Es ist die Angst vor österlicher Unvernunft, die die Politiker und Epidemologen nun die Unsicherheit schüren lässt.

Anstelle uns als mündige Bürger zu behandeln und positiv mitzunehmen wird über Regelungen wie Quarantäne nach Wiedereinreise und schaurigen Bildern Druck ausgeübt. Schwarze Pädagogik.

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Die EZB sollte zumindest in dieser Situation direkte Instrumente nutzen können.

Direktes Geld für die Menschen, direktes Wirtschsftsprogramm durch die Finanzierung der grünen Transformation.

Es ist doch irre, in dieser Situation nicht die eigene Bank zu nutzen und den Umweg über den Finanzmarkt zu gehen.

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Ich weiß nicht. Das klingt echt nach Luxus-Problem.

Viele einfache Berufe sind deutkich überlastet.

Viele Freiberufler und Künstler haben kein Einkommen.

Wieder andere arbeiten ganz normal weiter, weil HomeOffice auch schon vorher üblich war.

Und hier gibt es die Chance, sich für 4-5 Wochen bezahlt um sich selbst zu kümmern, Dinge zu erledigen, die sonst immer liegen bleiben, die Natur zu genießen, ...

Aber die Lethargie nimmt Raum.

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ich bin pessimistisch.

Wenn schon die Realisierung von Corona-Bonds zu solch einer Aufregunung in DE führt, istes um einiges schwerer, dem Geiz-Michel ein Schuldenmoratorium oder gar Schuldenerlass für den globalen Süden nahezubringen.

Die CDU/CSU positionieren sich ja schon als harte Hände inkl. Santa Angela.

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Eswäre achlicht machbar (und insgesamt sinnvoll), Blutkonserven für 3 Monate zu sperren und anschließend auf die üblichen Verdächtigen Kranheiten (Hep, Syph, HIV, etc.) zu testen. Die meisten dieser Freunde sind ja auch bei Heteros zu finden (wenn auch mit kleinerer Wahrscheinlichkeit).

Dumm nur. dass das Geld kostet, da ist eine Stigmatisierung einfacher, auch wenn sie das Problem nicht löst.

Wie üblich, es darf eben nichts kosten.

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[Re]: Na, dann legen wir eben eins drauf und fordern schwedische Verhältnisse.

Ist ja machbar.

Nur sind hier in DE der Geiz und der Neid (insbesondere nach unten) sowie die Angst zu kurz zu kommen, besonders ausgeprägt.

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[Re]: Wie wäre es mit Quarantäne Hotels, gestellt durch den Staat?

Komplette Versorgung mit Vollpension, Pay-TV, etc.

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Mal für alle, die sich darüber empören:

In Schweden wird jedem bedürfitgem Kind ein Laptop gestellt und Familie mit Schulpflichtigne Kindern haben ein Recht auf einen kostenfreien Intenetzugang.

Die Forderung der Linken heißt nur, Deutschland auf schweidschen Niveau zu heben.

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[Re]: Wir kämpfen doch an allen Fronten wieder die Kämpfe der 80er ohhne es zu realisieren.

Manchmal habe ich das Gefühl, dass so mancher Diskurs schon deutlich weiter war als heute und wir wieder von vorne anfangen.

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Naja, die Aussage, Conte habe das Instrument ESM "brüsk" zurückgewiesen ist ein Beispiel für unsachliche Berichterstattung.

Das Adjektiv ist Meinung und tut nichts zur Sache. Im Gegenteil, es spielt die Tatsache, dass der ESM an Bedingungen gebunden ist, die aktuell kontraproduktiv sind, herunter. Auch wenn das Faktum "Bedingung" kurz erwähnt wird.

Solche subjektiven und durch kein Faktum gedeckte Bewertungen sind unseriös.

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"Die Medien" oder eben der allergrößte Teil wird incentiviert, Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Hohe Clickzahlen bringen höhere Werbeeinnahmen.

In vielen Kanälen (Zeitungen, TV, Internet) werden Geschichten und Personen inszeniert, um eben diesen Effekt zu erzielen.

Die Zahl der Clickbait-Artikel ist in den letzten Jahren deutlich angestiegen, sachliche Berichterstattung wird zunehmend durch wertende und spekulative Darstellung überwuchert.

Das nimmt natürlich mit der Dauer einer Krise immer mehr überhand. Die ganze Corona-Berichterstattung dreht sich immer mehr um sich selbst und wird zunehmend redundant nervös anstelle ruhig und aufklärerisch zu sein. Hier ist ein Exit langsam angesagt.

Dass Drosten das nun beklagt, spricht einfach dafür, dass er eben nicht gewohnt ist, mit dem Phänomen Medien zu arbeiten.

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Das alles nur aus ideologischer Verblendung, dass die EZB keine direkte Finanzierung durchführen soll.

Dabei wäre es ein leichtes wenn unsere EURO-Bank einfach auf den Knopf drückt und hinreichend Mittel zur Absicherung der Menschen qua "Helikoptergeld" und zur anschließend eh und als ökonomischer Anschub anstehenden ökologischen Transformation pber die EIB sereitstellt.

Im Grunde ist es bei der EZB nur Buchgeld, aber jeetzz dehr nützliches.d

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Steueroase und geizig möchte man meinen.

Aber es gibt einen Weg, der wesentlich besser ist als Eurobonds, wenn wir endlich verstehen, dass wir in Europa eine Bank haben: Die EZB kann direkt Geld vergeben und die EIB kann Projekte finanzieren.

Man muss sich nur von dem irren Dogma, dass eine Notenbank nicht direkt die Staaten finanzieren darf.

Jetzt ist Zeit dafür, diesen Schritt zu gehen.

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Es ist schon erstaunkich.

In einer Welt, die die letzten 15 Jahre immer riskanter wurde, inder immer mehr Risikoawägung oder Risiko-Management erforderlich wurde, wird die Illusion der vollkommenen Beherrschbarkeit der Risiken gelebt.

Diese Krise macht das Idyll zunichte, manche reagieren trotzig, mache aus Panik autoritär.

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[Re]: Wie gelangen die IDs der Infizierten an den Server?

Und der Server im RKI ist nicht angreifbar?

Und die IP, MAC-Adresse, IMEI des Geräts sind nicht erkennbar?

Netzverbindungen werden nicht protokolliert?

Es gibt reichlich non-trivial Sicherheitsfragen, die bei einem PIA zu durchdenken sind.

Und bei Gesundheitsdaten ist ein PIA verpflichtend.

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Die Börse läuft elektronisch - Wall Street im Home Office.

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Warum muss denn der Umweg über den Kapitalmarkt genommen werden?

Wir haben in Europa eine Bank, die wir lediglich mit dem Mandat ausstatten müssen.

Die EZB kann im Grunde direkt auf den Knopf drücken und die Mittel freigeben.

Da ist dann auch die ausgewogene Verteilung dabei.

Wenn schon, dann direkt den ganzen Schritt gehen.

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Wichtig ist, dass die IDs auf gar keinen Fall rückrechenbar sind.Aus der ID darf es keinen Rückschluss auf die konkrete Person geben können.

Dann ist das durchaus vorstellbar.

Denn so wäre ein Transport der IDs und ein Abgleich möglich.

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[Re]: Na, ein Vermumungsgebot.

Leider bleiben bis auf Weiteres Ansammlungen von vielen Menschen verboten.

Wie praktisch, Demoverbot.

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Zur Krisenbewältigung gehört auch die Überlegung zu einer Exit-Strategie.

Das ist schlichtweg erforderlich, um der Bevölkerung über die zu erwartenden 5 Wochen bis Ende April hinaus eine Perspektive zu geben.

Es dürfte extrem schwierig sein, jetzt hinzugehen und die Situation auf ein Jahr hinweg aufrecht zu erhalten.

Erste Bedingungen (Verdoppelung der Infektionen nur noch alle 10 Tage, Schutz der Risikogruppen) werden ja bereits angesagt.

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[Re]: Irwitzigerweise schöpfen Banken mehr Geld als der Staat. Jeder Kredit ist Geldschöpfung.

Warum haben Banken das Privileg und nicht alleine die Zentralbank?

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Warum nicht die direkte Finanzierung durch die EZB?

zZur Sicherung der Menschen und zur Finanzierung der ökologischen Transformation?

Alles Buchgeld und in unendlicher Menge verfügbar. Und vor allem kommt es in der Realwirtschaft an.

Der Umweg über das Finanzsystem können wir uns sparen.

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Warum denn überhaupt Staatsanleihen?

Ein direkter Anschub dirch die EZB für eine Socherung der Menschen und als Finanzierung der sowieso erforderlichen ökologischen Transformation wäre viel sinnvoller.

Es ist Buchgeld und im Unterschied zu Anleihen wirkt es direkt.äAnleihen dienen nur der Unterstützung der Finanzinstitutiinen und wirken im Endeffekt immmer umverteilend von unten nach oben.

Diese unselige Logik gilt es zu brechen.

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Das mit Goethe hat mir gefallen.

In Frankreich kann man sich eben nicht hinstellen und mit mathematischer Ahnungslosigkeit protzen. Das würde dort unangenehm ankommen.

Und es ist mE in Deutschland weniger Humboldt sondern die Überbetonung des Juristischen ursächlich an der Geringschätzung der Mathematik.

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[Re]: Panik?

Die Maßnahmen greifen z.B. in BaWü und NRW und es wird einfach ca. 2 Wochen dauern bis wir das deutlich sehen. Dann noch 3 Wochen und wir dürften eine deutliche Verbesserung der Situation erreichen.

Es ist kokolores, jetzt am Rad zu drehen und wenn nicht sofort was passiert, weiter zu panikieren.

Besonnenheit ist gefragt.

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[Re]: Ganz genau. Wir haben ein Problem in ganz Europa. D.h. wir müssen dieses Problem europäisch lösen.

Die EZB ist der richtige Ort. Und es wäre jetzt der Zeitpunkt mit einer erheblichen Geldschöpfung die Menschen zu unterstützen und die Wirtschaft mit Investitionen in die klimaneutrale Transformation zu beleben.

Für die EZB ist es Buchgeld, für alle ist es eine Existenz, für die Welt ist es eine Lebensversicherung. Nur für ein paar Ökonomen ist es Sünde.

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Alles ok. Gerne eine Ansiedlung von Tesla in Grünheide.

Nur ist vorab das Thema Wasserverbrauch / Wasserschutz eindeutig zu klären.

So brilliant die SW sein mag, wenn die HW ein Wasserproblem mit sich bringt, haben wir ein großes Problem. Gerade heutzutage sollten wir vorab denken.

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Naja, dass sich Söder gern profiliert, das ist ja bekannt. Dass es zumindest kritikwürdig ist, erst einen ConfCall mit den anderenMPs zu haben und dann unabgestimmt loszulegen, das sollte klar sein.

Im Artikel sehe ich jedoch einen anderen Kritikpunkt: Ein föderalesEuropa sollte regional organisiert sein. Die Nationalstaaten mit ihren Politfürsten sind in einem vereinigten Europa obsolet.

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[Re]: Nichtsdestotrotz bedingt das einen besonnenen Kurs durch die Krise.

Welches Mittel setzt man wann ein und wie kann es eventuell eskaliert werden. Wir müssen in Maßstäben von Wochen und Moďnaten denken und auch eine Exit-Strategie haben.

Eine Ausgangssperre muss zum einen kontrolliert und durchgesetzt werden und daneben mössen die Menschen über mindestens die nächsten 2 Wochen etwa eine Verzehnfachung der Fallzahlen/Todesfälle ertragen.

Was passiert dann in der Bevölkerung?

Bundeswehrpatrouillen auf den Straßen?

D.h. Einschränkungen müssen mit Maß erfolgen und dabei eben auch die Grundrechte betrachten. Sorry, es wäre fatal wenn wir am Schluss etwa dahin kommen, dass ein Bundeswehreinsatz im Inneren ermöglicht wird. Oder das eine Handyüberwachung ausgeweitet wird. Feuchte Träume der Law-and-Order Fraktion.

Die Bevölkerung ist ja daran gewöhnt und nach der Krise bereit, das zu akzeptieren.

Wir brauchen jetzt ein angemessenes adäquates Handeln ohne Profilierung.

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NO2 kann Entzündunge der Atemwege hervorrufen.

Die Reduktion der Aktivitäten wirkt also durch die folgende Reduktion von NO2 auch hilfreich in dieser Zeit.

D.h. jedoch auch nach Corona das Augenmerk auf den NO2-Ausstoß zu legen und ihn zu reduzieren.

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[Re]: Es lohnt sich zu überlegen, ob der Begriff Solidarität nicht ein anderes Bewusstsein und eine andere Kultur (es gibt diese Unterschiede schon) der Bewertung Gesamtheit vs. Individuum ist.

Sicher braucht es eine neue Balance in Europa, nichtsdestotrotz ist die meilenweit vom (durchschnittlichen) asiatischen Verständnis entfernt.

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Hefe zu bekommen ist fast schon schwere als Mehl.

Es gibt zum Glück viele Kuchenvarianten ohne Hefe oder sogar auch ohne Mehl.

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Das deutsche Ischgl heißz Webasto.

Zum einen wurde der Besuch einer Mitarbeiterin aus Wuhan nicht verlegt.

Zum anderen wurde es verschlafen, die Kontaktketten der Mitarbeiter strikt zu verfolgen und die betroffenen Mitarbeiter zu isolieren.

So lange wie möglich Business as usual.

Die Frage ist, wo die Mitarbeiter alles waren? Ischgl? Italien? Beides für München keine unüblichen Gebiete.

Achja, Bayern handelt ja ach so vorbildlich...

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Mal abgesehen davon, dass Geschmack eine sehr persönliche Frage ist und ich solche Personality-Artikel fraglich finde, so ist das Marketing für die skandinavische Firma extrem grenzwertiges Productplacement.

Nach verschiedenen Tests, u.a. dieses Premiumprodukts, eigene Herstellung, bin ich für mich weiterhin von bio Kuhmilch sowohl geschmacklich als auch in der Konsistenz überzeugt.

Einfach als anekdotische Evidenz.

