"Ein Strafrecht für Unternehmen ist in Deutschland durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVG) ausgeschlossen"

Hier irrt der Autor. Das BVG schließt nicht aus, sondern folgt Bundestag Beschluss auf Anraten Deutschen Juristentages 1953, veranlasst durch Konrad Adenauer Kabinett, angesichts drohender Zwangsarbeiter Entschädigungsforderungen an Unternehmen, Kommunen, Kirchen, das von Alliierten in Westzonen nach 1945 eingeführte Unternehmensstrafrecht auszusetzen.

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht plant nicht nur höhere Strafen für Konzerne, wie der Autor suggeriert, sie plant mehr, durch Aktivierung ausgesetzten Unternehmensstrafrechts will sie an Stelle des Opportunitäts- , EU kompatibel das Legalitätsprinzip wieder einführen, es kann nicht nur, es muss bei Anzeige wg. Anfangsverdacht von Vergehen gegen Unternehmen ermittelt werden.

Bisher hat Lambrecht nur Referentenentwurf zur Abstimmung innerhalb schwarzroten Kabinetts, gemäß Koalitionsvertrag 2018, päsentiert, einen Antrag auf Gesetzesvorlage nicht vor 2020 zur Abstimmung im Deutschen Bundestag einzubringen.

Damit Lambrechts Gesetzesinitiative für die Einführung eines Untenehmensstrafrechts in Deutschland, angesicht Kultur der Straflosigkeit u. a. bei Dieselabgasgate, nicht wieder in Schhubladen entschwindet, sollten wir wachsam bleiben, Sinn der Unternehmen durch ein Unternehmensstrafrecht schärfen, dass es bei diesem Gesetz vor allem um gegenseitigen Schutz voreinander in Gesellschaft, Wirtschaft geht in Richtung eines Automatismus, einen aufzustockenden Ausgleichs Fonds Deutscher Gesellschaft, Versicherungswirtschaft vorzuhalten, bei Schadensfällen, Wirtschaftsverbrechen in Vorleistung zu gehen, geschädigten Personen, Unternehmen, Kommunen zeitnah, unbürokratisch durch Kompensation Existenzgrundlagen zu sichern.

Die Lobby gegen ein Untenehmensstrafrechts nimmt unter Vermeidung Begriffs "Unternehmensstrafrecht" Fahrt auf, "Wir brauchen kein neues Gesetz, unsere Gesetze reichen"

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Dass SPD 2019 auf Castingshow mit vielen Bewerbern*nnen im SOLO, DUO verwiesen ist, SPD Vorsitz neu zu besetze, kann Hinweis sein, dass Lobbyisten nah und fern mit ihren Netzwerken, anders als zu Willy Brandt, Helmut Schmidt, Gerhard Schröder Zeit Interesse an SPD verlieren. jemanden mit Wagniskapital in SPD Vorsitz durch öffentliches Bewerben zu hieven, SPD Vorsitz Kandidaten nun zum Canossa Gang an SPD Basis genötigt sind, Befürworter*nnen für sich direkt zu gewinnen.

Um mit Klaus Wowereit in anderem Zusammenhang zu sprechen, das ist auch gut so.

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Es ist bei der SPD gegenwärtig so wie in großen November Kladderadatsch Tagen 1918 als Kaiser, Könige, Fürsten im Deutschen Reich, gekränkt vom Undank ihrer Untertanen, Arbeiter- , Soldatenräte, beleidigt wie Andrea Nahles 2019, die Klamotten hin warfen mit saloppem Spruch, macht euren Mist doch alleene, ich siedele um nach Doorn, mit Sommersitz auf Korfu..

Nun steht das ungeliebte SPD Volk nackt und bloß gar nicht famos immer noch in beachtlicher Wucht ihrer großen Zahl von über 400 000 Mitstreitern wie ein Tor vor dem Scheunentor zu einer neuen Zeit und fühlt sich dabei so klug als wie zuvor.

Das Volkskaiser, König, Fürsten, Freiherr, Baronessen, Andrea Nahles Traumata in SPD Runden scheint noch nicht überwunden. Jede neue Kandidatur, sei es SOLO, die Stund schlägt Zwölf, sei es als DUO, die Stund schlägt Halb Acht, gilt nun allem SPD Volkes Sinnen Tracht Andacht als Kunde neuer Unheil Runde.

In Hamburg riefen wir, alle wollen dasselbe, Scholz auf die Elbe als schwimmend eiserner Gruß August vor dem Tor zur Welt, auf Höhe Stintfang Reichskanzler Fürst Bismarck Roland Monument Kotau hanseatischer Pfeffersäcke.

Den eisernen Gruß-August machen, im Kern rostfrei hart, nach außen allerseits schmeichelnd Schelm bedürftig im Abgang, wie des Knabe unbestelltes Wunderhorn, das kann der Olaf, nun nicht für Hamburg nur noch für die SPD, untergehakt von Duo Partnerin Klara Geywitz aus Brandenburg vor dem Tor zur Welt, Neue Zeit zu freien.

Andererseits wirkt die SPD, aus ihrem Traumata auferstanden, wie Phoenix aus der Asche, beim Versuch über Regionakonferenzen mit vielen Kandidaten für den SPD Vorsitz einen Paradigmenwechseln ihres Politikverständnis zu vollziehen, weg von der Kommando Brücken Politik mit einem bunten Korb unbestellter Angebote hin zu aufsuchend moderiert dialogisch sprechender Politik, Nachfrage vor Ort an der Basis zu eruieren.

Das verdient Lauterbach Respekt, selbst wenn der Erfolg vorläufig ausbleiben sollte. Der Weg bleibt das Ziel.

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Für mich klingt das einmal mehr nach einer Gefahrenlage, die der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maisière in anderem Kontext mit den Worten in der Bundespressekonferenz unter der Decke hielt, weitergehende Informationen könnten die Bevölkerung beunruhigen.

Von der Gefahrenlage atomarer radiaoktiv Bestrahlung durch modernisierte Atombomben. 20 an der Zahl, in Arsenalen auf der US Air Force Base Büchel/Eifel, entgegen mehrheitlichem Bundestag Beschluss 2010, alle Atombomben, atomare Waffen- , Raketenträgersysteme sind von deutschen Boden abzuziehen, ist keine Rede.

Die deutsche Atomic Weapon Partnership in US Air Force Leadership unter dem Nato Schirm, entgegen Atomsperrvertrag 1968, soll seit 2010 beendet sein, US Päsident Obamas Versprechen in seiner Prager Rede 2009, eine atomwaffenfreie Welt anzustreben, UNO ICAN Atomwaffenverbot 2017 von 122 UNO Mitgliedsstaaten erfolgreich eingebracht, abgestimmt, das mit der Ratifizierung durch 50 Signatarstaaten Völlkerrecht wird, zwichenzeiltich sind es 29 Länder, die dieses ratfiziert haben, kein Wort, gilt heute doch insbesondere die US Air Force Base Büchel nachwievor als Target von Atomwaffen fremder Mächte, von der für die Bevölkerung in ganz Deutschland atomar radioaktive Strahlengefahr ausgeht.

Ganz abgesehen, wieviel sind es, über 400 Zwischenlager ? für ausgebrannte AKW Brennelemente, noch laufende, stillgelegte AKWs die Zielobjekt für Terroranschläge konventioneller Art sein können, ebenfalls kein Hinweis.

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Sonderverwaltungszonen Hongkong, Macau sind, neben UK Steueroasen in Übersee, Gewächse Globalisierungs Versprechens hoher Zuwachs Rendite Erwartungen der Milton Friedman Chicago Boy Modelle der Ökonomie für Investoren im beschreibenden statt gesellschaftliche Verhältnisse vor Ort analysierend akzeptierendem Sinne, wie es der tschechische Ökonom Tomáš Sedláček in seinem Buch "Gut und Böse" 2009 adressiert, weg von Kommando Brücken Krisen- , Konflikt- Ökonomie zu Lasten Dritter hin zur moderiert dialogisch sprechender Konsens Ökonomie vor Ort, angesichts Schuldenblasenwirtschaft, einhergehend mit Rückbau Freien, Handels, Wandels, Verkehrs seit Weltfinanzkrise 2008, zunehmenden Protektionismus, ausgehend von Ländern mit Handelsbilanzdefiziten, Binnenverschuldung wie die USA mit inzwischen an 20 Billionen $ Defizit, noch höherer Staatsschulden, bei Festhalten an Militär Etat an 760 Milliarden $/anno für den militärisch-industriellen Rüstungskomplex als Säule der US Konjunktur in Fly Over Bundesstaaten, gegenüber Ländern mit gigantischem Handelsbilanzüberschuss wie China, bei Billioen hoher Binnenverschuldung vor allem in Chinas Kommunen, Hauptgläubiger von US Staatsanleihen in 2 Billionen $ Höhe, Deutschland um 300 Milliarden €/anno Handelsbilanzüberschuss, ohne dass bei einem asymmetrisch aufgestellten Weltwährungssystem voller Unwuchten Ausgleichsmechanismen auf der Agenda Internationaler Politik, der Weltbank, IWF, WTO, OECD stehen.

So gesehen sind Sanktionsregime voran EU, USA u. a. gegen den Irak nach Golfkrieg 1991, Iran seit 1979, Russland nach Krim Annexion 2014 fragile Versuche, vergebliche Müh im Krisen Modus, Globalisierung Rückbau für Investoren ohne Konzept für globales Entschuldungs Moratorium zu Lasten der Kaufkraft der Verbraucher*nnen vor Ort angemessen Rechnung zu tragen.

Gebiete wie Hongkong, Macau, Steueroasen könnten dadurch ihre Geschäftsgrundlage verlieren. Da ist Global Village aufgerufen, dass das In Balance mit Bürgerrechten geschieht.

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Mangels Aufarbeitung europäisch.amerikanisch.russisch.japanischer Kolonialgeschichte werden wir wohl wiederholt gewahr werden, dass solche Poli Prominenz wie Donald Trump dahergelaufen kommt, Mega Deals anteichen will, wie jetzt den "Grönland kauf" dabei historisch unbeleckt beraten, verladen, gar nicht weiß, dass Kolonien zumindest formalrechtlich abgeschafft, dortige Bevölkerung wiederum zumindest formal faktisch über sich selber bestimmt.

Das besonders Verstörende an Trump. selbst wenn er diesbezüglich von Beratern mit Zivilcourage gebrieft werden sollte, perlt das wie Öl an seinen Ohren ab, als hätte er es nie gehört und gibt sich not amused, was er dann ungeniert an seine Fan Community twittert.

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Die Berliner Kongokonferenz 1884 Reichskanzlers Fürst Otto von Bismarck war dem Selbstbetrug europäischer Kolonialmächte geschuldet, nach innen scheinbar liberal missionierend zu agieren, Liberale einzubinden, angeblichen Nutzeffekt der Bewirtschaftung von Kolonien für private Unternehmen, bei gleichzeitig aus imperialem Großmacht Habitus hingenommen staatlicher Verschuldung ins Zentrum kolonialer Strategien zu setzen, Portugal wg brachliegend unbewirtschaftetem Kolonialbesitz in Afrika, Übersee mahnend unter kommodes Kuratel mit der Maßgabe zu stellen, dass Teile seiner Kolonien im Konsens untereinander an andere Länder gehen, z. B. an das Deutsche Kaiserreich.

Damals wie heute entfalten jene im Begehr über Indigene, über „Wilde“, über Natur Ressourcen, Elemente Wasser, Boden, Luft zu verfügen, wie Zyniker Donald Trump klare Preisvorstellungen aus dem Nichts, ohne den wahren Wert auch nur erahnen zu wollen, weil der wg Unerschwinglichkeit als Störfaktor ein unüberwindliches Hindernis abbildet.

Insofern ist Trumps Begehr "Grönland zu kaufen" wie einen Claim bei "Go West", richtig kommuniziert, ein Glücksfall für Europas einstige Kolonialmächte, darunter Italien in Albanien, Griechenland, Nordafrika, Dänemark mit seiner Kolonialgeschichte systematischen Sklavenhandels mit Sklaven aus Afrika, Ozeanien, der Karibik in die Südstaaten von Nordamerika, die Aufarbeitung und Entschädigungsdebatte europäischer Kolonialgeschichte auf die EU Agenda für eine vom Grunde her reformiert asymmetrisch aufgestellte Weltwirtschaft mit Ausgleichsmechanismen zu setzen.

Die Länder Osteuropas, Balkans waren dagegen keine Kolonialmächte, sie waren gleichermaßen unter koloniale Zwangsregime durch das russische Zarenreich, .k. u. k. Donaumonarchie, Deutsche Kaiserreich, Osmanisches Reich gefallen.

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"Wenn Sie sich entscheiden müssten: Dichtung oder Wahrheit?"

Wo soll ich, wo kann ich den Anfang,

wo das Ende nehmen, mit oder von Sinnen,

wo kann ich den Unterschied erahnen,

frag deine Ahnen,

Dichtung schöpft Wahrheit aus und an sich,

Wahrheit an sich ist von trauriger Gestalt

nach allen Seiten offen, dass sie niemals dicht sein wird,

Unschärferelation Werner Heisenbergs beim Wort genommen

auf die er bei seinen Studien zur Quantenmechanik stieß

Wahrheit, die des Trostes derer bedürftig bleibt,

die sich nach Poesie sehnen,

Poesie im Momentum der Dichtung spüren

Poesie zu leben

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Irgendwann kommen Mi­kro­plas­tik und Feinstaub dazu. Die haben mit dem Klima nichts zu tun,.." Wieso das denn nicht?

Ist die Klimadebatte, so wie sie jetzt verläuft, auch von taz Autoren genährt, nichts anders als eine Verdeckungsdebatte zum dunklen Zweck, nicht jene Völker, Schichten in den vorherigen Stand ihrer Verfügungsgewalt über Grund, Boden, Wasser, Wälder, Luft vor Ort zur Existenzsicherung und Wohlergehen zu versetzen, stattdessen aufgestört verführt voller guten Willens zum selbstermächtigten Weltenretter ins Trompeten Horn zu blasen, den Maßstab des Großen und Ganzen als Botschaft an Regierungen zu adressieren, statt an das Kleine vor Ort an Gemeinden, Provinzen, Regionen im Sinne der Wirtschafts Philosophie Leopold Kohrs (1909-1994) in seinem Buch "Breakdown of Nations" 1957 "Small is beautiful" zu adressieren?

Da ist es doch kein Wunder, dass Rezos "Die Zerstörung der CDU" wirkungslos verpufft, als hätte es diesen brachialen Appell nie gegeben, weil es die CDU so, wie wir sie uns vorgestellt, nie gab, nie geben wird, im Guten wie im Schechten, außer wir wenden uns jenen zu die es in Zeiten der Auskehr von Völkern durch Krisen, Kriege, humanitäre Katastrophen von Menschenhand gemacht wirklich betrifft, denen der kühne Auftritt von Groko Spitzenpolitikern wie eine "Tüte voller Mücken" Greta Thunberg, Fridays for Future, UNO ICAN Atomwaffenverbot 2017 vom Prinzip her zu umarmen, sie in ihren Anliegen aber zu erdrücken, nicht nur ein Grausen sondern Grund zur Abkehr hin zu einem anderen Politikverständis im Kleinen, Gemeindlichen vernetzt untereinander ist, weil im Ergebnis CDU/CSU/SPD/FDP, von AfD gar nicht zu reden, alles unter Null gerät. Inzwischen Atomwaffen modernisiert einsatzfähig werden sollen vielleicht bereits sind, siehe Iran- , Kaschmir Konflikt?

www.youtube.com/watch?v=4Y1lZQsyuSQ

Die Zerstörung der CDU.

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Am 18.05.2019 veröffentlicht

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Danke Dorothea Hahn, ich habe Ihren Beitrag mit Gewinn gelesen.

Der Supreme Court hat 2013 Voting Rights Act Art. 5 in angeblicher Annahme 1965 abgeschafft, die Diskriminierungen von Minderheiten in den USA seien überwunden. Womöglich weil Barack Obama mit afroamerikanischem Background 2008, 2012 wiederholt zum US Präsident gewährlt wurde?

Bernie Sanders schreibt in seinem Buch "Unsere Revolution" 2016, S. 102, dass 13 % männlicher Afroamerikaner das Wahlrecht auf Lebenszeit entzogen wurde, d. h. Verurteilte werden selbst nach Verbüßung ihrer Haftzeit nicht wieder in vorherigen Stand ihres Bürger- . Wahlrechts versetzt.

Durch Einschränkung der Vorabgabe der Wahlzettel durch Briefwahl, selbst für Kranke, Gebrechliche, Kriegsversehrte, ist es in den USA bundesweit Praxis, eine Registrierung am Wahltag zu verunmöglichen, der, anders als bei uns nicht ein Sonntag, Feiertag sondern normaler Arbeitstag ist, an dem ohnehin viele Wähler*nnen als Arbeitnehmer, oft sind es Pendler, im produzierenden Gewerbe, Dienstleistern Probleme haben, rechtzeitig zum Wahllokal zu gelangen, um dort stundenlang in langen Warteschlangen bis zu ihrer Stimmabgabe warten zu müssen.

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Olaf Scholz beruft sich beim Festhalten am Rest Soli zu Lasten höchster Einkommen auf Entscheidung Bundesverfassungsgerichts (BVG) von 1972 und kontakariert gleichzeitig mit seinem Kommentar sein Anliegen, er halte es außerdem für ungerecht, wenn auch Leute mit hohen Gehältern entlastet würden. In der BVG Entscheidung ging es darum, unter welchen Umständen eine Ergänzungsabgabe nach Artikel 106 des Grundgesetzes gestattet ist.

Ergänzungsabgaben sind keine Instrumente der Steuerpolitik, wie es Scholz unbefangen suggeriert, sie gelten bestimmten gesellschaftlichen Vorhaben in bestimmten historischen wirtschaftlichen Lagen, die alle gleichermaßen zu tragen haben, aber nicht als Instrument, der Ungleichheit Einkommensentwicklung entgegen zu wirken. Da gibt es andere Mittel wie Anhebung der Spitzensätze in der Einkommenssteuer, die Vermögens- , Erbschaftssteuer, Grunderwerbssteuer. Aber dazu fehlt auch der SPD bisher die Traute.

So sind sie unsere gegenwärtigen Groko Spitzenpolitiker, im Auftritt mutig robust wie eine Tüte voller Mücken, im Ergebnis aber produzieren sie nichts außer heiße Luft, in der Hoffnung, das Bundesverfassungsgericht (BVG) nimmt ihre Entscheidungen mit Verweis auf deren Verfassungswidrigkeit zurück. Das war beim Aussetzen der Vermögenssteuer 1997 durch das BVG so mit der Maßgabe der bis heute ausgebliebenen Nachbesserung der Gleichstellung von Vermögen aus Kapital, Sparguthaben, Anlagen, Grund, Boden, Immobilien, Rechte aus Patenten, Kulturgütern so, wie beim gescheiterten Versuch 2003-2005, die NPD als Partei zu verbieten.Dass sie damit das BVG unbotmäßig als Ausputzer instrumentalisiert politisieren, scheint sie dabei nicht zu bekümmern, auch, wenn sie wie Olaf Scholz Volljuristen sind.

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6 Millionen in Untersuchungshaft befindliche noch nicht verurteilt Beschuldigte, dazu und sei es wg geringfügiger Vergehen wie Verkehrsdelikte, Zahlungsverzug bei Strafmandaten wg Ordnungswidrigkeiten, verurteilter Amerikaner in Haft oder auf Bewährung werden Bürgerrechte entzogen, wie passives, aktives Wahlrecht, bleibt Zugang zu Wählerlisten für Gouverneurs Wahlen in Bundesstaaten, US- Präsidentenwahl verwehrt, klagt die OSZE 2017

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Abwesenheit afroamerikanischen Publikums Woodstock 1969 zu beklagen aber Jimmy Hensdrix Präsenz zu vergessen, das fängt nicht gut an. Was soll das Abwracken vom Woodstock Festival 1969?

Woodstock 1969 war weltweit, war in Westberlin, Westdeutschland ein Großereignis in Kinos mit gerade eröffneten Cinemascop Großleinwänden, Kino Bahnhof Zoo, Hamburg Grindel Kino Theater, atmosphärisch Lagerfeuer im Global Village. Herangewachsene im Gefühl von gesellschaftlichen Nachkriegs- , Vorkriegsverhältnissen Ost, West, Nord, Süd ausgewildert als Kanonenfutter überfällig zu sein, feierten sich als Peergroup, wurden von Medien weltweit besser als durch "Bonnie & Clyde" als Zielgruppe ins Licht der Öffentlichkeit gehoben.

Sich vom Vietnamkrieg glückhaft durch das gerade obszön eingeführte LOS- Verfahren befreit zu wissen, oder wanted ereilt zu sein, Vietnamkrieg Fronturlaub von Uniformen zu machen, freizukaufen – oder zumindest innerlich ein Weekend zu desertieren, um dann nach Woodstock real etwa nach Kanada oder Europa, Westberlin kommandiert mit Ticket nach Vietnam unterwegs, dort mithilfe Anti Vietnamkriegsgegner, APO, SDS, Autonomen, Studentenbewegter zu desertieren, in WGs unterzutauchen, wer weiss das schon so genau außer Jan Feddersen, der weiß es vor allem besser? Schade um das Thema.

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Wenn Wolfgang Kraushaar, Politikwissenschaftler, als Berichterstatter dem Stuttgart Stammheim Verena Becker Prozess 2011 beiwohnt, vermeint, sensationell gestimmt, zu registrieren, es handele sich um eine Gerichtsposse und Farce, so irrt er sehr, angesichts einem Stammheim, mit rechtstaatlich unüblich angeschlossener JVA, das als Gerichtsort von Anfang an als rechtsstaatliche Farce zu bis heute unbekanntem Zweck ausgelelegt war, u. a., weil nicht Vorsitzender Richter, sondern der Generalbundesanwalt Siegfried Buback als politisch weisungsgebundener Kläger des Staates Bundesrepublik Deutschland unangefochten Herr des Verfahrens mit der Folge war, dass individuelle Schuld nicht ermittelt werden brauchte, weil die RAF gegen alle Rechtspraxis rückwirkend zur gesamtschuldhaft kriminellen Vereinigung erklärt wurde und alle Prozessbeteiligten, akkreditierten Prozess Berichterstatter ihren Part der Farce mitzuspielen hatten, wie hier W. Kraushaar.

Wenn M. Baumann konstatiert "Die RAF redet nicht und der Staat öffnet seine Akten nicht. Das versteh ich nicht, es sei ihm schleierhaft, wieso V. B. vom Gefängnis aus mit dem Verfassungsschutz Kontakt aufgenommen habe. tut er das mit seinem Recht als Zeuge, seinen Part der Farce zu spielen, sich dümmer zu stellen als er ist. Dabei weiß er selbstverständlich, wie Kraushaar, dass seit Gerhart Baum Bundesinnenminister 1978 war , nachdem sein Vorgänger Werner Maihofer wg aufgedecktem Großen Lauschangriff gegen Atomphysiker AKW Gegner Klaus Traube seinen Hut nahm, ein RAF Ausstiegsprogramm mit Kronzeugenregelung griff, von dem Verena Becker, mutmaßlich üblich über den Verfassungsschutz Gebrauch zu machen verstand?

Was soll da der boulevardteske Vergleich Verena Becker, Buster Keaton?

Auf dem Hintergrund der Kronzeugenregelung bleibt der Staatsanwalt in staatsrechtlicher Fürsorgepflicht, V. Beckers Rechte zu wahren.

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Gretchenfrage an Faust "Nun sag, wie hast du’s mit der Religion? Du bist ein herzlich guter Mann, allein ich glaub, du hältst nicht viel davon?“

Greta Frage an Klima Gipfel New York : Nun sagt, wie haltet ihr Regierungen der G 20 Staaten es mit dem Klimaschutz, ihr seid herzlich gute Leut, allein ich glaub, ihr haltet nicht viel davon?"

Ist mit Greta Thunberg die mediale Royal Family Prominenz der G 20 Regierungschefs im rasenden Stillgestanden komplett?

Dem britischen Empire, erwuchs, angesichts der sozialen Ungleichhheit, die es daheim und vor allem in seinen Kolonien erweiternd hervorgebracht, Ende 18. Jahrhundert Charitiy bis ins Royal Family Bewusstein als Pflichthaltung gegenüber verarmten, verelendeten Untertanen, damit alles ansonsten so weitergeht wie zuvor.

Greta Thunberg Fridays for Future gerät in Gefahr, diese Leerstelle medial empfundener Royal Family Prominenz entwickelter Industriestaaten und Schwellenländer, denen das Schicksal indigener Völker, die seit Jahrzehnten unter dem von Menschenhand gemachten Klimawandel leiden, schnurz egal scheint, als herzlich gutes Mädchen mit dem zu recht traurig ernst nach innen gekehrten Blick zu besetzen.

Geichsam masochistisch werden ihre Vorhaltungen, fundiert unterlegt von Expertisen global 200 Wissenschaftlern*nnen, in Fragen ausbleibend wirksamen Klimaschutzes von Regierungschef, u. a. Bundeskanzlerin Angela Merkel zur begrüßung mit einer Freudenträne im Auge auf`s Höchste gelobgepreist, umarmt, als wollten sie die Wirkung ihrer Worte erdrücken?

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Erweitert sich mit diesem larvierend deutschen Unfrieden seit 1990 Alexander Mitscherlichs Schrift 1967 "Die Unfähigkeit zu trauern" prophetisch zur Unfähigkeit, innerdeutsch, sozial, außen Frieden zu stiften?

Kranken wir an diesem Unfrieden bis heute, sei es innerdeutsch, sei es ökonomisch auf Europa, militärisch auf die Welt gerichtet?, wenn ja, ist es die westdeutsche "Chicago Boy and Girls" neoliberale Milton Friedman Truppe als Politibüro Remake Verschnitt "Erich währt am längsten" die AfD mit ihren Polit- Clowns, Gauland, Weidel, von Storch, Meuthen, Höcke, die sich mit kruden Verrenkungen bei DDR Bürgerwegten Anleihen abrackert, den Unfrieden seit 1990 zu konservieren?, damit weiterhin Verfassungs- , Friedens- , Entschädigungs- , Ausgleichs- , Migrationsdebatten das Wasser abgegraben bleibt?

Das zu gegenwärtigen, zu debattieren könnte das, was im Satz obigen Interviews zu lesen ist, eine der anderen Perspektiven 2019 sein?

"Es müsste sicher eine andere Perspektive..."

www.spiegel.de/spi...nt/d-13497030.html

05.03.1990

Bitte keinen Friedensvertrag!

Von Augstein, Rudolf

www.freitag.de/aut...udolf-augstein1990

www.freitag.de/aut...frieden-zu-stiften

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Was ist in Umbruch Jahreswende 1989/90 passiert, dass es zu dieser historisch nacheilend ostdeutschen Identität kam?

Da gab es Winter 89/90 INSM Botschafter Klaus von Dohnanys kleines Büchlein Anfang 1990 als "Brief an die Deutschen Demokratischen Revolutionäre", Droemersche V erlagsanstalt Th. Knaur Nachf., München, geschrieben Hamburg Winter 1989/1990. Dohnanyi erklärt den Revolutionären. wie er diese ungefragt nennt, Gott, die Welt, Demokratie, soziale Markwirtschaft, im Gedenken an den Antifaschismus seines ermordeten Vaters Hans von Dohnanyi. Den innerdeutschen, sozialen, äußeren Frieden, welchen Part Westdeutsche übernehmen, Schwerten zu Pflugscharen, um den es im Kern DDR Bürgerrechtlern mit Blick auf die Ost-West Balance ging, seit Zerschlagung Prager Frühlings 1968, Gefahren für Solidarnosz Polen 1981 gehen musste, erklärte er nicht,

Es folgte noch vor der ersten freien Wahl in der DDR 18. März 1990 Rudolf Augstein am 5.3.90 mit seinem Spiegel Appell "Bitte keinen Friedensvertrag!".

Waren damit von Westeutschen mit robustem Anspruch auf Meinungsführerschaft Pflöcke eingerammt, eine DDR Identität im Nachherein zu schaffen, die es so nie vorher gab?, nicht zuletzt, weil sie 40 Jahre im Westen in Abrede gestellt wurde, wenn ja, zu welchem Zweck?, irgendwie ein zwar ideologisch nicht fassbar aber in aller Unschärfe sozialpsychologisch, verhaltensbiologisch fortbestehendes Zerr- Feindbild "Ostzone" "Zonen Ossis" "Zonenkinder", gleichnamiges Buch Jana Hensels, Kalten Krieges als atmendes Konstrukt und Wesen zu erhalten, damit das Sinnen und Trachten DDR Bürgerbewegter nach Frieden im weiteren Vereinigungsgeschehen, orchestriert über das "Zwei plus Vier" Format statt Friedensvertrag mit ehemals gegen Deutschland kriegsführenden 53 Ländern, nicht in Anti-AKW- , ÖKO Paxe Lager, Die Grünen in Westdeutschland hinüberschwappt, sang- und klanglos versandet?

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„Die DDR hat keine Revolution erlebt, sie ist implodiert, wie die anderen realsozialistischen Länder und die Sowjetunion auch.“ Dieses Zitat stammt von Hans Modrow, dem letzten Regierungschef der DDR."

Ich vermute, nicht die DDR ist implodiert, die überlebte Modrows Amtszeit, sondern das gesamte Gorbatschow Konzepte Glasnost, Perestroika implodierte durch eine DDR Nomenklatur, die, Hans Modrow eingeschlossen, im krassen Widerspruch zu diesem Konzept hochmütig agierte, wie deren SED Chefideologe Albert Norden 1988 im Neuen Deutschland mit der Formulierung, wenn unser Bruderland UdSSR die Tapeten wechselt, müssen wir das nicht auch noch tun.

Während die SED Perestroika, Glasnost ideologisch ablehnte, suchten Teile westdeutscher Nomenklatur Elite, diese umarmend durch fadenrissige Begeisterung mit dem gleichen Ziel, wie die SED Nomenklatur, sie implodieren zu sehen, zu erdrücken, siehe Klaus von Dohnanys kleines Büchlein Herbst 1989 "An die Herren Revolutionäre in der Deutschen Demokratische Republik (DDR)"

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Vielleicht leiden Pegida Ossis ähnlich wie AfDler an fehlender SED bzw NSDAP Parteiinie, so dass ihnen bei allem redlich wackeren Bemühen um Diskurs jede Meinungsbekundung ungewollt schroff und schrill zum unabdinglich "Inneren Reichsparteitag" ins Ungefähre gerät, der im Leiden an Deutschland, wie Alexander Gauland über Björn Höcke raunt, keine Widerrede zu erdulden vermag?

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Die AfD passt so wenig zu Ost- wie Westdeutschen, sie wird ihnen durch die politische Lage frei Haus geliefert wie ein unangeforderter Schnäppchenkauf "Jetzt Kaufen, später Zahlen" auf Basis eines zinslosen Auto Kredits, der erst nach Jahren dann aber überraschend doch verzinst bedient werden muss.

Die DDR Bürgerbewegung war Erfahrungen des am Blocksystem Kalten Krieges gescheiterten Prager Frühlings 1968 geschuldet, nicht auf Revolution sondern als Reform real-existierenden Sozialismus auf Basis des Konzepts Glasnost, Perestroika Michail Gorbatschows ausgerichtet, das innerhalb der DDR SED Nomenklatur Einheit von Wirtschaft und Sozialpolitik im Widerspruch zu Gorbatschow nicht nur zur Fraktionierung geführt hatte, sondern zu hoher Staatsverschuldung in West Valuta bei Gefahr drohender Zahlungsunfähigkeit der DDR, Schwerter zu Pflugscharen bürgerbewegt auf keinen Fall die Balance des in Jahrzehnten austarierten Machtverhältnis Ost und West zu gefährden .

Systemrelevante Teile westdeutscher Eliten in Gesellschaft, Medien, Politik, Wirtschaft, Kultur, transatlantisch vernetzt, sind seit 1989 darauf aus, das Konstrukt DDR jetzt neue Bundesländer als das sozialpsychologisch-verhaltensbiologische einst "Feindbild" seit Nine Eleven 2001 "Gefahrenzone" "No Go Area" zu nähren, auf dass es jetzt dazu kommt, dass West Import in Gestalt der AfD Granden Gauland, Höcke, Meuthen in die Bresche springt, dieses "Feindbild" in real-existierenden Stimmen Zuwachs bei Wahlen zu befeuern, um wie 1989 nach Tschernobyl GAU 1986 drohend gesellschaftliche Umwälzungen in Westdeutschland damals durch die Grünen, Anti AKW Bewegung, Umweltschutz, Verbraucherschutz Friedensbewegte das Wasser abzugraben wie jetzt Fridays for Future Klimaschutz, UNO Atomwaffenverbot 2017, strafrechtliche Aufarbeitung von Dieselgate, legale Wege für Migration, Krisen- , Kriegsflüchtlinge.

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Danke für die plausible Darstellung, dass China seine Währung Yuan nicht herunter manipuliert, sondern dessen Stützung, angesichts protektionistischer US Tendenzen, eingestellt hat, wie zuletzt 2015. Im übrigen sind es die USA, die in Phasen horrender US-Staatsverschuldung, u. a. nach dem Vietnamkrieg 1975, gegenwärtig an 22 Billionen $, ihre Währung durch Ankurbeln der Notenpresse nach unten prügeln, deshalb hat das FED seit 2004 Berichte über ihre Geldmengendaten eingestellt, sich zu Lasten übriger Welthandelspartner schuldenfrei zu sanieren. Seit Gründung des € 2002 ist das allemal schwieriger, nur sehr begrenzt möglich.

Wie sehr die US und Chinas Wirtschaft verbandelt sind, erweist sich daran, dass China wichtigen Güter import auf $ Basis abwickelt, Unternehmen, Kommunen in China wiederum vor allem in $ bei US Banken hoch verschuldet sind. Diese Kredite zu bedienen wird zu unkalkulierbarer Belastung, bei Gefahr von Insolvenzen, verbunden mit ansteigender #Arbeitslosigkeit, wenn der Yuan verstärkt sinkt. Andererseits hält China als nachwievor größter Gläubiger der USA an 20 Billionen $ US Staatsanleihen, die bei abgesenktem $ Kurs, wie es Trump anstrebt, an Wert verlieren, was nicht in Chinas Interesse liegt. Deshalb hat China begonnen seine US Staatsanleihen über den Second Anleihen Markt u. a. in €, Yen umzuschichten

Angeblich rührt das Trump nicht, weil er und Wall Street davon ausgeht, wenn China in Massen US Staatsanleihen am Markt zum Verkauf platziert, die FED wie zuvor nun doch wieder US Staatsanleihen en Gros aufkauft. Ganz im Stil des Super Mario an der Spitze der EZB seit 2012. Seine Nachfolgerin Christine Lagarde wird das unverändert wenn nicht gar verstärkt beibehalten, die EU Austerity Politik zu beenden.

www.deutschlandfun...:article_id=455790

www.deutschlandfun...:article_id=328973

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Stets geht es im rechtsextremistischen Spektrum Denkern ideologisch im Ungefähren um das deckungsgleiche Muster, Entlastungstheorien für jene Elite "Weißen Alten Männer" zu stricken, zu propagieren, die durch jahrzehntelang menschenverachtende Unterlassungssünden dafür Verantwortung tragen, dass es bestimmten Bevölkerungsgruppen, -schichten in bestimmten Weltregionen ums Verrecken dreckig geht, sie durch Krisen, Kriege um Ressourcen, Wasser, Nahrung, Grund, Boden einer asymmetrisch aufgestellten Weltwirtschaft aus ihrem vorherigen Vermögensstand entschädigungslos vertrieben, in ihrer Not, Ringen ums tägliche Brot, Unterkunft, Unterhalt durch Beschäftigung auf Wanderschaft in verbliebene Oasen des Wohlstands der Völker in der Welt sind, dass sie es sind, wenn überhaupt davon die Rede sein kann, die "umgevolkt", "replaced" wurden, allein durch ihren Elends Anblick jenen "Weißen Alten Männern" als kulturelle Zumutung gelten, die sie in ihr Elend gestürzt.

Weil die Identitären in vollständiger Loyalität zu Altvorderen Tätern von Alters und der Gegenwart her angesichts dieses Elends, das sie geschaffen, dermaßen leiden, gilt ihr einziges angeblich ganz leidenschaftsloses Sinnen und Trachten, aus dem Auge, aus dem Sinn, die Zeugenschaft ihrer global ausgerichteten Untaten durch Verdeckungsverbrechen, rechten Terror bis hin zur Option der Massenvernichtung durch Abschottungs- , Isolations- , Verelendungsprogramme zu tilgen?

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Am Hohenzollern Anspruch auf Wohnrecht im Brandenbur­ger Schloss Cecilienhof als Manövriermasse für Weitergehendes bei Verhandlungen zur Rückführung von Besitz an das Haus Hohenzollern in Verhandlungen mit dem Bundesland Brandenburg lässt sich einmal mehr wie selten ermessen, wo die AfD im bundesrepublikanischen Meinungs Spektrum wirklich gesellschaftspolitisch mit der Devise eines Björn Höcke, die Wende der Erinnerungskultur um 180 Grad einzuleiten, verortet ist? Vor Demokraten in Parlamenten, auf Maktplätzen schrill brüllen, vor angemaßten Aristocrats mucksmäuschenstill winselnd zu Kreuze kriechen?

Ist es eine aristokratische Schmach, dass der Hohenzollern Clan Chef Prinz Georg von Preußen seit Jahren auf heimlicher Kriechspur in Verhandlungen mit dem Brandenburg ist, dabei privatim Geheimhaltung erwartet, die nun aufgeflogen ist, die Rückführung alter Besitztümer an die Hohenzollern in die Wege zu leiten, nun in der Nachfolger eines abghalfterten Monachen Wilhelm II, dem deutsche Fürstenhäuser seit 1871 in Versailles nicht einmal zubilligten, sein Heer deutsches zu nennen, es nur kaiserlich befehlen durfte, der 1918 vor der Verantwortung für die kaiserliche Niederlage im 1. Weltkrieg sich mit eingeholter Fahne unter die Fittiche der hölländischen Königin Wilhelmina nach Door floh und sich niemals wieder in Deutschland einfand, seinen verlassenen Besitz auch nur in Augenschein zu nehmen?

Oder ist es eine Entwicklung, guter Weg, dass ein Hohenzollern Chef aller aristokratischen Funktionen, Titel seit 1919 entäußert, diese nur noch im Namen als Hülse mit sich schleppen darf, sich auf den zivilrechtlichen Weg macht, dass an Rückführung von schmählich als "Fundsache" verlassenem Besitztum einzuklagen, wie es hierzulande rechtsstaatlich möglich ist, statt an der unsichtbaren Front, vom In- , Ausland her, Freikorps, Söldnertrupps zu rekrutieren, die sich mit militärischer Gewalt verloren gegangene Besitztümer im Namen der Hohenzollern ungesetzlich einverleiben?

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"Das BKA habe festgestellt, dass eine Gefährdung der genannten Personen, Institutionen und Organisationen „aktuell auszuschließen“ sei"

Um mit einstigem Bundesinnenminister Thomas de Maizière zu sprechen, weitergehende Informationen könnte die Bevölkerung verunsichern.

Dass diese sog. "Feindesliste", die womöglich vom Verfassungsschutz in Bund, Ländern, MAD als "Gefährderliste" inspiriert, in BKA Händen, nun von Medien, Behörden als Liste rechten Geheimbundes Nordkreuz kolportiert wird, dessen Mitglieder vor allem Polizisten, Bundeswehrangehörige mit verdecktem Zugang zu Melderegistern sind, hat schon ein Geschmäckle der anderen, der unheimlich desinfomierenden Art.

Denn solange diese personenbezogenen Daten angeblich nicht behördlich sondern privat vom Geheimbund Nordkreuz gesammelt wurden, greift das personenbezogene Recht auf informelle Integrität durch behördlich zeitnahe Auskunft über amtlich gesammelte Daten nicht.

Ich vermute einmal ganz ungeschützt, genau zu dem dunklen Zwecke, dieses Recht zu unterlaufen, gründen proaktive Behörden Mitarbeiter in Polizei, Militär im vorauseilenden Gehorsam Geheimbünde wie Nordkreuz, von Amtsleitungen in "Non Paper" Gesprächen eingeladen als Anreiz, ihre eigene Karriere zu befördern?

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""Die Ärmeren der Stadt wohnen funktional und hoch oben..."

Bis zur Wende 1989 sollen dort oben DDR Nomenklatur Kader in bevorzugter Höhen Lage als Etagenadel gewohnt haben mit furchtlos ideologisch stabil gefestigtem Blick ins kapitalistische Ausland in das lichterloh Neon erleuchtete Fenster Westberlin hinter dem antifaschistischen Schutzwall.

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Die Treuhand wurde 17. Juni im Vorfeld der Währungsunion 1. Juli 1990 von der DDR Volkskammer verfügt. Sie stellte 8.500 staatliche DDR Betriebe mit über 4 Millionen Beschäftigten als "Volksvermögen" für zentrale statt dezentrale Umstrukturierung bzw. Verkauf ins Schaufenster gestellt. Damit setzte die Treuhand noch vor deutscher Einheit 3.10.1990 das an Planwirtschaft fort, was die DDR 40 Jahre lang praktiziert hatte. Eine dezentrale Umstrukturierung, Sanierung, Verkauf hätte die Rückführung der Gewinn Ausschüttung der DDR Betriebe an die Zentrale Planwirtschaftstelle seit 1949 unter Gegenrechung abgerufener Kredite erfordert, was 1990 in der noch bestehenden DDR Niemand auf die Agenda setzte. Das war, entgegen marktwirtschaftlicher Fensterreden, ganz im Sinne westdeutscher Industrie-Standortpolitik der Kohl Regierung und wurde vom einstigen Hoesch Manager Detlev-Karsten Rohwedder 1. Treuhand Chef 1990, dann Birgit Breuel nicht infrage gestellt.

Obwohl die Treuhand 1994 formal liquidiert wurde, behielt sie viel Eigentum und einige andere rechtliche Verantwortlichkeiten. Diese wurden an 3 Nachfolgeagenturen übertragen:

Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben , BvS, verbliebene Staatsunternehmen zu managen;

Treuhandliegenschaftsgesellschaft (jetzt TLG Immobilien GmbH), die die verbleibenden staatlichen städtischen und gewerblichen Immobilien verwaltet;

Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG), Tochtergesellschaft der 1992 gegründeten Treuhand, die die staatlichen Agrar-, Wald- , Forsten-und verwandten Grundstücke verwaltet.

BvS stellt Betrieb Dez. 2000 ein, gilt aber weiterhin rechtlich geschützt. Die übrigen Aufgaben werden an andere Gremien delegiert. TLG und BVVG bleiben die größten Immobilieneigentümer in den neuen Bundesländern . Im Jahr 2000 wurde die TLG von der Privatisierung des Vermögens auf ein "aktives Portfoliomanagement" umgestellt, um Gewinne für die Bundesregierung zu erwirtschaften.

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Bettina Gaus plädiert, wenn überhaupt, könne es in der Straße von Hormus nur ein Mandat für eine maritime Militärmission durch die UNO geben. Gut so. Zuvor sollte aber das an Instrumenten aktiviert sein, dass die UNO durch den Internationalen Strafgerichtshof Den Haag, Seegerichtshof Hamburg in der Internationalen Politik für Streitfälle, wie das Kapern von Schiffen implementiert hat. Will sagen, bevor wir in Kriegszenarien denken, wie es Iran, USA, England tun, von Kriegsgefahr sprechen, sollten wir Konfliktparteien, Iran, United Kingdom im Fall gegenseitig gekaperter Schiffe deeskalierend eine Nummer tiefer auf die Option zurückführen, den Seegerichtshof anzurufen, statt ins große Krisen Horn zu blasen, eine maritime Militärmission mit oder ohne Führung der USA auf die Agenda zu setzen.

Dass spätestens auf diesem Wege offenbar wird, dass die USA mit Anspruch auf globale Beinfreiheit die Anerkennung des Internationalen Strafgerichtshof Den Haag auf Bill Clinton Regierungsebene zwar unterzeichnet, durch den US Kongress aber noch nicht ratifiziert wurde, Russland ebenfalls mit Anspruch auf globale Beinfreiheit seine Anerkennung suspendiert hat, sollte die Internationale Politik inspirieren, sonders EU, Deutschland, in Richtung Anerkennung Gerichtshof Den Haag, Anrufung Seegerichtshof Hamburg, USA, Russland, Israel, Iran, United Kingdom mit dem Druck der Weltöffentlichkeit im Namen der Friedensstiftung in der Region unter Zugzwang zu setzen.

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Was Maggie Thatcher, beflügelt von der Milton Friedmann, Chicago Boy Spieltheorie auf Basis der "Zwei Reiche Theologie" seit Martin Luthers Reformation, ausgestaltet zum Konzept "Kapitalismus und Freiheit", beschrieben im Buch des Ökonomen Tomáš Sedláček "Ökonomie von Gut und Böse" 2009, ab 1979 im UK vom Stapel ließ, Böses mit Bösem, Gutes mit Gutem, Untaten mit Untaten, Krisen mit Krisen, Krieg mit Krieg zu vergelten, als scheinbare Helden im öffentlichen Licht dazustehen, dafür zu sorgen, dass eine alternative Faktenlage die nächste durch`s Global Village jagt, damit Fakten untergehen, will Boris Johnson auf schwindender Tory Basis zu neuen Ufern treiben und wird sich dabei im Oktober 2019 als der Premier mit der kürzesten Amtszeit im UK erweisen.

Johnson wird die Rettung in Neuwahlen suchen, mit wehenden Fahnen untergehen und per No Deal Brexit Versuch in Abkehr vom Konzept "Kapitalismus und Freiheit", statt Stärkung Multilateralismus, Abriß nationalstaatlicher Strukturen, drastischen Einschnitten im Sozialwesen, deren scheinbare Stärkung, statt Herabsetzen von Zollschranken auf Null, freier Handel, Wandel, Verkehr, Unilateralismus, restriktive Zollschranken errichten, grandios scheitern bei drastischer Gefahr der Rezession, Depression, egal, ob mit, ob ohne Brexit in der Übergangsphase, weil die sich bereits jetzt abbildende Bewertung der UK Wirtschaftslage durch Rating Agenturen inzwischen katastrophale Signale sendet.

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Im Warschauer Stadtteil Wola wurden zwischen 5. und 12. August 50 000 Menschen, Angehörige polnischer Heimatarmee (AK = Armia Krajowa) von SS Einheiten unter Vollziehender Gewalt des OKW im besetzten Polen exekutiert.

Wehrmachtseinheiten stürmten zwei Krankenhäuser, ermordeten Patienten, Pfleger.

Dank deutschen Funkgespruch des SS-Gruppenführers Heinz Reinefarth mit dem Oberbefehlshaber der 9. Armee, Nikolaus von Vormann, der vermutlich durch deutsche Enigma Chiffriermaschine verschlüsselt war, aber mutmaßlich durch die Alan Turin Maschine in England entschlüsselt wurde, wird das Ausmaß verbrecherischer Verstrickung, Gesinnung Deutscher Wehrmacht, des Generalstabs im OKW auf krasse Weise deutlich "Was soll ich mit den Zivilisten machen? Ich habe weniger Munition als Gefangene", sagt SS-Mann Reinefarth.

Reinefarth geriet in US- Kriegsgefangenschaft. Polnische Auslieferungsersuche gegen den "Schlächter von Warschau" scheiterten spätestens durch das sog. "Eduard Dreher Gesetz" 1968, durch das, außer Hitler, Himmler, Heydrich, Göring, alle anderen nachgeordneten Mörder zu Mordsgehilfen im Befehlsnotstand wurden, deren Untaten rückwirkend nach 20 Jahren verjährt 1965 waren.

Im Entnazifizierungsverfahren wurde Reinefarth 1949 entlastet. Er wurde zum scheinbar unbescholten jahrelangen Bürgermeister von Westerland auf Sylt. Anklage vor bundesdeutschen Gerichten wurde niemals durch bis heute politisch weisungsgebundene Staatsanwaltschaften gegen ihn erhoben.

Eine dieser unsäglichen Geschichten fehlend juristisch deutscher Aufarbeitung Verbrechen Deutscher Wehrmacht, unter deren Vollziehender Gewalt in besetzten Gebieten auch SS Verbände standen, die in Polen, anders als in Deutschland, ständiges Thema bleibt.

www.sueddeutsche.d...aufstand-1.4548502

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"Parallel müsste der Staat vorschreiben, dass die Vorkaufsrechte für Kommunen und Bauern auch beim Share Deal ziehen. Dann wäre diese asoziale Praxis wohl endgültig tot."

Noch besser unsere Gesellschaft fordert, gemäß Grundgesetz, ein, dass Grund, Boden. dem Gemeinwohl verpflichtet, in Erbpacht auf 99 Jahre vergeben werden, das Steuerprivileg christlicher u. a. Kirchen, Religionsgemeinschaften als größte Grund- , Bodeneigentümer im Land, im ländlichen Raum, wie in zentraler Lage von Städten, Dörfern nach dem Bund, Befreiung von Grunderwerbssteuer wird abgeschafft, auch um fatale Anreize abzubauen, dass Kirchen als Tendenzbetrieb, befreit von Grunderwerbssteuer, in ausgweitetem Maße Grund und Boden für kirchlich privat geführte Kliniken, Schulen, Medien- . Agrarbetriebe erwerben.

www.deutschlandfun...:article_id=455096

„Der Staat muss gottlos sein“ 31.07.2019

Religionskritik

„Der Staat muss gottlos sein“

In dem Buch „Exit“ rechnen mehr als 20 Autorinnen und Autoren mit der Religion ab. Deutschland sei noch immer kein säkularer Staat, erklären sie. Herausgeber Helmut Ortner kritisiert im Dlf, dass es eine „große, unabgesprochene Allianz“ zwischen Politik und Kirchen gebe.

Helmut Ortner im Gespräch mit Christiane Florin

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Die NS Ökonomie Vernichtung von Menschen durch Arbeit brauchte ungezählt viele willige Helfer in Regierungen, Ämtern, Polizei, Militär, Logistik, Kommunen, Kirchen im Reich, deutschbesetzter Gebiete Europas 1939-1945 auf dem Hintergrund reichsdeutscher Konkursverschleppung seit spätestens 1938 zur Förderung des BIP . Wobei die systematische Entmenschlichung Deportierter, Insassen von KZs vorsätzlich darauf angelegt schien, den NS Chergen leidenschaftsloses Massen Morden zu erleichtern, was soweit gegangen sein mag, dass sich nicht wenige Massenmörder als Erlöser von Insassen empfanden, weil sie diese von ihrem "erbärmlichen" Dasein, dass sie ihnen unabdinglich bereitet hatten, im Namen angeblichen Fortschritts der Menschheit in reiner Gestalt von Arier Herrenrassen Menschentum befreiten?

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Seit 1926 marschiert SA im Wichs kaiserlicher Kolonialarmee in khaki-braunen Uniformen. Stoff lieferte Textilindustrieller Hugo Boss aus mutmaßlich illegal "gekaperten" Beute Beständen heimgekehrt kaiserlicher Kolonialarmee.

Ohne Stifter der Harzburger Front 1931 Alfred Hugenberg, Hohenzollern Prinz Eitel Friedrich von Preußen seit 1923 NS Strippenzieher, DNVP-Abgeordnete Otto Schmidt-Hannover, ist kaum vermittelbar, warum die SA für Hitler, Himmler, Göring seit Harzburger Front 1931 allein durch ihre Masse 1934 an rekrutierter SA aus deutschnationalem Kampfverband "Stahlhelm" an 3 Millionen als Gefahr für das NS Programm galt, während die Reichswehr ein Hunderttausend Mann Heer, gemäß Versailles Vertrag, blieb.

Die Harzburger Front gilt als Bündnis antidemokratisch monrachistischer Nationalisten, Rechtsextremisten gegen zweites Austerity Kabinett Brüning. Das Bündnis NSDAP, DNVP, Stahlhelm, Bund der Frontsoldaten, Reichslandbund, dem Alldeutschen Verband trat einmalig bei Tagung auf, die am 11. Oktober 1931 in Bad Harzburg stattfand. weil die NSDAP im Land Braunschweig regierungsbeteiligt war, Störungen durch Rot Front, Reichsbanner, Kampfverbände KPD, SPD/USPD in der Provinz nicht zu befürchten waren. de.wikipedia.org/wiki/Harzburger_Front

Gemäß Artikel 48 Abs. 2 der Reichsverfassung verordnet Reichskanzler Brüning abgestimmt mit Reichspräsident Hindenburg 13. April 1932 SA- , SS Verbot: Sämtliche paramilitärische NSDAP Organisationen, Sturmabteilung (SA), die Schutzstaffel (SS) werden im Reichsgebiet aufgelöst.

Baron Franz von Papen, 2. Juli 1932 zum Reichskanzler ernannt, hebt SA Verbot auf, um diese nach dem "Preußenschlag" 20.7.1932, Entmachtung preußischen SPD Ministerpräsidenten Otto Braun als Polizeikräfte gegen reguläre Polizei einzusetzen.

"Röhm Putsch" 30. Juni 1934, Reichspräsident Hindenburg stirbt 2. August 1934 auf Gut Neudeck, Ostpreußen, das ihm ostelbische Junker durch rückdatiertem Grundbuch Eintrag spenden, Steuer zu hinterziehen.

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Dank an Marco Carini für seinen Beitrag.

Öffentliche Unterbringung, unter Aussetzen allgemeiner Bürgerrechte bei der Wohnungswahl?, angesichts systemischer Verknappung sozialen Wohungsbaus, scheint so manchen Politikerkreisen das neue Modell zu sein, mit der Zwangslage Geflüchteter als Pilotprojekt, Wohnverhältnisse zu schaffen, die den Zugang zu Recht auf Wohngeld versperren, unspezifiert fiktive Unterbringungskosten generieren, die jeder Mietbremse Hohn sprechen, auf ortsüblichen Mietspiegel keine Rücksicht zu nehmen brauchen?

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Vordergründig geht es um 1.2 Millionen € Entschädigungsanspruch, den der Hohenzollern Clan geltend machen will, der sich aus dem deutsch-deutschen Einheitsvertrag 3.10.1990 ergeben, gemäß Gesetz 1994 aber ausschließen könnte. In Wirklichkeit geht es möglicherweise um einen publikumswirksamen Clan Versuch, auf der Basis "alternativer Fakten" angekratzten Nimbus der Hohenzollern nach dem verlorenen Ersten Weltkrieg 1914-1918 zu sanieren. Dass dies über Verwaltungsgerichte als Säule der Demokratie gegen obrigkeitsstaatliche Willkür geschieht, die es im wilhelminisch Deutschen Kaiserreich nie gab, nehme ich als historische Pointe. Erfrechen sich die Hohenzollern nun, das wieder in Besitz zu nehmen, was sie durch frühe Förderung und Verstrickung ins NS Regime 1933-1945 verspielt oder geht es ihnen um wirkliche Aufarbeitung deutscher Geschichte unter Aufbietung des australischen Historiker Bestsellerautors Christopher Clark "Die Schlafwandler" als Gutachter über Verwaltungsgerichte, weil andere Gerichte sich dazu schon in der Weimarer Republik außerstande gezeigt?

Historischer Blick auf Hohenzollern NS Verstrickung:

Reichskanzler Brüning war beim Reichspräsidenten Hindenburg wg. kurz bevorstehend sozialem Siedlungsprogramm für arbeitslose Proletarier in den ostelbischen Agrargebieten in Ungnade gefallen, weil die Osthilfe, neu geordnet, nicht nur Großagrariern, ostelbischen Junkern zugute kommen sondern in die Arbeitsbeschaffungsprogramme eingegliedert werden sollten. Mit der Osthilfe - Beihilfen, steuerlich gefördert zinsgünstige Kredite - wurden überschuldet von Zwangsversteigerung durch Insolvenz bedrohte Grund- und Bodeneigentümer im Reich entschuldet. Nicht wenige, die Überschuldung vortäuschten, indem sie sich durch Freundschaftkredite unter Ihresgleichen verschudleten darunter 2. Gattin Hermine des im Doorner Exil lebenden Ex-Kaiser Wilhelm II (1859-1941) beansprucht um die 620 000 RM Osthilfe. Quelle; "Einig gegen Recht und Freiheit", Bernt Engelmann (1921-1994)

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Seltsam, nun reiben wir uns verwundert die Augen und wollen es nicht fassen, 44 % der gesetzlichen Altersrenten unter 800 Euro, das sind 8 Millionen EmpfängerInnen. 58,6 Prozent der Altersrenten betragen weniger als 1.000 Euro. Haben wir denn ganz vergessen, dass das mit rotgrüner Einführung der Agenda2010/Hartz4 Gesetzen 2003 unter dem Jubel der Opposition gewollt war, indem per Sichelchnitt zur einseitigen Finanzierung der Arbeitsmarktreform ab der Jahrgänge 1938 die Rentenanwartschaften um 33 % gekürzt wurden.

Mit dem Agenda2010 Ergebnis ist die überwiegende Zahl der Ökonomen ja weitestgehend zufrieden. Wie wäre es da mit einer rückwirkenden Erfolgsprämie für Rentner*nnen, bzw. Rentenkassen zur Stabilisierung der Binnennachfrage, bzw. Kaufkraft, angesichts 300 Milliarden €/anno deutschem Handelsbilanzüberschuss?

Noch besser wäre ein Ausgleichsmechanismus wie der Stabilisierungsmechanismus für Banken, Versicherungen, damit nicht ein Seite einseitig belastet wird, um Reformen vorzufinanzieren.

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Sollte US Präsident Donald Trump die Wahl 2020 als Wahlkampfmaschine für die Reps gewinnen, könnte er zumindest danach Versuch starten, es Nixon gleichzutun, durch einen Deal mit seinem Vize Mike Pence. Das könnte sogar einen Monat vor regulärem Ende seiner Amtszeit im Dezember 2020 vor seiner Inauguration 20. Januar 2021 passieren, weil es ihn aus gewichtigem Grund zurück an die Hebel seines Konzerns samt TV Trash Format zieht?

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Mit der Präsidentschaft Trumps wird deutlich, warum Tycoons an die Hebel politischer Macht streben, damit sie zumindest während ihrer Amtszeit Immunität, Freistellung von Strafverfolgung erlangen. Dass scheint ohnehin die einzige Agenda zu sein, warum sich Trump 2016 als US Präsidentschaftskandidat der Republikaner bewarb, drohender Strafverfolgung wg. Anfangsverdacht Steuer- . Insolvenzbetrug, sexuelle Nötigung zu entgehen.

Gibt es auch in Deutschland überhaupt und sonders in der Wirtschaft Streben nach Befreiung von Strafverfolgung? Wer sich des Contergan Skandals 1962, Parteispendenskandals 1982, Diesellabgasgate 2015 erinnert, wird fündig. Nur mit dem Unterschied zu den USA, dass die Freistellung von Strrafverfolgung für Unternehmen, Verbände in Deutschland von vornherein als Rechtsgrundsatz gegeben ist seit Aussetzen des Unternehmensstrafrechts, Verbandsklagerechts durch die Adenauer Regierung auf Anraten Deutschen Juristentages 1953. Da muss kein deutscher Tycoon nach Immunität in politischen Regierungsämtern streben.

Eine weitere Befreiung von Strafvrefolgung gibt es für Bundeswehrangehörige im Auslandsseinsatz gegenüber dem Internationalen Strafgerichtshof Den Haag trotz dessen Anerkennung durch Deutschland 1997.

Zurück in die USA. Solange Trump die Mehrheit im Senat sicher scheint, wird ein Impeachmentverfahren verhindert, ein Gerichtsverfahren gegen ihn zu eröffnen. Trump kann erst nach Ausscheiden aus dem Amt vor Gericht gestellt werden, wenn er seine Immunität verliert.

Selbst nach Ende seiner Amtszeit könnte Trump Anklagen entkommen mit der Richard-Nixon-Masche. Nixon trat 1974 zurück, übergab die Amtsgeschäfte an seinen Vize Gerald Ford. Dessen erste Amtshandlung als Präsident, war die Begnadigung Nixons, der sonst wg. des Watergate-Skandals 1972 angeklagt worden wäre.

Da aber Trump sich nahezu jeden bei den Republikanern zum Feind zu machen weiß, steht diese Option in den Sternen.

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Gerne gelesen. Danke.

"Die Zahl der Fehltage wegen psychischer Diagnosen hat sich in den vergangenen 20 Jahren in Deutschland verdreifacht – und das ist auch Zeichen einer Liberalisierung."

Liberalisierung in diesem Kontext klingt recht freundlich, entsprechend der "Unschärferelations Theorie Werner Heisenberg "Nichts Genaues was man nicht".

Aber was auf die Atomphysik gemünzt scheint, muss für die Arbeitswelt so nicht gelten, da gilt bei Lichte des Menschenrechts am Arbeitsplatz betrachtet vieles klarer, entschiedener:

Dazu gehört Hinweis auf Folgen fehlender Beschwerdekultur in der Arbeitswelt, samt rechtlicher Aufklärung, Entschädigungsmechanismen, zunehmend krankmachendes Unwissen, Ignoranz in rechtlichen Angelegenheiten vor allem auf der Leitungsebene in Balance zu bringen, die Zunahme an Mobbinggeschehen von oben nach unten, wie umgekehrt von unten nach oben zumindest lokalisiert adressiert einzudämmen.

"Denn früher wurden seelische Beschwerden oft hinter den Diagnosen von Rückenbeschwerden oder Magengeschwüren versteckt, heute hingegen geht eine psychische Krise oftmals als „Depression“ durch. "

Mit der Folge, dass sich die Medikation der Behandlung von Rücken- , Magenbeschwerden hin zu Medikation von bipolaren Erkrankungen verlagert, die für den Arbeitgeber den Vorteil hat, dass Ärzte im Verlauf der Behandlung, als wären sie gebrieft, zunehmend Frühverrentung empfehlen, statt therapeutischer Behandlung, Aufdeckens von Mobbingggeschehen am Arbeitsplatz, weil die Arbeitswelt immer noch, mangels Transparenz durch Demokratisierung, eine Welt sui generis ist, zu der die Zivilgesellschaft der Zugang verschlossen bleibt.

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Georg Lukács war während viermonatiger ungarischen Räterepublik 1919 erst stellvertretender Volkskommissar für Unterrichtswesen in der Regierung von Béla Kun dann politischer Kommissar der Roten Armee. Dass auf seinen Befehl acht Menschen in Poroszló erschossen wurden, wusste Rudi entweder nicht, oder er war mit Blick auf seine Doktorarbeit an dem Thema nicht interessiert.

Lukács veröffentlichte unter Pseudonym Blum "Blum-Thesen, 1928", in denen er Gedanken einer demokratischen Diktatur des Proletariats formulierte. Das löste in der KPD Widerspruch zur Parteilinie aus, er wurde zur „Selbstkritik“ aufgefordert.

Im Moskauer Exil beteiligte Lukács sich selbst in einer, vom 4. bis 9. September 1936 geschlossenen Parteiversammlung der deutschen Parteigruppe des Sowjetischen Schriftstellerverbands an politischer Säuberung.

Nach gescheitertem Ungarnaufstand 1956 versuchten Anna Seghers, Walter Janka, Aufbau-Verlagsleiter, Johannes R. Becher, damals DDR Kulturminister, vergeblich Lukács nach Berlin zu holen. Ulbricht war dagegen.

Walter Janka kam. neben dem Philosphen Wolfgang Harich, u. a. wg dieser von der SED nicht authorisierten Aktion mit dem Vorwurf der Fraktionsbildung nach einem Schauprozess als politischer Häftling jahrelang ins Zuchthaus nach Bautzen.

Thomas Mann wählte für die Figur Naphta in seinem Roman Der Zauberberg Georg Lukács zum Vorbild. Obwohl sich beide nach dem Ersten Weltkrieg nur kurz in Wien begegneten, war Thomas Mann von Lukács nachhaltig beeindruckt, durch dessen im Sinnlichen wie im Geistigen asketische Natur sowie durch die fast unheimliche Abstraktheit seiner Theorien. Doch das Vorbild hatte sich selbst in Naphta offenbar nicht erkannt, so die Aussage Th. Manns. Quelle: de.wikipedia.org/wiki/Georg_Luk%C3%A1cs

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Rudi Dutschke besuchte mit seiner Gretchen Georg Lukács Mai 1966 in Budapest, für seine Doktorarbeit "Lenin auf die Füsse stellen" zu recherchieren. Rudi hatte viele Fragen an Lukács, dem war es irgendwie unangenehm von Rudi als "Genosse Lukács" angesprochen, vereinnahmt zu werden. Rudi, der von Lukács Frühschriften so begeistert war, drängte diesen, Stellung zu seinen früheren Schriften mit Blick auf die Gegenwart zu beziehen. Dafür entwickelte Lukács keinen Sinn. Ganz im Gegenteil, der alte Herr distanzierte sich von seinen Frühschriften als Jugendsünde, weil er in denen die Dialektik der Natur ausgespart hatte, ohne die es keine Dialektik der Gesellschaft und Menschen gebe, wie er meinte. Statt dessen verwies er Rudi auf Arbeiten an seinem neuen Werk, an dem er schreibe"Ontologie des gesellschaftlichen Seins". Rudi, der nachwievor, wie im SDS angesagt, am Hauptwiderspruch entlang marxistisch argumentierte, dem die Dialektik der Natur in einer Phase angestrebter Rebellion gegen das System, den Vietnamkrieg, ein zu weites Feld erschienen sein mag, war dermaßen enttäuscht, dass Lukács seine Frühschriften verwarf, dass er das nicht recht glauben wollte und diese argumentativ bei Redeschlachten im SDS u. a. zu Fragen Legalität, Illegalität weiterhin in Stellung brachte, ohne auf Wandlungen Lukács zu verweisen. (Quelle:"Die drei Leben des Rudi Dutschke", Fischer Verlag, 1986, Ulrich Chaussy, ab S. 109.

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Verstörend am Populismus ist, er macht seine Protagonisten wie alle anderen, gegen die er opponiert, schlussendlich zu Opfern seines Streben ins alternativlos propagierte Scheitern aller Spielregeln. Dabei spielen Populisten wie Boris Johnson, Donald Trump im Auftritt als ob sie gegen Spielregeln des Systems rebellieren, die unbekannt dunkle Schattenseite bestehender Spielregeln im strategischen Sinnen, Trachten, diese irgendwie en passant mit brutaler Beinfreiheit über die Zeit zu retten.

