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Wagenknechts Pläne für eigene ParteiÜberfällig, aber aussichtslos

Daniel Bax
Kommentar von Daniel Bax

Dass eine Wagenknecht-Partei der AfD Stimmen rauben wird, ist ein Irrglaube. Schaden wird ihr Abgang der Linkspartei. Das ist eine Tragödie.

Sag endlich Tschüss, Sahra! Foto: Michael Kappeler/dpa

D ass Sahra Wagenknecht ihre eigene Partei gründet, ist überfällig. Seit Monaten kündigt sie den Schritt an, und viele ihrer Noch-Parteikolleg:innen warten sehnsüchtig darauf, dass sie endlich von Bord geht. Zu lange hat sie sich auf Kosten der Linkspartei profiliert und mit Alleingängen gequält.

Fraglich ist nur, ob Wagenknechts Rechnung aufgeht. Warum sollte ihr jetzt gelingen, was ihr mit ihrer „Aufstehen“-Bewegung vor fünf Jahren nicht geglückt ist?

Damals wollte Wagenknecht nach dem Vorbild von „La France insoumise“ („Unbeugsames Frankreich“) des französischen Linkspopulisten Jean-Luc Mélenchon eine linksnationalistische Bewegung aus dem Boden stampfen. Trotz prominenter Un­ter­stüt­ze­r:in­nen und großer Medienaufmerksamkeit fiel das Projekt aber bald kläglich in sich zusammen.

Diese Niederlage hat Wagenknecht nicht zu denken gegeben. Sie umgibt sich nur noch mit Leuten, die sie in ihren Überzeugungen bestätigen, ihr Talkshow-Ruhm hat zu Selbstüberschätzung geführt.

Deutschland braucht eine starke Linkspartei

Wagenknecht möchte insbesondere AfD-Wählern eine neue politische Heimat bieten, erklärt sie immer wieder. Denn viele wählten die rechtsextreme Partei nur „aus Verzweiflung“. Wagenknecht will ihnen mit einem linksnationalistischen Kurs entgegenkommen. Aber stimmt ihre Analyse? Zweifel daran sind angebracht. Viel spricht dafür, dass die meisten die AfD genau für das wählen, was sie ist: rechtsextrem. Das ökonomische Programm ist für viele dagegen bestenfalls zweitrangig. Wagenknechts Alternative zur AfD droht deshalb eine Totgeburt werden.

Schaden wird der Abgang von Wagenknecht vor allem der Linkspartei, deren mediales Zugpferd sie lange war. Die linke Fraktion im Bundestag wird sich spalten, ihre Wählerschaft dürfte weiter schrumpfen. Das ist eine Tragödie. Denn Deutschland bräuchte weiterhin eine starke Partei, die unverdrossen die soziale Frage stellt und SPD und Grüne von links kritisiert.

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Daniel Bax
Redakteur
Daniel Bax ist Redakteur im Regieressort der taz. Er schreibt über Politik und Popkultur – inbesondere über die deutsche Innen- und Außenpolitik, die Migrations- und Kulturpolitik sowie über Nahost-Debatten und andere Kulturkämpfe, Muslime und andere Minderheiten sowie über die Linkspartei und das neue "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW). 2015 erschien sein Buch “Angst ums Abendland” über antimuslimischen Rassismus. 2018 folgte das Buch “Die Volksverführer. Warum Rechtspopulisten so erfolgreich sind.”
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145 Kommentare

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  • Rechtsfaschismus mit Linksfaschismus bekämpfen, geht das? Ja, nämlich schief! Aber so schwer es die Spaltung macht, linke Positionen in Deutschland zu verteidigen, so sehr ist es notwendig, zu "Die Linke aber von gestern" Nein! zu sagen. Erst nach der Abspaltung wird zukunftszugewandte, echt linke Politik wieder möglich sein. Nur Mut!

  • Es ist ganz einfach: Sahra Wagenknecht ist in der Bevölkerung ungemein beliebt. Zeigen könnte sich das sich schon zu den Europa-Wahlen für die Frau Guerot als Spitzenkandidatin vorgesehen ist. Die Linke, ebenso SPD und Grüne standen einmal für Friedenspolitik. Davon ist nichts mehr zu erkennen. Diese Repräsentationslücke der Bevölkerung könnte eine Sahra-Wagenknecht-Partei erfolgreich ausfüllen.

  • Nun, um die Linke ist es nun wirklich nicht schade und egal was die machen kommen sie kaum über 3%...



    Ausserdem gibt es ein halbes Dutzend rechte Parteien, da wird eine 2. linke Partei nicht schaden, Konkurenz belebt das Geschäft...



    Ich würde Frau Wagenknecht aus dem Stand 15 % zutrauen.

  • Warum arbeiten sich alle an dem Thema ab?

    Die Linke hat sich im Profil schon für die Europa-Wahl dazu entschieden, um enttäuschte Grüne und Klimabewegte zu werben. Dazu kommt ein progressives Profil für Minderheitenrechte.

    Damit ergibt sich in der Tat ein Raum für ein alt-sozialdemokratisches Profil mit einem Fokus auf innerstaatliche Themen.



    Das ist inhaltlich keine Konkurrenz für die Linke Positionierung. So what?

    Solch ein Profil in der Art der dänischen Sozialdemokraten hat durchaus das Profil die 5%-Hürde zu nehmen. Etwa 7-10% halte ich schon für möglich.



    Je 1,5-2% von Linke und SPD, 5-6% von der AfD scheinen nicht abwegig.

    • @J_CGN:

      Sahra Wagenknecht müsste das Rad nicht einmal neu erfinden, denn eine Kombination aus klassisch (links)sozialdemokratischer Programmatik und “Dänemark-Strategie” - Preisgabe einer humanitär-menschenrechtlich orientieren Politik zugunsten einer national(staatlich) fokussierten Sozialpolitik - würde vermutlich bei einen Großteil jener politisch “verwaisten” Wähler verfangen, die (noch) Skrupel haben, sich endgültig der AfD zuzuwenden, jedoch weder (bzw. nicht mehr) SPD noch Grüne wählen. Und auch nicht eine “bewegungslinks” gewendete 3%-Rest-Linkspartei, in der sie sich schon gar nicht wiedererkennen können.



      Ich würde mich mal so weit aus dem Fenster hinauslehnen und behaupten, dass es sich um eine Debatte handelt, die viele Mitbürger eigentlich von der SPD erwarten. Jedoch befürchte ich, dass die heutige Scholz-SPD programmatisch so ausgezehrt und mutlos ist, dass sie nicht mehr die Kraft hat, eben diese Diskussion zu führen, um (innerlinke) politische Gegensätze zu integrieren und daraus überzeugende Konzepte abzuleiten.



      So geht es mit SPD, Grünen und Linkspartei nur weiter bergab. Wagenknechts Erfolgsaussichten mit einer neuen linksnationalen Partei werden jedoch vermutlich nur eine kurzfristiger Höhenflug bleiben (wenn überhaupt), langfristig werden die Rechten (AfD) von der innerlinken Spaltung profitieren.

  • Warum nicht aus der Not eine Tugend machen und die Linke neu gründen? Schirdewan hat eh keine Lust mehr und lässt sich im EU-Parlament entsorgen. Wagenknecht passt auch nicht mehr in die Partei. Eine neue Partei mit klarem linken Kurs, von dem sie sich nicht von einer schwarzen Null wie Lindner in einer linkssonstwieigen Koalition abbringen lässt. Sowas wie Kindergrundsicherung gäbe es dann nur mit Substanz an Sinn und nachhaltiger finanzieller Ausstattung! Sich Realpolitiker wie Ramelow zum Vorbild nehmen, und gezielt über Thüringen hinaus gestalterischen Willen und entsprechende Kraft entwickeln, der WählerInnen überzeugt. Aber auch Gysi nicht vergessen - viele Jahre lang argumentierte er im Bundestag wie ein Anwalt von erst der PDS und dann auch der Linken. Jemand muss die Rolle übernehmen und in der Demokratie am Ende doch nötige Kompromisse verteidigen können, um widerum etwaige Schrecksekunden von Realpolitik nicht zum nachhaltigen Dilemma werden zu lassen, wie die Kompromisse, die die Grünen immer schnell eingehen, ohne es gut begründen zu können. Die Grünen sind ja keine linke Alternative, sondern eher eine liberale! Carola Rackete sollte in die neue Linke eintreten, damit auch Druck gegen zuviel Kompromisse bleibt. Spielraum für mehr Leistungen ist wenig: Vermögenssteuer darf höchstens 1% sein, um nicht mieten- und inflations-treibend zu wirken, eine tendenzielle Annäherung des Spitzensteuersatz an frühere Höhen ist denkbar. Alle Subventionen gehören zeitlich begrenzt, bis das damit geförderte Geschäft zum Selbstläufer wird - Ausnahmen wie die Bahn bestätigen die Regel. Eine andere Linke ist möglich. Eine mit klaren Ausschlussregeln zum Beispiel.

    • @Uwe Kulick:

      Eine Parteigründung ist schwierig, aufwändig und teuer. Und die "klaren Ausschlussregeln", die sie sich wünschen, werden schon aus parteienrechtlichen Gründen in Deutschland kaum umsetzbar sein.

    • @Uwe Kulick:

      eigentlich haben sie sows von recht. nur der weg zu ihrer traumpartei würde mich interssieren. da sehe ich nirgendwo einen ansatz. aber träumen muß erlaubt sein, die wahrheit auszusprechen ist ja nach rosa l. bereits eine revolutionäre tat. und visionen haben nicht nur verrückte, da irrte helmut s.

  • Wenn Wagenknecht ihre Russland-Affinität noch beerdigt könnte das sogar was werden mit > 5% Stimmenanteil. Macht sie aber nicht und deshalb wird das scheitern.

    • @Der Cleo Patra:

      Ich finde ich Formulierung nicht zutreffend. In Bezug auf Russland hat sie dutzende Male den Agressor klar benannt, nämlich, dass der Krieg



      „selbstverständlich durch einen verurteilenden & völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands“ ausgelöst wurde.

      Nur weil Wagenknecht einen differenzierten Umgang mit Russland fordert bedeutet, dass nicht, dass sie eine Russlandaffinität hat.



      Übrigens glaube ich auch nicht, dass es ihr schaden wird. In der deutschen Bevölkerung steigt der Wunsch nach einem differenzierten Umgang mit Russland.

      • @Alexander Schulz:

        "In der deutschen Bevölkerung steigt der Wunsch nach einem differenzierten Umgang mit Russland."



        Jetzt müsste nur noch klar differenziert werden, was ein differenzierter Umgang mit Russland eigentlich sein soll...

