Es ist halt schwierig und personalintensiv freiwillige und unfreiwillige Prostitution zu identifizieren. Und wie immer, wenn es etwas kostet, soll das Verbot greifen.

Extrem langweilig.

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[Re]: Das Klima profitiert dennoch durch das Preissignal, das die CO2-intensiven Produkte teurer macht.

Die Menschen haben dann evtl. etwas mehr in der Tasche, was es ihnen dann auch ermöglicht dann im Vergleich günstigere aber im Preis gleichbleibende ökologische Produkte zu kaufen.

Der preisliche Shift bringt den Effekt.

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Strache ist widerlich, kein Thema.

Nur haben wir mit Schäuble einen Bundestagspräsidenten, der Geldkoffer entgegen genommen und seinen Beitrag zur Käufichkeit der Politik in Deutschland geleistet hat.

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[Re]: Die Vermögenssteuer ist bei guter Erfassung der Vermögen - Kapital (einfach), Unternehmen (einfach), Grund (siehe neue Grundsteuer) - absolut simpel und mit geringem Aufwand bei der Steuererklärung möglich.

Das Märchen, dass es sooo schrecklich kompliziert sei, wird gerne als Alibi erzählt.

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"hohe Vermögen" - Wenn man sich die Vermögensstatistik anschaut, so wird ein verschwinden kleiner Teil derjenigen, die Grundrente beziehen, überhaupt Vermögen haben.

Und die Einbeziehung von Partnerrenten zementiert die Abhängigkeit von Frauen von ihren Partnern. Wenn es ums Geld geht, ist schnell Schluss mit Emanzipation.

Es ist halt diese ungnädige Denke, die nahc unten den Neid schürt aber die "Leistungsträger" toll findet.

Das ist im Grunde Sozialsdarwinistisch und damit rechtspopulistisch.

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Natürlich muss das veröffentlicht werden.

Das Zuschanzen von staatlichen Aufträgen für Wahlkampfhilfe ist ein absolutes NoGo.

Es ist jedoch naiv und demokratieschädlich, nicht die Frage nach den Hintermännern und ihren Motiven zu stellen.

Wer hat das inszeniert ?

Warum wurde es erst nach ca. 2 Jahren verwendet?

Es geht nicht an, dass Gruppen Kompromat sammeln und es nach Gusto streuen.

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[Re]: Das Ergebnis klar und es ist gut, dass dieses Video veröffentlicht wird.

Nichtsdestotrotz ist es interessant, wer das Szenario realisiert hat und warum das Material erst jetzt veröffentlicht wird.

Es darf nicht sein, dass solch brisantes Material nach Gusto als Kompromat verwendet wird. Das gehört zügig an die Öffentlichkeit.

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[Re]: Sie sind mir ein echter Menschenfreund.

Es ist toll, dass Sie diejenigen besonders an die Kandarre nehmen wollen, die jetzt schon wenig bis nichts haben.

Das wird diese Leute schwer für das Ziel begeistern. Sie werden dann ganz doll für die CO2-Steuer Partei ergreifen.

Und das trotz Entlastung ein Preissignal Wirkung haben könnte ist auch nicht vorstellbar.

Diese moralgetriebene Verachtung anderer in nahezu allen Diskursen widert mich mittlerweile nur noch an.

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"Nun kann einem bei der perfekt geplanten und auf die Schwächen der beiden FPÖ-Männer abgestellten Falle durchaus unwohl werden. Auch wirft die große Zeitspanne zwischen der Aufnahme 2017 und der Veröffentlichung kurz vor der so wichtigen Europawahl Fragen auf, die man gern beantwortet hätte."

Das wäre jetzt die nächste Pflicht des Journalismus: Wer hat dieses Szenario gestaltet und warum wurde es bis jetzt zurück gehalten?

Bei allem, es ist unredlich, solches Material zeitlich nach Gusto zu steuern und es für die Demokratie auch wichtig, dass auch diese Strippenzieher bekannt sind.

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[Re]: @Rainer B:

Ok, wir nehmen dann mal diesen Thread auch bei Atomkraftwerken, Medikamenten, Autos, ... genau so auf.

Sorry, es gibt immer noch Regularien zur Safety, um eben das Risiko einschätzbar und behandelbar zu machen. Diese sind augenscheinlich zumindest sehr weitgehend ausgelegt worden und damit wurde dieselben einer Profitlogik unterworfen. Und da liegt das Problem.

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[Re]: Wie viel ist richtig?

Und wie verteilen wir die Rationen?

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[Re]: Naja, es gibt halt über die nächsten Jahrzehnte noch einen recht großen Anteil, die kein Smartphone nutzen.

Und es sollte kein großes Problem sein, eine Telefonnummer mit Spracherkennung und etwas Personal für die schwierigen Erkennungsfälle einzurichten.

Aber es ist je Mode, dass sich der Verbraucher ändern muss und der Anbieter möglichst bequem den Markt bedienen können soll.

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Der größte Teil der Plastikabfälle sind in der Industrie. Die können sogar gut gesäubert und sortiert werden.

Im Grunde sollte der Export von Plastikabfällen komplett verboten werden. Das vereinfacht die Kontrollierbarkeit und zwingt zu einem Aufbau lokaler Recyclingkapazitäten.

Aber das würde ja die Wettbewerbsfähigkeit (vulgo Profite) einschränken.

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Ok, Kontext wird also überbewertet. Wir sollten jetzt schleunigst Martin Luther, der ebenfalls Antisemit und ein repressiver herschaftstreuer die Unterdrückung und Ermordung tausender Bauern rechtfertigender Hetzer war, betrachten und alles was nach ihm benannt ist umbenennen.

Sorry, das Ganze ist geschichtsrevisionistisch. Es wäre eher sinnvoll, auf die verschiedenen Bestandteile der jeweikigen Person hinzuweisen und den Diskurs zu befördern.

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Der Herr Schneider weiß augenscheinlich nichts von dem geplanten und zugesagten Gesetz zur "Heilung" des Problems. Unbegreiflich, wie man als PGF so schlecht informiert sein kann. Das ist leider mal wieder die bräsige Form der SPD, die für die tollen Umfragewerte sorgt.

Es war also schon mit der Wiedervereimigung vorgesehen, dass ein Gesetz den aktuellen Zustand regeln soll. Das haben sich die Regierungen seit 1990 dann aber lieber gespart. Es geht ja nur um ein paar hunderttausend Frauen und auch noch aus dem Osten, und es würde Geld kosten (versicherungsfremd, also Bundeszuschuß). So etwas stört nur.

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Nachdem die SPD so langsam den goldenen Käfig der Groko erkennt - zumal auch diese Groko nur noch knapp eine Mehrheit in den "Sonntagsfragen" hat - sind die Grünen taktisch indifferent.

Übrigens nach den aktuellen Umfragen auf wahlrecht.de ist noch ein Swing von ca. 2% notwendig für eine Mehrheit von GRR. Es bleibt zu wünschen, dass dies bis 2021 gelingt.

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Streichen wir mal Airbnb.

Zimmervermietung als Crowdworking zu definieren, ist etwas schräg.

Zudem, was heißt denn "die nächste" Arbeiterklasse?

Systematisch ist es lediglich eine Ausprägung der Arbeiterklasse auf Basis neuer Technologie. Im Grunde moderne Tagelöhner. Nichts Neues nur anders.

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[Re]: Auch hier gint es die - aus mancherlei Gründen zynische - Alternative, dass diese Erde ein unwirtlicher Ort für wesentlich weniger Menschen wird, und dass sich die Lebensweise auch dann drastisch ändern wird.

Ob diese Art der Alternative toll ist, das steht auf einem anderen Blatt.

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Hmm, die Anzahl der online-unterzeichnenden ist eher irrelevant, da natürlich nahezu alleunterschreiben, schon um ein besseres Ergebnjs zu bekommen.

Das Lamento, dass zuviel Text dabei war, zeugt von einer fehlenden Eigenschsft: Relevantes vom Irrelevanten zügig unterscheiden zu können.

Der nicht immer leichte Einstieg ist ein Punkt. Das kann Zeit und Geduld kosten. Hier ist zu klären, ob der Schwierigkeitsgrad im Unterricht, in Hausaufgaben und Vorklausuren abgedeckt wurde.

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[Re]: Es gibt in vergleichbarar Größenordnung Flüchtlinge aus Kolumbien nach Venezuela.

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Das Schöne ist, dass bei sinkendem Ausstoß weniger Steuern bezahlt werden und damit wenige Erstattung anfällt.

Und mit der Zeit wird auch die Ölheizung ersetzt.

Hierbei ist nur daran zu denken, die Modernisierungsumlage zügig abzuschaffen.

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Daher sollte eventeull ein Festbetrag pro Kilometer eingeführt werden. Der könnte bei 13,5ct (aktueller Erstattungssatz bei Spitzensteuersatz) liegen.

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[Re]: Das gilt nur bei weitgehender Nutzung von EE-Strom. D.h. erst mit dem Ausbau der Erneuerbaren um eine Faktor ~10 oder eher mehr (da neben Heizung auch der Verkehr umgestellt werden muss). Über eine Zwischenperiode von 10-15 Jahren etwa dürfte sich auf Grund des Energiemix daher sogar das vorgeschlagene Modell noch rechnen.

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Es ist im Grunde ganz einfach:

Wir nehmen am Anfang eines Jahres die ermittelten CO2-Emmisionen der BRD und teilen sie durch die Anzahl der Bevölkerung - Kinder, Erwachsene, Alte)

Damit haben wir eine Durchschnittsmenge.

Bis zum Medianeinkommen wird für jede Person die CO2-Steuer entsprechend der ermittelten Durchschnittsmenge erstattet.

Bis zum 2,5-fachen des Medianeinkommens wird die Erstattung linear auf 0 abgeschmolzen.

Das ist total einfach.

Dann erhalten wir die Steuerungsfunktion, da die CO2-Steuer auf den Warenpreis wirkt.

Wir entlasten Familien und Geringverdiener, Transferleistungsempfänger.

Steuer und Entlastungen reduzieren sich mit den Emissionen.

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[Re]: Wahrscheinlich wird die Verteidigung den Punkt des Alters zur Tatzeit auch vorbringen.

Bei allem, und ganz gewiß, Erwachsene, die sich zur SS gemeldet und dann in KZs Dienst taten, müssen auch im Alter entsprechend verurteilt werden.

Zur Tatzeit Jugendliche sind entsprechend ihrem Alter und der daraus möglichen Einsicht und den existierenden Freiheitsgraden zu beurteilen auch wenn Sie heute über 90 sind.

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[Re]: Faktisch muss der Gas-Bedarf bei Ablehnung von Nord Stream 2 zumindest mittelfristig durch LNG gedeckt werden.

Hierbei stehen die amerikansichen Erzeuger und die steuerfinanzierten Terminals im Vordergrund.

Somit betreiben die Grünen im EP das Geschäft der Frackingindustrie.

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Die europäischen Grünen betreiben mit uhrer Ablehnung vvon Nord Stream 2 dasselbe Geschäft.

Die Allgemeinheit bezahlt dafür mit Steuergeldrrn für unwirtschsftliche Terminals und Netzgebühren für dren Zwangsanschluss. Wie war das noch mit dem Markt?

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[Re]: Die meisten Mieter werden von der Reform profitieren.

Da die Reform aufkommensneutral ausgestaltet werden soll und da die Grund steuer in jeder Gemeinde separat bemessen wird, findet eine Umgliederung hin zu besonders wertvollen Einheitem statt.

Die mittleren und schlechten Wohnlagen werden daruch implizit entlastet.Die Villenbesitzer in den 1A-Lagen werden belastet.Ganz einfache Grundrechenarten.



Natürlich mögen die Vermögenden das nicht. Und natürlich schützen CDU/CSU ihre Spezls.

Also nicht "Lärm um Nichts" sondern mal wieder eine klare Kampfansage der Konservativen an eine sozialere Verteilung der Steuerlast.

Schade, dass von diesen einfachen Details so wenig zu lesen ist.

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[Re]: Danke!

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Wen man sich anschaut, wie diese wachstumsfixierte Wirtschaft den Planeten unwirtlich macht, welches Leid sie produziert, dann muss man sich doch eher fragen, warum sie nicht schon längst kollektiviert wurde.

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Nichtsdestotrotz wären eine verpflichtende Tarifbindung sowie die Haftung des GUs wesentliche Bausteine den Paketboten und auch den Freiberuflichen im Co-Working Space bessere Bedingungen zu verschaffen. Wenn dann noch Leiharbeit endlich auf den Branchentarif plus Flexibilitätszuschlag von 20% verpflichtet würde, dann ist ein Einstieg weg von der Mär der Wettbewerbsfähigkeit durch unzureichende Löhne geschafft.

Und sorry, für die weiteren Themen engagiert sich die Zivilgesellschaft hinreichend, für gute Arbeitsbedingungen leider viel zu wenig.

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Danke für diesen erfrischend klaren Artikel. Es ging von vorneherein lediglich um Regime Change in Venezuela. Und unsere willfähirge Regierung hat zusammen mit einigen anderen Folge geleistet.

Es wird immer klarer warum der Atlantic Council so begeistert von Heiko Maas ist.

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Nicht nur die Regierung Venezuelas spricht von Putschversuch. Auch die Taz nennt das Unterfangen Putschversuch.

Siehe Aufmacher der Online-Ausgabe am 1. Mail.

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Mal schauen, ob Heiko Maas auch hier wie in Brasilien die gemeinsamen Werte hervorhebt.

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Die Nanny sollte sich die Produzenten vorknöpfen und nicht die Verbaucher.

Nix Zuckersteuer, sondern klare Vorgaben, wie viel Zucker z.B. in Softdrinks sein darf. Oder keine Antibiotika in der Tierhaltung, Gülle als Sondermüll einstufen, etc.

Der schnelle Hebel liegt eben in der Produktion.