Das Ergebnis könnte sein, was im Kalten Krieg, umstellt von unbewältigten Konflikten, Problemen, innen, außen, weltwirtschaftlich geheimdienstlich verdeckt als Strategie der Spannung innenpolitisch implementiert wurde, Regierungshandeln durch unvorhergesehene Ereignisse wie inzenierte Anschläge, Terror zu steuern, tritt nun mit Populisten an, diese Strategie der Spannung durch technisches Unterlaufen überkommen gesellschaftlicher Spielregeln, als Entertainment zu kapern

Boris Johnson, Donald Trump sind als Weltpolitik Clowns unterwegs, damit sich alle Blicke, alles mediale Interesse auf sie richtet, während unter Beibehaltung bisheriger Undercover Spielregeln, angereichert durch persönliche Launen, Willkür der Clowns, damit Konflikte, Probleme nicht nur eingefroren bleiben sondern aufgeheizt auf sich zurückgeworfen eskalieren.

Bezeichnend für Johnson ist wie für alle Brexiteers, sie treten in erzkonservativ imperialer Manier mit dem Anspruch auf Immunität durch außergesetzlichen "Notstand" zur Volksbelustigung ins täglich öffentliche Fettnäpfchen, Fan Publikum bei Laune zu halten, während sie politische Gegner als unpatriotische "Gefährder" an den Pranger stellen. Vergessen aber gleichzeitig, dass sie die Einheit der Nation, ihr Imperium Commonwealth of Nation in brit. Überseegebieten zu verlieren haben. Das aus Feigheit vor Freunden ungeordnet herbeizuführen, was der Alternativnobelpreisträger 1983 Leopold Kohr 1957 in seinem Buch "Breakdown of Nations" regelbasiert entwarf.

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Danke für den sommerlaunigen Beitrag.

Das Verhängnis ist, dass ARD/ZDF, Deutschlandradio sehenden Auges an Glaubwürdigkeit verlieren, ihr eigenes Konzept und angebliches Anliegen konterkarieren, wenn sich rund um Landesrundfunkanstalten privat aufgestellte Medien Produktions GmbHs, ARD/ZDF/Deutschlandradio Tochter- , Beteiligungsunternehmen, nicht nur für Superstars unter Filmregisseuren Dieter Wedel, Moderatoren, Jauch, Kleber, Slomka, Illner, Plasberg, Maischberger, Will mit Top Secret Exklusivverträgen herumgruppieren, in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkgebührentopf zu greifen, einstigem Spiegel Chefredakteur Georg Mascolo für sein Recheche Netzwerke mit der Süddeutschen, mit spektakulären Resulateten wie Panama Papers 2015, Paradies Papers 2016, Wikileak aufzuwarten, ansonsten in einem werbewirksamen Geben und Nehmen als Talkrunden Gäste bei genannten Superstar Moderatoren*nnen auftreten, u. a. privat-öffentlich-rechtlich gemischte Netzwerke ebenfalls Verträge erhalten, intransparent in denselben Topf zu greifen, damit journalistische Recherche Kompetenz in regionalen, überregionalen Redaktionen privater Medien weiter auszudünnen drohen. Das ganze gedeckt durch Verwaltungsräte, in die nach dem Ausgewogenheitsprinzip in Bund, Länder Parlamenten gewählte Parteien, Gewerkschaften, Wirtschaftsverbände, christliche Kirchen Vertreter entsenden. Was ist mit NGOs, Greenpeace, Deutsche Umwelthilfe, BUND, Zentralrat der Juden in Deutschland, Islam Verbäne?, sind die da auch vertreten?, wohl eher noch nicht.

www.freitag.de/aut...beteiligungsskrake

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Was wir Nachgeborenen erst langsam begreifen lernen werden müssen, wurden jene, die im totalitären NS Regime Widerstand leisteten, wurden nach 1945 in einem Nachkriegsdeutschland in vier Besatzungszonen, wo Racheakte, Fememorde in falscher Loyalität zum untergangenen NS Regime an der Tagesordnung waren, zusätzlich dadurch wie ein Oskar Schindler, Hans-Georg Calmeyer zu "Gerechten unter den Völkern" im Sinne von Yad Vashem, dass sie sich bei Gefahr um Leib und Leben frühzeitig zu ihrem Widerstand öffentlich bekannten, als Kronzeugen von NS Verbrechen auswiesen.

Wenn Hans Georg Calmeyer in seiner autobiografischen Lebensbilanz von 1946/47, als „grundsätzlicher und erbitterter Gegner der deutschen Judengesetzgebung" unbelegt mit der Zahl 17.000 Geretteter aufwartet. so mochte ihn dabei der Stachel gelöckt haben, den Unbelehrbaren gegenüber eine Art "Inneren Triumpf" und Genugtuung" abzuringen, in der NS-Zeit habe er sich ein „ungebrochenes Rückgrat“ bewahrt.

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"Die Einnahmen legt die „Libra Association“ in einen Korb herkömmlicher Devisen wie Euro und Yen an".

Den US Dollar nicht zu vergessen.

Der Bitcoin ist deflationär unterwegs, es wird immer nur maximal 21 Millionen Bitcoin geben, während der Facebook- Libra Stable Coin inflationär unterwegs bleibt wie bisherige Währungen. Die Libra Association behält die Kontrolle über das Angebot der Libra Umlaufmenge und kann dieses ausweiten. Nutzer des Libra-Coins müssen sich Aktionen, Entscheidungen der Vereinigung überlassen, wie bisherigen Noten- , Zentralbanken.

Ob die Tatsache, dass Facebook und Partnerunternehmen nach ihrem Gusto, anders als beim Bitcoin, die in Reserve gehaltenen Vermögenswerte ausgedrückt in Libra Umlaufmenge situativ anpassen können dazu dient, selbst bei Änderung der Nachfrage, stabilen Preis aufrechtzuhalten, bleibt spätestens dann fraglich, wenn da andere, patriotisch gefärbte Standort Interessen in den Vordergrund rücken könnten, wie von Donald Trump gewünscht, den wohl letztendlich hauptsächlich Dollar basierten Libra im Kurs herunterzudrücken, die US Exportwirtschaft anzukurbeln, was der FED, auch eine pivate Agentur, mit dem US Dollar seit Einführung des Euros 2002 ungewohnt und sichtbar schwerfällt.

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Die Opioid-Tragödie in den USA hat binnen 5 Jahren 200.000 Todesfälle ausgelöst, das sind mehr als die USA im 1. Weltkrieg samt Korea- , Vietnamkrieg an Opfern zu beklagen hatten, 40 000/anno.

in Deutschland, Frankreich hat die Verschreibung dieser vermeintlich Soft Schmerzstiller im Zeitraum 2006 bis 2015 um ein Drittel/anno zugenommen.

Diese Schmerzmittel sind hochdosiert mit Opioide, künstlichem Morphin versetzt. Sie wirken schnell, hochwirksam und machen süchtig. Die Opioid-Epidemie in USA zerstört Familien, das Leben ganzer Gemeinden, in vielen Regionen scheint die Wirtschaft erlahmt ins Wachkoma versetzt.

Nachdem US Arztpraxen, Kliniken, in denen Jahre lang millionenfach Opioide verschrieben wurden, amtlich geschlossen sind, überrollt eine Klagewelle Ärzte, Apotheker, Großhändler und Hersteller der Pharma-Industrie, floriert der Schwarzmarkt auf der Straße und im Darknet um so mehr.

Allein das opioidhaltige Schmerzmittel OxyContin brachte dem US Pharmakonzern Purdue über 35 Milliarden Euro Profit. Als völlig unbedenklich wurde es amtlich zugelassen beworben. In Wirklichkeit kann OxyContin wie auch weitere in den USA exzessiv verschriebene Schmerzmittel, wie Fentanyl, schon nach kurzer Zeit das Drama der Abhängigkeit auslösen.

Mittlerweile gilt die Opioid-Krise nicht mehr als rein amerikanisches Phänomen. Auch in Deutschland hat die von Ärzten verschriebene Menge an opioidhaltigen Schmerzmitteln allein zwischen 2006 und 2015 um knapp ein Drittel zugenommen.

Während die USA gegen sog. illegale Drogen in aller Welt voran in Südamerika Krieg führen, verursachen legale Drogen in Medikamenten sonders bei GIs in Einsatzgebieten wie Korea, Vietnam, Afghanistan, Irak, Kolumbien ausgelöst durch Posttraumatische Belastungssyndrome nach "Coming Home" daheim ungleich mehr an chronifizierten Abhängigkeits- , Todesfällen.

www.arte.tv/de/vid...ursache-unbekannt/

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[Re]: "Muss die taz etwa jemanden beschäftigen der um jeden Preis den Laden dicht machen will, wenn ja warum?"

Solche Frage, frei von der Wahrnehmung des Zusammenhangs und Inhalts des BVG Urteil, des Kommentars von Christian Rath zu stellen, werte ich als Versuch, die Debatte illegitim zu emotionalisieren, wenn nicht gar auf eine radikalisierende Ebene zu verschieben. Das so ein Kommentar von der taz kommend von der taz überhaupt freigeschaltet wird, während die taz ansonsten angeblich wert darauf legt, angeblich unverständliche Kommentare nicht zu veröffentlichen, werte ich als unsägliches Omen

Diskrimienierend daran ist, dass nicht Personen, Taten, Projekte der NPD, aufgrund klageunwilliger Staatsanwaltschaften, sondern die NPD als Partei in Toto als Rechtsperson der Rechtsanspruch auf staatliche Mittel durch das Parteifinanzierungsgesetz entzogen werden soll, was mit Blick auf die Verfassungsmäßigkeit mehr Fragen aufwirft, denn rechtliche Fragen beantwortet, nachdem die Bundesregierung Adenauer 1953 auf Anraten Deutschen Juristentages das Unternehmensstrafrecht, Verbandsklagerecht mit der Folge ausgesetzt hat, dass weder im Contergan Skandal 1962, Parteispendenskandal 1984, Siemens Bestechungsskandal 2008, VW Peter Hartz Bestechung von Betriebsräten 2010, weltweit gegen VW Arbeitnehmerinteressen "betriebseigene" Gewerkschaft zu gründen, Panama Papers, Paradies Papers, Wikileak 2015/16, Dieselgateskandal 2015, Cum-Cum Ex Geschäften ab 2016, Unternehmen als Rechtsperson angeklagt werden können. Der Ball liegt im Quadrat Deutschen Bundestages, Staatsanwaltschaften, Gerichten Gesetze an die Hand zu geben, wie das Unternehmensstrafrecht, Verbandsklagerecht, um überhaupt ermitteln, Beweise, Belege von Vergehen, Straftaten durch Rechtspersonen wie die NPD, VW, Siemens, Deutsche Bank u. a. gerichtsfest sichern zu können.

Das BVG Urteil 2017 zum NPD-Verbotsantrag gibt das Problem an den Gesetzgeber zurück, ohne dies aus Feigheit vor Freunden eindeutig zu adressieren?

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Dass das BVG mit Präsident Vosskuhle an der Spitze 2017 die Diskriminierung der NPD auf ihr Ende hin als weiterhin verfassungskonformer Partei - verbieten will das BVG die NPD ja nicht, weil sie angeblich zu unbedeutend sei - durch finanzielles Austrocknen selbst angeregte, kann als Intervention des BVG kommuniziert werden, fehlende Debattenarmut im Bundestag zu diesem Thema dazu nach BVG Urteil 2017 zu entsprechender Frage der Novellierung des Parteifinanzierungsgesetzes in vorliegender Form wenn nicht zu ersetzen so doch einzufordern, als sei das BVG statt rechtlich urteilender zur kommentierenden Instanz geschrumpft, politisch agierend, die Gewaltenteilung durch die Hintertür ad absurdum zu führen?

Wie passt dazu das Kleingewordensein unter 5 %, das die FDP 2013 erlebt marginalisiert, bedeutungslos geworden, aus dem Bundestag geflogen, gemäß Partfinanzierungsgesetz, auf der bombastischen Basis ihres Ergebnis 2009 von an 14.7 % Stimmenanteil/96 MdBs weiterhin durch das Bundestagspräsidium die ganz nächste Legislaturperiode bis 2017 in gleicher Zuwendungshöhe staatlich gefördert wird, als säße sie unter gleich hoher Besetzung im Bundestag?

Entweder kennt Vosskuhle bzw. BVG die bestehende Parteienfinanzierung Gesetzeslage nicht, oder ignoriert diese, was kaum entschuldbar fatal unprofessionell wäre, was egal wie das BVG Urteil zur NPD kontakariert, oder das BVG ist mit Urteil 2017 Vosskuhle voran politisch motiviert unterwegs, was n. m. E. verfassungsrechtlich weder belastbar noch haltbar sein kann.

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[Re]: Im Fall Alan Turing ist das kaum die halbe Geschichte, mehr als die andere Hälfte der Geschichte füllt die Erfahrung, als Gast zu einem Suppen Mahl geladen zu sein, ohne zu ahnen, das die der Teufel gekocht und als Gastgeber reicht.

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Turing trieb in seinen Tagebüchern die brisante Erkenntnis um, dass die Whitehall Admiralität die informationen, die dank seiner Turingmaschine zur Entschlüsselung des Enigma Codes zeitnah informierten, welchen Inhalts die Funksprüche zwischen deutschen, italienischen Kommandostellen und untereinander zu Einsatzgebieten waren, diese zu Kriegsverbrechen missbrauchte. Damit meint Turing die Tatsache, dass die britische Admiralität inWhitehall, unter dem Oberbefehl Premierminister Winston Churchill, ab 1942, entgegen diesbezüglich vorliegend entschlüsselter italienischer Funksprüche, italienische Schiffe im Mittelmeer versenkte, auf denen tausende britische Soldaten als Kriegsgefangene, gemäß Haager Landkriegsordnung, von Nordafrika nach italien verbracht werden sollten, im Mittelmeer ertranken. Turing adressiert das an sich, an die Admiralität in Whitehall, Winston Churchill als Kriegsverbrechen.

So vertraute Turing nach 1945, Haut an Haut, mit Jünglingen nach dem Akt im Bett darüber sann, seinem Tagebuch an ("Alan Turing" 1987, Rolf Hochhuth, Rowohlt S. 198) - und ich dachte aggressiv: wie glückverdummt die sind, die allein dank ihres Jahrgangs nicht Kriegsverbrecher wurden wie wir dank unseres Jahrgangs. Turing, der sich selbst vom Kollegen L. Wittgenstein fachlich gemobbt fühlte, wenn der fragt, ist das eigentliche Mathematik, wenn man Zahlen aneinanderreiht, um eine Chiffriermaschie zu dechiffrieren?, fühlte sich wohl als "Schneewittchen", von Zwergen umzingelt, die fragen, wer hat von meinem Tellerchern gegessen. Zwei Zeilen aus dem Walt Disney Film "Schneewittchen", den er 1938 gesehen hatte, lagen, samt Zyankail getränkt angebissenem Apfel, am 7. Juni 1954 neben seiner Leiche.



"Tauche den Apfel in des Giftes Brühe,

lasse den schlafenden Tod eíndringen"

("Alan Turing", R. Hochhuth, S. 237 )

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Im Jahr 2009 sprach der damalige Premierminister Gordon Brown eine offizielle Entschuldigung im Namen der Regierung für die „entsetzliche Behandlung“ Turings aus ...; eine Begnadigung wurde aber noch 2011 trotz einer Petition von 2009 abgelehnt. Am Weihnachtsabend, 24. Dezember 2013 sprach Königin Elisabeth II. posthum ein „Royal Pardon“ (Königliche Begnadigung) aus.( de.wikipedia.org/wiki/Alan_Turing )

1971 wurde erst öffentlich, dass an der Entschlüsselung Enigma Codes Deutscher Wehrmacht in Great Britain geforscht wurde, nicht zuletzt dank Alan Turings der Codes geknackt wurde, doch weiterhin alle Akten darüber, gemäß Royal Secret Act, bis heute unter Verschluss sind.

Turing hinterließ Tagebücher mit brisantem Inhalt, die 1983 - nach dem Maggie Thatcher Falkland Krieg 1982, bei dem viele britische Soldaten sinnlos starben, ungezählt kriegsversehrt heimkehrten - , aus England Rolf Hochhuth in Deutschland zugesandt wurden, um diese in Deutschland zu veröffentlichen, britische Strafverfolgung für die Veröffentlichung des Inhalt dieser Tagebücher zu unterlaufen. aus denen Hochhuth bis 1987 seine Erzählung "Alan Turing" , Rowohlt Verlag entwickelte.

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[Re]: Walther Lübcke sagte: "Wer diese Werte nicht vertritt, der kann jederzeit dieses Land verlassen, wenn er nicht einverstanden ist. Das ist die Freiheit eines jeden Deutschen."

Warum sagte er diesen irgendwie "verunglückten" Satz im Eifer des Gefechts, von mehreren Seiten angegriffen, weil er auf das Los derer verweisen wollte, die als Boots People über das Mittelmeer oder von sonstwo her nach Europa kommen, denen der Weg, anders als uns wenn wir von Deutschland Urlaub nehmen, zurück versprerrt ist, sei es, weil in ihrer Heimat Krieg ist, Not herrscht, sei es, dass sie politisch verfolgt, sich nicht durch Rekrutierungskommandos von Warlords zum Kanonenfutter machen lassen wollen, Kriege zu verlängern.

Wer diesen Kontext nicht vermittelt, kann nur gewollt, ungewollt Irritationen auslösen.

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Interessant. Dank an Bernd Pickert für seinen Beitrag.

Donald Trump ist Rassist, ein durch den Mueller Bericht "angeschossener" Politiker, fremdfinanzierter Immobilienhai, allein bei Deutscher Bank immer noch mit um 300 Millionen $ in der Kreide, von verdeckter Verschuldung bei russischen Finanzers nicht zu reden, weil ihn US Banken nicht mehr kreditieren, der auf der Flucht vor seiner Realität, im Gefühl, seine Welt wird immer kleiner, enger, mickriger, wildgeworden, Cora Publikum das Weite sucht, mit rassistischen Verbalattacken gegen Engagierte um sich schlägt.

Das wird nicht nur als Politiker sondern Immobilienhai sein Ende sein, weil er auf Vermietung seiner Immobilien angewiesen bleibt. Trump vergisst, dass er im Kapitalismus lebt. Da überzieht er als befände er sich im Count Down seines Show Downs.

Das wird Trump, sich selber in medialer Wirkung demobilisierend, vor allem in den Fly Over Counties einholen, wie es Ideologen einholt, die Anhänger mit 200 % an Überzeugungen, auf Droge gesetzt, füttern, gleichzeitig wird er mehr und mehr jene verlieren, die es nüchterner mögen, Urlaub von Drugs machen, ihn 2021 nicht wählen.

Erschreckend, mit Hannah Arendt auf das NS Regime gemünzt, gesprochen, die Rassisten machen keine Bange, mit denen kann man umgehen, deeskalierend Klare Kante zeigen, aber jene der Grand Party, den Republikanern, die sich sonst als Hüter von Freiheit, Bürgerrechten, allgemeinem Glück seit 1776 ausgeben, entwickeln, angesichts Trumps Rassismus mucksmäuschenstill fantastische Ideen, was für politische Optionen, die Trump mit Verbalattacken schaffen könnte? , u .a. für gigantisch subventioniert private Haft- , Internierungsanstalten, von denen ganze Kommunen leben, bis zu 800 000 Insassen, aufnehmen könnten (Quelle Bernie Sanders "Unsere Revolution" 2016, S. 366), die sich nicht durch Eingliederungsmaßnahmen refinanzieren sondern durch Neu-Zugang mit Drehtüreffekt

Trump wird spätestens 2021 scheitern, diese Republikaner bleiben.

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Mit Interesse gelesen. Dank an Christian Rath für seinen Beitrag

"Kein Geld für Nazis", Stimmt das überhaupt, geht es nicht um Geld für Aktivitäten der NPD, wie es bei der Finanzierung anderer Parteien in Bund und Ländern, EU nicht um Gelder an diese direkt sondern um deren FDGO basierte Aktivitäten bei politischer Meinungs- , Willensbildung geht?, wenn nicht, haben wir ein Problem, weil Parteien, anders als Vereine, NGOs, Sinnhaftigkeit, Umfang der Nutzung staatlicher Gelder innerhalb ihres Aufgabenbereichs entsprechend Gemeinwohl Zweck nicht belegen müssen.

Dass die Antragsteller, Bundestag, Bundesrat "Kein Geld für Nazis" beim Bundesverfassungsgericht (BVG) da unerwartet ein riesiges Fass aufmachen könnten, ist begrüßenswert, auch wenn sie es wohl unbeabsichtigt tun.

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Gerne gelesen. Dank an Katrin Bettina Müller für ihren Beitrag.

Mir kommt es so vor als ob die Tanz- Performance „(in)Visible“ allgemeingültig versucht, Teilnehmern, beobachtend, aktiv das an Sensibiltät, Vertrautheit und Vertrauen in der Wahrnehmung des Umfeldes als Gemeinschaft Erleben zurückzugeben, was ontogenetisch nach jedem Geborensein am Anfang ist, das Hören.

Nicht von ungefähr sind unsere Religionen, gleich welchen Ursprungs, schriftlos durch Hören überliefert, schriftlich welcher Richtung durch das Hören eben nicht durch das Sehen geprägt, wenn es da heißt, am Anfang war das Wort. Du sollst glauben, was du hörst, nicht was du siehst, du sollst dir kein Bildnis von Gott machen. Vielleicht, weil das Hören relativ weniger als das Sehen Täuschungen unterworfen ist. Was natürlich, der Theorie der Unschärferelation folgend, eine relativ unwägbare Mutmaßung bleibt.

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Implosion des Kapitalismus geht stets zu Lasten jener, die unter diesem unterfinanziert gelitten, statt jenen, die unter diesem subventioniert prosperieren, solange der Kapitalismus Herrschaftsmodell staatlich alimentiert Weniger und nicht Gesellschaftsmodell der Vielen wird und noch stets Posttraumatische Belastungssyndrome verbreitet, wie Phoenix aus der Asche steigt

Zum einen hält er Propaganda „für eine Art organisierter Gedankenflucht“, die Appelle an den Agitator für sinnlos. Gleichzeitig bekennt er sich – im Spätwerk sonst eher selten – zur „durchschlagenden Kraft der Vernunft“.

Das muss für den kein Widerspruch sein, wer säkulare, klerikale u. a. Herrschaftsmodell, -mechanismen über Jahrhunderte ergründet, die von Schuldumkehr in Köpfen Gläubiger leben, wie bei Kindern, die durch Unachtsamkeit, Missbrauch Fürsorgender, Vater, Mutter, Priester ins Abseits auf die schiefe Bahn geraten, vermisst, wiederaufgegriffen, nicht den Eltern, Fürsorgern Vorhaltung machen, weil sie sie unbeaufsichtigt gelassen, emotional missbraucht haben, sondern sich selber schuldbeladen sprachlos bezichtigen, unachtsam, unartig gewesen zu sein, weshalb sie elterlichen Liebesentzug erfahren, dass sie nicht durch eigene Schuld abhanden kamen, erfahren sie nicht, also machen sie sich Sorge durch ihr Abwesenheit Eltern, Fürsorgern Leid angetan zu haben. Wer da in Anwesenheit der Kinder Eltern Missachtung der Fürsorgepflicht vorwirft, wird von Kindern erleben, dass sie Eltern loyal zur Seite springen.

Vielleicht ist es ähnlich mit Pegida, AfD, NPD, Rechtsradikalen, sie wollen als Lieblinge Herrschender gelten, kritisierter Obrigkeit loyal zur Seite springen. Dafür geliebt sein. Wenn sie von dieser Zurückweisung erleben, was im Eifer demokratischer Streitkultur häufig en passant passiert, geraten sie im Gefühl "ungeliebt, zu sein", womöglich bis zur Selbstverletzung rasend außer Rand und Band im Land?

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Jochen Vogt schreibt der Freitag 2014 zum 70. Jörg Fauser "In meiner Erinnerung aber ist Jörg der Freund des Sommers von 1960, als wir gemeinsam Leichen ausgebuddelt haben"

Da ging es im Rahmen "Aktion Sühnezeichen", Volksbundes Deutscher Kriegsgräberfürsorge, für Jugendliche, kampierend in einem Feldlager im Schlamm ohne, darum, unter Anleitung im Knochenacker Verdun Friedensdienst zu leisten, Gebeine Gefallener Großväter 1. Wetkrieges achtsam aus dem Boden zu bergen, sich mit dem einstigen Feind Frankreich über Gräbern die Hand der Versöhnung zu reichen, wie es Kohl mit Reagan 1985 Bitburg, Mitterand 1987 in Verdun tat. nachdem Bundespräsident Richard von Weizsäcker seine die Mitte aufrüttelnd "erlösende" Rede im Bundestag gehalten hatte "Der 8. Mai 1945 war ein Tag der Befreiung".

Kohl, Mitterand zelebrierten ihr Händchenhalten in Verdun als hätte es den 2. Weltkrieg nie gegeben, Kohls Großvater war dort gefallen, als hätte weder Holocaust, noch Frankreichs Kollaboration stattgefunden, dem mörderischen Rat Deutscher Wehrmacht folgend, Frankreich könne doch wie andere deutschbesetzte Länder, z. B. Griechenland, Polen, Ukraine die Besatzungskosten Deutscher Wehr gegen den Bolchewismus - 50 % BIP des Vorjahres 1939 - durch Vermögensentzug, Deportation lebensunwert jüdischen Teils französischer Bevölkerung selbst aus Kolonien Algerien, Marokko, Überseegebieten, Indochina nach Auschwitz, Treblinka, Sobibor refinanzieren. Was dann geschah. Allein 30 000 jüdische Mitbürger wurden aus Paris nach Auschiwtz deportiert, wie Macron 2017 im Wahlkampf "Nostra Culpa" bekannte.

Als Jörg Fauser 1983 seinen Wut Text im Berliner Stadtmagazin tipp schrieb, hatte der neue Bundeskanzler Helmut Kohl in seiner Antrittsrede im Bundestag die geistige Wende versprochen, die der Stern auf grotesk entlarvende Weise mit der Herausgabe gefälschter Hitler Tagebücher aus der Feder des Militaria Händlers Kujau vollzog.

www.freitag.de/aut...ausgang-wohin-auch

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Dem Bericht fehlt Aussage darüber, dass regelmäßig für sich allein, gemeinschaftlich gesunde Nahrungsbeschaffung- , -zubereitung, -aufnahme jahrtausendelang als alleiniger Bereich von Beschäftigung mit sozialer Bindungskraft, Zugehörigkeit galt, die durch Erfindung fremdbestimmter Lohnarbeit, Arbeitsteilung keinesweg Ersatz fand. Durst, Hungern bedeutet zuerst, Rückzug aus sozialer Bindung, Zugehörigkeit.

Nicht von ungefähr gilt Verbreitung, Vertiefung der Unterbeschäftigung, Arbeitslosigkeit im Vorfeld aufkommenden Hungers großer Bevölkerungsteile, Zunahme kindlicher Entwicklungs- , Wachstumsstörung, Minderwuchs, der Kindersterblichkeit infolge von Mangelernährung als Strategie der Militärs in einer Welt der Krisen, Kriege, Interventionen, sog Stabilisierungsmissionen seit Nine Eleven 2001 sowieso, über Sanktionen durch Versorgungs- , Ernährungskrisen Feindesland durch Hungeraufstände in einen Failed State verwandeln zu wollen, Okkupation eines bekämpften Gebietes anzubahnen, entgegen Haager Landkriegsordnung, Menschenrechten, Völkerrecht, anzubahnen, siehe 932 Tage Blockade Leningrads 1941-1944 durch die Deutsche Wehrmacht, Finnland als deutscher Verbündeter mit über 1 Million Hungertoten, nicht gerechnet Folgen für Beeinträchtigung der Unversehrtheit an Leib und Leben der Überlebenden, während die Weltöffentlichkeit schwieg.

Bei Entschließung der von nahezu allen UNO Mitgliedsstaaten verabschiedeten Millenium Development Goals (MDG), 2000, ging es darum, bis 2015 relativen Anteil Hungernder zu halbieren.

Das Ziel wurde verfehlt. Mit der Veränderung der FAO Statistik Bemessungsgrundlage, dem Bestehen auf eine Zeitdauer von 1 Jahr, in der Hunger in einer Region registriert wird, bevor von Hunger die Rede ist, vermindert sich das Hunger Problem statistisch dramatisch. Würde sog. „versteckter Hunger“ mitberücksichtigt, fiele die 1 Jahresbedingung weg, wären Geflüchtete berücksichtigt, müsste mindestens weitere Milliarde Menschen als Hungernde anerkannt sein.

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Warum erlebt französisches Säbelrasseln in der Macron Ära, gar nicht liberal, quasi unter Beibehaltung des Ausnahmezustandes 2015, entgegen Wahlversprechen 2017, offensichtlich Aufschwung?

Ein Grund?

Ohne CFA Franc Währungszone in der Sahelzone stünde Frankreich seit 1945 nicht an 7. Stelle in der Rangliste der Weltwirtschaftsgebiete sondern an 15. Stelle. Inzwischen ist die CFA Franc Währungszone nicht mehr an den französischen Franc gekoppelt, sondern unter vorherigen Bedingungen mit verheerenden Wirkungen an die Eurozone seit € Einführung 1998.

Nicht von ungefähr, fragen sich da nicht wenige, schreitet die Militarisierung französischer Außen- , Sicherheitspolitik durch französisch-deutsch Aachener Vertrag mit Militärkomponente zur Bekräftigung Elysee Vertrages 1963 voran?

Passt dazu, dass Macron Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, erklärtermaßen entgegen Spitzenkandidaten Modell 2014, als neue Kommissionspräsidentin favorisiert, in Visagestaaten, jenen Ländern, die einst durch sog Vielvölkerstaaten, russisches Zarenreich, UdSSR, Osmanisches Reich, k. u. k. Donaumonarchie, Deutsches Reich, Italien kolonialisiert waren, eine reaktionäre Rhetorik Platz greift, während ehemalige Kolonialmächte Frankreich, England, Italien, USA, Russland Fakten reaktionärer Politik der Intervention, Annexion, Strategie der Spannung Kalten Krieges 1948-1989, Brexit nach innen, Sanktionen, Protektionismus nach außen, Abkehr von Prinzipien Freien Handels, Wandels, Verkehrs, der Unterdrückung, Radikalisierung in aller Welt nach Nine Eleven01 schaffen?

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Aufgemerkt, in Frankreich geht es um Abschaffung des bisherigen Rechts auf Bezuschussung von Homöopathie Mitteln durch Krankenkassen, bei uns geht es um Ruf nach Abschaffung der Freiwilligkeit.

Instrumentalisieren SPD Gesundheitssprecher Karl Lauterbach u. a. mit Ruf nach Verbot freiwilliger Bezahlung Homöopathie Mittel durch Krankenkassen ohne deren Mitglieder zu befragen als Aufbruch in einen Systemwechsel im Gesundheitswesen?, wenn ja, durch einen Angriff auf die Krankenkassen Selbstverwaltung, Recht auf freie Vertragsgestaltung?

Sind der Schulmedizin als staatsnahes Super Geschäftsmodell medizinisch- psychiatrisch- administrativen Komplex unseres Jahrhunderts bei Ausplünderung der Sozialkassen globaler Gemeinwesen, Ressourcen die Kritiker abhanden gekommen? Ja!, weil nicht einmal mehr die Komplementärmedizin auf alternativer Ebene u. a. im Bereich Homöopathie, Nahrungsergänzungsmittel Kritik zu üben wagt?

Homöopathie als Nahrungsergänzungsmittel einzustufen ist keine Lösung, weil die dann steuerlich gefördert steuerlich absetzbar sind Kritik allein an Homöopathie wenn es um notwendige Kritik an Medikamenten Zulassungspraxis geht, nehme ich als Feigheit vor Freunden

Was jetzt einmal mehr auf Twitter in Echokammern radikalisiert hochemotionalisiert abgeht, ist nicht das, was ich an Differenziertheit, Gelassenheit im Umgang mit dem Thema Homöopathie Pro & Contra im taz Artikel "Das weiße Nichts" von Bernd Kramer mitgenommen habe.

www.taz.de/Kontrov...eopathie/!5574123/

www.youtube.com/wa...k&feature=youtu.be

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"Wenn schon, dann ist die „Religion“ der Gegenwart nicht der Wunsch nach Klimapolitik, sondern das Leugnen der Klimawissenschaft. Auch damit wird der scheinbar längst gewonnene Kampf gegen die Aufklärung neu inszeniert".

Wird nicht eventuell an der Klimaschutzbewegung mit Greta Thunberg, Fridays for Future unschuldig als Galionsfiguren entlang, der Versuch globaler Wissenschafts Community gestartet, ihren Sündenfall zu überdecken, den Geist der Aufklärung kollektiv verraten, die allgemeine Fortschritts- , Wissenschaftsgläubigkeit der mittleren Jahre des Zwanzigsten Jahrhunderts blockübergreifend missbraucht zu haben, Kenntnisse der Atomphysik für den Bau der in Hiroshima, Nagasaki 1945 abgeworfenen Atombomben freizugeben, jahrelang oberirdisch klima- , umweltfeindliche Atomtests hinzunehmen, die Anwendung ziviler Nutzung der Atomenergie global durch staatliches Credit Spending zu puschen, ohne für die Entsorgung atomar radioaktiv strahlenden Giftmülls ziviler, militärischer Provenience eine Lösung vorzuhalten?, wenn ja, um nun die Wissenschafts Community wie vormals als unanfechtbare Autorität im öffentlichen Diskurs zu reanimieren?

"Was 70 Jahre die Vollbeschäftigung war, kann nun die sozialökologische Transformation sein, nämlich erste politische Priorität. Und zwar egal, welche Koalition gerade regiert und was ihre sonstigen Ziele sind." zitiert Peter Unfried Anders Levermann.

Nach Frieden den Hütten klingt das mit dem Klimaschutz auf der Agenda als Priorität nicht, wurde doch die sog Vollbeschäftigung immer nur als Insellösung zu Lasten anderer "Inseln" kommuniziert, vorgekaukelt, während weltweit die Unterbeschäftigung, Arbeitslosigkeit bis heute mit 230 Millionen Arbeitsmigranten in unserer asymmetrisch aufgestellten Weltwirtschaft, Weltabeitsmarkt exzessiv klimafeindlich dramatisch zunimmt.

Klimaschutz wichtig, aber nur, wenn der nicht wie im Fall sog Vollbeschäftigung zum Nachteil übriger Welt gerätt, weil die in Krisen, Krieg, Failed States versinkt

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Uns sollte weniger der Rechtsterror, denn die Haltung nicht weniger unter denen, die unsere Gesellschaft, unseren Staat, auf das Grundgesetz vereidigt, in Bund, Ländern, Kommunen zu schützen vorgeben, Angst machen, weil sie, mit Hannah Arendt gesprochen, auf das NS Regime 1933-1945 gemünzt, unglaublich fantastische Ideen entfalten, was für Optionen der Rechtsterror ihnen in ihren speziellen Aufgabenbereichen als Herren in Verfahren an der unsichtbaren Front zu verheißen scheint.

Interpol u. a. internationale Vereinigungen nehmen inzwischen die Zusammenarbeit mit deutschen Staatsanwaltschaften nur eingeschränkt wahr, die Weitergabe internationaler Haftbefehle aus Deutschland werden häufig nicht akzeptiert. Warum?

Weil Staatsanwälten in Deutschland ihrer gesetzlichen Vorgabe, ohne Ansehen von Personen, Unternehmen, Gruppierungen, Verbrechen aufzuklären, nur eingeschränkt nachkommen dürfen. Denn Im Gegensatz zu vielen anderen Staaten kennt Deutschland keine unabhängige Staatsanwaltschaft. Der Bundesjustizminister kann Staatsanwaltschaften anweisen, die wiederum das sog staatsanwaltliche Hilfsorgan Polizei. Er kann Generalbundesanwälte berufen, entlassen. Der Generalbundesanwalt kann wiederum jeden nachgeordneten Staatsanwalt das Verfahren entziehen, einem willfährigen zuweisen. Diese Situation erfüllt Anfangsverdächte von Strafvereitelung im Amt. Innenminister in Bund, Ländern wiederum sind weisungsbefugt gegenüber BKA, Verfassungsschutz.

Davon abgesehen, hat die Bundesregierung Konrad Adenauer auf Anraten Deutschen Juristentages 1953 das Unternehmensstrafrecht, Verbandsklagerecht, in Westzonen von Besatzungsmächten eingeführt, ausgesetzt, damit Staatsanwaltschaften gar nicht erst Idee entwickeln, zu ermitteln, s. Zwangsarbeit Entschädigung, Contergan Skandal 1962, Dieselgate 2015.

S. Consultative Council of European Judges (CCJE)

www.heise.de/tp/fe...chutz-3339986.html

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"Berthold Beitz, Die Biografie", Joachim Käppner, 2010, ist ab S. 421 vom "Olympia Boykott 1980 in Moskau, Zitat IOC-Mitglied Beitz zu lesen, so ein Unfug, wetten, wir fahren hin!

Vorgeschichte:

1977 verweigert Bonn US Waffen Embargo Beitritt gegenüber Militäjunta in Argentinien, verweigert inhaftierte bundesdeutsche Studentin Elisabeth Käsemann u. a. deutschstämmige Gefangene z. B. Daimler Betriebsräte unter konsularischen Schutz zu stellen, wie es England, Spanien, Österreich mit ihren Bürgern tun, diese sogar ausfliegen, statt ermorden zu lassen, warum, weil Bundesregierung Junta Sprachregelung folgt, es gebe weder Folter, noch Morde, weil sie Störfeuer deutscher Aufrüstung Argentiniens durch öffentliche Auftritte von Zeugen über Folter, Morde in Argentinien verhindern will?, weil sie, ungestört technologische Aufrüstung u. a. Telekommunikation durch Siemens, U-Boote Howaldswerke Kiel, Rheinmetall Luft- , Boden Raketenabwehrssysteme Argentiniens bis hin zu atomarem Know How ziviler Nutzung mit Option atomarer Bewaffnung im Dreieck Deal Israel, Südafrika mit deutscher Man- , Moneypower, entgegen US Waffenembargo Jimmy Carters über Falklandkrieg 1982 hinaus fortsetzen will?

Da kommt Olympiaboykott Moskau 1980 durch Jimmy Carter wg. Afghanistan Invasion durch UdSSR 12. Dezember 1979 Bonn, anders als England, Frankreich, Italien, Spanien, Portugal, Dänemark, die alle ihre Sportler nach Moskau entsenden, außer Norwegen, Türkei, gerade recht durch Zustimmung Anschein an Loyalität gegenüber USA zu demonstrieren, zuhause obskurer Gewinn, mit Boykott Schlagzeilen zu bestimmen, Bonner Hinnahme Folter, Ermordung Bürgern durch Militärjunta General Rafael Jorges Videla, Aufrüstung Argentiniens aus Schlagzeilen zu halten?

Egon Bahr, Willy Brandt, Berthold Beitz sind 1980 strikt gegen Olympia Boykott, Beitz reist 1980 als Privatperson zu Olympischen Spielen Moskau, die Krupp Yacht Germania VI liegt am Segelwettbewerb Austragungsort im Hafen Tallin vor Anker.

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Ergänzt:

Deutsche Bank scheint seit Weltfinanzkrise 2008 die Ash Karte zu Gunsten übriger Globalplayer am internationalen Weltfinanzmarkt zu ziehen, als wäre sie deren Bad Bank.

Während es im deutschen Finanzmarkt seit 2007 umgekehrt ist, da entsorgt Deutsche Bank mit Regierungshilfe monetären Giftmüll vor allem in öffentlich-rechtlichen Landesbanken, Hypo Real Estate Bank (HRE), der IKB, um dann mit Josef Ackermann zu protzen, sie brauche, anders als übrige leidende Banken in Deutschland keine EU Rettungsschirm Hilfe.

Meine Befürchtung, will Deutsche Bank Chef Christian Sewing mit Umbau, Ende bankinternen Aktienhandel, d. h. Ende risikoreichem Handel mit Aktien aus Depots seiner Kunden, fern hinreichender Risikoabsicherung durch Eigenkapital (EK), ohne Kunden darüber in Kenntnis zu setzen, Gründung Bad Bank für 74 Milliarden € nahezu unverkäuflicher Wertpapiere, Derivate, Zertifikate, Muttergesellschaft Bilanz schönen", Abbau von 18 000 Arbeitsplätzen, Bafin, Wall Street Kontrolleure seit Jahren wg. aufgedeckter Finanzskandale, Deals mit US Justiz, im Hauptsitz Frankfurt/Main, New York abschütteln, um dann, wie Phoenix aus der Asche, außer Kontrolle, im Neustart auferstehen, zu alter Größe, Glanz und Gloria zurückkehren?

Also bankinternen Handel mit Aktien bei nach wie vor geringem Eigenkapital 3 statt 12 % wieder zu beleben?

Bestehen mit Bad Bank im Rücken für Deutsche Bank nicht Verlockungen, Anlaufstelle für notleidende Schuldner zu sein, die sonst nirgendwo Kredit erhalten, wie einst Donald Trump, diesen Kredit mit "erpresserischem Potenzial" von Zusatzklausel einzuräumen, dass sie notleidende Wertpapiere hauseigener Bad Bank zeichnen, diese peu a peu abzuwickeln?

Was sonst sollte das Bad Bank Geschäftsmodell sein?

Beängstigend, bei Deutscher Bank ist keine Rede, im Segment globaler Devisenhandel, in dem sie global systemrelevant führend unterwegs ist, Aktivität zu reduzieren.

, noch diesen transparenter zu gestalten.

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Die Deutsche Bank scheint seit Weltfinanzkrise 2008 Schwarzen Peter, die Ash Karte zu Gunsten übriger Globalplayer am internationalen Weltfinanzmarkt gezogen zu haben, als wäre sie deren Bad Bank. während es im deutschen Finanzmarkt seit 2007 umgekehrt war, da entsorgte die Deutsche Bank mit tätiger Regierungshilfe ihren monetären Giftmüll vor allem in öffentlich-rechtlichen Landesbanken, Hypo Real Estate Bank (HRE), der IKB, um dann mit Josef Ackermann Victory Zeichen herauszuposaunen, sie brauche, anders als übrige leidende Banken in Deutschland keine Bundes, EU Rettungsschirm Hilfe.

Meine Befüchtung, will Deutsche Bank Chef Christian Sewing mit Umbau, Ende bankinternen Aktienhandel, d. h. Ende risikoreich intransparentem Handel mit Aktien aus Depots seiner Kunden, fern hinreichender Risikoabsicherung durch Eigenkapital (EK) Erhöhung, ohne die Kunden darüber in Kenntnis zu setzen, Gründung einer Bad Bank für 74 Milliarden € nahezu unverkäuflicher Wertpapiere, Derivate, Zertifikate, Bilanz der Muttergesellschaft "schönen", Abbau von 18 000 Arbeitsplätzen, Bafin, Wall Street Kontrolleure seit Jahren wg. aufgedeckter Finanzskandale, Deals mit US Justiz, im Hauptsitz Frankfurt/Main, New York abschütteln, um dann, wie Phoenix aus der Asche, außer Kontrolle, im Neustart auferstehen, zu alter Größe, altem Glanz und Gloria zurückkehren?

Also bankinternen Handel mit Aktien bei nachwievor geringem Eigenkapital 3 statt 8, 12 % wieder zu beleben?

Aufschlussreich und beängstigend dabei, die Deutsche Bank spricht nicht davon, im Segment globaler Devisenhandel, in dem sie weltweit systemrelevant führend unterwegs ist, wenn nicht Aktivität zu reduzieren, so doch zumindest tranparenter zu machen.

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Gern gelesen.

"Wenn sich Ausbürgerung einbürgert, wie 1935-1945 durch Nürnberger Rassengesetze, indem Status Reichsbürger für Arier verkündet wurde, während Juden, Sinti, Roma, sog unwertes Leben nur die bisherige deutsche Staatsbügerschaft mit nachrangigem Recht blieb.

Dann in anderem Zusammenhang nach Ausbürgerung Wolf Biermanns 1976 aus der DDR mit Verweis, er sei als Jugendlicher aus Hamburg 1953 in die DDR als Gast zugereist, sei ohnehin Bundesbürger.

Da für Bonn mit gesamtdeutschem Alleinvertretungsanspruch alle DDR Bürger automatisch bundesdeutschen Pass besaßen, nahm Ostberlin das gegebenenfalls als Einladung, DDR Pass zu entziehen

Staatsbürgerschaftsrechts Änderung in vorliegender Form, werten, ungeachtet Folgen Betroffener, den IS dermaßen zum Staat auf, als stehe dessen völkerrechtliche Anerkennung demnächst erst richtig zu erwarten, aus IS Terroristen werden staatlich rekrutierte Soldaten, die die deutsche Staatsangehörigkeit automatisch verlieren kraft Gesetzes (§ 28 Staatsangehörigkeitsgesetz). Das scheint das alleinige Ziel zu sein, auch wenn jetzt noch formuliert wird, das geschehe nur im Fall der Doppelter Staatsangehörigkeit.

Zum IS Terroristen kann wg Fehleinschätzung im Übereifer behördlichen Gefechts, bzw dunkel operativen Vorgängen an der unsichtbaren Front folgend, nahezu jeder deutsche Staatsbürger*in erklärt werden, vorläufig anlasslos als "Gefährder", allein für das Momentum, diesem die deutsche Staatsbügerschaft, Vermögen in beschleunigtem Verfahren vorgerichtlich administriert wg Staatsnotstand aufgrund ungefährer Gefahrenlagen zu entziehen, um dann auf Jahre verschleppt in äußerst kostenaufwendig ordentlichem Verfahren über drei Instanzen später festzustellen, man habe sich geirrt, zuvor angeführte Beschuldigungen Gefährder, IS Terrorist zu sein, sind juristisch haltlos.



Die Versetzung des Freigsprochenen in vorherigen Stand deutscher Staatsbürgerschaft, Vermögen kann nach soviel Jahren vom Gericht nicht gefördert werden.

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Konzentrationslager stehen nicht für inhaftiert straffällig Verurteilte, sondern Selektion von Menschen in jene mit gültigem bzw fehlendem Bleibe Status, infolge weltpolitisch weltwirtschaftlicher Großereignisse, wie nach 1918 als Vielvölkerstaaten per Versailles Federstrich aufgelöst, Menschen staatenlos wurden. Was damals Staatenlosigkeit, ist in der Wirkung heute Arbeitslosigkeit infolge unserer asymmetrisch aufgestellt vernetzten Weltwirtschaft bei gegenwärtig 230 Millionen Arbeitsmigranten, 70 Millionen Geflüchtete lt UNHCR Bericht 2018 inner- , außerhalb ihrer Heimatländer aufgrund Landgrapping, Krieg, Krisen, Vermögensentzug nicht gerechnet.

Folge globaler Auswahlkriterien Verlagerung für Entscheider über Recht auf Verbleib von Personen, Gruppen in einem Land, Staatszugehörigkeit, weg von demokratisch verfasster Politik verbriefter Bürgerrechte hin zur global ausgerichteten Wirtschaftspolitik bei Vor- Finanzierung von Gewerbe- , Industrieansiedlung, bzw Finanzierungs Entzug, Krisen Modus oder nicht, ohne die Verantwortung dafür konkret einklagbar zu adressieren.

Soll ich meines Bruder Hüter sein?"

Tragik Beispiel:

Vorgang 28. Oktober 1938 Hamburg- Altona, der unter`m Begriff "Polenausweisung" archiviert ist:

„Vom Hamburg- Altonaer Bahnhof – wurden Freitag 28. Oktober 1938, über 800 jüdische Polen aus Hamburg – Männer, Frauen, Kinder – durch Gestapo, andere Polizeikräfte zunächst aus Sammellagern auf LKWs zum Bahnhof Altona verbracht, danach in Waggons Deutscher Reichsbahn verladen, an die polnische Grenze ins Niemandsland zwischen dem Dritten Reich und Polen abgeschoben.

Grund, zwischen Drittem Reich und Militärjunta Polen Beziehungen hatte sich, einerseits Anschluss Österreichs an`s Deutsche Reich März 1938, andererseits Amtswechsel im deutschen Außenamt 1932- 1938 Freiherr Konstantin von Neurath, 1938- 1945 zu Joachim von Ribbentrop Paradigmenwechsel vollzogen.

www.freitag.de/aut...takt-zum-9-11-1938

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Gern gelesen. Danke.

"Weil Leute von Jammer-Ossis und Opfermythen reden, wo doch sattsam bekannt ist, dass viel zu wenige Ostdeutsche in großen Unternehmen, Redaktionen und auf hochrangigen Politikerposten sitzen. Dass man im Osten ärmer stirbt als im Westen."

Vor allem aber sterben sie im Westen gesünder, heißt es?

Nicht zuletzt werden offizielle Internationalismus Errungenschaften 40 Jahre DDR in Schule, Hochschule, Arbeitsplatz, Alltag durch Wasser auf die Mühlen der Rechtsextremisten nach der Wende 1989/90, Einmarsch der AfD in neue Bundesländer seit 2013 mit anders gelagertem Karriereversprechen in Bund, Ländern, Kommunen im Tornister bis zur Unkenntlichkeit klein gehalten, damit das kollektive Bewusstsein in ganz Deutschland keinen Schimmer bekommt, dass die DDR auch in Westdeutschland 1949 feierliche Urständ feierte und weiter feiert als die Erzählung vom "Besseren Deutschland" nach 1945, wie selbst Thomas Mann, aber vor allem dessen Bruder Heinrich mutmaßte.

Das medial befeuerte Ossi, Wessi Gefasel zielt vor allem auch darauf ab, dass die Menschen in Westdeutschland mit ihren eigenen "DDR" Gemütslagen vom "Besseren Deutschand" bis zur Verleugnung fremdeln, Schübe gesamtdeutscher, europäischer Solidarität in Richtung Lastenausgleich, fiskalischen Ausgleichsmechanismen, sozioökonomischen Stabilisierungemechanismen, ins Unpolitische abgleitend, unbekümmert abzuschütteln, als ginge sie das alles gar nichts an.

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Nach der Erfahrung mit dem Super SPD Wahlkampf Kanzlerkandidaten Martin Schulz 2017 kann ich die gegenwärtige Zurückhaltung in der SPD verstehen "Nicht schon wieder", angesichts neuer schriller SPD Projekte mit der Aura von Truppenbetreuung bis zum Tag X.

Die SPD ist mit 440 000 Mitgliedern ist kein schwerbeladener Tanker mehr, sondern ein Kreuzfahrtschiff Gigant gestrandet am Elbestrand, der Schlepper braucht, um wieder flott mit vollen Segeln Fahrt aufzunehmen. Da ist das Unterhaltungsprogramm an Bord rund um die Uhr nicht zu unterschätzen.

Da hebt Gesine Schwan zu neuer Schwanengesang Höhe in ihrer Fregatten Performance an "Zum Teil setze ich das Erbe meiner Mutter fort. Und je älter ich werde, desto mehr merke ich, wie sie, aber auch mein Vater auf mich gewirkt haben. Beide Eltern waren politisch je älter ich werde merke ich, wie beide auf mich gewirkt haben", während Kevin Kühnert gerade seinen Eltern geflohnen so eben beim SPD Publikum eingeschifft, sich seine hochempfindlichen Ohren zuhält, wie Odysseus blind am Mast seines Schiffes fremdbestimmt vertäut, am Felsen der Sirenen vorbei, deren lockenden Rufen nicht praecox zu erliegen.

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Die Parforceritt Rasanz mit der die Bundesanwaltschaft uns erst DNA Spur, den Täter Stephan Ernst, dann dessen angebliche Tatwaffe auf dessen Arbeitsstelle vergraben samt dazugehörigem Verkäufer präsentiert, ist atemberaubend und soll es nach einem bestimmten Ermittlungs Choreografie Muster wohl auch sein, weiteren Ermittlungsdruck in unterschiedliche Richtungen aus dem ganzen Fall im Blick der Öffentlichkeit zu nehmen, siehe Selbstmordversion der beiden Uwes 2011 Böhnhard, Mundlos?

Brav lässt sich mumaßlicher Täter Stephan Ernst zunächst als Held rechtsextremer Szene mit Motiv Verweis auf allseits kolportierte Einlassung Walter Lübckes 14. Oktober 2015 feiern, um dann sein Geständnis zu widerrufen?

Irgendwann heißt es demnächst, die DNA Spur sei aus Versehen Stephan Ernst falsch zugeordnet worden, wie im vermeintlichen NSU Mordfall der Polizistin Kiesewetter Heilbronn 2007?, ebenfalls in Hessen. Immer Hessen? Aus die Maus. Nach 5 Jahren Ermittlung, samt PUAs in Bund, Ländern wird das Verfahren mangels belastbarer Spuren ergebnislos eingestellt?

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Wenn die AfD mit Uwe Junge bei "hart aber fair" als Speerspitze im Habitus selbstermächtigten Verfassungsschützers zum "Letzten Gefecht", mit vaterländischem "Helm ab zum Gebet" aus dem Schatten desselben hervortritt, wird mit MdB Linkspartei Pau klar, wird wahr, was wir am wenigsten brauchen, einen Verfassungsschutz, der nicht die Verfassung schützt, sondern deren Gebrauch politisch weisungsgebunden außer Kraft setzt zu dunklem Zweck im Fall rechter Klientel, Identitärer, Reichsbürger, die sich jahrzehntelang im und sogar noch nach dem Kalten Krieg, Deutscher Einheit 1990 als natürliche Verbündete, wehrhaft liebstes Kind der "Verfassungsorgane" an der unsichtbaren Front gegen Freund, Feind über die "Hans-Georg Maaßen" begreifen durften, und nun nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke CDU 2. Juni 2019 mutmaßlich durch waffengeneigt vormaligen AfDler Stephan Ernst, angeblich öffentlich "ausgewildert" zur Jagd freigegeben wiederfinden, wie einst Al Quaida liebstes Kind der CIA in Afghanistan gegen die UdSSR bis zur Machtergreifung der Taliban, Nine Eleven 2001, danach gar nicht mehr, reibt sich das Publikum verstört die Augen, sieht alles mit Klarnamen im Hellen und wünscht sich "gewaltgeneigt" mit "hart aber fair" Moderator Frank Plasberg klammheimlich, wenn doch wieder alles so schön im Dunkeln wäre?

Kein demokratisch verfasstes Land in der Welt leistet sich einen personell, materiell dynamisiert kostenaufwendigen Verfassungsschutz, MAD in Bund, Ländern zu Lande, zu Wasser, in der Luft Kommunikation mit Doppelstrukturen zu Gerichtsbarkeit, Staatsanwaltschaften, Polizei, BKA, Gerichten als wären wir, trotz Souveränitätsermächtigung im Wege 1968er Notstandsgesetze ein besetztes Land, wenn ja, besetzt durch wen?

In der Weimarer Republik war es die Reichswehr im Habitus des "Neutralen"unabdinglich Versailles Vertrag einzuhalten, im Grunde aber diesen zu hintertreiben, als Staat im Staat, verdeckt mit der Roten Armee die Aufrüstung zu betreiben

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Walter Lübckes Wort 2015 "Wer für diese Werte nicht eintrete, der kann jederzeit dieses Land verlassen“ ist unvollständig. Ergänzend hat Lübcke lt. Spiegel gesagt " Das sei die Freiheit eines jeden Deutschen".

Dass Lübcke, vielleicht selber Kind geflüchteter Eltern nach 1945, wie er später in Interview meinte, anders als Geflüchtete aus dem Syrienkrieg, haben wir Deutschen beim Verlassen unseres Landes nicht um Leib, Leben noch Vermögensentzug zu fürchten.

Dass 2015 zu vermitteln fehlt Raum, Atem in diesem aufgeladenen Spannungsfeld "Wir schaffen das" einerseits Wilkommenskultur, andererseits kommunaler Stress, Verdächten, dass das "Flüchtlingsgeschäft" manchen Kommunen, Hoteliers, Kaufhausbetreibern mit Leerstand wie der rettende Anker erscheint.

Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang meint, es könne sich bei Stephan Ernst um rechten Schläfer handeln, betont, er sei kein V-Mann. Er kann es wissen, muss er sich doch als Geheimdienstler mit Termini internationaler Geheimdienste staatlicher, privater Provenienz befassen.

Das kann viel bedeuten, u. a., Vorgänger Haldenwang im Amt Hans-Georg Maaßen zu zitieren, wir sind nach NSU Prozess besser wie nie zuvor aufgestellt, dass der rechtsextreme Komplex nachwievor im Namen "angemaaßter" Staatsräson als nachrichtendienstlich taugliches Operationsgelände gilt. Nur jetzt halt nicht als V-Mann on Demand, sondern als selbstdiszipliniert rechter "Non Paper" Schläfer, der im Fall Ernst seit 2009 vom VS Radarschirm offiziell entschwunden, nach Jahren unauffälligen Lebens, unmerklich weiterhin in rechtsextremer Szene vernetzt, auf "Weckruf" durch "Unbekannt" im In- , Ausland oder selbstermächtigt für Anschläge auf Personen, Einrichtungen aktivierbar ist, sich im Fall schneller Festnahme, Überführung des Anschlags, umgehend als Einzeltäter bekennt, um, durch Recherche Verbund Correctiv aufgedeckt, vorhanden rechtsextremistische Netzwerke bis in Bundeswehr, Polizei- , Justizapparat in Bund, Ländern, EU nicht zu gefährden?

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Die Widerspruchslösung ignoriert die Transplantationsmedizin Wirklichkeit, die u. a. darin besteht, selbst Personen mit diagnostiziertem Hirntod künstlich am Leben erhalten zu müssen, am Sterben zu hindern, weil nur die Entnahme von lebenden Organen tauglich für Transplantation ist. Das geht nicht ohne vorliegende Einwilligung von Personen. Dagegen steht oft vorliegend erklärter Wille betreffender Personen, im bestimmten Fall nicht mehr künstlich am Leben gehalten zu werden, um in Ruhe sterben zu können.

Insofern täuscht die Widerspruchslösung Effizienz und Wirklichkeit vor, die es s. Spanien mit Widerspruchslösung ohne vorliegende Einwilligung letztlich gar nicht gibt.

Darüberhinaus verweist Kirsten Kappert-Gonther Grüne zu recht darauf, dass durch die Widerspruchslösung ein fataler Paradigmenwechsel in Fragen der Selbstbestimmung mit weitreichenden Folgen vonstatten geht u. a. für gegenwärtig 80 000 Personen, die in Deutschland unter gesetzlicher Betreuung stehen, bei überfordert gesetzlichen Betreuern mit hoher Fallzahl absehbar zur unbefragten Verfügungsmasse werden.

Ganz abgesehen der Personen, die obdachlos aufgegriffen, bzw. in Obdachlosen- , Flüchtlingsheimen, JVAs, Reha-Zentren, Kliniken in sog öffentlichen Unterkünften verweilen.

Während gleichzeitig letzte Hindernisse für nichtzertifizierten Organimport aus aller Welt in die EU durch die Widerspruchslösung intranparent geschliffen werden, diesem weltweiten Organhandel Tür und Tor öffnen?

Die Widerspruchslösung löst nicht nur nicht die bisherige Organspende Problematik, wie es Gesundheitsminister Jens Spahn enthusiastisch verspricht, sondern sie schafft rechtlich neue Probleme, ohne das eigentliche Problem zu adressieren, dass in Kliniken, mangels monetärer Anreize, ausgebildetem Personal nicht einmal Ressourcen zur Prüfung zeitnah abrufbar sind, wo, wann für wen ein Organ angefordert, welche Personen mit ohne Spenderausweis überhaupt für Organentnahme im bestimmten Fall X tauglich sind.

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Anders als der Autor, bleibt der Lügenleser schlechthin auf den Umgang mit Zahlen angewiesen, als nicht stoffgebundenes Antidepressiva, um die nächste Lügen Lola Welle in der Nordkurve aufrecht stehend surfend zu durchstehen, ohne vom Brett zu fallen. Hat doch die CDU/CSU gleichermaßen leichenblaß zum Rezo Video wie Mord am Parteifreund Walter Lübcke nichtssagend laut geschwiegen, nur unterschiedlich Twitter getaktet , einmal als Zitterer, einmal mit Bedacht.

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"Der Rechtsphilosoph Klaus Günther ..., was genau der von Rechtspopulisten beanspruchte „Volkswille“ sein kann."

Vom Rule of Law zum Rule by Law hin zur substanzlosen Pose des Rule To Go, unter Aussetzen demokratisch Öffentlichen, sog. "Volkswillen" am Nasenring unter vorweggenommem einbestellten Gefolgschafts Jubel durchs Öffentliche zu zerren?

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Nun wird im Öffentlichen durchaus hier und da, ab und zu, was klar ist, was wahr ist, geklagt, dass seit der asymmetrischen Demobilisierungskampagne des Öffentlichen, der Anhängerschaft politischer Gegner durch die CDU Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestagswahlkampf 2009 der CDU/CSU ihr bisheriges Alleinstellungsmerkmal, Kernkompetenz Stärkung, rechtliche, personelle, materielle Ausweitung der Administration, sonders Verfassungsschutz Bund, Länder, BKA, MAD, BND zu Lasten der Meinungs- , Versammlungsfreiheit, mit der Folge völlig abhanden gekommen ist, dass der fatale Geist der AfD, Fleisch vom Fleisch der UNION 2013 irreversibel aus der CDU/CSU u. a. Flaschen bis hin zu Teilen der Anhängerschaft der Linkspartei besonders im "Beitrittsgebiet" Neue Bundesländer nach Deutscher Einheit 1990 geraten ist.

So verstieg sich Frauke Petry, nachdem sie 2013 vom damaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck als Ossi StartUp Jungmanagerin mit der Verleihung Bundesvedienstkreuzes am Bande geehrt wurde, 2015 als AfD Vorsitzende in dumpfer Erinnerung an die DDR Kernkompetenz brutalen Grenzregimes im Ungefähren, auf die Forderung, gleich, von wo sie kommen, von außen als Boots People über die Balkanroute, von innen als Republikflüchtlinge, im äußersten Fall habe "Finaler Rettungsschuss" gegen Flüchtlinge für Grepos prinzipiell alternativlos zu sein.

Wie ironisch ist das gemeint, im Momentum, wo ein Peter Tauber Kante zeigt, den fatalen UNION Geist AfD in die Flasche zurückzupumpen, mit Hohn und Spott belegt, von Bettina Gaus für ihn ein personenbezogener Hashtag gefordert wird?, statt darauf zu verweisen, dass das Festhalten, Ausweitung der Meinungs- , Versammlungsfreiheit, anders Mescalero 1977, angesichts Schuldenbremse ein Grundziel staatlicher Administration, Ermittelnder Behörden, Verfassungsschutz, BKA, MAD, BND zu sein hat, den Drang nach Selbstanzeige von Verfassungsgegnern zum Nutzen personeller, materieller Kostensenkung öffentlich Raum zu sichern?

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Bodo Ramelow, Kieselstein kantig in viele Richtungen, mit Alleinstellungsmerkmal.

2016 habe ich "Offenen Brief" an Bodo Ramelow geschrieben, der blieb unbeantwortet:

Sehr geehrter Ministerpräsident Bodo Ramelow,

während sich die Linke intern, eher geräuscharm, in der Defensive, an ihrer Einstellung zur Flüchtlingsfrage auf deutscher und europäischer Ebene abarbeitet, gehen Sie, sehr verehrter Ministerpräsident, in die Offensive, halten Sie mit Ihrer Meinung, reich an guten Argumenten für weitere Aufnahmen von Flüchtlingen im Freistaat Thüringen nicht hinterm Berg. Das ist gut so. Das macht Mut,

"Wir können unseren Teil zu einer europäischen Kontingentlösung beitragen", sagte Ramelow dem Spiegel. Derzeit stünden von zehn Erstaufnahmeunterkünften im Freistaat sieben leer. Ihren Argumenten folgend, könnte der Freistaat Thüringen im Rahmen einer koordinierten Aktion mehrerer Bundesländer "1000 bis 2000 Flüchtlinge" aufnehmen, "die im griechischen Idomeni gestrandet sind und verzweifelt auf Hilfe hoffen".

Voraussetzung sei für Sie, ist den Medien zu entrnehmen, dass die Bundesregierung in Visafragen und bei der Logistik helfe.

In einem völlig überfüllten Camp in Idomeni an der griechisch-mazedonischen Grenze sitzen mehr als zehntausend Flüchtlinge fest, weil Mazedonien die Grenze geschlossen hat.

Ihre Bereitschaft zur Aufnahme weiterer Flüchtlinge in Thüringen wird offenbar von Seiten der Wirtschaft geradezu gefordert.

"Ich wurde schon von Arbeitgebern angesprochen, die sich Sorgen machen, dass nun keine Flüchtlinge mehr zu uns kommen", werden Sie aktuell im Spiegel zitiert.

Die Einschätzung der Arbeitgeber im Freistaat Thüringen, aber auch in der Freien und Hansestadt Hamburg, in der ich wohne, ist nicht unberechtigt, kommen doch, laut Presseberichten, statt 4000 inzwischen nicht einmal 140 Flüchtlinge/Tag nach Deutschland, weil die Balkanroute geschlossen ist.

www.freitag.de/aut...arme-fuer-refugees

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Das Beunruhigende rechtsextremistischer Anschläge, sie dienen weder einem direkten Ziel, noch bestimmter Programmatik, sondern geschehen wie ferngesteuert befohlen, allein entlang von Geheimdiensten Strategien der Spannung verbündeter, nicht verbündeter Länder, Stay Behind, wie 1980 Nato Gladio Kommandos in Bologna, Mailand, mutmaßlich beim Anschlag auf Münchner Oktoberfest mitten im Bundeswahlkampf der "Giganten" Franz Josef Strauß vs Helmut Schmidt im Vorfeld der Anbahnung des Nato Doppelbeschlusses, bisheriges Regierungshandeln zu deligitimieren.