        • @Encantado:

          Ich fürchte, Herr Schulz meint damit genau das, was Wagenknecht propagiert: Vordergründig den Angriffskrieg Putins verurteilen und ihm hintenrum zum Erfolg verhelfen, indem man (unter Absingen schmutziger Lieder auf "Kriegstreiber" in Nato und Selenkiy-Regierung) die Ukraine im Stich lässt...

          • @Normalo:

            Ich bin bei Ihnen, das bei Frau Wagenknecht anzunehmen. Allerdings wurde hier eine Behauptung aufgestellt, dass in der deutschen Bevölkerung ein solcher Wunsch steigen würde. Das bezweifele ich in der Form.

          • @Normalo:

            Eine sehr unpassende Unterstellung. Etwas mehr Selbstkritik und Fehleranalyse bedeutet in keinster Weise, dass man den russischen Angriffskrieg unterstützt! Im Gegenteil aus moralischen Gründen wäre ein differenzierte Betrachtung zu wünschen - anstatt die Aussenpolitik einseitig auf Russland zu fokussieren. Und ich teile auch die Kritik an den Kosten für die militärische Unterstützung der Ukraine.

            In den ersten 12 Monaten des Kriegs wurde die Ukraine vom Westen mit über 140 Milliarden unterstützt:

            m.focus.de/finanze..._id_187057719.html

            Um den Welthunger zu bekämpfen fehlen pro Jahr nur ein paar Milliarden!

            www.berliner-zeitu...e-hunger-li.111170

            Wäre da nicht eine etwas differenzierte Politik gegenüber Russland angebracht?

            • @Alexander Schulz:

              "Wäre da nicht eine etwas differenzierte Politik gegenüber Russland angebracht?"



              Differenzierte Politik ist immer gut.



              Was allerdings nicht gut ist, unterschwellig anzudeuten, dass die Ukraine-Militärunterstützung Schuld am Welthunger wäre.



              Aber bleiben wir doch beim Thema. Was genau soll eine 'differenzierte Politik gegenüber Russland' sein? Offengestanden tue ich mich recht schwer, einen Angriffskrieg mit Massakern an der Zivilbevölkerung differenziert zu betrachten. Können Sie mich da ein wenig auf den differenzierten Pfad bringen?

            • @Alexander Schulz:

              Sie haben es sauber umschifft, @Encantados Frage zu beantworten: Was an konkreter Ukrainepolitik versteckt sich hinter einer "differenzierten Politik gegenüber Russland" - wenn nicht genau das, was ich skizziert habe??

              Um ein "paar Milliarden" mehr gegen den Welthunger einzusetzen, müsste man schließlich erstmal die Ukraine in entsprechender Höhe im Stich lassen oder wahlweise zusätzlich Putins Kriegskasse füllen, indem man IHM Getreide abkauft, oder? BEIDES ist effektiv ein Spiel in Putins Karten, soviel moralinsaure Camouflage man auch darum aufbauen mag.

              Der - erschreckend billige - rhetorische Trick von Putins fünfter Kolonne ist auch hier wieder, so zu tun, als ginge der Wille zum Kriegführen (und damit unter Anderem auch die Welternährung Gefährden) von der Ukraine aus, während Putins - ja, böse, böse - imperialistische Aggression so eine Art bedauerliche Naturgegebenheit sei, mit der es sich irgendwie zu arrangieren gälte. Nennen Sie es Schwarz-Weiß, wenn Sie wollen, aber in Bezug auf diese Rhetorik hat man wirklich nur die Wahl, ob man sie annimmt ODER als die Tatsacheverdrehung begreift, die sie ist.

              Denn nein, eine realistische Friedenspolitik, die auch ehrlich daran interessiert ist, die globalen Kollateralschäden zu minimieren, muss glasklar bei dem ansetzen, der den Krieg will. Und das ist an erster, zweiter und dritter Stelle Putin. Denn wenn er den Krieg nicht wollte, könnte er - als einziger - ihn sofort beenden, ohne einen Quadratmeter rechtmäßig eigenes Territorium preiszugeben.

              Differenzieren wir doch mal andersherum: Getreidelieferungen aus der Ukraine nach Afrika und in andere karge Gegenden werden ab sofort als vom Krieg unabhängiger Vorgang betrachtet und daher von starken (Nato-)Flottenverbänden begleitet, die Alles abschießen oder versenken, was die hungernden Empfänger daran hindern will, an dieses Getreide zu kommen - kostet wahrscheinlich gar nicht mal so viel. Und jetzt Sie...

              • @Normalo:

                Wir hatten ja gerade den G20-Gipfel in Delhi und gerade von westlicher Seite wurde das Fehlen einer eindeutigen Verurteilung Russlands in der gemeinsamen Schlusserklärung verurteilt, oder etwa nicht?



                Wir können uns also auf die Hinterbeine stellen und so oft rufen, wie wir wollen, dass Putin Schuld an der Hungermisere im globalen Süden sei. Fest steht jedoch nur, dass der Krieg in der Ukraine sich lediglich verschärfend auf diese Krise ausgewirkt hat und Putin nun versucht, diesen Umstand für sich auszunutzen. Was nicht bedeutet, dass man - und da stimme ich Ihnen natürlich zu - auf die russische Propaganda hereinfallen und sie noch verbreiten muss.



                Denn auch andersherum gilt: sollte Russland eines Tages in die Schranken gewiesen bzw. die ukrainische “Kornkammer” befreit worden sein, sind die bedrückenden Probleme der Welternährung damit bei weitem nicht gelöst.



                Und es erscheint mir nicht besonders klug, in dieser Frage die Perspektive des globalen Südens einfach ignorant beiseite zu schieben, nach der die Hungerproblematik in erster Linie ein Thema der ungerechten Verteilung zwischen Nord und Süd ist. Natürlich auch des Armutsgefälles, von Krieg und Diktatur, Korruption etc. - nicht zuletzt der Folgen des Klimawandels - in den betroffenen Ländern selbst.



                Aber seien wir ehrlich: sind diese Zustände, im Vergleich zu der Bewertung der russischen Aggression in der Ukraine, bei uns im Norden/Westen irgendwie einen öffentlichen Aufreger/Aufschrei wert? Bis hin zu den Zerstörungen, dem Leid und den Opfern, den DIESER Krieg weltweit und tagtäglich fordert (ohne dafür ausschließlich Putin verantwortlich machen zu können)? Wohl eher nicht.

                • @Abdurchdiemitte:

                  Sie haben es erfasst: Ein kausaler Zusammenhang zwischen Welthunger und Ukrainekrieg besteht nur sehr begrenzt. Sein negativer Einfluss auf die Ernährungssituation ist insoweit mehr Beispiel, warum Krieg IMMER zu verabscheuen ist, als primärer Grund, Putin in seine Schranken zu weisen. Der ist ein anderer, und die Argumentation mit dem Welthunger gegen die Unterstützung der Ukraine ist eine Putin in die Hände spielende Nebelkerze.

              • @Normalo:

                Umschift habe ich nichts. Gerne konkretisere ich nochmal meine Ansicht;



                Die Ukraine darf nicht verlieren. Aber die Ukraine muss nicht "gewinnen". Das hat nichts mit einer Unterstützung des russischen Imperialismus zu tun, sondern mit Realismus und weitreichendem Denken.



                Aber kann es sein, dass Sie, wie übrigens auch viele andere Menschen, die etwas einseitig auf den Krieg in der Ukraine fokussiert, sich nicht mit der Frage aussenandersetzen wollen, warum wir die dritte Welt im Stich lassen - Nahrung ist genug, unabhängig von Getreidelieferungen aus der Ukraine und/oder Russland (das hat lediglich Auswirkungen auf den Preis).



                Von Ukraine im Stich lassen kann nun wirklich nicht geredet werden, wenn es ein paar Milliarden weniger geben würde.

                Jedoch würden diese paar Milliarden dafür Sorgen, dass fast niemand mehr auf dieser Welt hungern müsste.

                www.berliner-zeitu...e-hunger-li.111170

                • @Alexander Schulz:

                  Wieder äußerst schwammig und die Tatsachen verdrehend. Die Ukraine hat nicht die geringsten Ambitionen auf russisches Territorium und will garnichts "gewinnen". PUTIN gewinnt, solange er mit seinen Verbrechen irgendeinen nachhaltigen Eroberungserfolg erzielt. Und allen Lippenbekenntnissen zum Trotz IST es eine Unterstützung des russischen Imperialismus, auf einen solchen Erfolg hinzuarbeiten, indem man ihn als "vernünftige Lösung" propagiert.

                • @Alexander Schulz:

                  "Die Ukraine darf nicht verlieren. Aber die Ukraine muss nicht "gewinnen"."



                  Könnten Sie 'gewinnen' definieren? Ich finde diese Debatten immer sehr schwierig, wenn nicht klar ist, was eigentlich gemeint ist.



                  "(...) Von Ukraine im Stich lassen kann nun wirklich nicht geredet werden, wenn es ein paar Milliarden weniger geben würde."



                  Offengestanden finde ich es erstaunlich, dass Sie hier wiederholt die Kosten für den Ukraine-Krieg mit der Welthungerhilfe aufrechnen wollen. Hat die Entwicklungs- und Hungerhilfe seit dem Krieg abgenommen? Meines Wissens nicht. Warum stellen Sie hier einen Zusammenhang her?

  • "Denn Deutschland bräuchte weiterhin eine starke Partei, die unverdrossen die soziale Frage stellt und SPD und Grüne von links kritisiert."

    Das bezweifel ich sehr stark. Noch mehr Vorschriften, noch mehr Staat, höhere Steuern, Sozialabgaben und noch mehr Umverteilung und Verbote. Das sind linke Themen, welche Deutschland gerade gar nicht brauchen kann.

    Eher genau das Gegenteil wird gebraucht. Weniger Staat, schnellere Verwaltung und einfachere Genehmigungen, niedriegere Energiekosten und Sozialabgaben....Einwanderung von gebildeten Fachkräften statt von illegal eingereisten Sozialhilfeempfängern...Förderung von KI und Digitalisierung statt überbordender Datenschutz, sonst wird es nichts mit den Zielen der auch linken Parteien:

    Energiewende,



    Versorgung mit Wohnungraum, Arbeitsplätze und Wohlstand.

    Wenn die Industrie und der Wohnungsbau weiter so abschmieren wie aktuell, kann man diese Ziele nicht erreichen.

    • @IronMaiden:

      Das ist ja O - Ton AfD. Die ganzen Ausländer kommen nur, um es sich in unsrer sozialen Hängematte bequem zu machen. Die Die arbeiten wollen, gehen lieber dahin, wo sie willkommen sind!

