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06.11.2024 , 14:05 Uhr
Das PRO EU Beitritts Refendum in Moldau hat eine Sicherheit suggeriert, die es so politisch nicht gibt und nicht geben kann, nur deshalb ist es gescheitert mit knapp unter 50 % aller abgebebenen Stimmen
zum Beitrag04.11.2024 , 12:53 Uhr
Letzter Intellektuelle unter SPD Generalsekretären Peter Glotz prägte SPD Bild vom Tanker, der wenn, großen Wendekreis brauche. Mittlerweile ist SPD zum atomgetrieben U-Boot geworden, von dem Niemand mehr weiß, wer es steuert, wenn ja, wohin, von Nato, US Marschflugkörpern eskortiert abgetaucht im Schwarzen Meer der Weltschattenwirtschaft von Plattform Kapitalismus deregulierter Weltfinanzmärkte, mit SPD Parteisoldaten Kanzler Olaf Scholz, Hamburger Bürgermeister Peter Tschentscher an der Spitze, die nicht für Attacke bei Ermittlung gegen Geldwäsche, Steuer-, Umsatzsteuerbetrug, Cum Ex Steuerbetrugsskandal in Höhe 30 Milliarden € stehen, das Linkspartei überlassen, sondern sich selber unter Verteidigungsdruck vor Cum Ex PUAs geben, indem sie auftreten im Zeugenstand wie Beschuldigte im Hamburger Cum Ex Fall der Olearius Warburg Bank, in Fragen Mitwirkungspflicht bei Aufklärung von Wirtschaftsverbrechen ein MI erwarten, da kann uns keener, da finassieren, da schweigen wir mit Johannes Kahrs, Alfons Pawelczyk, um uns nicht selber zu belasten, da ist uns mehr nach Lindner Chr. FDP, Steuerbetrug durch verkürzte Belegaufbewahrungspflicht von 10 auf 8 Jahre in Verjährung zu schicken
zum Beitrag04.11.2024 , 10:59 Uhr
F:D.P. Außenministers Hans-Dietrich Genscher Bundeskanzlers Helmut Schmidt Intransparenz konsularischer, SPD Betreuung 1977 westlichen Auslands inhaftierter, verschwunden Deutscher, während politisch u. a. Gefangene DDR SED Regime Bürger von Bonn bis Berliner Mauerfall 9.11.1989 in DM freigekauft werden Der 1977 verantwortliche SPD AA Staatsminister Klaus von Dohnanyi, dessen Vater am Kriegsende 1945 von Nazis als Widerstandskämpfer ermordet wurde, erklärt zur Zuordnung argentinischer Militärjunta 1977 ermordet deutschen VWL Studentin Elisabeth Käsemann *1947 erst nach aufgedeckt dokumentierten AA Falschmeldungen vorm Bundestag auf öffentlichen Druck deren Vaters, Prof. Th. Käsemann, SPD MdBs, Medien anberaumtem BT PUA 1978 zum Fall Elisabeth Käsemann: "Zum bewaffneten Linksextremismus demgemäß unzureichender Hilfe der BRD-Botschaft: Es war falsch, Frau Käsemann in Kreis der Terroristen zu stellen". Das wirft Frage auf, ob man des Linksextremismus bezichtigte BRD Bürger dem Foltertod südamerikanischer Militärdiktaturen überlassen darf?.. weiterlesen amerika21.de/analy...mord-brd-regierung dserver.bundestag.....pdf#P.6942%206942
zum Beitrag02.11.2024 , 11:00 Uhr
Bericht weckt Erinnerung bleierner Zeit Außenamtes 70ziger Jahre F.D.P. Außenministers Hans-Dietrich Genscher, SPD Bundeskanzlers Helmut Schmidt deren fehlend konsularische Betreuung im westlichen Ausland inhaftiert. verschwunden deutscher, Doppelstaatsangehörigkeitsbürger, Angehörigen, Öffentlichkeit wie 1976 kurz nach Militärjunta General Videlas Machtübernahme in Argentinien verschwunden argentinisch-deutschen Klaus Zieschank *1951 Erst stellte sich Außenamt taub auf Anfragen der Mutter, MdBs in Bonn. Dann verlautete Außenamt, man könne trotz intensiver Mühe der Botschaft in Buenos Aires nur mutmaßen, Klaus Zieschank sei wohl in einer WG untergetaucht. Arte Doku deckt 2003 auf, was mit Zieschank geschah Bundesregierung war 1976 längst vom Mord an Zieschank unterrichtet. In Doku Todesursache Schweigen“ erklärt 2003 Ex- Botschafter Buenos Aires Jörg Kastl einst NSDAP Mitglied „Ich habe Sommer [1976] durch anonyme Nachricht gehört, Zieschank ist tot. […] Damals bekam ich Geheimerlass von Genscher unterschrieben: Wir wissen. Er ist tot, diese Nachricht haben Sie bei sich zu behalten, auch unter Androhung Ihrer sofortigen Abberufung de.wikipedia.org/wiki/Klaus_Zieschank/
zum Beitrag31.10.2024 , 10:12 Uhr
Das sozial eingehegt abgefederte Gelingen der Klimatransformation der Wirtschaft, als Form sozialwirtschaftlicher Abwehr und Prävention gegen fossil getriebene Kriege wie in der Ukraine, weg von klimabelastend fossilen hin zu klimaneutralen Energieträgern, angesichts exponentiell Fahrt aufnehmender Klimakatastrophe von Menschenhand seit 200 Jahren, entfaltet systemimmanent nur dann Schubkraft für eine starke Abhängigkeit vom Niveau der Binnenkaufkraft der Mehrheitsgesellschaft von Volkswirtschaften hin zu sich selbsttragenden Kreislaufwirtschaften global vernetzt mit Kreislaufwirtschaften in der Welt, bei gleichzeitiger Rückführung staatlich subventionierter Exportwirtschaften in währungsstarken gegenüber währungsschwachen Ländern in der Welt auf notwendigen Weg. den virtuellen Geldumlauf als Futter für Plattform Börsencasino Kapitalismus gegenüber dem in realer Weltwirtschaft vom Verhältnis 100 zu 1 auf ein international abgestimmt ausbalanciertes Verhältnis sukzessive einzudampfen, ohne dass es zu Turbulenzen an globalen Börsenplätzen kommt. Ohne Anhebung der Binnkaufkraft über steigend tarfigebundene Löhne. gesetzliche Renten samt Inflationsausgleichmechanismus geht da nichts
zum Beitrag30.10.2024 , 20:51 Uhr
Karl Marx prägt Begriff entfremdeter Arbeit im Hauptwiderspruch Kapital und Arbeit. Wobei Arbeitgeber zunächst bei Arbeitnehmern ungefragt Time is Money Kredit nehmen, indem sie erst nach getaner und nicht vor Arbeitsantritt Lohn auszahlen, damit durch Arbeit anderer geschaffen größten Mehrwertbatzen für sich gewinnen. Seit ausgesetzter Vermögenssteuer 1997 nach BVG Urteil 1995 ignorierter Maßgabe Vermögenssteuergesetzmangel zu heilen, ist seit Dotcom New Economy Börsencrash, Euro Einführung 2002 Phänomen zu registrieren, dass es auch Begriff entfremdeten Geldes gibt jener, die über Geld haben aber so mit Geld an deregulirten Börsen samt Kreditlinie computergesteuert hochfrequent Aktien, EFFTs, Derivate auf Bitcoins, Devisen, Rohstoffe im Gefühl wetten alles an Geld samt Kredit muss auf EZB Geldmengenziel geeicht im Börsenfluss bleiben, weil Geld ja einem selbst Besitzern nicht gehört außer der Börse. Da gilt Vermögenssteuer als Geldbleibeprämie, welcher Börsenjunkie will das schon wg Entzugsgefahr? Investieren in Menschen, Gesellschaft geht anders, aber wer weiß das angesicht Money Tsunami schon noch der hält hahende Vermögensinflations Geldwand für Übergewinn Glückslos aber dann?
zum Beitrag27.10.2024 , 10:17 Uhr
Wachstumsideologie der Industrieländer Wirtschaft nach 2. Weltkrieg 1945 durch Nachkriegskonjunktur demografisch getrieben von Boomer Jahrgängen 1951-1969 selbst noch nach Club of Rom Bericht 1972 vom Ende Wachstums auf Basis fossiler Energieträger hat gerade durch diese Boomer während und nach Ende Kalten Krieges mit Berliner Mauerfall 1989 zu einer breit gefächerten Entsolidarisierung geführt generationsübergreifend sozialgeschichtlicher Traditionen im Umlageverfahrenssystem gesetzlicher Altersversorgung, dass Arbeitsverhältnisse niemals prekär sondern in Tarifgemeinschaft von Arbeitnehmern, Arbeitgebern zu regeln sind. Das begann mit der Entkoppelung der Einkommens- gegenüber Grund-, Boden-. Immobilien-, Mobilitäts-, Mietpreisentwicklung ab 1958 bei gleichzeitig anschwellend subventionierter Exportwirtschaft, die sich dazu übers Angemessene hinaus auf Kapitalexport verlegt zulasten Mehrheitsbinnenkaufkraft, Wohlstand für alle und Öffentlicher Hand nach Devise nicht Politik sondern der Markt wird es regeln. Da steht Boomer Generation mit ihrem politischen Versagen heute in Bringschuld mit ihrem angehäuften Ich AG Vermögen für sozialen Ausgleich zu sorgen bei Klimatransformation
zum Beitrag27.10.2024 , 00:06 Uhr
Nach so einem verheißungsvollen Anlauf, ne Arschbombe vom 10 Meter Brett, dass es gewaltig und herrlich in alle Richtungen spritzt, als neue Parteigründung Bündnis West-Deutschland BWD beworben werden soll. Okay! 1, Problem, nach gleichnamigem Buch Dirk Oschmanns Literaturwissenschaftsprofessor Leipzig hat der Westen den Osten erfunden. Gibt es den Westen überhaupt, wenn ja, kann der Westen sein erfundenes Baby denn rechts liegen lassen, wenn nicht, müsste der Westen erst erfunden sein, auf diesem neue Partei zu gründen. Wer erfindet linksgedreht den Westen, wenn ja vom Osten, bevor es rechtsgedreht gelingt? Da es bei Parteianhängerschaft in unserer Nach Corona Pandemie Zeit kaum um Programmzustimmung Fakten sondern s. Naomi Kleins neues Buch "Doppelgängerin" allein um Performance Posen der Akteure mit Jubel Fangemeinde geht, die per Like Posts Parteien finanzieren, sozusagen Mitgliedschaft To Go wofür jetzt viele Parteiaustritte in der Linken bürgen, weil die gerade mit Ines Schwerdtner, Jan va Aken Neustart weniger für identitäre Performance sondern Kernerarbeit bei Haus zu Haus Tür Parteiwahlwerbung stehen mit weitem Zeithorizont.Warum dann nicht Bündnis Ost-West-Nord.Süd EU
zum Beitrag20.10.2024 , 11:01 Uhr
Cornel West wandelt im Geiste Dietrich Bonhoeffers Lied von guten Mächten der Welt wunderbar geborgen am Ort seines Leidens an Amerika, tiefer als in die Hand Gottes kann Niemand fallen
Von guten Mächten treu und still umgeben behütet und getröstet wunderbar so will ich diese Tage mit euch leben und mit euch gehen in ein neues Jahr. Noch will das Alte unsre Herzen quälen noch drückt uns böser Tage schwere Last. Ach Herr, gib unsern aufgeschreckten Seelen das Heil, für das du uns bereitet hast. Von guten Mächten wunderbar geborgen erwarten wir getrost, was kommen mag. Gott ist bei uns am Abend und am Morgen und ganz gewiss an jedem neuen Tag. Und reichst du uns den schweren Kelch, den bittern des Leids, gefüllt bis an den höchsten Rand so nehmen wir ihn dankbar ohne Zittern aus deiner guten und geliebten Hand. Doch willst du uns noch einmal Freude schenken an dieser Welt und ihrer Sonne Glanz dann wolln wir des Vergangenen gedenken und dann gehört dir unser Leben ganz. Von guten Mächten wunderbar geborgen erwarten wir getrost, was kommen mag. Gott ist bei uns am Abend und am Morgen und ganz gewiss an jedem neuen Tag. Lass warm und hell die Kerzen heute flammen die du in unsre ....
zum Beitrag20.10.2024 , 00:36 Uhr
Wenn neuer Linkspartei Co Sprecher Jan van Aken neben Ines Schwerdtner in den Halle ruft, was Reiche uns weggenommen, werden wir uns zurückholen, so klingt das links und wacker frisch, wenn auch in Wahrheit den Reichen Bundesregierungen seit Jahrzehnten gleich welcher politischen Farbe dabei zu Diensten stehen durch Steuerveranlagungsunterlassung, Aussetzen der Vermögenssteuer seit BVG Urteil 1996 mit Maßgabe, Gesetzesmängel zu heilen, es aber nicht tun, finanziellen Privilegien für Unternehmen in rechtlicher Form von Stiftungen, Vermögensstiftungen, den christlichen Kirchen mit Dienstwagenprivileg als größte Gund-, Boden-, Immobilieneigentümer nach dem Bund im Lande, befreit von Grunderwerbssteuern, Kapitalertragssteuern, , proaktiv forcieren das privat virtuelle Geldumlaufvermögen gegenüber dem Geldumlaufvermögen in der Wirtschaft im Verhältnis bis 100:1 an Geldemengenzielen mit unkalkulierbarem Klumprisiko für Gesellschaft, Politik, Wirtschaft aufzublasen im Konzert von G 7 plus X Staaten die Gleiches tun im Namen Mantras subventionierter Exportwirtschaft zulasten Binnenkaufkraft, deren Stärkung Pro Klimatransformation der Wirtschaft angesagt ist, angesicht Weltklimandels
zum Beitrag19.10.2024 , 11:03 Uhr
Bundestags AfD Verbotsantrag kommt daher, als wollten einige der Antragssteller Ampel Regierung versichern, es kann alles so bleiben, wie bisher mit Unschärfe geschwängertem Rechtsstaatsprofil dieser Regierung bei finanzieller, personeller, materieller Ausstattung der Gerichtsbarkeit im Ernstfall von Gewalttaten durch Rechtsradikale, rassistischen Anschlägen, Übergriffen in Bundeswehr, Polizei bei internen Chatroom Posts, Steuerbetrug, BMW-, Bosch-, Daimler-Mercedes-, VW- Dieselabgasbetrug, Cum Ex-, Wirecard AG Bilanzbetrug Aufarbeitungsskandal, Atemschutzmaskenbeschaffungsskandal der UNION/SPD geführten Bundesregierung Angela Merkel 2018-2021 während Corona Pandemie 2020-2022, weiter so mit extern politischem Weisungsrecht von Ministern in Bund, Ländern gegenüber Staatsanwaltschaften, BKA, Finanzämtern zu verfahren, wobei Beamten dienstrechtlich untersagt ist, intern wie extern politische Weisung intern, extern öffentlich zu machen, wenn nur AfD verboten ist. Nur eines darf nicht sein, dass es politisch deutsches Streikrecht gibt, Demokratie, Republik zu verteidigen? Dazu passt Christian Lindners FDP Antrag Belegverwahrpflicht von Steuerunterlagen von 10 auf 8 Jahre zu senken
zum Beitrag18.10.2024 , 11:04 Uhr
11.10 wurden Ines Schwerdtner, Jan van Aken von Links Community Live befragt, konzentriert tiefenentspannt beantworteten sie profund auch elegant wacker an Höhe der Debatte z. B. Asylrecht vorbei, wenn Aken sagt, es gibt zu viele Gründe Menschen Asyl zu gewähren, wir sind für`s Asylrecht Punkt, oder auf Community Frage könnt ihr Attacke, gute Frage, ja kann ich, sagt Aken, bei Greenpeace hab ich Kampagne gelernt, Beispiel Linkspartei hat Mindestlohn durchgesetzt. Das lässt ahnen in welchem Zeithorizont Aken Attacke denkt, kurz danach kommt das Nirwana der Ewigkeit. Gesetzlicher Mindestlohn wurde 2015 anfänglich auch gegen Gewerkschaften beschlossen nach Einführung rotgrüner Arbeitsmarktreform Agenda 2010/H 4 Gesetzen 2003 unter Ausweitung größten Niedriglohnsektors in EU Ländern, entgegen EU-, WTO- Regeln zur staatlichen Subvention deutscher Exportwirtschaft. Davon diese Subvention abzuschaffen ist bei BSW in Linkspartei bisher keine Rede. Weder von Aken, Schwerdtner noch aus Links Community kam Attacke Frage, braucht`s in Deutschland, angesichts AfD ante Portas Bund-, Länderregierung, politisches Streikrecht, wie 1920 in Weimar Republik Kapp-Putsch durch Generalstreik zu stoppen?
zum Beitrag15.10.2024 , 19:22 Uhr
Masche Volkswirtschaften, die von Lebensmittelimporten u. a. alltäglichen Importgütern abhängig sind, über Rohstoffe, Gas, Kohle, Öl, seltene Erden, Lithium, Kobalt, Kupfer, Natururan verfügen, trotz guter Ausgangslage für Entwicklung, Wohlstand von intransparent dritter Seite in Armut, Bildungs-. Infrastrukturnotstand bei Daseinsvorsorge, Ruinerfahren, könnte sein, währungsschwache an währungsstarke Währungsräume anzukoppeln mit überhöht festen statt flexiblen Kursen, damit kollaborierende Eliten mit konvertierbarer Kaufkraft in New York, London, Berlin, München, Brüssel, Paris Shopping gehen können zulasten Mehrheitsbinnenkaufkraft in ihren Ländern, aktuell argentinischer Peso einmal mehr an den US $ gekoppelt wurde Anderes Beispiel Eurozone EU riskiert seit € Gründung 1999 politisch Klumprisiko durch Ankoppeln französisch postkolonialer CFA Franc Währungszone in dessen Ex- Kolonien, 14 Sahelzone Staaten mit CFA Franc Landeswährung: Benin, Burkina Faso, Guinea-Bissau, Elfenbeinküste, Mali, Niger, Senegal, Togo, Kamerun, Zentralafrikanische Republik, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea, Gabun bei 180 Millionen Einwohnern, mit überbewertet festem Kurs seit 2002 an EZB € gekoppelt
zum Beitrag14.10.2024 , 10:42 Uhr
Diese Greenpeace Kritik am Kenfo-Fonds ist zielführend, gehört aber erweitert auf das Grundübel geplanten kapitalbasierter Ampelkoalition Aktienrente zur angeblichen Entlastung paritätisch allein beteiligt gesetzlicher Rentenbeitragszahler Arbeitnehmer, Arbeitgeber, weil die Aktienrente nicht über steuerliche Veranlagung jener vermögenden Schichten, die sich kaum bis gar nicht an gesetzlicher Rentenfinanzierung beteiligen, wie Grund- Bodeneigentümer, Beamte, Abgeordnete in Bund- und Länderparlamenten, Freiberufler inflationssenkend durch Kaufkraftabschöpfung in diesen Schichten, sondern über inflationsbelebend staatliche Neuverschuldung durch 12 Milliarden € Schub/anno finanziert werden sollen, damit Aktien in Händen jener, die bereits über diese Vermögenswerte Aktien Immobilien, Grund, Boden verfügen wertsteigernd schützen und mehren, Zugang zu Aktien, neben Immobilien, Grund, Boden für vermögensfern breite Schichten unerschwinglich machen. Zu kritisieren ist auch, dass im deutschen Rentensystem, anders als im Schweizer, Beitragsbemessungsgrundlage bei hohen Einkommen gedeckelt ist, statt nach oben offen Rentenerwartungen wie in Schweiz zu deckeln
zum Beitrag13.10.2024 , 11:15 Uhr
Bisheriges Rentenmodell basiert dynamisiert auf Wachstumserwartungen der Bevölkerung, subventioniert exportorientierter Wirtschaft nach 1945 zunächst zugunsten inzwischen zulasten Mehrheitsbinnenkaufkraft imittlerweile gegen EU-; IWF-, WTO-Regeln, allein finanziert durch paritätische Arbeitnehmer-, Arbeitgeberbeiträge in Rentenkasse betrieblicher und staatlicher Gesetzgebung, unter Ausschluss Beamter, Freiberuflern, MdBs, zulasten Klima, Pflanzen--, Tierweltdiversität, Umwelt Das war das ist nicht mehr seit Klimawandel von Menschenhand über fossilbefeuerte Industrialisierung durch CO2 Emissionen in die Atmosphäre mehr Gefahr für Leib, Leben auf Erden bewirkt als mindert. Da scheint im Rentensystem kapitalbasiert zusätzliche Säule zugunsten Binnenkaufkraft als Motor für klimaneutrale Kreislaufwirtschaft naheliegend, wenn, dann aber nur, wenn die durch die Allgemeinheit über Steuern durch inflationsmindernde Überhangkaufkraft Abschöpfung Vermögender und nicht inflationstreibend über staatliche Neuverschuldung 12 Milliarden €/anno finanziert wird, den Zugang Miete, Preise treibend zu Vermögenswerten Immobilien, Grund, Boden, Aktien für breite Schichten unerschwinglich macht
zum Beitrag11.10.2024 , 14:43 Uhr
Was soll Gesetz zur Absicherung Bundesverfassungsgerichtes vor Rechtsaußen in Amt und Würden Übergriffen bringen, wenn es durch weiter bestehend politisches Weisungsrecht von Ministern in Bund, Ländern, gemäß Gerichtsverfassungsgesetz § 147 von 1895 gegenüber Staatsanwaltschaften, Generalbundesanwalt, Finanzbehörden, BKA, . legal unterlaufen werden kann. Mit dem AfD in interessierten Kreisen womöglich längst auf Stimmenfang aus ist gegen Rechtsstaatsprinzip mit Angebotspalette „Wer uns in Amt und Würden bringt, dem garantieren wir, dass der bei evtl. staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen ihn sicher ist, dass die gar nicht erst zur Anklage kommen, Ermittlungen eingestellt werden. Seit Jahren fordern Deutscher Richterbund, zuletzt 2023, Europol, Interpol 2019, dazu Generalbundesanwalt Hartwig Range 2015 vergeblich, Abschaffung politischen Weisungsrechts in Deutschland. Dass es selbst damit nicht getan ist, dessen sind sich in dieser Debatte Akteure bewusst, womöglich müsste das in Westdeutschland ausgerechnet 1977 im bleiern deutschen Herbst abgeschaffte Amt von Untersuchungsrichtern, die nicht nur zu Prozessfragen sondern eigenständig zu Sachständen ermitteln können wieder aufleben
zum Beitrag09.10.2024 , 17:54 Uhr
Waum im Mordfall an der amerikansch-russischen Kreml-Kritikerin Anna Politkowskaja am 7.10.2006 bei der Emittlung der Täter im Hintergund nicht mehr Drck auf Kreml Jutiz durch amerikanische Justiz der US Bush Administratin ausgeübt wurde, lag wohl auch daran, dass der Kremt trotz Zwist wg US Irakkriegsabenteuer sei 2003,US Army Nato beim Afghanistandeinsatz logistische Hilfe leistete.
Gut, dass es jetzt einen Anna Politkowskaja Platz in Hamburg vor Gebäude der Zeit-Stiftung Bucerius in der Feldbrunnenstraße gibt Bei der Geiselbefreiung Dezember 2002 in Moskauer Musical-Theater „Nord-Ost“ wurde vermutlich das C-Waffen Narkosegas Halothan verwendet. Münchner Gerichtsmediziner wiesen die Substanz bei einer der deutschen Geiseln nach von insgesamt über100 Geiseln, die allein entgegen UN C-Waffenvverbotskonvention durch dieses C-Waffen Kampfgas Halothan zu Tode kamen, wasdie russische Desinformation bis heute bestreitet
www.spiegel.de/pol...etzt-a-220565.html
zum Beitrag09.10.2024 , 09:59 Uhr
Vermutlich geht in diese Analyse noch nicht einmal ein, dass in Chinan, ie inden USA 20er jahre 20. Jahrhunderts, in 20er Jahren 21. Jahrhunderts kurstreibend Aktienkäufe Wetten auf weiter steigende Kurse von rivathaushalten, Unternhmen durch Kredite fnanziert werden
zum Beitrag07.10.2024 , 11:52 Uhr
Geschichte wiederholt sich am Beispiel DDR Staatsratsvorsitzenden der letzten DDR Tage Egon Krenz *1937 mit Karl Marx Wording, von Tragöde gescheitert russischen Oktober Revolution 1917 Endes 1. Weltkrieges 1914-1918 unter kaiserlich deutschem Siegfrieden Diktat Brest-Litowsk März 1918 hin zur Farce von Egon Krenz am Ostsee Darß Dierhagen der für die Sättigungsbeilage einer Sprachhülsen Pose „Musters ohne Wert“ siegreicher UdSSR mit DDR Primus unter Gleichen sozialistischen Lagers, ungeachtet deren Implosion mangels besseren RGW Rats 1990-1991, nach Mafia Losung „Nichts Hören, Sehen, Schweigen“ völkerrechtswidrigen Angriffskriegen heutigen Russlands in Ukraine seit 24.2.2022, mit Vorlauf russischer Annexion der Regionen Luhansk, Donezk in Ostukraine, davor Krim Annexion 2014, in Tschetschenienkriege 1994-1996, 1999-2009, propagandistisch billigend in Kauf nimmt in Umkehrung Terrorkrieges gegen Zivilgesellschaften in militärische Spezialoperationen nach Kreml Sprachregelung Früher galt Krenz als FDJ Vorsitzender in DDR Jungpionieren Ferienlagern als Größter Radeberger, Lübzer Flaschenbieröffner , heute ist er als Gespensterflaschengeistöffner unterwegs „I will do my very Best"
zum Beitrag02.10.2024 , 11:04 Uhr
Kein Einkommen, auch kein Grundeinkommen ist bedingungslos. Den Unterschied macht, für Einkommen muss Leistung erbracht werden, sei es durch Arbeit, sei es durch leistungsloses Vermögen, während bei Grundeinkommen als Bedingung allein gilt, dass es die Person gibt, die ihr Menschenrecht auf existenzsicherndes Einkommen kenntlich macht. Begrifflichkeit „bedingungsloses Grundeinkommen“ ist so zurückhaltend unterwegs als wolle sie Gesellschaft, Staat nicht beschämen, dass sie dieses Menschenrecht existenzsichernden Grundeinkommens juristisch ignoriert, nur als paternalistische Morgengabe von staatlichen Gnaden in der Höhe nach Gutsherrenart Dünken auf persönlichen Antrag als Grundsicherung nach Bedürftigkeitsprüfung zuweist, während der Staat privaten, kirchlichen, staatlichen Arbeitgebern ohne Antrag noch Bedürftigkeitsprüfung, Businessplan sachgrundlos Lohn subventioniert über den Paradigmenwechsel seit rotgrüner Arbeitsmarktreform Agenda 2010/ Hartz 4 Gesetzen 2003, dass nun nicht wie zuvor, Arbeitgeber sondern gedemütigt Arbeitnehmer Antrag auf staatlichen Leistungsbezug mit Bedürftigkeitsnachweis nach Verbrauch ihres Restvermögens vorm Schonvermögen für Altersvorsorge erbringen
zum Beitrag25.09.2024 , 22:39 Uhr
Begriff Osten im Geltungsbereich Grundgesetz löst in osteuropäischen Ländern Irritation aus, wenn die Osten sind, ohne Deutsche zu sein, was sind dann wir, wenn ja, wie lange noch? Der Osten war noch stets Labor. Im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation, Siedlungsgebiet für Raub Stände Dynastie , z. B. Hohenzollern Ostteile zum Lehn durch Kaiser Karl V erhileten, das Volk christlich gemetzelt gefügig in Bann zu halten, in dem sie von Feinden umgeben waren. In 20er Jahren galten Berlin die Thüringer als ungebändigtes Volk, das sich anmaßte, sein Thüringen in Linkskoalition zu regieren, was exekutiv beendet gehörte wie es dann geschah. 1945 flog Walter Ulbricht Gruppe von Moskau in Berlin ein, die unter sowjetischer Besatzung stehende Bevölkerung im Osten kommissarisch in Verwaltungslabor unter feindliche Beobachtung zu nehmen Der Osten gilt lange als Labor: Auch 2024 gilt Osten Beitrittsgebiet lt. Art. 23 GG weiter als Labor für Wagniskapital Schockstrategie Milton Friedman Chicago Boys, wie1973 Chile, 1976 Argentinien, Polen 1988, Russland 1992, Schlimmerem gerade noch entronnen durch DM/MDN Währungsunion 3 Monats Sauseschritt 1990 EU Beitrittsverfahren ohne Kandidatenstatus
zum Beitrag23.09.2024 , 15:55 Uhr
„„Negation von Alterität“ nennt Steffen Mau das Phänomen, das jede Person kennt, die schon einmal versucht hat, darauf hinzuweisen, dass ihre Erfahrung (ob als Ostdeutsche, Jüdin oder Behinderte) nicht mit dem übereinstimmt, was gemeinhin als Normalität verstanden wird.“
Wer Ostdeutsche, Juden, männlich, weiblich, Behinderte, Hilfeabhängige generalisierend unter Steffen Maus Begriff „Negation von Alterität“ subsumiert unter einem Dach vereint, wird keinem gerecht. Wobei annähernd geklärt scheint, wer, wie was Behinderte, Hilfeabhängige sind, aber nicht, wer, wie, was, wann, wo Juden heute sind seit Auflösung von theokratischen Völkerstaaten, Gründung von Nationalstaaten im 17. Jahrhundert, Israel 1948, sind es kulturell religiöse, weltanschaulich zionistisch-national verortete, sind es israelische Juden neben Arabern u. a. Ethnien in Israel, Europa, USA, der weiten Welt ?
zum Beitrag22.09.2024 , 11:14 Uhr
"Damals verstand ich endlich, warum sich außerhalb Ostdeutschlands niemand für den Osten interessiert.“
Weit der Hintergrund dieser ganzen Debatte nicht auf Ost-West Kontext sondern auf Kontext urbaner Hochburgen, Ballungsgebieten gegenüber ländlichem Raum gründet, kann man auch im ländlichen Raum alter wie neuer Bundesländer in MeckPom, Thüringen, Niedersachsen, Nordfriesland erleben, dass weder Osten noch Westen wenn überhaupt nur ein familiennahes Thema ist oder gar nicht
zum Beitrag22.09.2024 , 11:00 Uhr
"Weil jedoch die einzelnen Bezirke so tun, als wären sie verschiedene Welten, vergessen Berliner bisweilen, dass auch ein Leben jenseits der Stadtgrenzen möglich ist" Das ist wohl eher gewollt fehlenden Infrastruktur öffentlichen Raumes in Kultur, Breitensport, Verkehr "Mehr Demokratie wagen" der Politik in Bund, Ländern, Kommunen geschuldet?
zum Beitrag22.09.2024 , 10:51 Uhr
"Bei Lichte besehen ist Berlin aber von jeher nur ein Klumpen Dörfer in einer Sandkiste, den jemand nach dem Zusammenfegen vergessen hat wegzuschmeißen." Das ist zwar pointiert mit satirisch schrägem Berliner Schnauze Zungenschlag formuliert, dient aber der Erhellung der hier doch angeblich eigentlich geführten Debatte eher nicht. denn jede heutige Großstadt, Ballungsregion begann durch Zuzug von fern und nah als Haufen eingemeindet keiner Dörfer im Umfeld mit riesigem Flächenfraß Appetit und Hunger seit sog. Industrieller Revolution vor 200 Jahren einhergehend mit Explosion der Weltbevölkerungszahl
zum Beitrag20.09.2024 , 10:40 Uhr
Im Krieg erweist sich, Handels-. Kreditrecht schlägt Völkerrecht. Im Krieg verfügen Kreditgeber, Waffenlieferanten über vertragliche Beherrschungsmacht, Konditionen eigener Agenda zu setzen für Kreditvergabe, Waffenlieferungen an Ukraine, die im Widerspruch zur Verteidigungsstrategie durch Russland angegriffene Ukraine stehen. Manche mögen meinen, dass sei Besonnenheit, Verhinderung von Eskalation Krieges Richtung atomarer Apokalypse geschuldet. Das könnte sich als Irrtum erweisen, weil Ukraine inzwischen taktische Schlussfolgerungen daraus zieht, durch Offensive im Kursker Bogen versucht, Reichweite ihrer konventionellen Waffen ins Innere Russlands zu erweitern, Krieg verlängert ins Innere Russlands zu tragen, während Ukraine Kreditgeber, Waffenlieferanten abtauchen, alles so geschehen lassen, sich ihre Hände in Unschuld waschen auf strategische Ziele ihres Sanktionsregimes gegen Russland setzen, das Russland seit Krim Annexion 2014wingt, über Umwege High Tech für smarte Alltagsgeräte, Pager, Waffensysteme aus unbekannt Dritter Hand zu importieren, in denen vtl. wie diese Tage im Libanon geschehen, implementierter Sprengstoff massenhaft zur Explosion im Cybe?r War gebracht wird?
zum Beitrag18.09.2024 , 12:08 Uhr
"Bisher hat der Staat in Summe exakt nichts getan"
Stimmt, so als ob etablierte Parteien menen, AfD einhegen zu können
Demokratie, Rechtsstaat AfD festz machen geht anders:
Dazu gehört, Regierungen in Bund Ländern weg von Schlafwandler Posen sich selber hin zu entschiedenen Positionen zu bringen, unsere Demokratie in Bund, Ländern, Kommunen gegenüber AfD, Rechtsaußen rechtsstaatlich fest zu zurren, Gewaltenteilung in Deutschland erst einmal wirklich herzustellen durch Abschaffung politischen Weisungsrechts von Ministern in Bund, Ländern gegenüber Staatsanwaltschaften, BKA, Generalbundesanwalt, Finanz-, Steuerbehörden, Bafin, MAD, BND, Verfassungsschutzämtern, gemäß Gerichtsverfassungsgesetz § 147 von 1895, wie es Europol, Interpol zuletzt 2018, Deutcher Richterbund Vorsitzender 2019 bisher vergeblich forderten . Im Ampelkoalitionsvertrag 2021 ist zumindest davon der Rede. Politisches Weisungsrecht in Deutschland an EU Standards anzupassen, was immer das heißt, Abschaffung klingt anders. Trotzdem ist selbst das bis heute ausgeblieben, so dass sind AfDler ersteinmal in Bund, Ländern Minister können sie legal staatsanwaltliche Ermttlungen, Klage gegen eigene Leute ausbremsen.
zum Beitrag18.09.2024 , 10:54 Uhr
SPD Bundekanzler Scholz meint vor Monaten, AfD Wähler seien schlecht gelaunte Leute. Das trifft es nicht ganz, es sind Leute, denen das Lachen im öffentlichen Raum vergangen ist aus ganz unterschiedlich gesellschaftlichen Anlässen, Wendezeiten, persönlichen Kränkungen, Misserfolgen in Beruf, Medien, Parteien, Vereinen, die seitdem zum Lachen klandestin verschworen in Katakomben, Kellern abtauchen, sich gemeinsam mit anderen ein völkisches Lagerfeuer Süppchen zu kochen. Das Angebot von Thinktank wie Metapol an diese Kreise sind Anwerbung, Rekrutierung von Gesinnungsgenossen nach Eigendynamik, Hierarchie Strukturbetrieb von Bürgen Schneeballsystem, wo jeder neue Bürger seinem Bürgen mehr Ehre einbringt für Aufstieg auf der Partei Karriereleiter Marketing und Bewerbung wie bei Tupperware, komplexen Finanzprodukten, deren Erfolg und Verbreitung vom Nimbus der Propaganda der Pose aus historisch Dritter Hand tausendjähriger NS Heldenepoche wie ein Soufflè verzwergt zusammengeschnurrt auf 12 Jahr; bis hin zum raunenden Wiederwachens schlafenden Kaiser Barbarossa in den Kyffhäuser Katakomben, gekettet an seinen roten Bart, der mit dem Eichenholz der König Arthur Tafel verwachsen ist.
zum Beitrag17.09.2024 , 14:11 Uhr
Bemerkenswert, dass sowohl in diesem Beitrag sowie allen genannten Positionen im linken, wie politisch pazifistischem Spektrum, BSW, aber auch Rechtsaußen, AfD ein Blinder Fleck gemeinsam übersehen wird, zu ergründen, was es heißt, dass mit chaotischem NATO Afghanistanabzug August 2021 mitten in Corona Pandemie das Narrativ vom asymmetrisch zu führenden Krieg gegen sog internationalen Terrorismus nach Nine Eleven 2001 im Westen begraben, in Moskau aber unter dem Label „militärische Spezialoperation“ gegen angebliche Nazi Terroristen in Ukraine seit 24.2.2022 fortgesetzt wurde, wie 1. und 2. russisch asymmetrische Tschetschenienkrieg 1994-1996 bzw. 1999-2009, als habe sich internationale Lage und Narrativ nicht geändert? Wenn ja, was bedeutet das, angesichts zwingend notwendiger Klimatransformation der Energie und Weltwirtschaft, weg von klimabelastend fossilen hin zu klimaneutralen Energieträgern, denen fossil getriebene Waffensysteme, Kriege mit ihren CO2 Emissionen in die Erdatmosphäre global entgegenstehen, bilateral, multilateral auf internationalem Parkett mithilfe von UNO, OSZE, WHO, WTO, IWF Ansatzpunkte für Waffenstillstands-, Friedensverhandlungen in Ukraine zu finden
zum Beitrag15.09.2024 , 00:39 Uhr
EZB, FED setzten Leitzins ja nur deshalb ab 2022 hoch, Inflation einzuhegen, weil der Politik aus Feigheit vor Freunden der Mut fehlt, staatliche Investitionen für Infrastruktur, Daseinsvorsorge, Verteidigungsfähigkeit, Klimatransformation der Weltwirtschaft, statt über staatliche Neuverschuldung durch Kaufkraftabschöpfung in jenen Schichten mit Kaufkraftüberhang inflationssenkend gegen zu finanzieren, wie es US Präsident Franklin D. Roosevelt zur Gegenfinanzierung seines New Deal Credit Spending ab 1933 administrierte mit progressiven Einkommenssteuersätzen bis zu 96 %/anno, was bis in Ronald Reagan Ära 1980-1988 Gültigkeit hatte
zum Beitrag14.09.2024 , 23:41 Uhr
Was wir mit Milliardenspiel global rund um die Uhr erleben, ist Folge der Aufhebung des Glass-Steagall-Acts durch die Bill Clinton Administration 1999, der 1933 durch Roosevelt Administration geschaffen wurde zur Kontrolle des Finanzsystems und Geldumlaufvolumens durch Auflösung von Universalbanken in Kundeneinlage- und Investmentbanken, die bis dato für Kreditvergabe unbegrenzt Geld aus dem Nichts schöpfen konnten. Durch die Aufhebung Glass-Steagall-Acts schossen Universalbanken global wieder wie Pilze aus dem Boden. Für Kreditvergabe das vorherige Karussell exponentiellen Geldmengenwachstums durch Geldschöpfung der Banken aus dem Nichts für Kreditvergabe auf Hochtouren zu bringen, mithilfe mathematischer Modelle Finanzaktionen durch Risikorückversicherungspolicen zulasten Dritter gehebelt abzusichern im computergesteuert hochfrequenten Handel an Börsen und in der Schattenbankenweltfinanzwirtschaft mit intransparenten Finanzprodukten. Das System existiert allein durch die Spielsucht der Heere von Tradern, die mit dynamisierten Gehältern, Boni, Sonderausschüttungen in der Sucht gehalten werden bis es im Einzelfall zu psychischen Abstürzen durch Erschöpfungszustände. Panik kommt
zum Beitrag13.09.2024 , 11:00 Uhr
Wie kann Inflation besiegt sein, wenn sie sich in Nischen der Blasenbildung von Vermögenswerten, gemessen an Börsenkursen, an weiter steigendem Preis für Grund, Boden, Immobilien, Mieten zurückzieht, durch sinkende Zinsen genährt bei sinkender Mehrheits- Binnenkaufkraft weiter aufbläht. Da liegt Ball allerdings bei der Finanz-, Fiskalpolitik der Regierungen in EU Ländern, voran Deutschlands und nicht bei EZB Zinspolitik, sich mit Instrumenten globalen Herausforderungen völkerrechtswidrig militärischer Spezialoperationen, neben Klimatransformation von Volkswirtschaften, angesichts Klimakrise von Menschenhand seit 200 Jahren zu stellen, die da sind, staatliche Geldschöpfung aus dem Nichts u. a. für Bewältigung der Aufgabe, Pariser Weltklimagipfel Ziele 2015 einzuhalten durch Kaufkraftabschöpfung vermögender Schichten über markante Einkommens-, Erbschafts-,Vermögenssteuererhöhungen gegenfinanziert zu kompensieren. Damit es gar nicht erst zu steigender Inflation über 2% kommt mit Effekt, dass Mieten sinken, Zugang zu Vermögenswerten, Aktien Grund. Boden, Immobilien für breite Schichten wieder erschwinglich wird bei anziehender Binnenkaufkraft für klimaneutrale Binnenkreislaufwirtschaft
zum Beitrag08.09.2024 , 14:35 Uhr
Eine Option wäre, UNION, BSW, SPD machen aus weiter geschäftführenden Ministerpräsidenten Bo Ramelow Linkspartei durch Abstimmung im Thüringer Landtag mit Mehrheit zum Ministpräsidenten einer Minderheitsregierung, wodurch der UNION Unvereinbarkeitsbeschluss 2018 nicht berührt wäre, um selber Zeit dafür im eigenen Lager zu gewinnen, ob es überhaupt zur Brombeerkoaliion kommt oder nicht
zum Beitrag30.08.2024 , 14:38 Uhr
Dass Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk *1967 Camouflage betreibt mit seiner Outlaw Pose aus DDR Tagen, damals zurecht, heute Attitüde, ist eine besondere Pointe, bedient er doch Grundsee Mainstreams, mit Pastorin Margot Käsmann zu sprechen, tiefer als in die Hand Gottes bzw. Mainstream Grundsee kann man nicht fallen, denn seine Behauptung, es gab in DDR keine gesellschaftliche Teilhabe ist nur halbe Wahrheit, die gab es, allerdings nur betreut vom Arbeits-, FDGB-, Blockparteien Nationaler Front- , Nachbarschafts-, IM-MfS- Kollektiv im Hintergrund, denen nahezu für jeden DDR Bürger die Anlegung einer Akte wichtig über alles ging. Selbst untereinander einerseits zur Förderung von Karrieren, andererseits zur Denunziation als Feinde real-existierenden Sozialismus in DDR.
„Wir leben im Zeitalter Zorns. so Publizist Pankaj Mishra 2017
Wohl wahr, weil Zeitalter der Entschädigungsökonomie auf Welt Gipfeln angekündigt ausbleibt, Länder in Stand zu versetzen auf Basis von Rechtstiteln begangenen Unrechts gegen Menschen, Völker, Ethnien, Tierwelt Diversität, Klima, Umwelt, Böden, Luft, Wasser Geld aus dem Nichts zu schöpfen für nachhaltige Taten bei Klimatransformation der Weltwirtschaft
zum Beitrag30.08.2024 , 12:27 Uhr
Wer gegen Mythen wie Don Quichote gegen Windmühlen kämpft, dabei Mythos bedient, wie Kowakcuk, Pastor Joachim Gauck sei DDR Bürgerrechtler, was der öffentlich wiederholt dementierte, der Occupy Kampagne 2011 Kapitalismuskritik nach Weltfinanzkrise 2008 im Protest vor Sitz Deutscher Bank Frankfurt/Main unsäglich albern nannte, wird Gegenwind säen, Identitätsdebatte keinen Gefallen tun, dazu bis heute zwiespältiges Kapitel „Kirche im Sozialimus“, DDR Staatsvertrag Staatssekretärs für kirchliche Angelegenheiten Klaus Gysi mit in Deutschland ungeteilt geblieben christlichen Kirchen Vertretern Bischoff Albrecht Schönherr, Superintendenten Kirchenjurist Notar Manfred Stolpe 1978 ausblenden, in das auch Pastor Gauck involviert war durch Sonderzuwendung an alle kirchlichen Mitarbeiter in Gemeinden, christlichen Kliniken, Verlagen, Bildungseinrichtungen, Priesterseminaren, neben MDN eines Monatsgehalts in DM/anno aufgrund Restitutionsvertrag 1806, 1919, 1949 mit Kirchen aus Bonn bekamen, was DM zur Zweitwährung in DDR machte, DDR in zwei Kategorien spaltete, jene mit und jene ohne DM. Da Identitätsdebatte ent-ökonomisieren zu wollen, passt nicht so recht denn diese gab es im Westen nicht
zum Beitrag28.08.2024 , 10:44 Uhr
Sommer 1993 drängt Boris Jelzin Helmut Kohl zu Gespräch, sucht seinen Rat, ob er zustimme zu dem, was er vorhabe durch Auslösung russischer Verfassungskrise seine Präsidenten Macht zu erweitern vielleicht mit Andeutung, weil er sonst nicht wie vereinbart für Abzug Roter Armee 1994 aus Deutschland garantieren könne. Kohl signalisiert Bedenken aber auch Verständnis, wohl ohne zu ahnen, was dann passiert. 21. September 1993 bis 4. Oktober 1993 kommt es wie von Jelzin angekündigt zur russischen Verfassungskrise. Jelzin lässt Duma Gebäude Weißes Haus mit schwerem Kaliber beschießen, nimmt Tote, ungezählte Verwundete in Kauf, löst Duma auf, was die Abgeordneten verweigern, sich dort in Duma Gebäude verbarrikadieren und verschanzen, Jelzin lässt Duma Gebäude von Sondereinheit Innenministeriums stürmen, etliche Abgeordnete gefesselt abführen unter Bruch deren Immunität verhaften, erzwingt neue russische Verfassung mit erweiterten Präsidentenvollmachten, die weit über jene von US Präsidenten hinausgehen, Jelzin in Stand von Autokraten versetzen. Helmut Kohl u. a. Staatspolitiker Westens wie Bill Clinton 1992 ins US Präsidentenamt gewählt halten die Füße still, schweigen öffentlich laut
zum Beitrag27.08.2024 , 22:03 Uhr
Der Rote Armee Standort Elstal, vormals von Wehrmacht genutzt, davor Olympisches Dorf 1936, entlang B 5 auf Transitweg in DDR ab Demarkationslinie zu Westdeutschland von Büchen/Boizenburg nach West-Berlin bis 1982, danach Autobahn Hamburg über Gudow, Elstal, wo oft Rotarmisten mit Uhren an hochgekrempelten Armen Transitreisende einladend winkten, darauf einzugehen war gefährliches Transitweg Vergehen, weiter über Staaken, West-Berlin, hatte Rote Armee bereits 1992 verlassen. Tatsache dass keine Abschiedsveranstaltung für alle vier Alliierten zustande gekommen ist, war für Russland ein Affront und Alarmzeichen atmosphärischen Wandels, hatte Jelzin doch 1992 Kiew militärische Spezialoperation angedeutet, weil Kiew zwar 1991 Letter of Intention Beitritts zur neuen russischen Föderation unterzeichnet, aber ukrainisches Parlament Rada verweigerte 1992 endgültig Ratifizierung. Worauf es 1994 zum Budapester Memorandum für territoriale Integrität der Ukraine kam mit Russland, England, USA als Garantensignatarstaaten. Am 11. Dezember 1994 startete Russland 1. Asymmetrischen Tschetschenienkrieg, mit massiven Flächenbombardements der Hauptstadt Grosny, ohne weltweite Proteste auszulösen
zum Beitrag26.08.2024 , 11:39 Uhr
Mit Karbonisierung der Industrieproduktion durch fossiles Gas, Öl, Kohle nahm neues Verständnis von Krieg, Motive, Verlauf, Willen zu seinem Ende Fahrt auf unter Ausweitung Bruchs Westfälischen Friedens 1648 nach Ende Dreißigjährigen Krieges in einem bis dato nicht vorstellbarem Ausmaß Alltag ist voran seit deutsch-französischem Krieg 1870/71, 1. Weltkrieg 1914-1918, 2. Weltkrieg 1939-1945, Koreakrieg 1950-1953, US Vietnamkrieg 1964-1975, Nato Afghanistankrieg nach Nine Eleven 2001-2021, neben russischen Tschetschenienkriegen 1994-1996. 1999-2009,US Irakkrieg 2003, Syrienkrieg seit 2011, Jemenkrieg seit 2015 u. u. Open End, zu Lande, zu Wasser aus der Luft Krieg gegen Zivilbevölkerung, Infrastruktur der Daseinsvorsorge zu führen unter Verwischung von Freund-Feindverhältnissen, weil auf beiden Seiten der Front Akteure der Karbonsierung an Verlauf, Verlängerung Krieges ohne Ausstiegsprogramm durch verstetigt rasant steigende Preise für Gas, Öl, Kohle partizipierten, wie jetzt seit Russlands Aggressionskrieg 24.2.2022, während gleichzeitig Propaganda gegenseitiger Verhältnisse im Feind-Freund Schema asymmetrisches Krieges gegen internationalen Terrorismus zulasten Klimas Amok läuft
zum Beitrag25.08.2024 , 22:05 Uhr
„Aber immerhin hören könnt ihr mich ja“, sagt van Aken seinen Zuhörer:innen zwischen Kinder-Hüpfburg, Kuchen- und Bratwurststand.“, weil er auf der Klein LKW auf Ladefläche im Schatten steht kaum zu sehen ist. Das macht die ganze Person Jan van Aken mit seiner Körperhöhe von 196 cm aus, blitzschnell erfasst er die Lage und macht aufs Ziel gerichtet ohne Attitüden, Faxen, Schuldzuweisungen diplomatisch das Beste draus
zum Beitrag22.08.2024 , 21:25 Uhr
Ein systemisches Problem, dass es zu solchem systemisch organsiertem Betrug in Ämtern kommt, könnte sein, dass Team Fall Managemeint, obligatorische Supervsison dazu, Rotation der Kollgen unterfinanziert seit Jahren bundesweit, landesweit zurückgefahren, großenteils ausgesetzt wurde?
zum Beitrag22.08.2024 , 11:18 Uhr
Gerät Politische Prominenz zu Nebenfigur poetischer Werke wie in Nora Bossongs „Reichskanzlerplatz“ Magda Goebbels vormals Quandt, Friedländer schimmern jene Gestalten im Schatten angeleuchtet aus schweigender Mehrheit auf, gewinnen Kontur, wie der Erzähler in Bossongs Roman Hans Kesselbach, der Kind seiner Zeit der Söhne, Veteranen Weltkrieges 1914-1918, zu denen gehört, die gesehen werden wollen auch als Kriegsversehrter, Krüppel, gleichzeitig traumatisiert von Fronterfahrungen, eingelullt trunken von heroischen Veteranen Gesang, Legedenbildung im engsten Lebenskreis, Kampfverbänden der Reichstagsparteien, Stahlhelm Deutschnationale, Reichsbanner SPD, Rotfront KPD, SA der NSDAP mit Präsenzpflicht, finanziert aus dunklen Quellen, persönlich viel an gar nicht heroischen Habits zu verbergen haben, sei es, dass sie 1914-1918 in Komplizenschaft an Massakern beteiligt waren, sei es, dass sie Verbotenes an Habits Drogensucht, Homosexualität praktizieren, die sie erpressbar abhängig machen, aber unabdinglich im Minimalkonsens der Epoche aus Nöten Krieges Tugenden ableiten auf Gedeih und Verderb eigenen und das Leben anderer unter Losung ein Leben ohne Krieg ist möglich, aber sinnlos
zum Beitrag20.08.2024 , 09:53 Uhr
Es war im Vor- März 1848 Hohenzollern König Friedrich Wilhelm IV ließ Hunderte aufständische Berliner nieder kartätschen sterbend noch das Hungerlied Georg Weerth auf den Lippen Verehrter Herr und König, Weißt du die schlimme Geschicht? Am Montag aßen wir wenig, Und am Dienstag aßen wir nicht.
Und am Mittwoch mussten wir darben Und am Donnerstag litten wir Not; Und ach, am Freitag starben Wir fast den Hungertod!
Drum lass am Samstag backen Das Brot fein säuberlich – Sonst werden wir sonntags packen Und fressen, o König, dich!