Sei es durch überbordenden Aufwand an Sicherheitsmaßnahmen, Überbeanspruchung der Gerichtsbarkeit durch anschwellende Massen an Fällen rechtsextremistischer Delikte, Gewalttaten, Mord, Totschlag, damit Richter, Staatsanwälte von anderweitig meist Ermittlungen im Umfeld von Wirtschaftsverbrechen, Steuerbetrug, Bilanzfälschung, Konkursbetrug, Cum Cum X Betrug, Paradise Papers, Panama Papers, Subventionsbetrug , Mehrwertsteuerbetrug, Parteispendenskandalen, Dieselgate abzuziehen, unmerklich in die Verjährung zu gelangen?

Der Weihnachten 1932 aufgedeckte Osthilfe Skandal Abertausender z. Teil hochgestellter Persönlichkeiten bis hin zum Sohn Oskar des Reichspräsidenten Hindenburg, der Gattin Viktoria des im Doorner Ex holzhackenden Kaiser Wilhelm II täuschten Überschuldung ihrer Güter vor, um an Osthilfe zu gelangen. In Vier Augen Gesprächen sicherte Hitler hochgestellten Persönlichkeiten im Fall seiner Wahl zum Reichskanzler unabdinglich Befreiung von Strafverfolgung durch Staatsanwälte zu. Was so geschah.

Jetzt ist es die AfD, ihr Spitzenpersonal Alexander Gauland, Alice Weidel, Beatrix von Storch, Björn Höcke, Jörg Meuthen, die u. a. einige Bereiche zu nennen, im Fall Dieselgate, drohenden EU Sanktionen in Milliarden € Höhe für Erwerb von "Verschmutzungszertifikaten" wg Verstoß Deutschlands gegen Pariser Klimaabkommen ab 2020 deutscher Politik, Gesellschaft, Wirtschaft Befreiung von Strafverfolgung verheißt.

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Mietendeckel klingt so unelegant bürokratisch, um nicht zu sagen so unpolitisch aus der Kiste reinen Alarmismus und Notverordnung Ohnmachtsgebaren jener, die Teil des gesellschaftspolitischen Problems am Wohnungsmarkt sind durch Veräußerung kommunalen Wohungsbestandes zum Schnäppchenpreis an private Wohnungsunternehmen als Thilo Sarrazin SPD Finanzsenator Berlins war?

Wäre es nicht viel besser, "Moratorium" in Sachen Immobilienpreis- , Mietentwicklung zu verkünden, alle am Wohnungsmarkt agierenden Akteure, samt Bundesbank, EZB mit ihrer Zinspolitik europaweit, bundesweit. landesweit, kommunal an einen Runden Tisch zu rufen, für ein gemeinsames Konzept samt entsprechenden Ausgleichsmechanismen in die Verantwortung zu nehmen, Unwuchten im Euro Wirtschaftsraum, Wohnungsmarkt hinsichtlich Entkoppelung Lohn- , Mietentwicklung zeitnah einzuebnen, damit für ein verstetigtes Wachstum in der Eurozone Kaufkraft nicht weiterhin durch Kapital Verklumpung in bestimmten Marktsegmenten Richtung Blasenwirtschaft Anlageformen verloren geht?

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Dank an Pascal Beucker für seinen Beitrag.

Kleine Anfragen der Linkspartei an die Bundesregierung sind das harte Brot parlamentarischer Arbeit, die alle Wertschätzung verdienen. Zu begrüßen wäre es, wenn diese Anfragen durch Analysen Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages unterfüttert, Auskunft geben, welchen Grad an Zunahme der Radikalisierung von Bundeswehrangehörigen seit Nine Eleven 2001, Afghanistan Einsatz 2002, Aussetzen der Wehrpflicht 2011, Syrien 2015, Maili 2016, Niger 2018 an gegenwärtig 11 Auslandsstandorten zu verzeichnen ist, wenn ja, was die Bundeswehr unternimmt, durch politische Bildung, zivilgesellschaftlich ausgelegte Tradition der Truppe dagegen zu setzen, wenn ja, in welcher Kontinuität Innerer Führung als Leitbild des Soldaten als Bürger in Uniform, gemäß Konzept General Graf Baudissin, der an seinem Standort, innerhalb und außerhalb Deutschlands, beständig zivil kulturellen Kontakt mit der Einwohnerschaft vor Ort pflegt?

Andererseits worin sieht der MAD sein Tätigkeitsfeld bei rechtsextremen Vorkomminissen in Bundeswehr Kasernen, Auslandsstandorten, Beschuldigte von Fall zu Fall durch Gegenleistung in Form der Einstellung des Verfahrens, Unterlassen von Vermerken in der Personalakte, gar deren Unkenntlichmachung, Zusage personenbezogener Karriereförderung, Langzeitbeschäftigung, als V-Leute zu rekrutieren?

Dazu folgender Vorgang:

"Bw.Leutnant meldet::Kameraden mussten sich nackt ausziehen Vorgesetzte filmten mit, angeblich zu Ausbildungszwecken"

www.faz.net/aktuel...erne-14772208.html

www.freitag.de/aut...ohne-inneren-anker

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[Re]: "Nur im gelobten Deutschland, dem offenbar einzigen Paradies auf Erden, sollen Flüchtlinge unterkommen. Und in den Top 5 ohne Nachbar eines Kriegslands zu sein, reicht Herrn Jakob immer noch nicht."

Es macht für den eigenen äußeren, inneren, sozialen Frieden Sinn, Ressourcen für Unterkunft, Unterhalt durch Arbeit, Bildung, Ausbildung Geflüchteter, Migration verstetigt aufzubauen und zu sichern, um angesichts erst kommender Ströme Geflüchteter durch Klimakriege, klimatisch bedingte Großereignisse, Erdbeben, Tsunamis, Überflutungen durch Dauerregen gewappnnet zu sein, drohend humanitären Katastrophen nach besten Kräften, Vermögen nach Völkerrecht entgegenzuwirken. Zumal Deutschland, neben anderen Ländern der EU, andere nicht, Interventionspartei in Syrien, Afghanistan, Mali, Niger an insgesamt gegenwärtig 11 Bundeswehreinsatzorten im Ausland ist, damit de jure das Dublin Abkommen außer Kraft gesetzt hat.

Deutschland als Kriegspartei nach Genfer Flüchtlingskonvention 1922, Haager Landkriegsordnung 1872 zur Aufnahme weitere Geflüchteter verpflichtet ist, im Fall des Zuwiderhandelns, wie Frankreich, England, USA, Russland, Saudi Arabien Anklagen durch den Internationalen Strafgerichtshof Den Haag nach Weltrecht absehbar wie das Amen in der Kirche zu gegenwärtigen hat und wenn es zehn Jahre dauert.

Um da auf der sicheren Seite zu sein, müsste Deutschland noch viel mehr tun, wie Christian Jakob n. m. E. richtig mutmaßt. vor allem seine Interventionspolitik u. a. Seit an Seit mit Frankreich, gemäß Aachener Vertrag 2019 mit Militärkomponente, an Nato, an EU Partnern vorbei, im inzwischen gefährlichsten Bundeswehreinsatz in Mali, wie Bundsverteidigungsministerin Ursula von der Leyen meint, u. a. CFA Franc Währungszonen Ländern der Sahelzone, Zentralafrika beenden, ehemals französischen Kolonien, mit 150 Millionen Bürgern angekoppelt an Eurozone.

Wieso darüber auch hier nicht gesprochen wird statt über Geflüchtete, ist das AfD Rätsel aus Feigheit vor "Freunden"?

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70,8 Millionen Geflüchtete inner- , außerhalb ihrer Heimatländer, aufgrund von Landgrapping, Ackersterben infolge von Klimawandel von Menschenhand, industrieller Monokultur Agrarwirtschaft, Überdüngung, Verschuldung, Failed States, Krisen, Kriegen humanitären Katastrophen, u. a. infolge fehlender Ressourcen Vorhaltung, mangelndem Management der Folgen von Natur Großereignissen, Erdbeben, Überflutungen, Tsunamis, bei 230 Millionen Arbeitsmigranten*nnen weltweit, zeigt, dass das bisherige Verständnis asymmetrischer Weltwirtschaft, Handel, Wandel, Verkehr, Staatszugehörigkeit zu Gunsten immer weniger, zu Lasten immer mehr Menschen nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems ist. Folge, Geflüchtete erhalten kein Recht auf Beratung, Wiedereinsetzung in ihren vorherigen Stand im Heimatland zu betreiben, im Status abgesichert durch UNO, IWF, Weltbank.



Vergleichbar dem Klimawandel von Menschenhand infolge weltweiter Industrialisierung, mit wachsender Teilhabe Milliarden Menschen an Handel, Wandel, Verkehr, Mobilität, Social Media zu Lande, zu Wasser, in der Luft mit seinen zunehmenden Ausschlägen Richtung extremer Wetterlagen in die eine wie andere Richtung, erleben wir technologischen Fortschritt von Menschenhand seit Jahrzehnten als Vorgang der Spaltung der Menschheit in Blöcke wie im Kalten Krieg 1948-1989, abnehmender Teil der Menschheit lebt in sog "Komfortzonen" der Rundum Versorgung, Rechtssicherheit, Frieden, ansteigender Teil der Menschheit vegetiert fern von menschenwürdiger Unterkunft, freiem Zugang zu Trinkwasser, Nahrung, Unterhalt durch Beschäftigung im Zentrum humanitärer Katastrophen von Menschenhand wider besseres Wissen und Vermögens der Völker.

Energiewirtschaft, Finanzindustrie entdeckt Förderung erneuerbarer Energie Wind, Wasser, Sonne statt fossiler Brennstoffe als nachhaltige Anlage. Warum geschieht das nicht in Förderung der Grundversorgung aller Menschen mit Unterkunft Trinkwasser, Nahrung, Arbeit, Bildung, Mobilität statt Krisen, Krieg?

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Dank an Karim El-Gawhary für seinen engagiert fundierten Beitrag.

Nachdem es US Präsident Barack Obama, entgegen seinem Wahlversprechen 2008, nicht gelungen war, das US Internierungslager mit Folter Apparat Guantanamo/Kuba bis zum Ende seiner Amtszeit 20.1.2017 aufzulösen. weil sich verbündete Länder weigerten, selbst unschuldig Inhaftierte ihrer Staatsangehörigkeit unter der Bundesinnenminister Otto Schily, Wolfgang Schäuble Silberzungen Losung "Wer aus Guantanamo Haft kommt, gilt uns bei dortigen menschenverachtenden Haftbedingungen als radikalisiert, als Gefährder, der zu bleiben hat, wo er ist" , wenn überhaupt, nur schleppernd zurückzunehmen. Darunter Deutschland u. a. im Fall Murat Kurnaz, war der moralische Nimbus selbst demokratisch verfasster Staaten ruiniert, folglich lebt es sich seitdem moralisch ungeniert mit bisheriger Inhaftierung Praxis ungestört fortzufahren, die allem verbrieften Menschenrecht auf Grundversorgung, medizinische Behandlung Hohn spricht mit dem Entsetzen Spott treibt, siehe der Fall Muhammed Mursi, für den n. m. K. selbst Rotes Kreuz, Roter Halbmond nicht einmal aktiv wurden, seine Haftbedingungen auf die Einhaltung von Menschenrechten zu überprüfen

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Dank an Jörg Später für seinen Beitrag

Jörg Später, sinngemäß mit Samuel Beckett zitiert, auf Habermas gemünzt: Trial and Error, Versuch macht klug, Irrtum auch. Wieder versuchen. Wieder scheitern. Konflikte stimmen uns nicht nur heiter sondern bereiter endlich geht es weiter, am Ende neuen Anfangs gründlicher zu scheitern.

Stefan Müller-Doohm, Biograf Jürgen Habermas, hebt wie der Autor Habermas "Herrschaftsfreien Diskurs" hervor, Erkenntnis und Interesse 1965), „Technik und Wissenschaft als Ideologie“ (1968) oder „Wozu noch Philosophie?“ (1971) oder streitbar formuliert, das Einfallstor für Herrschaft des Versuchs, Trial and Error mit oder ohne wissenschaftsbasierter Legitimation zu Lasten zu Gunsten absehbar nicht absehbar unbekannt Dritter?

Siehe Verrat globaler Wissenschafts Community, Option auf Anwendung der Kenntnis für den Bau von Atombomben der US Administration, deren militärisch-industriellen Komplex unverantwortet ab 1943 mit der Folge an die Hand zu geben, dass es am 6. und 9. August 1945 zum Abwurf von Atombomben auf Hiroshima, Nagasaki auf Befehl US Präsident H. Truman kam.

Jürgen Habermas Vorrang von Verfassungspatriotismus gegenüber nationalem Patriotismus im Kontext des Historikerstreits 1986 um den Historiker Ernst Nolte (1909-2016) materialisiert, komplettiert sich n. m. E. erst in Koppelung mit einem Ausgleichsmechanismus zur Schadensabwicklung von verantwortet verursachtem Unheil zu eigenen und Lasten Dritter.

www.zeit.de/1986/2...ng/komplettansicht

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"Wo Jürgen Habermas auch wirkte – es gab Streit. Bewunderungswürdig: Seine Philosophie, die ganz auf Vernunft und das bessere Argument setzt, entstand inmitten von schlechter Laune und böser Absicht"

Ergänzend zum Autoren, sei erwähnt, Streit ist akademische Methode, Thesen nicht einfach nur vorzutragen, sondern gegenüber Antithese im Disput zu verteidigen, Mismut gegenüber These, Antithese argumentativ mental zu verjagen.

Wo diese Wille zu akademischer Methode in bundesdeutsch interdisziplinärer Wissenschafts Community nach 1959 sonders der Frankfurter Schule in der Ägide Theodor W. Adorno zum Streit fehlte, an Umsetzung in politische praxis nicht zu denken, da war der Ruf nach Habermas nicht weit, sich ohne Zögern und sei es selbstermächtigt als solch ein Wille einzufinden.

Beim Hannover APO Kongress Juni 1967 anlässlich der Ermordung von Benno Ohnesorg in Westberlin, wendet Habermas die akademische Methode des Streits an, die These der Gefahr des „Linksfaschismus“ gegenüber Rudi Dutschke, Hans-Jürgen Krahl den Aktions „Mentor“, seinen Assistenten Oskar Negt, dem „Harlekin“ Hans Magnus Enzensberger in den Diskurs einzuführen und gerät dabei im Eifer des Gefechts unverstanden selbst aus der Kurve als befände er sich plötzlich in Feindesland.

So räumt Jürgen Habermas in Gespräch mit Kardinal Joseph Ratzinger 2004 in Tagungsstätte Tutzingen streitbar ein, dass er Religionen ein besonderes Gespür für Sünde, Verfehlung, Scheiter, Gelingen des Leben zutraut, für das philosophischer Sprache aber aus beachtlichem Grund und Anlaß ihrer Wurzeln emanzipiert von der Sprache der Propheten Begriffe fehlen. Dass Ratzinger das als umfängliche Aufwertung der Kirchen im Glauben durch Habermas deutet, liegt nicht an Habermas Einlassung, sondern daran, dass der akademisch methodische Streit ausblieb.

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Nicht ausgeschlossen, dass nach dem Modell "Russische Puppe" demnächst ein anderer Oligarch aus der "Putin Oligarchen" Fundus Kiste springt, sich gar nicht still, sondern schrill an die Protestberwegung in Russlands Zivilgesellschaft setzt, diese in Sicherheit gewogen, hinter die nächste Fichte zu führen?

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Hermann Schaus innenpolitischer Sprecher Linke Hessen fürchtet im Heute-Journal, wohl nicht zu Unrecht, dass wie im NSU Komplex hessischer Verfassungsschutz Akte Stephan E. schreddert, statt die an die Bundesanwaltschaft als Herren des Verfahrens weiterzuleiten. Zumindest wurde die lt, Medienberichten nicht frühzeitig durch hessischen Verfassungsschutz gebrieft

Es scheint immer das gleiche "NSU" Muster, jetzt wird sozusagen statt Beate Zschäpe, Stephan E. scheinbar durch erdrückende DNA Belege überführt als Beschuldigter des Mordes vorgeführt, gleichzeitig von Amtswegen versichert, dass es keine rechtsextreme oder sonstige Mittäterschaft, noch Hintergrund Organisation gebe, um gleichzeitig einzuräumen, dass die Untersuchung beschlaghnamten Materials in Stephan E. Wohnung erst anstehe. Geht`s noch?

Seit mutmaßlichen NSU Mord in Heilbronn/Hessen 25. Apr. 2007 an der Polizistin Kiesewetter sollte bei jedem finalen Anschlag wie im vorliegenden Fall insgeheime Zusammenarbeit bundesdeutscher "Kommandos" in Verfassungsschutz Bund, Länder, BND, MAD "On Demand" mit befreundet nichtbefreundet ausländischen Diensten anderer Länder als "exotischer" Dienstleister im besonderen Fall nicht ausgeschlossen werden.

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Es reicht.

Längst geht es nicht nur um Mietendeckel sondern Entschädigung, Ausgeichsmechanismus für Unwuchten - Entkoppelung von Lohn- , Mietentwicklung, bei der das Recht auf Wohngeld seit 1962 ein zusätzliches Bonbon für Vermieter ist - im Wohnungsmarkt seit Währungsreform Juni 1948 in westdeutscher Tri Zone zu Kaufkraft Lasten von Mietern zu Gunsten Vermietern.

Wenn Wohnungswirtschaft Haie waggonweise erbeutete Mieter Moneten in Müllverbrennungsanlagen verheizen lassen, würde alle Welt aufschreien wenn sie dasselbe durch Spekulation im globalen Wohnungsmarkt tun ist das der Politik seit Jahrzehnten im günstigsten Falle schnuppe, wenn nicht gar zu Nebenbi Visavi Parteifinanzierung recht?

Wieso müssen Mieter nachdem sich Vermieter jahrzehntelang die Taschen vollgestopft haben, auch noch unlimitiert auf Ewig für Modernisierungskosten zu deren Vergoldung aufkommen?

Warum sind Vermieter nicht gesetzlich verpflichtet, neben Instandsetzung auch für Modernisierung Rücklagen zu bilden, allein um die Flut an Moneten Richtung Spekulation zur Verheizung dereguliert "erbeuteten" Geldes an globalen Finanzmärkten einzudämmen?

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Angesichts jahrzehntelanger Unwuchtem im Wohnungsmarkt seit westdeutscher Tri Zonen Währungsreform Juni 1948, entgegen Art. 28 GG Grund, Boden sind grundsätzlich von Kommunen nicht zur Haushaltsstabilisierung schon gar nicht zu Spekulationszwecken zu veräußern, außer in befristeter Erbpacht, gilt es jetzt nicht Klein zu denken, sondern im Großen, Ganzen, für den Wohnungsmarkt einen Ausgleichsmechanismus zu schaffen, finanziert durch einen Fonds deutscher Gesellschaft, branchenübergreifender Wirtschaft, der nicht nur für stabile Verhältnisse in diesem Marktsegment sorgt, sondern bei himmelschreienden Ungerechtigkeiten, u. a. bei Dieselgate, die einen stopfen sich als Autobauer, Vermieter ungeniert die Taschen voll, bis die Geldsäcke nutzlos inflationär in Korridoren lagern, die anderen die Autokäufer, Mieter nagen am Hungertuch, weil über 50 % dynamisiert von Lohn, Einkommen in diesen Autobauer- , Vermieterwahn eingespeist werden, ohne dass der Politk bisher ein Kraut wächst, diesen Wahn zu beenden.

Da hilft nur Schubumkehr: Statt dass Wohnen durch Verknappung bezahlbaren Wohnraums immer teurer wird, werden Mieten fürs Wohnen solange über den Mietspiegel proportional abgesenkt, bis der Wohnungsnotstand beendet ist. Gleichzeitig wird die Wohnungswirtschaft fiskalisch so in die Lage versetzt, die Beseitigung dieses Notstandes in eigener Verantworung u. a. durch gesetzliche Auflage erweiterter Rücklagenbildung zu wuppen. Wer da mitmacht, dem wird die Lizenz zum "Gelddrucken" als Akteur in Wohungsmarkt Spekulation entzogen?

Auf geht`s, damit Politik in Bund, Ländern, untereinander abgestimmt, als gemeinsamer Chor die steuerliche Subvention von Immobilien, Wohnungsleerstand beendet, diesen Leerstand, zweckentfremdeten Wohn- als Büroraum, Ferienwohnung in Mietspiegel zu Null Mieteinnahme einpreist, diesen abzusenken, die Wohnungswirtschaft sich selber in Verantwortung nimmt, solche Notstände vorsorglich krisenfest zu hindern.

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Kündet die desaströse Situation am Wohnungsmarkt für Mieter, Wohnungssuchende nicht von zweifachem Politikversagen, einmal der Entkoppelung von Miet- , Lohnentwicklung nach 1945 mit der Folge, dass sich Vermieter leistungslos eine goldene Nase verdienen, während Mieter, Wohnungssuchende in die Verarmungsspirale geraten, zum anderen, dass der Finanz- , Wirtschaftspolitik in Deutschland, EU kein Kraut wächst, nationalen, internationalen Staats- , Pensionsfonds mit billionenfachem Anlagevermögen, vermögensnahen Schichten aller Länder andere als den Wohnungsmarkt als Anlagesegment dereguliert frei Haus zu liefern, z. B. Anlagesegmente in Innovation, Klimaschutz, "Lebenslanges Lernen", Bildung, Ausbildung, Stadtenwicklung, Mobilität von der Wiege bis zur Bahre?

Wohnungsnot, frei flotierender Mietanstieg, entkoppelt von Einkommensentwicklung seit der Währungsreform Juni 1948 ist ein Alarmsignal, dass die jahrzehntelange Arbeitsmarkt- , Wirtschaftspolitik, das Leuchtturmprinzip fiskalisch zu fördern, sich ab bestimmtem Punkt in sein Gegenteil verkehrt, Einkommens- , Vermögens- , Finanz- , Mobilitätsspolitik spaltet, einerseits galoppierende Vermögens- , Mobilitätsinflation am Wohnungseigentumsmarkt andererseits deflationäre Entwicklung im Einkommensbereich mit der Ausweitung befristeter Leiharbeit, Niedriglohnsektor, flächendeckend sachgrundlose Lohnsubvention staatlicher, privater Arbeitgeber zu Lasten Restvermögens der Arbeitnehmer vor dem Schonvermögen für Altersvorsorge besonders in Niedrigzinspolitik Phasen bewirkt.

Aus diesem Grunde mahne ich an, dass die Politik in Bund, Ländern, untereinander abgestimmt, als gemeinsamer Chor die steuerliche Subvention von Immobilien, Wohnungsleerstand beendet, diesen Leerstand, zweckentfremdeten Wohn- als Büroraum, Ferienwohnung in Mietspiegel zu Null Mieteinnahme einpreist, diesen proportional abzusenken, die Wohnungswirtschaft sich selber in Verantwortung nimt, solche Notstände vorsorglich zu hindern.

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Auch Brexiteer Bad Boy Boris Johnson trällert kindlich schöne Lieder, die anders als er vermeint, von Neuem künden, dass er selber nie gewollt, noch danach strebt.

Da hilft anders Denken

Der österreichische Philosoph Leopold Kohr 1909-1994 schrieb 1957 sein Hauptwerk "The Breakdown of Nations" Ode an zu Demokratie fähige Kleine Nationen, einem größeren Ganzen zugewandt, militärisch zu klein, Aggressor, Imperator, Kolonialist zu sein, aber wirtschaftlich im Ganzen mit anderen kleinen Nationen verbunden zu groß, angreifbar zu sein.

Die anfänglich friedliche Auflösung der UdSSR 1987-1991 im Wege Glasnost, Perestroika Michail Gorbatschows kann, anders als es der gegenwärtig russische Präsident Wladimir Putin tut, der von der größten geopolitischen Katastrophe des 20. Jahrhundert spricht, als Experiment des Vielvölkerverbundes UdSSR im Geiste des "The Breakdown of Nations" Leopold Kohrs verstanden sein, friedens- , entwicklungsfähig Richtung Demokratie im Kleinen unter dem Dach eines größeren Ganzen zu sein.

Die Nationen der EU haben sich nach Implosion der Blöcke West, Ost seit 1989 gesträubt, es den Nationen der UdSSR gleich zutun, ihr Heil, ihre Entwicklung im Kleinen zu suchen unter dem Dach eines größeren Ganzen im Sinne Leopold Kohrs, der 1983 den Alternativen Nobelpreis in Stockholm erhielt für seine Philosophie des kleinen Formats im Namen demokratischer Entwicklungsfähigkeit, Partizipation.

Statt seiner Nationen, hat die EU, anders als die GUS dominiert von Russland, selber ihr administratives Heil, ihre Entwicklungsfähigkeit in neuem Verständnis ihrer Ursprünge, Anlässe, in ihrem Streben nach Wandel gesucht und ist weiter dabei, von einstigem wirtschaftlichem Kampfverbund Formation nach 1945 in eine Formation überzugehen, die seit 1989 das kleine Format, im Geiste Leopold Kohr anstrebt, die ihre Regionen fördert, die weitestgehend deckungsgleich mit historisch ehemals kleinen Nationen sind, wie Katalonien in Spanien, Schottland, Wales in England.

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[Re]: Man hat sich bemüht.

Warum denn so schwarz sehen, Sie sind doch nicht allein auf der Welt, ich bin doch bei Ihnen, wenn sich das Helle mit Fridays for Future u. a. globalen Kampagnen am Horizont abzeichnet.

Selbst Trump hat noch im US Wahlkampf 2016 getönt, weg mit atomaren Waffensystemen, die verursachen nur Instandhaltungs- , Lagerungs- , Modernisierungskosten, wenn man die nicht nutzen darf.

Warum tritt Deutschland z. B., gemäß Atomsperrvertrag 1968, gemäß Bundestagsbeschluss 2010, alle atomaren Waffen sind von deutschem Boden Büchel/Eifel in US Arsenalen abzuziehen, nicht ICAN Atomwaffenverbot 2017 bei?

Davon abgesehen hat die EU zwar kein eigenes atomares Waffen Arsenal noch Armeen aber lt Robert Menasses Roman "Die Hauptstadt" eine congenial funktionierende Bürokratie vom Feinsten. die demnächst den CO2, NOx Grenzwert auf Null setzt und allen Militärmächten ein säkulares Epistel ins Haus flattern lässt, Krieg, militärische Interventionen sind aus Klimaschutz Gründen ab sofort out of order, wer sich nicht daran hält, dem wird der Zugang zum EU Binnenmarkt mit 500 Millionen Vebrauchern*nnen gesperrt.

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Dank an Rudolf Walther für seinen Beitrag

In der Zeitschrift Europäische Revue glossierte Adorno das von den Nazis durchgesetzte Verbot des „Negerjazz“ dahingehend, dass das Dekret nachträglich bestätige, was sich musikalisch bereits vollzogen habe. Auch lobte er 1934 Männerchöre, die vertonte Gedichte von Hitlers Jugendführer Baldur von Schirach sangen.

Im Wintersemester 1962/63 von der Frankfurter Studentenzeitung Diskus mit diesen Veröffentlichungen konfrontiert, bedauerte er in einem offenen Brief seine „dumm-taktischen Sätze“, die der Torheit dessen geschuldet seien, „dem der Entschluß zur Emigration unendlich schwer fiel“

Im Mai 1935 verstieg sich Adorno in Oxford an Horkheimer im USA Exil adressiert zu einer steilen These über Herbert Marcuse gleichfalls im USA Exil "..es mache ihn traurig, dass „Sie philosophisch unmittelbar mit einem Mann arbeiten, den ich schließlich für einen durch Judentum verhinderten Faszisten halte“.

Damit erfüllte Adorno sozusagen nacheilend alle NS Klischees um 200 %, eingedenk seines Baldur von Schirach Lobs ein Jahr zuvor, dass Juden von Haus aus keine Nazis sein können, auch wenn sie es wollten,

Dabei verirrte er sich ganz nebenbei darin, das, was er dunkel in sich selber an Verführungen verspüren vermochte, in Deutschland zu verweilen, statt ins USA Exil zu gehen, auf die Person Herbert Marcuse zu ganz eigen eitlem Zweck zu projizieren

Quelle: de.wikipedia.org/wiki/Theodor_W._Adorno

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Zentral für Adornos Philosophie ist der Begriff der „Versöhnung“. Annäherungsweise lässt er sich mit der „gewaltlosen Integration des Divergierenden“ (GS 7: 283) übersetzen.

Das ist mehr Musik für die Seele weniger Anleitung zu Praxis, jedoch keinesfalls bei der Begründung von Kritik gering zu achten, die erst durch auf Augenhöhe verhandelte Ausgleichsmechanismen in allen gesellschaftlichen Bereichen an Demokratie Fahrt und Rang gewinnt.

Im Horizont des Adornoschen Denkens kann Versöhnung so Vielfältiges heißen wie: Versöhnung von Geist und Natur, von Subjekt und Objekt, von Allgemeinem und Besonderem, von Individuum und Gesellschaft, von Moral und Natur.

Zum Antagonismus von Kapital und Arbeit ist bei Adorno n. m. E. Direktes an Hinweisen nicht unbedingt zu finden.

Vornehmlich die unterdrückte Natur, das bedrohte Individuum und das unbegriffene Vereinzelte steht im unversöhnten Verhältnis zu seinem Gegenpart. Versöhnung „gäbe das Nichtidentische frei, […] eröffnete erst die Vielheit des Verschiedenen“ (GS 6: 18).

Quelle: de.wikipedia.org/wiki/Theodor_W._Adorno

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[Re]: "Warum niemand die ICAN-Resolution erwähnt?

- Weil ernsthafte Außenpolitiker über so eine symbolpolitische Lachnummer auch nicht lange nachdenken - übrigens auch iranische Außenpolitiker nicht.

- Weil sie der klassiche Papiertiger ist, mit dem sich die UN nur ins eigene Fleisch schneiden und ihre Vollversammlung als symbolpolitische Quasselbude dastehen lassen konnte"

Wieso die taz diese Herabsetzung und Verhöhnung eines legitimen Anliegens von 122 Staaten in der UNO Vollversammlung, das ICAN Atomwaffenverbot 2017 aufs Gleis zu stellen, freischaltet, ist mir ein Rätsel

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[...] entfernt. Bei Fragen, Anregungen, Kritik zur Moderation wenden Sie sich bitte an: kommune@taz.de. Vielen Dank!

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[Re]: Das ICAN Atomwaffenverbot 2017 ist von 122 UNO Staaten mit Sitz und Stimme in der UNO Vollversammlung durchgesetzt, wird in dem Moment Völkerrecht, wenn es 50 Staaten ratifiziert haben inzwischen haben das an 30 Staaten gemacht. Was ist daran utopisch?

Wer von atomarer Teilhabe, Aufrüstung, Modernisierung faselt, ignoriert willentlich staatliche Verschuldungsspirale in aller Welt zu Lasten eigener und fremder Bevölkerung allein durch Umweltzerstörung Boden, Wasser, Luft im Wege des Uranabbaus die, gleich ziviler wie militärischer Anwendung der Atomkraft, zum Frohlocken, Wohlgefallen global aufgestellter Finanzindustrie unlimitiert Finanzbedarf entfacht ohne Exitprogramm noch Bedenken der Kostenlawine, die von atomar radioaktiv strahlenden Ewigkeitslasten ausgelöst wird.

#NeNuG #Historiker #JoachimRadkau #Eltville #Atomprogramm 1957 war #Fiasko #Energiewirtschaft entzog sich #KonradAdenauer #WernerHeisenberg #Briefwechsel legt offen es ging nicht um #Atomstrom es ging um #Plutonium als #AKW #Abfallprodukt für #Atombombenbau

www.taz.de/Der-Ato...ikt/!5598552/ROJAS

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Gerne gelesener Ulrike Herrmann Beitrag. Danke.

„Truppendollar“-Konzept von Anfang an absurd"

Ansätze von Ausgleichsmechanismen als "Truppendollar“-Konzept zu kommunizieren ist wirklich absurd, aber nicht der Sinn für Ausgleichsmechanismus, an dem es heute in unserer asymmetrischen Weltwirtschaft fehlt zwischen Ländern mit Handelsdefizit, Handelsüberschuss.

Dass 233 000 US GIs, neben Truppenkontingenten anderer Nato Länder in Westdeutschland mit der Koreakrieg Konjunktur 1950-1953 anders als in unbesetzten Siegerländern, ein besonderes Kaufkraftgewicht hatte, gilt als historisch besondere Pointe.

Die von der Konrad Adenauer Regierung begehrten Nuklearsprengköpfe, dokumentiert u. a. im erst jetzt veröffentlichten Briefwechsel zwischen K. Adenauer, Werner Heisenberg, bekam Bonn allerdings nicht nur nicht, weil die USA diese gefährliche Technik allein kontrollieren wollten, sondern 57 Wissenschaftler, darunter Otto Hahn, C.F. v. Weizsäcker, anders als der Philosoph Karl Jaspers, gegen die atomare Bundeswehr Aufrüstung 1957 in einem offenen Brief an Konrad Adenauer protestierten.

Kurz nach dem SPD Bad Godesberger Programm 1959, Anerkennung deutscher, europäischer Teilung, Nato Mitgliedschaft Westdeutschlands, war es der SPD Verteidigungsexperte Helmut Schmidt, der dem Spiegel Redakteur Conrad Ahlers quasi den Artikel "Bedingt abwehrbereit, Nato Manöver Fallex62" 1962 in die Feder diktierte, neben der Spiegel Affäre, zur Freude und Entlastung der USA im Vietnamkrieg die konventionelle Hochrüstung der Bundeswehr auslöste.

Was US Präsident Bill Clinton noch bis 2000 gelang, das US Defizit durch Dollarabwertung dank wundersamer Mehrung des US $ binnen 8 Jahren verschwinden zu lassen, gelingt den USA heute nicht mehr, aufgrund 2002 gegründeten €, weil der mit seiner monetären Masse, auch dank 14 der Eurozone assoziierter CFA Franc Länder Afrikas, einstigen Kolonien Frankreichs mit 150 Millionen Bürgern, durch die FED Notendruckpresse kaum mehr zu bewegen ist.

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Seltsam sowohl der Autor als auch der deutsche Außenminister Heiko Maas lassen offen, wie sie zum UNO ICAN Atomwaffenverbot 2017 als Instrument stehen, eine atomwaffenfreie Welt zu schaffen, die keiner speziellen IRAN Atomabkommen bedarf?

Wie verlogen ist das denn? Ist es gegenwärtig nach einseitiger Aufkündigung der USA des Iran Atomabkommens 2015 nicht so, dass selbst die Ausfuhr leicht angereicherten Atommaterials als Abfallprodukt aus ziviler Nutzung der Atomenergie im Iran unter die US Sanktionen fällt, vom Iran nicht nach Russland und andernorts exportiert werden darf ?, wenn ja, sozusagen im Iran zwischengelagert von selbst dazu führt, dass waffenfähiges Plutonium als Voraussetzung der iranischen Nuklearaufrüstung entsteht, zwangsläufig zu deren Institutionalisierung führt, die die US Administration doch eigentlich verhindern will?

Warum der deutsche Außenminister Heiko Maas bisher nicht die Karte des UNO ICAN Atomwaffenverbots 2017 ins Spiel bringt, kündet von eigener Untätigkeit, was, angesichts Mehrheitsbeschluss Bundestag 2010, alle vorhandenen Atomwaffensysteme sind aus Deutschland abzuziehen, befremdlich ist, das erfolgreich von 122 UNO Staaten beantragt, nach Ratifizierung von 50 Ländern Völkerrecht wird, inzwischen haben an 30 Staaten das Verbot ratifziert, um den Atommächten USA, Russland, China, England, Frankreich, Israel, Indien, Pakistan, Nordkorea die Rote Karte zu zeigen, diese Länder an ihr Versprechen gemäß Atomsperrvertrag 1968, US Präsident Obamas Prager Rede 2009 zu erinnern, eine atomwaffenfreie Welt zu schaffen, statt den Bestand erweiternd zu modernisieren.

#NeNuG #Historiker #JoachimRadkau #Eltville #Atomprogramm 1957 war #Fiasko #Energiewirtschaft entzog sich #KonradAdenauer #WernerHeisenberg #Briefwechsel legt offen es ging nicht um #Atomstrom es ging um #Plutonium als #AKW #Abfallprodukt für #Atombombenbau

www.taz.de/Der-Atomkonflikt/!5598552/

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Bevor das hier zur Lorbeer Glückwunsch für Ströbele zum "Niemals wieder 80".

Ströbele bekam 2018 Fritz Bauer Preis, in seiner Dankesrede bedauert Ströbele, dass er den hessischen Generalstaatsanwalt Fritz Bauer, Motor des Auschwitz Prozess Frankfurt/Main 1963-1965, der Juli 1968 kurz nach seiner Pensionierung starb, nie persönlich kennengelernt hat.

Das klingt beiläufig, ist es aber kaum, hatte sich die APO, zu der sich Ströbele zählt, doch der Einstellung überlassen, war von Links allgemeinem Untätigkeitskartell deutsch-deutscher Gesellschaft hüben, drüben beigetreten, das Erbe Fritz Bauers "Aufarbeitung des Holocaust Komplex" zu vertagern, erst einmal wie Rudi Dutschke meinte, revolutuionär was auf die Beine zu stellen, so als ob Holocaust Überlebende ewig leben?

War das die mentale APO Lage 1968, Attentat auf Martin Luther King 4.4., auf Rudi Dutschke 11.4. , als der Alt Nazi Ministrialdirektor Eduard Dreher CDU im SPD geführten Bundesjustizministerium unter Gustav Heinemann (GROKO 1966-1969) das "Einführungsgesetz zum Ordnungswidrigkeitengesetz" (EGOWiG ) am 24. Mai 1968 aus der Schublade zog, das dazu führte, dass Zehntausende von Naziverbrechen durch "Kalte Amnestie" nicht mehr verfolgt werden konnten, weil damit aus Mördern Mordsgehilfen wurden, deren Vergehen bereits 1965 verjährt war?

Das ausgerechnet der damalige SPD Bundesjustizminister Gustav Heinemann mithilfe der FDP ins Bundespräsidentenamt 1969 dem Bundestag angeblich ahnungslos das EGOWiG vorlegte, Unkenrufer meinen, die FDP Kröte schluckte, hatte fatale Folgen, in jahrelanger Ermittlungsarbeit angehäufte 150 000 Akten, vor allem dank Fritz Bauers, wurden zu Altpapier. Der politische Wille im Bundestag war nicht vorhandenen, das zu ändern Stattdessen kalauerte der damalige SPD Fraktionsvorsitzende, der spätere Atomkanzler Helmut Schmidtschauze "Die APO Studenten bestreiten alles, nur nicht ihren Unterhalt

Unvergessen Ströbeles Zwischenruf 2000 im Bundestag zu Schäuble "Mit oder ohne Koffer"

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Den Herbert-Quandt-Medienpreis statt eines Ingenieurpreises 1986 zur Beeinflussung deutscher Medienlandschaft nach der Bundestag "Befreiungsrede" Bundespräsident Richard von Weizsäckers am 8. Mai 1985 im Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkrieges zu stiften. macht für den Quandt Clan mit seinem historisch verbrecherischen Hintergrund in dunkler deutscher Zeit düsteren Sinn.

Ein Schelm, wer nicht Böses denkt.

Das höchste der Gefühle schudhaft verrstrickt deutschen "Wirtschafts- , Geldadels" ist, nach Jahrzehnten lärmend beredten Schweigens, endlich einzuwilligen, eine Historiker Kommission zu berufen, die Leichen im hauseigenenen Keller numeriert, archiviert selektiv ans Tageslicht zu befördern, ohne selber hinschauen zu müssen, weil man ja selber um die Leichen bestens weiss.

Statt nun historisch nach der Erfahrung, dass NS Verbrechern unter Industriellen, Wirtschaftsführern, Bankern, Versicherungen um des Weltwirtschafts Gelingen Willen im Londoner Entschuldungsabkommen 1953 mehr als Ausgleich widerfuhr, einen großen Aufschlag zu wagen, prinzipiell einer Weltwirtschaft mit Ausgleichsmechanismen das Wort zu reden, entzieht sich der Quandt Clan Beiträgen für den Entschädigungsfonds deutscher Gesellschaft, Wirtschaft, Kommunen, Kirchen, der auf Druck von Sammelklagen New Yorker Anwaltskanzleien zustande kam, ab 2001 überlebende Zwangsarbeiter 1939-1945 symbolisch für den Raub an Leib und Lebenszeit, Sozialbeiträgen für die Rentenkassen ohne präjudiziernde Wirkung kleckerweise gütig zu bedenken.

www.spiegel.de/spi...nt/d-53203443.html

NS-VERGANGENHEIT

Ende des Schweigens

Von Bonstein, Julia; Hawranek, Dietmar; Wiegrefe, Klaus

Der ebenso reiche wie zurückgezogen lebende Quandt-Clan ist in die Defensive geraten: Jahrzehntelang hat die Familie ihre Nazi-Vergangenheit tabuisiert. Neue Bilder zu alten Enthüllungen zwingen nun zur Aufklärung. Die Quandts wollen sich der eigenen Geschichte stellen.

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Dank an Asmara Habtezion und Lukas Ziegler für dieses Interview.

Eine zeitgemäß notwendig wunderbare Idee und hoffnungsvoller Aufbruch ein Projekt wie Mig-Kom selbstbestimmt auf`s Gleis zu heben. Das verdient alle Unterstützung.

Wichtig dabei erscheint mir, dieses Projekt gefördert durch die UNO, nach innen und außen zu legitimieren, damit soweit es ums Politische geht, dieses Projekt nicht mit bestehenden Maßgaben in der Genfer Flüchltingskonvention kollidiert, die Geflüchteten aus Krisen- , Kriegsregion seit 1922 aus Erfahrungen der Folgen des 1. Weltkrieges, Auflösung der Vielvölkerstaaten russisches Zarenreich, Osmanisches Reich, k. u. k. Donaumonarchie, Deutsches Kaiserreich, bis zur Beilegung des Konflikts, der Krise befristet Niederlassungsrecht, Recht auf Arbeit, freie Wahl der Unterkunft einräumt, aber politische Tätigkeit im Aufnahmeland ausdrücklich untersagt.

Um die schon aus gesundheitspolitischen Erwägungen unerlässlich gesellschaftspolitische Mitbestimmung Geflüchteter im Aufnahmeland zu legitimieren, erscheint es mir unumgänglich, dass gegenwärtig lt. UNHCR Bericht 70 Millionen Geflüchtete inner- , außerhalb ihrer Heimatländer allein 2018 befristet, unbefristet? Sitz und Stimme in der UNO Vollversammlung mit Beobachtungsstatus wie die EU im UNO Sicherheitsrat erhalten, um ihre Versetzung in vorherigen Stand im Heimatland zu betreiben, ein Recht auf gesellschaftspolitische Mitbestimmung als Geflüchtete in Aufnahmeländern ausdrücklich mit Brief und Siegel durch die Völkergemeinschaft eingeräumt wird.

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Dank an Ulrike Herrmann für ihren Beitrag.

Von wegen "Brüssel wird gewinnen, leider" Brüssel wird vergeblich eine Niederlage nach der anderen als Gewinn feiern können, weil die Menschen bereits jetzt mit den Rechtspopulisten als Inkasso Unternehmen leiden.

Vergleichbar mit dem NS Besatzungsregime in Europa 1939-1945 besetzten Ländern 100 % des BIP als Besatzungskosten Deutscher Wehrmacht und angegliederter SS Verbände aufzuerlegen ist das Euro Finanzregime in Brüssel Frankfurt/Main EZB selbstverständlich nicht, eher schon mit dem Finanzregime, mit dem Frankreich 1945 im Gefolge des Bretton Wood Weltwährungs Abkommen 1944 die CFA Franc Währungszone in ehemals 14 französischen Kolonien Afrikas gegründet hat, zu denen noch heute eben diese 14 Länder gehören, die vormals an französische Nationalbank, heute an die EZB seit Gründung des Euro 1998, 50 % Devisen- , vollständig Goldreserven abführen, ohne ihre Währung eigenständig auf- und abwerten zu können:

Benin, Burkina Faso, Guinea-Bissau, Elfenbeinküste, Mali, Niger, Senegal, Togo, Kamerun, Zentralafrikanische Republik, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea und Gabun, viele davon heute vergessene Krisenherde.

www.taz.de/Liste-d...onflikte/!5601040/

Diese währungspolitischen Zusammenhänge zwischen Europa, CFA Franc Zone in Afrika werden in der Eurozone als Black Box als "Heilige Kuh" behandelt, die Niemand zu schauen habe, außer der EZB als dienstbarer Agentur aller Eurozonen Länder Zentralbanken.

Jetzt Italien, Griechenland u. a. Euroländern aus Brüssel im Fall Verstoßes gegen Maastricht Kriterien 1992 mit dem zu drohen, was die Eurozone bislang an Ausgleichsmechanismen, entgegen vorhandenem Europäischen Stabilisierungs Mechanismus (ESM) für systemrelevante Banken, an der Währungsauf- und -abwertung Statt nicht geschaffen hat, ist absurd und entfaltet den umwerfenden Charme einer Selbstanzeige eigenen Organisationsverschuldens mit dem Ruch unheilvoller Art "Finanzregime Besatzungskosten"

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Dank an Marco Carini für seinen Beitrag.

Da wird doch der Grüne Hund in der Klimapfanne verrückt.

Warum bleibt Grüner Umweltsenator Jens Kerstan mit seinem ständigen Hamburger Jung Harmonia Sonnen Lächeln in der Visage so scharf wie eine Klimakiller Guillotine bei seinem Wort gegenüber NDR:

"Hamburg könne das in seinen Hafen-Vorschriften festlegen, so wie es diverse Häfen der US-amerikanischen Westküste längst täten. Diesen Schritt aber lehnt die Wirtschaftsbehörde vehement ab, aus Angst, Frachter könnten dem Hafen fernbleiben.“

und finanziert nicht einfach in Grüner Verantwortung Anschlüsse auf Schiffen für Generatoren, warum bezuschusst er nicht Stromabnahme für Kreuzfahrt- , Containerschiffe an Hamburger Terminals, Sterberate, Gesundheitskosten für Behandlung der Atemwege Hamburger Bürger*nnen zu senken?

Alle Bewohner*nnen Hamburgs und Umland, Hinterland würden es ihm auf ewig und drei Tage bis Dänemark, Schweden, Finnland, Polen, Tschechen danken.

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Ergänzt:

Dank an Marthe Ruddat für ihren Beitrag.

Damaliger Leiter der Intensivstation, Bernd N., soll Liste 2001 erstellt haben. Im Verfahren trug sie seinen Namen, die N.-Liste.

"Unten auf dem Papier ist handschriftlich vermerkt, dass eine Gefährdung der Abteilung und der Klinik nicht zu akzeptieren sei"

Bei einigen Kollegen*nnen stehen 0 Striche, 18 Striche stehen hinter dem Namen Niels Högel.

Bei unserem Gesundheitssystem fatal falscher Anreize, das hier wg Organisationsverschulden mit auf die Anklagebank gehört, kann diese N-Liste viel bedeuten in unterschiedliche Richtung, z. B., dass Reanimation, mit und ohne Todesfolge, sozusagen als "Umsatzbringer" "bewirtschaftet", nicht aber als Einzelfall supervidiert wurde, d. h. keiner eingehenden Einzel- Nachprüfung hinsichtlich medizinischer Indikation und professionellen Verlauf unterzogen wurde, dass nur die Ausschläge auf der N- Liste nach ganz oben (18) und nach ganz unten (0) beanstandet wurden, das mittlere Maß von Reanimation als "Umsatzbringer" zu Lasten der Krankenkassen mit anderen Kliniken vergleichbar und über den kleinen Dienstweg im Austausch an deren Daten gemessen, womöglich als durchaus hinnehmbar gar als wünschenswert gegolten haben mochte?

Dass diese N-Liste 2001 zu Neuerungen in supervidierender Betreuung der Kollegen*nnen der Intensivabtlg. Klinik Oldenburg geführt haben sollte, aber offensichtlich nicht führte, war wohl im Prozess nicht Gegenstand der Verhandlung?

Bemerkenswert, dass bei diesem medizinischen Massaker Prozess wirtschaftlich geschädigte Krankenkassen, anders als Hinterbliebene, nicht als Nebenkläger auftreten, sollte uns schwer zu bedenken geben, das hier im Staate bzw. unserem Gesundheitssystem etwas völlig aus dem Ruder läuft.

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Dank an Marthe Ruddat für ihren Beitrag.

Damaliger Leiter der Intensivstation, Bernd N., soll Liste 2001 erstellt haben. Im Verfahren trug sie seinen Namen, die N.-Liste.

"Unten auf dem Papier ist handschriftlich vermerkt, dass eine Gefährdung der Abteilung und der Klinik nicht zu akzeptieren sei"

Bei einigen Kollegen*nnen stehen 0 Striche, 18 Striche stehen hinter dem Namen Niels Högel.

Bei unserem Gesundheitssystem fatal falscher Anreize, das hier wg Organisationsverschulden mit auf die Anklagebank gehört, kann diese N-Liste viel bedeuten in unterschiedliche Richtung, z. B., dass Reanimation, mit und ohne Todesfolge, sozusagen als "Umsatzbringer" "bewirtschaftet", nicht aber als Einzefall supervidiert wurde, d. h. keiner eingehenden Einzel- Nachprüfung hinsichtlich medizinischer Indikation und professonellen Verlauf unterzogen wurde, dass nur die Ausschläge auf der N- Liste nach ganz oben (18) und nach ganz unten (0) beanstandet wurden, das mittlere Maß von Reanimation als "Umsatzbringer" zu Lasten der Krankenkassen mit anderen Kliniken vergleichbar und an deren Daten gemessen, womöglich als durchaus hinnehmbar gar als wünschenswert gegolten haben mochte?

Dass diese N-Liste 2001 zu Neuerungen in supervidierender Betreuung der Kollegen*nnen der Intensivabtlg. Klinik Oldenburg geführt haben sollte, aber offensichtlich nicht führte, war wohl im Prozess nicht Gegenstand der Verhandlung?

Bemerkenswert, dass bei diesem medizinischen Massaker Prozess geschädigte Krankenkassen, anders als Hinterbliebene, nicht Nebenkläger sind, sollte uns schwer zu bedenken geben, das hier im Staate bzw. unserem Gesundheitssystem etwas völlig aus dem Ruder läuft.

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Dank an Christian Jakob für seinen Beitrag.



Kamerun, Kongo, Mali sind Mitglied jener 14 Staaten , in denen 1945 im Gefolge des Bretton Wood Weltwährungs Abkommens 1944 durch Frankreich die CFA Franc Währungszone gegründet wurde, ehemals französische Kolonien weiter unter dem Pariser Finanzregime zu halten, indem diese Länder an 50 % Devisen-, vollständig Goldreserven zur Sicherheit bei der französischen Nationalbank hinterlegen. Seit Euro Einführung ist die CFA Franc Zone mit vorherigen Bedingungen an die Eurozone, EZB angekoppelt, ohne eigenständig ihre Währung auf und abwerten zu können, ähnlich wie in Griechenland. Deshalb kam es zu Unruhen, Auständen, politischen Morden an Oppositionellen, die bis heute ungeklärt sind. Stets bestimmte Paris, als Schutzmacht von Regierungscliquen gerufen, militärisch vor Ort präsent, gegen allen Protest weiter die Richtung, Verbeib in der CFA Franc Zone.

Warum hier die EU, voran Frankreich, Deutschland mit Stabilisierungsmission, lt. Aussage Bundesverteidigungsministerin von der Leyen 2019 gefährlichsten Bw. Auslandseinsatz in Mali, inzwischen unabgstimmt mit Bundestag auch in Niger, sich nicht in besonderer Verantwortung zeigen, halte ich für ein Verhängnis das über Auswirkungen auf den Euro hinausgeht. Frankreich wäre ohne diese CFA Franc Zone nicht 7. sondern 15. stärkste Volkswirtschaft in der Welt.

CFA Franc Landeswährung in: Benin, Burkina Faso, Guinea-Bissau, Elfenbeinküste, Mali, Niger, Senegal, Togo, Kamerun, Zentralafrikanische Republik, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea und Gabun.

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"AKWs stoßen im Betrieb kein CO2 aus, und auch unter Berücksichtigung von Brennelement-Herstellung und Entsorgung sind sie klimafreundlicher als fossile Kraftwerke."

Eine ungeprüfte wie unhaltbare These, die Wasser auf die Mühlen der Werteunion ist.

Die Wirkung der Brennelement-Herstellung für AKWs, Zwischenlagerung und Entsorgung radioaktiv strahlenden Giftmülls, Rückbau der AKWs nach Laufzeitende auf das Klima ist ein BlackBox Kapitel für sich. Allein die Freisetzung toxischer Stoffe beim Uran Abbau, CO2 u. a. Gasen in die Atmosphäre lehrt uns das Fürchten, ungeachtet der Tatsache, dass bei ansteigenden Wassertemperaturen weder Kühlwasser für AKWs aus Seen, Flüssen, Meeren entnommen noch nach Kühlungs Durchlauf aufgeheizt zurückgeführt werden kann.

Hinzu kommt, dass die Weltfinanzindustrie sich mit Bedacht sowohl aus der Carbonindustrie als auch Atomindustrie Finanzierung entschieden zurückzieht wg unkalkulierbarer Risiken, die Staaten nicht mehr bereit sind, über Verschuldung allein zu schultern.

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So hat er unter anderem herausgefunden, dass Studenten der Wirtschaftswissenschaft korruptionsanfälliger sind als zum Beispiel ihre geisteswissenschaftlichen Kommilitonen."

Das sagt viel über die kriminelle Energie bei Studenten der Wirtschaftswissenschaft Richtung Korruption etwas aus, aber wenig darüber aus, welche Art krimineller Energie in welche Richtung vorzugsweise bei geisteswissenschaftlichen Kommilitonen vorzufinden ist.

Dass ausgerechnet der geniale Spieltheoretiker John von Neumann (1903–1957) sich theoretisch wie praktisch darin verirrt, verliert, im militärisch-industriellen Komplex mit seiner Kommadowirtschaft in Krieg und Frieden samt atomar hegemonialer Hochrüstung den US Wachstumsmotor als des Pudels Kern im New Deal zu identifizieren und damit seine eigene Spieltheorie als Faktor der Ökonomie zu dementieren scheint, finde ich einigermaßen kurios.

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Dank an Alina Schwermer für diese toll gelungene Reportage. Gerne gelesen. Danke.

Spannend wie Michael Succow *1941, Lebrecht Jeschke, Hans Dieter Knapp erst in DDR während der Wendemonate 1989/90 Idee Naturschutz in Form von Nationalparks, dann in ganz Deutschland vorantreiben, rechtlichen Rahmen schaffen, der erst zur Gründung vieler Nationalparks führt u. a. Nationalpark Wattenmeer

www.taz.de/!867598/

Macht euch der Erde untertan

vom 27. 4. 2015

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"Wenn wir beharrlich auf antisemitische Ausfälle hinweisen, dann im Wissen darum, dass Antisemitismus ein Indikator für eine generell antidemokratische Gesinnung ist"

Darüberhinaus Indikator des Strebens nach einer Kultur der Straflosigkeit, die einen milieuspezifischen #Kanon an Vergehen, Verbrechen in Frieden und Krieg im angeblichen Namen völkischer Nation, Rasse frei von Verfolgung stellt.

Hannah Arendt hat, angesichts der NS Machtergreifung 1933, nicht über Nazis, sondern akademische Weggefährten gestaunt, welche fantastischen Möglichkeiten die mit dem NS Regime verbanden, und das als Gegner des Hitlerismus.

Eine zentrale Verheißung sahen viele im NS-Regime, voran jene bis hin zum Sohn Oskar Reichspräsidenten Hindenburg, die sich nach Aufdeckung des Osthilfe Skandals Weihnachten 1932 wg Subventionsbetrug, Erschleichung von Osthilfefonds Mitteln in Abermilionen Höhe RM vor staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen fürchteten, denen Hitler um Jahreswende 1932/33 in Hinterzimmern in Vier Augen Gesprächen verheißungsvoll versprach, wenn Sie mich zum Reichskanzler machen, stelle ich Sie frei von Verfolgung. Was geschah.

Heute geht es eher nicht um Osthilfe, geht es um Freistellung von Ermittlung wg. Dieselabgasbetrug, Cum-Cum Ex Steuerbetrug, Mehrwertsteuerbetrug, Partei Spendenskandalen, Bestechung, Bestechlichkeit in Bund, Ländern, Kommunen, die Rechtspopulisten s. Ibizagate verheißen.

70 Jahre Grundgesetz seit 23. Mai 1949 erfüllen mich ungläubig mit Staunen, dass damals 4 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg, Holocaust, Raubkommandowirtschaft, Zwangsarbeit den Grundgesetz Müttern, Vätern Begriffe von Kriegsfolgehaftung, Ausgleich, Entschädigung fehlte, Holocaust, Zwangsarbeit Überlebende zeitnah in den vorherigen Stand hinsichtlich Wiederherstellung der Unversehrtheit so weit als möglich, Vermögen, Beruf, Studium zu versetzen, dieses Grundrecht darauf, einhergehend mit dem Recht auf politischen Streik, anders als geschehen, im Grundgesetz zu verankern

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Wie verlogen ist das denn, Annegret Kramp Karrenbauer AKK versteigt sich in Anklage über digitale Meinungsmache durch 70 "Rezo" Youtuber vor Europawahl mit Wahlempfehlung "CDU, SPD nicht zu wählen", verschweigt gleichzeitig analoge CDU Mainstream, Meinungsmache, Meinungsmacht durch großformatig ganzseitige Anzeigen, Hauswurfsendungen durch CDU Freundeskreise in Bund, Ländern, Kommunen, Mittelstand Vereinigungen, Industrie- , Arbeitgeber- , Handwerkerverband, private Klinikbetreiber, Pharma- , Gesundheitskonzerne, INSM Konzerne, Stiftungen, Spielcasinobetreiber mit CDU Wahlempfehlung, deren Sponsoring von CDU Parteitagen, Wahlkampfkampagnen.

Dabei sind noch nicht einmal Zuwendungen aus staatlichem Parteifinanzierungsgesetz, nahezu deckungsgleich mit staatlichen Zuwendungen an christliche Kirchen, dynamisiert aktuell 548 Millionen €/anno an alle Parlamentarischen Parteien in Bund, Ländern, Kommunen, zusätzlich staatliche Wahlkampfkostenerstattung bedacht, nicht erwähnt, immenses CDU Spendenaufkommen aus der Wirtschaft, Medien, Event- , Filmindustrie, Handel, Verkehr, Hotel- , Spielautomaten- , Gastättengewerbe.

Womöglich, wie wir seit Ibizagate ahnen mit extra gemeinnützig gegründeten Vereinen als Spendenanlaufstelle, ohne dass diese Spenden in CDU Spendenaufkommen Bilanz, hinterlegt beim Bundestagspräsidium, auftauchen?

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"Wenn sich AKK mal die Mühe gemacht hätte, sich das Video anzuschauen, dann hätte sie feststellen können, dass an keiner Stelle dazu aufgefordert wird, die CDU zu zerstören"

Genau Rezo betont in seinem Video, er wolle und könne die CDU nicht zerstören., er verewise nur darauf, dass die CDU sich selber zu zerstören begonnen hat.

#AKK #TilmannKuban #JU lösen angesichts #RezoVideo #CDU #Zerstörung erwartbar #Tumult aus statt inhaltlich auf #Rezo #Belege einzugehen dass #Berlin über #US #Air #Base #Ramstein mutmaßlich an #Kriegsverbrechen #Irak #Syrien #Afghanistan beteiligt ist

www.youtube.com/watch?v=4Y1lZQsyuSQ

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Wie verlogen ist das denn, durchtränkt von makabren Humor, schwarzer Wahn in violettrosamundem Beinkeid Anzug?, Annegret Kramp Karrenbauer AKK versteigt sich in Anklagen über digitale Meinungsmache durch 70 "Rezo" Youtuber vor Europawahl mit Wahlempfehlung "CDU, SPD nicht zu wählen", verschweigt gleichzeitig dreist und keck analoge CDU Mainstream, Meinungsmache durch großformatig ganzseitige Anzeigen, Hauswurfsendungen durch CDU Freundeskreise in Bund, Ländern, Kommunen, Mittelstand Vereinigung, Industrie- , Arbeitgeber- Handwerkerverband, private Klinikbetreiber, Pharma- , Gesundheitskonzerne, INSM Konzerne, Stiftungen, Spielcasinobetreiber mit CDU Wahlempfehlung, deren Sponsoring von CDU Parteitagen, Wahlkampfkampagnen.

Dabei sind noch nicht einmal Zuwendungen aus staatlichem Parteifinanzierungsgesetz, nahezu deckungsgleich mit staatlichen Zuwendungen an christliche Kirchen, dynamisiert aktuell 548 Millionen €/anno an alle Parlamentarischen Parteien in Bund, Ländern, Kommunen, zusätzlich staatliche Wahlkostenerstattung bedacht, nicht erwähnt, immenses CDU Spendenaufkommen aus der Wirtschaft, Medien, Event- , Filmindustrie, Handel, Verkehr, Hotel- , Gastättengewerbe.

Womöglich, wie wir seit Ibizagate wissen mit extra gemeinnützig gegründeten Vereinen als Spendensammelstelle, ohne dass diese Spenden in CDU Spendenaufkommen Bilanz, hinterlegt beim Bundestagspräsidium, auftaucht?

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Lustig oder tragikomisch, taz Anja Maier schreibt von sich als Autorin in Dritter Person. Schon ist sie mitten im #annegate Tumult, den sie doch anfänglich vorgab aufzubröseln, mitschwimmend verstrickt in das Nichtbeantworten dessen. was Rezo inhaltlich sagt, fragt, sondern wie auf dessen Video und Folgevideo von 70 Youtubern im Mainstream nach Art des Mikado Spiels reagiert wird, wer sich zuerst inhaltlich Richtung Rezo bewegt, hat verloren, ist raus, aus die Maus?

Rezo lässt es krachen, will 20 US Atombomben auf US Air Force Base in Büchel Eifel, gemäß Mehrheit Bundestags Beschluss 2010 weghaben, samt atomar militärischen Giftmüll, von ICAN UNO Atomwaffenverbot 2017 Anerkennung durch Deutschland als Nicht Nuclear Macht, komplett sofortiger AKW Ausstieg, Entsorgung militärisch-zivil radioaktiv strahlendem Atom Giftmüll redet Rezo demnächst?

Warum löst RezoVideo keine staatsanwaltlichen Ermittlungen, angesichts Beleg deutscher Beihilfe an #USA Kriegsverbrechen in Afghanistan, Syrien, Irak die über US Air-Force Base Ramstein RheinlandPfalz gesteuert werden weil deutsche #Staatsanwaltschaften lt. aktuellem EuGH Urteil weisungsgebunden sind?

CDU AKK, TilmannKuban Junge Union lösen, angesichts RezoVideo "Zerstörung der CDU" vor über einer Woche vor der Europawahl erwartbar Tumult aus, statt inhaltlich auf Rezo Belege, Fragen einzugehen.

Okay, aber warum macht taz Autorin Anja Maier in ihrem Beitrag da "gefühlig" mit im "Wie" statt "Wat is"?

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"Mehr als eine wütende Stammtisch-Tirade ist dieses Video ja auch nicht."

Welch krasses Fehlurteil, liebe Bettina Gaus, da ist der Spiegel weiter und irrt n. m. E. im Faktencheck: "In Deutschland habe es nach II. Weltkrieg wg Zerstörumg weniger Vermögensunterschied als in anderen Ländern gegeben"

Nach Zweiten Weltkrieg gab es in Westdeutschland sehr wohl an Grund, Boden, Raubkunst, Kultur, in der Schweiz, Türkei, Portugal gebunkertem Vermögen allein aus unternehmerischen Kriegsgewinn durch Lohn-, Sozialalabgaben Raub an 12 Millionen Zwangsarbeitern in deutschbesetztem Europa mit kollaborierend willigen Vollsteckern in Administration, Militär, Polizei, Finanzen, Logistik zu vererben und sei es von gesamter Bevölkerung in Westdeutschland getragenem Lastenausgleich ab 1953 ohne bei dieser Entschädigung Holocaust Überlebende, 12 Millionen Zwangsarbeiter einzubeziehen. Was symbolisch erst ab 2000 gegenüber noch Überlebenden durch Entschädigungfonds deutscher Gesellschaft, Wirtschaft geschah.

Davon abgesehen wurden vermögensnahe Schichten durch Währungsreform Prof. Ludwig Erhards Juni 1948 unter Freigabe der Preise für Grund, Boden, Nahrung, Industriegüter, Mieten, bei gleichzeitigem Lohnstopp nachgereicht zu Kriegsgewinnlern, wenn sie es nicht schon waren, dass es November 1948 zum einzigen Generalstreik in Westdeutschland kam, diesen Wahnwitz der bis dato größten Vermögensumschichtung aller Zeiten per Währungsschnitt 10 RM zu 1 DM zu stoppen, von dem Gräfin Dönhoff damals sinngemäß schrieb "Professsor E. sattelt auf ohnehin bestehende Gerechtigkeitskrise eine weitere drauf".

Folge Generalstreik Erfolgs war, Väter, Mütter des Grundgesetzes verweigern bis heute politischen Streik in Westdeutschland, anders als in übrigen EU Ländern, als Grundrecht.

Spiegel: "OECD Schnitt Bildungsausgaben benachteilige Deutschland, weil es dort weniger Kinder gebe"

Falsch:

OECD meint "Lebenslanges Lernen"

www.spiegel.de/pol...ideo-die-youtube-a

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Aufschlussreich was CDU im RezoVideo ignoriert, dass Friday for Future von AKK beharkt wird, nicht während Schulunterricht sondern in Freizeit zu streiken. Wie bekloppt ist das denn, Stahlarbeiter, Ärzte, Pfleger streiken in Freizeit? Da können wir Streik gleich abschaffen. Ach so im Grundgesetz fand politisches Streikrecht keinen Eingang.