    • @IronMaiden:

      Auf Grund der Politik der jetzigen Regierung ist die soziale Frage wichtiger geworden denn je. Gerne nenne ich ein paar Stichpunkte:



      - Wohnungsbau



      - Inflation



      - Wirtschaftliche Entwicklung

      • @Alexander Schulz:

        Genau. Und in Folge der Probleme wird für viel zu viele der Rechtsextremismus wieder mal mit einfachen Antworten wählbar. Soll man aber darauf selbst einfache Antworten geben, eine Alternative für Deutschland, aber rot angestrichen? National und sozialistisch wenn man es drastisch ausdrücken will? "Nein!" lautet meine Antwort, linke Positionen müssen vielmehr wieder international und global werden, nur das gibt ihnen Legitimität, Glaubwürdigkeit und erlaubt Antworten auf die globale Finanzindustrie. Ach ja, und liberalen Pragmatismus verspricht Wagenknecht ja auch, ich fürchte (nur) zu recht(s)....

  • Psychisch-physisch hält sie diesen Knochenjob nicht durch. Und das bei einer 1 Personen-Partei. Erinnert mich an Gysi, der auch ein guter Rhetoriker ist und die richtigen Fragen stellt. (manchmal auch die richtigen Antworten gibt).



    Dann bekam er ein Amt im Berlin - nach 2 (?) Monaten hat er es aufgegeben.



    Schöngeister sind oft nicht stark belastbar, was Stress angeht.

    • @Gambitus:

      Können Sie da irgendwie empirisch Belege liefern, für Ihre Aussage "Schöngeister sind oft nicht stark belastbar, was Stress angeht."?



      Können Sie denn "Schöngeist" bitte genau definieren? Was soll das sein?

      • @Misanthrop_Philanthrop Patzner:

        Ja, kann ich.

  • Die paar AfD-Wähler die ich persönlich kenne, könnten sich gut vorstellen eine Wagenknecht-Partei zu wählen, weil ihnen der Höcke doch zunehmend unheimlich wird



    Also, wenn die Wagenknecht-Partei dafür sorgt die AfD wieder Richtung 10% zu drücken ist es doch gut.

    • @Suchender:

      Dem stimme ich zu. Denn die jetzige Entwicklung ist brandgefährlich und die Gefahren durch ein Erstarken der AFD werden immer noch unterschätzt! Da wäre es gut, wenn es endlich wieder eine Partei gäbe die sich primär mit der sozialen Frage beschäftigt und die Ängste und Sorgen der AFD Wähler und Sympatisanten Ernst nimmt. Ich weiß, dass dieses ein heikles thema für viele Menschen ist, die eine linke Gesinnung haben. Aber ein weiteres Erstarken der AFD wäre eine Katastrophe!

  • Warum sollen die Menschen in allen Fragen links oder rechts sein? Ich denke schon, dass es genug Wähler gibt, die wirtschaftspolitisch links sind (starker Staat mit Eingriffen in die Wirtschaft), aber gesellschaftspolitisch eher rechts (keine Zuwanderung, Ablehnung von Gerdern usw.). Das ist teilweise auch verständlich: das dürften häufig die Gruppen sein, die auf dem Wohnungs- und Arbeitsmarkt am ehesten mit Zuwanderungen konkurrieren. Und wenn man inrgendwo in der Pampa wohnt, ein älteres, ungedämmtes Haus besitzt und mit dem 15 Jahre alten Verbrenner zur eher mäßig bezahlten Arbeit fährt, dann wird man schon das Gefühl bekommen, dass die normalen linken Parteien wenig für einen tun. Mit "no border, no nations", gendern oder Lastenrädern wird man da keine Begeisterung erzielen.

    • @flipmar:

      Ich denke nicht, dass die Behauptung die 'normalen, linken Parteien' würden ihre Agenda auf 'no border, no nation' (zuletzt stimmten unsere grüne Außenministerin Internierungslagern an den EU-Grenzen zu), gendern (tatsächlich wurde das auf politischer Ebene zuletzt nur genau dort verhandelt wo es um das Verbot desselben ging) und Lastenräder (noch so ein stumpfes Klischee, während tatsächlich Autobahnen und Gasterminals gebaut und eFuels gefördert werden) aufbauen einem Realitätsabgleich standhält.

      • @Ingo Bernable:

        Natürlich sind das Klischees, das ist mir klar. Aber es sind Klischees, die tatsächlich das Bild in der Öffentlichkeit prägen und dafür sorgen, dass Personen, die eigentlich die Zielgruppe linker Parteien sein sollten, rechte Parteien wählen. Welche Partei soll eine Person mit dem Wunsch nach linker Wirtschaftspolitik, aber konservativer Gesellschaftpolitik wählen?

      • @Ingo Bernable:

        Was macht denn Ihrer Meinung nach die gesellschaftlich linke Politik aus?

        Wagenknecht bietet die programmatische Kombination aus ökonomisch linker Politik und gesellschaftlich rechter Politik.

        Ist eine Marktlücke, das hat keine andere Partei zu bieten.

        Dass Grüne in der Regierung zu Kompromissen, etwa auf der EU-Ebene, gezwungen sind, ist nicht der Punkt.

  • Man muss für eine neue linke Partei sein!

    Nur der Lackmus-Test der Realität kann beweisen, dass eine solche Partei nicht das Zeug hat, große Teile der AfD von der politischen Landkarte zu fegen.

    Bis dahin muss jeder aufrechte Antifaschist dahinter stehen!

    • @Rudolf Fissner:

      "Man muss für eine neue linke Partei sein!



      (...)



      Bis dahin muss jeder aufrechte Antifaschist dahinter stehen!"



      Genau! Möglichst viele linke Parteien, von denen dann leider keine einzige ins Parlament einziehen kann!



      Das erspart dann auch den Lackmus-Test der jeweiligen Tauglichkeit der erwähnten linken Parteien.



      Nein, eine solche Einstellung ist doch die Aufgabe von Gestaltungswillen.

      • @Encantado:

        Die jetzige Linkspartei ist offensichtlich nur dazu fähig, dass ihre Wähler zur AfD rüber machen. Siehe aktuell Umfragen in Thüringen. Wenn das Potential besteht, dass eine neue linke Partei die AfD klein macht, dann zieht sie auch ins Parlament ein, dann bestünde bspw. ebenfalls in Thüringen, die Möglichkeit einer linken Mehrheit.

        Ich verstehe nicht, wieso das klein Machen der AfD bereits als eigenständiger Grund für eine neue linke Partei gesehen wird.

        • @Rudolf Fissner:

          "Ich verstehe nicht, wieso das klein Machen der AfD bereits als eigenständiger Grund für eine neue linke Partei gesehen wird."



          Das verstehe ich auch nicht. Wie ich auch grundsätzlich den Spaltungswillen der Linken (nicht die Partei) noch nie habe nachvollziehen können.

  • "Dass Sahra Wagenknecht ihre eigene Partei gründet, ist überfällig. Seit Monaten kündigt sie den Schritt an, und viele ihrer Noch-Parteikolleg:innen warten sehnsüchtig darauf, dass sie endlich von Bord geht. [...] Schaden wird der Abgang von Wagenknecht vor allem der Linkspartei, deren mediales Zugpferd sie lange war. Die linke Fraktion im Bundestag wird sich spalten, ihre Wählerschaft dürfte weiter schrumpfen."

    --> Den Widerspruch von Anfang und Ende klärt der Kommentar nicht auf. Weshalb warten viele in der Linken auf den Weggang Wagenknechts, wenn dann die Partei dann zerstört würde. Sind die Parteimitglieder der Linken derart todesmutig, dass man sich dort den Niedergang der eigenen Partei herbeisehnt?

    Vielmehr gilt wohl entweder das Eine oder das Andere: Entweder der Weggang von Wagenknecht führt zum Niedergang der Linken, weil ihr größtes mediales Zugpferd (neben dem unvergleichlichen Gregor Gysi) weggeht.

    Oder der Weggang wird herbeigesehnt, damit die Partei sich von der als Belastung empfundenen "links-nationalen" Strömung befreit wird.

    Welche Version eintreffen wird, wird die Zeit zeigen. Hier erlaube ich mir keine Prognose, da ich manchen Äußerungen von Fr. Wagenknecht gut mitgehen kann und mich andere eher befremden. Ich würde die neue Partei (wahrscheinlich) nicht wählen.

  • Ich persönlich werde eine Wagenknecht - Partei mit Sach -und Geldleistungen unterstützen. Wer vermeiden will, dass die rechtsradikalen von der AfD das Land übernehmen, muss alles erforderliche tun damit dies nicht geschieht. Wagenknecht tut es, aber die Polit-Elite in der Partei Die Linke hat hierzu offensichtlich keine Lust oder andere Themen sind ihr wichtiger.

    • @Nico Frank:

      seh ich auch so, das deren krude Russlandliebe zur Regierungslinie wird ist eher nicht zu befürchten. Solang es aber afd Stimmen klaut ist es unterstützungswürdig.

  • Die Wagenknecht-Partei kommt höchstens an die allgemeinen Stänkerer unter den AfD-Wählern ran, also Hauptsache gegen den bösen woken Mainstream, da könnte der eine oder andere den Blau-braunen untreu werden. Allerdings ist es deprimierenderweise so, dass die große Mehrheit der AfD-Wähler genau weiß , was sie da für einen menschenverachtenden Irrsinn wählt. Und Wagenknecht fehlt der Rassismus, die drohende Gewalt in Wort und Tat, der Irrwitz der Identitären, dazu der manchesterkapitalistische Neoliberalismus der AfD, den die kleinen Leute im Vorsatz bewusster Selbstschädigung wählen. Wer so drauf ist wird Wagenknecht nicht wählen. Wahrscheinlicher ist es, dass die Wagenknechtpartei der Linken endgültig den Stecker zieht, einmal mehr ist der Traum einer Linken gescheitert, zumindest in Ansätzen zusammenzuarbeiten, anstatt sich gegenseitig zu zerfleischen.

    • @Bambus05:

      na dann. Dann können wir ja einpacken, die afd scheint Schicksal zu sein...

      • @nutzer:

        Um Gottes willen, nein. Auch wenn man manchmal an seinen Mitmenschen verzweifeln könnte wird immer gegen die Menschenfeinde gegengehalten.

  • Totgeburt? Konkurrenz belebt das Geschäft, das war schon bei der Gründung der Grünen so. Dagegen spricht, dass sich die Wagenknecht-Gründer-Fans im Dunkeln bewegen statt die Öffentlichkeit und den Einfluss der Bürger zu suchen.

  • Selbstverständlich wird die Wagenknechtpartei Stimmen der AfD abziehen. Ich schätze 5-7%



    Und Die Linke ist leider Geschichte. Gabs schon oft in Deutschland das eine Partei unter 1% rutscht aber trotzdem noch irgendwie am Leben ist.

  • Dieser Kommentar ist doch ein wenig weltfremd. Es sind mehr als genügend Äußerungen von AfD-Spitzenpersonal bekannt, die eine mögliche Wagenknecht-Partei als ernstzunehmenden, politischen Gegner sehen.

