Manche wollen in der Coronapandemie mehr Zentralismus. Sie übersehen dabei allerdings die Vorteile des Föderalismus.
Die Bundesländer werden 75: Faszinierende Geschichten haben sie hervorgebracht. Die Demokratie stärken sie. Deswegen werden sie gehasst.
Masken und Schnelltests werden uns auch im Herbst begleiten, sagt GEW-Vorsitzende Maike Finnern. Krisenfest seien die Schulen damit aber nicht.
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält das Bundesbildungsministerium für überflüssig. Geld vom Bund nimmt er aber gerne.
Wenn die Länder es wieder nicht hinbekommen, die Schulen im Sommer fit zu machen, gehört der Bildungsföderalismus auf den Prüfstand.
Die geplanten Kompetenzen für den Bund hebeln den Föderalismus nicht aus. Die Länder dürften froh sein, dass sie Verantwortung abgeben.
Der Bund will die Corona-Politik stärker mitbestimmen. Dazu soll schnell ein Gesetz her. Das Treffen mit den Ländern ist abgesagt worden.
Soll der Bund den Ländern vorschreiben, wie sie die Menschen vor Corona schützen? Teile der Union fordern das – und stellen den Föderalismus unnötig infrage.
Parlamentarische Demokratie und Föderalismus sind in der Krise? Nicht unbedingt, sagt der Demokratieforscher Michael Koß.
Während viele Eltern mit Betreuung und Homeschooling verzweifeln, spielen die Kultusminister:innen mit wachsender Begeisterung Föderalismus.
In Pandemiezeiten ist der Föderalismus die Krönung deutscher Politik. Unzählige Kleinststaaten warten darauf, aus dem historischen Grab aufzuerstehen.
Acht Monate vor Ende ihrer Amtszeit ist Merkels Einfluss ungebrochen. Doch in der Coronakrise gerät ihr pragmatischer Stil an eine Grenze.
Kaum einer versteht mehr, was während der Coronapandemie erlaubt ist und was nicht. Doch dieser Flickenteppich hat den Vorteil der Flexibilität.
Trotz hoher Coronazahlen soll der Unterricht normal weiterlaufen – zum Teil auch gegen den Willen der Schulen.
Wieder werden Grundrechte eingeschränkt, wieder wird die Freiheit beschnitten. Die Parlamente sollten endlich aktiv werden. Die Gerichte sind es schon.
In der Pandemiepolitik komme der Bundestag zu kurz, kritisiert der Linken-Abgeordnete Jan Korte – und bringt eine neue Föderalismusreform ins Spiel.
Pandemie: Schluss mit den Scheingefechten um Sperrstunden und Fußballspiele. Es wird wieder ernst. Und die Zeit drängt.
Nach Corona darf es in den Schulen kein Weiter so geben. Nötig ist ein ehrlicher Blick auf die Mängel in der Bildung – besonders im Digitalen.
Bund und Länder haben sich auf Lockerungen geeinigt. Der Ball liegt jetzt, ganz föderalistisch, bei den Ländern.
In der Bekämpfung der Pandemie zeigt sich, wie wichtig die Leistungsfähigkeit kommunaler Strukturen ist.