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Schiedsgerichte sind nicht transparent und eine parallele Justiz für ausländische Unternehmen. Inländische Unternehmen sind immer der jeweiligen Justiz unterworfen.

Insofern widersprechen sie der Gleichheit im Verfahren und sind mE abzulehnen.

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Der Ansatz ist zu einem großen Teil richtig. Es sollte noch die CO2-Bilanz des Transports eingepreist werden. Bei allen Produkten.

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Es gibt einfache Lösungen:

Mindestlohn von 12€ mit strengen Auflagen und Kontrollen sowie Haftung des GUs für die gesamte Kette.

Weg mit den Sanktionen bei H-IV und endlich angemessene Sätze.

Aber das wäre ja eine Abkehr vom Deutschen Modell der "Wettbewerbsfähigkeit" durch Ausbeutung und durch Ruinierung unserer Nachbarn

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Palmer bekommt mal wieder was er will: Aufmerksamkeit für sich und sein Raunen.

Er kennt das Soiel in der Aufmerksamkeitsökonomie sehr gut.

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Mal wieder ein Beispiel warum die "Schuldenbremse" eine sinnvolle öffentliche Dienstleistung verhindert.

Diese falsche Regelung muss endlich wieder weg.

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Im Grunde braucht es keine Angst/Panik/etc.

Es gibt das Pariser Abkommen und die festgelegten Ziele. Diese zu erreichen geht mit einer klaren Strategie, z.B. Zieldefinition 2035 kein CO2 mehr ausstoßen, erste Annahme lineare Reduktion.

Dann gilt herauszufinden, wie das erreicht werden kann. Dummerweise gibt es jedoch mächtige (kommerzielle) Interessen, denen diese Ziele egal sind. D.h. wie werden deren mächtige Widerdtände überwunden?

Kühler Kopf statt "konstruktive Angst" ist gefragt.

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Oh toll, nach dem Wiederinstieg wufde der Ausstieg doch vollzogen.

Nach Dublin und der Abwehr jeglicher Flüchtlinge ein "Wir schaffen das" und gefühlt 5 Minuten später der Deal mit Erdogan.

Es gibt noch mehr, was Merkel opportunistisch mit dem Blick auf die eigene Macht gemacht hat.

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Der Konflikt ist njcht Jung gegen Alt, sondern wie immer jn der Gesxhichte Reich/Mächtig gegen Arm/Viele.

Aber ok, dann mpsste man sich ja mit den Großen anlegen und das ist richtig schwierig.

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Cool, die H-IVler sammeln Gold.

Sorry, es ist absurd in diesem Fall von "die Deutschen" zu schreiben.

Ein Großteil hat kaum Gespartes und andere schauen, wie sie über die Runden kommen.

Gold ist erst recht weit oben (Top 1-2%) ein echtes Thema.

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Übrigens: Richtlinienkompeenz hat die unlaubliche, fabelhafte Bundeskanzlerin. Sie macht die Vorgaben der deutschen Politik. Nur mal so als Vorausschau auf die nächsten Elogen auf sie.

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Irgendwie ist das mittlerweile das Markenzeichen der SPD. Immer dem Zustimmen, was man angeblich nicht will.

Inkonsistenz = Unglaubwürdigkeit

Es erscheint mir schleierhaft, dass die Führung in dieser Partei diese Grundgleichung einfach nicht wahrhaben will.

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Wie war das noch mit fremder Wahlbeeinflussung?

Es wäre ein Leichtes gewesen, beide einzuladen, oder von dem Termin vor der Stichwahl abzusehen.

Aber ok, was für andere gilt, gilt für Deutschland nicht.

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Ich frage mich, welcher Druck eigentkich afigebaut wurde?

Die Demos werden beklatscht, das Thema ist als wichtig klassifiziert(seit vielen Jahren ja bereits von der "Klimakanzlerin").

Initiativen weiterhinFehlanzeige. Selbst von den Grünen kommen wenig direkte politische Impulse, die ein echtes Umschwenken signalisieren. D.h. die Bedeutung des Themas wird sich wahrscheinlich auch in den nächsten Wahlen nicht niederschlagen.

Daher bezweifle ich aktuell den politischen Druck.

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Diese Tests werden schnell zu einer impliziren sozialen Verpflichtung und Behinderungen sind als "Kostenfaktor" dann nicht mehr "zulässig". Es steht zu erwarten, dass in wenigen Jahren die Frage aufkommt: "Warum die Allgemeinheit für eine persönliche Entscheidung zahlen solle.

Diese brutale neoliberale Denke zieht sich ja immer stärker durch die Gesellschsft.

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Es gibt ein einfaches Mittel, das schlimmste Einfallstor für Mieterhöhungen zu schließen:

Die Modernisirrungsumlage wird beerdigt. Wer modernisiert, muss das aus den normalen Mieterhöhungen finanzieren.

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Alles so schön bunt hier. Wenn das Pariser Abkommen ernst genommen wird, kommt man um eine grundlegende Veränderung des Wirtschaftens nicht umhin.

Implizit wird die Systemfrage gestellt, aber niemand traut sich, diese offen zu formulieren. Denn dann zeigtsich, ob die Bewegung immer noch lieb gehabt wird.

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Das wird lustig auf den Bürgersteigen. Das Ganze wird nicht kontrolliert und es fahren hinreichend viele schnelle Roller rum und als Fußgänger wird man sehen können, wo man bleibt.

Diese Gefährte gehören auf Radwege und nicht auf den Bürgersteig.

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Der Untertitel zun Artikel ist falsch. Die Ostdeutschen "fühlen" sich nicht ausgegrenzt, die Studie besagt, dass sie von den Westdeutschen genauso wie Migranten mit analogen Vorurteilen diskriminiert werden.

Das ist ein erheblicher Unterschied zwischen Gefühligkeit und Fakt.

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BTW. Wer ins Ausland fährt unterliegt dem ausländischen Gesetz, das oft eine Widerspruchslösung hat. D.h. unbedingt einen Organspendeausweis ausfüllen und mithaben.

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Die Organspende ist ja ok.

Was garnicht geht ist die Gewebespende.

Diese wird klammheimlich mittransportiert (siehe Organspende-Ausweis).

Sich für die Profite Pharmaindustrie ausnehmen lassen zu sollen, ist nicht akzeptabel.

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[Re]: Moral ist nicht sachlich und kann beliebig angewendet werden. Eben wie Relgion. Daher hat sie in politischen Prozessen, die Interessen voranbringen, lediglich als Bindemittel oder Propaganda eine Funktion.

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Upload-Filter lassen sich bei Bedarf beliebig rekonfigurieren.

Wir stellen uns mal vor, bestimmte Meinungen werden von AfD und Konsorten, wenn sie mal die Macht haben, oder Orban inkriminiert. Dann steht mit den Upload-Filtern ein Zensurinstrument bereit.

Wehret den Anfängen.

Das Urheberrecht kann gerichtlich durchgedrückt werden und die Verlage, die so laut jammern, die bekommen doch Traffic durch die Snippets. Springer und Co. wolen einfach an die Digitaltöpfe ohne eine eigene Leistung zu erbringen.

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Auch wenn ich Nazis absolut nicht mag. Politische Gesinnung darf kein Kündigungsgrund sein. Niemals nicht.

Oder wollen wir Verhältnisse wie unter den Nazis?

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Mir scheint, dass die meisten die Lokalität der Grundsteuer nicht so recht überblicken.

Sie wird von den Kommunen erhoben.

Wenn die neue Grundsteuer aufkommensneutral gestaltet wird - was immer wieder betont wird! - dann ergeben sich geringfügige Verschiebungen innerhalb einer Kommune. Der Hauswert wird nur dann interessant und als Hebel wirksam, wenn es sich (1) um ein Luxusobjekt handelt - dann finde ich es auch sehr berechtigt- (2) wenn es ein großes Objekt ist - dann wird es auf viele Einheiten umgelegt.

Insofern ist das Modell Scholz völlig ok und die ganze Aufregung bei ein wenig Mathekenntnissen (aber die sind in DE ja eher igitt) völlig überflüssig.

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Raserei allgemein miss ab einem gewissen Punkt einen längeren Führerscheinentzug zur Folge haben.

Mit 160 durch die Stadt, sind mindestens 80km/h zu viel. Da sollte schon mal für 20 Monate der Lappen weg sein, als Standard.

Wenn dann noch Vermieter für Schäden haften und sie sich als Regress von den Verursachern zurückholen müssten, würde sie es sich dreimal überlegen, solche Geschosse zu vermieten.

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Die soziale Segregierung, die sich auch im Bildungssystem zeigt, hat doch schon lange einen Zerfall gefördert. Es wird seit Jahren nichts dagegen getan, dass Bildungserfolg in DE von der sozialen Herkunft abhängt.

Wenn man sich die Kommentarspalten in ZON, etc. anschaut und die Gehässigkeit gegen jegliches Soziale liest, sieht man doch, dass Solidarität, etc. längst gegen eine Neoliberales "Ich will nicht für andere Zahlen", "Die sind ja selber Schuld" ausgetauscht wurde.

Gesellschaft, progressiv? Bei allen Aufregern, im Kern nicht. Da lebt der Feudalismus.

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Spanien ist bereits mehrfach auf Europäischer Ebene wegen mangelnder Rechtsstaatlichkeit und auch Folter verurteilt worden.

Dar man es nun endlich einen Unrechtsstaat nennen?

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Es ist extrem erfreulich, dass die alten Erfahrungen der Arbeiterklasse, dass man nur organisiert und gemeinsam Gegenmacht aufbauen kann, wieder in den Vordergrund treten.

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Es wäre ja interessant Komkretes zu erfahren. Dass die Proteste bunt und laut sind, ist ja nette Folklore, aber von den eigentlichen Forderungen und den konkreten Zielen wird nichts erzählt.

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Es ist interessant, das angenommen wird, dass die Grundsteuer höher ausfallen wird.

Die Grundidee ist eine aufkommendneutrale Gestaltung.

D.h. innerhalb der Kommunen kommt es zu Umgewichtungen, die in den besseren Gegenden vermutlich etwas höhere und in den schlechteren Gegenden vermutlich sogar Entlastungen mit sich bringen werden.

Alles andere ist Kaffesatzleserei und Ballyhoo.

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Der Titel zeigt ein Wunschdenken und wird durch den Inhalt des Artikels widerlegt.

Lediglich ein Teil der Bundesebene zieht sich enttäuscht, dass es keinen schnellen Erfolg gab, zurück.

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A swedish/turkish/I-do-not-know-what Canadian is usual.

Gerade in der neuen Welt ist das Thema Ancestors aka Wurzeln ein durchaus Normales.

Die Verbindung mit Rassismus ist daher eher weniger relevant.

Und grundsätzlich gilt: "Nobody can hurt me without my permission" Gandhi.

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Und wenn dann eine KI ala Trump gefüttert wird, sieht man dann nur noch trumpistische Kommentare?

Wir können ja auch gesellschaftkritischr Kommentaren filtern, das wäre auch schön. Allen geht es gut und wir lesen nichts anderes mehr.

Nee, der Müll gehört einfach dazu, wenn wir die Perlen nicht verlieren wollen.

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Wie will die SPD denn verhindern, dass bei Neuvermietungen die Grundsteuer als separate Umlage vereinbart wird?

Ein entsprechender Vertragsentwurf wird ja sicher zügig auf dem Markt sein.

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Wenn die SPD endlich H-IV sanktionsfrei stellen will, wenn sie den Mindestlohn auf 12€ erhöhen will, und höhere Militärausgaben ablehnt und sich von den USA endlich etwas emanzipiert, dann, ist RRG ein guter Weg.

Es haperte doch immer daran, dass die SPD und auch die Grünen seit 2000 lieber CDU-light waren.

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Die regulatorische Kooperation geht weit über Standards hinaus. Die verharmlosende Darstellung wird dem Umstand, dass Konzerne und Lobbygruppen bereits vorab in den Gesetzgebungsprozess eingreifen können, nicht gerecht.

Sogenannte Handelsabkommen wie TTIP regulieren die Demokratie zugunsten der Konzerne, Sie sind gewissermaßen kapitalistische Ermächtigungsgesetze.

Viel Spaß dann mit Entscheidungen zum Klimaschutz.

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Mehr Geld für das Militär und eine Cyber- & Überwachungsbehörde. Luftige Aussagen zu Mindestlöhnen.

Wenn das die Hoffnung Europas ist?

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[Re]: Alles schön und gut, 3 Juristen, 5 Meinungen.

Das Thema wird sicherlich durch mehrere Instanzen durchgefochtrn werden.

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Was wird denn durch

* geschützte Grenzen

* mehr Geld für's Militär

* eine Cyber-und Überwachungsagentur

gelöst?

Das sind doch alles drei reaktionäre Forderungen. Kein Wortzu den sozialen Problemen, kein Wort zum unseligen Finanzgebahren. Lediglich repressive Forderungen.

Nur weil Macron diese unseligen Punkte aufstellt werden die doch nicht besser.

Oder will er den Front National durch Übernahme seiner Punkte klein halten?

Naja, man braucht ihn ja dann nicht mehr, da Macron sein Geschäft übernimmt.

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[Re]: Dazu würde ich gerne Auflagrn, Verkaufszahlen, TV-Aufttitte, etc. wissen.

Nur weil er Unfug schreibt, ist er nicht besonders gefährlich. Da gehprt eine andere Wirkung dazu.

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Abgesehen davon, dass ich generell die Regulierungder Anbieter für den richtigen Schritt halze ( gleich ob egenderpricing, Landwirtschaft, Strom, etc.) gilt bis dahin da wo es die Auswahl zwischen gleichen Produkten zu unterschiedlichen Preisen gibt, die Verbraucherinnen zu informieren, dass sie sich eben die entsprechenden günstigen Produkte nehmen.

Das dürfte einiges ändern. Zu vermuten steht allerdings eine Preiserhöhung bei den günstigeren Produkten.

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[Re]: Danke für die ausführliche Darstellung.