    Damit gesteht die AfD selber ein, dass diese Partei das Zeug hätte, ihr viele Wähler abzunehmen. Und so ist es auch.

    • @Herbert Eisenbeiß:

      Spalten ist Kerngeschäft der so genannten Alternative. Total logisch, dass die das behaupten, wo das doch der politische Gegner am entgegen gesetzten Rand ist.

  • Erst wenn die populistischen und undemokratischen Heckenschützen weg sind, hat die Partei wieder eine Chance, konstruktiv Politik zu machen. Deswegen ist der Weggang von Wagenknecht und ihren Minions eine große Erleichterung.

    • @Karin Pewe:

      Die Linkspartei wird in der Versenkung verschwinden, alles andere wäre ein politisches Wunder. Die Wähler der Linkspartei kommen hauptsächlich aus dem Osten, teilweise noch in der DDR sozialisiert, und sind deshalb auch anfälliger für Populismus und antidemokratische Grundhaltungen. Diese wird Frau Wagenknecht zum größten Teil abfischen.Die westlichen Linken wählen größtenteils die Grünen. Da bleibt nicht viel übrig für die Linkspartei. Am besten wäre es AfD, Linkspartei und Wagenknecht-Partei bekämen alle 4,9%, damit es endlich wieder mal zwei glasklare unterscheidbare Alternativen gibt wie bis in die 90-ziger Jahre hinein. Man stelle sich Habeck gegen Söder vor, wunderbar, da interessiert sich keiner mehr für die Ränder.

  • Es erinnert mich an Manfred Coppik und Karl-Heinz Hansen und ihre Parteigründung, bis zum Rauswurf aus der SPD, waren die beiden ziemlich wichtig und in den Medien präsent. Danach war nicht mehr viel zu machen.

    Ob Sarah Wagenknecht es schafft, aus der Linkspartei heraus, eine eigene Partei zu gründen, die wirklich funktioniert?

    Die Linkspartei war mal ein echtes Novum, weil die Partei sich formierte und festigte. Damit hatten viele nicht gerechnet, vor allem die SPD nicht.

    Aber nun sieht es anders aus, Scholz setzt zarte Akzente für eine sozialere Politik, die Linkspartei hat eine politische Kultur des Konflikts akzeptiert, es fehlt eine Führung, in dieses Vakuum will nun Wagenknecht eine Partei reingründen.

    Sie will gewissermaßen die Linkspartei erledigen, in dem sie den AfD-Wählern ein besseres Angebot macht.

    Das klingt ziemlich idiotisch und könnte für sie und die bisherige Linkspartei auch das Ende werden.

    Eventuell können sich dann einzelne Linksparteien in Hamburg, Bremen oder Sachsen irgendwie am Leben erhalten, aber es wird selbst diesen Landesverbänden massiv zusetzen.

    Und damit hat das linke Spektrum noch nicht mal eine praxisnahe politische Kultur geschaffen, die funktionieren würde.

    Wagenknecht und die Linkspartei müssten also wieder alles neue machen und könnten beim Einmaleins schon scheitern. Es ist nicht mal gesichert, dass sie alle diese Hürden nehmen können. Gestandene Politiker des Spektrums müssten ja noch mal ganz unten an der Basis ran, müssen bei null anfangen zu organisieren.

    Ob das gelingen kann, ich zweifele inzwischen sogar daran.

    • @Andreas_2020:

      Die Linkspartei und eine Partei mit dem zu erwartenden Profil sind doch nahezu komplementär positioniert.



      Da werden fast komplett unterschiedliche Wähler angesprochen.

      • @J_CGN:

        Wagenknecht war ein Zugpferd der Linkspartei? Sie mobilisiert genau dort. Echte rechtsextreme Anhänger der AfD werden auf Wagenknecht nicht einsteigen, das ist illusorisch.

  • "Denn Deutschland bräuchte weiterhin eine starke Partei, die unverdrossen die soziale Frage stellt und SPD und Grüne von links kritisiert."

    Und würde das die Linke noch tun, mit glaubwürdigen Konzepten und einem klaren Profil, dann würde ich zustimmen. Dem Bundesvorstand der Linken unterstelle ich allerdings schon seit einer Weile Plan- und Ideenlosigkeit. Eine Partei, die nichts kann außer "Wagenknecht böse!!!!!!!!" schreien, hat wenig Sinn, insbesondere auf der politischen Linken. Als Parteimitglied fühle ich mich dort zunehmend weniger in einer sterbenden als in einer zombifizierten Partei.

  • Man weiß es, es gibt leider Personen in Politik, Wirtschaft, Medien, die leider spalterisch wirken - Wagenknecht ist eine davon.



    Ihre vermeintliche, und doch nur geliehene Macht, steigt ihnen zu Kopfe.



    Doch so, ohne jeden Anstand, die eigene Partei - bewusst - zu schädigen, nur um des eigenen erhofften Ruhmes willen..., das ist schon fast "jenseits von gut und böse"!



    Das ist so ohne ethischen Kompass, dass es wirklich erstaunlich ist, dass so einige ihr folgen wollen.

    • @Toni Zweig:

      Nein, die vermeintliche Parteigründung Wagenknechts - ich bin mir immer noch nicht sicher, ob sie überhaupt kommt - hat mit so etwas wie einem ethischen Kompass nichts zu tun.



      Wagenknechts Pläne basieren einfach auf einer fehlerhaften Analyse, nämlich der, dass Menschen die AfD aus „Verzweiflung“ wählen und mit wehenden Fahnen zu einer Linkspartei zurückkehren würden, sobald nur die „Lichtgestalt“ Wagenknechts am Horizont erscheint. Das hat Daniel Bax in seinem Kommentar ja auch so benannt.



      Und weil ich Wagenknecht eigentlich (ohne mit ihr übereinzustimmen) für eine ausgezeichnete Analytikerin halte - zumindest für eine bessere als Melenchon in Frankreich -, glaube ich auch nicht so recht an diese ominöse Parteineugründung.



      Sei‘s drum, der Schaden für die Linke in Deutschland ist jetzt schon immens. Und ich vertrete weiter die These, dass Linksnationale und Bewegungslinke auf Gedeih und Verderb aufeinander angewiesen sind, ob sie das (im Rahmen der Linkspartei) nun wollen oder nicht.



      Die auffälligen, süffisanten Lobhudeleien aus dem rechten Lager erfolgen doch aus rein taktischem Kalkül, um mehr Wasser auf die eigenen braunen Mühlen zu lenken. Ärgerlich, dass das sowohl von vielen Wagenknecht-Bewunderern als auch von ihren schärfsten Gegnern nicht erkannt wird. Zustimmung von der falschen Seite rechtfertigt nämlich noch lange nicht, sie selbst oder ihre Anhänger als rechtslastig zu denunzieren.

      • @Abdurchdiemitte:

        Das Tischtuch zwichen Bewegungslinken und links-national Ausgerichteten ist mittlerweile zerschnitten.



        Für die letzteren ist die Linke mit einer ausrichtung wie zur Europa-Wahl wenig wählbar. Da richtet eine neue Partei nahezu keinen Schaden an. Im Gegenteil

      • @Abdurchdiemitte:

        Wer aus einer sicheren Parteiposition heraus monatelang Spiele treibt mit einer angeblich geplanten, oder doch nicht... Konkurrenzparteigründung..., eigene Genossen, Medien und potentielle Linkewähler so vor sich her treibt..., hat meines Erachtens seinen Kredit verspielt! Es ist ja bereits das zweite öffentlichkeitswirksame unfaire Spiel: Siehe die von ihr in den Sand gesetzte Konkurrenzbewegung "Aufstehn" - oder so ähnlich.



        Allein die Art des Vorgehens, Gysi hat so oft vergeblich versucht, zu vermitteln... zeigt doch, wer die Person ist!

  • "Fraglich ist nur... Zweifel sind angebracht... Viel spricht dafür..."

    Also so ganz sicher scheint sich der Autor doch auch nicht zu sein ;-)



    Und um die Linke in ihrem gegenwärtigen Zustand ist es wirklich nicht schade.



    In diesem Sinne hoffe ich auf eine Neugeburt und beobachte das Experiment mit Interesse

  • Irrglaube: Steile These, im Politischen wohlfeil, im Wissenschaftlichen: Setzen sechs.

  • Ich sehe es genau andersrum. Daß die Linkspartei so lange an Wagenknecht festgehalten hat, hat ihr extrem geschadet.

  • Die Linke war für viele, auch für mich wählbar, weil Positionen wie sei Wagenknecht & Co. vertrteten, dort vorhanden sind. Ist das nicht mehr möglich, ist Die Linke auch nicht mehr wählbar. Eine-leicht-links-grün-gefärbte Partei braucht kein Mensch. Eine echte linke Partei braucht´s schon.

    • @Frankenjunge:

      // Eine echte linke Partei braucht´s schon.

      Echt links ist im Moment out. Sozialdemokratisch links wird wieder kommen irgendwann (glaube ich).

    • @Frankenjunge:

      Und was ist an Wagenknecht noch wirklich links? Ihre Putintreue? Ihre bewusstes Winken mit dem Xenophobiefähnchen? Ihr Lebensstil?

      • @Normalo:

        Putintreue? Ich denke, da missverstehen sie etwas. sie macht nicht das typisch gut-böse Gerede mit. Sie hat Putins Angriffskrieg mehrfach verurteilt, aber sie setzt sich trotzdem auch sehr kritisch mit Selenski und auch unserer eigenen Aussenpolitik auseinandereinander.



        Vor ein paar Jahren wäre ein solches Vorgehen noch als moderat bezeichnet worden. Heute leben wir in so polarisierten Welt, dass man vorschnell als Putinfreund oder Putin-treu usw bezeichnet wird. Diese Art von Denken ist vermutlich leider einer der Gründe warum der Westen den russischen Angriffskrieg nicht verhindern konnte.

        • @Alexander Schulz:

          Die "Verurteilung" verkommt zum Lippenbekenntnis - das sie sich auch erst auf massiven öffentlichen Druck abgerungen hat - wenn man nach dem einen Satz verlässlich und breit über die Schuld der Nato und besagte kritische Sicht auf Selenskyi referiert und dann auch noch Handlungsforderungen aufstellt, die jegliche Konsequenz in Bezug auf Putins Imperialismus vermissen lassen und effektiv darauf hinauslaufen, ihn seinen Angriffskrieg gewinnen zu lassen. Das sind zweierlei Maß, und soviel pazifistisch verbrähmte Froschperspektive nehme ich ihr auch schlicht nicht ab. Sie weiß genau, in wessen Horn sie da tutet. Die vorangeschobene Verurteilung dient nur der Verdaulichkeit dieser Agenda.

