[Re]: Danke, da gibt es reichlich gute und günstige Mittel . Die Großeltern kennen sie noch. Wer sie nicht kennt, darf gerne googlen.

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Hmm, es wäre ja durchaus schön, wenn nicht direkt die Antibiotika-Keule geschwungen würde.

Antibitotika helfen gegen bakteriell verursachte Krankheiten - da könnte es mit Globuli problematische werden.

Durch Viren verursachte Krankheiten wie die meisten Erkältungen und Grippe, müssen anders behandelt werden. Hier könnten Globuli einen stimulierenden Einfluss auf die Selbstheilungskräfte haben. Das könnten aber auch Placebos.

Wenn Patienten mündig seil sollen, müssen sie auch dieses Wissen haben.

Wer diesen grundlegenden einfachen Unterschied nicht kennt, disqualifiziert sich vorab.

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Naja, in der "Eurokrise" waren Lucke und Henckel Sprachrohre des allgemeinen Verständnisses, das auch auf Bild wiedergegeben wurde: " Die faulen Griechen haben unser gutes Geld verlebt."

Dieser Rassismus war bis in intellektuelle linksliberale Kreise verbreitet.

Und Schäuble war sein spezieller Protagonist. Dies obwohl er sich in der Parteispendenaffäre als Kofferträger hervortat.

Wir sollten uns vielleicht mehr vor uns selber ekeln als mit dem Finger auf die anderen zu zeigen.

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Bitte berücksichtigen Sie auch die Großalbanischen Tendezen in Albanien und dem Kosovo.

Die ethnische Separierung von Gebietrn im Kosovo soll auch dazu dienen den Spannungen und der Diskrimimierung der serbischen Minderheit im Kosovo Einhalt zu gebieten.

Dazu sind die oftmals in mafiöse Strukturen verstrickten albanischen Politiker mit teils terroristischem Hintergrund (die UCK ist internstional als Terrororganisation klassifiziert) nicht unbedingt lupenreine Demokraten.

Also, insbesondere Albanien und das Kosovo sind weit weg von EU Standards.

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Die Vorgehensweise von Sanchez ist unbegreiflich.

Er setzt weiterhin auf ein Bündnis mit den rechtskonsrvativen Ciudadanos und meint als harter Hund Profik zu gewinnen.

Dabei treibt er spanische Wähler zur mehr oder weniger franquistischen PP und zerlegt seine Koalitionsoptionen.

Das ist weder strategische Weisicht, noch kluges taktisches Kalkül.

Es scheint die allgemeine sozialdemokratische Krsnkheit zu sein, unbedingt staatstragend sein zu wollen.

Unglaublich eben.

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Alles gut und richtig. Das eigentliche Problem ist ja doch, dass die irre Ideologie Daseinsvorsorge sei verzichtbar und der Markt würde das effektiver regeln verhindert, das die notwendigen finanziellen Mittel dafür mobilisiert werden. Solange Merkel, Schäuble, Merz und Co. sich wie die letzten 20 Jahre erst im Bundesrat und dann in der Regierung bockig in den Weg stellen können, solange wird nichts passieren.

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Solange das Resort kostenfrei oder zum Selbstkostenpreis bereitgestellt wird, ist das nicht verwerflich, denn dann wäre es keine Bereicherung.

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[Re]: Die Welle dieser gesellschaftlichen Spaltung wufde doch schon viel früher von allen anderen angetrieben.

Ei. Stoiber, der von durchmischter und durchrasster Gesellschaft redete,

Rot-Grün, die meinten wer nicht arbeite müsse auch nicht essen, oder alle außer den Linken, die in rassistischer Manier auf die Griechen eindroschen.

Lucke ist dabei lediglich yet another neoliberaler Ideologe.

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Wieder einmal die krude Idee, den Kunden Raison beidringen zu wollen.

Solange es Kunden/Freier gibt, solange wird es Angeobte geben, die dann eben anders deklariert sind und eben etwas anderes verkauft wird.

Und mit der Prohibition werden gute Geschäfte gemacht. Diese protestantische Askese ist schlicht Unfug auf dem Rücken der Prostituirrten, die dann versteckte Angebote machen müssen.

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Schauen wir uns dieses Spektakel mal entspannt an:

Den Vorschlag, NI im Zollverband zu halten und die Kontrollen in die Grenze zu UK und Übergang in anderes nicht-EU-Gebiet zu verlegen, gab es doch recht früh.

Die Realisierung scheiterte an drr DUP.

Nun streicht man es rtwas anders an, nennt es Zollpartnerschsft anstelle Zollunion undsxhert sich eben nicht mehr um die DUP.

Dafür gab es mehrere Jahre Theater aus UK-innenpolitischen Gründen.

Was für eine Farce.

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Danke für diesen Artikel!

Auch empfehlenswert die Folge der dänischen Politserie Borgen zum Thema.

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Die moderne Prüderie greift um sich.

Empfehlenswert: die entsprechende Folge der dänischen Politserie Borgen.

Die veranschaulicht das Thema sehr gut.

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Natürlich ist dieser Markt noch ofden für die großen Player und da errecht margenstark ist, bewegen sie sich dahin.

Dabei zielen sie auch auf mehr und andere Ku dschsft als die Kleinen. Nichtsdestotrotz wird auch drren Kundschsft abwandern, so dass es weniger davon geben wird.

Ganz normal.

Wenn dies die Margen und Preise für Bio-Lebensmittel reduziert, eerden dieee auch für mehr Menschen erscheinglich. Nur positiv.

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Oops, demnächst einfach ein Flugtaxi nehmen.

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Wir müssen nur den Massen ihren bösen Konsum austreiben und es wird alles wieder gut.

Welch elitäres Weltbild.

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Folgt der Wissenschaft.

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[Re]: Die Alternative ist es eben hinzunehmen, dass es dauert.

Eine üarallele Gerichtsbsrkeit für einige wenige ist rechtssystematisch ungeheuer.

Man vergibt Provilegien an eine Gruppe und nicht mehr alle sind gleich vor dem Gesetz.

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Die einzige Partei, die CETA auch imBundesrst nicht zustimmen will ist

Die Linke. Die Grünen in BaWü und Hessen erinnern sich nicht mehr an ihr Versprechen und wollen zustimmen.

Der Ausverkauf der Demokratie an die Konzerne behindert auch die notwendige Transformation im Klimawandel.

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Es gibt einen gemeinsamen Vertragsentwurf, den die Briten ablehnen ohne echte praktikable Alternativen vorzulegen.

Der wesentliche Streitpunkt ist die Position der Sicherheit, wie die Frage in NI gelöst wird. Da sucht UK möglichst große Beinfreiheit, um sich ggfs, rausschleichdn zu können. Das würde den hard Brexit in Irland nur vertagen.

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Und was ist jetzt daran besonders?

Das istein Interessenverband.

Natürlich setzt der sich für die Interessen seiner Mitglieder ein.

Alles andere wäre ja wohl dämlich, oder? Mit Angst hat das wenig zu tun. Es ist klassische Einflussnahme.

Die Mittel sind im digitalen Marketing Standard. Also auch hier nichts besonderes.

Dass erwartet wird, dass dieser Verband tatenlos dem Mietendeckel zusieht, oder gar noch Vorschlöge macht, wie s besser für die Mieter sein, ist doch wohl naiv, oder?

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"Sollen am Ende britische Gerichte urteilen dürfen, ob eine Ablehnung einer Brexit-Verlängerung durch die EU rechtmäßig wäre?"

Nach welchem Recht könnte ein britisches Gericht über die EU urteilen?

Die Briten werden immer komischer.

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[Re]: Die wenigsten Erwachsenen hatten in den letzzen Jahrn hinreichenden Einfluss auf die Situation. Der kleine mächtige Kreis der Erwachsenen ist hier in seiner Verantwortung zu adresieren.

Und "Schuld" als eher religiöse Kategorie ist keine sinnvolle Zuschreibung.

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Boris Johnson ist ja nicht ganz dumm.

Er wird sehr wahrscheinlich einen inakzeptablen Atrag stellen. Verschiebung ohne wirkliche klare Timeline oder klare Ziele außer dem, dass der Brexit kommen soll.

Mit einem solchermaßen zwar formal korrekten Antrag aber inhaltlich nicht zielfühernder Verlängerung der unseligen Theaters muss dann die EU27 umgehen. Im Zweifel hat diese dann den schwarzen Peter und Johnson den Brexot am 31.10. geliefert.

Insofern wäre er fein raus und die EU27 die Schuldigen. Was sollte er denn sonst tun?

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[Re]: Spannend ist, wenn derMieter selbstverschukdet, z.B. durch eine veränderte Lebensplanung in den kritischen Bereich gerät.

Ist der Vermieter nun zur Absenkung verpflichtet?

Da wird es dann spannend.

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Ein Mkratorium, d.h. ein Festschreiben der Mieten ist auch ein Deckel. Die angedachte Absenkung ist in ihrer Ausgestaltung eh begrenzt möglich: Wohnungsgrößen, Einkommen und die Vermeidung dauerhafter Verluste sind wesentliche Stellgrößen. Insbesondere die ltetztere Anforderung macht den geplanten und gewünschten Deckel lustig. Das Land Berlin zahlt die Differenz. Dazu zahlt es einen enormen Verwaltungsüberhang. Das Geld fehlt beim sozialen Wohnungsbau.

Deckeln (=einfrieren) und in den nächsten 5 Jahren gebundene Wohnungen bauen, das wäre eine pragmatische und wirksame Lösung.

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Die geschilderten Dinge haben eher wenig mit "normal" zu tun, sondern eben mit dem Fehlverständnis von Normalität.

Normal im Sinne der "Normalverteilung" ist ein mehr oder weniger großer Bereich, in dem sich die große Menge verorten lässt. Alles außerhalb dieses Bereiches ist eben nicht Standard. Aber Standard heißt eben auch dann wie die meisten anderen zu sein - im Grunde nicht einzigartige oder besonders zu sein.

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Der Vergleich mit 1933 ist in dieser Form unseriös und falsch.

!933 waren die wirklich republikanischen Parteien durch 5 Jahre Austerität in einer krassen Minderheit. Die NSDAP war zwar stärkste Partei aber im Grunde stand sie aus Messers Schneide und war pleite.

In dieser Situation hat sich ein eitler verbitterter machthungriger Politiker aus einer Vorläuferpartei der CDU maßlos überschätzt und dem Faschismus den Weg zur Macht bereitet. Von Papen hat Hitler den roten Teppich ausgerollt.

Was sagt uns das? Wenn wir endlich wieder dahin kommen, dass wir Daseinsvorsorge - sprich Umwelt, Soziale Sicherung, Infrastruktur, Bildung - als erste und mit entsprechenden Mitteln auszustattende Aufgabe des Gemeinwesens ansehen können wir durch echte Politik für die Menschen den Faschisten in der AfD den Boden wegnehmen.

Dazu kommt, dass wir die Ursachen für die Ressentiments, die sich die AfD zunutze macht, ernst nehmen, anstelle lediglich die Ressentiments zu verurteilen.

Auch sollten wir die AfD nicht ernster nehmen als nötig. Geben wir ihr kein Publikum, indem wir nicht mehr über ihre Stöckchen springen. Nicht alles muss in großer öffentlichen Runde multipliziert und damit vergrößert werden. Bieten wir ihnen keine Bühne.

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Es wäre doch schön neben der Yellow Press auch etwas über die Inhalte zu erfahren.

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Endlich mal ein ausgewogener Artikel zum Thema. Danke dafür.

Die Aufgeregtheit der Positionierungen gegenüber BDS ist einfach nur peinlich. Zum einen sind Menschenrechte universell und unteilbar - auch für Palästinenser. Zum anderen gilt das Völkerrecht auch für den Staat Israel.

BDS ist ein Mittel, um hierzu einen Wandel in der israelischen Politik zu bewirken. Nicht mehr und nicht weniger.

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[Re]: Zum Thema "Bundeszuschuss"

Dieser deckt nicht im Geringsten die vom Bund der RV auferlegten versicherungsfremden Leistungen ab.

Selbst die Mütterrente, die eine gesamtgesellschsftliche Aufgabe ist, muss aus ideologischen Gründen, weil man nicht die notwendigen Steuern erheben wollte, aus Beiträgen finanziert werden. Würden alle Versicherungsfremden Leidtungen korrekt aus Steuern bdzahlt, könnte der Beitrag deutlich sinken oder die Rente deutlich steigern. Es ist also kein Zuschuss, sondern eine Erstattung und die ist auch noch zu niedrig.

Auch die Demogrsphie ist im Grunde kein Problem. Wir erwarten durchndie Digitalisierung eine Produktivitätsschub von 30% und mehr, d.h. 2/3 der Menschen schaffen das gleiche wie jetzt. Man muss diesen Gewinn nur auf alle verteilen, dann ist es kein Thema. Dies ist eine politische Aufgabe.

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Was ist Norm?

Warum sollte sie befolgt werden?

Wie konnte gegen die Norm eine Arbeiterbewegung entstehen?

Sprache ist ein Konstrukt mit viel weniver Kraft als ihr derzeit zugeschrieben wird. Alles ist denkbar und sagbar. Dies ist aber auch für alle unbequem. Denn "doubt everything" stellt jegliches in Frage. Und nur das ist Freiheit und der offene Diskurs ermöglicht die progressive Gestaltung.

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[Re]: Was für ein Systemwechsel soll dass sein? Nachaltige Ausbeutung?

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Solange die deutsch Politik weiter verbohrt ist, die schwarze Null heilig spricht, Lohnsteigerungen von Übel und Erbschafts- und Vermögrnssteuern des Teufels sind, solange wird sich nichts bewegen können.

Die deutsche Ausprägung des Merkantilismus ist das Problem.

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Die Autorin hat Angst vor einem "verhetzerischen Potenzial", also plädiert sie für eine Politik mit der Schere im Kopf. Dafür zieht sie die Teilzei-Beschäftigten heran. Als ob alle gerne Teilzeit arbetien und strukturelle Unterbeschäftigung kein Problem wäre.

Auch ist es im Grunde für eine Feststellung der Armut irrelevant, ob sie durch , wie auch immer bedingte Teilzei-Beschäftigung zustande kommt, eine Grundsicherung funktiiniert unabhängig davon. Es gibt auch keine Teilzeit-Armut.

Hier giot es eben auch die entsprechende Einstellung, Stimmung, wie auch immer zu schsffen.

Dann das Thema "nackig machen:. Die Streueffekte bei der Grundrente sind vermutlich geringer als eine Einrichtung der entsprechenden Bürokratie zur Prüfung.

Aber die Autorin kanne s nicht ertragen, dass jemand vielleicht mehr dacon profitiert als anderen, Sozialneid nach unten.

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Warum ist die Grundannahme, dass es auf der Erde weitergehen muss wie wir es uns erträumen?