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Es ist zu beobachten, dass der Vorwurf des Antisemitismus in letzter Zeit zunehmend als Totschlag-Argument genutzt wird. Jegliche Kritik am Verhalten Israels wird mittlerweile als das Existenzrecht gefährdend und damit antisemitisch eingestuft.

Jegliche Handlung, die man irgendwie in Richtung Antisemitismus deuten kann, wird zur meist medial großangelegtrn Delegitimierung von kritischen Positionen ausgenutzt.

Damit wird der Antisemitismus-Begriff überdehnt und soweit instrumentalisiert, dass er fast als Kontraindikator taugt.

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Klassische Argumentation der CDU:

Ihr Weg ist alternativlos: "Es gibt nur diese Variante."

Angst schüren: "Davon profitiert die AfD"

Aber immerhin hat er erkannt, was die Klimafrage bedeutet: "Die sozialökologische Transformation der Marktwirtschaft wäre ein Systemwechsel ..."

Das mag er garnicht.

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"pragmatische Karrieristen", die sich um das Recht einen Drecks scheren und die keine Konsequebzen erfahren. Also wird weitergemacht.

Das ist ein allfälliges Problem der Gesellschaft bei Bankenkrise, Dieselskandal und in der Politik. Danke für die Skrupellosigkeit. Den Frust darüber nutzen die Rechten.

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Die deutschen Ökonomen sind allgemein berühmt berüchtigt für ihre eigensinnige Bewertung der Realität. Auch ihre nahezu religiöse Hingabe zur Austerität ist im Widerspruch zum Großteil der internationalen Lehrmeinung.

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Austerität, Repression der Arbeitnehmer und schwarze Pädagogik zur Durchsetzung von Armutslöhnen.

So weckt man heutzutage Begeisterung für Europa.

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"Gefährder" ist keine hinreichend scharf definierte Kategorie und hebelt im Endeffekt wesentliche Bürgerrechts aus.

Wer legt den Status fest, ist ein Richtervorbehalt dabei, müssen klare Beweise vorgelegt werden (Geheimdiensterkenntnisse können das nicht sein) ....

Der Richtige Schluss aus Anis Amris Tat ist eine deutliche Einschränkung der Befugnisse der Dienste, und eine stetige unabhängige Überwachung der Taten und Aufgaben derselben.

Wir brauchen kein schärferes Polizeigesetz. Die sinnvolle Anwendung der bestehenden Gesetze mit hinreichend Ermittlerkapazitäten und Auditierbarkeit des Handelns wäre ein deutlich sinnvollerer und größerer Fortschritt.

Aber ok, SPD und CDU sind in dieser Sache eben repressiv gepolt.

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Die Linke arbeitet sich an der EU ab, an einer EU in einer schlechten Verfassung.

Eine EU, die mit sogenannten Freihandelsverträgen die Demokratie in die Hände der Konzerne verkauft, in der Staaten wie Luxemburg, Niederlande und Deutschland zum Schaden anderer Steurschlupflöcher und Geldwäsche zulassen, in der eine irre Vielfalt an Steuerregeln und mit 27 Sozialsystemen Freizügigkeit durch die Praxis eingeschränkt wird. Eine EU, die militaristisch agiert und in Mitgliedsländern wie Spanien Unrecht unkommentiert hinnimmt.

Die Liste kann lange fortgesetzt werden. Und die Linke hat rechts, man muss an der Verbesserung dieser EU arbeiten. Und dies kann auch nur nheißen, dass die Nationalstaaten auf lange Sicht zu Gunsten einer regional verfassten EU aufgelöst werden.

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2 Punkte

Heute

Ist Brasilien ein demokratischer Staat? Wäre eine Revolution gegen den Faschisten Bolsonaro gerechtfertigt?

Damals

Wäre eine Revolution gegen Hitler Anfang 1933 vor den unfreien Wahlen gerechtfertigt gewesen? Oder war Deutschland da ein demokratischer Staat, wo das eine "Scheißidee" gewesen wäre?

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Ein paar Gedanken zum Begriff Heimat.

Als Mensch, der viel in unterschiedlichen Ländern lebt und arbeitet, so ist Deutschland, eher das Rheinland und vielleicht sogar am allermeisten Köln Heimat. Auch wenn ich an der Kölner Mentalität gerne verzweifle, so gilt hier:

Ich brauche nicht über Gepflogenheiten, etc. nachdenken.

Hier spreche ich die Sprache, hier bin ich aufgewachsen, hier lebt meine Famikie, hier kenne ich mich lokal aus. Hier ist mein Grund.

Vielleicht kommt mir auch entgegen, dass hier für LGBT ein offenes Klima herrscht.

Ja, Heimat kann sehr positiv besetzt sein.

Die politische Instrumentalisierung dieses Begriffes ist jedoch unerträglich. Da treiben CDU/CSU imnVerbund mit der AfD populistisches Schindluder, das nicht akzeptabel ist.

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Portugal hat durch soziale Maßnahmwn erreicht, dass die Wirtwchaft wieder ans Laufen kam. Dazu gehörte auch die Rücknahme der Kürzungen am Mindestlohn. Da redet Frau Lagarde sich alternative Fskten zusammen.

Der Begriff flexibler Arbeitsmarkt kaschiert das Ziel Sozialabbau und Abbau von Rechten. Dieses Rezept hat auch hier in DE nicht funktioniert, sondern hauptsächlich prekäre Verhältnisse geschaffen. Es wird nur das Niveau gesenkt, dass das oberste % nicht so viel zur Gesellschaft beitragen soll.

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Jeder der meint, dass der A380 mal wieder eine unsinnige Unternehmung war, sollte mal nachdenken:

1) Der A380 etablierte Airbus im Langstreckengeschäft. Sonst wäre dies weiterhin dominant in Hand von Boeing.

2) Ein großer Teil drr Entwicklungenund Technologien sind natürlich in den A350 eingeflossen, der ja jetzt bei einige Airlines den A380 ersetzt.

3) Der A350 hat knapp die Hälfte der Kapazität des A380. Er ist auf Grund neuerer Triebwerke günstiger im Verbrauch. Auch dürfte er leichter auszulasten sein. Damit ist er für die Airlines ökonomixcher, ob er insgesamt wenige Klimaimpact hat, hängt natürlich davon ab, ob nicht 2 Flüge, einen ersetzen.

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Im Grunde wie in der Kuba-Krise:

US installierte Systeme in der Türkei, Stationierung von sowietischen Raketen in Kuba, Resultat: beide kamen weg vom Tisch.

Also nehmen wir doch ganz einfach beide beanstandeten Systeme vom Tisch und die Welt (insbesondere Europa) werden sicherer.

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Nur eine Frage: LNG und der Aufbau von entsprechenden Häfen steht der Energiewende nicht entgegen?

Da fehlt es mir an Konsistenz.

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Abgesehen vom Irrsinn, weiter Reaktoren bauen zu wollen, ist es schon absurd, dieselben beim größten poilitischen Feind zu bestellen.

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Es wäre eigentlich ganz einfach: Setzen wir die Leistungen in H-IV einfach auf ein würdiges Maß herauf und stellen es sanktionsfrei.

Geld dafür ist da, wie die Bestrebungen, den Soli abzuschaffen oder die Erhöhung des Verteidigungshaushalts aufzeigen.

Die Wirkung: Die Löhne müssen steigen und es gibt eine neue Dynamik.

Daran zu gehen, davor hat die SPD jedoch Angst, denn es werden von allen Lobbyisten die Geschütze aufgefahren.

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Erfreulich, dass wir nun dahin kommen, dass wir uns zwar alle nach Kräften bemühen, nicht zu fliegen, aber dass dabei die Einsicht folgt, dass es nicht ganz vermeidbar ist.

Jedoch ist eine Urlaubsreise nach Californien etwas anderes als ein dienstlicher Flug. Da wird es schon eng, anderen das Nicht-Fliegen zu predigen, es dann jedoch bequem in Anspruch zu nehmen. Da ist eine relativierte Haltung einfach eher angebracht.

Und auch bei dienstlichen Angelegenheiten ist zumindest zu schauen, ob es nicht andere Kommunikationsmöglichkeiten gibt, die den Flug vermeidbar machen.

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[Re]: Das Mindeste ist die Wertschöpfungsketten dann zum Regress zu verpflichten.

Den muss sich die haftende Entität dann zurückholen. Es lässt sich damit die Verantwortung zwar immer noch durchleiten, jedoch ist hier erstmal jemand greifbar. Damit wird der notwendige Druck erzeugt.

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[Re]: Au ja. Die autofreie Siedlung und der suchende allabendliche Verkehr drumherum...

Dabei wohnt es sich drumherum im mäandernden ruhigen Gewirr sehr schön, manche mit manche ohne Auto. In den Sackgassen spielen mitunter die Kinder.

Ja, es braucht mehr ruhige Zonen, weniger Autos, etc. Verkehrsberuhigte Areale sind zumindest in Köln gang und gäbe. Der Verkehr läuft an den Rändern lang.

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Diese nationale Idee greift zu kurz: Wer in der EU Handel treibt oder den Handel vermittelt, soll für die Wertschöpfungskette haften.

Das als EU-Regel eingeführt wäre ein Pfund, welches den gesamten Wettbewerb einschließt. Außerdem ist eine EU-Verordnung überstaatlich und kann damit nicht unbedingt in einem ISDS -Verfahren einem einzelnen Staat umgehängt werden.

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Hmm, entgegen der orthodoxen Ansicht, scheint ein Stimulus für niedrige und mittlere Einkommen der Wirtschaft zu nützen.

Schade ist nur, dass solch ein Stimulus durch Schlden und eben nicht durch Steuern auf hohe Einkommen, Vermögen und Erbschaften (jeweils die Top 3% wären sinnvol heranzuziehen) finanziert wird.

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Genau. Im kurzfristig geprägten Finanzkapitalismus ingeressiert der Klimawandel nicht.

Woher soll der CFO denn wissen, ob er in 15 Jahren noch lebt? Und bei den Summen, die er sich einverleibt, können sich seine Kinder und Enkel auch den Klimawandel leisten.

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Cool, voll Europa.

Naja, jeder macht es dann doch alleine.

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Dass der Lebensstandard in Venezuela zu einem gtoßen Teil durch die ungerechtfertigten Sanktionen der USA gesunken ist, berechtigt dann zur Ablösung des jeweils verantwortlichen US-Präsidenten?

Das würde mir gefalllen.

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Wenn in allen Belangen jeweils das empfindlichste Wesen die Messlatte legt, dann wird es eben eng im Diskursraum. Das liegt in der Natur der Sache.

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[Re]: Es ist ja schon interessant, wie die Amerikaner und ihre europäischen Vasallen im Namen der Sicherheit, die sie selbst zur Stützung ihrer Oligarchien vorantreiben, andere aus den Märkten werfen.

Der Werte-Westen kann sich augenscheinlich nur nich mit repressiven Mitteln den benötigten Profit verschaffen.

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[Re]: Diese Muster sind stark kulturell geprägt und nicht unbedingt biologisch bedingt.

Alleine schon die Existenz matriarchalischer Gesellschaften zeigt, dass dieser simplifizierte Biologismus nicht haltbar ist.

Wobei ich es schon interessant finde wie sehr die sex-bezogende aber im Grunde prüde und eindimensionale us-amerikanische Bildrsprache bei Instagramm jnd Co. oberhand hant. .

Naja, sie lässt sich vielleicht am einfachsten global kommerzialisieren und standardisieren.

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Westliche Werte...

Klar doch, als Protege des Atlantic Council spielt Heiko Maas mit beim Staatsstreich und erkennt den illegitimen Guaido, den man getrost als Putschidten bezeichnen kann an.

Ach ja, mit Anteilen an Chevron, Haliburton und Schlumberger verdient Trump an diesem Staatsstreich. Aber wenn sonst ein falsches Wort von ihm der Aufreger ist, schweigt hier die liberale Wertegemeinschaft lautstark.

Mehr zum Thema:

grayzoneproject.co...uelas-coup-leader/

justicenow.de/2019...ier-des-us-empire/

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Eine Begrenzung von Mieterhöhungen auf Inflationsniveau wäre eine Möglichkeit, die Kopplung an die Entwicklung der Reallöhne wäre besser.

Dazu die Förderung günstigen Bauens durch genossenschsftliche Einheiten mit einer staatlochen Finanzierungssicherung, um die Zinsen möglichst niedrig zu halten.

Der "Markt" ist einfach zu dumm. Es werden derzeit bevorzugt eben nicht die benötigten, sondern die Wohungen gebaut, die im Segment liegen, das die meiste Rendite verspricht. Da gibt es ein Überangebot.

Berlin hat jedoch ein tiefergehendes Problem: Es ist Teil des globalen Immobilienmarktes, der eine höhere Sichtbarkeit und Nachfrage hat. Das treibt die Immobilienpreise und kann nur durch eigenes Bauen (s.o.) wirklich ausgeglichen werden.

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Man kann mit einigen einfachen Mitteln den Zeitraum der Internetnutzung regulieren. Dazu muss nur ein wenig schräg gedacht werden.

Wenn die Kinder dann anfangen zu hacken, um mehr Zeit zu bekommen, ist dabei schon was gewonnen.

Aber ok, dem Konflikt muss sich die Familie eben auch stellen.

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Mal wieder wird die Kinderpornographie - die in der Tat entsetzlich ist - instu entalisiert, um eine Überwachungs- und Zensurinfrastruktur zu verargumentieren.

Das wird immer wieder gemacht und es gelten die gleichen Argumente wie früher: vernünftige Ermittlungsarbeit und richterliche Anordnungen gehören hier hin.

Die bürgerlichen Rechte einzuschränken und im Falle des Falles der AfD solche Instumente in die Hand zu geben kann es nicht wirklich sein.

Aber mit Moral springt es sich halt gerne kurz.

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Mittelstrecken, kleine Atombomben,...

In den USA wird wieder an die Handhabbarkeit, Regionalität und Überlegenheit in einem Atomkrieg geglaubt.