    • @Frankenjunge:

      Für mich war die Linke schließlich nicht mehr wählbar, weil Positionen wie sie wagenknecht & Co. vertreten, dort vorhanden sind. Eine linke Partei braucht's schon. Aber keine Schwurbel-völkische Putinversteher.

      • @LeSti:

        Das sehe ich genauso, und auch wieder genau andersherum. Ich wählte lange links, aber seit den letzten 4 Whalen wird die Linke für mich zunehmend unwählbar. Und auch wenn ich hier vielleicht rechte Narrative bediene, so empfinde ich tatsächlich so, es ging in zunehmendem Maße nicht mehr um dringend notwendige soziale Gerechtigkeit, um ein Korrektiv zum neoliberalen der FDP, sondern zunehmend um die Diskussion beherrschende Themen wie um sicherlich diskussionsbedürftige, aber im Großen eher in der gelebten Realität marginal bedeutsame Themen wie Gendersprech (das meiner Meinung nach stets von unten wachsen und nicht von oben verordnet werden sollte), um Fragen der sexuellen Orientierung und den Umgang damit, um eine vollkommen realitätsferne Außenpolitiksagenda, so vieles, was in der realen Welt lebende als unverständlich und irgendwo unter Punkt 1897 in der eigenen Wichtigkeitsrangfolge auftauchende Themen geht. Und sowenig ich in einigen Punkten mit Frau Wagenknecht übereinstimme, so hat sich doch in vielen Bereichen genau das thematisiert, was die Linke in meinen Augen zunehmend unwählbar gemacht hat. Und sollte sie ihre eigene Partei gründen, bevor die Linke sich wieder auf ihre ureigene Aufgabe besonnen hat und sich aus den Fängen der besonders lauten, aber eigentlich bloßen Minorität befreit hat, so hat sie meine Stimme, da sie dann meiner Meinung nach die eigentliche Linke repräsentiert und über die sicherlich vorhandenen Streitpunkte wie Russlandfreundlichkeit usw. kann dann diskutiert werden, aus meiner Sicht machen sie dann jedoch eher die kleineren Übel aus.

  • Zitat: Viel spricht dafür, dass die meisten die AfD genau für das wählen, was sie ist: rechtsextrem.

    23 % Rechtsextrem? Da stimme ich doch ausnahmsweise eher mal Wagenknecht zu.

    Die Wahlverhalten bzgl. der AfD passt gut zu Studien, dass Menschen unter Inkaufnahme eigener Nachteile Menschen für ihrem Empfinden nach falsches Verhalten bestrafen. Ich denke, es geht oft nicht so sehr um die AfD, als viel mehr darum Politiker um ihre Posten zu bringen.

    • @insLot:

      Diese mas o menos 20 Prozent gelten doch schon Jahrzehnten als Bodensatz für rechtsextreme, antimoderne, rassistische und antisemitische Positionen.

      Der AfD ist es gelungen, anders als der NPD, diese Stimmen einzufangen und zu repräsentieren.

      Wer nicht völlig behämmert ist und auch nur eine Rede von Höcke oder von Krah gehört hat, der weiß, wen er da wählt.

      Es geht gegen "Umvolkung", "migrantische Kolonisatoren", gegen LGBT, gegen die "Eliten" und die "verlogenen Politiker".

      Das alles fällt auf fruchtbaren, sumpfigen Boden.

      • @Jim Hawkins:

        Da haben Sie ja wieder alles drin. Antisemitismus, Rassismus und jetzt auch noch antimodern. Beck und Fücks lassen grüßen.

  • Aussichtslos? Ich glabe, da irren Sie sich sehr

  • Soll sie nur, dann springen genügend von der AfD ab und gehen zur Schrullenknecht-Partei.

    Damit verlieren sich die rechtsradikalen Parteien dann im Nirvana.

    Perfekt.

    • @Tyramizou:

      Die aus Sicht der AFD unkontrollierte Zuwanderung wird auch eine Wagenknechtpartei nicht ändern. Da steht für die Linke ein Elefant im Raum, den sie nicht sehen kann, weil man eben links ist.

      • @Nachtsonne:

        "unkontrollierte Zuwanderung"

        typischer Nazi-Jargon, der dich zu Beginn direkt ins Aus schießt.

        Argumentationen gibt's aus der Richtung keine, weder von der NSAfD noch von den Rechtsradikalen der Wagenknecht.

        und "weil man halt links ist" ist das zweite Eigentor deinerseits.

        • @Tyramizou:

          Das ist ja interessant. Nazi-Jargon? Es ist definitiv eine Zuwanderung und diese ist unkontrolliert. (da kaum Kontrollen an den Grenzen)



          Wie heißt es denn korrekt?

        • @Tyramizou:

          davor steht:" Aus Sicht der afd..." diese Formulierung kennzeichnet normalerweise eine Beschreibung einer Fremdwahrnehmung... diese Position dem Schreiber zu unterstellen, ist zumindest nicht korrekt.

        • @Tyramizou:

          Nachtsonne hat den Jargon doch ausdrücklich als Jargon der AfD bezeichnet, und dass Wagenknecht wie die AfD jedwede Zuwanderung kritisch bis polemisch-geifernd kommentieren ist sehr wohl so.

  • Der Abgesang von Frau W.

    Eigentlich ist es völlig müßig sich über diese "Politikerin" auszulassen.



    Die selbsternannte Luxenburg'sche Neuinterpretation ist die Femme Fatale der Linken. Die rote S. sah gut aus und erwies sich als Glücksfall für die Medien. Sie wurde herumgereicht wie eine Reliquie. Ein Rest vom Sargnagel der geliebten Rosa. Sie wurde zur Ikone der Linken erklärt. Nein, verklärt trifft es wohl besser. Die kruden Ansichten dieses roten Täuschungsmanövers waren schon vor Jahren präsent. Aber man wollte es sich mit ihr nicht verscherzen.



    Frau W. der es völlig egal ist was mit der Linken passiert möchte nun den nächsten Schritt machen. Dabei ist ihr das was von der Partei noch übrig ist nur im Weg. Sie hat höhere Ziele. Für diese sieht sie sich erschaffen. Dafür tut sie alles. Hätte sie für ihr Ego nur ein bisschen weniger investiert, gäbe es auch für die Linke noch Hoffnung.



    Klar ist, Lanz und Co werden ihr genügend Aufmerksamkeit widmen. Aber wie viele schönen Frauen vergisst sie eines: Schönheit ist vergänglich.



    Und so kometenhaft wie sie am linken Horizont erschien wird sie verglühen. In ihrer unerschütterlichen Selbstverliebtheit und ihrem populistischen pseudolinken Nationalismus.

    Danke Sarah, gehe in Frieden aber geh.

    .

    • @Tom Lehner:

      Ihnen ist schon klar, dass Ihr Kommentar vor Misogynie nur so trieft?

    • @Tom Lehner:

      Schade, dass viele Menschen kein Interesse daran haben sich mit Frau Wagenknecht differenzierter auseinanderzusetzen.



      Sie haben Recht mit der Aussage, dass ihr die linke Partei heute egal ist. Liegt das aber daran, dass sie sich geändert hat oder die Partei?



      Der vielfache Vorwurf, dass es Ihr um Selbstdarstellung und Karriere geht macht wenig Sinn, wenn man sich mit ihr auseinandergesetzt hat - den Fraktionsvorsitz hat sie zb verloren, weil sie sich treu geblieben ist und ihre Positionen nicht an den neuen Zeitgeist der Partei anpassen wolle.



      Ich persönlich finde Wagenknecht zwar auch nicht sympathisch, aber trotzdem bin ich durchaus in der Lage mich mit ihr neutral auseinanderzusetzen. Heutzutage spielt leider bei der Beurteilung von Politikern zu viel die Sympathie eine Rolle als ihre Leistungen. Besonders deutlich sieht man das ja zb bei der "Performance" einiger unserer Ministerinnen und Minister.

      • @Alexander Schulz:

        Das ist je nach Ansatz auch ein langwieriges Unterfangen, die nähere Beschäftigung:



        Bei freitag.de stand 2013:



        "Die Doktorarbeit von Sahra Wagenknecht umfasst 327 Seiten, 312 Quellen, 54 Diagramme und über 200 mathematische Formeln. Vollständig in englischer Sprache verfasst, trägt sie den Titel The Limits of Choice. Saving Decisions and Basic Needs in Developed Countries. Wagenknecht hat diese Arbeit an der Technischen Universität Chemnitz unter der Betreuung von Prof. Fritz Helmedag verfasst und wurde am 30.10.2012 mit der Note magna cum laude zum Dr. rer. pol. promoviert. Um den Doktortitel öffentlich tragen zu können, wird die Doktorarbeit dieser Tage im Campus-Verlag veröffentlicht."



        //



        Das ist bestimmt ein Meisterinnenwerk der ausgewiesenen Marx-Kennerin.

        taz.de/Linken-Poli...enknecht/!5033377/



        /



        Mit Goethe und Safranski kennt sie sich auch aus!



        m.faz.net:



        "SAHRA WAGENKNECHT LIEST SAFRANSKI



        Goethe sah die Gefahren einer durchkommerzialisierten Gesellschaft vor Marx



        Von Sahra Wagenknecht



        27.10.2013, 14:51"



        /



        www.faz.net/aktuel...marx-12635571.html



        /



        Welche potenziellen WählerInnen sie ansprechen kann, hängt auch von der "Perzeption" ab.

      • @Alexander Schulz:

        Frau W. und ihre "Performance" war das Thema. Die Wahrnehmung ihrer Verpflichtungen als Parlamentarierin und die Verteilung ihrer "Schwerpunkte" bei Lanz und Co.

  • Versammelt sie nicht auch Protestler:innen und vielleicht Nichtwähler:innen hinter sich, die etwaige Schnittmengen mit der AfD haben? Gibt es belastbares Zahlenmaterial aus der Demoskopie? Die Parteienforscher:innen hatten das sicherlich auch schon auf dem Schirm.



    //



    www.sueddeutsche.d...twaehler-1.5769538



    //



    süddeutsche.de im März 23:



    "Die Geschichte vom Niedergang der Linken lässt sich nicht erzählen ohne den Aufstieg der AfD. Gerade in den ostdeutschen Ländern fällt auf, wie die Alternative für Deutschland die Linke in den Parlamenten zum Teil verdrängt hat. Zuvor war diese in mehreren Ländern stärkste Oppositionskraft oder an der Regierung beteiligt. Alle im Bundestag vertretenen Parteien haben an die AfD verloren, die Linke jedoch besonders stark."

  • Schrecken ohne Ende oder doch lieber ein Schrecken ohne Ende?



    Ohnmacht und Perspektivlosigkeit können die Manifestation einer Depression Vorschub leisten.

    Was kann der Linken den passieren, der Auszug aus dem Bundestag?