Im April rief JunkerBismarck Landvolk zu Wehr 1848ern zu trotzen vergeblich Schwert und Schild Preußen Hohenzollern Königs Der zog es vor in Ehr Ergebung Vor Särgen der Vor März Toten Sein Haupt zu beugen Es im November 1848 dagegen Preußen trotzig Wider den Zeitgeist hob das Ersuchen Frankfurter Nationalversammlung deutschen Kaiserkrone mit parlamentarischen Segen zurückwies Nein ich nehm sie nicht die Kaiserkrone Ludergeruchs der 48er Revolution Ich bleib bei der Hohenzollern meinen Preußen Krone von Gottes Gnaden Blut und Eisen Schwert und Schild Der Fürsten. 1895 war`s Kaiser Wilhelm II der das politische Minister seiner Wahl Weisungsrecht gebar
zum Beitrag19.08.2024 , 23:05 Uhr
Menschheit Masse und Macht in Händen weniger Auserwählter von Gottes Gnaden oder im Namen Volkes selbstermächtigt war über Jahrtauende anthropologisches Maß das Mittel der Wahl von Erbfolge unter Wenigen, während die Vielen ranständ0g ihrem Mitsprache Mangel in Gebeten ergeben erduldeen oder ohnmächtig gen Himmel zu den Göttern schrien bis sich das durch Forderung der Vielen auf Mitsprache im Schneckentempo oder in Quantensprüngen Richtung Demokratie änderte. Dass sich nun angeblich Zuversicht verbreite, dass Masse und Macht Geldes in Händen Weniger nach römischem Gebot quot licet jovi non licet bovi, pecunia non olet widerlegt auf Agenda gerät, weil Geld eben doch gen Himmel stinkt. Die mit Geld gesegnet von unklaren Gnaden und Provenienz in Erbfolge Reicher, Schöner exponentiell mehr an CO2 Emissionen auslösen zulasten Weltklima mit Inflationär dynamisierten Kreditlinien neues Geld aus dem Nichts geschöpft, mehr an toxischen CO2 Emissionen produzieren wie benzingetriebene Mobile krankmachende Auspuffgase, Feinstaub als die Vielen, die aus Mangel Geldes atemlos mehr Atem brauchen wie an Land geworfene Fische, ist gut, dass Forderung nach Mitsprache bei Geld Masse Macht anschwillt
zum Beitrag17.08.2024 , 11:25 Uhr
An Bundeswehr Traditionserlassen lässt sich nach Deutscher Einheit 3.19.1990 exemplarisch durch Ignoranz der Bundeswehrleitungsstäbe fehlgeleitetes Verständnis von innerer Integration neuer und alter Bundesländer mit ihren unterschiedlichen Mentalitätsgeschichten in Gesellschaft, Politik, Gewerkschaften, Kirchen, Ämtern, in Verteidigungsministerien seit 1949, bzw. 1955 Gründung Bundeswehr in Westdeutschland, Nationale Volksarmee (NVA) Ostdeutschland unter Wehrpflichtigen, Armeeangehörigen, drüben antifaschistisch, hüben in Landser Heldenverehrung von Wehrmachtsritterkreuzträgern Major FDP Chef Erich Mende, Obristen, erst spät gescheiterter Hitler Attentäter Stauffenberg und Helfer, Generäle, Feldmarschälle Wüstenfuchs Erwin Rommel. Marine Admiral letzter NS Reichskanzler Karl Dönitz trotz und wg 20 Jahre Spandauer Festungshaft als Hauptkriegsverbrecher wie Albert Speer, U Boot Kommandant Günther Prien, der im brit Royal Navy Fleet Heimathafen Scapa Flow 1939 Schlachtschiffe versenkte, Panzergeneral Guderian, Fliegerasse Joachim Marseilles, Geheimdiensten ermessen nämlich als Affront besonders gegenüber jenen, die Bundeswehr nach NVA Auflösung Tag vor Deutscher Einheit übernahm
zum Beitrag16.08.2024 , 21:35 Uhr
Erstaunlich, dass es selbst SPD Bundeswehr Verteidigungsministern Helmut Schmidt 1969-1972, Georg Leber 1972-1978, Hans Apel 1978-1982 Rudolf Scharping 1998-2002 Peter Struck 2002-2005 Christine Lambrecht 201-2023, Boris Pistorius seit 2023 nie in Sinn kam, was in Zivilgesellschaft zunehmend lauter gefordert wurde, nach Auschwitz Prozess 1963-1965, Jan Philipp Reemtsma Wanderausstellung „Verbrechen Deutscher Wehrmacht“ 1997 bis 2007, Wehrmachts-Generalstab, zu dem Adolf Heusinger gehörte, wie die SS bei Nürnberger Kriegsverbrecherprozess 1946 gerichtlich zur verbrecherischen Organisation erklären zu lassen, der trotz seiner vollziehender Gewalt in besetzten Gebieten Polens, der UdSSR Massenerschießungen von Zivilisten, vor allem Juden von Anfang an nicht nur hinnahm, sondern logistische Hilfe leistete, Wehrmachtssoldaten zur Verstärkung von SS Erschießungskommandos befahl, Wannsee Konferenz 20 Januar 1942 zur Endlösung der Judenfrage auf europäischen Boden durch Vernichtung tatkräftig unterstützte, Hitlers Kommissar Befehl, Politische Kommissare Roter Armee sofort zu erschießen, gegen Kriegsrecht, Hager Landkriegsordnung unter NS Versicherung der Straffreiheit an Truppe weitergab
zum Beitrag15.08.2024 , 18:34 Uhr
SPD Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat mit Eilantrag an das Bundesverwaltungsgericht Leipzig den presserechtlichen Tumult ausgelöst, den es brauchte, damit das Erwartete geschah, der Eilantrag in der Form vom Gericht abgewiesen, Compact Magazin Verbot ausgesetzt wurde, rechtlich anfechtbar, Gericht Bundesinnenministerium Wochenfrist zugestand, Compact Magazin Abonnenten Kartei zu kopieren. Warum, weil das Gericht nachsichtig annahm, dass Compact Abonnenten Kartei längst kopiert wurde, weise zu urteilen, formal Rechtstaatlichkeit Regierungshandeln zu wahren, rückwirkend das Kartei Kopieren durch Exekutive Legalität zu verleihen, ohne Nachsicht kenntlich machen zu wollen, unter Devise der Schein bestimmt das öffentliche Bewusstsein, weil andernfalls aufmerksame Öffentlichkeit beunruhigt sein könnte. Denn anders als vom Gericht gedacht, könnte Exekutive das nicht als Mahnung sondern als Präzedenzfall nehmen, mit Eilantragspraxis fortzufahren, ihr Ziel im Auge, NGO, Medien-, Vereinsmitglieder-, Abonnenten-, Unterstützer- Karteien zum Kopieren zu konfiszieren, gerichtlich Klatsche inkauf zu nehmen, Hauptsache gerichtliche Legalisierung Kopierens von Karteien erfolgt rückwirkend
zum Beitrag14.08.2024 , 16:14 Uhr
Richter Helmut Kramer beteiligte sich 1987 an Sitzblockade in Mutlangen als Protest gegen US Pershing II Mittelstreckenraketen Stationierung,
2009 protestierte er gegen Einrichtung einer Sondergerichtskammer im Fall straffällig gewordener bzw. beschuldigter Bundeswehrangehörige im Auslandseinsatz sonders Oberst Georg Klein, der am 4. September 2009 mitten im Bundestagswahlkampf gegen wiederholte Einwendungen eines US Kampfjet Piloten, da befänden sich nur Zivilisten , trotzdem zwei liegen geblieben verlassene Bundeswehr Tanklastzüge 15 Km entfernt vom Bundeswehrhauptquartier Kundus/Afghanistan bombardieren ließ. Wobei an 100 Zivilisten zu Tode kamen, darunter Kinder und ungezählte Verwundete zu beklagen waren. Dazu gehört, dass der Bundestag 2002 kurz vor Beginn Bundeswehr Auslandseinsatzes in Afghanistan nach Nine Eleven 2001 unter Nato US Kommando, rotgrüner Gesetzesvorlage zustimmte, Bundeswehrangehörige unterliegen im Auslandseinsatz Immunitäts-Diplomatenstatus, sind von Ermittlungen, Anklagen im Auslandseinsatzgebiet freigestellt, trotz Bundestagsratifizierung der Anerkennung und Unterwerfung Deutschlands gegenüber Gerichtsbarkeit Internationalem Strafgerichtshof Den Haag
zum Beitrag14.08.2024 , 14:58 Uhr
Wegen internen Umlaufs der Puvogel Dissertationsauszüge an Ricterkolelgen leitete Rudolf Wassermann, Präsident OLG Braunschweig, auf politische Weisung von CDU Ministerpräsident Ernst Albrecht (1930-2014) in Personalunion kommissarischer Justizminister nach Puvogels Rücktritt förmliches Disziplinarverfahren gegen Kramer ein. Obwohl das Verfahren eingestellt war, enthielt der Bescheid explizite Feststellung, Kramer habe eine Dienstpflichtverletzung begangen. Was selbst gegen wilhelminischen Geist in der Gerichtsverfassungesetzes § 147 von 1895 verstößt, in der das politische Weisungsrecht von Ministern damals im Reich, heute Bund, Ländern rechtlich begründet ist, gegenüber Staatsanwaltschaften, BKA, Bafin, Generalbundesanwalt, Verfassungsschutzämtern, Finanzämtern, Steuerbehörden bis heute ungebrochen politische Weisung ausüben zu können, wobei Richter ausdrücklich ausgenommen sind. Europol, Interpol haben zuletzt 2018, der Deutsche Richtebund Vorsitzende 2019 vergeblich Bundestag, Bundesregierung angemahnt, das politische Weisungsrecht abzuschaffen, an EU weite Standards zumindest anzupassen, wie es im Ampelkoalitionsvertrag 2021 wenn auch bisher ohne Vollzug angekündigt wurde
zum Beitrag13.08.2024 , 22:38 Uhr
Jetzt müssen nur noch Gas-, Kohle-, Ölpreise in Keller gehen, was für Biden nicht zu früh geschehen darf, weil er bis zum US Präsidentschaftswahltermin 5 Nov 2024 einerseits durch anhaltend hohe Öl-, Fracking Gas- Preise anderseits anhaltend hohe Rüstungsexporte US Handelsbilanzdefizit herunter prügeln will, wodurch Putin noch ein Zeitfenster bleibt im Ukrainekrieg, bis sie dann fallen die Preise von Gas. Kohle, Öl unter russischen Produktionskostenpreis. Dann ist es für Russland heute 2024 wie für UdSSR 1991 kurz vor deren Auflösung in einzeln autonome Republiken durch in Keller gefallene Preise, Versiegen der Einamequellen Gas, Kohle, Oil, heute um so mehr durch Klimatransformation, mit deren Argument China durch E Mobil Überproduktion den Weltmarkt schwemmt, Putins Weg ins Dilemma sinkender Preise für fossile Energieträger mit beschleunigen könnte und tut, was bisher von EU als Strategie gegen Ukrainekrieg ignoriert, USA sogar kontraproduktiv durch 100 % Zoll auf Pekings E Autos auf US Markt massiv verhindert wird
zum Beitrag13.08.2024 , 21:40 Uhr
Biden bleibt auf US Linie wie Ronald Reagan 1982 beim Nato-Doppelbeschluss Pershing II, Cruise Missels auf deutschem Boden zu stationieren, damals UdSSR, heute Russland ökonomisch dadurch totzurüsten, dass Putin in US Falle tappt, wie von ihm bereits angekündigt, auf Stationierung von US Marschflugkörpern, mit Stationierung vergleichbarem Waffensystem folgt. Damals wie heute ist Bundesregierung assistierend zu Diensten. Raketen bei Fuß, was mit der EU Friedens Fazilität zur Unterstützung der Ukraine im aufgezwungenen Krieg mit Russland erst einmal gar nichts zu tun hat
zum Beitrag13.08.2024 , 18:20 Uhr
Nach diesem dicht getaktet schönen Interview von Aron Boks mit Poetry Slammer Wolf Hogekamp als gebe es kein Zeilen- noch Zeitmaß zu berücksichtigen, wie es das wohl nur in der wochentaz zu lesen gibt, habe ich jetzt eine Ahnung, was hinter dieser Natur, Tendenzen sog Faulheit steckt, nämlich mit Bordmitteln den eigenen Kopf voller Elan, Enthusiasmus, den hoch ansteckend begeisterungsfähigen Schwarmgeist in Zaum zu halten, wie ein wildgeworden durchgehendes Pferd, den Bodenkontakt nicht zu verlieren, damit das eigene Hirn nicht wie eine Kerze an beiden Enden lichterloh entflammt brennt, der beseelte Geist abgefackelt verloren auf Nimmerwiedersehen in den Himmel steigt und windig bläst irgendwann ja dann zu nichts mehr nutze als Asche zu Erden schwebt und strebt.
Noch mal bitte, wie unsere Enkelin fünf ganze Jahre alt rufen täten tuten würde
zum Beitrag06.08.2024 , 23:04 Uhr
Dass der § 265 a ausgerechnet 1935 im Jahr der Verkündigung der Nürnberger Rassengesetze durch den Vierjahresplan Chef deutscher Aufrüstung Herrmann Göring in der Wochenschau in Anwesenheit Hitlers, Himmlers, u. a., Ist kein Zufall nach Losung, erst enteignen wir die Juden, nehmen ihnen die Wohnungen, Reste von Vermögen, damit sie verelenden, obdachlos sind, dass sie sich nicht einmal ein ÖPNV Ticket leisten können, damit wir sie beim Schwarzfahren erwischt unter großer Zustimmung der Bevölkerung einsammeln, formaljuristisch einwandfrei legal verhaften, danach aus dem Auge öffentlichen Sinnens nach Belieben deportieren können? § 265 gehört ersatzlos gestrichen, Mundraub § wieder aktiviert, Containern legalisiert. Wer ohne Ticket angetroffen wird sollte von Fall zu Fall nach Ermessen achtsame Nachfragen sozialmedizinischer und sozialpädagogischer Dienste auf Augenhöhe auslösen, sonst nichts.
zum Beitrag01.08.2024 , 16:03 Uhr
Schon im vergangenen Jahr hatte sich die F91 hilfesuchend an den Senat gewandt. Im Antwortschreiben aus der Baubehörde stand, die Sache täte ihnen sehr leid, aber die Soziale Erhaltungsverordnung sei „kein Instrument des individuellen Mieterschutzes“. Nach einer Kündigung müsse der Wohnraum nur wieder als Wohnraum vermietet werden. Der Schutz durch das Sanierungsprojekt des Senats, an dem die WG beteiligt war, habe nur für 20 Jahre gegolten, für den Vermieter ergäben sich daraus keine Verpflichtungen mehr. Wie? Mieterschutz ist ja wohl auch Milieubestandsschutz? Der kann nicht nach 20 Jahren auslaufen. Sollte Senat Informationspflicht versäumt haben, das von vornherein schriftlich mitgeteilt zu haben, steht er in Haft Schaden zu heilen. Unklar bleibt, ob Sanierungsprojekt- ohne Milieuschutz überhaupt zu haben ist, wenn nein, ob Milieuschutz der nur unbefristet Sinn macht, Vorrang gegenüber befristetem Sanierungsprojektschutz hat. Im übrigen sollte Hamburger Senat prüfen, ob er nach BVG Urteil zum Vorkaufsrecht mit Maßgabe, durch wen?, es auszusetzen, ohne es abzuschaffen, sein Vorkaufrecht verfrüht, wenn nicht gar entgegen Rechtslage Smt kummunalpoitischer Gestaltungsmacht klaglos
zum Beitrag30.07.2024 , 11:32 Uhr
Als FDP Bundesfinanzminister und Meister in Subventionsvergabe allein in 2023 an 40 DAX Konzerne in Höhe an 11 Milliarden € zugunsten deutscher Exportwirtschaft, möglicherweise auch noch unter Verstoß gegen EU, IWF, WTO Regeln, die die Inflation zulasten Binnenkaufkraft antreiben statt durch steuerliche Abschöpfung von Überhangkaukraft im Luxusbereich zu senken, was so recht in Klimatransformation unserer Wirtschaft, angewiesen auf Stärkung der Binnenkaufkraft, nicht passen will, weiß Christian Lindner wovon er spricht, wenn er meint, es sei genug Geld im System, wenn er dann allerdings hinzufügt, wir haben ein Ausgabeproblem, der Staat müsse mit seinen Steuereinnahmen auskommen, fällt das als Bumerang auf ihn selber als Subventionsausgabe Großmeister allein an 40 DAX Konzerne zurück Dazu passend war gestern als Übernahme einer dpa Meldung der taz Artikel mit dem Aufmachen zu lesen „Subventionen trotz üppiger Gewinne: Milliarden für die Dax-Konzerne“ zu lesen
taz.de/Subventione...-Gewinne/!6026315/
zum Beitrag28.07.2024 , 22:16 Uhr
Oktober 21 konsultiert Putin Biden, er wolle mit ihm über Ukraine sprechen. Worauf Biden antwortete, mit Russland würden USA auf keinen Fall über Ukraine sprechen, ohne dass klar ist, worüber Putin sprechen wollte. Vielleicht, dass Kreml sich nicht mehr an Budapester Abkommen 1994 für Ukraine Sicherheit mit England, USA, Russland, Ukraine als Signatarstaaten gebunden fühlt, nachdem Ukraine 1994 ihr Atomwaffenarsenal aus sowjetischen Beständen an Russland übergeben hatte. Nach russischer Krim Annexion 2014, Destabilisierung Ostukraine zog sich Putin aus internationaler Finanzierung neuen Sarkophag für 1986 havarierten AKW Block 4 Tschernobyl zurück Biden warnte Putin Dezember 2021, sollte Kreml die Ukraine wirklich angreifen, würden USA militärisch zwar nichts tun, aber eines sei klar, USA werden russische Wirtschaft in Ruin treiben. Gleichzeitig zogen USA diplomatisches, Militär Beraterpersonal aus Ukraine ab. Dass Biden nun ankündigt, ab 2026 stationieren USA Marschflugkörper in Deutschland kann Eskalationsstufe 2 sein beim Totenrüsten russischer Wirtschaft in Ruin. Dass weder EU, Nato, BT eingebunden sind wie beim Natodoppelbeschluss 1982 sollte Bundestag uns alle alarmieren
zum Beitrag28.07.2024 , 21:50 Uhr
Oktober 21 konsultiert Putin Biden, er wolle mit ihm über Ukraine sprechen. Worauf Biden antwortete, mit Russland würden USA auf keinen Fall über Ukraine sprechen, ohne dass klar ist, worüber Putin sprechen wollte. Vielleicht, dass Kreml sich nicht mehr an Budapester Abkommen 1994 für Ukraine Sicherheit mit England, USA, Russland, Ukraine als Signatarstaaten gebunden fühlt, nachdem Ukraine 1994 ihr Atomwaffenarsenal aus sowjetischen Beständen an Russland übergeben hatte. Nach russischer Krim Annexion 2014, Destabilisierung Ostukraine zog sich Putin aus internationaler Finanzierung neuen Sarkophag für 1986 havarierten AKW Block 4 Tschernobyl zurück Biden warnte Putin Dezember 2021, sollte Kreml die Ukraine wirklich angreifen, würden USA militärisch zwar nichts tun, aber eines sei klar, USA werden russische Wirtschaft in Ruin treiben. Gleichzeitig zogen USA diplomatisches, Militär Beraterpersonal aus Ukraine ab. Dass Biden nun ankündigt, ab 2026 stationieren USA Marschflugkörper in Deutschland kann Eskalationsstufe 2 sein beim Totenrüsten russischer Wirtschaft in Ruin. Dass weder EU, Nato, BT eingebunden sind wie 1982 beim Natodoppelbeschluss sollte Bundestag uns alle alarmieren
zum Beitrag27.07.2024 , 10:34 Uhr
Dass SS Zahnarzt Willi Schatz beim Auschwitz Prozess 1963 mit Schutzbehauptung durchkam, wonach er "Häftlinge, die für die Gaskammer ausgesucht" gewesen seien, "auf dem Weg in das Krematorium über eine gewisse Strecke hin mitfühlend begleitete" statt dass der Staatsanwalt aufhorchte, klärte, ob Schatz wirklich Drückeberger war oder da bei geschultem Zahnarzt Blick auf der Rampe selektierte, wer in Kolonne der Totgeweihten Zahngold im Mund haben könnte, ein privates Geschäft auf eigene oder auf Rechnung KZ Kommandanten Rudolf Hösch zu machen? Das Zahngold Totgeweihter sofort, oder Person beiseite befohlen herausbrach, Zahngold sicherte, bevor es später deren Leichen entrissen, in Tresoren Deutscher Reichsbank landete? „Das Gericht akzeptierte Aussage als Teil seiner Drückebergerei" Fritz Bauer trieb bei solchem Urteil Frage um, galt Mentalität im Gerichtssaal Arglosigkeit, Mangel an Fantasie oder steckte Muster dahinter, das Ausmaß Holocausts bis in deutschbesetzten Gebieten Europas vom Vichy Regime kontrollierten Maghreb, neutralem Spanien, wenn es um Ausbürgern, Vermögensentzug, Deportation jüdischer Mitbürger nach Auschwitz ging, durch verharmlosende Urteile Unruhen zu vermeiden
zum Beitrag26.07.2024 , 10:41 Uhr
Bundeswehr rekrutierte 2019-2024, entgegen UNO Kindersoldaten Konvention in ansteigender Zahl 7.681 Minderjährige als Soldaten, lt Antwort Bundesverteidigungsministerium auf Anfrage der Linkspartei Gruppe im Bundestag. Die Linkspartei stellt sich gegen Rekrutenwerbung in Schulen, di. lt. Medienberichten allein 2023 in 3 400 Mal bundesweit durch Bundeswehr Jugendoffiziere auch durch Anforderung einzelner Lehrer in jedem Fall aber mit Zustimmung von Schulleitungen organisiert wurde.
Das kann auch als Beleg gewertet werden, dass die Bundeswehrführung und de Bundesregierungen unterschiedlich politischer Farben, sich von dem Geist Konzeptes „Innerer Führung“ Bundeswehrgeneral Graf Wolf von Baudissin bei Bundeswehrgründung 1955 verabschiedet haben, spätestens seit Aussetzen der Wehrpflicht, des Zivildienstes 2011, ohne das kenntlich machen zu wollen, in deren Mittelpunkt der Bundeswehrsoldat als Bürger in Uniform mit allen bürgerlichen Rechten versehen, steht, der unabhängig von elterlichem Sorgerecht, entscheiden kann, ob er sich für den Dienst in der Bundeswehr verpflichtet oder nicht. Dass Bw Rekrutierung, mit Zusatzprotokoll UN Kinderrechtskpnvention eine andere ist, bleibt Skandal
zum Beitrag24.07.2024 , 20:23 Uhr
Danke für den lesenswert geschrieben interessanten Artikel
zum Beitrag24.07.2024 , 11:38 Uhr
Ex-BVG-Richter Peter Müller CDU rät, es bei bisheriger 2/3 BT-Mehrheit für BVG Richterwahl zu belassen, statt sie abzuschaffen durch Absenkung Quorums auf einfache Regierungsmehrheit. Wohl auch, weil das gegen Grundgesetz Bundestagskonsensprinzip1949 verstößt Kommt da Idee CDU BT-Präsidenten Wolfgang Schäuble (1942-2024) BT- Konsensprinzip evtl. näher, durch neu geschaffenen Bürgerrat im Fall von BVG Blockierung durch BT, Bundesrat, BVG Plenum, von Fall zu Fall als Zünglein an der Waage mit außerordentlicher Beschlussbefugnis zu versehen, nach Zufallsgenerator aus Gesamtzahl aller Wahlberechtigten z. B. 100 Personen zu berufen? Ohnehin sollte Ampelkabinett endlich Forderung Deutschen Richterbundes 2019, Europol, Interpol 2018 folgen wie im Ampelkoalitionsvertrag 2021 angekündigt, politisches Weisungsrecht von Ministern in Bund, Ländern gegenüber Staatsanwaltschaften, BKA, Generalbundesanwalt, Bafin, Finanzämtern u. u., gemäß § 147 Gerichtsverfassungsgesetz 1895 abzuschaffen, weil das AfD in Regierungsbeteiligung Tor öffnet, staatsanwaltliche Ermittlungen einzustellen, damit es gar nicht erst zu Klagen kommt, Verfahren auf polit. Weisnung verschleppt in Verjährung schicken kann
zum Beitrag21.07.2024 , 23:17 Uhr
Rivalität Wehrmacht vs SA/SS, wer Waffenträger Reiches ist, hat letztlich NS Reich in den Abgrund gestürzt, samt Reste freien Widertands gegen NS Regime, weil nach Invasion Westalliierter 6.6.1944 in Normandie Ersatzheer Generäle, Obristen mehr diese Frage denn Lage beschäftigten, denn SS Chef Himmel meldete mit seinen knapp 1 Million Anspruch auf Ersatzheer mit 2 Millionen Mannen samt Zugriff auf täglich um 300 000 beurlaubte Wehrmachtssoldaten an bei Hitler. Bei Niederschlagung sog Ernst Röhm SA Putsch 30.6.1934 mit 200 politisch Ermordeten darunter Reichswehrgeneral, Ex-Reichskanzler Kurt v. Schleicher und Frau hatte Hitler nach Lesart NS Juristen Carl Schmitt auf Druck Reichswehr, Reichspräsident Hindenburg 4, 2 Millionen SA mit Anspruch auf Waffenträgerschaft im Reich statt 100 000 Reichswehr Mannen sind zu entwaffnen, oder Hitlers Reichskanzlerschaft ist zu ende, im Wege Staatnotstand rückwirkend exkulpiert zum Obersten Reichsrichter erhoben, der das Recht schützt. Diese Lesart gefiel Reichswehr darunter Stauffenberg, trotz Mord an Hindenburg Regimentskameraden v. Schleicher. 1944 galt Hitler Himmler zugeneigt ihm Ersatzheer zuzuorden, Deshalb kam es zum Hitler Attentat
zum Beitrag19.07.2024 , 13:01 Uhr
Stauffenberg Verschwörer Kontakt zu KPD Untergrund Juni 1944 galt nicht Ziel Bevölkerung einzubeziehen sondern militärischer Widerstand brauchte verstrickt in Holocaust, u. a. General Henning von Treskow, der Wehrmacht als vollziehender Gewalt in besetzten Gebieten, Vollstrecker Vernichtung slawischer Völker im Osten, Führerbefehls, politische Kommissare Roter Armee zu liquidieren, KPD Kontakt als Camouflage für Verbindung zum Kreml, weil anders als mit Westalliierten, nur mit Stalin Separatfrieden mit Amnestie von Strafverfolgung wg Kriegsverbrechen, Kommissarbefehl für Deutsche Wehrmacht zu erhoffen war. Um die Bevölkerung ging es militärischem Widerstand nie, was Mitverschwörer Carl Goerdeler auf Distanz gehen ließ. Militärischem Widerstand ging es um Tumult bis hin zu Aufstände unter 12 Millionen europaweit vernetzten Zwangsarbeitern, False Flag Narrativ, Attentat auf Hitler wurde, lt. vorbereiteter Presseerklärung, die nie verlesen, noch dazu Reichsrundfunk Berlin besetzt wurde, dass SS Clique das Attentat auf Hitler verübte. Nicht von ungefähr holte Generaloberst Friedrich Fromm Stauffenberg als Oberst in Generalstab Ersatzheeres, damit er Hitler nahe Attentat verüben kann
zum Beitrag18.07.2024 , 10:54 Uhr
Für klar illegale „Dividend Holydays“ per CumCum Steuervermeidung ausländischer Halter deutscher Aktien hat Finanzministerium Terminus „Positiver Vorsteuerrendite“ eingeführt, der Crime Akteuren suggerieren soll, es handel sich entgegen Bundesfinanzgerichtshofurteil 2015, um legale Praktiken, die nicht verfolgt werden Dabei gebe es einfache Lösungen, u. a. Quellensteuer nicht nur für Einkommen, Dividenden für Genossenschaftsanteile, sondern auch für Aktiendividenden einzuführen, statt es bei Aktiendividenden bei Zwei und einem Mehr an Jahresfrist für Steuerzahlungsgestaltung zu belassen.
Seitenweise wurden Unterlagen geschwärzt . So manche Erklärungen zur Auskunftsverweigerung sind entlarvend. Man könne die Fragen nicht beantworten, weil das die „Funktionsfähigkeit der Verwaltung“ oder „den Kernbereich der Exekutive“ gefährde, habe das Bundesfinanzministerium erklärt. Anfang dieser Woche hat es sich nach einer Auskunftsklage von Finanzwende eines Besseren besonnen und 1.400 Seiten an Informationen geschickt, die Brorhilker & Co aber noch nicht auswerten konnten.
NRW Finanzbehörden verweigerten bisher Auskünfte, weil CumCum-Deals Beteiligten „bei Bekanntwerden Imageschaden drohe
zum Beitrag17.07.2024 , 12:07 Uhr
Paragraph 147 des Gerichtsverfassungsgesetzes muss so abgeändert werden, dass jeglicher politischer Einfluss auf die Staatsanwaltschaften ausgeschlossen ist und Deutschland endlich auf die Höhe europäischer Justizstandards gebracht wird“, sagte DRB-Vorsitzender Jens Gnisa in Berlin.
www.drb.de/newsroo...gsrecht-abschaffen
zum Beitrag17.07.2024 , 10:57 Uhr
Die von FDP-Minister Christian Lindner geplant neue Behörde gegen Finanzkriminalität tauge dazu nicht, sie sei nur für Geldwäsche aber nicht für Steuerbetrug zuständig. Cum-Cum-, Cum Ex Steuerbetrugsskandal geschieht mutmaßlich gleichzeitig mit Absicht auf Geldwäsche, was den Mangel an Expertise neuer Behörde nicht heilt sondern mehrt. Ein politisch direktes Mittel Staatsanwaltschaften, Steuer- und Finanzbehörden in Bund und Ländern ungestört ihre Arbeit machen zu lassen, wäre die Abschaffung politischen Weisungsrechts von Ministern in Bund, Ländern, gemäß Gerichtsverfassungsgesetz 1895 § 146/147, gegenüber Staatsanwaltschaften, BKA, Generalbundesanwalt, Bafin, Finanzbehörden, wie von Europol, Interpol zuletzt 2018, Deutschem Richterbund (DRB) Vorsitzenden Jens Gnisa in Berlin.2019 vergeblich gefordert, endlich im Ampelkoalitionsvertrag 2021 mit verwässernder Sprachregelung an EU Standards anzupassen, vorgesehen, weiter offensichtlich vergeblich auf Umsetzung wartet, denn Abschaffung klingt anders.
www.drb.de/newsroo...esse-mediencenter/ pressemeldungen-auf-einen-blick/pressemeldung/news/politisches-weisungsrecht-abschaffen
zum Beitrag14.07.2024 , 11:43 Uhr
Es sxheint alle viel komplizierte zu sein, wie der Spiegel schreibt:
Schüsse auf Trump FBI gibt Identität des mutmaßlichen Täters bekannt 20 Jahre alt, namens Thomas Matthew Crooks,aus einer Vorstadt von Pittsburgh, registrierter Republikaner: Was über den Mann bekannt ist, der die Schüsse auf Donald Trump abgegeben haben soll.
www.spiegel.de/aus...-8829-ef9abb350708
zum Beitrag10.07.2024 , 11:09 Uhr
Deutsche Regierungen sind seit Arbeitsmarktreform Agenda2010/H 4 Gesetzen 2003 Schaffung unterschiedlicher Kategorien von Arbeitnehmern in denselben Unternehmen Stammpersonal mit Bildungsurlaub, betrieblicher Mitbestimmung, Altersrente, Inflationsausgleich, Boni, Urlaubs-, Weihnachtsgeld und jenen prekär Beschäftigten im H 4 Leistungsbezug ohne all dies auf Krawall gebürstet gegen EU, WTO Regeln durch direkte bis offene Lohnsubvention zugunsten privaten, staatlichen Arbeitgebern zulasten Binnenkaufkraft zugunsten subventioniert deutscher Exportwirtschaft. Da passt Steuerrabatt für ausländische Mitarbeiter wie die Faust aufs Auge, Verständnis zwischen Aus- und Inländern weiter zu komplizieren das globalwirtschaftlich desaströse Konstrukt, Facharbeitskräfte aus aller Welt zu den Arbeitsplätzen geholt, zu neuen Ufern zu treiben, statt Arbeitsplätze zu den Arbeitskräften zu bringen bzw. dort wo Facharbeitskräfte sind Ausbildungshotspots zu schaffen, die unternehmerische Ansiedlung plausibel machen, angesichts Klimakatastrophe von Menschenhand, die Klimatransformation der Weltwirtschaft zu fordern und zu fördern. Besonders erschreckend, dass selbst Grüner Robert Habeck Subtext ignoiert
zum Beitrag02.07.2024 , 10:50 Uhr
Ist es nicht bereits ein Justizskandal und Politikum US Supreme Courts dass er Trumps Klage zu Verhandlung annimmt, statt abzuweisen solange auf unteren Instanzen Klagen gegen Trump verhandelt werden, noch keine Urteil vorliegen? Die jetzt vorliegende Entscheidung Supreme Courts 6 gegen 3 Stimmen Immunität US Präsidenten*nnen bei Amtshandlungen seien unanfechtbar ist einerseits als Kaltstart in Präsidentenermächtigung zu werten, wobei unklar ist, ob die Immunität nur während Amtszeit oder lebenslang gilt, andererseits zündet Supreme Court mit diesem Urteil politisch sehenden Auges neue Eskalationsstufe laufenden US Präsidentschaftswahlkampf 2024 der Kandidaten Trump gegen Biden und umgekehrt mit unabsehbaren Folgewirkungen für den Fall, dass Biden Wahl gewinnt, Trump Wahl verliert, sich Menetekel an der Wand Fratzenkonturen Wiederauflebenss US Sezessionskrieges 1861-1865 abzeichnen. Damals ging es nach Verkündigung US-Kongresses und US Senats vom Ende der Sklaverie, die Südstaaten nach ihrer Unabhängigkeitsverkündigung,weil sie Sklaverei aufrechterhalten wollten in UNION zurückzuzwingen, heute geht es um Versklavung des Rechts in den USA zugunsten Minderheiten zulasten Mehrheiten
zum Beitrag28.06.2024 , 23:41 Uhr
Was wir im US-Präsidentschaftswahlkampf Joe Biden vs Donald Trump erleben, ist neben allem was hier zu lesen ist, selber ein Vorgang, der an ein Wunder grenzt, Joe Biden setzt bei all seiner Hinfälligkeit mit 81 Jahren im Momentum eines TV Studio Settings höchster Anforderung diese Hinfälligkeit gewollt, ungewollt mutig als Instrument ein, bringt in den US Wahlkampf menschlich ein anderes Licht an Farbe hinein in einer alternden Gesellschaft in USA, Europa, Japan, China, die es in all ihrer Unmittelbarkeit noch nie gab, die seinen Kontrahenten Donald Trump bei allem Aufwand seiner inszenierten Anstrengungen erst fassungslos macht, dann ins Leere tappen, unwirksam erscheinen lässt, weil er für 300 Millionen TV Zuschauern in USA und weltweit sichtbar außerstande ist, mit dieser Unmittelbarkeit menschlichen Gegenübers mit Joe Biden gewachsen zu sein. Denn was belegt Bidens Abdriften in Sekundenschlaf Absenzen, Verhaspeln, Augen schließen, das das alles menschlich allzu menschlich unmittelbar Wirkungen Trumps inszeniert postfaktisches Gefasel, Posen, Phrasen sind, die Menschen nicht in Kontakt nehmen schon gar nicht in Kontakt zu halten vermögen. Biden ist das Wunder das wir erhoffen
zum Beitrag25.06.2024 , 14:07 Uhr
"Da fällt mit ein: wenn die Lösung ein Hammer ist, ist jedes Problem ein Nagel." Nagel gut betoffen.
Da fällt mir Schillers Ahoismus ein:
°Willst du mein Freund nicht sein, schlge ich dir den Schädel ein"
Gemünzt auf Rechtsaußen:
Willst du mir loyal Dienendem die Herrschaft nicht mehr sein, will ich selber Herrschaft vorheriger Loyalitäten sein"
zum Beitrag24.06.2024 , 20:46 Uhr
Es wäre in diesem Cum Ex Strafprozess anders gelaufen, wenn es deutsches Unternehmensstrafrecht gebe, wie in Frankreich, England, USA. Das nach 1945 existierende Unternehmensstrafrecht wurde auf Anraten Deutschen Juristentages 1953 durch Kabinett Konrad Adenauer ausgesetzt, 2019 brachte SPD Justizministerin Christine Lambrecht, gemäß Koalitionsvertrag 2017 mit Union, Unternehmensstrafrecht Gesetzesvorlage in Bundestag ein, die bis heute nicht zur Lesung kam. Dann hättre sich Warburg Bank & Co KG nicht hinter krankgeworden persönlich haftendem Gesellschafter Christian Olearius in solch systemischem Cum Ex Steuerbetrugsskandal, bei dem bis zu 280 Milliarden € entzogener Steuern im Feuer liegen, verstecken, Einstellung .Strafverfahrens in Bonn wg. erkranktem Angeklagten erreicht. Bundeskanzler Olaf Scholz SPD hat bei Zeugenanhörungen vor PUA Bundestag, PUA Hamburger Bürgerschaft nie Eindruck erweckt, als ob er Ermittlungsdruck verstärken, rechtliche Lage verbessern wolle durch Abschaffung politischen Weisungsrechts von Ministern in Bund, Ländern gegenüber Staatsanwälten, BKA, Generalbundesanwalt, Finanzbehörden, nicht so reagiert, könnten sie Frage. ja könnte ich, mach ich aber nicht
zum Beitrag24.06.2024 , 13:59 Uhr
Vielleicht geht es um Kommunikation, weg von steuerlicher Veranlagung Unternehmen hin zur staatlichen Restrisikopflichtversicherung, Erträge, Vermögen abzusichern vor Gefahren wie Naturkatastrophen; Weltwirtschaftsdepression, Rezession, Inflation zur Finanzierung regelbasierter Vernetzung von Ländern global und lokal verstetigter Binnenkaufkraft als Säule wirtschaftlichen Wachstums auf dem Bildschirm der Regierungspolitik zu haben, neue Märkte auf Basis entwickelter Binnenkaufkraft zu entwickeln, statt durch fehlende Marktentwicklung, Failed States, nah und fern wirtschaftliche Einbrüche, Totalverlust zu riskieren, out of Menschen-, Völkerrechtsorder die Option Krieg zu ziehen mit unwägbaren Risiken für Unversehrtheit an Leib und Leben, Vermögen aller direkt, indirekt Beteiligten Gesellschaften. Einhergehend mit international vernetzten Maßnahmen, politisch vergifteter Verheißungen an die Wirtschaft als Standortvorteil entgegenzuwirken, sich als Unternehmen nahezu in Feld strafrechtlich-, zivilrechtlicher Befreiung von Ermittlungen, Anklage, Verurteilung mit Diplomaten Immunitätsstatus zu bewegen, weil es in vielen Ländern wie bisher Deutschland kein Unternehmensstrafrecht gibt
zum Beitrag21.06.2024 , 23:46 Uhr
Schon bei Treuhand Abwicklung 1990-1994 nun seit Corona Pandemie 2020 wird in Berlin Polit Spiel „Dicke Hose“ inszeniert im Open House Verfahren koste es was es wolle, dass jetzt 100 Klagen an 2,3 Milliarden Wert von Unternehmen in Berlin Feuer stehen. Jetzt wirkt es, weil deutsche Politik in Afrika scheitert, dass Asylpolitik vor deutschen Karren von Außenpolitik aus einem Guss unter falscher Flagge (False Flag) gespannt wird, bei der das Spiel „Dicke Hose“ mit viel Cash es richten soll wieder im Open House Verfahren, nicht dem menschenrechtlichen Bankrott der Asylpolitik als Teil des Unheils wie unsere Weltwirtschaft aufgestellt ist abzuhelfen, sondern koste es, was es wolle, Füßchen durch Hintertüren in afrikanischen u. a. Ländern auf eine Art Lieferantenkette Weise zu erlangen, die dort Versuchungen zu politischer Korruption bedienen rückgekoppelt vernetzt mit Ansprechpartnern in europäischen Länder, auch in Deutschland unter Special Relationship Gebot gegenseitiger Verschwiegenheit, intransparente Zahlungssummen mit EU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Pfizer 35 Milliarden € Impfstoffdeal 2021 per SMS als Muster ohne Kontrolle durch Europaparlament u. a. Gremien?
zum Beitrag19.06.2024 , 22:17 Uhr
„Marx folgte also nicht einem kruden naturwissenschaftlich-naturalistisch verstandenen Materialismus, sondern der Tradition der Aufklärung, die Emanzipation als Befreiung des Menschen „aus der Vormundschaft der Natur“ durch Vernunft und Arbeit verstand“ Was bedeutet das, wenn Vernunft und Arbeit als Säulen des Seins, das das Bewusstsein bestimmt, vom Design naturgegebener oder säkular, klerikal begründeter Gewalt überrumpelt, die Morgenröte kommender Tage, Wochen, Monate, Jahre verdunkelt, nicht das Sein sondern das Design, das auch reiner Populismus der Posen statt Postionen sein kann, das Bewusstsein bestimmt?
zum Beitrag19.06.2024 , 17:56 Uhr
Stimmt! Demokraten haben mit Bill & Hillary Clinton im Weißen Haus 20.1.1993-20.1.2001als Wall Street Good Guy Referenten mit hohem Honorar bis zu 600 000$/Event Glass Steagal Act von 1932, Verbot von Universalbanken als Zusammenschluss von Investment- und Spargeldanlagebanken nach Wallstreet Börsen Crash 1929 geschliffen, damit Kleinanleger Hypothekenbanken zum Fraß freigegeben mit Ergebnis des US Subprime Hypothekenpaket Crash, Pleite Investmentbank Lehman Brother Investmentbank 15.9.2008 Boden bereitet, die US Finanzminister Poulson, der mit Goldman Sachs auf deren Pleite gewettet hatte, nicht retten wollte, hunderttausendfache Zwangsversteigerung von Häusern, Wohnungen war die Folge, Obdachlosigkeit, Armut, Elend, steil ansteigend legaler, illegaler Drogenkonsum voran legale hochtoxische Opioide abhängmachende Schmerzmittel mit Todesfolgefällen hoch wie Kleinstadteinwohnerzahlen über 50 000/anno. ohne dass Banken, darunter Deutsche Bank mit US Tochter, Versicherungen wg Beratungsfehlerskandalen in Haftung genommen angeklagt wurden
zum Beitrag19.06.2024 , 13:59 Uhr
US Republikaner Partei wird Old Grand Party hofiert, wurde aber, anders als US Demokraten Partei 1828, erst 1854 als neue Partei gegründet in Tradition rebellischer Tea Party beim Befreiungskampf von brit. Kolonialmacht 1776 Außerdem stellten Demokraten, einzigen Präsidenten Jefferson Davis der Konföderierten Staaten von Amerika im amerikanischen Sezessionskrieg 1861-1865 in Allianz mit antagonistischen Monarchien Europas für Aufrechterhaltung der Sklaverei in Südstaaten losgelöst von USA als eigenständigem Staat. Während deutsche Fürsten hohe Zahl an Landeskindern gegen Cash auf Seiten der Konföderierten als gedungene Landsknechte kämpfen ließen, kämpften Verfolgte, Vertriebene 1848er Bürgerrevolution aus Europa auf Nordstaaten Republikaner Seite, gegen Sklaverei für territoriale Integrität der USA und führten ihren Kampf so als wollten sie nun besser als zuvor ihre gescheiterte 1848er Revolution in Europa auf amerikanischen Boden besser, siegreich ausfechten. Der 1848er Deutsche Carl Schurz (1829-1904) aus dem Hessischen spielte dabei als Nordstaaten General US Präsident James Monroe Doktrin 1823 galt zunächst Forderung gegenüber Europas Mächten „Amerikaner den Amerikanern".
zum Beitrag17.06.2024 , 14:20 Uhr
Was des römischen Kaisers ist, wurde von Pharisäern, Tempel Priesterschaft Gottesstaates Judäa bis hin zur Unterstützung militanter Rebellion eines gewissen Barabbas bekämpft, samt Forderung seiner Freilassung als er inhaftiert war. Wenn da in diesem politischen Spannungsfeld Jesus anmahnt, gebt dem römischen Kaiser was des Kaisers ist, stand das in Judäa unter Kollaborationsverdacht, mit römischer Besatzungsmacht offen zusammenzuarbeiten, was andererseits Pharisäer, Tempel Priester u.a. bei Verfolgung, Inhaftierung von Jesus im Garten Genezareth durch römische Häscher gleichermaßen allerdings verdeckt taten
zum Beitrag17.06.2024 , 12:37 Uhr
Das Wort vom "Gebt dem Kaiser, was des Kaisers ist" wurde Jesus mumaßlich erst in den Mund gelegt im Vorfeld sog Konstanischer Schenkung um 335 n. Chr. durch römischen Kaiser Konstantin der Große (270-337 n. Chr.), der seiner Mutter folgend, zum Christentum übergetreten war, diesen von seiten Christentums für sich einzunehmen, an kirchliche Gottesstaat in Rom gelangt, recihsweit wie er Steuern einzutreiben für römische Gemeinwesen aber nun mit Gemein- vor Eigennutz
zum Beitrag14.06.2024 , 21:25 Uhr
Emmanuel Macrons Kalkül könnt sein, Loriot Hitzkopf, den er drauf hat, aber sicher nicht ohne Beraterteam im engsten Kreis, dass sich die international militärische Lage zuspitzt, sonders in um Ukraine seit Russlands Aggressionskrieg 24.2.2022, militärischen Zwischenfällen rings um Taiwan im chinesischen Meer, der Straße von Formosa als global dichtest befahrenen Seeweg, zumal Macron nicht ausschließt. französische Bodentruppen in die Ukraine zu entsenden, den Ausnahmezustand in Frankreich zu verkünden, soweit dieser nicht ohnehin noch fortbesteht seit IS Terroranschlägen in Paris 2015/2016, dass es da günstiger sei als Frankreichs Präsident eine Cohabition mit dem RN in Regierungsverantwortung einzugehen, um diesen und dessen Protestpotenzial gegen alles, was sich gegen Russland, Wladimir Putin richtet die Spitze zu nehmen, den RN dadurch ohnmächtig vorzuführen und einzuhegen. Wie alle Wetten so ist auch der Krieg, sind Zuspitzungen militärisch internationale Lage Wetten an sich sonder auf politische Börsenkursentwicklungen i2024 Wetten mit unvorhersehbarem Ausgang im Spannungsfeld von Triumph und Scheitern. Als Investmentbanker Ex-Good Guy Goldman Sachs kennt Macron sich da aus
zum Beitrag14.06.2024 , 11:40 Uhr
50 Milliarden $ Kredit Ukraine Support mit „superguten Konditionen“, Investitionen in Infrastruktur, Energieversorgung, in Unternehmen aus dem In-, Ausland, darunter in deutsche Rheinmetall AG Ukraine Standort, wie es diplomatisch heißt, könnte zu vergiftetem Support werden, weil hier Friedensverhandlungsmasse, im Westen vor allem in EU Ländern auf Eis gelegt russisches Zentralbankvermögen um 300 Milliarden € in Teilen vorweg verfrühstückt wird, entgegen geltend internationalem Recht, was zum Malus für EU als Finanzplatz werden könnte, Russland zusätzlich Argumente liefert, noch härter ausdauernd eskaliert Angriffskrieg auf Ukraine Gebiet offensiv zu führen, alle direkt, indirekten kriegsbeteiligten Länder auf das Forcieren der Umstellung ihrer Zivil- auf eine Kriegswirtschaft festschreiben könnte, während die G 7 Staaten, sollte dieser Teil Support Kredit Finanzierung ausfallen, Ukraine in Generalhaftung sehen und nehmen werden, selbst unter russischem Besatzungsregime, unter fragwürdigem Vorwand, Russland durch Schaden weiter unter Druck alten zu wollen, am Ende doch nur der Ukraine schaden? Wirklicher Ukraine G 7 Support auf Weg zu Waffenruhe, Friedensverhandlung ieht anders aus
zum Beitrag11.06.2024 , 11:41 Uhr
Ist doch klar, franz. Präsident Emmanuel Macron will mit Coup die Kohabitation mit RN erzwingen, weil er als Frankreichs Präsident über Exekutiv Ausnahmezustandsoptionen verfügt mit Blick auf französische Präsidentschaftswahl 2027, RN administrativ so zu verschleißen, dass der RN spätestens 2027 verschlissen aussieht, in Umfragewerten abstürzt, seine dritte Amtszeit als Präsident gesichert scheint mit Anmutung als wären wir nur mit demokratischen Wahlkampfmodi in Putin- Xitown. Ja, wenn da nicht RN Marine le Pen wäre, die Macron in Echtzeit liest, vorausahnte, welches Spiel Macron treiben würde mit Blick auf Präsidentschaftswahl 2027 im Fall X massiver RN Zustimmungsgewinne. Weshalb sie, RN Background Koordinatorin, Jungstar Jordan Bardella erst als RN Vorsitzenden, nach Europawahl 2024 mit großem RN Erfolg nun, angesichts Parlamentsneuwahl als Premierminister in Kohabitationskampf mit Präsident Macron schickt, in dem beide in ungleichem-Machtverhältnis Gefahr laufen, in Medien keine gute Figur abzubilden, während sie Marine Le Pen ausgeschlafen als kommende RN Präsidentschaftskandidatin unangefochten in Präsidentschaftswahlkampf 2027 gegen Macrons dritte Amtszeit schreiten kann
zum Beitrag07.06.2024 , 13:44 Uhr
Ergänzende Fragen: Soll sich Erarbeitung europäischer Verfassung Ergebnisse Europäischer Zukunftskonferenz 2022 orientieren und diese einbeziehen?
Soll EU Digital Services Act zurückgenommen werden, falls Untersuchung ergibt, dass hier Einschränkung der Meinungsfreiheit konkret droht?