Abgesehen davon, dass es notwendig ist, aus den fossilen Brennstoffen auszustrigen, ist der Wandel der Erde ein stetiger Begleiter auch nach dem Ausstieg.

Wer sagt denn, dass immer mehr Menschen auf der Erde leben müssen?

Abgesehen davon, dass dies schlussendlich auch nicht nachhaltig ist.

Das Ökosystem wird sich auch bei weniger Arten auf lange Sicht einpendeln, vermutlich mit deutlich weniger Menschen.

Das fatalsre dabei ist, dass diejenigen, die jetzt bereits über die größten Ressourcen verfügen, sich sicher sein können, auch dann ein recht angenehmes Plätzchen zu haben.

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Cool, es gibt eine Sub-Headline, die mal wieder nicht aufgelöst wird.

Warum macht der Autor so etwas. Teasing? Clickbait?

Was nur beiläufig erwähnt wird, gehört nicht in den Sub-Titel.

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Ist ja schön, dass sich die Europäer an die Seite von Donald Trump stellen.

Alle Aufregung um sein Gehabe und die wohlfeilen Aussagen "Wir wollen am Abkommen festhalten" lösen sich in Wohlgefallen auf.

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Könnte es sein, dass dieVeränderung des Klimas die Tragfähigkeit der Erde für Menschen auf eine deutoich geringere Zahl reduziert?

Wo ist letzendlich das Problem?

Auch die Menschheit hat Grenzen des Wachstums.

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Es sollte noch weiter gehen.

In allen Bereichen kostet der Nutzen Flexibilität ein Premium.

Nur auf dem Arbeitsmarkt in Deutschland wird er mit einem Abschlage versehen.

Leiharbeit muss teurer sein als reguläre Beschäftigung.

Die Flexibilität muss bezahlt werden.

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[Re]: Hmm, das ist ein wenig naiv.

Zum einen gibt es Standort-Verlegungen, zum anderen haben Paare manchmal Arbeit an verschiedenen Orten. Dann gibt es evtl. gute Arbeit im Nachbarrot.

Schließlich wohnen auch Menschen auf dem Land, wo es schnell mal ein paar Kilometer zur Arbeit sind.

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Hongkong?

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Kretschmann ist einer der Grpnen, die gegen das Grüne Versprexhen für CETA im Bundesrat stimmen wollen.

Damit wird der Klimawandel unnötig teuer und verlangsamt, da Komzerne vor Sxhiedgerichtrn gegen Regulierung klagen können.

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Die Wahrheit ist, dass dieser Beruf unterirdische Arbeitsbedingungen verbunden mit schlechte Bezahlung bietet. Da kommen billige und willige Kräfte aus dem Ausland recht.

Die Wahrheit ist auch, dass eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen nur mit einer niedrigeren Rendite für die Pflegeindustrie einhergehen kann. Das will aber Spahn nicht. Die Renditen sind sakrosankt.

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Solange nicht verstanden wird, dass der Markt für Daseinsvorsorge (schön altmodisches Wort) völlig ungeeignet ist und immer den Staat als Fänger für die renditeschwachen Anteile derselben ausbeutet, solange wird sich an diesen Verhältnissen nichts ändern.

Der Markt muss entweder rrguliert werden, oder die Daseinsvorsorge gehört komplett in staatliche Hand.

Die Rosinen den Profiteurrn zu überlassen kann njcht im Sinne der Allgemeinheit sein

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"bedingungslose Freiheit und absolute Verantwortung“

Das erste ist grundlegend nicht möglich, da durch die Bedingung der Anderen Freiheit immer bedingt sein muss.

Absolute Verantwortung kann es nur im Tahmen des eigenen selbst zurechenbaren Verhalten geben. Und dieses ist extrem eingeschränkt.

Insofern jeweils für sich bedingt und zusammen zumindest utopisch wenn nicht unereichbar.

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Schon im 19. Jahrhundert galt "Willst du dej Wald vernichten, pflanze Fichten, Fichten, Fichten".

Insofern nichts neues.

Die Aufklärung ist eine wesentliche Kulturleistung, die es ermöglichte, ein rationales Denken zu verbreiten.

Sie war nicht per se naturfeindlich, jedoch wurde sie naturfeindlich ausgelegt als Mandat für eine materialistische Industrialisierung.

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[Re]: Wenn man bedenkt, dass für die Sicherheitsbehörden auch andere - Autonome, Mitgänger bei gewöttätigen Demonstrationen, ... - als "extremistische Gewalttäter" gelten, dann braucht es nicht viel Fantasie, was eine Ausweitung der Prüffrist bedeutet.

Wie im Artikel beschroeben hält sich der Verfassungsschutz ja nicht an die Regeln, zumindest bei rechten Tätern.

Etwas Differenzierung , macht das Denken bunter.

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[Re]: Die Lösung gibt es heute schon : Taxi.

Und ein autonomes Fahrzeug spart eben lediglich den Fahrer ein, prekarisiert die Wartung und schleust die eingespsrten Kosten zu den Plattformen.

Das ist alles andere als vergesellschaftes Fahren. Dies könnte es nur sein, wenn die Gesellschsft die Plattform besitzt und betreibt.

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Ich nehme an Monty Pyton geht heute nicht mehr, oder?

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Was soll denn das sein "liberale Mitte"?

Bisher ist es normale Schaufenster-PolitPR. Die Begriffe mal der FDP klauen und anschlussfähig sein.

Geschmeidig.

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Es ist mal wieder zu einfach gedacht.

Zumindest in den nächsten 10-20 Jahren wird die Transformation enorme Investitionen enötigenund damit Wachstum mit sich bringen

Im Laufe xieser yZeit werden sich natürlich klimaneutrale Geschäftsmodelle entwickeln, so dass wirein Wachstum erreichen.

Aber viel interessanter ist : Wer bezahlt, und wer hat was davon?

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Es ist erfreulich, dass an diesem Phänomen nachgedacht und gearbeitet wird. Etwas enttäuscht denke ich endlich, da dies ja schon recht früh ersichtlich war. Aber besser spät als nie.

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[Re]: In der Stadt wird vollautonomes Fahren auf Grund der komplexen Verkehrssituation recht spät kommen. Es dürfte zunächst für Überlandfahrten geeignet sein. Da ist eben der Assistent in gehobenen Fahrzeugen an Bord.

Das Thema Stadt ist dann auch nur ein Ersatz für das Taxi. Kostenreduktion durch die Elliminierung des Fahrers. Die großen Plattformen stecken stattdessen den Profit ein und zahlen keine Steuern. Mehr nicht.

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Wer kennt eigentlich noch die Sinus-Studie von 1981 (West):

13% geschlossenes rechtsextremes Weltbild, ca. 5% gewaltbereit, e0% konnten sich vorstellen autoritäre oder rechtsextreme Parteien zu wählen.

Ach ja, erwas später konnte Stoibe die Begriffe "durchmischte und durchtasste Gesellschaft" verwenden, ohne dass er politischen Schaden nahm.

Es ist kein reines Ost-Phänomen und es ist nicht neu. Nur heute ist es durch die Aufsplitterung des Parteiensystems sichtbar. Und ich sehe das Problem lieber als dass es versteckt ist.

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Mal abgesehen davon, dass hinsichtlich der Polizeigewalt mal wieder mit zweierlei Maß gemessen wird. Was in Frankreich und manchmal auch in Deutschland an Übergriffen passiert ist natürlich demokratisch legitimiert...

Andersherum ist gewlttätiger Protest in Hongkong demokratisch legitimiert....

Und noch etwas zu J. Wong:

www.nachdenkseiten.de/?p=54741

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Die Grünen sind derzeit im Trend - Klima, kulturell linke Themen aka Identitätspolitik.

Wenn man diese Themen ebenfalls verfolgt, fehlt der Differentiator.

Die SPD ist eher mittig und ebenfalls kulturell linksliberal.

Auch wenn es hier keiner gerne hört:

Es gibt eine offene Stelle im linken Spektrum: sozialpolitisch links und migrationspolitisch eher konservativ.

Damit haben die dänischen Sozialdemokraten die Wahlen gewonnen.

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Hmm, die USA geriert sich und agierte auch weniger als "Hüter der globalen Ordnung" denn als Imperium und mit imperialistischen Aktionen - siehe die globale Sanktionspolitk oder die globalen Aktionen mit Drohnen, etc.

Die wohlwollende Betrachtung der USA ist ein genereller Schwachpunkt insbesondere der deutschen transatlantischen Analyse.

Es mangelt an differenzierter professioneller Distanz.

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Ohne Backstop kann GB ebenfalls alles mögliche fordern oder sich bockig stellen.

Insofern ist dieeer das einzige Mittel, wenn man die Regelung der Grenze Nordirlands nicht jetzt regeln will.

Und die EU hat mehrfach und in Zusatzprotokolen ihre Komstruktivität zugesagt.

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[Re]: Komservative Kreise vertreten Gleichheit in Armut für 99%

Und Deutschland ist sozialexkkusiv. Durchlässigkeit nachunten, ein sozial segregierendes Bikdungssystem, ein Gesundheitssystem mit zwei Klassen.

Alles Erfolge komservativer Politik wie der schwsrzen Null. Die gleichzeitig fsnz Europa zerrüttet.

Alles im Namen der Alternativlosigkeit.

Kulturelle Maßnahmen sind da lediglich Lametta am Weihnachtsbaum der Ausbeutung.

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[Re]: Es ist doch so, dass diemeisten Tüten wiederverwendet werden, als weitere Verpackung, Mülltüten, etc.

Außerdem wäre ein Verbot des Exports von Plastikmüll der einfachstr und schnellste Hebel.

Es ist schlicht diese populistisch auf Symbole setzende Politik, die nervt.

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Symbolpolitik vom Feinsten.

Plastiktüten machen gerade einmal 1% des Plastiks aus.

Industrieplastik dagegen etwa 2/3.

Mal wieder wird versucht über Verbraucherpolitik und Alltagssymbolik, die eigentlichen Hebel zu verschleiern, weil die Politik Angst hat, sich mit den großen Playern anzulegen.

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[Re]: Warum soll man mit einem Mietendeckel die Wohnungen verkaufen?

Es wird weiter einen Engpass geben. Eigennutzung bleibt ein Thema.

Für ausländische Investoren ist Berlin immer noch billig und sie interessieren sich nicht unbedingt für Miete.

Solange die Bestandsmieter in der Wohnung bleiben, bleibt auh die Rendite (~2,5-3%).

Und lest mal den Referentenentwurf.

Da steht drin, dass die 30%-Grenze auf die Angemessenheit der Wohnung angewendet werden wird §2. Dazu kommt die Härtefallregelung, dass keine dauerhaften Verluste anfallen dürfen und die Mieter einen Ausgleich erhalten §7.

Also keine Änderung und wenn zahlt das Land. Ihr seid echt witzig in Berlin.

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[Re]: Über den Punkt bin ich auch gestolpert.

Man sollte zumindest die simplen Zahlen kennen.

Auch hat der Kommentator nicht verstanden, dass durch das Urteil zur Mietpreisbremse keine "dauerhaften Verluste" herbeigeführt werden dürfen.

Man kann gerne vom Paradies träumen, aber eine Regierung wird nicht dahin den Weg bereiten.

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Das Gutachten drückt deutlich aus:

1) Die Enteignungsmöglichkeit ist geltendes Recht

2) Es ist eine Entschädigung nahe des Verkehrswertes zu zahlen.

(2) ist sicher ein Aushandlungsprozess, da es hierzu verschiedene Einschätzungen geben wird. Es wird jedoch deutlich über den avisierten Werten der Initiative liegen.

Und: Durch die Enteignung wird kein neuer Wohnraum geschaffen. Mit derm Mietendeckel wäre es aber sinnvoll machbar, ohne Enteignung die Mittel in das Bauen von preisgebundenen Wohnungen zu investieren.

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Eine Verhaftung ohne Tatbestand. Das entspricht den westlichen Werten, das entspricht dem Rechtsstaat?

Sorry, wenn wir das durchgehen lassen, brauchen wir zu Hongkong oderMoskau nichts mehr sagen.

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Das ist wieder mal eine städtische Idee.

Und auch Radfahrer sowie Fußgänger erhalten bei hinreichender Entfernung Pendlerpauschale.

Man könnte es populistisch nennen.

Grüner Populismus.

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Wenn man sich die instagrammable Bilder von Greta auf dem Weg nach NYC anschaut, ist durchaus klar, dass auc PR und Marketing ein Rolle spielen.

Das ist ja auch gut, denn nur so kann eben diese Wirkmacht erzeugt werden.

Es ist immer Teamwork und ohne die Arbeiten im Hintergrund kommt eine Greta auch nicht so einfach nach Davos. Greta steht eben an der Front der Bühne für das Thema Klimaschutz.

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Mit dem Deckel dürfte vorerst die Enteignung der Immobilienkonzerne wenig sinnvoll sein, da die Mieten whol erheblich abgesenkt werden.

Es ist wesentlich sinnvoller, die Mittel in Neubau zu stecken.

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[Re]: Da kann man geteilter Meinung sein.

Erfahtungen aus anderen Städten mit ähnlichen Maßnahmen zeigen eben, dass micht mehr Mobilität im Bestand entsteht und dass der verfügbare Markt auf die freien Neubauten eingeschränkt wird.

Das wäre dann fatal.

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[Re]: Wenn kommunale Wohnungsbaugesellschaften bauen sollen, so brauchen sie Geld dafür.

Das müssen sie erwirtschaften. Und meist gilt es eben Kredite zu tilgen.

D.h. wenn ich die Tilgung auf 30 Jahre berechne (langlaufende staatliche Darlehen), sind das 3,33% des Erstellungspreises plus der laufenden nicht-umlagefähigen Kosten plus Zinsen (1%) das Minimum einer Miete.

Rendite bis dahin gleich NULL.

Bei Erstellungskosten von 3500 €/m² sind das etwa 13,50€ pro m².

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[Re]: Naja, die Kosten des Bauens müssen irgendwie finanziert werden.

Cash aus der Tasche oder Kredit.

Egal wie, diese Kosten müssen wieder reingespielt werden, wenn weiter gebaut werden soll. Insbesondere wenn die Kreditfinanzierung eingeschränkt wird, indem Berlin die dümmste aller möglichen Schuldenbremsen installiert.

Auch wenn ich dafür 50 Jahre ansetze (AfA: 2%), so kommt man nicht darum herum, diesen Ertrag zu erzielen.

Dazu kommen noch laufende Kosten.

Und dann ist immernoch die Rendite des Erbauers NULL. Das ist für öffentliche Wohngesellschaften ja auch ok. Aber das muss mindestens konkret aus der Miete erwirtschaftet werden.

Wenn wir dies nicht erwirtschaften wollen, muss es anders finanziert werden. Da bleibt nur die solidarische Steuer als Perspektivwechsel.