Rezo lässt es krachen, ohne bestehenden Protest zu erinnern, will er 20 US Atombomben Büchel Eifel weghaben, ohne Bundestag Beschluss 2010 zu erwähnen. Von Forderung an Merkel, ICAN UNO Atomwaffenverbot 2017 zu unterzeichnen, das nach Ratifizierung durch 50 Staaten Völkerrecht wird, durch Bundestag ratifizieren zu lassen, europaweiten AKW Ausstieg, Entsorgung militärisch zivil radioaktiv strahlendem Atom Giftmüll ist im RezoVideo kein Wort.

Rezo belegt CDU, CSU, SPD, AfD sowieso mit Vorwurf, Klimaschulden Politik zu betreiben, koste es an Zinseszins, humanitären Katastrophen Folgen für Millionen Klima Geflüchtete was es wolle. Einführung von CO2, NOx Grenzwert bei Krieg, Militärmissionen, Rüstung bespricht er nicht.

RezoVideo verweist auf Bundesregierung Teilhabe an Kriegsverbrechen durch US Air Force Kampfdrohnen Einsatz Irak, Syrien, Naher Osten, Sudan vom Nato US Lufwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz.

Paul Ziemiak CDU schlüpft in Reaktion auf Rezo demobilisierend in Loriot Modus nachdem er wg CDU Wahn von Rezo vorgeführt, entlarvt, äußerst höflichst anfragt "Würdest Du Deinen Vorwurf eventuell im öffewntlichen Dialog zurücknehmen, wenn nicht, ist die Sache für mich und die CDU voll erledigt"

Ziemiak, Philipp Amthor toppen Bundeskanzlerin Angela Merkel bei asymmetrischer Demobilisierung von Debatten, Gegnern, indem beide CDU Zerstörung durch Rezo übertreffen, anders als Merkel nicht eigener Anhängerschaft einschläfernd Besserung geloben "Wir schaffen das". Sondern CDU Untergang beschwören "weg mit ihr", damit, anders als bei Mutti, CDU Anhängerschaft mobilisiert sei.

www.youtube.com/watch?v=4Y1lZQsyuSQ

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[Re]: Deutsch ist auch das.

Gemeint ist hier wohl von MIRI das Feld der Grammatik.

Man hilft ja gerne, wo man kann

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"Die Bank sagt, sie arbeite zu langsam"

Das passt, wenn die Bank lieber Akten überfliegen als durcharbeiten will. Ist in Deutscher Bank nicht ohnehin ein US Aufpasser im Haus stationiert wg erwiesener Geldwäsche darüberhinaus Verstoß gegen US Sanktionen gegenüber Russland seit Putins Krim Annexion 2014?

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Korrigiert, ergänzt:

Danke für`s gelungene Interview

"Spuren Altonaer Blutsonntags"

Nachdem Herrenreiter, Reichskanzler Baron Franz von Papen das von seinem Vorgänger im Amt Heinrich Brüning erlassene SA/SS Versammlungs- , Uniform-, Waffenverbot Juni 1932 aufgehoben, war es am 17. Juli 1932 soweit:

"Denen in Klein Moskau werden wir es schon zeigen", gröhlen die schwarzbraunen Kolonnen der SA und SS aus 7000 Mann im vollen Wichs.

Anfänglich in militärisch strenger Formation auf ihrem NS- Wahlkampf Werbefeldzug mit "klingendem Spiel" einiger Militärkapellen, an jenem Tag, der als Blutsonntag in die Geschichte eingehen wird, in Altona einmarschieren, um dann auf das Signal "Flasche zerschellt klirrend an eine Wand zerschmettert", schlagartig "Knüppel, Schlagstöcke, Prügeleisen frei!" wie 1967 in Westberlin die "Prügelperser" mit Stangen auf umstehende Zuschauer*nnen einnzuprügeln, ohne dass die demonstrativ unterpräsentierte Polizei sich imstande noch willens zeigt, zum Schutz der Bürger*nnen einzugreifen.

18 Menschen werden erschlagen, erschossen. Nach der Machtergreifung 1933 kommt es zu vollstreckten Todesurteilen gegen Widerständige am 17. Juli 1932 in Altona.

Altonaer Blutsonntag am 17. kann historisch als Auftakt gelten für am 20, Juli 1932 erfolgten Preußenschlag, SPD geführte Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Otto Braun SPD wird von Reichskanzler von Papen verfassungswidrig abgesetzt, indem der sich, abgestimmt mit Reichspräsident Paul von Hindenburg, zum Reichskommissar Preußens ausruft, Preußen damit als Bundesland mit letzter Linker Mehrheit Bastion aus USPD, KPD, SPD aufgelöst, der "Zentralmacht" Berlin unterstellt galt.

1937 verfügt Drittes Reich Neuordnung Groß Hamburgs, auch mit dem Ziel, das von Hamburg geschluckt Rote Altona als ehemaligen Bestandteil, letzte Linke Bastion Preußens in Schleswig-Holstein ganz aus dem kollektiven Gedächtnis zu tilgen. Was Dank Herbert Diercks u. a. nicht gelang.

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Warum werden bei Finanzierung der Grundrente nur die Arbeitnehmerschaft, Sozialkassen, Steuerstaat herangezogen, und nicht auch staatliche, private Arbeitgeberseite z. B. um arbeitsmarktpolitischer Gerechtigkeit Willen über Fonds Deutscher Gesellschaft, Wirtschaft? In den gestaffelt nach Finanz-, Ertragskraft staatliche, rivate Arbeitgeber einzahlen.

Bisher tun die so, als ob sie das alles und vor allem die Grundrente gar nichts angeht.

Seit Einführung Arbeitsmarktreform 2010 Hartz 4 Gesetzen 2003 nehmen staatliche, private Arbeitgeber alle Vorteile "Working Poor" Niedriglohnsektor zu Lasten Arbeitnehmerschaft ohne Gegenleistung in Anspruch nach Sichelschnitt der Rentenanwartschaft Arbeitnehmer Jahrgänge ab 1938 um 30 %, bei gleichzeitig flächendeckend sachgrundloser Lohnsubvention staatlicher, privater Arbeitgeber ohne deren "Bedürftigkeitsprüfung" nach Einbringung Restvermögens vor Schonvermögen der Arbeitnehmer.

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Emmanuel Macrons En March hat Frankreichs Grüne 2017 aufgesogen, ohne Versprechen gegenüber Grünen einzulösen. Grüner Umweltminister nahm Abschied, Bendit sollte es werden, lehnte ab. Macrons Bewegungspartei Renaissance, Liberale kämpfen nicht nur in Frankreich gegen Gelbwesten rastlos ums politische Überleben, denen er für Niedriglöhner 100 € staatlichen Zuschuss zubilligt, damit deutsches Hartz4 Aufstocker Modell importiert, was die zurückweisen, sondern auch in Afrika, französischen Überseegebieten, er ist mental selten zuhause aber stets anderswo, z. B. wenn Macron 2017 nach Wahl zum Präsidenten Vermögenssteuer abschafft, Steuern für Dinge täglichen Bedarfs, Öl, Gas, soziale Dienste erhöht, Renten durch Rentenaltererhöhung senkt, innenpolitisch als Ex Good Guy Goldman Sachs in die Enge geraten, nach Anker sucht, den er erst in Appell an Idee Europas sucht, nun in Grünen erkennt. En March hat Frankreichs Grüne marginalisiert. Was sollen da deutsche Grüne bei ihrem gegenwärtigen Aufwärtstrend an Zustimmung gewinnen in Bündnis mit Macron, außer faulen Eiern?

Will Macron EU umarmen, bis auf Kern zu erdrücken, EU Grüne zum Verstummen bringen, Freie Fahrt für Militärmissionen in ehemals französischen Kolonien, 14 CFA Franc Zonen Länder Afrikas, Ozeaniens zu gewinnen?

14 CFA Franc Zonen Länder, Mali, Niger, Kongo Tschad u. a. bis Einführung Euro 2002, früher angekoppelt an französischen Franc, hinterlegen 80 % Devisen- , Goldreserven zur Sicherheit bei französischer Zentralbank, was jetzt gegenüber EZB gilt, entstand 1945.

In Mali ist Bundeswehr mit UNO Mandat, dabei. Gestern sickert durch, dass Bundeswehr in NIger "Mission Gazelle“ zur Ausbildung nigrischer Streitkräfte ohne Bundestag Beschluss unterhält.

Aachener Vertrag 2019 zur Bestärkung Elysee Vertrages 1963 enthält, unabgestimmt mit übrigen EU Partnern, mit Zusatz Militärkomponente.

Sollen Grüne das, an Macrons Seite eingehegt, alles durchwinken?, wenn ja, kann das nicht im Sinne der Autoren sein.

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Migranten gehören zum Ganzen, treffender gesagt, ob sie wollen oder nicht, sie sind bei gegenwärtig 230 Millionen Arbeitsmigranten weltweit, 70 Millionen Geflüchteten inner- , außerhalb ihrer Heimatländer heute global der Komplex, an dem sich eingestanden, uneingestanden, angesichts unvorhersehbarer Klimaereignisse, Klimawandel von Menschenhand, humanitären Katastrophen durch Krisen, Kriege, Naturkatastrophen, Katastrophen Großtechnologischer Anlagen AKWs, atomar radioaktiv strahlendem Giftmüll in Zwischen- , Endlagern, Pharmazie, Chemie, Biotechnologie, alles Denken, Handeln von Regierungen, Währungs- , Wirtschaftszonen entlang hangelt, ohne diesen Vielen Sitz und Stimme in der UNO Vollversammlung noch Sicherheitsrat zu eröffnen, deren Versetzung in vorherigen Stand zu betreiben.

Der Migrant ist das historisch beschwiegene Subjekt unserer Gegenwart, zur Kollaboration bereit, wie einst das entstehende System Proletariat Ende 19. Jahrhundert. Dass zu bedenken, lohnt Anstrengung, wenn es um Verfasstheit von Gesellschaft geht, die kulturell nach allen Seiten offen statt dicht ist, damit Menschen. gleich woher sie kommen, wohin sie streben, innerer, äußerer Migration sich andocken können.

Weder unser Grundgesetz, noch Verfassungspatriotismus nach 1945 in Westdeutschland, entwickeln Begriffe von diesem in die Welt gekommen historisch neuen Subjekt, dem Migranten. Verfassungspatriotismus als Gralshüter vom Spiegelstrich zur Spiegelfechterei klammheimlichen Nationalen in Attitüde des Kultus, Wolfs im Schafspelz?, solange die deutsche Frage offen ist, danach um so robuster Reden übers Nationale einzufordern, wie Martin Walser 1979-1988 danach mit krassem Aufschlag in seiner Dankesrede zum Empfang Friedenspreis Deutschen Buchhhandels Paulskirche Frankfurt/Main 1998, den Vaterlandsleichnam wie er es nennt auf Jedermanns Rücken geschnallt, mit untrügerischen Gespür für Schnee von Gestern, statt Begriff von dem zu verhandeln, vor das wir uns selber emotional gestellt?

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Merkwürdig bleibt schon, dass erst Bezirk Bürgerschaft Opposition darauf drängen musste, dass Veranstalter des Stones Konzert 2017 die Versetzung des Rasens, Bepflanzung der Wege kostendeckend in vorherigen Stand überhaupt in Rechnung zu stellen auf die Agenda kam und bis heute nicht veranlasst wurde, als ob hier von Unbekannt zu dunklem Zweck auf Verjährung gesetzt wird?

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Wohl wahr "Europäisches Traumata Jahr 2015" im eingehenden Sinne dieses Beitrages. Danke.

Hinzukommt weiteres Traumata, neben Griechenland, womöglich gar mit dessen Finanzkrise verflochten, Athen Abhängigkeit von Brüssel in zusätzlicher Weise zu demonstrieren, Deutschland, Frankreich, England werden, neben Russland, zur Interventionspartei im Syrienkrieg, lösen allein durch Ankündigung Strom Geflüchteter auf griechische Inseln, über Balkanroute nach Ungarn, Österreich aus, ohne sich mit übrigen EU Partnern abzustimmen, die aber trotzdem nach EU Massenzustromrichtlinie 2001 aus Lehren Jugoslawienkrieges 90er Jahre entsprechend Beschäftigungs- , Verschuldungssgrad, Wirtschaftskraft, Geflüchtete aufnehmen sollen, sich aber strikt der "Wir schaffen das" Bundeskanzlerin Angela Merkel Losung vom 5.9.2015 verweigern.

Schicksalswahl 2019, EU außer Gefahr oder nicht ?

Wenn Debatten unterdrückt bleiben, vor allem von Populisten, die um so lauter schriller bellen, damit Debatten unkenntlich geworden verblassen, verschüttet werden.

Tatsache, dass seit 2004 unterm EU Dach einst kolonialisierte Länder sitzen Polen, Baltikum, Ungarn, Tschechien, Slowakei, Rumänien, Bulgarien, Kroatien, Montenegro, Slowenien, Irland, Griechenland durch russisches Zarenreich, UdSSR, bzw. k. u. k. Donaumonarchie, Osmanisches Reich, Preußen, Deutsches Kaiserreich und einstige Kolonialmächte England, Frankreich, Holland, Belgien, Spanien, Portugal, Italien mit Partialinteressen in ehemaligen Kolonien Afrikas, Ozeaniens, sog. französischen, spanischen, niederländischen, belgischen, britischen Überseegebiete. Z. B. prekär Aachener Vertrag 2019 zur Bestärkung französisch-deutschen Elysee Vertrages 1963 mit Militärkomponente für robuste Stabilisierungsmissionen in ehemals französischen Kolonien heute 14 CFA Franc Währungszone Ländern Afrikas Mali, Niger, Sahelzone ohne übrige EU Partner einzubeziehen. Das erzeugt ein Spannungsfeld der EU Partner untereinander, ohne dieses klar zu adressieren.

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Woher nimmt zuständige Bezirksstadträtin Katrin Framke (Linkspartei) die Chuzpe zu betonen, die Wohngeldstelle Berliner Bezirksamt Lichtenberg handele auf Grundlage der Gesetze, um sich gleichzeitig von deren Verwaltungshandeln zu distanzieren?

Berlin Bezirksamt Lichtenberg berechnet Frank Tiemann Student Lebensmittel Bezug bei Tafel Laib und Seele fiktiv als monatliches Einkommen € 241 an, je 95 Euro für Mittag- und Abendessen und Frühstück 51 Euro, sein Wohngeld entsprechend zu kürzen.

Womöglich aber verdeckt Hartz4 dessen Leistung Anspruch auf Grundsicherung zu unterminieren?, wenn ja, bleibt die Frage, ist das von Amtswegen Anfangsverdacht von Leistungsbetrug im Amt zu Lasten des FrankTiemann?

Ist das Berlin Behörden Denke? Frank Tiemann Student liegt mit 450 € MiniJob unter Grundsicherung, beantragt aber aus Unkenntnis?, oder weil er noch zuviel Restvermögen vor dem Schonvermögen zu haben meint?, nur Wohngeld. Statt ihn ins Hartz4 Recht auf Grundsicherung zu setzen, konstruiert Amt fiktives Einkommen aus 241 € Tafel Lebensmittel Bezug für Erhalt von Wohngeld.

Tafel Ritter Essen Runden bündeln seit ihrem Beginn 1994 nicht Solidarität Bedürftiger untereinander und mit Sympathisanten zu Kampagnemacht, Hungerstreik vor Rathaus scheppernd mit Messsern Gabeln leeren Tellern im Beschwerdechor Essen durch Wiedereinführung von Suppen- , Stadtküchen nach 1. und 2. Weltkrieg zu fordern, sondern tun, was sie geheißen, Bedürftige gegeneinander aufzubringen, Bürger*nnen mit ihren grundlegenden Anliegen Ämtern zu enfremden, Spaltung unserer Gesellschaft zu forcieren?

www.freitag.de/aut...ntsorger-unterwegs

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Übrigens gilt China als weltweit größter Gläubiger und Halter von US Staatsanleihen bei einer US Auslandsverschuldung an 20 Billionen $ und China bringt dazu für Bauprojekte im Ausland wie "chinesische Eisenbahn" zwischen Nairobi und dem 500 Km entfernten Hafen Mombasa eigene Arbeitskräfte mit, die in Sonderwirtschaftszonen wohnen und arbeiten, so dass vor Ort keinerlei neue Arbeitsplätze für die ansässige Bevölkerung entstehen.

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China verschleppt seine Finanzkrise wie andere ihre Grippe, bis Herzversagen droht. Privathaushalte, Firmen, Kommunen sind in China extrem verschuldet. Über 30 % des Autokaufs in China ist fremdfinanziert u. a. durch BMW, Audi, Daimler.

China gibt sich gern patent, «debt to equity swap Program» soll helfen, risikoreiche Verbindlichkeiten der Unternehmen werden in Eigenkapital umgewandelt. Hochverschuldete Firmen können dadurch Eigenkapitalquote erhöhen; da sie weniger Geld für die Tilgung ihrer Schulden benötigen, erhalten sie grösseren Spielraum, Neukredit aufzunehmen.

Banken bietet das Programm Chance, Bilanzen formal um notleidende Kredite zu bereinigen. die in Wirklichkeit nun in Eigenkapital versteckt sind. Inwischen praktiziert China das auch im Ausland, wie von Bettina Gaus mit Blick auf Kenia launig unterhaltsam beschrieben. Nur dass China durch seine Kreditmasche, Verbindlichkeiten in Eigenkapital oder Nutzungsrechte an Häfen wie Mombasa/Kenia, Piräus/Griechenland zu verwandeln, seine anschwellend monetären Unwuchten daheim unbewältigt mit unabwägbaren Risiken für alle Akteure am Weltwirtschaftsmarkt freundlich lächelnd ins Weltfinanzsystem drückt.

Die Auswüchse am Immobi­lienmarkt in China flößen selbst denjenigen Schrecken ein, die davon profitiert haben. Wang Jianlin, Immobilienmogul, reichster Mann Chinas, bezeichnet die Entwicklung in China bereits 2016 als größte Blase der Weltwirtschaftgeschichte mit gigantischem Gefahrenpotenzial.

In Großstädten Chinas, Europas, Afrikas, Asiens explodieren die Preise: In Peking steigen sie für neu gebaute Wohnungen binnen Jahresfrist um 28 Prozent, in Shanghai gar um 32 Prozent.

Regierung in Peking greift lt. Medienberichten zu krassen Mitteln, verbietet 2016 beim Börsencrash in China 111 größten Staatsunternehmen, ihren Tochterfirmen Aktienverkauf, Anteilseigner, die mehr als 5 % an einem Unternehmen besitzen, wurden aufgefordert zuzukaufen, Versicherungsindustrie wird aufgefordert Aktienanteil zu erhöhen

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Dank an Eva Oer für Ihren erhellenden Beitrag.

Die Newcomer Volt, DiEM25 entfalten hoffnungsvoll einen Elan, der etablierten Parteien, gleich in welchem EU Land, zur Europawahl eher abgeht, weil die, anders als die Newcomer, mit Sorge um die Pfründe ihrer national legitimiert alimentierten Finanzen Austerity hausieren gehen, Ladehemmung haben, während die Newcomer nichts zu verlieren haben außer ihren Ketten, um mit Marx & Engels zu sprechen.

Gleichzeitig entwickeln Newcomer Volt, DiEM25 über sozial interaktive Medien ein eigendynamisch wirksameres Verständnis von vierter Gewalt und mit deren einbeziehenden Umgang.Da mag uns Fridays of Future ein Menetekel, von unerwartet durchschlagendem Europawahl Erfolg zu sein.

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Merkwürdig weich eingehegt dieser taz Bericht, warum erwähnt taz Beitrag CPT Bericht nicht zu folgendem Kritik Punkt Folter Praxis bei sog Abschiebeverfahren?

Zitat: (Quelle: CPT Bericht )

"In der Nacht zum 15. August 2018 wurden 46 Afghanen mit einem Charterflugzeug von München nach Kabul abgeschoben. Zur Überwachung der Migranten waren rund hundert Polizisten an Bord.

........Methoden, die bei den Betroffenen ein Erstickungsgefühl auslösten oder ihnen starke Schmerzen zufügten - etwa durch Quetschen der Genitalien - müssten untersagt werden.

Auf dem Flug im August 2018 wurde laut CPT ...ein Mann von sechs Polizisten festgehalten. Ein Beamter habe ihm einen Arm gegen den Hals gedrückt, was seine Atemfähigkeit eingeschränkt habe. Ein anderer Polizist habe dem am ganzen Körper mit Klebeband Gefesselten mehrmals für längere Zeit die Genitalien gequetscht.

Diese Methode "zielt eindeutig darauf ab, durch Zufügung starker Schmerzen kooperatives Verhalten zu erreichen", .... . Ein solches Vorgehen sei "unverhältnismäßig und unangemessen". Deutschland müsse "sofort Maßnahmen ergreifen", um die Anwendung dieser Techniken zu unterbinden.

Das Bundesjustizministerium teilte mit, die Bundespolizei sei von dieser Empfehlung in Kenntnis gesetzt worden und habe sie "aufgegriffen". (Zitat Ende)

Bundesregierung habe CPT Kritik aufgegriffen, als ob das an Fürsorge- , Dienstaufsicht gegenüber eigenen Bediensteten reicht, solcher Art "Folter Arbeitsplätze" in sog normalen Abschiebeverfahren gehören abgeschafft und zwar sofort, damit Beamte, Polizisten, JVA personal nicht weiter in Gefahr unterwegs sind, Komplizen wegen amtlich administrierter Vergehen gegen allgemeine Menschenrechte sonders des Asylrechts zu sein.

Jetzt verstehe ich, warum über 100 Piloten sich verweigern, von der Startbahn mit Abschiebehäftllingen und Begleitpersonal von bundesdeutschen Flughäfen abzuheben.

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"Und dass er per Dekret verfügte, den unzensierten Mueller-Bericht unter Verschluss zu halten, damit selbst gewählte VolksvertreterInnen ihn nicht lesen können."

Offenlegung von Donald Trump Unterlagen werden vom Justizminister verweigert, womöglich aufgrund von Trump ausgerrufene Notstand, Finanzmittel für seine Mauer nach Mexiko aus dafür nicht vorgesehen Pentagon Töpfen zu generieren, gleichzeitig Prinzip der Checks and Balances aus den Angeln zu heben aus dunklem ganz anderen, nämlich seinem Zweck, dazu, weil diese Offenlegung die Wall Street beunruhigen könnte.

Ein Anwalt des Präsidenten, Charles Harder, sagte gegenüber der New York Times, dass die Angaben im Robert Mueller Bericht "sehr ungenau" seien." Der wird es wissen, dass es sich um gefakte Angaben Trumps handeln könnte, seine Steuern 1985-1994 betrügerisch unter Null zu verkürzen?

Bis zu seiner Inauguration als US Präsident 20.1.2017 war Donald Trump ein sozusagen nornales Bankrott Risiko eines einzelnen Unternehmers auf 2 Beinen für sich und viele seiner Gläubiger, darunter die Deutsche Bank, bei der er noch 2017 womöglich unzureichend besichert bei Anfangsverdacht Kreditbetrug mit 300 Millionen $ in der Kreide stand.

Jetzt gilt Trump als Weltfriedensrisiko, mit Aussicht auf weltwirtschaftliche Depression, angesichts seiner protektionistiscnen Bestrebungen, das US Handelsbilanzdefizit in Billion $ Höhe, 20 Billionen US Staatsverschuldung, durch Rüstungsexport herunterzuprügeln, bei einem Pentagon Etat 649 Milliarden $/anno, seinen mutmaßlich privaten Bankrottbbetrug zu verschleiern, koste es die Welt, was es wolle?

Weshalb die US Finanzbehörden die Freigabe seiner Unterlagen an den Kongress entgegen Gepflogenheit verweigern, weil die die Akteure im Weltfinanzsystem beunruhigen könnten, um mit Bundesinnenminister de Maisière in anderem Zusammenhang zu sprechen?

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Nationen kommen und vergehen, die Idee der Republik aber bleibt bestehen und um die föderativ in Regionen verfasste Republik Europa geht es am 26. Mai 2019 bei der Wahl zum Europaparlament, dieses demokratisch verfasst, mit Initiativ- , Budgetrecht zu versehen als unveräußerlicher Säule belastbarer Demokratie gegen eine Kultur empfundener Straflosigkeit, wenn es um Mehrwertsteuerbetrug durch Karussel Geschäftsmodelle seit 1993 in Abermilliarden € Höhe, Steuerbetrug Cum-Cum Ex Geschäftsmodelle, odr u. a. Steueroasen von britischen Royals in exterritorial

britischen Gebieten, allein der Krone unterstellt, wie Kanalinseln Schark, New Jersey, Isle of Man in irischer See geht.

Nationen definieren Herrschaft und Gebiet, sie kommen, sie vergehen, die Republik dagegen steht seit der Antike für gemeinwirtschaftlich rechtlich verfasste Anliegen in Städten, Wandel, Handel, Verkehr, in der Fläche, im ländlichen Raum auf einem Kontinent, die sich mit jedem Gebiet wahlweise verbínden können zu einer erweiterten Körperschaft ihrer Citoyens vermögensnaher, vermögensferner Schichten.

Europa ist ein Kontinent, im Westen geprägt von Kolonialvölkern, im Osten von einst kolonialisierten Völkern, dieses aufgeladene Spannungsfeld demokratisch organisiert unter einem Dach zu entschärfen, vermag nur einer Republik Europa gelingen, die die Anliegen ihrer Bürger*nnen in den Regionen wirklich auf die politische Agenda setzt.

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Hat der „Verfassungspatriotismus“ wirklich als Gegenentwurf zum Nationalismus wirken sollen, wohl eher nicht, er sollte diesen seutsch-deutsch einhegen, wie sich mit dem Berliner Mauerfall 1989, deutscher Einheit 1990 auf Basis prekärer Zwei plus Vier Gespräche statt Friedensvertrag mit vormals 53 kriegführenden Ländern, einhergehend mit Debatte über neue Verfassung zur Ablösung des Grundgesetzes als Provisorium gezeigt hat?

Welch ein Missverständnis, das Grundgesetz (GG), aus der Not des Weltkrieges, Nachkriegsordnung in Besatzungszonen aufgeteilten Deutschlands als Provisorium 23. Mai 1949 formuliert, zum überforderten Objekt von Verfassungspartiotismus zu machen, ist es doch 1949 noch sehr mentalen Zwängen der Kriegswirtschaft heißer, kalter Kriege geschuldet, dass der Gesellschaft, der Wirtschaft, Gewerkschaften, Parteien, Verbänden, Kirchen, anders als in anderen Ländern Europas, im GG das Recht auf politischen Streik bis heute vorenthalten bleibt.

Was für ein unsäglicher Begriff Staatsvolk als Griff in die Untertanen Mentalitätsgeschichten Kiste.

Die Idee der Republik gibt es seit der Antike, Nationen gibt es erst seit dem 17. Jahrhundert beginnend als Fürsten Projekte von Gottes Gnaden, Fürsten, die sich dynastisch ein Staatsvolk suchten oder in dieses bei gebotener Gegenheit verheiratet wurden. Später waren es dann die ums Volk buhlend schwarz, braun, rot frei flotierende Ideologien des Totalitarismus.

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Mikrokredit, giftig schöner Schein deregulierten Weltarbeitsmarktes?

Entfaltet globales Mikrokreditwesen, dank 40 spendabler Milliardäre aus den USA mit dem befeuernden Einsatz der Finanzkraft von nahezu sechshundert Milliarden US-$, den giftig strahlend schönen Schein eines fundamental deregulierten Weltarbeitsmarktes?

Vermögende in den USA, wie 40 Milliardäre, die 50 % ihres Vermögens stiften, tun dies auch aus dunklen Gründen, die einem einzigen Motiv genährt?, der Erbschaftssteuer in den USA durch die Einlagen in oder Gründung von Stiftungen zu entgehen.

Was so in den USA möglich, ist in Deutschland in Sachen Erbschaftssteuer unmöglich, auch wenn die Vermögenssteuer wg BVG Urteil 1997 zur Ungleichbehandlung von eigenschaftslosem Kapital- , ganz eigenem Grund und Boden- , Immobilienvermögen, auf Eis gelegt wurde.

Die Idee, mit Mikrokrediten Armut in der Welt zu bekämpfen, errang 2006 Krönung durch Verleihung Friedens- Nobelpreises an den Ökonomen Muhammad Yunus und die von ihm gegründete Grameen Bank aus Bangladesch.

Die Mikrokredit Nobelpreis- Idee basiert auf Annahme, dass nicht nur Vermögende, die Sicherheiten bieten, Kredite erhalten, unternehmerisch tätig werden zu können, sondern auch Arme, denen es an kapitaler Sicherheiten fehlt, als kreditwürdige Kunden behandelt zu werden.

Inzwischen sind Globalplayer im Weltfinanzsektor, wie die Citibank/USA, die Allianz Versicherungsgruppe aus Deutschland, längst in das Mikrokreditgeschäft im Welt- Maßstab

Sei es als Vorfinanzierer lokaler Mikrokreditinstitute, sei es als Teilhaber solcher Mikrokreditinstitute wie SKS Microfinance/India.

Schuldner ist oft Frauen Gruppe, die auf Druck der Mikrokreditinstitute dereguliert „Kreditaufnahmegemeinschaft gegenseitiger Haftung“(KGagH) gründen.

Lt. Presseberichten, ist es dabei zu sozialen Tragödien Tausender Suizide, allein in Indien, gekommen.

www.freitag.de/aut...s-regierungskredit

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2. Teil:

Ganz im Gegenteil:

Selbst nach Deutscher Einheit 1990 wird bis heute in Europa ignoriert, dass westeuropäische Länder im ökonomischen Kern nachwievor durch koloniales Streben geprägt scheinen, während, neben Irland als ehemalige britische Kolonie, neue EU Aufnahmeländer Osteuropa Völker das Gegenteil abbilden, die Kolonialisierung durch Zarenreich, k. u. k. Donaumonarchie, Osmanisches Reich, Preußen, deutsches Kaiserreich, UdSSR, Hitler Deutschland.

Der Aachener Vertrag 2019 zur Bestärkung deutsch-französischen Elysee Vertrages 1963 mit zusätzlich militärischer Komponente, paralell zur Nato, ohne Abstimmung mit anderen EU-Ländern, signalisiert eher Vertiefung des Wach-Komas, weil Berlin nun auch gegenüber Frankreich, neben den USA, in uneingeschränkter Solidarität für militärische Stabilisierungsmissionen in ehemals fanzösischen Kolonien, heutige 14 CFA Franc Ländern Sahel-Zone, Zentral- , Ostafrika, geheimdiplomatisch angekoppelt an Eurozone, mit unserer Parlamentsarmee Bundeswehr Gewehr bei Fuß einsatzbereit steht.

Und doch sollen osteuropäische Länder, ungefragt von sog Kern Europaländern unter dem Dach der EU, klaglos Folgen wie Aufnahme Ströme Geflüchteter, Entwurzelter aus Krisen- , Kriegsgebieten, Syrien, Afghanistan, Irak, Kongo, Sudan, Mali, Libyen u. u. dieser sog Stabilisierungsmissionen Englands, Frankreichs, Deutschlands, Niederlande, Belgien, USA mittragen.

Direkt zu widersprechen trauen sie sich auf Regierungsebene nicht, also wird ins Ungefähre gemosert, auf rechtsnationalen Populismus gemacht.

Ruth Kirchner schreibt im Kalenderblatt Deutschlandfunk 4.5. deutsche Kolonie Shandong in China unkenntlich machend "Nach dem Ende des Ersten Weltkrieges sollte dort - gemeint ist Versailles Anmerk. A.) - besiegelt werden, dass die deutsche Niederlassung im Osten Chinas an Japan gehen sollte"

www.deutschlandfun...:article_id=447798

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1. Teil

Dank an Stefan Reinecke für seinen hochaktuellen Beitrag.

Die imperialen Zen­tren waren auf die Peripherie angewiesen – .. betonierte Machtverhältnisse bekamen Risse. Die USA ...aus ..antikolonialer Revolte entstanden, gaben, anders als europäische Kolonialmächte, den guten, freien Westen."

Und das, obgleich die USA, ihren Vorhof Mexiko, Mittelamerika, Karibik, Südamerika per Monroe Doktrin 1822 zur US Interessensphäre erklärten, in der europäische Monarchien, Länder nichts zu suchen haben. Nicht nur 1. Sklavenrepublik Haiti sondern auch Mexiko wurden in jenen Jahren von USA bekriegt. Mexiko trat nach Niederlage Texas an USA ab.

Kolonien als Peripherie imperialer Zentren zu titulieren, halte ich für nicht zielführend, weil Teile eigener Bevölkerung in Zentren gleichermaßen als Peripherie bzw. zur Profitmaximierung als Manöveriermasse galten, selbst in der EU als PIGS Staaten noch als solche so behandelt werden.

Die Zentren waren in Weltkriegen u. a. Kriegen auf sog Peripherie "HIlfsvölker" in ihren Kolonien angewiesen, diese als Kanonenfutter zu rekrutieren. In den USA die sog. "Nichtweißen". Zu Vor- , Nachkriegs gar Friedenszeiten galten Peripherien eher als lästig überhaupt und sonders wg frei flotierender Gefahr anschwellenden Protestpotenzials.

Christopher Clark spricht in seinem gleichnamigen Buch von "Den Schlafwandlern" in Europa vor 1914. Gehen wir einmal davon aus, dass da was dran ist, dann sind die Europäer, unter Einschluss der Amrikaner seit 1917 gleich ob Sieger, Verlierer Staaten in außenpolitisches Wach-Koma gefallen, aus dem diese, trotz Marshal Plan 1948, Berliner Mauerfall 1989 im Wege von Glasnost, Perestroika Michail Gorbatschows, da haben sie wenigstens geblinzelt, um dann durch Nine Eleven 2001, selbst das Blinzeln wieder einzustellen, bis heute nicht erwacht.

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Dank an Ulrike Herrmann für Ihren spannenden Beitrag.

"In ihrer Nabelschau entging den Westdeutschen, dass fast alle europäischen Staaten ein Wirtschaftswunder erlebten"

Gut zu erinnern.

Wobei sog. Wirtschaftswunder in Westeuropa, ohne dies so kenntlich zu legen, Koreakrieg Konjunktur in USA geschuldet war, anders als in übrigen Ländern, in Westdeutschland unter besonderer Bedingung zusätzlicher Kaufkraft von an 2 Millionen Besatzungssoldaten aus USA, England, Frankreich, Benelux Staaten Schubkraft gewann.

November 1948 gab es in Westdeutschland einzigen, dazu erfolgreich politischen Generalstreik gegen verheerende Folgen der Währungsreform Mai 1948 durch Professor Ludwig Erhard, Gründer 1. Industrie- Marktforschungsinstitituts 20er Jahre in Weimarer Republik, der, entgegen allen Regeln sozialer Marktwirtschaft, Preisgestaltung für Industriegüter, Güter täglichen Bedarfs, Lebensmittel, Mobilität, Mieten, Grund, Boden, Immobilien freigegeben hatte, bei gleichzeitigem Lohnstopp. Damit war der Grundstein des Übels gelegt, auf Entkoppelung von Miet- , Lohnentwicklung zu setzen. Worauf Gräfin Dönhoff in Der Zeit sinngemäß kommentierte "Professor Erhard, welch ein Dilettant, welch Schreckensmann, der mit der Währungsreform 1948, vorhanden humanitärer Katastrophe eine neue draufsattelt".

Ohne Koreakrieg Konjunktur wäre Währungsreform 1948 gescheitert.

Väter, Mütter Grundgesetzes zogen daraus nach kontroverser Debatte fatalen Schluss, politisches Streikrecht, Verbandsklagerecht für Gewerkschaften, Verbände, Kirchen, NGOs in Westdeutschland, anders als in anderen westeuropäischen Ländern, nicht in Grundrechte Kanon aufzunehmen. Wer wie Kevin Kühnert krasser Entkoppelung von Mietpreis- . Lohnentwicklung entgegen wirken will, kommt um Forderung nach politischem Streikrecht nicht herum, dazu, wenn er partielle Enteignung gegen Entschädigung einiger Akteure am Immobilien- , Mietpreisblasenmarkt zu deren Entschärfung und Rettung sozialer Marktwirtschaft anstrebt.

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Vorläufiges Ergebnis UK Kommunalwahlen, Labour an 90 Sitze, Torys über 1.300 Sitze verloren. Deutschlandfunk britischer Interviewpartner meinte zuvor, im schlechtes Fall würden Torys 1000 Sitze verlieren, wenn ja, wäre das eine Katastrophe Konservativer. Die Katastrophe ist eingetreten. Frage, ob das Torys spalten würde, verneinte er.

Woher diese unverwüstliche Zuversicht?, weil Briten als Insulaner bisher gar keine EU Perspektive in ihren Genen haben?

Liberalen steigern sich um 700 Mandate.

Great Britain ist von Nord nach Süd gespalten entlang Konfliktlinie Brexiteers, Remainern.

Wäre die Wahl für Torys mit nur um 400 Sitze Verlust ausgegangen, wäre das Thema 2. Referendum vom Tisch gewesen, Nun bekomme es Auftrieb meinte Deutschlandfunk brit. Interviewpartner als Brexit Versteher. Ob Premier May, Labour Oppositionsführer Corbyn sich trauen, noch vor Europawahlen 22. Mai im UK Brexit mit Zollunion zu exekutieren, stehe in den Sernen, Mehrheitsverhältnisse im House of Common geben das mutmaßlich ohnehin weiterhin nicht her.

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Kevin Kühnert beim SPD Programm im Willy Brandt Haus mit dem Demokratischen Sozialismus allein zuhaus?

Kollektivierung, Verstaatlichung war als Agenda die Utopie, Hoffnung jener Arbeitermassen nach Verkündigung Kommunistischen Manifest Februar 1848 durch Marx & Engels, die durch den Staat die Förderung breit aufgestellter Zivilgesellschaften erwarteten. Zu diesem Zeitpunkt 1848-1918 gab es weder Staatshaushalt Rechnungslegung noch allgemeine Steuererhebung durch eine Zentralregierung, dafür aber willkürlich kleinteilige Abgabenverordnungen zu Lasten vermögensferner statt vermögennsnaher Schichten durch Könige, Fürsten, Herzoge, Grafen Kleinstaaterei mit einem Obrigkeits Rechtswesen mit PayWall, ohne Verwaltungsgerichtsbarkeit.

Die Hoffnung damaliger Arbeitermassen wäre erfüllt, wenn, neben staatlicher Partei- , Kirchenfinanzierung, eine Finanzierung zivilgesellschaftlich kampagnestarker NGOs, Bürgerinititativen zustande kommt, allen Bürger*nnen in monetärer Teilhabe Investivlohn gezahlt wird, Stabilisierungs Mechanismen nicht nur für systemrelevante Banken, Versicherungen sondern auch überschuldete Privathaushalte, unterfinanzierte Kommunen, Unternehmen, allgemeingesellschaftlich organisiert sind?

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Dank an Marco Carini für seinen Beitrag.

Die Scientology Sekte steht auch für krass unterschiedliche Einschätzungen in den USA, In Deutschland, Europa von dem, was Kirche, bzw. als Church amtlich anerkannt unterwegs sein darf.

In Deutschland war nicht zuletzt deshalb der "Stauffenberg Film" 2011 mit Tom Cruise als Hauptdarsteller, einem bekennenden Scientology Mitglied und Frontman höchst umstritten

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2. Teil:

Kevin Kühnert plaudert in Der Zeit hinter einer PayWall aus dem aktuellen SPD Programm vom demokratischen Sozialismus. Wenn das keine zündende Botschaft ist, was dann?, die nächst Skandal Sau durchs Berliner Dorf zu jagen, damit die dort versammellten Hauptstadt Journalisten*nnen Landluft schnuppern?

Wäre da nicht eher ein "Mehr Demokratie wagen" angesagt im Geiste Willy Brandts Bundestags Antrittsrede als Bundeskanzler einer sozialliberalen Bundesregierung 1969, beginnend mit Einführung eines politischen Streikrechts für Gewerkschaften, Verbänden, Kirchen, NGOs, weitergehend nicht nur in Gesellschaft, Politik, Parteien, Medien, Universitäten, Schulen, Gesundheitswesen, Stiftungen, Kirchen, Gewerkschaften, Verbänden mehr Demokratie zu wagen, sondern unmittelbar auch in der Wirtschaft, in staatlich bzw. privat geführten Unternehmen als juristischen Personen, die, anders als bisher, für Versagen, Verbrauchertäuschung, ungesühnt fortgesetzten Prospektbetrug wie im Dieselabgasgate Skandal, Glyphosal Skandal Bayer/Monsanto, Vergehen in Haftung genommen werden, u. a. , indem das 1953 von den Siegermächten in Westdeutschland nach 1945 eingeführt auf Anraten Deutschen Juristentages durch die Konrad Adenauer Regierung ausgesetzte Unternehmensstrafrecht, Verbandsklagerecht aktiviert wird?

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1. Teil:

Juso Chef Kevin Kühnert brüllt gut ins SPD Programm Ungefähre statt ins Schwarze auf der Groko Regierungsbank

Wohnt jedem demokratischen Aufbruch zum Sozialismus ein kapitalistischer Budenzauber samt Gezeter als Beifang inne?

Der Begriff demokratischer Sozialismus im aktuellen SPD Programm S. 16 greift aus Juso Chef Kevin Kühnert Mund gut gebrüllt ins Ungefähre, statt ins Schwarze, nämlich zu präzisieren, was damit, angesichts politischer Verantwortungslosigkeit, gepaart mit einer selbstermächtigten Kultur gefühlter Straflosigkeit im Wirtschaftsleben, angesagt sein könnte, die sich über Intranparenz der Wohnungs- Eigentumsverhältnisse bei global, national aufgestellten Wohnungsunternehmen, prekären Mietspiegel, in dem es an Berücksichtigung bundesweit registrierter Wohnungssuchenden, steuerlich subventionierten Haus- , Wohnungsleerstand zu 0 Mieteinnahme fehlt, Dielselabgasgate deutscher Autokonzerne BMW, VW, Daimler, Opel und Zulieferer Bosch u. a. , WikiLeaks, Panama Papers, in Cum-Cum Ex Steuerbetrugs Geschäftsmodellen verwickelte Banken, Versicherungen, Glyphosal Skandal Bayer/Monsanto, anders als in den USA mit 75 000 Klagen, mangels direkten Klagen, trotz bzw. wg inzwischen möglichen Musterfeststellungsklagen, wie Morgentau auf das Rechtsstaatsbewußtsein der Bürger*nnen, Medien hierzulande zu legen droht.

Ganz abgesehen, dass es seit dem ersten und einzigen Generalstreik in Westdeutschland November 1948 aufgrund verheerender Folgen der im Mai 1948 von Prof.Ludwig Ehrhard administrierten Währungsreform bei Freigabe der Preisgestaltung für Industriegüter, Güter täglichen Bedarfs, Mieten, Immobilien- , Grund- und Bodenpreisen, gepaart mit allgemeinem Lohn- , Rentenstopp, anders als in anderen EU Ländern, bis heute kein politisches Streikrecht in Deutschland als Regulierungsinstrument gibt.

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Es braucht Gemengelage gesellschaftlicher Verhältnisse aus Kultur der Straflosigkeit in Politik, Wirtschaft, Eliten, damit sich frei flotierender Antisemitismus radikalisiert zum rassistisch völkischen Gesellschaftsentwurf einer Partei wie der NSDAP mit durchschlagendem Erfolg, hochgeschaukelt, scheinlegal bis an die Hebel der Macht aufschwingen kann. 1928 war die Lage noch nicht da. 1932 Reichskanzlerschaft Ende Heinrich Brünings schon.

Brüning war wg. Siedlungsprogramm arbeitsloser Proletarier in ostelbischen Agrargebieten, Pommern, Ostpreußen bei Eliten in Ungnade gefallen, weil Osthilfe nicht nur Großagrariern, Junkern, Rittergutsbesitzern zugute kommen, sondern ins Arbeitsbeschaffungsprogramm eingegliedert wurde. Mit Osthilfe - Beihilfen, steuerlich gefördert zinsgünstige Kredite - wurden durch Insolvenz Zwangsversteigerung bedrohte Grund- , Bodeneigentümer im Reich entschuldet. Viele, die gar nicht in Insolvenz waren, darunter Sohn Reichspräsidenten Paul von Hindenburg, Reichswehr Oberst Oskar von Benekkendorff und Hindenburg, täuschten per konstruierter Belastung ihres Grund und Bodens, Aufnahme von Gefälligkeitsdarlehn bei Verwandten, Kameraden, Überschuldung vor, Osthilfe zu ergattern. Weihnachten 1932 flog der Skandal auf. Elite Anhängern drohte massenhaft Strafverfolgung. Allein Gattin Dorner Exil lebenden Ex-Kaiser Wilhelm II beanspruchte umstrittene 620 000 RM Osthilfe. Hitler versprach reihum im Fall seiner Kanzlerschaft Freistellung von Strafverfolgung.

Gilt Dieselabgasgate, Cum-Cum Ex Geschäfte, dubiose Parteien Finanzierung, Panama Papers, Wikileaks, Boni als steuermindernde Betriebskosten, Subventionsbetrug, Steueroasen, Goldener Handschlag abgehalferter Politiker nicht auch als Kultur der Straflosigkeit, die anschwellendem Antisemitismus als Blaupause dient, Vernunft zu ignorieren. Jenen bei Machtantritt Befreiung von Strafverfolgung verheißen, die sich siehe VW, Daimler, BMW, Deutsche Bank, Bayer/Monsanto u. a. wie 1932 vor dieser fürchten?

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[Re]: "darf der Preis zur Hälfte nicht 250 Euro pro Quadratmeter übersteigen"

Statt nun bei gesamter Bodenfläche Grund- , Bodenpreis zu deckeln, wird eine Hälfte bei 250 € pro Quadratmeter gedeckelt, während die andere Hälfte unreguliert im Preis hanebüchen unbegrenzt in die Höhe getrieben offen bleibt.

Warum darf Grund, Boden aus oder für Gemeindehand überhaupt Gegenstand von Preisspekulation sein?

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Da hat der Cornelius Oettle ja wahrhaftig treffllich gemärzt, gescherzt, geschabernackt als ob 1. April wäre. Danke.

Von der taz Wahrheit ist wohl nicht mehr zu erwarten, als organisiertes Wirtschaftsverbrechen, Mafia in Deutschland als Reichen Kids Event Sex and Bad Boy, Bad Girli Crime in einer frei flotiereden Kultur der Straflosigkeit zu verkalauern, s. Dieselabgasgate VW, Daimler, BMW, Opel, Bosch und die üblichen Verdächtigen, die Schlecker Kids mit Terroranschlägen in Sri Lanka zu verwursten, einen congenial behämmerten Sozialpsychologen Karl-Otto Hämmerle mit Thrill unterm Poni, den es in Wirklichkeit gar nicht gibt, angesichts brennender Porsche, heruntergedimmt frohlocken zu lassen, die seien nur als Hilfeschrei besorgter Bürger auf der Elbchaussee G 20 Treffen 2017 Hamburg Blankenese oder sonstwo wg unbotmäßiger Dieselfeinstaub NOx Emmission mangels Fahrverbot und Wegfahrsperre zu verstehen?

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"In der Mail heißt es weiter: „Von Mitarbeitern des UKE-Sicherheitsdienstes werden ab sofort und bis auf schriftlichen Widerruf keinerlei Interventionseinsätze im Zusammenhang mit ärztlich angeordneten Zwangsmaßnahmen (bzw. Unterstützung bei Zwangsmedikationen, Fixierungen etc.) mehr umgesetzt. Sollte sich die Notwenigkeit einer Zwangsmaßnahme abzeichnen, ist immer die Polizei hinzuzuziehen (egal wie oft und wie lange es dauert)."

Das klingt so als ob die Polizei bei Vollzug von Zwangsmaßnahmen kompetenter wäre als privates Security Personal. Die Praxis zeigt, angesichts Medienberichten dokumenntierter Vorfälle mit Todesfolge bei von Bürgern angeforderten Polizeieinsätzen, dass die Polizei im Umgang mit psychisch Kranken aufgrund mangelnder Kompetenz durch fehlend fachbezogen deeskalierende Ausbildung heillos überfordert unterwegs ist.

Wenn da bei der Ausbildung der Polizei, privaten Sicherheitsdiensten nichts verbessert wird, sind alle guten Worte des Mitgefühls mit Hinterbliebenen Schall und Rauch.

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2.Teil:

5 Arktis Anrainerstaaten Norwegen, Kanada, Russland, Dänemark, USA treten als Wettbewerber um 10 % aller dort verfügbaren Erdöl Ressourcen unterm Meer auf.

Japan schafft durch gigantisch massenhafte Herstellung künstlicher Korallen, neue Archipel, Inseln im Pazifik um ebenfalls weit über die Größe eigener Fläche Festlandssockelansprüche zu stellen.

In diesem Kontext erhält weltweites Für und Wider Klimawandel durch Menschenhand ein neues globales Gewicht hinsichtlich Verzicht auf Atomwaffen, bzw. deren Modernisierung, Friedens- , Kriegsbereitschaft. Durch den Anstieg der Meereshöhe könnten Archipel, Inseln ganz verschwinden, damit bisherige Festlandsockelansprüche null und nichtig werden? Das Versenken ganzer, Archipel, Inseln durch militärische Intervention könnte in die gleiche Richtung zielen oder umgekehrt zu Invasionsversuchen führen, um entschädigungslos in vorhandene Festlandssockelansprüche zu treten

www.arte.tv/de/vid...ung-der-weltmeere/

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1. Teil:

Anziehen der Militärausgaben, sind, neben sicherheitststrategischer Zielsetzung, Bündnispolitik, immer auch Ausfluss der Ratlosigkeit, Versagen der Außen- , Welthandels- , Wirtschaftspolitik, angesichts ausbleibendem Weltwirtschaftswachstums, u. a. aufgrund protektionistischer Tendenzen in der Weltwirtschaft, über Mehrausgaben im miitärisch-industriellen Komplex dieses Manko binnenwirtschaftlich zu kompensieren, Arbeitsplätze zu erhalten, Kaufkraft zu generieren. Dass über Militärausgaben dazu die regionale, globale Ausbreitung von Korruption u. a. wg intransparenter Kostenstruktur dieser Militärausgaben in Kauf genommen wird Richtung Kultur der Straflosigkeit, mangels Anklägern, birgt Gefahren für unsere Demokratie.

Nicht nur dieser Hintergrund Militärausgaben Anstiegs wirkt beunruhigend.

Hinzukommt, 1947 definiert US Präsidente Harry Truman im Golf von Mexiko Meeresboden als Land unter Wasser, auf dessen Gas- , Erdoelvorkommen die USA dadurch von nun an bis heute Anspruch erheben

In Seerechtskonferenz 1982 wird juristischer Festlandsockel festgelegt, löst nicht zuletzt Falklandkrieg Great Britain Argentinien 1982 aus und womöglich unterschwellig auch den Brexit, weil Frankreich, United Kingdom sich als einstige Kolonialmächte mit beibehaltenen Überseegebieten Ozeanien, Pazifik, Atlantik im Wettbewerb um Definition der Festlandssockel ihrer Überseegebiete befinden?

Deutschland erhebt angeblich keine Ansprüche an 1997 gegründete UNO Festlandsockel Begrenzungskommission, geht aber mit Aachener Vertrag 2019 zur Stärkung Elysee Vertrages 1963 mit Frankreich, unabgestimmt mit übrigen EU Ländern, auch Great Britain, zusätzlich Militärbündnis ein, bei dem es, neben 14 CFA Franc Staaten Zentral- , Ostafrikas, ehemaligen Kolonien Frankreichs, auch um Festlandssockelansprüche Frankreichs in Übersee gehen könnte, die das 20fache Kontinental Frankreichs ausmachen und möglicherweise im Widerspruch zu Festlandsockel Interessens Great Britain, USA stehen könnten

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"Am Ostersonntag befand sich der 34-Jährige auf freiwilliger Basis zur Behandlung in der psychiatrischen Abteilung des Krankenhauses. Sein Zustand soll sich im Verlauf der Behandlung verschlechtert haben, sodass die diensthabende Ärztin einen vorläufigen Unterbringungsbeschluss beantragte, wie die Hamburger Polizei mitteilte."

Verdammt noch mal, wenn die behandelnde Ärztin aufgrund angeblicher Verschlechterung des Zustanes ratsuchenden Patienten meint, es sei ein Unterbringungsbeschluss notwendig, warum ist sie dann nicht vor Ort mit dem Patienten deeskalierend emphatisch über die Unterbringung zu sprechen, statt hinter der Hecke zu warten, bis die UKE Security Patienten ohne eingehend fachliche Ansprache Patienten suboptimal fixiert hat, weil der sich der Unterbringung verweigert, ihm im Zustand höchster Erregung Beruhigungsmittel durch anonym medizinisches Personal zu verabreichen?

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Liebe Bettina Gaus „Macht Euch mal locker, Leute!“ verhilft zu Angriffslust. Da mache ich mich, entgegen Ihrer Empfehlung, mal so richtig locker und bin doch in der Sache "Boris auf die Palme" ganz bei Ihnen.

Welche vergebliche Müh Boris Palmer unter Bemühen der Unterweisung ihrer Tochter in Poesie Husaren Dichters Uhland, eines Besseren zu belehren, statt ihn als Silberrücken "Affen vom Dienst" auf die Palme zu jagen. In Tübingen gilt Zinne als Palme.

Die SPD versucht vergeblich, Thilo Sarrazin, der als Berliner SPD Finanzsenator, gegenwärtige Wohnungsnot Berlins durch Verramschen kommunalen Wohnungseigentums z. B. an Deutsche Wohnen, Venovia verschärft hat, als SPD Mitglied loszuwerden. Warum versuchen es Die Grünen im Fall Boris Palmer nicht einmal symbolisch?

Boris Palmer ist für mich kleiner Junge als Protestbarde Darsteller in zu weiten Stiefeln, mit zu großer Trompete , der eigentlich gegen Entkoppelung Lohn- , Mietpreisentwicklung zu Lasten Millionen Privathaushalten seit Währungsreform 1948, Wohnungsnot, Verkehrsdichte, zu hohe Feinstaubbelastungen, ungesetzliche NOx Emissionen in Städten, gegen Kultur der Straflosigkeit aufgrund Dieselabgasbetrug deutscher Autokonzerne, VW, Daimler, BMW, Opel, Zulieferer Bosch u. u. im Bunde mit Organisationsverschulden Gesetzgebers, 1953 durch Adenauer Regierung auf Anraten Deutschen Juristentages ausgesetzte Unternehmensstrafrecht, Verbandsklagerecht nicht zu akivieren, gegen fehlende Gewaltenteilung, angesichts politisch weisungsgebundener Staatsanwaltschaften protestieren will, der sich aber aus Feigheit vor Freunden dann doch lieber in allgemein gebotener Unschärfe mit Verweis auf DB Werbekampangne, in der alte, weiße Männer nicht vorkommen, damit begnügt, allgemein flotierenden Rassismus populistisch aufzuladen mit larmoyant süffigem Label im Staate "Dänemark" laufe etwas schief.

Richtig!, auf jeden Fall läuft Boris Palmer da als Tübinger Oberbürgermeister schief voran.

Pisa hat schiefen Turm, Tübingen Palmer

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Eduard Dreher (*1907 †1996) vormals NS Richter nun Oktober 1968 Ministerialdirektor dessen sog. Dreher Gesetz 1968 unter Dienstaufsicht SPD Bundesjustizminister Gustav Heinemann, SPD Fraktionschef Helmut Schmidt ungestört, vom Bundestag mehrheitlich verabschiedet, zustande kam, Heinemann zum Spiegel 1/1969 : "Ich bin auf solche Tücken nicht gekommen.".

Warum hat selbst Heinemann (SPD) gegen solche Tücke nichts unternommen, doch nicht etwa, weil er mithilfe der FDP am 23. Mai 1969 zum Bundespräsidenten gewählt werden wollte, was ja dann auch gegen CDU Gerhard Schröder, vormals 1956 KPD Verbots Bundesinnenminister, später Außenminister, als Gegenkandidaten geschah.

Das war der Morast und Kitt auf dem die sozialliberale Koalition 1969 begründet werden konnte, nachdem am 1. Juli 1968 der hessische Generalstaatsanwalt Fritz Bauer als Wächter des Rechts und NS Täter Verfolger hohen Grades, u. a. betrieb er über den Mossad 1961 Adolf Eichmanns Festnahme in Argentinien und Verschleppung nach Israel, der bis heute unter nicht ganz geklärten Umständen in seiner Badewanne gestorben war.

Man hätte es, wie es 2012 nacheilend geschah, sofort durch den Bundestag ändern können, hat es aber nicht gewollt, während draußen auf der Straße die Studenbewegung sog 68er Anti-Vietnamskrieg, Notstandsgesetze Demos, von dieser Dreher Gesetz Amnestie Sache unberührt, tobten s. auch Ferdinand von Schirach Roman "Collin" 2011. der Roman beschreibt, wie Fischer im Recht 2015, Heribert Prantl 2018 die Kalte Amnestie von NS Tätern, die nun, außer Himmler, Hitler, Göring nicht mehr Mörder, sondern per Gesetz ohne Sicht auf die Täter Persönlichkeit, Sozialprognose grundsätzlich zu nachrangigen Mordgehilfen erklärt, sozusagen rückwirkend seit 1965 amnestiert waren. Eine Viertel Millionen Ermittlungsakten gegen mutmaßliche NS Täter wurden infolge des Dreher Gesetzes daraufhin als Altpapier zerschreddert

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Steffen Grimberg tut mit seinem taz Beitrag, fern von jedem Grimm, so, als ob Telemediengesetz, samt deren Schlichtungsstelle die taz nichts anginge.

Ich sag`s mal so:

Über den Springer Welt Wolken muss die taz Freiheit wohl grenzenlos sein?

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34 Notenbanken reagieren 2017 auf Pariser Klimaschutzabkommen, das fordert, „Finanzmittelflüsse in Einklang“ mit den Klimaschutz zu bringen".

Kann das im Umkehrschluss bedeuten, dass bestimmt durch Klimawandel besonders gefährdete Weltregionen, Finanzmittel entzogen werden, statt diese systemrelevant durch einen Stabilisierungs- Mechanismus finanz- und währungspolitisch risikoabdeckend unter gemeinschaftlichen Schutz zu stellen, wie das durch den Europäischen Stabilisierungs Mechanismus (ESM) für systemrelevante Banken, Versicherungen geschieht?

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Mit der Wahl Wolodimir Selenskis zum ukrainischen Präsidenten nach dem Ende Kalten Krieges, Implosion der Blöcke in Ost und West, Annexion der Krim durch Russland 2014, schlägt die Epoche der Clownerie, dem Spannungsfeld der Gleichzeitigkeit von Willen zu Kontinuität und und Verunsicherung in der Politik und Gesellschaft auf europäischen Boden ein neues Kapitel auf.

Warum sollten die "Clowns" in Brüssel sich auf Wolodimir Selenskis nicht einlassen, sie tun es ja auch mit dem "Clown" in Washington D. C., Moskau, Peking.

Selenski, der seinem Rivalen Poroschenko vorhält, der habe es binnen 5 Jahren nicht geschafft, sein Versprechen einzulösen, dass es zwischen Kiew und Moskau im Donbass Frieden gibt, erklärt gestern, er wolle das Minsker Friedensabkommen beleben, durch ein Referendum entscheiden lassen, ob die Ukraine der NATO Beitritt oder nicht.

Damit verkündet Selenski ganz im Stil eines "Clowns" den zweiten vor dem ersten Schritt, der wäre die Aufnahme von Friedensverhandlungen mit dem Donbass Gebiet, ohne dabei zu vermitteln, dass es Frieden in der Ukraine, im Donbass braucht, um, gemäß NATO Statut, dieser beitreten zu können.

Ob Selenski Wahl eine klare Absage an die plumpen Versuche des abgewählten Amtsinhabers Petro Poroschenko ist, mit nationalistischer Rhetorik zu polarisieren, bestehende Gräben in der ukrainischen Gesellschaft weiter zu vertiefen und für eigene politische Ziele zu instrumentalisieren, soll sich noch erweisen. Erst einmal haben Ukrainer nicht Selenski gewählt, sondern Poroschenko abgewählt.

"Das gern bemühte Narrativ von Ost gegen West, von russisch versus ukrainisch geprägten Landesteilen – es verfing nicht und hat als Erklärungsmuster offensichtlich ausgedient."

Auch hier melde ich meine Zweifel an. Die Hunde bellen, die medial bejubelte Clownerie Karawane zieht weiter.

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Rächt sich, dass Deutsche Einheit 1990 nicht durch Friedensvertrag mit 53 ehemals kriegführenden Ländern sondern Zwei plus Vier Vertag herbeigeführt, Chance verpasst, auf Zukunft gerichtet durch eine Versöhnungs- , Ausgleichs- , Entschädigungsökonomie in Europa Wachstum statt Austerity zu generieren? Was nicht ist, kann werden?

Historie:

Nachdem Griechenland April 1941 durch Deutsche Wehrmacht besetzt war, stand als 1. Beamter der NS- Raubökonomie ein Reichsbankdirektor, namens Paul Hahn, der Griechischen Notenbank als Reichskommissar ins Athener Haus.

Dessen erste Amtshandlung bestand darin, den letzten Friedenshaushalt Griechenlands in Höhe von ca. 250 Milliarden Drachmen zu 100 % als Maßstab für die Besatzungskosten der Deutschen Wehrmacht in Griechenland zu veranschlagen.

Damit war griechischer Staatshaushalt über Nacht mit der Folge verdoppelt, dass sich beim Drachmen ein ungeheurer Inflationsdruck aufbaute.

Im Wege Besetzung, fiskalischer Plünderung Griechenlands durch Deutsche Wehrmacht Administration, war über die Börsen in Istanbul, Alexandria die griechische Drachme gegenüber türkischer, ägyptischer Lira dramatisch abgewertet worden.

Reichsbankdirektor Paul Hahn wußte dunklen Rat:

"Griechenland solle Steuern erhöhen, Vermögen jüdischer Bevölkerung entschädigungslos konfiszieren, der Deutschen Reichsbank treuhänderisch übergeben.

Erfasste Goldbestände jüdischer Bevölkerung ergaben in Saloniki 1942 ca. 12 Tonnen hochkarätiges Gold.

Deutsche Reichsbank ließ geraubt griechisch- jüdisches Gold durch Brokerhäuser über Börsen Athen, Saloniki, Pattras an griechische Bürger verkaufen, um so durch Komplizenschaft des vermögenden Teils griechischer Bevölkerung griechische Drachmen "vertrauensbildend" zu stabilisieren.

Fiskalische Raub- Signale Deutscher Reichsbank Athen reichte ins Vichy- Regime Frankreich, Holland, Belgien, Norwegen, es Athen räuberisch gleichzutun.

www.freitag.de/aut...ehr-als-reparation

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Nicht auszudenken, wenn die Schlagzeile im Thüringer Landtags Wahlkampf 2019 Futter findet.



"Gysi und Ramelow laufen sich `n Wolf"

Schon wird es heißen "Seht, jetzt wildern die Ramelow Genossen als fröhliche Wandergesellen in Thüringen auch noch Wölfe aus und wollen das symbolisch offensiv, kreatürlich uneingehegt, als Renaturierung Ihresgleichen verstanden wissen.

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Dank an Puja Angelika Büche und Friederike Grabitz für dieses Gespräch.

Unvergesslich ist für mich das Gedicht des ermordeten KZ Häftlings Dietrich Bonhoeffer (1906-1945) "Von guten Mächten wunderbar geborgen".

Mutmaßlich nicht frei schizophrener Anmutung unter dem gespenstischen Druck seiner Wirklichkeit in Haft "Stimmen wahrnehmend" und vielleicht auch deshalb innerlich geleitet im Einklang mit sich und der Welt, in Heilserwartung aufgehoben, verklärt, gleich was geschieht, was an Gedanken unterbleibt, was an Gedanken kommen mag?





"Von guten Mächten wunderbar geborgen"

Von guten Mächten treu und still umgeben,

behütet und getröstet wunderbar,

so will ich diese Tage mit euch leben

und mit euch gehen in ein neues Jahr.

Noch will das alte unsre Herzen quälen,

noch drückt uns böser Tage schwere Last.

Ach Herr, gib unsern aufgeschreckten Seelen

das Heil, für das du uns geschaffen hast.

Und reichst du uns den schweren Kelch, den bittern

des Leids, gefüllt bis an den höchsten Rand,

so nehmen wir ihn dankbar ohne Zittern

aus deiner guten und geliebten Hand.

Doch willst du uns noch einmal Freude schenken

an dieser Welt und ihrer Sonne Glanz,

dann wolln wir des Vergangenen gedenken,

und dann gehört dir unser Leben ganz.

Lass warm und hell die Kerzen heute flammen,

die du in unsre Dunkelheit gebracht,

führ, wenn es sein kann, wieder uns zusammen.

Wir wissen es, dein Licht scheint in der Nacht.

Wenn sich die Stille nun tief um uns breitet,

so lass uns hören jenen vollen Klang

der Welt, die unsichtbar sich um uns weitet,

all deiner Kinder hohen Lobgesang.

Von guten Mächten wunderbar geborgen,

erwarten wir getrost, was kommen mag.

Gott ist bei uns am Abend und am Morgen

und ganz gewiss an jedem neuen Tag.

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Was Gewerkschaften hierzulande, anders als in übrigen EU Ländern, hindert, Misstände, Fehlentwicklungen bis hin zu Anfangsverdächten systemischer Korruption in Gesellschaft, Administration, Parteien, Wirtschaft, Medien auch nur direkt zu benennen. ist das im Grundgesetz seit 1949 fehlende politische Streikrecht nachdem im November 1948 infolge Währungsschnittes im Mai jenen Jahres 10 RM zu 1 DM mit Freigabe der Preisgestaltung für Dinge täglichen Bedarfs, Grund, Boden, Mieten, Industriegüter bei gleichzeitigem Lohnstopp zum einzigen Generalstreik geführt hatte, dazu die 1953 auf Anraten deutschen Juristentages durch die Konrad Adenauer ausgesetztes Unternehmensstrafrecht, Recht auf Verbandsklage, auf dass die Kultur der Straflosigkeit ihre Chance behalte?.