Bei all diesen Fragen geht es neben Beschlüssen vor allem darum, dass diese Fragen und Antworten darauf öffentlich im Europarlament debattiert, europaweit kommuniziert werden
www.europawahl-bw....hlthema-demokratie
zum Beitrag07.06.2024 , 12:50 Uhr
Bei Europaparlamentswahl 2024 geht es u. a. um Fragen, soll gegen EU Kommissionspräsidenten von der Leyen durch Europaparlament mehrheitlich angestrengt weiter durch belg. Staatsanwaltschaft oder anderes EU Organ wg. Anfangsverdacht Pfizer Impfstoffbeschaffungsskandals ermittelt werden? Soll Europaparlament Budget-, Initiativrecht erhalten, gleichberechtigt mit Rat, Eurogruppe im Bereich der Wirtschafts-, Währungsunion entscheiden. Soll Parlament EZB kontrollieren, Verbindung mit an € gekoppelt 14 Staaten der CFA Franc Währungszone ehemals französischen Kolonien in Sahelzone offenlegen? Soll Europäischer Rat in Zweite Kammer umgewandelt werden, wenn ja, wer bestimmt über dessen Besetzung? Soll EU Europäischen Menschenrechtskonvention beitreten, sollen soziale Grundrechte gestärkt werden, gemäß revidierter Europäischen Sozialcharta Europarates, mit Klagerecht versehen vor Europäischem Gerichtshof? Soll sich EU mit Whistleblowern wie Julian Assange dessen Freilassung mit oder ohne Status von Kronzeugenregelung fordern? Soll Verfassungskonvent einberufen werden, in dem Vertreter EU-Staaten, Gewerkschaften, Sozial- , Umweltverbänden, NGOs Entwurf europäischen Verfassung erarbeiten?
zum Beitrag07.06.2024 , 10:29 Uhr
Wenn das Abschmelzen Polar Eises durch Verteilung von dort abfließender Wassermassen entlang Äquator Erdrotation verlangsamt, könnte das den Klimawandel von Menschenhand beschleunigen, weil sich Erdatmosphäre, Boden, Wassermassen von Binnenmeeren, Flüssen, Ozeanen; Seen schneller aufheizt
zum Beitrag04.06.2024 , 21:43 Uhr
Hinzu kommt, siehe unten meinen Kommentar, dass in Deutschland weiter bestehend politisches Weisungsrecht auf Basis Gerichtsverfassungsgesetzes 1895 § 146 von Ministern in Bund und Ländern gegenüber Staatsanwaltschaften, nachgeordneten Polizeiorganen, BKA, Generalbundesanwalt, Bafin, Verfassungsschutzämtern, dienstlich gegen sein Rechtsverständnis angewiesen wird, ohne dies unter Androhung von Disziplinarverfahren dienstrechtlich kenntlich machen zu dürfen. Da scheint hier im Hamburger Fall so gewesen zu sein, weil derselbe Polizist zweimal kam, ersten Mal alles okay fand, beim zweiten Mal überraschend für DGB Jugend dagegen nicht. Dazu passt, dass Polizeiführung Hamburg auf Presse Nachfrage jede Weisung leugnet, so als sei das außerhalb polizeilicher Exekutiv Vorstellungswelt. Kollegen blamiert im Regen stehen lässt, Einblick gibt, welche falschen Loyalitäten Polizeidienst heute immer noch in Deutschland mitzubestimmen scheinen
zum Beitrag04.06.2024 , 10:42 Uhr
Wieso kommt es zu solchen Situationen zwischen DGB Jugend und einem Polizisten in Hamburg beim “Lauf gegen Rechts“ aufgefordert, Plakat „Nie wieder Faschismus“ abzuhängen, weil das politisch sei DGB Jugend Aufforderung folgt ohne auf rechtlicher Belehrung zu bestehen? Grund kann sein, dass DGB historische Koordinaten abhanden gekommen sind, der seine Jugend zu wenig historisch aufklärt, in welcher politischen Landschaft voller juristischer Haken, Ösen und sich politische Gewerkschaftsarbeit bewegt außerhalb Tarifgemeinschaft Arbeitnehmern, privaten, staatlichen Arbeitgebern seit der Währungsreform mit Einführung der DM in TriZone Westalliierter 1. Juni 1948 mit Lohn-ohne Preisstopp für Grund und Boden, Immobilien, Mieten, Mobilität, Lebensmitteln, alltäglichen Dingen, Presseerzeugnissen, industriellen Produkten, grassierender Inflation, Festschreibung deutscher Teilung, was November 1948 zum ersten und einzig gewerkschaftlich organisiert dazu erfolgreichen Generalstreik im Nachkriegsdeutschland führte. Ergebnis war, dass Mütter, Väter Grundgesetzes (GG) am 23. Mai 1949 Gründung BRD, Gewerkschaften Aufnahme politisches Streikrechts versagte, Polizist in Hamburg sich bestätigt fühlt
zum Beitrag03.06.2024 , 11:15 Uhr
Danke Tania Martini für Hinweis Kafka Symposium Prag 1963 im real-sozialistischer Lager 2 Jahre nach Berliner Mauerbau 13.8. 1961 Eurokommunismus Agenda kommend gescheitert Prager Frühling Januar bis 22.8.1968. Denn Kafka 1924 angeblich an Tuberkulose verstorben könnte spätes Opfer Spanischer Grippe, SARS Pandemie 1918-1922 sein, er empfand die Welt Jahre vor seinem Tod gescheitert, sich selber auch einig mit unvollkommener Welt in seinen unvollendeten Werken gescheitert, verfügte, dass nach seinem Tod seine Manuskripte verbrannt werden. Dass seine Schwester ihm darin nicht folgte sondern diese verwahrte unserer Welt als Erbe vermacht, diese Werke nicht der Welt entfremdet sondern so wahrzunehmen wie sie ist Menschen, Tiere, Pflanzen, Elemente, Boden, Wasser, Luft, Winde als Alltagsgenossen im Zwiegespräch Dass Theodor Adorno angeblicher Entfremdungsimpetus in Kafkas Werken begeistert, während Georg Lukàsc mit Vergleich Franz Kafka vs Thomas Mann sich vor Alternative wähnte "interessante Dekadenz" (Kafka) vs "lebenswahrer kritischer Realismus"(Mann)? Zweiten wählt, scheint Lauf unser absurd grotesk verwalteten Welt fortzusetzen seit Urkatastrophe 20. Jahrhunderts 1. Weltkrieg 1914
zum Beitrag03.06.2024 , 11:00 Uhr
In der Präsidentschaftskandidaten Rolle hätte Donald Trump, wenn er denn als verurteilter Straftäter im Knast seinen weiteren Wahlkampf 2024 führte einen Vorgänger Eugen- Victor Debs (1855-1926),allerdings fern Trumps krimineller Energie, der weder für noch gegen eine Kriegspartei im 1. Weltkrieg 1914-1918 sondern als Sozialist und Pazifist gegen Einritt der USA 1917 in diesen Krieg war, deshalb auf Basis Sedition Act von 1918, der jegliche Kritik an der Kriegsentscheidung der Regierung verbot, zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt wurde darauf 1920 in Sträflingskleidung seinen US Präsidentschaftswahlkampf führte. Trump würde Spitz af Knopf auch nicht davor zurückschrecken so als ob denRailwäy Gewerkschafter, Pazifisten, Soziaisten, politischer Freund russischer Oktoberreolution 1917, Freund Lenins Eugen-Victor Debs zu mimen, um sich selber als Verurteilter und gewählter US Präsident mit Fussfessel und Hausarrest im Weißen Haus, wöchentlcher Berichterstattung bei seinem Bewährungshefter*n rückwirkend zu amnestieren. Dabei sich in Eigenlob zu ergehen, er habe durch seine selbstlose Selbstamnestierung Wiederaufleben US-Sezzionskrieges 1861-1865 Nord- gegen Südstaaten verhindert
zum Beitrag02.06.2024 , 01:58 Uhr
Franz Kafka war 31 als 1. Weltkrieg 1914 begann, diesen hat er bis 1918 als Absurdes, Groteskes an Bürokratismus verwalteter Welt erlebt, die aus den Fugen geriet, deren Motor Propaganda der Tat war gegenseitiger Dämonisierung Gegners zu Insekten, Ratten die als Monster gegen das Vaterland im Freund-Feind-Schema an die Wand gemalt wurden. Kafka hat Feindpropaganda in seiner Poese bewegt, nur anders als sie angelegt war, indem er mit diesen im Traum sprach als Seinesgleichen auch in frontübergreifend sog Spanischen Grippe, die eine SARS Pandemie war, Januar 1918 mit Eintreffen amerikanischer Truppen auf europäischem Kriegsschauplatz Frankreich bis 1922 wütete, während aus russischer Oktoberrevolution 1917 Bürgerkrieg entstand, am Ende 100 Millionen hinraffte, darunter Max Weber, Tochter Sigmund Freuds, ohne deren Tod Spanischer Grippe zu ordnen zu dürfen, weil es die außer im neutralen Spanien nicht geben durfte Kafka erlebt poetisch keinen Karneval der Tiere, sondern Alltagsgeschöpfe die wie er unter gescheitert verwalteten Welt leiden, insofern ist Kafka im Konflikt Kommunisten, Marxisten vs Kapitalisten, Neoliberalen im Hauptwiderspruch Kapital vs Arbeit nicht zu vereinnahmen
zum Beitrag29.05.2024 , 10:12 Uhr
Neben allem berechtigt poetischen Sinnen und Trachten, man muss die Wörter schreien, muss man erst einmal die Wörter finden, die Stummen, die im Schatten leben, mit Ermutigung zum Sprechen zu bringen
zum Beitrag27.05.2024 , 14:03 Uhr
Dass erster und letzter freigewählte DDR Außenminister Markus Meckel SPD in diesem Kontext Kampagne anstößt, bis 2025, 35. Jahrestag Deutscher Einheit 3. Oktober Art. 146 aus Grundgesetz zu streichen, fortbestehende Bestrebung nach Friedensvertrag Deutschlands mit ehemals 53 kriegführenden Ländern völkerrechtlich zu blockieren, ist politisch fatales Signal, auf dem kein Friedenssegen liegt eher nach Schlussstrich klingt. Wo hingegen Buchautoren Sturm laufen, Daniela Dahn u. a. und vielem mehr „Vertreibung ins Paradies“ 1998,in dem die Aufklärung nie vorbei gekommen sei, weil dort das Verbot herrsche, Früchte vom Baum der Erkenntnis zu pflücken und zu essen, Dirk Oschmann „Der Osten ist eine Erfindung des Westen“ 2023, beide in DDR aufgewachsen mit kritischen Beiträgen zu lesen in aktueller Der Freitag Ausgabe zu Grundgesetz Feierlichkeiten. Dabei bürgt GG Art. 146 Provisorischen Charakter Grundgesetzes, der unerwartet doch noch sinnstiftend sein könnte mit Blick auf eine zu erwartend kommende EU Verfassung evtl. Auf Basis Lissabon Vertrages?
www.rnd.de/politik...BZP7NKMDYT2RI.html
zum Beitrag27.05.2024 , 12:13 Uhr
Ist das Einflussjournalismus mit EU Gründungsmythos als militärischem Projekt zu begründen, dass die Bahn frei zur Finanzierung der EU Friedens Heer Fazilität nach Russlands Überfall auf Ukraine 2022 sein muss oder kann das weg, weil das nichts mit Geschichte zu tun hat? 1952 gründet sich Europäische Verteidigungsgemeinschaft EVG die 1954 durch französische Parlament begraben wird, stattdessen die Westeuropäische Union als Verteidigungsbündnis 1954 mit Frankreich, Benelux Staaten, England, Italien, Westdeutschland gegründet wird, das nach Ende Kalten Krieges 1989 Fall Berliner Mauer 2010 aufgelöst wird. Westdeutschland seit 1955 wiederbewaffnetes Nato Mitglied ist. Was soll das EU Narrativ als militärisches Projekt, die nicht einmal UN Mitglied ist, nur Beobachterstatus hat. 2017 favoriserte Robert Menasè in seinem Bucht "Die Hauptstadt" anderen EU Gründungsmythos, indem er fiktiv Antrittsrede 1. EU Kommissionspräsidenten Walther Hallstein 1958 von Brüssel nach Auschwitz verlegt
www.youtube.com/watch?v=90EVIH4KZsc Eigenschaften Adenauers Günter Gaus im Gespräch mit Konrad Adenauer (1965) [ENG SUB] / Interview
Ab etwa Min 4 bis 9 Min geht es um EVG und deren Scheitern
zum Beitrag27.05.2024 , 11:34 Uhr
Bei berechtigt ostdeutschen Einlassungen mit Verweis auf Verfassungsentwurf Zentralen Runden Tisches nach Berliner Mauerfall 9. November 1989, der nicht einmal in erster frei gewählten DDR Volkskammer 18.3.1990 zur Lesung kam gegen Grundgesetz (GG) Artikel 23 DDR Beitritt statt Art. 146 im Fall Deutscher Einheit, verfassungsgebende Nationalversammlung einzuberufen, Grundgesetzdurch neue Verfassung abzulösen, darf erinnert werden, dass weder DDR Bürgerbewegte noch westdeutsche SPD, Grüne, Anti AKW Bewegung nach Tschernobyl AKW Block 4 GAU 26.4.1986 mental auf dem Radar hatten, dass es außer ostdeutschen, Interessen osteuropäischer und 53 ehemals gegen Deutsches Reich 1939-1945 kriegführenden Ländern gab, die durch DDR Beitritt über GG Art. 23 statt Art.146 zur Deutscher Einheit 3.Oktober nach deutsch-deutscher Währungsunion 17.Juni 1990 über „2 plus 4 Format“ Sommer 1990 ausgebootet werden sollten, Fragen nach Friedensvertrag mit Deutschland, Reparationsforderungen, Entschädigung Überlebender der 12 Millionen Zwangsarbeiter 1939-1945 im Deutschen Reich, deutschbesetzten Teil Europas Nordafrikas völkerrechtliche Basis weiter vorzuenthalten, war Signal auf dem kein Friedenssegen lag
zum Beitrag25.05.2024 , 22:59 Uhr
"EU-Parlament; dieses muss sich das Haushaltsrecht mit dem Rat, also den Einzelstaaten, teilen." Ich fürchte nicht einmal das, Europarlament kann per Akklamation EU Haushalt zustimmen, ablehnen aber nicht zurückweisen, Was i Europarlament fehlt ist darüber hinaus eine der parlamentarischen Königsdisziplinen das Initiativrecht für Gesetzesvorlagen, mit diesem wäre es weder so zum Katargate noch Phizergate der EU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gekommen mit Schaden von 35 Milliarden € für die EU mit der Folge, dass Polen, Ungarn Rückerstattungen fordern, während die belgische Staatsanwaltschaften gegen von der Leyen ermittelt, es aber Kräfte in EU gibt, die der belgischen Staatsanwaltschaft Verfahren entziehen wollen damit des nicht zu Hauptverfahren kommt sondern im Sande verläuft bis es verjährt
zum Beitrag22.05.2024 , 16:44 Uhr
Ein weiteres gesellt sich dazu, durch diesen Inflationsausgleichsmechanismus bei Gehältern, Löhnen wäre auf EU Ebene erweitert von EZB Druck genommen, Leitzins hochhalten gar erhöhen zu müssen. Privathaushalte, Unternehmen würden neben Banken, Versicherungen zu Partnern der Geld- und Zinspolitik der EZB mit Blick auf die Binnenkaufkraft-und Preisstabilität als Voraussetzung und Motor prosperierender Wirtschaft
zum Beitrag21.05.2024 , 14:39 Uhr
Politik mit offenen Karten geht anders. Wenn Chefin der Wirtschaftsweisen vorschlägt, Rentenentwicklung an die Inflation anzupassen, von der Lohnentwicklung abzukoppeln, will sie mutmaßlich gegenwärtigen Forderungsdruck u. a. durch eine Campact WeAct Petititon nach Inflationsausgleich in Höhe von 3000 € auch für Rentner und nicht nur für Beamte, Pensionäre, MdBs Bund, MdPs Ländern, Bundeswehrangehörigen u. a, im Rahmen Klimatransformation von Gesellschaft, Wirtschaft, die Binnenkaufkraft zu stärken, Wind aus den Segeln nehmen, Forderungen auf die lange Ampelkoalitionsbank schieben. Wenn die SPD dann wenig von dieser Idee hält, ohne Gegenvorschlag zu machen, weil sie Ruhe in der Ampelkoalitionsrappelkiste beim politischen Spiel mit drei Kugeln SPD, Grüne, FDP wahren will, sich nicht für Inflationsausgleichmechanismus von Gehältern, Löhnen einzusetzen, wie es diesen seit Jahren in anderen EU Ländern, u. a. Belgien gibt, Tarifpartner Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände bei Tarifverhandlungen von der Bürde zu entlasten, Inflationsfolgen und Erwartungen bei Tarifverhandlungen mit ins Kalkül nehmen zu müssen. Was zweifachen Vorteil hätte für Lohn-; Preisstabilität selbst in Inflationszeiten, damit nicht nur der Lohn-Preisspirale entgegenzuwirken, sondern, dass aus Inflation zusätzlich keine Rentenanwartschaftspunkte generiert werden, vorausgesetzt, dass Renten- weiter direkt an Lohnentwicklung gekoppelt bleiben.
weact.campact.de/p...entner-innen-jetzt
zum Beitrag21.05.2024 , 11:18 Uhr
Art. 1 Abs. 1, 2 Grundgesetz (GG): Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten. zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen, unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt
Minderheitsvotum Otto Wels (1873-1939) SPD Reichstagsfraktion 23 März 1933 gegen mehrheitlich beschlossenes Ermächtigungsgesetz: „Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten. Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“
Ehre, Würde entspringen menschheitsgeschichtlich gleicher Quelle und besagen, die Würde steht nicht in Verfügungsgewalt staatlich gesetzten Recht, sie ist universell unnatastbar, gleich in welcher Lage ein Mensch sich unverschuldet, selbst verschuldet befindet, sei es als Opfer öffentlicher Armut, Elend, Flucht, Not ums tägliche Brot, Obdachlosigkeit, politischer Verfolgung, Verbrechen, Knechtschaft, Folter, Verstümmelung, Täter von Verbrechen, Mord, Genozid, zu Recht, zu Unrecht verurteilter Haftinsassen. Deshalb wurde später Abs. 2 GG Art. 1 hinzugefügt (s. o.)
Insofern gehört Satz „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ nicht auf Enge Rechtsartikels verkürzt auch nicht im Grundgesetz, sondern als dessen Präambel dem vorausgeschickt. Das Grundgesetz ist keine Sache von Glauben, Hoffnung, Schönheit wie das „Vaterunser“, sondern provisorischer Ausfluss politischen Prozesses, angesichts Ohnmacht gegenüber Teilung Deutschlands 1949 im kalten Krieg nach dunkler deutschen NS-Zeit 1933-1945, 2. Weltkrieg, Holocaust, millionenfacher Zwangsarbeit, Kollaboration williger Vollstrecker in deutschbesetzten Gebieten als historischer Schatten über europäischem Kontinent, sich erst in einer Verfassung zu vollenden eines im Frieden mit den Völkern wiedervereinigten Deutschlands durch Berufung eines Verfassungskonvent, die selbst jenen gilt, die sie ablehnen
zum Beitrag18.05.2024 , 20:35 Uhr
Ruschgir bei Kinkel 1993
taz.de/!1586952/
Lufthansa verweigert Ruschgie 1994 Flug mit Lufthansamaschine
taz.de/Zwei-Fragen...-Chervel/!1540098/
zum Beitrag18.05.2024 , 12:03 Uhr
Treffen mit, Veranstaltungen für Salman Ruschdie können niemals auffällig unpolitisch sein, denn so ist unsere Welt wie wir sie kennen oder ignorieren wollen immer noch nicht gestrickt, sie sind immer politisch, sie sind politische Bekenntnisse gegen jene Kräfte, die sich gegen Freiheit, Meinungsvielfalt einig sind. Deutschland hat vier Jahre gebraucht nach der Ausrufung der Fatwa durch Ajatollah Khomenie im Iran 1989 gegen Salman Ruschdie, erst 1993 nachdem Ruschdie bei einer Lesung in Straßburg Treffen deutschen Kanzleramtschef, Geheimdienstkoordinators Schmidtbauer CDU mit dem Geheimdienstchef Irans in München angeprangert hatte, den Ruschdie den größten Terroristen im Erdkreis nannte, wurde mit Ruschdie nach FDP Außenministers Hans-Dietrich Genschers Abgang 1992 ein Treffen mit dem gerade ins Amt des Außenministers berufenen Klaus Kinkel FDP arrangiert, die Fatwa gegen Ruschdie als Angriff auf das Menschenrecht, die Meinungs- und Pressefreiheit zu in Richtung Teheran zu benennen mit der Forderung, diese zurückzunehmen. Gleichwohl blieb es schwierig in Deutschland Lesungen für Salman Ruschdies Buch „Satanische Verse“ zu organsieren. Ruschdies Freund Günter Wallraff, der ihn nach der Ausrufug der Fatwa gegen ihn 1989 zeitweise bei sich versteckt hatte, weiß von diesen Schwierigkeiten zu berichten, er hatte 2007 vergeblich versucht eine Lesung der Satanischen Verse Ruschdies mit Diskussion in einer Kölner Moschee zu veranstalten, weil Wallraff meinte, die meisten Muslime würden die Verse gar nicht kennen, trotzdem aber der Fatwa zustimmen selbst wenn die inzwischen durch den Iran, dank brit. Verhandlung auf Eis gelegt wurde. Wallraff ist überzeugt, diese Lesungen sind es, die die Sicherheit für Leib und Leben Ruschdies erhöhen
taz.de/Imam-Bekir-Alboga/!5194285/
taz.de/Guenter-Wallraff/!5198157/
taz.de/Guenter-Wallraff/!5198173/
zum Beitrag17.05.2024 , 14:12 Uhr
Danke für diesen gelungen eingehend atmospärich schönen Landparie Bericht-
Kulturelle Landpartie im Wendland ist für viele Hambuger*nnen, die ich kenne, wie für meine Frau und mich, gute Gelegenheiten zu privaten Treffs im Wendland Veranstaltungen kultureller Landpartie gemeinsam zu besuchen
zum Beitrag16.05.2024 , 13:03 Uhr
Die Schuldenbremse hin und her, berechtigt oder nicht Debatte taugt von der Sache her wie gerufen darüber hinwegzutäuschen wie alle Regierungsparteien bis in die parlamentarische Oppositionsparteien CDU/CSU, AfD in Schockstarre verharren, wenn es um die staatliche Seite steuerlichen Einnahmen statt Neuverschuldung geht, notwendige Instandsetzungs-, Modernisierungsmaßnahmen in Infrastruktur, Schulen, Fach- und Hochschulen, ambulante, stationäre, Pflege, ambulante Gesundheits-, Krankenversorgung, Kliniken, Schienennetzverkehr, Stromtrassen, dezentrale Energieversorgung von Kommunen, Unternehmen über Steuereinnahmen, im Rahmen der Klimatransformation von Gesellschaft, Wirtschaft, Instandsetzung, Modernisierung Zivil-, Pandemiepräventions-, Katastrophenschutzes der Zivilbevölkerung, der Bundeswehr über projektgebunden befristete Zwangsabgaben vermögender Schichten zu finanzieren mit dem Nebeneffekt durch Abschöpfung von Überhangkaufkraft dieser Schichten der Inflation entgegenzuwirken, was im Fall staatlicher Neuverschuldung den umgekehrt Effekt hätte, die Inflation anzutreiben
zum Beitrag16.05.2024 , 10:58 Uhr
Die Berufung der Mindestlohnfindungskommission 2015, zusammengesetzt aus Arbeitnehmer-, Arbeitgebervertretern mit neutralem Kommissionspräsidenten war einzigem Grund geschuldet, die Regierungspolitik hatte nacheilend registriert, dass private, staatliche Arbeitgeberseite seit Arbeitsmarktreform Agenda 2010, H 4 Gesetzen 2003 Löhne im Niedriglohnbereich entgegen zu erwartenden BVG Urteilen verfassungswidrig willkürlich unter existenzsicherndes Niveau gedrückt hatte. Um sich die Hände in Unschuld zu waschen, dafür nicht verantwortlich gemacht werden zu können, kam es zur Berufung dieser Mindestlohnfindungskommission. Dass die Regierung damit hoheitliche Aufsichtsaufgabe der Sicherung von Verfassungskonformität in Arbeitnehmer-Arbeitgeberverhältnissen an das Belieben dieser Kommission delegierte, ist eigentlicher Skandal. Denn selbst 15 €/h entsprechen noch nicht den BVG Urteil Empfehlungen, was existenzsichernd Altersarmut verhindernden Mindestlohn entspricht, orientiert am pfändungsfreien Einkommen/Monat/Person, das alljährlich zum 1. Juli neu bestimmt wird , gegenwärtig sind das 1402.28 €/Monat/Person. Wichtig ist, dass das pfändungsfreie Einkommen in Wirklichkeit höher ist als diese Beträge. Denn der Schuldner darf von dem verbleibenden Teil des Einkommens einen weiteren Betrag behalten, der über die Höhe des zuerst ermittelten unpfändbaren Betrages im Sinne von § 850c Abs. 1 ZPO hinausgeht. Dies ergibt sich aus § 850c Abs. 2 ZPO.
Durch Pfändungsfreigrenzen wird sichergestellt, dass verschuldete Arbeitnehmernehmer trotz Gehaltspfändung laufende Kosten Miete, Essen und Strom zahlen können. Neben Existenzsicherung sollen aber weiterhin auch gesetzliche Verpflichtungen wie Unterhaltszahlungen möglich sein. Pfändungsfreigrenzen richten sich nicht nur nach dem Nettolohn - entscheidend ist Anzahl an Personen, für die Unterhaltspflicht besteht. Mit diesen erhöht sich der Pfändungsfreibetrag, der wurde zuletzt 1.7.2023 nach § 850c/ZPO im Bundesgesetzblatt veröffentlicht
zum Beitrag15.05.2024 , 18:14 Uhr
„Der Kanzler wollte nicht sagen, wo er sparen würde. „Ich habe da meine Vorstellungen“ Das klingt nach Rätsel, ist es aber nicht, weil Scholz Bundeshaushalt mit angestiegenem Mindestlohn 15 €/h anteilig gegenfinanzieren will, indem er einerseits Ausgaben für die Lohnaufstockung zulasten privater, staatlicher Arbeitgeber, Ausgaben für Wohngeld zulasten Privathaushalte zurückfahren will, weil die, die im Niedriglohnsektor privater, staatlicher Betriebe beschäftigt sind durch Mindestlohnerhöhung mehr Kaufkraft haben, könnte man meinen, in Wirklichkeit sind aber Vermieter die Hauptprofiteure der Mindestlohnerhöhungen, weil die in weitgehend ungeregeltem Wohnungsmarkt, Mietspiegel hin und her durch Anhebung von Mieten, Nebenkosten als Zweitmiete Mieterkaufkraft zulasten Binnenkaufkraft noch ungenierter abschöpfen können, so dass binnen kurzer Frist viele Mindestlohn Privathaushalte genötigt sind, in einem ewigen Kreiselverkehr erneut Wohngeld zu beantragen, was seit Wohngeldeinführung 1962 offensichtlich ist, nachdem bereits damals die Schere der Einkommens- gegenüber Mietpreisentwicklung weit auseinander klaffte zugunsten Vermietern. Wer diese ganz komplexen Ausgestaltungen, Arten direkter, indirekt staatlicher Lohnsubvention zugunsten privater, staatlicher Unternehmen in Deutschland vor allem zur Förderung unserer Exportwirtschaft zulasten Binnenkaufkraft entgegen EU-, IWF-, WTO Regeln auf dem Radar hat, erlebt als Bürger den Staat als einen Unternehmer neben allen anderen subventionierten Unternehmen, die in Komplizenschaft bei ihren EU-, IWF-, WTO Regelverstößen zu stehen scheinen, ohne Folgen für freien Handel, Wandel, Verkehr in der Weltwirtschaft zu bedenken, gleichwohl aktuell Chinas Regelverstöße bei der E Mobilität gemeinschaftlich beklagen voran der BDI Chef Siegfried Russwurm, US-Präsident Joe Biden sogar für E-Autos aus China 100 %zige Zollschranke in USA administriert, dass dadurch die US Binneninflation befeuert wierden könnte, ficht Biden nicht an
zum Beitrag15.05.2024 , 14:34 Uhr
Die Mindestlohnfindungskommission, zusammengesetzt aus Gewerkschafts-, Arbeitgebervertretern, ist bei letzter Mindestlohnfestsetzung auf 12.41 €/h nicht ihrem Konsensprinzip gefolgt, wie SPD Generalsekretär Kevin Kühnert richtig anmerkt. Dass die Mindestlohnfindungskommission aber bisher Mindestlohnbeschlüsse fasst als befänden sich deutsche Unternehmen, die deutsche Wirtschaft, private, staatliche Arbeitgeber in einem regellos rechtsfreien Weltwirtschaftsraum, in dem es egal sei, welche BVG Urteile zur existenssichernden Mindestlohnhöhe gefällt wurden, egal ist, ob es IWF, OECD, WTO Regeln gibt oder nicht, z. B. gegen staatliche Lohnsubventionen zugunsten privater, staatlicher Arbeitgeber zulasten Binnenkaukraft, Restvermögens vor dem Schonvermögen für die Altersvorsorge von Arbeitnehmern bevor sie Antrag auf Lohnaufstockung über das Bürgergeld stellen können, damit Deutschlands hochsubventionierte Exportwirtschaft zulasten andere Weltmarktpartner seinen Handelsbilanzüberschuss hoch pflegen kann zulasten deutscher Binnenkaufkraft, deren Erhöhung IWF, OECD, die USA, Weltbank, WTO lange vergeblich fordern? Warum ist das so, weil die Politik bisher Arbeitnehmern kein Rechtsmittel an die Hand gibt, bei Arbeitgebern ihren existenssichernden Mindestlohn einzuklagen, gemäß BVG Urteil 2019. Hilfreich wäre es, wenn da die SPD Gesetzesvorlage zur Wiedereinführung eines Unternehmensstrafrechts 2019, gemäß Groko Koalitionsvertrag 2017, durch damalige SPD Justizministerin Sabine Lambrecht endlich zur Lesung in Bundestag käme. Wenn SPD Generalsekretär Kevin Kühnert dieser Kontext nicht kümmert, ist das ein rechtsstaatlich soziales und welthandelspolitisches Armutszeugnis, aber SPD Volljurist, Bundeskanzler Olaf Scholz das Unwesen staatlicher Lohnaufstockung seit Arbeitsmarktreform Agenda 2010/ H 4 Gesetzen 2003 zwar nicht beenden aber das Ausmaß eindämmen will durch politische Mindestlohnerhöhung auf 15 €/h so zeugt das vom armen Olaf Scholz Rest juristischen Verstandes
zum Beitrag14.05.2024 , 12:18 Uhr
Ein "Vertraulicher Informationsdienst" hat die Spitzen der Evangelischen Landeskirche Schleswig-Holstein jahrelang mit Geheiminformationen versorgt, die offenbar zumindest teilweise vom Verfassungsschutz stammten. Das geht aus Recherchen des Historikers Stephan Linck hervor.
Die auf blauem Papier gedruckten Informationen wurden mindestens 16 Jahre lang, von 1952 bis 1968, von der Pressestelle der Landeskirche an ausgewählte Adressaten verschickt – verbunden mit dem Hinweis, sie "nach der Lektüre möglichst sofort zu vernichten". Die Zielrichtung des Gemisches aus Fakten, Gerüchten und Unterstellungen war es, Pastoren zu disziplinieren oder gar kaltzustellen, die in dem Verdacht standen, dem Kommunismus nahezustehen oder mit ihm zu sympathisieren.
www.welt.de/region...d-der-SS-Mann.html Hamburg, 5.2.2014 12:50 Schleswig-Holstein
zum Beitrag13.05.2024 , 17:03 Uhr
Helmut Tröber ist wie andere Theologiestudenten*nnen nicht nur Opfer allgemeiner Umtriebe westdeutscher Politik, Parteien im Kalten Krieg, von SPD Bundeskanzler Willy Brandt (1913-1992) auf Bestreben seines Gehilfen Egon Bahr (1923-2015) 1972 exekutierten Radikalenerlasses gegen angebliche und wirkliche kommunistische Bestrebungen in Westdeutschland aus dem sozialistischen Ostblock Lager im geteilten Deutschland, Europa abzusichern, sondern bis heute geheimnisumwittert sog. intern kirchlichen Informationsdienstes in Wirklichkeit aber eines Geheim- und Nachrichtendienstes der Nordkirche nach 1945, mit SS Hauptsturmführer Hans Joachim Beyer (1908-1971), Handlanger SS Gestapo-Chefs, NS Statthalter in Böhmen und Mähren Reinhard Heydrich (1904-1942) als Nordkirchen Pressesprecher seit 1947, Inspirator und Netzbetreiber seit 1952 angeblich offiziell nur bis 1968. Was sich in Recherchen NS Forschers Karl-Heinz Roth zu Hans-Joachim Beyer aber ganz anders liest nicht nur auf dem Hintergrund. dass Schleswig-Holstein mach Tod Hitlers 30.4.1945 Zufluchtsort und Standort letzter NS Reichsregierung unter Reichsmarine Oberbefehlshaber von Hitler in seinem politischen Testament neu ernannten Reichskanzlers Admiral Karl Dönitz (1891-1980) über die Kapitulation 8.5. bis Juli 1945 samt NS Entourage darunter Albert Speer (1906-1981) war. s. www.welt.de/region...d-der-SS-Mann.html Hamburg, 5.2.2014 12:50 Schleswig-Holstein
de.wikipedia.org/w...ationalsozialismus
zum Beitrag12.05.2024 , 11:26 Uhr
Danke für diese profund tiefsinnig erzählte Stinkstiefel Kevin allein Busfahrt Geschichte im Massen Gefühlstau von Stopp and Go weiter so, einer geht noch
„Dazu hatte doch die AfD Antworten“, sagt jemand.
„Hass ist the Answer to get Love?“, fragt ein junger Typ fallen in Love per Special Relationsship das Gebot, die Verheißung radikalisierter Partien wie der AfD, kriegstreibenden Ländern, globalen Netzwerken, Seilschaften durch Mauern, Stacheldraht Hass Verhau Abschiebeknästen nach innen und außen hochgerüstet abgesichert
Gewalt, Hass unter Parteien institutionalisieren durch Gladiatoren Box-, Ringkämpfe mitHasskappen festen Regeln unterworfen, die von allen Seiten anerkannt werden Gladiatorenkämpfe pessimistisch schlechtgelaunt hasserfüllt gewaltgeneigter Zeitgenossen gegen unverdrossen uneinholbar optimistisch gut gelaunte Frohnaturen mit der Friedenstaube Make Love not War unverwüstlichem Lächeln im Gesicht, dass manchen radikalisiert gegen sich selber, der Sinn danach steht, allein oder mit anderen im Kreis so viel zu kotzen, wie sie gar nicht fressen können Wir brauchen Hass, schlechte Laune gegen das unverwüstliche Gegenteil geregelter Gladiatoren Sport Arenen, Stadien Geschehen, dem allen Unterhaltungswert bei Busfahrten im Massen Gefühlstau Stopp and Go deeskalierend Unterhaltungswert abzuringen, denn Gewalt in Beziehungen von Personen, Parteien, Ethnien, Ländern, Bündnissen, schlechte Laune, Hass bleiben in der Welt- Frage wie mit denen umgehen, diese einzuhegen, ohne in Hass, Gewaltorgien unterzugehen?
zum Beitrag08.05.2024 , 13:07 Uhr
Volksparteien Westdeutschlands wie CDU gründeten nach 1945 nicht auf programmatischen Vogel Strauss, Wolkenkuckucksheim Mätzchen politischer Posen wie 2024, sondern angesichts Arbeiterbewegung Erbe, marxistisch orientierter Arbeiterbildung sozialistischer Parteien „Kommunistischem Manifest“ 1848 Karl Marxens, Friedrich Engels auf im Bildungskanon gegen Papst und dynastische Fürsten Herrlichkeit der Einheit von Altar und Schwert von Gottes Gnaden gegen das Menschen- , Völkerrecht, Aufbau von Gewerkschaften und Quasi Kultur der Straflosigkeit unternehmerischer Lohnsklaven Freiheiten auf heimisch und weltweiten Lieferketten Märkten 19. Jahrhunderts, den Hauptwiderspruchs von Kapital und Arbeit unter intellektuellem Aufwand breiter Arbeiterschichten analysiert mit Blick auf Geschwister im sozialistischen Lager Ostens kalten Krieges hintern Eisernen Vorhang seit 1948 weltweit im Für und Wider antagonistischer Volkspartien Geltung, Befreiungsbewegungen aus kolonialer Unterdrückung Schub zu verschaffen. Dass nun in Blasen geteilten Himmels Ost- , Westblocks kalten Krieges sich Pose breitmachte, der Hauptwiderspruch sei aufgelöst in westlichen Volksparteiprogrammen, zugespitzt in Rede neuer CDU Vorsitzender Angela Merkel 21.2.2001 vor Überseeclub Hamburg, es sei nicht DDR Bürgerbewegter Freiheitsdrang gewesen, der den Sozialismus zu Fall brachte, sondern, weil sich in der Welt etwas geändert hatte, ein Prozess Übergangs von der Industrie- zur Wissensgesellschaft. Wenn das nicht schon durch Scheitern Glasnost, Peristroika Gorbatschows 1991 Einfall der Milton Friedman Chicago Schockstrategie Boys in Russland 1992, zuvor Polen, Ungarn 1988, Brasilien 1964, Chile 1973, Argentinien 1976 dementiert galt, so erst recht durch Terroranschlag Nine Eleven 2001 Krieg gegen sog internationalen Terrorismus. Der Hauptwiderspruch seit Club of Rom Bericht 1972 vom Ende Wirtschaftswachstums bleibt aufgefächert zur Herausforderung Antworten auf Klimakrise von Menschenhand weiter schuldig
zum Beitrag30.04.2024 , 14:21 Uhr
Ideenvorschlag:Wir bauchen Zwei-Komponenten Mindestlohn, weil der durch die berufene Mindestlohnkommission verhandelt beschlossene Mindestlohn bisher nicht dazu führt, dass Mindestlohnbezieher im Niedriglohnsektor in Vollbeschäftigung das Niveau der Grundsicherung, geschweige denn gesetzlich geregelt jährlich zum Juli angepasst verpfändungsfreie Einkommen/Person/Monat von gegenwärtig 1.406 € erreichen, darauf angewiesen bleiben, per Antrag nach Verbrauch ihres Restvermögens vor dem Schonvermögen für Altersvorsorge auf Lohnzuschuss zugunsten privater, staatlicher Arbeitgeber von der Arbeitsagentur mit Nachweis ihrer Bedürftigkeit zu erhalten. Diese zweite Komponente könnte ein Teil-Grundeinkommen für Mindestlohnbezieher sein, finanziert durch den Staat oder einen dafür aufgelegten Fonds deutscher Wirtschaft, geldpolitische Manövriermasse zu bilden bis in Höhe arbeitnehmerbezogener Grundsicherung im Einzelfall zur verstetigten Stärkung der Binnenkaufkraft. Das hätte den Gewinn, dass es Paradigmenwechsel gebe, weg davon, dass Arbeitnehmer seit Arbeitsmarktreform Agenda 2010/h 4 Gesetzen Einführung 2003, anders als zuvor, zu Bittstellern wurden, nach Verbrauch ihres Restvermögens vor dem Schonvermögen zugunsten anlassloser Lohnsubvention privater, staatlicher Arbeitgeber mit ihren Anträgen auf Lohnaufstockung einen gigantisch bürokratischen Aufwand bei der Arbeitsagentur auslösen, hin zu einem Ausgleichsmechanismus, der den Mindestlohn bei Vollbeschäftigung wenn nicht auf Tarif- so doch wenigsten auf gesetzlichem Grundsicherungsniveau sichert, der anders als bei bisheriger Lohnaufstockung Rentenpunkte generiert. Mit dem Zwei Komponenten Mindestlohn könnte FDP in Ampelkoalition marktliberal womöglich konform gehen und die EZB hätte Zugriff auf ein finanzpolitisches Instrument, je nach Zinsniveauentwicklung zu intervenieren, Binnenkaufkraft bei Inflations- zu heben oder bei Deflationstendenz zu senken?
Selbst FDP, Linke, EU Richtlinie könnte evtl. damit konform gehen
zum Beitrag29.04.2024 , 11:05 Uhr
"Warum zur Hölle habt ihr CDU gewählt? „ Gute Frage“. Meine Antwort, weil die CDU deutsch-deutsche Wiedervereinigung Hüben und Drüben im Umgang mit dem NS Erbe, Holocaust, NS Zwangsarbeit unter dem Verteidigungskonzept NS Kriegsverbreche s Albert Speer (1905-1981) vor dem Nürnberger Kriegsverbrechertribunal 1946 als Maxime im Umgang mit DDR SED Nomenklatur Regime sog. Unrechtsstaatshinterlassenschaften im Vorfeld erster freier Wahl der DDR Volkskammer 18. März 1990 zu vermitteln verstand, Verantwortung einzuräumen aber persönliche Schuld von sich zu weisen und sich sogleich mit der DDR Blockflötenpartei Nationaler Front CDU Ost stilbildend vereinigte, gewürzt mit Aussicht vorgezogener DM Währungsunion 17. Juni 1990 noch vor deutsch-deutscher Wiedervereinigung 3. Oktober 1990, dem Wirtschaftsbündnis sozialistischen Lagers der Bruderländer Osteuropas Comecon den Dolchstoß zu versetzen, die noch bestehende DDR als eine dessen tragender Säulen sozialistischer Arbeitsteilung untereinander herauszubrechen, entgegen allen Gorbi, Gorbi Rufen beim 40. Jahrestag DDR SED Jubelfest Oktober 1989 Erfolgsaussichten Michail Gorbatschows Glasnost, Peristroika Projekts sozialistischer Länder währungspolitisch den Boden wirtschaftlicher Zusammenarbeit zu entziehen, sich nicht nur einem deutsch-deutschen Verfassungskonvent zu verweigern, bundesdeutsches Grundgesetz gemäß dessen Präambel 1949 in eine neue deutsche Verfassung überzuleiten, mit ehemals 53 mit Deutschland im
zum Beitrag22.04.2024 , 21:23 Uhr
Cum-Ex-Chefermittlerin Anne Brorhilker klagt in WDR Interview fehlenden politischen Willen auf Länder-, Bundesebene mit nu einer Schwerunkt Staatsanwaltschaft Köln, Cum Ex Skandal, angesichts staatsanwaltlich umfassender Ermittlungen in 1700 Fällen strafrechtlich durch Eröffnung von Hauptverfahren mit folgendem Urteil abzuschließen, statt durch Deals bei diesen Offizialdelikten, bei denen nur Bruchteile wirklicher Steuerschulden zurückgezahlt werden, Hauptverfahren wie bei Bagatelldelikten nach Zahlung Bußgeldes, gemäß § 53 SPO, vorläufig wg. Geringfügigkeit der Schuld einzustellen und das auf dem Hintergrund, dass die Cum Ex Steuerbetrugsnachfolgemodelle staatlich kaum Reaktionen von zusammengezogenen Ermittlungen auf Bundes- und EU Ebene auslösen. Dabei geht es immer um dieselben Akteure, Banken, Anwalts-, Steuerberaterkanzleien, Einzelpersonen auf Bundes- und EU-Ebene und über diese hinaus, so dass der Steuerbetrug allein nach Cum Ex Modell unvermindert weitergeht. Hinzu kommt das seit 1895, gemäß Gerichtsverfassungsgesetz, durchgehend fortbestehend politische Weisungsrecht von Ministern in und, Ländern in Deutschlands gegenüber Staatsanwaltschaften BKA, Generalbundesanwalt, Finanzbehörden Ermittlungen, Hautverfahren von Fall zu Fall auszusetzen bis die wie in einem der Hamburger Warburg Cum Ex Steuerbetrugs- Straffälle in der Verjährung landen
www1.wdr.de/mediat...uendigung-100.html
zum Beitrag20.04.2024 , 10:08 Uhr
Der Florian Haller Plattenladen in der Hamburger Schanze verfügt sogar über eine Reinigungs-, Waschanlage von Schallplatten. Für mich zählt Knistern in Schallplatten zum wahren Vinyl Single-, LP Schallplattenerlebnis nur noch übertroffen von in Wachs gepressten Schallplatten Anfang 20. Jahrhunderts und davor
www.youtube.com/watch?v=xC8YLgeeBSs
zum Beitrag11.04.2024 , 17:19 Uhr
Danke für den Beitrag und Veranstaltungshinweis.
Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord lädt zur feierlichen Eröffnung des Teressa-Platzes (Ecke Leo-Leistikow-Allee/Uferstraße /U Bahnhof Hamburger Straße) in Hamburg-Uhlenhorst ein. Gleichzeitig ist die Veranstaltung am Freitag, den 12. April 2024, ab 17 Uhr eine Gedenkveranstaltung für die getöteten Kinder von Zwangsarbeiterinnen in Hamburg.
www.hamburg.de/ham...ung-teressa-platz/
zum Beitrag09.04.2024 , 13:59 Uhr
Das Mindeste was Selbstanzeigern von Bagatelldelikten neuerdings so bei legalisiertem Kiffen zuhause mit einem Gramm zu viel Hanf für Selbstbedarf oder Hanfbalkonpflanze mehr in Eigenzucht angetroffen unmittelbar ohne Verzug zugstanden werden sollte, ist die Strafffreiheit wie bei Steuersündern, die zur Selbstanzeige schreiten, was ja bei Steuersündenl ein Offizialdelikt im besonders schweren Steuersünden Fall sein könnte, dessen Anzeige selbst in Deutschland weiter geltend politisches Weisungsrecht in Bund und Ländern von Ministern gegenüber Polizei, Staatsanwaltschaften, Generalbundesanwalt, BKA nicht hindern könnte
zum Beitrag09.04.2024 , 13:02 Uhr
Was Kriminalstatik mit Anfangsverdachtsfällen von Politik so gewollt sozusagen als Sättigungsbeilage verlässlich füllt ist das Fortbestehen der Kriminalisierung von Mundraub, Containern, Schwarz Fahren, Hören und Sehen durch Ausfall oder Verweigerung der GEZ Gebührenentrichtung bis hin zu Haftstrafen von sechs Monaten statt Geldstrafe wg. zwei Bahnfahrten im ÖPNV ohne gültiges Ticket, so geschehen in Düsseldorf, s. dazu passenden taz Beitrag von heute. Wobei zu prüfen gilt, ob das möglicherweise gegen das Menschenrecht auf Mobilität verstößt ? Diesen Eingangsstatistik Wahnsinn zu sprengen hilft wohl kaum wie früher spontimäßig in criminal activities gedacht, die Scheibe klirrt, der Sponti kichert, hoffentlich Allianz versichert, Schwarzfahrer. –hörer-, seher Vereine mit Präsidenten und Schwarzer Kasse gefüllt aus Spendengeldern zu gründen, sondern massenhaft Tagebuch führend aufrecht mit Sündenbekenntnis zur Selbstanzeige zu schreiten beim Verlassen der Wohnung, der Polizei vorsätzlich geplantes Bahnfahren ohne Ticket beim Betreten des Bahnsteigs oder kurz vorm Startzugriff beim Containern nahe bestimmten Supermarkts, Obsthändlers per Handy Anruf oder per Email zur protokollarischen Aufnahme in die Eingangsstatistik mitzuteilen, damit der Polizei massenhaft das Verfassen von Bagatelldeliktanzeigen vergeht, sie sich versetzen lassen, weil sie es mit wirklicher Kriminalität zu tun haben wollen taz.de/Duesseldorf...ernehmen/!6000469/
zum Beitrag04.04.2024 , 14:43 Uhr
Bis in Nuller 2000er Jahre wurden von Zwangsräumung bedrohte Mieter durch Wohnungsamt im Vorfeld angeschrieben, zu persönlichem Beratungsgespräch im Amt bei zuständiger Amtsperson geladen, Zwangsräumung abzuwenden. Das war möglich, weil Vermieter gesetzlich verpflichtet waren, Datierung geplanter Zwangsräumungen dem Wohnungsamt zu melden, für den Fall, dass das Abwenden scheitert, sah sich Wohnungsamt in Verantwortung, neuen Wohnungsraum zuzuweisen. Heute nach rotgrüner Arbeitsmarktreform Agenda2010/H 4 Gesetzen 2003 Paradigmenwechsel von grundgesetzlich verankerter Sozialhilfe hin zu sog Grundsicherung ohne Anspruch auf Sozialleistungen im außergewöhnlichen Fall von Zwangsräumungen u. a. Schicksalsschlägen scheint das passe, steht bisher selbst ein bundesweites Wohnungslosenregister zwar für jede neue Legislaturperiode neu angekündigt o auch im Ampelkoalitionsvertrag Dezember 2021 trotzdem aber immer noch nicht zu Verfügung
zum Beitrag03.04.2024 , 21:34 Uhr
„.. israelische Zeitung Ha’aretz berichtete am Dienstag unter Berufung auf Quellen innerhalb der israelischen Streitkräfte, der Angriff sei „Folge mangelnder Disziplin der Befehlshaber vor Ort“ gewesen. Beteiligte Kommandeure und Streitkräfte hätten entgegen Befehlen gehandelt!“ Das klingt nach Verselbständigung Teilen Israels Armee, sich nicht mehr Armeeführung gegenüber zu Loyalität sondern rechtextremen Siedlergruppen im Westjordanland so wie jüdisch orthodox extremen Teilen Israels Notkabinett zu Loyalität verpflichtet fühlen und militärisch auf eigenem Ticket in kriegsverbrecherischer Komplizenschaft mit anderen Gleichgesinnten, Notversorgung der Zivilgesellschaft im Gazastreifen von außerhalb durch Hilfsorganisationen wie World Kitchen Center WKC systemisch mit todbringenden Mitteln durch Abschreckung verhindern wollen, frei von Unrechtsbewusstsein, dass Israels Armee als Vollziehende Gewalt und Verwaltungsmacht im Gazastreifen die tägliche Grundbedarf Versorgung der Zivilgesellschaft nach Kriegs-und Völkerrecht obliegt
zum Beitrag03.04.2024 , 11:32 Uhr
Innovation inspirierender Sportgeist unter Mitbewerbern im politischen Wettbewerb um Wählerstimmen geht anders, aber der war noch nie Sache Sahra Wagenknechtsmit ihrem politisch unsystematischen Sammelsurium Credo, von allem etwas, mal was von SPD ost-westlicher Diwan Entspannungspolitik kleiner Schritte, Wandel durch Annäherung an das Objekt wirtschaftlich obskurer Außenhandels Begierde mit dem Mantra „hochsubventioniert deutscher Exportwirtschaft zulasten ohnehin unterfinanziert deutscher Binnenkaufkraft zum Ärger übriger Welthandelspartner in EU, global voran USA, mal was vom Volkskanzler Ludwig Ehrhards „Wohlstand für alle formierter Gesellschaft“ im Freund-Feind-Schema Duktus NS Staatsrechtlers Carl Schmitt 1888-1985, gibt das BSW diesen Sportgeist mit Blick auf gemeinsames Abstimmungsverhalten mit AfD im Bundestag, Landesparlamenten zum Wohlgfallen Mainstreams jetzt völlig preis?
zum Beitrag01.04.2024 , 22:16 Uhr
Inzwischen ermahnt US Präsident Joe Biden Ukraine, Angriffe auf russische Gas-, Ölinfrastruktur, Raffinerien einzustellen, weil dadurch die Gas-, Ölpreise an Spot Märkten nach oben getrieben werden, Absenkung deren Preise nach unten Teil der Strategie gefährdet sei, Russlands Finanzströme aus dem Export von Gas, Öl Preise unter Selbstkostenniveau gedrückt, auf der Zeitschiene auszutrocknen, Moskau verhandlungsbereit zu machen? Ein weiteres strategisches Mittel dieses Ziels könnte sein, gesetzliche Regeln und Ausgleichsmechanismen zu schaffen, die Teile eigener Wirtschaft der Allianz gegen den Aggressor Russland in gezielten Lock-, Shutdown zu schicken, die auf Gas-. Öllieferungen für Produktion angewiesen sind, so zusätzlich wirksam Gas-, Ölpreise so unter Druck zu setzen, bis die in den Keller gehen mangels Nachfrage an den Weltmärkten. Über geschaffenen Ausgleichsmechanismus vom Lock-, Sehutdown betroffene Unternehmen eigener Wirtschaft aus allgemeinem Steueraufkommen oder Extrafonds gesamter Wirtschaft und Versicherungsindustrie zu entschädigen für Umsatz-. Ertragseinbußen
zum Beitrag30.03.2024 , 00:08 Uhr
Was Stefan Zweig 1917 beim Erinnern an Bertha von Suttner 1843-1914, 1905 Friedensnobelpreis für ihren Roman “Waffen nieder“ 1895 schrieb „die fast vernichtende Tragik des Pazifismus sei, dass er nie zeitgemäß erscheint, im Frieden überflüssig, im Kriege wahnwitzig, im Frieden kraftlos und in der Kriegszeit hilflos“ hat so gut nicht mit Pazifismus in seinem grundlegenden Einsatz schon gar nichts mit Suttners Ansatz als Frauenrechtlerin zu tun, aber viel mit Stefan Zweig selber - geboren 1882, 1942 durch Dolle- Suizid mit seiner Frau in Brasilen gestorben-, der viele Intellektuelle seiner Zeit patriotisch begeistert in 1. Weltkrieg zog, bereits 1915 entsetzt eines Besseren belehrt war durch die Schrecken Krieges an allen Fronten vor allem für die Zivilgesellschaft, sich pazifistischen Vorstellungen annäherte aber nie im politisch einfachen Sinne Pazifist war. Zweig blieb grundlegender Pazifismus Ansatz fremd, sich zu keiner Kriegspartei zu bekennen, zu verhalten noch Positionen zu beziehen, sondern den Krieg insgesamt zu ächten, von allen Kriegsparteien zu fordern „Waffen nieder“ zurück zu politischen Verhandlungen zu finden durch diese Konflikte beizulegen, was dem Völkerbund nach 1. Weltkrieg 1920 gegründet 1922 beinahe gelungen wäre, bis heute aussteht, wie ICAN UNO Atomwaffenverbot 2017, das am 22.1.2022 Völkerrecht zu werden. Heute ist der politische Pazifismus ein global atmend lernender Akteur mit Expertise für Rüstungskontrolle, Abrüstung, Konfliktanalysen, Friedensforschung, Mediation wenn von Konfliktparteien gewünscht, auf Abruf anbieten zu können, Bei so viel Wetten auf Konflikte, Kriege in der Welt ist der Pazifismus ohne Aussicht, dass sich das ändert, ohne Pause zeitgemäß, aktiv betrieben niemals hilflos noch überflüssig aber mit historischem Archiv unterwegs über Erfahrungen von Ohnmacht und wie man mit dieser lebt, vernetzt umgeht, Der Pazifismus ist der erste und letzte Feind und Opfer frontübergreifend aller Kriegsparteien und bleibt es
zum Beitrag26.03.2024 , 20:55 Uhr
Was ist los im deutschen Staat, haben Verantwortliche in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft zwar Zeitenwende Gong gehört aber nicht in Richtung, woher er kommt geschaut? nämlich der Klimatransformation von industriell gemachter Weltklimakrise, die auf eine sich selbst regulierende Binnenwirtschaft angewiesen ist, weg von hochsubventionierter Exportwirtschaft mit Lieferketten Lagerhaltung auf Rädern on Demand Just in Time extrem hohen CO2 Emissionen hin zu einer Binnenkreislaufwirtschaft vernetzt mit jenen anderer Länder, gestützt auf steigende Binnenkaufkraft, Abschöpfung eingefrorener Überhangkaufraft vermögender Schichten drohender Inflation entgegen zu wirken statt durch inflationsnähend staatliche Neuverschuldung, über Steuern Investitionen inflationsneutral zu finanzieren in Instandsetzung, Modernisierung von Infrastruktur, Kitas, Schulen, kostenloser Mittagstisch, kostenloses Hochschulstudium. Fachkräfteausbildung, bundesweite ÖPNV Mobilität, allgemeine und politische Bildung, kulturelle wie politische Teilhabe, Kultur-, Medien-Flatrates, sich Parteimitgliedsbeiträge, Kino-, Theater-Tickets, Zeitung Abos leisten zu können vor allem .in Ballungsgebieten, ländlichem Raum als Offensive gegen Rechts. Kinderarmut, Armut Alleinerziehender, Rentner ist Frage, welchem Geschäftsmodell deutscher Wirtschaft wird Vorrang gegeben welches staatlich gefördert, genannte Klimatransformation- Binnenkreislaufwirtschaft oder bisheriges hochsubventioniert deutscher Exportwirtschaft mit Klumprisiko, dass deutsche Verstöße gegen EU, IWF, WTO Regeln auffliegen durch unerlaubt staatliche Lohnsubvention privater, staatlicher Arbeitgeber zulasten allgemeiner Binnenkaufkraft voran von Niedriglohnsektor Arbeitnehmern ohne betriebliche Mitbestimmung, Rentenansprüche, Bildungsurlaub, Boni, Inflationsausgleich, Urlaubs-, Weihnachtsgeld und jenen Stammpersonals im selben Betrieb mit diesen gemeinsam über Generationen erkämpften Errungenschaften, was Demokratieabbau in Wirtschaft abbildet?
