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    • 1. 4. 2022

      Umstrittene Hotspot-Regelung

      Das Gute am Flickenteppich

      Kommentar 

      von Kaija Kutter 

      Manche wollen in der Coronapandemie mehr Zentralismus. Sie übersehen dabei allerdings die Vorteile des Föderalismus.  

      Schattenrisse von Menschen, die auf einer Brücke eng beeinander sitzen
      • 1. 10. 2021

        Lob des Föderalismus

        Flickenteppich des Grauens

        Die Bundesländer werden 75: Faszinierende Geschichten haben sie hervorgebracht. Die Demokratie stärken sie. Deswegen werden sie gehasst.  Benno Schirrmeister

        Eine Frau geht durch eine Ausstellung mit Flickenteppichen, gewebt in den Bauahuswerkstätten
        • 4. 7. 2021

          GEW-Vorsitzende über neues Schuljahr

          „Ich würde mein Kind impfen lassen“

          Masken und Schnelltests werden uns auch im Herbst begleiten, sagt GEW-Vorsitzende Maike Finnern. Krisenfest seien die Schulen damit aber nicht.  

          Schülerin mit Maske in einem Klassenzimmer packt einen Schnelltest aus
          • 29. 6. 2021

            Kretschmanns Ideen zu Föderalismus

            Hand aufhalten und pöbeln

            Kommentar 

            von Ralf Pauli 

            Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält das Bundesbildungsministerium für überflüssig. Geld vom Bund nimmt er aber gerne.  

            Winfried Kretschmann gestikuliert während eines Interviews
            • 22. 6. 2021

              Föderalismus bei Schulpolitik

              Kein zweiter verlorener Sommer!

              Kommentar 

              von Barbara Junge 

              Wenn die Länder es wieder nicht hinbekommen, die Schulen im Sommer fit zu machen, gehört der Bildungsföderalismus auf den Prüfstand.  

              : Schülerinnen einer sechsten Klasse sitzen am letzten Schultag vor den Sommerferien im Kreis im Hof ihrer Schule zusammen
              • 12. 4. 2021

                Geplante Notbremse

                Nur ein bisschen Zentralstaat

                Kommentar 

                von Christian Rath 

                Die geplanten Kompetenzen für den Bund hebeln den Föderalismus nicht aus. Die Länder dürften froh sein, dass sie Verantwortung abgeben.  

                eine Frau geht an einem Schaufenster vorbei
                • 9. 4. 2021

                  Kompetenzen in der Pandemiepolitik

                  Bundes-Notbremse geplant

                  Der Bund will die Corona-Politik stärker mitbestimmen. Dazu soll schnell ein Gesetz her. Das Treffen mit den Ländern ist abgesagt worden.  Christian Rath

                  Angela Merkel im Profil
                  • 8. 4. 2021

                    Der Bund und die Pandemiebekämpfung

                    Ein allzu kurzsichtiger Streit

                    Kommentar 

                    von Christian Rath 

                    Soll der Bund den Ländern vorschreiben, wie sie die Menschen vor Corona schützen? Teile der Union fordern das – und stellen den Föderalismus unnötig infrage.  

                    Angela Merkel und Armin Laschet mit Gesichtsmasken zeigen in die gleiche Richtung
                    • 8. 4. 2021

                      Demokratieforscher über Volksparteien

                      „Mehrheiten sind vorzuziehen“

                      Parlamentarische Demokratie und Föderalismus sind in der Krise? Nicht unbedingt, sagt der Demokratieforscher Michael Koß.  

                      Ein Sticker mit zwei Händen, zusammengefaltet wie bei Angela Merkel und durchgestrichen. Das Ganze ist in den Farben der Antifa: Der Rand ist rot, das Innere weiß und die Hände schwarz
                      • 3. 3. 2021

                        Strategie der Lockdown-Lockerungen

                        Kinder testen – täglich und überall

                        Kommentar 

                        von Barbara Junge 

                        Während viele Eltern mit Betreuung und Homeschooling verzweifeln, spielen die Kul­tus­mi­nis­te­r:in­nen mit wachsender Begeisterung Föderalismus.  