Damit will ich sagen, solange dieses politische Streikrecht für Gewerkschaften, Verbände, NGOs, Kirchen, erfolgreichen Referenden als Säule der Demokratisierung aller gesellschaftlichen Bereiche, nicht besteht, befinden sich Whistblower allemal in Gefahrenlagen, Übervorteilung, wie wir diese vom Märchen ungleichen Rennens des Hasen mit dem Igel kennen, wenn selbst gewerkschaftlich gewählte Betriebsräte wie bei VW, systemisch in Dieselgate Abgas Betrug eingebunden, straflos stumm bleiben können, mangels Unternehmensstrafrecht.

Whistleblower können ein Fenster für Wandel öffnen, den Wandel selber herbeiführen können sie nur in Gemeinschaft mit anderen. Auch dafür brauchen Whistleblower ihren Schutz vor Diskriminierung als angebliche Denunzianten, beruflicher und alltäglicher Benachteiligung.

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Vielen Dank Bettina Gaus für diesen gelungenen Beitrag

Die 68er, wenn ich einmal so generalisiere, zeichnen sich als Kriegskinder, konfrontiert mit alltäglicher Praxis an sexuell eingefärbter Züchtigung bei gleichzeitig emotionaler Auswilderung mangels fehlendem Willen an Betreuungsdichte der Angebote durch Erwachsene in Wiederaufbaujahren, Alleinerziehenden, nicht durch ein entwickelteres Unrechtsbewusstsein wie ihre Eltern, Lehrer, Dozenten aus, sondern dadurch, dass sie offensiv mit ihrem Erleben umzugehen suchen, u. a. durch Idenfikation mit jenen, die nicht gewalttätig sondern sich durch emotionalen Missbrauch unmerklich beiläufig ihrer Seelen zu bemächtigen suchen, emotionale bis sexuelle Übergrifflichkeit durch Erwachsene an ihnen "pragmatisch" gestimmt in "Erwünschtes" umdeuten, ohne in der Lage zu sein, sich über die Tragweite ihrer Einstellungsmodulation im Klaren zu sein.

Benedikt XVI beklagt an 68er im Grunde nicht Verwahrlosung der Sitten, denn die waren verdeckt lange vor 68er verstärkt durch Kriegszeiten Notzeiten danach bei ihrem Heranwachsen unter Erwachsenen doppelmoralisch allgegenwärtig, besonders im kirchlichen Raum, Heimerziehung, sondern, dass die 68er, den Kinderschuhen entwachsen, trotzdem wie Kindermund Wahrheiten kundtun, aus ihren Herzen keine Mördergrube machen, still genrationsübergreifende Übereinkommen des Schweigens angeblicher Sünde, Schuld munter gestimmt brechen und auch am Reden darüber schwer zu hindern sind, weil sie entwaffnend paradox dem verführerisch milder vorgehenden Teil übergriffiger Erwachsenen ausgeliefert, mit diesem durchaus idealisierend identifziert waren, Seelenpein der Erwachsenen allseitig verstörend hier scheinbar erlösend da als Sponti zur Tugend erheben, als sei bei allem nichts dabei außer Lust, Wonne, Spaß, Spiel im Hier und Jetzt. Was letztlich, wenn überhaupt, nur soweit trägt, bis man selber Verantwortung für Heranwachsende trägt und erst dann erweitertem Unrechtsbewusstsein Geltung verschafft

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Denk ich an Sozialismus in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht, lande ich schlafwandlerisch polemisch bei mittelalterlichen Disputen über das Geschlecht der Engel (Quelle: Der menschenfreundliche Menschenfresser. Geschichte und Politik 1971-1980", Literaturnobelpreisträger 1990 Octavio Paz, Suhrkamp Verlag 1981, S. 230), mit der Frage, kündet deren Geschlecht, damals Engel, heute in Gestalt hymnisch beflügelter DDR ihrer Gründerjahre als antifaschistischer Schutzwall zu manifesten Marx & Engel Gespenstern 1848 in Europa, die ihr Unwesen treiben, die keiner gerufen haben will, "Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten" 13. August 1961 vom Frieden, allgemeinen Wohlstand oder im planwirtschaftlichem Krisenmodus mit dem Institut ideologischer Soll Übererfüllung eher doch von dessem ganzen Gegenteil?

So mag Klaus Gysi (1912-1999) getickt haben, oder auch nicht, wenn es um die KPD, in deren Jugendorganisation er 1926 eintrat, ab 1949 um SED Nomenklatur ging, wie sein kommunistischer Generationsgenosse, der mexikanische Schriftsteller, Diplomat für sein Land Ocatvio Paz (1914-1998) über das global scheiternde Projekt Sowjetkommunismus nach 1971 schrieb, ohne damit über die Idee des Sozialismus den Stab zu brechen.

Gregor Gysi 2005 gegenüber Jens König in der taz über seinen Vater: „Er konnte dich in einer halben Stunde von etwas überzeugen. In dem Moment, in dem du es glaubtest, sah er dich an und sagte: ‚Man kann es übrigens auch noch ganz anders sehen.‘ Dann brachte er zu Fall, was er dir mühselig aufgebaut hatte in der Birne.“ Das sei der Gysi-Stil.

Bei den Gysis komme noch ".." Humor hnzu, Hang zur Ironie, auch Fähigkeit zur Selbstironie. Vater Gysi habe den Witz gelebt, den der ".." George Tabori „überlebenswichtig“ nennt: „Inhalt eines jeden Witzes ist die Katastrophe“, sagt Tabori. „Der Witz ist sozusagen ein Rettungsring...wenn man schlimmste Dinge, ob es Probe oder Beziehung ist, als Überlebender erzählt, lacht man.." www.taz.de/!565571/

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Ich vermute, es ist kein Streit um Kaisers Bahn, sondern einem Paradigmenwechsel, dank Friday for Future u. a. Klimaaktivisten*nnen, geschuldet, aus Klimaschutz Erwägungen Optionen auf Reduzierung NOx, CO2 Feinstaub Emissionen in der Luft durch Autoverkehr, durch formale Aktivierung noch vorhandener Bahngleissysteme im Bundesbahngleis Feststellungsplan 2020? zumindest formal zu genügen?

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Erstaunlich wie einfallslos der Einzelhandel ist. Betreutes Wohnen, Reisen gibt es lange schon, betreutes Einkaufen mit einem Schwätzschen als Ansprache, die jeder Mensch alltäglich braucht, egal wie alt, gibt es dagegen nicht.

Lieber werden beim Verkauf aus dem Hinterhalt in Supermärkten, Fachhhandel gerichstnotorische Fälle produziert, die bereits im Vorfeld Kosten für die Präsenz von Sicherheitspersonal aktivieren?

Vielleicht ist mancher Ladendiebstahl ohnehin, im Alter sowieso, nichts anderes als ein unterbewusster Hilferuf nach Ansprache? Ist da noch wer?, ich will Töne, ich will hier raus aus meinem Stumm Film.

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"Immerhin wurde der Internationale Strafgerichtshof gegründet, um Völkermord und Kriegsverbrechen zu ahnden und auf diese Weise abschreckend zu wirken"

schreibt Silke Mertins, leider ohne Hinweis, dass US Präsident Clinton zwar dessen Anerkennung unterzeichnet, US Kongress diese aber bis heute nicht ratifiziert hat, Russland, Israel, China u. a. Staaten Anerkennung verweigern, Deutschland den Internationale Strafgerichtshof Den Haag nur unter dem Vorbehalt anerkennt, dass Bundewehrsoldaten*nnen in militärischen Interventionsgebieten im Ausland unter Immunität gestellt bleiben, für Gerichte vor Ort, selbst in Deutschland, gleich welchem Vergehen sie sich schuldig machen, nahezu unantastbar bleiben, s. Fall Bundeswehr Oberst Georg Klein in Kundus/Afghanistan, der entgegen modifiziertem Isaf Einsatzstatut in Afghanistan wiederholten Einwänden eines US Kampfbomber Piloten 6. September 2009, kurz vor Bundestagswahl, es befänden sich nahe havarierten Bundeswehr Tanklastzügen 15 Km entfernt vom Bundeswehr Hauptlager Kundus Hunderte Zivilisten, den Abwurf von Bomben zu deren Zerstörung mit der Folge von 118 toten Zivilisten darunter Kinder, Greise befahl, ohne bsi heute rechtliche Folgen wg Massaker an Zivilisten fürchten zu müssen.

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[Re]: "Der einzige erfolgreiche Krieg in der Weltgeschichte war die Zerstörung des deutschen Faschismus. "

Das gilt inzwischen als umstrittene Position, hat der Zweite Weltkrieg doch den Holocaust nicht gehindert, sondern im Verlauf diplomatisch einfallslos z. T. durch insgeheime bis offene Kollaboration befeuert, den Weltkrieg selber zu Lande, zu Wasser in der Luft zu verlängern und ist dabei zum Sündenfall globaler Wissenschafts Community geworden, der US Politik Know How für das Manhattan Projekt zum Bau der Atombombe samt Handlungsanleitung zu deren Abwurf auf Hiroshima, Nagasaki in Japan 6., 9. August 1945 an die Hand zu geben, den militärisch-industriellen Komplex der USA als Perversion wachstumsstrebenden New Deal im Kalten Krieg als gesteigerte Form allen Protektionsimus zu etablieren, die friedliche Nutzung der Atomenergie, ungeachtet der Risiken dadurch unkontrolliert entstehenden Abfallprodukt Plutonium als atomwaffenfähiges Material, ungelösten Fragen der Entsorgung militärisch-zivil radioaktiv strahlenden Sondernmülls durchzuwinken, damit bis heute den Ruf der Wissenschafts Community als unbeugsam neutrale Instanz vollends zu ruinieren.

In dieser Hinsicht halten Bestrebungen an, den auch wie immmer politisch eingefärbten, trotz und wg Zweiten Weltkrieges präsent "Industriellen Faschismus" als unabdinglichste Variante aller Arten von Kommandowirtschaften niederzuringen.

Es führt kein Weg vorbei an vorbeugend wirksam entfaltet politischen Pazifismus, eben auch nicht über den kleinen Dienstweg militärischer interventionen, Stabilisierungsmissionen.

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Wenn einem zu Genozid nichts mehr einfällt, fällt ieinem doch was ein, politischer Pazfismus Zwanziger Jahre Zwanzigsten Jahrhunderts aus entsetzlichen Erfahrungen der Urkatastrophen allen Unheils in europäischem Namen als der Prügelknabe, als die normative Kraft faktischer Vergeblichkeit hin zum Unheil. Warum ist das so, wie es Joschka Fischer Bürgerschaftswahl 1997 Hamburg Richtung kommenden Kosovokrieg auf den Punkt brachte "Ich war nie Pazifist, - obgleich er doch auf dem Friedensbewegung Ticket 1983 in den Bundestag kam - , ich habe eines aus der Geschichte gelernt "Nie wieder Krieg. Nie wieder Auschwitz" . 2 Jahre später Krieg im Kosovo mit deutscher Beteiligung rotgrüner Bundesregierung.

Dabei gehen Völkermord sichtbare Bewegungen an Finanzmärkten voraus. Das Dritte Reich braucht für den Holocaust ab 1941 ab 1933 militärische Aufrüstung maskiert als New Deal, vorfinanziert durch internationale Kapitalmärkte, Beginn des Zweiten Weltkrieges 1939.

In Ruanda braucht es für Völkermord 1994 Stillhalten der Völkergemeinschaft Anfang 90er Jahre, als eine Tutsie Armee von Uganda aus, vorfinanziert durch regierungsnah belgische, französische Finanziers, bestehend aus Tutsies im Exil, unter ihnen Paul Kagame seit 1994 Präsident Ruandas, ungestört Bürgerkrieg gegen Hutus in Ruanda begann. Hutus sich darauf militärisch unterlegen via Rundfunk in Hass, Rage gegen Tutsies verennen, durch UNO Einsatztruppe ohne robustes Mandat vor Ort ungestört in China - Ständiger Sitz im UNO Sicherheitsrat - Hunderttausende Macheten ordern, nach Ruanda für den Völkermord an Tutsies verschiffen.

Völkermord gilt, trotz Strafgerichtshof Den Haag, nach wie vor Organisatoren als Aussicht auf entschädigungslos straflose Mordsgeschäfte.

Das vorbeugend zu verhindern ist Sache politischen Pazifismus, was Militär nicht leisten will, z. B., Überlebenden, Hinterbliebenen von Genozid in der UNO mit Sitz, Stimme versehen ihre Versetzung in vorherigen Vermögensstand daheim zu unterstützen.

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Dank an Christian Rath für diesen Beitrag

Warum wird Befreiung der Kirchen, nach Bund größte Grund- , Boden- , Immobilieneigentümer in Stadt und Land, von Kapitalertragssteuer, Grunderwerbssteuer, Veräußerungsgewinnen nicht beendet, Kirchen nach Entpflichtung kirchlicher Räume, angesichts Mitgliederschwund, sinkendem Interesses, gemeinwirtschaftlich orientiert, Art. 15 Grundgesetz (GG) nicht beispielgebend entschädigungslos an Gemeinden zurückgegeben, weil Kirchen ja kein Schaden entstanden ist, ganz im Gegenteil, wo vor Jahrhunderten deren Gründungen, Bau ihren Anfang nahmen, statt Grund- , Boden- , Immobilienpreise durch kapitalisierte Veräußerung zu befeuern?

Eine Blasenwirtschaft im Wohnungsmarkt aufgrund Wohnungsnot, Preistreiberei birgt nicht nur Gefahren für Wohnungssuchende sondern auch für jene, in deren Eigentum sich Häuser, Wohnungen befinden, dass diese beim Platzen von Blasen sich in ein Nichts unter Null verwandeln, mit Schulden als Rückständen für kreditfinanziertes Häuser- , Wohnungseigentum. Art. 14, 15, öffentlicher Grund und Boden darf nicht zu Spekulationsstreben, Gewinninteressen veräußert werden 28 GG, bilden weniger Gefahr für Eigentum ab denn Regulierungsinstrument zu deren ausbalancierten Bestandssicherung am Markt.

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Bei aller Berechtigung nach der ein Volksbegehren in Berlin verlangt, Wohnungskonzerne zu vergesellschaften, mutet das wie ein Witz der Wirtschaftsgeschichte zum frohlockenden Gelächter des Kapitals an, dieses ausgerechnet erst dann nach jahrzehntelang staatlichem Organisationsverschulden, angesichts der Unwuchten im Marktgeschehen, zu wagen, wenn die Grund- , Boden- , Immobilienpreise aus einem Warenkorb unterschiedlicher Antriebsmodelle nationaler, internationaler Krisenlagen, Blasenwirtschaft ihren Spitzenwert erreicht haben.

Im November 1948 gab es nach der Währungsreform Mai gleichen Jahres im Verhältnis DM zu RM 1 : 10 ersten und einzigen politischen Generalstreik gegen Entkoppelung einerseitz Freigabe der Mieten, Preise Grund. Boden Immobilien, Preise Dinge täglichen Bedarfs, Industriegüter andererseits gleichzeitigem Lohnstopp. Der politische Generalstreik war kurzfristig von durchschlagendem Erfolg gekrönt, dass das Instrument politischen Streik im Grundgesetz (GG) bei Gründung der Bundesrepublik Deutschland 23. Mai 1949, keinen Eingang fand, als sog. persönliches Widerstandsrecht politisch ein Mauerblümchendasein fristet, eher verstörend denn erhellend wirkt. Gebe es politisches Streikrecht für gewrkschaften, Verbände, NGOs, KOmmunen, Städte in Deutschland, wie in anderen EU-Ländern, hätte es diese zugespitze Lage am Wohnungsmarkt vielleicht gar nicht erst gegeben.

Viel ist von Politik aus einem Guss die Rede, Außen-, Sicherheit-, Bündnis- , Innen-, Finanz- , Sozial-, Entwicklung-, Wirtschafts- , Migrations- , Währungspolitik, nur das politische Streikrecht fehlt, wenn es darum geht auf die Folgen der Interventionspolitik Deutschlands im Bündnis mit Nato, EU mit Bundeswehr an gegenwärtig weltweit 11 Auslandsstandorten in Krisen- Kriegsgebieten, bei anschwellendem Strom Geflüchteter, dortigem Kapitalfluss Richtung Europa, Deutschland, Immobilienmarkt, Instrumente zu aktivieren, der dadurch eskalierenden Wohnungsnot, Mietwahn etwas entgegenzusetzen.

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Nachdem es, dem Verständnis des Zeitgeistes folgend, zumindest in Europa nicht mehr opportun scheint, irgendwo in der Welt brachial kolonial anmutende Herrschafts- , Ausbeutungssysteme zum wirtschaftlich eigenen Vorteil durchzusetzen, aufrechtzuerhalten, wird ein anderes Modell zur Wahrung dieses asymmetrischen Vorteils gefahren, durch sog. Stabilisierungsmissionen mit dem Ergebnis des strukturellen Gegenteils, nämlich selbst dort, wo noch Ordnung, Staatsmacht wirksam war, Chaos mit humanitären Katastrophen, Strömen Geflüchteter in Nachbarländer, nach Europa zu hinterlassen, in deren Zentrum, wie im Auge des Orkans europäische u. a, Mächte, weitgehend abgeschirmt von internationaler Berichterstattung, ihren asymmetrisch wirtschaftlichen Vorteil weiter im Bunde mit Globalplayern im Ressourcenmarkt zu sichern suchen.

Dafür steht Afghanistan 2002 nach Nine Eleven 2001, Irak 2003, Syrien, Libyen 2011, Sudan, Jemen 2015, Nahostkonflikt, wie Nigeria seit Biafra Krieg 1967.

Dass Deutschland sich 2019, trotz oder wg Brexit 2016?, durch Aachener Vertrag mit Frankreich über Bestärkung Elysee Vertrages 1963 hinaus, zu uneingeschränkter Solidarität mit Frankreich bei sog Stabilisierungsmissionen als Parallelstruktur zur Nato einbinden lässt in Zentralafrika, Sahara- und Sahelzone, voran 14 Ländern der seit 1945 nach Bretton Wood Weltwährungs-Abkommen 1944 auf Druck von Paris entstandenen CFA Franc Währungszone, angekoppelt zunächst an Frankreichs Zentralbank, seit Einführung Euros 2002 an EZB mit der Maßgabe gekoppelt, an 80 % eigener Devisen- , Goldreserven zu hinterlegen, sollte die Öffentlichkeit als Alarmsignal nehmen, das dem ganzen Brexit Hinhalte Procedere seit 2016 eine ganz andere Farbe verleiht, die nichts Gutes verheißt.

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Die CDU/CSU/SPD geführte Bundesregierung findet es selbstverständlich richtig, ihre Ausgaben für Versorgung, Unterkunft, Starthilfen für Geflüchtete aus Krisen- , Kriegsgebieten wie Syrien, wo unsere Parlamentsarmee die Bundeswehr seit 2015 als Interventionspartei beteiligt ist, Migranten in Deutschland auf die von ihr geleistete Flüchtlingshilfe an den UNHCR anzurechnen, d. h. den direkten Beitrag an den UNHCR, entsprechend verrechnet, abzusenken, ohne dass ein Sturm der Entrüstung losbricht.

Da ist es kein Wunder, wenn diese unselige Einstellung und Praxis im Umgang mit Hilfsgeldern für Geflüchtete sich wie Morgentau auf die Gemütsverwalter in Landtagen wie Lüchow-Danneberg legt, das an Ungereimtheit politischen Willens exekutiert, was ihnen der Bund so ultrabrutal robust vorexerziert?

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Es zeichnet das Vollbild einer innerparteilichen Tragik der Vergeblichkeit bei den Demokraten ab, wenn der jetzt erneut unabhängig antretende Präsidentschaftskandidat der Demokraten Bernie Sanders in seinem Buch "Unsere Revolution" 2016, S. 91 darauf verweist, 2010 erlaubt Supreme Court per Citizens United Urteil, bei Zustimmung von Teilen demokratischer Senatoren, Kongressabgeordneten, damalige Außenministerin Hillary Clinton für ihre Wall Street Nähe bekannt, Deregulierung von Wahlkampfspenden (independent expenditures) in unbegrenzter Höhe, d. h. Themen, Positionen bestimmter Kandidaten dürfen ohne transparent namentlichen Bezug durch privat finanzierte Wahlkampagnen gesponsert werden.

Bis heute mahnen Sanders und Mitstreiter vergeblich an, Oligarchie System in USA zu überwinden (S. 89), den in der Bill Clinton US Präsidentschaft Ära 1992-2000 exekutierten Glass -Steagall Act (S. 266 f), Abschaffung des Verbots 1932 Privatkundengeschäft, Investmentbanking unter dem Dach einer Universalbank zu vereinigen, mit Verweis auf unselige Erfahrungen kreditfinanzierten Aktienhandel Blasenwirtschafts Crash Wall Street 1929, zu suspendieren, die Privatisierung von Haftanstalten, Internierungslagern unter dem Dach des Heimatschutzministeriums, gegenwärtig ausgelegt für 800 000 Personen zu beenden, eine echte Strafrechtsreform auf die politische Agenda zu setzen, damit die Wahrnehmung des Rechtsweges durch alle Instanzen für Bürger nicht eine Frage des Geldes bleibt (S. 357).

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US Präsident Donald Trump ist, unabhängig vom zentralen Gegenstand der Untersuchung Sonderermittlers Robert Mueller Bericht Anfangsverdacht "Russland Connection" des Trump Wahlkampfteams 2016, in erdrückender Hinsicht belastet mit Anfangsverdacht Steuer- , Insolvenzbetrug, Vermögenserschleichung über Scheinfirmen, vorab das Erbe seines Vaters steuerbefreit auf seine Person zu übertragen, Veruntreuung von Geldern seiner Stiftungen, Behinderung nationaler, internationaler Justiz, aktuell Einreiseverbot für Chefanklägerin Internationalen Strafgerichtshof Den Haag gegen US Soldaten 2003/2004 wg. Kriegsverbrechen durch eine Koalition williger Helfer Nationen besetzten Irak, völkerrechtswdrige Suspendierung internationalen Atomabkommen 2015 mit dem Iran, Anerkennung der Golan Höhen als Bestandteil Israels, Herabwürdigung gesellschaftlich-staatlicher Institutionen, Medien- , Pressefreiheit, Gewaltenteilung, Unterminierung des Umweltschutzes, tausendfach getwitterter Täuschung der Öffentlichkeit, Bevorteilung von Milliardären durch Steuergeschenke, - erlasse, Steueroase Bundesstaat Delaware für US Globalplayer, bestimmter Branchen zu Lasten der US Bevölkerung wie Öl- , Gasindustrie, Protektion der US Waffenlobby, Pharmaindustrie, trotz Opioidkrise in USA mit 50 000 Painkiller Sucht Toten/anno, verabreicht von Allgemeinmedizinern als legale Dealer, weil wirkliche Behandlung von Depression, Psychotischen Schüben, Posttraumatischen Komplexen nach Polizei- , Feuerwehr- , weltweiten Krisen- , Kriegseinsatz im überteuerten US Gesundheitssystem, bei 28 Millionen Personen ohne Krankenversicherung trotz Obama Care, für Mehrheit unbezahlbar ist. (Quelle: "Unsere Revolution", Bernie Sanders, S. 296/432, 2016)

Was braucht es da detaillierter Veröffentlichung des Mueller Berichts, außer, dass die belegt, dass Trump nicht feindliche Verbindungsaufnahme mit Putin braucht, gegen US Interessen zu verstoßen. Ungeklärte Anfangsverdächte gegen Trump werden so zur Systemfrage in den USA

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Ergänzt:

Premier Theresa May is not amused about this House of Common durch oppositionelle Labour-Abgeordnete Yvette Cooper herbeigeführte 313 Yes 312 No Votum über ein Gesetzesvorhaben, mit der Maßgabe an die UK Regierung, dass ein ungeregelter Brexit grundsätzlich ausgeschlossen wird. Das beschlossene Gesetz geht heut zum House of Lords, das, anders als hier im Beitrag dargestellt, keine Entscheidungsbefugnis, aber das Recht hat, dieses Gesetzesvorhaben ein Jahr lang hinsichtlich rechtlicher Einwände zu prüfen.

Damit erweist sich dieses von Labour im House of Common gestern erfolgreich eingebrachte Gesetz möglicherweise als tickende Bombe mit Zeitzünder.

Denn, angesichts drängender Fristen, die hier im Beitrag gut dargestellt sind, wird bereits seitens Medien gemutmaßt, dass es zur Rebellion im House of Common, in Stadt und Land sowohl bei Brexiteers als auch Remainern kommt, falls die Lords auch nur ankündigen, darauf bestehen zu wollen, formal ihrem Recht folgend, ein Jahr lang zu prüfen.

Welche Gestaltungsmacht bleibt Premier Theresa May nach partiellem Machtverlust durch neues Gesetz, falls sich doch ein ungeregelter Brexit bis 12. April 2019 abzeichnet, mit dem May Brüssel bisher gern aus verhandlungstaktischen Erwägungen gedroht, nun aber nach UK Gesetzeslage nicht mehr drohen kann?

May kann nicht nur, sie muss, dank erfolgreicher Labour Gesetzes Initiative, die Notbremse ziehen, gemäß Artikel 50 EU Lissabonvertrag 2006, Antrag auf Brexit zurückziehen.

Dass das ganz einfach geht, belegt Urteil Europäischen Gerichtshof für diesen Sachverhalt. Es reicht einfacher Brief von May an EU Kommissionspräsident Jean Claude Juncker in Brüssel, dass sie Brexit Antrag zurücknimmt.



Damit wäre Labour, sozusagen als Tory Theresa May wahltaktischer Beifang, für alle Zeiten, vor allem kommende Wahlkämpfe zum House of Common durch angeblich unbritish unpatriotische Umtriebe zum Sündenbock des Brexit Scheiterns gemacht.

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Premier Theresa May is not amused about this House of Common durch oppositionelle Labour-Abgeordnete Yvette Cooper herbeigeführte 313 Yes 312 No Votum über ein Gesetzesvorhaben, mit der Maßgabe an die UK Regierung, dass ein ungeregelter Brexit ausgeschlossen wird, das nun zum House of Lords geht, das, anders als hier in Beitrag dargestellt, keine Entscheidungsbefugnis, aber das Recht hat, dieses Gesetzesvorhaben ein Jahr lang hinsichtlich rechtlicher Einwände zu prüfen.

Angesichts drängender Fristen, wird bereits seitens Medien gemutmaßt, dass es zur Rebellion im House of Common, in Stadt und Land sowohl bei Brexiteers als auch Remainern kommt, wenn die Lords darauf bestehen, formal ihrem Recht folgend, ein Jahr lang zu prüfen.

Welche Gestaltungsmacht bleibt Premier Theresa May, falls sich doch ein ungeregelter Brexit bis 12. April 2019 abzeichnet, mit dem May Brüssel bisher gern aus verhandlungstaktischen Erwägungen gedroht, nun aber nach UK Gesetzeslage nicht mehr drohen kann?, sie kann nicht nur, sie muss, dank erfolgreicher Labour Gesetzes Initiative, die Notbremse ziehen, gemäß Artikel 50 EU Lissabonvertrag 2006, Antrag auf Brexit zurückziehen.

Damit wäre Labour als Tory Theresa May Beifang für alle Zeiten, vor allem kommende Wahlkämpfe zum House of Common durch angeblich unbritish unpatriotische Umtriebe zum Sündenbock des Brexit Scheiterns gemacht.

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So ein moralischer Impetus wie in diesem Beitrag macht auf nahezu natürliche Weise einen schlanken Fuss, ohne sich komplexen Zusammenhängen des Themas Organentnahme am lebenden Organismus, die durch die Widerpsruchslösung n. m. E. nicht vereinfacht sondern komplizierter werden, weiter widmen zu müssen.

Verstörend ist für mich allerdings, dass die Autorin gestriges Bundesgerichtshof Urteil zitiert auf aktuelle Organentnahme Widerspruchslösung münzt "...mangels Patientenverfügung mit Magensonden künstlich am Leben gehalten – man möchte sagen: ins Leben gesperrt – werden".

Wer wird denn durch Organentnahme, mangels fehlendem Widerpsruchs, ins Leben gesperrt?

Neben des Vorteils von Spenderausweisen aufgrund deren Freiwilligkeit, gibt es weiteren. Denn anders als bei Organentnahme beliebiger Personen nach Hirntod, mangels Widerspruch, einen Identitätsnachweis des Spenders, deren Vorlage, angesichts globalen Organhandels mit Organen unbekannter Anlässe, Herkunft z. B. aus Haftanstalten nach Todesurteil vor dessen Vollstrecken, Psychiatrien von Diktaturen wie immer noch in China?, nicht ohne Relevanz im Für oder Wider sein sollte.

Gegenwärtig stehen in Deutschland 80 000 Personen unter gesetzlicher Betreuung, jene in Haftanstalten nicht gerechnet, denen das Wahlrecht in Bund, Ländern, Kommunen entzogen ist. Da ist es fraglich, ob deren Widespruch, wenn sie denn geistig kulturtechnisch dazu fähig sind, überhaupt anerkannt wird, weil diesen ein persönlicher Willen nicht zugebilligt, oder, weil gesetzliche Betreuung im Einzelfall überfordert, versäumt diesen weiterzureichen, diese unterdrückt, oder an deren Statt eine andere Entscheidung trifft?

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Zu triumphalem Getöse, Gehöhne in die eine oder andere Richtung gibt es nach Vorlage von Auszügen des Sonderermittler Robert Mueller Bericht keine Veranlassung.

Das Mueller Berichts Ergebnis scheint zu belegen, dass im Fall Trump der seit McCarthy Jahren immer wieder verlässlich abrufbare Affekt anti-amerkanischer Bestrebungen im Kalten Krieg, Korea- , Vietnamkrieg, Vorwurf feindlicher Verbindungsaufnahme, nicht in jedem Fall gefühlt Andersdenkender gesellschaftspolitisch relevant greift.

Vielleicht ist das eine gute Nachricht.

Andererseits sollte damit genug

Grund zu Ernüchterung aufkommen, weil damit klar ist, was in der Mitte der US Gesellschaft angekommen ist, den "American Way of Life" zu relativieren, wenn es um unverhohlene Angriffe von staatlicher Seite auf Demokratie, Gewaltenteilung, Einflussnahme Weissen Hauses auf Jurisprudenz, Pentagon, CIA, NSA, Außenamt, FED, Steuerbehörden, Medien, Ignoranz gegenüber Internationalem Strafgerichshof Den Haag, Umweltschutz, UNO, völkerrechtlich global verbindliche Abkommen durch US-Präsident Donald Trump geht, bei gleichzeitiger Protektion der US Waffenlobby, Pharmaindustrie, trotz Opioidkrise in USA mit 50 000 Painkiller Sucht Toten/anno, verabreicht von Allgemeinmedizinern als legale Dealer, weil wirkliche Behandlung von Depression, Psychotischen Schüben, Schizophrenie, Burn Out Syndromen, Posttraumatische Komplexe nach Polizei- , Feuerwehr- , Kriegseinsatz im US Gesundheitssystem für Mehrheit zu teuer ist.

Ein Trump, der weiterhin verdeckt sein privates Immobilien Imperium steuert, entgegen ungeschriebenen Gepflogenheiten von Präsidenten, während ihrer Amtszeit ihre privaten Unternehmen zu veräußern, oder unter Treuhand zu stellen, Interessenkollision zu vermeiden, der die Abgabe seiner Steuererklärung letzter Geschäftsjahre verweigert, mit 500 Millionen allein bei Deutscher Bank im Ausland in der Kreide steht.

Wenn das keine "feindliche" Verbindungsaufnahme zu persönlichem Zweck ist, was dann?

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Was Kontinentaleuropäern, uns Deutschen, im Verhältniswahlrecht zuhause, unerträglich scheint, oder als groteskes Spektakel empfunden wird, gilt Briten mit ihrem Mehrheitswahlrecht als normal, dass im Unterhaus in ungezählten Probeabstimmungen parlamentarischer Kernerarbeit auf der Suche nach Mehrheiten zunächst keine erreicht werden, um dann am Stichtag, im gefühl Mehrheiten nah zu sein, sich zu entscheiden.

Premier Theresa May holt jetzt für Mittwoch 5.4.2019 den letzten Pfeil aus ihrem Köcher heraus, sich mit 4. Abstimmung zu ihrem Brexit Deal mit EU Mehrheit im House of Common zu sichern, gekoppelt mit ihrer Maßgabe, falls ihr Zustimmung versagt bleibt, abtrünnigen Torys zu zeigen, wo der Hammer hängt, Queen zu ersuchen, Neuwahlen anzuberaumen. Alles weitere ergibt sich?

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Frage: Kann Linke sich nicht nur bundes- sondern europaweit einsetzen, steuerliche Subvention von Wohnungsleerstand zu beenden, diesen Leerstand, neben Bestandsmieten, zweckentfremdeten Wohn- als Büroraum, Ferienwohnung, u. a. durch airbnb vermittelt, in Mietspiegel zu Null Mietertrag, dazu Wohnungsnachfrage Wohnungsloser, bei gleichzeitiger Einführung bundesweiten Wohnungslosenregisters aufzunehmen, 1992 von Helmut Kohl Regierung ausgesetzte Gemeinnützigkeit von Wohnungsbaugenossenschaften, dazu die nach BVG Urteil 1997 ausgesetzte Vermögenssteuer zu aktivieren, damit diese gemeinnützig nicht ihre Mietgewinne in steuerlich subventionierte Stiftungen zu anderweitig wohnungsnahen Zwecken verbuddeln, sondern wieder zur Miet Stabilisierung nutzen?

Die Befreiung der Kirchen. nach Bund größte Grund- , Boden- , Immobilieneigentümer in Stadt und Land, von Kapitalertragssteuer, Grunderwerbssteuer zu beenden?

Ist nicht, gemäß Grundgesetz Art 28 Veräußerung öffentlichen Grund, Bodens an Privat unzulässig, sehr wohl aber Nutzungsrechtvergabe in Form von Erpacht auf 99 Jahre?

Weshalb, gemäß GG, Kirchen folglich, angesichts Mitgliederschwund, Kirchen, kirchliche Räume, Grund, Boden klerikal entpflichten, dass diese ohne vom vom Staat dazu aufgefordert, diese selbstverständlich an jene zurückgeben sollten, denen diese gehören, nämlich säkularer Gesamtgesellschaft vor Ort in Stadt und Land, statt, dass Kirchen, von Grunderwerbs- , - veräußerungssteuer befreit, diese an Meistbietende mietpreissteigernd renditestark verscherbeln?

Was Michael Prütz mit Berliner Referendum anstrebt, Immobilienunternehmen ab 3000 Wohnungsbestand in privater Hand wie Vanovia, Deutsche Wohnen zu enteignen, klingt nach sozialem Engagement, aber auch nach hellem Wahn im Stamokap Anzug, angesichts hohem Niveaus der Grund- , Boden- , Immobilienpreise, die Berlin im Fall der Entschädigung der Voreigentümer in weitere Schuldenfalle treibt, dass an anderer Stelle Geld für Gestaltungsmacht fehlt.

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Jens Spahn CDU Widerspruchslösung zur Organentnahme taugt kaum zur Lösung des Mangels an Organspendern, da braucht es Mut zu Problemanalysen in Kliniken, im Gesundheitssystem, samt glaubwürdig vertrauensbildender Kampagnen, Förderung medizinischer Alternativen zur Organspende, sie ist wohl eher tauglich als EU Kompatibilität Projekt im Wege globalisierten "Organspendenwesen" mit Öffnungsklauseln kommerzieller Option, wenn z. B. in Österreich jeder Ausländer nach tödlicher Ski Abfahrt automatisch als Organspender gilt.

Ohnehin klingt Widerspruchsregelung im Zusamenhang mit Organentnahme mehr nach schlimmverbessernder Kommandowirtschaft im Sinne administrativ genereller Verfügbarkeit von Organen zur Entnahme am noch atmenden Organismus, heute an Hirntoten, Morgen an Lebenden?, in Krisen- , Kriegs- , humanitären Katastrophenzeiten, in denen wir uns seit Nine Eleven 2001, dreifacher Fukushima GAU 2011 befinden, denn nach freiheitlich-demokratischer Grundordnung, in der sich Menschen freiwillig ihr Herz nehmen, Organspender zu sein.

Die Widerspruchslösung schafft eines, sie entbindet Kliniken weltweit untereinander, dazu global Reisende in Sachen privaten Organhandels im medizinisch-administrativen Bereich in Europa, Deutschland Organspenderausweise vorzulegen, Identitäten gesichert nachprüfbar zu machen.

Zum Schluss trägt es Jens Spahn gestern bei hart aber fair aus der Kurve. Während ganzer Sendezeit von Organentnahmen bei Hirntoten die Rede ist, kündet Spahn an, über Lebendspenden sprechen wir auch noch, das kommt.

Da wäre es gut gewesen, wenn Gewerkschafter Michael Sommer, Gast der Sendung, Nieren Spender, dem Publikum vermittelt hätte, dass es bei Lebendspenden ungleich mehr an Risiken gibt. Z. B. im Krankheitsfall infolge Lebendspende ist es gesetzlich nicht gesichert, dass Krankenkassen Versicherungsleistungen erbringen, Schmerzensgeld, Nachbehandlung bezahlen, weil es sich nicht um eigene Krankheit sondern Lebendspende zu Gunsten Dritter handelt.

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Interessant, dass in großangelegten Forschungen zu Fragen der Identitäten "Wer zu Deutschland gehört" ideologische Zuordnungen Kalten Krieges, mit Anleihen beim Ansturm muslimischer Osmanen, Türken auf Wien 1680, abgewendet allein durch Prinz Eugen, polnische Parforce Reiter Heere, wie die Erfindung West- , Ostdeutscher, statt von Pommeranzen, Mecklenburgern, Sachsen, Anhaltern, Thüringern zu reden, bis zum Letzten Heller ein weiteres Mal gar nicht fröhliche Urständ feiern.

Die Westdeutschen machen das mit Blick auf die Mainlinie in Erinnerung an Reformationskriege, 30zigjähriger Krieg 1618-1648, Bismarcksche Reichsgründung 1871, Kulturkampf, indem sie aufgeladen boshaft von Bayern, Franken, Pfälzern, Schwaben, Welschen, Preußen, Hansen (Hanse- Handelsstädte) statt Deutschen sprechen, damit immer Staat nicht Gesellschaft meinen, wie Amerikaner, sich gegenseitig einander aufgehetzt mit Unterhaltungs- , Zugehörigkeitswert abzugrenzen.

Wer gehört zu Deutschland, damit ist, anders als in USA nicht gemeint wer gesellt sich "American Way of Life" zu bei fehlendem Bewusstsein gemeinsamer Geschichte eines Verbrechen gegen Ureinwohner durch deren Enteignung von Boden, Jagdgründen, Rohstoffen, Vertreibung, Abschieben in Reservate, Auslöschen, sondern welcher Religion gehörst du an, statt Ostdeutsche, Migranten säkular auf Herkunfts Kultur orientiert, wahrzunehmen, als hätte es die Aufklärung, samt Säkularisierung, Trennung Staat Kirche nie gegeben, wenn doch, dann nur halbherzig.

Was sich in Deutschland darin zeigt, dass christliche Kirchen aus umstriittenem Rechtstitel 1803, 1919, 1949.1990, dynamisiert 580 Millionen €/anno vom Staat erhalten. Im Kalten Krieg war dadurch blockübergreifend monetär ein klammheimlich deutsch-deutsches Übereinkommen zwischen Hüben und Drüben mit westdeutschen Steuermitteln möglich.

Was für alle Beteiligten n. m. E. integrativ wirkt, ist Beleben von Säkularisierungsdebatten als gemeinsam identitätsstiftendes Projekt.statt Mission

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Täuscht Jens Spahn, CDU, unterstützt von Karl Lauterbach, SPD Groko Widerspruchslösung bei Organspenden beim Alltagstest Wahlmöglichkeit im Einzelfall vor, die es in ungezählten Einzelfällen gar nicht gibt? Was ist mit jenen Personen, die in öffentlichen Unterkünften, Haftanstalten, Psychiatrie, Kliniken, Sammelunterkünften für Geflüchtete, Abschiebehaft, Einrichtungen der Kinder- , Jugend- , Altenhilfe, Hilfeabhängigen, körperlich-geistig Gehandikapten, Demenzerkrankten, gegenwärtig 80 000 Personen unter gesetzlicher Betreuung in Deutschland, denen das Wahlrecht zu Bundes- . Landtags- . Kommunalwahlen entzogen ist, wenn von diesen jemand stirbt, die mutmaßlich überwiegend aus ganz unterschiedlichen Gründen, z. B. Überforderung der Betreuer*nnen, ohne Angehörige, keinen schriftlichen Widerspruch hinterlegen konnten, auch, wenn sie es gewollt hätten?

Was ist mit Organspenden aus anderen Ländern, werden die mit Beginn neuen Verfahrens wg fehlender Nachweispflicht von Spenderausweisen für medizinisch-administrativem Komplex durch Widerspruchslösung erleichtert?

Widerspruchslösung bei Organspenden in vorliegender Form scheint gut gewollte Patendlösung, die sie aber, allein angesichts gesteigertem Misstrauen gegenüber Register Ausforschungs Daten Krake, nicht erfüllen kann.

Was ist, wenn Image medizinisch-administrativen Komplexes durch Korruptionsfälle, Medizinskandale, Missmanagement dermaßen sinkt, dass immer mehr Personen in vorauseilender Sorge Organspender Widerspruch im Register hinterlegen, weil sie sich nicht Jahrzehnte vor Ableben öffentlich in einer Angelegenheit festlegen wollen, was bisher durch Organspendeausweis als freiwilliger Akt bis zum Tag X geheimbleiben konnte? Was ist, wenn Hacker im Auftrag von Unbekannt Register Datenkrake knacken, illegal mit personenbezogenen Daten handeln, diese weltweit verkaufen, Organspende Widersprecher personenbezogen gezielt attackieren, beeinflussen, manipulieren, Widerspruch zurückzunehmen oder umgekehrt?

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Wenn der Bundessicherheitsrat entscheidet, fertiggestellte Patrouillenboote sowie ein Ausbildungsschiff werden vom Bund übernommen, Kosten 165 Millionen Euro, ist die Königsdisziplin das Haushaltsrecht des Bundestages tangiert, wird so die Geheimhaltungspflicht, angesichts Maßgabe unseres Grundgesetzes, zu Schall und Rauch?

Bundeskanzlerin Merkel u. a. in der Regierung, SPD oder CDU/CSU schaffen den Spagat einerseits das Engagement junger Menschen heute bundesweit bei Fryday for Future zu loben, andererseit sich einen feuchten Kehrricht darum zu scheren, was Rüstungsgüter bereits bei Produktion, dann ausgeliefert in Krisen. Kriegsregionen beim Kampfeinsatz an kimabelastenden Emissionen allein Diesel Stickoxyden, NOx, CO2, Phosphor, chemischer Kampfstoffe u. a. Umweltgifte, auslösen.

Auf die Idee ist bisher kein multinationales noch nationales Gremium aus Gesellschaft, NGOs, Politik, Wissenschat, Industrie, gekommen, wenn ja, nur Top Secret, Planung, Organisation, Einsatz eines weltweiten Registers zu fordern, zu finanzieren, das die klimaschädlich, umweltbelastende Wirkung von Rüstungsgütern, Waffensystemen, Kampfdrohnen, gepanzerten Fahrzeugen, Panzern, Kampfjets, Kriegsschiffen, U- Booten, automatischen Gewehren, uranhaltiger Munition in aller Welt ab Produktion, Einsatz, Verbleib erfasst, auf die Agenda politischer Entscheidung im Namen von Klimaschutzpolitik setzt.

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Eine Öffnung der Schuldenbremse ist noch nicht deren Abschaffung. Wie soll das gehen, was Hüther meint, ohne die parlamentarische Königsdiziplin, die Wahrnehmung des Haushaltsrecht weiter zu beeinträchtigen, wenn nicht gar auszusetzen „gesamtstaatliche Investitionen in einen bundesstaatlichen Vermögenshaushalt auszulagern“?

Wem ist der Vermögenshaushalt dann unterstellt?, mutmaßlich wie alles andere staatliche Vermögen dem Finanzministerium statt Parlament. Das klingt mit Blick auf paralelle Bestrebungen in der EU, in Brüssel nach übergeordnetem Wirtschaftstechnokratengremium, dass dann das Vermögen regiert.

Hüthers Idee vernachlässigt völlig investitionshemmende "Schuldenbremse" in Millionen überschuldeten Privathaushalten, mangels monetärer Masse durch Arbeitslosigkeit, Verweilen in Hartz4 Leistungsbezug nach Verbrauch des Restvermögens vor Schonvermögen für Altersvorsorge zu Gunsten Lohnsubvention staatlicher, privater Arbeitgeber seit Einführung Agenda2010 Arbeitsmarktreform 2003 , bei fehlender Kreditwürdigkeit, angesichts wirtschaftlicher Gesamtverhältnisse, Leiharbeit, befristet statt unbefristeter Arbeitsverträge, Working Poor, Lohnabsenkung, niedrigen Rentenniveau, bei gleichzeitigem Preisanstieg Mieten, Dingen, Diensten täglichen Bedarfs, Gesundheit, Pflege, Bildung, Ausbildung, Studium, Mobilität.

Was ist mit Idee, Privathaushalte mit Partnerkonten bei der Bundesbank, EZB, zu gleichen Konditionen wie Banken, Versicherungen zu versehen, über einen Augleichsmechanismus, vergleichbar Europäischer Stabilisierungs Mechanismus (ESM) systemrelevanter Banken, Versicherungen, dass Privathaushalte unbürokratisch profil- , bedarfsorientiert Brückengelder abrufen können, bis Gesellschaft, Wirtschaft sich imstande erweisen, existenzsichernd bedarfsdeckende Löhne, Renten mit Aussicht auf Vermögensbildung für Studium, Familienplanung, Finanzierung von Wohnungsbaugenossenschaftsanteilen, Eigentumserwerb von Wohnraum, Notfälle, Alter, Krankheit, Pflege zu zahlen.

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Ergänzt:

Dieter Kronzucker *1936 prominenter TV Journalist, neben anderen prominenten ARD Tagesthemen Sprecher Thomas Roth, Friedrich Schorlemmer, Hamburgs ehemaliger Bürgermeister Henning Vorscherau (1941-2016), hat um 2000 auf einer Veranstaltung in Hamburgs Katharinenkirche sinngemäß unwiderprochen auf dem Podium, nur unterbrochen von meinem Zwischenruf im Publikum, wer oder was legitimiert Sie zu so einer Äußerung mit Ewigkeitsanspruch auf Schlusstrich, verkündet, alles was gut und richtig ist an Wiedergutmachung den Juden gegenüber, aber irgendwann muss einmal Schluss sein mit Wiedergutmachungsforderungen, sonst kommen bald Kolonialverbrechen vor 500 Jahren im Namen des Christentums, Europas in Asien, Kaukasus, Balkan, Afrika, Australien, Neuseeland, Arabien, Naher Osten, Grönland, Neu Guinea, Ozeanien, Irland, Süd- , Nordamerika u. u. auf die Agenda..

Da lag er, anders als er sich`s gesponnen, richtig.

Nun ist sie da, die Forderung nach einer Entschuldigung des mexikanischen Präsidenten an Spanien als Kolonialmacht in Mexiko etwa 1492-1822.

Ist das nicht einmal mehr alarmierende Botschaft, dass weitere Forderung nach Entschuldigung aus allen Himmelsrichtungen unser Einen Welt adressiert an Europa landen, wenn ja, sollten wir in Europa das nicht umso mehr als Veranlassung nehmen, Kolonialzeit, NS Zeit als das zu verstehen, was sie in Rückbesinnung sind, Teile des Gründungsmythos Europäischer Union (EU) wie es Robert Menasse in seinem Roman "Die Hauptstadt" Brüssel thematisiert, eine Versöhnungs- , Ausgleichskultur nach innen, außen auf ihre Fahnen zu schreiben, wie Gesang, Klang europäischer Hymne "Ode an die Freude" nach Friedrich Schiller, inthoniert Roll over Ludwig van Beethoven urbi et orbi gesungen jeden Raum erfüllt, in dem wir in der Welt niemals ohne einander immer miteinander, in Frieden geborgen, gut leben wollen?

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Was jetzt im UK House of Common abgeht, kommt mir wie schlechter Remake Dreh "Untergang der Titanic" 1912 vor, als zuletzt mit Freibier, Frei Champagner zum Untergang Tanz geblasen wurde, feiert den Untergang, das Überleben mit erfrorenem Gebein wird entsetzlich sein, wobei im Unterhaus Freibier, parteiübergeordnetes Initiativrecht Abgeordneter für einen Tag ist, deren Umsetzung bei Mehrheiten Ja oder Nein weiter in Premier Theresa Mays zitternden Händen, verbleibt.

Ist da jetzt, mit Martin Walser gesprochen, vor Kühnheit zitternd, auch ungeordnetes Kommentieren Freibier bei der taz angesagt?, wenn ja, Marke heller Wahn im No Deal Brexit Nadelstreif Anzug, Chance in Stilblüte geschlagene Kommentare.

Z. B.:

Theresa May Parforce Ritt über radioaktiv kontaminiert Irische See durch schottische Wiederaufbereitungsanlage, UK von Ewigkeitslasten mit einem Schlag. Hieb- und Stichtag genau zu befreien?

Macht Theresa May Winston Churchill, Maggie Thatcher, Michail Gorbatschow, Boris Jelzin in historischer Personalunion, kühnen Parforce Ritt über atomar kontaminiert Irische Backstopp See, Starke bändigen, Schwache heben, oder umgekehrt, Schockstrategie schwere Not, Milton Friedman Wirtschaftstheorie in Chile, Polen gescheitert, Morgen in Venezuela, nach Brexit in UK gescheitert erprobt, Chicago Boys lassen grüßem, No Glasnost, No Perestroika Geniestreich, Last Order No Deal Brexit hin, Brexit Deal her, United Kingdom mit Perspektive europäischem Singapur Weltfinanzplatz London City, mit entindustrialisiert, digitalisiert angeschlossenem Dienstleistung Working Poor Homeland, von Kostgängern britischer Krone Peripherie, Nordirland, Gibraltar, Schottland, Wales zu befreien, sich Verantwortung für Ewigkeitslasten u. a. atomare Wiederaufbereitungsanlage Sialley Field/Schottland, wie Russland im Fall Ukraine dem dortig am 26. April 1986 havarierten AKW Komplex Tschernobyl GAU Block 4 durch UdSSR Auflösung 1991 zu entziehen, internationalisiert, ganz der Rest Welt aufzuhalsen?

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"Von 2015 bis 2018 belief sich Gesamtverlust Deutscher Bank Aktionäre auf 9,7 Mil­liar­den Euro, gleichzeitig erhielten deren Investmentbanker Boni von ca. 7,3 Milliarden". Warum?, weil Boni nachwievor in Deutschland als Betriebskosten steuermindernd veranlagt werden können. Deutsche Bank verweigert sich seit 2008 Forderung aus der Politik. Privatkundengeschäft und Investmentbanking strikt voneinander zu trennen, das Universalbankgeschäftsmodell aus Sicherungsgründen ad acta zu legen. Dass die Politik weder Übernahme der Postbank wie jetzt Commerzbank durch Deutsche Bank mit beachtlichem Cash durch Privatkundengeschäft auf diesem Hintergrund fördert, wie jetzt Olaf Scholz, ist wohl der Furcht geschuldet, Deutsche Bank könnte mangels Veröffentlichungspflicht, unkalkulierbar verschleppte Risiken in ihren Büchern horten.

Denn anders als die USA hat Deutschland systemrelevante Banken nach Weltfinanzkrise 2008 nicht zwangsverstaatlicht. Die Folge, US Politik hat, anders als die deutsche, deren Bilanzen gesichtet, auf Risiken geprüft, jahrelang als Geschäftspartner begleitet und ist dann auf der Erfolgsbahn mit Gewinn als Partner wieder ausgestiegen. Deutsche Bank war bei allen intransparenten Operationen IKB, HRE , Hypotheken- , Immobilienpreisblase USA stets direkt oder indirekt in Aufsichtsräten - ich erinnere an Josef Ackermann - als bestimmender Motor dabei und wollte nie selber geholfen sein.

Vermutlich aus Furcht vor damit verbundenen Transparenz Auflagen, die die Bafin, anders als der Staat als Geschäftspartner, von außen unvoreingenommen betrachtet, sachgrundlos nicht einfordern kann.

Durchs Knie Commerzbank (15 % Aktien beim Bund) ins Auge des Orkans Deutsche Bank will Scholz wohl nun über den Lieferantenaufgang doch als Staat in fusioniert neuer Gemeinschaftsbank als Geschäftspartner in Bilanzen schauen, Risiken endlich sichten. Als Worst Case schwebt ihm wohl als Menetekel an der Wand das hamburgisch-schleswigholsteinische Fiasko HSH Nordbank vor.

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Günter Nooke passt als Afrikabeauftragter Bundeskanzleramt wie die Faust aufs Auge deutscher Außenpolitik aus einem Guss, und so robust verhält er sich auch, die, neben Wirtschaft, Finanzen, Währung, Exportwirtschaft, Agrarbereich, Sicherheit, Entwicklung, Umwelt, Kultur, steuerlich gefördert parteinahen Stiftungen mit Dependancen im Ausland, nun auch die Afrikanistik ins Boot holen und dabei direkt die Frage der Afrikanistik Finanzierung auf die Agenda gesetzt im Trump Modus zur Disposition zu stellen scheint "Ist das brauchbar oder kann das weg?"

Afrikas Anders Sein kann bedeuten, dass deutsche Sicht auf Afrika durch Brille von Kollaboration in Kolonialzeit, NS-Regime Zeit, Weltkriege geprägt ist, die in Afrika weniger das Andere denn das in rechtsgeminderten Räumen anders zu behandelnde durchsetzen will?

Immer gab es in deutschbesetzten Gebieten, wie von anderen europäisch, nordamerikanisch besetzten Gebieten in der Welt zur Kolonialzeit, in Europa dazu NS-Regime Zeit, Weltkriegen auch wilige Vollstrecker vor Ort in Verwaltung, Justiz, Militär, Wirtschaft, Kultur, Kirchen.

In Europa geht es heute gar darum, in dieser Kollaboration unterworfener Länder Europas während der NS Zeit 1939-45 Zweiten Weltkrieges einen Gründungsmythos der Europäischen Union (EU) zu identifizieren. Das zumindest behandelt Robert Menasse in seinem Roman 2017 "Die Hauptstadt" fiktiv, wenn er den 1. Kommissionspräsidenten Walter Hallstein (1906-1981) (CDU) mit seiner Antrittsrede 1958 von Brüssel nach Auschwitz verlegt, was historisch kühn reiner Fake zu perspektivischem Zweck Europas angelegt sein soll.

Das Thema ist selbstredend Aufarbeitung Kolonialzeit, NS-Zeit, aber vor allem in allem dabei Analyse, Aufarbeitung vergangener, Umgang mit gegenwärtiger Kollaboration in einer asymmetrisch aufgestellten Weltwirtschaft, Weltwährungssystem zu Lasten der ohnehin schwächer aufgestellten Regionen und Länder in der Welt.

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Für mich entwickelt sich im United Kingdom ein Bild des Schreckens, heller Wahn im Brexit Anzug, in anderem Kontext aber vergleichbar beschrieben in Naomi Kleins Buch "Schocktherapie" 2007.

Sowohl Brüssel und vor allem Tory Brexiteers London zielen irgendwie gegeneinander aber je näher der 29. März 2019 rückt, doch irgendwie durch Echternachschen Springprozedur Unterhaus Handicap Verlauf Theresa Mays drei Schritte vor, zwei zurück im unbeirrt vollen Lauf, hält sie weder Ochs noch Esel auf, gemeinsam virtuos auf den "Größt Anzunehmenden Schockeffekt" durch No Deal Brexit Vollzug 29. März 2019. 23.01 Uhr MEZ, unverzüglich Zölle auf Null zu setzen, brit. Pfund Sterling vorsätzlich durch brit Zentralbank Intervention auf Talfahrt zu schicken, brit. Export an Gütern, Diensten anzukurbeln, Kontrolle von Mindestlohn wg. Personalmangel auszusetzen, damit flächendeckend Lohndumping auszulösen, bei gleichzeitigem Preisanstieg Güter täglichen Bedarfs, Nahrung, Wasser, Medikamente, Strom, Mobilität, Ansteigen der Mieten.

Dazu Angriff auf Bestand der UNIONs ganz im Maggie Thatcher Neocom Modus 1979-1992 nur scheinbar legitimiert durch Wirtschaftstheorie Milton Friedman, seinen Chicago Boys, auch wenn diese mit ihrem Konzept nicht nur im Chile General Augusto Pinochets 1973-1993, auch in Polen 1982-1994 mit Investor George Soros als Investor mit 1 Milliarde US Dollar als Kredit mit Zinsertrag Garantie, da US Regierung George Bush senior, wenn überhaupt Förderung polnischer Wende durch Solidarnosz Lech Walesa, alles privatim geregelt sehen wollte, gescheitert sind.

Lt. Medienberichten haben die Chicago Boys nach vollzogenem oder paralell zum Brexit ihr neustes Gefechtsfeld in Venezuela ausbaldowert, selbstverständlich mithilfe der US President Donald Trump Administration beim Vollbild Rauschen und Flimmern .

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Es mutet seltsam an, Richter Sebastian Bührmann stochert zu recht in Zeugenaussagen, mutmaßt, dass diese bemerkenswert wenig ergeben, ohne bisher auf den Trichter zu gelangen, dass es hier um Arbeitsrecht gehen könnte, sprich Geschäftsmodelle von Kliniken mit systemisch prekärem Zuschnitt, Eigendynamik zur Erwirtschaftung von Rendite, die privatwirtschaftlich auf personellen, apparativen Umsatz angewiesen bleibt, zu denen sich Arbeitnehmer tunlichst nicht einlassen, wenn sie arbeitsrechtlich nicht Gefahren für ihren Arbeitsplatz auslösen wollen, sprich vom Arbeitgeber zu Stillschweigen vergattert wurden.

Eigentlich gehören diese Geschäftsmodelle von Klinikbetreibern, samt Ausbildungs Curricula für medizinisches, pflegendes Personal und diese selber auf die Anklagebank, die kaufmännisch frohlocken, wenn durch außerordentliche Ereignisse wie Re-Animation, Intensivmedizin, gesteigert personellen, apparativen Umsatz bei hohem Verbrauch teurer Pharmaka bringt, dazu Case Management für Weiterbildung medizinischen, pflegenden Personal in Ausbildung schafft.

Da 1953 Unternehmensstrafrecht in Deutschland auf Anraten Deutschen Juristentages durch Adenauer Regierung bis heute suspendiert bleibt, s. Dieselgate Skandal, bleiben solche Gerichtsverfahren aus.

Dass Pfleger Niels Högel anfänglich unauffällig klinischen Umsatz bringt, dies kaufmännisch zunächst unbefangen positiv registriert wird, Kollege Högel zu loben, zu preisen für seinen re-animierenden Einsatz, um in Stillschweigen zu verfallen, wenn es aufgrund Högels Drang mach kollegialer Anerkennung, Machtstreben über Leben und Tod von Pflege Patienten, bei bemerkenswert ungewohnlichen Umsatzsteigerungen im Vergleich mit anderen Kliniken bleibt, bis das selbst die Geschäftsleitung aus Image Gründen beunruhigt, Kollege Högel doch lieber per Auflösungsvertrag, mit Abfindung und guten Worten, Empfehlungen für weiteren Berufsweg verabschiedet wird? Hier geht es auch um Organisationsverschulden, fehlendes Controlling.

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Tory sinngemäß, weil er wohl lieber den No Deal Brexit hätt`, dieses ganze sich tagein, tagaus hinziehende HickHack an Abstimmungsverfahren Hüh und Hot im Galopp mit Unterhaus Speaker Unterhaltungswert mache nicht nur ihn, sondern das Land krank.

Susanne Schmidt, Tochter Helmut Schmidts, erstaunt sich bei Maybrit Illner, es fällt auf, dass seit Brexit Entscheid 2016, weder brit. Regierung noch Unterhaus Parteien, Regierungen anderer Länder, eigene Wirtschaft vor Ankündigung von Beschlüssen einbeziehen, wie gestern Mays Morgengabe, man werde im Fall des No Deal Brexit 87 % aller Zölle streichen, weil ohnehin das ausgebildete Personal fehle, Kontrollen durchzuführen, ohne zu sagen für welche Güter, Dienste 13 % an Zoll bestehen bleiben?

Ist da nicht Paralysieren Methode aller Absichten in Gesellschaft, Wirtschaft, Internationaler Politik im Spiel gleich ob Pro oder Contra mit Ansage?, die, wenn überhaupt, als Methode, Naomi Klein nennt es in gleichnamigen Buch "Schocktherapei" nur nachvollziehbar scheint, wer sich der Reagonomics, Maggie Thatcher ab 1979 erinnert, als in Chile nach wirtschaftlichen, sozialen Verwüstungen, Staatsverbrechen gegen Menschlichkeit im Chile General Augusto Pinochet die Kapitalismustheorie Milton Friedmans, seiner Chicago Boys nur scheinbar Besserung erreicht.

Jahrzehnte später ist es Thatcher, die sich gegen Haft ihres Kampfgefährten Pinochet im Geist der Reagonomics, Chicago Boys in Great Britain durch spanischen Richter empört. Der berief sich auf Weltrecht, durch das jedes Land Jedermann in anderem Land zur Fahndung ausrufen kann, wenn es um Menschheitsverbrechen geht.

Schocktherapie "Freiheit per Deregulierung, weg mit Zöllen, staatlichen Strukturen bei drastischen Einschnitten in Sozialsysteme, Gesundheit, Jugendhilfe, Renten, Bildung, Ausbildung, Lohnniveau, bei vorübergehender Rezession, Hungerstreiks, bei verschärft staatlichen Sicherungsmaßnahmen, Sternmärsche in Hauptstädte, auf dem Weg zu Reichtum der 2 % Elend der 98 %.

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Gemach!. Gemach! Brüder, Schwestern im Geiste zur Freiheit.." Haltet drei Minuten inne, lasst euch auf Trauerabeit ein, wenn #aufstehen wirklich gescheitert ist, wie es Sahra Wagenknecht mit ihrem Ade an deren Spitze signalisiert, ohne es expressis verbis zu adressieren.

So ist Wagenknechts Schritt nach drei Minuten Trauerarbeit, jeder für sich, alle gemeinsam als "Quantensprung" Richtung RotRotGrün zu bewerten, weil sie als prominentes Trüffelschwein hierzulande gesellschaftliches Terrain nach Tretminen sondiert, dieses nun, wie es Stefan Reineckes Beitrag für mich sinngemäß deutet, für landminenfrei erklärt, LInke da "Außer Gefahr" in die offene "Schlacht" um den "Europaparlament Wahlgang 26. Mai 2019 statt nur #aufzustehen mit Elan und freiem Blick für die Wirklichkeit marschieren kann.

Warum aber soll Linkspartei Spitzenpersonal ausgetauscht werden, wie es im Beitrag heißt, wenn das Beispiel Sahra Wagenknecht von Lernbereitschaft und Fähigkeit kündet. Das erschließt sich mir mitnichten.

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Heiliger Bimbam Glockenklang, Chorgesang, Lippengebet stehen allein Sakralbauten Einklang, Münster, Dom, Kathedrale, Kirche, klösterlicher Gemeinwirtschaft unter Gottes Segen, so wie gesellschaftlicher Fortschritt im Nomenklatur nachgefüllten Kader Resolutions Strohsack ohne real-existierend sozialistischen Appell an das sozialistische Staats Volk "Wach auf, Genosse Volker..." des Politbüros bei Konsultierung des SED Zentralkomitees 1949-1989 unter informeller Einvernahme "Nationaler Front" keiner war "Wir sind das Volk".

Seitdem sich Politbüro, SED Zentralkomitee, Nationale Front in der Wendezeit 1989/90 ins Wohlgefallen aufgelöst, vagabundiert das Institut "Wir sind das Volk" als freischwebendes Radikal ausgewildert auf Wanderschaft, unfähig zur Trauerarbeit, Margarete, Alexander Mitscherlich beim Wort genommen, durch blühend deutsche Lande und will, treppauf, treppab, angenommen sein von Jedermann, ganz Links ab durch die Mitte nach ganz Rechts ins Irgendwo aus Furcht vor dem Nirgendwo dem Rest der Welt als Störfall zu gelten, um mit Christa Wolfs (1929-2009) gleichnamiger Novelle Störfall" zum Tschernobyl AKW Block 4 GAU 26.4.1986 zu sprechen. Der Berg hat gebrüllt, hervortrat Angela Merkel über "Demokratie jetzt" als Kohls Mädel, bei der CDU als "Fliegender Teppich" gelandet, auf deren Basis als das "Wir sind das Volk" asymmetrisch demobilisierend zu schauen, bei günstiger Gelegenheit nacheilend an deren Spitze zu setzen, während Sahra Wagenknecht bei der PDS, heute Linkspartei auf der Lauer zu zögerlichem Sprung bereit, Querfront Ruf "Wir sind das Volk" ihren kostümierten Segen zu erteilen "Amen".

Während Angela Merkel mit leichthändig sozialistischem Prinzip Ehre einlegt "Die Letzte wird die Erste sein", sich unter Raute Stummgebet an die Spitze einer Bewegung von unten setzt, fehlt Sahra Wagenknecht "Madam Ungestüm" `ne leichte Hand, es Merkel gleichzutun, wie jetzt, weil sie sich bei Twitter #aufstehen verstolpert, haucht sie "tschüs", ist das süß...

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Sind viele Alte die 2016 für Brexit gestimmt, inzwischen verstorben? während mündig geworden Jungen Wahl versagt bleibt?

Wenn Brexit sich im Unterhaus unentschieden weiter hinzieht, haben jene, vor allem Alte, die 2016 für Brexit im Ungefähren gestimmt haben, ohne sich zu vergewissern, was das bedeutet, EU Binnenmarkt, Zollunion Ja oder Nein, Abkommen mit EU wie Kanada, Norwegen, Schweiz Ja oder Nein, inzwischen das Zeitliche gesegnet. Während nachwachsend wahlmündig geworden Jungen, voran jene große Zahl, die 2016 Brexit Referendum Wahl fernblieben, gekniffen auf dem Weg zur Parteien- und Parlamentsverdrossenheit, weil sie in Frage Brexit Ja oder Nein keine Wahl haben, Premier Theresa May , anders als Kanzler Gerhard Schröder unter Anrufung nationalen Notstandes 2005, bei Bundespräsident Horst Köhler Bundestag Auflösung beantragt, Neuwahlen anberaumte, nicht bereit ist, bei Queen House of Common Auflösung unter Verweis auf parlamentarischen Ausnahmezustand zu beantragen, Neuwahl anzuberaumen.