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Der Schritt ist überfällig.

Weg mit der Bemessungsgrenze und die Sozialabgaben in den Steuertarif einrechnen, wobei Unternehmen eben die Hälfte der "Sozialsteuer" übernehmen.

Dazu gilt es noch, das Existenzminimum sinnvoll anzupassen und durch Transferleistugnen auch unten sicherzustellen. Der Mindestlohn sollte dieses dann bei 35h auch netto gewährleisten.

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In der Zeit gibt es einen visualisierten Entscheidungsbaum zum Test.

Der ist sehr hilfreich.

Man muss bedenken, dass Tests immer nur ein Blick in den Rückspiegel sind. Anlasslose Massentests sind nur bedingt nützlich, da die vielen Negativen alle paar Tage neu getestet werden müssten.

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Es geht ja weniger um eine komplette Ausgangssperre, denn z.B. zum Einkaufen sollen die Menschen ja noch können.

Wie in einem anderen Artikel schon steht, wäre es hilfreich, die Einkaufszeiten aufzuteilen und z.B. 7-11 für die Risikogruppen reservieren.

Dszu eben Ordner und regulierter Einlass in die Supermärkte.

Dann sollte man in der Tat das Versammlungsrecht zeitweise einschränken, außer Familien/Lebenspartner keine Gruppen von 2+ Personen erlauben.

Das dürfte schon viel bewirken. Der Hang zum Diktatorischen in der Krise, mag aus Sorge bestimmt sein, erschreckend ist die Form jedoch.

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Dass Mensch mal einfach das Mobile nicht bei sich hat ist wohl undenkbar?

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Die Beteiligung an CureVac ist und bleibt ein Risikoinvestment.

Niemand weiß zu diesem Zeitounkt, ob die Firma erfolgreich einen Impfstoff entwickeln oder gar produzieren wird.

Das Brimborium um Trump und Hopp ist eine Blase. Zum einen ist es die übliche Großtuerei von Trump, zum anderen geriert sich Hopp als Menschenfreund, einfach weil die Aussicht auf eine weltweite Vermarktung natürlich ein jahrelanges Blockbuster Geschäft ist.

Und natürlich kann er das Angebot nicht annehmen, wenn er noch einigermaßen unangefeindet auf die Straße will.

Und beide gewinnen bei der Show.

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[Re]: Was für einen Sinn hat es denn Sperren, die nicht funktionieren einzurichten?

Das ist Aktionismus.

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[Re]: Wo liegt der Unterschied, ob Menschen vo Heinsberg nach Düsseldorf oder nach Maastricht fahren?

Eben, die Landesgrenze ist nicht wirklich entscheiden.

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Es ist ja rührend. Will der Herr eine "Great Firewall"?

Er hat ja inhaltlich recht, aber es funktioniert nicht. So wie jetzt bereits Youtube Videos den Kids erklären, wie sie Sperren der Fritzbox umgehen, so schnell werden die Kids Anleitungen finden, die Ländersperren zu umgehen.

Ach ja, die meisten Eltern sind entweder technisch zu unbedarft, oder nicht willens klare Entscheidungen hinsichtlich der Internetnutzung ihrer Kids zu treffen.

Alles nicht gut, aber Realität, die politisch nicht gelöst werden kann.

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Das Virus ist eben anders als die Klimakrise eine direkte und offensichtlich für viele tödliche Bedrohung für die Industrieländer und da auch für die reiche Bevölkerung. Selbst Politiker und Manager sind bedroht.

Da wird schnell gehandelt und daher wird es vermutlich recht zügig eine Möglichkeit zu Linderung der Symptome geben. Auch lohnt es sich, an einem Impfstoff zu arbeiten.

Bei der Klimakrise sind diese Gruppen eben weniger betroffen.

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Genauer : CDUCs blockiert Ökkstrom.

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Wenn es eines hier reichlich gibt, dann Klopapier.

Das muss ein Berliner Problem sein.

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An der Grenze stehen laut Studien ein großer Teil Afghanen. Gründe:

Durch die US-Sanktionen keine Arbeit mehr im Iran und die Türkei schuebt sie massenhaft ab.

In Syrien hat dsr Westen zu Zwecke des Regime Changes und mit Unterstützung derwahabitischen Terrorfiniere aus dem KSA Djihadisten insturumentalisiert, die er im Narrativ des "War on Terror" bekämpft.

Gleiches auch schon in Libyen.

Damit wurden nun zwei Länder dem ismlamistischen Terror ausgesetzt, weil das Regime unliebsam war.

Dass Menschen aus solche Situationen fliehen ist völlig verständlich. Wir sollten hier jedoch mal unseren Teil der Ursache nicht unter den Teppich kehren.

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Ich bin für superleckere Milch, genialen Käse, ab und an ein gutes Steak und einen maßvollen Fleischkonsum, der sich an Qualität statt Quantität orientiert.

Und gutes Fleisch darf teurer sein, wenn es eben nicht mit Wasser aufgespritzt wird. Dann reichen 100gr statt 200gr, die am Schluss eh nicht mehr Masse und dafür hart sind.

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Es wäre relativ einfach, aber es ist politisch nicht gewollt.

Die EZB finanziert den Umbau, indem sie das erforderliche Geld an die EIB überweist, die wiederum Projekte mit klaren Zielvorgaben fördert.

Woher das Geld nehmen? Man könnte durch diese Konjunkturspritze das Anleihenkaufprogram zurückfahren und das Geld kommt in der realen Wirtschaft an.

Nur wie gesagt, das ist nicht erwünscht.

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[Re]: Die Frage ist im Grunde noch viel einfacher.

Wenn man sich das Geschacher um dem EU-Haushalt und das Austeritätsdogma anschaut, lässt es sich ganz simpel darauf redizieren: Wer gibt das Geld dafür?

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Ein Gutes hat es doch. Scheuer ist jetzt offiziell am Pranger und muss "mehr Dynamik" erzeugen. Rausreden ist nicht mehr. Eine gute Möglichkeit einfach Ergrbnisse zu erzielen ist eben das ungekiebte Tempolimit. Um eine Diskussion kommt er jetztnicht mehr herum.

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Ich fasse mir an den Kopf.

Ein Plädoyer für die ewige CDU in der Regierung aus Angst, dass ein Dissenz in der Gesellschaft entsteht oder wächst.

Weiter-so als einzige Möglichkeit weil Verönderung zu Konflikten führt?

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[Re]: Danke, es kommt eben auf den Kontext an. Was gesellschsftlich ein NoGo ist, kann im Kink als eigenständige Situation völlig ok sein.

Menschen können auf unterschiedkichen Ebenen in unterschiedlichen Kontexten interagieren und es ist eine merkwürdige Vorstellung, dass diese immer einheitlich sein mössen.

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Hurensohn kann nur dann eine Beleidigung sein, wenn Huren als minderwertig gelten und gesellschaftlich nicht geachtet werden.

Bankersohn ist ja auch keine Beleidigung, obwohl es nach der Finanzkrise durchaus dazu taugen könnte.

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[Re]: Die große Frage lautet: Wie wollen Sie eine solche Ansage sinnvoll durchsetzen?

Es ist ja jetzt bereits so, dass es nahezu unmöglich ist, zu kontrollieren, ob Menschen in Quarantäne auch zuhause bleiben.

Sie müssten also bereits in einer sehr frühen Phase quasi präventiv große Polizei- und Militärpräsenz auffahren, um hier eine hinreichende Konsequenz zu erzielen.

Und das eventuell über eine Zeitraum von mehreren Monaten.

Viel Spass.

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Die arme CDU mal wieder in der Opposition. Keine gute Idee.

Dann doch lieber Merz und Co. bei der weiteren neoliberalen Umgestaltung unterstützen.

Das nenne ich progressiven Neoliberalismus.

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[Re]: Was ist Gewalt?

Ist es Gewalt wenn ein Schlag Lust auslöst?

Ist es Gewalt, wenn eine Erniedrigung geil macht?

Was mich erheblich irritiert, dass wir nicht im Kontext differenzieren wollen.

Natürlich sind Fotze, Feminisierung als Erniedrigung im gesamtgesellschaftlichen Kontext Mist. Aber man kann dies wissen und den individuellen Kontext nutzen.

Nur weil ein Messer ein Mordwerkzeug ist verbannen wir es doch nicht aus der Küche.

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Zu Asyl gehört Wohnungen, Investition in Schulen, Sozialleistungen, ...

Dazu kommt auch, dass die Finanzierung gerecht erfolgt.

Zu Schutz gehört auch, dass er begrenzt ist, wenn die Notsituation aufgelöst wird, z.B. Frieden in Syrien.

Solange dies strittig ist und Asyl gleich Einwanderung bedeutet, wird das Thema umkämpft bleiben.

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[Re]: Für die Tat sind sowohl Bischof als auch Polanski müssen juristisch für ihre Taten belangt werden.

Das weitere Wirken ist separat zubeurteilen, es sei denn die Tat hängt unmittrlbar mit dem Wirken zusammen.

Das ist unabhängig von ihrer Profession.

Wenn ein Täter grundsätzlich aussätzig ist, dann haben wir ein erhebliches Problem im Rechtsstaat. Auch Resozialisierung geht nicht mehr. Dann kommen wir zu einem jakobinischen Staat, in dem keiner mehr fehlbar sein kann. Eine echt gruselige Vorstellung.

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Der größte Teil der Menschen an der griechisch-türkischen Grenze sind nach Studien Afghanen, Syrer sind demnach lediglich 4%.

Es wird hier wider besseren Wissens wieder etwas verknüpft, um einen Handlungsdruck Richtung Intervention in Syrien aufzubauen.

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Die beste Perspektive ist, dass die Djihadisten entweder die Waffen strecken oder auswandern, dann können die Zivilisten wieder in Frieden in Syrien leben.

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Es wird immer ersichtlicher, dass Moral mit "drakonischen Maßnahme" einhergeht.

Die Fallzahlen sind mit den bisherigen Mitteln niedrig verglichen mit den 25.000 Toten der Grippewelle vor 2 Jahren.

Panikierende Kommentare sind unangebracht.

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Solange die Linke nicht die NATO als Staatsraison akzeptiert und Interventionskriegen zustimmt, und solange sie nichtmit acht beim Ausvermauf der Demokratie durch Freihandelsabkommen, solange gibt es kein RRG im Bund.

Da sind die Transatlantiker in Grüne und SPD davor.

Ich wage zu behaupten, dass eher als RRG Schwarz-Gelb-Blau kommt.

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Werk und Tat sind getrennt zu betrachten.

Für die Tat ist Polanski juristisch zu belangen.

Für die beste Regie im Wettbewerb kann er ausgezeichnet werden.

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So sehr ichndie AfD mies finde, so sehr halte ich es für schwierig, einen Vertrag nach politischer Gesinnung zu köndigen.

Kann dann ein Vermieter einem AfD-Mitglied auch die Wohnung kündigen?

Kann ein Arbeitgeber einem Mitgloed der Linken kündigen?

Wenn die Gesinnung die intellektuelle Trennchärfe beeinflusst, wird sie zum Problem.

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Ich freue mich auf Schwarz

-Grün.

Ein neoliberales Weiter-So mit Klimasteuer aber sonst dem gleichen Instrumentarium.

Wenn eine ironische Formulierung schon hier in der Taz bewusst falsch versstnden wird, sieht man deutkich die mangelnde intellektuelle Trennschärfe Und es zeigt auf, dass sich der etablierte Teil des Grünen Millieus vom Anspruch auf gesellschaftliche und politische Verändrrung jenseits des eigenen Wohlbehagens und der Distinktion durch die Monstranz der besseren Moral verabschiedet hat.

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Gehen wir mal von Faktor 10 von nicht bekannten Infektionen pro bekanterI fektion aus.

Dann häten wir ca. 2.000 Infizierte.

Gehen wir mal davon aus, dass jeder pro Tag 1.000 Personen trifft.

Bei einer Bevölkerung von 80M ist die durchschnittlche Wahrscheinlichkeit, eine Infizierte Person zu treffen doch recht gering : 2/80 = 2,5%.

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Es ist sicher eine sehr gute und schöne Geste 7000 Kinder aus Moria nach Deutschland zu holen.

Nur werden in 3 oder 4 Wochen wieder 7000 Kinder dort sein. Was dann?

Und was ist mit den 3000 Kindern, die weltweit täglich an Hunger oder vermeidbaren Krankheiten sterben?

Das Grauen ist jeden Tag von vorne da.

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Die bellizistische Seite der taz. "Vernichtungsfeldzug", wider besseren Wissens wird polemisiert.

Populismus geht auch in grün.

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"Vernichtungsfeldzug", was für eine Wortwahl, rückt derAitor den Kampf gegen djihadistische Terroristen in die Nähe der Nazibarbarei - Vernichtugnskrieg im Osten - und relativiert letztere.

Dasist schon ein starkes Stück.

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Wenn es gegen die Linke geht, ist das Völkerrecht zweitrangig.

Die "Hinrichtung" (Zitat Claus Kleber, heute Journal) war nicht rechtens. Auch wenn Souleimani "Strippenzieher" war, so ist es völlig abstrus, dem Recht der USA, ihn mal eben ermorden zu dürfen, das Wort zu reden. Direkt nach dem Faustrecht kommt das Mitttelalter.

Wenn das Emanzipatorosch ist, dann frage ich mich, ob der Begriff nocht taugt.

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Es bleibt das Problem, ob Werk und Täter zusammen gehören.

Kann das Werk unabhängig vom Täter betrachtet werden,

oder überwiegt die Tat auch spüteres Werk?

Aktuell neigen wir dazu, die Tat höher zu bewerten.

Meines Erachtens gehört das getrennt betrachtet.

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Auch hier wäre schon längst eine Regulierung angesagt, die feste Übergangszeiten und Alternativen vorschreibt. Der Hebel ist doch erheblich.

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Ohje, die unternehmerische Freiheit einzuschränken ist übel.

Die ganzen Ansätze, die Freiheit der Konsumenten einzuschränken ist jedoch toll.

Dabei ist der erste Ansatz effektiver und schneller.

