eine Ablehnung, legen Einspruch ein und dürfen am Schluss doch bleiben - einfach weil sie ja nun schon jahrelang hier sind. Selbst eine Ablehnung ist kein Problem, Abschiebung findet nur im kosmetischen Promillebereich statt.
Ebenfalls gute Chancen hat wer auch tatsächlich politisch verfolgt wird, aber vor unseren Gegnern flieht, also aus Nordkorea kommt, in Russland politisch drangsaliert wird oder in der Türkei Journalist oder Offizier war.
Soviel zur blinden Tugendhaftigkeit des Asylrechts - es ist selbst nicht als ein bereits völlig verbogenes, politisches Instrument, das Dinge, wie z.B. ein Einwanderungsgesetz, ersetzt, für die es nie gedacht war. Was nicht passt wird passend gemacht - in jede Richtung, und wie man es gerade politisch braucht und wie der Wind weht, bestehende Gesetze und EU Verordnungen werden ignoriert, wenn der politische Wille da ist - zum Vorteil der einen, zum Nachteil der anderen. Rechtstaat ist anders.
Die einzigen, die sich sicher *nicht* darauf verlassen können sind die, die es wirklich mal brauchen, wenn sie es wegen gewaltloser politischer Betätigung und daraus resultierender Verfolgung durch jemand mit dem wir verbunden sind oder von dem wir wirtschaftlich profitieren wollen, in Anspruch nehmen müssten. Bei denen geht das ratzfatz mit Bearbeitung, Ablehnung, und zeitnaher Abschiebung in die Verfolgung.

Nichts für ungut, aber internationale Politik ist kein Gerichtshof, und man würde auch in einem solchen Verfahren nicht den Beschuldigten zum Hilfspolizisten befördern, weil er das anbietet, sondern ihn bestenfalls befragen.
If it walks like a duck and quaks like a duck - it is most possibly murder by putin. Um genau zu sein, ist der Einsatz von Giftgas auf dem Gebiet einer anderen Nation nicht nur kriminell, sondern ein offen kriegerischer Akt.
Wer dem UK vorwirft hier überzureagieren, der übertreibt um ein paar Größenordnungen. Selbst eine Kriegserklärung - und das wäre der V-Fall für die NATO - läge hier im Bereich der möglichen Reaktionen.
Ein Mord mit Giftgas und mit radioaktivem Polonium ist nicht nur Mord, es ist eine Demonstration. Man verwendet Mittel die klar staatlich zuzuordnen sind, sehr teuer und kompliziert im Handling sind, und dann stellt man sich frech hin und sagt: ihr könnt trotzdem nichts beweisen...
Das ist nichts als eine Machtdemonstration, die (vor der Wahl, honi soit...) nach innen wirkt und eine Botschaft an Systemkritiker: wenn du ernsthaft Putins Macht gefährdest, dann bist du tot. Selbst einen unwichtigen Oberst können wir nach vielen Jahren im Ausland killen.
In dem Fall sind „starke Indizien“ aber genau das. Wenn das Werkzeug, die Tat, und die Opfer sehr stark einer Person zugeordnet werden kann, die davon profitiert, dann muss das auch politische Konsequenzen haben.
Wenn es nicht Russland gewesen sein soll, dann muss man noch viel irrere VTs bemühen, warum jemand so kompliziert Russland und Putin diffamieren will - das könnte man viel einfacher und billiger machen.

Putin ist ein Mörder, und ein Russland unter ihm ständig zu verteidigen ist wie einer Türkei unter Erdogan verhalten Applaus zu klatschen, einem Uganda unter Idi Amin, oder einem Nordkorea unter Kim Jong-Un.

"Der rechte Dresdner Uwe Tellkamp ist beileibe nicht der erste Autor des Suhrkamp-Verlags, der politisch verhaltensauffällig geworden ist."

Dieser Tadel steht natürlich den linken Erziehungsberechtigten von der TAZ zu...

"Politisch Verhaltensauffällig" als Wertung bedeutet ja nur, dass man selbst eine komplett staatstragende und stützende Rolle angenommen hat. Ein anderes Wort für "politisch verhaltensauffällig" wäre andersdenkend - und die Linke kommt mit allem zurecht, nur nicht wenn jemand eine andere politische Meinung hat und die auch noch äussert. "Anderdenkend", das darf nur links anderdenkend bedeuten. Alles andere ist unzulässige Devianz, eine Ungezogenheit quasi, die man - Inhaber der guten und Richtigen Meinung ™, der man ist - den bösen Fehlgeleiteten aberziehen muss.

Wie reaktionär seid ihr eigentlich inziwschen geworden? Tellkamp hat nicht dazu aufgerufen jemand anzugreifen. Man muss seine Meinung nicht teilen, aber "politisch Verhaltensauffällig" ist ein Sprech der sowohl dem Faschismus als auch dem Stalinismus gut zu Gesicht gestanden hätte. Natürlich meint ihr es nicht so extrem, aber ansonsten seid ihr doch auch sensitv was "die Wirkung der Sprache" angeht.

Überlegt mal gut ob das wirklich das Hemd ist, dass ihr euch anziehen wollt. Wie man sich bettet so liegt man nachher auch - auch wenn der Schmusekurs zur politischen Mitte wieder mal abkühlt.

Teilweise hat der Autor es richtig erkannt: Bei Sexismus ist nicht Sex die Dimension, sondern die Projektion von Macht. Folgerichtig geht es nicht darum ob es identisches Spiegelverhalten bei Frauen gibt, also den typischen Grapscher-Sexismus, sondern man sollte vielmehr offen fragen: wie projezieren Frauen in hierarchischen Beziehungen am Arbeitsplatz Macht?
Beschränkt man die Frage bei Frauen auf die Spiegelung des männlichen Sexismus wäre die Antwort: Kommt kaum vor, ist daher kaum ein Problem.
Das hätte aber mit def Realität nichts zu tun, in der Frauen eben ihre spezifischen Möglichkeiten ausspielen und Macht zu projezieren.
Einfach zu unterstellen, dass Frauen prinzipiell keine Macht projezieren, also Hierarchien nicht geschlechtsspezifisch ausnutzen würde ich mal positiven Sexismus nennen.
Weil das Phänomen bisher aber so gut wie nicht untersucht ist, sollte man es verstärkt in den Fokus nehmen, weil nur die Reflexion Frauen wie Männer helfen wird nicht in die selbe Machtfalle zu treten. Da Frauen immer mehr in Chefpositionen kommen wäre der beste Zeitpunkt zur Verstärkung der wissenschaftlichen Untersuchung dieser Seite des Machtmissbrauch gestern gewesen.

Impfgegner sind asozial im Wortsinn. Eine Impfung ist zwar auch ein individueller Schutz vor Erkrankung, vor allem ist es aber gelebte Solidarität, weil nur durch flächendeckende Impfung der Ausbruch und die Verbreitung gefährlicher Krankheiten wirksam eingedämmt werden kann - bis hin zur Ausrottung der Krankheit.
Wer meint, dass er sein Kind beschützt durch Impfverweigerung, der soll auch die Konsequenzen tragen, wenn die ungeimpften Kinder isoliert werden müssen beim Ausbruch bestimmter Krankheiten - zum Schutz aller. Wer akzeptiert, dass das eigene Kind ein potenzieller Verbreitungsvektor für gefährliche Krankheiten wird, der begeht gesellschaftliche Körperverletzung. Das wäre sogar dann richtig, wenn es in äusserst seltenen Fällen zu Impfkomplikationen kommt. Was bei uns Urstände feiert ist ein falscher, antiwissenschaftlicher egoistischer Individualismus. Das sollte nicht einfach hingenommen werden, der gesellschaftliche Schaden ist zu groß wenn sich das ausbreitet. Die Gesetze zum Impfen sollten angepasst werden - Eltern müssen ihre Kinder zur Schule schicken, sie dürfen sie nicht schlagen - und sie sollten den Kindern keine Impfung verweigern dürfen, wenn es keine klar festgestellte medizinische Kontraindikation gibt. Ich bin klar für gesetzlichen Impfzwang, Impfverweigerung taugt nicht als esotherisches Selbstverwirklichungsprojekt für VT-Eltern.

Felix Helevtia, du hast es besser, mit deiner direkten Demokratie. Vergleichbares ist bei uns nicht denkbar.

Ich find es immer lustig, wenn Vereine oder Gruppen die tatsächlich etwas soziales tun, und deren Entscheidungen in aller Regel aus sehr praktischen und pragmatischen Gründen gefällt werden, von (angeblich) linken Schreiberlingen hinter ihrem Schreibtisch hervor über die Falschheit ihres Tuns belehrt werden. Die Redakteurin oder Autorin, die es für den Artikel ganz offensichtlich nicht mal für nötig befunden hat jemand von diesen Tafeln zu diesem Thema konkret zu interviewen, also erst mal das Problem zu verstehen, dass zu der Massnahme geführt hat, weiss besser als diese Mitarbeiter warum die Tafeln etwas tun, warum es falsch ist und wie es gefälligst richtig zu sein hat. Denn sie hat die Welt verstanden, die Tafelmitarbeiter sind dagegen Rassisten.