Übrigens: Die abgesetzten Verluste tragen alle dann über die Steuer.

Eben Perspektivwechsel.

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Das Berlin ist so klug, eine Schuldenbremse zu installieren, die auch die Landesgesellschaften einbeziehen. Damit können diese nicht mehr so einfach Kredite für Bautätigkeiten aufnehmen.

Mit der Absenkung der Mieten wird den Landesgesellschsften und den Genossenschsften auch noch Ertrag genommen. Damit kann das Land einfach nur weniger bauen.

Ohne Geld funktioniert es im heutigen System eben auch im fabulösen Berlin nicht.

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[Re]: Kostendeckend ist ganz einfach definiert:

Verwaltungs- und andere nicht umlagefähige Kosten, Zinskosten, AfA (2% die in die Rücklage zur Instandhaltung fließen).

Dagegen rechnen sich die Mieteinnahmen.

Wenn summa-summarum eine Null rauskommt ist die Miete kostendeckend. Das sieht selbst Andrej Hunko so.

Da ist er sich ausnahmsweise mit dem Finanzamt einig.

Und alles, was unter Null rauskommt wird steuerlich als Verlust geltend gemacht, so dass alle mit ihren Steuern eine Teil davon tragen.

Da ist herzlich wenig Diskussionsspielraum.

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Sofern die Absenkung der Mieten tatsächlich kommt wäre eine Enteignung ein sehr teures Symbol.

Dann lohnte es sich tatsächlich eher, mit dem Geld neue preisgebundene Wohnungen zu bauen.

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[Re]: Bei vielem d'accord.

Ich bin sogar d'accord, dass man ohne Rendite sondern lediglich kostendeckend vermieten soll.

Rendite kommt auch schon aus Wertentwicklung.

Leider hat das Finanzamt dagegen, wenn es zu sehr in die Miese gehen sollte.

Nur, die angesagten Deckelungen sind vielfach eben nicht kostendeckend. Und da werden neben den bösen Konzernen eben auch diejenigen in Mithaftung genommen, die sich bisher halbwegs fair verhalten haben.

Abgesehen davon, dass der Staat, also alle, die Abschreibung der Verluste mitträgt.

Insofern ist ihr Pamphlet genauso wie der Vorschlag von Frau Lompscher leider ein wenig unterkomplex.

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[Re]: Es wird im Bund kein wieauchimmer gereihtes RRG geben.

Die Transatlantiker werden von der LINKE das Bekenntnis zu NATO und Interventionskriegen verlangen.

Die Verkäufer der Demokratie an die Komzerne werden das Bekenntnis zu CETA, JEFTA, MERCOSUR, etc. verlangen.

Das sind nur die Kernpunkte und schon die sind für die LINKE tödlich. Schwarz-Grün hat sie meisten Anknüpfungspunkte und die Grünen sind bereit, viele Knackpunkte schnell abzuräumen. Macht ist süß.

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[Re]: Die Gestaltung Europas war ja nie entpolitisiert. Die Technokraten nach deutschen Vorgaben ware ja bewusst eingesetzt, um die deutsche (falsche) ökonomische Theorie der Austerität im Sinne der deutschen Oligarchie zu exekutieren.

Übrigens, mE wir im Zuge des Klimawandels eine Re-Lokalisierung stattfinden, was mit Komzepten wie Digitalisirrung und Industrie 4.0, additive Manufacturing, etc., möglich ist.

Die Globalisierung wird schon allein durch den CO2-intensivrn Transport an Charme verlieren.

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Zwei Punkte:

Die Konservativen Vorläufer der CDU wollen Ihre Schuld, die Nazis an die Macht gebracht und ermächtigt zu haben, diesmal etwas reinwaschen.

Ansonsten erinnere ich gerne an die Sinus Studie in den 80ern, die in der BRD ein frappant ähnliche Profil: 13% geschlossenes rechtes Weltbild, 30% Sympathisanten, festgestellt hat, erinnern. Damals wurden die Leute von der rechten und manchmal rechtsextremen CDU vertreten.

Unvergessen Stoibers Statement zur durchmischten und durchrassten Bevölkerung.

Also gesamtdeutsches und durchgängiges Phänomen, was vielleicht ganz anders angegangen werden muss.

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Das ist jetzt eine bewusst durchgestochene Maximalposition.

Praktisch auch für die anstehenden Landtagswahlen.

SPD und Grüne sind nun in einem Dilemma gefangen. Also ist es schon mal polittaktisch gelungen.

Die Frage ist dennoch, was am Ende rauskommen wird.

Aber egal, das Ganze wird so oder so vor Gericht landen.

Und da ist man wie auf hoher See allein in Gottes Hand wie man weiß. Zumindest sind Richter ( auch als mögliche Immobilieneigentümer ) eventuell nicht ganz so progressiv eingestellt.

Also warten wir einfach mal ab.

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Ein Essen pro person für 15€ inkl. Wein ist für Hartz-IV nicht knapp, es frisst das Budget mehrerer Tage auf:

Essen und Trinken pro Tag: 4,20€

Wein : 0€

Das sind die Hartz-IV Sätze.

Entschuldigung, das Gerede von Bio und zu billigen Lebensmitteln bleibt da im Halse stecken.

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Realitätscheck: Tagessatz H-IV für Essen und Trinken: 4,20€.

Das heißt das Essen war für fast 4 Tage bepreist.

Ebenso ist das Budget für Wein (Alkohol) 0€.

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Zu kurz gesprungen. Unterschiede definieren sich eben aus Unterschieden. Gegensätze oder Antagonismen sind ein sehr spezieller Fall von Unterschieden.

Aber nicht jeder Unterschied ist ein Gegensatz.

Und es gilt auch Unterschiede ohne Bewertung auszuhalten.

Das macht dann eine inklusive Gesellschaft aus.

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Wir freuen uns, dass die deutsche Polizei bereitwillig Barrikaden und Sachbeschädigung bei Demonstrationen billigt.

Sorry, wenn wir an Hongkong Maßstäbe ansetzen, die wir hier nicht verwirklicht sehen wollen, dann frage ich mich schon, was das soll.

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Es wäre mal schön, wenn faktisch korrekt berichtet wird.

Die Vermögenssteuer ist nicht abgeschsfft, sonder wird nicht erhoben, da das Verfassungsgericht die ungleiche Bemsüessung der diversen Vermögenskatrgorien moniert hat.

Es gilt halt, alle Vermögensarten annähernd gleich und systematisch zu erfassen. Das ist hinsichtlich Immobilien und Firmen mit einfachen ststistischenMitteln grundsätzlich und einfach möglich, auch wennes dutzende Nörgler geben wird, dass das ja nicht jeden Einzelfall 100% korrekt abbildet.

Das, was mich am meisten stört, ist, dass die SPD li kd blinkt, aber seit 15 Jahren rechts fährt. Erst, wenn ein Vorsitzrnder und Spitzrnkandidat und viele andere die Vermögenssteuer als wesentlich in einem Wahlkampf hochhalten und Grundzüge in Koalitionsverzrägen stehen, glaube ich, dass sie es ernst meinen.

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[Re]: Auch wenn nun jeder einen oder ein paar Anteile erhielte, würde die ungeliche Verteilung ja nicht wirklich angekratzt.

Abgesehen davon, dass die allermeisten eben nicht die Mittel haben, um Kapital zu bilden, wenn schon für das nötigste die Rücklagen fehlen.

Sinnvolle Mechanismen sind Finanztransaktionssteuer, Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer.

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[Re]: Selbst wenn jetzt jeder einen oder ein paar Anteile erhält. Die grundlegende extrem ungleiche Verteilung wird nicht angekratzt.

Das einnzige, was effektiv hilft sind Ver

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Das ist auch ein Ergebnis der Politik von Merkel, Schäuble und Co., was leider wenig Würdigung bei der Bewertung beider findet.

Im Grunde scheint das sogar deren Hauptanliegen abesits der Sonntagsreden.

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Wenn ich mir anschaue, wie in den allermeisten Medien Studien gl3ich welcher Couleur einfach nachgebetet werde, anstelle sich mit Ansatz, Prämissen und Ergebnissen auseinanderzusetzen, stellt sich schon die Frage, wann Journalismus gut ist und wann er lediglich Presse- oder Agenturmeldungen wiedergibt.

Qualität ist mehr als Nacherzählung.

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Konsistenz oder Clickbait?

Laut Titel wird es schwierig, laut letztem Absstz dürfte der ietendeckel verhältnismäßig sein.

Was will uns der Autor sagen?

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[Re]: Kontext wird überbewertet wenn es um Israel geht.

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Bei allem was man zu BDS sagen kann, der Begriff "Furunkel" fällt für mich unter Hate-Speech.

Er vergleicht Menschen mit einem Geschwür. Sorry, das sollte nicht Stil der Taz sein.

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Ohja, Wohlstand und persönlicher Reichtum eines großen Teils prekär beschäftigter Menschen, bei denen nicht einmal Rücklagen für dringende Notfälle vorliegen. 45 Menschen verfügen über mehr persönlichen Reichtum als 50% der deutschen Bevölkerung.

Das Medianeinkommen von einzelnen Personen liegt bei 1600€ netto. Die durchschnittliche Rentenzahlujg für Männer bei 1390 und für Frauen bei 990€.

Ohja, es gibt viele, die teilen können, die es aber seit vielen Jahren nicht tun und die zu einem Teil so gierig sind, dass sie sogar mehr aus dem Topf nehmen als sie einzahlen (Cum-Ex).

Diese muss man angehen, nicht die Migranten. Aber, das wird in derliberalen Demokratie nicht passieren, da deren Stumme erhebkich höheres Gewicht hat (siehe u.a. DieAnstalt).

Liberale Demokratie und Kapitalismus gehen gut zusammen. Und wenn es kritisch wird, kommt eine AfD oder eine andere protofaschistische Partei zu pass.

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Der Spahn ist Lobbyist der Gesundheitsindustrie und war zumindest teils auch an entsprechenden Firmen beteiligt.

Alle Patienten müssen unter deren Kuratell. Dann verdient es sich leichter.

Die wesentlichen westlichen Werte: Cash, Cash, Cash

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Großen Dank für diesen tollen Artikel!

Eine echte und wertvolle Bereicherung der Diskussion.

Ich bin berührt und begeistert.

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Haltet uns auf dem Laufenden.

Es ist interessant zu erfahren, ob sein früheres Aufstehen und in die Gänge komem zu einem positiven Ergebnis führen.

Ich vermute, dass auch mehr Zeit nicht wirkkich motivierend für die Töchter sein wird und dass sich der morgentliche Prozess dennoch zuspitzen wird.

Die Kernfrage ist in jedem Change Prozess: Wie motiviere ich die Menschen mitzumachen?

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Einfach mal ketzerisch und auch als zynisches Modell.

Gleich ob wir die 2Grad erreichen oder nicht, der wesentliche Hebel ist die Anzahl der menschlichen Bevölkerung. Sie definiert die Maßnahmen, die für eine nachhaltige Lebensform erforderlich sind.

Ein stetiges Wachstum der Menschheit ist schlicht nicht nachhaltig.

Nehmen wir an, das die Welt schlicht nur mit 2-5Mrd Menschen auskommt.

Was wäre dann zu tun?

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[Re]: Naja, die vielen aktiven Menschen bei F4F bewegen etwas. Greta ist lediglich die Frontfigur. Alleine, ohne die Vielen wird sich nichts bewegen.

Dieser Personenkult ist der Grund der großen Emotionen - positiv wie negativ.

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Sie hat ein Anliegen und vertritt dieses. Gut.

Die Überhöhung ist jedoch auf beiden Seiten entsetzlich nervig. Hosianna, kruziget Sie.

Sorry, sie ist 16 und es gibt einen guten Marketingapparat im Hintergrund.

Das Thema ist dringlich, aber statt Panik ist zügiges durchdachtes Handeln angesagt.

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Es ist schwer verständlich, dass Berlin eine solche Form der Schuldenbremw3 einführt, wo sich das Land eben erst auf eine intensive Baupolitik und den Mietendeckel geeinigt hat.

Sorry, hier wird mit dem Hintern ungeworfen, was mit den Hönden gerade angefangen wird aufzubauen.

Insofern ist fraglich, wo im Senat noch eine sinnvolle Gesamtkoordination existiert.

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So ist's recht.

Die dazugehörige IT-Plattform ist heutzutage recht einfach gebaut und kann in einer Cloud betrieben werden.

Grundsätzloch sind der Kundenstamm von Deliveroo ansprechbar.

Wenn nicht so hohe Provisionen für die Plattform anfallen, können auch alle etwas davon haben.

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[Re]: Nachvollziehbar ist die Fragestellung, ob eine Maßnahme durch die Einstellung einer von ca.1000 Personen gerechtfertigt ist.

In größeren Zusammenhängen ist an manchen Stellen ein "Cut" ok und manches eben auch für Einzelne zumutbar. Sonst enden wir in einem sehr eng begrenzten Raum von Verhaltensoptionen.

Das kann jedoch mE nicht das Ziel sein.

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Schade. Ich hätte gerne mehr über die "neue Ökonomie" gelesen. Ist natürlich nicht so emotional aufladbar.

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Und dass Deliveroo wie viele andere Unternehmen der Gig-Economy nicht mit Teilen sondern mehr mit Ausbeutung der Kuriere zu tun hat, um eben "billig" zu sein, gehört noch erwähnt.

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Das wird in der Tat eine intensive Naturerfahrung.

Die Fahrt wird 13 Tage dauern und Wettervorhersagen sind auf etwa 3 Tage hinreichend genau.

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Hat mal jemand jenseits der Städte geschaut?

Da sind erst einmal die Basic, eben hinreichende Versorgung notwendig.

Sehr gerne kostenfrri.

Aber dort ist kostenfrei sch...egal, weil es eh nahezu kein Angebot gibt.

Aber das ist in den Außen übezirken der meisten Stödteja schon ähnlich, wo zu große Busse abends alle halbe Stunde fahren und wenn der Bahnzubringer 5min zu spät ist, weg sind.

Fangt doch mal bei den Grundlagen an, macht die wesentlichen Hausaufgsben, anstelle immer nur selbstreferenziert zu agieren.

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Kann es sein, dass Freelancer nicht arbeitslos sind, sondern eben nur keine Aufträge mehr bekommen?

Das Modell der Gig-Economy setzt ja gerade darauf, dass keine Arbeitsverhältnisse im Sinne einer Anstellung existieren. Ausbeutung durch angebliche Selbständigkeit, wo die Plattform nur als Makler auftritt.

Euphemistisch nennt man das dann Teilen - Gewinn für die Plattform, Risiko für die anderen.

Vulgo: Privatisierung der Gewinne, Sozialisierung der Verluste.

Wenn eine Plattform wegfällt, ist es kein Verlust.