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Die Vorstellung war echt old-fashioned. Es wirkte hölzern, bierschwanger - und AfD light.

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Wenn wir endlich die irrsinnige Bemessungsgrenze verschwinden lassen, braucht es keine höheren Beiträge. Dazu dann keinen Ausweg mehr in provate Versicherungen, dass alle den gleichen Maßstäben unterliegen.

Dann wird es besser.

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Und wenn man sich die rassistischen Kommentare zu den Südländern in den Jahre vor Augen führt.

Man haben Merkel, Schäuble und Co. da auf den Putz gehauen...

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Segregation i Wahlverhalten.

Sozial Schwache beteiligen sich mit einer halb so hohen Rate an Wahlen wie besser gestellte.

Was für ein Mobilisierungspotential liegtd brach. Oder schlimmer, wennwir dies der AfD überlassen, was kann da auf uns zukommen?

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Ist doch doof, wenn die Patienten sagen, was Sache ist. Da kann man ja nicht so schöne Geschäfte machen.

Und der als Minister verkleidete Lobbyist Spahn und sein Kollege finden nicht so einfach eine Anschlussverwendung.

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Djihadisten, die global als Terroristen gelten, in Syrien euphemistisch Rebellen zu nennen, das ist schwer nachvollziehbar.

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[Re]: Augenscheinlich ist es eben nicht das klare Recht, des Landes, den Wald abholzen zu lassen, sonst hätten die Gerichte dies bestätigt.

Das Thema Wasser ist technisch gelöst (Pressemeldung WVB), die Folgen für Grundwasserund die Problemein heißen Sommern sind nicht erörtert bzw. geregelt. Insofern ist der Punkt weiter auf dem Tisch.

Die Ikone Tesla ist nicht sakrosankt.

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Keine Versicherung, keine Betriebsgenehmigung.

Wie beim Auto auch.

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Und das Militär ist ein extremer Klimasünder.

Der CO2-Ausstoß von Flugzeuge, Panzern, und den Zerstörungen ist erheblich.

Und jede Übung, jedes Manöver trägt enorm dazu bei.

Das wird leider viel zu wenig thematisiert.

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"innere Zersetzung" Woher stammt diese Formulierung? Zitat (dann ist es nicht kenntlich gemacht)? Oder aus der Feder des Journalisten? Dann ist der Jargon bedenklich.

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Naja, dass CDU/CSU ein bedenkliches Verhältnis zur Verfassung und Justiz haben, ist schon länger klar. Es wird jedoch immer offensichtlicher, dass sie sich im Grunde garnicht rechtmäßig verhalten wollen, wenn es um ihre neoliberale Ideologie geht. Spendenaffairen, Maut und diese Position zu H-IV zeigen einfach ein desaströses Demokratie- und Rechtsverständnis fast auf AfD-Niveau.

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Die Idee, dass zumindest Jugendnationalmannschaften alle das gleiche System spielen sollen, ist nicht neu. Die verfolgt genauso der DFB.

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Mal Danke für die Klarstellung.

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Der Unterschied besteht darin, dass Ramelow bei Enthaltung von CDU bzw. FDP auch ohne die Stimmen der AfD gewählt wäre. Er ist in diesem Fall nicht auf die Stimmen der AfD angewiesen, wie es Kemmerich war.

Aber das ist Vielen wohl zu hoch.

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Teurere Lebensmittel sind mit Merhkosten für die Verbraucher verbunden.

Die könnten dann ja auch über ein Umlagesystem gedeckt werden?

Sorry, die Bauern müssen sich zusammentun und die Politik muss am EU-Subventionsschema drehen. Aber es ist ja scön einfach, die Subvention auszuweiten und dem Verbrauher aufzubürden, der erstmal garnichts davon hat - weder bessere Qualität noch die Gewissheit, dass sich etwas ändert. Nur die Marge der Bauern wird erhöht.

Toll.

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Eine Halbjerung der Direktmandate bei Beibehaltung des Ausglechs wäre die einfachste Lösung.

Nur dann verkieren eben viele CDU/CSU -Abgeordnete ihre Pfründe. Diejenigen, die gerne von "Reformen" reden, wenn es gegen die Allgemeinheit geht, sperren sich gegen eine einfache und gut Reform.

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Aus der Abschaffung der kleinen Münzen die Abschaffung des Bargelds zu folgern, ist schon ein merkwürdiger Schluss.

Es geht in wesentlichen um Rationlaisierung. dm hat alle Preise suf 5 Cent endend, Die Rundungen sind im Ausland weit verbreitet, also ließe sich gut und gerne auf die kleine Münzen verzichten.

Bargeld indes isr wesentlich. Es ist anonym und auch ohne Zahlungsdienstleister verfügbar.

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Im Grunde sollte eine unbürokratische Mindestrente von 20% über der Grundsicherung eingerichtet werden.

Nur die Misanthropen der CDU/CSU, FDP und AfD sehen irgendwelchen Misbrauch der Zah arztgattin.

Die irre deutsche Fantasie, jeden Einzelfall bis auf den letzten Cent genau abhandeln zu können, damit nicht eine Person evtl. etwas zu viel bekommt, ist schon schrecklich.

Wie sagt man in Köln: Man muss auch gönnen können.

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Und hier wirkt sich die Glass Ceiling aus.

Besonders schön ist der Satz zur Bürgerlichkeit im Journalismus, die das Thema verschärft.

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Ok, dann verteilen wir die Agrarsubventionen von DE und NL weg.

Auch ein Weg.

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[Re]: In einem heißen Sommer steht dann die Region vor der Entscheidung Tesla oder Trinkwasser.

Ohne Eine Waseraufbereitung und erneute Nutzung ist die Fabrik problematisch.

Klimakrise eben.

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Tesla hat wohl einen sehr hohen Wasserverbrauch.

Wenn ich mir die letzten Sommer in der Gegend anschaue, dürfte das kritisch sein.

Es wären also Auflagen zur Wiederraufbereitung und erneuten Nutzung nötig sein, dsmit nicht plötzlich eine Tegion vor der Wahl steht Tesla oder Trinkwasser.

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[Re]: Einfach: man lege immer zwei Wahlkreise zusammen.

Das reicht.

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CSU: Energiewende-Desaster, Maut-Desaster, Landwirtschafts-Desaster, Demokratie-Desaster.

Und das ist nur ein Teil der Erfolge.

Eine kleine Minderheit dicht an der 5%-Hürde will der Gesamtheit den Stempel aufdrücken.

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[Re]: Wenn sie deutlich mehr verdienen, sprich der zu erwartende Produktibitätgewinn an sie ausgeschüttet wird, dann gleicht sich das aus. Anaonsten muss man eben diejenigen, die diesen Produktivitätsgewinn anders abgreifen, zur Finanzierung heranziehen.

Bashing der Boomer löst die Situation nicht, genausowenig wie die Absenkung des Rentenniveaus, da dann wenige Menschen noch die entsprechenden Preise zahlen kann. Aber man schaut hier gerne mit Scheuklappen in die Welt.

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Warum soll die soziale Frage in Davos diskutiert werden, wenn immer gesagt wird, dass jetzt nur der Klimawandel zählt?

Und warum sollen ausgerechnet die Personen in Davos an der sozialen Frage interessiert sein?

Hey, solange die soziale Frage durch Klima und Identität in den Hintergrund gestellt wird, schert sich keiner um sie. Das ist ja der wesentliche Kritikpunkt an den aktuellen Diskussionen.

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Wieso Dilletantismus?

Die Rentenkürzung - lasst doch bitte endoich dieses schreckliche Narrativ der "Reform" hinter Euch - wird durchgedrückt. Es geht um Umverteikung zugunsten der französichen Oligarchie. Irgendiwe muss das Geld für die Vermögenssteuersenkung ja wieder reinkommen und müsen die obersten 2% ja mehr Geld machen.

Und was soll es schon. LePen ist im 2. Wahlgang das große Schreckgespenst (die Schlagzeilen sind dich klar) und alle scharen sich hinter dem tollen Macron.

Purer pragmatischer Machiavellismus im Gewand der ach so liberalen Demokratie.

Da werden Demonstranten verletzt und blind geschossen, das Gesetz kommt durch.

Was wäre im Blätterwald los, wenn das in Moskau passierte?

Eigentlich schon wieder langweilig, so etwas zu kommentieren.

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Die Transatlantikerin vdL macht ihren Job und kommt ihrem Auftrag nach.

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Schöne Worte, die die Folgen der schwarzen Null grünwaschen sollen.

Merkel und Co. haben seit Jahren Gestaltungsmacht, die sie nur für das oberste Prozent genutzt haben, und keine Potenz ihre salbungsvollen Worte in Taten umzusetzen.

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Alles richtig. Es muss endlich gehandelt werden.

Da sind sich sicher die allermeisten einig.

Soviel zu "Machen"

Um das Wie wird sicher noch heftig gestritten.

Denn hier wird es politisch.

Es geht um Macht, Interessen und (die Verteilung) Geld (Kosten, Gewinne).

Wie immer.

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[Re]: Der letzte Satz klingt arg nach "Wir sind das Volk" .

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Bei der Organspende alles korrekt und da wäre die Lösung durchaus sinnvoll.

Nur ist da noch die Gewebespende, und die Widerspruchslösung hätte alle zu potentiellen Gewebespendern gemacht. Der menschliche Körper als yRessource für Arzneimittel.

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Wer hat denn mal einen Organspendeausweis in der Hand gehabt?

Der kennt das Thena der Gewebespende: dewww.sueddeutsche.d...spende-1.1370332-2

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Man verdeckt das kritische Thema durch die altruistische Organslende:

www.sueddeutsche.d...spende-1.1370332-2

Mit der Gewebespende, die nicht siskutieet wird, in Kombination mit der Widerspruchsregelung werden wir alle zur Ware und der Verwertung als Arzneimittel preis gegeben.

Und nur wenige lüften den Vorhang, weil das ja der Moral im Wege steht.

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Gewebespende : Der Mensch als Ressource für Arzneimittel.

Alle sind davon betroffen.

www.sueddeutsche.d...spende-1.1370332-2

Es ist eine unerhörte Manipulation, das unter dem Mantel der (guten) Organsoende durchdrücken zu wollen.

Spahn und Lauterbach sollten sich schämen, im Interesse der Pharmalobby, den Menschen zum Rohmaterial machen zu wollen.

Das erinnert fast achon an Soilent Green.

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Alles richtig, Souleimani war Kommandeur einer militärischen Einheit und dabei sicher kein Menschenfreund.

Nur eines verkennt die Kommentatorin: Es gibt kein Recht für eine ausländische Macht, so jemanden ohne Prozess oder Krieg einfach hinzurichten.

Es mag sich schwierig vermitteln lassen, aber das Recht schützt die Ziviliswtion gegen die Willkür der Starken. Wenn wir das einfach mal aufgeben wollen, bitte, aber wir gehen dann zurück ins Mittelalter.

Und ein solcher Ansatz ist nicht links und nicht liberal sondern reaktionär. Viel Spaß in einer Welt des Faustrechts.

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Wie wäre es, wenn die EZB anstelle Unternehmensanleihen zu kaufen, die Billion finanziert?

Im Grunde wäre ja sogar das 10-fache und mehr nötig.

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Vielleicht lohnt ein Blick in die Niederlande, die diese Möglichkeit bieten.

Dort müssen 2 Ärzte unabhängig voneinander den Notausgamg gewähren und die Entscheidung wird in einem Verfahren, das durch Selbstanzeige gestartet wird, geprüft.

Sofern alles mit rechten Dingen zuging, ist alles straffrei.

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[Re]: Fantasielos.

Es ist reichlich Platz:

vertikale Windräder (also Rädersindes eher nicut)

Dür Solarenergie gibt es noch reichlich Dachfläche und wenn erstmal eine flexible Zelle marktreif ist, werden Autod zu rollenden Solarkraftwerken.

Außerdem kann auch über vertikale Solarpaneele nachgedahct werden. Es muss nicht immer der höchste Wirkungsgrad sein.

Also noch reichlich Möglichkeitrn.

Die Probleme sind eher die Speicherung und die Verteilung. Da muss noch einiges getan werden.

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Launiges Befindlichkeitsinterview. Lifestyle schlägt Inhalt.

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Kann man dann aber auch so sagen. Flexibel im Rahmender Möglichkeiten und der Prios.

Nur muss man sich aucbgefallen lassen, dass dies eben als das solche kritisiert wird. Jubel ist dann eher nicht angebracht und links ist es eben auch nicht, da reich,ich unsoziale Maßnahmen mitbeschlossen wurden.

Etwas Bodenständigkrit bei der Einordnung wäre manchmal besser als die ewigen großartigen Inszenierungen.

Das senkt zudem die Fallhöhe.

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Naja, die EU ist mit der Transatlantikerin vdL an der Spitze nicht besonders eigenständig und vermeidet die Konfrontation mit der USA.

Sie segelt einfach in ihrem Windschatten und billigt damit die US-Politik. Alles wie immer.

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[Re]: Nur sind die Grünen nicht links...

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[Re]: Spätestens mit der Drohung, Kulturgüter zu zerstören, und damit Kriegsverbrechen zu begehen zeigt die USA sich als unzivilisiert.

Es sei daran erinnert, dass dies die gleiche Vorgehensweise ist, mit der die Wehrmacht die Kapitulation der Niederlande erzwungen hat.

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[Re]: Das mit dem Prozess ist nicht erforderlich.

Und selbst Claus Kleber vom heute joirnal spricht von einer Hinrichtung.

Und ob das aggressiv islamistische KSA eine gute Alternstive ist, darf marg bezweifelt werden.

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Mal abgesehen vom Euphemismus der Tötung und dass selbst derTransatlantiker Claus Kleber im heute journal von eijer de-facto Hinrichtung spricht, was an sich schon gegen kedes Recht verstößt.

Die Drohung, Kukturgüter zerstören zu wollen ähnelt der der deutschen beim Überfall auf die Niederlande. Diese Drohung ist unzivikisiert.

Zudem wäre eine solche Zerstörung ein Kreigsverbrechen.

Es ist unerträglich, dass dies so auf kleiner Flamme abgehandelt wird.