Sicherlich stehen hier sozial bedürftige Gruppen in Konkurrenz zueinander. Dass quasi open-border Politik mittelfristig genau dazu führen wird ist auch von vielen vorausgesagt worden, dazu braucht es ja keine Kristallkugel, weder für den Job- noch für den Wohnungsmarkt und sicherlich nicht bei Hilfsorganisationen. Es ist schlicht keine Lösung der Weltarmutsprobleme die Armen alle (über de Fakto Todesmärsche mit bezahlten Schleusern) herkommen zu lassen und hier möglichst teuer und uneffektiv zu versorgen. Natürlich führt das gerade bei den ohnehin Prekären in unserer Gesellschaft zu Problemen. Zu sagen man könnte diesen Widerspruch heilen, oder eben kurz mal das gesellschaftliche Armutsproblem generell lösen ist völlig naiv und realitätsfremd.

Stehen Flüchtlinge und „Bio-Arme“ hier in Konkurrenz, dann werden die Armen und deren Helfer eben zu Rassisten erklärt. Ansonsten gibt es pseudokluge Beschwichtigungen, dass es ja gar kein Problem gibt, ausser für Rassisten - sagt die abgesicherte weisse Redakteurin.

Das ist nichts anderes als eine linksintellektuelle, arrogante, weltfremde und besserwisserische Variation von „eure Armut kotzt uns an“. Die TAZ spaltet ebenfalls, sie setzt das Beil nur versetzt an.

„Vielleicht sollte die Bewertung der Prozess- und Rechtslage fachlichen Profis überlassen werden, die nicht – wie Julian Reichelt – von angeblich ideologischem Verhalten der Richter schwadronieren ohne den Justizalltag zu kennen.“

Ich sags mal so: wenn für Laien nicht mehr erkennbar ist wie es zu vielen Urteilen kommt, dann ist das nicht das Problem der Laien, sondern das der Experten. Und durch Entfremdung wird es zu einem der Demokratie.

Das Zitat des Autors oben ist in Konsequenz ein Ruf nach einer Diktatur der Technokraten - man sollte vorsichtig sein, was man sich wünscht, am Ende geht es in Erfüllung...

Citymaut zur Verkehrsminderung? Das zeigt höchstens wie Naiv Bürgervereinigungen „ihr“ Problem lösen wollen. Niemand fährt freiwillig, oder gar zum Spass mit dem Auto in die Stuttgarter Innenstadt. Die Pendler aus dem Umland haben keine Wahl, kaum einer von Ihnen kann mit Zug und ÖPNV zur Arbeit gelangen, und wenn, dann dauert das ohne Übertreibung eine Stunde länger. Eine Citymaut ist nur eine weitere Zwangsgebühr für die sich gerade Menschen mit Niedriglohn bedanken werden - weniger Verkehr produziert das nicht - man *muss* zur Arbeit. Kostenloser ÖPNV ist da schon sinnvoller, weil er zumindest für Laufkundschaft und Innenstadtbesucher aus dem Einzugsbereich der ÖPNV eine Alternative zur Autofahrt sein kann und so die Umweltbelastung reduziert ohne die Geschäfte, Restaurants und Dienstleister in der Innenstadt zu bestrafen - eine Innenstadt, die man nicht reduzieren, sondern eigentlich beleben will...
Was den Artikel angeht: Schön, dass neben der tristen Lautmalerei auch wenigstens erwähnt wird, dass die Luft sich tatsächlich erheblich verbessert hat in den letzten 30Jahren. Dreck in Filtern (der nichts mit Feinstaub zu tun hat) findet man in jeder Großstadt - ja so ist das. Die Stadt ist dreckig, wohnen „im Grünen“ angeblich sauber. Was für eine Erkenntnis. Das Neckartor als moderne „Todesarena“ herbeizuschreiben ist nur Teil der medialen Dieselhysterie. Auch nach einem Verbot ist das Neckartor eben eine viel befahrene Großstadtkreuzung - das Luftparadies wird hier nie ausbrechen, nicht mal mit e-Autos.
Gerade Stuttgart hat geographische Zwänge in der Verkehrsgestaltung, der Kessel besorgt den Rest. Schon in Reiseführern von vor 200 Jahren hat man sich über die schlechte Luft in Stuttgart beschwert - wer unbedingt Frischluft priorisiert, der hat mit Stuttgart schlicht eine schlechte Wahl getroffen. Aber wirklich schlechter als in anderen Innenstädten ist sie nicht, selbst wenn man nur den einen Sensor an der schlimmsten Ecke für die ganze Stadt verallgemeinert.

Die Idee ist gut. Wenn das nicht komplett als unbezahlter Service realisierbar ist, kann man sich ja durchaus kreativ Teilfinanzierungen überlegen, wie z.b. Anwohner über die Grundsteuer mitzuverpflichten, aber dafür z.B. Für 10€ pro Monat ein Monatsticket anbieten, oder ein Jahresticket für 100€. Ortsfremde / Touristen können entweder ein Tagesticket für 2€ lösen, oder ein Wochenticket für 10€ - Zusatzeinnahmen könnten hier über eine erhöhte Kurtaxe laufen.
Wenn man das will, dann werden sich Finanzierungsmodelle finden - es gibt ja auch viele Benefits, z.b. durch Einsparungen im Strassenausbau, Wertzuwachs in Innenstädten, gesparte Lebenszeit durch weniger Staus, als Chance für neue Mobilitätsanbieter weil der komplette Verzicht auf ein Auto (oder zumindest den zweitwagen) oft möglich wird, usw.
Mich würde es freuen wenn man bei dem Thema endlich mal einen großen Wurf anpackt, statt klein-klein projekte die keiner mitbekommt, und die untergehen weil sie keine kritische Masse erreichen.

Nichts für ungut, aber es ist ja nicht nur ein Problem des nennens oder nicht-nennens, es geht darum, dass beides politisch aufgeladen ist. Für eine freie Presse ist es schon komisch wenn bestimmtes, faktisch korrektes vorhandenes Wissen absichtlich nicht genannt werden soll - und zwar allgeingültig.
Ich gestehe es der TAZ gerne zu, wenn für sie die Kategorie Herkunft nicht wichtig ist, die Information nicht zu bringen. Das aber z.b. einer konservativen „Welt“ per Kodex ebenfalls vorzuschreiben, wenn deren Redaktion es anders einschätzt, ist nicht ok. Vielleicht gibt es hier nicht nur keinen Konsens, vielleicht sollte es einen solchen in einem wirklich freien Pressemarkt auch nicht geben.
Das einzige worüber man sich einig sein kann und muss: faktisch falsches sollte nicht veröffentlicht werden, Zusammenhänge sollten ohne zwingende Indizien nicht konstruiert werden. Alter, Geschlecht, kulturelle Herkunft oder Zugehörigkeit zu relevanten Gruppen (Beruf, Nationalität, relevante Interessengruppen, ...) gehören aber in aller Regel nicht zu Konstruktionen, sondern zu Fakten.
Im Zeitalter des „Bürgerjournalismus“ lassen sich Fakten ohnehin nicht mehr unterdrücken, die Medien sollten sich hier nicht als Bub am Deich verstehen, der aus selbstverliehenem Pflichtgefühl meint den Daumen für alle in den Deich stecken zu müssen. Das ist reine Selbstüberschätzung und kann nur schief gehen.
Anstatt sich als Informationzentralventil mit Volkserziehungsauftrag zu gerieren, sollten die Medien viel mehr Kontext bieten und unterschiedliche Perspektiven und offene Diskussionen ermöglichen.

Der „Experte“ hat absolut nichts gesagt was man nicht selbst in den letzten Tagen überall in der Presse lesen konnte, bzw. was nicht schon lange allgemein bekannt ist. Keine kritischen Nachfragen, kein Insiderwissen, keine News. Worin genau liegt genau der Wert dieses Artikels, ausser dass das Stichwort „Elon Musk“ wieder bedient wurde?

In New York ist das vermutlich zwar nicht viel Geld, aber ich bin erstaunt dass man dort als Taxifahrer aktuell immer noch fast 70.000$ Im Jahr verdienen kann. Damit würde man in Deutschland bereits zu den Besserverdienern gehören mit umgerechnet rund 5000€ Monatseinkommen.

Was sollen dann erst die sagen, die in New York in einem McDonalds arbeiten, oder einen anderen Mindestlohnjob haben? Die verdienen trotz 12,50$ Mindestlohn in New York nur ein gutes Drittel davon, mit zwei Jobs gleichzeitig etwas mehr als die Häfte.

Trotzdem ist die „Sharing Economy“ in der Praxis nichts anderes als hipper Sozialabbau, egal ob uber, airBnB und co. Ein paar Leute an der Spitze werden ultrareich, viele Gewinnler verdienen durch Unterlaufen gewerblicher und steuerlicher Auflagen und der Förderung von Subunternehmertum - und das regulierte, gewerkschaftlich organisierte Gewerbe schaut in die Röhre. Wer das aktiv unterstützt ist Teil des Problems, nicht Teil der Lösung, egal was sie oder er sich einredet.

„Technologie des Todes“ - bei anderen Themen würde man die Polemik des Artikels, der auch noch in vielen Punkten sachlich falsch ist, modisch als „Hetze“ bezeichnen. Der Autor als Kreuzritter auf einem pseudo-religiösen Kreuzug gegen die ideologisch Ungläubigen. Da muss sich schon viel Frust aufgebaut haben, den er sich hier von der Seele schreibt.