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Könnte es sein, dass der HSV den Spieler vor allem achützt weil er einer der besonderen Spieler der Mannschaft ist und damit auch ein besonderes Kapital darstellt?

Fussballvereine sind wirtschaftliche Unternehmungen und handeln dementsprechend.

In diesem Fall besonders sinnvoll.

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Die Bioase44 muss sichfragen, was ihr Alleinstellungsmerkmal im Vergleich zu den Ketten ist.

Was können sie bieten, was es in der Kette nicht gibt und wofür Kunden zahlungsbereit sind?

Dann haben sie eine Chance. Tante-Emma-Läden gibt es auch nur noch in speziellen Nischen.

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[Re]: Das gibt es in so manchem Unternehmen, da geht das. Sind zwar lange Tage, aber ist machbar.

Es sollte also auch MDBs zumutbar sein.

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Da hinkt DE mal wieder Europa hinterher:

ec.europa.eu/easme...s/circular-economy

Nichtsdestotrotz, ressourcenentkoppeltes Wachstum funktioniert nur, wenn mehr mit weniger produziert wird oder wenn mehr virtuelle Ware produziert wird.

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Gute Schule kostet Geld und braucht Ressourcen.

Deutsche Schule war seit Jahrzenten Sparschwein.

Dazu kommt die unsoziale Selektion in der 4. Klasse statt einer sinnvollen Binnendifferenzierung bis zur 10.

Finnland macht uns vor, wie es gehen kann.

Und gute Förderung fängt auch schon eher an.

Kita-Pflicht ab 3 und das bitte ganztägig.

Hier können Kinder frühzeitig und spielerisch gefördert werden.

Das nutzt besonders "bildungsfernen" Gruppen.

Auch das kostet Geld und braucht Personal.

Anstelle das 2%-Ziel für das Militär zu predigen,

sollten die ca. 20Mrd € p.a. in die Kinder in diesem Land investiert werden.

Da haben alle mehr von - außer den Rüstungskonzernen.

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Garbage in, Garbage out - oder was man als Annahmen setzt, kommt hinten wieder raus.

Der "absurde Versuchsaufbau" spiegelt bereits das Ergebnis wieder.

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[Re]: Es ist der allseits beliebte grüne Klassismus.

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Das Konzept des jüdischen Staates Israel mit den heutigen Diskriminierungen arabischstämmiger Israelis ist zweifelhaft.

Eine Zwei-Staaten-Lösung wäre wohl am einfachsten zu realisieren, aber auch ein Staat mit einer Verfassung, die einen jüdischen Bestanteil und gleichwertigen Status (zwei Kammern, gemeinsame Regierungsbeteiligungen, etc,) wäre eine tragfähige Lösung. Diese dürfte einer Aussöhnung im Nahen Osten am ehesten dienen.

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Warum erst jetzt diese Einsicht?

Das wärevor3 Monaten fällig und nötig gewesen. Da war dieMöglichkeit in drr Wahl zum EU-Parlament Einfluss zu nehmen.

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Grundsätzlich: Das deutsche Schulsystem ist laut OECD - wahrlich eine neoliberale Institution - das sozial selektivste der Welt.

Es wäre längst an der Zeit, verbindlich ab 3 Jahren einen Ganztags-Kindergarten mit vorschulischen Elementen einzuführen. Dann gäbe es solcherart Debatten nicht.

Nur verhindert die irre schwsrze Null die Finanzierung. Diese absurde Austerität kostet uns seit Jahren Zukunuft. Merkel, Schäuble und Co. geizen auf dem Rücken der Kinder herum und werden dafür noch gefeiert.

Wie dumm muss der Geizmichel wohl sein?

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[Re]: Natürlic wäre es sinnvoller, direkt an der Quelle den echten Hebel anzusetzen, anstelle eine ineffektive langsame und wenig zielgenaue Konsumsteuer einzuführen.

Aber dann fehlt das gute Gefühldes Distinktionsgewinns und man müsste sich mit den Produzenten und ihrer Lobby anlegen. Das ist dann auch nicht so einfach wie den Konsumenten die Daumenschrauben anzulegen.

Schließlich ist der Markt auch heilig.

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Es ist schon toll, dass die exportorientierte deutsche Viehzucht durch eine höhere deutsche Mehrwertsteuer eingebremst werden kann.

Sorry, manchmal frage ich mich, ob alles hier wirklich durchdacht ist.

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[Re]: Genau. Und weil Habeck wie dieanderen Grünen Transatlantiker NATO-Konform sind, wird es RRG im Bund nie geben.

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[Re]: Es gab die Legende und Propagande vom geplanten und teils begonnen Völkermord im Kosovo.

Eine Lüge, wie sich schnell herausstellete. Eine Lüge groß erzählt von Fischer, Scharping, Bild, ÖR-Medien und Co.

Sowurde die Bereitschaft der deutschen Bevölkerung, den völerrechtswidrigrn Angriffskrieg gegen Serbien zu unterstützenm erreicht.

Denn es warklar, dass ohne dieee Bereitschaft eine solche Aktion der NATO zur Ausweitung ihrer bisherigen Kompetenzen njcht möglich wäre.

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Die SPD ist mal wieder neoliberalerVorreiter dieses Unfugs der Schuldenbremse.

Und da fragt sie sich noch warum man sie wählen soll.

Naja, deswegen bestimmt nicht.

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[Re]: Eine Frage. Auch abseits von nationalen Ideen, ist die Fragwürdigkeit der Anpassung an eine globale Kultur und Ökonomie gegeben. Flat World ist vielleicht ein Ideal für eine durchskaliere neoliberal vertwertbare Welt. Eine globale Ausbeutung mit flexiblem Kapital und mobiler Arbeitskraft, wo sich am günstigsten mit dieser Profit erwirtschsften lässt.

Ist eine schlche Anppassung ohne Kritik und zumindest dem Versuch, Steuerung - z.B. durch Verhinderung sogenannter Freihandelsabkommen, die nur zum Abbau von demokratischen Rechten dienen - nicht angemessen?

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Welch abstruse aberwitzig unterkomplexe These. Wenn man nach ihr ginge wäre den meisten Menschen in der BRD bis in die 80er die Demokratie schwer gefallen, weill sie in die NS-Diktatur verstrickt gewesen waren.

Sorry, da macht es sich drr Autor etwas arg einfach.

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Sorry, da überheben sich die Kollegen.

"Generalstreik" hat vielleicht 1918 funktioniert. Da gab es einen deutlich höheren Organisationsgrad, der heutzutage nicht gegeben ist.

Wer soll die Belegschaften morivieren und begeistern? Insbesondere Leiharbeiter stehen unter einem ganz anderen Druck.

SchöneIdee, aber freundlich gesagt naïv.

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Es ist völlig unvrrdtändlich, warum gewinnorientiertrn Privatfirmen erlaubt werden muss, den öffentliche Raum kostenfrei voll zu müllen. 25€ pro Monat pro Roller Kinzessiomsgebühr wären sinnvoll.

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Super! Dieser unsinnige Begriff drr Flugscham nervt schon lange als reaktionäres Gerede. Scham ist repressiv, gut erkannt!

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Kleine nette Dinge, die helfen.

Nichtsdestotrotz ist eine klare Regulierung der Produktion sowie eine Abschöpfung von Gewinnen durch höhere Einkommenssteuern sowie eine Abschöpfung dr Vermögensinflation durch Vermögens- und Erbschaftssteuern notwendig.

Klein, klein ist fein, aber kein Weg den globalen Finanzkapitalisums zu bändigen.

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[Re]: Whataboutism.

Aber pur.

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"Einen kritischen Dialog können glaubwürdig und wirksam nur Personen initiieren, die selbst eine verantwortbare Lebensführung praktizieren. "

Das wird dann ein elitäres Selbstgespräch.

Diese selbstverliebte Haltung funktioniert nicht, weil sie eben keine Mehrheit findet, es sei denn, man schließt diejenige, die aus eigener Sicht nicht zum kritischen Dialog taugen aus dem politischen Prozess aus.

Das kann jedoch nicht Sinn der Sache sein und wäre in der Tat eher eine diktatorische Variante.

Eine andere ebenso vertretbare Sicht wäre, dass der Klimawandel durchaus zu managen ist, aber eben nur mit3-5 Mrd. Menschen. Warum nicht, die führen dann auch einen kritischrn Dialog und wer dazu nicht taugt ,ist out, einfach mal weg.

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Wenn denn die Zeit dafür da ist.

Auch bei Internet - man beachte die enorme Bandbreite - sind 2 Wochen sehr lang verglichen mit einem Nachtflug.

Über kurz oder lang bleibt es das Thema Ersatztreibstoffe für's Fliegen zu finden.

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Noch eines: Das Klima geht nicht kaoutt, es wird nur anders. Die Erde wird weiter existieren, eben anders.

Weniger Menschen, weniger und andere Arten.

Merke: Der Mensch wird überbewertet.

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Das eigentliche Problem ist doch, dass anstelle eines anständigen Recyclings vor Ort hier inDeutschland der Müll nach Asien verschifft wird.

Da liegt der Skandal, dass aus Profitgier mal wieder die Aufgabe, für die bezahlt wird, durch den Auftragnehmer nicht erfüllt wird.

Die Müllmafia ist dafür in Haftung zu nehmen und Müll-import/-export gehört schlicht verboten. Dann muss er lokal verwertet werden und die Kosten preisen sich ein.

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[Re]: Dieser sogenannte "Zuschuß" deckt die vom Bund bestellten versicherungsfremden Leistungen nicht ab. Es ist also weder "Zuschuß" noch ein hinreichender Ausgleich.

Und das Hauptproblem ist der Niedriglohnsektor, und der mangelnde Lohnzuwachs. die Produktivitätsgewinne werden eben nicht mehr hinreichend verteilt.

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Och, das ist ja überraschend, dass die kritischen Prognosen von 2004 eintreffen.

Wer istnochmal verantwortlich für die Rentenreduktion: Rot-Grün. Und es wird noch schlimmer.

Selbst mit einer hohen Zahl von Rentenpunkten wird man in 10 Jahren netto (nach Steuern und Sozialabgaben) nur knapp über der Armutsgrenze liegen. Aber das will ja keiner heute wahrhaben.

Eine bessere Rente ist bezahlbar, wenn endlich die versicherungsfremden Leistungen durch Steuern finanziert werden und alle einzahlen müssen.

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1) Innerdeutsche Flüge sind mit dem Hub-Konzept und großen Hubs in FRA und MUC sinnvoller als eher schlecht ausgelastete Langstreckenflüge von Punkt zu Punkt.

2) Scham ist ein vorsintflutliches Konzept. Wir vertreiben die Scham wegen so vielen Dingen und bevorzugen den bewussten aufgeklärten Umgang. Bei Flügen ist die Entscheidung eben mit den Komsequenzen und ggfs. Ausgleich solange sinnvoll, solange es keine adäquate (Zeit, Preis) Alternative gibt.

Und dann stehe ich auch dazu, dass ich fliege. Aber ich schäme mich nicht dafür. Das wäre verklemmt und verlogen.

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[Re]: Prostitution ist durchaus Sexualität.

Wir betrachten da mal das ganze Fetisch-Spektrum. In diesem finden sich auch sicherlich zum allergrößten Teil freiwillige Angebote.

Und Prüderie und Askese sind mittlerweile extrem hoch im Kurs und erfassen die gesamte lustbetonte Seite des Lebens - mal als neoliberale Selbstoptimierung, mal als moralischer Anspruch einer Gesinnungsehtik. Beides gründet sich im Protestantismus.

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[Re]: Sie sprechen also Frauen das Recht ab, selbstbestimmt den Umgang mit ihrer Sexualität festzulegen?

Die Autowerbung sexualisiert das Fahrzeug, um ihm ein erotisches Image zu geben und verkauft über Sexyness an Männer. Im übrigen ist das ein sehr simples Werbemodell, das so langweilig wie durchschaubar ist, dass hier fast schon nicht mehr von Sexismus die Rede sein kann. Es ist eher eine Parodie.

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Das nordische Modell hat diverse Nachteile.

Aber es ist schön einfach und es bedient die neue Prüderie.

Daher freue ich mich sehr über diese Aktion und empfehle auch die Folge "Sexarbeit" der 3. Staffel der dänischen Politserie "Borgen", die derzeit wiedr in der arte Mediathek zu sehen ist. Ein einfacher Winstieg in das Thema.

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Es ist doch offensichtlich, dass die Beschlagnahme des britischen Tankers die Reaktion auf die illegale Festsetzung eines iranischen Tankers in der Straße von Gibraltar ist.

Die Lösung ist also sehr einfach: Zug um Zug die Freigabe beider Tanker.

Aber wie im ganzen Ballyhoo um den Iran, die Europäer geben sich besorgt, aber handeln Seit an Seit mit Trump.

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Alle drei stehen für jahrelange unsoziale Politik und die Spaltung der Gesellschaft.

Dazu kommen natürlich auch reichlich Männer, aber, dass hier drei mächtige Frauen schlechte Politik machen ist nicht wirklich Anlass zu jubeln.

Natürlich haben auch Frauen darauf das Anrecht, aber sie sind inhaltlich genauso zu kritisieren wie die Männer, die dies tun.

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Noch eines: Die Fokussierung auf den 20. Juli ist eine Verengung, die dem Widerstand nicht gerecht wird.

Georg Eisler, die Geschister Scholl, das Ehepaar Koppi und ihre Mitstreiter werden unter den Tisch gekehrt.

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Das Attentat war sinnvoll und wichtig. Im letzte Kriegsjahr sind mehr Menschen gestorben als in den etwa 5 Jahren zuvor.

Nur, die gleichen preussischen Eliten haben die Republik extrem bekämpft und dem Faschismus den Weg bereitet.

Sie haben mit ihrem falschen Ehrbegriff sehr lange, zu lange, gezögert, Widerstand zu leisten.

Im Juni 1944 landeten die Alliierten in Frankreich und brach die Heeresgruppe Mitte in der sowietischen Offensive Bagration zusammen. Dann erst handelten sie.

Die Fantasie, die weiteren Geschicke Deutschlands damit noch bestimmten zu können entbehrte jedoch jeglicher Grundlage. Es gab auf Grund der militärischen Lage keine Alternative mehr zur bedingungslosen Kapitulation.

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Da wird aber jemand in der Hölle schmoren müssen, wenn er so über Greta schreibt :-).

Wo bleibt der Shitstorm?

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Ohje, die CO2-Steuer ist DIE Klimarettung.

Bei der geringen und indirekten Lenkungswirkungist das doch sehr zweifelhaft.

Zum Glück gibt es ja auch wenn das erkannt werden wird noch effektive rregulatorische Maßnahmen.

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Wenn niemand absteigt und immer nur jemand aufsteigt, dann ist der HSV wohl in 7 Jahren auch wieddr erstklassig.