    Ja, in Deutschland sollte es eine starke linke geben. Der Status Quo ist aber dass Die Linke derzeit, auch mit S.W. keine starke Partei ist.

    Eine one Person Partei ist, das wage ich vorherzusagen, ist mit Sicherheit zum mittelfristigen Scheitern verdammt.

    Darauf, zur Kompensation, eine Schokocremetorte.

  • Wenn Ich mir die Äußerungen von Frau W. so anhöre, dann kann Ich da kaum linke Positionen erkennen.

    Was propagiert Sie denn?



    Deutschland den Deutschen



    Frieden mit einem neo-faschistischen Regime, bei Bereitschaft dessen Opfer zu übergehen



    Verschwörungsideologien & Freund-Feind-Dualismus



    Staatskapitalismus

    Das sind alles typisch rechtsradikale Denkmuster, die für eine Entsolidarisierung und aggressive Paranoia stehen. Dass Sie im Bundestag die Grünen als gefährlichste Partei Deutschlands bezeichnet hat, obwohl die AfD (sowie FDP und CDU/CSU) dort ebenfalls sitzen, ist ein Offenbarungseid. Nicht an Rechtsextremen & Kapitalisten stört Sie sich, sondern an Themen wie der Rettung von Menschen vorm Ertrinken, oder der Integration ausgebeuteter Minderheiten.

    Und keine Ihrer klassenpolitischen Forderungen ist neu. Man findet Ihre Forderungen nach höheren Löhnen, usw. seit jeher im Parteiprogramm der Linken und Grünen. Und trotzdem inszeniert sich Wagenknecht als Konterpart zu diesen. Die Abgrenzung findet aber tatsächlich nur über Ihre Bereitschaft statt, weiterhin all jene auszubeuten, die nicht deutsch, nicht weiß und nicht männlich sind. Also über Nation, Rasse und Geschlecht …

    Mir scheint, damit hat Sie Marx endgültig über Bord geworfen. Einmal durch Ihren Staatskapitalismus, und ein weiteres Mal durch den Nationalismus, mit dem Sie die Arbeiterschaft der Welt gegeneinander ausspielt.

    Bessere Lebensbedingungen für Ihre weiße-deutsche Anhängerschaft wird auch Sie nicht durchsetzen können. Es bleibt nur die (relative) Aufwertung Ihrer Anhänger über die Abwertung anderer Menschen.

    Vielleicht gelingt es Ihr ja die arbeitende Klasse wieder einzufangen, und für die Klassenfrage zu sensibilisieren. Einfach wird das aber nicht. Der internalisierte Kapitalismus der Arbeiterschaft ist ein bekanntes Dilemma. Und man partizipiert daran. Dass die dt. Arbeiter zu den reichsten 10% der Welt und damit eher zur herrschenden Klasse gehören verdrängen Linke gerne.

    • @Dunkelrot:

      Deutschland den deutschen? - Wo hat sie das denn gesagt? Ist es nicht eher so, dass sie dafür wirbt mehr Hilfe in den Fluchtländern zu leisten, damit die Leute keine Beweggründe haben zu fliehe? Auch wenn es eine unbequeme Wahrheit ist hat sie durchaus nicht Unrecht mit ihrer Aussage, dass Deutschland nicht alle Menschen aufnehmen kann und Migration keine Lösung für die Probleme in den Herkunftsländern ist.



      Und ja man wird sich früher oder später auch eingestehen, dass man einen frieden mit dem Agressor Russland schließen muss bei dem der agressor auch in irgdneiner Form belohnt wird.



      Können Sie mir bitte einen Angriffskrieg innerhalb der letzten 3 Jahrzehnte nennen bei der der agressor nicht belohnt wurde?



      Natürlich ist die Aussage zu den Grünen überspitzt, da die AFD hochgefährlich ist. Aber die Grünen haben Macht und Einfluss als Regierungspartei und haben bisher vor allen Dingen in der Aussen- und Wirtschaftspolitik sehr riskante Positionen vertreten, die mittelfristig zu großen Schäden führen könnten.

      • @Alexander Schulz:

        Ich kann Ihnen jede Menge Beispiele dafür geben. Grenzen Sie nur ab 2000 ein. Oder ab 1979. Es ist eher so, dass Angrifskrieg ökonomisch eb Fehlgriff sind.

        Die Argumentationen diesbezüglich von Wagenkecht sind Schutzbehautungen, mit denen sie versucht ihren Antiamerikanismus zu legitimieren.

      • @Alexander Schulz:

        Als ob Deutschland alle Flüchtlinge dieser Welt aufnehmen würde. Das ist doch schon wieder genau so ein rechtes Narrativ.

        Nur ein winziger Bruchteil aller weltweiten Flüchtlinge kommt nach Deutschland. Die meisten bleiben in ihrer Region. Und es gibt sehr viel ärmere Länder, die sowohl absolut, als auch relativ zur Bevölkerungszahl weitaus mehr Geflüchtete aufgenommen haben als das reiche 1. Welt-Land Deutschland.

        Dabei könnten wir sehr viel mehr tun. Dazu müsste man halt nur mal Steuerlich kräftiger bei den Reichen und Konzernen zulangen. Aber das will Wagenknecht nicht, weil das den nationalen Kapitalsock bedroht. Genauso wie sie Braunkohlekraftwerke weiterlaufen lassen möchte, um ein paar tausend Arbeitsplätze zu bewahren.

        Damit aber zeigt Wagenknecht nicht nur, dass ihr die Zukunft der Jugend völlig egal ist, sondern sie auch bereitwillig weiter Fluchtursachen anheizt. Ihre Solidarität gilt der deutschen Industrie und dem Arbeiteradel, nicht den ärmsten.

        Hier demaskiert sich Wagenknecht selbst als knallharte Kapitalistin, die alles daran setzt Privilegien zu verteidigen, und dafür auch gerne nach unten tritt. Dafür(!) feiern Sie Rechtsextreme und Alt-Linke … für die Verteidigung ihrer Position im Gefüge der herrschenden Klasse.

        Und nein, ihre ständigen Angriffe (und auch der erwähnte) waren nicht überspitzt, sondern völlig ernst gemeint. Sie sieht ihre Feinde Links, und nicht Rechts. Die riskanteste Position der Grünen in der Außenpolitik war übrigens ein dogmatischer Pazifismus.

        Die Forderungen deutscher Linker mit Faschisten Frieden zu schließen, ist genauso ein Offenbarungseid. Kein mm dem Faschismus wird für manche also schon zur Verhandlungssache.

        Wagenknecht führt die Leute direkt in den Rechtsextremismus. Die Überwindung der Klassenverhältnisse ist nicht ihr Ziel.

        • @Dunkelrot:

          Welcher dogmatische Pazifismus?



          - Da müssten wir ja mindestens bis ins Jahr 1999 zurückgehen.

          Haben Sie sich schon Mal näher mit Wagenknecht beschäftigt, wenn ich fragen darf? Ihre Antwort deutet nicht darauf hin. Das sind ja sehr abwegige Thesen, die sie aufstellen! Wagenknecht ist doch genau die Politikerin, die das nach unten treten kritisiert und sich andauernd mit der Klassenfrage beschäftigt! Und leider sind manche Fakten unbequeme Wahrheiten. Deutschland kann nicht ALLE aufnehmen und ihre Position, dass Frauen und Kinder Vorrang haben sollten, finde ich auch sehr plausibel.



          Und auch ihren Ansatz, dass in den Herkunftsländern die Fluchtursachen bekämpft werden müssen, damit die Menschen vielfach erst gar keine lebensgefährlichen Reisen aufnehmen müssen ist richtig.

          Auch würde mich interessieren warum sie folgende Frage nicht beantworten möchten:

          "Können Sie mir bitte einen Angriffskrieg innerhalb der letzten 3 Jahrzehnte nennen bei der der agressor nicht belohnt wurde?"

          • @Alexander Schulz:

            " Und auch ihren Ansatz, dass in den Herkunftsländern die Fluchtursachen bekämpft werden müssen, damit die Menschen vielfach erst gar keine lebensgefährlichen Reisen aufnehmen müssen ist richtig." Die Hauptursache für Flucht sind schlechte lokale Wirtschaftspolitik, Unterdrückung und Verfolgung sowie Korruption, hohe Geburtenraten die zu Massenarbeitslosigkeit führen. Diese Probleme kann man ohne Intervention vor Ort nicht lösen.

  • Ja, ja, alles was normativ grundiert ist, ist bloße Lifestyle-Flause großstädtischer Eliten. Hingegen ist aller direkte Ausfluss unreflektierter Bequemlichkeit und Ablehnung von Verantwortung und Solidarität just jenes vielfach herbeizitierte gesunde Volksempfinden... Na, ob Sie da nicht auf die '"...aber normal"-Narrative derer reinfallen, die diesen Antielitarismus und vermeintlichen "Normalisnus" propagieren? Würde man nicht ob der von Ihnen angeführten wiss. Bildung erwarten, dass ebendiese Ihnen hilft es zu durchschauen? Oder üben wir uns alle schon in der Ranwanze an das künftige Normalotariat, das sich gerade - so auch Wagenknechts querfrontalen Wunschträumen - vereinigt?

  • Gemach ... gemach ! Auch jetzt ist es allerdings nur eine Ankündigung, um die erkaltende Glut medialer Aufmerksamkeit zu erhalten - das Feuer neu zu entfachen. (Was offenbar gelingt!) Der Vollzug ist diese Ankündigung freilich nicht. Warten wir also ab, ob 'Aufstehen' für Deutschland, wirklich das Licht der Welt erblickt

  • Beides wäre hervorragend: a) Wagenknechts organisatorisches Untalent, um eine neue Partei oder Bewegung der unsolidarischen Hater in Rekordzeit scheitern zu lassen und in die verdiente Bedeutungslosigkeit zu schicken.



    b) Wagenknechts Talent des Spaltens und der Niedertracht in der AfD zu verpflanzen, um diese Partei zu vernichten.

  • Die Linkspartei liegt in Bayern bei 1%. Dort liegt der Schaden bei fast null.



    In Thüringen dagegen gab es heftige Abwanderungen, vor allem zur AfD. Natürlich sind das Stimmen, die wider zurück gewonnenen werden müssen. Auch wenn es der LP schadet.

  • Der Zerfall des Systems Rechts/Links geht weiter. Die Wagenknecht Partei wird daran nichts ändern. Die alten Schubladen verlieren zunehmend an Bedeutung und taugen nicht mehr zur Einordnung gesellschaftlicher Prozesse. Ich freue mich über die Auflösung der alten Werteordnung und bin gespannt auf die neue Zeit, die sich schon abzeichnet.

    • @Alterchen:

      Ahja?

      Welche "neue Zeit" zeichnet sich denn ab?



      Dass Menschen wieder dumm werden wie 1933, Nazis wählen, Faschisten bejubeln? Dass der Hass gegen Nicht-Weiße, gegen Homosexuelle und Transmenschen wieder extrem erstarkt?