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Geht es beim Brexit 2016 von Anfang an, so wie inhaltleer wie der populistisch kommuniziert wurde ohne überhaupt das Thema auf die Agenda zu setzen "Brexit, wenn ja, Binnenmarkt Ja, Nein, Zollunion Ja, Nein?, überhaupt um "Take back control‘ – ,Übernehmt wieder die Kontrolle" , sondern eher um das Gegenteil durch Selbstblockade Tory, Labour im Unterhaus ungeahnte Otionen zu fremdem Zweck durch Kontrollverlust zu öffnen Richtung europäisches Singapur auf Großbritanniens Boden als Super Steueroasen Praline über Isle of Man, Kanalinseln hinaus unter dem Royal Dach eines queensize Commonwealth of Nation, mit angeschlossen prekärem Billiglohnarbeitsmarkt "Working Poor", Lohn- , Steuerdumping?

Wenn ja, sage ich, auch wenn ich mich wiederhole, ist EU anzuraten, sich nicht mit Vogel Strauß Haltung hinter dem Kanal u. a. Hecken zu verstecken, sondern Europäischen Stabilisierungs Mechanismus (ESM) für Parlamentarische Krisenfälle, siehe Brexit Verlauf Richtung Selbstblockade von Regierung, Opposition mit inhaltlich entscheidungslos britischem Unterhaus, nachträglich in den Lissabon Vertrag 2006 zu implementieren, der darin besteht, dass die EU, wie in sog Finanzkrise Griechenland, in Parlamentskrise UK durch EU Parlament legitimiert, sei es Troika, Quartett, Quintett bestimmt, befristet entsendet, treuhänderisch EU Angelegenheiten im Unterhaus aufs Parlaments Gleis zu setzen?, voran gleich in welchem Land, jetzt UK Inhabitants als europäische Bürger anzusprechen, für die Wahrung deren Bürgerrechte, Lebensstandards sich EU in Verantwortung sieht, Neuwahlen auszuschreiben, Optionen neuer Referenden auf die Agenda zu setzen, alle Privathaushalte, Unternehmen per Postwurfsendungen als fundierter Handreichung eingehend zu informieren über Inhalt, Wirkung, Folgen eines Brexit in allen gesellschaftlichen Bereichen für Privathaushalte, Unternehmen, samt Stufen- Phasen- Zeitplan, als Gegengewicht zu populistisch tendenziös inhaltloser Propaganda.

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Gilt Mays Trumpf nur scheinbar?, ein Ja zu ihrem Deal mit ihrem eigenen Abgang verknüpfen. Die Premierministerin könnte sagen: "Wenn ihr Ja sagt, trete ich zurück.", weil bisheriger Verlauf seit 2016 belegt, dass Tories ohnehin stets dann zu May halten, wenn es darum geht, sich vor vorgezogenen Neuwahlen zu bewahren, May im Premier Amt zu halten. Womit wir in weltweiten Zusammenhang gelandet sind:

Das Scheitern britischen Unterhauses, sich inhaltlich klar argumentativ für oder gegen Brexit, wenn ja, mit oder ohne Deal zu entscheiden, geht über Großbritannien hinaus, angesichts asymmetrischer Demobilisierung von Debatten mit populistischen Mitteln, die den Parlamentarismus weltweit in gegenwärtiger Form, bombastisch theophrastisch mit Slogans munitioniert, zur Disposition stellen. Warum?, vielleicht weil Parlamentsparteien, gleich in welchem demokratisch verfasstem Land, sich außerstande erweisen, aus ihren Reihen, fördernd Persönlichkeiten emporkommen zu lassen, die sich, mit Charisma, Charme, Melone, nicht nur für sich, neben Chancen im Karriere Pool, über eigene Parteikaderinteressen hinaus für gemeinsame Sache engagieren, wenn es in Krisen um Staatsräson geht, statt im Geschwistergerangel Modus zu verharren, der dazu führt, dass alle, auf dem Karrieregleis komplizenschaft verschworen, in suboptimale Machenschaften verstrickt, stets auf der Mauer, auf der Lauer, bei hohem Erregungspegel auf der Palme, keiner dem anderen, die Butter auf dem Frühstücksbrot gönnt, außer die wird geschwisterlich geteilt?

Wenn ja, ist der EU anzuraten, Europäischen Stabilisierungs Mechanismus (ESM) für Parlamentarische Krisenfälle, siehe Brexit Verlauf mit inhaltlich entscheidungslos britischem Unterhaus, nachträglich in den Lissabon Vertrag zu implementieren, der darin besteht, dass die EU wie in sog Finanzkrise Griechenland in Parlamentskrise UK legitimiert, zu bestimmende Troika befristet entsendet, treuhänderisch EU Angelegenheiten aufs Parlaments Gleis zu setzen?

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Inzwischen hat das Unterhaus mit überwiegender Mehrheit gegen Brexit Deal abgestimmt ca 390 zu 140 Stimmen.

Auf Phoenix Kanal war zu hören, dass May, die eigentlich gegen Brexit ist, wenn doch, nur mit Deal, mutmaßlich Morgen für No Deal stimmen wird, um Tory Hardliner auf ihrer Seite zu halten, möglichwerweise aber auch, um danach als Premier zurückzutreten, ihr Amt Downingstreet 10 womöglich Boris Johnson zu überlassen.

Langsam verdichtet sich mein Eindruck, insbesondere nachdem May Gestaltungs- , Handlungskompetenz Regierens ganz ans Unterhaus delegiert hat, von dem zu erwarten ist, dass es zu keiner Entscheidung in überhaupt eine Richtung bereit noch fähig ist, dass die Briten sich, wie 1688 fremder Verantwortung für ihr Schicksal unterstellen, als holländische Truppen als weiße Ritter unter Führung William von Oranien das Unterhaus stürmten, alle Abgeordneten suspendiert aus dem Hohen Haus jagen, eine erste Verfassung für die britisch parlamentarische Monarchie beschlossen, zumindest protokollarisch mündlich formuliert.

Warum verhalten sich die Briten scheinbar so fern von bisheriger Staatsräson in Krisen?, vielleicht, weil sie im Gefühl latenter Überforderung das Irland Problem losgeschlagen an die EU delegieren wollen?

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So bedeutsam wichtig der angestrengte Rechtsweg, die angestrebte Revision durch Yanis Varoufakis, Fabio de Masi beim Europäischen Gerichtshof gegen die EZB ist, Geheimgutachten freizugeben, paralell dazu, sollten politische Instrumente auf die Agenda kommen, die die Ungleichbehandlung, entgegen Grundgesetz ( GG) Art 3 Gleichbehandlungsgrundsatz auf europäische Ebene transformiert, einerseits Begünstigung sog systemrelevanter Banken, Versicherungen durch den mit 780 Milliarden € aus Steuergeldern gespeisten Europäischen Stabilisierungs- Mechanismus (ESM) für den Krisenfall durch Überschuldung bei Gefahr der Insolvenz anderereits das Alleinlassen von EU Mitgliedsstaaten im Unterfinanziierungsfall bei Gefahr humanitärer Krisen, des Staatsbankrotts betrifft, solcher Art ESM nicht nur für Banken, Versicherungen sondern auch für EU Mitgliedsstaaten aufzulegen.

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Reinhold Beckmann stellt sich, mancher steht in seinem Leben irgendwie unversehens immer daneben, durch seinen Besuch und Gitarrenauftritt auf Matthias Matussek Geburtstagsfete zu dessen 65. ohne prekäre Vergleiche anzustrengen, in die unselige Tradition deutscher Kulturschaffender, wie Johannes Heester mit seinem Besuch des KZ Dachaus oder war es Buchenwald, Sachsenhausen, Auschwitz 1943 mit anderen Kulturschaffenden auf Wunsch reichsdeutschen Propagandaministerium, um 1973 ? oder doch erst 1993 unbedarft unbefangen sagen zu können, ich wusste gar nicht, wo ich mich da befand, wenn ja, was ich da sollte "Shit Happens!"

So bleibt der Holocaust, die Shoa vielen Deutschen, Europäern in deutschbesetzten Ländern mit willigen Vollstreckern in Juresprudent, Ämtern, Finanzen, Banken, Versicherungen, Logistik, Polizei, Militär und über diese hinnaus bis heute ein "Shit Happens! Es war Krieg". Und das gilt nicht wenigen schon als sich selbst lobend gütige Anerkennung bzw. Genügen an Vergangenheitsbewältigung, ohne als Holocaust Verleugner unterwegs zu sein.

Matthias Mattussek, ehemals Spiegel Kultur Rampensau für`s "Grobe" , - Geburtstagsbesucher Spiegel Kolumnist Jan Fleischhauer weiß da sicher mehr an Spiegel Gratulation zum Rentenantritt Ehemaliger zum Besten aller rechtsgewirkten Feste zu geben - , White Rabbit Publizist in rigoroser Pegida Pose "Merkel muss weg" auf der Verlierer Road, der aus Feigheit seit 2015 gegen Geflüchtete aus Syrien wettert, gegen militärische Interventionspolitik der Bundesregierung nach Nine Eleven 2001 mit Folge Ströme an Geflüchteten aus Afghanistan, u. a. Ost-, Zentralafrika, ehemals französischen Kolonien, Nord- Irak, Syrien, noch zu neuer, mit anderen EU Ländern unabgestimmt deutsch-französischer Waffenbrüderschaft, neben der NATO, in gegenseitig "uneingeschränkter" Solidarität durch Aachener Vertrag 2019 bei Stabilisierungsmissionen im Ausland, voran Afrika, Naher Osten zur Bekräftigung des Elysee Vertrags 1963 kein Wort findet

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Welche Aufsichtsfunktion nimmt die IAEA beim AKW Rückbau wahr, wenn ja, hat sie beim Rückbau norwegischer AKWs ihre Aufsichtspflicht verletzt, odr wurde sie dabei von Oslo ausgebremst?

IAEA: In der Satzung bekennt sich die UN-Organisation, Internationale Atomenergiebehörde, IAEA unmissverständlich zur Unterstützung der Atomenergie: „Die Behörde bemüht sich, den Beitrag der Kernkraft für Frieden, Gesundheit und Wohlstand weltweit zu beschleunigen und auszuweiten.“ Diese Behörde soll aber auch die gesundheitlichen Schäden von Atomunfällen aufarbeiten. Der Interessenkonflikt ist nicht zu übersehen. (s. Felix Werdermann der Freitag 2014).

www.freitag.de/aut...lobby-verheimlicht

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Was Arbeitsminister Hubertus Heil setzt, entgegen dem SPD Slogan "Wir lassen Agenda2010/Hartz4 Gesetze hinter uns", ist mit der Grundrente der Schlussstein der Agenda2010, und eröffnet somit für Millionen Beschäftigte auf Dauer die unsägliche Perspektive, dass sie ihr Berufsleben lang zu niedrigem Lohn bei festgeschrieben reduzierter Kaufkraft unterwegs sind, am Ende keine existenzsichernde Rente erarbeiten konnten, aber die Grundrente durch die gesetzliche Sozialversicherung automatisch erlangen. Die Grundrente, so meint Heil, tröstend oder doch nicht ganz bei Trost, sei eine Respektrente für Lebensleistung.

Ist es nicht eher so, dass diesen Arbeitnehmern*nnen, die auf Grundrenten angewiesen bleiben, ihr Berufsleben lang der Respekt in Form der Zahlung von angemessenem Lohn durch private, kirchliche, staatliche Arbeitgeber versagt wurde?

Wenn die SPD wirklich die Agenda2010 hinter sich lassen will, braucht es mehr als eine Grundrenten Debatte. Da braucht es eine Bilanz des Arbeitgeber Gewinns in staatlichen, kirchlichen, privaten Händen seit Einführung der Agenda2010 im Jahr 2003, um eine Vorstellung davon zu entwickeln, was Hartz4 Betroffene an jahrzehntlang entgangen angemessenem Lohn samt dafür nicht gezahlten Arbeitgeber Sozialbeiträgen als Entschädigung unbürokratisch von einem Deutschlandfonds der Gesellschaft und Wirtschaft einfordern können.

Da ist von unveränderter Altersdiskriminierung ab Rentenantritt noch gar nicht die Rede, die darin besteht, dass vor Rentenatritt geltende Restvermögen vor Schonvermögen für die Altersvorsorge (500 €/Person/Lebensjahr) übergangslos auf eine Pauschale um 3000 € zusammenschnurrt, so als ob es mit Rentenantritt bei inzwischen, statisitsch eruiert, längerer Lebenserwartung keinen Sinn mehr mache, sich um Altersvorsorge z. B. im Krankheitsfall, Gebrechlichkeit bei Angewiesensein auf ambulante, gar stationäre Betreuung zu kümmern.

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Was hat Verfassungspatriotismus auf dem Hintergrund Militärseelsorge Tradition von Militärrabbinern kaiserlicher Heere vor und im 1. Weltkrieg, mit der Frage zu tun, ob es Sinn macht, dass sich Militärrabbiner in der Bundeswehr ab Dienstgrad Mayor in Uniform eingliedern, auf deren staatsnahen Militärgeist in der Tradition der Truppe von Befehl und Gehorsam vergattern lassen?

Bundeswehrangehörige können als Bürger in Uniform, gemäß dem von General Baudissin geschaffenen Prinzip "Innerer Führung" gleich welchen Glaubens, in ihren Standorten Gemeinden ihres religiösen Sinnens, Trachtens suchen, sich zivil- statt militärseelsorgerisch angenommen zu fühlen.

Militärseelsorge verkörpert von ihrem Anlaß her eher Gehorsam gegenüber Dienstherrn, denn Verpflichtung gegenüber unserer Zivilgesellschaft.

Entgegen Maßgabe Weimarer Verfassung 1919, Grundgesetz 1949, 1990 Deutsche Einheit, schaffen es christlichen Kirchen bis heute nicht, sich aus staatlicher Alimentieren von gegenwärtig 548 Millionen €/anno zur ministrablen Finanzierung von Bischofssitzen, Bischofsgehältern ab 130.000€/anno aufwärts, mit Dienstwagenprivileg, samt Chauffeur, zu befreien, finanziell auf eigene Füsse zu stellen, obgleich sie es als die, neben dem Bund, größten Grund- , Boden- , Immobilieneigentümer Deutschlands mit Privilegien, Befreiung von Körperschafts-, Grunderwerbs-, Kapitalertragssteuer könnten.

Dabei ist noch nicht allgemein steuerliche Finanzierung der Bundeswehr Militärseelsorge gerechnet als weiterer Einstieg zu Staatsnähe, die unserem Grundgesetz fremd ist, unter Inkaufnahme anschwellend öffentlichen Unwillens.

Will der Zentralrat der Juden in Deutschland, wie demnächst Islamverbände?, gleichermaßen an klerikalen Privilegien partizipieren, die christliche Kirchen hierzulande seit 1803 auf umstrittener Rechtslage in Anspruch nehmen, um "monetäre Waffengleichheit" zu erlangen?

Wenn ja, kann darauf kein verfassungspatriotischer Segen liegen, wie es Micha Brumlik suggeriert

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Auf dem Hintergrund historischen Für und Wider der Homöopathie eine umfassend wirkend differenziert eingehende Recherche, die dazu taugt, den oszillierend frei flotierenden Empörungspegel als Debatten Begleitorchester auf ein niedrigeres Niveau zu senken, für Beginn einer wirklichen Debatte auf breiter Basis aufgeschlossen zu sein. Danke Bernd Kramer.

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So altbacken unterwegs, stellt sich mir schon die Frage, wer gibt solche IWH-Studie in Auftrag, wenn ja, wer finanziert sie?

Treuhandchefin Breuel Sonderbeauftragter Klaus von Dohnanyi predigte nach der Wende, Deutschen Einheit 1990 landauf, landab ohne Unterlaß das Mantra der Leuchtturmwärter Wirtschaftspolitik, sich flächendeckender Wirtschaftsförderung in neuen Bundesländern strikt zu enthalten, mit dem Ergebnis, dass trotzdem wenig an Leuchtturm entstand, nachwievor Bundesbehörden Finanzen, Verwaltung, Juresprudenz, außer in Leipzig, Liegenschaften, Telekom, Deutsche Bundesbahn, Patenrechte, Bundeswehr u. u. in neuen Bundesländern vergeblich zu suchen sind, dass Dohnanyi, Regierender Bürgermeister Freier und Hansestadt Hamburg 1981-1987, es war, der noch nach der Jahrtausendwende 2005, als es darum ging, Standort für den Airbus 380 Bau zu bestimmen, lieber dafür plädierte, das Mühlenberger Loch in der Elbe vor Hamburg Finkenwerder umweltbelastend artenbedrohend kostenaufwendig zuzuschütten, statt die Hansestadt Rostock mit ihrem vorhandenen Flughafen Langenfele als Standort für den Airbus 380 Bau zu unterstützen, auf Hamburg als Airbus 380 Bau Standort bestand.

Inzwischen ist der Bau des Airbus 380 wg fehlender Nachfrage in Emiraten sowie der Bundeswehr nahezu 380 gleiche Airbus Truppentransporter Typ 400 gestoppt, das Mühlenberger kostenexplosiv zugeschüttet, der Bund mutmaßlich für 600 Millionen € Staatskredit an Airbus in Risikohaftung steht für den jetzt eingetretenen Fall "Stopp des Airbus 380/400 Bau".

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Fügt sich da unselig, was mit dem deutsch-französisch Aachener Abkommen 2019, zur Bekräftigung des Ellyssee Vertrages 1963 ergänzt zum special Miltary Relationship in Ozeanien, Afrika, ehemalig französischen Kolonien, heutigen 14 CFA Franc Zonen Ländern Ost-, Zentralafrika, angedockt an den Euro, als Samen gelegt, durch FAZ Artikel nach Art eines Robert Focken Heldenehrung deutschen Kolonial Löwen von Afrika Paul von Lettow Vorbeck ins Wachsen getrieben werden soll?

Paul Lettow-Vorbeck, der wohl seit 1919 in Pläne eines Putsches zur Beseitigung der Regierung eingeweiht war, folgte im März 1920 den Befehlen des ihm vorgesetzten militärischen Anführers des Kapp-Putsches Walther von Lüttwitz und übernahm die vollziehende Gewalt in den zu seinem Befehlsbereich gehörenden Freistaaten Mecklenburg-Schwerin und Mecklenburg-Strelitz.[9] Die nicht kooperationswillige Regierung von Mecklenburg-Schwerin setzte er ab und nahm ihre Mitglieder in Schutzhaft, zudem verhängte er den Belagerungszustand und setzte Standgerichte ein. Als Hochverräter angeklagt, kam es nie zum Prozess, im gegenteil, er wurde in allen Ehren mit dem Recht, seine Generaluniform und Orden als "Löwe von Afrika" öffentlich weiter zu tragen, 1920 aus der gerade formierten Reichswehr entlassen (Quelle: de.wikipedia.org/w...von_Lettow-Vorbeck

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[Re]: "Aber die Personen haben sich einem staatsähnlichen Gebilde zugewendet und diesen höchstwahrscheinlich subjektiv als Staat empfunden und diesen durch Kampf-, sex- bzw. sonstigen Leistungen unterstützt und sich faktisch vom deutschen Staat abgewendet."

Gilt das dann auch für organisiertes Verbrechen. Mafia, Mitarbeitern*nnen von Globalplayern, die Verbrechen überführt, zur kriminellen Vereinigung erklärt werden ?

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Ausbürgerungspraxis kündet von unseliger Tradition totalitärer Staaten aller politischen Farben.

Heute erscheinen solche Ausbürgerungsbestrebungen in Berlin wie gesellschaftspolitische Leerlauf Arbeitsgeräusche, das Hintergrundrauschen globaler Wirklichkeit zu übertönen, an der auch Deutschland als Interventionspartei an gegenwärtig 11 Bundeswehr Auslandsstandorten weltweit beteiligt ist, salopp gesagt, IS Kämpfern u. a. Terror Fightern, "Gefährdern" zwischen 15. und etwa 35. Lebensjahr weltweit Kriegsschauplätze als "Abenteuerreise" zu organisieren, auf denen deutsches Kriegsgerät, Rüstungsgüter erprobt, in "Liveshows" um Käufer werben.

Wer IS Kämpfer u. a. ausbürgert, fördert willentlich, unwillentlich das Heer an ausgewildert global rekrutierbarer Soldateska von Privatarmeen namenloser Finanzierer für Anschläge, Kämpfe to Go on Demand

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Es gibt nach 1945 eine seltsam unselig deutsch-deutsche Tradition, trotz unterschiedlicher Gesellschaftssysteme in Ost- und Westdeutschland, Menschen zweimal zu Opfern zu machen, einmal in konkret erlebter Situation als Zwangsarbeiter, Vertragsarbeiter, das nächste Mal, indem nicht personenbezogen an diese Entschädigung, bzw. Ausgleich für vorenthaltenen Lohn, Sozialversicherungsbeiträge geleistet wird, sondern mit betreffenden Staaten wie Israel, Moçambique meist nur symbolisch pauschal Entschädigungen gezahlt abgegolten gelten. Solcher Art bilateraler Verträge gehören rückwirkend für null und nichtig erklärt.

Da das nach angeblichem Ende der Kolonialzeit ein globales Problem ist, z. B. wenn Vertragarbeiter aus Bangladesch in Katar auf Bausstellen arbeiten, bei Reedern aus aller Welt als Seeleute anheuern, wenn Scheinselbständige bei Paketdiensten schuften, Putzen gehen, um Lohn, Sozialbeitragszahlungen betrogen werden, geht es vor allem um Entschädigungsmechanismen, Ausgleich unter dem UNO Dach, darum, dass nationale Regierungen in Vorleistung treten, zeitnah urbi et orbi sozialen Härten entgegen zu wirken

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[Re]: Was bitte, haben Skalenerträge mit Kapitalismus zu tun ? - Antwort: gar nichts".

Von vornherein nichts, aber wenn es im Verlauf von Handel um die Vorfinanzierung von Handels Volumina wie beim Auto-Export bzw Bananen Import geht, die in der Regel kreditfinanziert zumindest über Kontokorrent bei Banken vonstatten geht, ist der Kapitalismus notwendigerweise mit seinen Finanzprodukten ohnehin mit im Boot, dazu Versicherungen als Säule des Kapitalismus zur Kreditabsicherung, Sicherung gegen Währungsrisiken

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Ergänzt:

Ulrike Herrmann hat wohl nur dann recht, "Ein zentrales Phänomen im Kapitalismus sind die Skalenerträge", wenn sie damit verdeutlichen will, dass es heute Kapitalismus, sprich nicht von altersher um üblichen Handel geht, sondern vor- bzw. kreditfinanzierten Handel braucht, Handelsvolumina solcher Größenordnung wie beim Autohandel zu bewältigen, um kalkulierte Skalenerträge, auch wirklich zu realisieren.

Jacob Rees-Mogg: "Der EU-Binnenmarkt stehe „nicht für Freihandel, sondern für Protektionismus auf europäischer Ebene“.

Das ist insofern ein Schuss in den Ofen, weil EU tatsächlich Protektionismus durch Normenfestlegung betreibt, aber eben nicht im europäischen Binnenmarkt selber damit protektionisitsch wirkt, , sondern nach außen Drittländern gegenüber. Zugang zum EU Binnenmarkt erhält nur, wer diesen Normen nachkommt.

Brexiteers wie Rees-Mogg hat das jahrzehntelang wenig gestört, wenn das jetzt anders ist, ist das wohl dem inneren Kern des Brexit Unternehmens geschuldet, aus Great Britain ein europäisches Singapur zu machen, weil EU mit normativen Kraft des Faktischen 2019 beginnend die Schrauben anzieht, Steueroasen auf europäischem Boden das Wasser abzugraben.

Bei dieser EU Regulierung, Normenfestlegung von Finanzindustrieprodukten, computergesteuert, hochfrequent gehandelt. wollen die Brexiteers nicht dabei sein, da wollen sie lieber, dass Emercing Market Länder, Oligarchen weiter und vermehrt dereguliert ins United Kingdom, bzw. in das, was vom UK bleibt, investieren, vozugsweise London City als Weltfinanzplatz, weil dann nicht mehr nur brit. Kanalinseln, Isle of Man u. a. Teile des Commonwealth of Nation unter brit. Krone Steueroasen sind, sondern ganz Great Britain, mit einer schrumpfend zu vernachlässigen Industrie.

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Ulrike Herrmann hat wohl nur dann recht, "Ein zentrales Phänomen im Kapitalismus sind die Skalenerträge", wenn sie damit verdeutlichen will, dass es heute Kapitalismus, sprich nicht von altersher um üblichen Handel geht, sondern vor- bzw. kreditfinanzierten Handel braucht, Handelsvolumina solcher Größenordnung wie beim Autohandel zu bewältigen, um kalkulierte Skalenerträge, auch wirklich zu realisieren.

Jacob Rees-Mogg: "Der EU-Binnenmarkt stehe „nicht für Freihandel, sondern für Protektionismus auf europäischer Ebene“.

Das ist insofern ein Schuss in den Ofen, weil EU tatsächlich Protektionismus durch Normenfestlegung betreibt, aber eben nicht im europäischen Binnenmarkt selber damit protektionisitsch wirkt, , sondern nach außen Drittländern gegenüber. Zugang zum EU Binnenmarkt erhält nur, wer diesen Normen nachkommt.

Brexiteers wie Rees-Mogg hat das jahrzehntelang wenig gestört, wenn das jetzt anders ist, ist das wohl dem inneren Kern des Brexit Unternehmens geschuldet, aus Great Britain ein europäisches Singapur zu machen, weil EU mit normativen Kraft des Faktischen 2019 beginnend die Schrauben anzieht, Steueroasen auf europäischem Boden das Wasser abzugraben.

Da wollen die Brexiteers nicht dabei sein, da wollen sie lieber, dass Emercing Market Länder, Oligarchen ins United Kingdom, bzw. in das, was vom UK bleibt, investieren, vozugsweise London City als Weltfinanzplatz, weil dann nicht mehr nur brit. Kanalinseln, Isle of Man u. a. Teile des Commonwealth of Nation unter brit. Krone Steueroasen sind, sondern ganz Great Britain, mit einer schrumpfend zu vernachlässigen Industrie.

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US Donald Trump und Kim Jong-Un sind in Hanoi als historisch belastetem Ort gemeinsam in die Falle ihrer Überinszenierung von Gipfeltreffen nach dem grandiosen Auftakt in Singapur Sommer 2018 geflogen. Das mag für alle Beteiligten in dem Moment knallhart deutlich geworden sein, als Kim, Trump in ihrer Mitte der vietnamesische Ministerpräsident vor dem übergroßen Bildnis des USA Bezwingers Ho Tschi Minh sich die Hände geben.

Während Trump von Hanoi aus womöglich in Richtung Nordkorea gütigen Hegemon USA signalisieren will, seht, Vietnam hat die USA im Vietnamkrieg 1975 bezwungen, aber jahrzehntelang nichts vom Sieg gehabt, denn Herr darüber, wo und wann Wohlstand, Prosperität in der Welt durch Frieden wächst oder jahrzehntelang ausbleibt, sind die USA, gleich ob besiegt oder Sieger. Kim mag das vor dem Bild Ho Tschi MInhs anders sehen und mit ihm Millionen Koreaner, in Nord und Süd

Rückblick

US General McArthur weitet 1951 das durch US-Army ausgeübte UNO-Mandat zur Befreiung Südkoreas von nordkoreanisch-chinesischen Truppen bis zum 38. Breitengrad selbstermächtigt aus an US Päsident Truman, Kongress vorbei, erobert, Gesamt Korea. Nicht identifizierbar chinesische Truppen vertreiben US Truppen aus ganz Korea, während die US Air Force auf Korea binnen einem Jahr mehr Bomben abwarf als im Zweiten Weltkrieg in Japan, Europa. Napalm Bomben wurden erstmalig "erprobt", dass es, neben Millionen Toten, Verstümmelten Zivilisten, 30 Millionen Binnenflüchtlinge in Korea gab

27. Juli 1953, US Präsident Eisenhower verhandelt ohne Südkorea mit Nordkorea Waffenstillstand am 38. Breitengrad, Korea in Nord- und Süd- geteilt. Kriegsende, ohne Aussicht auf Frieden.

USA sind durch Bruch ihres UNO Mandats für Korea 1951 in Bringschuld Frieden anzubahnen, Entschädigungen zu leisten. Erster Schritt wäre Rücknahme der Sanktionen, den Kim zur Gesichtswahrung daheim braucht

www.freitag.de/aut...enstillstand-korea

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Es ist ja klar, warum unser Rechtsstaat eigentlich kirchliche Paralleljustiz, wie diese jetzt tausendfach im kirchlichen Raum aufgedeckt sexuellen Missbrauchsfällen uns schemenhaft aufschimmerrnd anglotzt, einerseits im Sinne der Gewaltenteilung nicht dulden darf, andererseits fürchtet, dass die wahrhaft priesterlich personalintensiv urbi et orbi, neben "Fliegendem Papst Franziskus" "Papa Mobile" in der Masse Eventabenteuer Gläubigen Ressourcen verschleißend täglich praktiziert. geweiht geheiligt bestallt klerikal behuft geheimer Beichtabbnahme, Gefahren der Ansteckung für unseren rechtsstaat birgt, neben längst vorhanden strafverhindernder Selbstanzeige bei Steuervergehen, hin zur Privahaushalt Praxis täglich millionenfacher Selbstanzeige allein in Deutschland bei "Mundraub", Äpfelklau in Nachbars Garten, Schwarzfahren, Schwarzsehen, Schwarzhören, Bagatelldelikten wie "Bei Ampel Rot über die Straße gehen" führt, allein für deren Antragsannahme das in Mediation geschulte Gerichtspersonal samt dem in seinen Hlfsorganen Polizei, Staatsanwaltschaften fehlt auf dem Weg vom Straf- zum Buß- und Haftungsrechtsstaat beginnend bei Dieselgate.

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Heribert Prantle hat als Gast in Anne Will Sendung zu diesem Thema zu recht darauf verwiesen, die Römisch-Katholische Kirche, der Heilige Stuhl nimmt für sich eine Paralelljustiz gegenüber Staaten, von diesen komplizemhaft geduldet, auf so untersshiedlichen Gebieten wie Straf-. Sexual- , Familien- , Ehestands- , Arbeits- , Steuer. , Wald. , Forsten- Bankenrecht, Immobilien- , Militärseelsorge, Grund und Boden Erwerb, Veräußerung in Anspruch, dass die Gewaltenteilung in demokratisch aufgestellten Ländern zum durchlöcherten Schweizer Käse wird. Der Kurie im Vatikanstaat wird es folglich nicht um Aufarbeitung der MIssbrauchsfälle, sondern um die Rettung ihrer Paralelljustiz in allen gesellschaftlichen Bereichen gehen, die zu Zeiten von Krisen, Kriegen, Kalten Krieges von der Diplomatie generell und sonders Nachrichten- , Geheimdiensten aller Länder proaktiv als Teil unsichtbarer Front kommuniziert wurde, wird, über den kirchlichen Raum grenzüberschreitend Personal, Güter, Finanzen, V-Leute eingschleust werden konnten und werden.

"Ja, Papst Franziskus hat recht, wenn er betont, dass Missbrauch ein „übergreifendes Problem“ sei, eines, das überall vorkomme, nicht nur in der Kirche. Sexuelle Gewalt an Kindern gibt es in Familien, Sportvereinen, Schulen, Internaten"

Der Unterschied ist, wenn dieser Missbrauch endlich, wenn auch politisch weisungsgebunden, klagewillige Staatsanwälte findet, werden Verfahren beantragt, evtl, eröffnet im Streben nach Wahrung von Gewaltenteilung. Davon kann in kirchlicher Paralelljustiz keine Rede sein.

Da stehen, neben Papst Franziskus, Diplomarie, Geheimdienste der Länder, angesichtsder seit Jahrzehnten aufgedeckten Missbrauchsfälls im kirchlichen Raum, trotz erfolgreichen Hinhaltens, Aktenvernichtens, vor einem Dilemma, was tun, wenn kircheliche Paralelljustiz implodiert, wie 1989-1991 der real-existierende Ostblock Sozialismus?

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Auch wenn die EU älter als die 2005 gegründete Linkspartei aus PDS/WASG ist, so bleibt sie doch als Projekt ein noch unmündiges Kind, allerlei Verlockungen, Verführungen durch "Mitschnacker" ausgesetzt, das von Links an die Hand genommen gehört, den richtigen Bildungsweg zur Europäischen Republik seiner Regionen Step by Step zu finden.

Glück Auf" zur Europawahl 25. Mai 2019 Linkspartei

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Rico Gebhardt, Spitzenkandidat sächsischer Linken. "Wenn wir keine Visionen hätten, wären wir doch bei den Sozialdemokraten“, sagt er. „Es geht um mehr Europa.“, will wohl anders sagen als es Helmut Schmidtschnauze, Menthol Rauchzeichen gebend, zum Besten gab, "Hätte, hätte Zigarette", wenn wir keine Visionen hätten, würden viele von uns krankgeschrieben beim Arzt sitzen, Phantomschmerzen beklagen.

Dabei ist die Linke doch mit ihren Spitzenkandidaten zur Europawahl Özlem Demirel (Frau, linker Parteiflügel?, West), Martin Schirdewan (Mann, rechter Flügel?, Ost), was ist mit Bord, mit Süd?, oben, unten`in der Mitten? ganz ohne Vision auf dem Pfad europäischer Polit Tugend der Zeit nach dem 1. Weltkrieg, EU nicht als Projekt ihrer 28 MItgliedstaatschefs zu vermitteln noch anzugreifen, sondern als Propjekt der Zivilgesellschaften europäischer Länder, NGOs wie solitary cities zur unbürokratischen Aufnahme Geflüchteter aus Krisen- , Kriegs- , Katastrophengebieten zu begreifen und als Hoffnungsträger nach vorne in Republik der Regionen zu bringen?

Dabei bringt es Europaabgeordnete Sabine Lösing auf kritischen Punkt bei der Frage "Mehr Europa wagen ?", wenn ja, bitte nicht als Krisenitterer praecox zur Unzeit „Will man den Nationalstaat mit einem Supra-Nationalstaat überwinden?“ Unter den gegenwärtigen Bedingungenwerde die Republik Europa ein imperiales Gebilde"

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Gregor Gysi meint im Deutschlandfunk, dass manche Linke EU fürr "militaristisch, antidemokratisch und neoliberal" halten, die Strömung antikapitalistische Linke EU für unreformierbar erklärt, kann doch nur ein Irrtum sein, denn dazu hatte die EU bisher als Appendix seiner 28 Mitgliedsstaaten nicht einmal Gelegenheit, weil sie das gar nicht bestimmen kann, das tun die Regierungschef der EU-Länder.

Özlem Demirel, Martin Schirdewan als Spitzenkandidaten der Linken für die Europawahl nehme ich als erfreuliches Ereignis, das zu Hoffnung Anlaß gibt, die EU, anders als von rechts, weniger als obskures Objekt staatsbildenden Strebens, sondern als Projekt europäischer Zivilgesellschaft zu vermittelten, das sicher nicht gegen eine Republik ist, diese aber nicht ins Zentrum ihres Strebens stellt, sondern Zivilgesellschaft soweit und deren Verhältnis zu Zivilgesellschaft mit anderen EU Länder und über diese hinaus fordert und fördert, dass sich ein Projekt Republik der Regionen Europas wie von selber als Schlussstein ergibt oder gar nicht.

Martin Schirdewans Großvater Karl Schirdewan (1907-1998) wurde 1934 vom NS Regime wg Hochverrats 2 Jahre inhaftiert, danach bis 1945 in KZs Sachenshausen, Flossenbürg in "Schutzhaft" weggesperrt. Bis 1958 war er als bekenender Freund Rosa Luxemburgs wie sie gegen Lenins Ziel, eine Diktatur des Proletariats zu errichten, die Nummer 2 hinter Walter Ulbricht bis er wg seiner Entstalinisierungs- , Demokratisierungsbestrebungen in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft wg "Fraktionierung" geschaßt aller Ämter enthoben wurde.

www.youtube.com/watch?v=vzagstgtQ2E

Karl Schirdewan: Leitfigur Rosa Luxemburg

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2. Teil:

Wird Kirche, wenn ihr sexuelle Doppelmoral als Kitt genommen, neuen Kitt kreieren oder verfügt sie über diesen seit ihrem Handel mit Ablassbriefen, als sie klösterlicher Gemeinwirtschaft "Ora et Labora" den Umlage Geldhahn abdreht, aus ihrem Schoß Kapitalismus erwuchs, indem sie nun in Doppelmoral einerseits ganz im Kapitalismus aufgeht, den sie geschaffen, anderseits Scheere zwischen Arm und Reich urbi et orbi beklagt, ohne mit ihrem Abernilliarden Vermögen, verbuddelt in Fonds, Elend, Not, Flucht, Vertreibung duch Landgrapping in Richtung einer neu verantworteten Gemeinwirtschaft abzuhelfen?

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1.Teil:

Kirchengeschichtler Hubert Wolf: „Ich halte diese Krise, wenn ich sie historisch anschaue, für größer als das, was in der Reformation passiert ist.“ Denn die Kirche lebe vom Glauben und von ihrer Glaubwürdigkeit. „Eine Religion, die keine Glaubwürdigkeit hat, ist am Ende.“. Das klingt als ob es jemals in der Kirche um Glaubwürdigkeit nicht Doppelmoral als Kitt für Korpsgeist im Zweifelsfall blinden Gehorsam gegangen, wenn nicht um Spaltung der Kirche von ganz oben durch den Heiligen Stuhl wie im Fall der Reformation 1525, der Verschleierung kirchlicher Vermögensverhältnisse durch Gründung der Mafia als Treuhänder ihres Vermögens nach Konsstituierung italienischen Staates 1859, der Altkatholiken 1871 als die sich Gehorsam gegenüber neu eingeführten Unanfechtbarkeit ex cathedra des Papstes verweigerten. Reformen, zu umgehen. In der Reformation ging es um die Doppelmoral des Vatikans, die Furien der Kurie, Herrscher über Verbreitung von Angst und Schrecken vor dem Fegefeuer zu sein und gleichzeitig einen Handel mit Ablassbriefen zur Befreiung vom Fegefeuer zu forcieren, den überdimensionierten Bau des Petersdom zu Rom (1495-1595) aus abendländischer Landschaft Gläubiger zu finanzieren, indem Bankhäuser Fugger, Welser zu Nürnberg als Vorfinazierer des Baus päpstliche Pacht auf das Recht erhielten, Ablassbriefe auf Marktplätzen wie ein Inkassobüro cora Publikum schreiend einzutreiben.

Nachdem die Reformation Gläubigen als freien Christenmenschen Angst, Schrecken vor dem Fegefeuer durch die Verkündigung ewiger Gnade Gottes genommen, verlegte sich kirchliche Doppelmoral auf das Sexuelle, diese einerseits als Ursünde, Sündenpfuhl zu diskreditieren, anderseits heimlich diese "Sündenpraxis", "Bad Habits" unter dem Beicht Geheimnis versiegelt, abgefragt, ab 1871 sogar bei 7-jährigen, als Kitt für Gehorsam, kirchlichen Korpsgeist zu fremdem Zweck z. B. Mitgliedschaft in einem Orden zu dulden.

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Karl Lagerfeld. 1933 geborenes Glücksklee Kondensmilch Kind, sein Vater war Inhaber gleichnamiger Fabrik in Hamburg an der Elbe Au, dreisprachig aufgewachsen, meint 2014, aufreizender Lümmel von der Hinterbank ganz vorne, er habe schon als Knirps gewusst, er werde berühmt. Okay Hamburg, ist das Tor zu Welt, also nix wie weg in meine Welt, Frankreich, Paris, da will ich hin.

Da ist er 16 mit seiner Mama hin und weg, Schnipp, Schnapp, Papperlapapp "Tapferes Scheneiderlein", "Mit 1 Streich erschlug ich der Riesen Sieben gleich", Snob seiner Selbstverliebtheit eines Dorian Gray, Hans Dampf in allen Gassen, Trassen, Trends, Kontrapunkt zu 68er Power Flower Hippie Freaks, nackt kann jeder, wohlbetucht ausgesucht gewandet soll der Mensch sein, nicht das Sein, Design bestimmt des Bewusstseins Gestalt, sei es um den Preis als Karl Otto von 107 auf 60 Kg zu schrumpfen, Mode Zauberlehrling, Mode Grandseigneur, extravagant fächelnder Exzentriker, Zar & Zimmermann hanseatisch bleckend Biss, Marke proletarisch hochäsig schneidige Waterkant "Schmidtschnauze", im H&M, Otto & Ottilie Normalverbraucher*n Design, sich selber verlegende Leseratte "Edition 7L im Steidl Verlag", schriller Wahn im schwarzen Anzug, Black behandschuht, Fan steiler Rede Elan & Schwall, historisch Bogen über Horizont lichten Tages zu wagen, rüffelt Kanzlerin Merkels "Wir schaffen das" 2015 nach Eintritt Deutschlands als Interventionspartei im Syrienkrieg, anschwellender Ströme Kriegsgeflüchteter, lakonisch "Man kann nicht, auch wenn Jahrzehnte dazwischenliegen, Millionen von Juden töten und dann später Millionen ihrer schlimmsten Feinde ins Land holen."

Was Mode an Übertünchen erschöpften Zeitgeistes leistet, diesem in Kollaboration verbunden, Verhängnisse durch Umarmen, Pussi hier, Pussi da, Atem zu rauben, war in Lagerfelds Haute-Couture-Kollektion Events grellem Licht präsent, dass Medien im untergehend abendländischen Tag dieses als aufgehende Sonne kommenden Morgens nahmen.

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Der Krieg gegen Internationalen Terrorismus nach Nine Eleven 2001 wird nicht nur hinsichtlich Einsatz von Waffensystemen asymmetrisch geführt, sondern auch hinsichtlich Anwendung nationalen, internationalen Rechts, Völkerrechts, Kriegsrechts. Die eine Seite, natürlich die "Gute" führt im Namen von Wertegemeinschaft Koalitionen wechselnd Williger, Krieg gegen Namenlose, die andere Seite gibt es als solche, anders als in Zeiten von Befreiungskriegen nach 1945, völkerrechtlich, lriegsrechtlich nicht, so als ob es darum ginge, keine Gefangenenen zu machen, Kämpfer auf "Killing Fields" zu locken, zu neutralisieren, wenn dann wider Erwarten doch Gefangene gemacht werden, wie jetzt in Nord Syrien durch Kurden, wissen kriegführende Parteien nicht recht, wohin mit ihnen.

Verräterisch ist da die Sprachregelung "Verlusttatbestand" statt "Entzugstatbestand" im Fall der Aberkennung von Staatsbürgerschaften, Personen in den nahezu rechtlosen Stand der Staatenlosigkeit zu versetzen, wie jetzt von Groko im Fall von IS Kämpfern geplant, so als ginge es nicht um staatliches Handeln, sondern rein private Angelegenheit von Verlust.

In Syrien ist dies problematisch, weil Kurden kein völkerrechtlich anerkantes Subjekt sind, die stellvertretend für andere Länder Recht sprechen könnten, sondern in "Privatgefängnissen", Persoen unter Anfangsverdacht, IS Kämpfer zu sein, in Gewahrsam halten. Ein Handicap ist dazu, Deutschland ist seit 2015 Interventionspartei im Syrienkrieg und hat sich gleichzeitig völkerrechtlich prekär konsularisch ganz aus Syrien zurückgezogen. Dass nun Personen deutscher Staatsangehörigkeit dort direkt, indirekt gegen die Bundeswehr kämpfen, erlaubt nicht, diese strafvereitelnd aus deutscher Staatsangehörigkeit zu entlassen, damit die anderweitig als "Manövriermasse" von Kämpfern weltweit zu Verfügung stehen, nach der Devise, Rüstungsexport durch deutsche Firmen in Kriegsgebiete aus anderen Ländern betrifft unsere Gesetze, statistische Erfassung nicht

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"Luciana Berger sagte am Montag, Labour sei unter Corbyn „institutionell antisemitisch“ geworden Foto: dpa" s

So ohne weitere Erläuterung hingeworfen, klingt das eher nach Leerlaufformel, aktuell brisante Gründe für die Abspaltung von Labour hinterm Berg zu halten, sozusagen im Westen nichts Neues "Warten auf Godot" auf Ende des Ausbleibens einer Labour Initiative zur Kampagne für ein zweites Referendum zu starten, das, anders als das 1. Referendum 2015 klar definiert zur Wahl stellt, wollen wir im Fall eines Brexit im EU Binnenmarkt verbleiben, in Zollunion mit EU sein oder nicht?

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Trumps Forderung ist selbst im Tonfall nicht der Skandal, sondern das dieselben Anfragen durch US Präsident Bush junior, Fall Bremer Murat Kurnazs 2002-.2006 unschuldig in Guantanamo einsitzend, US Präsident Obama Anfrage beim Wunsch, Guantanamo aufzulösen, Bitten der Kurden in Nord Syrien in gleiche Richtung vom Außenamt ignoriert wurden, erst Trump die Öffentlichkeit und mit dieser Heiko Maas im Außenamt aufhorchen lässt, um gleich wieder auf der Suche nach Sprachregelungen asymmetrischer Demobilisierung der Debatte zu sein, als ginge uns das alles wirklich nichts an.

Woher kommt so was, vielleicht, weil Merkel 2015 asymmetrisch demobilisierend versäumt hat, den Beginne Deutschlands als Interventionspartei im Syrienkonflikt nicht zu erklären, geschweige, angesichts neuer Arten von Kriegen, ohne klare Fronten, seit Nine Eleven 2001, die als Weltbürgerkriege uns alle betreffen, mit einer Strategie zu unterlegen, die darin besteht, jungen Menschen zwischen 15-35 die Flucht aus Kriegsgebieten in "Friedensländer" nach Europa zu ermöglichen, damit sie Kriegen als Kanonenfutter nicht zur Verfügung stehen, Kriege sich durch Mangel an Militärpersonal erschöpfen.

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Was für eine Klatsche US Präsident DonaldTrump Richtung Kanzlerin Angela Merkel, Außenminister Heiko Maas dass er die erst erinnern muss, was Kurden in Nord Syrien lange vergeblich tun, Außenamt (AA) hat Deutsche in syrischer #US Haft mit Anfangsverdacht als IS Kämpfer konsularisch zu betreuen, deren Rückreise nach Deutschland zu ebnen, diese vor deutsche Gerichte zu stellen, falls nicht, müsssen die freigelassen werden, weil Fristen für deren längeren Verbleiib in Haft rechtstaatliche Prinzipien nicht zulassen ?

Dass Heiko Maas sich da bei Anne Will so hinhaltend mit Wenn, Aber äußert. weil Deutschland z. Zt. keine konuslarische Vertretung in Syrien hat, aber mit

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Merkels "„Wuhuu!“ Rede klingt hohl, solange der Bezug zu jenen Staaten fehlt, die, anders als Deutschland, Umsetzuing des Atomsperrvertrages 1968 durch damalige Atommächte USA, UdSSR, heute Russland, China, Frankreich, England einfordern. :

Beatrice Fihn von Ican verstehe ich so: A-Waffen haben noch nie als Kriegsgerät sondern nur als Machtdemonstration in Zeiten Protektionismus wie im Kalten Krieg Anwenung gefunden. Selbst das ist ihnen genommen, seit seit Nine Eleven 2001 Kriege allein als Bürgerkriege ohne Exit Programm in Afghanistan, Irak, Afrika, begonnen werden. Geblieben ist ihr wirtschaftlich falscher Anreiz militärisch- industriellen Komplex weltweit aufzublähen, Staaten durch Militärausgaben in die Schuldenfalle durch Annahme überdimensionierter Kredite der Finanzindustrie zu treiben, die in Zeiten billigen Geldes auf Säcken Geldes hockt, nicht weiß wohin damit, um hernach die Zinsschraube anzuziehen

Anders als 1987 haben wir es nach UNO Atomwaffenverbot 2017 durch 122 Staaten, das in dem Moment Völkerrecht wird, wenn Parlamente von 50 Staaten dieses Verbot ratifiziert haben, inzwischen haben dieses 21 Staaten geleistet, mit einer anderen Situation zu tun, alle hinzugekommenen Atomwaffenstaaten und jene, die es aufgrund ziviler Nutzung der Atomkraft, werden könnten, mit ins Boot zu holen, das Versprechen US Präsident Obama 2009 in Prag einzulösen, eine atomwaffenfreie Welt zu schaffen.

Eingedenk Obamas Versprechens hat der Deutsche Bundestag 2010 mit überwältigender Mehrheit entschieden, alle Atomwaffen in US-, Nato- Arsenalen vom deutschem Boden in Büchel/Eifel sind abzuziehen. Geht es also ohnehin um IFN Ausstieg Vertrag als Basis der Atommächte untereinander auf dem Weg zu atomwaffenfreier Weit in Verhandlung zu treten, Verbreitung atomarer Waffen zu verhindern, atomare Abrüstung einzuleiten. Endlagerung radioaktiv strahlenden Atommüll verschrotteter A-Waffen gemeinsam zu organisieren?

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Die Deutsche Bank hat 2016 mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinleichkeit im Wege der Verhängung von Strafen in genannter Höhe und Auflagen durch das US-Jusizministerium bzw. Gerichte, diese in Deutschland steuermindern als Betriebskosten veranlagt, entsprechend steuerbefreit Rücklagen gebildet, die nun wiederum steuerfrei aufgelöst, den Finanzmärkten zur weiteren Aufblähung weltweiter Kreditblase zuströmen?

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Earl Mountbatten of Burma, letzter Vizekönig brit. Empire Indiens, * 1900, 1979 durch IRA Anschlag in irischer See auf seine Yacht zu Tode gekommen, war es, der Indien durch Teilung in 2 Dominiens Indien, Pakistan 1947 in die Unabhängigkeit mit dem Gestus entließ, gleichzeitig generös special Partnership mit diesen auszuhandeln. Dieser Gestus scheint Theresa Mays Blaupause 2016 bei Brexit Verhandlungsbeginn in Brüssel gewesen zu sein, EU gnädig aus Abhängigkeit vom United Kingdom (UK) zu entlassen, gleichzeitig generös special Partnership zu verhandeln. Was, angesichts Austrittsregeln Lissabon Vertrag 2006, ein Missverständnis ist, denn da geht es um Austritt, dann um Neuvwerhandlung, aber nicht beides zugleich. Richtigstellung: Nicht EU wurde vom UK in Unabhängigkeit entlassen, sondern UK entlässt sich selber, geregelt, ungeregelt aus EU. Solcher Mangel an Aufarbeitung britischer Kolonialgeschichte kann so ein Missverständnis nur nähren- 2014 hat Innenminister May 135 EU Richtlinien gekanzelt, um dann 35 fortbestehen zu lassen, darunter Internatioanlen Haftbefehl. Das nahm sich aus wie die Echternachsche Spring Prozession, 3 Schritt vor, zwei zurück. Im Brexit Fall scheint May, zunächst Remainer, nach Brexit einheitliches Zollgebiet” mit EU zu streben, Labour, Tory Remainer ins Boot zu holen. Nun stellt sich heraus, als ob May Brexiteer Hardliner Geisel wäre, dass sie 2 Schritt vor drei zurückgeht, gegenüber Labour Chef Jeremy Corbyn Verbleib in Zollunion kategorisch ausschließt.

Was ist passiert? Passiert ist nach Brexit 2016 Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten, der Protektionismus "America First" auf Fahne geschrieben hat, selbst nach Brexit traditionell special Partnership mit UK ausschließt, um bei Welthandel Rosieninpickerei freie Hand zu haben. Geht es May jetzt nur noch um Tory Zusammenhalt, denn Brexiteers drohen mit Spaltung, sollte No Deal Brexit ausbleiben während Tory Remainer dies umgekehrt nicht signalisieren?

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Dank an Reiner Wandler für seinen Beitrag.

Für mich kann es unter rechtlicher Würdigung aller Umstände, Motive nur ein Urteil geben, die Inhaftierten werden als Helden der Demokratie im Namen unserer Weltzivilgesellschaft unter dem Dach der UNO wg. besonderer Zivilcourage freigesprochen, weil sie in zugespitzter Lage in Katalonien 2017 nach einem historisch desaströsen Vorlauf, seit 2006 Organisationsverschulden im Umgang mit katalonischen Autonomiebestrebungen der Zentralregierung Madrid, drohendem Bürgerkrieg, das einzig richtig gemacht haben, der Militanz durch ein Referendum mit folgender Unabhängigkeitserklärung im Regionalpalament Barcelona bei deren gleichzeitig unbefristeter Aussetzung, die Spitze genommen, die EU in Brüssel, wenn auch vergeblich, um Vermittlung gebeten haben.

Einmal mehr zeigt sich, das der EU in Sonntag- und Fensterreden als Sachwalter der Demokratie in ihren Regionen noch kein Kraut gewachsen ist, Streit vor Ort per Mediationsverfahren in Richtung Fordern & Fördern von Debattenkultur in allgemeines Wohlgefallen aufzulösen. sobald sich erweist, dass die Zentralregierung einer EU Nation, wie jetzt in Madrid, sich außerstande erweist, frühzeitig Autonomie an ihre erwachsen geworden eigene Regionen zu deligieren.

Insofern ist das, was jetzt in Madrid verhandelt wird, bei sich vewrstärkender Tendenz zentraler Macht, sich mit staatlicher Infrastruktur bei der Grundversorgung, Arbeitsmarkt- , Industrieansiedlungspolitik, Sitz von Behörden, Gerichten, Polizei, Kultur, Bildung, Ausbildung , Studium, aus den Regionen zurückzuziehen "Kein Anschluss unter dieser Rufnummer" , eine Angelegenheit, die weit über Spanien, selbst die EU, USA, Russland, China, Indien, Brasilien hinausgeht.

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[Re]: Respekt kann es nacheilend,wenn überhaupt.nur durch entsprechend geldwerte Leistungsanerkennung durch die Arbeitgeber für Arbeitnehmer nixcht durch den Staat geben-

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Es ist ein Tollhaus SPD, unter Ausblenden der SPD Basis Strukturen, darf sich die Öffentlichkeit einen ins Kabinett eingebundenen Arbeitsminister Hubterus Heil als Heilsbringer visualisieren, der per Federstrich "Steuerfinanzierter Grundrente" den Koalitionsvertrag 2017 zu Altpapier macht, sich dem Luftigen Zukünftigen zuzuwendet. dass sich nicht wenige fragen, besser den Spatzen Koalitionsvertrag, Punkt ür Punkt abgearbeitet in der Hand, als die Taube als flüchtigen Heuler auf dem Dach.

Stefan Reinecke hat schon recht, es wird vieles durch den aktuellen SPD Aufschlag, übertüncht, damit es unbemerkt beim Alten bleibt, die Dreistigkeit sich nicht sogleich erschließt. mit der Heil die Agenda2010/Hartz4 Gesetze Arbeitsmarktreform 2003 als Ausstieg zu entschädigungslosen weiteren Gunsten privater, kirchlicher, staatlicher Arbeitgeber komplettiert. von der Arbeitskultur Abschied zu nehmen, Partnerschaft Arbeitnehmer- , Arbeitgeberschaft als Motor für Innovation, berufliche Ausbildung, Arbeitsplatzerhalt, Integration, Gleichheit der Entlohnung gleicher Arbeit, Teilhabe, betriebliche Mitbestimmung, Kündigungssschutz zur Disposition zu stellen, dass sich selbst Arbeitgberververbände ungläubig die Augen reiben, ohne diesen Vorgang historisch einzuordnene, ja nicht einmal als solchen zu benennen, sondern auch noch von Respekt gegenüber Lebensleistung bei Rentenantritt nach mindestens 35 Jahren Einzahlung in die gesetliche Sozialversicherung zu schwadronieren? Geht`s noch? Bald heißt es noch mehr bei Arbeitsantritt, Restvermögen vor Schonvermögen für Altersvorsorge mitzubringen, wenn das verbraucht ist, steuerkich finanzierte Berechtigungsscheine als Hartz4 Aufstocker für sachgrundlose Arbeitgeber Lohnsubvention mit Aussicht auf eigene Altersarmmut zu präsentieren. In einer global asymmetrichen Weltwirtschaft macht das bösen Sinn, weil nur die Ländern mit gesichertem Steueraufkommen sich diese Arbeitgeber Lohnsubvention als unlauterer Standortvorteil leisten können

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In seiner aktuellen Le Mond Printausgabe Kolumne schreibt Neal Ascherson:

"Das war zu erwarten. Aber in Schottland keimte der Verdacht, dass sich unter der Decke der „power grab“-Kontroverse eine weit bedrohlichere Entwicklung anbahnte. In Edinburgh war es vor allem Brexit-Minister Mi­chael Russell, der geltend machte, bei der Gesamtarchitektur der Devolution ( Föderative Entwicklung Anmerkung A.) , so wie sie 1997 entworfen wurde, sei die EU-Mitgliedschaft vorausgesetzt. Das heißt aber: Nach dem Brexit würde Schottland – da nicht mehr in die EU eingebunden – einem ganz anderen Vereinigten Königreich angehören"

Befürchtung, die Brexiteers wollen das an Souveränit, das UK Teilstaaten Schottland, Wales, Nord Irland, Gibralta an EU in Brüssel, föderativ gefördert deligiert haben, unabgestimmt im Fall ungeregelten Brexits auf kaltem Weg nach Donwingstreet 10 per "power grab“ Lawgrapping zurückholen.

Hat der Brexit No Deal Austritt mehr mit innewrpolitischen Bestrebungen im UK zutun, als mit der EU, wenn ja, macht es diesen noch gewisser, dass der eintritt?

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Wichtig, in Berlin ein Mahnaml für Opfer des NS Krieges zu errichten, die Zustimmung von SPD, Grüne, FDP, Union einzufordern, wichtig, bei diesem Projekt, die Zustimmung aller im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien auf Agenda öffentlicher Debatten zu setzen.

Dass das erfolgreich ist, hat der von einer überwältigenden Mehrheit Deutschen Bundestages getragene Beschluss 2010 demonstriert, in dem das Verschwinden atomarer Waffen in US- , Nato-Arsenalen in BüchelEifel vom deutschen Boden verlangt wird, damit nächster Vernichtungskrieg von deutschem Boden atomar nicht möglich ist.

Grundlegend geht es darum, dem NS Rassenwahn, Völkervernichtungskrieg, Auslöschen "unwerten" Lebens, zu denen zuvor als Helden gefeierte Kriegskrüppel absebar gehört hätten, damit ihr stummer Schrei als Mahnung verstummt, als barbarischer NS-Gründungsmythos eines durch Kriegsmaschinerie, Kommandowirtschaft formierten Europas, einen anderen, einen humanen Gründungsmythos entgegenzustellen, dem Gedenken an Opfer des NS Arbeitsmarktprogramms "Vernichtung durch Arbeit" , das ohne den NS-Krieg in diesem Ausmaß in deutschbesetzten Gebieten Europas 1939-45 bis nach Spanien durch willige Vollstrecker in Militär, Polizei, Justiz, Ämtern, Verkehr, Logistik, IBM Lochkarten in Einwohnermeldestellen, Handel, Banken, Versicherungen Zentralbanken, nicht möglich gewesen wäre, Mahnmale in Berlin, Brüssel, Straßburg, Paris, Rom, Amsterdam, Oslo, Prag, Budapest, Warschau, Belgrad, Kiew, Bukarest, Wien zu errichten.

Dass nach Deutscher Einheit 1990, Mahnmale in Berlin errichtet wurden, die über deutsche Erinnerungskultur hinausweist, wie das Holocaust Mahnmal, hat viele helle, einen dunklen Grund, das Ausbleiben eines Friedensvertrages mit ehemals 53 kriegsführenden Ländern in aller Welt bis heute, solle, neben Verschleppen zeitnahen Entschädigungsfonds deutscher Gesellschaft, Wirtschaft für 12 Millionen Zwangsarbeiter*nnen symbolisch kompensiert erscheinen.

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Zumindest erwähnenswert, Altmaier will Nationalen Fonds aus der Taufe heben, ohne zu sagen, wer den finanziert, damit Fälle der Entwicklung wie bei dem führenden Robotikhersteller Kuka,nicht mehr dazu führen, wie geschehen, dass die Firma von einem chinesischen Unternehmen mit der Folge aufgekauft, dominiert.werden kann, dass betriebsgedingt, arbeitsrechtliche, soziale, Umweltstandards unterlaufen werden,

Das passt nicht genau aber irgendwie haarscharf zu Konzepten des Handelskriegers Trump, der selber nicht nur bei der Deutschen Bank mit 500 Millonen € in der Kreide, "too big to fail" ein wandelndes Kreditrisiko als Unternehmer abbildet, sondern, ungeachtet exorbitanter Geldemengen Ausweitung der FED, EZB u. a. Zentralbanken in einer asymmetrisch aufgestellten Weltwirtschaft beim vergeblichen Versuch globale Kreditvolumenblasenwirtschaft zu nähren, voller eingefrorener Handelskriege, - s. allein CFA Franc Währungszone von 14 afrikanischen Staaten, ehemals französischen Kolonien, mit 155 Millionen Einwohnern, seit 1945 im Gefolge des Bretton Wood Weltwährungsabkommens Abkommens 1944 statt Bancor, US Dollar als Weltleitwährung, übervorteilt an französischen Franc, seit 2002 angedockt an die Eurozone - , Blasenentwicklung bestimmter Branchen durch weltweite Überkapazitäten, Kohle, Öl, Stahl, Autobau, durch Protektionismus einen heißen Handelskrieg mit bisher priviligierten Partnern wie der EU, Türkei, vor allem China, Japan als größten US-Staatsanleihen Aufkäufern beginnt, dabei agiert, wie Hans Guck in die Luft.

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Anders als der Aufmacher Dorothea Hahn für ihrem Beitrag "Rede zur Spaltung der Nation" verspricht, ist dem Beitrag selber so eine Spaltung nicht zu entnehmen. Der wirkt eher wie die Reportage über ein Trump Trash TV Event. Hinweise von weltpolitischer Relevanz fehlen ganz, wie z. B, die drohende Gefahr neuer atomarer Aufrüstung, entgegen US Präsident Obamas Versprechen in seiner Prager Rede 2009, die Welt atomwaffenfrei machen zu wollen, das der Deutsche Bundestag 2010 vorauseilend soo ernst nahm, dass er mehrheitlich beschloss, atomare Waffen auf deutschem Boden in US- ; Nato- Arsenalen in der Eifel Büchel/Cochem haben zu verschwinden.

Was ist passiert, mehr als nichts, die atomaren Arsenale werden modernisiert, bei unklarem Verbleib bzw, Entsorgung, Entlagerung militärisch-atomar radioaktiv strahlenden Giftmülls, ohne dass weder die Bundesregierung noch der Bundestag in Berlin protestiert, oder die Friedensbewegung gegen atomare Auftüstung weltweit auf der Straße ist, so als sei das jetzt auch schon egal bei allgemein flotierender Gleichgültligkeit über den Zustand unsereres Planeten, angesichts unaufhaltsam geltenden Klimawandels durch Menschenhand.

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Dank an Pascal Beucker für seinen Beitrag.

Dass die EU nach dem Zweiten Weltkrieg als Friedensprojekt entstanden ist, - ist die unverwüstliche Legende, wider besseres Wissen- , vermag ich nicht zu erkennen.

IIst es nicht eher umgekehrt, erst die EWG, dann EU ist unter dem Schutz und Dach der NATO im Kalten Krieg mit Abschottungswillen nicht nur gegenüber dem Osten söndern Süden als Petrodollar Sonderwirtschaftszone aus der Taufe gehben worden. als Säüle einer asymmetrisch aufgestellten Weltwirtschaft zu dienen, die in der Welt durch Ausbeutung von Resssoucen u. a. über Währungspolitik, u. a. in der CFA Franc Zone mit 14 Staaten ehemalig französicher Kolonien in Ost-, Zenttralafrika mit 155 Millionen Einwohnern, angedockt an den Euro, Zerschlagen lokaler Märkte durch hochsubventionierte Überangebote aus der EU erst Krisen, Kriege auslöst und dann ohne Exitprogramm s. Syrien finanziert .

Wenn dieser Friedensappell an das Europapalarment dazu führen soll, dass die EU aus diesem unselig historischen Schatten endlich heraustritt, bin ich voll dabei.

Eine dandere Sorgem dass deutsch-französische Militärbündnis in Aachen Januar 2019 als Unterstreichung, Bestärkung des Elyssee Vertrages 1963, ohne dieses mit anderen EU Ländern abgestimmt, an der Nato vorbei, exclusiv zu vereinbaren. Im Klartext, die Bundeswehr steht Gewehr bei Fuss bereit für Frankreich Stabilsierungsmissionen in Afrika, andeswo mitzutragen. In Mali, einem CFA Franc Land, ist sie schon.

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Friedrich Nietzsche schrieb um 1880, Gott ist tot, Oswald Spengler überrascht 1922 mit seinem Bestseller "Untergang des Abendlandes" . Da das Abendland uns inzwischen als hysterisch gilt, kann es folglich zum Pfjegefall der Völkergemeisnagt geworden, gar nicht untergehen.

Sigmund Freud legt 1936 seine kulturhistorischen Betrachtungen unter dem Titel "Unbehagen in der Gesellschaft" in Wien vor.

Erich Fromm stellt 1973 nach dem Bericht des Club of Rome 1972 , dem Buch von Erhart Eppler "Ende oder Wende" mit seinem Buch "Sein oder Haben" fest, der Mensch ist tot, ziiert dabei seinen US Kollegen Ralph Waldo Emerson, nicht der Mensch sitzt mehr im Sattel seines Lebens, sondern hebt, individuell verängstigt, statt Seiner die Sache in den Sattel und hat das Nachsehen. Oft isr die Sache, im fliegenden Wechsel, freiflotierend angesagter Ärger über das eigene Unbehagen, das weg von sich selber, ohne Vorstellung von Lösung, auf die Straße gehört.