                        Ein Mädchen in einer Turnhalle testet sich selbst auf Corona
                        • 24. 2. 2021

                          Die Wahrheit

                          Haus der tausend Diktatürchen

                          In Pandemiezeiten ist der Föderalismus die Krönung deutscher Politik. Unzählige Kleinststaaten warten darauf, aus dem historischen Grab aufzuerstehen.  Severin Groebner

                          Viele bunte Gummistiefel für Kinder stehen aneinandergereiht
                          • 11. 2. 2021

                            Merkels Regierungserklärung

                            Durchhalten – bis wann?

                            Kommentar 

                            von Stefan Reinecke 

                            Acht Monate vor Ende ihrer Amtszeit ist Merkels Einfluss ungebrochen. Doch in der Coronakrise gerät ihr pragmatischer Stil an eine Grenze.  

                            Nahaufnahme Hände von Angela Merkel zur Raute geformt
                            • 26. 11. 2020

                              Debatte um Pandiemiemaßnahmen

                              Richtige Richtung, einzelne Fehler

                              Kommentar 

                              von Stefan Reinecke 

                              Kaum einer versteht mehr, was während der Coronapandemie erlaubt ist und was nicht. Doch dieser Flickenteppich hat den Vorteil der Flexibilität.  

                              Silvesterfeuerwerk in Berlin an der Spree vor der Oberbaumbrücke
                              • 12. 11. 2020

                                Streit um Regelbetrieb an Schulen

                                Maske auf und durch

                                Trotz hoher Coronazahlen soll der Unterricht normal weiterlaufen – zum Teil auch gegen den Willen der Schulen.  Ralf Pauli, Andreas Wyputta, Ingo Arzt

                                Gedränge am Eingang der Gesamtschule Kronsberg in Niedersachsen
                                • 28. 10. 2020

                                  Corona und Gewaltenteilung

                                  Die Freiheit sichern

                                  Kommentar 

                                  von Christian Rath 

                                  Wieder werden Grundrechte eingeschränkt, wieder wird die Freiheit beschnitten. Die Parlamente sollten endlich aktiv werden. Die Gerichte sind es schon.  

                                  Tisch und Stühle sind mit Flatterband abgesperrt
                                  • 20. 10. 2020

                                    Linken-Politiker über Coronapolitik

                                    „Das gehört ins Parlament“

                                    In der Pandemiepolitik komme der Bundestag zu kurz, kritisiert der Linken-Abgeordnete Jan Korte – und bringt eine neue Föderalismusreform ins Spiel.  

                                    Übersicht über das Plenum des Deutschen Bundestags
                                    • 9. 10. 2020

                                      Neue Coronazahlen

                                      Ende der Gemütlichkeit

                                      Kommentar 

                                      von Felix Lee 

                                      Pandemie: Schluss mit den Scheingefechten um Sperrstunden und Fußballspiele. Es wird wieder ernst. Und die Zeit drängt.  

                                      Ein einzelner Fan des 1. FC Köln auf einer leeren Tribüne im Stadion
                                      • 20. 6. 2020

                                        Eltern, Schule und Corona

                                        Wandel ist die neue Norm

                                        Gastkommentar 

                                        von Ulrike Dittgen-Noweski 

                                        Nach Corona darf es in den Schulen kein Weiter so geben. Nötig ist ein ehrlicher Blick auf die Mängel in der Bildung – besonders im Digitalen.  

                                        Illustration: ein Tisch mit Tischdecke, auf dem ganz viele Sachen herumliegen - vor einer blauen Wand
                                        • 7. 5. 2020

                                          Lockerungsbeschlüsse der Regierung

                                          In Eigenverantwortung

                                          Kommentar 

                                          von Anja Maier 

                                          Bund und Länder haben sich auf Lockerungen geeinigt. Der Ball liegt jetzt, ganz föderalistisch, bei den Ländern.  

                                          Mann hebt ein Fahrrad hoch auf einer Wiese
                                          • 19. 4. 2020

                                            Corona und Föderalismus

                                            Lob der föderalen Institutionen

                                            Gastkommentar 

                                            von Berthold Vogel 

                                            In der Bekämpfung der Pandemie zeigt sich, wie wichtig die Leistungsfähigkeit kommunaler Strukturen ist.  

                                            Ein älterer Mann geht mit einer Frau mit Atemschutzmaske in der Natur spazieren.
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                                          Föderalismus

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