Ich sags mal so: Ich glaube eher an die Macht des Faktischen, als an irgendeine angebliche Weisheit der Gerichte (deren Job es nicht ist politische Weichen zu stellen). Selbst wenn hier Fahrverbote auf unterer juristischer Ebene Ausgesprochen werden, dann werden die Städte und Landkreise die umsetzung juristisch über etliche Instanzen verzögern - um Jahre. Und wenn Jahre ins Land gehen, dann löst sich die angebliche „Dieselproblematik“ (die viel mehr eine sehr selektive medial und aktivistengetriebene Diesel-Hysterie ist) von selbst sozusagen „in der Luft auf“, weil der Altbestand von neueren AdBlue-und SCR-Dieseln abgelöst wird. Die Schadstoffverbesserungen in der Luft werden sich in der Zeit so verbessern, dass am Ende dann gar kein Fahrverbot mehr gerechtfertigt ist.
Und so macht das auch am meisten Sinn und löst am wenigsten Verwerfungen aus.

Es ist doch völlig offensichtlich, dass es hier nicht um Schutz vor Krieg und Verfolgung geht, sondern generell um Migration in ein Wunschland. Ansonsten würde nicht spezifisch nach Deutschland geflüchtet, sondern es wäre jedes Land in Europa recht, dass Schutz bietet - und das tut Italien in diesem Beispiel ohne Frage. Das Asylrecht ist komplett zu einer dauermissbrauchten Migrationshintertür nach Europa geworden. Dieser Systemmissbrauch wird in kürzester Zeit jede mehrheitsfähige Akzeptanz für Asylschutz zerstören - nicht nur in Osteuropa.

Ich kann es nur wiederholen: Die (praktisch flächendeckende) Wiederansiedlung von Wölfen in Deutschland ist quatsch, weil es keine Reviere mehr gibt, in denen Sie artgerecht, das bedeutet von der Zivilisation ungestört, leben können. Ausser ein paar Ecken im Bayrischen Wald ist Deutschland viel zu dicht besiedelt und in der Fläche viel zu zersiedelt. Überall Straßen, Felder und Nutzwald, überall sind Menschen.

Wir stellen hier kein "Gleichgewicht der Natur wieder her" ("mach German Wildbestand great again..."), sondern wir züchten mit voller Absicht zwangsweise verhaltensgestörte Wölfe, die natürlich jede Menge Weidetiere reissen weil diese keine Fluchtinstinkte mehr haben, und wenn, zu degeneriert sind und zu eingezäunt um irgendwie effektiv flüchten zu können. Da die Wölfe nicht doof sind werden sie auch sehr schnell unseren ortsnahen Müll entdecken und ihre Scheu verlieren. Das zusammen mit den erworbenen Verhaltensstörungen führt dann ohne Frage in nicht allzuferner Zukunft zu Verletzten und irgendwann auch zu toten Kindern.

Unsere Kulturlandschaft kann Wölfe nicht mehr "natürlich" versorgen, bzw. wir liefern den Wölfen eine Art Naturdisneyland mit angebundenem Futter. Und was soll das denn bitte? Da "Naturschützer" aber unbedingt den Wolf haben wollten, muss man so früh wie möglich anfangen ihn wieder zu kontrollieren, sprich zu bejagen. Nichts als Aufwand und Zusatzkosten für ein mehr als fragwürdiges Bioengineering-Experiment, das ausser menschlicher romantischer Bedürfnisbefriedigung keine Vorteile für die lokale Biosphäre hat, aber jede Menge Nachteile und Kosten.

Eine Hoffnung habe ich aber: Wenn Wölfe wieder weit genug verbreitet sind um eine echte Gefahr für Hunde und andere Haustiere zu werden, dann wird sich diese militante "Tierfreundegruppe" mit der wolfsfreundlichen "Naturschutzfraktion" befassen - da habe ich fast Mitleid mit den Wolfsfreunden, denn nichts geht hier über die Vermenschlichung seiner Haustiere und deren Wohl. Nicht mal der Wolf.

„Es sind Leute, die ihren Besitz verkauft haben, um Schlepper zu bezahlen, die den Berichten über Arbeitskräftemangel und Integrationskurse in Deutschland glaubten und jetzt hier sind ohne Familienperspektive.“

Äh, seit wann sind wir in der Pflicht die von Schleusern, also kriminellen Menschenhändlern, angegebenen Versprechungen zu verwirklichen?
Diese Logik ist ja wohl mehr als verdreht. Das Risiko liegt hier klar bei denen, die Schleusern vertrauen.

Der Tipp kann ja wohl nur sein: wenn du eine Existenz hast, dann schmeisse sie nicht zum Fenster raus und glaube Versprechungen von Leuten, die von dir profitieren wollen.

Wer seine Existenz (sprich Laden, Haus, ...) verkaufen kann um zu fliehen, der benötigt jemand der genug Zukunftshoffnung und Geld hat um diese zu kaufen und zu übernehmen und NICHT zu fliehen. Das könnte ja auch mal helfen diese pauschalen Fluchtmythen zu hinterfragen. Dieses „Fliehen unter konkreter Lebensgefahr“ kommt sicher vor, der deutlich häufigere Fall ist aber erst mal die Flucht in benachbarte Auffanglager / Länder, und aus der relativen Sicherheit dort wird dann die Auswanderung / Migration mit Schleusern rational geplant und durchgeführt. Die wenigsten rennen im Bombenhagel los, ohne Pass aber mit iPhone, und halten erst nach 3000 km wieder an, wenn sie in Deutschland sind.

Zur Versachlichung der Diskussion gehört auch, dass wir uns mit Mythen und unzulässigen Vereinfachungen der Migration auseinandersetzen. Viel häufiger ist es eben Migration als das was die meisten hier unter „Flucht“ verstehen. Das führt dann zu den hohen Ablehnungsquoten des Asylantrags und muss konsequenter Weise auch zu hohen Rückführungsquoten führen - oder wir nehmen unsere eigenen Gesetze nicht ernst, und viele Bürger sind - zu recht - verärgert das anders gehandelt wird als es gesetzlich, und damit demokratisch, vereinbart wurde.

Die Frage ist nicht ob Ansari sich wie ein Klotz verhalten hat - das hat er. War es tatsächlich sexuelle Gewalt? In dem Sinn dass „sie“ es später so empfunden hat, ja, von einem Aussenstandpunkt aus gesehen - fraglich. Aber es ist weder strafrechtlich relevant, noch war sein Verstoß so erheblich, dass das öffentlich so im Detail ausgebreitet werden muss. Das grenzt wiederum schlicht an Rufmord.
Aber vor allem: Müssen wir jetzt den Ablauf jedes schlecht gelaufenen Dates irgendwelcher Promis öffentlich im Detail besprechen (und nur wegen Ansaris Bekanntheit ist das überhaupt öffentlich behandelt worden - wie jede Paparrazi-Story)? Really? Ist das wirklich noch #metoo (und hätte Ansari als „person of color“ nicht wenigstens ein #notyet zugestanden
//gutsmagazine.ca/notyet/
)?
Oder gelangen wir hier nicht wirklich an die Grenze dessen, was die Kritiker von #metoo befürchten, eine unseriöse Hexenjagd bei der es mehr um den score geht noch einen Promi abzuschiessen um die Bewegung aufzupumpen, als um eine echte Diskussion über Gleichberechtigungund sexuelle Gewalt...
Vielleicht sollte sich die #metoo community auf eine untere Schwelle verständigen, unter der zumindest der hashtag nicht mehr benutzt werden sollte, weil es tatsächlich nur noch darum geht Schaden zu verursachen, medial zurückzukeulen weil das gerade halt gut geht.

Viel einfacher wäre es, wenn die Hersteller selbst keine weiteren Updates planen, die Specs dieser Geräte freizugeben und Treiber und Schnittstellen offenzulegen, so dass Lineage OS relativ einfach für diese Geräte angeboten werden kann.

Lineage OS (früher Cynogen Mod) ist ein alternatives Android, ein OS-Fork Communityprojekt, und wenn die Smartphones dort gepflegt werden (d.h. Lineage für sie bereitgestellt wird) haben die Geräte praktisch das ewige Leben. Selbst ein über 6 Jahre altes Galaxy SII wird dort noch mit aktuellen Android Versionen, vor allem aber mit aktuellen Sicherheitspatches von Google versorgt.

Etwas besser wäre es noch, wenn man den Herstellern, die selbst keine weiteren Updates nach 2-4 Jahren bereitstellen wollen, es auferlegt Lineage OS finanziell moderat zu unterstützen, so dass ihre Geräte dort weiter sicher gehalten werden können. Dazu noch eine eigene App vom Hersteller, die das Gerät rootet und einfach auf Lineage vorbereitet, dann wäre das auch für Laien ganz einfach zu machen.

Das wäre praktisch ein alternatives "rauskaufen" um nicht selbst weiter Sicherhehitsupdates bereitstellen und einpflegen zu müssen. Das wäre ein riesiger Bang für sehr wenige Bucks und würde das angesprochene Problem elegant und praxisgerecht lösen. Nicht wenige User schmeissen das Stock-ROM der Hersteller ohnehin als erstes von ihrem neuen Smartphone, wenn es eine stabile Lineage Version für ihr Fon gibt, weil diese schlanker und praktisch Spyware- und Zwangswerbungsfrei sind.