Und die Europäer machen mit, obwohl sie die Lämmer sind, die dann geschlachtet werden.

Solch eine NATO ist jedenfalls überflüssig.

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Es ist ja lustig. UK spielt einen Ball zurpck, der so nicht funktioniert - Deal aber mit allen Freiheiten - also ohne Backstop.

Das ist ein Vorschlag, der bereits mehrfach abgelehnt wurde. Insofern ist das "Nein" konkludent und der Ball bleibt im Feld von UK solange sie nicht einen klarne Vorschlag machen, wie man die Situation sinnvoll regeln kann.

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Die ganzen Möglichkeiten können in Ruhe durchdacht und verhandelt werden. Dafür ist der Backstop ja da.

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Bargeld ist einfach Privatsphäre.

Außerdem ist es eh notwendig, da es keine flächendeckende Infrastruktur gibt.

Nebenbei ist das Mobiltelefon ein unsicheres und verseuchtes Gerät. Sicherheit ist also per se fragwürdig zu bewerten.

Die ganze Werbung für mobile Bezahldienste, die seit ca, 3 Monaten überhand nimmt, ist schon erstaunlich.

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3Das ist doch keine Diktatur. Ddr Präsident tritt doch für die Freiheit des Eigentums ein und er steht auf der guten Seite der Geschichte. Gynz genauso wie Saudi Arabien, Katar und die freundlichen Staaten, oder die rechten in der befreitrn Ukraine,

Ironie jetzt mal aus.

Wen noch wundert, dass solche Regime nichts zu befürchten hat, der hat noch nicht mitbekommen, dass wir in einem neune kalten Krieg sind und dass die globale Repression auch vom Westen zur Mehrung von Einfluss und Profit weitergeht.

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[Re]: Auf Fußgängerwegen erlebe ich eigentlich keine "Zermalmungsdrohung" durch den Autoverkehr, oder zumindest eine marginale. Was jedoch bedrohlich ist, sind auf Fußgängerwegen mit hoher Geschwindigkeit fahrende Radfahrer. Ein Zusammenprall ginge mit erheblichen Verletzungen fpr mich einher. Und von solcherart Radfahrern geht für mich persönlich eindeutliches Bedrohungspotenzial aus.

Was dieUmwelt angeht, stimme ich zu, dass Radfahrer hier besser unterwegs sind.

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Laut venezolanischer Verfassung muss das Parlament im Falle der Vakanz einen Interimspräsodenten einsetzen.

Dass Guaido sich selbst ausgerufen hat ist nicht den demokratischen Spielregeln gemäß. Er kann also garnicht legitim sein.

Dazu kommt, dass das Ultimatum der EU unlogisch ist. Wenn Maduro nicht drr legitime Präsident ist, kann er keine legitimen Neuwahlen ausrufen.

Es geht also recht plump lediglich um einen Regime Change, aka Staatsstreich.

Undauch wenn ich die Situation in Venezueela nicht gutheiße, dies ist nicht akzeptabel und entspricht nicht den immer wieder gepredigten Wertrn.

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Macron verachtet die Menschen. Sein "alternativloser" Politikansatz ist neben seiner arroganten Sprache und seinem royalen Habitus Ausdruck davon.

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Mal ein kleiner Fakten-/Logikcheck:

Nach Ansicht der EU-Politiker ist Maduro nichtlegitimiert.

Wie kann er dann Neuwahlen ausrufen?

Wenn Guaidó der legitime Präsident sein soll, muss er die Neuwahlen ausrufen.

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Als notorischer Fußgänger möchte ich die Reduktion des Gewaltneurosenüherhangs auch auf rücksichtlose rasende Radler sowie Skateboardfahrer angewendet wissen.

Diese nehmen sich den fehlenden Platz gernemit großer Selbstverständlichkeit vom Fußgänger und sind oftmal auch noch beleidigt, wenn man sich nicht schnellstmöglich und angeklingelt auf Seite begibt.

Auf deutschdn Straßen spiegelt sich der Alltagsfrust und Stressmöglichst sxhnell vorankkmmen zu wollen. Das Recht des Stärkeren wird eingefordert und nach unten durchgereicht.

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Jetzt stellen wir uns mal vor, es hätte sich in der Ukraine nach der nicht verfassungskonformen und nicht unbedingt demokratisch legitimierten Übergangssituation Janaukowitsch im Exil als Gegenpräsident erklärt.

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Das ist ein abgekartetes Spiel mit den USA undderen Verbündeten. Bei allem was man gegen Maduro haben kann, solch eine Figur kann nicht anerkannt werden.

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Die organisierze Verantwortunglosigkeit ist ein Kennzeichen der marktkonformen Demokratie seit mindestes 10 Jahren.

Die Arbeitsebene, der Vrrbraucher macht vermeintlich die Vorgaben und Entscheidungen werden an die oberste Ebene in der Politik - gerneglobal, EU, hauptsachemultilateral - delegiert. So ändert sich nichts und die Hertrn und wenigen Damen an den Sahnetöpfen können sich weiter bedienen.

Der Feust darüber befeuert den Populismus, der dann wieder zur Rechtfertogung des weiterso genutzt wird. Die Krokodilstränen über das weitere Ansteigen der populistischen Flut sind Folklore.

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Grundeinkommen: Setzt H-IV auf eine vernünftige Höhe (550€+) und streicht die Sanktionen. Dazu ein vernünftiges Schonvermögen sowie angemessene Miete.

Dann sind wir einen großen Schritt weiter ohne gegen Windmühlen zu kämpfen.

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[Re]: Ein schlichtes "Im Sozialismus geht es allen schlecht" als Ersatzbefriedigung, um die Mißstände nicht anschauen zu müssen.

Solch eine regressive Sichtweise bringt uns ja toll weiter. Was schlecht ist, muss verbessert werden.

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Dieser "Bürgerdialog" ist weder ein Dialog, noch geht es um die Bürger.

Diese Show dient lediglich der Triebabfuhr und soll beruhigen, ohne etwas verändern zu müssen.

Insofern geht der Protest weiter, was denn sonst?

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Im Artikel geht es im Wesentlichen um deutsche Themen, der Aufmacher ist jedoch mit einem Bild der Gelbwesten illustriert.

Damit wird das Nebenthema zum Haupthema gemacht und transportiert.

Das ist zumindest unsauber, wenn nicht unlauter.

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Der Flughafen heißt Konrad-Adenauer-Flughafen und liegt in Köln Wahn.

Das ist simpel zu recherchieren und die Pointe wäre immernoch möglich.

Sorry, solche Schlampigkeit ist ärgerlich.

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Die Krux ist ja der Einfluss dieser Bünde. Ohne diesen wäre es doch völlig egal, ob sich Männer, Frauen Diverse zu einem eigenen Verein zusammenschließen, oder?

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Maas mag ja die NATO-Position in Moskau nochmals vorbringen, nur ist das nicht zielführend. Lawrow hat eine Inspektion durch Fachleute angeboten, die durch die USA abgelehnt wurde. Und es gibt eindeutig fwstgelegte Vorgehensweisen. Die USA lehnen diese ab und stellen ein Ultimatum und Europa lässt sich einfach als Geisel nehmen.

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Die Basis und die Wählerschaft von Lanbour sind auf der Brexit-Skala weit gestreut. Im Grunde bleibt schon alleine deshalb Corbyn nicht mehr als zwischen Skylla und Charibdis durchzusegeln, wenn Labour nicht auf die nächsten 20 Jahre ohne jegliche politische Perspektive dastehen will.

Dann ist zudem zu beachten, dass T. May zwar eine Deal-Rhetorik an den Tag legt, aber faktisch alles für einen hard Brexit tut. Meines Erachtens spielt sie ein falsche sSpiel, um die Tories in beiden Lagern verhaftet zu halten und wünscht insgwheim auch einenhard Breyit. Okay, letzteres ist sehr spekulativ.

Schließlich gilt: Es geht um eine schwerwiegende politische Frage. Die ganzen vermeintliche Sachargumente sind vorgeschoben, um Interessen dachlich erscheinen zu lassen. Dies gilt für beide Seiten.

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Naja, die Studie zeigt ja nicht auf, dass Gentechnik gut ist. Sie zeigt lediglich auf, dass die lautesten Schreihälse recht unbedarft sind. Kurz: Laute vorurteilsgetriebene Rhetorik ist eher nicht von Wissen gedeckt. Dieses Ergebnis ist in der Regel gültig.

Nichts Besonderes also.

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[Re]: Wenn die Zuspitzung des Russland-Konflikts progressiv ist, möchte ich nicht wissen was konservativ oder gar reaktionär sein soll.

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Nicht viel Neues außer dem üblichen Wagenknecht Bashing.

Bildung und Soziales sind Kernthemen der Linken (und werden von Wagenknecht durchaus in den Vordergrund gestellt).

Umweltpolitik sozial gerecht zugestalten ist eine Aufgabe, die der Linjen gut zu Gesicht steht.

Das Thema Migration ist von beiden Seiten (Pro und Contra) mittlerweile so aufgebauscht, das der Burgfrieden überfällig war, um sich den genannten Kernthemen endlich zu widmen.

Darüber sollen die "Nebenwiedersprüche" natürlich weiter behandelt werden, aber vielleicht nicht als die absolut im Vordergrund pointierten Punkte.

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Es ist mal wieder die Hybris und die Feigheit, den Verbraucher zu steudrn, damit sich die Politik nicht durch aktive Regulierung ( #Anzahl Tiere pro m2, Gülle Beschränkung, Eingriffe in die Vergabe von Antibiotika, ...) mit den Produzenten anzulegen.

Es ist einfacher so, und die Spenden kann die CDU weiter vereinnahmen.

Naja, als Politiker verlagern eben gern die Verantwortung.

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Das Teufelszeug der regulatorischen Zusammenarbeit ist wiedrr auf dem Tisch.

Da wird dann mal fix die Cybersicherheit vorgeschoben, um die Entmachtung der Parlamente durch eine schöne Fassade und etwas Angst leichter zu machen.

Wie gehabt und der Deutsche Merkantilismus ist bereit, Trump den riten Teppich auszurollen. Money makes the World go around, man kann ja immer noch über Trump schimpfen.

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Showdown und die Nervosität steigt.

Eine Zustimmung zum Vertrag ist unwahrscheinlich, da bringen alle noch etwas zusätzlichen Druck in den Kessel.

Nichtsdestotrotz mein Tipp:

1) Es werden die hard Brexiteers gegen den Vertrag stimmen. Die sind Überzeugungstäter.

2) Die DUP aus NI werden vermutlich auch nicht zustimmen, die sind mit dem Backstop und dem Risiko, darin gefangen zu bleiben, nicht einverstanden.

2) Labour ist nicht vernünftigerweise nicht bereit, für May die Kohlen aus dem Feuer zu holen und sich dabei zu verbrennen. Sie müssen die Füße stillhalten, da die eigene Anhängerschaft gespalten ist. Nur Neuwahlen sind für Labour ein Ausweg.

Mal schauen, ob das soweit geschieht.

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Wo ist da ein Dialog-Angebot? Macron hat unmissverständlich klargemacht, dass er die Eckpunkte seiner Maßnahmen nicht zur Disposition stellt.

Das Angebot ist eine schlichte Vernebelung, mit einem Gesprächskreis den Druck aus dem Kessel zu lassen, ohne auch nur etwas an der eigentlichen Zielsetzung ändern zu müssen.

Insofern frage ich mich, wo darin ein Risiko oder gar eine Politik ala Carte liegen mag.

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In Köln nenne wir das einfach Klüngel.

Und es ist in der Tat menschlich, dass man Geschäfte und Projekte mit Menschen macht, die man gut kennt. Wichtig ist jedoch die objektive Eingung.

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Und wo bleibt hier das Völkerrecht?

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Der Verzicht auf die Pipeline gefährdet die innere Sicherheit, die Umwelt, etc., da das US-Fracking-Gas ca. 50% teuer ist und enorme Umweltschäden bei der Gewinnung verursacht.

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Macron drückt mit aller Kompromisslosigkeit die neoliberale Agenda der Umverteilung von unten nach oben durch.

Die EU-Kommission meint ihn zu stützen und füttert die Populisten in den anderen Ländern insbesondere in Italien.

Aber es sind ja alles nur die bösen Populisten oder das böse Putin schuld.

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Es fehlen in Katalonien, auf der Krim, etc. noch Hähnchengrillstände.

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Interessant, eine nahezu gleichlautender Artikel im Spiegel online von heute.

Dem sollen die beiden Anträge auch vorliegen. Linke-Leak.

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Völlig richtig, Diskriminierungen wirken überlagernd und gleichtzeitig. Wie die Autorinnen auch sagen macht sich der Eindruck breit, dass sich das Them zerfasert und immer mehr Grüppchen eyistieren und weniger der Zusammenhang betrachtet wird.

Dazu kommt, dass dennoch die soziale und die ökonomisxhe Komponente leider vernachlässigt wird. Bei aller gleichzeitigkeit ist diese Diskriminierung dann vor lautet Identitäten nicht mehr sichtbar.

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Es gehört eigentlich zum Standard, seine eigenen Daten hinreichend zu schützen. Je exponierter man ist, umso besser sollte man diesen Schutz gestalten.

Die enorme Sorglosigkeit derjenigen, die hier betroffen sind, ist erschreckend.

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Na, wenn jeder Unfug einer Gruppe den Aushängeschildern angelastet werden soll, haben wir ein Problem.

Oder ist Angela Merkel für rechtslastige Äußerungen eines jeden CDU-Mitglieds haftbar zu machen?

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Danke für diesen Artikel. Zum einen ist es an der Zeit, sich wieder mehr zusammenzutun und für gute Lebensbedingungen für alle einzustehen.

Es ist ja zudem geradezu ein Phänomen, dass sich die Politik verweigert und den Ichs (swhr gern als Verbraucher) die Verantwortung übergibt. Sei es Finanzkrise (die gierigen Sparer), Energie (jeder soll Ökostrom kaufen), Landwirtschaft (die bösen Verbraucher zwingen ja die Landwirte zur Massentierhaltung und Vergiftung des Grundwassers), Klima, etc.