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Alles ist gut solange die europäische Industrie in ihren Lieferketten nicht auf faire Löhne und Menschenrechte achten muss. Sozialdumping macht man selber. Klimadumping machen die bösen anderen.

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Was soll ein Militäreinsatz in Libyen anderes bewirken als das schlechte Gewissen zu beruhigen?

Ach ja, eingie tausend Tote im Namen des Guten.

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[Re]: Wenn eine Sekretärin wegen eines übwrig gebliebenen Brötchens vom Buffet gekündigt werden kann, dann wäre hier nicht Rücktritt sondern Rausschmiß angesagt.

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Die Kriegsverbrechen der USA werden jedoch nicht ermittelt oder verhandelt.

Leider gibt es zum Gebahren der USA in dieser Angelegenheit keine Frage im Interview.

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[Re]: In den allermeisten industriellen Prozessen lässt sich dieses Gas ganz einfach durch ejne (teurere) Alternative ersetzen.

Einfache Regulierung durch Verbot der Verwendung, aber damit legt man sich mit den Starken an, das geht ja garnicht.

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[Re]: Liebe Frau Kirschgrün, die Reichen werden auch in einer unwirtlicheren Weltdie gute Plätze belegen - Einfach weil sie sie sich leisten können.

Denen ist der Klimawandel allerhöchstens als Geschäftsmodell interessant.

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[Re]: Da Energiekosten natürlich in die GuV eingehen, schmälert eine CO2-Steuer den Gewinn der Firmen und wird also implizit "abgesetzt".

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Der Markt ist entsetzlich langsam und letztendlich ineffizient.

Es ist wesentlich sinnvoler, direkt zu regulieren und damit die großen Hebel zu aktivieren.

Aber lieber bürdet man die Entscheidung den Konsumenten auf, als dass die Politik Verantwortung übernimmt und sich mit den starken Lobbygruppen anlegt.

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[Re]: Bei allem Respekt, das ist eine sehr weite Auskegung des Menschenrechts auf Freiheit. Ganz so beliebig ist das nicht.

Man muss durchaus auch schon mal umziehen, wenn es um die Arbeit geht...

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Verschiedenes:

Berlin ist im internationalen Markt. Da sind Mieten für den Immobilienpreis nicht unbedingt wichtig - siehe London und die vielen leerstehenden Wohnungen

Nicht-Kostendeckende Mieten sollen weiter erhöhbar sein.

Das Land muss einfach fleissig sozial gebundene Wohnungen zubauen.

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Der Autor hat das linke Prinzip nicht so recht verstanden.

Es geht wneiger um Wachstum als um die sozial gerechte Teilhabe.

Das ist ein Querschnittsthema, das weit über das Klima hinuasreicht.

Und noch eines: Diese wahnwitzige Illusion von "Teilen" bei den sogenannten Sharing-Modellen ist einer der größten Marketing-Coups. Es wird nichts geteilt. Man mietet von Eigentümern, die ein Gut bereitstellen, und das oft von einer Verleihplattform, die den Reibach macht. Mietwagen sind ein 50 Jahre altes Sharing-Modell.

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Enteignungen als mögliches Mittel, völlig d'accord.

Nur ist die Wirkung eines striktrn Mietrechts, dass eben den Unfug der Modernisierungsumlage beschränkt und Erhöhungen für einen Zeitraum von 5 Jahren auf die Inflationsrate einschränkt, wesentlich sinnvoller. Dazu eine Verpflichtung für einen Anteil von 30% sozial gebundenen Wohnungen bei Baugenehmigungen.

Zumal das Geld dann für den staatlichen sozialen Wohnungsbau eingesetzt werden kann.

In Berlin würde der Mietdeckel Enteignungen überflüssig machen.

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Die Romantik des billigen Lebens...

Das ist fast so gut wie der edle Wilde.

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[Re]: Vielleicht sind die Berliner Öffnungszeiten restriktiv.

Hier in köln ist es möglich Mo-Sa von 07-21 und in manchen läden von 07-24 einzukaufen.

Daneben gibt es eine veritable Kiosk-Kultur, die eventuellen Bedarf z.B. an Alkoholika an späten Abenden und Sonntagen ganz gut deckt.

Soo schrecklich ist es nicht, Sonntags nicht einkaufen zu können. Das lässt sich mit ein wenig Planung ganz gut einrichten,

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Wichtig ist, dass die Erstattung auch die Transferempfänger (siehe Hartz-IV) erreicht.

Die Lenkungswirkung wird durch den höheren Preis für Energie, der durch die Besteuerung wirkt, ja auch bei kompletter Erstattung erreicht.

Insofern plädiere ich für eine direkte Erstattung.

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Logischer Gnubbel:

Die eine Identität ist stolzes sich vom Mainstream abgrenzen.

Die andere wird als ausschließend gekennzeichnet.

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Solange es keine wirksame Gegenmaßnahme zu den Sanktionen drr USA gibt und solange dsmit kein Handel für den Iran möglich ist, ist das Abkommen faktisch tod.

Warum soll sich der Iran an ein Abkommen gebunden fühlen, bei dem wr keine Gegenleistung erhält?

Die Sicht der Europäer ist freundlich gesagt Marketing und eher schäbig.

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Spästestens nach den Vettuschungen zum NSU ist Verfassungsschutz ein erheblicher Euphemismus für diese Organisation.

Insbesondere in Hessen ist einiges faul. Leider wurden die Akten ja von CDU und Gruenen für 120 Jahre weggesperrt.

Welche Angst hat der Sumpf, dass dieee absolut unübliche Dauer gewählt wurde?

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Das nächste Abkommen mit Schiedsgerichten, regularichen Kommissionen, etc.

Der Mensch und Natur ausbeuntende Kapitalismus schreibt sich in multikateralen Verträgen, die nahezu unveränderbar/unkündbar fest.

Der wesentliche westliche Wert: Cash.

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Es kumulieren ja mehrere Themen in der aktuellen Situation:

Rettung ist Pflicht, nur muss dann auch ein zügiges Vefahren (mit allen Schritrn nicht länger als 3 Minate) und eben auch Rückführungen bei Nichtanerkennug/Nichtdukdung erfolgen.

Parallel muss endlich eine Entwicklus für Afrika aufgenommen werden, anstelle mit subentionierten Agrargütern dort jegliche Landwirtschsft platt zu machen und sie über euphemistische Freihandelsabkommen auszubeuten.

Final muss die Finanzierung des Ganzen geregrlt werden. Und das ist doch immer der größte Dollpunkt. Eskostet eben reichlich Geld und das oberste % Macht sich nen schlanken Fuß und lässt den Rest bezahlen. Dabei werden die Kosten gerne durchgereicht.

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[Re]: Zum einen liegt der Hebel doch garnicht mehr im regionalen/nationalen Raum. Internationaler Verdrängungswettbewerb ist das Geschäft. Da hat ein wenig deutscher Boykott wenig Wirkung.

Dann frage ich mich auch, wie es möglich sein soll, mit 4,50€ pro Tag für Essen undTrinken 4€ für ein Glas Joghurt hinzukegen. Wenn Sie dass mal einem Empfönger von H-IV oder prekär Beschäftigten erklären, dann sehen wir weiter.

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Wenn die jetzt auf die Mieterhöhung verzichten, heißt dies im Umkehrschluss, dass die Stichtagsregelung Mumpitz ist. Oder es ist schlichtes Marketing.

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Erinnert sich noch jemand an die Sinus-Studie aus den 80ern?

Da wurde ein erhebliches rechtsautoritäres Wetlbild und Potenzial in der damaligen BRD festgestellt.

Die Größenordnung des Kerns entsprach in etwa der Prozentzahl der AfD heute.

Die Studie verschwand schnell, die Rechten waren unsichtbar in CDU/CSU versteckt und gut war's. Heute sind sie offen sichtbar da. Und das stört eben das schöne Bild.

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Naja, sie hatte ja auch aufklärung beim NUS gefordert, aber dann keine Position bezogen, sondern die Blockade durch CDU und Dienste billigen angenommen.

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Ein Korsett ist prima, denn es erleichtert die Haltung.

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[Re]: Weil das eben eine offensichtlich nicht sinnvolle Forderung ist, zu kurz, zu viel.

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Das Vermögen der Quandts ist eng mit dem Nationalsozialismus verstrickt:

m.faz.net/aktuell/...hmer-11368463.html

Einfach mal nach Quandt und Nazis googlen, da gibt es reichlich Quellen.

Die Erben machen schamlos weiter.

Übrigens:

Mit dem Tod findet ein Vermögensübergang statt, der zu besteuern ist.

Und anstelle Aktien zu verkaufen, könnte man sie auch in einen staatlichen Fonds geben. Außerdem liegt aus den jährlichen Dividenden in erheblicher Höhe Provatvermögen vor.

Es ist immer die gleiche Desinformation, die getrieben wird.

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[Re]: Auch Sie müssen nichts befürchten. Da das allgemeine Wertniveau gestiegen ist, wird in einer aufkommensneutralen Reform lediglich eine marginale Verschiebung in ihrer Gegend erfolgen.

Die Hysterie, die allgemein gepredigt wird, ist einfach auf mathematische Unkenntnis zurückzuführen

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Die Bayern kämpfen als Substitut für Merkel und Co.

Eine Grundsteuer, die auf einer recht aktuellen Bewertung von Immobilienwert beruht, schließt die Lücke für eine verfassungsgemäße Vermögenssteuer.

Das fürchtet das oberste Prozent wie der Teufel das Weihwasser, da kommt Söder als Kämpfer üfr die in die Not geratenen Reichen recht.

Dafür wird allerhand unfug behauptet, dass die Grundsteuer für die Mieter teuer wird, obwohl es wenn überhapt durch die kommunale Bewertung für die sehr teueren Lagen marginale Verschiebungen geben wird. Mit en wenig mathematischem Verständnis wird das offensichtlich.

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Mal ganz einfach. Anreizsysteme leben von Regeln und Belohnungen.

Kurz gesagt: Der Markt muss reguliert werden.

Die CO2-Steuer mit Rückfluss an die unteren und mittleren Einkommen, wäre ein sehr indirekter Hebel, eine direkte Regulierung der Produktionsmethoden wirkt zügiger. Der Anreiz dabei besteht im grünen Image und einer Transformation der Produktionsmethiden.

BTW. Die Argumentation des Interviewten zur CO2-Steuer liest sich, also ob sie außer Geld für Projekte ja nicht wirklich etwas bewirke.

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Es zeigt sich daran, dass es eben nur ein Teil sein kann, die Betroffenen sprechen zu lassen.

Die Unterschiede in deren Rezeption verdeutlichen, dass diese subjektive Perspektive zu keinem objektiven Maßstab geeignet ist.

Es gehört mehr strukturelle und sachliche Betrachtung ergänzend dazu.

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So sympathisch die Forderung nach einer Bremse für 5 Jahre ist, so fraglich ist deren Wirkung. Dann sind nach 5 Jahren die Mieten relativ ca.12% niedriger als jetzt. Der Bestand an günstigen Wohnungen, um die sich alle balgen wird nicht unbedingt größer.

Es bleibt einfach so, dass der Staat günstige Wohnungen bauen lassen muss. Punkt. Dafür muss Geld in die Hand genommen werden.

Dan gilt, dass die Löhne steigen müssen. Die sind ca.20% unter dem eigentlich notwendigen Niveau, d.h. Mindestlohn von 12€.

Selbst mit Mietbremse kommen wir um solche Maßnahmen nicht herum.

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Notstandsrecht mag eine solche Aktion prinzipiell legalisieren. Die zivilrechtlichen Ansprüche der Geschädigten wird es wohl eher nicht streichen.

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Die ISA scheren sich mittlerweile deutlich weniger um die Sanktionen und kaufen reichlich Öl in Russland. Außerdem hat ihr Geschäftsvolumen in den letzten Jahren deutlich angezogen.

Nur die Deutschen sind mal wieder rigoros.

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Die Ambition mag moralisch gerechtfertigt sein, sie hat nur das leidige Problem der Abgrenzung.

Es gibt in der Tat freiwillige Prostitution z.B. der ganze Bereich der Dominas und der Bereich der Edelprostituierten ist sicher zum allergrößten Teil freiwillig.

Und wie sieht es mit den ganzen Tantra-Angeboten aus - fallen die dann auch unter das Kaufverbot?

Aber ok, wir machen es einfach, wei, wir das Schwierige nicht aushalten. Das ist eh der Trend der Zeit - unterkomplexe Antworten auf komplizierte Themen.

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Tja, wer gewohnt ist, dass ein Narrativ die Lösung ist, hat verlernt, dass in der Realität Taten zählen. Es ist ja auch extrem unfair, die europäischen Regierungen daran zu messen, dass es weiter Handel gibt.

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Zwei Punkte:

Wandel muss Spaß machen (zumindest den Konsumenten), damit er angenommen wird. Allesandere ist schwarze Pädagogik.

Und sich amazon und Co. mal wegen Steuervermeidung und miserabler Arbeitsbedingungen zur Bfust zu nehmen tun schon lange Not. Da könnte die EU durchaus mal Lönder wie Irland, Luxemburg, Niederlandean die Kandarre nehmen. Und sie könnte auch wirksame Arbeitsschutzmaßnahmen einführen.

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Das Spannenste fehlt.

Mich interessieren die Lösungen bzw. die Lösingsvorschläge.

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[Re]: Dann darf der deutsch Staat also Juden sagen, was Antisemitismus ist?

Gewagte Vorstellung.

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[Re]: Es ist schon erstaunlich, dass hochrangige Juden dem Deutschen Bundestag eine Lektion erteilen, wenn es um Antisemititsmus geht.

Ist es nicht merkwürdig, dass Deutsche Juden sagen wollen, was Antisemitismus ist?

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[Re]: Sind die Wissenschaftler jetzt jüdische Antisemiten?

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[Re]: Ein Staat - Israel / Palästina - der beiden Volksgruppen Sicherheit und Teilhabe ermöglicht, sollte das Ziel sein.

Natürlich ist das kein jüdischer Staat. Es wäre auch kein palästinensischer Staat.Beide Guppen müssen Anteil, Rolle und Mitsprache in einem solchen Staat haben, ohne den anderen vertreiben odere marginalisieren zu wollen.

Eine entsprechende Regelung ist sicher nicht einfach und die Hitzköpfe beider Seiten sind sicher nicht einfach ins Boot zu holen,aber eine Vermittlung darauf und ein Drängen dahin sollte die Rolle der EU sein.

Aßerdem wäre dies eine sehr gute Weiterentwicklung der deutschen Staatsraison. in Richtung Versöhnung und Frieden im Mittleren Osten und dadurch in der Welt.

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[Re]: Israel ist ein Staat, der sich gegen aüßerliche Feinde zur Wehr setzen kann.