zum Beitrag22.03.2024 , 19:04 Uhr
Es gab die verdeckt operierende NS-SS Legion Condor im spanischen Bürgerkrieg 1936-1939 an der Seite der Franquisten Putchisten gegen die gewählte Regierung der Republik Spanien
zum Beitrag18.03.2024 , 10:44 Uhr
Die 14 Staaten Sahel Länder seit 1945 mit CFA Franc als Landeswährung, aus denen Frankreich 440 Milliarden heute in € gerechnet insgesamt zieht, Benin, Burkina Faso, Guinea-Bissau, Elfenbeinküste, Mali, Niger, Senegal, Togo, Kamerun, Zentralafrikanische Republik, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea und Gabun, mögen sich zwar aus westlichen Militärallianzen lösen, verbleiben aber unter dem straffen Finanzregime .Regime mit festen Wechselkursen bei krass überbewerteter CFA Franc Binnenwährung zulasten Binnenkaufkraft der Bevölkerungsmehrheit, wirtschaftlicher Entwicklung, zugunsten der Eliten Kaufkraft in €, wenn ja, weil egal welche Eliten dort an ihrer Kaufkraft in € gerechnet festhalten wollen, trotz scheinbar politisch entgegengesetzt verlautbarter Agenda im militärischen Bereich? Geht es also nur scheinbar um Ende der Allianzen mit europäischen Ländern, USA, die eigene Bevölkerung zu täuschen, Machterhalt dortiger Eliten zu wahren durch Aufrechterhaltung CFA Franc Regimes, Hassbewirtchaftung der Beölkerung vor Ort gegen ehemals europäische Kolonialmächte, USA ? Was folgt daraus für den Euroraum, EZB Geld- und Zinspolitik, die seit Einführung Euros 1998-2002 die CFA Franc Sahelzonenländer unter ihrer Schirmherrschaft führt, mit leichter Hand bei freier CFA Franc Verfügungsgewalt französischer Zentralbank Paris, die nur informell durch einen Letter of Attention seit 1999 das Währungsrestrisiko der CFA-Franc Zone für den Euroraum alleine trägt. Ob diese Zusammenhänge beim Wahlkampf für die Europarlamentswahl Juni 2024 zum Thema werden könnten, scheint bisher ausgeblendet nicht Teil Wahlkampfes zu werden, egal durch welche politische Farbe in EU, obgleich diese Zusammenhänge den Klimatransformationsprozess in Eurozone wie ein Schwarzer Schwan am Horizont überraschen könnte, der dann in EU als sog. Ereignis amtlich kommuniziert wird, mit dem nun wirklich Niemand rechnen konnte, während Russland seit 24.2.2022 in Ukraine unvermindert seinen Aggressionskrieg fortsetzt?
zum Beitrag17.03.2024 , 10:50 Uhr
Dass in Drittstaaten faire Asylverfahren möglich sind, ist eine wenig belastbare These Sahra Wagenknechts und Politiker anderer Parteien, Zumal dort in Drittländern fachkundige Anwälte, wenn überhaupt vor Ort, in hinreichender Zahl fehlen. Unklar ist ob, geschultes Personal aus Deutschland für Asylverfahren in Drittländern zuständig bleibt, Rechtsbelehrung, Rechtshilfe, amtliche Kostenübernahme für Asylbewerber auch von Anwaltskosten nach bisherigen Standards samt Transparenz gesichert bleibt Hinweise auf welche Netzwerke sich Sahra Wagenknecht stütz in Deutschland, EU, Europa, UNO bei Umsetzung ihrer engagierten Vorstellung, wie Krieg in Ukraine beendet werden könnte, fehlen. Schade Zu fragen ist auch, welche Initiativen hat Sahra Wagenknecht als langjähriges Mitglied Bundestag unternommen auf sich gestellt oder mit anderen auch mithilfe Deutscher Botschaft in Kiew, Moskau, wozu die verpflichtet sind gegenüber MdBs, Terrain für Bereitschaft von Verhandlungen Ende der Kampfhandlungen und Friedensvereinbarungen auf beiden Seiten zu sondieren. Zum Gesamtbild Putins gehört auch, dass er es als russischer Ministerpräsident 1999 im Amt war, der den Friedensvertrag 1996 nach zwei Jahren Krieg mit der Republik Tschetschenien brach, Tschetschenien dann 200 ins Amt russischen Präsident durch Wahl gewechselt mit asymmetrischem Terrorkrieg, der bis 2009 andauerte, unterm Schirm asymmetrischen Krieg gegen „internationalen Terrorismus“ nach Nine Eleven 2001, den er in seiner Bundestagsrede 25.9.2001 wenige Tage nach Nine Eleven wie bestellt willkommen hieß, gegen Zivilbevölkerung, Infrastruktur, Hauptstadt Grosny u. a. Städte mit Verwüstung überzog in Russische Föderation zu zwingen, weil das nicht gelang, in Grosny Marionetten Terrorregime installierte. Mittenmang interveniert Putin 2008 militärisch in Georgien. Dafür, dass Putin Russland nicht erweitern will, ist das weiß Gott kein Beleg, sondern alarmierend abschreckendes Beispiel.
zum Beitrag15.03.2024 , 23:03 Uhr
Hohe Akteure wie Putin auf internationalem Parkett kann man, wenn überhaupt notwendig, denn Putin scheint von sich selber als Monade Multipide Ich AG am meisten verunsichert, nur dadurch zu verunsichern, dass man ihn wie einen Geiselnehmer über jeden geplanten, bevorstehenden Schritt in Echtzeit auf dem Laufenden hält direkt oder über Backchannels, und sei es UPPS durch ein gezielt hingenommen Bundesluftwaffenoffiziere erwartbar geleaktes eine Stunden Satelliten Online Telefonat Pro und Contra Taurus Marchflugkörper Lieferungen in die Ukraine mit Anschlussverbindung nach Singapur Fernost
zum Beitrag15.03.2024 , 13:39 Uhr
Nun haben Claus Leggewie, Daniel Cohn-Bendit in ihrem taz Essay alle Werkzeuge zusammengestellt, auf die Agenda gesetzt, wenn auch anders konnotiert, als das, was sie belegen, dass Russlands Aggressionskrieg in Ukraine 24.2.2024 weniger mit Waffenlieferung bis hin zu EU, Nato Ländern Bodentruppen Entsendung in die Ukraine, ohne völkerrechtlich Kriegspartei zu sein, zu bekämpfen ist als durch Klimatransformationsprogramme, weg von fossilen hin zu nachhaltig klimaneutralen Energieträgern. Weg von hochsubventionierter Exportwirtschaft zulasten Binnenkaufkraft hin zu Binnenkaufkraft getriebener Binnenkreislaufwirtschaft, sozialer Verteidigung in Datensicherheit, Gesellschaft, Kultur, Politik, Wirtschaft, weil von denen eine weitgehend größere Gefahr für militärisch russische Spezial Operationsrhetorik in Gesellschaft, Wirtschaft ausgeht als Waffenlieferungen, in Moskau, innenpolitisch massiven Druck aufbaut, wie vor UdSSR Implosion 25. Dezember 1991, auf Konsens bedacht in Verhandlungen mit Ukraine zu treten, vorher eigene Truppen zurückzunehmen, Kampfhandlungen bedingungslos einzustellen. Warum, weil bereits bei einsetzenden Erfolgen der Klimatransformationsprogramme, wie aktuell die Nachricht, dass in Deutschland 2023 die CO2 Emissionen überraschend stark senken konnte, Paris Weltklimagipfelziele 2015 wieder erreichbar scheinen, beginnen Öl- und Gaspreise an Spot Märkten in Keller zu treiben, Moskaus Devisen-, Finanzreserven wie Butter in der Sonne schmelzen, Fortbestand militärisch russischer Spezialoperationen weltweit und vor allem n Ukraine aus Öl-, Gasexporten nicht mehr finanzierbar sind, weil deren Erträge ausfallen, wie 1991, trotz I. Golfkrieg gegen Kuwait Invasor Irak, Öl- und Gasexport zum Verlustgeschäft werden für Russland
zum Beitrag13.03.2024 , 21:19 Uhr
BfV ermittelt nicht, das ist Sache BKAs, Kripo, sondern sammelt u. a. mithilfe von V-Leuten Informationen über Organisationen in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft, Parteien, deren Strukturen, Personen, Diagramme, Profile als Handreichung für Regierungshandeln zu erstellen. Wenn der BfV mit sog Verdachtsfällen in die Öffentlichkeit als Akteur geht, ist das eine andere Veranstaltung im presserechtlichen Sinne, mit Anspruch auf Gehör, weite Resonanz in Medien, Social Media und zugleich Eintauchen in eine Welt des Ungefähren noch nicht Fassbarem von Begriffen wie Gefährder, Personen, die putativ in sog administrative Haft ohne anwaltlichen Beistand genommen werden können wie in Bayern Klimaaktivisten “Letzter Generation“ ohne Haftbefehl noch Vorführung einem Haftrichter gegenüber, statt konkreter Lage-, Personeneinschätzung, wenn der BfV Anwalt im Prozess Münster meint, es gehe BfV weder um Verdachtsberichterstattung noch Strafrecht im Sinne einer Handreichung für staatsanwaltliche Klageerhebungen gegen die AfD als Partei bei seinen Intentionen, also dann doch wohl um redaktionelle Aufklärungsarbeit im öffentlichen Raum, den Medien-, Pressegesetzen verpflichtet
zum Beitrag13.03.2024 , 11:29 Uhr
Das ist erklärungsbedürftig, dass BfV-Anwalt meint, nicht im Bereich des Strafrechts zu sein, in welchem dann, im Bereich unterlassener Bundestagshausarbeit, Wortungetüme aus dem Grundgesetz zu nehmen, wie Artikel 116 Grundgesetz, in dem von deutscher «Volkszugehörigkeit» die Rede ist, als gebe es neben dem Rang deutscher Staatszugehörigkeit weiteren Rang von?, auf den die Schwurbelungetüme wie Umvolkung der AfD abheben und doch verfassungskonform zu bleiben? „Rothi hält auch hier dagegen: Der Verfassungsschutz betreibe keine Verdachtsberichterstattung, nur weil er das Wort Verdacht verwende.“ Wenn es dem BfV im AfD Verfahren Münster weder um Strafrecht noch Verdachtsberichterstattung geht, geht es dann um politisch weisungsgebundenen BfV, der dem politischen Weisungsrecht von Ministerien in Bund, Ländern zu folgen hat, wie Staatsanwaltschaften, BKA, Generalbundesanwalt und andere hoheitliche Staatsdienste, sich politisch angewiesen an der Seite von Regierungsparteien presserechtlich auf die Wettbewerbstrecke der Parteien zu begeben, in dem der BfV die AfD als Verdachtsfall öffentlich macht, ohne Ambition, ein AfD Verbotsverfahren argumentativ belegt unterstützen zu wollen? Dass das politische Weisungsrecht Atikel 147 Gerichtsverfassungsgesetz 1895 abgeschafft gehört, forderte zuletzt 2019 Deutscher Richterbund (DRB)Vorsitzende Jens Gnisa vergeblich. Denn nur Art 147 Streichung könne AfD administrativen Durchmarsch bei deren Regierungsbeteiligung hindern Solche Materialschlachten Gerichtsprozesse wie jetzt in Münster AfD gegen Bundesrepublik Deutschland, Stuttgart Stammheim RAF Prozesse 70ziger Jahre sind auch stets ein Lackmustest unserer Rechtsstaatlichkeit. Im RAF Prozess hat die Rechtsstaatlichkeit nach ihren eigenen Grundaxiomen im Nachherein betrachtet belegt versagt. Lasten wie das Kontaktsperrgesetz unverändert belassen
www.drb.de/newsroo...gsrecht-abschaffen
zum Beitrag12.03.2024 , 16:47 Uhr
Theresa Moosmann, Simone Görner, Mirjam Giese mit Familien Hund Teddy, was für eine gelungene taz Hamburger Hafencity Reportage. Danke.
zum Beitrag11.03.2024 , 20:29 Uhr
Ungeachtet wie Papst Franziskus Ukraine Apell einzuschätzen ist, bleibt es von allgemeinem Interesse zu erfahren, welchen kriegs-, völkerrechtlichen Mechanismus das Hissen weißer Fahnen durch Parlamentäre im Kriegsgeschehen auslösen, kommt es nach Waffenruhe an bestimmten Frontabschnitten zwangsläufig zu Waffenstillstandsverhandlungen, wenn ja, gibt es historische Beispiele dafür? Dass zu erläutern, schien Grüne Außenministerin Annalena Baerbock, deren Interesse besonders dem Völkerrecht gilt, wie sie wiederholt betonte, weder bereit oder auch nicht imstande in der Sendung Caren Miosga 10.3.Sie meinte nur, sie verstehe Papst Apell nicht Hissen weißer Parlamentäre Fahnen im Krieg bedeuten kriegsrechtlich nicht zu kapitulieren, sondern weiter unter Waffen kampfbereit stehend über gemeinsames Interesse der Kriegsparteien verhandeln zu wollen, scheitern die, Kampfhandlungen wieder aufzunehmen. Gelingen sie über Waffenruhe in weitere Verhandlungen unter Obacht der Völkergemeinschaft einzutreten So kam es nach 5 Jahren Verhandlung zum Westfälischen Frieden 1648 im 30jährigen Krieg mit Pendelmediation zwischen Münster, Osnabrück. Oktober 1918 fanden sich Kriegsparteien 1. Weltkriegs, angestoßen von Parlamentären kaiserlicher Heere der k. u. k. Monarchie, Deutschem Reich bereit nach Waffenruhe gemeinsames Interesse zu verhandeln für internationales Vertragswerk, nicht zuletzt über Fronten hinweg aufgrund der seit Ankunft der US Truppen auf europäischem Kriegsschauplatz 1918 grassierend Spanischer Grippe, einig darin, diesen Kontext nicht zu veröffentlichen, weil das Soldaten, Bevölkerung beunruhigen könnte. Katastrophe 2. Weltkrieg ging nicht von weißen Fahnen aus, sondern vom Versagen der Völkergemeinschaft bei Versailler Vertragsverhandlungen 1919. Heute ist Völkergemeinschaft multipolar eher imstande, Völkergemeinschaft Erwartung bei Verhandlungen der Kriegsparteien Russland, Ukraine assoziierten Verbündeten zu erfüllen unter Wahrung gegenseitigem Sicherheitsinteresse
zum Beitrag06.03.2024 , 10:35 Uhr
Wenn man bedenkt, wie hochsubventioniert die deutsche Exportwirtschaft branchenübergreifend bis in die Agroindustrie, Lebensmittelproduktion aus unterschiedlichen Finanztöpfen ist, beginnend mit der Einführung der Umsatzsteuerrückvergütung zur Verschleierung staatlicher Exportsubvention 1924, Gründung staatlicher Hermeskreditversicherungsanstalt in staatliche Haftung weitläufig auslegbar politischer Risiken deutscher Exportwirtschaft zu gehen, staatliche Lohnsubvention durch Einführung und Ausweitung Niedriglohnsektors als Säule unterschiedlicher Kategorien von Beschäftigten in Unternehmen mit und ohne betriebliche Mitbestimmung, Boni, Urlaubs-, Weihnachtsgeld , Bildungsurlaub zulasten Binnenkaufkraft in gesellschaftlicher Breite und Welthandelspartnern vor allem innerhalb Eurozone und als zusätzliches Klumprisiko angekoppelt überbewerteten CFA Franc Währungsbereich zugunsten dortiger Eliten von 14 afrikanischen ehemals französischen Kolonien Sahelzonen Staaten Benin, Burkina Faso, Guinea-Bissau, Elfenbeinküste, Mali, Niger, Senegal, Togo, Kamerun, Zentralafrikanische Republik, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea und Gabun mit 180 Millionen Einwohnern, lesen sich Wachstumsdaten deutscher Exportwirtschaft völlig anders, nämlich rückwärts gewandt aus den Herausforderungen der Welt herausgefallen, Binnenwirtschaften durch Subventionsabbau von Export steigende Binnenkaufkraft zu stärken hin zu einer sich selbst ragenden Kreislaufwirtschaft, angesichts Klimakrisevon industrieller Menschenhand notwendiger Klimatransformationsprozesse zur Erreichung der Pariser Weltklimakonferenzziele 2015.
zum Beitrag05.03.2024 , 21:17 Uhr
Was sollen immer wieder diese in der unentwegten wie einfallslosen Fülle angewendet altersdiskriminierenden Bilder, Rentner auf Parkbänken, Rentner am Strand in der Sonne. Die Lebensrealität vieler Rentner*nnen sieht anders aus, sie können sich keinen Strandurlaub leisten oder wollen es nicht, weil sie den langweilig finden bei Gefahr von Sonnenbrand, lieber ehrenamtlich unterwegs sind. mit ihren Enkeln was unternehmen, kommunalpolitisch aktiv sind, in der Willkommenskultur Geflüchtete betreuen, beraten, Freunde*nnen treffen, Sport treiben allein in Gruppen, meistens aber wie Statistiken belegen, angesichts kleiner Renten oder Privathaushaltsverschuldung, auf Nebenerwerb angewiesen bleiben, oder Dispo rückführen wollen, weil ihnen Sparkassen Aufnahme zinsgünstigere Verbraucherkredit statt unverschämt hochverzinsten Dispos aus Altersgründen zu niedriger Rente und Restlebenszeiterwartung verweigern
zum Beitrag03.03.2024 , 11:11 Uhr
80 % der Amerikaner lehnen Biden wie Trump gleichermaßen als neue Präsidenten ab lt, neuesten Umfragen- Insofern ist nicht auszuschließen, dass es zu einem paradoxen US-Präsidentschaftswahlergebnis kommt, weil Biden einerseits viele Demokraten Stimmen verliert aber entscheidendes Wahlquorum durch abtrünnige Republikaner, die von Trump angewidert sind wie die Milliardäre Gebrüder Koch, zugewinnt, die nicht Trump sondern Biden wählen, während sich Trump im 200 % Glanz seiner Anhänger im US Präsidentschaftswahlkampf sonnt. Doch dass Trump verliert, Biden Wahl gewinnt ist kein Grund zur Zufriedenheit. Denn die entscheidende Frage wird sein wie reagieren Trump und seine 200 % überzeugt militanten Anhänger auf dessen Niederlage, werden sie nicht nur wie am 6.1.2021 das Capitol erstürmen, was schon beängstigend gewaltig war, mit vielen Toten, Verletzten, Zerstörungen vor Ort, sondern mit den Proud Boys bereit zu verheerendem Bürgerkrieg die Waffen ergreifen, weil sie Trump in ihrem Realitätsverlustwahn ein weiteres Mal um seinen Wahlsieg betrogen sehen? Was werden dann die Europäer tun, sich gespalten positionieren wie im Amerikanischen Sezessionskrieg 1861-1865 auf der Seite der Konföderierten, die die UNION verlassen hatten die Sklaverei beizubehalten, oder Unionisten, die im Kongress, Senat das Ende der Sklaverei verkündet hatten Biden oder Trump stützen? Zusätzlich kommt 2004 anders als 1861 Frage hinzu, wie werden China, Russland sich positionieren
zum Beitrag01.03.2024 , 15:49 Uhr
APO, 68er Bewegung haben damals vergeblich versucht, die Arbeitswelt der Tarifautonomie zwischen Arbeitnehmern, Arbeitgebern mit Langem Marsch durch die Institutionen Bud, Länder, Kommunen, Gewerkschaften, Kirchen, Verbände wie es Rudi Dutschke predigte aus ihrem Ghetto zu locken, sich gemeinsam demonstrierend solidarisch gegen Bildungsnotstand, fehlende Chancengleichheit von unterprivilegierten Kindern, für Contergan Geschädigte, Einführung von Gesamtschulen, Jugend-, Hochschul-, Justiz-, Psychiatrie, Jugendstrafvollzugsreformen zu mobilisieren. Wenn überhaupt kam von Gewerkschaftsseite eine Abfuhr, in Westdeutschland sei im Grundgesetz seit 23. Mai 1949 Politischer Streik ausgeschlossen. Reaktion war SPD Kanzler Willy Brandts Radikalenerlass 1973. Folglich zog sich 68er Bewegung im Verfall radikalisiert zerspalten in ein Zwischenrufer Ghetto zurück. Seit Politik mit der Arbeitsmarktreform Agenda 2010 in der Arbeitswelt 2003 intervenierte, Tarifautonomie relativierte durch Schaffung des Niedriglohnsektors, ohne Mindestlohn, damit in privaten, staatlichen Betrieben unterschiedliche Kategoiren von Arbeitnehmern schuf, die einen mit, die anderen ohne Boni, Mitbestimmung, Urlaubs-, Weihnachtsgeld, Bildungsurlaub, Öffnungsklausel einführte, dass Arbeitgeber Tarifgemeinschaft verlassen können, war die Arbeitswelt eine andere, nämlich hochpolitisiert, ohne das bisher wahrhaben zu wollen Mit der Kampagne „Wir fahren zusammen“ von Verdi und Fridays for Future scheint sich das gerade zu ändern auf dem Weg, sich gemeinsam Verbot Politischen Streikrechts im Grundgesetz auf den Prüfstand zu stellen, das es in vielen europäischen Ländern längst gibt. Was angesichts Europaparlamentswahl Juni 2024 taugen würde, im europaweitem Bündnis mit anderen Gesellschaftsgruppen, dem Europaparlament endlich demokratisch ertüchtigt zu eigenem Initiativrecht für Gesetzesvorlagen zu verhelfen
zum Beitrag29.02.2024 , 18:13 Uhr
Danke für den Nachruf.
Was für eine auf den Punkt gebracht ausdrucksvoll minimalistische Collage der Künstlerin Ruth Wolf-Rehfeldt, „Save Nature“, 1980s, Collage on original typewriting, 15 × 10.5 cm Foto: Courtesy of The Artist and Private Collection zur Zeit des blockübergreifenden Widerstands der Stationierung von SS20/SS22 Mittelstreckenraketen Drüben, Pershing II Mittelstreckenraketen, Cruisse Missels Hüben im Kalten Krieg des atomar hochgerüsteten Ost-und Westblocks
zum Beitrag28.02.2024 , 11:02 Uhr
Emmanuel Macron setzt als Finanzökonom Goldman Sachs Guy auf Lenkung von Finanzströmen, eben auch, wenn es um Ukraine Support geht, diese auf Ausweitung französischer Produktionskapazität in der Rüstungsindustrie zu setzen. Da braucht es mehr als willigen Ukraine Support bei Geberländer Ukrainegipfeln durch Zuruf. Da braucht es über Ankündigung evtl. französischer Truppenpräsenz in Ukraine für die Planungssicherheit der Finanzwirtshaft als Kreditgeber der Rüstungsindustrie die regierungsamtliche Verkündigung französischen am besten aber Nato Ernstfalles auf europäischem Boden. Dass weiß Bundeskanzler Olaf Scholz auch, will es aber, anders als Macron, nicht einmal erwägen, weil allein die angekündigte Erwägung evtl. Entsendung von EU-, Nato-Länder Truppen in Ukraine gegen Russland Finanzströme nicht nur aus der realen sondern der Steueroasen Weltschattenwirtschaft in einem Maße in den Euroraum locken könnte, wie es Wolfgang Hetzer in seinem Buch „Finanzkrieg. Angriff auf sozialen Frieden in Europa“ 2013 ergründet, dass dadurch Deutschlands Geschäftsmodell als Exportweltmeister mit verstetigtem Handelsbilanzüberschuss über 200 Milliarden €/anno zulasten Binnenkaufkraft und Dritter im Welthandel, anders als in Frankreich, unter Euro Aufwertung massiv leiden wenn nicht gar für Jahrzehnte ausgebremst werden könnte. Wie das in solchen angestoßenen Debatten medial so läuft, stimmt inzwischen Ex Diplomat und langjähriger Ausrichter Münchner Sicherheitskonferenz zur Stelle, Macrons Vorstoß wie bestellt im Nachrichtenmagazin der Spiegel zu
www.spiegel.de/aus...-9d65-b85bdbaefacb
zum Beitrag27.02.2024 , 20:34 Uhr
Kyjiw verlangt nicht nach Truppen aus EU, Nato Ländern, sondern nach Munition, Waffen. Wenn Macron das widerbesseres Wissen ignoriert, trotzdem das Panorama neuen Kriegsbildes mit EU Länder Truppen in Ukraine entfaltet, hat das anderen, innenpolitischen Grund in Frankreich, mit Kriegsbildern als Mittel innenpolitischer Auseinandersetzung in Krisen zu gehen, die für Exekutivabsolutismus Macht stehen, wie sie Präsident Macron für sich gemäß vorschwebtt, momentan aber nicht durchzusetzen vermag, wie sie Wolfgang Hetzer in seinem Buch „Finanzkrieg. Angriff auf den sozialen Frieden in Europa“ S. 9, 2013 beschreibt. Jeder Krieg ist auch Finanzkrieg und umgekehrt. Zumal in Frankreich, in dem wenig Geflüchtete aus Ukraine aufgenommen wurden anders als in Deutschland, Polen, der Ukrainekrieg Auswirkungen dort weniger Debatten wenn überhaupt auslösen wie in Deutschland, Polen, baltischen Ländern. Macron muss bei seinem Truppenentsendungsvorschlag in Ukraine in Frankreich weniger fürchten, anders als Scholz in Deutschland, dass es zur Gleichzeitigkeit der Wahrnehmung Ukrainekriegs und innenpolitischen Konflikt kommt, die Wogen Pro und Contra Ukraine Support hochschlagen, was Scholz bisher mit hinhaltend zögerlicher Haltung zu verhindern weiß, wenn es um Waffenlieferungen an Kyjiw geht. Denn wenn Frankreichs Truppenentsendung unter EU Dach in Russland Eskalation auslöst, trifft es das weit entfernt von Russlands Grenzen liegende Frankreich zuletzt. Im übrigen stehen sich in Sahelzone militärische Ambitionen, Interessen im Big Gaz-, Oil, Uran Business Frankreichs, Russlands läbgst gegenüber, ohne dass sich Moskau, Paris direkt attackieren. Mit EU Truppenentsendung nach Belieben einzelner Länder, wie Macron vorschlägt, ohne gemeinsames noch unter ukrainischem Kommando wäre für Kyjiw das Chaos komplett wie im spanischen Bürgerkrieg auf republikanischer Seite mit den Internationalen Brigaden, Stalin Truppe ohne gemeinsames Kommando vs putschende Franco Truppe mit NS Legion Condor
zum Beitrag23.02.2024 , 19:15 Uhr
Schutz für Bundesverfassungsgericht durch Verankerung von 3/4 Bundestagsstimmen- , statt einfacher Mehrheit im Grundgesetz scheint plausibel. Gleichwohl begibt sich der Bundestag damit Teil seiner politischen Gestaltungsfähigkeit. Was zum Nachteil gerät, wenn die AfD länger in Regierungsverantwortung verweilen sollte, weil dann von AfD prekär geschaffen richterliche Amtszeit-, Personalentscheidungen im Bundesverfassungsgericht ungleich schwieriger zu heilen wären, wie wir es gerade mit denen der PiS in Polen nach deren verlorener Wahl erleben Was allerdings bei allen Lippenbekenntnissen der Ampelkoalitionäre SPD, Grüne, FDP, die Demokratie schützen zu wollen, ins Auge sticht, dass sie das, was sie in eigener Regierungsverantwortung alleine könnten, anders als im Koalitionsvertrag 2021als Ziel hinterlegt, unterlassen, nämlich wie lange vom deutschen Richterbund, Europol, Interpol bisher vergeblich gefordert, das politische Weisungsrecht in ungebrochener Tradition seit Feudal-, wilhelminische r Kaiser-, Weimarer Republik-, NS-, geteilten Deutschland Hüben und Drüben Zeit bis heute beibehalten, abzuschaffen von Ministern in Bund, Ländern gegenüber Staatsanwaltschaften, BKA, Generalbundesanwalt, weil das AfD bei Regierungsbeteiligung bereits auf Landesebene erlaubt, in die Arbeit genannter und weiterer hoheitlich staatlicher Dienst nach ihrem Belieben legal zu intervenieren, ohne das überhaupt kenntlich machen zu müssen, gemäß nachwievor geltendem Gerichtsverfassungsgesetz. „Paragraph 147 Gerichtsverfassungsgesetzes muss so abgeändert werden, dass jeglicher politischer Einfluss auf die Staatsanwaltschaften ausgeschlossen ist und Deutschland endlich auf die Höhe europäischer Justizstandards gebracht wird“, sagte Deutsche Richterbund (DRB)-Vorsitzender Jens Gnisa in Berlin 04.06.2019 zum Thema „Politisches Weisungsrecht abschaffen“
www.drb.de/newsroo...gsrecht-abschaffen
zum Beitrag23.02.2024 , 12:45 Uhr
Auffällig ist, dass sich Länder wie Niederlande, Norwegen, UK, USA, OPEC voran Golfstaaten Emirate, Katar, Kuwait, Saudi-Arabien als die Exporteure fossiler Energieträger in der Welt bisher Instrument versagen, Ukrainekrieg zu stoppen, Gas-, Ölweltmarkt mit ihrem Gas-, Öl-Exportlieferungen zu fluten, Preise nach unten in den Keller zu drücken, Moskau Staatshaushalt in Finanznot zu versetzen, wie dies 1991 geschah, zur UdSSR Implosion führte. Was ist heute anders in der Mächtekonstellation der Welt als damals? Transformation der Weltwirtschaft weg von fossilen zu nachhaltig klimaneutralen Energieträgern, Pariser Weltklimaabkommen Ziele 2015 einzuhalten? Wenn ja, wollen da voran USA, UK, angesichts Ent-Carbonisierung der Weltwirtschaft, zwar uneingeschränkt solidarisch Ukraine helfen, gleichzeitig aber doch noch auf letzten Drücker durch befeuerte Gas-, Ölpreise am Weltmarkt ihre Handelsbilanzdefizite abbauen, ihre Staatsfinanzen konsolidieren wollen, damit ihre Regierungen so Wahlen gewinnen, weil es IWF, WTO hier an Reformwillen, Mandat fehlt, Ausgleichsmechanismen unter Welthandelspartnern durchzusetzen, u. a. endlich gehortet IWF Sonderziehungsrechtefonds Mittel an 800 Milliarden $ dafür mobilisieren zu können, wenn nicht, wird das unabsehbar Ukrainekrieg u. a. Kriege in der Welt verlängern und die wenigsten ahnen warum?
zum Beitrag23.02.2024 , 11:09 Uhr
EU-, Nato-Devise „as long as it takes“ muss in Kiews Ohren wie Drohung klingen. Denn das“ as long“ bestimmen nicht die hilferufenden Stimmen in Kiew sondern EU, Nato mit ihrem Ukraine Support wie sie den verstehen, nämlich ganz anders, nicht alles was es im Weltrüstungsmarkt für den Ukraine Support zu kaufen gibt Subito vorfinanziert wegzukaufen, sondern mit Priorität eigener Herstellung sog. Kriegstüchtigkeit durch erweiterten Ausbau einer Rüstungsindustrie vernetzter Sicherheit und entsprechenden EU Strukturen vereinheitlichter Fertigungsstandards nach Worten SPD Bundesverteidigungsministers Boris Pistorius, die langsam mahlenden en EU Mühlen anzuschmeißen für die Transformation zivil konsumorientierter Wirtschaft in das Gegenteil einer Kriegswirtschaft. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg aktueles Statement recht verstanden, prognostiziert für 30 Jahre bei gegenwärtigem Militärbudget 560 Milliarden €/anno EU, Nato ohne USA mit ihrem 800 Milliarden $/anno Militärbudget gegenüber dem Russlands aktuell 82 Milliarden $/anno im Verhältnis von 1 zu 7 zugunsten EU-, Nato-Ländern in Europa. Russland ist weiterhin mit seiner Rüstungsindustrie nicht imstande, Munitions-, Waffensystembedarf eigener Truppe zu decken, das gelingt bisher nur durch Hilfe Irans, Nordkoreas Munitions- , Kampfdrohnen-, Raketenlieferungen. Diese Lage kann sich zum Nachteil Russlands schnell ändern, wenn Iran, Nordkorea die Lage neu einschätzen, dass sie ihre Rüstungsgüter g für sich selber in Mengen brauchen. Während Ukraine auf EU-, Nato- Support angewiesen bleibt, weil es Kiew schon jetzt überschuldet an Kreditlinie fehlt, selber am Weltmarkt Munition, Waffensysteme aufzukaufen, alles erst schlimmer mit zeitweisen Rückzug, Rückschlägen werden muss, bevor es besser wird in ein, zwei Jahren?
zum Beitrag14.02.2024 , 13:30 Uhr
Das ist schon krass, wie jetzt von verschiedenen Politik Akteuren unterschiedlich politischer Farben in Deutschland, FDP Bundesfinanzminister Christian Lindner, der das neoliberale Lied der Schuldenbremse singt , wenn überhaupt alles nur über Sondervermöen am Bundestag vorbei finanzieren will, SPD Europawahl Spitzenkandidatin Katarina Barley, SPD Ex Außenminister Sigmar Gabriel von der Atlantikbrücke im Stern Gastbeitrag, SPD MdB Ralf Stegner, Agnes Strack-Zimmermann FDP Verteidigungsausschussvorsitzende Bundestages das Thema „Atomwaffen für EU“ mit dem wie bestellt und abgeholten Stichwortgeber Donald Trump aus den USA im Für und Wide in den Medien hochgejazzt wird, während Finanzen, Ressourcen der EU Verteidigung Facility noch nicht einmal reicht für ausreichende Munitions-, Waffenlieferungen an die Ukraine zur Abwehr russischer Aggression. Und das in einer EU ohne Verteidigungsstrukturen, mit einem Europaparlament, das, anders als Deutscher Bundestag, über keinerlei Initiativrecht für Gesetzeslagen noch generellem Mitentscheidungsrecht insbesondere bei der Pro und Contra Frage über EU Atomwaffen verfügt. Strack-Zimmermann hat schon recht, EU Atomwaffen bedeutet nicht, dass da hier und da ein paar Atomwaffen zur Abschreckung implementiert werden, sondern weit mehr, was sie nicht konkretisiert, wie die notwendige Re- Transformation weg von hin zu Atomenergie, AKWs, das ganz Unselige an Ausforschungs-, Geheimhaltungsnetzwerken, wie sie Robert Jungk (1913-1994) in seinem Bestseller „Der Atomstaat“ 1978 beschrieb, Privathaushalte, Unternehmen hinter die Fichte zu führen, damit sie nicht gewahr werden, dass sie alle am Bundestag, Verteidigungsetats aller EU Länder vorbei, atomare EU Bewaffnung über ihren Stromgebührenzähler bezahlen, weil abgebrannte AKW Brennelemente erst das notwendig waffenfähige Plutonium für Atomwaffenbau als atomaren AKW Abfall liefern. Frage offen, ob das alles überhaupt ohne russischen Rosatom Konzern geht trotz russischer Ukraine Aggression?
zum Beitrag13.02.2024 , 19:55 Uhr
Städte sind älter als alle gegründeten Nationalstaaten der Welt, von denen seit 1, Weltkrieg 1914-1918 der Urkatastrophe 20zigsten Jahrhunderts Bombardierungen der Städte ausgehen gegen die Zivilbevölkerung. Bombardierte Stadtgesellschaften haben ihre Trauer, ihr Gedenken weltweit an Opfer von Bombardierungen seitdem vermehrt gemeinsam mit dem Apell an die Völkergemeinschaft der Nationalstaaten verbunden, erst an den 1920 gegründeten Völkerbund dann nach dem Zweiten Weltkrieg 1945, nach Koreakrieg 1950-1953, nach Indochina-Vietnamkrieg 1954-1975 an 1945 neugeründet Vereinten Nationen, die Bombardierung von Städten völkerrechtlich zu ächten. Bisher vergeblich. Um so mehr braucht es in bombardierten Städten Antwerpen, Bagdad, Barcelona, Belgrad, Berlin, Coventry, Dresden, Duisburg, Grosny, Guernica, Hanoi, Hamburg, Kabul, Kiew, Köln, London, Leningrad, heute St, Petersburg, Madrid, Minsk, München, Nürnberg, Odessa, Hiroshima, Nagasaki, Tokio, Shanghai, Rotterdam, Warschau u. u. ein wachsendes Verständnis gemeinsam vernetzter Erinnerungs-, Gedenkkultur, das erstrebte Ziel zu erreichen
zum Beitrag13.02.2024 , 12:07 Uhr
Preis dafür, z .B. dass russisch-ukrainische Budapester Abkommen 1994 Signatarstaaten England, USA damals preisgegeben atomaren Schutzschirm der Ukraine im Fall russischer Aggression ohne Nato Ernstfall aktivieren könnten, Aufnahme der Ukraine in EU, Nato Verhandlungssache wird auf dem Weg zu einem kollektiven Sicherheitssystem in Europa auf Basis der Wahrung gegenseitiger Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen ?
zum Beitrag13.02.2024 , 11:09 Uhr
Donald Trumps krasses Statement im US Wahlkampf 2024, Europäern atomar-konventionellen US Schutzschirm innerhalb Nato zu entziehen, wenn sie ihren finanziellen Nato Verpflichtungen nicht nachkommen, Russland zum Gelände Fressen zu überlassen, hat den Gewinn, dass Trump hier Big Business Klartext redet, für den militärisch-industriellen US Komplex Dauerorders akquiriert, diesen zum bundesweiten Beschäftigungsmotor machen will in einer Welt des Protektionismus, der Sanktionsregime, dass Krieg nichts anderes als eine Big Business verwaltetet Welt ist allerdings mit den harten Bandagen ständigen Versuchs gegenseitiger Übervorteilung selbst unter Bündnispartnern, einhergehend mit legitimiert frei flotierend politischer Korruption, under the Line Drecksarbeit im Ernstfall Krieges durch organisiertes Verbrechen erledigen zu lassen, wie sie Stefan Heym (1913-2001) in seinem Bestseller „The Crusader“, deutscher Titel „Bitterer Lorbeer“ über den Zweiten Weltkrieg1941-1945 innerhalb der US Army Einheiten drastisch am Beispiel der US Invasion Siziliens 1943 mithilfe örtlicher Mafia gegen Deutsche Wehrmachtseinheiten beschreibt, zwischen kämpfender Truppe an vorderster Front und Versorgungseinheiten in der Etappe im Hinterland, die in kleinen Trupps mit hoher krimineller Energie bis in Führungsstäbe, Teile der Versorgungsgüter, Benzin, Zigaretten, Waffen, Munition lieber auf eigene Rechnung auf dem Schwarzmarkt an Unbekannt und ei es der Feind verscherbeln statt an die kämpfende Truppe zu liefern. Im Umkehrschluss bedeutet Trumps Statement analog, dass auch der Frieden nichts anderes als ebenso Big Business verwaltete Welt ist, diie ihren Preis einfordert. Diesen Preis im Vorfeld russischer Aggression gegen die Ukraine 24.2.2022 in Moskau mit Putin auszuhandeln, waren die hohen Reisediplomatie Vertreter aus Westeuropa, USA mündlich, fernmündlich Herbst 2021 bia Februar 2022 unter Einbeziehung Kiews nicht bereit zu entrichten
zum Beitrag12.02.2024 , 09:51 Uhr
„So unappetitlich ich diese ideologische Paketlösung finde – als Antwort darauf halte ich es für sinnvoller, an jeder Baustelle einzeln anzusetzen: über Klima zu sprechen, wo es ums Klima geht, über Demokratie und gegen rechts außen zu sprechen, wo es um Demokratie und gegen rechts außen geht.“ Und dabei in Zeiten Krieges an vielen Konflikt-, Kriegsschauplätzen der Welt Afghanistan, Gazastreifen, Jemen, Irak, Kongo Sudan, Syrien, Ukraine u. u. das Fordern und Organisieren von Frieden nicht zu vergessen, weil eben doch wie Luisa Neugebauer meint, alles mit allem zusammenhängt, eben nicht klein sondern groß zu denken, und das eben auch beim Demonstrieren gegen Rechtsaußen auf dem Weg doch noch die Klimaziele Parier Weltklimaabkommens 2015 zu erreichen, damit als Beifang der Agenda fossiler Energieträger Rechtsaußen eine nachhaltige Schrumpfkur zu verpassen
zum Beitrag09.02.2024 , 18:35 Uhr
Ukraine Armeechef Walerij Saluschnyjs hat offensichtlich auf Frontbegradigung durch Rückzug der Truppe gesetzt, mangels Waffen, Munition und taktischer Erfahrung, dass die Russen in diesem Krieg gegen die Ukraine seit 24.2.2024 sich verschanzt, eingegraben defensiv stark, aber in der Offensive aufgrund der mental desaströs eingebrochenen Einstellung der Truppe durch mangelnd menschliche Ansprache fehlender Versorgung mit Grundbedarfsmitteln der Truppe, ausgesetztem Kontakt nach Hause, Übergriffigkeit gepaart mit Korrumpierbarkeit der Armee Leitungskader schwach sind, während Ukraine Präsident Wolodomir Selenskji nach außen unvermindert auf Offensive setzt, Finanz-, Waffenhilfe weltweit zu akquiriere. Jetzt folgt der Präsident Walerij Saluschnyjs Strategie, will ihn aber als Offensiv General für kommende neue Lage in seinem Team halten?
zum Beitrag09.02.2024 , 17:28 Uhr
Da sind kommunale, kirchcliche, nachbarschaftlich Wohnungsbaugenossenschaft aufsuchede Betreungs-, Konflikt Deeskaltionsteams, daneben organisierte Anlaufstellen gefordert
zum Beitrag08.02.2024 , 13:11 Uhr
In einem taz Interview hat Alfred Grosser Stefan Reinecke 200 8 gegenüber als Jude versichert, der Schutz Israels als Staat sei mehr durch den Schutz universellen Menschen-, Völkerrechts gesichert als durch jede Special Relationship Berlin-Tel Aviv und die beziehe universell den Schutz der Zivilbevölkerung in Libanon, Palästina mit ein. Das Interview fand mit Blick auf den bevorsthenden Besuch Kanzlerin Merkels n Israel ihrer Rede in der Knesset statt, in der Merkel dann mit dem prekären Konstrukt aufwartete, die Sicherheit Israels sei deutsche Staatsräson, um allen Debatten im Für und Wider der Kritik an der Regierungspolitik Staates Israels den Wind aus den Segeln zu nehmen. Streitbar war und blieb Grosser bereits in Werner Höfers Frühschoppen Spektakel bei Schoppen Wein und Raucherschwaden seit 50ziger Jahren als Dauergast bis zuletzt so auch in eigenem taz Beitrag, als es 2007 um die Verleihung des Ludwig Börne (1786-1837) Preises in der Paulskirche Frankfurt/Main an Henryk M. Broder ging durch den Focus Herausgeber Helmut Markwort. Das empörte Grosser, weil es für ihn die falsche Wahl war, dem Juden Broder mit populistisch anmutend spitzer Feder nur um Sicherheit Israels und nicht die Sicherheit der Palästinenser im Gaza Streifen, Westjordanland und schon gar nicht gemeinsame gehe. Grossers Blick und Stimme wird fehlen
taz.de/Alfred-Gros...aelreise/!5185103/
taz.de/!320991/
zum Beitrag02.02.2024 , 23:45 Uhr
Erinnerungskultur im hier vorgestellt ergreifenden Sinne gelebt durchgestandener Erfahrung Überlebender und Angehöriger von Terror braucht eine verfassungsrechtlich demokratisch verankerte Gesellschaft mit Gewaltmonopol, das durch die Säulen der Gewaltenteilung Exekutive, Judikative, Legislative transparent unter Kontrolle bleibt, allen Tendenzen der Kultur der Straflosigkeit durch Wegschauen bei links- wie rechtsextremer Gewalt gegen Personen, Institutionen entgegengewirkt durch zeitnahe Ermittlungen, diese Gewalt als Offizialdelikte benennt gegen das gesellschaftspolitische Leben hierzulande, die im öffentlichen Interesse angeklagt werden müssen, ohne dass diese durch politische Weisung von Ministern verhindert, unterdrückt ausgesetzt in die Verjährung geschickt werden können, wie es immer wieder so auch im NSU Prozess dokumentiert von Amtswegen versucht wurde, weil es das politische Weisungsrecht von Ministern gegenüber Staatsanwaltschaften, BKA, Generalbundesanwalt u. a. öffentliche Dienste immer noch gibt und zwar durchgehend seit 19. Jahrhundert, II Deutschem Kaiserreich 1871-1918, , Weimarer Republik1919-1933, NS Regime 1933-1945 seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland 23. Mai 1949 bis heute als gebe es keine Erinnerung an diese unselig Praxis, die die Gewaltenteilung auf dem kleinen Dienstweg außer Kraft setzen kann. Erinnerungskultur bedeutet auch auf Paragrafen in Gesetzbüchern verweisen die durch diese erst parlamentarisch beschlossen wurden. Z. B. fehlen noch immer Paragrafen, die Unternehmen, die am Holocaust direkt und indirekt beteiligt waren 1939-.1945 im deutschbesetzten Europa strafrechtlich belangen zu können, weil unser Strafrecht auf individuelle und nicht systemisch organisierte Schuld an Verbrechen abhebt
zum Beitrag31.01.2024 , 11:07 Uhr
Was ist, wenn es autoritären Parteien auf dem Weg zur Wahl in Regierungsmacht weniger um Veränderung der Bundesverfassungsgerichts (BVG) Modalitäten, Regularien sondern mehr um Blockierung der BVG Arbeit insgesamt geht durch Blockierung der Wahl von Richtern, die es braucht, um abstimmungsfähig zu sein. Das Blockieren könnte selbst im Plenum des BVG nach dem Einvernehmensprinzip geschehen, wenn Einvernehmen nicht zustande kommt. Wie sieht es da mit dem Vorschlag aus, das durch den verstorbenen CDU Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble (1942-2024) neu geschaffene Institut des Bürgerratsim Fall von BVG Blockierung durch Bundestag, Bundesrat, BVG Plenum, evtl. darüber hinaus von Fall zu Fall als Zünglein an der Waage mit außerordentlicher Entscheidungsbefugnis zu versehen, der nach einem Zufallsgenerator aus Gesamtzahl aller wahlberechtigten Bürger*nnen sagen wir einmal 100 bis? Personen berufen wird Da sollte uns zu denken geben, dass der AfD Fraktionsvorsitzende im Bundestag Tino Chrupalla ebenfalls Grundgesetzänderung fordert, nämlich Wahl der BVG Richter zu entpolitisieren, d. h. Bundestag, Bundesrat Zuständigkeit für Vorschlag von BVG Richter*nnen Wahl und Wahl selber zu entziehen
zum Beitrag28.01.2024 , 01:26 Uhr
Wagenknechts BSW Parteitagsrede gestern war professionell nahezu durchgehend in freier Rede gut verständlich vorgetragen ohne auf populisitsche Aneiehen verzichten zu wollen unter jeder Rücknahme Anflugs von Charisma und Furors nur um sich nicht festzulegen. Ihrer absolut sicher wirkenden Hervorhebung Friedensverhandlungen mit Russland, Ukraine seien möglich ohne Hinweise, dass sie u. a. ihr Recht als MDB in Anspruch genomen hätten oder wahrehmen würden nur ihrem Gewissen verpflichtet folgend eigene Sondierungen in Richtung Kiew, Moskau mit ukrainischen und russischen Stellen zu führen Möglickeiten auszulosten Fehlanzeige Warum?
zum Beitrag27.01.2024 , 11:14 Uhr
Die BSW Partei ist als Präzedenzfall in Deutschland, EU neuer und kommender Politikfinanzierung mit Anleihen in den USA unterwegs seit dort 2010 durch Suspendierung Voting Acts 1965 nur Abgeordnete nicht mehr Parteien durch Spenden finanziert werden dürfen und nicht nur zum Leidwesen demokratischen Senators aus Vermont Bernie Sanders in seinem Buch „Unsere Revolution“ 2016 über auf Abgeordnete zugeschnittene Finanzierungsfördervereine sogar unbegrenzt von Privatpersonen, Unternehmen. Dass das BSW als Verein begann unter €, $ augenzwinkernder Umgehung gesetzlicher Klippen bei der n intransparent Spenden zu generieren, offenbart welch unverhohlen kapitalistischen Geistes Kind sie sein möchte. Was in diesem Bax taz Beitrag ganz fehlt, ist das Pfund mit dem die BSW Partei im Europarlamentswalkampf furchtlos wuchern wird, das ist deren Friedenswillen mit Alice Schwarzer im Bündnis, angesichts allseitiger Kiegs-Ermattung in der Welt, im Krieg in und um die Ukraine seit 22.2.2022 durch völkerrechtswidrigen Angriff Russlands angezettelt, Waffenstillstand, Frieden durch Verhandlung und sei es durch Dritte zu erzwingen, letztlich um die von allen Seiten gleicherrmaßen uneingestandene Frage, wer wird mit oder ohne Ukraine Anschluss größter Exporteur auf dem Weltagrarmarkt sein EU, Russland, USA?
zum Beitrag25.01.2024 , 11:22 Uhr
Generalfeldmarchall Paul von Hindenburg (1947-1934) war auf deutscher Seite im 1. Weltkrieg 1914-1918 auf verschiedenen Kriegsschauplätzen Ost und West der eigentliche Hauptkriegsverbrecher neben seinem Generalquartiermeister Erich Ludendorff (1867-1937) mit ausgesuchter Meisterschaft der Selbstinszenierung, wenn es darum ging, sich seine Hände in der Schuld anderer zu waschen.So gelang es ihm, seinen Oberbefehlshaber Kaiser Wilhelm II(1859-1941) im OHL Hauptquartier Spa im deutschbesetzten Belgien November 1918 unter Tränen mit der richtigen Feststellung, der Krieg sei verloren, er werde von den Entente Mächten als Hauptkriegsverbrecher neben weiteren Hunderten Personen auf einer Liste geführt und verfolgt, aber falschen Behauptung, das deutsche Volk sei von ihm abgefallen durch Verrat an der Heimatfront abgefallen, Waffenstillstandsverhandlungen eien notwendig, noch stehe der Feind außerhalb deutscher Grenzen, zu überrumpeln, zu seiner eigenen Sicherheit und der seiner Familie durch Desertion ins neutrale Königreich Niederlande ins Exil zu flüchten. Hindenburg/Ludendorff waren sich sicher, dass die Desertion Wilhelm II international, national einen Tumult auslösen, iel Staub aufwirbeln würde, in dem sie selber als Hauptkriegsverbrechen ungenannt entschwinden werden, was gelang. Hindenburg ist die Zentralfigur n Weimarer Republik die die internationale, nationale Aufarbeitung, Ursachenforschung 1. Weltkrieges mit Signalwirkung blockierte, indem er weder Versailler Friedensvertrag 1919 noch 1920 gegründeten Völkerbund, Internationalen Gerichtshof Den Haag anerkannte. 1926 gerade im Reichspräsidentenamt ändert er das Quorum Volksentscheids für entschädigungslose Fürstenenteignung verfassungswidrig am Reichstag vorbei von Mehrheit aller abgegebenen in Mehrheit aller berechtigten Stimmen, weil das Fürstenvermögen systemerhaltend sei, ungeachtet, dass die Fürsten 1918 abgedankt hatten. Worauf Volksentscheid scheitert trotz 15 Million Mehrheit aller abgegebenen Stimmen
zum Beitrag24.01.2024 , 12:33 Uhr
Aufnahme ausländische Bürger ohne deutschen Pass aus EU-, Nato-, anderen Ländern mit Verweis, andere Länder voran USA, , Dänemark, Frankreich mit seiner Fremdenlegion machen das doch schon lange, konterkariert bisheriges Bundeswehr Leitbild seit deren Gründung 1955, geprägt vom Konzept „Innerer Führung“ Bundeswehrgeneral Wolf Graf von Baudissin mit der Bundeswehr als Parlamentsarmee, dem Bundeswehrsoldaten als Staatsbürger*n in Uniform mit allen bürgerlichen Rechten ausgestattet. Gewollt oder ungewollte könnte die Umsetzung dieser Idee in finanzschwächeren Ländern als Deutschland Wiedereinführung der Wehrpflicht auslösen, Bürger*nnen im wehrfähigen Alter im Lande zu halten Dadurch könnte Bundeswehr nach Aussetzen der Wehrpflicht in Deutschland 2011noch mehr zur Blackbox wenn nicht gar zum „Staat“ im Staat werden wie die Reichswehr in der Weimarer Republik 1919-1934 Hitlers Röhm Putsch Inszenierung auf Druck der Reichsehr, Reichspräsidenten Hindenburg, verstärkt durch Bundewehr Auslandseinsätze an gegenwärtig mindestens 12 Standorten außerhalb Deutschlands mit selbstermächtigt eigen soldatischer Corporate Identity hybriden Loyalitäten gegenüber falschen Autoritäten auf Basis von Gruppenzwang innerhalb der Truppe, fern von Menschen-, Völkerrecht, freiheitlich demokratischer Grundordnung Grundgesetzes, wie von Fall zu Fall während gescheiterten Nato Afghanistaneinsatz 2002-2021 in Bundewehreinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) Da die Bundeswehrführung nicht davor zurückschreckte, afghanische Ortskräfte am Bundestag vorbei prekär beschäftigt durch private Sicherheitskräfte anwerben, rekrutieren zu lassen, steht zu befürchten, dass das auch durch private Sicherheitsfirmen geschehen wird, Bürger ohne deutschen Pass für die Bundeswehr in prekäre Beschäftigung mit minderem Arbeitsrecht anzuwerben, zu rekrutieren, ohne dass die Rentenpunkten aus gesetzlich deutscher Rentenkasse generieren. Was Bundeswehr als Arbeitgeber Sozialbeiträge in gesetzliche Rentenkasse erspart?