Wirksame Regulierung ist ja des Teufels, weil sich die Politik dann ja mit den Mächtigen in der Wirtschaft anlegen muss.

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[Re]: Das heißt, dass wir selbst bei guter Speicherung ca. das 10-20-fache der heute installierten Leistung an erneuerbaren Energirn benötigen, um aus fossilen Energien auszusteigen.

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Extrem flacher Artikel. Natürlich ist eine allseitige Datenverfügbarkeit bequem.

Nur frage ich mich, was die gute Frau sagt, wenn mal "schlechte" Daten den Zugang zu Kredit3n, Jobs, Versicherungen erschweren.

Dann wird aus der Bequemlichkeit eine schwere Bürde. Aber das ist ja nur doofee Datenschutz.

Ein wenig mehr Hintergrund anstelle von Storytelling wäre schon wünschenswert bei einem solchen Thema.

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Das ist ein altes Problem. Dieser Sachverhalt gilt allgemein. Wer unter 66% der ortsüblichen Vergleichsmiete vermietet, fällt darunter. Insofern ist das FA ein Mietpreistreiber.

Dazu gibt es noch einige andere ähnlich gelagerte Themen.

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Von der SPD ist ja lange schon bekannt, dass sie mit der Linke nicht will. Vielleicht ändert sich das mal, wenn sie endgültig kleiner als diese sein wird.

Ansonsten wäre ein ausdrücklicher Anspruch, die Regierung zu stellen, wenn R2G auf ca. 40% geschätzt werden, schon speziell.

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Wer sagt denn, dass es nicht eine gewisse autonome Verwaltung der kurdischen Gebiete geben wird?

Die Bedingungen der Zusammenarbeit sind ja nicht offengelegt, oder?

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[Re]: Aha, der Autor meint, dem globalen Kapitalismus sei nichts entgegen zusetzten. Dabei verkennt er die antiglobale Auswirkung einer Klimapolitik, die zwangsläufig zur regionalisierter Produktion führen muss.

Dazu kommt, dass die Einsicht fehlt, dass Kollektive die einzige Möglichkeit ist, eine Machtoption gegen die Herrschenden zu erreichen. Hier ist mehr zu tun.

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[Re]: Na, dann denkt maldran, dass eine gute Klimapolitik das Thema Globalisierung killt. Damit ist eine klare Machtfrage verbunden.

BTW. Faseinsvorsorge in kommunaler Hand ist eine Form der Vergesellschaftung. Der wird durch die EU-Kommission in diversen Freihandelsverträgen der Kampf angesagt.

BTW2: Sozialsysteme sind derzeit noch im Rahmen des Nationalstaats angelegt. Wer also eine Verbesserung des Sozialsystems eintritt, muss zwangsläufig kutz- und mittelfristig innerhalb des Nationalstaats agieren. Das als national sozialistisch zu diffamieren zeugt von erheblichem Realitätsverlust.

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"...die westlichen Regierungen bescherten der unteren Mittelschicht akzeptable Lebensbedingungen, der Neoliberalismus hatte noch ein einigermaßen menschliches Antlitz."

Da braucht es als Schluss nicht die Group 43, sondern bessere und sicherere Lebensbedingungen für alle.

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Musste es die unselige Schlossfassade sein?

Das Kaiserreich war ja nicht gerade ein Vorbild an Freiheit und Demokratie.

Ein komplett neugestaltetes Gebäude wäre einem Anfang eines geeinten Deutschlands würdiger.

So sieht es aus, als ob die Geschichte zwischen Kaiserreich und Wiedervereinigung einfach getilgt werden soll. Schade.

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Naja, Frau Wahenknecht ist zwar langer Bestandteil der politischen Szene, aber immer konsequent in ihrer Botschaft.

Das qualifiziert sie durchaus, in diesem Thema Position zu beziehen.

Und das Thema Pelzkragen liegt dicht an der Rolex, oder? Da war die taz wenigstens so vernünftig zu sagen, dass nicht die Kleidung und die Accessoires zählen, sondern die Inhalte.

Naja, Konsistenz ist eben überbewertet.

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[Re]: Unglücklicherweise haben dann Clinton, Blair und Schröder noch die letzten Mauern eingerissen.

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Populistischer Unfug von Frau Bär. Entweder ist sie sich über die Tragweite nicht bewusst, was schon schlimm genug wäre), oder sie kennt nicht due EU-DSGVO, was mindestens genauso schlimm ist.

Jedenfalls hat sie sich hinreichend disqualifiziert für ihre Aufgabe, um noch irgendwie ernst genommen zu werden.

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Schön, also gut lesbar, pointiert und klar, schreiben ist das Gegenteil von Hedwig-Courts-Mahler-Journalismus ala Relotius. Leider sind "schöne Geschichten" oftmals lieber gesehen als guter Journalismus.

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Hier rächen sich die schwarzen Nullen der letzten Jahre.

Anstelle bei niedrigen Zinsen, Geld in die Hand zu nehmen, dieses Land auf einen aktuellen angemessenen Stand zu bringen, wurde es von den Schwarz-Rot-Gelb kaputtgespart.

Welch ein ideologischer Irssinn.

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Vielleicht liegt im Gechichtenerzählen ja das eigentliche Problem. Journalismus ist etwas anderes als Marketing. Es geht nicht um Emotionen sondern um klare Darstellung dessen was ist.

Die allgegemwärtige Aufladung von Themen mit Emotionen macht es ja mittlerweile unmöglich, noch sachlich - sprich nüchtern - die verschiedenen Perspektiven eines Themas zu erörtern.

Lasst mal das Storytelling weg und fokussiert endlich mal wieder auf die Grundlagen.

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Aus freiheitliche Sicht, ist dies mE nur bedingt sinnvoll. Es steht einem Fußballverein nicht an, über die politische Haltung seiner Mitglieder zu bescheiden.

Dass solche Mitglieder nicht erwünscht sind, kann man gerne kundtun und ihnen auch durch offensive Darstellung der eigenen Werte entgegen treten. Aber ich möchte es nicht erleben, dass dieses undemokratische Instrument auch andersherum verwendet wird.

Es ist nicht links oder freiheitlich, die Methoden der Rechten zu verwenden.

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Unbedingte Solidarität ist auch im Falle Israel nicht angebracht.

Und es gibt immer noch Unterschiede zwiche Israelkritik, Antizionismus und Antisemitismus. Hier ist die antideutsche Position schlichtweg zu undifferenziert und I'm Grunde eher kindlich antiintellektuel.

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Manchmal ist das Handeln der Kommission schon etwas problematisch. Mit ihrer Vorgehensweise stärkt sie Salvin den Rücken. Die Ergebnisse zur Europawahl in Italien werden wohl nicht schön ausfallen. Aber hinterher war es nur der dumme Wähler.

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Das große Problem ist, dass der Backstop das einzige Mittel ist, die Verhandlungen zum "Partnerschaftsvertrag" zielstrebig durchzuführen.

Ohne den Backstop hat GB in diesen Verhandlungen ein Blockadeinstrument in der Hand und umgeht die aktuell verhandelten Positionen.

Warum soll die EU sich in diese Position begeben? Da ist dann ein "Versagen" der Briten mit klarer Schuldzuweisung für den harten Brexit die machtpolitisch bessere Option.

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Wo bitte geht es jetzt zum untergehenden Spätkapita,ismus?

Bisher ist davon nichts in Sicht, zumindest nicht für die nächsten Jahre.

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Genau dieses Verhalten ist das Problem der EU.

Sie ist in vielen Teilen eine antidemokratische, wirtschaftsliberale Institution. Und dies zu kritisieren ist eine universelle Position. Und eine allgemeine Kritik ist notwendig.

Dies zumal, ein solch ignorantes Vorgehen eben die Kräfte stärkt, die gegen die EU mobilmachen.

Die blauäugige Position pro-EU ohne die notwendigen Anforderungen zu definieren, wie die EU sein soll, führt ins Leere und nützt eben nur diesen jemen Kräften, die schlichte Anti-EU-Srüche draufhaben, aber auch keine bessere Politik anstreben.

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Naja, wenn Erneuerung der SPD so aussieht.

Mir scheint, diese Partei sucht nach allen möglichen Wegen, sich schnellst möglich obsolet zu machen. Wer ohne Not einer solchen Repression zustimmt, und das mit der irrwitzigen Begründung, dass es durch uns nicht ganz so schlimm komme, ist wirklich und wahrhaftig überflüssig.

Tschüss und Danke für einige gute Zeiten, aber es reicht. Ein bißchen schlimm wird nicht gebraucht.

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Mir erschließt sich der Mehrwert zu einer kontaktlosen EC/Kreditkarte nicht wirklich.

Diee benötige ich in ohnehin, da nicht alle diese eine Bezahlmethode akzeptieren. Unid im Unterschied zu Apfel oder Google Geld funktionieren diese flächendeckend. Warum muss es dann noch über Apple oder andere zusätzliche Dienstleister laufen?

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Der Pakt ist eine Verklammerung von vielen humanitär guten Dingen mit einer neoliberalen Haltung zur Förderung der Arbeitsmugration. Dieselbe wird als positiv festgelegt und soll auch medial positiv eingeordnet werden.

Dem entgegen sollten wir auf ein gutes Leben für alle überall einsetzen. Denn wer zieht schon gerne für Arbeit umher?

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Manchmal frage ich mich, wie wir die Problematik denn sortieren sollen?

Ist jetzt Klimawandel wichtiger als Sexismus oder als Ungleichheit?

Und dan diese halbgaren Vermutungen, die nur dazu dienen, ein bestimmts Bild zu bedienen.

Entschuldigung, Ungleichheit ist zu wichtig, um nicht dagegen vorzugehen, weil auch homophobe sich dagegen stemmen.

Und es ist Irrsinn zu meinen, dass alle Punkte nur zusammen behandelt werden dürfen. Damit wird bewusst die Initiative gegen die Ausbeutung gestoppt.

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Gülle ist Sondermüll.

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Mal BILD-like pointiert:

Herr Reichelt plädiert für Neonazis in der CDU.

Sonst ist ja noch Luft zur rechten Wand.

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Law and Order allerorten, aber die 3 sind ja soo liberal und weltoffen und multilateral ...

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Es ist schon ein Ding, dass die Polizei eine "Gefährder"-Bewertung nicht auf klaren Kriterien beruht, die dann auch richterlich zu prüfen sind.

Das bedeutet, dass die Polizei sich willkürlich Personen herausgreifen, einstufen und nach den neuen Poliziegesetzen auch einsperren lassen kann.

Wir sollte das mal dem Putin empfehlen.

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Verantwortung lässt sich sinnvoll nur für etwas übernehmen, was selbst bewirkt werden kann.

D.h. Verantwortung für Taten unabhängig von der eigenen Person ist nein komplett falsches Konzept.

Versntwottung zur Änderung der Gesellschaft zum Besseren hingegen gehört uns allen zugerechnet.

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Der Mindestlohn ist zu niedrig. Ganz einfach.

Außerdem muss er besser kontrolliert werden.

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Naja, die Dosis macht das Gift.

Zu viel und in industireller Massentierhaltung produziertes Fleisch ist auf Dauer ungesund und schädlich für denn Planeten.

Dies ist mittlerweile wohl unstrittig.

Nur dafür komplett auf tierische Produkte wie Wi, Mlich, etc. komplett zu verzichten mag ja eine wohlfeile Position sein, die durch die entsprechenden Beweggründe ein "besserer Menschwerden zu wollen" durchaus auch moralisch überhöht werden. Nur wird seit ein paar Jahren so viel moralisch aufgeladen, dass dies auf verstärkte Abewhr trifft.

Dagegen ist eine Reduktion und eine Qualitätsverbesserung ein durchaus erreichbares Ziel, das sachlich durchgesetzz werden kann.

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[Re]: Das ist nun völlig überflüssige Spekulation, die nur zur Diffamierung und Xtummungsmache dient.

Wenn Sie so angefressen von einer Person sind, empfehle ich innezuhalten und die eigene Position zu prüfen.

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Sprachregelungen sind eine Sache für sich. Sie nutzen recht wenig und sind kein Beitrag, sachliche Probleme zu lösen.

Und auch wenn Frau Lehmann sich gerne an Frau Wagenknecht abarbeitet, so ist jetzt interessanterweise eine Diskussiongrundlage zur Bearbeitung des strittigen Themas Arbeitsmigration geschaffen..

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[Re]: Daist eine gemeinsame Erklärung auf demTisch und hier werdenweiter die Feindbilder gepflegt.

Toll, manchmal frage ich mich, ob hinreichend viele Menschen verstehen, dass das oberste Prozent die Probleme verursacht.

Aber ok. Moral ist wichtiger als ein gutes Ergebnis. Das stößtmirseit 30 Jahren Aktivität im linken Spektrum auf.

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[Re]: Oh je, da spricht aber einiges an Paranoia.

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Der Unfug zur Querfront ist mittlerweile langweilig geworden. Wenn n ein Thema wie der Migrationspakt kritiklos durchgewunken werden soll, nur weil auch die AfD von einer Diskussion Publizität saugen könnte, dann frage ich mich schon, ob solch ein ängstliches Folgen überhaupt emanzipiert sein kann.

Wenn wir das Denken an der Garderobe abgeben sollen, kann es nicht Links sein.

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Wenn ein Migratiomnspakt vom World EconomicForum vorangebracht wird, ist er eventuell mit Positionen der Wirtschaft bestückt, oder?

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[Re]: Das ist aber etwas verkürzt. Der Flüchtling wird meist als Steigerung des faulen Arbeitslosen benutzt.

Der faule Arbeitslose ist immer noch ei Feindbild, dem Stegner, Nahles, Merkel, Spahn, Merz, Gauland und viele Spießer in diesem Land geifernd gegenübertreten.