Feindschaft zu Israel ist nicht unbedingt Antisemitismus. Dieser Zirkelschluss wäre zu einfach.

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Bürgerrechte sind für Sicherheitsdetischisten aller Parteien nur lästig.

Freiheit posaunen, aber selber alles tun, um möglichst wenig Rechte zuzulassen.

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[Re]: Das allermeiste wird ja sogar von der SPD erzählt, aber der Alltag ist meist das Gegenteil.

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[Re]: Der Abnehmer hat in vielen Fällen nur sehr geringen Einfluss.

Wirtschsftlich ist es insbesondere in exportorientierten Feldern schwierig, auch haben wir nahezu keine Einfluss auf den Güllehandel und die Verbringung, auf dei Antibiotikagaben, etc. Auch ist es nahezu unmöglich, die Umgehung des Mindestlohns zu beeinflussen.

Da ist schlichtweg eine klare Regulierung der Anbieter gefordert.

Politisch halte ich Wählerschelte für wohlfeil. Die SPD verhält sich seit Jahren widersprüchlich. Sie redet von sozialer Gerechtigkeit, legt sich mit der CDU ins Bett, wobei diese sich nicht an die Koalitionsverträge hält und fühlt sich ungerecht behandelt. Darüberhinaus macht sie zunehmend inhaltsleere Wahlkämpfe.

Sorry, das ist einfach ein unattraktives Angebot. Und die Partei ist augenscheinlich Lernresistent.

Das ist nicht die Schuld der Wähler sondern des mangelahaften politischen Angebots der SPD.

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Sind das jetzt jüdische Antisemiten?

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Der Titel ist echt grenzwertig.

Er erinnert ein wenig an das unselige "Wir werden sie jagen" von Gauland.

Sorry, selbst wenn einige Demonstranten das auf ihren Schildern haben, ssollte die Sprachwahl in der taz doch durchdachter sein.

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Das ist alles gut.

Nur bedeutet dies, dass Anfang Oktober die Mieterhöhungen mit Wirkung 1.1.2020 erfolgen.

Dann ist aber für 5 Jahre Ruhe.

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GRÜN ist ganz klar transatlantisch orientiert, siehe Böll-Stiftung, Ska Keller und gestern Baerbock beim BDI.

Die SPD genauso, siehe Heiko Mass, der den US-Positionen fast immer folgt.

Die LINKE sieht NATO und US-dominierte Interventionskriegr als Teile der globaln0en Krisen und Probleme.

D.h. Jede G-R-R Variante kommt nur zustande, wenn die LINKE sich zu NATO und Interventionskriegrn bekennt.

Sonst wird nichts aus der Fantasie.

Meines Erachtens wäre das Selbstmord der LINKE und die Wahrscheinlichkeit einer solchen Koalition auf Bundesebene ist vorerst extrem gering.

GRÜN ist derzeit am ehesten an Schwarz anschlussfähig und hofft, dass Neuwahlen möglichst spaä stattfinden, damit sie stärker als CDU/CSU sind, um nicht an deren Beharrungsvermögen wie die anderen auch zu scheitern.

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[Re]: Was für ein mittelalterliches Politikverständnis, als ob es um Schuld und Sühne geht.

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Ausgerechnet die transatlantisch ausgeichteten Grünen sollen GRR vorantreiben?

Das Grundhindernis einer R2G oder GRR ist immernoch eine Linke, die sich noch nicht zum Bekenntnis zu NATO und US-dominierten Interventionskriegen hat treiben lassen.

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Wie immer "der Kunde/Verbraucher" ist schuld. Bei Essen, Autos, Politik, egal, der dumme Verbraucher verhält sich njcht korrekt.

Merke: Der Anbieter ist schuld, wenn er ein schlechtes Angebot macht. In ddr Politik muss der Anbieter sich ändern, Beim Konsum muss derAnbieter reguliert werden.

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[Re]: Als Wähler erwarte ich, dass eine Partei auch Parte für mich nimmt.

D.h. von der SPD erwarte ich eine sozialdemokratische Position unterscheidbar und anders als die ganzen anderen Parteien.

Beispiele:

Ein armutsfester Mindestlohn von 12€

Eine Rente, die über Grudnsicherung liegt.

Eine Erbschafts- und Vermögenssteuer

Eine soziale Sicherung, die den Menschen die Würde lässt, spricht die Einsicht, dass Hartz-IV ein Irrweg ist.

Mittel für die Daseinsvorsorge, Bildung, Infrastruktur

Eintreten für Verbraucher - und Umweltschutz, Bürgerrechte

Eine selbstbewusste Außenpolitik statt Nachplappern von US-Positionen.

Und am allermeisten erwarte ich, dass sie sich nicht wie ein Punchingball von der CDU behandeln lässt und deren ständige Blockaden oder Alleingänge (siehe Glyphosat) eben veritabel sanktioniert.

Eine SPD, die große Reden schwingt, aber aus "staatspolitischer Verantwortung" nur der CDU als Bettvorleger dient, ist in der Tat irrelevant.

Aber Wählerschelte isteinfacher, als sich um Inhalte zu kümmern und damit eine großen Teil Resignierter zu remobilisieren. Das gilt besonders, wenn diese Inhalte unbequem sind.

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Ohje, ohne SPD droht die Staatskrise.

Wenn sich alle Trends einigermaßen bestätigen, würde eine Neuwahl im Herbst eine Koalition von Schwarz und Grün oder eventuell sogar Grün-Rot-Rot ermöglichen.

Ersteres ist recht wahrscheinlich. Dann können sich die Grünen an der sturen CDU/CSU abarbeiten.

Letzteres wird wohl nicht geschehen. Die Transatlantiker von Grün und SPD werden diese nie eingehen, solange es kein Bekenntnis der Linke zur NATO und US-dominierte Interventionskriege gibt.

Also alles ganz ruhig bzw. gut für Grün.

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Wie konnte das bloß geschehen, dass endlich die Merkelsche Fassadenpokitik öffentlich sichtbar wird?

Jahrelang war sie doch die große Kanzlerin, obwohl die ganzen Themen auf der Straße lagen.

Naja, besser spät als nie.

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Da hat jemand das Wesen von Politik nicht so recht realisiert. Es geht jm Interessen und deren Ausgleich.

Natürlich gibt es auch Interessen der älteren Bevölkerung zum Klimawandel, zu sozialer Sicherheit, etc.

Alle diese wollen wahrgenommen werden, auch wenn sie denen der jüngeren Bevölkerung teils widersprechen.

Der Appel, seine Interessen nicht wahrzunehmen, ist eher kindisch.

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Neuwahlen wären prima.

Vermutlich reicht es dann für Schwarz-Grün und wir können uns auf eine effektive Klimapolitik freuen.

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Die USA sind und bleiben der größte und wichtigste Partner und Erpresser und Problembereiter.

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Die Kopfpauschale ist und bleibt ungerecht.

Es wäre am besten, es aus dem allgemeinen Steueraufkommen zu finanzieren.

Der Haken daran jedoch ist, dass hier der Bund und auch die Länder sich einen schlanken Fuß zu Lasten der Kommunen machen u d daher eine Abstimmung langwierig ist.

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[Re]: Es gibt Steuerungsmethoden, die besser als Ökosteuern funktionieren.

Dieekte Regulierung hat eben auch einen direkten Hebel.

Einfach plump nach Ökosteuern zu rufen, auch ohne sich Gedanken über die Ausgestaltung zu machen, ist extrem unterkomplex.

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Bei dem Innenminister braucht es keine AfD.

Die rechtspopulistische CSU ist seit Jahren ein Fall für den Verfassungsschutz.

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Die Personaldebatte ist falsch und richtig zugleich.

Nahles, Schulz, ... im Grunde die gesamte derzeitige Führungsriege ist mit der unseligen Politik de SPD der letztn 10-15 Jahre verbunden.

Verlust des Markenkerns durch anbiedrn an die CDU und H-IV-Renitenz.

Verlust der Glaubwürdigkeit, indem sie nahezu immer das eine als Thema aufbrachte, aber dann das nahezu komplette Gegenteil als tollen Kompromiss verkaufen wollte.

Reset, raus aus der Groko, Neuwahlen, Repositionierung bei 15%. Aufsteigen geht heute schnell mit den richtigen Themen und dem richtigen politische Ökosystem.

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Die demokratieschädlichen Handelsverträge neuer Generation sind ein erhebliches Problem.

Sie höhlen die demokratische Souveränitat zu Gunsten von Konzernen und Lobbyisten aus. In Ausschüssen werden intransparent Entscheidungen getroffen und völkerrechtlch verbindliche Verträge abgeschlossen. Parlamente haben keine Kontrolle mehr.

Das entkernt die Demokratie.

BTW. Klimaschutz ist so auch nicht machbar!

Leider wird dies im Wahlkampf zu EU-Parlament wenig thematisiert und gewissermaßen hingenommen anstelle klar für eine Stärkung der Rechte des Parlaments einzutreten.

Eine undemokratische EU kann nicht das Ziel sein.

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[Re]: Als ob Ökosteuern das große Allheilmittel sind.

Es kommt wie immer auf die Ausgestaltung an.

Wenn Ökosteuern gewissermaßen onTop kommen, sorgen sie faktisch insbesondere im unteren Segment für geringeren Konsum. Und gerade dort deckt der Konsum zum größten Teil den Grundbedarf.

Eine CO2-Steuer ist daher nur dann sinnvoll, wenn sie auf Basis der Durchschnittsemission pro Kopf für alle (auch Transferempfänger) erstatet wird und lediglich das Preissignal wirksam wird.

Insgesamt wäre aber eine REgulierung an der Quelle, z.B. Landwirtschaft, deutlich sinnvoller, weil der Hebel dann direkt wirkt.

Soviel zum Mythos Ökosteuer.

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Perspekive für die Sozialdemokratie: Wendet Euch wieder einer sozialen Politik zu - nachhaltig und glaubwürdig.

Zudem dürfteeine gewisse eher skeptische Haltung zur Migration - Armutsmigration muss am Ursprung bekämpft werden - sinnvoll sein

Streicht das Wort Freihandelsverträge aus Eurem Vokabular, Diese Übergabe derWelt an die akonnzerne ist ein fataler Fwhler.

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Es ist halt schwierig und personalintensiv freiwillige und unfreiwillige Prostitution zu identifizieren. Und wie immer, wenn es etwas kostet, soll das Verbot greifen.

Extrem langweilig.

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[Re]: Das Klima profitiert dennoch durch das Preissignal, das die CO2-intensiven Produkte teurer macht.

Die Menschen haben dann evtl. etwas mehr in der Tasche, was es ihnen dann auch ermöglicht dann im Vergleich günstigere aber im Preis gleichbleibende ökologische Produkte zu kaufen.

Der preisliche Shift bringt den Effekt.

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Strache ist widerlich, kein Thema.

Nur haben wir mit Schäuble einen Bundestagspräsidenten, der Geldkoffer entgegen genommen und seinen Beitrag zur Käufichkeit der Politik in Deutschland geleistet hat.

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[Re]: Die Vermögenssteuer ist bei guter Erfassung der Vermögen - Kapital (einfach), Unternehmen (einfach), Grund (siehe neue Grundsteuer) - absolut simpel und mit geringem Aufwand bei der Steuererklärung möglich.

Das Märchen, dass es sooo schrecklich kompliziert sei, wird gerne als Alibi erzählt.

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"hohe Vermögen" - Wenn man sich die Vermögensstatistik anschaut, so wird ein verschwinden kleiner Teil derjenigen, die Grundrente beziehen, überhaupt Vermögen haben.

Und die Einbeziehung von Partnerrenten zementiert die Abhängigkeit von Frauen von ihren Partnern. Wenn es ums Geld geht, ist schnell Schluss mit Emanzipation.

Es ist halt diese ungnädige Denke, die nahc unten den Neid schürt aber die "Leistungsträger" toll findet.

Das ist im Grunde Sozialsdarwinistisch und damit rechtspopulistisch.

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Natürlich muss das veröffentlicht werden.

Das Zuschanzen von staatlichen Aufträgen für Wahlkampfhilfe ist ein absolutes NoGo.

Es ist jedoch naiv und demokratieschädlich, nicht die Frage nach den Hintermännern und ihren Motiven zu stellen.

Wer hat das inszeniert ?

Warum wurde es erst nach ca. 2 Jahren verwendet?

Es geht nicht an, dass Gruppen Kompromat sammeln und es nach Gusto streuen.

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[Re]: Das Ergebnis klar und es ist gut, dass dieses Video veröffentlicht wird.

Nichtsdestotrotz ist es interessant, wer das Szenario realisiert hat und warum das Material erst jetzt veröffentlicht wird.

Es darf nicht sein, dass solch brisantes Material nach Gusto als Kompromat verwendet wird. Das gehört zügig an die Öffentlichkeit.

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[Re]: Sie sind mir ein echter Menschenfreund.

Es ist toll, dass Sie diejenigen besonders an die Kandarre nehmen wollen, die jetzt schon wenig bis nichts haben.

Das wird diese Leute schwer für das Ziel begeistern. Sie werden dann ganz doll für die CO2-Steuer Partei ergreifen.

Und das trotz Entlastung ein Preissignal Wirkung haben könnte ist auch nicht vorstellbar.

Diese moralgetriebene Verachtung anderer in nahezu allen Diskursen widert mich mittlerweile nur noch an.

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"Nun kann einem bei der perfekt geplanten und auf die Schwächen der beiden FPÖ-Männer abgestellten Falle durchaus unwohl werden. Auch wirft die große Zeitspanne zwischen der Aufnahme 2017 und der Veröffentlichung kurz vor der so wichtigen Europawahl Fragen auf, die man gern beantwortet hätte."

Das wäre jetzt die nächste Pflicht des Journalismus: Wer hat dieses Szenario gestaltet und warum wurde es bis jetzt zurück gehalten?

Bei allem, es ist unredlich, solches Material zeitlich nach Gusto zu steuern und es für die Demokratie auch wichtig, dass auch diese Strippenzieher bekannt sind.

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[Re]: @Rainer B:

Ok, wir nehmen dann mal diesen Thread auch bei Atomkraftwerken, Medikamenten, Autos, ... genau so auf.

Sorry, es gibt immer noch Regularien zur Safety, um eben das Risiko einschätzbar und behandelbar zu machen. Diese sind augenscheinlich zumindest sehr weitgehend ausgelegt worden und damit wurde dieselben einer Profitlogik unterworfen. Und da liegt das Problem.

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[Re]: Wie viel ist richtig?

Und wie verteilen wir die Rationen?

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[Re]: Naja, es gibt halt über die nächsten Jahrzehnte noch einen recht großen Anteil, die kein Smartphone nutzen.

Und es sollte kein großes Problem sein, eine Telefonnummer mit Spracherkennung und etwas Personal für die schwierigen Erkennungsfälle einzurichten.