zum Beitrag24.01.2024 , 11:33 Uhr
Aufnahme ausländisch männlich wieweiblicher Bürger*nnen ohne deutschen Pass aus EU-, Nato- und anderen Ländern mit Verweis andere Länder voran USA, Frankreich mit seiner Fremdenlegion machen das doch schon lange, konterkariert bisheriges Bundeswehr Leitbild seit deren Gründung 1955, geprägt vom Konzept „Innerer Führung“ Bundeswehrgeneral Wolf Graf von Baudissin mit der Bundeswehr als Parlamentsarmee, dem Bundeswehrsoldaten als Staatsbürger*n in Uniform mit allen bürgerlichen Rechten ausgestattet. Gewollt oder ungewollte könnte die Umsetzung dieser Idee in finanzschwächeren Ländern als Deutschland Wiedereinführung der Wehrpflicht auslösen, Bürger*nnen im wehrfähigen Alter im Lande zu halten Dadurch könnte Bundeswehr noch mehr zur Blackbox wenn nicht gar zum „Staat“ im Staat werden wie die Reichswehr in der Weimarer Republik 1919-1934, verstärkt durch Bundewehr Auslandseinsätze an gegenwärtig mindestens 12 Standorten außerhalb Deutschlands mit selbstermächtigt eigen soldatischer Corporate Identity hybriden Loyalitäten gegenüber falschen Autoritäten auf Basis von Gruppenzwang innerhalb der Truppe, fern von Menschen-, Völkerrecht, freiheitlich demokratischer Grundordnung Grundgesetzes, wie von Fall zu Fall während gescheiterten Nato Afghanistaneinsatz 2002-2021 in Bundewehreinheit Kommando Spezialkräfte (KSK)
zum Beitrag23.01.2024 , 18:46 Uhr
Dank für diesen Beitrag an Philipp Staab Zur Mentalitätsgeschichte Hamburger Reemtsma-Instituts fällt mir bei Lektüre dieses Beitrags eine Begebenheit um das Jahr 2005 ein, die da aufschlussreich sein könnte. Im HIS fand eine Buchvorstellung mit anschließender Diskussion statt eines referierenden Autoren, dessen Name ich bedauerlicherweise gegenwärtig nicht mehr erinnere noch Inhalt und Titel seines Buches, in Anwesenheit HIS Stifters Jan Philip Reemtsma auf dem Podium mit dem Autoren und Moderator Wolfgang Kraushaar anschließender Diskussion, etlichen HIS Mitarbeitern im Publikum 1. Reihe als „Peer Group“ evtl. mit Anwesenheitspflicht?, so damals mein ungeschützter Eindruck Als der Autor während Diskussion meiner Einlassung an einem bestimmten Punkt enthusiastisch zustimmte, ließ sich Wolfgang Kraushaar seinen unmittelbaren Einwurf nicht nehmen, das sei nicht Meinung des Instituts, vielleicht sprach er auch von Linie, worauf der Autor auf dem Podium unmerklich und doch sichtlich zusammenzuckte als fühle er sich ertappt, während Reemtsma stumm mit unbeweglicher Mimik im Gesicht auf Podium daneben saß. Hallo dachte ich überrascht wie ungläubig aufhorchend, also auch hier ein Ach unterm Dach, es gibt also eine Instituts Meinung am Hamburger Mittelweg 36, wenn ja, wird die mit Gewissheit die des HIS Stifters Reemtsma sein. Freiheit der Rede, freienVortrags und unbelastet freier Meinungsäußerung im Wissenschaftsbetrieb Hamburgs geht anders. Seitdem habe ich trotz aller hochgeachteten HIS Leistungen eine eher distanziert kritische Haltung gegenüber dem HIS, was HIS Atmosphäre bei Diskussionen, dessen Mentalitätsgeschichte betrifft
zum Beitrag22.01.2024 , 16:58 Uhr
Lenin war mit seinen Kadern im Schweizer Exil 1917 für das deutsche Kaiserreich dessen Geheimdienste als Teil der Achsenmächte Akteure im 1. Weltkrieg 1914-1918 gegen die Entente Mächte das, was Bin Laden mit Al Quaida für die USA, die CIA im Kampf gegen die UdSSR nach deren Invasion von Afghanistan 1979-1989 war in Richtung Ostblock Implosion. Lenin wurde von Berlin finanziert, über Finnland mit Waffen ausgestattet, das russische Zarenreich nach dessen Auflösung durch die bürgerliche Kerensky Regierungsmachtübernahme unter Festhalten an der Entente Forstsetzung Krieges durch Revolution aus der Entente zu brechen, auf Biegen und Brechen zulasten russischer Interessen mit Berlin den Brest-Litowsk Diktatfrieden 18. Januar 1918 abzuschließen, Reparationsleistungen an deutsches Kaiserreich zuzustimmen, die Russland nach der Oktoberrevolution, die zum Bürgerkrieg ausuferte, finanziert von ausländischen Mächten aufseiten „Weißer Armee“, begleitet von Massensterben durch Hungernöte, nicht zu erfüllen vermochte. Worauf kaiserlich deutsche Heere große Teile der Ukraine, gesamtes Baltikum besetzten zum deutschen Militär-Oberost Distrikt Regime erklärten unter Kommando Generalquartiermeisters Erich Ludendorff OKH, Zwangsarbeiterlager einrichteten, dem Gebiet unkontrolliert Getreide, Kohle, Rohstoffe zugunsten kaiserliche Heere entzogen. Dadurch weitere Hungersnöte, Massensterben, angesichts medizinisch unterversorgter Bevölkerung während verdeckt grassierend sog Spanischer Grippe vor allem in der Ukraine auslösten.
zum Beitrag22.01.2024 , 10:48 Uhr
Alibabas Wunderleselampe aus der Hand Caren Miosgas im Retro-Look kommt nicht aus dem Saarland, wie hier zu lesen, sondern Sauerland, ist doch CDU Friedrich Merz Lokalmatador aus dem Sauerland und schaut am liebsten auch so aus und drein, selbst wenn er bei offenem Fenster schläft, egal ob Winter, Eis und Schnee, Sommer, Hitze, Regenergüsse, damit er den Ruf an die Regierungsmacht im Kanzleramt nicht überhört noch das Rauschen Mantels der Geschichte nicht überhört. Was Merzen Gattin dazu sagt, wie sie sich zu gemeinsamen Schlaf bei offenem Fenster verhält, womöglich lieber ihren Schlaf bei geschlossenem Fenster im Nebengemächer sucht, versäumt Miosga den hohen Gast aus dem Sauerland zu fragen
zum Beitrag18.01.2024 , 12:46 Uhr
Wenn es gesellschaftlicher Mitte im Krisenmodus beim Diskurs im öffentlichen Raum, Parlamenten zu eng wird, gerät sie in Panikmodus mit Tunnelblick, setzt sie auf Wagniskapital in Joint Venture verbalradikaler Rabulistik Sprache des Unmenschen mit Rechtsaußen bei Geheimtreffen in Hinterzimmern, wie es SPD Fraktionsvorsitzender Herbert Wehner (1906-1990) wiederholt in Richtung UNION im Bundestag auf den Punkt brachte. Statt z. B. globale Geflüchteten- , Migrationsfragen, s. UNHCR Bericht 2022, in dem von 110 Millionen Geflüchteten inner-außerhalb ihrer Länder, 280 Millionen Arbeitsmigranten ohne gesicherten Status in Aufnahmeländern, noch Aussicht, ihre Versetzung in vorherigen Stand zu betreiben, die Rede ist, an Weltgipfel wie bei Klimakrise zu adressieren. Da die Mitte d Drive Richtung verbalradikal Rabulistik Sprache des Unmenschen als solche öffentlich nicht kenntlich machen will, verlegt sie sich mit Sinn für Ausweitung verbaler Kampfzonen auf amtliche Sprachreglung von akrobatischen Wortschöpfungsungetümen wie „Rückführungsverbesserungsgesetz“ durch Regierungssprecher mit dem scheinbar alles gesagt ist, nur nicht das Eigentliche. Bis zur Wahl an die Macht bleiben die Rechtaußen, seit 2013 hierzulande die AfD die nützlichen Idioten, Stichwortgeber gesellschaftlicher Mitte ohne salonfähig zu gelten. Bis ein Schwarzer Schwan am Horizont auftaucht, einem Ereignis mit dem Niemand rechnen konnte. So geschehen 1927 in Weimarer Republik, als militante Landvolkbewegung in Itzehoe Norddeutschland sog. Bonzen der Mitte Rathäuser unterm Amts-Arsch mit Bomben wegsprengte, „Holland in Not“ war, auf Druck der NSDAP Gauleiter, denen die Landvolk Rebellion zur Unzeit kam, man wollte doch legal an die Macht seit gescheitertem Hitler/Ludendorff Putsch München 9.11.1923, Adolf Hitler sich genötigt sah als Streitschlichter zu fungieren, was ihm geschmeidig gelang als hätte der Wolf Kreide gefressen, so wie jetzt Alice Weidel/AfD bei bundesweiten Bauern Traktoren Demonstrationen?
zum Beitrag17.01.2024 , 14:15 Uhr
Zur Geschichte der Campact WEACT Petition von Indra Ghosh gegen Björn Höcke (AfD) nach § 18 Grundrechte gehört, wie es zu diesem $ 1949 kam nachdem sich Mehrheit der Grundgesetz Mütter, Väter wie beim politischen Streikrecht, Majestätsbeleidigung § 103 BGB verweigerten, das politische Weisungsrecht nach Paragraph 147 Gerichtsverfassungsgesetzes von 1876 abzuschaffen bzw. zu modifizieren von Ministern in Bund, Ländern gegenüber Staatsanwaltschaften, BKA, Generalbundesanwalt, Finanzämtern, später gegründeten BND, Verfassungsschutzämtern, BKA, Bafin, dem Anschein nach eine Balance of Power herzustellen. Dabei spielt vermutlich wie es zu diesem WEACT Hilferuf kam eine entscheidende Rolle, dass man Björn Höcke (AfD) entgegen vielen von Höcke angestrengten Gerichtsverfahren mit Bezug auf Verfassungsberichte inzwischen ungestraft Faschist nennen darf, wie das Verwaltungsgericht Meiningen bereits im Jahr 2019 festgestellt ha, ohne dass es zum Entzug der Immunität Björn Höckes als AfD Abgeordneter Thüringer Landtags durch diesen und wirklichen Klageerhebungen durch Staatsanwaltschaften kommen konnte ohne dass die Regierung diese durch ihr politisches Weisungsrecht stoppt. Auffällig, die Rechte hat seit 1949 in Westdeutschland bis heute nie signalisiert, dass sie § 18 Grundrechte abschaffen, noch das politische Weisungsrecht nach Paragraph 147 Gerichtsverfassungsgesetzes von 1876 modifizieren wolle, wie es zuletzt 2019 vergeblich vom Deutschen Richterbund (DRB) Vorsitzender Jens Gnisa gefordert wurde. Warum wohl, weil Rechte erst einmal an die Macht gewählt mit diesen § ihre politischen Gegner außer- und innerhalb der AfD legal kaltstellen will.
2016 erzwang Kanzlerin Merkel durch ihr politisches Weisungsrecht gegen unwillige Staatsanwälte Klage gegen Jan Böhmermann wegen angeblicher Majestätsbeleidigung Erdogans nach § 103 zu erheben, wohl den EU-Türkei Asyl Deal zu sichern. § 103 wurde 2017 durch BT abgeschafft
aktion.campact.de/...stoppen/teilnehmen
zum Beitrag12.01.2024 , 16:16 Uhr
3 Wie ist es politisch einzuordnen und volkswirtschaftlich zu bewerten, dass Bauern unangefochten von Medin. Politik mit staatlich subventioniertem Agrardiesel Traktordemonstrationen bundesweit mit 100 000 und mehr landwirtschaftlichen Fahrzeugen veranstalten, statt für die übrige Bevölkerung anschlussfähig per Pedes oder per Fahrrad klima-, umweltschonend spritsparend zu demonstrieren?
zum Beitrag12.01.2024 , 14:28 Uhr
Danke fürden Podcast. Atmosphärisches, Stilfragen gegenwärtiger Bauernproteste finde ich situationsnahe mit persönlicher Expertise, historischer Rückschau gut vermittelt Was nicht adressiert wurde ist: 1.Dass bei Abschaffung der Agrardieselsubvention für landwirtschaftliche Betriebe ein Steuerungselement fehlt mangels regierungspolitischem Willen der Ampelkoalition, an angeblich notwendiger Klima Transformation vorbei, diese kostenneutral durchbiher nur angekündigtes Klimageld als einer Einkommenssäule für Bauern zu ersetzen, später auch für Verbraucherhaushalte, zumal weil die Bauern die Abschaffung der Agrardieselsubvention ohne kostenneutrales Steuerungselement als Einkommensabsenkung verstehen von Einkommenshöhe, die ihnen verbrieft wurden. Pacta sund servanda. 2. Dass die EG, EU von Anfang an ein Projekt landwirtschaftlicher Überproduktion war und ist, die mittlerweile zu einem der großen Akteure, neben Russland, Ukraine, die USA beim Agrar- und Nahrungsmittelexport im Welthandel geworden ist. Diesen Export an WTO Regeln vorbei wie andere Akteure hochsubventioniert zulasten EU Binnenkaufkraft und übrigen Welthandelspartner mit hegemonial zerstörerischer Kraft von heimischen Märkten kleinbäuerlicher Betriebe in aller Welt. Wenn ja, was bedeutet das für den Agrarsektor in EU, Deutschland, angesichts Klimakrise von Menschenhand, eingestanden notwendiger Klima Transformation, die ohne Rückbau subventioniert deutscher, EU Exporte von Agrar-, Industrieprodukten, Gütern, Dienstleistungen, Tourismus nicht gelingen wird, im Sinne Erreichens der Pariser Weltklimakonferenz Ziele 2015. Wenn ja, wie steht die Bauernschaft, die Zivilgesellschaft, Politik in Deutschland, EU zu diesen eingestandenen Wirklichkeiten, zumal, wenn EU durch Ukraine Beitritt zum weltgrößten Agrarexoport Akteur werden könnte?
zum Beitrag11.01.2024 , 16:54 Uhr
Den Bauern heute steht mehrheitlich der Sinn nach global nachhaltigem Plan für EU Agrarwirtschaft. Zumal in Wahrnehmung der Klimakrise von Menschenhand notwendigen Transformationen, angesichts Rückführung exzessiver EU Exportwirtschaft zulasten Binnenkaufkraft und übriger Welthandelspartner in Richtung EU Binnenkaufkraft gestützter Kreislaufwirtschaft Mit Bauernkrieg 1525, Landvolkbewegung 20ziger Jahre und auch nicht von 1963 hat das nichts zu tun
Reformator Philipp Melanchthon zu Wittenberg riet übrigens erst auf brave Anfrage Kurfürsten in der Pfalz, was er nach Ende der Erhebungen mit gemachten Zusagen machen sollte, ihm und allen Fürsten vorherige Verhandlungszugeständnisse zu suspendieren. Denn Melanchthon vertrat wie Martin Luther, anders als Thomas Münzer, der, anders als Luther, Melanchthon, bei der Reformationsidee der Laienpredigt geblieben war, die Zwei-Reiche Theologie, das Reich Gottes und das der Fürsten auf Erden. Luther suchte sich in seiner mahnenden Schrift in jenem Jahr 1525 an den deutschen Adel als deren theologischer Erzieher vergeblich zu profilieren
zum Beitrag11.01.2024 , 16:07 Uhr
Bitcoins sind ein virtuelles Zahlungsmittel. Die im Blockchain Technologie Mining hergestellt digitale Währung wurde im Jahr 2009 von Privatleuten, darubter Satoshi Nakamoto, der anonyme Schöpfer nach der Weltfinanzkrise 2008 als Allheilmittel gegen Finanzkrisen gepriesen eingeführt und soll eine Alternative zum herkömmlichen Geldsystem darstellen Bitcoins sind das einzige Zahlungsmittel, dessen Wertverfall in € gerechnet 2010 nur 0.08 heute 43 883 € von Finanzämtern im Zahlungsfall vor Ende der Ein-Jahreshaltefrist in Veräußerungsgewinn umgedeutet als solcher steuerlich veranlaget wird Das Finanzamt kann über Anfragen an Kryptobörsen, Überwachung von Bankkonten und Blockchain-Analysen von Kryptotransaktionen erfahren Neue internationale Regulierungen wie CARF und DAC8 führen zu strengeren Berichtspflichten für Kryptowährungsdienstleister Bitcoin Inflationstreibend wirkt das unwiederbringliche kriminelle oder sonst wie Verschwinden von bisher an 4 Millionen Bitcoins 20 % aller möglichen 21 Millionen Bitcoins. Die USA allein haben 5,8 Millionen Bitcoins aus illegalen Geschäften konfisziert stillgelegt. Was ebenfalls die Bitcon Inflation treibt.
zum Beitrag11.01.2024 , 11:45 Uhr
Bauernkriege 1525 gab es gar nicht, schon gar nicht deutsche, die nahmen in Franken, Schweiz ihren Anfang. Der wurde erst durch Wilhelm Zimmermann Bestseller „Deutsche Bauernkriege“ 1843 in solchen umgedeutet. Was es gab war eine Erhebung in der Landschaft, Städten von Bauern, Handwerkern, niederem Adel zu denen der Ritterstand gehörte, gegen die Reichsstände, Patrizierwesen, die sich spätestens seit Columbus Entdeckung Amerikas 1492 abzeichnete gegen klerikale, klösterliche, säkulare Fürstenherrlichkeit Altrechte, Almende der Bauern. Handwerker, Ritter Recht auf Reichsfehde willkürlich abzuschaffen, Bauern- und andere Proteste wie in eroberten Karibik Inseln der von indigenen Völkern brutal niederzuwerfen statt wie zuvor zu schlichten, s. Kurzer Bericht Bartholomäus las Casa an Kaiser Karl V über Völkermord der Konquistadoren in der Karibik. Niedere Stände erreichten Verhandlungserfolge selbst mit dem Schwäbischen Bund Kriegsherrn Georg Truchseß. Reformator Philipp Melanchthon riet Fürsten nach Ende der Erhebung Zugeständnisse zu suspendieren Die heutigen Bauernproteste rühren eher aus bäuerlichem Selbstärger, dass sie sich ihre Marktfähigkeit durch Subventionen hierzulande, aus Brüssel haben abkaufen lassen nachdem klar war, dass die EG, EU von Anfang an Projekt landwirtschaftlich preissenkender Überproduktion ist. Erinnert sei an die Butter-, Milch-, Hähnchen-, Rinder-, Schweinehälften Berge, zu deren Verringerung vergeblich bäuerliche Quoten eingeführt wurden bis die EG auf die Idee kam ihre Problem durch subventionierten Export zu globalisieren ohne die Folgen zu bedenken. Um alle EU Bauern ins Boot zu holen wurden auch diese egal ob sie exportieren oder nicht subventioniert mit. Seit WTO eingriff bekommen EU Bauern nun zu 50 % ihrer Erträge als staatlich finanziertes Einkommen für bäuerliche Leistungen bei Diversität, Trinkwasser-, Umweltschutz. Wenn nun dazugehörig subventionierter Agrardiesel ohne Verhandlung gekürzt wird, macht das die Bauern fuchsig
zum Beitrag09.01.2024 , 20:57 Uhr
Danke für den Beitrag
Spanische Aufarbeitung der Franco Diktaturgeschichte 1936-1939 Bürgerkrieg bis zum Tod Francos 1975 mit gegenseitigem Vernichtungswillen betrifft viele europäische Länder, weil alles miteinander zusammenhängt, die heute in der EU sind, Deutschland , Italien als faschistische Akteure, die Generalissimo Franco in Spanien aus dem Exil auf kanarischen Inseln mit Truppen eingeflogen zur Macht verholfen haben mit militärisch-logistischen Mitteln, geheimer Entsendung der Legion Condor, Zerstörung der republikanischen Stadt Guernica durch reichsdeutsche Luftwaffen Sturzkampfbomber (Stukas).Nicht nur deshalb braucht die EU eine gesamteuropäische Aufarbeitung. Schaffung einer Erinnerungskultur gemeinsam verstrickt dunkler Zeit mit der Unterscheidung von Opfern, Tätern, Widerstandskämpfer*nnen. Das Franco Regime beteiligte sich nicht am 2. Weltkrieg außer mit einer fashistischen Legion Freiwilliger, bürgerte aber trotzdem 50 000 jüdische Mitbürger*nnen aus und ließ sie nach Vermögensentzug ins Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau deportieren
zum Beitrag09.01.2024 , 15:42 Uhr
Was für etablierte Parteien, Linke, BSW, notwendige Klima Transformation der Wirtschaft in eine Binnenkaufkraft orientierte Kreislaufwirtschaft, angesichts Klimakrise, Inflation, Krisen, Kriegen, Lieferkettenzusammenbrüchen der weiße Elefant im Raum ist so als ob es diesen nicht gebe, ist für die AfD das Maskottchen ihres demoskopischen Erfolgs, die verheißende Rückkehr in sog gute alte Zeiten, nämlich die Obsession deutscher Exportwirtschaft nach deutsch-deutscher Währungsunion 17.6.1990, die egal wie hoch, zulasten Binnenkaufkraft subventioniert, über die Hermeskreditversicherungsanstalt gegen politische Risiken versichert gehört mit der politischen Bereitschaft, wenn nötig wie 2003 mit rotgrüner Arbeitsmarktreform Agenda2010/H4 Gesetzen zu alleinigen Lasten der Arbeitnehmer, Rentner zugunsten privater, staatlicher Arbeitgeber bei anlassloser Lohnsubvention, den prekären Arbeitsmarkbereich auszuweiten, der von Tarifgemeinschaften, betrieblicher Mitbestimmung, ausgeschlossen ist, deutsche Produkte, Dienstleistungen noch billiger beim globalen Exportweltmeister Rennen zu Markte zu tragen. 2003 geschah das in rotgrün putativer Annahmeunter Zustimmung der Opposition die DM sei 1999 zu hochbewertet in Eurozone aufgenommen worden, der deutsche Export sei in Gefahr. Da die Agrarriesen längst an subventionierte deutsche Exportwirtschaft angedockt sind, erhalten alle bäuerlichen Betriebe zum Trost, auch die Riesen bisher herunter subventionierte Dieselpreise, ohne die Subvention deutscher Exportwirtschaft gleichzeitig zurückzufahren. Was für alle etablierten Parteien, samt Linke, BSW, AfD sowieso angeblich nicht anders geht. Trotz So als ob Zustimmung für Bauern Traktoren Demonstrationen wird den Bauern so nicht zu kostendeckenden Preisen ihrer Produkte verholfen, denn dafür müsste die deutsche Binnenkaufkraft massiv ansteigen. Was der AfD noch ferner leit als eablierten Parteien, Linke, BSW. An die Macht gewäht, würde die AFD eine Alice Rabiata Agenda Argentina fahren
zum Beitrag09.01.2024 , 11:33 Uhr
„So was in Zeiten, in denen sich Menschen von demokratischen Parteien ab- und rechtsextremen Bauernfängern zuwenden.“ Sahra Wagenknecht begrüßt auf Bundespressekonferenz mit subventioniertem Diesel betrieben bundesweite Bauern Traktordemonstrationen der Bundesregierung zum Hohn und Spott, es sei gut, dass die sich wehren. Diese sei auch ein Machtbeweis. Klima-, Umweltschutz geht anders „Wer rein will, muss sich zunächst als Förderer oder Unterstützer beweisen“ Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) tritt gleichzeitig das Gas- und Bremspedal wie bei einem ausgelagertem Casting für einen Film Chor Gesangsverein. Ohne Meinungskontrolle geht hier gar nichts, das schmeckt wie Gesichts- Outfitkontrolle vor angesagten Fan Insider Clubs. Wie soll das geschehen, per Befragung durch demoskopisch geschultes Personal, das Kadergespräche führt? wenn ja, was für eine Ressourcenverschwendung an Personal, Material, Zeit am falschen Projekt? Freie Meinungs-, Willensbildung geht anders. Sache von Parteiprogrammen ist gerade in Gründungsphasen nicht zuerst und allein Sache von Experten, wie es sich Wagenknecht vorstellt. Wenn es dabei bleibt, droht das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zu einem Einschüchterungs- und Kränkungsprojekt in alle politischen Richtungen zu werden, Sahra Wagenknecht & Co zum Fan Vorschuss Lorbeer Lob als Blackbox mit vielen Unbekannten
zum Beitrag09.01.2024 , 10:49 Uhr
"so Wagenknecht. Natürlich seien Traktoren in Berlins Mitte auch eine „Demonstration der Macht“, sagt sie lächelnd. "
Nämlich die der Bauern, die mit subventioniertem Diesel der Regierung in Berlin zum Hon und Spott ihre Trakoren zur Demonstationen auf Krawll gebürstet bundesweit auffahren lassen, dass es subventionierten Diesel gen Himmel stinkt. Habens die deutschen Bauern es so Dicke? Die Kleinbauern unter ihnen gewiss nicht. Warum demonstieren die Bauern nicht anschlussfähig für Mitmarschierer per Pedes in einem Sternmarsch auf Berlin Klima, Umwelt und ihre Geldbörsen zu schützen undem Slogan "Wir werden immer mehr!"?
zum Beitrag06.01.2024 , 01:07 Uhr
„Rechtsextreme versuchen, die Bauernproteste für sich zu nutzen – um die Ampelkoalition und das „System“ zu stürzen. Sie mobilisieren für die Protestwoche, die der Deutsche Bauernverband am Montag starten will. Er hält an ihr fest, obwohl die Bundesregierung ihm entgegengekommen ist. Sie will nun die KfZ-Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge doch nicht abschaffen und den Steuerrabatt auf Agrardiesel lediglich stufenweise bis 2026 streichen.“ Die Agrarsubvention ist Teil der Geschichte deutscher Exportwirtschaftsobsession, wie sie der Wirtschaftshistoriker Ottmar Hess in seinem gleichnamigen Buch beschreibt Spiegel letzter Woche. Bevor die Instrumentalisierung des Themas zu fremdem Zweck außer Kontrolle gerät, sollte die Regierungspolitik mit den Agrarreform Aktivisten, Bauernverband zur Sachlage zurückkehren und deutlicher kommunizieren, dass es zum Zweck des Klima-Transformationsfonds nicht passt, Agrarsubvention vor allem die für den Agrarexport unvermindert weiter zu finanzieren und anzubieten, sich vor allem auf den Subventionsabbau des Agrarexports zu konzentrieren. Das würde vor allem kleinbäuerliche Betriebe entlasten und den großen Agrarindustrie Betriebe Anreiz zum Umdenken geben
zum Beitrag25.12.2023 , 11:58 Uhr
Bei der Schuldendebatte fehlt nicht nur in Ulrike Herrmanns Betrag der Aspekt, ob sich Schuldenaufnahme finanzstarker Ländern mit stark überfinanzierten Währungen zulasten der Möglichkeiten auswirken finanzschwächer Länder mit unterfinanzierten Währungen auf dem internationalen Finanzmarkt Kredite aufzunehmen, wenn ja, weil Schuldenstand der Länder bisher nur im Verhältnis zum BIP Stand und nicht am Verhältnis von Privatvermögen gegenüber Lage öffentlichen Finanzen und Vermögen ermessen wird. Länder mit hoher Kreditwürdigkeit wie Deutschland, die mit weit höherem Privatvermögen als öffentlichem Vermögen gut über erhöhtes Steueraufkommen durch projektorientiert progressive Steuerveranlagung von Privatvermögen öffentliche Investitionen finanzieren könnten, es aber nicht tun, sondern mit hohem Ranking als gesuchte Schuldnerländer dazu neigen, vieles aus wahltaktischen Erwägungen klientelorientiert über staatliche Schuldenaufnahme finanzieren, damit für Länder mit schwachen Ranking der Zugang zu Kapitalmärkten zugunsten privat Dritter verteuern, Vermögensinflation an internationalen Kapitalmärkten auslösen, bis zum geht nicht mehr, sie dadurch, wenn überhaupt auf politisch konditionierte Kreditprogramme von IWF, Weltbank verwiesen sind, Staatsbankrott zu vermeiden oder in politischen Strudel von drohend Failed States zu geraten geraten mit unabsehbar innenpolitischen und regionalen Auswirkungen für die Menschen und globale Wirtschaft
zum Beitrag20.12.2023 , 12:57 Uhr
„Bei illegalen Operationen seien häufig die Geheimdienste FSB und GRU beteiligt gewesen. Auf ein Konkurrenzverhältnis zwischen diesen geht laut Salikow auch der Abschuss des Passagierflugzeugs MH17 2014 über der Ostukraine zurück, bei dem 289 Insassen getötet wurden“ Igor Salikows Agieren als Zeuge der Anklage ohne Verlangen nach einem Zeugenschutzprogramm und dessen Gewährung noch Antrag auf politischem Asyl in Niederlanden kann auch das Gegenteil dessen bedeuten, als das es bisher erscheint, nämlich Start einer Desinformationskampagne zugunsten russischen Präsidenten Wladimir Putin zulasten russischer Geheimdienste FSB, GRU nicht nur bei der Frage, wer Abschuss des Passagierflugzeugs MH17 2014 über der Ostukraine vor internationalen Tribunalen zu verantworten hat? Denn viel Neues, dass das Tribunal nicht schon längst nach 20 Jahren dringlich eingehender Recherche dokumentiert vorliegen hat, wird Igor Salikows nicht liefern können
zum Beitrag19.12.2023 , 20:34 Uhr
Die Aura, der Furor rhetorischer Gewieftheit am 16. Dezember 2023 verstorbenen Antonio Negri fängt uns in diesem Nachruf von Andreas Fanizadeh ein, hebt uns in Gedankenräume, die über aufgetürmten Zeitläuften Wolken schweben und weilen, erschütterbar unverwüstlich fließen ruhen und in assoziativer Freiheit den Menschen geltend linkem Überschwangs gegenüber Jung und Alt, Geboren noch nicht Geboren in undogmatischem Sinnen und Trachten erkorenen Hoffens „Wir werden erwartet“ als das Eigentliche Wachsen und Gedeihen, der Zukunft zugewandt als sei sie schon Gegenwart und will doch erfochten, gehegt, kulturell gepflegt sein, Generation über Generationen, dein Name sei Autonomia. Danke
zum Beitrag15.12.2023 , 20:02 Uhr
Es gibt zu viel an Geld aus dem Sektor Kaufkraftüberhang in Händen der vermögensnahen Reichen der Wenigen der 10 % bei Dax Anstieg mit Zuwachs ausgeweiteter Kreditlinien zum Aktienkauf auf Kreditbasis zulasten Binnenkaufkraft vermögensferner Schichten der 90 % der Vielen die hochverzinst im Dispo sind außer ihnen werden überschuldet wenn überhaupt nur noch Guthaben Konten eingeräumt
zum Beitrag13.12.2023 , 12:05 Uhr
„Wir haben ja Werkzeugkästen, jedenfalls habe ich eine ganze Menge. Da bin ich mir hundertprozentig sicher, dass Sie insofern ruhig schlafen können“, so Hofmann Finanzämter, Steuerbehörden sind zu steuerlichen Beratung verpflichtet, wenn es da gesetzliche Optionen zur Steuervermeidung gibt, sind diese selbstverständlich gegenüber Jedermann in Beratungsgesprächen veranschaulicht zu veranlagen nach dem Gleichbehandlungsgrundsatz Art. 3 Grundgesetz. Wenn nun Finanzministerialbeamtin Gerda Hofmann Superreichen und deren Beraterfirmen dieses Allgemein- als Exklusivrecht steuerlicher Beratung zu gegenwärtig anderweitigem Zweck vermittelt, geht es wohl eher um das Hintergrundgesprächsprinzip in einem exklusiv anberaumten Event zu verlautbaren „Ihr habt bestellt, wir von der XY Partei haben geliefert“, um steuermindernd hohes Spendenaufkommen bei Superreichen zu generieren. Während es dem Normalsteuerzahler immer seltener gelingt, steuerliche Beratungstermine beim örtlich zuständigen Finanzamt durch dessen Verweis auf Arbeitsüberbelastung, Personalmangel zu bekommen. Was der eigentliche politische Skandal ist.
Welcher Normalsteuerzahler weiß schon, dass es seit 2015 unter CDU Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble initiiert im Bundestagsauschuss Finanzen beschlossen, das steuerliche Recht auf eine Verschonungsbedarfsprüfung gibt, die sich Mathias Doepfner nach Schenkung eines Springer AG Aktienpakets in Höhe von 1 Milliarde € durch Friede Springer, Witwe 1985 verstorbenen Axel-Cäsar Springer, wie bestellt und abgeholt zu eigen machen konnte, statt 300 Millionen € fälligen keinerlei Steuern zahlte, wo doch damalige CDU Bundeskanzlerin Angela Merkel öffentlich ihr Girl to Girl Duzverhältnis mit Friede Springer zelebrierte
(Quelle ZDF Programm 12.12.2023, 20.15 Die geheime Welt der Superreichen DOKUMENTATION Das Milliardenspiel, D 2023 Jochen Breyer recherchiert in der Welt der deutschen Superreichen: 237 Milliardäre zählt das Land, Tendenz steigend. Wer ist der Reichste?
zum Beitrag12.12.2023 , 22:17 Uhr
Was passiert mit den weit über 1 Million vom Verein BSM eingesammelten Spendengeldern, u. a. anonym aus dem Ausland, was anders als im Parteiengesetz im Vereinsgesetz möglich ist, wenn Sahra Wagenknecht wie bei der Kampagne Aufstehen 2018 hinschmeißt, die Parteigründung ausfällt?
zum Beitrag09.12.2023 , 19:58 Uhr
Danke
Was ist, wenn sich ganzer Prozess ergebnislos hinzieht, Instandsetzungsmaßnahmen notwendig sind, gehen Mieter dann in Vorleistung mit Ergebnis, dass sie auf Kosten sitzen bleiben zulasten Steuerzahler?
zum Beitrag08.12.2023 , 23:14 Uhr
Zum Doppelproblem Benkos u. a. Immobilienhaie von steigenden Zinsen und fallenden Immobilienpreisen, kommt noch ein Drittes, der Wertverfall hinterlegter Sicherheiten bei Kreditaufnahme. Was dazu führt. dass Benko u. a. von Banken u-a. Gläubigern in steigender Tendenz wöchentlich neu und wiederholt aufgefordert wird, weitere geldwerte Sicherheiten zur Kreditabsicherung nachzuschießen. Worauf Beno dann noch mehr Immobilen billigst zum Verkauf im Immobilienmarkt stellt, sich das Karussell sinkender Preise Richtung Immobilienmarkt Crash down the river immer schneller dreht. Da helfen dann auch keine Versuche mehr durch Stopp aller Bauvorhaben, Immobilienpreise durch Angebotsverknappung, steuerlich subventionierten Leerstand künstlich hoch halten zu wollen wie es der Wohnungskonzern Vonovia seit 2022 tut, ohne dass sich die Politik in Bund, Ländern bei der Wohnungsknappheit dagegen mit Gesetzesänderung wehrte, die Wohnungskonzerne verpflichtet, dem Gemeinwohl dienend, zumindest sozial bezahlbare Wohnungen weiter anteilig wie vorgesehen zu Ende und neu zu bauen. Dass viele Kommunen ihre Verwaltungen in Benko Immobilien zu hohen Mieten untergebracht haben, die ihnen zuvor gehörten, aber an Benko verkauft wurden, weist auf drohend weiteren Dominoeffekt mit unabsehbaren Folgen für kommunale Haushalte
zum Beitrag07.12.2023 , 21:05 Uhr
DankeDominic Johnson für diesen Beitrag.
UN Generlsekretär Antonio Guterres verdeutlicht mit seinem Brandbrief an die UN Sicherheitsmächte China, England, Frankreich, Russland, USA die gegenwärtig zur Bedeutungslosigkeit herabgewürdigte UNO Vollversammlung und der Völkergemeinschaft von Milliarden Menschen der in ihr vertretenen Länder durch die Fragmentierung es Rechts auf Leben, Unversehrtheit im Freund-Feindschema von ungezählt geführt militärischen Konflikten seit Nine Eleven 2001und Endlos-Kriegen ohne Aussicht auf ihr Ende als ob es kein Morgen gibt für und bei 100 Millionen Geflüchteten inner-außerhalb ihrer Länder, an 300 Millionen Arbeitsmigranten lt. UNHCR Bericht 2022 ohne gesicherten Aufenthaltsstatus, Bürgerechte in ihren Aufnahmeländern noch in UNHCR u. a. Flüchtlingslagern, Aufnahmeländern gefördert und gefordert organisiertem Sitz und Stimme in der UNO für Frieden, ihre Versetzung zumindest in vorherigen Stand gegen Gewalt in ihren Heimatländern und auf der Flucht ins Ungewisse nach Verfolgung, Vertreibung, Vermögensentzug bei der Suche nach gesicherter Zuflucht, Unterkunft, Versorgung mit Nahrungsmitteln, ärztlicher Grundversorgung betreiben zu können
zum Beitrag06.12.2023 , 15:45 Uhr
Systematische Flutungen von Tunnelsystemen dazu unbekannten Ausmaßes der Hamas, bei dem nicht auszuschließen ist, dass die Tunnel bis unter israelisches Siedlungsgebiet reichen, per Meerwasser durch die israelische Armee könnte völkerrechtlich Straftatbestand Ökozids erfüllen nach Weltrecht, dem nationales Recht unterworfen ist, mit unabsehbaren Folgen für Grund- und Trinkwasser, Kontaminierung der Bodenbeschaffenheit, Unterhöhlung statischer Sicherheit von Gebäuden, Infrastruktur bei Gefahr der Absenkungen von Autobanen, Highways, Straßen, Gleisen, Einsturz von Brücken. Da zu meinen, wie hier zu lesen ist „Eine Flutung der Tunnel etwa – sei ein bewährtes Mittel der Kriegsführung – …“ übersieht Tatsache, dass es sich hier nicht um einen Krieg auf freiem Feld, sondern um einen schon ohne Flutungen von Tunneln völkerrechtlich höchst umstrittenen Krieg in einem dicht besiedeltem Gebiete dem Gazastreifen handelt
zum Beitrag28.11.2023 , 12:31 Uhr
Im Hamburger PUA zum Cum-Ex-Skandal belastet früherer CDU Hamburger Finanzsenator Wolfgang Peiner 2022 heutigen SPD Bürgermeister Peter Tschentscher und damit indirekt auf schlichte uns einfache nicht widerlegbare Weise auf Indizienebene auch heutigen SPD Bundeskanzler Olaf Scholz, vormals Hamburger Bürgermeister.
Als damaliger Finanzsenator habe Tschentscher 2016 zugebenermaßen Schreiben der in den Cum Ex Skandal verwickelten Warburg-Bank zu drohenden Rückforderungen unrechtmäßig erstatteter Steuern an die Finanzverwaltung weitergeleitet, symbolträchtig mit in grüner Senatstinte versehenen Bitte um Information über Sachstand, sagte Peiner, damit habe Tschentscher eingeräumt, ohne es kenntlich machen zu wollen, was ja durch politisches Weisungsrecht bis heute in Bund, Ländern Deutschlands möglich ist, entgegen Forderung Europol, Interpol, zuletzt 2018, Weisungsrecht im Namen internationaler Zusammenarbeit nationaler Ermittlungsbehörden abzuschaffen, dass er politischen Einfluss auf die steuerliche Behandlung der Bank durch nachgeordnete Finanzbehörde ausgeübt. Peiner muss es wissen, er war von 2006-2010 Hamburger CDU Finanzsenator und kennt sich mit bedeutungsschwangerer Bürgermeister und Senats-Symboltinte aus. ohne im Ernstfall dafür Vernantwortung im juristischen Sinne gegeben politischen Weisungsrechts übernehmen zu müssen.
Dass Hamburg dabei zusätzlich die Bundesländerfinanzausgleichsverfassung durch Verzicht auf Steuermillionen zugunsten der Warburg Bank zulasten anderer Bundesländer durch Änderung seines Status 2016 vom Geber- zum Nehmerland ist dabei noch nicht einmal im PUA Hamburg, Bund erwogen noch auf die öffentliche Agenda gesetzt worden www.zeit.de/politi...peter-tschentscher
taz.de/Erlassene-S...ivatbank/!5660444/
zum Beitrag27.11.2023 , 11:22 Uhr
Da erklang sie nach Wende 1989-1991 Implosion UdSSR wieder, die magische Stunde 2009 in Großer Koalition nach Weltfinanzkrise als systemrelevante Banken, Versicherungen nach Lehman Brother Pleite 15,9,2008 an Eigenkapital Bilanz Kipppunkten angelangt waren, sich untereinander keine Kredite mehr gaben, Kreditklemme eintrat, nach hunderte Milliarden € staatlichem Rettungsschirm riefen, auch bekamen, gierig nach mehr Staatsschirm riefen. Groko letzte Chance Schuldenbremse sah, Riegel vor kommende Forderungen zu schieben, sich in Medien der Zustimmung für bewilligte Rettungsschirme darunter Europäischen Stabilisierungs-Mechanismus ESM zu versichern mit Folge, dass von schwarzgelber Bundesregierung 2010 in Auftrag gegebenes RKI Gutachten zur SARS Pandemie Prävention nach Vorlage 2012, mit Verweis auf Schuldenbremse Kreditermächtigung scheitert, Umsetzung RKI Empfehlungen ausblieben mit unabsehbaren Folgen für 2020 ausgebrochene Corona Pandemie. Anders als bei staatlichen Schuldenbremse geht es bei Klimaschuldenbremse nicht darum, zukünftige Schulden zu verhindern, wenn es anders geht, nämlich durch Steuererhöhungen verschiedener Steuerarten inflationsabbauend Geld aus dem System zu nehmen, sondern Tilgungsdienst an bereits seit Beginn industriellen Revolution vor 250 Jahren weltweit aufgelaufene Klimaschulden zu leisten, Weltwirtschaftsumbau weg von fossilen Energieträgern hin zu CO2 Emissionen abbauendend klimaneutral nachwachsenden Energieträgern als globale Herausforderung anzunehmen, wie es im Pariser Klimaabkommen 2015 festgelegt ist. Dass dabei staatliche Schuldenaufnahme und Subventionsabbau fossiler Energieträger zielführend in Verhältnis zweier kommunizierender Röhren stehen ist wie die Erfahrung zeigt, keine Selbstverständlichkeit sondern will gegen Bestandsansprüche widerstreitender Interessen politisch durchgefochten sein. Wobei erschwerend der politische Ausnahmezustand zur Begründung von Schuldenaufnahme vom Ausnahme-zum Normalfall der Politik geworden ist
zum Beitrag22.11.2023 , 12:31 Uhr
Genau das ist Deborah Feldmanns Punkt mit Blick auf rechtsextreme Benjamin Netanjahu Regierung, die völkerrechtswidrig jüdische Siedler im Westjordanlandverstärkt schützt durch Abzug von Israels Sicherheitskräften im völkerrechtlich anerkannt jüdischem Stammland nahe Gazastreifen, dadurch Friedensprozess seit gescheitertem Oslo Abkommen 1993, Ermordung damaligen Ministerpräsidenten Jitzchak Rabin 1995 durch jüdischen Rechtextremisten sabotiert
zum Beitrag21.11.2023 , 17:01 Uhr
Was Deborah Feldmann im Guardian u. a. schreibt, sollte das Folgende hier nicht unerwähnt bleiben: Die Menschen, die am 7. Oktober auf schreckliche Weise ermordet und geschändet wurden, gehörten dem linksgerichteten, säkularen Teil der israelischen Gesellschaft an; viele von ihnen waren Aktivisten für ein fri edliches Zusammenleben. Ihr militärischer Schutz wurde zugunsten radikaler Siedler im Westjordanland eingebüßt , von denen viele militante Fundamentalisten sind. Für viele liberale Israelis hat sich das staatliche Sicherheitsversprechen für alle Juden inzwischen als selektiv und an Bedingungen geknüpft entlarvt.
www.theguardian.co...e-israel-tv-debate
zum Beitrag17.11.2023 , 13:44 Uhr
BVG Urteil 15.11.2023, ist genau, wie Ulrike Herrmann schreibt, nicht gegen Schuldenbremse, sondern gegen regierungspolitische Praxis seit Jahrzehnten von Kreditermächtigungsverstoß im Fall von Sondervermögen Schattenhaushalten gerichtet, die dem Bundestags Haushaltskontrollrecht entzogen sind. Eigentlich müssten Grüne, SPD in Ampelkoalition sich durch Merz Vorstoß für Schuldenbremse bestätigt fühlen, jubeln, dass sie nun UNION als Mitstreiter gegen FDP haben, Einkommenssteuer hoher Einkommensklassen, Erbschaftsteuer zu erhöhen, Kaufkraftüberhang abzubauen, der sich in der Vermögensinflation auf Basis überbewerteter Börsenkurse abbildet, 1995 durch BVG Urteil ausgesetzte Vermögenssteuer wie seit Jahrzenten vom BVG angemahnt zu aktivieren, um den „Klima- und Transformationsfonds“ (KTF) unter Ausrufung bundesweiten Klimanotstandes wie dieser längst in Städten wie Konstanz gilt, statt über Inflation befeuernde Neuverschuldung inflationssenkend über Zuwachs an Steueraufkommen zu finanzieren
Das wäre auch für Ulrike Herrmann ein taz Panter Quantensprung, die seit russischem Aggressionskrieg auf Ukraine 24.2.2022, folgender Energie-, Nahrungsmittel-, Rohstoffpreiskrise vor den Trümmerlandschaften ihrer politökonomischen Fehlanalysen steht, der Staat könne sich unbegrenzt in der Höhe nach oben verschulden, Geld durch Neuverschuldung aus dem Nichts schaffen, Steuererhöhungen unnötig machen, damit auf dem exportorientiertem Wachstumspfad zu bleiben inflationstreibend zulasten der Binnenkaufkraft, statt die Binnenkaufkraft durch Aktivieren stillgelegten Einkommensüberhangs vermögensnaher Schichten in den Geldumlaufkreislauf über Steuererhöhungen inflationssenkend zurückgebracht für Allgemeinheit ins Wachstum zu bringen, Instandsetzung, Modernisierung von Infrastruktur, Kitas, Schulen, Hochschulen, DB, Pflege, Jugend-, Altenhilfe, Bildung Ausbildung, sozialen Wohnungsbau. Demokratie Basics in Bund, Ländern, Digitalisierung über Steuern Subventionsabbau zu finanzieren
zum Beitrag16.11.2023 , 12:42 Uhr
Dass die 60 Milliarden € aus dem Sondervermögen Corona- in den Sondervermögen Klima-Fonds Schattenbundeshaushalt 2021 nach BVG Urteil 15.11.2023 nun verbrannt sein sollen, ist verfassungsrechtlich kaum belastbar, denn die gehören dahin zurück, wo sie entnommen wurden, in den Corona Sondervermögens Fonds
zum Beitrag15.11.2023 , 19:41 Uhr
Problem auf Drahtseilkante gebauter Ampelkoalition, sie rechnet sich arm, selbst wo sie es nicht müsste, riskiert finanzpolitische Vabanqueszenarien Eskapaden aus eher nachrangig gar nichtigem Anlass, die ihr das Bundesverfassungsgericht als Bumerang wie das Amen liturgischen Gesang und Klang in der Kirche per Urteil entgegen schmettert, statt 2011 im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse in Zeiten, wo nicht Neuverschuldung, Schuldenaufnahme angesagt ist, angesichts Inflation, sondern auf Eis gelegten Kaufkraftüberhang vermögender Schichten über erhöht progressive Einkommenssteuer oberer Einkommensklassen, Erbschaftssteuer, Aktivieren 1997 durch BVG Urteil ausgesetzter Vermögenssteuer inflationssenkend gezielt abzuschöpfen, Erreichen der Klimaziele Pariser Klimaabkommen 2015 samt Umbau unserer Wirtschaft weg von fossil klimaschädlichen hin zu klimaneutralen Energieträgern zu finanzieren. Eine ganz andere Frage geht bei diesem Ampelkoalition Vabanque Hütchenspiel-Kladderadatsch-Schlamassel, linke Tasche, rechte Tasche und medialer Reaktion darauf unter, warum wurden die gebunkerten 60 Milliarden € Coronafonds Gelder nicht dafür ausgegeben, wofür sie zeitnah gedacht waren, Abgehängte, Benachteiligte, Jung wie Alt, darunter Schüler, Studenten, Kitas, Schulen, Unis, Studentenwerke, ganze Branchen wie Mittelstand, Freiberufler, Künstler, Gewerbetreibende nicht entschädigt für Umsatzausfall, Ausbleiben von Einkünften, u. a. mangels Personal in Gastronomie u. a..? Auf diese Frage führen die Bundesverfassungsgerichtsrichter mit Verweis auf das Verfassungsgebot der Jährlichkeit und Jährigkeit in ihrem Urteil konkret hin: Dass die 60 Milliarden Euro durch das Gesetz im Haushaltsjahr 2021 als Schulden geltend gemacht wurden, das Geld durch die Ermächtigung aber auch erst Jahre später fließen könne, sei nicht rechtmäßig, urteilte das Gericht. Drittens dürfe der Haushalt eines abgeschlossenen Haushaltsjahres nicht nachträglich geändert werden, urteilten die Richter*innen
zum Beitrag06.11.2023 , 15:46 Uhr
KFW folgt offensichtlich bei Vergabe unbesicherter Studentenkredite unselige Philosophier globaler Mikrokreditszene, bei hohen Suizid Raten unter Kreditnehmern, wenn dabei ganze Dorfgemeinschaften kollektiv in Haftung stehen, je niedriger die Darlehnssumme Nominale desto höher der variable Zinssatz/anno über das Niveau von Dispo-Kreditzinsen hinaus? RUDOLF FISSNER
zum Beitrag05.11.2023 , 11:19 Uhr
Diskurse über die größte Keule, die das Völkerrecht hergibt, den Genozid mitten im Kampfgeschehen als gegenseitige Klage anzuführen, kann zum Entlastungsdiskursunternehmen werden, als Völkergemeinschaft über das hinwegzusehen, was viel offensichtlich dokumentiert zu sein scheint, nämlich tägliche Kriegsverbrechen gegen Zivilbevölkerung, Infrastruktur der Daseinsfürsorge von Städten auf beiden Seiten, Hamas wie Israels als Staat, UN Mitglied , militärisch, wirtschaftliche Beherrschungsmacht in der Region und der Hamas Terrororganisation als freischwebendes Radikal, sehr wohl Verwaltungs- aber ohne Staatsmacht zu sein, die die Ohnmacht der Staatsmacht Palästinas der Autonomiebehörde in Ramallah der Welt seit 2006 unentwegt unbehindert vorführt, völkerrechtlich nicht Anspruch erheben kann, für UN Mitglied Palästina das Wort zu führen. Bei der Hamas geht es eher um Frage, wie geht die Völkergemeinschaft, geht der Staat Israel mit einem Failed State hier der Autonomiebehörde Palästinas als Nachbarstaat um, die der Terrororganisation Hamas machtlos gegenüber ausgeliefert scheint, wie der Staat Haiti gegenüber organisierten Verbrecherbanden, ohne dass die Völkergemeinschaft Ordnung und Sicherheit für das zivile Leben der Menschen wieder herstellt. Messen wie mit zweierlei Maß, wie jüdische Autorin Deborah Feldmann, Konfliktforscherin Florentine Gaup bei Markus Lanz gegenüber zugeschaltetem Klima-Wirtschaftsminister Robert Habeck Grüne meinen, wenn wir bei russische Angriffe auf Infrastruktur in Ukraine seit 24.2.2022 über Kriegsverbrechen klagen, bei Israel aber nicht, wenn Israel Infrastruktur im Gazastreifen, ganze Krankenhäuser, Stadteile in Gaza Stadt in Schutt und Asche legt, angeblich einzelne Hamas Nester zu eliminieren, aber sich gleichzeitig in der Lage sieht, die meisten Hamas Raketen auf Israels Städte abfangen zu können und auch abfängt?
zum Beitrag03.11.2023 , 19:56 Uhr
Echt jetzt, Staatsräson bedeutet, über und nicht demokratisch gewählt durch das Volk zu herrschen (Begriff bei Florintiner Giovanni Botero 1589 in Nachfolge Niccolò Machiavelli). Wenn CDU Kanzlerin Angela Merkel in ihrer Knesset Rede 2008 von Sicherheit Staates Israel als deutscher Staatsräson sprach, offenbarte das mehr ihre Unsicherheit. Ob sie imstande ist, das deutsche Wahlvolk in dieser weitgehenden Auslegung von Sicherheit hinter sicher zu bringen, ohne dabei das jüdische Leben in Deutschland nicht noch weiter zu gefährden als ohnehin nach 1945, wenn Staatsräson das exekutiert, was sie ist, individuelle Rechte zugunsten von staatlichen Exekutivrechten nach Ausrufung gesetzlicher Ausnahmezustände gegen Willen des Volkes außer Kraft zu setzen Einführung der Atomanergie war in alter Bundesrepublik Ende 50ziger Jahre Staatsräson, denn gesetzliche Grundlage dazu fehlte, selbst gegen Eigentumsansprüche konventioneller Gas-, Kohle. Öl-Kraftwerkbetreiber durchzusetzen, die nur durch Vollkasko Subvention gelockt ins Boot stiegen, was in 7oziger Jahre als AKW Nein Danke Bewegung, Gründungsmythos Der Grünen Hunderttausende mobilisierte, nach Biblis, Brokdorf, Gorleben, Grohnde, Krümmel, Stade, Wackersdorf zu marschieren. Merkel mag 2008 noch von Kollektivräson geprägt gewesen sein, weil Sicherheit DDR Staates am anti-faschistischen Schutzwall kollektiv auf Volksfront Parteilinie immer als Staatsvolk Räson präsent war. Aber wieso bei SPD Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und nun mal Echt jetzt auch noch beim Grünen Robert Habeck? Wenn wir nicht einmal Finanzen für politische und sonstige Bildung, Integration, Erinnerungskultur aufbringen, jüdisches u. a. Leben von Minderheiten bei uns durch täglich erlebte Sicherheit Normalität zu verleihen, wie wollen wir da Sicherheit Staates Israel in der Ferne mit Losung von 1589 deutscher Staatsräson garantieren?