Man muss sich nur so manche Kommentare in den Online-Medien anschauen und sieht wie weit die Meinung ist, dass "wer mein sauer erarbeiteres Geld kriegt, soll gefälligst dafür arbeiten".

Dieses schwarze Menschenbild, das aus eigener Qual folgt, hat mit der neoliberalen Seuche Eingang in die breite Bevölkerung gefunden und wird von SPD, CDU, FDP und AfD wohl gepflegt.

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Wann wird endlich veestanden, dass der Wegfall der Sanktionen und des Drucks auch die Verkäuferin und die Krankenschwester in eine bessere Verhandlungsposition für gute Löhne bringt?

Deshalb wird die abschsffung dieses Zwangarbeitsregimes ja auch so heftig von FDP, CDU (noch immer von A. Merkel geführt) und Wirtschaft sowie den Lakaien Ökonomie-Professoren bekämpft.

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Migration als Chance zur Wertschöpfung. Allein durch diese Wortwahl wird doch klar, dass der Pakt, der übrigens durch das World Economic Forum vorangetrieben wurde, eine Ausbeutungsnummer ist.

Es geht um Cheap Labour und das wird mit wohlklingender Rhetorik zu den (überfälligen) Rechten der Migranten garniert.

Ich frage mich, ob es nicht sinnvoller wäre, dass wir versuchen, den Menschen vor Ort demokratische und wirtschsftliche Perspektiven zu entwickeln, um Ihnen ermöglichen, dass sie nicht migrieren müssen.

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Übrigens heißt es korrekt "Seeleute".

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"Black Sea News" diese "NGO" ist dubios. Sie vertritt eindeutig ukrainische Positionen und es ist nicht erkennbar, wer dahinter steckt und wie sie finanziert wird.

Da wäre eine genauere Einordnung wünschenswert.

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[Re]: Das ist aber eine ziemliche Relativierung der Umstände in KZs.

Sorry, auch wenn die Ankerzentren auf jeden Fall menschenunwürdig sind, so ist der Vergleich mit KZs doch schwer daneben.

Nicht immer ist die große Keule sinnvoll.

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Jemanden, der mit seine Währungsspekulationen auf Kosten hundertausender, die er ins Elend stürtzte, Philantrop zu nennen, ist schon gewöhnungsbedürftig.

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Aha, und was macjt das jetzt wirklich?

Ist es nicht sinnvollrr die Produktionsmethoden nachhaltiger zu regulieren und damit für Qualität und angemessene (höhere) Preise zu sorgen?

Ansonsten produziert DE weiter wie bisher , nur eben nicht mehr für DE.

Gewonnen ist dann fast nichts.

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Hmm, jetzt frage ich mich, ob der Betrag, der dann separat in eine private Vorsorge geteckt werden muss, nicht auch als ein Rentenbeitrag gewertet werden kann/muss? Er steht zumindest für alles andere nicht mehr zur Verfügung.

Dann kommt noch dazu, dass in der Regel private Vorsorge langfristig laufen muss und sich die Spieregelen derweil ändern. Man nehme nur das Beispiel "Direktversicherung".

Auch dieKosten der privaten Vorsorge sind höher als die der Rentenversicherung.

Man könnte ja einfachauch mal in Richtung steuerfinanzierter Basisversicherung plus anderer Systeme anfangen zu denken. Die gesetzliche Rente wäre dann ein extra.

Die lamorjante Kritik ist schlicht der Denkfaulheit geschuldet.

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Der allgemwine warencharakter ist Kern des Kapktalismus.

Alles und alle sind Ware und zur Verwertung da.

Was sonst?

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Wieso ist in den Niederlanden die Quote der Infektionen im Krankenhaus deutlich niedriger?

Könnten wir vielleicht mal eine Best Practice einfach übernehmen?

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Nur sollte man endlich an effizienter Dämmtechnologie arbeiten.

Häuser in Styropor einzupacken, ist nicht die richtige Lösung.

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Der Staat soll und muss regulierend eingreifen. Ebenso soll und muss er Die Verantwortlichen an Bankenkrise, Dieselskandal am Schlafittchen packen und zur (finanziellen) Verantwortung ziehen.

Ebenso muss die Daseinsvors8rge zu geregelt werden, dass das Gemeinwohl vor dem Gewinn kommt.

...

All das nannte man in grauer Vorzeit mal Soziale Marktwirtschaft.

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Endlich ein Artikel, der das verherende Potenzial des marktradikalen konservativ autoritären Merz aufnimmt und die verquaste Rhetoril von den tollen Wirtschaftkontakten, die auch inder taz zu lesen war aufgreift.

Merz ist die fatale Kombi von Ttump, Salvini und Wall Street.

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Wenn es so weiter geht, kann sich die SPD der Linken anschließen, weil sie der kleinere Teil ist.

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[Re]: Interessant, ein gutes Leben als Privileg zu bezeichnen.

Natürlich ist kein Arbeitsplatz garantiert oder sicher. Dennoch, wer Angst hat, beißt veher, als jemand, dem Perspektiven aufgezeigt werden.

Unser - durch rot-Grün geschaffenes - H-IV-Zwangsregime ist da besonders förderlich.

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Und worum geht es jetzt konkret?

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Naja, die Kommission handelt ungeschickt. Sie beißt aus reiner Rachthaberei in den vergifteten Apfel wohlwissentlich, dass die im nächsten Jahr nach hinten losgehen wird.

Klug ist anders.

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Diesen Preis hat er mit Abstand sowas von verdient.

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[Re]: Dann gälte es, einen neuen Vertrag auszuhandeln, der den Sicherheitsinteressen Europas und Russlands entspricht.

Nur das ist natürlich für die Hardlinern in den USA und unter denden Transatlantikern verpönt.

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[Re]: Entschuldigung, darauf kommt man nur, wenn man nicht die gängige definitiin von Elite anwendet, die die Elite als die herrschenden und einflussreichen Kreise, z.B. in Politik und Wirtschaft , ansieht.

Ja, wenn sich die SPD selbst als Elite begreift, wobei sie evtl. herrschend aber ohne großen Einfluss ist, ansieht, wird ihr eine Auseinandereetzung mit der entsprechenden Elite schwerfallen. Daher war der Schritt in die erneute Groko strategisch Selbstmord auf Raten.

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Das Dilemma und das entsetzlich Traurige an der EU ist jhre unsoziale wirtschaftliche Verfasstheit.

Es ist noch trauriger, dass es leider nicht die europöischen Sozialdemokraten waren/sind, die dagegen aufbegehrt haben. Ihr Schicksal ist daher auf lange Jahre Bedeutungslosigkeit.

Wer zu spät kommt, ...

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Hmm, wenn es diese Übereinstimmung gibt, warum sehen wir dann die Wahlergebnisse wie sie sind?

Zumindest Gründe und Die Li ke stehen ja für all die Themen und sollte bei einer gesamtgesellschsftlichen Übereinkunft ddutlich mehr Stimmen haben.

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Dazu sollte jede Tätivkeit sozialversicheru gspflichtig sein, wobei bei einem Ei kommen bis zur Grundsicherung+20% der volle Beitrag durch den Arbeitgeber zu leisten ist.

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[Re]: 1) Es ist wohlfeil von einer erforderlichen Zuwanderung für die Rente zu reden. Das bsiert auf der Annahme, dass der Produktivitätsfortschritt nicht gleichmäßig verteilt,wird und dass es keinerlei Umberteilung geben darf.

2) Na hweislich duchvielfache Studien belegt, hat die Zuwandrung zu einer Dämpfung des Lohnzuwachses im unteren und mittleren Segment geführt. D.h. offen Arbeitsmärkte sind ein Vehikel für Cheap Labour.

3) Es ist mittelfristig wesentlich sinnvoller den Menwchen vor Ort Perspektiven zu entwickeln. Niemand begibt sich gern auf diese elende Tour.

4) Verfolgte oder Kriegsflüchtige sollten selbstverständlich Schutz genießen.

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Solche Großdemonstrationen sind nötig. Sie können das Klima jedoch nur bei medialer Unterfütterung ändern.

Das sieht man deutlich bei den Themen CETA und TTIP, die totgeschwiegen oder sogar als rechts unterwandert (Spiegel) diskriminiert wurden.

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Die Selbstvergewisserung ist wichtig und gut. Jnsofern halte ich die Nichtteilnahme für falsch.

Da istFrau Wagenknecht über ein hingehaltenes Stöckche gesprungen.

Nichtsdestotrotz bleibt die Beliebigkeit, denn es braucht mehr als ein Korb von Ansprüchen, wenn es um die Konkretisierung geht.

Die Mühen und der Strei kommen in der Ebene. Und da begegen wir immer noch und bis auf weiteres der einzelnen Staatlichkeit als Umsetzungsvehikel.

Global denken und lokal handeln bleibt weiterhin die Richtschnur.

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[Re]: Kernenergie kann keine Alternative sein.

Es gbt natürlich deutlich sinnvollere Alternativen zur Braunkohle, die aus monetären Interessen nicht implementiert wurden: kleine flexible und bessere Gaskraftwerke.

Diese wären auch in einem späteren Umfeld mit solar erzeugtem Gas nutzbar.

Nichtsdestotrotz, jetzt braucht die Errichtung ihre Zeit und mit 5 Jahren ist da mindestens zu rechnen.

Geschweige davon, das zum einen Konzerne weniger Gewinn machen und es Kosten gibt. Das Durchzusetzen ist parteiübergreifend nicht gewollt.

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Das ist ein Beispiel für die Überlegenheit unserer Werte und des Einsatzes der EU für die universellen Menschenrechte.

Danke taz für die Dokumentation.

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Was hilft eine Steuer, die den nationalen Konsum evtl. reduziert, wenn die Produktionsbedimgungen weiter miserabel bleiben?

Sollte man nicht besser daran den Hebel setzen?

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[Re]: Heutzutage soll ja der Verbraucher der Politik das Handeln und die Verantwortung abnehmenn.

Da können die Politiker weiter schöne Feste feiern und die Allgemeinheit ist am Zustand schuld, jeder Einzelne.

Das ist die totale Verweigerung von Handeln und der Auseinandedsetzung mit den Produzenten.

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Steurrn auf Fleisch ist mal wieder die unsinnige Idee, dass der Verbraucher die Produktion steuert.

Bei 80M Verbtauchrrn in DE und >1000M Verbrauchern global ist eine solche nationale Lösung unsinnig.

Ich wundere mich eh, dass hier nationalistisch gedacht wird.

Es ist wesentlich sinnvoller, die Produktionsbedingungen zu regulieren: Gülle wird zu Sondermüll, die Haltung wir dgesetzlich geregelt und es gibt scharfe Kontrollen sowie drakonische Strafen. Das wirkt. Nur ist dies mit einer CDU (und damit auch Angela Merkel), die eng mit den Großbauern verbunden ist, schwer machbar.

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[Re]: Den Umfragen zufolge in etwa das Gleiche wie bisher.

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Die einzige, die im Kabi ett performt heißt Giffey.

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Ein nicht ganz unberechtiger Beitrag.

Bei allem was die EU Gutes hat, so darf man natürlich vor einigen und zudem starken neoliberalen antidemokratischen Tendenzen die Augen nicht verschließen:

Es wirdeine Austeritätspolitik dudchgedrückt, die der unteren Hälfte der Bevölkerung schadet.

Die sogenannten Freihandelsabkommen reduzieren die demokratische Einflussmöglichkeit und liefern Gemeineigentum , z.B. Wasser an internationale Investoren aus.

Steuerschlupflöcher werden weiter unter dem Deckmantel nationaler Souveränität und staatlichen Wettbewerbs beibehalten.

Da kann man schon auf den gedanken kommen, dass eine Loslösung wieder eigenen Gestaltungsspielraum je seits dieses marktliberalen Korsetts schaffen kann.

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Menschenrechte sind toll solange sie nicht auch für die Wirtschaft verbindlich sind. Profit hat eben Vorrang in der marktkonformen Demokratie.

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Eine nette Idee.

Nur: Um die Algorithmen zu trainien und zu optiieren benötigt es jede Menge Daten.

Diese Daten müssen anonymisierte sein - was an sich schon eine Herausforderung darstellt. Dann darf später in der Anwendung der Algorithmus zwar eine Empfehlung abgeben, aber ein Rückschluss zur konkreten Person darf nicht gezogen werden können.

Es ist sehr unwahrscheinlich, dass das Geschäftspotenzial, das eine personifizierte Gesundheitsversorgung zweifellos hat, auf solche Dinge Rücksicht nehmen will. Im Gegenteil, die totale Überwachung mit Gesundheitssensorik wird uns allen als persönlicher Fortschritt und Einsparung von Kosten verkauft werden. Um es mit etwas Nudging zu verbinden, wird die KV für alle ohne Sensorik teurer und schlussendlich wird die Berufshaftpflicht für Ärzte teuerer, wenn sie Menschen ohne Sensorik behandeln, da das Risiko steigt.

Der Datenschutz wird in die sogenannte Datensouveränität verwandelt, bei der ich "freiwillig" unter Nudging meinen Consent geben soll.

Ach ja, wer Grundsicherung erhält bekommt natürlich Abzüge, wenn er sozialschädlich den Consent verweigert.

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[Re]: So ab ca. 2030 gilt dann für arme Rentner : "Wir sind mehr."

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Die DSFA würde ich gerne sehen.

Außerdem ist das Handy von allen Endgeräten das am meisten exponierte und verseuchte.

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Oha, Jupiter mit Schrammen.

Mal kein Jubelartikel zu Macron in der taz.

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Grüner Zeitgeist: Jamaika.

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[Re]: Bei allen Fehlern, die in Sduisburg gemacht werden, die Realität ist, dass dernfinanzielle Spielraum eben arg begrenzt ist. Die Sparpolitik der letzten Jahrzehnte hat insbesondere die Kommunen ausbluten lassen. Und Bund und Land machen sich bei allem einen schlanken Fuß. Sie bestellen Leistungen und die Kommunen sollen dann eben die Kosten tragen.