Aber es ist je Mode, dass sich der Verbraucher ändern muss und der Anbieter möglichst bequem den Markt bedienen können soll.

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Der größte Teil der Plastikabfälle sind in der Industrie. Die können sogar gut gesäubert und sortiert werden.

Im Grunde sollte der Export von Plastikabfällen komplett verboten werden. Das vereinfacht die Kontrollierbarkeit und zwingt zu einem Aufbau lokaler Recyclingkapazitäten.

Aber das würde ja die Wettbewerbsfähigkeit (vulgo Profite) einschränken.

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Ok, Kontext wird also überbewertet. Wir sollten jetzt schleunigst Martin Luther, der ebenfalls Antisemit und ein repressiver herschaftstreuer die Unterdrückung und Ermordung tausender Bauern rechtfertigender Hetzer war, betrachten und alles was nach ihm benannt ist umbenennen.

Sorry, das Ganze ist geschichtsrevisionistisch. Es wäre eher sinnvoll, auf die verschiedenen Bestandteile der jeweikigen Person hinzuweisen und den Diskurs zu befördern.

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Der Herr Schneider weiß augenscheinlich nichts von dem geplanten und zugesagten Gesetz zur "Heilung" des Problems. Unbegreiflich, wie man als PGF so schlecht informiert sein kann. Das ist leider mal wieder die bräsige Form der SPD, die für die tollen Umfragewerte sorgt.

Es war also schon mit der Wiedervereimigung vorgesehen, dass ein Gesetz den aktuellen Zustand regeln soll. Das haben sich die Regierungen seit 1990 dann aber lieber gespart. Es geht ja nur um ein paar hunderttausend Frauen und auch noch aus dem Osten, und es würde Geld kosten (versicherungsfremd, also Bundeszuschuß). So etwas stört nur.

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Nachdem die SPD so langsam den goldenen Käfig der Groko erkennt - zumal auch diese Groko nur noch knapp eine Mehrheit in den "Sonntagsfragen" hat - sind die Grünen taktisch indifferent.

Übrigens nach den aktuellen Umfragen auf wahlrecht.de ist noch ein Swing von ca. 2% notwendig für eine Mehrheit von GRR. Es bleibt zu wünschen, dass dies bis 2021 gelingt.

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Streichen wir mal Airbnb.

Zimmervermietung als Crowdworking zu definieren, ist etwas schräg.

Zudem, was heißt denn "die nächste" Arbeiterklasse?

Systematisch ist es lediglich eine Ausprägung der Arbeiterklasse auf Basis neuer Technologie. Im Grunde moderne Tagelöhner. Nichts Neues nur anders.

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[Re]: Auch hier gint es die - aus mancherlei Gründen zynische - Alternative, dass diese Erde ein unwirtlicher Ort für wesentlich weniger Menschen wird, und dass sich die Lebensweise auch dann drastisch ändern wird.

Ob diese Art der Alternative toll ist, das steht auf einem anderen Blatt.

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Hmm, die Anzahl der online-unterzeichnenden ist eher irrelevant, da natürlich nahezu alleunterschreiben, schon um ein besseres Ergebnjs zu bekommen.

Das Lamento, dass zuviel Text dabei war, zeugt von einer fehlenden Eigenschsft: Relevantes vom Irrelevanten zügig unterscheiden zu können.

Der nicht immer leichte Einstieg ist ein Punkt. Das kann Zeit und Geduld kosten. Hier ist zu klären, ob der Schwierigkeitsgrad im Unterricht, in Hausaufgaben und Vorklausuren abgedeckt wurde.

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[Re]: Es gibt in vergleichbarar Größenordnung Flüchtlinge aus Kolumbien nach Venezuela.

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Das Schöne ist, dass bei sinkendem Ausstoß weniger Steuern bezahlt werden und damit wenige Erstattung anfällt.

Und mit der Zeit wird auch die Ölheizung ersetzt.

Hierbei ist nur daran zu denken, die Modernisierungsumlage zügig abzuschaffen.

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Daher sollte eventeull ein Festbetrag pro Kilometer eingeführt werden. Der könnte bei 13,5ct (aktueller Erstattungssatz bei Spitzensteuersatz) liegen.

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[Re]: Das gilt nur bei weitgehender Nutzung von EE-Strom. D.h. erst mit dem Ausbau der Erneuerbaren um eine Faktor ~10 oder eher mehr (da neben Heizung auch der Verkehr umgestellt werden muss). Über eine Zwischenperiode von 10-15 Jahren etwa dürfte sich auf Grund des Energiemix daher sogar das vorgeschlagene Modell noch rechnen.

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Es ist im Grunde ganz einfach:

Wir nehmen am Anfang eines Jahres die ermittelten CO2-Emmisionen der BRD und teilen sie durch die Anzahl der Bevölkerung - Kinder, Erwachsene, Alte)

Damit haben wir eine Durchschnittsmenge.

Bis zum Medianeinkommen wird für jede Person die CO2-Steuer entsprechend der ermittelten Durchschnittsmenge erstattet.

Bis zum 2,5-fachen des Medianeinkommens wird die Erstattung linear auf 0 abgeschmolzen.

Das ist total einfach.

Dann erhalten wir die Steuerungsfunktion, da die CO2-Steuer auf den Warenpreis wirkt.

Wir entlasten Familien und Geringverdiener, Transferleistungsempfänger.

Steuer und Entlastungen reduzieren sich mit den Emissionen.

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[Re]: Wahrscheinlich wird die Verteidigung den Punkt des Alters zur Tatzeit auch vorbringen.

Bei allem, und ganz gewiß, Erwachsene, die sich zur SS gemeldet und dann in KZs Dienst taten, müssen auch im Alter entsprechend verurteilt werden.

Zur Tatzeit Jugendliche sind entsprechend ihrem Alter und der daraus möglichen Einsicht und den existierenden Freiheitsgraden zu beurteilen auch wenn Sie heute über 90 sind.

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[Re]: Faktisch muss der Gas-Bedarf bei Ablehnung von Nord Stream 2 zumindest mittelfristig durch LNG gedeckt werden.

Hierbei stehen die amerikansichen Erzeuger und die steuerfinanzierten Terminals im Vordergrund.

Somit betreiben die Grünen im EP das Geschäft der Frackingindustrie.

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Die europäischen Grünen betreiben mit uhrer Ablehnung vvon Nord Stream 2 dasselbe Geschäft.

Die Allgemeinheit bezahlt dafür mit Steuergeldrrn für unwirtschsftliche Terminals und Netzgebühren für dren Zwangsanschluss. Wie war das noch mit dem Markt?

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[Re]: Die meisten Mieter werden von der Reform profitieren.

Da die Reform aufkommensneutral ausgestaltet werden soll und da die Grund steuer in jeder Gemeinde separat bemessen wird, findet eine Umgliederung hin zu besonders wertvollen Einheitem statt.

Die mittleren und schlechten Wohnlagen werden daruch implizit entlastet.Die Villenbesitzer in den 1A-Lagen werden belastet.Ganz einfache Grundrechenarten.



Natürlich mögen die Vermögenden das nicht. Und natürlich schützen CDU/CSU ihre Spezls.

Also nicht "Lärm um Nichts" sondern mal wieder eine klare Kampfansage der Konservativen an eine sozialere Verteilung der Steuerlast.

Schade, dass von diesen einfachen Details so wenig zu lesen ist.

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[Re]: Danke!

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Wen man sich anschaut, wie diese wachstumsfixierte Wirtschaft den Planeten unwirtlich macht, welches Leid sie produziert, dann muss man sich doch eher fragen, warum sie nicht schon längst kollektiviert wurde.

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Nichtsdestotrotz wären eine verpflichtende Tarifbindung sowie die Haftung des GUs wesentliche Bausteine den Paketboten und auch den Freiberuflichen im Co-Working Space bessere Bedingungen zu verschaffen. Wenn dann noch Leiharbeit endlich auf den Branchentarif plus Flexibilitätszuschlag von 20% verpflichtet würde, dann ist ein Einstieg weg von der Mär der Wettbewerbsfähigkeit durch unzureichende Löhne geschafft.

Und sorry, für die weiteren Themen engagiert sich die Zivilgesellschaft hinreichend, für gute Arbeitsbedingungen leider viel zu wenig.

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Danke für diesen erfrischend klaren Artikel. Es ging von vorneherein lediglich um Regime Change in Venezuela. Und unsere willfähirge Regierung hat zusammen mit einigen anderen Folge geleistet.

Es wird immer klarer warum der Atlantic Council so begeistert von Heiko Maas ist.

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Nicht nur die Regierung Venezuelas spricht von Putschversuch. Auch die Taz nennt das Unterfangen Putschversuch.

Siehe Aufmacher der Online-Ausgabe am 1. Mail.

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Mal schauen, ob Heiko Maas auch hier wie in Brasilien die gemeinsamen Werte hervorhebt.

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Die Nanny sollte sich die Produzenten vorknöpfen und nicht die Verbaucher.

Nix Zuckersteuer, sondern klare Vorgaben, wie viel Zucker z.B. in Softdrinks sein darf. Oder keine Antibiotika in der Tierhaltung, Gülle als Sondermüll einstufen, etc.

Der schnelle Hebel liegt eben in der Produktion.

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Schiedsgerichte sind nicht transparent und eine parallele Justiz für ausländische Unternehmen. Inländische Unternehmen sind immer der jeweiligen Justiz unterworfen.

Insofern widersprechen sie der Gleichheit im Verfahren und sind mE abzulehnen.

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Der Ansatz ist zu einem großen Teil richtig. Es sollte noch die CO2-Bilanz des Transports eingepreist werden. Bei allen Produkten.

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Es gibt einfache Lösungen:

Mindestlohn von 12€ mit strengen Auflagen und Kontrollen sowie Haftung des GUs für die gesamte Kette.

Weg mit den Sanktionen bei H-IV und endlich angemessene Sätze.

Aber das wäre ja eine Abkehr vom Deutschen Modell der "Wettbewerbsfähigkeit" durch Ausbeutung und durch Ruinierung unserer Nachbarn

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Palmer bekommt mal wieder was er will: Aufmerksamkeit für sich und sein Raunen.

Er kennt das Soiel in der Aufmerksamkeitsökonomie sehr gut.

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Mal wieder ein Beispiel warum die "Schuldenbremse" eine sinnvolle öffentliche Dienstleistung verhindert.

Diese falsche Regelung muss endlich wieder weg.

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Im Grunde braucht es keine Angst/Panik/etc.

Es gibt das Pariser Abkommen und die festgelegten Ziele. Diese zu erreichen geht mit einer klaren Strategie, z.B. Zieldefinition 2035 kein CO2 mehr ausstoßen, erste Annahme lineare Reduktion.

Dann gilt herauszufinden, wie das erreicht werden kann. Dummerweise gibt es jedoch mächtige (kommerzielle) Interessen, denen diese Ziele egal sind. D.h. wie werden deren mächtige Widerdtände überwunden?

Kühler Kopf statt "konstruktive Angst" ist gefragt.

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Oh toll, nach dem Wiederinstieg wufde der Ausstieg doch vollzogen.

Nach Dublin und der Abwehr jeglicher Flüchtlinge ein "Wir schaffen das" und gefühlt 5 Minuten später der Deal mit Erdogan.

Es gibt noch mehr, was Merkel opportunistisch mit dem Blick auf die eigene Macht gemacht hat.

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Der Konflikt ist njcht Jung gegen Alt, sondern wie immer jn der Gesxhichte Reich/Mächtig gegen Arm/Viele.

Aber ok, dann mpsste man sich ja mit den Großen anlegen und das ist richtig schwierig.

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Cool, die H-IVler sammeln Gold.

Sorry, es ist absurd in diesem Fall von "die Deutschen" zu schreiben.

Ein Großteil hat kaum Gespartes und andere schauen, wie sie über die Runden kommen.

Gold ist erst recht weit oben (Top 1-2%) ein echtes Thema.

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Übrigens: Richtlinienkompeenz hat die unlaubliche, fabelhafte Bundeskanzlerin. Sie macht die Vorgaben der deutschen Politik. Nur mal so als Vorausschau auf die nächsten Elogen auf sie.

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Irgendwie ist das mittlerweile das Markenzeichen der SPD. Immer dem Zustimmen, was man angeblich nicht will.

Inkonsistenz = Unglaubwürdigkeit

Es erscheint mir schleierhaft, dass die Führung in dieser Partei diese Grundgleichung einfach nicht wahrhaben will.

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Wie war das noch mit fremder Wahlbeeinflussung?

Es wäre ein Leichtes gewesen, beide einzuladen, oder von dem Termin vor der Stichwahl abzusehen.

Aber ok, was für andere gilt, gilt für Deutschland nicht.

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Ich frage mich, welcher Druck eigentkich afigebaut wurde?

Die Demos werden beklatscht, das Thema ist als wichtig klassifiziert(seit vielen Jahren ja bereits von der "Klimakanzlerin").

Initiativen weiterhinFehlanzeige. Selbst von den Grünen kommen wenig direkte politische Impulse, die ein echtes Umschwenken signalisieren. D.h. die Bedeutung des Themas wird sich wahrscheinlich auch in den nächsten Wahlen nicht niederschlagen.

Daher bezweifle ich aktuell den politischen Druck.

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Diese Tests werden schnell zu einer impliziren sozialen Verpflichtung und Behinderungen sind als "Kostenfaktor" dann nicht mehr "zulässig". Es steht zu erwarten, dass in wenigen Jahren die Frage aufkommt: "Warum die Allgemeinheit für eine persönliche Entscheidung zahlen solle.

Diese brutale neoliberale Denke zieht sich ja immer stärker durch die Gesellschsft.

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Es gibt ein einfaches Mittel, das schlimmste Einfallstor für Mieterhöhungen zu schließen:

Die Modernisirrungsumlage wird beerdigt. Wer modernisiert, muss das aus den normalen Mieterhöhungen finanzieren.

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Alles so schön bunt hier. Wenn das Pariser Abkommen ernst genommen wird, kommt man um eine grundlegende Veränderung des Wirtschaftens nicht umhin.

Implizit wird die Systemfrage gestellt, aber niemand traut sich, diese offen zu formulieren. Denn dann zeigtsich, ob die Bewegung immer noch lieb gehabt wird.

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Das wird lustig auf den Bürgersteigen. Das Ganze wird nicht kontrolliert und es fahren hinreichend viele schnelle Roller rum und als Fußgänger wird man sehen können, wo man bleibt.

Diese Gefährte gehören auf Radwege und nicht auf den Bürgersteig.

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Der Untertitel zun Artikel ist falsch. Die Ostdeutschen "fühlen" sich nicht ausgegrenzt, die Studie besagt, dass sie von den Westdeutschen genauso wie Migranten mit analogen Vorurteilen diskriminiert werden.

Das ist ein erheblicher Unterschied zwischen Gefühligkeit und Fakt.