„Wenn Leute kein Bleiberecht haben warum sollten dann ihre Familien nachziehen dürfen?“

Eben. Das Ziel ist nicht, dass Leute, die nach Prüfung nicht hier bleiben sollen aber nicht von selbst gehen und deshalb kriminell werden könnten, statt dessen mit ihrer Familie hierbleiben und nicht (mehr) kriminell werden, sondern dass sie eben nicht hier sind und es nicht unser Problem ist ob sie im Herkunftsland kriminell sind oder nicht. Dort sind sie aber ja ebenfalls wieder mit ihrer Familie vereint und werden nach unserer Küchenpsychologie deshalb ebenfalls per Definition nicht kriminell.

Es ist ein grundsätzliches Problem dass die Polizei nicht fähig ist Verbrechen und Verfehlungen in den eigenen Reihen aufzuklären - der Fall Jalloh war schon immer mehr als suspekt was die offizielle (Cover) story angeht.
Das ginge aber nur, wenn man eine Revision hätte, die organisatorisch und personell komplett von der Polizeistruktur getrennt ist und auch nicht dem Innenminister untersteht. Die Ermittler bräuchten den Rang von Sonderermittlern, die unabhängig gegen jeden in der Polizeistruktur bis hin zum Innenminister ermitteln können (der natürlich trotzdem Immunität genießt - so lange die nicht aufgehoben wird). Die Staatsanwanltschaft müßte verpflichtet sein die von der Revision untersuchten Fälle zur Anklage zu bringen, wenn stichhaltige Indizien für Straftaten und Vertuschungen der Polizei vorliegen.

Verantwortlich könnten sie nur einem ständigen Ausschuss des Bundestages sein, der paritätisch mit Mitgliedern aller Parteien im Bundestag besetzt ist.

Mit so einem Instrument könnte man tatsächlich für Ordnung bei der Polizei sorgen, so dass unsere Gesetze auch für die "Ordnungshüter" im selben Maß gelten wie für Zivilisten.

Mangelnde Kontrolle führt über lang immer zu Filz und Korruption - und am Ende zu toten Menschen.

"Formal ist die Untersuchung freiwillig. Hat das „Migrationsverket“ aber Zweifel, ob jemand unter 18 Jahren alt ist, und diese Person verweigert die Altersbestimmung, muss sie damit rechnen, als Erwachsener eingestuft zu werden. „Sie werden erpresst“, kritisiert deshalb Anne Ramberg, Vorsitzende des Anwaltsverbands."

Was für eine Art Erpressung soll das sein zu überprüfen ob die Angaben korrekt sind?

Sind sie korrekt hat der Antragsteller ja nichts zu befürchten. "Erpresst" könnte er sich nur fühlen, wenn man ohnehin von Falschangaben ausgeht. Werde ich von Polizisten erpresst, die bei einer Autokontrolle nach meinem Führerschein fragen? Werde ich von einer Berufsunfähigkeitsversicherung erpresst, die mir keine Police geben will ohne Eingangsuntersuchung? Die Definition von "Erpressung" ist lächerlich. Man kann von jemand, der eine Leistung haben will natürlich verlangen, dass seine Angaben im Zweifel überprüft werden. Was der Anwalt fordert ist komplette Immunität vor jeder Kontrolle - du darfst mich anlügen, und ich darf es dir nicht nachweisen - ein Spiel, dass überall in Europa die Unterstützung für ein liberales Asylrecht unterminiert.

Es ist klar, dass die Untersuchungen um eine Spanne von 2 Jahren daneben liegen können, und diese Spanne sollte man schlicht als Zugunstenwert gewähren. Wenn man denkt jemand ist 18 und er gibt sich als 16 aus, ok, kein Problem, geschenkt.

Ein Problem ist aber wenn sich 25 Jährige als 15 Jährige ausgeben, oder gar 33 Jahre alte Migranten noch in das Jugendbetreuungsprogramm kommen. Und genau diese offensichtlichen Falschangaben kann man sehr wohl mit einer Kombination verschiedener Untersuchungen herausfinden, so ungenau sind die Methoden nicht. Dass muss auch nicht bei allen (nach eigenangaben) Jugendlichen gemacht werden, sondern nur bei denen, bei denen nach Augenschein erhebliche Zweifel bestehen - aber zugegeben, das sind nicht wenige wenn man z.B. Österreich glauben darf, dass eine Falschangabenquote von >40% nennt.

Das sind genau die Art von Lücken, welche die NSA mit hohem Aufwand erforscht und dann geheim hält. Neben Meltdown und Spectre gibt es garantiert noch ein dutzend andere Lücken ähnlichen Kalibers, die bis jetzt nicht der Öffentlichkeit bekannt sind, von der NSA über Exploits aber bereits breit genutzt wird.
Genau das ist die Munition im Cyberwar. Und diese Lücken lieber als "Waffen" zu horten anstatt schnellstmöglich für Abhilfe zu schaffen, macht die Welt unsicherer. Die NSA ist hier nur ein Platzhalter, die Geheimdienste aller fortgeschrittenen Nationen verfahren genau so.

Jeder will halt dem anderen lieber eins über die Mütze ziehen als dafür zu sorgen, dass wir alle sicherer sind.

Die Idee, dass ein PC oder gar ein Smartphone noch eine vertrauenswürdige Maschine ist, die unter der (alleinigen) Kontrolle des User steht ist inzwischen völlig abwegig. Sicherlich, die Geräte stehen nicht allen offen, sondern i.d.R. nur gut ausgestatteten Angreifern - aber diesen voll und ganz und jederzeit. Man wird nicht dauernd überwacht, man kann nur jederzeit und dauernd überwacht werden - die Kopfschere ist das wertvollste Instrument der Überwacher. Das einzige was uns zur Zeit noch halbwegs schützt ist, dass sich Polizei und Gheimdienste nicht mal gegenseitig trauen und auch die dutzende von Geheimndiensten sich untereinander fast nicht austauschen.

Aber das kommt auch noch.

Das könnte spannend werden, weil es Trumps Basis splitten kann in "gemäßigte" Verschwörungsanhänger die Trump folgen, und und "komplett abgedrehte" Verschwörungsanhänger und Hardcore Neonazis, die hinter Bannon stehen. Auch eine Methode sicherzustellen, dass er wirklich maximal eine Amtszeit hat. Reicht ja dann auch, er hat schon fast den kompletten Schaden angerichtet den man ihm zutraut. Spätestens mit den Mid-Terms im November wird er zu einer frühen lame duck.

Wow, das war jetzt aber die angestrengteste und einseitigste Relativierung, die ich bisher zu der Studie gelesen habe.
Natürlich kann man Statistiken immer zu einem gewissen Grad auslegen - die Macher weisen selbst darauf hin-, aber einen klaren Trend schlicht ideologisch komplett und vollständig wegbeten zu wollen, das ist mal was anderes.
Wär's nicht sinnvoller auch mal ab und an Realitäten zu akzeptieren, selbst wenn sie unschön sind und nicht ins eigene Weltbild passen? Der vermeintlich einfachere Weg des Leugnens, der Nichtakzeptanz und Ignorierens von Fakten könnte sich als sehr kontraproduktiver Holzweg erweisen in dem man sich in eine immer weltfremdere Bubble zurückzieht, die sukzessive gesellschaftliche Relevanz verliert. Keine Kompromisse, keine Änderung eines einmal eingeschlagenen ideologischen Pfads. So rettet man kein liberales Asylrecht, so sabotiert man es.
Ein Beispiel aus der Praxis: Palmer mag am rechten Rand der Grünen stehen, aber zumindest hat er als OB noch einen Sinn für die banale Realität der Lokalpolitik, was ihm viel Zustimmung selbst aus dem konservativen Lager einbringt. So hält er Tübingen weit liberaler als es ein potenzieller CDU-OB machen würde, wenn Palmer als kompromissloser Fundi schon längst abgewählt wäre (und das wäre er). Man kann sowas natürlich verachten und mit wehenden Fahnen trotzig auf der Titanic untergehen, oder man kann es mal akzeptieren, wenn man einfach falsch lag, und in Kompromissen was positives sehen.

So kompliziert, ungenau und menschenfeindlich kann die Untersuchung des Alters nicht sein, einige unserer EU-Nachbarstaaten machen das schon länger ohne großen Aufstand. Österreich hat eine Falschangabenquote bei der Selbstauskunft des Alters von sich selbst als jugendlich bezeichnenden Asylsuchenden von mehr als 40% festgestellt.
Das kann man nicht einfach ignorieren, wegdiskutieren oder hinnehmen.
Entweder wir haben Regeln, dann müssen wir auch Ehrlichkeit von denen erwarten, die etwas von uns wollen, und die Möglichkeit die Einhaltung dieser Regeln zu kontrollieren, oder wir halten uns an unsere eigenen Regeln nicht - und machen damit unseren Rechtstaat lächerlich. Wer soll uns ernst nehmen, wenn wir das nicht mal selbst machen?
Sich nicht an die eigenen Regeln zu halten, sich offensichtlich belügen zu lassen in fast der Hälfte der Fälle und daraus keine Konsequenzen zu ziehen ist der schnellste Weg jedes Verständnis in der Bevölkerung für das Asylrecht nachhaltig zu zerstören.
Mehr kann man der AfD nicht zuspielen, als hier einfach nichts zu ändern.

Es gibt für einen Clown (analog den Verfasser einer „Satire“) eigentlich nur ein Verbrechen: Nicht komisch zu sein.