      Darauf bist du gespannt?

      Oder sieht das nur ein alter weißer Mann nicht, was tatsächlich geschieht?

      Und die Wagenknecht war noch nie wirklich "links" sondern nur ein Fähnchen im Wind, was ihr persönlich mehr bringt.



      Und Wagenknecht macht seit Längerem schon Deals mit Nazis und Faschisten und nutzt auch deren Sprache.

      Also auf was genau freust du dich so übermäßig?

      "Auflösung der alten Werteordnung"



      Davon merkt man überhaupt nichts, höchstens ein Erstarken von Nazis und Terroristen.

      • @Tyramizou:

        Nein, nein, nichts davon, was Ihnen dermaßen Angst macht. Die Antwort könnten Sie bei Kondratieff finden. Der 5. Zyklus ist zu Ende, der 6. wird revolutionäre Entwicklungen bringen.

  • Nach außen hin hat es den Anschein, dass viele in der Linkspartei diejenigen verachten, die sie vorgeben zu vertreten. Solange sie nicht anfangen, echte Basisarbeit zu leisten, wird es keine Chance für eine radikale Linke oder zumindest eine sozialdemokratische Partei in Deutschland geben. Sie scheinen die Arbeiterklasse zu verachten, weil sie nicht politisch korrekt ist und den Akademikern nahe steht. Für die Arbeiterklasse werden linke Parteien als Gebilde wahrgenommen, die sich selbst Visionen und Verbote auferlegen. Das ist bedenklich, denn eine linke Partei, die verbietet, auch in der Wahrnehmung, neigt zum Autoritarismus. Ich sehe, dass die deutsche Linke nicht begriffen hat, dass sie Basisarbeit leisten muss und dass es auch darum geht, Überzeugungsarbeit zu leisten und nicht zu verordnen. Es wird also keine Linke mit oder ohne Sarah geben.

    • @alf...:

      Gut, dass es noch Leute gibt, die wie ich denken. Ich dachte, ich sei schon ziemlich einsam auf weiter Flur.

  • 0G
    08786 (Profil gelöscht)

    "Wagenknecht will ihnen mit einem linksnationalistischen Kurs entgegenkommen."

    Ich verfolge die Podcasts und Talkshowbeiträge der Wagenknecht seit geraumer Zeit. Aber ich kann keinen Nationalismus in ihren Positionen erkennen. Für mich ist das eine Behauptung ihrer Gegner, um sie schwer zu verunglimpfen. Und zur Linkspartei: Wer wird eine Partei wählen, die grüner sein will als die Grünen? Siehe Sonntagsfrage. Es gibt eben keine Partei mehr, die klassisch linke Positionen vertritt. Es gibt lediglich keine belastbaren Konzepte zu Schlagwörtern wie 'Energiewende' oder 'Vermehrswende', sondern nur dauerhaft teure Energie, Inflation und Abschwung. Und einen starken Zuwachs an Bürokratie dank Gebäudeenergiegesetz gepaart mit letztendlich massiven, u.a. privaten Verlusten aus der Anwendung desselben, die als unvermeidbare Anstrengung zur Erreichung eines höheren und sehr moralischen Ziels verkauft werden, ohne den Klimawandel aufzuhalten. Hier wird es bald ziemlich rechts und konservativ werden mit starkem Nationalismus. Siehe Sonntagsfrage! Aber da sind wir dann in guter Gesellschaft mit Polen, Italien, Schweden etc. und(!) der Ukraine. Dann lieber Sahra!

  • Wagenknecht wird zumindest im Osten sowohl Linkspartei als auch AfD Stimmen abnehmen - oder wohin sind viele ehemalige Wähler der Linkspartei in den letzten 10 Jahren eigentlich abgewandert? Wie viele, bleibt abzuwarten. Und auch, ob das im Westen ebenfalls so funktioniert. Aber einfach zu verkünden, das würde sowieso nicht klappen, ist mir zu einfach. Die übliche Ostgrößenordnung der Grünen wäre ihr sicher zuzutrauen. Leider, um nicht missverstanden zu werden.

  • "Trotz prominenter Un­ter­stüt­ze­r:in­nen und großer Medienaufmerksamkeit fiel das Projekt aber bald kläglich in sich zusammen."

    Da ist ja nix passiert. Es wurden im großen Umfang personenbezogene Daten gesammelt (deren Weitergabe an Dritte die Teilnehmenden nicht ausschließen konnten), und ein paar Mails rumgeschickt.

    Ich sags mal ganz plakativ: ohne den Erlös von "Aufstehen" könnte sich Wagenknecht keine Parteigründung leisten.

  • Eine Linke, wie die von der jetzigen Parteiführung dargestellt, ist überflüssig. Im Gegensatz zu "aufstehen" wäre eine neue Linkspartei konkret wählbar. Das ist eine andere Situation. Potentielle WählerInnen dieser Partei ist es egal, wie ihre Gegner sie denunzieren. Diese Partei wird zweistellige Ergebnisse erzielen können.

  • "Viel spricht dafür, dass die meisten die AfD genau für das wählen, was sie ist: rechtsextrem."

    Hm, warum haben dann viele dieser Leute vor Kurzem noch andere Parteien gewählt, unter anderem die Linke?

    Der große Wahlkampfschlager der AfD scheint zu sein: "Früher war alles besser."

    Vornehme ausgedrückt:



    Die AfD mobilisiert sehr erfolgreich in der transformationsmüden Wählerschaft.

    Das ist eine große Gruppe, und ihre Anliegen sind auch nicht grundsätzlich unberechtigt.

    Wer davon jedoch bereit ist, auf eine Wagenknecht-Partei umzuschwenken, und wie sich die dafür darstellen müsste, ist eine andere Frage.

  • "Denn Deutschland bräuchte weiterhin eine starke Partei, die unverdrossen die soziale Frage stellt und SPD und Grüne von links kritisiert."

    - Ich assoziiere schon lange nicht mehr Die Linke mit der sozialen Frage. Wenn ich an die Linke denke, kommen mir in den letzten Fragen nur Sachen wie Identitätspolitik und Wokeness in den Sinn. Schon lange habe ich nichts mehr handfestes von ihnen gehört, dass den Großteil der Leute mit alltäglichen Sorgen und Nöten tangiert. Die Probleme, die Die Linke als Alleinstellungsmerkmal angehen will und für die sie Politik machen, betreffen nur nur bestimmte, kleine Personengruppen. Mit dieser Themenauswahl mobilisiert man keine Massen. Das war wohl früher anders, sagte man mir.

    Darauf spekuliert Sahra Wagenknecht und ich sehe darin durchaus Potential, anders als der Autor. Bin gespannt auf ihre Wahlkampfthemen.

    Das heißt nicht, dass ich Frau Wagenknechtspolitik sehr zustimme. Grade ihre Außenpolitik würde mir wohl nicht gefallen. Aber bei anderen Themen bin ich wieder bei ihr.

    Eins bleibt sicher: mit einer weiteren Partei wird das Wählen nicht einfacher. Aber das ist Demokratie und das ist gut so.

    • @Garrakus:

      ja, Sie nehmen es dank der Medienberichterstattung so wahr. Sie liegen aber falsch. Wenn Sie sich mal die Mühe gemacht hätten direkt mit Menschen in der Partei zu reden, hätten Sie nen anderen Eindruck gewonnen. Im Übrigen schließt Identitätspolitik eine allgemeine Sozialpolitik nicht aus und so war die Linke auch immer aufgestellt. In Berlin zum Beispiel war und ist Wohnen der absolute thematische Fokus.

      • @LesMankov:

        Die Linke macht aber bei den Themen wahrnehmbar keinen anderen/besseren Job als SPD oder Grüne. Und Die Linke baut auch nicht mehr Wohnungen. Sie sind bekannt für die Unterstützung von Wohnungen enteignen, wodurch nicht eine Wohnung mehr gebaut wird.

  • Ohne Wagenknecht und Ihre Unterstützer*innen wird die Linke endlich wieder wählbar

    • @ThomLa:

      ja!

  • Ja, Deutschland braucht eine starke Linkspartei, nur braucht es dafür weder die Linke noch eine Partei von Frau Wagenknecht.

    Wenn es jetzt die Linke vollkommen zerlegen sollte, dann wäre das eine Chance für eine neue starke Linkspartei. Ohne DDR-Bezug, ohne Luxemburg-Lametta, sozial (nicht sozialistisch), realpolitisch, für ganz Deutschland.

    Der Zusammenbruch wäre eine Chance.

  • sie wird ja wohl in ihrer neuen Partei dann hoffentlich genau so wie sie es selbst ist, widersacherInnen duldsam behandeln. hahaha

  • Einspruch. Starker Einspruch. Viele Politikwissenschaftler sehen dies ganz anders. Ich gehöre dazu.

    Die Linke hat sich rein dem urbanen Lebensgefühl und ihren Themen zugewandt. Das zeigt schon die Nominierung von Carola Rackete.

    Die Linke kann nicht mehr über die demographischen Gräben und über unterschiedlichen Lebenswirklichkeiten mit ihren unterschiedlichen Prioritäten hinwegmoderieren.

    Eine konservative Linke mit Querfront-Themen wird die Linke wenn nicht halbieren, so doch ein Drittel kosten. Mit der Adressierung an das rechte Milieu hat eine Wagenknecht-Partei das Potenzial die Linke als fünfte Kraft in Deutschland abzulösen.

    Letztlich steht und fällt dieses Unterfangen mit einer Mannschaft, die organisieren kann - Wagenknechts bekannter Schwachstelle.

    • @rakader:

      Carola Rackete hat die Seenotrettung von Geflüchteten sicher nicht wegen Lifestyle-Fragen betrieben.

      • @aujau:

        aber klar doch.

    • @rakader:

      So, so, die Einhaltung von Menschenrechten und der Einsatz für ein Minimum an humanitärer Hilfe sind also ihrer politologischen Ansicht nach lediglich urbanes Lebensgefühl und Themenfelder die eine linke politische Kraft nicht oder nur nachrangig behandeln sollte? Meiner Einschätzung nach, gehen sie hier jenen rechten Narrativen auf den Leim die alles was ihnen nicht passt zu Ideologie- und Lifestylefragen erklären. Diese Argumentation, die es absurderweise schafft selbst noch basalste demokratische und humanitäre Selbstverständlichkeiten so aussehen zu lassen als wären diese nicht Wert an sich, sondern dienten lediglich dazu den so verhassten urban-akademischen Eliten ein wohliges Gefühl zu vermitteln, ist dabei so offensichtlich falsch und dumm, dass man sich nur darüber wundern kann, dass dieser Nonsens derart breit verfängt. Aber als Politikwissenschaftler sollte man eigentlich schon über das notwendige Handwerkszeug verfügen um derartigen Quatsch auch als solchen zu erfassen.