Auf lange Sicht kommen auf diese Weise mehr Duisburgs auf uns zu.

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Bei solchen Praktiken kommt mir im Grunde eines in den Sinn. Es gibt doch durchaus wohlhabende Schwarze und Latinos. Warum tun sich nicht einige zusammen und gründen eine (Hypotheken-)Bank?

Selbst für diese Gruppe wäre der Nutzen doch da.

Klar, das ist nicht einfach, aber seit ca. 50 Jahre seit dem Fair Housing Act wäre so etwas machbar.

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Vereinfachen ist immer toll und im nachhinein ist man klüger.

Auch die große Mehrzahl in der BRD haben es so gewollt. Die Mahnungen von Lafontaine wollte damals niemand hören. Alles Jubel und Fröhlichkeit und blühende Landschaften. Nationalbesoffene Fassade und im Hintergrund startete die große Plünderung.

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[Re]: "Niemand muss integriert werden, der nicht integriert werden will."

Ein schwieriges Statement. Das kann auch umgekehrt verwendet werden.

Frust ist meist nicht zielführend, gleich auf welcher Seite.

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Nun weiß man ja, dass Macron dieses Prinzip – „wir denken auch außerhalb unserer Blase“, „wir wollen auch die Gedanken und Bedenken des einfachen Mannes verstehen“ – bereits während der Präsidentschaftswahl mit Erfolg angewandt hatte.

Diese vermeintliche Gewissheit erscheint mir eher gutem Marketing geschuldet, denn auf Fakten zu basieren. Macron hatte im ersten Wahlgang etwas über 23%. Im zweiten Wahlgang war es ein Selbstläufer gegen LePen und icht unbedingt pro Macron. Er war für viele gewissermaßen "das geringere Übel".

Seine Politik zeugt auch davon, dass er "den kleinen Mann" weniger verstehen will als "die großen Männer".

Der Personenkult um Macron in Deutschland erklärt sich vielleicht durch die wenig charismatischen Politiker hierzulande.

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Die Panik für die Weltwirtschaft ist etwas früh ausgerufen.

Zum einen wird in etwas 5 Jahren das heute prognostizierte Wachstum des Energiebedarfs durch Wind/Solar gedeckt werden können. Das ist eine sehr gute Nachricht.

Zum anderen wird die Ölförderung immer aufwändiger und schwieriger, was sie weniger sinnvoll macht.

Schließlich gibt es auch etwas Vermut für den Wein:

1) Wenn wir auf Elektromoblilität umsteigen wollen, brauchen wir erheblich mehr Strom als heute. Da wird mehr als das Wachstum des Energiebedarfs abgefragt werden, da steht die Transformation der verwendeten Energieform an.

2) Neben dem Verkehr ist das Thema Wärme/Kälte ein riesiges Ding. Wir werden die aktuelle Infrastruktur nicht mal eben in Passivhäuser verwandeln können.

Fazit: Fossile Energien werden uns wohl noch eine geraume Zeit begleiten, bzw. der Ersatz wird erhebliche Investitionen in ganz andere Infrastrukturen erfordern. Beispiel: solarer Wasserstoff.

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Es ist halt ganz einfach: Welchen Teil von Wertschöpfung wollen wir für den sozialen Tril ausgeben und wo holen wir den Teil her.

Die Ideologie der letzten 25 Jahre sagt, Jedr soll möglichst für sich selbst sorgen und Solidariät ist nicht.

Es stellt sich langsam raus, dass diese Ideologie einfach unsinnig ist und wir uns endlich darüber unterhalten müssen, alle angemessen zu beteiligen.

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In Orten mit hoher Armut ist die Wahleteiligung gering. Sie werden zu Hochburgen der AfD.

Na, Kein Angeot der Teilhabe, höchstens Frust, klares (Sch..)Resultat.

Aer sich um Soziales zu kümmern ist ja nicht angesagt.

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Wie soll eine Vermittlung mit Terroristen wie al-Nusra, die selbst die USA zur Strecke gebracht sehen will, funktionieren?

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Der Intersektionalismus vergißt die eigentliche Struktur der Macht. Seine mangelnde Struktur macht ihn ungeeignet die wesentlichen Fragen nach Macht und Interesen zustellen.

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Das übliche, win wenig Opposition simulierrn und wenn es drauf ankommt die Pöstchen bevorzugen und weiterso machen. Das ist SPD seit 2005.

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Parkplätze zu Radwegen machen. Das freut auch die Fußgänger.

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Mal ein wenig Orientierung Friesland liegt im Nordosten der NL. Nordwest sind Zandvoort, Amsterdam, etc.

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Ich beiße in den Tisch.

Humanitärer Kapitalismus, der globale Ausbeutung von Kindern organisiert.

Kapitalismus macht alles und alle zu Ware.

Kapitalismus: Es geht nur um monetäre Werte, um nichts anderes.

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Ein erster Schritt zum Beseren wäre mehr Sachlichkeit. Es beaucht keine Haltung im Journalismus, sondern saubere Recherche und Berichterstattung.

Journalisten sind keine Aktivisten.

Die Leserschaft ist in der Lage, selbst zu bewerten und sich eine Meinung zu bilden. Sonst wird es eben in der durch die Haltung geprägte Filterblase selbstreferenziell.

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Ok, das ist ein Abgrenzungbeschluss, der im Grunde völlig unnötig ist. #aufstehen ist natürlich, wie auch immer gesagt, kein Projekt irgendeiner Partei. Im Gegenteil, es versteht sich als überpartieliche Initiative linke Themen mit einem gewissen Fokus auf soziale Punkte wieder auf die Agenda zu bringen. Jenseits des Themas Migration ist dies ein wesentliches Thema in dieser Gesellschaft.

Durch einen öffentlichen Diskurs soll die Politik beeinflusst werden. Und einjeder kann sich einbringen.

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Es ist zum Verzweifeln. Die einzige Frage auf die Politik hier reduziert wird ist pro/contra Merkel.

Wie wenig ist denn das?

Das ist doch nicht Politik!

Das ist absolute Aufgabe allen Politischens und Gestaltungswillens.

So wird die AfD pber kurz oder lang zur stärksten Partei.

Die Demokratie scheitert an mangekndem Gestsltungswillen.

Genauso wie in den 30ern. Einzig Austerität und dann helfe der liebe Gott oder das gute Gewissen.

Sorry, das ist viel zu wenig, um diesen Staat zu machen.

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Wer meint, dass in der Politik um etwas anderes als Macht geht, glaubt auch an den Weihnachtmann.

Ohne Macht kann man nichts gestalten.

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[Re]: Der kluge Herr Maas meint dazu, dass wir vom Sofa aufstehen müssen und die Demokratie verteidigen sollen.

Wohl gegen ihn und seinesgleichen.

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Die Anwendung der IHRA Regeln auf frühere Äußerungen ist in etwa so, wenn man ein Gesetz erlässt und rückwirkend anwenden will. Das ist systematischer Unfug.

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Na, da bin ich grundsätzlich anderer Meinung. Nach 14 Jahren TINA geprägt durch alle Mitte-Parteien und einer starken rechtspopukistischdn Partei ist die Zeit überreif. wieder eine linke Gestaltungsfähigkeit und eine soziale Agenda im Diskurs.

Das ist der USP von #aufstehen.

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[Re]: Das Problem ist, dass wirksame Maßnahmen Geld kosten und auf Kosten der oberen 2-5% gehen. Das sieht der Neoliberalismus aber nicht vor. Im Gegenteil.

Wie schon Hayek sagte bevorzugt der Neoliberalismus im Zweifel eine illiberale Demokratie solange die Wirtschaft frei tanzen hat.

Es kann keine orogressiven Neoliberalismus geben. Das Kulturelle ist für dieses System genauso Ware wie alles und alle andere.

Die 3 Werte des Neoliberalismus sind Cash, Cash, Cash. Nichts anderes. Es wird nur schön verbrämt.

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Staatliche Subventionen, um Investoren zu füttern.

Diese irre Ideologie der Professoren ist einfach abschreckend. Da kann der Staat doch gleich zum Investor werden und günstiger anbieten.

Das darf aber nicht sein, da dann die Investoren nicht die Steuergelder bekommen.

Diese Professoren sind verbhrt und in ihrem Denkmodell gefangen. Neue Anstäze nicht in Sicht, weil die Herren verbeamtet sind. Ein Beispiel, warum die Verbeamtung hier einfach schädlich ist,

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Stupid German Money.

Wer hat denn diese Übernahme initiiert?

Man könnte ja fast annehmen, dass jemand das Problem weitergeben wollte.

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Mal was für viele wahrscheinlich abwegiges. Aber es gibt eine strukturelle Diskriminierung, die 10% der Menschheit ständig und im gesamten Alltag betrifft. Fast alles ist für Rechtshänder gemacht und vieles davon mach Linkshändern eine terhebliche nervige Mühe. Jedne Tag, immer wieder. Und das nur weil die egal-welcher-Haufarbe ignoranten Rechtsänder nicht nachdenken (wollen). #melinks.

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Die Revolution frisst ihre Kinder.

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Der Brandstifter geriert sich als verbale Feuerwehr. Glaubwürdigkeit geht anders.

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Wir machen es ganzh einfach wie immer und lenken die Aufwände auf den Verbraucher um, der ja natürlich über seine Nachfrage die Produktion steuert:

Auf den Braunkohlestrom wird eine Abgabe für den Privatverbraucher erhoben.

Diese finanziert erst die Umrüstung und setzt den Arneiz, dass der Verbraucher keinen Braunkohlestrom mehr haben will.

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Yeah, wir folgen einem schwarz-psychologischen Menschenbild, das niedrige Motive in den Vordergrund stellt. Ja, erziehen wollen wir.

Wo bleibt hier die vielbeschworene Empathie? Weil wir die Kosten und Verä derung des Zwangs zue Arbeit fürchten, wollen wir die Grundsicherung reduzieren und greifen die Menschenwürde an, verneine sogar Menschenrechte wie die soziale Teilhabe.

Geht's noch?

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Gleich wie man zu Sarah Wagenknecht und #aufstehen steht, dieser Artikel ist nanometer platt.

Da sind die sogar die Witze der Herrensitzungen im Kölner Karneval besser. Und das will was heißen.

Man sollte ich nicht durch seine persönlichen Abneigungen leiten lassen. Das führt nur zu schlechter Qualität.

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Es ist einfach irre, wie schlicht manhmal gedacht und im Grunde einer beliebigen Überwachung das Wort geredet wird.

Liebe Frau Gaus, wenn Siesichbeleidigt fühlen, stellen Sie Strafanzeige und die betreffende Person ist im Rahmen eines Prozesses ermittelbar. Ganz einfach.

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Daheim statt Hekmat. Quote für jede identität mit Nachteilen bitte. 10% für alle Linkshänder, oh ja.

Leute, der Irrwitz wird langsam übermäßig.

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Hmm, es gibt Regeln für Asyl. Wenn wir bei Ablehnung nun meinen, dass das Ganze jrtzt nicht gilt, weil der Bewerber ja doch gut arbeitet, führt man das Asylrecht ad Absurdum.

Sinnvoll wäre ein zweiter Pfad inder Form eines Einwanderungsgesetzes. Dieser 2. Pfad kann aber nicht aus dem Asylvefdahren heraus genutzt werden. Sonst werden alle weiterhin das Asylverfahren nutzen.

Das Gerede vom ökonomischen Nutzen dient nur der weiteren Ausbeutung. Geflüchtrte als Cheap Labour. Toll.

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Danke für den wohltuenden Artikel.

Zuhause streiten wir darüber nicht, da West und Ost in diesem Haushalt in dieser Sache einig sind.

Es wurde der ehemaligen DDR das westliche System übergestülpt, sie wurde zugunsten von Westfirmen zumindest zum Teil geplündert und die einmalige Chance ein gemeinsames Deutschland zu schaffen wurde einfach mal verspielt.

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BDS ist eine Kampagne, um die isreaelische Politik zu beeinflussen und von daher als Instrument legitim.

Israel gebührt ein Existenzrecht, aber auch die Politik Israels muss sich an die allgemeinen Gepflogenheiten halten.

An manchen Stellen ist die aktuelle Politik kritikwürdig, und das Instrument BDS kann durchaus Druck ausüben, Fehlentwicklungen in der Politik des Staates Israel zu korrigieren.

Nur weil meine Großeltern ein unfassbares Verbrechen begangen haben, muss ich meinen Verstand nicht an der Garderobe abgeben.

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Manchmal frage ich mich, wie solche Kommentare entstehen.

Bargeld ist der einzige Weg, dass das Einkaufsverhalten unüberwacht ist.

Selbst wenn es kein Bargeld mehr gäbe, würden Ersatzwährungen wie Amazon-Gutscheine als Schwarzgeld, etc. greifen. Also ist das Argument, dass man Schwarzmärkte ohne Bargeld austrocknen könnte schlichtweg falsch.

Bargeld ist Freiheit.

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Mit den Regleungen des Lissaboner Vertrags ist die EU selbst ein neoliberaler Akteur.

Dies wird insbesondere in den sogenannten Freihandelsabkommen CETA, JEFTA und TTIP ersichtlich.

Insofern ist auch eine Korrektur der EUzwingend erforderlich.

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Es freut mich, in der taz in letzter Zeit einige Kommentare in dieser Richtung zu sehen.

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Radikale Subjektivität mag ja eine Möglichkeit sein, um viele Daten und Eindrücke zu sammeln.

Sie ist jedoch ein fatal falsches Instrument, um einen Weg zur Änderung zu beschreiben, da sie den Lösungsraum auf eine Art undWeise beschränkt, dass entweder die leere Menge oder eine Diktatur der Empfindlichkeiten herauskommt.

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Applaus, Applaus, Applaus!!!

Danke für diesen wohltuenden Artikel!

Da konnten sich bisher viele den Mund fusselig reden, ohne dass diesem Thema entsprechend Aufmerksamkeit geboten wurde.