Die USA öffnen die Türe zur Barbarei und keiner schreit auf.

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Der übliche Abgesang auf Links und Rechts, als gäbe es nur noch Grün.

Die Ausgestaltung von Grün kann links oder rechts sein.

Sie kann die soziale Komponente berücksichtigen, oder eben als moralischer Klassismus rüberkommen.

Aber das ist augenschdinlich zu hoch für viele, die gerne diese gesellschsftliche Konfliktlinie mit dem Klimawandel zuschütten würden.

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Ein Grüner will sich als Scheriff etablieren und hebelt beiläufig das Demonstrationsrecht aus.

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[Re]: Im Rahmen des Kapitalismus existiert auch die TAZ als kapitalistisches Produkt.

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Die nächste geopolitische Pipeline.

Und hier liest man dann nichts von

Diversifizierung, Betreiber, dass Gas ja klimaschädlich sei.

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Wenn das System (wie schon lange erwartet) unter Druck gerät, warum wird das Systrm nicht verbessert?

Es wäre schon ein guter Schritt, wenn der Bund für alle gesamtgesellschaftlichen versicherungsfremden Leistungen aufkommt.

Derzeit entnimmt er jährloch etwa 30Mrd. €.

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Der Atomausstieg wurde unter Rot-Grün beschlossen.

Danach wurde unter Druck der CDU in der Regierung Merkel die Laufzeit quasi als Wiedereinstieg verlängert. Unter dem Druck der Wahlergebnisse nach Fukushima zog die Regierung Merkel dann die Reißleine.

Das Hin- und Her kostet die Allgemeinheit zig Mrd. €.

Gewissermaßen vom Ende her gedacht.

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Die Verlöngerung der Hilfsleistungen scheiterte am gesamten Sicherheitsrat.

Es wurdd zunächst eine Erweiterung durch den Westen vorgeschlagen.

Diese traf nicht auf Zustimmung der Russen und Chinesen.

Der Vorschlag der Russen und Chinesen wurde vom Westen abgelehnt.

Es ist Aufgabe seriöser Berichterstattung, das aufzuzeigrn, anstelle Partei zu nehmen.

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Idlib ist ein Refugium der Islamisten.

Diese Leute, die hier als Terroristen und Gefährdr gelten, euphemistisch als Rebellen zu bezeichnen, ist schon merkwürdig.

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Der Verkehr fließt nachgewiesenermaßen besser, wenn alle in einem engen Geschwindigkeitsband unterwegs sind.

Aber das Tempolimit ist dem Deutschen, das was der Waffenbesitz in den USA ist. Ein Götze eben.

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Ein Teddy ist ein Teddy.

Ein Roboter ist ein Roboter.

Vielleocht sollten wir den Menschen bilden und weniger über dieMaschine nachdenken.

Etwas mehr unabhängiger Geist, etwas mehr kritische Betrachtung der Welt helfen.

Auch im Alltag ohne Roboter.

Nur wer will schon kritische Massen.

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Es ist doch schlicht verwunderlich, dass sich alles ändert, aber am Althergebrachten festgehalten werden soll.

1) Mit der Digitalisierung und Industrie4.0 wird mit einer Produktivitätssteigerung von 30%+ gerechnet. D.h. wir produzieren mit ein Drittel weniger Erwerbstätigen das Gleiche.

2) Der Produktivitätsfortschritt kann auch in die Sozialkassen und Steuern verteilt werden. D.h. wir können mit mindestens dem gleichen Niveau an Mitteln rechnen. Natürlich sind die Sätze entsprechend höher, aber das juckt dann nicht.

3) Warum muss am heutigen Sozialsystem festgehalten werden? Es kann sich ja auch aus anderen (zusätzlichen?) Quellen speisen.

Fazit: Bangemachen gilt nicht und die Fantasielosigkeit der Mainstream-Ökonomie ist entsetzlich.

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Mich stört ein zentrales Register.

Dazu kommt, dass es noch einen Punkt bei der Spende gibt, der gerne hinger der altruistischen Organspende versteckt wird: die Gewebespende.

Diese ermöglicht ebenfalls die Nutzung von Körpermaterial zu pharmakologischen Zwecken. D.h. aus dem gespendeten Gut wird ein ökonomisches Gut.

Das ist sogar weit öfter möglich als die Nutzung der Organe.

Der Mensch wird mit der Widerspruchslösung endgültig zur Ressource der ökonomischen Verwertbarkeit.

Soilent Green lässt grüßen.

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Sollte es nicht ein Vorteil sein, dass Hartz-IV auch die Sozialhilfe beinhaltet?

Dann müssten Obdachlose doch einfach in H-IV eingegliedert werden und ihnen eine Wohnung bezahlt werden?

Oder ist das System eben doch nach unten offen angelegt?

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Die Direktflüge zwischen Frankfurt und Taschkent gibt es schon länger und schon zu Karimovs Zeiten. Zudem gab es einen Bundeswehrstützpunkt in Termez, um die Präsenz in Afghanistan zu unterstützen.

Unabhängig davon ist ein Besuch Usbekistans absolut zu empfehlen.

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Die (zusätzliche) Abhängigkeit von der Ukraine bei der Durchkeitung ist auf Grund der Erfahrungen auch nicht ohne.

Zudem gibt es Gasspeicher auch in Deutschland.

Die Flüssiggasterminals sind bisher nur zu 30% ausgelastet und neue eerden gebaut.

Insofern ist die Abhängigkeit eher gering.

Ok, das Flüssiggas muss günstiger angeboten werden, was den Anbuetrrn nicht gefällt, und man kann Europa nicht so einfach mal von Russland abschneiden, wenn man auf stärkere Konfrontation setzt. Aber das entspricht eben beides europäpschen und insbesomdere Deutschen Interessen.

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Guter Vorschlag. Endoich mal damit aufhören, den Südländern den Stromzu subventionieren. Dann brauchen die mal nicht mehr von ihrer tolen Leistung und den Lönderfinazausgleich schwadronieren, da dies ja zu guten Teil auf Kosten der Nordlander erreicht wird.

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[Re]: Es gibt reichlich Prostituierte, mit denen Mann auf Augenhöhe verhandelt. Aber das kommt beim sture n Blick auf bereits heute strafbare Zwangsprostitution nicht in Betracht. BTW. schauen Sie sich mal die entsprechende Folge in der dänischen Politserie Borgen an. Da kann man was lernen.

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Differenzierung ist mal gerade nicht angesagt.

Menschenhandel ist strafbar, diemiesen Angebote und Ausbeutungen sind zu verfolgen. Natürlich. Keine Frage. Nur sind die Behörden zu geizig, das Personal dafür zu stellen. Kostet halt was, die Menschenwürde.

Was alles fällt denn unter Prostitution? Nur das Penetrieren?

Also SM-Angebote nicht, Tantra? Erotische Zusammenkünfte?

Es ist dieses einfache protestantisch asketische Weltbild der Skandinavier, das nachdenklich macht, Alkohol in Norwegen, Prostitution in Schweden.

Wehe wenn sie inUrlaub sind...

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Danke für diesen handfesten Artikel.

Es macht doch Mut, dass jenseits der akademischen Ansätze auch diese Basisarbeit und die direkte Organisation mal wieder gewürdigt wird. Auf solchen Wegen lässt sich verstärkt gesellschaftliche Relevanz aufbauen.

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[Re]: Diee "moderne" Li ke soll eben keine Machtfragen mehr stellen. Da holt man sich blutige Nasen. Kulturelle Fragen sind doch schön gemütlich. Der Distinktionsgewinn ist einfach unbezahlbar.

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So ganz einfach ist es nicht.

Nicht nur Moskau versündigt sich. Washington und Berlin spielen ein würdeloses Spiel.

Stand der Dinge sind 4 Grenzübergänge für Hilfslieferungen. Ohne Not bestanden Washington und Berlin auf einem fünften. Eine Beibehaltung des Status Quo wäre eohl durchgegangen.

Ein Gegenvorschlag von Russland und China wurde dann von den westliche Vetomächten abgelehnt.

Da stehen auch westliche Ränkespiele über dem Wohl der Menschen.

Eigentlich erwarte ich eine nüchterne Würdigung solcher Sachverhalte in Veröffentlichungen.

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[Re]: Alle, die hinter Interventionen des Westens die Menschenrechte sehen...

Schauen wir uns mal Ägypten genauer an. Al-Sisi ist seit 2014 im Ami, er wurde also schon zu Obamas Zeiten gestützt.

Die Fama, dass der Krieg in Syrien auf eine Volksaufstand zurückgeht ist ebenso kritisch zu betrachten, da schnell sogenannte Rebellen durch Förderer aus der Golfregion und den USA bewaffnet wirden.

Und den Jemen, der seit Jahren durch die vom Westen(USA, UK, DE, ...) unterstützten Saudis, bombardiert und blockiert wird, hier banal als "versank im Krieg" anzuführen, ist schon dreist.

Aber ok, Trump ist schuld...

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[Re]: "Klimaschutz kann jenseits aller technischen Diskussionen nur international funktionieren. Oder eben gar nicht."

In Madrid sah man ja die Antwort. Realistischerweise heißt sie "garnicht".

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Ein C-Promi solidarisiert sich mit einer transphoben Frau. Na und?

Soll nun niemand mehr Harry Potter lesen?

Wenn dieses Level der (Nicht-)Relevanzfür einen Artikel reciht, ok.

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Gazorom sollte die USA vor ein Schiedsgericht zerren. ISDS nach Energiecharta, und auf entgangenen Gewinn verklagen.

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Die Frage ist, wie man da ein messbares Kriterium entwickelt, das beim Verursacher ansetzt.

Den Verbrauch zu besteuern ist nicht zielführend, wenn die Landwirtschaft weiter für den Export produziert.

Da bin ich mal gespannt

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Die offizielle politische Linie, Saudi Arabien, einen der größten Verbreizer des strikten Wahbitismus und des politische Islams, als strategischen Partner zu sehen, ist bei weitem wirksamer als es jedes linke Schweigen sein kann.

Katar, ein ebensolcher Staat wird mit Sportwettbewerben überhäuft.

Auch hier sorgt die liberale Weltgemeinschaft für ein positives Image des politischen Islam.

Nur das wird nicht wirklich thematisiert.

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[Re]: Die SPD soll gebremst habe, hören-sagen. Verifikation nicht sinnvoll machbar, also erstmal ein icht fundiertes Gerücht. Sorry, das braucht der Leser nicht.

Auch ist der CO2-Preis relativ irrelevant, wenn kein ÖPNV zur Verfügung steht. Dann kann Mensch auch nicht umsteigen. Es ist halt nicht überall Stadt.

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Ok, Perspektivwecheel.

Nichtsdestotrotz können lediglich Menschen schwanger werden, die über eine Uterus und Eierdtöcke verfügen. Zu 99,x% sind dies Frauen.

Zum andrrn habe ich in diesem Artikel nichts über Rechte oder Pflichten von Menschen, die schwanger werden können, lesen können. Der Subtitel verspricht da mehr.

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Nur mal als einfacher technischer Hinweis: Die Pendlerpauschale kommt auch nicht-Autofahrern zugute.

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Pyro ist kein Verbrechen, hat aber auch nichts im Stadion zu suchen.

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Massiver Umschwung...

Dieser Swing ist dem Mehrheitswahlrecht geschuldet und dass das Brexit Ja/Nein Thema so polarisierte. Dazu kommt anders als zu Thatchers Zeiten, dass mehr relevante Parteien antratrn. Insofern sind die Ergebnisse nicht sinnvoll zu vergleichen - auch wenn viele gerne plakative Bilder mögen.

Labour war als einzige der Parteien in einer echten Zwickmühle. Die Wählerschaft zu beiden Seiten tendierend. Der Versuch andere Themen, die auch im Fall eines Brexots relevant sind, in den Vordergrund zu stellen, hatte nicht das nötige Momentum.

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Ein großer Teil des Ergebnisses ist dem Mehrheitswahlrecht geschuldet.

Nicht umsonsthaben die Konservativen lediglich 44% der Stimmen.

Dazu kommt eben die Teilung in Exit/Remain-Anhängern bei der Wählerschaft von Labour.

Wenn Corbyn sich klar auf Seiten Remain geschlagen hätte, wären evtl. einige LibDems gekommen, aber viele Labour-Wähler abgesprungen.

Die Strategie, auf klare andere Themen zu setzen drang nicht durch, auch weil die Medien Corbyn schon vorab zur Zielscheibe erklärten.

M.E. liegt ein wesentlicher Grundan der Verfasstheit der Veröffentlichkeit, die mehrheitlich auf Seiten des Establishments - vulgo Kapital - steht.

Die Antisemitismus-Keule hat schon starken Propaganda-Charakter.

Insgesamt hätte es einer stärkeren Grasswurzelbewegung bedurft. Momentum hat leider zu wenig Momentum erzeugt.

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[Re]: Deutlichkeit und eindeutige Haltung sind sehr willkommen.

Nur Verbalinjurien wollen wir weder von Rechts noch von Links oder aus der Mitte heraus im öffentlichen Diskurs.

Dies sind platt und diskriminierend, einfach unnötig und disqualifizierend.

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Frei oder privat sollte schlicht privat sein. Steuermittel nur, wenn diese für soziale Inklusion verwendet werden.

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"Deutschland geht es gut." - Wir werden unterWert regiert. Und der gute Ruf von Angela Merkel wundert mich immer mehr. Unter ihrer Ägide wurde immer nur der deutschen Oligarchie gedient. Soziale Anliegen wurden klein gehalten und geringstmöglich mit Pflastern versehen.

Es ist erstaunlich, wie die soziale Askese und das Auszehren des Staates mit der Schuldenbremse bei gleichzeitig erhöhten Rüstungsausgaben und Geschenken an Wirtschaft und das obere Prozent hier in Deutschland als Regierungskunst verkauft werden kann.

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Diese verschiedenen Gutachten sind nicht überraschend und es ist abzuwarten, wie eine gerichtliche Klörung aussieht.