Das Zusammenlegen dreier Parteien bedeutet die Konsolidierung des Spitzenpersonals und der Bürokraten der Arbeitsebene. Natürlich ist niemand bereit seine erarbeiteten Posten, Position und Karriere aufzugeben für eine ungewisse Zukunft in einer neuen Partei. Die Parteien arbeiten ja permanent primär daran sich gerade in Nuancen von politisch ähnlichen Parteien zu unterscheiden - das ist der diametrale Gegensatz zu einer Parteienfusion.
Ob die Forderung Lafontaines Sinn macht oder nicht ist da praktisch nur Nebensache. Solche Änderungen kann man nur mit einer Parteineugründung regeln, in die dann große Teile des Personals der anderen Altparteien überwechseln - aber das gelingt fast nie die neue Partei zu etablieren, die Linke war da die historische Ausnahme. Ohne den massiven Druck des Faktischen ist ein solches festes Parteienbündnis oder gar eine Fusion nur Theorie - da braucht es noch mindestens 2-3 katastrophale Wahlergebnisse für die bestehenden Linksparteien, oder gar eine CDU-AfD Koalition, bevor das auch nur im Ansatz denkbar wäre. Das ist auch der Grund warum die CDU nie mit der AfD koalieren wird, weil sich sonst die Linke konsolidieren würde. Eine zersplitterte Linke ist natürlich ideal für die CDU, das kann sie gut handeln, denn es ist ihre Garantie auf ewig Seniorpartner jeder denkbaren Koalition zu sein und somit immer zu regieren.

Man kann das auch als verspätete Reaktion auf eine unkontrollierte Öffnungs- und Verteilungspolitik in Bezug auf Flüchtlinge verstehen, die von Merkel ohne Rück- und Absprache in der EU 2015 mit einem deutschen Alleingang begonnen wurde.
Damit reagiert Dänemark zwar über, aber klar ist auch, dass damit Souveränität gegenüber der EU und in dieser vor allem gegenüber Deutschland gezeigt werden soll. Damit steht Dänemark nicht allein in der EU. Die Engländer haben ähnlich reagiert, nur drastischer, da sie den Laden lieber gleich ganz verlassen haben. Auch die Skandinavischen Länder haben ihre Asylpolitik neu definiert. Da diese Problematik sogar zu einem fast geschlossenen „Ostblock“ in der EU geführt hat, sollte man vielleicht mal langsam anfangen von Null an eine neue gemeinsame EU Flüchtlingspolitik zu definieren, die nicht von uns dominiert wird, bevor die EU ideell daran komplett zerbricht.
Ich kann nicht erkennen, dass ausser Junkers und Macron mit Deutschland im Schlepptau irgendein EU Mitglied die beschworenen „Vereinigten Staaten von Europa“ haben will, die nach dem Brexit komplett deutsch-französisch dominiert wären. Und das ist, wie man an den dänischen Sozialdemokraten sehen kann kein links-rechts Konflikt mehr, das ist ein Querschnittsthema (was Teile der deutschen Linken auch schon korrekt identifiziert haben, ausser den jeweiligen Fundis).

Aber jetzt mal ganz im Ernst: Ist es wirklich sinnvoll bei einer Reihe ähnlich ablaufender Taten (die nicht auf die genannten drei Fälle beschränkt sind) explizit darauf zu verzichten die kulturellen Hintergründe, Sozialisierung und Herkunft zur zukünftigen Prävention mit einzubeziehen? Weil nicht sein kann, was im PC-Bewusstsein nicht sein darf? Wir bewerten bisher das Recht der Täter die Gesellschaft zu belügen (z.b. über ihr Alter, Herkunft, Migrationsgründe um Asylstatus zu erhalten) höher und sanktionieren es praktisch nicht, als das Recht des Rests der Bevölkerung (inkl. des größten Teils der Asylsuchenden) auf körperliche Unversehrtheit und den Anspruch auf die Rechtstreue aller Hilfesuchenden.
Anders gesagt: Ist die Naivität mit der man praktisch jede Angabe der Asylsuchenden unüberprüft glaubt weiterhin angezeigt, oder müssen hier nicht in Einzelfällen Menschen mit ihrem Leben und ihrer Gesundheit dafür bezahlen, dass der Staat komplett versagt bei dem durchaus angezeigten Überprüfen aller Migranten?
Wie können wir in Zukunft Ehrlichkeit und Rechtstreue von Zuwanderern verlangen, wenn wir diejenigen die Lügen um Vorteile zu erhalten praktisch darin bestärken, in dem wir Lügen nicht sanktionieren und die Lügner unter ihnen faktisch belohnen, währende die Ehrlichen bestraft werden in dem sie den gewünschten Status oder die erhofften Leistungen nicht bekommen? Bekommen wir nicht einfach immer klarer die Rechnung serviert für komplett naives Verhalten?
Wer hier mit Statistik argumentiert, dass es kein Problem gibt, muss nur aufpassen nicht die selbe Argumentation in anderen Kontexten, in denen sie weniger genehm ist, zurückserviert zu bekommen. Wegdiskutieren ist politisch kontraproduktiv.
Natürlich ist nur ein Promillebereich der Asylsuchenden schwerkriminell, wäre das anders hätten wir den dauerhaften Ausnahmezustand. Aber vielleicht sollte man sich endlich ohne PC-Scheuklappen um diese Minderheit unter den Zuwanderern kümmern. Ignorieren ist Ermutigung.

Das Problem ist nicht was man freiwillig teilt, sondern wohin sich die Welt online entwickelt und dass sie sich nicht von der offline-Welt trennen lässt.
Facebook sammelt auch Daten über nicht-Mitglieder, teilweise über Mitglieder (z.B. Statusverortung über Adressbücher der Mitglieder, Informationen die Mitglieder über Nicht-Mitglieder posten), teilweise ausserhalb des facebookbereichs über affiliate-scripts, anbindung anderer Services (WA, aber natürlich auch viele andere). Wer glaubt er könne seine Selbstbestimmung durch Austritt wiedererlangen, der glaubt auch dass die katholische Kirche kein Problem mehr ist für die Welt und einen nicht mehr betrifft, wenn man nur aus ihr austritt.
Sie wollen keinen Spionagekühlschrank und kein Auto dass ihr Bewegungsprofil an google, apple oder den Hersteller verrät? In spätestens 15 Jahren können Sie schlicht kein Auto oder Kühlschrank mehr kaufen, dass das nicht tut.
Diese Art der Machtausübung setzt nicht auf Freiwilligkeit, sondern auf Unvermeidbarkeit. Das ist die Schande der Early Adopters und der Lemminge: Sie haben undemokratischen Monstern über die kritische Größenschwelle geholfen. Danach ein bischen Selbstkritik und späte Einsichten sind zu wenig, das fängt nichts mehr ein. Und die TAZ selbst ist natürlich inkonsequent, weil sie als Teil des Medienapparats in Kooperation mit den Monstern diese ständig mit Daten füttert - auch in dieser Sekunde mit diesem Artikel.
Wer da wirklich nicht mehr Teil davon sein will, der muss viel weitreichendere Konsequenzen ziehen und vor allem den politischen Kampf um Datenhoheit, Datensparsamkeit und Pseudonymität konsequent unterstützen. Die TAZ wird das nicht leisten (oder besser: nicht mal die TAZ), sie ist viel mehr Teil des Problems und dessen Profiteur, als Teil der Lösung. kritsch schreiben - klar, why not, kommt gut. Kritisch handeln? Kein Google Analysis mehr, keine Affiliate Programme, keine FB-Likes, keine Zweitverwertung in FB und anderen „Social Medias“? Sicher nicht.

Eine Sondersteuer für vollkommen übertriebene 100qm für einen Einpersonenhaushalt... ein Palast geradezu, nur erschwinglich für die Top 1%... mal davon abgesehen, dass sich kleinere Wohnungsschnitte nicht einfach in mehr separate Wohnungen aufteilen lassen. Im Neubau geht der Trend bereits ohnehin zu kleineren Wohneinheiten.
So stelle ich mir höchstens ein Nordkorea mit massiven Eingriffen in die private Lebensführung vor, nicht ein liberales Deutschland. Wenn Ideen, die schon im miefigen DDR-Pseudosozialismus in den 50er Jahren ranzig gewesen wären alles sind was als neu und innovativ aufgetischt wird, dann kann sich die Fraktion der Linken, die sich hier artikuliert oder verortet gleich einsargen lassen. Das ist nicht radikal lösungsorientiert, das ist radikal abschreckend und Wähler vergrätzend. Irgendwie scheint man zwanghaft den politischen Gegner stärken zu wollen in dem man sich dauernd in den eigenen Fuß schiesst - und es scheint zu gelingen wenn man sich die aktuellen Wahlen so ansieht...