Echt jetzt, dazu braucht es Bündnisse, die Staatsräson nicht leistet. Warum ist Israel weder in EU noch Nato?
zum Beitrag01.11.2023 , 13:27 Uhr
Was nährt Optimismus Historikers Moshe Zimmermanns mit Blick auf israelische Zivilgesellschaft beim Kampf gegen das rechtsextrem jüdisch-orthodoxe Benjamin Netanjahu Kabinettstück der Justizreform, Israels Verfassungsgericht das Recht zu nehmen, Regierungshandeln für unangemessen zu erklären ohne darauf zu schauen, was dieses Verfassungsgericht über Jahrzehnte als angemessenes Regierungshandeln durch gewunken hat, UN Resolutionen zu ignorieren, insgeheim Atomwaffenarsenal gegen Atomsperrvertrag 1972 aufzubauen, Internationalen Strafgerichtshof Den Haag Anerkennung zu verweigern, Israels Zivilgesellschaft in Bevölkerungsteile mit nach- und vorrangig rechtlich klerikalem, säkularem Status hinzunehmen, damit israelischen Kabinetten gewünschte Beinfreiheit gesichert bleibt?, Krisen zulasten eigener und der Zivilgesellschaften im Anrainerstaaten Umfeld zu bewirtschaften statt deren politische Lösungen in der Region im Konzert internationaler Politikakteure wie die UNO nach gescheitertem Oslo Abkommen 1993 beharrlich weiter anzustreben? Dieser Optimismus Moshe Zimmermanns erinnert eher an das Wort von Al Gore bei seiner Dankesrede zum Empfang Friedensnobelpreises zusammen mit dem UN- Klima-Rat IPCC 2007 „Der Optimismus ist unser Untergang“, er lässt zu viele Ausflüchte offen. Ausflucht Netanjahus Notkabinett unter Einschluss der Knesset Opposition mit militärischer Bodenoffensive im Gazastreifen innenpolitisch auf Zeit zu setzen, dadurch Oppositionskräften loyales Stillhalten aufzunötigen, an einer Dolchstoßlegende zu basteln wie es rechtsextrem historische Praxis ist, im Freund-Feind Schema Täter-Opfer Umkehr mit Flucht nach vorne, Oppositionskräften in Israel, die seine Justizreform verweigern, Schuld am entsetzlich mörderisch erfolgreichen Hamas Terroranschlag 7. Oktober 2023 auf israelischem Boden mit 240 Geiseln, an 1 400 Todesopfern, ungezählt Traumatisierten im Schockzustand, Verletzten, mit alternativen Nachrichten, Fake News in die Schuhe schieben zu wollen?
zum Beitrag31.10.2023 , 21:39 Uhr
1647 zog katholische Seite durch jungen Habsburger Kaiser Ferdinand IV. (1633-1654) Römischen Reiches Deutscher Nation Wien seine Gesandten aus Münster ab, weil er erneut auf militärische Option setzte, ging doch der krieg parallel zu Friedensverhandlungen ohnehin unvermindert verheerend weiter, Westfälische Friedensverhandlungen seit 1643 mit ihren Pendelmediationen, Kurieren zu Pferde Münster nach Osnabrück und zurück drohten zu scheitern. Da probten Reichsstände, Reichsstädte den Aufstand gegen den Kaiser, blieben weiter in Verhandlungen eigener mit gebliebenen Gesandten Frankreichs, das gleichwohl im Kieg mit Spanien blieb, Schwedens, Gesandten, die seit Jahren mit ihren Familien dort lebten, ihre Kinder auf Schulen schickten, weil sie im Erleben jahrzehntelanger Verheerungen, Zerstörung in der Landschaft, Dörfern vor allem demzum entsetzlichen Sprichwirt gewodenem Magdeburgsieren von Städten seit 1632 durch Feldherrn Generalissimo Albert Wallenstein katholischen Kaisers von der Not ihrer eigenen Bevölkerung bedrängt, hochverschuldet untereinander getrieben nichts außer Frieden wollten. Sie erarbeiteten Schlussentwurf Westfälischen Friedens und legten diese Entwurf dem Habsburger Kaiser in Wien zur Unterschrift vor. München sagen, schreiben erpresserisch. Für den Kaiser gab es kein Zurück, sein Gesicht und Ansehen im Reich und gegenüber anderen Monarchen in Europa zu wahren
zum Beitrag26.10.2023 , 11:26 Uhr
Antonio Guterres Worte an Staat Israel sind als Person angemessen aber nicht in der Funktion UNO Generalsekretärs zu diesem Zeitpunkt als höchster Vertreter der Völkergemeinschaft von 193 UN- Mitgliedsstaaten, da wirken diese Worte, wie eine Philippika Rede, so als könne die UNO, könne er sich als UN Generalsekretär wie Pontius Pilatus seine Hände in Unschuld waschen. Nein jetzt ist die historische Stunde für den UNO Generalsekretär stellvertretend das Versagen der UNO Völkergemeinschaft zu bekennen, das seit Gründung Völkerbundes 1920 in einer langen zur Tradition gewordenen Geschichten zu beklagen, zu betrauern, zu beweinen ist. Beginnend mit Epoche der Protektorats Mandatspolitik Völkerbundes nach 1. Weltkrieg Versailler Vertrag 1919, fortgesetzt durch die UNO seit ihrer Gründung 1945 nach Ende Zweiten Weltkrieges im arabischen Raum, in Palästina, Mandatsmächten England, Frankreich weitgehende Vollmachten einzuräumen, als bestünden deren Kolonialmächte im arabischen Raum fort, zu gegenwärtig politisch eigenen Zwecken Schalten und Walten zu können zulasten dort lebender Zivilgesellschaft, Ansiedlungspolitik jüdischer Bevölkerungsteile im Sinne Theodor Herzls (1860-1904) Narrativ der Gründung zionistischer Autonomie in Abgrenzung von Palästinensern duldete. Herzl gewann Kaiser Wilhelm II für Idee Protektorats für Juden unter deutschem Mandat bereits bei dessen Reise nach Jerusalem 1898. Wilhelm II trug Sultan Osmanischen Reiches Herzls als seine Idee vergeblich vor. Dieser Hintergrund zeigt, welcher Herausforderung sich UNO 2023 stellen muss, statt über Generationen traumatisierter Juden durch Pogrome in gnz Europa, Holocaust im NS Terrorregime, Palästinenser durch Vertreibung seit 1967, Ausbleiben eigenen souveränen Staates gleichermaßen mit Tunnelblick, sich allein in Konfrontation zu überlassen, statt Hebamme zu sein für arabischen Raum, in dem Juden, Palästinenser in eigenen Staaten gemeinsam mit Anrainern friedliche Entwicklung organisiert erleben zu können
zum Beitrag24.10.2023 , 11:34 Uhr
Ganz Spürnase, sicherem Händchen für das, was nach Ampel Wahlrechtsreform auf politische Landschaft Deutschlands zukommt, in der Direktmandate keine sichere Bank Bundestags. Landtagen mehr sind, ist die Gruppe um Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) Mitbewerbern weit voraus gesegnet, vor allem wenn erwarteter Geldsegen ins Haus steht. nämlich wie in USA nach Citizen United Act 2010 in Obama Ära, der jede Beschränkung von Spendenhöhe für Wahlkampfkampagnen von Abgeordneten, Gouverneuren, Senatoren in Bundesstaaten, Kongress, Präsidentschaftskandidaten aufhebt, mit Ergebnis, dass sog Super Pacts als Spendensammelfonds für einzelne Kandidaten außer für Parteien wie Pilze aus dem Boden schossen, Wahlkampagnen NGOs um einzelne Kandidaten voll finanziert zu gruppieren, wie es Vermont US Senator Bernie Sanders im Buch „Unsere Revolution“ 2016, S. 116 beschreibt und Widerstand fordert, kam er doch auch ohne Super Pact zu hoher Zustimmung bei den Demokraten Vorwahlen 2016. Politischer Widerstand gegen Ampel Wahlrechtsreform scheint nicht Sache BSWs zu sein, das nimmt es wie es kommt, ohne es kenntlich machen zu wollen, wenn nicht einmal um Vereinsmitglieder geworben wird, Aufwand, Kosten zu sparen, als reine Spendensammelkampagne der One Woman Sahra Super Pact Show unterwegs zu sein? Denn anders als Parteien sind Vereine nicht auskunftspflichtig, wer, was, wie hoch spendet. Gesellschaftlich Reformpolitik in Deutschland, EU geht anders, nämlich mit Herzblut Begeisterungsfähigkeit, Charisma, Elan, Furor, nichtdurch, mehr Design als Sein vorzugeben, in Reaktion auf schlechtes Regieren in Berlin, Mutter aller Schlachten gegen alle Kummernisse darzustellen, ohne selber Kümmerin sein zu wollen, noch zukönnen, aufgrund drohendem Burnout mit Ansage wie 2018 von Sara Wagenknechts dominertem Start der Kampagne "Aufstehen", diese spektakulär öffentlich auf sich Sahra allein bezogen in der Tonne zu versenken, ohne sich von 180 000 Followern mit Bindungskraft per Email zu verabschieden
zum Beitrag24.10.2023 , 10:48 Uhr
Wir leben in einer Working Poor Woolworth Oligarchen Weltökonomie, in der jene, die als Arbeitgeber Löhne zahlen, Grund-, Boden-, Immobilien-, Produktionsmitteleigentümer, Höhe der Mieten, auch die Preise für Lebensmittel-, Energie-, täglichen Konsumgüter-, Mobilitätsbedarfs in ihren Konsumtempeln, Warenhausketten linke Tasche, rechte Tasche beim Hasen mit zwei Igel Rennen dominieren, Preiskartelle bilden, dadurch Kaufkraft durch Teuerung mindern. Gleichzeitig parken sie ihren stillgelegten Kaufkraftüberhang in steuersubventionierten Einkommens-, Vermögensstiftungen entwickelter Länder im Casino Kapitalismus bei erweiterter Kreditlinie deregulierter Weltfinanzmärkte, computergesteuert hochfrequent Handel mit Designer Krypto Finanzprodukten, EFTs, gehebelten Derivaten zu treiben, an überbewerteten Währungen Weltökonomie Beherrschungsmacht mithilfe IWF, Weltbank zu partizipieren. Diese Oligarchen Weltökonomie, wie Vermont US Senator Bernie Sanders sie in neuem Buch nennt „Es ist okay, wütend auf den Kapitalismus zu sein“ geht dazu über, Kosten für gesellschaftlichen Grundbedarf an Infrastruktur für Bildung, Ausbildung, Demokratieaufwand in Gesellschaft, Wirtschaft, Kitas, Schulen, Universitäten, Kultur, Parlamente, Polizei, Militär, Sicherheit, Innen- Außenbeziehungen der Welt, nationaler, internationaler Gerichtsbarkeit statt über Besteuerung hoher Vermögen, Einkommen bemittelter Schichten vorwiegend über Mehrwertsteuer auf alle Güter, Dienstleistungen, Mobilität zulasten der Allgemeinheit, insbesondere mittelloser Schichten zu finanzieren, diese unter krankmachendem Alltagsstress mit hohen Krankheits-, Pharmakosten gesetzt, durch populistisches Entertainment gesellschaftspolitisch gespalten sozialem Echokammer Milieudruck auszuliefern, Mehrheit zu allgegenwärtigen Ausbeutungszwecken Grundrechte vorzuenthalten. Sanders fordert auf seiner Buchvorstellung 19.10.2023 Haus der Weltkulturen Berlin, wirtschaftliches Recht gegen Ungleichheit als Menschenrecht anzuerkennen.
zum Beitrag21.10.2023 , 10:55 Uhr
Danke für den Filmreportage.
Stimme im Alter 70 Plus, wenn denn der Atem da ist, zu Singen, Sprech-, Vokalgesang mit anderen im Chor vielstimmig anzustimmen, scheint nicht das Problem zu sein . Aber was ist mit dem Weg zu Chorproben in der Woche von nah und fernallein in Hamburg aus Altona Blankenese, Wedel, Harvestehude, Eppendorf, JVAs, Seniorenstiften, eigenem Haushalt mit und ohne ambulante Servicebetreuung, Poppenbüttel, Billstedt, Veddel, Harburg, Othmarschen, Neuwiedental, Wandsbek, Mümmelmannsberg, Seevetal, Jesteburg, Barmbek-Basch, Steilshoop, Osdorfer Born mit und ohne Begleitung, mit und ohne Fahrrad, Auto mit und ohne Chauffeur, ÖPNV, Gehhilfe, Rollator, Rollstuhl bei Regen, Wind, Eis und Schnee Wetter? Da hätte ich gerne mehr gelesen über Situation in Einzelfällen. Gefehlt hat Hinweis, wie es zu dem Senioren Chor ausgerechnet 70Plus kam, nämlich in Hamburg aus gegebenem Anlass, dass in Hamburger Chören voran im Michaeliskirchen Chor ein derart olympisches Chor Verständnis durh die Chorleitung vorherrscht nach formaljuristischem Leistungsprinzip ohne Einzelfallprüfung an den Tag gelegt wird, dass Sängerinnen, Sänger, gleich wie intakt ihr Gesang, Stimme, ihre Mitwirkung ist, aus diesen Chören aus unerfindlichen Gründen und Prinzip von oben herab altersdiskriminierend bürokratisch ausgeschlossen werden, Widerspruchrecht, Mitspracherecht der Chorteilnehmer*nnen ausgeschlossen
zum Beitrag20.10.2023 , 12:57 Uhr
Die mediale Erwartungsökonomie hat den Go Publik Kurs der neu zu gründenden BSW Sahra Wagenknecht Partei „Vernunft und Gerechtigkeit an den politischen Börsen als angebliches „Muster ohne Wert“ noch konkreter Inhaltssubstanz so niedrig tief angesetzt, dass die Parteigründung BSW für einen Überraschungskurseffekt bei erst gehandelten Kursen nach ihrem Börsen Start gut ist. Was danach ist, steht in den Sternen, denn Sahra Wagenknecht gilt als Person und Bestseller Autorin links von der Spree, Havel, Rhein, Elbe, Alster, Bille, Wandse als Teil Hamburgs Ganzen, Weser, Ems und Oder, Neiße als Geschöpf politischer Börsenerwartungen mit hohen Auflagen, Einschaltquoten im Talkrunden Business an Parlamenten in Bund, Ländern, EU vorbei, trotz ihres Malus durch Scheitern 2018 als Ikone der Kampagne „Aufstehen“. Diese Geschöpfe politischer Börsen springen wie Pilze aus dem Boden politischer Trümmerlandschaften in Land und Stadt, so der Richter „Gnadenlos“ in Hamburg 2001 mit der Gründung seiner rechtslastigen Law & Order „Partei Rechtstaatlicher Offensive“ (PRO) zur Hamburger Bürgerschaftswahl. Worauf SPD Olaf Scholz als Hoffnungsträger und vergebliche Wunderwaffe zum Innen- und Polizeisenator berief, als Hardliner Schill Partei vorauseilend Brechmitteleinsatz, entgegen Warnungen von Drogen-, Medizin Experten vor gesundheitlichen Gefahren, gegen Drogendealer und User mit Todesfolge einzuführen. Schill Partei gewanntrotzdem auf Anhieb 19 % der Wählerstimmen inklusive mit Ole von Beust CDU Regierungsmehrheit in Hamburg. Dessen ungeachtet folgte SPD Bürgermeister Bremens Henning Scherf gleichermaßen ungerührt mit Todesfolge seinem Parteifreund Scholz Dass Wagenknecht, neben Alice Schwarzer, Initiatorin Manifests 2022 „Frieden in Ukraine“ nicht den Mut aufbringt statt so der Allgemeinfloskel “Vernunft Gerechtigkeit“ ihrer Partei Slogan voranzustellen "Zusammenarbeit Frieden den Zivilgesellschaften“ in einer Welt drohend eskalierender Krieg signalisiert das Design statt Sein?
zum Beitrag19.10.2023 , 20:43 Uhr
Reiche, die im ABC des Geldes zuhause sind, wissen, erleben ihren Zuwachs an Reichtum aus dem Nichts als Vermögensinflation mit dem Titanic Gefühl, feiern wir Krieg des Geldes, dessen Frieden wird furchtbar sein, abgebildet in aufgeblasenen Höchstkursen an den Börsenplätzen der Welt, ahnen eher mit Gespür als Geld-, Vermögens- Analphabeten, dass für den überbordend inflationär angestaut auf Eis gelegter Geld Kaufkraftüberhang die Uhrzeit kurz vor 12 tickt absehbar über sie und alle ungesteuert kommen wird, wie das Sturzbachwasser nach Stausee Dammbrüchen infolge Dauersturzregenmassen ungehindert in todbringenden Wellen in Täler bricht, wo wir Menschen, wo Tiere leben, siehe vor kurzen in Lybien, weil die Finanzen, das Personal, Material zur Instandhaltung der Stauseedämme fehlt, durch die Reichen im selbstgewählten Dauer Ausnahmezustand woanders ist, Herausforderungen lebt, in einer ungezügelt deregulierten Börsenwelt mit gehebelten Finanzprodukten, erweiterten Kreditlinien der Akteure als private Projekte der Geldschöpfung aus dem Nichts beim Kaufen, Verkaufen mit Gewinn. Die Folge, das Geldumlaufvermögen der Real Weltwirtschaft wird mittlerweile um das über 100fache und mehr übertroffen von dem flotierend virtuellen Geld das auf der Suche an den Börsen gehebelt kreditfinanziert platziert nach steuerfreier Rendite unterwegs beim computergesteuert hochfrequenten Handel mit Aktien, Bitcoin, Ether Kryptos, Devisen, EFTs Derivaten, Zertifikat Finanzprodukten im 100stel Sekundentakt, nicht wirklich ihr Vermögen nachhaltig mehren, sondern das Kredit Casino Umlaufgeld Volumen im Wachstum halten, aufgeschlossen den Zugang unversteuerten Schwarzgeld aus der Weltschattenwirtschaft im Namen von Kreditvolumen Zuwachs gegen Geldwäscheverbot, Sanktionsregime offenzuhalten, entkoppelt von gesellschaftlichen, politischen, wirtschaftlichen Kontexten in der Welt, Klimakrise , Umwelt, sozialbedingten Prämissen, Rechnungslegungen.
1997 ausgesetzte Vermögenssteuer gehört aktiviert!
zum Beitrag19.10.2023 , 13:16 Uhr
Kulturell geprägte Missverständnisse auf der Spielwiese der Sexualität weiten sich zu persönlich erfahrenem Missvergnügen von Frau, Mann u. a. Gendervarianten Paarungen aus, wenn dabei von Geschlechterkampf bis –Geschlechterkrieg als vermeintlich gegenseitiger Stimulans statt Geschlechterspiel mit gegenseitig spielerischen Balz Varianten Locken, Necken, erotisierender Lektüre, Düfte körpereigenen Lüste Wonnen Riechen, Schnuppern, zusammen Kochen, mit Primär-, Sekundär- Geschlechtsmerkmalen spielerischem Bezircen, so als ob Kokettieren umkreisen, mit Poesie den Reizen nicht zu geizen sondern zum Balze Tanze zu verführen die Szene auf gemeinsamen Lagerspielwiese bestimmt. Wobei gemeinsame Vereinbarung „Störungen haben auf dem Trapez der Lüste Auffangnetz Vorfahrt“ Ein Hin und Zurück bleibt spielerisch gesichert offen. Dabei ist zu fragen, gelten Erotische Gespräche nur den Geschlechter, wi Simone Beauvoir (1908-1986), wie Manon Garcia nahelegen oder nicht viel mehr Paarungen unabhängig vom Geschlecht, mit Blumen, Bäumen, Boden, Erden Humus, Wassen, Meeren? Das setzt voraus, dass Sexualtät nicht von seinem Vollzug im gegenseitigen Erleben des Penetrierens sondern vom Spiel unbändig gespürter Gegenwarts-, Lebenslust bestimmt wird.
Dass im Alltag zu leben, braucht es in der Breite kulturell Muse, Zeit, vor allem Frieden dem Alltag, Erdkreis post-adoleszent verbale Aufgeschlossenheit für Bildung, mit Option auf angeleitetes Heranführen an die Spielwiesen Balzvarianten der Sexualität u. a. in Tantra Gruppen, die Sexualität nicht nur als Gymnastik falsch verstanden indischer Kamasutra Unterweisungen vermitteln? Könnte dabei hilfreich sein, sich von missverständlicher falsch interpretiertem Buch Paul Watzlawicks (1921-2007)„Möglichkeiten menschlicher Kommunikation“, zu lösen, das bedeute, der Mensch könne gar nicht anders als sexuell kommunizieren? Denn gelebte Sexualität als Lust am Leben, an Gegenwart, Paarungen braucht auch Pausen, in sexuelle Erfüllung zu gelangen
zum Beitrag19.10.2023 , 10:14 Uhr
Sog. Krypto-Währungsszene im dezentralem Blockchain Technologie Miningverfahren voran Bitcoin, Ether & Co ist nicht von ungefähr im Verlauf und nach der Weltfinanzkrise 2008, angesichts inflationärem Kaufkraft Cash-Überhang im Info Eliten Milieu oberer 100 Milliardäre in der Global Village Ökonomie nach Börsencrashs beim Platzen der US Immobilien Subprime Hypothekenblasenbranche über Social Media zur Verheißung geworden mit Aussicht auf Geldwäsche Option, steuerlich nicht veranlagten Übergewinn nach Notverkauf von Aktien, Wertpapieren mit Limit „Billigst“ im Börsen Broker Schleudergang mangels hinterlegter Sicherheiten freigewordenen Kaufkraftüberhang zu parken mit Nimbus neuer Währung, die keine ist, aus dem Nichts monetärer Trümmerlandschaften zerbombter Weltfinanzmärkte durch Investition eigener Cash Moneten neue Casino Chipgeldkröten geschaffen zu haben. Was von Zentralbanken indirekt protegiert, Vermögensinflation abgebildet in Börsenkursen abgebildet durch erweiterte Kreditlinien sichtbar, aus der Not geboren toleriert wurde, den Geldmengenüberhang einzuhegen ohne Leitzins anheben zu müssen, Inflationsgefahr in Globalwirtschaft In unterdrücken zu können. Im Gegenteil wurde durch Niedrig- , Negativzins der Zentralbanken Kreditvolumen Ausweitung generiert. allgemeines Wirtschaftswachstum im Verhältnis 1 % Wachstum zu 5-20 % Kreditaufnahme über Staatschulden finanziert. Längst gelten Bitcoin & Co von Social Media getragen zwar nicht als gesetzliches aber emotionales Zahlungsmittel in der Weltwirtshaft, Produkt Marketing zu betreiben wie Elon Musk über X vormals Twitter mit Tesla Elektromobilen. Bitcoin & Co gesetzlich zu verbieten würde Entschädigungsforderungen in Billion Höhe allein von sog 100 Global Village Milliardären darunter Musk auslösen. Da ist es eleganter mit digitalem € als gesetzlichem Zahlungsmittel gegenüber Bitcoin & Co attraktiver Cash Produkt Mitbewerber zu sein, Cash aus der Bitcoin & Co Blase Cash abzuziehen ohne Börsencrashs auszulösen
zum Beitrag10.10.2023 , 18:49 Uhr
Eine volkswirtschaftliche Rechnungslegung unterschiedlicher Rentenbezugsdauer Bezugsgröße, ohne Krankheits- Rehakosten derjenigen mit prognostiziert kürzerer Lebenserwartung zulasten gesamten Krankenkassenbeitragsaufkommens als Parameter einzuführen, der fehlt der Globalkompass, die macht die Rentendebatte makroökonomisch kaum klüger, da bleibt nur, wie der bitterarme Heinrich Wolfgang Neuss im Alter zu dichten „Heut mach ich mir kein Brot, heute mache ich mir Gedanken“ Anders als in Austria, Schweiz basieren Ungerechtigkeiten, Unwuchten im deutschen Rentensystem seit seiner Gründung 1883-1889 durch Reichskanzler Bismarck in sozialer Pose statt Position darauf, olympische Strecke abzubilden, damit nur wenige das Rentenalter damals 70Jahren überhaupt erreichen, ansonsten zu gegenwärtig fremden Zwecken für Reptilienfonds politisch geheimer Unternehmen gegen sozialdemokratisch vaterlandslose Gesellen Umtriebe der Internationale für das Menschen- und Völkerrecht oder in deutschen Kolonien Ost-, Südwest-Afrika, Übersee am Haushaltsrecht Deutschen Reichstags vorbei verfügbar zu finanzieren, 1914 kaiserliche Kriegskasse füllten. Nach Währungsreform 1948 in TriZone, Gründung zweier deutscher Staaten 1949 ging es darum, das Lied vom Primat der Exportwirtschaft zulasten Binnenkaufkraft der Mehrheitsgesellschaft zu singen, wobei das1957 durch Konrad Adenauer Regierung dynamisierte Rentensystem als Jubelstrophe zu Klang und Pose kam, die bis heute prekär obsolet klingt, denn anders als in Belgien gibt es bei uns bis heute keinen Lohn-, Renteninflationsausgleichmechanismus unabhängig von Tarifen, zumindest Entkopplung von Lohn- gegenüber Grund-, Boden-, Immobilienpreis-, Mietkostenentwicklung zu dämpfen. Weltklimakrise von Menschenhand entgegenzuwirken verlangt nachhaltige Binnenkreislaufwirtschaft die auf starke Binnenkaufkraft, samt hohem Bürgergeld-, Mindestrentenniveau angewiesen ist, statt zulasten Binnenkaufkraft Klima-, umweltbelastend Exportweltmeister zu mimen
zum Beitrag07.10.2023 , 12:15 Uhr
Republikaner Kevin McCarthey will sich Dienstag 10.10.2023 zur Wiederwahl als US Kongress Speaker stellen. Da könnten Demokraten McCarthey zur Wiederwahl verhelfen mit ihren Stimmen, wenn nicht, kann das bedeuten, dass sich die Demokraten auf den Kongress Schlamassel mit neuem Kalkül eingerichtet haben mit Blick auf den Ukrainekrieg, US Ukrainehilfe, China-Taiwan Konflikt präventiv nationalen Notstand durch US Präsident Joe Biden verkünden zu lassen, am Kongress vorbei, nur noch mit Dekreten undvorläufigen US Notstands Staatshaushalt zu regieren. Ganz beiläufig mit Blick auf US Präsidentschaftswahlkampf 2024 bereits im Vorfeld mit Bumerang Effekt die Republikaner auf ihren inneren Konflikt zurückwerfen in ihrem eigenen Donald Trump Saft köchelnd schmoren lassen und medial im öffentlich Diskurs marginalisierten ?
zum Beitrag07.10.2023 , 11:02 Uhr
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeiers wird hinsichtlich Völkerrechtstreue zum Problembär, wenn er im Sommerinterview Juli 2023 Bundesregierung ermahnt, sie solle USA nicht in Arm fallen bei Streumunitionslieferung an die Ukraine, womit er Gewaltenteilung ignoriert, zumal für einen Volljuristen Steinmeier, der es besser wissen müsste, juristisch höchst bedenklich ins Kontor schlägt, wenn er Kanzler Scholz auffordert, Bundestags Ächtung der Produktion, Bewerbung, Verbreitung von Streubomben zu relativieren- So wird Steinmeier zum juristischen Problemfall im Amt des Bundespräsidenten, der nicht nur seine Kompetenzen als Bundespräsident und höchster Repräsentant aller Bürger Deutschlands einmal mehr überschreitet, sondern Bundesregierung drängt, Völkerrecht zu brechen, weltweit geächtete Streubombenlieferungen indirekt oder direkt zu bejahen, Dazu, wenn er bei einer Frage von Krieg und Frieden, die die Bevölkerung ohnehin tief spaltet, unterschiedliche Meinungen dazu von Parteien in Parlamenten, Kirchen, Gewerkschaften, Verbänden übergeht, Bundesregierung unangemessen öffentlich Handlungsanweisungen nahelegt, die in rechtlicher Kollusion stehen, nämlich der Tatsache, dass Deutschland 2008 durch Unterzeichnung der Bundesregierung in namentlicher Abstimmung im Bundestag Oslo Übereinkommen ratifiziert beigetreten ist, Streumunition international zu ächten. Wozu auch gehört, Streumunition Lieferung durch Dritte nicht zu begünstigen, wie Bundespräsident Steinmeiers es wortwörtlich empfiehlt so als ob er unter Missachtung unserer verfassungsgemäßen Gewaltenteilung an gewählter Bundesregierung, Bundestag vorbei an einer Neben- Außen-, Sicherheits-, Verteidigungspolitik zu unbekannt gegenwärtigem Zweck bastelt ungeachtet internationaler Konventionen, Standards?
Drucksache 20/3608 Bundesregierung verurteilt jeden Einsatz von Streumunition.
dserver.bundestag....20/041/2004132.pdf
www.bundestag.de/s...tifizierung-245516
zum Beitrag06.10.2023 , 14:17 Uhr
Mit Kaiser Wilhelm II. (1859-1941) Order errichten Generalfeldmarschall Paul von Hindenburg/Generalquartiermeister Erich Ludendorff ab 1916 Oberste Heeresleitung ( OH) Führer in Deutschland unbehelligt durch Deutschen Reichstag de facto Militärdiktatur, setzten innenpolitisch totalen Krieg durch (Hindenburg-Programm). Zugleich gelten beide verantwortlich für Kriegsverbrechen. Darunter systemische Zerstörung, Entvölkerung Teilen Nordfrankreichs beim Rückzug deutscher Truppen bei der "Alberichbewegung" Frühjahr 1917, hinter der sich die Umwandlung etwa 1.800 Km3 umfassenden Geländestreifens in Wüstenei, Deportation der Bewohner im Gebiet verbarg, sowie Herbst 1918, wenige Wochen vor Kriegsende, Nero Befehl, Flutung von Kohlebergwerken, planmäßige Industrieanlagen Zerstörung, Bahnverbindungen, Obstplantagen. Es war Diese Politik "verbrannter Erde" beim Rückzug deutscher Armee 1917-1918 in Frankreich sowie in Belgien, führte zu Kriegsverbrechen Paragraphen § 227- 230 Versailler Vertrags.
1934 zwingt Hindenburg Hitler unter Verfassungsbruch die SA Führung Ernst Röhm u. a. insgesamt an 200 Personen wie Gregor Strasser am 30. Juni 1934 außergerichtlich mithilfe SS Verbänden, der Reichswehr Logistik als „Oberster Gerichtsherr“ zu eliminieren darunter Ex Reichkanzler General Kurt v. Schleicher und Frau , der Ende 1932 Hindenburgs Zorn auslöst, weil er Aufdeckung Osthilfeskandal, Steuerbetrug, in den er selber durch Gut Neudeck Ostpreußen seit 1925 verwickelt ist mit Sohn Oskar, nicht verhindert, wenn nicht, werde er mithilfe Reichswehr Hitlers Kanzlerschaft beenden
www.kontextwochenz...dc#jumpto-comments
zum Beitrag06.10.2023 , 13:04 Uhr
Gilt Hindenburg als Schlüsselfigur nach Kriegsende 1918, der Schlamassel europäischer Nachkriegsordnung mitverursacht, sich Aufbau internationaler Sicherheitsarchitektur, Stärkung 1920 gegründeten Völkerbunds, internationaler Gerichtsbarkeit aus persönlichem Kriegsverbrecher Motiv 1914-1918 verweigert?
Mit Kaiser Wilhelm II. Order errichten Hindenburg/Ludendorff (ab 1916 OHL Führer) in Deutschland de facto Militärdiktatur, setzten innenpolitisch totalen Krieg durch (Hindenburg-Programm). Zugleich gelten beide verantwortlich für Kriegsverbrechen. Darunter systemische Zerstörung, Entvölkerung Teilen Nordfrankreichs beim Rückzug deutscher Truppen bei der "Alberichbewegung" Frühjahr 1917, hinter der sich die Umwandlung etwa 1.800 Km3 umfassenden Geländestreifens inWüstenei, Deportation der Bewohner im Gebiet verbarg, sowie Herbst 1918, wenige Wochen vor Kriegsende, Nero Befehl, Flutung von Kohlebergwerken, planmäßige Industrieanlagen Zerstörung, Bahnverbindungen, Obstplantagen. Es war Diese Politik "verbrannter Erde" beim Rückzug deutscher Armee 1917-1918 in Frankreich sowie in Belgien, führte zu Kriegsverbrechen § 227- 230 Versailler Vertrags.
März 1926 wies Hindenburg Justizminister Wilhelm Marx ohne verfassungsgemäße Grundlage an, das 20.6.1926 anstehende Plebiszit zur Fürstenenteignung in vorliegender Form für verfassungsändernd zu erklären, da Fürsteneigentum systemrelevant sei. Das Quorum Mehrheit abgegebener Stimmen in Mehrheit aller Stimmberechtigten zu ändern. Womit Scheitern Plebiszits trotz Mehrheit abgegebener Stimmen vorprogrammiert war
1934 zwingt Hindenburg Hitler unter Verfassungsbruch die SA Führung Ernst Röhm u. a. außergerichtlich mithilfe der Reichswehr Logistik als „Oberster Gerichtsherr“ zu eliminieren darunter Ex Reichkanzler General Kurt v. Schleicher, der Ende 1932 Hindenburgs Zorn auslöst, weil er Aufdeckung Osthilfeskandal, Steuerbetrug, in den er selber durch Gut Neudeck Ostpreußen seit 1925 verwickelt ist mit Sohn Oskar, nicht verhindert
zum Beitrag05.10.2023 , 20:47 Uhr
Hindenburg ist Schlüsselfigur Deutschlands nach verlorenem Krieg 1918 weltweite Bestrebung Menschen-, Völkerrecht zu internationalisieren, Kriegsverbrechen dokumentiert vor internationale Gerichtshöfe zu bringen, Völkerbund 1920 zu gründen, zu sabotieren. Hindenburg hat als Verantwortlicher deutscher Kriegsverbrechen in Belgien, unbegrenztem U-Boot Krieg persönlichen Grund, das zu sabotieren. Das geht so weit, dass er unter Tränen Kaiser Wilhelm II im Heereshautquartier Spa/Belgien November 1918 überrumpelt, ins Exil neutralen Niederlande zu gehen, damit er nicht ausgeliefert würde, es zu keinem Kriegsverbrecherprozess kommt weder in Berlin noch Den Haag, bei dem Hindenburg, Ludendorff selber als Hauptangeklagte auf der Anklagebank landen neben seiner Majestät und Kronprinz Wilhelm. Entwicklung internationaler Strukturen des Rechts seit 1918 hintertrieben zu haben, darin bildet sich bis heute verhängnisvoller Hindenburg-Komplex ab
1915 errichten Hindenburg, Generalquartiermeister Ludendorff nach siegreicher Tannenbergschlacht gegen Zaren in okkupierten Ostgebieten völkerrechtswidrig den Militärstaat Ober-Ost, zu dem West-Ukraine, Baltikum, Litauen gehörte deren Bevölkerung sie unterdrückten, aushungerten, kriegsverbrecherisch ausplünderten, das Getreide auf Äckern von den Halmen nahmen, kaiserliche Heere zu versorgen, und sie zur Zwangsarbeit nach Deutschland verfrachteten, wie zuvor in Belgien geschehen. 1925 ließ sich Hindenburg von Seinesgleichen ostelbischer Junkergesellschaft ins Reichspräsidentenamt hieven, drohenden Volksentschied über Fürstenenteignung zu verhindern. Als es doch zum Plebiszit kam, wies er Reichsjustizminister Johannes Bell vom Zentrum an, unter Bruch der Gewaltenteilung, noch sonst wie gesetzlicher Grundlage, das Quorum beim Fürstenenteignungsvolksentscheid 20.6.1926 zu erhöhen von absoluter Mehrheit aller abgegebenen Stimmen auf Stimmenmehrheit aller Stimmberechtigten. Plebiszit scheitert Begründung Fürsteneigentum habe Verfassungsrang
zum Beitrag28.09.2023 , 10:25 Uhr
-Ja warum wohl, weil das Nest längst regelbasiert zu allen erweiterten Schandtaten bereitet ist mit legalen Ausnahmezuständen nicht mehr befristet sondern unbefristet zu regieren
zum Beitrag28.09.2023 , 10:14 Uhr
Bericht der Bundesregierung zur inneren Einheit Deutschlands iseit 3. Oktober 1990 st immer auch ein Bericht zum politisch-wirtschaftlich unterfinanziertem Verhältnis zu den osteuropäischen Nachbarändern neuer Bundesländer auf dem Gebiet vormaliger DDR im Gegensatz zu finanziell weit besser gestellt prosperierenden Verhältnissen alter Bundesländer mit ihren westeuropäischen Nachbarländern, nämlich gar keiner, sozusagen Fehlanzeige kein Anschluss unter dieser Rufnummer
zum Beitrag28.09.2023 , 00:25 Uhr
Wer die rechte Querfront Welle stoppen oder nur bremsen will, hat sich innerlich der Rhetorik der Rechten in ihrer Begriffswelt ergeben begeben, denn der Begriff Welle entstammt in dieser rechten Welt, denn sie raunen selbst wenn sie Kreide fressen wie das AfD Spitzenpersonal im Bundestag, in Talkshows, Sommerinterviews, sie wollen eine Welle auslösen allein aus inhaltslosen Posen, entlehnt aus Milton Friedman Chicago Boys Schockstrategie in Chile 1973, Warschau 1988, Russland ab 1992, 1997 Malaysia, Mexiko, statt hinterfragbaren Positionen, vor der alle politischen Gegner in Schockstarre verfallen mit Entsetzen zurückweichen sollen, nicht wenige sogleich anfangen, sich mit dem Aggressor von Rechtsaußen zu identifizieren, als Stockholm Syndrom beschrieben bei Geiselnahme nach gescheitertem Banküberfall 1973, statt mit Unbändigem Lachen aus dem Zwerchfell heraus, den ganzen Rechtsaußen Kalamitäten Missvergnügen Kladderadatsch als das, was er ist, zu entlarven, ein einstudierter Drill und Schrill Popanz, ein Muster ohne Wert wirklicher Projekte, die die Etablierten nicht schon selber implementiert haben im jahrzehntelangen Dauerkrisen Ausnahmezustand nach Implosion der Ost- Westblöcke Kalten Krieges 1989-1991. Die dabei unterlassen, diese demokratiefest zu machen für den Fall X, AfD ante Portas Regierungsbeteiligung, z. B. in Deutschland die von Europol, Interpol zuletzt 2018 vergeblich geforderte Abschaffung politischen Weisungsrechts von Ministern in Bund, Ländern gegenüber Staatsanwälten, Finanzbehörden, BKA, Generalbundesanwalt, BaFin, Ermittlungen, Verfahren auszusetzen, laufende Prozesse durch Verschleppung in die Verjährung zu schicken wie beim systemischen Cum ex Steuerbetrugsskandal mit 30 Milliarden € Schaden für Steuerzahler, wie Experten meinen. Da müssen Rechtsaußen sich nur ins gemachte Nest setzen wie Giorgia Meloni in Rom und schon sagen viele selbst eigentliche Gegner, trügerisch entspannt, ist doch alles nicht so schlimm, wie wir befürchtet haben.
zum Beitrag26.09.2023 , 18:25 Uhr
Danke für den gut zu lesen und verständlich geschreibenen Beitrag.
How dare you in Berlin, habt ihr in eurer Ampel-Beziehungskiste Echokammern denn den letzten Rest an volkswirtschaftlicher Vernunft zum Pfandhaus getragen, unwillig dazu schlecht getimt, koordiniert, das Pfand auszulösen? Klimageld ist doch kein Almosen sondern unveräußerlich ökonomischer Bestandteil und Säule der Klimawende, die ansteigender Binnenkaufraft bedarf, angesichts gleichzeitig zwangsläufigem regelbasiert werteorientiertem Umbau unserer Wirtsschaft, weg von subventioniert deutscher Exportwirtschaft entgegen WTO Regeln zulasten Dritter in der Welt und zulasten Binnenkaufkraft in Deutschland seitJahrzehnten auch in EU Eurozone hin zu einer erstarkenden Binnenwirtschaft und Nachfrageerwartung, die auf ansteigend gesicherte Binnenkaufkraft angewiesen leibt. Warum wohl reist US Präsident Joe Biden heute zu den seit Wochen streikenden Beschäftigten der US Autobauerbranche, was ein nie da gewesener Vorgang ist, die während Weltfinanzkrise 2008 wie in Deutschland im Weg Arbeitsmarktreform AgendaHartz4 Gesetze 2003, entschädigungslos auf Lohnanteil und verbrieft soziale Leistungen, sowie Rentenanteil verzichtet haben, denen will Biden gegenüber Arbeitgebern Rücken zu stärken, nicht, weil er soviel Zeit und Reiselust hat, sondern weil es auch in USA genau ebenso um Klimawende geht, einhergehend Binnenkaufkraft orientierte US Wirtschaft als Beschäftigungsmotor markant nachhaltig zu sichern
zum Beitrag22.09.2023 , 22:50 Uhr
„So schrieb der Nobelpreisträger Paul Krugman 2016 in seinem Blog: „Wir wissen nicht wirklich, wie man die persönliche Einkommensverteilung modellieren könnte – im besten Fall haben wir einige halbwegs plausible Ad-hoc-Ansätze“ Klingt plausibel ad hoc elegant formuliert, mein Interesse liegt woanders oder in Media Res nach wohlfeilem Diener vor versammelten Kapitalgesellschaftseignern der Alfred Nobel AG bei gesponserten Wirtschaftsnobelpreisträger Vortrag Der Laie fragt sich, ist das noch britisch schwarzer Humor, eine Einladung zum Fremdschämen oder beides, liegt doch Karl Marx beiläufig erwähnt schon auf dem Tisch mit treffender Antwort. wer neben Finanzen , dicke Hose mit .Kreditwürdigkeit bei Banken, über die Produktionsmittel verfügt, bestimmt den Lohnpreis und Deutungshoheit darüber, was der Arbeiter mit oder ohne Familie braucht seines Arbeitskraft zu erhalten, Falls viele Arbeitslose vor den Werkstoren stehen, Arbeit suchen, kann es passieren, dass der Lohn geleisteter Arbeit auf die lange Bank geschoben am Ende ausbleibt. Wo kein Gesetzt auch kein Kläger mit Prozessgewinn Erfolgsaussicht, falls es wider Erwarten nach Jahren doch zum Prozess kommt
zum Beitrag22.09.2023 , 20:52 Uhr
1961 konstituierten sich Blockfreien nach Berliner Mauerbau in Belgrad unter Schirmherrschaft Jugoslawiens vor Kuba Krise 1962 . 1964 wurde United Nation Conference for Trade and Development (Unctad) gegründet Sitz in Genf als Vermittler im Nord-Süd- Dialogprozess. 1973 verfasst niederländischer Ökonom Jan Tindermann Entwurf Neuer Weltwirtschaftsordnung in der die Angelegenheiten von Entwicklung, Finanzen, Technologietransfer, Kreditvergabe an finanzschwache Länder, Handel mit Rohstoffen, Gütern, Agrarprodukten, Arbeitskräfteüberlassung u. u. in die Hand der Uno mit neu dafür zu gründenden Institutionen gegeben werden sollte. Das löste in USA Erstaunen aus, waren die USA längst auf Kollisionskurs zur Uno und ihren Unterorganisationen gegangen, nachdem die USA durch Vietnamkrieg Schuldunglasten im Ausland und daheim vom Gläubiger- zum Schuldnerland wurden, US Präsident Richard Nixon 1971 das Bretton Wood Weltwährungsabkommen 1944 aufgekündigt vorherige $ Parität zu Unze Gold 35 $ suspendierte. Vor allem, weil viele Länder beginnend mit Frankreich 1966 ihre in Fort Knox deponierten Goldreserven abzogen, der Goldpreis nach oben schoss, der Wert Dollars in die Tiefe stürzte auf dessen Basis Öl, Gas und andere Rohstoffe gehandelt wurden. Da blieb OPEC anderes den Ölpreis von bisher 3 auf 12 $/Barrel in vier Schritten zu erhöhen, die durch den $ importierte Inflation einzudämmen. Dann kam der Fed Chef Poul Volcker Schock nach Jimmy Carters Amtsantritt 1977, binnen kürzester Zeitspanne, $ Leitzins von 2-3 auf 20 % zu erhöhen, Inflation in USA herunter zu prügeln, grassierende US Arbeitslosigkeit in Kauf zu nehmen. Worauf bei fremdfinanzierten Öl Kontrakten immense Zinskosten anstiegen, OPEC durch Überproduktion Öl-Weltmarkt flutete. der die Mengen angesichts weltwirtschaftlicher Rezession nicht mehr aufnehmen könnt, Ölpreis ins Bodenlose fiel, Idee Neuer Weltwirtschaft für Jahre auf Eis gelegt ist (Quelle Mark Mazower Buch "Die Welt Regieren" 2013, ab S.322 K. Waldheim).
zum Beitrag20.09.2023 , 23:30 Uhr
Warum der UN Gründungsgeist von 1945 flügellahm scheint hat viel alltäglichere Gründe als Korea-, Vietnam-, Biafra-, Irak-, Syrien-, Jemen- , Ukrainekrieg. Denn mit Gründen ist es wie mit dem Sack Reis, der in China achtlos umfällt wie ein ins Wasser geworfener Stein ozeanische Tsunami Wellen auslöst, so, wenn Länder wie Deutschland, China, Japan entgegen WTO, IWF, Bretton Wood Weltwährungsabkommen Regeln 1944 jahrzehntelang ihre Handelsbilanzüberschüsse nicht abbauen durch Stärkung eigener Binnenkaufkraft, Importe zu steigern zugunsten übriger Welthandelspartner mit Handelsbilanzdefiziten wie USA trotz Drängen, dies zu tun, oder wenn USA Besetzung höchsten Posten für WTO Schlichtungswesen jahrelang blockieren, neben Russland, China, Israel u. a. Beitritt zum UN Internationalen Strafgerichtshof en Haagverweigern, oder wenn die Apotheken der Welt Deutschland, England, Schweiz, EU sich WHO Verlangen 2020 verweigern, anders als Indien Südafrika, USA und hunderte weiterer UN Mitgliedsstaaten während Corona Pandemie seit 2020 Impfstoff Patentrechte auszusetzen, damit in Lizenz regional Hot Spot nah Impfstoffe vergünstigt aber kostendeckend produziert in Impfzentren verabreicht werden können samt Aufbau von Kühl- und Lieferketten, die Weltbevölkerung mit Impfstoffen zeitnah zu versorgen. Dass dann auch noch mitten in Pandemie nach 20 Jahren Einsatz der chaotische Nato Afghanistanabzug August 2021 fluchtartig geschah, sich der Verantwortung vor Ort zu entziehen. dortige Bevölkerung mit Impfstoffen zu versorgen. Auch das letztlich ein Affront gegen UN-Gründungsgeist 1945 im Vorfeld dessen, was sich dann an Verhängnis um die Ukraine seit Herbst 2021 bis heute durch Moskaus Agenda Kriegsterrors aufbaut, beginnend mit monatelang erratischen Truppenmanövern rings um Ukraine bis 24.2.202 russischer Ukraine Überfall folgt ganz wie es US Präsident Joe Biden vorhersagte, neben England Signatarstaat russisch-ukrainisch Budapester Vertrag 1994 ohne UNO deeskalierend einzubinden
zum Beitrag19.09.2023 , 22:07 Uhr
Kosten-, Organisationsaufwand neben 2 4 bestehenden weitere EU Amtssprachen in Brüssel einzuführen ist das Eine. Das Andere ist, Initiativen aus EU Regionen zu fördern, die widerstrebend nationalistische Geister in EU in den einzelnen Mitgliedsländern mit auflösender Wirkung auf den Prüfstand stellen, Blick auf das Europa der Regionen stellen und richten mit vielen grenzüberlappenden Sprachräumen, diesen anerkannte Identität in EU durch weitere Amtssprachen eines Europa der Vielstimmigkeit zu verleihen, die sich nicht in nationalistische Selbstfesselung begeben wollen entgegen Rechtsaußen Vox Populi nach zentralistischen Strukturen in EU der kleinen Dienstwege im Umlaufverfahren im Ministerrat mit kleiner Münze statt Debatten im Europaparlament für identitätsstiftenden Zusammenhalts beim Gebrauchs öffentlichen Raum für öffentliche Angelegenheiten?
zum Beitrag16.09.2023 , 10:35 Uhr
Diabolisch harmlos lächelnd im Hanseatenlook Outfit lächelnd als wären sie Bedienstete Hamburger Senats verteilen Fridays for Future Teilnehmer am Jungfernstieg Fake News Handzettel in Farben Hamburger Senats dunkel-. hellblau, rot mit Lieblingsslogan Hamburger SPD Bundeskanzler Olaf Scholz „Wir schaffen das! 1.5.Grad Erderwärmung und mehr bis 2025, und 3,5 Grad bis 2030“ bildhaft illustriert mit Elbbrücken, denen das Elbwasser wellenschlagend bis an den Halssteht, alle bekannten Schandtaten Hamburger Senats aufzuzählen, Elbvertiefung, Verlegung Atona Bahnhof nach Diebsteich entgegen Deutschlandtakt der Bundesbahn, Versiegelung 165 Hektar Naherholungsgebiet Oberbillwerder, Zerstörung von 27 Hektar Landschaftsschutzgebiet durch Diekmoor Trockenlegung, eine der letzten zusammenhängenden Grünflächen Hamburgs kühlend grüner Lunge, Ausbau der Anlegermöglichkeiten für Kreuzfahrtschiffe, die die Luft mit höheren NOx, CO2 Emissionen in Hamburg mit Marinediesel verpesten als gesamter Automobilstadtverkehr, Ausbau der A 26, Förderung Hotel Tourismus, Neubau U5 statt Straßenbahn mit eigens grüner Welle Spur, V.i.S.d.P SPD Bürgermeister Peter Tschentscher Rathausstraße 1 20095 Hamburg. Etliche neben mir gucken auf Inhalt und raunen, guck mal was Hamburg alles tolles macht und meinen das Im Ernst 91jährige Klimaaktivistin beschwört Gefahr von Großstrukturen. die die Welt seit 500 Jahren beherrscht zulaste vieler naturnaher Kleinstrukturen zugunsten Weiniger mit Aufkommen Buchdruckkunst, industrieller u. a. destruktiv kontraproduktiv entfesselter Revolutionen zu ganz anderweitigen Zwecken als akklamierten, so bei Stromerzeugung nach 1945 durch sog friedliche Nutzung der Atomkraft, die in Wirklichkeit dem Atomwaffenbau dient, Handel mit waffenfähigem Plutonium aus Atomabfall abgebrannter AKW Brennstäbe über Stromabnehmer Gebührenzähler zu finanzieren.