Es gilt seit jeher : 3 Juristen,

5 Meinungen.

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[Re]: Naja, im Kapitalismus ist alles Ware.

Es ist aber Aufgabe des Staates, Daseinsvorsorge als öffentliches Gut bereitzustellen (zumindest nach nicht-neoliberaler Sicht) und Märkte in diesem Feld (z.B. Gesundheit und Wohnen) zu regulieren.

Ein Mietendeckel, drr für einige Jahre die Erhöhung aussetzt wäre unproblematisch. Der rückwirkende Eingriff mit der Absenkung ist eher kritisch zu sehen.

Und dass Eigentümer natürlich hier ganz andere I teressen haben, ist logisch.

Außerdem halte ich es schon für schwierig, dass z.B. im Prenzelberg gut bis sehr gut verdienende Menschen besonders profitieren.

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Die Koalitionsvereinbarung steht ja sowieso zur Überprüfung an.

Insofern handelt die SPD durchaus "vertragstreu".

Abgesehen, dass es sich nicht um einenVertrag im eigentluche Sinne handelt.

Die ganzen hektischen Wortmeldungen dienen ja eh nur dem eigenen Marketing.

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Es gibt noch ein paar Gruppen, die das Wort Ruhebereich nicht kennen:

Schulklassen

Niederländer

Die brauchen auch keinen Alkohol dabei.

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Der Alterskonflikt (und viele andere intersektionalen Konflikte) sind dominant überlagert vom Konflikt Arm vs. Reich oder in klassicher Manier Arbeit vs. Kapital.

An dieser Line entlang entscheidet sich, was passiert.

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[Re]: Wenn sich eine planbare Auslastung durch ebensolche Investitionen ergibt, wird wieder mehr ausgebildet oder es werden viele Ingenieure, etc., die auf's Abstellgleis geschickt wurden rektiviert, zu vernünftigen Konditionen.

Und das Winkommen dieser Menschen treibt die Wirtschaft und es gibt dann auch demnächst wieder Zinsen.

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Ach, nein, echt? jetzt?

Das sagt die OECD, die alles andere als eine kommunistische Kampforganisation ist, seit vielen Jahren!

Wo hat diese Ministerin denn bisher gelebt?

Unglaublich, mkt welcher Unkenntnis ein Ministerium geleitet werden kann.

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Die Planierung von Sozialleistungen auf das unterste Maß als Abschaffung von Privilegien zu verkaufen ist schon dreist. Und die taz macht dabei auch noch mit.

Fangen wir doch mal bei echten Privilegien an, die sich das oberste Prozent angeeignet hat und die die Gesellsxhaft und den Planeten mehr kosten.

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Krokodilstränen bei Bertelsmann den Apologeten des Neoliberalismus.

In Deutschland haben sie Hartz-IV, Sozialabbau undNiedriglöhne geforderrt, Mindestlohn war für sie Teufelszeug.

Die Brandstifter wundern sich nun über das Ergebnis.

Und di Kluft zwischen alt und jung ist logisch. Die Alten haben oft noch vor der Abrissbirne angefangen und bessere Zeiten erlebt. Das gibt eben einen Vorsprung.

Eigentlich banal, oder?

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[Re]: Die quantitative Produktion hat nur bedingt mit der Zahl der arbeitsfähigen Menschen zu tun.

Die Produktion hängt am Absatz und den Absatzmöglichkeiten.

Die Produktionskapazität hangt eben von der Produktivität und der Zahl der Menschen zusammen.

Der platte Zusammenhang, mehr Menschen gibt mehr Output uns Wohlstand ist unterkomplex.

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[Re]: Nur das subjektive Gefühl der Abwertung ersetzt objektive Kriterien nicht.

Und das sage ich(weis, Mann), der wegen diverser Kriterien (Haarfarbe, Händigkeit, Behinderung) durchaus Abwertungen erfahren hat.

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Die Grünen begeben sich damit sekbstä dig und ohne Not in die Zwickmühle.

Die anderen Partner brauchen nur Nein zu den Ändeungswümschen zu sagen.

Was bleibt den Grünen dann?

Den Mietendeckel ablehnen? Desaströs

Dem Mietendecke zustimmen? Grüner Bettcorleger stimmt etwas zu, was die Partei nichtwill.

Ein Meisterstück eines strategischen Fehlzugs.

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Wirtschaftlicher Erfolg hängt also von der Anzahl der Menschen im arbeitsfähigen Alter ab. Aha. Deutschland aollte da ja dann eher hinten liegen.

Produmtivität, etc. wird mal achlicht vernachlässigt.

Außerdem ist hinsichtlich Ressourcenverbrauch eine Schrumpfung der globalen Erdbevölkrrung - besonder sin den Industriestaaten, aber insgesamt überall - geboten.

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Es ist leider so, dass die Begriffsdebatten über Symbolik versuchen, die Realität zu ändern.

Das ist mE jedoch nur sehr langfristig und eher in der eigenen Blase wirksam.

Für den Großteil zählen eben andere Probleme und wenn diese hinter der ganzen Begriffssymbolik zurückstehen, dann wird das Geschäft des Neoliberalismus besorgt. Die Symbolik wird dann für einen erhbelichen Teil exklusiv. Insofern ist es angeraten, die "konkretrn" fassbaren Probleme mehr zu berücksichtigen, um mehr Menschen mitzunehmen.

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Witzig, Wntfrmdung der Basis von Berlin.

Aha, die Entfremdung geht also von denen aus, die nicht im Politbetrieb verhaftet sind. Im Grunde ist es doch anders herum Aus Berlin kommt seit 15 Jahren Politik gegen die meisten Menschen im Land.

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Man bedenke einfach mal, dass in Duetschland ein Großteil nicht die Möglichkeit zu dekadentem Konsum hat.

4,20€ pro Tag für Essen und Trinken - Hartz-IV - Niedriglohn, der kaum für den Monat reicht.

Da kommt schon die Frage auf, wen dieses elitäre Konzept denn nun wirklich meint und wie viel Wirklichkeit in des Professors universitärer Blase steckt.

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Wenn es noch eines Beispils bedurft hätte, dass die BDS-Paranoia reaktionär und nicht links ist, dann zeigt es dieses.

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Naja das ist elitäres Gerede.

Ein Großteil der Bevölkerung kann sich keinen Überfluss leisten.

Schon mal versucht von 4,20€ pro Tag für Essen und Trinken zu leben(Hartz-IV)?

Niedirglöhner, die kaum über die Runden kommen, eine erheblichen Teil (30-40%) ihres Einkommens für Miete ausgeben, haben wohl wenig Chance, dekadenten Luxuskonsum zu pflegen.

Aber in der professoralen Blase lässt sich herrlich faktenfrei über seinesgleichen philosophieren.

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Die taz ist für das Establishment. Schön geregelt weiter so. Keine neuen Forderungen, kein Nachdruck.

Nur nicht die Regierung stören.

Was soll das?

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„Die Beweislage verdichtet sich, dass diese Ereignisse wahrscheinlicher sein könnten als gedacht“

und gleich noch ein paar wachsweiche Formulierung bedeuten alles, aber nicht " Am Point of no Return"

Diese Clickbait Headline ist schlicht unseriös.

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Im Grunde müsste jeder Tag "Blalck Friday " sein. Dann können wir uns auch über Konsum generell unterhalten.

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EU-Parlament ehrheitlich für Atomkraft.

Das ist doch die eigentliche Schlagzeile.

Der Klimanotstand ist hier lediglich da Vehikel der Atomlobby.

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Ein sinnvoller Beschluss. Und es ist auch gut, das öffentliche Interesse zum Maßstab zu machen. Das ändert sich nämlich mit der Zeit.

Und irgendwann hat dann auch Beate Zschäpe das Recht auf vergessen werden. Denn das nennt man auch Resozialisierung. . Wer dies den rechten Tätern abspricht, begibt sich auf extrem dünnes Eis. Dann kommen schnell die nächsten Kategorien.

Also, bei aller Empörung sollten wir alle überlegen, dass eine zivilisierte Gesellschaft dies nur sein kann, wenn sie auch den Tätern Rechte ermöglicht. Und das gleich ob ihrer Gesinnung, sexuellen Neigung, ....

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[Re]: Im Grunde muss die 1. Klasse billiger werden, damit sie höher ausgelastet ist.

Bei höheren Preisen fahrne leere Waggons, die von den übervollen Waggons der 2. Klasse noch stärker subventioniert werden.

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[Re]: Wie klein soll der Takt denn sein? 15 Min? Dann wäre es machbar.

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Die 1. Klasse ist unverzichtbar - als Standard und zum Preis der 2. Klasse.

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Macht kommt mit dem Alter - seit Alters her.

Und die kapitalistischen Verhältnisse scheren sich einen Dreck ums Alter.

Insofern ist diese ganze Diskussion Jung vs. Alt eine tolle Ablenkung vom eigentlichen Phänomen.

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Scholz verkauft sich zwar als Sozialdemokrat, aber er ist nicht einen Deut besser als Schäuble, Söder und Co.

Mit ihm als Vorsitzenden verwirklicht die SPD das Projekt 4,5%.

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Die Zahlen zum Mietendeckel sind natürlich nicht sehr erstaunlich wenn mehr als 80% der Bewohner Mieter sind.

Eine Regulierung der Bodenpreise ist lediglich für freie Flächen mit Effekt.

Beim Bestand zählen Miet-Multiples. Letztere werden bei weiterhin knappem Angebot und niedrigen Zinsen eben weiter steigen, da die Eigennutzung sich an den freien Neubaumieten messen darf.

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Solange es für bestimmte Aufgaben, ich ich im Beruf (auf Anweisung)zu erfüllen habe, keine praktikable Alternativen zur Fliegerei gibt, fliege ich dafür ohne schlechtes Gewissen.

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Warum solten Ökos oder andere keine Antisemiten sein können?

Das eindimensionale Weltbild, dass dieses nicht sein könnte, ist unbegreiflich.

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Darf man einer Religionsgemeinschaft angehören, die von einem extremen Antisemiten initiiert wurde?

Wir sollten die evangelische Kirsche abschaffen.

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[Re]: Es ist leider mittlerweile ein weit verbreitetes Phänomen, dass der journalistische Umgang mit Zahlen sehr sorglos ist (freundlich gesagt) Die taz ist da in guter Gesellschaft mit den etablierten Zeitungen wie der Zeit.

Aber das hier ist schon recht eklatant.

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[Re]: Insbesondere die Humanwissenschaften leben von Annahmen, Modellen und Empirie.

Die ersten beiden Dinge sind politisch und sollte mindestens konsistent sein.

Das Ergebnis des Modell und seiner Annahmen sollte nachvollziehbar überprüfbar sein.

Und nun kommt das Gemeine: Das geht immer, man muss nur die "zahlen" auf die richtige Art und Weise auswerten.

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Es war doch klar, dass am Ende die Gerichte entscheiden werden.

Jetzt gibt es ein Gutachten mehr gegen den Mietendeckel, demnächst folgen ein paar für den Deckel usw...

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[Re]: Verschiedenes: Ausbeutung ist noch kein Straftatbestand, insofern ist der Messervergleich unzutreffend.

Die Einkommenssituation zu berücksichtigen ist soannend. Was definiert diese? Der jährliche Steuerbescheid? Dann muss der Mieter sich regelmäßig nackig machen. Und ich könnte mir auch vorstellen, dass das Vermögen betrachtet werden muss.

Indexierte Steigerungrn mit drr Inflationsrate ist ebenfalls kritisch zu sehen. Zum einen erhöhen viele Vermieter ihre Mieten über Jahre nicht. In Holand haben sie indexierte Steigerungen, die vom Staat festgelegt werden. Die betragen im Schnitt 5-6%.

Man sei daher vorsichtig, was man sich wünscht.

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Der Standpunkt gefällt mir.

Wobei es durchaus wichtig ist, dass ei gewaltfreier Diskurs die Möglichkeit bietet, zu Meinungen, Wünschen und Interessen ohne Diskriminierung stehen zu können.

Man darf alles sagen (sogar das N-Wort), man muss nur mit Kritik rechnen ohne jedoch gebranntmarkt zu werden.

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[Re]: Es geht eben privat billiger. Dabei verdienen einige Manager mehr, viele Mitarbeiter weniger.

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[Re]: Es geht um eine klare Herkunftsbezeichnung für Waren, nicht für Menschen.

Sich da auf Antisemitismus - der guten EU - zu versteigen, ist recht übertrieben oder eine überempfindlichkeit, die durch die israelische Politik ja auch weltweit geschürt wird.

Wohlgemerkt es geht dabei um staatliche Mittel, die dieses Thema hoch oben auf die Agenda setzen, um daraus einen machtpolitischen Hebel zu kreiren. Das ist nachvollziehbar und machen andere Staaten ähnlich.

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[Re]: Naja, zwischen Eichmann und dem Anführer des Islamischen Jihad besteht ein gewaltiger qualitativer Unterschied.

Und zwischen Entführung und Prozess sowie kaltblütigem Mord ohne Verfahren besteht ebenfalls ein gewaltiger qualitativer Unterschied.

Aber Recht wird halt überbewertet.

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[Re]: Naja, für viele genderfluid Menschen ist Karneval eine gute Gelegenheit, ohne Risiko Geschlechteridentitäten zu wechseln.

Wenn das nun sexistisch sein soll, dann wird es langsam bunt.

Komplexität ist leider überbewertet.

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[Re]: Der Ungarn-Autokrat Orban und der spanische Crypto-Francist Rajoy sind auch in der EP.

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Dieses vergiftete Angebot ist schon spannend.

Jetzt hat Mohren die Wahl: Ramelow stützen oder von der AfD gestützt zu werden. SPD und Grüne dürften jetzt nicht mehr im Boot sein, da sie kein Interesse haben dürften, im Zweifel mit AfD-Stimmen eine "Mitte-Regierung" zu stellen.

Ich bin gespannt.

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[Re]: Schlimmer noch. Seit diesem Artikel kann man sagen: Das ist taz.

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Macron macht wie immer pure Machtpolitik.

Vielleicht öffnet das einigen endlich die Augen.