Das Problem bei KI-Lernen ist, dass auch die Programmierer die Muster nicht mehr deuten können. Kurz, man weiss nicht wirklich wie die hinterlegte, erlernte Intuition funktioniert. Sie funktioniert halt im Rahmen der Vorgaben ausreichend gut. Beim Schach ist das unproblematisch, aber bei komplexeren Echtzeit-Aufgaben wie Autofahren oder Zocken an der Börse könnte es leicht zu Missverständnissen kommen, die Rahmenbedingungen nicht ausreichend abgesichert sein. Und es ist klar, dass diese Maschinen kritische Aufgaben übernehmen werden, sobald sie für ihre Schöpfer wirtschaftliche Vorteile haben, man wird nicht warten bis man versteht was passiert - das würde die Vermarktung unter Konkurrenzdruck zu lange verzögern. Wir werden in Zukunft also mit omnipräsenten inselbegabten Blackboxen leben und denen kritische Aufgaben in Transport, Produktion und Wirtschaft anvertrauen. Bis es hinreichend kritisch kracht: viele Tote, Wirtschaftskrise, schwer und spät zu entdeckende Serienfehler in der Produktion. Und je später es kracht, desto integraler sind diese KIs bereits in unser Leben integriert.
Und das ist nur KI erster Generation (je nach Zählweise) - das ganze integral vernetzt, mit der simulation von Bewusstsein ausgestattet - das wird dann das echte Problem. „Abschalten“ scheitert nicht wie im Film an Gegenwehr der KI, sondern daran, dass sie so sehr in alle Abläufe integriert ist, dass das abschalten der KI einem abschalten der Wirtschaft, Kommunikation und aller Dienstleistungen gleichkommt weil wir nicht mehr wissen wie und warum genau die KIs Dinge entschieden haben - wir werden selbst immer inkompetenter, reine Konsumenten der KIs.

Mit KIs wird man vieles effizienter machen, aber im Kapitalismus nur zum Wohle weniger, während die optimierte Gesellschaft immer anfälliger für Krisen und damit riskanter wird - ohne KI ist diese Gesellschaft nicht mehr stabil zu regulieren - Die Fallhöhe wächst, die Folgen z.B. eines Solarsturms werden immer dramatischer.

Es gibt sie noch, die guten Nachrichten. Ich muss zugeben, dass ich die Bürger Alabamas unterschätzt habe. Das macht wirklich Hoffnung, dass rationale und ethisch richtige Entscheidungen noch möglich sind bei vielen Wechselwählern in den USA. Die Ideologie Bannons hat sich also selbst im Süden bisher nicht durchsetzen können.
Das macht Hoffnung für die mid-term elections nächstes Jahr.

Es gibt kein Kirchenasyl. Die Kirchen habe keine rechtliche Möglichkeit selbst rechtsfreie Räume oder irgendwelche Schutzzonen auszurufen. Das ist alles nichts weiter als eine Duldung aus kulturell-historisch-religiösen Gründen. Genausogut könnten Muslime in ihren Moscheen Kirchenasyl bieten, oder Linke ihre Kulturzentren zu Scutzzonen erklären. Ich wäre gespannt ob das dann ebenfalls de Fakto anerkannt wird und die Polizei sich dann fern hält von diesen rechtsfreien Räumen.
„Kirchenasyl“ zu dulden und damit den Rechtstaat ad absurdum zu führen ist für einen säkularen Staat eine Schande, ein Kotau vor bestimmten christlichen Kirchen. Die Scharia ablehnen aber Kirchenasyl de fakto anerkennen ist absurd - und bigott. Wenn es hier etwas zu ändern gibt, dann muss das gesamtgesellschaftlich und politisch geschehen, nicht kirchlich. Und ob Linken Bündnisse und Kumpanei mit Kirchen gut zu Gesicht stehen, die ansonsten auch gerne ihre pädophilen Gewaltäter vor der Justiz schützen, das sollte man sich gut überlegen. Ein verlogener patriarchaler Märchenverein, der gesellschaftlich ansonsten stockkonservativ und schwulenfeindlich ist wird nicht zum Freund der Linken, nur weil man eine Teilmenge findet in der man übereinstimmt. Das schadet nur der eigenen Glaubwürdigkeit. Wenn Linke Menschen vor dem Rechtstaat verstecken wollen, dann sollten sie das nicht mit der Kirche machen, sondern eigene Strukturen aufbauen und nutzen - illegal ist es so oder so.
Keine Kooperation mit Kirchen, sondern alle Kirchen und Religionen aktiv bekämpfen und abschaffen. Die Religion ist niemands Freund, und ganz sicher nicht der von Menschen mit linken Idealen, zu denen immer noch mir höchster Priorität die Werte der Aufklärung und des Säkularismus gehören.

Irgendwie ist es schon schräg, dass man auf der einen Seite militante Islamisten, von denen man mit hoher Wahrscheinlichkeit und mit vielen Indizien annimmt, dass sie konkrete Gewalttaten planen, nach einer Verhaftung nach wenigen Stunden wieder auf freien Fuß setzt, während man andererseits einen Jugendlichen, dem weder eine Tatbeteiligung an den G20-Ausschreitungen klar nachweisen kann mit dürftigster Beweislage monatelang in Haft hält. Entweder weiss die Staatsanwaltschaft irgendetwas konkretes, dass sie der Öffentlichkeit vorenthält, oder das ist wirklich ein politischer Justizskandal, zumal es sich hier um einen Jugendlichen handelt, bei dem Haftgründe noch genauer geprüft und begründet werden müssen.

Naja, eine Neuwahl macht nicht nur dann Sinn wenn es rrg wird, sondern wenn es grundsätzlich eine stabile Regierung gibt. Die einzige wahrscheinliche veränderte Konstellation zur aktuellen Situation wäre schwarz-gelb mit einer knappen Mehrheit statt Jamaika. Rrg müsste deutlich mehr als zehn Prozent dazugewinnen. Ich bezweifle das die Mehrheit der Wähler aktuel rrg haben will. Das einzige positive Szenario dass ich mir mit Neuwahlen vorstellen kann ist, dass AfD-Protestwähler zur CDU oder FDP wechseln, die AfD also geschwächt wird. Unter 5% ist allerdings Wunschdenken, im Parlament werden sie auf jeden Fall sitzen.
Wenn sg nicht möglich ist wird es die selbe Patt-Situation sein wie jetzt auch, dann bleibt eigentlich nur eine Minderheitsregierung. Oder, das Spaghettimonster beware uns davor, nochmal 4 Jahre Groko mit steigender Spaltung der Gesellschaft, weiter geschwächter SPD und wachsender AfD, die nach den 4 Jahren der SPD den Rang ablaufen wird.

Hm, ich (er)kenne jetzt zwar die Meinung des Autors, aber deshalb kann ich diese nicht mit den tatsächlichen Aussagen von Wagenknecht in Deckung bringen. Sie stellt weder das Asylrecht in Frage, noch will Sie eine Obergrenze. Es ist aber richtig, dass eine möglichst hohe Migrationsquote für Sie kein politisches Ziel oder Wert an sich ist - aber das ist kein Populismus. Die Idee, dass zur langfristigen Rettung des Asyls (d.h. für dessen langfristige Akzeptanz in der Bevölkerung), dieses wohldefiniert sein muss, d.h. schlicht nicht jede Migration als Asylgewährung oder Duldung laufen kann und daher, es geht nicht anders, nach negativer Prüfung auch eine Ablehnung und dann ggf. Abschiebung erfolgen muss, dem kann ich nichts populistisches zuschreiben, schon gar nichts rechtes. „Rechts“ ist das nur insofern, dass jede Abweichung von einer linksextremen Linie sofort das Prädikat „rechtsradikal“ oder „AfD“ aufgedrückt bekommt und damit jede Forderung „rechts“ der Maximalforderung Open Borders + 100% Anerkennung ohne Prüfung (selbst wenn sie durchaus im Kontext sehr links und humanistisch ist) schlicht indiskutabel gemacht wird.
Genau dieses Indiskutabel machen jeden politischen Kompromisses, das erkenne ich sehr wohl im Artikel - und das ist es was ihn schädlich macht für eine offene Diskussion innerhalb der Linken zum Thema Migration und Asyl. Das ist aber nicht der Fehler und das Problem von Wagenknecht, ihre Forderungen sind alle pragmatisch und humanistisch, sondern das des Autors, denn er bemüht selbst (eben linksextremen) Populismus und versucht alles jenseits seiner politischen Vorstellung Niederzuschiessen und aus einem Diskurs auszuschliessen durch (IMO falsche) politische Brandmarkung. Und das ist wieder das alte Problem der Linken par excellence, sie schafft es nichtmal einen internen Diskurs offen zu führen, von einem gesellschaftlichen ganz zu schweigen. Das wird die Linke ewig in der Nische halten und ihre gesellschaftliche Relevanz dauerhaft kastrieren.

Und die Moral von der Geschicht: wer sich von Dritten (insbesondere von Monopolisten) abhängig macht ist von Dritten (insbesondere Monopolisten) abhängig.
Vielleicht sollte man als unabhängiger Journalist eher seine eigene Blog-Plattform betreiben, das geht schon für kleines Geld. Ein Kampf gegen Monopolisten ist immer ein Kampf gegen Windmühlen. Statt Facebook „zur Räson zu bringen“ sollte man Facebook verlassen und so die Vielfalt im Plattformen-Markt wieder erhöhen.
Die einzige Macht die Facebook hat, ist die die man ihm zugesteht.

Wer denkt, dass bisher kein Alarm ausgelöst wird, wenn man offensichtlich Grundstoffe für Bomben in einem Laden (on- oder offline) oder mit einer Kreditkarte kauft, der sollte besser keine Bomben bauen...
Dieses Thema ist durch, Dienste können problemlos Kaufhistorien einsehen, bei verdacht, und vermutlich auch ohne einen solchen. Das sollte man nicht nur beim bombenbasteln bedenken, sondern auch bei den Büchern die man so bestellt. Aus Bücherkombinationen lassen sich schnell politische Profile stricken.
Ist das paranoid? Wer das denkt, war die letzten 16 Jahre auf einer Insel.