Leider wurden entsprechende Äußerungen gerne auch mal als "national sozial" diffamiert.

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Saudi Arabien ist das Hauptproblem: absolitistischer Staat verbunden mit politischem, gewaltbereitetem Islam und reichlich Geld.

Aber die Terrorfinanzierer sind der strategische Partner des Westens.

Naja, sie sind eng verbunden mit Big Oil und den Bush's.

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Grundsätzlich halte ich eine allgemejnverpflichtende Tarifbindung, Leiharbejt auf Grund der Flexibilität mit einem Aufschlag zu Tarif versehen und einen Mindestlohn von q0€ oddr mehr für einen Weg, gerechteter Bezahlung zu erreichen.

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Ich freue mich, dass die Erkenntnis reift, dass wir alle mehrere Hüte auf haben. Wir sind zu einem Großteil einerseits diskriminiert - auf unterschiedliche Weise - und andererseits Diskriminierende.

Vielleicht kann mit der Sicht der Diskurs mal endlich weg von den moralisierenden Empörungsschlachten zur sachlichen Diskussion der Gestaltung kommen.

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Es bleibt wie es seit Jahren gehandhabt wird: Ein wenig Symbolpolitik soll alle ruhigstellen. Gleichzeitig bleibt das Hauptprinzip der CDU-Politik die "schwäbische Hausfrau", die das Land austrocknet wie Trauben zu Rosinen.

Und der Michel findet das noch toll.

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Wir nehmen seit Jahrzehnten das globale Grauen bedenklos hin. Die Ausbeutung von Kindern für Rohstoffe und Diamanten - mit jedem Kauf eines Smartphones, von Schmuck, etc. nehmen wir es hin.

Mit jeder Exportstatistik, mit jeder Studie zur tollen Globalisierung nehmen wir es hin.

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Den Begriff sttukturelle Diskriminierung finde ich gut. Das kann die Debatte endlich versachlichen.

Dann können Menschen ihre Erfahrungen schildern, sie können gehört werden und eingeordnet werden.

Denn trotz alledem, eine subjektive Erfahrung ist schlussendlich noch keine strukturelle Diskriminierung, erst wenn sie als Muster erkennbar ist, kann sie als solche betrachtet werden.

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Jaa, richtig spannend kann es dann werden, wenn die unterschiedlichen Ökosystme iOS und Android verkoppelt werden sollen, die Apps dann nicht kompatibel mit der jeweiligen OS oder Phoneversion sind, ...

Auch eine Vorbereitung auf die Realität.

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Mein Zuhause finde ich schnell überall. Ich bin viel unterwegs und selbst ein kleiner Raum in einem netten Hotel wird binnen weniger Tage zu "Zuhause". Heimat hat viel mit Wurzeln, Selbstverständlichkeiten wie Humor und im Umgang zu tun. Heimat ist für mich tiefer begründet als Zuhause. Das ohne jede "Dumpfbackigkeit". Von dene mag ich mir den Begriff nämlich nicht rauben lassen.

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Naja, eine Einzelmeinung direkt in die Kategorie Holocaustlüge hochzustilisieren ist wohl nicht unbedingt angebracht.

Zudem ist es durchaus berechtigt, die Weißhelme kritisch zu sehen, da sie ihr Tun mit politischer PR vermischen.

Nichtsdestotrotz: Das Asylrecht bietet Schutz vor politischer Verfolgung für jedweder Form dieser Verfolgung.

Im Zweifel gilt es auch für einen Nazi.

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Die Weißhelme sind duchaus kritisch zu betrachten. Sie sind gewiß eine Organisation, die ihr Wirken mit propagandistischen Mitteln inszeniert, um politische Wirkung zu entfalten. Dafür werden sie ja auch durch UK, USA, etc. unterstützt.

Nichtsdestotrotz gilt das Asylrecht für alle politisch Verfolgten. Es gilt auch für diejenigen, die einem politisch unlieb sind. Es gilt sowohl für Assange als auch für die Weißhelme.

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Im Grunde versteht auch Habeck nicht : liberal jnd pro-europäisch kann nur im Verbund mit ausgeglichenen Bildungs-, Berufs-und Lebensnöglichekiten geschaffen werden.

Wer nichts an der sozialen Verteilung der Chancen und ihrer Realisierung tut, gibt die liberale und vermeintlich offene Gesellschaft schon auf.

Ohne Empathie für die eigenen Kinder ist die Gesellschaft den Rechten ausgeliefert.

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Im Kapitalismus sind alles und alle Ware im Dienst mehr Geld zu machen. Das ist im Sinne der Profitmaximierung grundlegender Wesensbestandteil des Systems.

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Liberale offene Gesellschaft Deutschland : Marktkonforme Demokratie (TTIP, CETA, JEFTA) und der Bildungserfolg sowie die Lebenschancen hängen von der sozialen Herkunft ab.

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Bei einer Gesellschsft, in der der Bildungserfolg und die Lebenschancen von der sozialen Herkunft abhängen, von einer offenen Gesellschaft zu reden, ist fehl am Platz. Bei einer Gesellschaft, die immer stärker von einem sicherheitspolitischrn Überwachungswahn und immer größeren polizeilichen Befugnissen getrieben wird, die mit sogenannten Handelsverträgen die Rechtsstaatlichkeit und Demokratie abschafft, von einer liberalen Gesellschaft zu reden, ist fehl am Platz.

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Vorschlag: Wir nehmen das Geld wo es ist und leiten es um.

Vermögenssteuer, Erbschsftssteuer, höhere Spitzensteuersätze, Weg mit den Bemessungsgrenzen...

Alles mögliche Lösungen, nur dafür muss mann die Machtfrsge stellen. Das ist leider nicht so bequem.

Schade aber auch.

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Nur eine Anmerkung zum Thema Ticketpreise:

Dies war 2010 und 2014 in Südafrika und Brasilien sicher nicht besser. Ebenso waren die Finaltickets 2006 in Deutschland auch nicht für jedermann erschwinglich...

Solch ein Punkt ist sicher nicht unbedingt nur Russland-typisch.

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Es betrifft 2 Promille. So sehr ihnen die Sichtbarkeit gegönnt sei, so relativiert sich die Aufregung darüber bei all den größeren Aufgaben.

Von mir aus sei das * als optional im Duden verankert, wenn wir und dann endlich wieder dröngenderen Fragen zuwenden.

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Der Schluss versöhnt mit einem Manko des Artikels.

Es gibt nämlich den dritten Stamm, der linke Stamm, der die soziale Frage thematisiert.

Nur der wird leider immer wieder gerne als Rechts diffamiert, da er eben auch die Herausforderungen der offenen Grenzen anspricht.

Andererseits wird dieser Stamm von Rechts diffamiert, da er Anforderungen an den globalen Kapitalismus stellt.

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Glosse oder Fiebertraum?

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Kontext wird eben einfach überbewertet.

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Aha, eine Deckelung ist problematisch, da in een Durchschnitt auch glo al angestellte Mitarbeiter eingehen. Merke Mensch braucht sich nur dumm stellen.

Als ob wir den Durchschnitt pkatt setzen müssten.

Wir könnten ja die Durchschnittsbetrachtung auf die EU ejnschränken und dann auf den Faktor 40 deckeln.

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Ich war hier vor der EU.

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Naja, wenn es Europa sein soll, wird es auch ein europäisches Grenzregime an den Außengrenzen geben.

Das ist ganz normal.

Die Frage ist: Wie behandlet man Migration und Asyl dann an dieser Grenze und wer trägt welche damit verbundenen Aufwände.

Das ist die inherente Komplexität der Sache.

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[Re]: Hoffnungen und Wünsche haben wir alle. Auch im schwierigen Kiez und bei zunehmend undurchlässiger Gesellschaft.

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[Re]: Es geht im grunde um dasDublin-Abkommen. Da hatte sich Angela Merkel sehr bequem hinter eingerichtet. Italien Griechenland, etc. sollten es richten. Daran rütteln war nicht.

Erst als sie des Thema nicht mehr Herrin wurde, kam sie auf den Gedanken, dass jetzt doch bitte Europa (also die EU) solidarisch sein sollte.

Wie würden Sie solch ein Verhalten nennen?

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[Re]: Naja, es gbt immer mehr nicht satte Bürger und die Durchlässigkeit der Gesellschaft ist nahezu bei Null.

Ja, 90% würden tauschen. Nur sollte das obere Prozent, das an den Zuständen wirklich profitiert, zur Lösung herangezogen werden.

Alles andere ist Sozialismus in einer Klasse und das ist systemerhaltend.

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"Und selbst die Linke meint ernsthaft darüber debattieren zu müssen, dass „Europa doch nicht alle aufnehmen“ könne, statt die sozialen Probleme auf die Tagesordnung zu setzen, die die neoliberale staatliche Selbstaufgabe seit den frühen 90ern geschaffen hat."

Endlich, die Ursache ist ie neoliberale marktgerechte Demokratie ala Merkel und Co. Nun werden ein paar Symptome behandelt. Nur, das Problem, die Unmenschlichkeit der globalen Ausbeutung überall auf der Welt, kommt bei all dne Diskussionen zu kurz.

Diese Diskussion wäre ja auf Grund der eigenen bedingten Wirkungsmöglichkeit und dem Unwillen, sich zu organisieren schmerzhaft. Und dann wäre auch die tolle EU nicht mehr so toll. Und Deutschland wäre eben nicht mehr unter den Guten. Und mann müsste endlich auch hier die ganzen Ungerechtigkeiten und Ausbeutungen angehen.

Schade aber auch.

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nach üblciher Juncker Manier: Wenn keiner was merkt oder spät protestiert, wird weiter vorangeschritten.

Die EU ist ein prima Ding. Nur, so macht sich die EU einfach unbeliebt und ist in dieser Form für die Allgemeinheit leider schädlich.

Aber der Job aller westlichen Regierungen ist eben die Durchsetzung der kompletten ökonomischen Verwertbarkeit von allem und allen.

Westliche Werte: Cash, Cash, Cash.

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Danke EU-Parlament!

An Herrn Voss:

Snippets und Links generieren Reichweite und Sichtbarkeit. Sie lenken Traffic zu den Verlagen, von dem die Verlage profitieren. Diese lizenzpflichtig zu machen entspricht gewissermaßen, dass Zitieren von Inhalten in wissenschaftlichen Veröffentlichungen kostenpflichtig zu machen.

Wenn Sie einen Beitrag für die europäischen Kreativen wollen, erheben Sie von den Plattformen anständig Steuern und eine Umlage. Letztere können Sie dann den Autoren (und nicht den Verlagen!) zukommen lassen.

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[Re]: Nach Ihren Kommentaren vermute ich, dass Sie eh nicht die Linke wählen würden.

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En meme Tempos: Lokal und global die soziale Frage angehen.

Auch in Deutschland ist die Gesellschaft ungerecht und die Kernfrage immer noch die zwischen Arm und Reich.

Und diese wird mit der aktuellen Politik und Migration weiter verschärft, da die Kosten der Migration zu großen Teilen ungerecht verteilt werden.

Wir tuen uns schwer mit Migration, weil sie gehandhabt wird als Form eines "Sozialismus in einer Klasse".

Auf diese Weise ist Migration kein linkes sondern ein neoliberales Projekt.

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Nur ist die offene Migration kein Anfang. Und genau das sagt Sahra.

Wir müssen anfgangen, die Ursachen zu beseitigen, dass die Menschen auch vor Ort bleiben wollen. Denn aus Jux und Tollerei machen die sich nicht auf den Weg.

Auch müssen wir die Lasten, die durch Migration folgen, gerecht verteilen. Auch im einzelnen Staat.

Es ist Kokolores zu glauben, dass wir hier die soziale Frage gelöst haben und nun uns an die globale Aufgabe machen können. "en meme Temps" (hier verwende ich mal gerne diese Formel) sind lokal und global soziale Themen zu behandeln. Der Verteilungskonflikt ist in Deutschland selbst auch virulent.

Links sein, heißt auch, der Komplexität angemessene Lösungen zu suchen.

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Es sollte jedoch klar sein, dass dies nur "wadenwickel" des Kapitalismus sind und keine revolutionäre Perspektive.

Und es sollte die soziale Frage in den Mittelpunkt der Diskussion gestellt werden.

Es gibt einiges an Kur, nur über die wird nicht diskutiert. Stattdessen streitet man über die Symptome.

Vielleicht soll man ja gar nicht über die Kur streiten?

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Liebe tazler, auch wenn Euch der Hinweis auf die globale soziale Frage nicht gefällt, so starte ich weiterhin den Versuch, dieses Thema aufzuführen.

Die soziale Frage (global) ist der Kern des Problems. Wer dies nicht wahrhaben will, behandelt ein Symptom, aber trägt nicht zur Lösung bei. Im Gegenteil, er ist mitverantwortlich für immenses Leid.

Gutes Leben für Menschen überall auf dem Planeten kann nur das Ziel der Linken sein.

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Die soziale Frage ist der Kern. Sie zu lösen ist die Aufgabe. Global.

Migration ist zu großem Teil ein Symptom derselben.

Wer nicht über Umverteilung reden will, stützt die globale Ausbeutung und die Migration mit all dem bekannten Leid.

Den Menschen muss überall ein sinnvolles Leben ermöglicht werden.

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Ein geeingte Europa bedingt die Auflösung der Nationalstaaten und ein Regionalisierung.

Warum muss es ein Deutschland in einem solchen Europa geben, wenn die Länder bereits meist größer als Luxemburg sind?

Wieso kann man nicht Katalonien, das Baskenland und andere jetzt nch Provinzen statt Spanien als Akteure in einer EU sehen? Muss es ein großes Frankreich sein?

Ein Ausgleich der Leistungsfähigkeit kann über die EU geschehen.

Denken wir doch mal über die Nation hinaus anstelle uns über Separatismus, der in Wirklichkeit den Status Quo produktiv in Frage stellt, aufzuregen.

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