Und liebe taz-ler. Marine LePen ist eine Rechte und schwer erträglich, aber Aussgaen wie

"Tochter des mehrfach wegen Antisemitismus und Rassismus verurteilten Jean-Marie Le Pen"

tragen inhaltlich nichts bei und sie ist nicht ihr Vater. Oder ist Rajoy Francist weil sein Vater einer war, oder Gabreil ein Nazi weil sein Vater einer war?

Solch ein Stil sollte in der taz nicht üblich sein.

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[Re]: Wie rational ist es denn, Israel eine Blankosncheck auszustellen, gegen die universellen Menschenrechte verstoßen zu dürfen?

Ein Verstoß gegen die Menschenrechte ist überall kritikwürdig. . Und entsprechende Kritik als antisemitisch zu brandmarken macht den Begriff des Antisemitismus unglaubwürdig.

Gleich ob Deutsch oder nicht-Deutsch, Logik gilt für alle.

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Die Lebenserwartung Armer ist 10 (ZEHN) Jahre niedriger als die der oberen 10%. Das ist der eigentliche Skandal in dieser Gesellschaft.

Ob Männer mehr Obst essen ist dagegen pillepalle.

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Naja, die letzten 6 Wochen des Lebens kosten die Gesundheitsversorgung so viel wie der Rest.

Dann finde ich es schön, dass man zu gesündere Lebensstil einfach nur motivieren will. Mögliche Belohnung im Schnitt 5 Jahre Lebenszeit. Aber nicht sicher, weil die Arbeitsbedingungen erheblichen Einfluss haben.

Besser wäre es für gesündere Arbeitsbedingungen zu sorgen: 35h Woche und Tarifbindung verpflichtend, besserer Kündigungsschutz und mehr soziale Sicherheit. Das bringt schon allein ein paar Jahre.

BTW Die Lebenserwartung Armer ist 10 (ZEHN) Jahre niedriger als die Begügerter. Da liegt ein größerer Hebel als im Obst.

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Die westdeutsche Linke sah weitsichtig, den übergriffigen westlichen Konsumkolonialismus und das Überstülpen des Westens auf die DDR nebst Destruktion der konkurrenzfähigen Unternehmen.

30 Jahre später sehen wir die Folgen des platten Konsumismus und Nationalismus und man muss sich noch Kleingeisterei vorhalten lassen. Cool.

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Knackpunkte:

NATO und Interventionskriege

Hartz-IV

Ausverkauf der Demokratie durch sogenannte Freihandelsabkommen - CETA, TTIP, etc.

Renten, Mindstlohn, ...

Haltung zu Russland

Da bringt eine Vereinigung nichts, die Summe ist weniger als die Teile.

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Jute statt Plastik, wir haben wieder 80er Diskurse. Langweilig.

Verzicht der Individuen alleine wird das Problem nicht lösen. Das gilt es festzuhalten. Es mag vorbildlich sein und ein gutes Gewissen machen, wenn Einzelne Verzicht üben. Als Hebel ist es klitzekleine.

Wichtig , und das wird immer unter schätzt, ist der Druck auf die Politik, die Industrie zu regulieren . Jenseits von einer viel zu langweiligen, und in ihrer Ausgestaltung meist unsoziale, CO2 - Steuer, sind direkte Regulierungen der Produzenten der eigentliche Hebel.

Aber da legt man sich mit den Großen an.

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[Re]: Und was ist schlimm, wenn die Evolution wieder "auf Anfang" gestellt wird?

Dann besiedelt sich die Erde neu und anders. Der Mensch nimmt sicheh zuwichtig.

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Es lebe der BILD-STIL. Die Überschrift, desavouiert soziale Unruhen als Gewalt. Die Gewalt in Hongkong wurde als Freiheitskampf hochstilisiert.

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[Re]: Ok, der Mieter macht sich nackig - Struererklärung, Vermögensnachweis (warum soll nur das Einkokmen zählen).

Das bite jährlich zu einem festen Stichtag.

Viel Vergnügen.

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[Re]: Danke, da gibt es reichlich gute und günstige Mittel . Die Großeltern kennen sie noch. Wer sie nicht kennt, darf gerne googlen.

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Hmm, es wäre ja durchaus schön, wenn nicht direkt die Antibiotika-Keule geschwungen würde.

Antibitotika helfen gegen bakteriell verursachte Krankheiten - da könnte es mit Globuli problematische werden.

Durch Viren verursachte Krankheiten wie die meisten Erkältungen und Grippe, müssen anders behandelt werden. Hier könnten Globuli einen stimulierenden Einfluss auf die Selbstheilungskräfte haben. Das könnten aber auch Placebos.

Wenn Patienten mündig seil sollen, müssen sie auch dieses Wissen haben.

Wer diesen grundlegenden einfachen Unterschied nicht kennt, disqualifiziert sich vorab.

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Naja, in der "Eurokrise" waren Lucke und Henckel Sprachrohre des allgemeinen Verständnisses, das auch auf Bild wiedergegeben wurde: " Die faulen Griechen haben unser gutes Geld verlebt."

Dieser Rassismus war bis in intellektuelle linksliberale Kreise verbreitet.

Und Schäuble war sein spezieller Protagonist. Dies obwohl er sich in der Parteispendenaffäre als Kofferträger hervortat.

Wir sollten uns vielleicht mehr vor uns selber ekeln als mit dem Finger auf die anderen zu zeigen.

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Bitte berücksichtigen Sie auch die Großalbanischen Tendezen in Albanien und dem Kosovo.

Die ethnische Separierung von Gebietrn im Kosovo soll auch dazu dienen den Spannungen und der Diskrimimierung der serbischen Minderheit im Kosovo Einhalt zu gebieten.

Dazu sind die oftmals in mafiöse Strukturen verstrickten albanischen Politiker mit teils terroristischem Hintergrund (die UCK ist internstional als Terrororganisation klassifiziert) nicht unbedingt lupenreine Demokraten.

Also, insbesondere Albanien und das Kosovo sind weit weg von EU Standards.

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Die Vorgehensweise von Sanchez ist unbegreiflich.

Er setzt weiterhin auf ein Bündnis mit den rechtskonsrvativen Ciudadanos und meint als harter Hund Profik zu gewinnen.

Dabei treibt er spanische Wähler zur mehr oder weniger franquistischen PP und zerlegt seine Koalitionsoptionen.

Das ist weder strategische Weisicht, noch kluges taktisches Kalkül.

Es scheint die allgemeine sozialdemokratische Krsnkheit zu sein, unbedingt staatstragend sein zu wollen.

Unglaublich eben.

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Alles gut und richtig. Das eigentliche Problem ist ja doch, dass die irre Ideologie Daseinsvorsorge sei verzichtbar und der Markt würde das effektiver regeln verhindert, das die notwendigen finanziellen Mittel dafür mobilisiert werden. Solange Merkel, Schäuble, Merz und Co. sich wie die letzten 20 Jahre erst im Bundesrat und dann in der Regierung bockig in den Weg stellen können, solange wird nichts passieren.

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Solange das Resort kostenfrei oder zum Selbstkostenpreis bereitgestellt wird, ist das nicht verwerflich, denn dann wäre es keine Bereicherung.

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[Re]: Die Welle dieser gesellschaftlichen Spaltung wufde doch schon viel früher von allen anderen angetrieben.

Ei. Stoiber, der von durchmischter und durchrasster Gesellschaft redete,

Rot-Grün, die meinten wer nicht arbeite müsse auch nicht essen, oder alle außer den Linken, die in rassistischer Manier auf die Griechen eindroschen.

Lucke ist dabei lediglich yet another neoliberaler Ideologe.

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Wieder einmal die krude Idee, den Kunden Raison beidringen zu wollen.

Solange es Kunden/Freier gibt, solange wird es Angeobte geben, die dann eben anders deklariert sind und eben etwas anderes verkauft wird.

Und mit der Prohibition werden gute Geschäfte gemacht. Diese protestantische Askese ist schlicht Unfug auf dem Rücken der Prostituirrten, die dann versteckte Angebote machen müssen.

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Schauen wir uns dieses Spektakel mal entspannt an:

Den Vorschlag, NI im Zollverband zu halten und die Kontrollen in die Grenze zu UK und Übergang in anderes nicht-EU-Gebiet zu verlegen, gab es doch recht früh.

Die Realisierung scheiterte an drr DUP.

Nun streicht man es rtwas anders an, nennt es Zollpartnerschsft anstelle Zollunion undsxhert sich eben nicht mehr um die DUP.

Dafür gab es mehrere Jahre Theater aus UK-innenpolitischen Gründen.

Was für eine Farce.

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Danke für diesen Artikel!

Auch empfehlenswert die Folge der dänischen Politserie Borgen zum Thema.

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Die moderne Prüderie greift um sich.

Empfehlenswert: die entsprechende Folge der dänischen Politserie Borgen.

Die veranschaulicht das Thema sehr gut.

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Natürlich ist dieser Markt noch ofden für die großen Player und da errecht margenstark ist, bewegen sie sich dahin.

Dabei zielen sie auch auf mehr und andere Ku dschsft als die Kleinen. Nichtsdestotrotz wird auch drren Kundschsft abwandern, so dass es weniger davon geben wird.

Ganz normal.

Wenn dies die Margen und Preise für Bio-Lebensmittel reduziert, eerden dieee auch für mehr Menschen erscheinglich. Nur positiv.

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Oops, demnächst einfach ein Flugtaxi nehmen.

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Wir müssen nur den Massen ihren bösen Konsum austreiben und es wird alles wieder gut.

Welch elitäres Weltbild.

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Folgt der Wissenschaft.

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[Re]: Die Alternative ist es eben hinzunehmen, dass es dauert.

Eine üarallele Gerichtsbsrkeit für einige wenige ist rechtssystematisch ungeheuer.

Man vergibt Provilegien an eine Gruppe und nicht mehr alle sind gleich vor dem Gesetz.

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Die einzige Partei, die CETA auch imBundesrst nicht zustimmen will ist

Die Linke. Die Grünen in BaWü und Hessen erinnern sich nicht mehr an ihr Versprechen und wollen zustimmen.

Der Ausverkauf der Demokratie an die Konzerne behindert auch die notwendige Transformation im Klimawandel.

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Es gibt einen gemeinsamen Vertragsentwurf, den die Briten ablehnen ohne echte praktikable Alternativen vorzulegen.

Der wesentliche Streitpunkt ist die Position der Sicherheit, wie die Frage in NI gelöst wird. Da sucht UK möglichst große Beinfreiheit, um sich ggfs, rausschleichdn zu können. Das würde den hard Brexit in Irland nur vertagen.

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Und was ist jetzt daran besonders?

Das istein Interessenverband.

Natürlich setzt der sich für die Interessen seiner Mitglieder ein.

Alles andere wäre ja wohl dämlich, oder? Mit Angst hat das wenig zu tun. Es ist klassische Einflussnahme.

Die Mittel sind im digitalen Marketing Standard. Also auch hier nichts besonderes.

Dass erwartet wird, dass dieser Verband tatenlos dem Mietendeckel zusieht, oder gar noch Vorschlöge macht, wie s besser für die Mieter sein, ist doch wohl naiv, oder?

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"Sollen am Ende britische Gerichte urteilen dürfen, ob eine Ablehnung einer Brexit-Verlängerung durch die EU rechtmäßig wäre?"

Nach welchem Recht könnte ein britisches Gericht über die EU urteilen?

Die Briten werden immer komischer.

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[Re]: Die wenigsten Erwachsenen hatten in den letzzen Jahrn hinreichenden Einfluss auf die Situation. Der kleine mächtige Kreis der Erwachsenen ist hier in seiner Verantwortung zu adresieren.

Und "Schuld" als eher religiöse Kategorie ist keine sinnvolle Zuschreibung.

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Boris Johnson ist ja nicht ganz dumm.

Er wird sehr wahrscheinlich einen inakzeptablen Atrag stellen. Verschiebung ohne wirkliche klare Timeline oder klare Ziele außer dem, dass der Brexit kommen soll.

Mit einem solchermaßen zwar formal korrekten Antrag aber inhaltlich nicht zielfühernder Verlängerung der unseligen Theaters muss dann die EU27 umgehen. Im Zweifel hat diese dann den schwarzen Peter und Johnson den Brexot am 31.10. geliefert.

Insofern wäre er fein raus und die EU27 die Schuldigen. Was sollte er denn sonst tun?

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[Re]: Spannend ist, wenn derMieter selbstverschukdet, z.B. durch eine veränderte Lebensplanung in den kritischen Bereich gerät.

Ist der Vermieter nun zur Absenkung verpflichtet?

Da wird es dann spannend.

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Ein Mkratorium, d.h. ein Festschreiben der Mieten ist auch ein Deckel. Die angedachte Absenkung ist in ihrer Ausgestaltung eh begrenzt möglich: Wohnungsgrößen, Einkommen und die Vermeidung dauerhafter Verluste sind wesentliche Stellgrößen. Insbesondere die ltetztere Anforderung macht den geplanten und gewünschten Deckel lustig. Das Land Berlin zahlt die Differenz. Dazu zahlt es einen enormen Verwaltungsüberhang. Das Geld fehlt beim sozialen Wohnungsbau.

Deckeln (=einfrieren) und in den nächsten 5 Jahren gebundene Wohnungen bauen, das wäre eine pragmatische und wirksame Lösung.

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Die geschilderten Dinge haben eher wenig mit "normal" zu tun, sondern eben mit dem Fehlverständnis von Normalität.

Normal im Sinne der "Normalverteilung" ist ein mehr oder weniger großer Bereich, in dem sich die große Menge verorten lässt. Alles außerhalb dieses Bereiches ist eben nicht Standard. Aber Standard heißt eben auch dann wie die meisten anderen zu sein - im Grunde nicht einzigartige oder besonders zu sein.

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Der Vergleich mit 1933 ist in dieser Form unseriös und falsch.

!933 waren die wirklich republikanischen Parteien durch 5 Jahre Austerität in einer krassen Minderheit. Die NSDAP war zwar stärkste Partei aber im Grunde stand sie aus Messers Schneide und war pleite.