Die ganze Misere liegt hier offen zu Tage. Den Wolf erziehen? Das ist es ja genau was man nicht will. Der Wolf wird sich aber selbst erziehen (sprich anpassen) müssen, weil er hier keine „natürliche“ Umgebung mehr vorfindet, in der er wolfsgerecht Leben kann. Wir können hier schlicht keine „natürlichen“ Wölfe mehr haben, sondern nur verhaltensangepasste, sprich verhaltensgestörte. Verhaltensgestörte Wölfe sind solche mit nicht mehr naturgemäßen Instinkten. Sie werden partielle Kulturfolger, aber zahm werden sie nicht. Wenn der Populationsdruck weiter steigt, die Ansiedelung also „erfolgreich“ ist, dann wird es zwangsweise auch zu Angriffen auf Menschen kommen. Nicht weil der Wolf böse ist, sondern weil wir dumm sind. Wir sind dumm weil wir in eine von uns inzwischen völlig kontrollierte Kulturlandschaft einen „natürlichen“ Faktor mit einem Raubtier einbringen wollen. So wenig die USA wieder great gemacht werden können mit einer (geistigen) Rückkehr in die idealisierten und romantisierten 50er Jahre, so wenig kann man bei uns wieder „natürlichkeit“ herstellen mit dem idealisierten und romantisierten Wolfs-Bioengineering mit dem man die Zustände von 1850 wieder herstellen will. Das bringt den Wölfen nichts, das bringt uns nichts. Was soll denn das Endgame hier sein? 10x Soviele Wölfe? 100x? Und dann? Wieder abschießen? Auf Freilandhaltung von Nutztieren verzichten? Das ist doch alles komplett idealisierter Humbug von Tierschützern die selbst verhaltensgestört sind, weil sie politische menschliche Konzepte an Tieren verwirklicht sehen wollen. Das ist kein Tierschutz, das ist Tierschützerschutz. Geistige Onanie um verdrängen zu können, dass „natürlichkeit“ in Industrieländern weg ist und nicht wiederkommen kann. Was wir haben sind kontrollierte Kulturlandschaften, und daran wird sich nichts mehr ändern. Und in diese passt kein Wolf, der sich verhalten kann wie ein Wolf. Das wird nichts als ein Dauerkonflikt, in dem dann auch immer mehr Menschen gefährdet werden.

Wer die AfD mit der NSDAP gleichsetzt, der verharmlost den Nationalsozialismus. Das gleiche was über jetzt über die AfD gesagt wird hätte zu FJS Zeiten über die CSU gesagt werden können, und in der waren mehr echte Altnazis als in der AfD Neonazis sind. Die CSU hatte in Bayern Jahrzehnte über 50% und die Demokratie ist nicht untergegangen. Wer statt genauer Analyse nur allgemeinen Hyperbolismus und Hysterie anzubieten hat („Nazis überall! Der Putsch steht unmittelbar bevor!“) der wird als Kritiker irgendwann nicht mehr ernst genommen. The boy who cried Wolf.

Was es viel dringender braucht ist echte, Gegenargumentbezogene Analyse und Kritik, die sachlich und unaufgeregt an der AfD geäussert wird. Aber das erfordert Arbeit und Kompetenz, während „Achtung, Nazis!“ schreien nur eine
Meinung erfordert, billig ist und genausoviele Klicks bringt.

Liebe TAZ, die AfD ist ein Geschenk an euch, mit echtem, kritischen und intelligenten investigativen Journalismus zu glänzen und euch zu profilieren - oder euch in die Niederungen des billigen Alarmismus hinabzubegeben, aus denen ein Reputations-Comeback schwierig ist.

Nichts für ungut aber die Securityszene rekrutiert sich zu guten Teilen aus der Türsteherszene und anderen, artverwandten, eher halbseidenen Quellen wie Motorradclubs und einschlägigen Bodybuilder-Läden. Diese Leute sind bereits gut vernetzt in Richtung Drogen und Prostitution, es wäre eher verwunderlich wenn sie dieses Geschäftsfeld nicht in die Unterkünfte hineintragen in denen sie zu kleinen Lokalkönigen gemacht werden mit viel Macht und wenig Kontrolle. So ist das mit privatwirtschaftlich organisierter "Sicherheit".

Warum sollte man als Linker den Islam tolerieren? Im Gegenteil, als Linker sollte man komplett säkular denken, in Konsequenz sogar Atheist sein. In einem solchen echten linken Weltbild hat Religionsfreiheit bestenfalls den nachrangigen Stellenwert des Rechts auf das private Ausleben einer Wahnvorstellung in den eigenen vier Wänden - gleichgestellt mit der Anbetung Poseidons, der Thetanen im Vulkan oder von Aliens mit Analsonden.
Was ich als Linke nicht tun sollte ist den islamischen Riten und dem islamischen Rechtsverständnis (beides meist historisch reaktionär-patriarchal geprägt) besondere Toleranz entgegenzubringen.
Im Gegenteil, ich fordere von der Linken konsequente Intoleranz, nicht nur dem Islam gegenüber, sondern auch allen christlichen, jüdischen und anders religiösen Riten und Regeln gegenüber (die meist ebenfalls in der Praxis nationalistisch-patriarchal-reaktionär geprägt sind).
Mir sind alle säkularen und aufgeklärten Zuwanderer willkommen, egal von wo auf der Welt, die eben ihren repressiv-religiösen Kulturkreis hinter sich lassen wollten. Ich empfinde religös-patriarchalisch-reaktionär geprägte Zuwanderer bestenfalls als spannende Aufgabe, aber nicht als bunte Bereicherung der deutschen Gesellschaft. Diese Menschen muss man nicht akzeptieren in ihren reaktionär-religiösen Wahnvorstellungen, man muss sie aufklären und befreien von ihrer Religion - wenn man sich als Linker historisch ernst nimmt.

Ob das nun kartoffelig oder falafelig ist interessiert mich nicht das Reiskorn, die Hartweizengriesnudel oder die Kaffeebohne.
Wenn man Intoleranten gegenüber intolerant sein soll, dann kann das nicht nur für den politischen Gegner gelten, sondern dann muss man auch jede Religion bekämpfen, die nichts anderes ist als die Menifestierung von Wahnvorstellungen - die oft genug zu Gewalt führt im Namen von XY.
"Islam, nein danke", ist als Teil von "Religion, nein danke" absolut keine rechte Parole, sondern eine generisch linke! Religion ist Rückschritt - immer!

Das Hauptproblem ist das große "lag" zwischen Entfremdung von Politik und Bevölkerung und der Wahl autoritär orientierter Parteien. Der Schaden ist über Jahrzehnte entstanden, wird aber nun erst richtig manifest. So zu tun als ob es Lösungen gebe die das morgen beheben ist unverantwortlich. Platte unverbindliche Sprüche wie "Sorgen und Nöte ernst nehmen, ... Bürger mitnehmen" sind schlicht unseriös und reine Placebos.
Aber, und das bleibt festzuhalten, es ist weniger das Problem des Bürgers, die Entfremdung geschah hauptsächlich auf Seite der Politik, die Wähler nicht individuell sondern nur noch als statistische Masse wahrgenommen hat, die man mit Umfrageinstituten, Big Data und medialer Berieselung bändigen und instrumentalisieren kann. Der Wähler hat immer auf Missstände hingewiesen, wurde aber stetig ignoriert. Der Laden lief, aber der Druck im Kessel stieg immer weiter.
Als reine Beute und Legitimisator hat der Wähler jetzt davon endgültig genug und wird nun bissig. Er beisst aber nicht nur den bösen Halter, sondern er schnappt gegen alle Fremden. Ein aus gutem Grund verhaltensgestörtes Tier bringt man nicht zur Kooperation durch Beschimpfung und "handfeste Erziehung", sondern dadurch, in dem man es respektiert seine Bedürfnisse nicht nur als Lippenbekenntnis ernst nimmt und nicht weiter falsch behandelt und bevormundet - es als echten Partner wahrnimmt. Ich bin gespannt ob die Politik jemals zu dieser Einsicht gelangt und langfristig danach handelt - ich habe aber starke Zweifel. Die geschundene Kreatur am Ende der sozialen Hierarchie wird nur noch mehr beschimpft werden, wass sie noch aggressiver und weniger kooperativ macht. Das liefert dann wieder noch mehr Grund zur Wählerbeschimpfung ("die Wähler haben falsch gewählt...") - die Welt der Politiker könnte so schön sein - ohne Demokratie und regiertes Volk.