Es ist machbar Herr Nachbar:
"Bässe sind laut, weil ihr uns unsere Zukunft klaut, wir sind viele, haltet euch an Klimaziele!“
zum Beitrag15.09.2023 , 10:01 Uhr
Fremdfinanzierte Vermögenswerte in Aktien, , Immobilien, Grund und Boden schmelzen bei Leitzinserhöhung auf 4,5%/anno und mehr inklusive Vermögenswerteverfall gerechnet in Börsenkursen, Marktpreisen wie Butter in der Sonne mit der Folge, dass Kreditgeber, Banken, Broker Finanzdienstleister Schuldner auffordern, weitere Sicherheiten angesichts Wertverfall s nachzuschießen, wenn Schuldner dazu nicht in der Lage sind, Kredite vorzeitig fällig zu stellen, in die Zwangsversteigerung von gepfändeten Sicherheiten zu gehen, verpfändete Werte in Depots, wie Grund und Boden, Immobilen, Aktien außerbörslich im bankinternen Handel oder an Börsen billigst mit Wertverlust für den Schuldner zum Verkauf zu stellen
www.spiegel.de/wir...-844d-e916b85cdff5 Spiegel 14.9.2023
zum Beitrag14.09.2023 , 20:18 Uhr
Weil Regierungspolitik in vielen Ländern, die mit Inflation zu kämpfen haben, in EU, Eurozone insbesondere Deutschland ihre Optionen zu Inflationssenkung nicht wahrnehmen will mit wahltaktischer Rücksicht auf parteibezogene Klientelpolitik, die da sind vermögensnahen Schichten Kaufkraftüberhang durch Subventionsabbau, progressive Steuererhöhungen bei leistungslosem Einkommen, Einkommen aus Arbeit, Erbschafts-, Unternehmens- Übergewinn-, Vermögenssteuer zu entziehen, es dabei mutlos unterlässt, diese als Inflationsrisikoprämie zur Sicherung der Substanz von Vermögenswerten in Aktien, Immobilien, Grund, Boden zu kommunizieren, dass Vermögensinflation abgebildet in anhaltend überhöhten Hausse Aktienkursen an den Börsen keine sichere Bank ist. Im Gegenteil, eher Gefahren von Blasenbildung mit drohendem Börsencrash signalisieren, bleibt EZB darauf verwiesen, neben Rückführung Volumens an Anleihekäufen von Ländern, Unternehmen in Eurozone, Inflation durch anziehende Leitzinspolitik schrittweise politisch abgestimmt zu bekämpfen, Geldmengenüberhang in Wirklichkeit allein zulasten Binnenkaufkraft vermögensferner Bevölkerungsteile abzubauen. Denn im Gegensatz zu prekär beschäftigt einkommensschwachen Schichten darunter Personen in Grundsicherung, Bürgergeld, Rentner, erhalten einkommensstarke Bevölkerungsteile, Freiberufler, Anwälte, Ärzte, Unternehmer über steuerliche Abschreibungen, Beamte, Bundeswehrangehörige. Pensionäre tariflich gestaffelten Inflationsausgleich. US Präsident Franklin D. Roosevelt hat mit Amtsantritt 20.1.1933 seinem Cedit Spending New Deal als Beschäftigungsmotor vorgemacht wie Inflation vermieden wird, indem er progressive Einkommens-, Vermögenssteuer bis zu 96 % einführte, Binnenkaufkraftüberhang abzuschöpfen, was in USA bis zur Ronald Reagan Äre1980-1988 galt bevor mit Bill Clinton Ära Neocom Schockstrategie Milton Friedmans Chicago Boys nach Implosion der Ost-West Blöcke Ende kalten Krieges durch deregulierte Finanzmärkte entfesselt Fahrt aufnahm
zum Beitrag13.09.2023 , 20:34 Uhr
Wieso geht soziale Spreizung zurück, wenn Inflationsrate von 6,2 auf 6,1 % sinkt, höhere Einkommen im Gegensatz niedriger Einkommen voran Beamte mittlerem. höheren Dienstes in Bund, Ländern, Kommunen mit Inflationsausgleich versehen sind, die Inflation sich verstetigt, Preise nicht zurückgehen?
zum Beitrag12.09.2023 , 12:13 Uhr
Oettingshausen: Mitnichten sei es ein Abschluss, vielmehr ein Anfang. Die Auseinandersetzung über die Geschichte könne nun beginnen“..“
Nicht nur über NS Geschichte, sondern über die Gegenwart mit Blick auf Zukunft unserer Gesellschaft, Jurisprudenz, Wirtschaft. Denn anders als im Strafrecht der Zivilgesellschaft sind nach 1945 in der Wirtschaft Elemente Innerer Kolonialisierung implementiert geblieben in Form einer juristischen Parallelwelt staatlich geduldeter Straflosigkeit, s. Dieselabgasgate, Panama Papers, Cum Ex Steuer-, Wirecard AG Bilanzbetrugsskandal, fehlendem Lieferkettengesetz mit Hintergrundrauschen Wortsinn 1892 Vorsitzenden Alldeutschen Verbandes Alfred Hugenberg (1865-1951), Bismarcks Kolonisationsprojekt nach Berliner Kongokonferenz 1884/85 Aufschlag, die Welt Deutschland über alles heimzusuchen, müsse nun durch die Innere Kolonisation gegen sozialdemokratische Vaterlandsverräter Umtriebe mit völkischer Ausrichtung vollendet werden Konrad Adenauer Regierung hatte wiederum im Wortsinn NS Staatsrechtlers Carl Schmitt (1888-1985) poltischer Theologie Formierter Gesellschaft im Freund-Feindschema „Wir hier die da draußen, hintern Eisernen Vorhang kalten Krieges“ auf Anraten Deutschen Juristentages 1953 das von den Westalliierten administrierte Unternehmensstrafrecht ausgesetzt, Entschädigungsansprüche von 12 Millionen Zwangsarbeitern gegenüber kirchlichen, privaten, staatlichen Unternehmen, Kommunen juristische Basis zu entziehen
Erinnerungskultur verfehlt ihre Zielsetzung, wenn sie sich beim ungemein wichtigen Gerangel um Errichtung von Denkmälern, Mahnmalen, Stolpersteinen erschöpft, sich nicht rechtlich in unserer Gesetzgebung durch Reformen, ganz neue Straftatbestände, Ausgleichs-, Entschädigungsmechanismen niederschlägt. Denn bis heute war der Holocaust nirgendwo Causa von nationalen noch internationalen Gerichten als systemisch staatliches Verbrechen an der Menschheit im deutschen Namen nach Prinzip, wo kein Gesetz auch kein Kläger,
zum Beitrag07.09.2023 , 21:26 Uhr
Dieser taz Chef vom Dienst Beitrag haut mit seinem ungeheuerlichem Aufmacher „Uran allein reicht nicht“ dem Fass den Boden aus in Umkehrung dessen, was bisher in Klima-, umweltbewusster Mehrheitsgesellschaft beim Thema Uranmunition als Konsens galt und bleiben muss. Denn Uranmunition besteht aus 60 % Natururan ab-gereichertem Uran, das beim Bau von Atomwaffen, Betreiben von AKWS als radioaktiv strahlender Atommüll anfällt, zu nichts zu gebrauchen ist außer entsorgt zu werden. Dass nun Atommächte, AKW Betreiber Länder mit unbewältigten Entsorgungsproblemen anfallend atomaren Mülls aus abgebrannten AKW Brennstäben auf profitverheißende Geschäftsidee kommen, eine Propagandamaschine in Gang zu setzten, aus diesem atomarem Müll hergestellte Uranmunition verfüge über einmalig panzerbrechende Durchschlagskraft, ist für sich genommen ein wahnwitzig Klima-, umwelttoxischer Irrsinn, menschenverachtend dazu, ohne das die Behauptung gesichert ist, mit dem Gewinn, eigenen atomaren Müll an vorgesehen legalen Wegen mit Profit statt immensen Kosten auf Kiegsschauplätzen der Welt zu entsorgen. Denn, gleich in welchen Mengen, abgefeuerte oder zurückgelassene Uranmunition gehört zu Ewigkeitslasten, die sich im Boden anreichert, ins Trinkwasser, Nahrungskette von Pflanzen, Tieren, Menschen gelangt. Dazu deren Verbleib wie Streumunition nicht gesichert kartographiert werden kann für spätere Räumung, diese unschädlich gemacht als hochtoxisches Gefahrengut höchster Kategorie entsorgen zu können, angesichts von saisonbedingten Überflutungen, Kriegs- oder katastrophenbedingten Sprengungen von Stauseedämmen wie der von russischer Armee gesprengte Kachowka-Staudamm in der UkraineJuni 2023 beim Rückzug aus diesem Gebiet. Danach war jede Vorstellung, weggeschwemmte Streu-, Uranmunition jemals wieder im Boden orten, kartographieren zu können Makulator mit unabsehbar angedeuteten Folgen. Warum Uran- anders als Streumunition noch nicht geächtet ist, könnte obiger Geschäftsidee geschuldet sein
zum Beitrag07.09.2023 , 11:06 Uhr
Veronica Anghels betont, Interessensphäre EU, Nato, USA gegenüber Russland sei durch militärischen Ukraine Widerstand gegen russischen Angriffskrieg seit 24.2.2022 obsolet, Ukraine gehöre zur EU sei kein Pufferstaat mehr, während EU, England, Nato, USA Gewehr bei Fuß Kiew Waffen liefern, Stellvertreterkrieg durch Kiew führen lassen, zeigt, mehr Ukraine Pufferstaat war nie. Vorstellung alle Länder der Welt müssten unter Vereinigungsdach wie auch immer unterm der EU, informeller G 7 plus, BRICS plus Staaten Format, ohne UN Mitglied zu sein, sich vor Aggressionen Dritter zu schützen, klingt nach Vorkriegszeit 1914, 1939, denn 2023, angesichts Weltklimakrise von Menschenhand mit täglicher CO2 Emissionsansage zulasten unserer Erdatmosphäre, Menschen, Diversität von Tieren, Pflanzen, Umwelt, denn nach Streben UNO Vollversammlung, Sicherheitsrat, IFW, WTO, WHO, Weltbank, IAEO Wien, UN ICAN Atomwaffenverbot 2017, das 22.1.2022 Völkerrecht wurde, Internationalen Strafgerichtshof Den Haag auf ihren Wegen zu Anerkennung, Reformen zu stärken, friedenstiftend international von allen UN Mitgliedsstaaten anerkannt Mandat zu erlangen, in Kriegen, so auch im Ukrainekrieg, Kriegsparteien auf dem Weg zu direkten oder stellvertretenden Verhandlungen nach dem Mediationsverfahren Westfälischen Friedens 1648 zum Waffenstillstand zu zwingen, Kriege zwischen Atommächten, Nichtatommächten geächtet als Staatsterror zulasten Dritter zu verbieten. Dass die EU bei eigener Eurowährungszone seit 1998, mit konfliktgeladen postkolonialer CFA Euro Franc Währungszone von 14 afrikanischen Ländern ehemals französischen Kolonien mit 180 Millionen Einwohnern Altlast Frankreichs agiert, internationale Verträge, EU-Türkei Asylabkommen 2016 abschließt, einem Europarlament, dem bis dato Initiativrecht für Gesetzesvorlagen fehlt, über Krieg, Frieden durch parlamentarische Abstimmung entscheiden zu können, ohne UN Mitglied zu sein, stiftet eher global Schock Strategie Krisen Modus denn Frieden durch Ausgleich
zum Beitrag06.09.2023 , 11:16 Uhr
Bevor bayrischer CSU Ministerpräsident Markus Söder sich von seinem Vize Freie Wähler Chef Hubert Aiwanger trennt, sollte er sich von seiner Rhetorik trennen, im Münchner Oktoberfest Oberwiesen Modus, Bierseidel schaukelnd, krachlederne Bespaßungsmeile kurzweilig durch Breaking News aufgrund unappetitlichem NS Jargon Schulzeit 1987 Bubenstreichs Vize Aiwangers unterbrechen zu müssen, was Söder zu entschuldigen bittet, die darauf abhebt sein persönliches Entsetzen über diesen nun wirklichen NS Jargon wie Söder gramgebeugt bekundet im Aiwanger Schulranzen gefundenen Schulzeit Flugblatt zu Gehör zu bringen, einmal mehr die Gnade deutscher Kultur NS Vergessen nach 1945 eine Plattform zu bieten, die dazu angetan war und ist, Karrieren zu ermöglichen , beginnend mit dem Not Abitur, die es ohne gnädiges NS Vergessen in breiten Schichten wohl so nicht geben würde, in der Gegenwart unter Nachgeborenen bildungspolitisch unbedarft, wie die Jungfrau, die unbefleckt zu ihrem Kinde des Himmels kam, aus ganzem Herzen Entsetzen zu empfinden, weil politische Bildung in Bund, Ländern, Bundeswehr, Schulen, Hochschulen, Unis unterfinanziert, wenn überhaupt abwählbares Wahlfach ist, gerade von der Ampelkoalitions-Regierung um 20 Millionen von ohnehin nur 97 auf 77 Millionen € gekürzt wurde. Söders persönliches Entsetzen im besonderen Einzelfall antisemitischer Umtriebe wie die des Aiwanger in seiner Schulzeit 1987 mit Nazi Jargon Hintergrundrauschen bis in die Gegenwart 2023 hat den Gewinn für den Kollateralschaden verstetigten Antisemitismus in Deutschland Europa mit Aussicht auf hohe Wachstumsraten nicht aufkommen zu müssen, wenn sonst wirtschaftliche nichts wächst außer politischer Unrat. Wäre ja völlig fehl aufgrund Aiwanger Causa bundesweite Aufklärungskampagne finanziert zu starten über böses Versagen deutscher Politik nach 1945 Holocaust Überlebende, Überlebende von 12 Millionen Zwangsarbeitern deren Angehörige zumindest symbolisch zu entschädigen, was erst 2002 geschah
zum Beitrag02.09.2023 , 10:10 Uhr
Ideen von Schönheit feiern Urständeschriftlosen Kulturen durch Überlieferung in Form und Getalt ausdem eigenen Hirn ausgelagert ich immer wied er neu ergäweitert, redizierten Erinnerung zu gegenwärtigemSinnen und Trachten beim Verfassen von Gedanken in wörtlicher Rede in der Gegenwart zum Geleit als Kompass, Koordinatensystem zu fungieren, es um das gegenseitig sich und die Natur, alles was da kreucht und feucht Betrachten, Schauen geht nach dem Muster der Gleichzeitigkeit von Entwicklung- Gedankenssprüngen an jedem Ort der Erde, ohne zu werten, denn jede einmal ersonnen Entwicklung, Jeder Gedanke, der die das einmal in die Welt der Menschennatur geboren ist, wird niemals wieder entschwinden zumal weil diese wie auch immer geraten die Wahrnehmung der Option wahren in allem und jedem Poesie der Schönheit in Gesten, Gestalt, Posen, Haltungen zu erfahren. Was wiederum im Auge des Betrachters liegt, das Weile braucht, über Spiegelneuronen empfindsam im Gegenüber gespiegelt in sich selber Schönheit zu erfahren als Augenblick auf die Welt, in ihr eine Spanne Lebens einer Generation zu verweilen. Siehe da aber das Schöne nicht nur Erlebnis des Augenblicks Schauen Sehens ist sondern zunächst einmal des Hörens, aus Sprache in Silben, Worten gesprochen Poesie zu schöpfen, Klang Schönheit in Harmonien zu Gehör zu bringen
Am Anfang eines jeden Leben s nach der geburt setzt Poesie der Sinne ein, stummes Staunen mit offenem Mund über vorgefundene, entdeckte, sich immer wieder neu und ganz anders auffaltende Wirklichkeiten, ohne sie zu werten, darin Metamorphose zu erleben, jede Gestalt jedes Gesicht ähnelt einander, doch keines gleichet der anderen, so kündet der Sinnes Chor von einem inspirierend geheimen Naturgesetz, Sprache, Reime, Silben, Schrift Worte der Gegenwart zu stiften hernach im Glanze gelungener Poesie im Akt universaler Schöpfung erhöhten Selbstwertfühlens im Erleben selber Poesie zu sein, ganz unbescheiden so als ob von den Göttern Musen ewig geküsst zu sein
zum Beitrag29.08.2023 , 23:43 Uhr
Der Fall Aiwanger ist längst zur Causa Markus Söder geworden nach dessen Koalitionskrisenmanagement als bayrischer CSU Ministerpräsident in der rechtsextrem völkisch braun versifften Sache Chefs Freier Wähler Aiwanger. Mit seiner Solo Ein Mann Joe McCarthey Show Pressekonferenz nach Sitzung Koalitionsausschusses in der Sache Aiwanger in dessen Abwesenheit 20 Fragen Katalog in einem „Wer ist Koch, wer ist Kellner oder Papa und sein aus dem Gleis ins Uferlose geratener Lümmel von der letzten Bank Szenario“ genau an diesen Aiwanger zu präsentieren, die unabdinglich zu beantworten seien bevor abschließend Schlussfolgerungen gezogen werden, könnte ein forsch vorgetragener Junktim Schuss sein, der für die CSU, Söder selber nach hinten losgeht. Denn Söders Empörungs-, Erregungslevel während dr kurz anbeaumten Pressekonferenz über die Nazi Hetzschrift aus dem Hause Aiwangers 1987 wird krass von Söders abwägend hinhaltend zögerlichen Position kontrastiert so als ob Aiwanger eine Chance hätte, die er nicht hat, den nazi braun versifften Kladderadatsch Schlamassel CSU der in den Himmel über Bayern stinkt innerhalb Freien Wähler und in der Koalition mit der gerade zu biegen als ginge es nur darum, einen braun klebrigen Pudding an die Wand zu nageln oder schlimmverbessert noch nach Alexander Gaulands AfD Landser Hessen Art als einstiger Staatsekretär in CDU Walter Wallmans Staatskanzlei zu Frankfurt/Main, ein vermaledeit erlesenes Stück Scheiße vom Nazi Vogelschiss über den Dächern zusammenstürzender Hoffungsbauten in Lufthoheit über den Stammtischen zu wenden sprich unerwartet anonym hohe Wählerzustimmung bei bayrischer Landtagswahl 8. Oktober 2023 zu generieren?
zum Beitrag29.08.2023 , 18:03 Uhr
BGE Debatte nach Einführung rotgrüner Arbeitsmarktreform Agenda2010/Hartz4 Gesetzen 2003 mit Sichelschnitt aller gesetzlichen Rentenwartschaftschaften ab Jahrgang 1938 um 30 %, Beamtenpensionen ausgenommen, war Teil Versuchs die wachsende Wut auf Montagsdemos besonders in neuen Bundesländern einzuhegen nach Trauma systemischer Vereinigungskriminalität mit Treuhandanstalt 1990-1994 im Fokus befristeter Lizenz zum legalen Steuer-, Subventionsbetrug, gestiftet von CSU Bundesfinanzministers Theo Waigels, abgesegnet durch Bundestagsbeschluss, entfaltet mit Kampagne „Mein Grundeinkommen“ zwar datenbasiert ein munteres Eigenleben und greift trotzdem zu kurz. angesichts verstetigter Inflation infolge Ukrainekrieg seit 2022, Energiepreis-, Klimakrise von Menschenhand. 1., weil selbst 1200 € nicht einmal pfändungsfreien Grundbetrag/Person/Monat abbilden, der lt. Bundesgesetzblatt seit 1. Juli 2023 gesetzlich auf 1.402,28 € festgelegt ist. 2., weil BGE Debatte mental Thema ausspart, das verstorbener Dm Grossist Gründer Götz Werner noch bediente, das sich an Positionen zum Kindergrundsicherung exemplarisch verschleiert offenbart: Nämlich Fakt, Kindergrundsicherung gehört fiskalisch globalstrategisch in generelleren Kontext als bisher kommuniziert, angesichts globaler Konfrontation mit Klimakrise als ein Baustein für Umbau unserer Wirtschaft, weg von subventioniert klimabelastender Exportwirtschaft bei abgesenkter Binnenkaufkraft, Klumprisiko, Binnenkaufkraft zum Erwerb deutscher Güter, Dienstleistungen im Ausland durch Verbraucherkredite voran in Autobranche, Maschinenbau vorfinanziert anzukurbeln, abgesichert durch die Hermeskreditversicherungsanstalt seit 1922 zulasten Steuerzahlers im Schadensfall, hin zu subventioniert steigender Binnenkaufkraft klimaschonend basierter Kreislaufwirtschaft durch Kindergrundsicherungs-, Lohn-. Rentenerhöhung, die Wende von fossiler zu nachhaltiger Energie ins Gelingen zu bringen. Dazu gehört, nicht nur Beamtengehälter mit Inflationsausgleich
zum Beitrag28.08.2023 , 14:42 Uhr
Hubertus Aiwangers indifferent relativierende Pose zum ontogenetischem Narrativ seiner Rechtsaußen Politisierung in der Franz Josef Strauß Ära bis zu dessen Tod 1988 nach einer Jagdrevier Alkoholsause mit Fürst Albert von Thurn&Taxis, in der es neben der CSU Rechtsaußen ums Verrecken menschenachtsam regelbasiert gesetzestreuer Moral keine rechtsradikale Bewegung geben durfte, gleichwohl Wehrmachts- Haudegen Veteranen an den Stammtischen in Bayern bis nach Italien durch Austria über die Alpen in der Po-Ebene unter dem Dunst militant rechtsextremer Phrasen von fröhlichen Urständ Feiern raunten nach CDU Kanzler Helmut Kohl theophrastisch- bombastischer Verkündigung geistiger Wende 1983, dem sozialliberal versifftem Kulturbolschewismus Methadon den Garaus zu machen, die dann so nicht stattfand, spornte rechtsradikal nicht nur bayrische Jungspunde im überschäumend pubertierendem Überschwang wie Hubertus Aiwanger an, Giftpilze sozialen Umfelds in ihrem Testosteron geschwängerten Milieu mit Verbalradikalismus sündenstolz bekennend als rechtsextreme Phrasen aus dem Boden schießen zu lassen, dass selbst antisemitisch Gift raunenden Altvorderen demaskiert die Kinnladen nach unten klappten, angesichts der rechtsextremen Wut ihrer Brut, das kann man denken, raunen aber doch nicht außerhalb Hinterzimmer Stammtischräumen der Sprache des Unmenschen, wie sie SPD Fraktionsvorsitzender Herbert Wehner nannte, öffentlich in Worten plappern noch dazu schriftlich Dabei ist Hubertus Aiwanger ein bayrischer Scheusalbär, ein wirkliches Scheusalbär Rudel scheinen Freien Wähler zu sein, von denen mucksmäuschenstill kein Laut zu hören ist, dass es in den Ohren scheppert, CSU Chef Markus Söder als Steilvorlage dient, Freie Wähler als CSU Appendix in den Status einer moralisch zu betreuenden Vereinigung zu versetzen, die ohne sein Moral Gardinenpredigt Wort nicht mehr im bayrischen Landtagsendwahlkampf 2023 frei wildern, ihr Unwesen treiben darf, voran Freie Wähler Chef Hubertus Aiwanger
zum Beitrag27.08.2023 , 00:39 Uhr
FDP Bundesfinanzminister Christian Lindner fehlt es, angesichts im günstigsten Fall verstetigter Inflation, Lieferengpässen, auffällig hoher Sparquote vermögensnaher Privathaushalte, in Vermögenswerten auf Eis gelegter Kaufkraft, Rückbau der Globalisierung durch Interventions-, Kriegszonen seit Nine Eleven 2001, unkonditionierten Sanktionsregimen, Protektionismus zulasten Dritter, Einbrüchen bei Meistbegünstigungsklauseln zugunsten von Handelspartnern für den Zugang zu eigenen Märkten, unbewältigten Unwuchten im Welthandel, fehlendes Ausbalancieren von Handelsbilanzüberschüssen gegenüber Handelsbilanzdefiziten bestimmter Länder durch IWF mit seinen an 800 Milliarden $ brachliegenden Sonderziehungsrechten, am Willen zu einer Globalstrategie in der Geld-, Finanz-, Subventionspolitik, weg von Binnenkaufkraft senkend subventionierter Export- hin zu steigender Binnenkaufkraft basierter Wirtschaft, . Denn Globalstrategie würde ausschließen, allein durch Neuverschuldung, staatliche Geldschöpfung aus dem Nichts Projekte der Instandsetzung, Modernisierung der Infrastruktur, Kindergrundsicherung, Sozialen Wohnungsbau zu finanzieren, weil das durch Aufblähen des Geldumlaufmengenüberhangs die Inflation antreibt, statt zurückzuführen. Da wäre angesagt, stillgelegtes Kapital in Vermögenswerten, Kaufkraftüberhang abzuschöpfen durch progressive Einkommens-, Erbschaftssteuererhöhung, Aktivieren der durch BVG Urteil 1997 ausgesetzten Vermögenssteuer, Abschaffen Dienstwagenprivilegs S Klasse in Parlamenten, Politik in Bund, Ländern, Kommunen, Kirchen Oberen, Unternehmensvorständen, Aufsichtsräten, , mit Fahrdienst around the clock, allein, um endlich wieder über wirkliche Vermögensverhältnisse in Deutschland belastbare Daten zu generieren als Voraussetzung für eine Globalstrategie der Geld-, Finanz-, Investitions-, Subventionspolitik. Selbst projektbezogen befristete Zwangsanliehen in vemögensnahen Schichten sollten als Ooption erwogen werden, Geldmengenüberhang Inflation sabzubauen
zum Beitrag25.08.2023 , 18:33 Uhr
Einerseits bildet BRICS Gipfel in Südafrika wichtiges Statement ab Richtung G 7 Staaten, UNO, IWF, Weltbank, IAEO, WTO, WHO und Memento mit Blick auf Corona Pandemie 2020 mit Eigengewicht von Indien, Südafrika, die gemeinsam mit WHO, 100 anderen Staaten darunter die USA, die, anders als EU Länder, Deutschland, England, Schweiz, zur Versorgung der Weltbevölkerung mit Covid 19 Impfstoffen Impfstoffpatentrechte während Corona Pandemie aussetzen wollten, damit regional in Lizenz Hot Spot nah zu erschwinglichen Preisen Impfstoffe produziert werden könnten. Andererseits haben sich BRICS Länder zum Teil Problems statt der Lösung gemacht, warum die genannten Sanktionen gegenüber Russland darunter Ausschluss aus dem internationalem Zahlungsverkehrssystems Swift bisher den Ukrainekrieg durch finanzielle Austrocknung nicht beenden konnten. Der Plan der BRICS Länder eine eigene Währung auf Goldstandard Basis zu implementieren, vom U $ unabhängiger zu sein, führt zur Frage, wie soll das gelingen, mit in US $. €, brit Pfund, Schweizer Franken, Yen, chinesischem RMBI hochverschuldeten Ländern innerhalb BRICS Projekts, durch noch mehr Verschuldung durch Kreditaufnahme in Peking, Moskau Devisen-, Goldreserven zu finanzieren, von denen dann bis 80 % nach Moskau, Peking zur Stabilisierung heimischer Währung hinterlegt werden?. Wenn ja wäre das nahezu deckungsgleich das postkoloniale CFA Franc Währungszonen Modell Paris seit 1945 nach Bretton Wood Weltwährungsabkommen 1944 für 14 afrikanische Staaten mit an 180 Millionen Bewohnern, aus dem sich Burkina Faso, Mali, Niger u. a. bisher vergeblich lösen wollen, um dann hochverschuldet im BRICS Währungsschlamassel zu landen, in dem Moskau, Peking den Ton angeben. China in BRICS Währungszone von wegen auf Augenhöhe für seine Industrieprodukte, Russland für Gas Öl Absatzmärkte generieren will, statt dass diese Länder ihre Finanzen in Abkehr von fossiler hin zu nachhaltiger Energie aktivieren, Pariser Klimaabkommen Ziele 2015 zu stützen?
zum Beitrag25.08.2023 , 15:10 Uhr
Rechte Parteien folgen Mustern, die einander ähneln, keines gleichet dem anderen; Und so deutet das Chor auf ein geheimes Gesetz, das der politischen Posen, mit denen rechte Politiker als Muster ohne Wert inhaltslos hausieren gehen. Dabei bedienen sie sich aus historischem Fundus Posen, die gegenwärtig keine Konjunktur aber doch als Grundsee in der Gesellschaft ihre Anhängerschaft haben, wie Law and Order, rechtstaatliche Offensive, um dann in kleinem Kreis mit dem Gegenteil zu Anhänger zu locken, die Angst vor juristischen Verfahren aus kriminellem Grunde im Bereich Korruption, Subventionsbetrug, Vorteilsnahme haben, bzw. mit solchen konfrontiert sind. Das war so nach 1. Weltkrieg 1918 als viele Kriegsgewinnler Verfahren wg Steuer-, Subventionsbetrug aus dem 160 Milliarden Mark Kriegsanleihen Topf, später in Weimarer Republik aus dem Oshilfe Topf zur Neuansiedlung städtischer Arbeitsloser im ländlichen Raum Ostpreußen fürchteten, aus dem sich ilustre Persönlichkeiten wie Ex Reichskanzler Franz von Papen, Prinzessin Hermine 2. Gattin Ex Kaiser Wilhelm II im Exil Dorn bedient hatten, selbst Sohn Oskar Reichspräsident Hindenburgs war als Steuerbetrüger dabei, was zum Jahreswechsel 1932/33 durch Alfred Hugenbergs Vossische Zeitung aufflog, Steilvorlage für Hitler in diesen Kreisen mit Zusage zu werben, im Fall seiner Reichskanzlerschaft würden per politischer Weisung alle anhängigen Verfahren, Ermittlungen niedergeschlagen. Was damals Osthilfesubventionsbetrug ist heute drohende Anklage bis in höchste Kreise wg Cum Ex -, Mehrwertsteuerbetrug, Dieselabgasgate, NOx Feinstaubbelastungsbetrug, Maut-, Wirecard AG Bilanzbetrug Skandal, Atemschutzmaskenpreisabsprache-, Parteispenden-, Kurzarbeiter-, Covid 19 Schnelltestsubventionsbetrug während Corona Pandemie. Drohende Anklagen; Ermittlungen will AfD ganz legal einstellen oder in die Verjährung schicken im Fall ihrer Regierungsbeteiligung. Das geht, weil Ampel anders als zugesagt, politisches Weisungsrecht nicht abschafft
zum Beitrag25.08.2023 , 12:37 Uhr
„As long as it takes“ mit Impetus US Präsident Biden, dessen gesellschaftliche DNA auf amerikanischem Sezessionskrieg zwischen Nord-, Südstaaten 1861-1865 gründet. in dem es nachdem der US Kongress, Senat Sklaverei per Gesetz abgeschafft hatte um Entscheid ging, welchem Kurs die USA folgen, eine freiheitlich rechtsstaatliche Gesellschaft zu sein, Prämissen Französischer Revolution 1789 von Legalität „Liberté, Égalité, Fraternité“ mit Gewaltenteilung verpflichtet, oder ein Sklavenhalterstaat zu bleiben, gemünzt auf den Ukrainekrieg, ist eine eindeutige Adresse an die Welt demokratisch verfasster Staaten an der Seite der Ukraine gegen den GULAG Sklavenhalterstaat Russland zu stehen, der seit 24.2.2022 seine Sklaverei Kampfzone gegen Menschen-, Völkerrecht auf die Ukraine ausgeweitet hat, die Welt bei seinem Streben das gemeinsame Friedensprojekt Europa seit Ende 2- Weltkriegs 1945, die EU zu spalten, zu einem Ort innerer Kolonisation zu machen. Damals unterstützten die europäisch dynastischen Monarchie Mächte die Südstaaten Sklavenzone, drängten US Präsident Abraham Lincoln, die Südstaaten doch in die Unabhängigkeit ziehen zu lassen, voran französischer Volkskaiser Napoleon III, Lord Russel im brit. Unterhaus, wie Marx zu berichten wusste. Heute sind es die BRICS plus X Staaten die den Aggressor Russland direkt oder indirekt stützen, Sanktionen demokratisch verfasster Staaten gegen Russland durch ein eigenes Währungssystem weitgehend unabhängig vom US $, gestützt auf den Goldstandard wie im 19. Jahrhundert, unterlaufen wollen, „As long as it takes“. Ergebnis wird sein, dass finanzschwache BRICS Länder, sich verschulden, in China, Russland Kredit zum Erwerb von Devisen-, Goldreserven aufnehmen, diese in Moskau. Peking bis zu 80% zur Stabilisierung ihrer Währung hinterlegen. Das wäre postkolonial vergleichbar der von Paris 1945 gegründeten CFA Franc Währungszone 14 Lländern Afrikas, aus der sich Burkina Faso Mali Niger lösen wollen, in BRICS Finazregime zu landen?
zum Beitrag19.08.2023 , 09:49 Uhr
Was fehlt sind Analysen globaler Folgen, angesichts protektionistischer Tendenzen in der Finanztransfer-, Geld-, Handelspolitik der G 7 Staaten gegenüber Drittländern wie China, Russland, dazu Einschätzungen, Hinweise, wie sich die chinesische Immobilienmarktkrise global und mit besonderem Blick auf die USA, EU-Länder, Deutschlands Immobilienmarkt und Kreditwirtschaft, Innerbankenverkehr auswirken könnte und bereits auswirkt?
zum Beitrag12.08.2023 , 11:33 Uhr
Frage: Kann Politik sich stark machen, steuerliche Subvention von Immobilien-, Wohnungsleerstand zu spekulativ und sonstige Zwecke zu beenden, Immobilien-, Wohnungsleerstand, neben Bestandsmieten in Mietenspiegel zu Null Mietertrag, Mietenspiegel senkend aufzunehmen, nach Einführung bundesweiten Wohnungslosenregisters mit belastbar gesicherter Datenlage Wohnungsnachfrage durch sozial bezahlbaren Wohnungsbau nachzukommen, Wohnungsunternehmen dabei in die Pflicht zu nehmen, eben Wohnungskonzern Vonovia, anders als geschehen, nicht aus dieser Pflicht zu entlassen? 1992 ausgesetzte Gemeinnützigkeit von Wohnungsbaugenossenschaften sollte wieder aktiviert werden, damit diese gemeinnützig nicht ihre Mietgewinne nach Rücklagenbildung für Instandsetzung in steuerlich subventionierte Stiftungen zu anderweitig neben wohnungsnahen Zwecken verwenden, sondern wieder zur Mietstabilisierung nutzen? Gehört nicht 1962 eingeführtes Wohngeld längst auf den Prüfstand, nachdem seit 50ziger Jahren in Westdeutschland zunehmend Entkoppelung von Einkommen-. Lohnentwicklung gegenüber Grund-, Boden. Immobilien-, Mietpreisentwicklung unübersehbar wurde, Wohngeld eher Mieten mit in die Höhe treibt denn senkt? Aufgemerkt, gemäß Grundgesetz Art 28 ist Veräußerung öffentlichen Grund, Bodens an Privat mit Aussicht auf Spekulationsgewinn und sonstige Zwecke zulasten Gemeinwohls unzulässig, sehr wohl aber Erbpacht Nutzungsrechtvergabe auf 99 Jahre, wenn ja, aber nicht wie in Hamburg zu horrend hoch Grund, Boden marktkonformen Pachtgebühren/anno, die sich selbst Wohnungsbaugenossenschaften nicht leisten können noch wollen?
zum Beitrag10.08.2023 , 18:26 Uhr
Allein die Ankündigung der Aktienrente finanziert aus öffentlichen Mitteln, anno 10 Milliarden € durch FDP Bundesfinanzminister Christian Lindner und seit Wochen befeuerte Debatte hat die Aktienkurse an Börsenplätzen auf neue Höchststände in Depots getrieben als ob es kein Morgen gibt und dadurch den Zugang zu Aktienvermögen für überwiegenden Teil unserer Bevölkerung unerschwinglich noch teurer gemacht. Gleichzeitig haben AWD Finanzdienstleister & Co Marke Carsten Maschmeyer wie bei Ankündigung der Riesterrente 2002 mit Einführung Euros, rotgrüner Arbeitsmarktreform Agenda 2010/Peter Hartz4 Gesetzen 2003 in ihren Luxus Lofts, Penthouses, Jachten mit Blick auf ihre sprudelnden Kassen durch die Aktienrente die Sektkorken knallen lassen, ohne Ende jubelnde Hurras auf ihren forschen Porsche Teufelskerl Lindner in die Gegend gebrüllt, ohne Erbarmen mit den armen Nachbarn, weil der sich, wider alle fiskalische, finanz-, geld-, währungspolitische Vernunft wie bestellt was traut bis der Arzt kommt oder die Polizei wg. öffentlicher Ruhestörung am helllichten Tag
zum Beitrag09.08.2023 , 15:10 Uhr
Wie passen all die erlesen gute Worte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeiers zum 75 jährigen Gedenken an den Verfassungskonvent 1948 auf Herrenchiemsee, ohne zu erwähnen, dass politische Bildung in Schulen, Hochschulen, Berufs-, Fachhochschulen dazu entsprechender Mittel bedarf, nicht nur in Ballungsgebieten, Großstädten, sondern auch in der Fläche ländlichen Raums in Deutschland die da sind hinreichende Ausstattung an Finanzen für Personal, Lehrmaterial, die durch den Staat, Bund, Länder, Kommunen. Parteien, Kirchen, die nahezu deckungsgleich an 580 Millionen €/anno staatliche Zuwendungen erhalten, Gewerkschaften, öffentlich-rechtliche Fernseh- und Rundfunkanstalten in 16 Bundesländern, finanziert durch Rundfunkgebühren aller Privathaushalte, Unternehmen, kirchen-, parteinahe und private Stiftungen gewährleistet werden muss, damit unsere Demokratie in der Bevölkerung breit gefächert aufgestellt vielstimmig wehrhaft beim Argumentieren hinreichend fundiert beteiligt bleibt mit Blick auf deutsche, europäische, global-regionale Politik und deren Interdependenzen untereinander, wenn dann aktuell der Bund sich sukzessive aus dieser hoheitlichen Pflichtaufgabe im Namen unserer Demokratie zurückzuziehen gedenkt, indem durch SPD Bundesinnenministerin Nancy Faeser gleichzeitig Mittel für politische Bildung von ohnehin unzureichenden 97 auf 76 Millionen € abgesenkt werden sollen. Sollten da nicht auch in Schloss Bellevue zu Berlin ´dem Sitz des Bundespräsidenten, die Alarmglocken schrillen, in Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ohren klingen?
www.spiegel.de/pol...-bcc0-a00a3a39254b
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Spiegel 9.8.2023
zum Beitrag09.08.2023 , 10:04 Uhr
Was sind vollends aufgeklärte Körperwelten, wenn in deren tanzenden Festival Körperschauen in Kriegszeiten gehandikapte Menschen, Kriegsversehrte, Schüttelfrost Kriegszitterer fehlen, die mit ihren Krücken, Gehhilfen, Prothesen, Rollatoren, Rollstühlen als geherzt geliebt schönen Objekten beim Tanzen Performance mit Alleinstellungsmerkmalen entfalten?
www.freitag.de/aut...ls-schoene-objekte
zum Beitrag08.08.2023 , 23:17 Uhr
Mit FDP Bundesfinanzminister Christian Lindners Aktienrente werden gesetzliche Renten noch mehr zum obskuren Objekt der ausbeuterischer Begierde zugunsten Wohlstandsbauch vermögensnaher Schichten als es Schmalhans Renten Riester-, Rörups zugunsten Carsten Maschmeyer AWD u. a. Dienstleistern mit Arbeitsmarktreform Agenda 2010 ohnehin seit 2003 schon sind, Rentenbeitragsaufkommen/anno aller Sozialabgabenzahler auf Arbeitgeber-, Arbeitnehmerseite Anschubfinanzierung aus dem, inflationstreibend für Aktienvermögen durch Kreditschöpfung aufgeblasen zu generieren, abgebildet in steigenden Aktien-, Grund-, Boden-, Immobilienkursen an den Börsen und Marktplätzen, statt in Bildung, Ausbildung nachwachsender Generation zu investieren, ihre Kreditlinien für Aktienkäufe dynamisiert erweitern, den Zugang zu Aktienvermögen Dritter durch Teuerung für immer mehr Bürger unerschwinglich zu machen. Wenn dann noch wie jetzt neben Vermögensinflation allgemeine Inflation grassiert, angesichts Lieferengpässen, Zusammenbruch ganzer Lieferinfrastruktur aufgrund internationaler Gefahrenlagen durch Kriege, Klimakatastrophe, Erdbeben, Fachkräftemangel, ist mit auf Kreditbasis statt durch Umlageverfahren finanziertem Aktienrentenfons das Inflationsfiasko weiter Bevölkerungsschichten durch Regierungsversagen komplett. Denn Inflation bekämpft man durch progressive Einkommens-, Erbschafts-, Vermögenssteuererhöhungen, Kaufkraft Geldmengenüberhang zurückzuführen und nicht durch kreditfinanzierten Aktienrentenfonds die Inflation befeuert weiter zu erhöhen. Es sid ja die vermögensnahen Schichten mit ihrer in Grund, Boden, Immobilien, Aktien investiert auf Eis gelegtem Kaufkraft Geldmengenüberhang, die die Inflation vor sich hertreiben, in ihren Depots Buchgewinne zu generieren, während vermögensferne Schichten bei dieser vermögensgetriebenen Inflation Atemstillstand ihrer Kaufkraft erleben als ob sie in Ausfallstraßen von Ballungsgebieten in Abgaswolken von Auspuffgasen hochtouriger Limousinen stehen
zum Beitrag08.08.2023 , 20:20 Uhr
Danke für da Intewiew und Veranstaltungshinweis
www.freitag.de/aut...-jahre-biafrakrieg 50 Jahre Biafrakrieg Geschichte Afrikas In der Geschichte Afrikas war der Konflikt eine tiefe Zäsur. Nigeria erfand sich als regionale Großmacht. Das politische Afrika stürzte in eine tiefe Krise Michael Pesek
zum Beitrag29.07.2023 , 11:41 Uhr
Martin Walser war 68ern nicht zu links, sondern zu dogmatisch mit ideologischer Weltsicht sozialistischer Staaten im Kalten Krieg, entgegen KPI Eurokommunismus, belgischem Marxisten Ernest Mandel. Denn kaum war DKP seit1956 in Westdeutschland verboten illegal fortbestehenden KPD, der auch Ulrike Meinhof angehörte, 1968 neu entstanden, trat er ihr bei. Anders als 1961 warb Walser ab 1965 nicht mehr für SPD Kanzlerkandidaten Willy Brandt, weil der ihm auf SPD Wahlveranstaltung auf seine Frage “Wie stellt sich SPD zum US-Vietnamkrieg?“ kryptisch antwortete „Da brauchen Sie keine Sorge haben, der Vietnamkrieg ist im Herbst vorbei“ Seit Auschwitz Prozess 1963 vertrat Südfunk Berichterstatter Walser Haltung, die Angeklagten gehörten nicht auf die Anklagebank, wenn doch gehöre das deutsche Volk auf die Anklagebank nach dem Holocaust Verbrechen im deutschen Namen. In seinem ersten Drama zu Auschwitz trafen sich ein verurteilter, ein unentdeckter SS Mörder. Sie kamen im Dialog zum Ergebnis, die schwerere Strafe sei mit seinem Gewissen allein mit eigenen Verbrechen zu bleiben. Dass Walser nie darin seine Haltung änderte offenbart sich in seiner Dankesrede für Empfang Friedenspreises Deutschen Buchhandels in der Paulskirche 11.10.1998, als er mit Blick auf geplantes Holocaust Mahnmal in der Topografie NS Terror Berlins mahnte, den Holocaust nicht zu gegenwärtigem Zweck als Moralkeule zu instrumentalisieren. Mit Rudolf Augstein, Teilen der Wirtschaft war Walser einig, sich New Yorker Anwaltskanzleien Forderung nach Entschädigungsfonds deutscher Wirtschaft für Millionen NS Zwangsarbeiter 1939-1945 zu verweigern. Die Seelenarbeit sichmit Rudolf Augstein u. a. einzugestehen, dass das Berliner Mahnmal erbaut zur gesellschaftlichen Anerkennung Holocausts für ihn wie Rudolf Augstein Ende ihres Kampfes gegen Holocaustleugner bedeuten könnte, den sie persönlich als Bedeutungsverlust erleben könnten, vermochte Walser wohl erst Jahre später leisten, da war Rudolf Augstein längst tot
zum Beitrag28.07.2023 , 12:29 Uhr
Mit seinem Vorstoß will Hamburgs SPD Finanzsenator Andreas Dressel wohl erreichen, dass Privatleute, Unternehmen durch Klimaaktivisten entstandene Schäden nicht steuermindernd zulasten Hamburger Staatssäckels abschreiben, sondern durch Rechtstitel gegenüber Klimaaktivisten als Forderungen in ihren Bilanzen, Steuererklärungen listen, was Abschreibungen zulasten Staatssäckels Hamburgs zumindest verzögert, angesichts schleppenden Rechtsverfahren personell, materiell unterfinanziert überlastet Hamburger Zivilgerichtsbarkeit.
Vielleicht will Andreas Dressel aber auch Klimaaktivisten Kampagnen ursozialdemokratisch auf den Nürnberger Hanseatik Elbchaussee Trichter bringen, nicht mehr zu proklamieren „Lieber Links- als Rechtsstaat!“, sondern vor Gericht zu ziehen, Privatleute, Unternehmen, die besonders klimaschädlich unterwegs u. a. wg. Feinstaubbelastungen im Flug-, Straßenverkehr Hamburger Atmosphäre zulasten Gesundheit und Krankenkassen aller Hamburger Einwohner zu verklagen, Forderungsrechtstitel zu erlangen. Dazu müsste der Hamburger Senat sich aber durchringen, mit DUH, Greenpeace, Stadtteilen ein atmend gerichtsfest Transparenzregister zu erstellen über klimaschädliche Fußabdrücke von landeseigenen Betrieben, Einrichtungen, Dienstwagen Privileg Fuhrpark der S Klasse mit rund um die Uhr Fahrdienst, Gebäuden, Gewässern Alster, Elbe, Bille, Berner Aue, Wandse, Privathaushalten, Unternehmen, Bundes, Hamburger Liegenschaften; Stiftungen, Kirchen, Moscheen, Pagoden, Synagogen, Bundeswehr Kasernen. Es gibt viel zu tun, packen wir es an.
– Anm. A.: Wandse war zuzeiten Matthias Claudius (1840-1815) von dänischem Sklavenhändler Heinrich GrafSchimmelmann (1724-1782) Tuchfabriken überbaute Kloake. Der Graf war im Dreiecksgeschäft unterwegs: Gewebtes Tuch aus dänischem Wandsbeck durch Strohmann über Hamburger Hafen nach Afrika verschifft gegen Sklaven auf US Südstaaten Plantagen, mit billiger Baumwolle von dort zurück an stinkend giftige Kloake Wandse, was Claudius beklagte
zum Beitrag27.07.2023 , 10:37 Uhr
Das passt, Nobody Anarchismus überall, Nobody liest, kommentiert ihn doch jeder weiß worum es geht, worauf es ankommt, zu handeln. Da steigen Bilder auf an den „TUNIX KONGRESS“ Westberlin 1978. Der Anarchismus setzt seinen Gründungsmythos weit vor das Jahr 1872 in die Zeit frühen 18. Jahrhunderts im namenlosen Aufruhr, genährt vom bäuerlich-handwerklich zünftigem Selbstbehauptungswillen, Rebellion mit Forke, Mistgabel, Axt und Beil gegen in Harnisch berittene Steuereintreiber französischen Merkantilismus „Sonnenkönigs“ Ludwig XVI in Paris. Mit dem Ziel, die Selbstversorgung landauf, landab in Frankreich, französischen Überseegebieten per Dekret abgeschafft zu kriminalisieren, das Steueraufkommen für königliche Hofhaltung, stehendes Heer zu finanzieren, Paris als Theophrastus Bombastus Platz zu finanzieren für Aristocrat Fan Edelfedern, die enthusiastisch global vor allem aber an andere dynastische Höfe Europas berichteten über absolutistisch monarchistischen Dynastie Glanz und Gloria, Pomp, Prunk und Protzerei bei Hofe von Gottes Gnaden im Versailler Schloss zu Paris mit obszön öffentlich zur Show gestellt königlichem Delikatessen Tafeln bei Speis und Trank von Kakao Schokolade in Porzellantassen und gleichermaßen feinstem Kuchengeschirr, denn nur die Bürgerlichen setzten auf Kaffeegenuss in Kaffeehaus Debattierclubs am Börsenplazu, ihr Business in Übersee voranzutreiben, abgekoppelt vom ländlichen Raum, die innere Kolonisation eigener Bevölkerung in vollen Lauf zu versetzen, denn die in Übersee war längst menschenverachtend mörderisch ins Ungeheuerliche gewuchert. Der Raubtierkapitalismus Wettbewerb europäischer Kolonialmächte untereinander setzte gerade zum Sprung an zu nie da gewesenen Ungeheuerlichkeiten, in Kriegen gegeneinander, wie jetzt in der Ukraine, soziale, klimatische Kipppunkte auszulösen. 2013 hisste US Anthropologe David Graeber (1967-2020) Occupy Kampagne Anarcho Flagge doch vergebens nach Weltfinanzkrise 2008, enttäuscht von US Präsident Obama Ära
zum Beitrag24.07.2023 , 23:01 Uhr
Nachdem Stalin auf der Jalta Konferenz 4.-11.2.1945 auf Druck von Churchill, Roosevelt einlenkte und erklärte, die Rote Armee werde nun doch, ungeachtet Neutralitätspakt UdSSR mit Japan 13.4.1941, aber erst drei Monate nach Kriegsende in Europa, in Krieg gegen Japan einsteigen, hatte das zur Folge, dass England, die USA auf Sondierungen von Waffenstillstandsbedingungen japanischer Unterhändler unmittelbar nach den Jalta Konferenz Ergebnissen erst am 26. Juli 1945 reagierten und zwar mit ultimativer Note Inhalts, Japan habe sich bedingungslos zu ergeben, wenn nicht, werde Japan zerstört, ohne eine genaue Frist zu setzen. Im Hintergrund wirkte Stalins Forderung an England, USA mit Japan erst Waffenstillstandsverhandlungen zu führen, nachdem die UdSSR in Krieg gegen Japan eingetreten, die Mandschurei u. a. Gebiete erobert und besetzt hat (Quelle Stephanie Cooks Buch „Atom“ 2010). Geschichte bleibt immer und vor allem auch Frage der Interpretation vorliegenden Datenmaterials, zumal, wenn diese lückenhaft sind, maßgebliche Dokumente zum Ende 2. Weltkriegs und dessen Verlauf nach bald 100 Jahren immer noch unter Verschluss stehen. Geschichtsrevision, Lügen geht anders.