In dieser Situation hat sich ein eitler verbitterter machthungriger Politiker aus einer Vorläuferpartei der CDU maßlos überschätzt und dem Faschismus den Weg zur Macht bereitet. Von Papen hat Hitler den roten Teppich ausgerollt.

Was sagt uns das? Wenn wir endlich wieder dahin kommen, dass wir Daseinsvorsorge - sprich Umwelt, Soziale Sicherung, Infrastruktur, Bildung - als erste und mit entsprechenden Mitteln auszustattende Aufgabe des Gemeinwesens ansehen können wir durch echte Politik für die Menschen den Faschisten in der AfD den Boden wegnehmen.

Dazu kommt, dass wir die Ursachen für die Ressentiments, die sich die AfD zunutze macht, ernst nehmen, anstelle lediglich die Ressentiments zu verurteilen.

Auch sollten wir die AfD nicht ernster nehmen als nötig. Geben wir ihr kein Publikum, indem wir nicht mehr über ihre Stöckchen springen. Nicht alles muss in großer öffentlichen Runde multipliziert und damit vergrößert werden. Bieten wir ihnen keine Bühne.

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Es wäre doch schön neben der Yellow Press auch etwas über die Inhalte zu erfahren.

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Endlich mal ein ausgewogener Artikel zum Thema. Danke dafür.

Die Aufgeregtheit der Positionierungen gegenüber BDS ist einfach nur peinlich. Zum einen sind Menschenrechte universell und unteilbar - auch für Palästinenser. Zum anderen gilt das Völkerrecht auch für den Staat Israel.

BDS ist ein Mittel, um hierzu einen Wandel in der israelischen Politik zu bewirken. Nicht mehr und nicht weniger.

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[Re]: Zum Thema "Bundeszuschuss"

Dieser deckt nicht im Geringsten die vom Bund der RV auferlegten versicherungsfremden Leistungen ab.

Selbst die Mütterrente, die eine gesamtgesellschsftliche Aufgabe ist, muss aus ideologischen Gründen, weil man nicht die notwendigen Steuern erheben wollte, aus Beiträgen finanziert werden. Würden alle Versicherungsfremden Leidtungen korrekt aus Steuern bdzahlt, könnte der Beitrag deutlich sinken oder die Rente deutlich steigern. Es ist also kein Zuschuss, sondern eine Erstattung und die ist auch noch zu niedrig.

Auch die Demogrsphie ist im Grunde kein Problem. Wir erwarten durchndie Digitalisierung eine Produktivitätsschub von 30% und mehr, d.h. 2/3 der Menschen schaffen das gleiche wie jetzt. Man muss diesen Gewinn nur auf alle verteilen, dann ist es kein Thema. Dies ist eine politische Aufgabe.

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Was ist Norm?

Warum sollte sie befolgt werden?

Wie konnte gegen die Norm eine Arbeiterbewegung entstehen?

Sprache ist ein Konstrukt mit viel weniver Kraft als ihr derzeit zugeschrieben wird. Alles ist denkbar und sagbar. Dies ist aber auch für alle unbequem. Denn "doubt everything" stellt jegliches in Frage. Und nur das ist Freiheit und der offene Diskurs ermöglicht die progressive Gestaltung.

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[Re]: Was für ein Systemwechsel soll dass sein? Nachaltige Ausbeutung?

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Solange die deutsch Politik weiter verbohrt ist, die schwarze Null heilig spricht, Lohnsteigerungen von Übel und Erbschafts- und Vermögrnssteuern des Teufels sind, solange wird sich nichts bewegen können.

Die deutsche Ausprägung des Merkantilismus ist das Problem.

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Die Autorin hat Angst vor einem "verhetzerischen Potenzial", also plädiert sie für eine Politik mit der Schere im Kopf. Dafür zieht sie die Teilzei-Beschäftigten heran. Als ob alle gerne Teilzeit arbetien und strukturelle Unterbeschäftigung kein Problem wäre.

Auch ist es im Grunde für eine Feststellung der Armut irrelevant, ob sie durch , wie auch immer bedingte Teilzei-Beschäftigung zustande kommt, eine Grundsicherung funktiiniert unabhängig davon. Es gibt auch keine Teilzeit-Armut.

Hier giot es eben auch die entsprechende Einstellung, Stimmung, wie auch immer zu schsffen.

Dann das Thema "nackig machen:. Die Streueffekte bei der Grundrente sind vermutlich geringer als eine Einrichtung der entsprechenden Bürokratie zur Prüfung.

Aber die Autorin kanne s nicht ertragen, dass jemand vielleicht mehr dacon profitiert als anderen, Sozialneid nach unten.

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Warum ist die Grundannahme, dass es auf der Erde weitergehen muss wie wir es uns erträumen?

Abgesehen davon, dass es notwendig ist, aus den fossilen Brennstoffen auszustrigen, ist der Wandel der Erde ein stetiger Begleiter auch nach dem Ausstieg.

Wer sagt denn, dass immer mehr Menschen auf der Erde leben müssen?

Abgesehen davon, dass dies schlussendlich auch nicht nachhaltig ist.

Das Ökosystem wird sich auch bei weniger Arten auf lange Sicht einpendeln, vermutlich mit deutlich weniger Menschen.

Das fatalsre dabei ist, dass diejenigen, die jetzt bereits über die größten Ressourcen verfügen, sich sicher sein können, auch dann ein recht angenehmes Plätzchen zu haben.

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Cool, es gibt eine Sub-Headline, die mal wieder nicht aufgelöst wird.

Warum macht der Autor so etwas. Teasing? Clickbait?

Was nur beiläufig erwähnt wird, gehört nicht in den Sub-Titel.

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Ist ja schön, dass sich die Europäer an die Seite von Donald Trump stellen.

Alle Aufregung um sein Gehabe und die wohlfeilen Aussagen "Wir wollen am Abkommen festhalten" lösen sich in Wohlgefallen auf.

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Könnte es sein, dass dieVeränderung des Klimas die Tragfähigkeit der Erde für Menschen auf eine deutoich geringere Zahl reduziert?

Wo ist letzendlich das Problem?

Auch die Menschheit hat Grenzen des Wachstums.

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Es sollte noch weiter gehen.

In allen Bereichen kostet der Nutzen Flexibilität ein Premium.

Nur auf dem Arbeitsmarkt in Deutschland wird er mit einem Abschlage versehen.

Leiharbeit muss teurer sein als reguläre Beschäftigung.

Die Flexibilität muss bezahlt werden.

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[Re]: Hmm, das ist ein wenig naiv.

Zum einen gibt es Standort-Verlegungen, zum anderen haben Paare manchmal Arbeit an verschiedenen Orten. Dann gibt es evtl. gute Arbeit im Nachbarrot.

Schließlich wohnen auch Menschen auf dem Land, wo es schnell mal ein paar Kilometer zur Arbeit sind.

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Hongkong?

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Kretschmann ist einer der Grpnen, die gegen das Grüne Versprexhen für CETA im Bundesrat stimmen wollen.

Damit wird der Klimawandel unnötig teuer und verlangsamt, da Komzerne vor Sxhiedgerichtrn gegen Regulierung klagen können.

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Die Wahrheit ist, dass dieser Beruf unterirdische Arbeitsbedingungen verbunden mit schlechte Bezahlung bietet. Da kommen billige und willige Kräfte aus dem Ausland recht.

Die Wahrheit ist auch, dass eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen nur mit einer niedrigeren Rendite für die Pflegeindustrie einhergehen kann. Das will aber Spahn nicht. Die Renditen sind sakrosankt.

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Solange nicht verstanden wird, dass der Markt für Daseinsvorsorge (schön altmodisches Wort) völlig ungeeignet ist und immer den Staat als Fänger für die renditeschwachen Anteile derselben ausbeutet, solange wird sich an diesen Verhältnissen nichts ändern.

Der Markt muss entweder rrguliert werden, oder die Daseinsvorsorge gehört komplett in staatliche Hand.

Die Rosinen den Profiteurrn zu überlassen kann njcht im Sinne der Allgemeinheit sein

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"bedingungslose Freiheit und absolute Verantwortung“

Das erste ist grundlegend nicht möglich, da durch die Bedingung der Anderen Freiheit immer bedingt sein muss.

Absolute Verantwortung kann es nur im Tahmen des eigenen selbst zurechenbaren Verhalten geben. Und dieses ist extrem eingeschränkt.

Insofern jeweils für sich bedingt und zusammen zumindest utopisch wenn nicht unereichbar.

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Schon im 19. Jahrhundert galt "Willst du dej Wald vernichten, pflanze Fichten, Fichten, Fichten".

Insofern nichts neues.

Die Aufklärung ist eine wesentliche Kulturleistung, die es ermöglichte, ein rationales Denken zu verbreiten.

Sie war nicht per se naturfeindlich, jedoch wurde sie naturfeindlich ausgelegt als Mandat für eine materialistische Industrialisierung.

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[Re]: Wenn man bedenkt, dass für die Sicherheitsbehörden auch andere - Autonome, Mitgänger bei gewöttätigen Demonstrationen, ... - als "extremistische Gewalttäter" gelten, dann braucht es nicht viel Fantasie, was eine Ausweitung der Prüffrist bedeutet.

Wie im Artikel beschroeben hält sich der Verfassungsschutz ja nicht an die Regeln, zumindest bei rechten Tätern.

Etwas Differenzierung , macht das Denken bunter.

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[Re]: Die Lösung gibt es heute schon : Taxi.

Und ein autonomes Fahrzeug spart eben lediglich den Fahrer ein, prekarisiert die Wartung und schleust die eingespsrten Kosten zu den Plattformen.

Das ist alles andere als vergesellschaftes Fahren. Dies könnte es nur sein, wenn die Gesellschsft die Plattform besitzt und betreibt.

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Ich nehme an Monty Pyton geht heute nicht mehr, oder?

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Was soll denn das sein "liberale Mitte"?

Bisher ist es normale Schaufenster-PolitPR. Die Begriffe mal der FDP klauen und anschlussfähig sein.

Geschmeidig.

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Es ist mal wieder zu einfach gedacht.

Zumindest in den nächsten 10-20 Jahren wird die Transformation enorme Investitionen enötigenund damit Wachstum mit sich bringen

Im Laufe xieser yZeit werden sich natürlich klimaneutrale Geschäftsmodelle entwickeln, so dass wirein Wachstum erreichen.

Aber viel interessanter ist : Wer bezahlt, und wer hat was davon?

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Es ist erfreulich, dass an diesem Phänomen nachgedacht und gearbeitet wird. Etwas enttäuscht denke ich endlich, da dies ja schon recht früh ersichtlich war. Aber besser spät als nie.

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[Re]: In der Stadt wird vollautonomes Fahren auf Grund der komplexen Verkehrssituation recht spät kommen. Es dürfte zunächst für Überlandfahrten geeignet sein. Da ist eben der Assistent in gehobenen Fahrzeugen an Bord.

Das Thema Stadt ist dann auch nur ein Ersatz für das Taxi. Kostenreduktion durch die Elliminierung des Fahrers. Die großen Plattformen stecken stattdessen den Profit ein und zahlen keine Steuern. Mehr nicht.

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Wer kennt eigentlich noch die Sinus-Studie von 1981 (West):

13% geschlossenes rechtsextremes Weltbild, ca. 5% gewaltbereit, e0% konnten sich vorstellen autoritäre oder rechtsextreme Parteien zu wählen.

Ach ja, erwas später konnte Stoibe die Begriffe "durchmischte und durchtasste Gesellschaft" verwenden, ohne dass er politischen Schaden nahm.

Es ist kein reines Ost-Phänomen und es ist nicht neu. Nur heute ist es durch die Aufsplitterung des Parteiensystems sichtbar. Und ich sehe das Problem lieber als dass es versteckt ist.

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Mal abgesehen davon, dass hinsichtlich der Polizeigewalt mal wieder mit zweierlei Maß gemessen wird. Was in Frankreich und manchmal auch in Deutschland an Übergriffen passiert ist natürlich demokratisch legitimiert...

Andersherum ist gewlttätiger Protest in Hongkong demokratisch legitimiert....

Und noch etwas zu J. Wong:

www.nachdenkseiten.de/?p=54741

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Die Grünen sind derzeit im Trend - Klima, kulturell linke Themen aka Identitätspolitik.

Wenn man diese Themen ebenfalls verfolgt, fehlt der Differentiator.

Die SPD ist eher mittig und ebenfalls kulturell linksliberal.

Auch wenn es hier keiner gerne hört:

Es gibt eine offene Stelle im linken Spektrum: sozialpolitisch links und migrationspolitisch eher konservativ.

Damit haben die dänischen Sozialdemokraten die Wahlen gewonnen.

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Hmm, die USA geriert sich und agierte auch weniger als "Hüter der globalen Ordnung" denn als Imperium und mit imperialistischen Aktionen - siehe die globale Sanktionspolitk oder die globalen Aktionen mit Drohnen, etc.

Die wohlwollende Betrachtung der USA ist ein genereller Schwachpunkt insbesondere der deutschen transatlantischen Analyse.

Es mangelt an differenzierter professioneller Distanz.

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Ohne Backstop kann GB ebenfalls alles mögliche fordern oder sich bockig stellen.

Insofern ist dieeer das einzige Mittel, wenn man die Regelung der Grenze Nordirlands nicht jetzt regeln will.

Und die EU hat mehrfach und in Zusatzprotokolen ihre Komstruktivität zugesagt.

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[Re]: Komservative Kreise vertreten Gleichheit in Armut für 99%

Und Deutschland ist sozialexkkusiv. Durchlässigkeit nachunten, ein sozial segregierendes Bikdungssystem, ein Gesundheitssystem mit zwei Klassen.

Alles Erfolge komservativer Politik wie der schwsrzen Null. Die gleichzeitig fsnz Europa zerrüttet.

Alles im Namen der Alternativlosigkeit.

Kulturelle Maßnahmen sind da lediglich Lametta am Weihnachtsbaum der Ausbeutung.

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[Re]: Es ist doch so, dass diemeisten Tüten wiederverwendet werden, als weitere Verpackung, Mülltüten, etc.