Erkennen wir nicht teilweise Kinderehen bei Migranten an, bzw. dulden sie und unternehmen nichts? Unterstützen wir damit nicht das gleiche Denkmuster? Was für „unsere“ Kinder undenkbar ist, wird bei Kindern aus anderen Ländern anders bewertet, positiv umgedeutet, man will diese Kinder „schützen“ in dem man Kinderehen sehr weich akzeptiert, sprich man ignoriert deren Illegalität so weit es eben geht und die Pädophilie noch eine Grauzone ist („sie ist mehr eine Jugendliche als ein Kind“). Sind diese Kinder also nicht gleich? Wird das Gesetz von „kulturellem Migrationshintergrund“ gebogen und gebrochen? Was ist mit den Mördern der eigenen Ehefrauen? Auch hier gibt es kulturellen Bewertungsbonus vor Gericht, wenn das Abstechen, aus dem Fenster Werfen und anschließende Hilfeverweigerung der Ehefrau nicht als Vorsatz und Mord bewertet wird, sondern mildernd vom Gericht angeführt wird der Mann wäre sich der Rechtsnormen hier nicht bewusst (seit wann schützt unwissen vor Strafe? Und wo auf der Erde ist unbekannt dass Mord bestraft wird und die Ehefrau kein dinglicher Besitz ist?).
Es ist das eine sich über die schleichende Akzeptanz und Einführung der Scharia in der Türkei aufzuregen, naheliegender wäre es aber vor unserer Tür zu kehren. Die Magnitude des Problems hier ist natürlich kleiner, aber die dahinter stehende Denkweise zur salamiartigen Einführung paralleler (de fakto geduldeter) Rechtsstrukturen und -Gesellschaften nicht unbedingt.

Tja, aber auch Bill Cosby war lange Zeit Immun gegen Anschuldigungen für seine sexuellen Angriffe auf Frauen. Die These der Autorin zu Migranten ist schlicht falsch und verkürzt. Das Zauberwort hier ist nicht "Rasse" oder "Herkunft", vermutlich noch nicht mal "Geschlecht" sondern ziemlich singulär "Klasse" - solange du reich und einflussreich bist kannst du deine Macht missbrauchen und es dauert sehr lange bis jemand gegen dich aufsteht und dich anklagt - egal wo du herkommst, welche Farbe deine Haut hat, und was dein Geschlecht ist - das gilt vom Polizisten über Filmproduzenten und Firmenlenkerinnen bis hin zu Präsidenten. Das ist es worum es hier geht, und um nichts anderes.
Jeder sollte für das verantwortlich gemacht werden was er tut, nicht was er ist - und das bei Migranten zu verschweigen macht keinen Sinn - es nicht zu verschweigen und zu verbergen ist aber nicht automatisch eine Überamplifizierung, sondern erst mal nichts anderes als das Berichten von Tatsachen, auch wenn die nicht ins Weltbild des immer nur guten Migranten der stets nur Opfer und nie Täter sein kann, passen.

Was die Grünen (und vor allem deren linker Flügel) nicht versteht: Die Leser des Interviews, die nicht ohnehin dem gleichen ideologischen Lager angehören, empfinden die realitätsbefreie Forderung quasi offener Grenzen als Bedrohung. Solche Interviews sind de Fakto Werbeveranstaltungen für die AfD, oder aber mittlerweile für andere, eher konservative Parteien wie SPD, FDP und die CDU, die sich (eben deshalb) nach und nach von der Open Border Politik verabschieden. Ausser für eine Hardcore Nische von wenigen Prozent in der Bevölkerung klingen die Aussagen schlicht realitätsbefreit, gar bedrohlich. Würde das wirklich durchgesetzte Politik wäre der reaktionäre Backlash garantiert - wenn Verhältnisse wie Ende 2015 zur gewünschten Normalität erklärt werden - und das wäre das Ergebnis der konsequenten Anwendung - dann hätten wir das politische und gesellschaftliche Chaos. Solche Forderungen kann man aus der Opposition heraus stellen auf der Folie auch von den grünen akzeptierter Abwehrdeals mit der Türkei und Libyen, wenn man sicher sein kann dass die Forderung ohne Konsequenzen ist (zur Klientelpflege), für eine baldige Regierungspartei in Koalitionsverhandlungen ist das aber mehr als kontraproduktiv. Aber letztlich hat die Junggrüne das ja schon verinnerlicht, wie man am Ende des Interviews an den ausweichenden Antworten merkt. Dem Willen zur Macht hat sich bisher noch jeder grüne Idealismus gebeugt - in diesem Fall ist das auch sinnvoll. Leider steht Grün daneben schon für Auslandseinsätze der Bundeswehr und vor allem für die Mitverantwortung an der Agenda 2010. Die Open Border Nummer wirkt da etwas deplaziert.

Es gibt keine Möglichkeit den Wolf sinnvoll zu „reintegrieren“ in unsere menschlich-wirtschaftliche Kulturlandschaft. Der Wolf kann sich darin zwar etablieren wenn man ihn lässt, weil er (ausser uns) keine Feinde und reichlich Beute hat, aber die Konfrontation ist offensichtlich. Der Wolf wird aufgrund seiner Intelligenz und des Sozialverhaltens Kulturfolger werden, Konfrontationen mit und Angriffe auf Menschen sind damit fest vorprogrammiert. Das ist keine Reintegration, das ist ein ideologisches Romantik-Desaster, dass keinerlei „Natürlichkeit“ ins Ökosystem zurückbringt, sondern nur einen Störfaktor. Der Wolf kann einem bei soviel „Gutwolfstum“ fast leid tun, als Wildtier hat er es nicht so mit der politisch korrekten Verhaltensweise, und warum er manchmal sein Lebendfutter bereitgestellt bekommt (eingezeuntes Nutzvieh, Abfall aus der Tonne) und manchmal in einen Gewehrlauf schauen wird, dürfte für ihn verwirrend, ganz sicher aber alles andere als „natürlich“ sein. Wir züchten hier zwangsläufig verhaltensgestörte (und damit gefährliche) Wölfe, sonst nichts. Es gibt keinen „natürlichen“ Raum mehr für Wölfe bei uns - schlicht weil es keinen großen Raum mehr ohne menschliche Dominanz gibt, und daran wird sich auch nichts mehr ändern. Super Idee, vor allem in einem Tollwutgebiet. Wer Wölfe will die nicht verhaltensgestört sind und „natürlich“ leben können, der sollte um einen AKW Unfall beten, denn das wäre die einzige Möglichkeit für eine menschenfreie, ausreichend große Sperrzone in Deutschland in der wölfe „natürlich“ leben könnten, siehe Wilderholung in Tschernobyl.

Ich wusste nicht, dass Kinder geschlechtslos sind. Ist "Kind" eine Geschlechtskategorie? Wenn nein, dann ist die Aufteilung in "Männer, Frauen, Kinder" einfach unnötig unscharf. Natürlich hat das BAMF recht mit seiner Kategorisierung - was hier gewünscht wird ist nichts anderes als sprachliche Schönfärbung im gewünschten politischen Kontext.
Wenn man zwischen männlichen Kindern und männlichen Erwachsenen unterscheiden will (warum auch immer), dann muss man nicht Kinder zum dritten Geschlecht erklären, sondern der Statistik den Wert "Alter" hinzufügen.

Da man diesmal netter Weise darauf verzichtet hat den Angreifer zu töten, besteht die Hoffnung, dass man hier endlich etwas über die Radikalisierung, Tatvorbereitung und das soziale Umfeld des Täters (und ggf. indirekte Kontakte oder Verbindungen zum IS) lernen kann. Mehr Wissen tut hier bitter not um Prävention für Radikalisierungsgefährdete und gezielte Repression gegen entsprechende Kreise im Umfeld der radikalisierten aufbauen zu können. Das bisherige im Trüben stochern, Attentäter erschießen und dann Allgemeinplätze zum Terror absondern bringt niemand weiter - gestellte Täter die man noch befragen kann hingegen schon.

Das ist mal ein interessanter spin die Totalüberwachung der ganzen Gesellschaft als progressiven Kampf gegen Terrorismus zu verkaufen. War es nicht das Ziel des Widerstandes gegen den Terrorismus, das wir unsere Freiheit nicht aufgeben müssen? Ergo ist die Einführung der pauschalen Totalüberwachung bereits die Kapitulation im Kampf gegen den Terror. Die Schlagzeile sollte daher korrekter Weise sein: "Theresa May kapituliert vor Terrorismus. Polizeistaat ist unvermeidlich laut Premierministerin".

Es ist ja nicht so, dass man nicht gezielt eine klar definierbare Gruppe von Verdächtigen und potenziellen Gefährdern prophylaktisch abhören sollte - eine solche Einschränkung muss auch ein liberaler Staat temporär aushalten, zumal wenn richterlich kontrolliert, aber die Medizin die hier pauschal *allen* verabreicht werden soll ist - und ja das gilt auch im Angesicht von sieben Toten - schlimmer als die Krankheit, die sie kurieren soll.

Hier wird ernsthaft diskutiert ob eine religiöse Massenpsychose, bzw. ein kirchlicher Mythos die Grundlage für ethisches Handeln gegenüber Tieren sein soll? Wer fragt was Jesus heute tun würde in Bezug auf Vegetarismus, der könnte genauso fragen wie Poseidon sich heute zur Schleppnetzfischerei stellen würde oder Batman zur Putenhaltung in Osteuropäischen Mastbetrieben. Aus erfundenen Personen und beliebigen Glaubensorganisationen lässt sich keine sinnvolle Ethik ableiten. Ich glaube an das FSM und bin Pastafarist, ausser Nudeln (und Bier und Rum) sollte nichts konsumiert werden - zumindest nicht während des uns unglaublich wichtigen Ramendans. Fragt nicht was Jesus tun würde, fragt lieber was ein Pirat tun würde. RAmen!