Fromm beglückwünscht jene Menschen, die Symptome haben, als glücklich, weil sie, anders als jene, angeblich symptomfreien, fern von allzu menschlich Gut und Böse, Gleichgültigen, das Unbehagen in der Gesellschaftm aufgestört, als Schmerz verspüren. "Der Kranke ist der Gesunde, der Normale der Kranke"

Insofern söllten wir Pegida & Co dankbar sein.Was aber nicht bedeuten kann, dass wir uns ihren Symptomen unterwerfen. Das hätte nur Krankheits- , sprich Symptomgewinn.

Klingt da die Ansage "„Wir sind sehr selbstbezogen!“ schnell

nach Anklage von Symptomen bei anderen?

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Hubertus Heil ist mit seiner Vorstellung, die Grundrente über die Sozalversicherungsträger zu organisieren, steulerlich zu finanzieren, gelungen, wonach die deutsche Politik, Wirtschaft sich sehnt, aus dem Fadenkreuz einer Debatte zu gelangen, in deren Mittelpunkt Entschädigungsforderungen Millionen prekär Beschäftigter "Working poor" seit Einführung der Arbeitmsrktreform Agenda2010/Hartz4 Gesetze 2003 zu alleinigen Lasten der Arbeitnehmer zu Gunsten staatlicher, kirchlicher, gewerkschafts- , parteinaher, privater Arbeitgeber stehen könnte und sollte.

Warum organisieren Politik, Wirtschaft, Kirchen, Parteien Gewerkschaften, Verbände, nicht endlich einen Deutschlandfonds, der schon lange geplant ist, Grundrenten in Höhe festgelegt pfändungsfreien Grundienkommen aktuell 1.134 €/Person/Monat (BVG Urteil ), ungeachtet personenbezogen erzielter Rentenpunkte automatisch zu sichern?

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In der DDR, UdSSR, nach 1989 PDS, heute Linkspartei war das Gedenken an die Vernichtung Millionen kriegsgefangener Rotarmisten durch die Deutsche Wehrmacht als Vollziehender Gewalt in erobert besetzten Gebieten der UdSR lange ein Tabu. Denn wer sich in Kriegsgefangenschaft begab, galt der siegreichen Rotarmee als Verräter. Auffällig: Das Nürnberger Kriegsverbrecher Tribunal 1946/47 blieb frei von Anklagen gegen den Generalstab Deutscher Wehrmacht als kriegsverbrecherischer Vereinigung, die strategisch begründet, die Vernichtung von Millionen Rotarmisten, 1 Million Bürger*nnen, Kinder in Leningrad zu verantworten hatte.

Aus dem geheim mIlitärischen Widerstand der Abwehr Wilhelm Canaris, Hans von Dohnanyi, Dietrich Bonhoeffer, Martin Niemöller gegen Hitler, Gruppe um Hitler Attentäter Oberst Stauffenberg, gibt es in Nachlässen keinen Hinweis auf Unterstützung offensiv öffentlichen Aufrufs "Weißer Rose" Geschwister Scholl 1943 gegen Kriegsverbrechen Deutscher Wehrmacht durch Aushungern Millionen kriegsgefangener Rotarmisten oder deren Auslieferung an die SS zur Zwangsarbeit "Vernichtung durch Arbeit" in KZs. Ganz im Gegenteil.

Noch 2007 meint späterer Bundespräsident Joachim Gauck als Moderator wiedereröffneten Ausstellung "Verbrechen Deutscher Wehrmacht" Hamburger Institut Sozialforschung (HIS) auf meine Frage, warum Generalstab nicht zur verbrecherischen Vereinigung erkärt wird: "Och nee"

Insofern stößt Jan Kortes Antrag im Bundestag dieser Opfergruppe ein Mahnmal in Berlin zu errichten auf Packeis Kalten Krieges, unter dem das Bewusstsein der Völkergemeinschaft hinsichtlich menschenwürdigen Umgangs mit Politischen und Kriegsgefangenen bis heute eingefroren schlummert, s. Guantanamo, CIA Geheingefängnisse ivon Pakistan, Afghanistan, Sudan bis Polen in nach Nine Eleven01. Man spricht in asymmetrischen Kriegen, in denen kaum noch Gefangene gemacht werden, wenn, nicht mehr von Kriegsgefangenen sondern interniert sich selber rechtlos stellenden Kämpfern.

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Bettina Gaus hat ein journalistisches Händchen, Gefahrenlagen von selbstermächtigter Gewalt an unser Grundgesetz (GG) zu adressieren, als wäre damit alles gesagt, dass sich dem Leser Anmutungen heiler Welt auftun, die es hierzulande in Wirklichkeit selbst beim Nachschlagen im GG nicht gibt.

Denn dort wird statt politischen Streikrechts, wie in anderen EU-Ländern, von Gewerkschaften, Verbänden, Kirchen, Kommunen, NGOs bis hin zum Generalstreik bei Politik Regierungsversagen in Bund, Ländern, Organisationsverschulden, nur ein seltsam eigentümlich unscharf formuliertes Recht auf persönlichen Widerstand im Einzelfall eingeräumt, das wahrzunehmen, seit 1949 n. m. E. Niemandem zuerkannt wurde.

- Der einzige Generalstreik fand in Westdeutschland November 1948 statt, als das GG noch nicht galt, die Währungsreform bei Lohnstopp vollstreckt wurde, während Preise für Nahrung, Boden, Mieten, Industrieprodukte sich frei entfalten konnten, Unwuchten im Ludwig Erhard Wirtschaftssystem als unhaltbar anerkannt wurden. -

Parteien, Gewerkschaften, Verbände, Kirchen, alle staatlch alimentiert, mit Privilegien ausgestattet. Allein Kirchen, Parlamentsparteien in Bund. Ländern erhalten in etwa gleicher Höhe 580 Millionen €/anno an staatlichen Zuwendungen ungeachtet staatlicher Zuwendungen an kirchen- , gewerkschafts- , parteinahe Stiftungen mit Dependancen im In- . Ausland, halten ihre Füsse unter staatlichen Gabentischen still, wenn es um Adressierung der Folgen geht, dass sich Staat, Gesellschaft, Polizei, Telekommunikation, jetzt Digitalisierung, Ämter für Gesundheit, Jugend- , Altenhilfe, Grundversorgung, Wohungsbau bezahlbarer Mieten, Bildung, Ausbildung, politische Meinungsbildung, Wirtschaft, Kultur, Medien auffällig aus dem ländlichen Raum, bestimmten Stadtteilen in Großstädten mit ihren Netzwerken, Infrastruktur zurückziehen, weil das ihre Etats angeblich zu sehr belastet und damit von "unsichtbarer" Hand organisiert, struktureller Gewalt Vorschub leisten.

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Premier Theresa May bläst mithilfe minmaler Mehrheit im britischen Untrhauses von 16 Stimmen einen Ballon auf, der sie bei Westwind, genährt von einem Island Tief, von London über den Kanal nach Brüssel zur EU Kommission, Regierungschefs der EU-Länder, tragen soll, von dem sie weiss, dass der nur heiße Luft enthält, die minütlich bei Gefahr des Absturzes überm Kanal Temperatur verliert, gleichwohl Wirkung einer Tüte voller tollkühner Stechmücken im Anflug auf Brüssel entfalten soll.

Was haben die Briten entschieden?, außer sich selber, was in Brüssel zu Neuverhandlungen führt, wenn das Unterhaus gleichzeitig Zustimmung zu No Deal Brexit auschließt? Nichts.

Trotzdem feiert briitischer Boulevard, der eigentliche Zeitdieb in der ganzen vermaledeiten Brexit Angelegenheit, , May bombastisch theopgrastisch als grandiose Come Back Siegerin, als ginge um das Setzen auf sie als Außenseiter im Finish eines Hunderennens, mit außerordentlichen Gewinnchancen, während bei Airbus die Bude brennt, Airbus ankündigt, im Fall eines No Deal Brexit 14 000 Arbeitspläzue aus dem UK abzuziehen. .

Grotesker geht es nimmer. Jeder kann es sicher sein, es kommt noch schlimmer.

Nach Rückkehr aus Brüssel, wird May absehbar ihre größte Niederlage im Unterhaus erfahren, indem der Brexit Vertrag in Brüssel mit der EU, trotz hier und da Veränderung, der Sprachregelung, mehrheitlich abgeschmettert wird.

Da May Qualitäten eines Pitbulls zu entfalten weiss, dem die Beisshemmung abhanden kam, wird sie, der Leopold Kohr Devise folgend "Small and smaller is beautiful" dem Unterhaus einen Antrag zur Verkleinerung des UK unterbreiten, das UK verzichtet auf britischen Dominien Teil Irlands, Nordirland, befördert britisch generös die Vereinigung beider Teile Irlands zu einer Republik in der EU, damit der Brexit No Deal durch ihren ultimativ nächsten Auftritt mit Ankündgung weiterer Auftritte "Auch Gibralta wird vom UK freigesetzt, danach Scotland, Wales, Kanalinseln" in Brüssel vereitelt wird.

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Selbstverständlich haben 100 Lungenärzte, voran Dieter Köhler das Recht, gesetzlich festgelegte NOy, CO2 u. a. Feinstaub Grenzwerte in Frage zu stellen, berufsethisch aber nicht in dem Sinne, wie sie es im vorliegenden Fall tun, weil jeder Grenzwert an sich eine Gesundheit beeinträchtigend risikobehaftete Zumutung für Menschen, Tiere, Umwelt, Wasser, Boden, Wald, Wiesen, Feld, Luft abbildet.

Ich erwarte ,dass die ärztlichen Berufsverbände gegen diese 100 Lungenärzte disziplonarisch vorgehen wg. Berufsstandschädigung in Tateinheit mit dem Anfangsverdacht von Verunglimpfung jener Patienten*nnen, die infolge von NOx Emissionen Atemwegserkrankungen fachärztlich behandelt werden, bzw. aufgrund von Vorerkrankungen durch diese NOx Emissionen mit statistisch valuierter Perspektive ihres vorzeitigen Ablebens verstärkt leiden.

Den 100 Lungenärzten NOx Grenzwertkritikern geht es berufsethisch verwerflich darum, wie bei der Debatte um angeblich zumutbar atomare Niedrigstrahlenbelastung im Alltag, Nähe zu AKWs, Zwischen- , Endlagern radioaktiv strahlenden Atommülls, Arbeitsplatz, weitergehende Forderungen nach Herbasetzung von Grnezwerten NOy, CO2 abzuwürgen?

CDU Gesundheitssprecher Erwin Rüddel verdeutlicht im im DLF, so, wie ich ihn verstehe, dass ihm Sicherung des Eigentums an Diesel Pkws wichtiger erscheint als Eigentum an Gesundheit, Unversehrtheit, wenn er sagt;.

"Wenn es hier um Eigentumsrechte von Menschen geht und natürlich auch um Gesundheit, dann muss das abgewogen werden, und dafür brauche ich fneue Zahlen-

www.deutschlandfun...9205NeuesteÄlteste

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Das ist alles andere als vertrauensbildend, wenn Grenzwerte, die ohnehin wissenschaftlich wie durch Alltagserfahrung angezweifelt, gehören, angreifbar bleiben, aber immerhin zu WHO, EU Konsensentscheidungen nut gestzeskraft im Europaparlamentm BUndestag geführt haben, in der Weise für obsolet erklärt weerden von 100 Lungenärzten, voran Dieter Köhler, als ob es exakt genauere NOx Grenzwerte gebe. Gestzkuíche Grenzweertzulassungen bleiben immer eine Zumutung, gesuindheitlichem Risiko ausgesetzt zu sein. Dessen geachtet, geht es den Grenzwertkritkern aus dem Off ins Online wohl mehr darum, wie bei der Debatte um angeblich zumutbar atomare Niedrigstrahlenbelastung im Alltag, Nähe von AKWs, Zwischen- , Endlagern Atommülls, Arbeitsplatz, die erst im Vlerlauf jahrelanger Belastung zu unterschätzt krankmachendem Risiko führen, abzuwürgen?

Meine Vermutung: Den 100 Lungenärzten geht es gar nicht um gegenwärtig gesetzlich festgelegte Grenzwerte, sondern darum, ein gesellschaftliches Klima zu schaffen, in dem sich eine Debatte um weitere Herabsetzung der NOx, CO2 Grenzwerte durch ihre schneidigen Auftritte als Grenzwertkritiker erledigt.



Umweltsenator Hamburg Jens Kerstan hat es NDR Info sinngemäß so ausgedrückt, es habe und könne gar keinen NOx Toten geben, wie Herr Köhler insistiert, dass es die noch nie gebene habe. Es geht darum, dass NOx, Erkrankungen der Atemwege auslöst, verstärkt, Wir reden auch nicht von Nikotin Toten, sondern davon, dass Nikotim im Tabakrauch krankmachend Krebs mit der Folge vorzeitigen Todes auslöst.

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Ein bitterer Tag an Erfahrung in Deutschland, dass eine nachwievor politisch weisungsgebundene Staatsanwaltschaft Münster(NRW sich ermittlungs- und klageunwillig erweist, vielleicht auch, weil es die deutsche Politik in regierender Verantwortung in Berlin, CDU/CSU/SPD Düsseldorf u, u, bundesweit immer noch opportun und richtig findet, Archivmaterial aus jener dunklen Zeit in Chile, Argentinien, Brasilien, Paraguay, Bolivien, u. a. Ländern in der Welt über gesetzlich vorgesehene Fristen hinaus unter Verschluss zu halten, evtl auch, weil bundesdeutsche Dienststellen im BND, Außenamt, Kanzleramt, Botschaften direkt und indirekt über eigene Repräsentanten, V-Leute vor Ort in Botschaften, Konulaten, Dependancen parteinaher Stiftungen hierzulande konsultiert involviert passiv von Fall zu Fall proaktiv in verbrecherische Amtshandlungen dieser Länder z. Zt. ihrer Militärdiktaturen verstrickt gewesen sein könnten?

www.spiegel.de/spi...nt/d-14329773.html

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Dieter Köhler oder wer solche Lungenfachärzte hat, braucht keine Feinstaubeinträge NO2 u. a., um in gesundheitlicher Gefährdung zu leben.

„Es gibt keinen einzigen Todesfall, der kausal auf Feinstaub oder Stickstoffdioxid zurückzuführen wäre“, erklärt auch Martin Hetzel, Direktor im Stuttgarter Krankenhaus vom Roten Kreuz.

Das ist ja der Grund, warum in Europa ein anderes Person- , Verbraucherschutzrecht durch den Gesetzgeber bei Haftung für unternehmerischen Handelns hinsichtlich gesundheitlicher Gefahren, Umweltunverträglichkeit gilt als in den USA, nämlich nicht im Nachhherein, sondern im Vorwege amtlicher Zulassung unternehmerischen Handelns bei möglichen Gefahren für Gesundheit, Umwelt ausgeschlossen wird. Der schwarze Peter bei Haftung, Veretzung in vorherigen Gesundheitsstand oder Entschädigung, anders als in den USA, im Quadrat Regierungshandeln und unseres Gesetzgebers Bundestag bleibt,

Wenn Köhler ein Studien Experten Fass aufmacht nach Art der Selblstanzeige hinsichtlich eigener vorherig miserabler Expertisen zum Frohlocken der Dieselgate Schurken, Halunken in Vorstandsetagenadel VW, Daimler, BMW. Opel, Ford, Fiat, dass es doch nicht zu Dieselfahrzeugverboten in Städten kommt, so verursacht das ein respektabel mediales Getöse. kann aber nicht aus dem Dilemma führen, dass die Möglichkeit gesundheitlicher Gefahren durch Feinstaub Emmission NO" mit vorzeitiger Todesfolge ausgeschlossen werden kann.

Es also über LOS zum Debattenanfang zurückgeht, dass Politik und Automobilindustrie im verschworenen Bunde immer noch und nun mit Herrn Köhler ganz unverhohlen das Recht auf Eigentum an Dieselfahrzeugen, deren Herstellung, Vebleib im Straßenerkehr, höher als das Recht auf Eigentum an Gesundheit, Unversehrheit eingeschätzt wissen wollen.

"Wenn es hier um Eigentumsrechte von Menschen geht und natürlich auch um Gesundheit, dann muss das abgewogen werden, und dafür brauche ich fneue Zahlen, sagt CDU Erwin Rüddel im DLF.

www.deutschlandfunk.de/gesundheitspo

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Dieter Köhler oder wer solche Lungenfachärzte hat, braucht keine Feinstaubeinträge NO2 u. a., um in gesundheitlicher Gefährdung zu leben.

Das ist ja der Grund, warum in Europa ein anderes Person- , Verbraucherschutzrecht durch den Gesetzgeber bei Haftung für unternehmerischen Handelns hinsichtlich gesundheitlicher Gefahren, Umweltunverträglichkeit gilt als in den USA, nämlich nicht im Nachhherein, sondern im Vorwege amtlicher Zulassung unternehmerischen Handelns bei möglichen Gefahren für Gesundheit, Umwelt ausgeschlossen wird. Der schwarze Peter bei Haftung, Veretzung in vorherigen Gesundheitsstand oder Entschädigung, anders als in den USA, im Quadrat Regierungshandeln und unseres Gesetzgebers Bundestag bleibt,

Wenn Köhler ein Studien Experten Fass aufmacht nach Art der Selblstanzeige hinsichtlich eigener vorherig miserabler Expertisen zum Frohlocken der Dieselgate Schurken, Halunken in Vorstandsetagenadel VW, Daimler, BMW. Opel, Ford, Fiat, dass es doch nicht zu Dieselfahrzeugverboten in Städten kommt, so verursacht das ein respektabel mediales Getöse. kann aber nicht aus dem Dilemma führen, dass die Möglichkeit gesundheitlicher Gefahren durch Feinstaub Emmission NO" mit vorzeitiger Todesfolge ausgeschlossen werden kann.

Es also über LOS zum Debattenanfang zurückgeht, dass Politik und Automobilindustrie im verschworenen Bunde immer noch und nun mit Herrn Köhler ganz unverhohlen das Recht auf Eigentum an Dieselfahrzeugen, deren Herstellung, Vebleib im Straßenerkehr, höher als das Recht auf Eigentum an Gesundheit, Unversehrheit eingeschätzt wissen wollen.

Beleg: "Wenn es hier um Eigentumsrechte von Menschen geht und natürlich auch um Gesundheit, dann muss das abgewogen werden, und dafür brauche ich fneue Zahlen, sagt CDU Gesundheitssprecher Erwin Rüddel im DLF.

www.deutschlandfun...:article_id=439205

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Das Verhängnis im UK, sowohl Tories als auch Labour spielen aus vorgeschoben patriotischen Gründen mit verdeckten Karten beim Brexit Komplex mit und ohne Deal. Tories wollen auf jeden Fall raus der EU, auch, weil 2019, Jahr, in dem die Abschaffung der Steueroasen innerhalb der EU auf die Agenda kommt. Was die Briten ins Mark ihres postkolonialen Netzwerk Konstrukts trifft. London City als überdimensionierter Weltfinanzplatz, nernetzter Umschlag der Moneten der Proleten und Millionäre aus aller Heren Länder steueroptimiert Richtung weltweit britischer Steuerparadiese, u. a. Brit- Kanalinseln, Isle of Man in irischer See, alle queensize unter dem rechtlich outgesourcten Dach des Commonwealth of Nation.

Wenn EU den Briten das alles nimmt, was haben sie dann noch vom kolossal kolonialen Erbe in der Hinterhand? Während Frankreich sein postkoloniales Erbe versteckt seit 1945 in CFA Franc Währungszone in 14 Ländern West- . Zentralafrikas, seit 2002 angedockt im Eurozonen System durch die Geldpolitik der EZB, geduldet von anderen Euroländern, zu seinen Gunsten zu Lasten Dritter vor allem in Afrika, Südeuropa Euroländern durch Austerity, nach unten geprügelten Euro durch Negativzins Politik, morbider Glanz & Gloria, unvermindert regulieren lässt.

Labour sagt dazu, in Brexit Schockstarre versetzt, gar nichts, weil kedes Wort Für und Wider postkoloniales Erbe in brit. Hinterhand, angesichts kommend vorgezogener Unterhaus Wahl, als Illoyalität gegenüber der Royal Family ausgelegt, medial ausgeschlachtet werden könnte. Die Royals wiederum sind in der ganzen Brexit Geschichte. sonst gerne schrill. nun überhaupt und sonders, ssltsam ausgenommen, beredt still, wie immer, wenn die Royals wirklich unternehmerisch als Clan was wollen.

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Erstaunlich kenntnisreich vor Ort sich Eric Bonse trotzdem zurückhält, Klartext zu reden, angesichts währungspolitisch kolonialer Ambitionen Frankreichs seit 1945 in ehemalig französischen Kolonien, 14 afrikanischen Ländern, West- , Zentralafrikas geltenden CFA-Franc Währung, inzwischen durch Euro Einführung 2002 unsichtbar an diesen gebunden, ausgerichtet auf EZB Geldpolitik zu Gunsten der Wirtschaft Frankreichs zu Lasten der Wirtschaft der CFA-Franc Länder reguliert, ohne dass dies in Brüssel auf der Agenda als ein Grund für die Arbeitsmarktreform Agenda2010/Hartz4 Gesetze im Jahr 2003-05 bei uns, die EZB Austerity Politik sonders in Griechenland, Portugal, Italien stünde, das Brexit Bestreben zu analysieren. von anderem Blickwinkel aus zu bewerten. Vielleicht mit Ergebnis, dass die Briten, was koloniale Geschichte und Nachfolge Währungspolitik betrifft, das United Kingdom zumindeste dem ersten Anschein nach mit Brexit ehrlicher als Frankreich unterwegs ist, das den Euro als nachkolonial gefällige Währung missbraucht zu einseitigen Gunsten Frankreichs Wirtschaft an 7. Stelle Weltwirtschaftsmacht hält statt auf 15. Stelle ohne CFA-Franc lt. Medienbericht zurückzufallen?

Was wohl auch erklärt, warum Emmanuel Macron überhaupt Eurozone so herrlich findet, warum er 2018 Deutschland im Bundestag, Süßholzraspeln vom Feinsten, cora Publikum peinvoll eine Liebeserklärung macht und mit Angela Merkel heute den neuen deutsch-französischen Vertrag in Aachen zur Bestärkung des Elysee Vertrages 1963 Charles De Gaulle, Konrad Adenauer schließt. als ginge es um previligierte Partnerschaft in der EU sozusagen als Verschworene Gemeinschaft zu möglichen Lasten Dritter, z. B. Great Britain?

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Da stimme ich Eric Bonse zu, es reicht in Brüssel nicht, der Logik zu folgen, Krisen stimmen uns auf EU Gipfeln heiter, endlich geht es weiter, aber nicht zu wissen, wohin, wenn ja, ab wann?

Im EU Lissabon Vertrag 2006 sind regelbasierter Austritte von Ländern aus der EU vorgesehen, aber keine regelbasierte Transformation der EU überhaupt, sonders im Krisenfall in einen anderen Rechtsnachfolgestatus z. B. einen, in dem das Europaparlament die demokratisch nicht legitimierte EU Kommission als demokratisch legitimierter Entscheider ablöst.

Die Folge ist, die EU in Brüssel wird zum Krisen Junky, der meint, er brauche Krisen, wie Dope als "Nahrungsergänzungsmittel" und als Sättigungsbeilage Hasch an taglichen Brotes Statt, Krisenhopping nach globalem Krisenshopping nach globalem Krisenshopping sei die Lösung Krisen durch Krisen beizulegen. Wer das denkt, liebe EU Mitbürger*nnen, der lebt verkehrt, weil er irrt.

Statt, dass die EU Kommission uns EU Bürger*nnen durch Krisen Beine macht, vom Süden zum Norden übersiedeln zu müssen, im Süden Kapitalabfluss, Unterbeschäftigung, Massenarbeitslosigkeit, gesundheitlich soziale Trümmerlandschaften, im Norden intransparenten Kapitaltransfer, Miet- , Immobilienpreisexplosionen auszulösen, sollten wir der EU in Brüssel Beine machen, die EU in einen anderen rechtlichen Stand als den bisherigen zu versetzen.

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Wenn Theresa May zugeben würde, dass ein besserer Brexit Deal mit EU für das UK denkbar ist, hätte sie ihre "Bombastus Theophrastus" Sprachregelung vor Unterhaus Abstimmung "bestmöglichen Deal“ als das überführt, was diese war und ist, eine populistisch motivierte Lüge zu dunklem Zweck.

Vorgeschichte und Verlauf des Brexit seit 2016 ist andererseits auch eine Lehrstunde darüber, wo die Grenzen liegen, Gründe, Lösungen hausgemachter Probleme daheim auf Brüssel zu schieben. Diese Erfahrungen sollten wir Europäer uns was kosten lassen an Zeit, Ressourcen, EU Verhältnisse demokratisiert vom Kopf auf die Füsse zu stellen, nicht die Kommission als Entscheider in den Mittelpunkt, sondern das Europaparlament als Treuhänder des Citoyen in Europa übe die EU hinaus bis nach Russland zum demokratisch legitimierten Entscheider machen, der dafür sorgt, dass ausccheidende Länder nicht schlechter gestellt, sondern mit Mitteln unter Maßgabe ausgestattet bleiben, in der EU bis zu diesem Zeitpunkt des Ausscheidens geltende Standdards in allen gesellschaftlichen Bereichen als unveräußerliches Rechtsgut seinr Bürger*nnen bewahrt, in die Welt des handels, Wandels, Verkehrs, Umgangs miteinander auf Augenhöhe zu tragen.

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Theresa May, Jeremy Corbyn, Briten sind drauf, we Schachspieler, die mit der Zahl der Figuren auf dem Brett nicht klarkommen, auf Strategie der Vereinfachug setzen, jeden Figur, Verlist, sorich Optionen Verlust, behubeln, weol das mehr Übersicht schafft, zur Tagesordnung übergehen, Ausbund an Fairness, siegesgewiss klappert das Gebiss, einer wird siegen, beunden, sie hätten gut gespeist, als ginge sie die Wrklichkeit in der Europa,der Welt nichts an.

Theresa May, Jeremy Corbyn, Briten nehmen nach Scheitern des Brexit Vertragsvorlage hinhaltende Haltung von Schuldnern ein, die beim London City Spekulationsspiel mit global verbrieften Schuldentitelpaketen wg Verlusten, weiteres Kapital als Sicherheiten nachzuschoeßen genötigt sind, das sie nicht haben, weil deren Sicherheiten alle hinterlegt, verpfändet sind, die aber so tun, als verfügen sie über weitere Sicherheiten, die unterwegs sind, über die die sie aber erst in 20 Jahren verfügen können, wennalles in ihrem Sinne verläuft, was hochspekulativ unsicher ist, diese Fakten aber für sich behalten wollen, weil die, , anderweitig verpfändet sind

Seit Nine Eleven 2001 ist United Kingdom Seit an Seit mit EU Ländern im Krieg gegen Internationalen Terrorismus, da erscheint mir Brexit als Ausbund an Wurstigkeit an Hans Guck in die Luft, Vogel Strauss Politik, Kopf in den Sand Mentalität in allen EU Ländern zu verleiten, sich nur noch um selber zu drehen, gleichzeitig großmäulig für weltweit mehr Verantwortung durch militärische Stabilisierungsmissionen zu Lasten der Staatshaushalte zu Gunsten bestimmter Branchen, Private Militärpersonalentwickler zu werben, oder Schlimmeres, nämlich Vorsatz, sich der Verantwortung nicht nur für ein Exit Programm aus dem Krieg sondern Verpflichtung gemäß Genfer Flüchtlingskonvention, Europäischen Menschenrechtscharta der Aufnahme von Kriegs- . Krisen- . Katastrophenflüchtlingen aus Afghanistan, Irak, Syrien, Nordafrika zu entziehen, angesichts der asymmetrisch aufgestellten Weltwirtschaft

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Erstaunlich wie wenig Ebermann trotz angeblich hoch motiviertem Sinn an konkreter Kritik an Schmidtschnauze einfiel. Wusst er von vielem nichts, oder hat er sein Wissen vor lauter Angstschweiß im nassen Hemd beschwiegen? Wer war der Journalist, der ihn tagszuvor befragt?

1983 geht Ebermann, wie auch ich lange, der Legende vom Flutkatastrophen Manager 12-18 Februar 1962 Polizeisenator Helmut Schmidt auf den Leim. Dabei inszeniert Schmidt seine Feuertaufe als strammer SPD Parteisoldat und Ausputzer mit Sinn für exotische Lösungen für den in die Enge geratenen Regierenden SPD Bürgermeister Hamburgs Paul Nevermann, was Schmidts SPD Politiker Karriere für höchste Ämter emofiehlt, SPD Bundestagsfraktionsvorsitzender war er schon, indem Schmidt, entgegen Nato Statut, weil damit die Norddeutsche Tiefebene zur offenen Angriffsflanke für Warschauer Pakt Staaten wird, unter hemdsärmiliger Einbeziehung der Nato unterstellten Bundeswehrverbände, samt Hubschraubern für Katastropheneinsatz ein mediales Spektakel inszeniert, "Zigaretten qualmender Schmidt auf allen Kanälen zu Lande, zu Wasser, in der Luft, das zum Himmel schreiende Versagen Hamburger Senats, Deichbau für in der Wilhelmsburger Tiefebene unter Null Meeresebene in Behelfsheimen wohnenden Ostflüchtlinge, anders als beim Deichbau für Hafen Unternehmen, Schuppen, Kaianlagen sträflich versäümt zu haben, - 340 Flutopfer Tote sind zu beklagen -, aus den Schlagzeieln zu halten. was bis heute gelingt. 1974 macht Schmidt wieder den Ausputzer nach Rücktritt Brandts vom Kanzleramt, anders als der, die AKW Bau flächendeckend, ungeachtet radioaktiv strahlender Ewigkeitslasten, mit der Option für Schnelle Plutonium Brüter für militärisch-zivile Nutzung, entgegen westdeutscher Unterschrift Atomsperrvertrag 1968, beim weltweiten Geschäft mit atomar waffenfähigem Brennstoff Uran 235 zumindest indirekt dabei zu sein, in Gang setzt.

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Gleich, was aus den Gelbwesten wird, zweierlei ist ihnen schon jetzt gelungen. Erstens, sie haben Emmanuel Macron, entgegen seinen En March Verlautbarungen, erst entzaubert, dann entlarvt, als das, was er ist, eine Politische Figur in maßgeschneidert engem Goldman Sachs Boy Korsett von der Stange, dem es reicht in Posen zu stahlen, das Blitzlichtgewitter der aus aller Welt anreisenden Reporter für seine Krönungsmesse zu halten, überrascht zu tun, wenn das gesellschaftliche Wetter über Paris aus heiterem Himmel von der Freuden Ode an die Sonne der EU seines Elite Projekt Pyrrhussieges 2017 ermattet, umschlägt in Regengüsse, Blitz und, Donner.

Das zweite, was ihnen gelingt, was bisher kaum gewürdigt scheint, sie haben unorganisiert die Schockstarre, die seit Nine Eleven 2001 in Europa gefahren ist, verstärkt durch den Ausnahmezustand Frankreichs seit 2015 nach Terroranschlägen in Serie, erst sichtbar gemacht, dann aufgebrochen, dem Verlassen von Denkblockaden geistiges Futter zu geben. Fad lamm, ungeachtet angeblich gesellschaftlicher er Fundierung der Gelbwesten im Urteil Dritter, gat nicht hoch h genug eingesschätzt werden. Danke!

Ganz beiläufig ist es den Gelbwesten dazu gelungen, in einer Welt, in der angeblich, im Global Village kolportiert en Fly Over Land Touristen Lifestyle Habitus, jeder seines Glückes eigener Schmied ist, wenn nicht Krankheit so doch Bildungsferne, Armut, mit dem Blick auf andere gerichtet, selbsverschuldet gelten mit der Tendenz zu diskriminieren, verdirb uns nicht die drogenaffine "Bombenstimmung", geh uns aus den Augen, aus dem Sinn, mit Armut, monetäre Not, Verschuldung bekennenden Gelbwesten kommt alles ungefiltert an die Oberfläche, wie es im taz Aufmacher heißt, auf den Bildschirmen in Wohnzimmern der Nation auf Augenhöhe sichtbar zu werden, ihre Lage, wie sie ist mit Selbstverständlichkeit und Rückhalt in der Gelbwesten Gemeinschaft vorzutragen, Änderung sofort anzumahnen, statt Symposien, Pilotprojekt Grundeinkommen

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Ich kann aus Verzweiflung geborenen Entscheidungen einer 18 Jahre jungen Rahaf Mohammed al-Kunun auf Mutterseelen alleinen gelassen Flucht vor barbarischer Gender Apartheid Zuständen in Saudi Arabien und weit darüberhinaus weder ausgesprochen schlau noch geschickt empfinden, als handle es sich hier um den Hindernislauf einer olympischen Sparten Disziplin, sondern als Blick deuten in einen Abgrund von Verrat an der UNO Menschenrechts Charta 1946 durch die Völkergemeinschaft.

In Saudi Arabien gilt Sippenhaft, fällt Familienmitglied vom Islam Glauben ab flieht auch noch, wie im Fall #SaveRahaf, wird die ganze Sippe verstoßen, aus Amt und Würden verjagt, erhält Berufsverbot, erlebt Pass- , Vermögensentzug.

Polygamie war einst, ungeschützt vermutet, einst als Versorgungswerk für Frauen aus der Taufe gehoben worden. Aber das ist längst Geschichte. Frauen werden in Saudi Arabien behördlich ohne vorherig gerichtliche Einvernahme nicht einmal in Kenntnis gesetzt, dass sie geschieden sind, Hab und Gut, Zugang zu gemeinsamen Kindern verlustig sind. Inzwischen werden nur Frauen mit Handy zumindest behördlich per SMS über ihre Scheindung informiert, was als Fortschritt zu gelten hat.

Heute regiert der Markt, mutiert die Polygamie zum Bestandteil materiell-pychisch-emotionaler Ausbeutung von Frauen was wiederum Teil der Entdeckung Bildung-, Ausbildungsmangels weiter Teile der Bevölkerung, männliche , weibliche, kindliche Armut, Elend, Not, Vertreibung im Wege von Landgrappinmg durch Agrar-, Rohstoffkonzerne als Wachstumsmarkt, der dafür gehebelte Finanzprodukte erfindet, damit Renditen aus präkerem Arbeitsverhältnissen, Sklavenhaltung durch Unternehmen dereguliert für alle Marktteilnehmer weltweit handelbar sind wie Rohstoffe, Gold, Bitcoins, Devisen in Schattenwirtschaften.

Also klar, warum Exportland D. sich im Fall #SaveRahaf bedeckt hält, erst hinter Hecke Regierungssitz für menschenachtsames Statement hervorgelockt sein will, wie durch diesen taz Artikel. Danke.

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Dank an Hannes Koch für diesen Beitrag.

Eine befremdliche Debatte, angesichts der Arbeitsmarktreform Agenda 2010/Hartz 4 Gesetze 2003 unter Missachtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes Art. 3 Grundgesetz zu alleinigen Lasten der Arbeitnehmer, Arbeitslosen, Rentner, zu sachgrundlosen Gunsten privater, staatlicher Arbeitgeber, die durch Sankrionierung unter Existenzminimum bei Hartz 4 Empfängern amtlich mit Brief und Siegel bestallt zum durchgeknallten Hebel der Herrschaft des Unrechts im Arbeitsmarkt geworden sind, indem Hartz 4 Empfänger, Austocker, neben anderen auf prekären Arbeitsplätzen wiederum zum Hebel instrumentalisiert sind, die 2, 3 Klassengesellschaft in Betrieben, staatlichen, kommunalen Einrichtungen zum Alltag werden zu lassen und zum Frohlocken dazu für vordemokratisch eingestellte Arbeitgeber als Abrissbirne für Kündigungsrecht, betriebliche Mitbestimmung, Demokatie in Betrieben, staatlichen, kommunalen Einrichtungen, Stiftungen. Erzeihung, Bildung, Ausbildung, Lehre, Forschung platziert bleiben.

Dieses Denken im Kleinen halte ich für vergeblichw Mühen. Dabei braucht es nur einen kleinen Schritt mit großer Wirkung, die Revison des Paradigmenwechsels, der durch die Agenda 2010/Hartz 4 Gesetze vollzogen wurde, weg von sachgrundloser Lohnsubvention für private, staatliche Arbeitgeber zu einseitigen Lasten der Arbeitnehmer, zu Gunsten des Hegens, Pflegens von Bürokratie Monstern, mit der Folge verheerender Verwilderung und Verwahrlosung betrieblicher Innovationskultur, zurück zu begründeten Anträgen von Arbeitgebern auf befristete Lohnsubvention bei Vorlage von Businessplänen und professionellem Controlling, unserer Gesellschaft, Politik und Wirtschaft neue Innovationskraft zu verleihen. Glück Auf.

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Was sowohl Jakob Augstein in seinem Buch "Sabotage" als auch Andreas Fanizadeh als dessen Lritiker in der vermaleddeiten Überbewertung der System- sprichh Gewaltfrage im angestrengten Duktus radikalisierter Spät 68er nicht checken wollen, Kapitalismuskritik bedeutet nicht, den Wind selber anzuklagen, statt jene, die ihn seit Aushebung des Kapitalismus durch klerikal-sälulare Mächte europäisch ausgehenden Mittelalters im Wege der Columbus fremdfinanzierten Entdeckung Amerikas 1492 als Ausbeutungszone Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation u. a. klerikal-säkulat menschen- , völkerrechtlich scheißegal "missionierender" Schurkenregime, nun schon nicht mehr regional kontinental, sondern gobal per Klimawandel durch Menschenhand machen, damit humanitär Katastrophen, Tsunamis, Erdbenen, Orkanen, Überflutungen durch nicht endenwollenden Regen, einhergehnd mit drastischem Sozialabbau, inzwischen 70 Millionen Geflüchteten inner- , außerhalb ihrer Heimatländer, lt. UNHCR Bericht 2018, weltweit 230 Millionen Arbeitsmigranten'nnen immer weniger von Menschenahnd ausgelöst medial kommuniziert werden, sondern für die Verantwortlichen seltsam überraschend, aus allen Wolken gefallen, scheinbar aus heiterem Himmel kommen?

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Stefan Reinecke verweist zu recht darauf, dass es heutzutage, anders als für die Kriegskinder Generationskohorte 68er Jugendbewegter, ungleich schwieriger ist, was nicht per se ein Nachteil sein muss, eher ein Vorteil ist, auch wenn etablierte Parlamentsparteien sich da, trotz weitaus finanziell besserer Ausstattung durch Gesellschaft, Staat, allein 580 Millionen € in 2018, ungeachtet staatlicher Zuwendungen aus unterschiedlichen Töpfen, u. a. Außenamt, für parteienahe Stiftungen mit Dependancen m In-, Ausland, schwer tun, Gegner*nnen statt Mitstreiter*nnen zu identifizieren und mutmaßt, Revolten, Aufstände werden nur kurzweilig aufflammen, wirkungslos verpuffen.

Was plausibel klingt, wenn der Autor das für Demokratie Gesellschaften geltend machen will, was er expresss verbis nicht vermittelt. Denn in Demokratien geht in Gestalt völkisch anmutend Underdog inszenierten Posen, gepaart mit Omnipotenzgehabe, einst der Art des Hitlerismus, der Benito, Benito Rufe Italo-Faschisten, heute abgetakelter Art und Herrn wie Alexander Gaulands AfD, Madam marine Le Pen, Geert Wilder für Koketterie mit Aufständen, Revolten, Revolutionen von reaktionär populisistisch rechtsradikaler Seite aus, gesellschaftlich breit gefächert mobilisierter Kampagnemacht für Gesetzlichkeit, demokratische Rechtsordnung, gegen politische Korruption mit schrillen nationalen Tönen leerer Verspreche, nie einlösbare Verheißungen anzugreifen, medial ausgeblendet, in den Rücken fallen zu können.

Anders ist es bei Aufständen, Revolten in, Arabellion Ägypten, Libyen, Syrien 2011, da werden aus diesen fremdgesteuert von außen Militärinterventionen ohne Exit-Programm.

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Stefan Reinecke will wie die Kriegskinder Generationskohorte 68er Jugendbewegter Gegner*nnen identifizieren statt Mitstreiter*nnen und vermutet plausibel, Revolten, Aufstände werden nur kurzweilig aufflammen, wirkungslos verpuffen, was plausibel klingt, wenn er das für Demokratie Gesellschaften meint, was er expresss verbis nicht vermittel. Denn in Demokratien geht der Impetus in Gestalt von Posen einst der Art des Hitlerismus, heute der Art Herrn Gaulands AfD, Madam Le Pen, Geert Wilder für angebliche Aufstände, Revolten, Revolutionen von reaktionär populisistisch rechtsradikaler Seite aus, gesellschaftlich breit gefächerte mobilisierte Kampagnemacht für die Rechtsordnung gegen politische Korruption mit schrillen nationalen Tönen leerer Versprechen als nie einlösbare Verheißungen anzugreifen, medial auszublenden. Anders ist es bei Aufständen, Revolten in, Arabellion Ägypten, Libyen, Syrien 2011, da werden aus diesen fremdgesteuert von außen Militärinterventionen ohne Exit-Programm.

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Das herrschende System scheint vielen nicht einmal in kühnen Fantasien überwindbar", resümiert der Autor und hebt damit nach Art radikalisierter 68er ohne erkennbare Not die System- sprich Gewaltfrage auf eine Bühne, auf der als wie auch immer legitmierter "Hüter" der Ressourcen an Militär, Polizei Geheimdienste, Machtmitteln der Staat naturgemäß der Hauptdarsteller bleibt, der über jeden frei Haus gelieferten Subtext nicht selten von seinen eignenen Agent provovateur dieser Art frohlockt, den Erhalt des Systems für das er steht, z, N, die asymmetrisch azfgestellte Weltwirtschaft zu Gunsen weniger zu Lasten vleier Länder, zum alternativlosen Ausnahmezustand u. a. in Frankreich seit 2015 hochschreiben lässt, Ressouorcenverbrauch Finanzen, Personal, Material zu Lasten sozialer Syteme, allgemeinen Lebenstandanrds für das System auszuweiten.

Insofern stellt die Systemfrage, von sozialen Bewegungen vorauseilend gestellt, die Falle, in die diese Bewegungen getappt radikalisiert, gespalten, auseinandergetrieben, zerrieben, in öffentlicher Wahrnehmung marginalisiert werden sollen, anstatt das an Kampagnemacht zur Durchsetzung an vielen Stellschrauben bei nationalen, internationalen Gerichten, der UNO von bereits gesetzlichen garantierten Lebensverhältnissen, inneren, äußeren, sozialen Rechtsfrieden, Zuständen in allen gesellschaftlichen Bereichen, am Arbeitsplatz, Umwelt, Klima massen- , medienwirksam mobilisiert zu entfalten.

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[Re]: Im im Eifer des Gefechts um die Frage revolutionärer Situationen wird leicht verdrängt, sls grltr es das Räderwerk des Rechts neu zu erfinden, anders als 1789. 1848, 1918, sogar noch 1968, geht es heute darum, vorhandenes Recht auf soziale Teilhabe, Schutz vor Gewalt, Elend, Hunger, Durst inneren, äußeren Frieden unter den Etnien, Völkern mit Blick auf Menschenrechts- Völkerrechts- Arbeitsrechts-WHO Gesundheitsrechts- Asylrechts- Flüchtlingsrechts- Verbraucherrechts-. Umweltschutzrechtscharta vor nationalen, internationalen Gerichtshöfen einzuklagen einzuklagen und sei es duch Musterfeststellungssammrelklagen im Fall vob Dieselgate

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Dass Éric Drouet durch willkürliche Festnahmen, wenn gar nichts mehr geht, mit Verweis auf den Ausnahmezustand in Frankreich verfolgt unter permanenten Stress und Erregungspegel Druck gehalten wird, ihn willentlich oder unwillentlich zur Ikone der Gelbwesten Sammlungsbewegung zu stilisieren, gilt das aus dem Blickwinkel polizeilicher Strategien, Taktik twar als bewährte Praxis, Bewegungen per staatlichen Dauerdruck hin zur Radikalisierung erst zu spalten, dann zu zerstreuen, auf jeden Fall aus Paris in die Provinzen zurückzudrängen.

Da aber in Frankreich gleichermaßen anderen EU Ländern, wie Deutschland die Konfliktlinien heute nicht mehr zwischen Links, Rechts sondern in Querfronten durch alle Schichten, Parteien, Medien zwischen Komfortzonen in Ballungsgebieten und arbeitsplatz- , komfortmäßig abgehängt ländlichem Raum verlaufen, erscheint mir die alte Polizeitaktik als vergebliche Mühe.

Seit 2015 befindet sich Frankreich unentwegt im Ausnahmezustand, dessen Ende Emmanuel Nacron für den Fall seiner Präsidentschaft während des Wahlkampfes 2017 versprochen, aber bis heute nicht eingelöst hat.

Dass die Gelbwesten in Frankreich trotzdem, anders als in einem Deutschland ohne politisches Streikrecht, schon gar nicht für deutsche Gewerkschaften, genau auf dieses politische Streikrecht abheben, die Einlösung Macrons Versprechen einzufordern, auch wenn sie dieses bisher expressis verbis nicht tun, sollten wir in Deutschland mit Blick auf die Kompatibilität politischen Ringens in der EU als Anlaß nehmen, auch für Deutschland das politische Streikrecht überhaupt und sonders für Gewerkschaften einzufordern.

Warum da bisher selbst aus der linken Ecke politischer Parteien in Deutschlands nichts zu kommen scheint, spricht Bände, die man in Karl Marxens Werken vergeblich zu lesen sucht, oder etwa doch, es braucht für jeden politischen Kampf die richtige Gefahren- und Lagebeurteilung, wenn ja, wie sieht die denn aus liebe Linke? Kein Anschluss unter dieser Rufnummer?

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Robert Menasse entfaltet mit Hegel, Marx Elan, EU Bürokratie in Brüssel unbefragt als Säulenheilige auf den Podest zu loben, als könne sie suis gerneris das europäische Einigungswerk vollenden. Dabei scheut Menasse vor Geschichtsklitterung, Süßholzgeraspel nicht zurück, das Einigungswerk der Gründungsväter seit 1950 von Ausgrenzungstendenzen freizusprechen. Doch in Europa herrscht Ausgrenzungskontinuität. Damals war es der Osten Deutschlands, Europas, der bis 1989 ausgegrenzt wurden, trotz aller wohl bedachten Worte über Menschlichkeit in Sonntagsreden über Brüder, Schwestern im bolschewistisch verwilden Osten, gab es die Walter Hallstein Doktrin "Unteilbares Deutschland", Wer mit Ostberlin Beziehungen aufnimmt, erlebt Bonn sein Damaskus. Von Gesamteuropa keine Rede, wenn es um die EU geht..

Heute sind es Geflüchtete aus Syrien, Afghanistan, Irak, Mali, Kongo, Somalia, Zentralafrike, Niger, Sudan, die ausgegrenzt sind, infolge militärisch-wirtschaftlicher Interventionspolitik etlicher europäischer Länder, anderer wiederum enthalten sich, und alle sollen gleichermaßen für Aufnahme Geflüchteter stehen. Das widerspricht dem Völkerrecht Richtung Interventionsparteien, wie Deutschland seit 2002 Afghanistan, 2011 Mali, Somalia, 2015 in Syrien, 2016 Tunesien, Libyen.

"Tod der Nation, es lebe Europa" als Schlachtruf ist militaristisch gebrüllt. Schon 1922 wurde in Oswald Spenglers Buch "Untergang des Abendlandes" Europa als Kontinent der Vaterländer mit Insistieren auf drohende Gefahren vergeblich ins Grab geschwadelt. Dabei brauchen wir Europas Nationen vornehmlich administrativer Abwicklung seines Versöhnungs- , Entschädigungs- , Ausgleichswerk, angesichts Kolonialismus europäischer Mächte bis 1960, des Holocaust 1939-1945 Deutschlands im Bunde williger Vollstrecker in Regierungen, Ämtern, Gerichten über deutschbesetzte Länder Europas hinaus, millionenfachen Vermögensentzug, Entzug von Renten, Pensionen, deren Anwartschaften, Lohnraub durch Zwangsarbeit all überall.

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Womöglich waren in Bottrop vor allem, anders als der Täter, nicht Diesel Benz fahrende Fußgänger mit bald ungüliger EU 4 Lizenz die verhassten Fremdling Opfer des Täters, weshalb der Täter cora Publikum zur wahllos mörderisch motivierten Selbstanzeige schritt, was uns wiederum die Polizeibehörden mit Rücksicht auf unsere Automobil Schlüsselindustrie bei 800 000 gefährdeten Arbeitsplätzen mit ihrem seit 2015 folgenlos aufgedecktem Dieselgate Skandal bei der Bottrop Täter Anamnese aus Furcht vor massenhaften Sellbstanzeige Trittbrettfahrern*nnen barmherzig flunkernd verschweigen?

Wie sagte doch Bundesinnenminister Thomas de Maizière in selten treuherziger Freimütigkeit nach dem Breitscheidplatz Weihnachtsmarkt Attentat Berlin Anis Amri 19. Dezember 2016, wir mussten die Wahrheit zurückhalten, weil diese die Bevölkerung beunhigigt hätte.

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"Persönliche Betroffenheit" auf den Bottrop Täter gegenüber anonymen Opfern als alles und nichtssagenden Begriff durch Polizisten, Politiker angewendet zu erleben, womöglich die Kriminalstatiskik landesbezogen nach unten zu treiben, als handle es sich um eine nicht strafbewehrte Beziehungstat ohne öffentliches Interesse?, zeigt, neben aller Verbreitung von Ratlosigkeit, Ohnmachtsgefühle von Amtswegen, eines, die fortschreitende Medizinalisierung, Psychiatrisierung unser Zivilgesellschaft auf der Suche mach neuen Kampfzonen, ohne die entsprechenden Resoourcen im Gesundheitswesen zu mobilisieren.

Nicht untätig sucht der mediale Mainstream schon deshalb spätestens seit Nine Eleven 2001 unentwegt zur Stelle, nach recycelbaren Identitätshüllen von der Stange mit dem Label "Terrorist" in alen politischen, ethnischen, religiösen Farben, damit sich jeder osychisch durchgeknallte Gelegenheitstäter auf Droge, Medikamentenbasis, Psychopharmaka oder nicht schlafwandlerisch sicher das von der Stange im medialen Supermarkts holen kann, was er doch persönlich betroffen so vermisst, eine Identität, die was hermacht, weil diese in aller Munde ist, es unsere Gesellschaft seit 2001 wiederum unentwegt im Krieg gegen den sog. Internationalen Terrorismus mit wechselnden Koalitionen Williger bei überbordendend zusätzlicher Belastung der Staatshaushalte,Gesunfheits- , Sozial- , Rentenkassen auf der Suche nach Ausweitung von Kampfzonen, richtig findet, inzwischen neben der Identität "Terrorist", eine ins Pychiatrische hineinreichende Identität "Gefährder" innovativ ins Feld zu führen, damit polizeiliches Handeln frei flotierender Ohnmachtsgefühle im Habitus omnipotenter Selbstermächtigung je nach spontaner Lagebeurteilungvor Ort aus der Hüfte ins anlaßlos Ungefähre neue Blüten treibt.

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Diese friedliche Revolution der DDR Bürgergesellschaft 1988-1990 bleibt auch eine jener widerständigen Teile der Stasi, SED, MfS Kader mit Eigensinn, die die Hohenschönhausen Gedenkstätte mit ihrem Direktor Hubertus Knabe nicht auf ihrem Bildschirm haben wollte. Das historisch bearbeitet personenbezogen zu würdigen, ohne historische Ansprüche der Stasi Opfer, Bürgerbewegten an Wertschätzung und Entschädigungen hintanzustellen, steht bis heute aus.

Wer da von Siegern, Besiegten schreibt, wie Christian Booss, hintertreibt aus Unkenntnis oder zu dunklem Zweck nicht nur das eigentliche Anliegen friedlicher Bürgerrevolution der DDR Gesellschaft 1988-1990, sondern aller künftig friedlichen Bürgerrevolutionen, statt vergeblicher Aufstände als kurzzeitug mediales Aufflackern am Horizont, die da kommen könnten, womöglich am Dienstag nächster Woche, angesichts Agrarwende 19. Januar 2019, anstehender Europawahl 19. Mai 2019 europaweit beginnen. Gelbwesten allerorten sind ja schon vorhanden. oder sind, anders als in Egypt, hierzulande noch käuflich zu erwerben.

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"Die Stasi-Opfer werden damit tragischerweise in ihrer Opferrolle fixiert, obwohl sie die eigentlichen Sieger der Geschichte sind"

Welch eine belastende Sicht des Autoren, Stasi-Opfer in den Sieger Olymp zu heben, und damit das friedliche DDR Wendegeschehen 1989/90 im Duktus der Unterscheidung Besieger und Sieger zu kommunizieren.

Diese Sicht erscheint mir nicht als Teil der Aufgabenlösung sondern als Teil des Problems umfassend ausbleibender Aufarbeitung der DDR Jahre, ihrer Biografien, u. a. auch durch hunderttausendfach persönlichen Durchlauf als IM, Mitarbeiter, Opfer durch die Stasi Echokammern als Geheimgesellschaft im SED Staat, die ohne Blick auf die formierte Gesellschaft BRD jener Jahre im Kalten Krieg kommuniziert nicht zu leisten ist.

Wo bleibt Würdigung jener widerständigen Kader in Politik, DDR Gesellschaft, Einheit von Wirtschaft, Soziales, SED, MfS, Stasi, die sehr wohl darauf aus waren, die Friedliche DDR Gesellschaft Bürgerrevolution, getragen von Kadern der Kirchen im Sozialismus, nicht wenige unter ihnen IM, u. a. Ibrahim Böhme, kurzzeitig erster frei gewählter SPD/Ost Vorsitzender, über die fortbestehend gesamtdeutsche Kirchenlandschaft, staatlich monetär auf der Basis historisch umstritten alter Rechtstitel 1806, 1919 gepflegt, gehegt als Scharnier deutsch-deutschen Einheits Glückes Unterpfand über den Eisernen Vorhang hinaus, unter dem Radar der Siegermächte, Viermächteabkomen für Westberlin, als das historische Subjekt zu erkennen, das jenen Kadern, beraten, verladen im Namen Perestroika, Glasnost Michail Gorbatschows, als die Nadelöhr Verheißung erschien, nicht durch Militanz, sondern friedliches Fordern, Fördern und sei es insgeheim der Bürgerrevolution administrativ Wege gegen institutionellen Widerstand zu ebnen, in der eigenen Biografie Perspektive am Horizont mihilfe friedlicher Revolution eine persönliche Morgenröte hoffnungsvoll zu suchen. So bleibt friedliche DDR Wende auch Verdienst widerständiger SED Kader im Schatten.

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"Die Unfähigkeit, ein Wir zu formen und stabile Organisationen zu bilden, entspricht dem Lebensgefühl, das kürzlich ein 21-Jähriger in Berlin treffend auf den resignativen Punkt brachte: „Ich kann nichts machen.“ Der Satz beschreibt das nagen­de Gefühl, überfordert zu sein, ein Staubkorn im Wind."

Zu dem vom Autoren vermisst formoertem "WIR" des 21jährigen Berliners "ich kann nichts machen" meine folgende Einlassung:

Peter Sloterdijk meint sinngemäß, so wie ich ihn zu verstehen vermag, nicht Militärs, Revolutionäre, Eliten, Avantgarde Soldaten- , Arbeiterräte wie 1917/1918/studentische Revolte Ost und West gegen Kalten Krieg, heißen Vietnamkrieg 1968, Attentäter, Terroristen, sondern Administratoren exekutieren Willen zur Provokation von einem von außen bestimmten nach innen unbestimmten "WIR" für Revolten bzw. deren Unterdrückung aus latent lauernd hochgerüstetem StandBy der Secirity für den Planspielfall X in Gestalt von Horden an Gerichtsvollziehern selbst im sachgrundlos rechtlich nicht belastbaren Auftrag nationaler, multinationaler Gerichtsorte oder schlicht ergreifend global aufgestellter Unternehmen, Netzwerken.

Der Publizist Joachim Fest nannte übrigens die Novemberrevolution 1918 in Deutschland einen von äußeren Umständen nach Hungerstreiks an der Heimatfront bestimmten Militärstreik-

www.youtube.com/watch?v=USoicY2sQd4

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"Wie kompliziert schon die Identifikation des Gegners sein kann, zeigte die Blockupy-Bewegung, die 2015 in Frankfurt die EZB belagerte – obwohl deren Niedrigzinspolitik nicht Ur­sache der Finanzkrise war, sondern nur der Griff zur Notbremse."

Hier belegt der Autor, welchem "Wir" wir uns von Fall zu Fall ungeprüft preisgegeben zuordnen, nämlich dem "Wir" sog. Entscheider statt jenem "Wir" Betroffener, in diesem Fall, sich den Bürgern Griechenlands im Ringen um ihre sozialen Lebensstandards, Arbeitsplatzerhalt solidarisch zuzuordnen.

Hat doch die EZB als Teil der Troika mit EU-Kommission, IWF nicht die Notbremse gezogen, wie der Autor meint, sondern als Troika Vollstreckungsorgan die Frage griechischen Finanzbedarfs als Frage des Gerichtsortes und Gerichtsvollzuges exekutiert, statt eines Schuldenschnitts zu Lasten weltweiter Gläubigerm, voran französische, englische, amerikanische, deutsche Banken, durch eine Geldmengenpolitik billigen Geldes, bei Gefahr in Branchen, Rüstung, Festhalten an Fremdfinanzierung der Carbon- , Atomindustrie, Immobilien- , Grund-, Bodenspekulation, Unternehmensfusionen, Schattenbanken, Niedrigzins Kreditvolumenblasenwirtschaft auszulösen, weitere Schulden zu Lasten der Sozialstandards, Rentenkassen aufzunehmen. Das alles nachdem Regierung in Athen 2002 in Kenntnis Brüssels, Berlin, Paris, Bundesbank, EZB, FED, legal Teil seiner Staatsschulden kostenwirksam befristet an die US Investmentbank Goldman Sachs auslagerte, um formal die Maastrichtkriterien für griechischen Beitritt zur Eurozone zu erfüllen. 2010 diese Staatsschulden vereinbarungsgemäß zur "Überraschung" in Brüssel, Wall Street zurückgenommen, in den griechischen Staatsshaushalt einbrachte und nun entgegen 60 % Maastrichtkriterien bei einer Staatsschulden Quote 130 inzwischen an 210 % BIP liegt. Griechische Zinszahlungen füttern auf Jahrzehnte Etat Erträge der EZB zu Zenralbank Gunsten übriger Euroländer. Nicht Militärs, Administratoren provozieren, exekutieren Revolten

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Ein seltsam aus der Wirklichkeit durch alle Wel Bauzaun Maschendrähte gefallener Beitrag, der keinen Begriff global historischer Subjekte als Träger von Umwälzungen vermittelt, seien es seit Nine Eleven 2001 Kriege ohne Exitprogramm, als seien die Kernmerkmal unserer asymmetrisch aufgestellten Weltwirtschaft zu Gunsten immer Weniger, angesichts Klimawandel, zu Lasten der Vielen, sei es globale Unterdrückung der Frauen, Kinder, Alten, Millionen Migranten, Geflüchteter, Gehandikapter mit ungesicherte Rechtsstatus, seien es Gefahren, die von Ewigkeitslasten, durch Wirtschaftswandel ausgehen, Bestand wie Ausstieg aus der Atom- , Carbonenergie Industrie, großtechnischen Anlagen Pharmazie, Chemie, Biotech, Internet Tele Kommunikation Datenkraken, atomare Waffensysteme, Entsorgung militärischen, zivilen Atommülls. Plastikmüll. Sie alle taugen als Träger weltweiten Wandels, ohne auf das Inselniveau von Revolten zu schrumpfen

Ein Kommandowirtschaftsstaat formierter Gesellschaft mit militärisch-industriellem Komplex als Kernmerkmal asymmetrisch aufgestellter Weltwirtschaft sollte mit Herangewachsenen nicht zu machen sein, bleibt die Botschaft der 68er, angesichts einer Welt in Flammen, 70 Millionen Geflüchteter inner-, außerhalb ihrer Länder, seit Nine Eleven 2001 im Namen intransparent finanzierten Krieges gegen sog. Internationalen Terrorismus mit Koalitionen wechselnd Williger mit willkürlich erweiterten Kampfzonen. Hier den Zusammenhang von Krisen, Krieg, Revolutionen 1917/18, 1968 für 2018 nicht geltend zu nachen, wirkt für mich wirklichkeitsfern.

Vonwegen der Kapitalismus sei handlungsfähig, effizient, er ist zum Intensiv Pflegefall interessierter Geschäftsmodelle am Tropf staaticher Subvention geworden auf dem Steuerzahler Rückern mit Andockstellen bei Nationalstaaten, korrumpierbares Personal in Ämtern, Ministerien für Dreckige Deals zu Lasten Dritter zu rekrutieren.

AfD Figuren Gauland & Co stehen nicht für Rudi Ratlos, noch Rat, sondern Klimawamdel Leugnung

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Sind hier angeführte Spiegelstrich Prämissen, Revolution 1789, Bürgerrevolution 1848, russische Oktoberrevolution 1917, deutsche Novemberrevolution 1918/globale Revolte 1968 ohne besondere Vorkommnisse verstrichen. 68er seien Erfinder der Revolte mit Underdog Impetus. Der globale Kapitalismus ist wandlungsfähig, effektiv, ein Netzwerk ohne Zentrale, die EZB habe nach der Weltfinanzkrise 2008 nur die Notbremse gezogen, wirklich so stimmig, wie sie Stefan Reinecke präsentiert? Ich meine nicht. Nehmen wir die 68er Bewegung gegen den Kalten Krieg, unter dessen Packeis herangewachsene, wehrfähige Jugend jahrelang in Schockstarre verharrte, die gesellschaftlichen Verhältnisse im globalen Anti-Vietnamkrieg Protest mit dem John Lennon Song "All we are saying is give Peace a Change"zum Tanzen bringen wollte, sich übergangslos rekrutiert heißgeworden kalte Krieger durch Sex, Drive and Rock`n Roll aus eigener Schockstarre gelöst, sich spontan zu spüren, Wer von 68 als Revolte spricht, ist nicht dabei gewesen, denn das behaupten von Anfang an deren publizistische Gegner und ersannen vom rechten Rand ab durch die Mitte bis staatstragend links sozialdemokratisch, DKP den herabsetzend gemeinten Kampfbegriff "68er". 68er waren nicht Erfinder der Revolte mit Underdog Impetus. Das waren die nationalistisch Rechtsaußen in Europa, solange sie nicht an der Macht waren, als die Untetanen, die sich von ihren alten Herrschaften nicht mehr geliebt, verraten, verladen, um die Einlösung Versprechens betrogen fühlten, in großen, kollossal kolonial asymmetrischer Beherrschungskriege auf dem Feld patriotischer Ehre für Kaiser, Volk und Vaterland den Heldentod sterben zu dürfen. Nein, die 68er West, Ost, Nord, Süd kultivieren, anders als vorherig herangewachsene Generationen in Völkerbund Tradition 20er Jahre politischen Pazifismus unter der Devise, unsere Väter kehrten geschlagen heim, wir fechten`s besser aus, Null Bock hatten, Kanonenfutter gegeneinander in Schützengräben zu sein.

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1962 wurde in der Bundesrepublik mit Einführung des Wohngeldes als Rechtsanspruch auf ein Marktregulativ durch staatliche Ausgleichszahlung, die Entkoppekung der §Entwicklung von Mieten und Lohn zur Kenntnis genommen, ohne dieser Entkoppelung wirklich entgegen zu wirken.

Seit Abschaffung der Gemeinnützigkeit von Wohnungsbaugenossenschaften 1992, gesetzlichem Einräumen der Option für Genossenschaften, Mieterträge zu erwirtschaften, bei zulässigen Mieterhöhungen bis zu 20 % binnen 3 Jahren, die den Mietspiegel nach oben drücken, angesichts des hinzukommendes Bestandes an Millionen Wohnungen der Volkssolidarität in neuen Bundesländern nach der deutschen Einheit 1990, sind diese Genossenschaften nicht mehr wirklich Teil der Lösung, sondern des Problems. Warum?, weil hochkapitalisierte Genossenschaften, die 4 % Dividende ausschütten, Erträge aus dem Mietaufkommen in in Stiftungen zu anderem gemeinnützig bestimmten Zweck als einbringen dürfen, neben unterfinanzierte Wohnungsbaugenossenschaften vom Gesetzgeber unterschiedslos behandelt werden.

Neben sich selbst verstärkender Entkoppelung von Miet- , Lohn- ;Rentenentwicklung schlägt in Zeiten billigen Geldes, einhergehend mit aufgeblähtem Kreditvolumina durch Niedrigzins, spekulativ hochgetriebenen Boden- , Immobilienpreisen, in Abstimmung mit der Politikentwicklung, zu verantworten haben, das Ausbleiben der Entkoppelung von Kredit- und Sparzins auf den Wohnungsmarkt zu Lasten der Privathaushalte als Mieter durch.

- Der Wohnungsmarkt ist, angesichts Kapitalzufluss aus Krisen- , Kriegsgebieten vermögensnaher Schichten Teil des deutschen Steuerparadieses, der Geldwäsche zu Lasten Privathaushalten, Unternehmen als Mieter geworden, das sich in Deutschland abbildet. -

Hinzukommt, dass der Mietspiegel nicht die Wirkkräfte am Wohungsmarkt abbildet, z. B. steuerlich geförderter Haus- , Wohnungsleerstand bei 0 Mieteinnahme, neben evaluierter Anzahl Wohnungsloser im Land, im Mietspiegel nicht eingepreist sind.