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BTW. Wer ins Ausland fährt unterliegt dem ausländischen Gesetz, das oft eine Widerspruchslösung hat. D.h. unbedingt einen Organspendeausweis ausfüllen und mithaben.

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Die Organspende ist ja ok.

Was garnicht geht ist die Gewebespende.

Diese wird klammheimlich mittransportiert (siehe Organspende-Ausweis).

Sich für die Profite Pharmaindustrie ausnehmen lassen zu sollen, ist nicht akzeptabel.

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[Re]: Moral ist nicht sachlich und kann beliebig angewendet werden. Eben wie Relgion. Daher hat sie in politischen Prozessen, die Interessen voranbringen, lediglich als Bindemittel oder Propaganda eine Funktion.

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Upload-Filter lassen sich bei Bedarf beliebig rekonfigurieren.

Wir stellen uns mal vor, bestimmte Meinungen werden von AfD und Konsorten, wenn sie mal die Macht haben, oder Orban inkriminiert. Dann steht mit den Upload-Filtern ein Zensurinstrument bereit.

Wehret den Anfängen.

Das Urheberrecht kann gerichtlich durchgedrückt werden und die Verlage, die so laut jammern, die bekommen doch Traffic durch die Snippets. Springer und Co. wolen einfach an die Digitaltöpfe ohne eine eigene Leistung zu erbringen.

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Auch wenn ich Nazis absolut nicht mag. Politische Gesinnung darf kein Kündigungsgrund sein. Niemals nicht.

Oder wollen wir Verhältnisse wie unter den Nazis?

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Mir scheint, dass die meisten die Lokalität der Grundsteuer nicht so recht überblicken.

Sie wird von den Kommunen erhoben.

Wenn die neue Grundsteuer aufkommensneutral gestaltet wird - was immer wieder betont wird! - dann ergeben sich geringfügige Verschiebungen innerhalb einer Kommune. Der Hauswert wird nur dann interessant und als Hebel wirksam, wenn es sich (1) um ein Luxusobjekt handelt - dann finde ich es auch sehr berechtigt- (2) wenn es ein großes Objekt ist - dann wird es auf viele Einheiten umgelegt.

Insofern ist das Modell Scholz völlig ok und die ganze Aufregung bei ein wenig Mathekenntnissen (aber die sind in DE ja eher igitt) völlig überflüssig.

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Raserei allgemein miss ab einem gewissen Punkt einen längeren Führerscheinentzug zur Folge haben.

Mit 160 durch die Stadt, sind mindestens 80km/h zu viel. Da sollte schon mal für 20 Monate der Lappen weg sein, als Standard.

Wenn dann noch Vermieter für Schäden haften und sie sich als Regress von den Verursachern zurückholen müssten, würde sie es sich dreimal überlegen, solche Geschosse zu vermieten.

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Die soziale Segregierung, die sich auch im Bildungssystem zeigt, hat doch schon lange einen Zerfall gefördert. Es wird seit Jahren nichts dagegen getan, dass Bildungserfolg in DE von der sozialen Herkunft abhängt.

Wenn man sich die Kommentarspalten in ZON, etc. anschaut und die Gehässigkeit gegen jegliches Soziale liest, sieht man doch, dass Solidarität, etc. längst gegen eine Neoliberales "Ich will nicht für andere Zahlen", "Die sind ja selber Schuld" ausgetauscht wurde.

Gesellschaft, progressiv? Bei allen Aufregern, im Kern nicht. Da lebt der Feudalismus.

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Spanien ist bereits mehrfach auf Europäischer Ebene wegen mangelnder Rechtsstaatlichkeit und auch Folter verurteilt worden.

Dar man es nun endlich einen Unrechtsstaat nennen?

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Es ist extrem erfreulich, dass die alten Erfahrungen der Arbeiterklasse, dass man nur organisiert und gemeinsam Gegenmacht aufbauen kann, wieder in den Vordergrund treten.

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Es wäre ja interessant Komkretes zu erfahren. Dass die Proteste bunt und laut sind, ist ja nette Folklore, aber von den eigentlichen Forderungen und den konkreten Zielen wird nichts erzählt.

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Es ist interessant, das angenommen wird, dass die Grundsteuer höher ausfallen wird.

Die Grundidee ist eine aufkommendneutrale Gestaltung.

D.h. innerhalb der Kommunen kommt es zu Umgewichtungen, die in den besseren Gegenden vermutlich etwas höhere und in den schlechteren Gegenden vermutlich sogar Entlastungen mit sich bringen werden.

Alles andere ist Kaffesatzleserei und Ballyhoo.

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Der Titel zeigt ein Wunschdenken und wird durch den Inhalt des Artikels widerlegt.

Lediglich ein Teil der Bundesebene zieht sich enttäuscht, dass es keinen schnellen Erfolg gab, zurück.

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A swedish/turkish/I-do-not-know-what Canadian is usual.

Gerade in der neuen Welt ist das Thema Ancestors aka Wurzeln ein durchaus Normales.

Die Verbindung mit Rassismus ist daher eher weniger relevant.

Und grundsätzlich gilt: "Nobody can hurt me without my permission" Gandhi.

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Und wenn dann eine KI ala Trump gefüttert wird, sieht man dann nur noch trumpistische Kommentare?

Wir können ja auch gesellschaftkritischr Kommentaren filtern, das wäre auch schön. Allen geht es gut und wir lesen nichts anderes mehr.

Nee, der Müll gehört einfach dazu, wenn wir die Perlen nicht verlieren wollen.

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Wie will die SPD denn verhindern, dass bei Neuvermietungen die Grundsteuer als separate Umlage vereinbart wird?

Ein entsprechender Vertragsentwurf wird ja sicher zügig auf dem Markt sein.

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Wenn die SPD endlich H-IV sanktionsfrei stellen will, wenn sie den Mindestlohn auf 12€ erhöhen will, und höhere Militärausgaben ablehnt und sich von den USA endlich etwas emanzipiert, dann, ist RRG ein guter Weg.

Es haperte doch immer daran, dass die SPD und auch die Grünen seit 2000 lieber CDU-light waren.

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Die regulatorische Kooperation geht weit über Standards hinaus. Die verharmlosende Darstellung wird dem Umstand, dass Konzerne und Lobbygruppen bereits vorab in den Gesetzgebungsprozess eingreifen können, nicht gerecht.

Sogenannte Handelsabkommen wie TTIP regulieren die Demokratie zugunsten der Konzerne, Sie sind gewissermaßen kapitalistische Ermächtigungsgesetze.

Viel Spaß dann mit Entscheidungen zum Klimaschutz.

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Mehr Geld für das Militär und eine Cyber- & Überwachungsbehörde. Luftige Aussagen zu Mindestlöhnen.

Wenn das die Hoffnung Europas ist?

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[Re]: Alles schön und gut, 3 Juristen, 5 Meinungen.

Das Thema wird sicherlich durch mehrere Instanzen durchgefochtrn werden.

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Was wird denn durch

* geschützte Grenzen

* mehr Geld für's Militär

* eine Cyber-und Überwachungsagentur

gelöst?

Das sind doch alles drei reaktionäre Forderungen. Kein Wortzu den sozialen Problemen, kein Wort zum unseligen Finanzgebahren. Lediglich repressive Forderungen.

Nur weil Macron diese unseligen Punkte aufstellt werden die doch nicht besser.

Oder will er den Front National durch Übernahme seiner Punkte klein halten?

Naja, man braucht ihn ja dann nicht mehr, da Macron sein Geschäft übernimmt.

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[Re]: Dazu würde ich gerne Auflagrn, Verkaufszahlen, TV-Aufttitte, etc. wissen.

Nur weil er Unfug schreibt, ist er nicht besonders gefährlich. Da gehprt eine andere Wirkung dazu.

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Abgesehen davon, dass ich generell die Regulierungder Anbieter für den richtigen Schritt halze ( gleich ob egenderpricing, Landwirtschaft, Strom, etc.) gilt bis dahin da wo es die Auswahl zwischen gleichen Produkten zu unterschiedlichen Preisen gibt, die Verbraucherinnen zu informieren, dass sie sich eben die entsprechenden günstigen Produkte nehmen.

Das dürfte einiges ändern. Zu vermuten steht allerdings eine Preiserhöhung bei den günstigeren Produkten.

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[Re]: Danke für die ausführliche Darstellung.

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Es ist zu beobachten, dass der Vorwurf des Antisemitismus in letzter Zeit zunehmend als Totschlag-Argument genutzt wird. Jegliche Kritik am Verhalten Israels wird mittlerweile als das Existenzrecht gefährdend und damit antisemitisch eingestuft.

Jegliche Handlung, die man irgendwie in Richtung Antisemitismus deuten kann, wird zur meist medial großangelegtrn Delegitimierung von kritischen Positionen ausgenutzt.

Damit wird der Antisemitismus-Begriff überdehnt und soweit instrumentalisiert, dass er fast als Kontraindikator taugt.

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Klassische Argumentation der CDU:

Ihr Weg ist alternativlos: "Es gibt nur diese Variante."

Angst schüren: "Davon profitiert die AfD"

Aber immerhin hat er erkannt, was die Klimafrage bedeutet: "Die sozialökologische Transformation der Marktwirtschaft wäre ein Systemwechsel ..."

Das mag er garnicht.

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"pragmatische Karrieristen", die sich um das Recht einen Drecks scheren und die keine Konsequebzen erfahren. Also wird weitergemacht.

Das ist ein allfälliges Problem der Gesellschaft bei Bankenkrise, Dieselskandal und in der Politik. Danke für die Skrupellosigkeit. Den Frust darüber nutzen die Rechten.

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Die deutschen Ökonomen sind allgemein berühmt berüchtigt für ihre eigensinnige Bewertung der Realität. Auch ihre nahezu religiöse Hingabe zur Austerität ist im Widerspruch zum Großteil der internationalen Lehrmeinung.

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Austerität, Repression der Arbeitnehmer und schwarze Pädagogik zur Durchsetzung von Armutslöhnen.

So weckt man heutzutage Begeisterung für Europa.

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"Gefährder" ist keine hinreichend scharf definierte Kategorie und hebelt im Endeffekt wesentliche Bürgerrechts aus.

Wer legt den Status fest, ist ein Richtervorbehalt dabei, müssen klare Beweise vorgelegt werden (Geheimdiensterkenntnisse können das nicht sein) ....

Der Richtige Schluss aus Anis Amris Tat ist eine deutliche Einschränkung der Befugnisse der Dienste, und eine stetige unabhängige Überwachung der Taten und Aufgaben derselben.

Wir brauchen kein schärferes Polizeigesetz. Die sinnvolle Anwendung der bestehenden Gesetze mit hinreichend Ermittlerkapazitäten und Auditierbarkeit des Handelns wäre ein deutlich sinnvollerer und größerer Fortschritt.

Aber ok, SPD und CDU sind in dieser Sache eben repressiv gepolt.

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Die Linke arbeitet sich an der EU ab, an einer EU in einer schlechten Verfassung.

Eine EU, die mit sogenannten Freihandelsverträgen die Demokratie in die Hände der Konzerne verkauft, in der Staaten wie Luxemburg, Niederlande und Deutschland zum Schaden anderer Steurschlupflöcher und Geldwäsche zulassen, in der eine irre Vielfalt an Steuerregeln und mit 27 Sozialsystemen Freizügigkeit durch die Praxis eingeschränkt wird. Eine EU, die militaristisch agiert und in Mitgliedsländern wie Spanien Unrecht unkommentiert hinnimmt.

Die Liste kann lange fortgesetzt werden. Und die Linke hat rechts, man muss an der Verbesserung dieser EU arbeiten. Und dies kann auch nur nheißen, dass die Nationalstaaten auf lange Sicht zu Gunsten einer regional verfassten EU aufgelöst werden.

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2 Punkte

Heute

Ist Brasilien ein demokratischer Staat? Wäre eine Revolution gegen den Faschisten Bolsonaro gerechtfertigt?

Damals

Wäre eine Revolution gegen Hitler Anfang 1933 vor den unfreien Wahlen gerechtfertigt gewesen? Oder war Deutschland da ein demokratischer Staat, wo das eine "Scheißidee" gewesen wäre?

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Ein paar Gedanken zum Begriff Heimat.

Als Mensch, der viel in unterschiedlichen Ländern lebt und arbeitet, so ist Deutschland, eher das Rheinland und vielleicht sogar am allermeisten Köln Heimat. Auch wenn ich an der Kölner Mentalität gerne verzweifle, so gilt hier:

Ich brauche nicht über Gepflogenheiten, etc. nachdenken.

Hier spreche ich die Sprache, hier bin ich aufgewachsen, hier lebt meine Famikie, hier kenne ich mich lokal aus. Hier ist mein Grund.

Vielleicht kommt mir auch entgegen, dass hier für LGBT ein offenes Klima herrscht.

Ja, Heimat kann sehr positiv besetzt sein.

Die politische Instrumentalisierung dieses Begriffes ist jedoch unerträglich. Da treiben CDU/CSU imnVerbund mit der AfD populistisches Schindluder, das nicht akzeptabel ist.

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Portugal hat durch soziale Maßnahmwn erreicht, dass die Wirtwchaft wieder ans Laufen kam. Dazu gehörte auch die Rücknahme der Kürzungen am Mindestlohn. Da redet Frau Lagarde sich alternative Fskten zusammen.

Der Begriff flexibler Arbeitsmarkt kaschiert das Ziel Sozialabbau und Abbau von Rechten. Dieses Rezept hat auch hier in DE nicht funktioniert, sondern hauptsächlich prekäre Verhältnisse geschaffen. Es wird nur das Niveau gesenkt, dass das oberste % nicht so viel zur Gesellschaft beitragen soll.

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Jeder der meint, dass der A380 mal wieder eine unsinnige Unternehmung war, sollte mal nachdenken:

1) Der A380 etablierte Airbus im Langstreckengeschäft. Sonst wäre dies weiterhin dominant in Hand von Boeing.

2) Ein großer Teil drr Entwicklungenund Technologien sind natürlich in den A350 eingeflossen, der ja jetzt bei einige Airlines den A380 ersetzt.

3) Der A350 hat knapp die Hälfte der Kapazität des A380. Er ist auf Grund neuerer Triebwerke günstiger im Verbrauch. Auch dürfte er leichter auszulasten sein. Damit ist er für die Airlines ökonomixcher, ob er insgesamt wenige Klimaimpact hat, hängt natürlich davon ab, ob nicht 2 Flüge, einen ersetzen.

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Im Grunde wie in der Kuba-Krise:

US installierte Systeme in der Türkei, Stationierung von sowietischen Raketen in Kuba, Resultat: beide kamen weg vom Tisch.

Also nehmen wir doch ganz einfach beide beanstandeten Systeme vom Tisch und die Welt (insbesondere Europa) werden sicherer.

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