Außerdem wäre ein Verbot des Exports von Plastikmüll der einfachstr und schnellste Hebel.

Es ist schlicht diese populistisch auf Symbole setzende Politik, die nervt.

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Symbolpolitik vom Feinsten.

Plastiktüten machen gerade einmal 1% des Plastiks aus.

Industrieplastik dagegen etwa 2/3.

Mal wieder wird versucht über Verbraucherpolitik und Alltagssymbolik, die eigentlichen Hebel zu verschleiern, weil die Politik Angst hat, sich mit den großen Playern anzulegen.

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[Re]: Warum soll man mit einem Mietendeckel die Wohnungen verkaufen?

Es wird weiter einen Engpass geben. Eigennutzung bleibt ein Thema.

Für ausländische Investoren ist Berlin immer noch billig und sie interessieren sich nicht unbedingt für Miete.

Solange die Bestandsmieter in der Wohnung bleiben, bleibt auh die Rendite (~2,5-3%).

Und lest mal den Referentenentwurf.

Da steht drin, dass die 30%-Grenze auf die Angemessenheit der Wohnung angewendet werden wird §2. Dazu kommt die Härtefallregelung, dass keine dauerhaften Verluste anfallen dürfen und die Mieter einen Ausgleich erhalten §7.

Also keine Änderung und wenn zahlt das Land. Ihr seid echt witzig in Berlin.

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[Re]: Über den Punkt bin ich auch gestolpert.

Man sollte zumindest die simplen Zahlen kennen.

Auch hat der Kommentator nicht verstanden, dass durch das Urteil zur Mietpreisbremse keine "dauerhaften Verluste" herbeigeführt werden dürfen.

Man kann gerne vom Paradies träumen, aber eine Regierung wird nicht dahin den Weg bereiten.

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Das Gutachten drückt deutlich aus:

1) Die Enteignungsmöglichkeit ist geltendes Recht

2) Es ist eine Entschädigung nahe des Verkehrswertes zu zahlen.

(2) ist sicher ein Aushandlungsprozess, da es hierzu verschiedene Einschätzungen geben wird. Es wird jedoch deutlich über den avisierten Werten der Initiative liegen.

Und: Durch die Enteignung wird kein neuer Wohnraum geschaffen. Mit derm Mietendeckel wäre es aber sinnvoll machbar, ohne Enteignung die Mittel in das Bauen von preisgebundenen Wohnungen zu investieren.

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Eine Verhaftung ohne Tatbestand. Das entspricht den westlichen Werten, das entspricht dem Rechtsstaat?

Sorry, wenn wir das durchgehen lassen, brauchen wir zu Hongkong oderMoskau nichts mehr sagen.

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Das ist wieder mal eine städtische Idee.

Und auch Radfahrer sowie Fußgänger erhalten bei hinreichender Entfernung Pendlerpauschale.

Man könnte es populistisch nennen.

Grüner Populismus.

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Wenn man sich die instagrammable Bilder von Greta auf dem Weg nach NYC anschaut, ist durchaus klar, dass auc PR und Marketing ein Rolle spielen.

Das ist ja auch gut, denn nur so kann eben diese Wirkmacht erzeugt werden.

Es ist immer Teamwork und ohne die Arbeiten im Hintergrund kommt eine Greta auch nicht so einfach nach Davos. Greta steht eben an der Front der Bühne für das Thema Klimaschutz.

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Mit dem Deckel dürfte vorerst die Enteignung der Immobilienkonzerne wenig sinnvoll sein, da die Mieten whol erheblich abgesenkt werden.

Es ist wesentlich sinnvoller, die Mittel in Neubau zu stecken.

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[Re]: Da kann man geteilter Meinung sein.

Erfahtungen aus anderen Städten mit ähnlichen Maßnahmen zeigen eben, dass micht mehr Mobilität im Bestand entsteht und dass der verfügbare Markt auf die freien Neubauten eingeschränkt wird.

Das wäre dann fatal.

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[Re]: Wenn kommunale Wohnungsbaugesellschaften bauen sollen, so brauchen sie Geld dafür.

Das müssen sie erwirtschaften. Und meist gilt es eben Kredite zu tilgen.

D.h. wenn ich die Tilgung auf 30 Jahre berechne (langlaufende staatliche Darlehen), sind das 3,33% des Erstellungspreises plus der laufenden nicht-umlagefähigen Kosten plus Zinsen (1%) das Minimum einer Miete.

Rendite bis dahin gleich NULL.

Bei Erstellungskosten von 3500 €/m² sind das etwa 13,50€ pro m².

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[Re]: Naja, die Kosten des Bauens müssen irgendwie finanziert werden.

Cash aus der Tasche oder Kredit.

Egal wie, diese Kosten müssen wieder reingespielt werden, wenn weiter gebaut werden soll. Insbesondere wenn die Kreditfinanzierung eingeschränkt wird, indem Berlin die dümmste aller möglichen Schuldenbremsen installiert.

Auch wenn ich dafür 50 Jahre ansetze (AfA: 2%), so kommt man nicht darum herum, diesen Ertrag zu erzielen.

Dazu kommen noch laufende Kosten.

Und dann ist immernoch die Rendite des Erbauers NULL. Das ist für öffentliche Wohngesellschaften ja auch ok. Aber das muss mindestens konkret aus der Miete erwirtschaftet werden.

Wenn wir dies nicht erwirtschaften wollen, muss es anders finanziert werden. Da bleibt nur die solidarische Steuer als Perspektivwechsel.

Übrigens: Die abgesetzten Verluste tragen alle dann über die Steuer.

Eben Perspektivwechsel.

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Das Berlin ist so klug, eine Schuldenbremse zu installieren, die auch die Landesgesellschaften einbeziehen. Damit können diese nicht mehr so einfach Kredite für Bautätigkeiten aufnehmen.

Mit der Absenkung der Mieten wird den Landesgesellschsften und den Genossenschsften auch noch Ertrag genommen. Damit kann das Land einfach nur weniger bauen.

Ohne Geld funktioniert es im heutigen System eben auch im fabulösen Berlin nicht.

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[Re]: Kostendeckend ist ganz einfach definiert:

Verwaltungs- und andere nicht umlagefähige Kosten, Zinskosten, AfA (2% die in die Rücklage zur Instandhaltung fließen).

Dagegen rechnen sich die Mieteinnahmen.

Wenn summa-summarum eine Null rauskommt ist die Miete kostendeckend. Das sieht selbst Andrej Hunko so.

Da ist er sich ausnahmsweise mit dem Finanzamt einig.

Und alles, was unter Null rauskommt wird steuerlich als Verlust geltend gemacht, so dass alle mit ihren Steuern eine Teil davon tragen.

Da ist herzlich wenig Diskussionsspielraum.

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Sofern die Absenkung der Mieten tatsächlich kommt wäre eine Enteignung ein sehr teures Symbol.

Dann lohnte es sich tatsächlich eher, mit dem Geld neue preisgebundene Wohnungen zu bauen.

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[Re]: Bei vielem d'accord.

Ich bin sogar d'accord, dass man ohne Rendite sondern lediglich kostendeckend vermieten soll.

Rendite kommt auch schon aus Wertentwicklung.

Leider hat das Finanzamt dagegen, wenn es zu sehr in die Miese gehen sollte.

Nur, die angesagten Deckelungen sind vielfach eben nicht kostendeckend. Und da werden neben den bösen Konzernen eben auch diejenigen in Mithaftung genommen, die sich bisher halbwegs fair verhalten haben.

Abgesehen davon, dass der Staat, also alle, die Abschreibung der Verluste mitträgt.

Insofern ist ihr Pamphlet genauso wie der Vorschlag von Frau Lompscher leider ein wenig unterkomplex.

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[Re]: Es wird im Bund kein wieauchimmer gereihtes RRG geben.

Die Transatlantiker werden von der LINKE das Bekenntnis zu NATO und Interventionskriegen verlangen.

Die Verkäufer der Demokratie an die Komzerne werden das Bekenntnis zu CETA, JEFTA, MERCOSUR, etc. verlangen.

Das sind nur die Kernpunkte und schon die sind für die LINKE tödlich. Schwarz-Grün hat sie meisten Anknüpfungspunkte und die Grünen sind bereit, viele Knackpunkte schnell abzuräumen. Macht ist süß.

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[Re]: Die Gestaltung Europas war ja nie entpolitisiert. Die Technokraten nach deutschen Vorgaben ware ja bewusst eingesetzt, um die deutsche (falsche) ökonomische Theorie der Austerität im Sinne der deutschen Oligarchie zu exekutieren.

Übrigens, mE wir im Zuge des Klimawandels eine Re-Lokalisierung stattfinden, was mit Komzepten wie Digitalisirrung und Industrie 4.0, additive Manufacturing, etc., möglich ist.

Die Globalisierung wird schon allein durch den CO2-intensivrn Transport an Charme verlieren.

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Zwei Punkte:

Die Konservativen Vorläufer der CDU wollen Ihre Schuld, die Nazis an die Macht gebracht und ermächtigt zu haben, diesmal etwas reinwaschen.

Ansonsten erinnere ich gerne an die Sinus Studie in den 80ern, die in der BRD ein frappant ähnliche Profil: 13% geschlossenes rechtes Weltbild, 30% Sympathisanten, festgestellt hat, erinnern. Damals wurden die Leute von der rechten und manchmal rechtsextremen CDU vertreten.

Unvergessen Stoibers Statement zur durchmischten und durchrassten Bevölkerung.

Also gesamtdeutsches und durchgängiges Phänomen, was vielleicht ganz anders angegangen werden muss.

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Das ist jetzt eine bewusst durchgestochene Maximalposition.

Praktisch auch für die anstehenden Landtagswahlen.

SPD und Grüne sind nun in einem Dilemma gefangen. Also ist es schon mal polittaktisch gelungen.

Die Frage ist dennoch, was am Ende rauskommen wird.

Aber egal, das Ganze wird so oder so vor Gericht landen.

Und da ist man wie auf hoher See allein in Gottes Hand wie man weiß. Zumindest sind Richter ( auch als mögliche Immobilieneigentümer ) eventuell nicht ganz so progressiv eingestellt.

Also warten wir einfach mal ab.

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Ein Essen pro person für 15€ inkl. Wein ist für Hartz-IV nicht knapp, es frisst das Budget mehrerer Tage auf:

Essen und Trinken pro Tag: 4,20€

Wein : 0€

Das sind die Hartz-IV Sätze.

Entschuldigung, das Gerede von Bio und zu billigen Lebensmitteln bleibt da im Halse stecken.

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Realitätscheck: Tagessatz H-IV für Essen und Trinken: 4,20€.

Das heißt das Essen war für fast 4 Tage bepreist.

Ebenso ist das Budget für Wein (Alkohol) 0€.

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Zu kurz gesprungen. Unterschiede definieren sich eben aus Unterschieden. Gegensätze oder Antagonismen sind ein sehr spezieller Fall von Unterschieden.

Aber nicht jeder Unterschied ist ein Gegensatz.

Und es gilt auch Unterschiede ohne Bewertung auszuhalten.

Das macht dann eine inklusive Gesellschaft aus.

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Wir freuen uns, dass die deutsche Polizei bereitwillig Barrikaden und Sachbeschädigung bei Demonstrationen billigt.

Sorry, wenn wir an Hongkong Maßstäbe ansetzen, die wir hier nicht verwirklicht sehen wollen, dann frage ich mich schon, was das soll.

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Es wäre mal schön, wenn faktisch korrekt berichtet wird.

Die Vermögenssteuer ist nicht abgeschsfft, sonder wird nicht erhoben, da das Verfassungsgericht die ungleiche Bemsüessung der diversen Vermögenskatrgorien moniert hat.

Es gilt halt, alle Vermögensarten annähernd gleich und systematisch zu erfassen. Das ist hinsichtlich Immobilien und Firmen mit einfachen ststistischenMitteln grundsätzlich und einfach möglich, auch wennes dutzende Nörgler geben wird, dass das ja nicht jeden Einzelfall 100% korrekt abbildet.

Das, was mich am meisten stört, ist, dass die SPD li kd blinkt, aber seit 15 Jahren rechts fährt. Erst, wenn ein Vorsitzrnder und Spitzrnkandidat und viele andere die Vermögenssteuer als wesentlich in einem Wahlkampf hochhalten und Grundzüge in Koalitionsverzrägen stehen, glaube ich, dass sie es ernst meinen.

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[Re]: Auch wenn nun jeder einen oder ein paar Anteile erhielte, würde die ungeliche Verteilung ja nicht wirklich angekratzt.

Abgesehen davon, dass die allermeisten eben nicht die Mittel haben, um Kapital zu bilden, wenn schon für das nötigste die Rücklagen fehlen.

Sinnvolle Mechanismen sind Finanztransaktionssteuer, Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer.

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[Re]: Selbst wenn jetzt jeder einen oder ein paar Anteile erhält. Die grundlegende extrem ungleiche Verteilung wird nicht angekratzt.

Das einnzige, was effektiv hilft sind Ver

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Das ist auch ein Ergebnis der Politik von Merkel, Schäuble und Co., was leider wenig Würdigung bei der Bewertung beider findet.

Im Grunde scheint das sogar deren Hauptanliegen abesits der Sonntagsreden.

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Wenn ich mir anschaue, wie in den allermeisten Medien Studien gl3ich welcher Couleur einfach nachgebetet werde, anstelle sich mit Ansatz, Prämissen und Ergebnissen auseinanderzusetzen, stellt sich schon die Frage, wann Journalismus gut ist und wann er lediglich Presse- oder Agenturmeldungen wiedergibt.

Qualität ist mehr als Nacherzählung.

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Konsistenz oder Clickbait?

Laut Titel wird es schwierig, laut letztem Absstz dürfte der ietendeckel verhältnismäßig sein.

Was will uns der Autor sagen?

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[Re]: Kontext wird überbewertet wenn es um Israel geht.

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Bei allem was man zu BDS sagen kann, der Begriff "Furunkel" fällt für mich unter Hate-Speech.

Er vergleicht Menschen mit einem Geschwür. Sorry, das sollte nicht Stil der Taz sein.

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