Abschaffung kleiner Bundesländer: Liebenswerter Eigensinn
Markus Söder will Bundesländer zusammenlegen. Doch vermeintlich ineffiziente Zwerge wie das Saarland oder Bremen sind ein Gewinn für das Land.
M arkus Söder will die Zahl der Bundesländer verringern, weil kleine Bundesländer nicht mehr „lebensfähig“ seien. „Größere Einheiten sind erfolgreicher“, sagt der Ministerpräsident eines großen Bundeslandes nicht ganz selbstlos. Ein typischer Söder-Move, den er vermutlich in zwei Wochen selbst schon wieder vergessen hat. Doch die Debatte um Länderfusionen taucht regelmäßig auf und ist daher ernst zu nehmen.
Klar gibt es Verbesserungsbedarf beim Föderalismus: Die Kleinstaaterei in der Bildung ist ärgerlich; in Potsdam gilt ein anderer Lehrplan als ein paar S-Bahn-Stationen weiter östlich in Berlin. In der Verkehrspolitik wird zu oft nebeneinander und nicht miteinander geplant.
Doch die Struktur aus 16 Ländern, gerade auch was die Größenunterschiede angeht, garantiert Vielfalt und Alternativen für die BewohnerInnen, auch liebenswerten Eigensinn. Bremen etwa ist für die westniedersächsische Jugend seit jeher ein Zuzugsort, denn in dem traditionell links regierten Bundesland – hier stellt die SPD seit 80 Jahren den Regierungschef – ging es schon immer etwas liberaler zu als in der Umgebung. Im Saarland spielen die Beziehungen zu Frankreich eine besondere Rolle. Und Hamburg würde eher sein Wahrzeichen, den „Michel“, abreißen, anstatt in einem diffusen Nordbundesland aufzugehen. Die „Freie und Hansestadt“ war im 19. Jahrhundert vor der Reichsgründung sogar mal ein eigener Staat und hat sich bis heute ihre ausgeprägte Eigenständigkeit bewahrt – und ist übrigens im Länderfinanzausgleich ein Geberland.
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In Deutschland gibt es schon genug Kunstprodukte und Spiegelstrichländer wie Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern, die den inneren Zusammenhalt mühsam durch Proporzregelungen herzustellen versuchen. In einer Zeit, in der alles Mögliche dem kalten Effizienz-Dogma unterliegt, ist es eine Wohltat, wenn sich ein Land wie Deutschland noch vermeintlich überkommene Traditionen leistet, auch wenn sie manchmal nicht ganz effizient sein mögen.
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