      • @Ingo Bernable:

        Die Einhaltung der Menschenrechte kann nicht so aussehen, dass Menschen in Schüsselchen übers Mittelmeer fliehen und darauf hoffen müssen, dass staatliche oder private Seenotretter alles richtig gemacht haben und im Moment des Untergangs dann auch vor Ort sind.

        Das Konzept "Carola Rakete" ist deshalb definitiv keine Lösung.

        • @Rudolf Fissner:

          Solange die Situation an den Grenzen aber so ist wie sie nun einmal ist braucht es diese humanitäre Hilfe aber dennoch. Ich hätte jedenfalls ein Problem damit in Brüssel allein auf dem Papier die perfekte Lösung zu haben, sie wahrscheinlich nicht durchsetzen zu können und währenddessen tatenlos zuzusehen wie sich die angeschwemmten Leichen an den Ständen des Mittelmeers immer weiter auftürmen.

      • @Ingo Bernable:

        Schauen Sie sich Mal an wieviel im positiven Sinne für LGBTQ+ erreicht wurde und wie wenig bei sozialen Themen. Das zeigt leider eindeutig wie die Prioritäten inzwischen gesetzt sind!

        • @Alexander Schulz:

          Ich halte es für grundfalsch benachteiligte Gruppen gegeneinander auszuspielen und ihre implizite Unterstellung man hätte weniger für queere Themen tun sollen und mehr für die 'normalen' Leute ist eben doch eines der üblichen rechten Narrative, aber deshalb noch lange nicht wahr. Schauen sie doch mal ins Parteiprogramm, Publikationen oder Veranstaltungskalender nach wie dort die tatsächlichen Schwerpunkte gesetzt sind. Ihre Sorge darum, dass womöglich zuviel Mühe für Antidiskriminierung und Minderheitenrechte verwendet werden könnte, dürfte dann recht schnell verfliegen.

          • @Ingo Bernable:

            Das Ausspielen von Minderheiten gegeneinander ist ja genau meine Kritik!

      • @Ingo Bernable:

        Was der Vorredner meint: erst kommt das fressen, dann die Moral.

        • @Vincent Braun:

          Als Brecht diesen Satz formulierte war das - und das scheinen sie irgendwie misszuverstehen - als Kritik gedacht, nicht als Handlungsanweisung.

      • @Ingo Bernable:

        1000 sternchen ...

    • @rakader:

      Leider haben Sie mit ihrer Einschätzung Recht.

    • @rakader:

      Ich sehe ebenfalls die AfD-Wähler nicht allesamt als Rechtsradikale. Recht lange habe ich zum deutschen ausländerrechtlichen Regelwerk mit Anbindung an Behörden und NGOs geforscht. Aus meiner Sicht ist über die Jahre durch fehlende Transparenz in der Sache und Manipulation der Bevölkerung durch Rechte sowie Konservative in Politik und Presse leider erfolgreich ein ausländerfeindliches Mindset platziert worden, etwa was zB die schwäbische Hausfrau und die Überhöhung des Unternehmertums in der Ökonomie bedeutet. Frau Dr. Wagenknecht müsste ja dann nun auch in der "Asylfrage" durchgreifend liefern, was objektiv nicht möglich ist. Daher würde das Projekt der neuen linksnationalen Partei scheitern, sowie bald, wie die AfD, von Rechtsradikalen gekapert werden. Derartige Langzeitentwicklungen blenden die Kolleg: innen aus der Politikwissenschaft wohl aus.

      • @Gerhard Krause:

        Ich sehe nicht, dass diese Langzeitentwicklungen ausgeblendet werden; im Gegenteil, derzeit wird intensiv an diesen geforscht.

        Ihre Sicht mit der Überhöhung finde ich interessant und treffend. Meines Erachtens ist ein ausländerfeindliches Mindset (Fremdenzimmer, Gastarbeiter) aber nur ein Nebengleis. Vielmehr würde mich interessieren, welchen volkswirtschaftlichen Schaden rechtskonservative bis reaktionäre Kreise in ihrem Festhalten am "deutschen Volkskörper" verursacht haben - als das wären Hans Filbinger, Friedrich Zimmermann, Alfred Dregger, Hans-Peter Friedrich, Roland Koch, Jürgen Rüttgers, Alexander Dobrindt und Horst Seehofer, um nur einige durch 50 Jahre Budnesrepublik zu nennen.

        Derzeit wird überhaupt erstmals an einer Einordnung gearbeitet, mit der man feststellen kann, was antidemokratisch ist und was nicht, respektive was noch erreichbar für den demokratischen Diskurs ist, Stichwort Overton Window.

        Die Entwicklung einer Querfront- oder linkskonservativen Partei, egal wie man das nennen mag, wird sehr stark mit der Weimarer Zeit abgeglichen werden, sozusagen als Lackmus-Test für die Widerstandsfähigkeit der demokratischen Institutionen. Nachdem Eckpunkte einer Wagenknecht-Partei bekannt geworden sind, werden da sicher bereits Projekte vorbereitet, die wir dann in dieser Zeitung oder bei Anne Will bewundern dürfen.

  • Die Linkspartei wird daran vielleicht eine Weile leiden, aber es gibt Platz für eine Partei des demokratischen Sozialismus in Deutschland, die den Internationalismus nicht den neoliberalen (und neokolonialistischen) Globalisierern überlässt. Was ist eigentlich aus „Hoch die internationale Solidarität!“ geworden?

    • @Zangler:

      meinen Sie die Solidarität mit der Ukraine? Oder die mit Putin?

    • @Zangler:

      leider ist die verparlamentarisierung der LINKEn gut für pm, aktionen zum thema intermationalismus: fehlanzeige.

      s. heute (11.9., 50 j.putsch chile) - in HH macht die LINKE nix dazu - oder habe ich was übersehen?

      bin u.a.deswegen ausgetreten - hatte der LINKEn HH vorgeschlagen, dazu was zu machen.



      lt. n. hackbusch (mitglied der Bürgerschaft der FHH seien die chilenischen genossInnen der LINKEn in HH dazu nicht in der lage.

      so, what? was ist denn das für eine antwort? die linke ist in hh offenbar nicht willens, sich geschichtsbewußt zu verhalten.



      das problem ist nicht nur s.w.



      die LINKE schwächelt vor sich hin, toleriert diese rechte s.w. schon viel zu lange.

    • @Zangler:

      Was draus geworden ist?

      Frau Rackete einerseits, "Hoch mein Schweizer Bankkonto!" andererseits.

      • @Ajuga:

        welches Schweizer Bankkonto?

        • @LesMankov:

          Fr. Wagenknecht hat mehrere bezahlte Vorträge bei Schweizer Banken gehalten...aber das Geld ist wahrscheinlich auf deutschen Konten gelandet, sie hat es ja deklariert.

  • Da eine Linke Partei sowieso nie viel mehr als 10% rausholen wird (ob mit oder ohne Wagenknecht) warum sich dann überhaupt mit Außenpolitik beschäftigen? Stattdessen klar als Koalitionspartner dastehen der bei sozialem hart verhandeln wird. Das würde die Linke auch für Grüne als Koalitionspartner attraktiv machen.

    • @Machiavelli:

      Hier geht es allen Seiten schlicht um Glaubwürdigkeit und ein konsistentes Weltbild.

      Wer z.B. Putins Russland als weniger kapitalistisch/imperialistisch als die USA ansieht, der hat meiner Meinung nach gar nicht die Glaubwürdigkeit, um über Gesellschaftssysteme zu reden.

    • @Machiavelli:

      Ja, genau.

      Aber das hat niemand anderes als S.W. unterbunden.



      Die Kanzlerin sagte "Dankeschön!" Denn in der Außenpolitik zogen Merkel und Wagenknecht am selben Strang. Und zudem wurde die "Gefahr" einer Bundesregierung links der Mitte - die es DRINGEND gebraucht hätte, wenn man sich dieses vergammelte, zerrissene, unmoderne Land anschaut, das Scholz übernommen hat - gebannt.

  • Mit dem Abgang der Gründer der afd, und Gründung de blauen Partei, hat sich auch nichts geändert.

  • Wenn Wagenknecht endlich weg ist und die Linke dann hoffentlich zur Vernunft kommt und sich um die Sorgen und Nöte der Menschen kümmert, die im Moment von keiner Partei vertreten sind, dann könnte es für die Linke wieder aufwärts gehen. Mit Wagenknecht ist die Linke unwählbar, ohne evtl schon.

    • @Gnutellabrot Merz:

      Mit der Nominierung von Rackete hat die Linke gerade klargemacht, dass sie sich um die Sorgen und Nöte des Prekariats kein bischen beschäftigen will.

      • @Kabelbrand Höllenfeuer:

        Ich glaube, die Rackete-Nummer war eine Verlegenheitslösung, weil der Gang nach Brüssel überleicherweise mit dem Verlust der innenpolitischen Machtbasis einhergeht (siehe Bernd Lucke, Manfred Weber, Bütikofer usw. )



        Außerdem ist mit Prof. Dr. Trabert (der bei mir um's Eck seinen Lehrstuhl hat) auch ein sehr glaubwürdiger Vertreter einer traditionelleren Strömung oben auf dem Zettel. Okay, dazu die Apparatschiks Schirdewan und Demirel...

    • @Gnutellabrot Merz:

      Kommt drauf an, wie laut Wagenknecht nebenan wütet.



      Wagenknecht war ja nicht ohne Grund das Zugpferd der Linken.



      Bevor sie vollends abgedriftet ist, war sie mal ein guter Grund Links zu wählen.



      Es gibt Leute, die aber diesen Drift nicht bemerkt haben und immer noch an sie glauben. (Nur das eben Glaube leider nichts mit Rationalität zu tun hat.

      • @Herma Huhn:

        Eine WIRKLICH linke Partei, eine WIRKLICH linke Politik benötigt eine Avantgarde.

        Was sie NICHT benötigt, sind Rampensäue, Ikonen, Zugpferde, Führer*innen, und so weiter.

        Der Personenkult um Wagenknecht war der solideste Killer für linke Werte in Deutschland seit Hartz.

      • @Herma Huhn:

        Auch wenn ich Wagenknecht nicht wählen würde (und auch die Linken nie gewählt habe) tut man ihr vollkommen Unrecht, wenn man Sie als "abgedriftet" bezeichnet. Sie ist eine der wenigen Politikerinnen, die sich immer treu geblieben, auch wenn sie das zb das Amt der Fraktionsvorsitzenden gekostet hat.



        Auch scheut Sie sich nicht entgegen Trends differenzierte Positionen einzunehmen (zb Aussenpotenzial).



        Im Prinzip bräuchte Deutschland mehr Politikerinnen und Politiker wie Sie.