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Am Ende drängt sich mir ganz ungeschützt der Gedanke auf, dass Relotius beim Spiegel „Günter Wallraff bei BILD“ sein wollte, der frei flotierenden Erfindungspraxis des Blattes in seinen Reportagen, die eine Nähe zu den Mächtigen zu Prominenz im Spiegel Sprachstil suggeriert, dem Spiegel bis zum geht nicht mehr vorzuhalten, die mit Seiten schindender Sättigungsbeilage, Werbeanzeigen in Hülle und Fülle zu platzieren, nur heiße Luft ist, durch congeniale Übertreibung unter Hinzuziehung des Zeugen Juan Moreno als das zu enttarnen, was es ist bei Abbau von Recherche Ressourcen an Personal, Material, Reisespesen nur zunehmend Secondhandmaterial als exklusiv zu verhökern. Wenn es denn um wirkliche Recherche geht sich der Netzwerk Ressourcen anderer insbesondere der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zu bedienen? Zumindest ist diese Frage in diesem Zusammenhang erlaubt.

Geht es also um den stummen Schrei des jungen Relotius mit lauter Wirkung, auf einen Missstand des Qualitätsjournalismus im Lande zu verweisen, auf seinem Weg zum älteren Relotius, seinen Erfindungsreichtum dort hinzuführen, wo er hingehört, Der Spiegel aber spätestens seit der Spiegel Affäre “bedingt abwehrbereit/Nato Manöver Fallex 1962 als bedeutungsschwanger staatstragendes Medien Organ nicht mehr sein will, bei seinen subversiv satirischen Wurzeln, ohne Satire Magazin gerufen sein zu wollen.

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"Satire darf alles, schrieb Tucholsky, aber sie folgt Regeln",Satire darf nicht nur alles, sondern darf in allem subversiv stecken. Ilja Richter macht mit Wortgiganten ein Fass auf, . Was Satire nicht sein darf, Gefälligkeits- Königsdisziplin, für Prominenz den Medien Rang Platzanweiser in Gestalt des Schlapplach Hofnarren geben, was aber geschieht. Dadurch verliert Satire ihren Humus, auf dem sie alltäglich allerorten von der Wiege bis zur Bahre wächst, Jedermann ein Stecken zu sein.

Wenn vom Fehlen linken Boulevard die Rede ist, wird vergessen, was diesem fehlt, Satire subversiver Biss nach oben, unten, links und rechts zwischen den Zeilen mit Mutterwitz, Vater Geck im Fersen Sporn zum entschleunigendem Verweilen.. Weil das seit Tucholskys Tagen unter die Räder kam, die gleichermaßen für Sieg, Niederlage, Völkermord rollten, zur Frontberichterstattung, Truppenbetreuung verkommen, blieb dem Nachkriegs Boulevard, noch das gestreng formierte Gesellschaftsmaß Anmaßung der Reinheit der Literatur eingeflochten in Dokumentatur aus Kultur, Wissenschaft, Forschung, Theologie, Juristerei, Philosophie, um nicht aus der Kurve des rasenden Zeitgeistes political correctness zu geraten.

Das Ergebnis ist, siehe der rasende Reporter Erfindungsgeist am falschen Orbjekt, Ort, zur falschen Zeit, der sich als Spiegel Sprech Sättigungsfutter, Seiten füllend, exekutiert, Werbeanzeigen in Hülle und Fülle zu akquirieren, selten unter Seinesgleichen Aufdeckungs Fall, Opfer als Täter identifiziert, wie just den Journalist Claas Relotius, enttarnt durch Kollegen Juan Moreno. Warum, weil ein Nachrichtmagazin in Hamburg sich selber ernster, gewichtiger als den Recherchebedarf bei Fakten nimmt, Satire zwischen den Zeilen untersagt, vergessen hat, wo seine subversiven Wurzeln stecken, in der Satire, wie einst als Tucholksy, Heine ganz Poesie, Satire, weder Dichter noch Satiriker, weder Dichter noch Satiriker waren, Kladderadatsch bei Bismarck auf dem Nachttisch lag, Volkes Puls zu spüren.

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".....doch Syrien ist etwas anderes als es früher Vietnam oder selbst der Irak waren. Der Krieg in Syrien ist damit nicht beendet,... ". Da irrt Jürgen Gottschlich, es war der mit der Allianz unabgestimmte Truppenrückzug der USA durch Obama aus dem Irak, Afghanistan der dem IS erst hochgerüstet Leben in der Region bis nach Syrien eingehaucht hat.

Israel ist über die Entscheidung Trumps gar nicht amused. Ist es doch nicht auszuschließen, dass die USA mlitärstrategisch einen Paradigmenwechsel, weg von Saudi Arabein hin zum Iran an der Seite Russlands in Syrien vornehmen, ohne selber Bodentruppen stellen zu müssen. Ganz nebenbei vollzieht Trump, was er angelündigt hat, den Nahost Konflikt mit all seinen Ausläufern bis Syrien, Jemen, innerhalb der NATO zu europäisieren, diesen aber gleichzeitig auf unterschiedlich ethnischen Seiten, vom Hintergrund her, zu mutionieren.

England, Frankreich wollen in Syrien weiter militärisch Präsenz zeigen. Macron lässt für Frankreich 2019 lange nicht dagewesene Schuldenaufnahme in Höhe von 200 Milliarden € an den Internationalen Finanzmärkten verkünden, entgegen Europäischen Stabilitätspakt, vorgeblich, seine Versprechen an die Gelbwesten zu refinanzieren, die aber bisher nur 10 Milliarden € umfassen, gewiss aber auch, um die Hochrüstung Frankreichs fremd zu finanzieren.

Was wird Deutschlands außenpolitische Haltung sein, wird Deutschland, seit 2015 als Interventionspartei im Syrienkrieg mit AWACS Aufklärungsflugzeugen engagiert unterwegs, den Bundeswehrluftwaffeneinsatz beenden, oder gar mit Bodentruppen, samt Panzern, Waffensystemen an der Seite Frankreichs, Englands durch Bundestagsbeschluss ausweiten wollen? Angesichts anstehender Europawahl 26.5.2019, Landtagswahlen ein gewagtes Unterfangen, dieses Anliegen auf die Agenda zu heben.

Was werden Syrien Kurden tun, angesichts türkischer Truppen, sich Israel oder Iran annähern, einstige IS Soldateska auf sich vergattern, mit Assad militärisch gegen Erdogan militärisch operieren?

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Frage an Eric Bonse; "Was ist damit gemeint: "... dass soziale Aspekte viel stärker berücksichtigt werden müssen...". Hinsichtlich Praxi gewordener Art der Gegenfianzierung allein durch staatliche Schuldenaufnahme statt Wahrnehmung des bestehenden Ausnahmezustandes in Frankreich seit 2015, wie im erklärten Krieg, vermögensnahe Schichten in patriotische Pflicht zu nehmen, zur Zeichnung von zinslos rückzahlbaren Staatsanleihen zu vergattern? 1914- 1918 waren das vor 100 Jahren sog. angeblich rückzahlbare Kriegsanleihe, egal auf welcher Seite der Front kriegsführender Länder.

Emmanuel Macron hat mit seiner En March Sammelbewegung an etablierten Parteien, Gewerkschaften, Verbänden vorbei, in den sozial medial beackerten Wald hineingerufen, haben die Gelbwesten haben ihn mit regionaölem Eigensinn im ländlichem Raum erhört?, wenn ja, was tun?

Macron könnte, wie in Island geschehen, ein außerordentliches Gremien, einen Runden Tisch, berufen, in den sagen wir einmal 99 Vertreter*nnen per Zufallsgenerator aus der Bevölkerung gewählt werden, Handlungskonzepte für anstehendes Problemlösungen auf Konsensbasis zu erarbeiten. i Island ist das gelungen, warum da nicht auch in Frankreich

Unzureichend, ja kontraproduktiv, erscheint mir da die bisherige von interesseierter Seite viel gelobte sog. Blaupause für Umverteilungskämpfe neuer Provenienz ist seit 2003, die deutsche Agenda2010/Hartz4 Gesetze Arbeitsmarktreform unter Missachtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes Art. 3 Grundgesetz auf zusammengeschnurrter Basis Betroffener, nämlich ausschließlich Arbeitnehmer, Alleinerziehende, Kinder, Rentner gesamtgesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen, Solidarität zu übernehmen zu zeigen, Beamte, MdBs, Begüterte, staatliche, private Arbeitgeber, Unternehmen bleiben sakrosankt verschont - In Zeiten nationaler Not, erklärter Kriege wie 1914-1918 wären gerade vermögensnahe Schichten, Beamte . Unternehmen in patriotischer Pflicht zur Kriegsanleihen Zeichnung

verdonnert worden.

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[Re]: "@RAINER B. „Wer arbeiten kann, aber nicht will, der kann nicht mit Solidarität rechnen. Es gibt kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft!“ [Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD)]!"

Wer durch die Agenda2010/Hartz4 Gesetze das vorherig bestehendende Abstandsgebot von Existenzminimum, sprich Sozialhilfe zur Arbeitslosenhilfe einebnet, hat sich mit Vorsatz der Sanktionsmöglichkeiten entäußert, wenn dann trotzdem nun per Hartz4 Sanktion in das noch nicht einmal erreichte Existenzminimum, s. BVG Urteil, mit amtlichen Brief und Siegel hinein sanktioniert, handelt grundgesetzwidrig und löst damit, neben Strafgerichtsprozessen, absehbar Rechte auf Entschädigungsforderungen vor Verwaltungsgerichten aus

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[Re]: Der Mann hat Recht: Früher war es die Forderung der Linken, dass Menschen von ihrer Arbeit gut leben sollten können. Heute soll das gleiche ohne jede Arbeit und Anstrengung möglich sein."

Erstens steht das Existenzminimum, das durch Hartz4 Leistungsbezug noch nicht einmal erreicht wird, nicht für gutes Leben, zweitens unterschlagen Sie, dass die Gesellschaft, der Staat die Einlösung des Vollbeschäftigungsversprechen bei auskömmlichem Lohn statt Mindestlohn, prekärer Beschäftigung an direkter nationaler Vermögen Teilhabe Statt seit Jahrzehnten bei steigender Entkoppelung der Lohn- und Mietentwicklung schuldig bleibt , die durch Zuschüsse wie Wohngeld keineswegs ausgeglichen, eher beschleunigt wird.

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Was an Michael Theurer taz Gastkommentar exemplarisch deutlich wird, die FDP gibt ihr ureigenes Kernmerkmal liberal rechtsstaatlich substantieller Positionen frei, den Bürger in seinem kenntnisbasiertem Rechtsstaatsbewusstsein und Auftritt in allen gesellscaftlichen Bereichen so auch in der Wirtschaft zu fordern, zu fördern, flüchtet sich in substanzlose Posen in der Abstauber Hoffnung auf hurtigen Wählerstimmen Zugewinn. Selbstredend war 2003 eine Arbeitsmarktreform in gesamtgesellschaftlicher Verantworung und Solidarität notwendig, aber nicht diese Agenda2010/Hart4 Gesetze, die zu alleinigen Lasten der Arbeitnehmer, Alleinerziehenden, Rentner, Kinder zu sachgrundlosen Gunsten staatlicher, privater Arbeitgeber geht, die Agenda zu wuchten, die den Virus innerbetrieblich kultureller Verwahrlosung, Entdemokratisierung, Abau von Innoationsanreizen, in sich trägt, Abriß von Säulen betrieblicher Mitbestimmung ganzer Teile von Belegschaften führt, hin zu entsolidarisierender Drei Klassengesellschaft vorantreibt, das Restvermögen der Arbeuítnehmer vor dem Schonvermögen für Altersvorsorge vor Antrag aug Nartz4 Aufstockung , auf das Niveau der Grundsicherung zu kommen, die unter dem vom BVG festgelegt pfändungsfreien Einkommen aktuell 1134 €/Person/Monat liegt und damit mit mit Blick auf staatlichen Umgang mit Freibeträge vermögensnaher Schichten gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz Art. 3 GG verstösst. BVG Urteil untersagt Staat, ins Existenzminimum hinein zu sanktionieren, trotzdem geschehen solche Hartz4 Sanktionen mit amtlichem Brief und Siegel, ohne dass dies die FDP auf den Plan ruft. Bevor nun als Gnadenakt Arbeitslosen, denen widerrechtlich nach 12 Monaten berufliche Qualifikationen abgesprochen, diese für null und nichtig erklärt werden, ihnen der Zugang zum 1. Arbeitsmarkt über einen Handicap Lauf von Amtswegen cersperrt wird, Optionen auf Zusatzverdienst in Aussicht gestellt wird, sollte unsere Gesellschaft Entschädigungsfonds auflegen für Hartz4 Betroffene

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Zeigt der Armutsbericht alle Jahre wieder, dass Arbeit kein Pfad Richtung Vermögensbildung, sondern Richtung Armutsfalle, doe staatlich verordnete Verarmung ist, weil Arbeitnehmer während ihrer Arbeitslosigkeit, dazu zum Arbeitsbeginn ihr Restvermögen zu Gunsten staatlicher , privater Arbeitgeber verfrühstücken müssen. ich meine ja, das tut er.

Der Armutsbericht ist vor allem ein volkswirtschaftlicher Offenbarungseid, der die Abwesenheit volkswirtschaftlichen Strebens nach qualifiziertem Wachstum dokumentiert, das sich in allgemeiner Vermögenssteigerung, Kaufkraftzuwachs abbildet.

Warum will SPD-Vorsitzende Andrea Nahles Hartz IV hinter sich lassen, doch nicht, weil sie anderen Sinnes ist, sondern, weil sich mit rechtlichen Entschädigungsforderung Folgen Betroffener ab der Jahrgänge ab 1938 gerichtlich die Kenntnis durchsetzen könnte, dass seit Einführung der Arbeitsmarkreform Agenda2010/Hartz4 Gesetze 2003 nicht nur gegen Maastricht Kriterien, sondern Art. 3 Grundgesetz Gleichbehandlungsgrundsatz systematisch von Amtswegen verstossen wurde, hinsichtlich ungleicher Behandlung von Freibeträgen vermögensnaher Schichten und Vermögensfernen in Hartz4 Leistungsbezug mit Blick auf die Altersvorsorge.

Da geht es um grundgesetzlich nicht vereinbar unterschedliche Zielvorgabenm als ginge es zu Gunsten Vermögender um Milieuschutz, Sicherung bisherigen Lebensstandards im Alter umgekehrt aber mitnichten.

Dass dazu auch noch ins Hartz4 Grundsicherung Existenzminimum von Fall zu Fall bis auf Null Leistungsbezug hinein sanktioniet wird, unterstreicht mit amtlichem Siegel diese grundgesetzwidrige Ungleichnbehandlung

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„Wir nehmen Fakten und Gefühle ernst“, sagt Blome, das klingt statt Dienst am Leser als Kunde, nach betreutem Lesen auf BILD Woche Gefährt Räderern,

".....denn „Gefühle schaffen Fakten“. Es sei ein Magazin „für alle, die ein seltsam grummelndes Gefühl im Bauch hätten, aber klaren Kopf bewahren wollen“. Ein Magazin für alle, die das Gefühl hätten, dass ihre Fragen nicht beantwortet würden, sagt Blome weiter.

Dabei geht es BILD Politik als Wochen Kampfblatt wohl eher darum, seinen Lesern*nnen zu versichern, sie hätten sich ihre Fragen sparen können, denn BILD ist ja für sie da, ihnen oben drauf das grandiose Selbstgefühl "Der Kunde ist König" zu vermitteln, die Antworten weiß nicht einmal der Wind, sonern allein der Leser selbst in seinem Gedanken Hamsterrad bei verstetigtem Erregungspegel. Damit das gelingt, braucht es BILD Politik als "Honigroute"

Bisher war der Springer Konzern immer bemüht, Gefühl täglich bei BILD verortet zu präsentieren, - in den 60zigern zu 1968er Zeiten war das Peter Boensch - Politik dagegen von BILD strikt abgegrenzt,anderer, bildungsnahen Zielgruppe mit hohem Recherche Aufwand zugewandt, z. B. durch Matthias Walden, alias Baron von Sass, in der Tageszeitung Die Welt als politisches Zentralorgan des Hauses Axel Cäsar Springer an die Leser*nnen zu liefern und häufig selbst in Qualitätsmedien zitiert, selbst anderer politischer Farben, in den gesellschaftlichen Diskurs zu transportieren. Dass das nun ab 2019 anders ist, deutet n. m. E. eher auf eine Strategie Krise im Hause Springer hin, nun das BILD Bestandskunden Leserschaft Potenzial doppelt zu beackern. Nur noch von vorhandener Substanz leben zu wollen, klingt nicht nach Innovationswillen, erscheint mir von dem faktenfreien Gefühl genährt, den am Gewinn zehrenden Leserschwund der BILD Familie nicht mehr entgegen wirken ui können, sondern durch hochpreisige Produkte wie BILD Politik als Beschäftigungsgesellschaft zur anstehender Aussteuerung hochdotierter Kader wie Nikolaus Blome.

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Ich vemag Christian Rath in seiner Einschätzung nur mit Bangen folgen, dass es sich beim UN Migrationspakt um ein Mittel der Diplomatie handelt, einem Pakt der Ungleichen in einer durch die G 7 plus X Staaten domiert asymmetrisch aufgestellten Weltwirtschaft, in der die vielen Länder zur Entlastung weniger Länder die Hauptlast an der Versorgung, Unterkunft, Beschäftigung, berufliche Qualifizierung Geflüchteter, Migranten tragen. Die darauf hoffen, dass Finanzmittel aus den reiche in die armen Weltregionen als Zuschuss, als Kredit wenigstens gegen Wohlverhalten im Sinne gemeinsamen UN Migrationspaktes fließen.

Das alles, während es in der Macht militärisch-administrativ hochgerüstet reichen Länder, Regionen liegt, wie EU, USA, Saudi Arabien, Russland, China, Japan, Süd Korea, den Strom Geflüchteter, Migranten durch Krisen, militärische Interventionen überhaupt und sonders im Rahmen sog. Krieges gegen den Internationalen Terrorismus steuernd, in armen Ländern auf und abschwellen zu lassen.

Welches arme Land würde wohl vor Gericht in einem reichen Land treuhänderisch für seinen Bürger oder Zugereisten ziehen, gegen Interessen eines Finanzdienstleisters wie die global aufgestellte US Bank Western Union, die beim Geldtransfer von Arbeitsmigranten aus dem Aufnahmeland in sein Herkunftsland dazu Mikrokrediten ein Milliarden Geschäft macht, kostenaufwendig Klage wg. Zinslast- , Bank-, Währungsumrechnungskurs- , Gebührenwucher führen?

Das tun ja nicht einmal die reichen Länder treuhänderisch, auch nicht gemäß UN Migrationspakt?

So gesehen, läuft der UN Migrationspakt Gefahr, ein einseitiges Instrument im Sanktions Werkkasten reicher zu Lasten kreditabhängig armer Länder zu sein.

Ganz abgesehen vom Aufkommenden Protektionismus, gepaart mit befristet, unbedristetem Einwanderungsstopp, bei dem die reichen Länder Herren des Verfahrens sind, gleich wie sehr der Strom Geflüchteter z. B. in Mexiko, Libyen, Türkei, Libanon, Jordanien anschwillt

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Ist es von der Hand zu weisen, dass der UN Migrationspakt für sich geommen, gut gemeint sein kann, im Umfeld aber von protektonistischen Bestrebungen hin zu aufrüstenden Kommadowirtschaften in G 7 plus X starker Ländern, und nicht nur denen, entgegen WTO basierten Regeln freihen Handel, Wandel, Verkehr, für Millionen Menschen auf der Flucht vor Verfolgung, Vertreibung durch Vermögensentzug von Boden, Äckern sonstigem vermögen, Anerkennung beruflicher Qualifikation, Rentenansprüchen, politichen, wirtschaftlichen Krisen, Kriegen klimabedingt forcierten Naturkatastrophen diese eine Sackgasse für Millionen Menschen im Wartestand abbildet, Und das, in wenn nicht failed States so doch verarmten Staaten, die als großer Deal von reichen Ländern, Währungsregionen, Dollar, Euro. Pfund Sterling, Yen, Rubel Finanzmittel ohne Controlling unverbindlich zugesagt werden, Migranten in ihren Ländern mit Unterkunft, Verpflegung, Kleidung, dazu zusätzlich beruflicher AQualifizierung in vorgegebenen Gestattungs Stand versetzen. bei Gelegenheit, in selektionsverfahren ABRUFBAR von Migrations Ankunftstländern wie EU, USA, Japan , Süd Korea befristet aufgenommen, womöglich im Krankheits- , Pflegefall, erst recht im Alter von ihren Herkunftsländern zurückgenommen zu werden?

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Nicht diese Töne Freunde, als ginge es um die Anrufung der Ode an die Freude, angesichts eines UNO Migrationsabkommens, das halbherzig nacheilend an unverbindliche Vereinbarungen für nun 164 UNO Mitgliedsländer zusammenpackt, was an Menschenrechten vor 70 Jahren zum UNO Selbstverständnis erklärt wurde. In Zeiten, wo Krieg und Frieden immer weniger Unterscheidungsmerkmale gewinnen, weil nirgendwo mehr der Krieg erklärt wird, aber im Kampf gegen den sog. Internationalen Terrorismus allerorten in der Welt bei wechselnden Koalitionen der Willigen stattfindet oder stattfinden kann, mit gegenwärtig lt. UNHCR Bericht 70 Millionen Geflüchteten inner- , außerhalb ihrer Heimatländer, 260 Millionen Arbeits-Migranten weltweit nicht gezählt. Mit dem UN Migrationspakt ist es doch so als ob Betroffene auf der Flucht nach Wasser, Brot schreien, Wein eingeträufelt bekommen sollen, nach Verbindlichkeit durch Verbände rufen ihnen stattdessen hier und da Pflaster in Aussicht gestellt werden, ihre Wunden zu behandeln. Hinzukommt durch den Migrationspakt wird zwischen Geflüchteten durch Krieg, Krisen, Natur und humanitäre Katastrophen, die Nahrung, Kleidung, die Unterkunft, nedizinische Betreuung suchen und jenen selektiv unterschieden, die direkt Arbeit suchen, statt Geflüchteten insgesamt Sitz und Stimme in der UNO zu geben, mithilfe der Völkergemeinschaft ihre Versetzung in ihren vorherigen Vermögenstand gegen Landgrapping von Agrarkonzernen im Bunde mit Regierungsstellen zu betreiben. 1922 wurde nach erzwungenem Zerfall der Vielvölkerstaaten russisches Zarenreich, k. u. k. Donau Monarchie, Deutsches Kaiserreich, Osmanisches Reich durch den Versailler Siegrfriedensvertrag, angesichts Millionen "ausgebürgert" enteigneter Geflüchteter aus damals kaum lebensfähig neu entstandenen Staaten, die Genfer Flüchtlingskonvention beschlossen, deren menschenunwürdiger Lage durch rechtlich anerkannten Status u. a. 1922 durch Fridtjof Nansen Flüchtlingspass für Staatenlose entgegen zu wirken.

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Inzwischen bekennt sich nicht nur Schleswig Holstein CDU Ministerpräsident einer Jamaika Koalition Daniel Günther mit offenem Visier, sondern auch CDU Wirtschaftsminister Peter Altmaier zu Annegret Kramp-Karrenbauers (AKK), die gestern bei Markus Lanz sinngemäß meint, es reicht nicht wie Friedrich Merz tönt, wenn ich CDU Vorsitzender bin, ich traue mir zu, die AfD Wählerschaft zu halbieren, als persönliches Ziel auf die Fahne zu schreiben, dazu braucht es die ganze Partei. Wie Merz das meint, kann das nicht gelingen.

Altmaier rügt dabei "Hölle. Hölle" sogar Schäuble wg. seiner Merz Präferenz, um ebenfalls durch seine AKK Präferenz seine nun wirklich als Regierungsmitglied gebotene Neutralität preiszugeben

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Warum CDU Hammer und Amboss zugleich Schlachtoss,Wolfgang Schäuble seine gebotene Neutralität als Bundestagspräsident in den Wind schlägt, hat einen einfachen Grund, sein Projekt "Merz im CDU-Vorsitz hebt ihn nach Rücktritt Merkels in die Interims- Kanzlerschaft bis 2021" bekommt kalte Füsse, weil Schäuble, Merz nicht nur Angela Merkels, sondern auch Annegret Kramp-Karrenbauers (AKK) Girli Power Verankerung-2002 bis nach Stoibers verlorener kanzlerwahl in der CDU unterschätzt haben, und noch zwischen 2000-2002 komplizenhaft meinten. irgendwann gehen wir in Merkels CDU Generalsekretät Büro und verklikkern ihr "Du bist weg vom Fenster, jetzt kommt Merz nicht nur zum Scherz".

So ähnlich präzisiert Spiegel Redakteurin Melanie Amann gestern bei Maischberger, das, was da am 7.Dezember 2018, taggenau 77 Jahre nach dem Überfall Japans auf den US Marinestützpunkt Pearl Habour auf dem CDU Parteitag in Hamburg sichtbar werden wird: "Der Rückhalt für Angela Merkel in der CDU ist größer, als es oft scheint".

Ich gebe zu bedenken; AKK hat den Erfolg ihrer Wahl in Hamburg zur CDU Vorsitzenden im Februar 2018 angeteicht, als sie als saarländische Ministerpräsidentin gegen den Willen Merkels Bruch der Koalition mit der FDP einleitet, zurücktrat, CDU Generalsekretärin in Berlin geworden, seitdem landauf, landab durch die CDU Bezirke Ortsvereine tingelt. AKK versprüht als Wahlsieger Frau im Bundesland Saarland, während andere CDU Landesverbände dramatisch verloren, diesen unverwechselbar katholisch pfiffig konservativen Esprit und nimmt manches mit Humor, sogar sich selber, z. B., wenn sie auf die Frage aus dem Publikum: "Können sie in Augenhöhe mit Putin verhandeln", links und rechts auf einer CDU Regionalkonferenz zu ihren Rivalen Spahn, Merz hochschaut, die sie um eineinhalb Haupteslänge überragen, trocken antwortet, wenn ich mich hier links und rechts so umschaue, bin ich doch die einzige von uns Dreien, die wirklich auf Augenhöhe mit Putin reden kann.

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Gabor Steingart bei Maischberger: "Die CDU müsste verrückt sein, wenn sie ihren verlorenen Sohn erneut in die Wüste schickte". Merz hat sich selber in die BlackRock Monetem Wüste "verrückt" der CDU Basis katholischer Soziallehre entrückt, geschickt, statt in CDU Wählergunst weiter baden, sich zu "ahlen", die er ja hatte. Dreimal hat er sein MdB Mandat um 50 % Zustimmung direkt geholt, sonders es vorgezogen, wie Dagobert Duck. ohne Berührungsangst als selbst "Fliegender Notar und Anwalt" in Dukaten zu baden, die andere "Scheißen", z. B. sein anwaltliches Hochamt, die WestLB abzuwickel, ließ Merz sich mit 5000 € Honorar/Tag 396 Tage lang vergüten, nachdem er beim Bundesverfassungsgericht (BVG) im Bunde Gleichgesinnter wie CSU Spezi Peter Gauweiler mit seiner Klage gegen Offenlegung MdB Nebeneinkünften 2007 grandios gescheitert war. Merz scheut im ZickZack Kurs persönlicher Wenden Transparenz, das ist mein Eindruck. Kolumnist Michael Spreng hält Merz das als Manko vor, das ihm den Sieg kostet

Werner Patzelt: "Die CDU macht die AfD auf Dauer zu einer Partei rechts von ihr. Denn AKK als 'Merkel II' könnte kaum AfD-Wähler zurückholen". Friedrich Merz schafft das aber auch nicht, auch wenn er vollmundig töbt, ich werde die AfD halbieren, warum nur halbieren, braucht Merz diese als Koalitionspartner?, wenn er, wie jüngst und schon 2000 als CDU Fraktionsvorsitzender meint, Deutschland ist das einzige Land in der Welt mit einem individuellen Asylrecht - Da war das bereits 1993 in einer Allparteien Bundestags Allianz, außer der PDS, später Linke, bis zur Unkenntlichkeit verhunzt - Deutschland müsse endlich den Mut aufbringen, aus dem Schatten dunkler deutscher Geschichte zu treten, das Asylrecht zur Disposition zu stellen. Das war ein Brandbeschleuniger Satz, der 2013 mit zur AfD Gründung geführt haben mag, einen Björn Höcke aus Hessen, neben Alexander Gauland, ehemals Staatssekretär beim hessischen CDU Ministerpräsidenten Walter Wallmann, in Thüringen hervorzaubert?

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Friedrich Merz macht 2008 in der Weltfinanzkrise mit seinem Buch Kanlleffekt "Mehr Kapitalismus wagen" den CDU Lautsprecher, worauf sich bei Betroffene an sich ein Knalltrauma durch den CDU Knallchargen des Finanzklapitals entwickelt, und dabei will Merz doch eigentlich als Finanzkrisen Leisetreter unterwegs sein. Sein Problem, indem er missverstanden wird, wird Merz verstanden

Norbert Blüm:"Merz ist ein Neoliberaler, ein Mann der großen Geldwirtschaft" Daran ist nichts auszusetzen. An Merz auszusetzen ist, dass er in der Weltfinanzkrise 2008 in Nibelungentreue dem Finanzkapital gegenüber mit seinem Buch "Mehr Kapitalismus wagen" trotzig das Lied auf den Großen Haufen Geldes von Globalplayern singt, wie der Schattenbank Blackrock, die allein mit 6.4 Billionen $ Kundengeld an den Weltbörsen unterwegs ist, sich bei größten deutschen Wohnungsunternehmen wie Vonovia mit Aktien eingedeckt hat, Mieten renditesteigernd hochzutreiben, die sich komplett zwingend notwendiger Regulierung der Finanzmärkte entziehen, dazu die Losung in Willy Brandts Regierungserklärung 1969 "WIr wollen mehr Demokratie wagen" in Halbstarken Manier erst klaut, dann geschichtsvergessen verhunzt.

Kristina Schröder: :"Merz hat Recht: Die CDU nahm das Erstarken der Rechten bereitwillig in Kauf". Das ist eine Leerformel, die populistisch. rotzfrech süffig hingeworfen, von AKK umgehend strikt urückgewiesen wurde, die nichts kostet, nichts an Inhalt abverlangt, noch bringen will, die die Delegierten in Hamburg durchschaue. Nicht in Kauf nehmen, heißt, den Euro 2002 nicht einzuführen, Agenda2010/Hartz4 im Jahr 2003 zu torpedieren, Beitritt Polens, Estlands, Litauens, Letlands, Ungarns, Rumäniens zur EU zu verhindern, den Lissabon Vertrag 2006 zu suspendieren, die russische Annexion der Krim 2014 kommentarlos hinzunehmen, Bundeswehr von aktuell 11 Auslandseinsätzen zurückzuziehen. Merz hätte zwar anders geklungen als Merkel, aber am Ende, argumentativ verbogen, wie bei BILD Frage sind Sie Millionär oder?

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Hartz4 ist kein Gespenst, wie der taz Aufmacher verheißt, Hartz4 ist real-existierend.

Das reale Gespenst ist die Hartz4 Abschaffung, die steht in den Sternen, samt Wahrheits- , statt Enquetekommission, evtl. Entschädigungsforderung von Millionen Hartz4 Leistungsbeziehern seit 2003 aufgrund Rechtsverkürzung Art. 3 Grundgesetz (GG), u. a. durch Sanktionen hartz4 Regelsatz gegen Null unter grundgesetzlich garantiertes Existenzminimum zu drücken, Restvermögen Entzug vor Schonvermögen vor Antrag Annahme auf Hartz4 Leistungen, Forderungseigentum Entzug bei Rentenbezug ab der Jahrgänge 1938, den Rentenbezug vorheriger Jahrgänge dagegen nicht mit Entzug zu belegen, gerichtsfest für Mustersammelklagen durch Verbände zu listen.

Der Ingenieur fällt oft nicht eben gleich in ein Loch, wie Karl Lauterbach meint, sondern hat vor Hartz4 Bezug nach 1 Jahr Arbeitslosigkeit, sachgrundloser Entwertung seiner fachlichen Kompetenz für 1. Arbeitsmarkt, sein Restvermögen vor dem Schonvermögen (500 €/Lebensjahr) für Altersvorsorge bis ins Rentenalter, ab Rentenantritt gibt es altersdiskriminierend nur noch Schonvermögen Pauschale an 2900 €/Person, als ob es nichts mehr vorzusorgen gibt bei anschwellender Selbstbeteiligung im Krankheitsfall, chronischer Erkrankung, barrierefreie Instandsetzung von Wohnungen, Wegfall des Sterbegeldes, das alles zu Gunsten staatlicher, privater Arbeitgeber als Subvention eigenen Lohns zu verfrühstücken.

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Der Unterschied bei Hartz4 Abschaffung zwischen Katja Kipping Linke, Karl Lauterbach SPD, die Linke will zwingend Regelsatz erhöhen auf 580 €/Person/Monat Unterhalt/Miete, SPD genügt es, Sanktionen abzuschaffen unter der Losung "Wir lassen Hartz4 hinter uns", warum, weil Sanktionen Hartz4 Regelsatz den Leistungsbezug ungesetzlich unter Existenzminimum drücken, irgendwann Entschädigungsforderungen Betroffener vor Gerichten auslösen können?

Der öffentliche Diskurs "Hartz Abschaffen" weicht bisher der Frage aus, ob durch Hartz4 selber bei Regelsatz unter Existenzminimum, sonders bei Sanktionen es zu alltäglich praktiziert von Amtswegen Rechtsverkürzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes Art 3 Grundgesetz (GG) kommt. Warum eigendtlich, die Arbeitsmarktreform Agenda2010/Hartz4 war 2003, nach Einführung des €, unter Bruch Maastrichter Kriterien von ihrer Konstruktion gesamtgesellschaftlich als deutscher Tiger gestarte, am Ende 2005 unter Bruch des Gleichbehandlungsgrundsatzes zu alleinigen Lasten Arbeitnehmern, Rentnern, zu Gunsten privater, staatlicher Arbeitgeber sachgrundlos als Kaminvorleger gelandet.



Unterschiedliche Veranlagung des vom Bundesverfassungsgericht (BVG) bestätigten Grundrechts auf ein pfändungsfreies Existenzminimum aktuell 1134 €/Person/Monat, was bei vermögensnahen Schichten über steuerlich vorab ausgezahlte Freibeträge gilt, gilt nicht für Hartz4 Empfänger, auch nicht als Aufstocker, könnte ebenfalls auf Bruch des Gleichbehandlungsgrundsatzes verweisen, wie die Quellensteuer bei Lohnempfängern, die nicht für Einkommensbezieher gilt, noch bei Cum EX Steueroptimierungs Modellen greift.

Hartz4 steht für Zusammenlegung vorheriger Arbeitslosen-, Sozialhilfe. Arbeitsmarktreform Agenda2010 ebnete das zuvor bestehende Abstandsgebot zwischen Arbeitslosen- , Sozialhilfe ein, abgesenkt zum Hartz4 Regelsatz Arbeitslosengeld II, allein unterm Existenzminimum angekommen, bei Sanktion verfassungswidrig weiter unterschritten wird.

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Gut, dass die Bundesregierung in der Frage Aufhebung des Wahlausschlusses von Personen, die unter gesetzlicher Vollbetreuung stehen, den Erfordernissen der UNO Behindertenkonvention gemäß, endlich 2019 beantworten will.

Dass geschieht nicht von ungefähr.

Die Bundesregierung wurde zum "Jagen" getragen. Aufschlussreich ist dabei nämlich der Zeitpunkt,

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat im Bundestag Gesetzesentwurf vorgelegt, der bei Organentnahme am lebenden Organismus nach Hirntod das Einverständnis des Betroffenen zur Organentnahme annimmt, bzw. das Wahlrecht durch Zustimmung ausgeübt sieht, wenn nicht ausdrücklich ein Widerspruch schriftlich hinterlegt ist.

Da bei psychiatrisch Erkrankten, seelisch-geistig Hilfeabhängigen, die unter gesetzlicher Betreuung stehen, ein natürlicher Wille zur Ausobung des Wahlrechts "Für oder Wider Organspende" in der Regel in diesen Fällen gar nicht vorliegen kann, bzw., wenn ja, als null und nichtig gilt, frage ich, wieso wird dann im Vorgriff auf die Spahn Gesetzesinitiative in Kliniken grundsätzlich eine Organentnahme nach Hirntod am lebenden Organismus unter Vollbetreuung stehender Personen erwogen, ohne dass zumindest der Wille gesetzlicher Betreuer zur Ausübung des Wahlrechts abgefragt wird, geschweige schriftlich dokumentiert ist?

Um diese rechtliche Grauzone "Organentnahme am lebenden Organsimus gesetzlich Betreuter nach Hirntod ohne Vorliegen der Ausübung des Wahlrechts ins rechtliche Licht zu setzen, hat die Bundesregierung sich n. m. E. endlich durchgerungen, angesichts der Spahn Gesetzesinitiative zur Organspender Wahlrechtsreform, grundsätzlich den Wahlausschluss gesetzlich Betreuter zu beenden, um dem Spahn Gesetzesentwurf zumindest mit formal geboten rechtliche Anforderungungen zu unterlegen?.

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George Bush wurde, ähnlich wie Angela Merkel von politischen Skandalen ihrer Mentoren nach oben in höchste Ämter gesurft und geschoben, weil sie selbst in Zeiten, in dene es vor lauter Krisen, Wenden, Turbulenzen keine Kontinuität gab, scheinbar für Kontinuität stehen. Das hat Folgen, Bush verstand den globalen Berg in Europa dank und mit Perestroika, Glasnost von Michail Gorbatschow zum Brüllen zu bringen, um dann statt des Europäischen Hauses von Wladiwostock bis Lissabon, in einer Sturzgeburt die Maus deutscher Einheit zu gebären. Das geschah dank Bush senior unter Ausschaltung eines Friedensvertrages Deutschlands mit ehemals 53 kriegführenden Ländern 1939-1945 ohne Entschädigungsforderungen von 12 Millionen Zwangsarbeitern an die deutsche Gesellschaft, Wirtschaft und eigenen Regierungen ihrer Heimatländer als willige Vollstrecker deutschen Willens in jener dunklen Zeit als die Lichter der Humanität in Europa erloschen waren auf die weltwirtschaftliche Agenda zu heben.

Nachden Saddam Hussein in der Reagan Ära nicht zuletzt mit Bush senior Hilfe in die Falle des kreditfinanziert nicht gewinnbaren Krieges 1980-1988 mit dem Iran getappt war, 1990 vor einem nicht zu bewältigenden Schuldenberg infolge Kriegslasten gegenüber den USA stand, in eine weitere US-Falle tappte, als ihm die US Botschafterin in Bagdad angeblich unauthorisiert versicherte, es gebe im Fall eines militärischen Konfliktes Irak vs Kuwait, anders als im Fall Saudiarabien, keine US Parteinahme fur Kuwait aufgrund von Garantievereinbarungen durch Washingtons, Kuwait überfiel.

Bush senior hatte nach der Implosion der UdSSR alle Chancen der Weltgeschichte durch Preisgabe der asymmetrisch aufgestellten Weltwirtschaft zu Gunsten einer Fairplay Weltwirtschaft auf er Basis von Ausgleichs- , Entschädigungsfonds, Stabilisierungs Mechanismen seinen unübersehbaren Fussabdruck zu hinterlassen. Die wusste er nicht zu nutzen, stattdessen bretterte sein Sohn G. W. Busch als "Eisen Arsch" in die Weltgeschichte

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Irrtum, Merz warf nicht 2002 sondern erst 2009 sein Bundestag Mandat hin, weil seine Klage beim BVG gegen MdBs Offenlegung von Nebentätigkeiten gescheitert war.

Merz verweigert sich durchweg unbequeme Fragen zu beantworten, wie aktuell die von Frontal 21.

Vorhalt: "Merz verstoße gegen die Grundsätze guter Unternehmensführung", weil er einerseits im Aufsichtsrat von Firmen sitzt und diese gleichzeitig als Anwalt hochdotiert berät. . Merz ist BlackRock Aufsichtsratsvorsitzender, dem weltweit größten Vermögensverwalter 6.4 Billionen $ Kundengeld und Anteilseigner bei drei wichtigsten privaten Wohnungsunternehmen Vonovia AG, Deutsche Wohnen AG und LEG AG. Mieterbund wirft den Konzernen, die zusammen rund 700.000 Wohnungen besitzen, rüde Methoden, Mietwucher, Tricksereien in Grauzone vor. Merz betont, er will wenigsten dem gehobenen Mittelstand bezahlbaren Wohnraum sichern.

Aktuell ist Merz bei gleich drei Unternehmen als Aufsichtsratsvorsitzender unterwegs, beim Arnsberger Toilettenpapierhersteller WEPA, dem Flughafen Köln-Bonn und deutscher Sparte des globalen Vermögensverwalters der Schattenbank BlackRock. Dazu kommen Aufsichtsratsposten bei der Privatbank HSBC Trinkhaus Deutschland - beide Banken bzw. Schattenbank Anfangsverdacht, in ungesetzliche Cum-Cum, Cum Ex u. a. Steueroptimierung verwickelt zu sein - und im Verwaltungsrat des Schweizer Zugbauers Stadler Rail.

Im Jahr 2000 fordert Merz als UNION Fraktionsvorsitzender, den Blick von generationsübergreifend europäischer Verantwortungsgemeinschaft deutscher Geschichte 1933-45 abzuwenden, um frei für die Abschaffung individuellen Grundrechts auf Asyl in Deutschland zu sein. 2018 will er, Wolf im Schafspelz, Kreide fressend, angeblich nur noch über das Asyl Grundrecht in dessen Gestaltung verhunzter Fassung 1993 debattieren, um als "Salon Löwen Europäer§ dem nach Merkels 2015 Meinung gescheiterten Dublin Abkommen neue Geltung zu verschaffen, das alles zu Lasten Griechenlands, Italiens, Spaniens.

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SPD Mitgliedschaft galt seit ihrer Gründung 1863 als Bündnis fürs Leben, und darüber hinaus. Auch wenn ein Mitglied verstarb, mit den Füssen nach vorne aus der SPD Echokammer Baracke getragen wurde, so lebte er, sie denn doch nicht nur fort in der bezirklichen SPD Erinnerungskultur, sondern marschierte im Geiste Seit an Seit untergehakt weiter mit.

. Marco Bülow hat einen anderen Weg gewählt, er verließ die SPD lebendig aufrecht der Gang mit seinen Füssen nach hinten, um allen statt im "Weiter so" Bleiben die Fersen zu zeigen

Marco Bülow nährt mit seinem Schritt ein unbändiges Gefühl in mir, die Erde dreht sich doch hat das Spitzenpersonal der SPD, ich nenne nur Gerhard Schröder, Wolfgang Clement, Franz Müntefering, Walter Riester, Hans Eichel, Peer Steinrück in NRW ab 1998 verstärkt 2002 spitz gemeint, die SPD sei `ne Scheibe aus der Honig Routen Schnittchen deregulierten Finanzkapitals mit dem neoliberalen Verkaufsschlager Label "Agenda2010 Hartz4", Bundeswehr Interventionsmissionen seit 1999, nach Nine Eleven 2001 ohne Ende noch Exit Plan zu schneiden, Nun kommt mit Marco Bülow SPD Austritt das erste Signal, dass aus der Scheibe wieder ´ ne Kugel wird nur halt nicht im Willy Brandt Haus Berlin Mitte:

Die Sammelbewegung "Aufstehen" gewinnt mit Marco Bülow ersten Mitstreiter als nunmehr fraktionsloses Mitglied Deutschen Bundestages in Erwartung "Weiteren", u. a. Lösung von Sahra Wagenknecht nach Aufgabe ihres Fraktionsvorsitzes aus der Linksfraktion Deutschen Bundestages ohne die Linkspartei als Mitglied zu verlassen?

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Dank an Andreas Zumach für alle seine bedenkenswerten Argumente im vorliegenden Beitrag.

Eines gebe ich allerdings zu bedenken, in Zeiten aufkommenden Protektionismus als eine Variante verklausulierter Sanktionen selbst gegen bisher freundlich gesinnte Handelspartner, ist für Sanktionen gegen Russland, ungeachtet von diplomatisch relevanten Vorfällen, noch viel Luft nach oben.

Vielleicht brauchen wir deeskalierend gegen Aufgeregtheit Ansteckungsgefahr in unseren Medien und im Alltag eine Softlaw Vorstellung davon, dass sowohl Russland, EU, die USA, China, Japan u. a. in Zeiten des Brexit, Protektionismus zum Erhalt ihrer territorialen Integrität an ihren Grenzen Krisen brauchen wie die Luft für atmende Regierungssystem und wenn sie diese erfinden müssen?

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",,,,versicherte LKA-Chef Steiof, dass seine Behörde erst nach dem Anschlag von der V-Person erfahren habe, dass ihr der Terrorplan Amris bekannt gewesen sei, ..." Dieser Satz passt in sinngemäße Sprachregelung damaligen Bundesinnenminister Thomas de Maizières, sehen Sie es uns nach, wir haben erst später erfahren, was wir ohnehin wussten, weil wir aus Versehen mit Absicht Anstifter waren, angesichts Gefährdungspotenzial unserer Großrechnologischen Anlagen Bio- , Chemie, Pharmazie, Atomkraft keinen anderen Weg wisse, unser Land präventiv zu schützen, weshalb wir genötigt waren und sind, die Wahrheit zu unterdrücken, weil diese die Bevölkerung beunruhigt hätte.

Mir kommt es inzwischen im administrativ-präventiven Sicherheitskomplex zu Lande, zu Wasser in der Luft nach Nine Eleven 2001 im Krieg gegen den angeblich Internationalen Terrorismus so vor wie im medizinisch-psychiatrisch-pharmazeutisch-apparativ-industriellen Komplex, wo Herzstillstand bei Risiko von Todesfällen simuliert, aus Versehen mit Absicht ausgelöst wird, um, demoskopisch betrachtet, in der überwiegenden Zahl der Ereignisse Limit Gelände in Serie erfolgreich einen neuen Re-Animationsfall bis zum GAU eines durchgeknallten Pflegers in Oldenburg oder sonstwo zu verkünden, der in falsch verstanden vorauseilend systemischem Gehorsam uns absichtlich herbeigeführte Re-Animationsfälle mit Todesfolge in Hunderten Fällen bei immens gesteigerten Kostenaufwand zu Lasten der Solidargemeinschaft der Krankenkassenbeitragszahler auf dem Silbertablett präsentiert und auch noch dafür gelobt sein will. Das geht nun aber wirklcih nicht, da geht es doch nun eindeutig um böse Absichten auf Massenmord.

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Alle schauen auf den Brexit ja oder nein, Was ist mit der flotierenden Weltschulden Blasenwirtschaft, der Verklumpung gigantischer Moneten Haufen an kredifinanziert hochgepuschten Weltmärkten?

Die Geschichte Münchner Abkommen September 1938, die Appeasementpolitik United Kingdom Frankrteich gegenüber militärischen Offensiv Komplex faschistischer Länder schien in jenen Jahren trotz Volkerbund gesetzt, in aufgestellte Fallen faschistischen Kontinentaleuropas mit seinem Konkursbetrügerstaaten Deutschland, Annektion Sudetenland Rest-Tschechei Besetzung, Italien, mit seinem Balkan- , Abessinienkrieg zu tappen, einmal mit den Fallenstellern bekannt zu werden, zum Anderen durch Regierungswechsel von Premierminister Arthur Nevìlle Chamberlain (1869-1940) hin zur Regierung Nationaler Einheit im Zweiten Weltkrieg Winston Churchill (1974-1965) ab 1940 die gesamte britische Bevölkerung mobilisiert in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft und die des Commonwealth of Nation auf militärischen Kategorien einer Kommandowirtschaft propagandistisch in "Blut und Tränen Reden" einzustellen, neue Bündnispartner im Krieg gegen Nazi Deutschland zu finden. 1939-1945 ging es für Great Britain im Militärbündnissen, Mobilisierung, Rekrutierung von Millionen Soldaten im Commonwealth of Nationn und daheim, geleastem US Rüstungsmaterial, die Flucht in Staatsverschuldung zu suchen,.

Geht es heute um Appeasementpolitik gegenüber administrativ-finanzindustriellen Offensiv Komplex mit hochanteilig kreditfinanzierter Blasenweltwirtschaft um Bündnisse wolkig spekulativer Geflechte weltweit verklumpten Finanzinzkapitals, mit seinen Schattenbanken, wie Blackrock mit 6.4 Billionen $ Kundengeld, hinter deren Gefahrenlagen Analyse für Weltbörsen, sonstige Erwartungshorizonte zurückstehen, wie der Brexit oder nicht, drohende Moneten Gewitter an Finanzmärkten mit überdimensionierter Finanzindustrie London City im Fall erneuter Weltfinanzkrise nach 2008 kreativ zu Lasten Dritter Rendite abzuzocken?

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Hartz4 Regime hat Abstandsgebot zwischen vorheriger Arbeitslosenhilfe bei einem Verarmungsfaktor 3%/anno zur Sozialhilfe durch Arbeitslosengeld II abgeschafft. Fehlen wird parteipolitisch ignoriert, weiter Sanktionen zu rechtfertigen. Führen Hartz4 Sanktionen doch seit 2003 automatisch zum amtlichen Entzug des vom BVG garantiert pfändungsfreien Existenzminimums von z. Zt. 1134 €/Monat unter systemischer Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes Art. 3 GG gegenüber Besserverdienenden mit steuermindernden Freibeträgen. Hartz4 Aufstocker finanzieren mit ihrem Restvermögen vor dem Schonvermögen Altersvorsorge zu Gunsten staatlicher, privater Arbeitgeber ihren eigenen Lohn bis das Restvermögen verfrühstückt ist. Dass dieses bei einem Handelsbilanzüberschuss 300 Milliarden €/anno Deutschlands volkswirtschaftlich verheerende Wirkung auf andere EU Länder, sonders in Südeuropa hat, betont auch die OECD, IWF, Weltbank, zeigt Berlin nach außen hin bisher ungerührt.

Agenda2010/Hartz4 2003 steht für Paradigmenwechsel, indem nun statt Arbeitgeber, Arbeitnehmer Lohnaufstockung durch den Staat über Bedürftigkeitsprüfung unter Einsatz ihres Restvermögens vor Schonvermögen für Altersvorsorge begründen müssen, dieses Geld ürivaten, staatlichen Arbeitgebern betriebswirtschaftlich sachgrundlos zu überlassen. Die bis 2002 geförderte Integrationsbereitschaft der Arbeitswelt beim Umgamng mit Behinderten, weniger Quailifzierten schwindet. Folge, Kündigungsschutz als Säule betrieblicher Mitbestimmung, Motive, Anreize zu betrieblicher Innovation werden untergraben, der Umgang in staatlichen, privaten Unternehmen verwahrlost, Tarifgemeinschaftschaften werden von kommunalen, privaten Unternehmen aufgekündigt, Unternehmen entziehen sich Arbeitgeber Verbänden, Arbeitnehmer Gewerkschaften, Sicherheits- , Gesundheits- , Sozialstandards, Richtung zwei, drei Kategorien von Arbeitnehmerrechten bei gleichzeitig verstärkter Entkoppelung von Lohn- und Mietentwicklung, Grund- , Bodenpreisen

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Angesichts ausbleibender Entschädigungen für 12 Millionen Zwangsarbeitern im deutschbesetzten Europa 1939-1945, begünstigt durch administrativ willige Vollstrecker allerorten, gab folgendes BVG Urteil Anlass zu Hoffnung auf Perspektivwechsel, wie Markus Kurth schreibt "In ".." Urteil stellte das Bundesverfassungsgericht im Jahr 1967 fest: „Es ist nicht Aufgabe des Staates, seine Bürger durch Zwangsmaßnahmen wie Pflichtarbeit (…) zu erziehen und zu bessern.“, um dann mit dem Perspektivwechsel zu hadern, diesen nicht zuende zu denken.

Sozialstaat ist kein Freibier. Inzwischen stecken im Bundeshaushalt Soziales und Arbeit über das Agenda2010 Hartz4 Aufstocker Regime unter Beibringung Arbeitnehmer Restvermögen vor deren Schonvermögen für Altersvorsorge Abermilliarden € an verdeckt sachgrundlos staatlicher und privater Lohnsubvention für private, staatliche Arbeitgeber.

Der Sozialstaat steht nicht Leistngsbezug bei Fuss für höhere Beschäftigung in der Arbeitswelt, sondern als Stabilisierungs Mechanismus für Kaufkrafterhalt zur Sicherung Millionen Arbeitsplätzen. Mitwirkung heißt nicht mehr Arbeitsaufnahme, sondern bedarfsbezogenen Konsum. Milliardäre wie dm Grossist Götz Werner haben das begriffen, fordern dshalb bedingungsloses Grundeinkommen und sei es für Erwerb von Finanzprodukte "To Go", um das gigantisch kreditfinanzierte Moneten Berg Massiv der Welt-Blasenwirtschaft an den Märkten für Waren, Güter, Aktien, Rohstoffe, Devisen, Dienstleistungen computergesteuert hochfreqqent gehandelt zu mehren

Vor Eingeständnis, dass die Agenda210/Hartz4 Arbeitsmarktreform "Zusammenlegung von Arbeitslosen-, Sozialhilfe" zu alleinigen Lasten der Arbeitnehmer, Rentner ein sozialpolitisches Fiasko Faktor 10 zu alleinig sachgrundlosen Gunsten staatlicher, privater Arbeitgeber ist, sollte die Anerkennung von Entschädigungen Betroffener seit 2003 stehen, denen, entgegen Treu - Begriff Prof. Paul Kirchhoff CDU 2005 - und Glauben, ab Jahrgängen 1938 Forderungseigentum entzogen wurde.

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Brexit oder die Fahnenflucht des Politischen vor parlamentarischen Belangen repräsentativer Demokratie in die normative Sherpa Standort Macht des Administrativen. Das begann mit Premierministers David Cameron 2016 anberaumtem Referendum über ein Ja oder Nein United Kingdom (UK) Verbleib in der EU aus innenpolitisch wahltaktischem Kalkül mit weitreichend administrativen Folgen über das UK hinanus in die EU, USA, Weltbank, WTO, IWF, NATO, UNO.

26 Seiten politisch beachtlicher Verlautbarungsprosa neben dem 585 Seiten Brexit Vertragsentwurf können darüber nicht hinwegtäuschen, dass es administrativ im ganzen Commonwealth of Nation britischer Krone, ehemaligen Kronkolonien, Nordirland, schottischem Autonomie Anspruch, samt Steueroasen mit Gouverneurs Sonderstatuten in der Karibik, britischen Kanalinseln, je länger der Brexit Entscheid sich verzögert, nacheilend nachwachsend wandernde Baustellen mit administrativ anschwellendem Regelwerk Verlangen geben wird bis hin zu Entschädigungen für geschehenes Unrecht in der Kolonialzeit, Ausgleichszahlungen als Teil eines Europäischen Stabilsierungs Mechanismus (ESM), der über die Eurozone hinausgeht. Z. B. aktuell in Gibralta.

Das Gebiet am Südzipfel Iberischer Halbinsel steht seit 1713 unter britischer Verwaltung mit eigenem Gouverneur Statut und Premierminister, wird aber von Spanien beansprucht. Andere EU-Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, wollen Nachverhandlungen – wie in diesem Fall zu Gibraltar – unbedingt vermeiden, damit nicht noch weitere Punkte infrage gestellt werden. Dies könnte die Verabschiedung des Vertragsentwurfs zum Brexit am Sonntag gefährden.

Auf diesem Hintergrund relativiert sich die Deutungsmacht des US-Präsidenten Donald Trump seiner weltweiten Anhängerschaft zum politisch populistischen Zwergenaufstand, außer es kommt, wie 1914 in ähnlicher Lage in der Weltwirtschaft zum Verhängnis Entscheid eines Großen Krieges, der alle gegenwärtigen Kriegsschauplätze in den Schatten stellt.

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Seybold schriebt: "Mal angenommen, der Sohn des Mannes bei der Lesung hätte keine „sogenannte Angststörung“, sondern Krebs. Würde der Vater dann auch sagen: Ach, manche haben einfach mehr Zellen als andere, das ist noch lange kein Grund für eine Diagnose?

Das klingt für mich verständlich provokant aber psychodynamisch analytisch nicht richtig plausibel, eher, der Vater würde bei Krebs, anders als bei Angststörung seiner Brut , plötzlich bei Krebs gesellschaftlichen Kontext beklagen und einfordern-.

In Zeiten von Social Media Mobbing wage ich nicht zur Feier aufzurufen, wen sich jemand mit seinem Problem in ungeschütztem Raum outet, gängigen Milieu Subtext verpasst-

In historischen Kontext gehört, der vor 100 Jahren beendete 1. Weltkrieg war auf beiden Seiten vieler Fronten eine Hoch-Zeit der Militärpsychiatrie, die sich u. a. an Körper, Seele, Geist zu Kriegskrüppeln gewordenen Soldaten beschäftigte, diese mit Elektro Schocks malträtierend "Schock vertreibt den Schock" aus Schützengraben Stahlgewitter Traumata zurück zu holen suchten, steile Thesen aufstellte, Kriegszitter schwacher Geister im "Stahlgewitter" patriotisch heroischen an allen Fronten Hüben und Drüben ptopagierten Weltkrieges, wie Ernst Jünger eines seiner Bücher tituliert, könne sich auf die Nachkommen auswirken,weshalb diese gewollt, ungewollt als Nebenwirkung medikamentös kastriert wurden, wie später im 2. Weltkrieg 1939-1945, Koreakrieg 1950-53, Vietnamkrieg 1962-1975, seit Nine Eleven 2001 an allen wandernden Fronten des Krieges gegen sogenannten Internationalen Terrorismus in wechselden Koaliitionen Williger, unsere asymmetrisch aufgestellte Weltwirtschaft bis zum letzen Heller der Armen, verfolgten, vertriebenen,vor ort zu verteidigen. Inzwischen sind lt. UNHCR Bericht 2018 an 70 Millionen posttraumatisierte Menschen inner- , außerhalb ihrer Heimatländer auf der Flucht, gefühlt ausgebürgert, ohne Sitz noch Stimme in der UNO,mithilfe der Völkergemeinschaft die Versetzung in vorherigen Stand.

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Nachkriegsgeneration scheut die Diagnose? Da drangt sich mir die Frage auf welche?, die historisch im Alltag für Jedermann spürbar immanent oder die durch therapeutisches Setting geschützter Räume ? Nachkriegsgeneration lebt die Diagnose vorheriger Kriegszeit mit sinnendem bis störrischem Blick auf angebrochen kommende Nachkriegszeit, die zu Widerwillen, Aufbegehren, Protest gegen Väter, Mütter, Lehrer, Dozenten, Lehrherrn aus verschlüsseltem Grund ermuntert, als unerwünschtes Alter Ego Eltern reizt, bereit und befähigt macht?

Ist doch die von Vätern, Müttern ererbt Angst für Töchter, Söhne zu unbändigem Drang nach dem Duft der Freiheit, Gefühl der Unsterblichkeit geronnen, dieses Erbe auf eigene Art zu erwerben um es zu besitzen. Nicht von ungefähr kam die Peter Steuyvesant Zigaretten Werbung mit rauchig tiefer Stimme des Edgar Wallace Krimi Schauspielers Heinz Drache (1923-2002) in der Rolle des Inspektor Harry als junger Onkel Nachkriegsgeborener gut an "Loki and Smoky" ziehen. Eine Generation geht ihren Weg"

In Wirklichkeit sind es ja Väter, Mütter, die den Spagat vollbringen, einerseits davon zu reden " Manche seien eben sensibler als andere, sie verstehen nicht, warum man dafür Diagnose brauche", andererseits die ersten zu sein, die abweichendes Verhalten ihrer Brut wenn nicht "Knüppel aus dem Sack" polizeilichem Gewahrsam, öffentlicher Erziehung, Zucht und Ordnung beim Militär Barras anheimstellen wollen, der Widersetzlichkeit geziehener Wut der Brut, Verwandten Aufenhalt in psychiatrische Anstalten dringend nahelegen "Dein Verhalten ist krank!" , soz Devise: Verrückt- , Krankmachen bricht kindgemäß gesundes Verhalten.

Selbst das war eine Zäsur, zumindest nach Abschaffung der Prügelstrafe 1970 in Schulen. Denn zuvor hieß es "Du bist eine böse, böse Brut, die nach einer Tracht Prügel schreit, wenn nicht gar im katholisch Raum mit dem Segen des Pille Papst Paul VI nach Exorzisten verlangt.

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Nach so einem formidablem Verriss mit gesäbeltem Schmiss. bleibt als Linderung nur, sich selber ein Bild zu machen. Die Figur "Wagner" in Frauengestalt beim Namen genommen, übrigens trefflich gewählt, als Adaption auf den hochemotionalen Revolutionskoloss Richard Wagner seit und in der 1848er Revolution damaliger Standort Dresden, seine späteren Opern, Arien in Bayern, dem nachrevolutionären Götterdämmerungs Bohème Exil, drängt sich dem Publikum als möglicherweise lebensnah raffiniert inszenoiert identitätsstiftend auf, weiß doch das Publikum hinsichtlich Kontext "Staat und Terror" mit staatlich geheimen Ambitionen auf weltweit Terror Saatguthandel als militante Kehrseite von Drogen- , Waffenhandel gefühlt stets besser als die Dienste an der unsichtbaren Front selber, was deren Befugnis, Auftrag zu sein hat, was nicht. Und überhaupt von der Sache der Demokratie auf allen gesellschaftlichen Ebenen her, Politik, Parteien, Gewerkschaften, Verbänden, Kirchen, Wirtschaft, Kultur, Sport, Medien, Forschung, Wissenschaft, Lehre sowieso, was , fern von Kirchen, Gewerkschafts, Verbands, Partei Geheimdiensten wie im Kalten krieg, für staatliche Geheimdienste Innen, Außen Militär in ausgelagerter Kooperation mit privaten Diensten in Grauzonen und uns das Beste ist, ihre Auflösung in Wohlgefallen, Heiterkeit zur Vierten Gewalt "Pressefreiheit der Medien, Meinungs- und Informationsfreiheit der Bürger*nnen. Kyrie Eleison.

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Dank an Syen Michael Veit für sein treffliches Stimmungsbild.

Gestern brav in Lübeck, iin Bäöhe verkatert in Isar Oberstein statt Mainz, mein Salat "Asymmetrische Demobilisierung der Parteibasis" kriegt mit Annegret Kramp Karrenbauer (AKK), Friedrich Merz, .Blackrock Hedgefonds Cum-Cum, Cum Ex Heuschrecken Scherz lässt grüßen, Jens Spahn mit Gesundheits Pflege Alarm mit Pfiff statt Griff, formidable Köpfe, mag Angela Merkel "Charme im Darm" in ihrem abhörsicheren Raum im Kanzleramt laut denken. Da braucht es mich als CDU Vorsitzende gar nicht mehr, dass das im "Weiter so" klappt bis allen parteiübergeifend, von ganz links vom Rande her ab durch die Mitte nach ganz rechts zum Rand, angesichts der Wirklichkeit der deutschen Interventionspolitik mit der Bundeswehr an gegenwärtig 11 Standorten im Kaukasus, Naher Osten, Afrika, auf den Meeren ein Heulen und Zähneklappern anficht, weil noch mehr Menschen durch diese militärischen Ausbildungs- , Stabilisierungsmissionen per Landgrapping durch Agrarkonzerne vertrieben, ausgewildert enteignet, papier- , arbeitslos auf die Flucht an Europas Grenzen, ohne Sitz noch Stimme in der UNO Hauptversammlung, ohne Aussicht auf Versetzung in vorherigen Vermögensstand, nach Deuschland treiben, dem unangefochtenen Handelsbilanzüberschuss (300 Milliaren €/anno) Exportweltmeister, Arbeitsmarktreserve unserer asymmetrisch aufgestellten Weltwirtschaft im Wartestand drittrangig prikärer Niedriglöhner Klasse mit wuchernd überteuerten Lohntransferkosten zu dreisten Gunsten von Finanzdienstleistern in die Heimat zu sein?

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Das ist mit Stefan Reinecke wohl wahr und gut getroffen, Arbeit ist für die SPD Kernmerkmal ihrer DNA, nicht nur, um Genossen*nnen in Lohn und Brot zu bringen, sondern das sozioökonomische Drumherum Gedöns, wie Gerhard Schröder in bei seinem Basta Sound anhebt, an Gemeinschaft bis hin zu Solidarität, politische Bildung, Ausbildung, Gewerkschaft Bauhütte, den Bau von Genossenschaftswohnungen in Berlin, Chemnitz, Leipzig, den Frankfurts Oder, Main, Stuttgart, Hamburg, Marseille, Paris, Brüssel, Amsterdam, Kopenhagen mit Mitgliedsgeldern und französischen Gewerkschaftsgeldern nicht nur vorzufinanzieren, sondern Zement, Sand, Steine, Erden, Bauarbeiter, Techniker, Ingineure, Bauhaus Architekten Le Corbusiser, Walter Gropius, Mitstreiter Mies van der Rohe, Maschinen auf europäischem Ticket hier und dahin geleast zu entsenden, Stadtentwicklung für Leben, Wohnen Abertausende Familien, Kultur, Gewerbe zu projektieren, bis privaten Baukonzerverbands Bossen in Berlin, Köln, München die Hutschnur reißt, weil sie, aus der Zeit gefallen, fälschlich meinen, sie sollen beim kommenden Bauboom ausgebootet sein und deshalb Gemeinwirtschaftssinn mit völkisch riesigem Propagandaaufwand grenzüberschreitend NSDAP "Stürmer" nah als unpatriotisch denunzieren.

Oh, ich merke, ich bin im Jahr 1932, in der Biografie Franz Jung (1988-1963) "Der Weg nach unten" gelandet, die ich lese, als wollte Jung den Weg der SPD nach unten vorwegnehmen. Das Godesberger SPD Programm 1959 war ja 1961 als der Luchterhand Verlag es veröffentlichtet, als Einstieg nach unten Richtung Hartz4 2003 schon passiert.

Was ignoriert wird: Hartz4 steht neben systemischer Arbeitnehmer Verarmung, die vor ihrem Status als Hartz4 Aufstocker ihr Restvermögen vor Schonvermögen als sachgrundloser Lohnsubvention staatlicher. privater Arbeitgeber zu verfrühstücken haben, als Abrissbirne von Kündigungsschutz, Säule betrieblicher Mitbestimmung, für Verwahrlosung innerbetrieblicher Kultur, Anreize für Innonvationsleistung.

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