Mäßigen Sie sich bitte und unterlassen Sie diese Unterstellungen gegenüber meiner Person. Danke.
zum Beitrag22.07.2023 , 00:19 Uhr
Adolf Hitler, Heinrich Himmler, Albert Speer sahen als NS Protagonisten und Propagandisten offensiver Blitzkriegen in Atombomben 1941 keine Offensivwaffe, sie taugen nur als Weltfriedenswaffe, so die NS Lesart, die nie zum Einsatz kommen dürfe, weil sie durch eine atomare Kettenreaktion den Planeten sprengen könnte und sinnvoller Weise erst nach ohnehin kurz bevorstehenden Endsieg gebaut werden sollte, wenn überhaupt, so berichtet es Atomphysiker Carl-Friedrich von Weizsäcker auf einer Pugwash Konferenz von Atomphysikern und politisch wissenschaftlich historisch interessierten, unter Verzicht eigener Beteligung am Atombombenbau, das Konzept friedlicher Nutzung der Kernenergie global in Gesellschaft, Politik, Energiewirtschaft, Anlagen-, Kraftwerkbau anschlussfähig zu machen, ohne dabei wie in der Göttinger Erklärung 1957 von 18 bundesdeutschen Atomphysikern darunter Otto Han, Werner Heisenberg und C. F. von Weizsäcker selber als Sprecher, ohne dabei zu problematisieren, das bei der Stromgewinnung in AKWs durch Kernenergie als Abfall waffenfähiges Plutonium anfällt, noch wie mit Zwischen-, Endlagerung radioaktiv strahlendem Atommüll zu verfahren sei. Von Beginn der Stromgewinnung durch AKWs Ende fünfziger Jahre bis 1967, verfügte Bonner Republik deshalb lt. damaligen CIA Geheimbericht bereits 1967 über waffenfähiges Material für 20 Atombomben der Hiroshima Kategorie. Das dadurch über Stromgebührenzähler von Privathausahlen, Unternehmen Produktion von atomar waffenfähigem Material finanziert, ein Markt globalen Handels mit diesem Material selbst in und aus Deutschland nach deutschem Atomausstieg 2011verdeckt implementiert aufrechterhalten wird zu gegenwärtigem Zweck auch mit Russland nach dessen Überfall auf die Ukraine 24.2.2022 bleibt ein dunkles Kapitel. Der Philosoph Karl Jaspers (1882-1969) kritisierte Göttinger Erklärung weil er persönliche Verzichtserklärungen in der Sache atomarer Teilhabe Bonns für wenig vertrauenswürdig fand. Womit Jaspers recht behielt
zum Beitrag21.07.2023 , 20:44 Uhr
Dass Robert J. Oppenheimer im Interview mit Robert Jungk (1913-1994) bei dessen Buch Recherche „Heller als Tausend Sonnen“ 1955 fordert, Heinar Kipphardts Drama „ In der Sache Oppenheimer“ zu verbieten, weil er da reuig dargestellt werde, was nicht stimme, war wohl seiner autokratisch geprägt inneren Mentalität geschuldet. Oppenheimers Damaskus Erlebnis fand erst auf Hintergrund seiner Anhörung vor dem McCarthy Ausschuss zur Aufdeckung un-amerikanischer Umtriebe statt, im Kontext, dass die Wasserstoffbombe gebaut werden sollte, was Oppenheimer öffentlich ablehnte, anders als Atombombenbau. Worauf ihm bisheriger Zugang zu Geheimdienstdaten versperrt wurde, er vom Saulus zum Paulus gegen den Einsatz von Atomwaffen wurde, neben brit. Philosoph Bertrand Russel (1872-1970), globalen Atomsperrvertrag forderte, nachdem die UdSSR 1949 auch Atommacht wurde. In Wirklichkeit hatte das Manhattan Projekt zum Atombombenbau 1941-1945 Fort Alamos /Nevada-Wüste Krieg aufgrund fehlend zweiter Front im Westen auf europäischem Boden um 2 Jahre verlängert, weil das Projekt immense Ressourcen an Personal, Material, Finanzen band und, ohne Kongress davon in Kenntnis zu setzen. Als das NS Regime vor Fertigstellung der US Atombombe 8. Mai 1945 kapitulierte geriet US Präsident Harry Truman in Erklärungsnöte, gigantischen Aufwand für dieses Projekt dem Kongress plausibel zu erklären. Das war eigentlicher Motor, dass er in medial in die Offensive ging, rechtliche Bedenken beiseiteschob, den Befehl zum Abwurf der Atombomben August 1945 in Japan gab, das längst um Waffenstillstand ersucht hatte, diese Ausgaben als Vorrausetzung für den Sieg über Nippon zu rechtfertigen. Albert Einstein, der mit seinem Brandbrief an US Präsident Roosevelt, neben Dänen Niels Bohr, als Manhattan Projekt Anstifter gilt, wohl nicht einschätzen konnte, ob das NS Regime, das auf Blitzkrieg setzte, Zugang zu notwendigen Ressourcen zum Atombombenbau hatte, US Geheimdienste wussten es aber sehr wohl. das dem nicht so war
zum Beitrag21.07.2023 , 16:26 Uhr
Mit milliardenschwerer $ Finanzierung fand Credit Spending US Präsident F. D. Roosevelt (1882-1945) seit Amtsantritt 20.1.1933 mit Manhattan Projekt zum Atombombenbau ab 1941 als Teil militärisch-industriellen US Komplexes Beschäftigungsmotor seine wahre Bestimmung, das Obskur Projekt hegemonialen Machstrebens bei abgesenktem Konsum-, Lohnniveau, progressiver Einkommensteuer bis 96 %, keine Inflation auszulösen, am US Kongress Haushaltskontrollrecht vorbei, mit Julius Robert Oppenheimer (1904-1967) als wissenschaftlichem Chef Koordinator. Damit riskierte globale Wissenschaftscommunity Epochenbruch um den Preis Linsengerichts hochdotierter Illusion von Weltregierung eines Weltwissenschafts- Grals, der sich mit Abwurf von Atombomben auf Hiroshima, Nagasaki 6./9.8.1945 in Japan in Schall und Rauch auflöste auf Befehl US Präsident Harry S. Trumans während Potsdamer Konferenz Schloss Cecilienhof, sich Prämissen, Unwägbarkeiten des US Politikbetriebs zu unterwerfen. Denn wenn die Vorfinanzierung von Testreihen zur Bestätigung der Richtigkeit wissenschaftlicher Erfindungen, Konstruktionen hier der Atombombe, den Finanzbedarf nur durch Dritte Macht, hier den US Staat decken kann, fallen die Wissenschaften aus ihrer vorherigen Wirklichkeit tradierter Grundlagenforschung, dem Nimbus Teil Aufklärungsprojekts seit 18. Jahrhunderts zu sein nach gerechteren, transparenteren Welt zu streben, fern von klerikalem, säkularem Absolutismus, in eine andere, unbestimmte Wirklichkeit, die andere Mächte bestimmen wenn es um Anwendung hier Abwurf der Atombomben 1945 geht. Dass Wissenschaftler sich dieser Illusion hingeben entsprach. entgegen Unschärferelation Entdeckung Werner Heisenbergs (1901-1976) in der Quantenmechanik 1925, dem Zeitgeist selbstermächtigter Autokratie. So auch Atomphysiker C. F. von Weizsäcker (1912-2007), der 1941 Plutoniumbombenpatent erwarb, in naiver Idee dadurch Machakteur zu sein, wie im Buch "Mein Gott, was haben wir getan" Heinrich Jaeneckes 1987 zu lesen ist
zum Beitrag19.07.2023 , 14:45 Uhr
Was bedeutet der Kauf von Seegebieten durch Energiemultis, angesichts weiterentwickelter Stromspeichertechnologie, dass diese Seegebiete mehr oder weniger als exterritoriale Gebiete gelten, mit Paralleljustiz, von denen aus die Energiemultis in alle Welt, an Deutschland, Europa vorbei, vor allem an stromgetriebene Schiffe von Reedereien in aller Welt meistbietend verkaufen oder als Oligopol oder auch nicht, Ländern als Energieabnehmer Preise für Offshore Strom diktieren
Sich darüber hinaus mit brit. Kanalinseln, Isle of Wight in irischer See als Blaupause zu Steueroasen erklären für Jedermann,-frau vorzugsweise Despoten, Militärregimen, Milliardäre, Oligarchen aus aller Welt?
zum Beitrag18.07.2023 , 19:52 Uhr
Neben Ngozi Okonjo-Iweala, aus Nigeria stammende Direktorin der Welthandelsorganisation WTO, WFP-Sprecher Martin, sollte die Weltvölkegemeinschaft, sollten die Medien, die internationale Diplomatie der UN Mitgliedsländer nicht nur warnnen: „Arme Menschen und arme Länder werden am schwersten getroffen“, sondern proaktiv unmittelbar handeln, UN Vollversammlung zu einer Resolution anstiften, die den UN Generalsekretär Antonio Guerres autorisiert, in Abstimmung mit FAO, WTO; IWF; den Welternährungsnotstand auszurufen, damit der Getreideexport auf dem Seeweg aus der Ukraine unter UN Flagge unvermindert sicher fortgesetzt werden kann und zwar nicht nur zu bisher 15 % aller Getreidlieferungen aus der Ukraine sondern weit mehr und vor allem, den Bedarfan Getreide; Weizen in armen Ländern nachhaltig zu decken.
Wir müssen UNO, IWF, Weltbank, WTO nicht erst erfinden, es gibt sie seit jahrzehnten. Es ist an der Weltvölkergemeinschaft, diese zeitnah zum Handeln zu autorisieren, Ernährungsnotlagen zu beenden, unterbrochene Lieferketten wieder herzustellen und abzusichern, gegebenenfals explodierende Getreidepreise, Preise für Frachtraten, Versicherungspolicen durch Deckelung einzuhegen
zum Beitrag18.07.2023 , 14:55 Uhr
Reform links nachhaltig wertbasierter Arbeit in Partei Gremien, Institutionen anzumahnen, okay, aber was ist mit Europapolitik als linkem Projekt, Europaparlament Initiativrecht für Gesetzesvorlagen zu verschaffen?
Heinz Bierbaum, damals Vorsitzender internationaler Kommission Europäischer Linken, meinte auf Bundesparteitag Linken Magdeburg 2016 „Die Linke brauche europäische Perspektive“
"Auch die deutsche Linke ist – wie andere Linken auch- noch zu sehr national, deutsch ausgerichtet. Europapolitik ist wichtiger Punkt, spielt aber noch nicht Rolle, die sie spielen müsste."
2014-2016 war TTIP-Verweigerung einigendes Band Europäischer Linken, was ist 2023-2024 zur Europaparlamentswahl Projekt einigenden Bands Europäischen Linken? Z. B. Binnenkaufkraft basierte Wirtschaft der Eurozone statt subventioniert exportbasierter Wirtschaft an WTO Regeln, IWF Maßgaben vorbei mit globalem Klumprisiko, seit Ampelkoalition staatliche Haftung für Kreditausfallrisiko deutscher Exportwirtschaft in China über Hermeskreditversicherungsanstalt beendete? Die Linke sollte sich auf ihre gesamtdeutschen, ihre europäischen Wurzeln vor 1. Weltkrieg besinnen, angesichts russischen Aggressionskriegs in der Ukraine 24.2.2022, als die sozialistisch-bürgerliche Internationale in Zürich unter Losung Bertha von Suttners „Waffen nieder“ es lebe das Menschen-, es lebe das Völkerrecht in Kaffehäusern, Arbeiterschaft Kneipen Konjunktur hatte, US Präsident Ted Roosevelt (1858-1919) im japanisch-russischem Krieg 1905 Frieden von Portsmouth vermittelte. Oder ist es Forderung Linken an UNO, FAO Welternährungsnotstand auszurufen, Schiffsexport von Getreide aus Ukraine. anderswo grundsätzlich, sonders für arme Länder unter UN Flagge zu sichern, der über bisher magere 15 % fürarme Länder hinausgeht? Sind es Forderung nach Kühlräumen für Bevölkerung in Europa bei Hitze in Kirchen, Rathäusern, generell für Tafeln, Spendengelder nicht für Raummieten auszugeben, deren Notlage öffentlich adressiert bleibt?
zum Beitrag11.07.2023 , 19:57 Uhr
Streubomben sind taktische Waffen psychologischer Kriegsführung, bei abnehmender Kampfmoral eigener Truppe zu deren Befeuerung Overkill Kapazität vorzugaukeln, die nicht wirklich hält, was sie suggeriert. Das war im Vietnam-, Irak-, Libyenkrieg so, wie jetzt in Ukraine, ungeachtet deren Ächtung durch Oslo Übereinkommen 2008. Hinzu besteht bei Offensiv Vormarsch in Streumunition kontaminiertes Gebiet Risiko, eigene Soldaten zu Opfern von friendly Fire zu machen, ganz abgesehen von Gefährdung der Zivilbevölkerung auf Jahrzehnte. Das Versprechen Kiews, Einsatz von Streubomben penibel zu kartographieren, so deren Blindgänger nach Einnahme der Gebiete sofort unschädlich machen zu können, ist ein wenig belastbares Vorhaben, angesichts Kachowa Staudammsprengung vor Wochen mit folgender Überschwemmung von Gebieten siebenfach größer als der Bodensee voller weggeschwemmt nicht kartographierter Blindgänger. Das Drama Streubombeneinsatzes ist militärischer Mentalitätsgeschichte geschuldet, die in der Überschätzung von Overkill Offensivkapazitäten besteht, angesichts militärischer Lagen, die Defensivstrategien erfordern, einmal besetzte Gebiete zu halten, befestigt abzusichern wie in der Ukraine, die angesichts umkämpft großtechnologischer Anlagen atomar wie AKW Komplexe Saporischschja, 26.4.1986 havariertem AKW Tschernobyl Block 4, konventionelle biologisch-chemisch-, pharmalogischer Anlagen, statt sich wie die Russen auf Befestigungen zurückzuziehen, aber anders als Russen Verhandlungsbereitschaf t zu signalisieren, verlegt sich Kiew darauf, militärische Kapazitäten an Personal, Material durch Offensiven zu verausgaben, durch Dritte möglicherweise angetrieben, vom Gefühl genährt, nur durch Offensiven Loyalität Europas, USA sichern zu können mit unabsehbaren Folgen für die Sicherheit Europas. Erschreckend ist Bericht, dass bereits zu 30 % Ukraine Fläche entlang Kampflinien auf beiden Seiten mit verdeckt ungezählten Landminen kontaminiert ist. Wer das weiß, ahnt das Risiko
zum Beitrag10.07.2023 , 20:31 Uhr
Wenn Slavoj Žižek die 50 Jahre vor 1. Weltkrieg 1914-1918 paradiesisch gelten, was sind dann Referenzgrößen seiner Philosophie. Denn diese Jahre waren Brutstätte, dass aus bis dato privat-unternehmerischem Kolonialismus Vagabundentum auf eigene Rechnung oder unter Schirmherrschaft regierender Dynastien in Europa, versehen mit königlichen Kaperbriefen, seit Berliner Kongokonferenz unter Schirmherrschaft Reichskanzler Bismarcks 1884/1885 ein monarchistisch nationales Projekt wurde, neben der äußeren nun die innere Kolonisation gegen sozialdemokratische Umtriebe ins Werk zu setzen (s. Begriff bei Alfred Hugenberg (1865-1951). Von da an war im Wege industrieller Revolution, prosperierender Weltwirtschaft, Handel, Wandel, Verkehr staatlich alimentierter Kolonialismus zum Tummelplatz militärisch hochgerüstet europäischer Mächte geworden im Ringen um Weltmarktanteile an Ressourcen, Arbeitskräften, Rohstoffe, Bündnisse unter- und gegeneinander geheimdiplomatisch an Parlamenten vorbei zu vrbriefen, sich selber innenpolitisch durch Kanonenbootpolitik in Allianzen Williger gegen Dritte als Herrscher mit Weltgeltung zu profilieren. In diesen 50 Jahren wurde das freiheitlich europäische Projekt mit Frankfurter Paulskirchen Parlamentarismus 1848 republikanischer Referenzgröße durch bismarcksche Budervolkkriege unter deutschen Stämmen auf Jahrzehnte begraben um das Linsengericht kleindeutscher Hohenzollern Monarchie von Gottes Gnaden. Žižek nennt sich Hegelianer und zehrt blindlings von Hegels Drama, Weltgeist halluzinieren zu müssen, weil der erst mit Völkerbund 1920, UNO 1946 weltliche Präsenz probt, Hegels Weltgeist, Kants Weltfriedens Idee Räume schuf, die es nur zu betreten gilt und nicht zu meinen, der organsierte Weltgeist, Weltfrieden müsse erst hegilianisch . kanitanisch neu erfunden werden, seines Amtes zu walten auch was das unherorische Ende Urainekrieges betrifft ohne Sieger,noch Besiegte in Ausgleichmechanismus, den die UN Vollversammlungmitglieder mit verhandeln
zum Beitrag09.07.2023 , 00:02 Uhr
Es drängt sich mir schon der Anfangsverdacht auf, dass die eigentliche Übung chaotischen Nato Afghanistanabzugs August 2021 darin bestand, das, wenn auch krass und zugleich fadenscheinig, durch Vorsatz zu gegenwärtigem Zweck ausgelösten Ausnahmezustand zu legitimieren, was dann an Verantwortungslosigkeit gegenüber afghanischen Zivilbevölkerung mitten in der Corona Pandemie, afghanischen Ortskräften und Bundeswehrangehörigen, Mitarbeitern NGOs durch deutsche Amtsträger, Dienststellen widerfuhr, entgegen frühzeitig vergeblichen Forderungen deutschen Botschafters vor Ort in Kabul, angeischts zunehmender Gefährdungslage wenn scon für das Botschaftspersonal, wie dann rst recht für afghanische Botschafts-Ortskräfte u. a., vorbereitet zu sein für den Fall X, bar jeder Fürsorgepflicht brutal administriert wurde, nach dem TINA Modell, There is No Alternativ, die ja z. T. Geheimnisträger sind oder bei den Taliban als solche gelten könnten, was zutiefst unkalkulierbare Gefahren für Leib und Leben im konkreten Einzelfall bedeuten kann, u. a. als Kronzeugen vor Ort oder in Deutschland dessen, was da bei dem Nato Afghanistaneinsatz 2001-2021, unter Warlords, Taliban, Nato Interventionskräften an Menschen-, Völkerrechtsverletzungen geschah, aber auch direkt durch Bundeswehreinsatzkräfte, vor allem Kommando Spezialkräfte (KSK) an Kontrolle des Bundestages, Verteidigungsausschuss vorbei an direkter und indirekter Beteiligung geschah, nach dokumentiertem Anfangsverdacht geschehen sein könnte. Indiz für dieses Narrativ sehe ich schon allein darin, wie schnöde Bundeswehreinsatzkräfte nach Heimflug aus Kabul über Usbekistan auf dem Flughafen Hannover Langhagen offiziell von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Verteidigungsministerin Annegreth Kramp-Karrenbauer, Bundesinnenminister Horst Seehofer alle CDU empfangen wurden, nämlich gar nicht
zum Beitrag06.07.2023 , 23:15 Uhr
Danke
Charlotte Wiedemann beschreibt in literarisch gelungenem Impetus Klaustrophobie Zustand, wie Stummer Schrei Edvard Munch Gemäldes, holt mich hier raus, wenn politisch verkündet hautnah erlebte Ausnahmezustände Aufmerksamkeitsökonomie diktieren ohne Aussicht absehbaren Endes, getrieben von Mehrfach Krisen, Krieg, Katastrophen, Strömen Geflüchteter, lt, UNHCR Bericht 2022 über 100 Millionen Menschen inner-, außerhalb ihrer Länder, an 300 Millionen Arbeitsmigranten ohne gesichert rechtlichen Status in Aufnahmeländern, weder Sitz noch Stimme in UNO Vollversammlung, ihre Versetzung in vorherigen gesellschaftlichen Stand betreiben zu können, nach Vermögens-, Arbeitsplatzverlust, Verfolgung, Vertreibung. Dazu täglich Gewässern Wasserstand ,Breaking News über Erdatmosphären Erhitzung von Menschenhand, tausende Hitzetote, exponentiell verstärkt durch Plastikmüll, Unrat zu Lande, zu Wasser, in Flüssen, neu drohendes Auslösen Kipppunktes in der Oder durch legale Kaliumsalzeinträge in Polen, befürchtetem Fischsterben in Ostsee, das Nahrungskette für Meerestiere gefährdet, Erdbeben in Türkei, Vulkanausbrüche in Italien, Indonesien, Absinken Golfstroms, Abschmelzen Arktis-, Grönland-, Gletschereis in Alpen, Norwegen, Dürreperioden in Afrika, Spanien, Kalifornien, China, Waldbrände Flächenausmaß ganzer Provinzen in Kanada, Russland, USA, Überflutung von 30 % der Fläche Pakistans, Nowa Kachowka Stausee Dammbruch in Ukraine nach Sprengung durch russisches Militärs, orchestriert gelingt es in Medien, millionenfach Gefühle in Menschenköpfen zu aktivieren, so als ob einem die vier Wände immer näher rücken, Morgen schon weggebombt sein könnten, rückt der Ukrainekrieg nicht immer näher, dass Morgen nur gar nicht eingehegt nur noch nacktes Überleben zählt mit dem Nötigsten im Gepäck aufgesackt soweit die Füße tragen, die Bahnen noch fahren, auf der Flucht in besseren Ort auf der Suche nach sicherer Unterkunft, Nahrung, medizinischer Versorgung, achtsame Ansprache Hoffnung bleibt
zum Beitrag06.07.2023 , 11:17 Uhr
Es geht beim Cum Ex-Skandal PUA Antrag der UNION und Linkspartei sehr wohl um Bundesbezug, aber möglichweise einen, den de UNION lieber unerwähnt lassen möchte, nämlich den des Länderfinanzausgleichs und der Praxis von Geberländern, Unternehmen im eigenen Bundesland lieber Steuerschulden durch Verjährung oder ausbleibende Steuerprüfungen zu erlassen, statt diese Steuereinnahmen dem Länderfinanzausgleich zugunsten anderer Bundesländer zukommen zu lassen. Dass nun die Ampelkoalition diesen legitimen Antrag der Opposition verhindern will, ist ein erstmaliger Vorgang im Bundestag, der den Parlamentarismus in Deutschland zu schwächen droht
Faktenscheck:
Es gibt gut belegbaren Bundesbezug im Cum Ex Skandal Hamburger Warburg Bank für die Berufung eines erweiterten Cum Ex Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) im Deutschen Bundestag, nämlich begründbaren Anfangsverdacht, dass Hamburg 2016 nicht nur aufgrund Schieflage der Containerschiff-, Reederei Finanzier HSH Nordbank, Hamburg, Schleswig-Holstein als Anteilseigner in milliardenschwere Haftung gerieten, sondern durch Verzicht auf Rückzahlung von Steuern durch die Warburg Bank von 47 Millionen €, die Seiten im Länderfinanzausgleich vom Geber- zum Nehmerland wechselte, 65 Millionen aus diesem Länderfinanztopf zulasten anderer Bundesländer erhielt, trotz später dann doch auf Anweisung CDU Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble erfolgter 47 Millionen € Steuerrückzahlung durch die Warburg Bank, bis heute davon aber nicht einen € zurückgezahlt hat. Ob weitere Verdacht besteht, ob Hamburg sich grobfahrlässig, gar in betrügerischer Absicht diese Gelder oder einen Teil dieser Gelder aus dem Bundesfinanzausgleich 2016 erschlichen hat, in dessen Mittelpunkt dann damaliger SPD Bürgermeister Olaf Scholz, SPD Finanzsenator, heutiger Bürgermeister Peter Tschentscher stehen würden, zu damaligem Zweck, die Schieflage im Hamburger Senatshaushalt oder aus anderen Gründen vor der Bürgerschaft und Öffentlichkeit zu verschleiern?
zum Beitrag04.07.2023 , 13:05 Uhr
„Wer Nazis wählt, ist ein Nazi“, klingt wie „Wer Drogen User ist, ist Drogen Dealer, ohne zu vermitteln, dass Nazis wie Drogen Dealer mit Verheißungen von individueller wie völkischer Glückseligkeit unter falscher Flagge getarnt als Biedermänner mit propagandistischem Elan und Furor von nebenan als Brandstifter auf Werbetour unterwegs sind, Verantwortlichkeiten unkenntlich zu machen. Wurzeln Faschismus sind historisch in dynastisch europäischen Monarchien vor und nach 1. Weltkrieg 1914-1918 und in ihnen folgenden Gesellschaftssystemen wie Militärjunten, die Weimarer Republik zu suchen, die mehr oder weniger präsidial von Ausnahmezuständen, Notverordnungen, s. NS Staatsrechtler Carl Schmitts (1888-1985) politische Theologie „Formierter Gesellschaft“ nach dem Führerprinzip vom Freund-Feindrecht Schema geprägt sind ( s. Ludwig Quidde (1859-19419) Schriften „Cäsarenwahn“, „Geschichte Pazifismus“, 1894, Friedensnobelpreisrede 1927, brit. Journalisten, Politiker; Gründer Magazin „Foreign Affairs“ Edmund Dene Morel (1873-1924 Schrift „Das Gift, das zerstört“, 1922, Stephan Malinowski Buch „Vom König zum Führer“ 2004, sich teilweise oder absolut Entwicklungen 19. Jahrhunderts verweigerten, Organisationsformen, Zuständigkeiten internationaler Politik, zivilgesellschaftlicher Organisationen wie Gründung Völkerbundes 1920 zu verweigern, wie gegenwärtig. Bedeutung supranationaler Organisationen wie UNO, WTO, WHO, IWF, UNHCR zugunsten informeller Formate wie G 7 bis 20, Weltwirtschaftsforum Davos u. a. bilaterale Formate marginalisierten, damit deren Reformen gegenstandslos bleiben? Das Drama ostdeutscher Bevölkerung bleibt, nach 1990, dass sie vom staatlich verordnet real-existierenden Kollektivismus in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft, Betrieben, Verwaltung, LPGs, VEBs, Kombinaten, die zumindest als Spiegelstriche der Teilhabe an demokratischen Verhältnisse auf dem Weg in Sozialismus galten, insbesondere in der Wirtschaft mit Blick auf Teilhabe unterfordert ins Leere fielen.
zum Beitrag01.07.2023 , 00:27 Uhr
„Ukrainische Atomexperten spekulieren darüber, ob, wann und wie Russland das AKW Saporischschja zerstören könnte. Der Geheimdienst ist alarmiert.“ Das reicht nicht, das geht über nationale Sicherheitsinteressen der Ukraine weit hinaus, da gehören von Kiew ausgehend die gesamte Völkergemeinschaft, UNO Vollversammlung, UNO Sicherheitsratsmächte, IAEO in Wien alarmiert, Verantwortung zu übernehmen, den AKW Komplex Saporischschja mit robustem UN-Mandat zum exterritorialem Gebiet unter Kontrolle IEAE, UNO zu erklären, rund um den Komplex eine entmilitarisierte Zone samt Flugverbotszone einzurichten, dessen und die Sicherheit und damit die der Bevölkerung zu garantieren damit, dass was im AKW Saporischschja seit März 2022 an Gefahren unvorstellbaren Ausmaßes droht, wie es UNO Generalsekretär Antonio Guterres Sommer 2022 mit Entsetzen als Apokalypse beschworen hat, die Basis entzogen ist. Warum hört man da nichts aus Berlin, Paris, London, Rom, Wien, Warschau, Washington, Den Haag, Baltikum, London, EU in Brüssel, statt nur von der Nato, Pentagon lapidar zu erklären, sollte in in prognostizierten Gefahren Szenarien Nato Gebiert atomar kontaminiert werden, gelte das als Angriff auf die Nato, wenn ja durch wen? Eine außer Rand und Band geratene Soldateska, über die der Kreml, das Oberkommando russischer Armee längst die Kontrolle verloren, siehe Prigoschins gescheiterter Marsch auf Moskau vor einigen Tagen? Klappe zu"Affe" tot?
zum Beitrag27.06.2023 , 21:17 Uhr
SPD Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius martialische Schnellschüsse mit großem Kaliber aus der Hüfte per öffentlichem Zuruf nehmen zu, wie jetzt die Zusagen an Litauen eine komplette Bundeswehrbrigade mit 4000 Soldaten dauerhaft mit Familien in Litauen zu stationieren , noch bevor Finanzbedarf dafür deklariert erfasst, in Bundeshaushalt als Titel nach Freigabe durch Bundestag eingestellt sein kann, noch überhaupt der Bundestag bei dieser weitgehenden Entscheidung, egal ob se gut, ob sie weniger gut ist, solange weder für Deutschland durch dafür vorgesehenen Nationalen Krisenrar, noch Nato Gebiet in Europa, USA, Kanada, Türkei verkündet ist, gemäß Grundgesetz, im Rahmen unserer freiheitlichen Grundordnung eingebunden ist
zum Beitrag22.06.2023 , 20:39 Uhr
Adam Smith arbeitet wie Martin Luther (1483-1546) volkserzieherisch, wobei Luther den deutschen Adel erzieherisch einbezieht, s. sein Brief an den Deutschen Adel, mit dem Zwei-Reiche Modell. Die „Unsichtbare Hand“ besteht volkserzieherisch für Smith, selbst dem brit. Premier William Pitt, 1. Earl of Chatham (1708-1778) gegenüber als dessen Berater, wohl darin, indem er dem Volksmärchen Motiv im Ur-Faust folgt, Goethes Spätwerk Faust I und II 1828 vorwegnimmt, wenn der Mephisto lärmt, ich bin der Geist, der stets das Böse will, aber das Gute schafft“ für Gottes Reich, während die staatlich sichtbare Hand bei Smith ordnungspolitisch im Marktgeschehen für das weltliche Reich steht. Smith Ordnungsrahmen, Referenzgröße bei seinen Arbeiten und Studien ist nicht die Menschheit und ihre indigene Vielfalt, Vielstimmigkeit an sich sondern bleibt die bewaffnet wehrhafte Nation, die auch schon mal dreckige Proxykriege gegen Mitbewerber Nationen führt, u. a. durch königlich autorisierte Vergabe von Kaperbriefen an private Schiffseigner, den Seefahrer Piraten mit Invalidenversicherung im Erlebnisfall auf den Weltmärkten, entlang Handelsrouten dicke Beute zu machen durch das Entern und Ausrauben von Handelsschiffen anderer Nationen, den Reichtum der Royales Hofstaat und deren Höflingen in Politik, Gesellschaft, Kutur, Klerus, Armee, Wirtschaft zu mehren als sei die unsichtbare Hand gottgeben und dankbar genommen, unterwegs
zum Beitrag22.06.2023 , 16:22 Uhr
Karl Marx sieht Adam Smith Verdienst darin, produktive und unproduktive Arbeit zu unterscheiden, seine Unklarheit, Widersprüche dankbar als Material für seigene Analysen zu nehmen. Smith ist für Marx der Luther der Nationalökonomie. Bei der Gegenüberstellung von Sklaven- und Lohnarbeit macht Smith sich schlanken Fuß, wenn er sich darauf beschränkt, die betriebswirtschaftlichen Nachteile von Sklavenhaltung als Kostenfaktor für deren Kauf, Unterkunft, Verpflegung, Gesundheit, Gefangenhaltung aus Sorge vor deren Flucht gegenüber Lohnarbeit freier Arbeiter hervorhebt. Und das in einer Hochzeit brit.-, dänisch- , französisch-, niederländisch-portugiesisch-, spanischen Sklavenhandels, bei dem bereits beim Transport über die Meere aus Afrika, Asien, Arabien, Ozeanien, Hunderttausende/anno eingepfercht zugrunde gehen, oder auf den Plantagen brit. Kolonien in der Karibik, Süden Nordamerika landen, von dem schon der Heilige Schrecken Bartolomé de Las Casas (1574-1566“ kurze Bericht 1542 an Kaiser Karl kündet, der zunächst alle indigenen Völker m Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation gottesfürchtig zu Untertanen erklärt, die Erklärung aber auf Druck von Plantageneigentümern in Übersee wieder zurücknimmt. Auch wenn Smith erklärt in allen Ländern gehe das Kapital zunächst in die Landwirtschaft, danach ins Gewerbe, klingt da recht salopp, denn in Wirklichkeit geht es aber in England durch Ober-, Unterhaus Beschluss um Abschaffung der kleinbäuerlich-dörflichen Gemeinwohlwirtschaft durch Veräußerung von Acker-, Landflächen an Großgrundbesitzer, Banken, Investoren, entschädigungslose Vertreibung von Kleinbauern, Landarbeitern ins Gewerbe der Städte oder gleich nach Übersee in brit. Kolonien. Smith entwickelt keine Vorstellung davon, was es in demografisch anwachsenden Weltbevölkerung an Hire and Fire bedeutet beim Übergang von Sklaven- zu missionarisch staatlich legitimierter Lohnsklaven-Zwangsarbeit auf Plantagen, Armee, Haushalten aus "Wilden" bessere Menschen zu dressieren
zum Beitrag20.06.2023 , 14:56 Uhr
Wunderbr zu lesen. Danke.
„Der Lektüreaugenblick zum Beispiel, in dem der junge Marxist und Dadaist Bondy fast epiphanisch begreift, ein wie gedanklich armseliges Buch Friedrich Engels’ „Anti-Dühring“ ist (der damals offiziell gefeierte Grundlagentext des „Dialektischen Materialismus“), und beschließt, auf die Suche nach substantiellerer geistiger Nahrung zu gehen“ Genau das war der volkserzieherische Impetus Friedrich Engels „Anti-Düring“ Lektüre Lowandorder
zum Beitrag20.06.2023 , 13:01 Uhr
Bei dieser neuen Unternehmensrechtsform wird wie bei GmbHs das Privatvermögen der Gesellschafter, anders als ihre Vermögenseinlage in die GmbH im Fall von Überschuldung, Verbindlichkeiten, Kreditaufnahme vor dem Durchgriffsrecht von Gläubigern geschützt, die meist Banken, Investoren von dritter Seite, bei Startups und ohnehin hochsubventionierten Branchen nicht selten staatlicherseits Förderer sind, weil Banken das Risiko für Wagniskapital zu hoch veranschlagen, bestimme Projekte nicht vorfinanzieren wollen noch können, wenn ihnen das Durchgriffsrecht auf das Privatvermögen der Gesellschafter als Sicherheit gesetzlich verwehrt bleibt?
zum Beitrag19.06.2023 , 10:28 Uhr
So gut inspiriert die Initiative afrikanischer Staaten auch sein mag, sie wirft mehr Fragen auf als sie Antworten gibt. Denn sie bleibt ein Mehr vom Selben zu gegenwärtigem Zweck von Partialinteressen Friedensinitiativen zu starten im Ukrainekrieg wie China, ohne die UNO voran UN- Generalsekretär Antonio Guerrés mit ins Boot zu holen, entgegen mehrheitlichem Votum in der UN Vollversammlung gegen den Aggressor Russland in der Ukraine und damit Instrumente und Organisationen internationaler Politik auf dem Weg zu einer global belastbar nachhaltigen en Sicherheitsarchitektur zu schwächen statt zu stärken
zum Beitrag18.06.2023 , 00:51 Uhr
Nicht zu vergessen, dass Hamburger Bürgerschaft beschließt, städtischen Boden, Grund und Boden, gemäß Grundgesetz Art. 14, 15, Spekulation zu entziehen, das Erbbaurecht zu stärken, den Erbpachtzins nicht marktkonform sondern diversifizierend nach Leistungsvermögen von Bauherrn vor allem im Fall Baugenossenschaften als Bauherrn festzulegen, sich bei allen Liegenschaften Veräußerungen des Finanzsenators das Vorkaufsrecht für die Stadt Hamburg zu sichern
zum Beitrag17.06.2023 , 11:17 Uhr
Danke für den Bericht.
Flankierend zur „Hamburg enteignet Initiative, braucht es die Rückkehr zur Gemeinnützigkeit von Wohnungsbaugenossenschaften, um Wirkung am Wohnungsmarkt zu entfalten, die seit 1988 genötigt werden, wohnungsmarktkonform mietsteigernd über Rücklagenbildung hinaus für Instandhaltung Erträge zu erwirtschaften, diese in eigens gegründete Stiftungen zu überführen für wohnungsnahe Zwecke, statt wie zuvor mit Erträgen aus Mieteinnahmen, Mietenniveau zu stabilisieren, wenn nicht gar abzusenken. Darüberhinaus gehören Bestandsmieten, Häuser-, Wohnungsleerstand, erfasste Wohnungsnachfrage auf Basis noch zu schaffen bundesweitem Registers Wohnungssuchender mietsenkend in Mietspiegel eingepreist, Anreize zu sozialem Wohnungsbau zu schaffen, Wohnungsunternehmen wie Vonovia, Deutsche Wohnen zu signalisieren, dass das Einstellen von Wohnungsbau wie gegenwärtig geschehen unterm Strich von Gewinn und Verlustrechnung teurer werden könnte als der Wohnungsbau auch bei anziehendem EZB Leitzins, anziehendem Immobilien Kreditzins. Vor allem ist es notwendig, Mieter in vorherig rechtlichen Stand zu versetzen, jederzeit Einsicht in Grundbücher nehmen zu können, ihr Recht auf Information wahrzunehmen, wer ihr Vermieter Grundeigentümer ist
zum Beitrag13.06.2023 , 19:29 Uhr
Aber die unüberhörbaren Signale der Klimakrise von Menschenhand singen eine andere Melodie, klimaschädlche Exportwirtschaf, die den Staat zusätzlich in die Überschuldung treibt, zurückzufahren, Wachstum unserer Wirtschaft im Bunde mit EU-Ländern auf steigende Binnenkaufkraft umzustellen, Bildung, Ausbildung zu stärken, Fachkräftemangel zu beheben. Dazu gehört auch Grundsicherung auf das Niveau von pfändungsfreiem Einkommen anzuheben (unpfändbarer Grundbetrag für Einkommen, gemäß § 850c I 1 ZPO: 1.330,16 Euro monatlich seit 1.7.2022)
zum Beitrag13.06.2023 , 19:07 Uhr
Scham als Referenzgröße beim Thema Armut resultiert gutgemeint in irriger Vorstellung, dass arme Menschen sich ihre Würde zurückerobern können müssen, denn die Würde des Menschen ist unantastbar, ungeachtet Gesundheits-, Vermögensstand, Armut, Elend, Alter, Siechtum, Folter, in Gefangenschaft, auf der Flucht, ethnischer Zugehörigkeit. . Nach deutscher Einheit 1990, Einheitskriminalität zulasten öffentlicher Kassen, zeitweise durch damaligen CSU Bundesfinanzminister Theo Waigelin Kultur der Straflosigkeit bis 1994 legalisiert nach Art brit Kaperbriefe im 18. Jahrhundert, denn alles musste ja schnell gehen, Rote Armee war ja rund um Berlin noch stationiert, Rückbau öffentlicher Daseinsvorsorge, Asylrechts 1993, gesellschaftlich-kultureller Teilhabe breiter Bevölkerungsschichten gründete Annemarie Dose (1928-2016) im Alleingang 1994 im Bürgerkommunikationszentrum Fabrik n Altona die Hamburger Tafel dem Berlin Modell1993 folgend. Zunehmende Armut sollte, außer in Jubiäums , auf denen sich offiziöse Politiker, Prominente mit der Tafel brüsten, im Glanze ehrenamtlicher Helfer*nnen sonnen, soweit als möglich weiter im öffentlichen Raum unsichtbar bleiben, weder die Stadt Hamburg, Bezirk Altona, Gewerkschaften, Kirchen, Verbände boten der Tafel Räume und sei es nur für Lebensmittel-Lagerung an, die mussten aus Spendengeldern teuer angemietet werden, denn die Armut in unseren Städten könnte als tägliches Dementi Statement unserer auf Wachstum getrimmten Gesellschafts- und Wirtschaftsform mit hochsubventoniert deutscher Exportwirtschaft als Mantra zulasten Binnenkaufkraft unterwegs sein, der Intiative Neue Soziale Marktwirtschaft (ISNM) Basic Lektionen in Ökonomie zu erteilen?. Bis in 70ziger Jahre nach 1945 war das anders, da gab es noch städtische Suppenküchen, Wärmeräume in Rathäusern. Vermögensnahen Schichten gilt Armut der Anderen als Ressource die in Krisenzeit gerne zu ihren Gunsten wundersam vermehrt werden kann, wir lieben doch unsere Armen einer mehr geht noch.
zum Beitrag12.06.2023 , 22:18 Uhr
Dass bei Vorstellung Friedensgutachtens 2023 zur Frage, wie das Sanktionsregime gegen Aggressor Russland wirkt, wenn ja, ob es verstärkt, beibehalten oder zurückgefahren werden sollte, weil sich im globalen Handel mit Rohstoffen, dem internationalen Zahlungsverkehrssystem unerwünschte Effekte abzeichnen? u. a. Konzept Chinas Russlands, BRICS Ländern, die durch die Leitwährung U $ im Verbunde mit IWF, Weltbank, WTO, WHO, UNO unbewältigt verschleppten Probleme im Weltwährungssystem seit Bretton-Wood Abkommen 1944, mit militärischen Spezialoperationen flankiert, auf brachialem Lösungen durch Schaffung dollarunabhängiges Weltzahlungssystems zu zwingen, damit der globale Finanzbedarf länderbezogen für die Ausweitung von Handel, Verkehr makroökonomisch darstellbar wird? Auch zur Analyse und Frage, um welches Konflikt-Muster, welche daraus resultierenden Ziele es beim Ukrainekrieg im Hintergrund geht, denn die könnten, wie so oft in Kriegen, andere sein, als die, die vordergründig politisch zu gegenwärtigem Zweck der Mobilsierung propagiert werden. Im europäisch 1914 begonnen 1. Weltkrieg ging es bis 1918 vordergründig um dynastisch-kolonial vaterländische Konflikt Muster, im Hintergrund aber um das Aufbrechen des Goldstandards maßgeblicher Währungen, die außerstande waren, globalen Finanzbedarf für die Ausweitung Welthandels, Verkehrs mit Personen, Gütern, Massenprodukten, Dienstleistungen, Meinungen, Technologie-, Wissenstransfer bei immens wachsender Weltbevölkerung darzustellen. Dass der Goldstandard auf Druck der Siegermächte 1919 voran durch London, entgegen Empfehlung brit. Finanzwissenschaftlers John-Maynard Keynes (1883-1946) nach dem 1. Weltkrieg weiter galt, statt den Goldstandard aufzugeben, dafür die Weltwährung Bancor einzuführen mit Ziehungsrechten aller Länder auf diese Bancor Währungsrechnungseinheit Beibehaltung bisheriger Währungen in austarierten Mechanismus, Unwuchten im Welthandel zu vermeiden, Handelsbilanzüberschüsse, -defizite auszubalancieren
zum Beitrag09.06.2023 , 16:42 Uhr
Söder hin Söder her,Fakt ist, Kirchen Privilegien sind seit Weimarer Republik Restitutionsgesetz 1919. Ablösung links-rheinischer Rechtstitel 1806 nach napoleonischen Enteignungen von Bischofssitzen, Kirchensprengeln, Klöstern, Kirchen solange zu alimentieren, u. a. durch zuvor undenkbar dynamisierte Zuwendungen von mittlerweile an 560 Millionen €/anno, Finanzierung staatliche Gewährung kirchlichen Steuerprivilegs bis sie ein sich selbstragendes Finanzierungssystem aufgebaut haben, was 1964 erreicht war, aus dem christliche Kirchen inzwischen freischwebend nen Ewigkeitsanspruch erheben, Stachel im Fleisch unserer Demokratie. Staatlich von Bischofssitzen, Bischofsgehältern, inklusive Dienstwagenprivileg der S Klasse, samt Fahrdienstbereitschaft rund um die Uhr auch zu privaten Zwecken, Pastorengehälter ab Regierungsratsebene, Erlassen von Grunderwerbssteuer, Kapitalertragssteuern, auch wenn christliche Kirchen nach Bund als größter Grund-, Boden-, Immobilieneigentümer am Ackerland-, Immobilienmarkt unterwegs ist, staatlich zugebilligt bekommt, ungenutztes Spendenaufkommen ungeregelt zwei Jahre lang z. T. riskant als Wagniskapital am Kapitalmarkt investiert zu parken, statt diesen Spendenüberhang in einen zu gründen gemeinsamen Fonds mit NGOs eingebracht zeitnah zur Verfügung zu stellen. Innerkirchliche Folge dieser Kirchenprivilegien ist die Zementierung von Hierarchien, fern demokratischer Entwicklung, Entmündigung der Selbstverwaltung von unterfinanzierten Kirchengemeinden vor Ort , die jeden Finanzbedarf bürokratisch aufwendig beantragen müssen zugunsten Wasserkopfs kirchlicher Zentralverwaltung mit Bischöfen an der Spitze. Kirchen agieren mit ihren Tendenzbetrieben, Leiharbeitsfirnen am Betriebsverfassungs-, betrieblichen Mitbestimmungsrechten vorbei, fern von Arbeitgeber- Gewerkschafts-Tarifgemeinschaften, Satt diesen Missstand ein Ende zu setzen, ziehen es Bundestagsparteien vor, deckungsgleich mit christlichen Kirchen edenso staatlich alimentieren zu lassen
zum Beitrag08.06.2023 , 13:16 Uhr
Militärseelsorge Bundespräsident Steinmeier am falschen Objekt unserer Zivilgesellschaft oder doch am richtigen voll Pazifisten nach 1945 „Nie wieder Krieg“, „Nie wieder KZs Auschwitz Treblinka, Bergen-Belsen, Buchenwald, Dachau, Sachsenhausen?, wenn ja ist es Zeit, dass Pazifisten in christlicher Weise auf dem Kirchentag Nürnberg 2023, ihre Schuld bekennen, nicht genug für Friedenserhalt nach 1945 getan haben, Ideen, global vernetzte Kampagnen zu entwickeln, die aus unserer Weltwirtschaft, Welthandel, Lieferketten, interkontinentalen Zahlungsverkehr, Flüchtlingsaufnahmeländern gemäß Genfer Flüchtlingskonvention 1922 gerechtere Orte machen, Anreizen zu militärisch-terroristischen "Lösungen" Wind aus den Segeln nehmen, darin haben wir Pazifisten versagt nach Ende Kalten Krieges mit Berliner Mauerfall 9. 11. 1989, Auflösung der UdSSR in ihre autonomen Republiken 25.12.1991, 1. Tschetschenienkrieg russischer Föderation 1994-1996, 2. Tschetschenienkrieg 1999-2009, Krieg gegen sog. Internationalen Terrorismus nach Nine Eleven 2001 der mit Nato Afghanistanabzug August 2021 nicht beendet ist, russische Krim Annexion 2014 unter Bruch Völkerrechts, UNO Chartas, Beginn administrativ-militärisch russischer Durchdringung der Gesellschaft in der Ostukraine, im Vorfeld russischen Aggressionskrieges gegen die Ukraine seit 24.2.2022. Aber mit Schuldbekenntnissen vor Gemeinschaft Kirchentages 2023 ist es für Pazifisten nicht getan, nun gilt es lokal und global um Vergebung zu bitten, die in christlicher Weise auch gewährt wird, Busse zu tun. Denn die Losung „Frieden schaffen ohne Waffen“ bleibt wahrhaftig. Es gilt sie ideenreich engagiert nun erst recht im Namen von Friedensnobelpreisträger*innen, u. a. 1906 Bertha von Suttner (1843-1906). 1927 Ludwig Quidde (1858-1941), 1957 Albert Schweizer (1875-1965), 1964 Martin-Lut Ludwig Quidde (1858-1941), 1957 Albert Schweizer (1875-1965), 1964 Martin-Luther King (1929-1968), 1971 Willy Brandt (1913-1992) aktiv mit neuem Leben zu füllen
zum Beitrag07.06.2023 , 15:34 Uhr
Was hier unerwähnt bleibt und uns ebenso wenn nicht weit mehr schrecken sollte, ist, dass der Damm mangels Wartung im Krieg mit einem Donnerhall geborsten ist, sozusagen mit Ansage?
Dass die brit. Royal Airforce 1943 die Möhne-Eder-Sorpe-Tal-Staudämme in Ruhrgebiet, dem Mittelpunkt reichdeutscher Rüstungsindustrie, Stahl, Kohle durch Bombardement gesprengt hat , damit Ruhrgebiet, Kohlegruben unter Wasser zu setzen, gehört ebenso erwähnt, nicht zuletzt, um die Feinde im Ukrainekrieg nicht noch mehr friedensverhindernd zu dämonisieren? Das letztere Narrativ könnte beiden Seiten, Russland wie Ukraine zunehmend im Freund-Feindschema gefangen, dazu verhelfen, an ihrer jeweiligen Heimatfront das Gesicht wahrend die unabdingliche Notwendigkeit Ende des Krieges aus humanen Gründen zu kommunizieren und eigenverantwortlich gemeinsam in die Tat umzusetzen
zum Beitrag06.06.2023 , 20:06 Uhr
„Europäische Union (EU) habe sogar auf dem Höhepunkt der Krise noch Impfstoff exportiert, sagte von der Leyen“ und brüstet sich damit, unabgestimmt mit WHO, EU- u. a. Ländern preistreibend Covid19 Impfstoffe vom Markt aufgekauft zu haben, um Teile davon verzögert später als Zwischenhändler mit Preisaufschlag exportiert zu haben. Vertrauen schaffen und rechtfertigen geht anders. Warum gilt der EU Rechtsstaatsmechanismen nicht auch für EU Kommission? Frauke Z
zum Beitrag26.05.2023 , 12:57 Uhr
Ich fürchte, es wird so kommen wie mit russischem Invasionsversuch der Ukraine am 24.2.2022, maßgebliche Kreise, Personen wissen. dass sie kommt, dementieren aber wie Kanzler Olaf Scholz um so mehr von Herzen in den Medien, dass sie kommt, außer Joe Biden, der ständig neue Termine für Beginn der Invasion definiert und verkündete, bis die Verwirrung komplett, das Szenario für den scheinbar größten anzunehmenden Schock Effekt (GAS) geschaffen war, in der Folge mit dem größten anzunehmendem Mobilisierungseffekt für Waffenlieferungen an die Ukraine, als die Invasion begann. So wird es auch bei der Frage der US Schuldenobergrenze sein, denn die ist ja nicht das Problem an sich, sondern dieseit Jahrzehnten angeschwollen monströse US Verschuldung nach innen und außen für die Weltwirtschaft. So in die Sackgasse geraten greifen USA Demokratein wie Republikaner unter ständiger Versicherung „Wir einigen uns“ aus Feigheit vor Freunden zu dem Instrument, zu dem sie seit 1987 in Ronald Reagans Ära greifen, der Milton Friedmann (1912-2006) Chicago Boy Schockstrategie, s. Naomi Kleins gleichnamiges Buch 2007, sich zulasten Rest der Welt durch Schockstrategie entschuldet saniert ihre Hände in Unschuld zu waschen?
zum Beitrag25.05.2023 , 22:07 Uhr
"Ermittler Nikolaus Berger stellte jetzt fest, dass „die betreffenden Wortbeiträge teils herausgelöst aus dem Gesprächskontext, teils sinnentstellend verkürzt wiedergegeben“ worden seien." Diese Bewetung kann viel bedeuten. u. a., dass der inkriminierte Gesprächskontext darin besteht, dass der Hamburger Generalstaatsanwalt Jörg Fröhlich politische Weisung erhielt durch Innen- bzw Justizsenator, in genannten Fällen nicht tätig zu werden. Das kenntlich zu machen gibt weder das Ermittlungsmandat Bergers in einem solchen inneren Diszilinarverfahren her, noch das vom Generalstaatanwalt Fröhich selber angestrengte Dizilinarverfahren.Beide sind dientlicher Schweigepflicht unterworfen.
Politische Weisungen sind in Deutschland in Bund und Ländern von Ministern gegenüber Staatsanwaltschaften, Generalbundesanwalt, BKA, BND, Verfassungsschutzämtern, MAD, BaFin, Bundesprüfstellen, TÜV immer noch geltendes Gesetz, entgegen Forderungen von Europol, Interpol, zuletzt 2018, das zu ändern, weil dadruh die international polizeiliche Zusammearbeit insbesondern bei Ermittlunen gegen organisertes Verbrechen, politische Korruption torpediert wird. Selbst sas Ampelkoaltionsvertrag Versprechen 2021 zumindest Anpassung an EU Standards beim Weisnungsecht vorzunehmen wurde bisher nicht eingelöst
zum Beitrag23.05.2023 , 22:14 Uhr
In gewisser Weise erinnert der Ukrainekrieg seit 24.2.2022 an obskuren Sitzkrieg an der Westfront nach deutschem Überfall auf Polen 1.9.1939 bis 10. Mai 1940 dortigem Beginn deutschen Angriffs nach Niederschlagung und Besetzung Polens mithilfe UdSSR Roter Armee, bis dahin blieben Grenzen im Westen von beiden Seiten unangetastet in der Gewissheit, dass es später zum Kriegshandlungen zwischen ihnen kommt. Mit dem Unterschied Polen durfte Aggressor Gebiet anders als Ukraine zur
zum Beitrag18.05.2023 , 12:43 Uhr
Viele widerständige Tschetschenier*nnen fühlen sich nicht als Russländer sondern als von Moskau okkupierte Ausländer, nicht wenige kämpfen seit 24.2.2022 auf ukrainischer Seite gegen Aggressor Russland, Tschetschenien von russischer Zwangsumarmung zu befreien, auf Unabhängigkeit. Souveränitität für ihr Heimatland die Republik Tschetschenien nach gesetztem Völkerrecht zu bestehen
zum Beitrag17.05.2023 , 21:14 Uhr
Nato Länder darunter Deutschland mit der Bundeswehr sind in Ausbildungsmissionen in der Ukraine wie in afrikanischen Ländern oder bei uns unterwegs, dort wie hier Söldner, nenne sie Soldaten an jemem modernen Waffensystemen zu tranieren, die dorthin exportiert werden
zum Beitrag17.05.2023 , 14:33 Uhr
Wenn Budanow, Chef des ukr. Militärgeheimdienstes, festellt, dass nur wenige Ausländer auf der Seite der russischen Einheiten kämpfen, ist das weniger als die halbe Wahrheit, denn die größten Truppenkontingente stellen von Moskau in der GUS unterdrückte Teilrepubliken wie Tschetschenenien u. a. in der GUS Peripherie, unter weitgehender Aussparung der Rekrutierung von Russen, außer sie sind inhaftierte Gefangene. Hinzukommt, dass der Kreml seine militärischen Spezial Operationen in der Ukraine seit 24.2.2022 von Anfang an zu internationalisieren sucht, imperiale Motive russischer Eliten unkenntlich machen zu wollen. Kiew versucht aus entgegengesetzten Motiven zu Moskaus Aggression seinen Verteigungskampf gleichermaßen übert die Intertationale Legion hinaus zu internationalisieren und die scheint voll im Gange ohne Exit Programm weder auf russischer noch ukrainischer Seite. Ob sechs afrikanische Staatschefs mit intransparenten Motiven die Tendenz in Richtung Waffenruhe, Frieden stoppen einhegen können wollen, bleibt so offen wie ein Scheunentor, zumal wenn gleich von welcher Seite, aus Moskau, Kiew meistbietend lukrative Deals locken? Wenn es anders kommt, weil afrikanishe Länder auf internationaler Bühne bis in UN Sicherheitsrat Verantwortung wahrnehmen wollen, begrüße ich das als folgerichtigen ersten Schritt hin zu einer global neuen Sicherheitsarchitektur
www.zdf.de/nachric...-russland-100.html
zum Beitrag16.05.2023 , 21:20 Uhr
Die Besuchsankündigung von sechs afrikanischer Staatschefs in Kiew. Moskau klingt ambivalent und zweischneidig, einerseits um Ende Krieges bemüht, anderseits bedrohlich, Moskau , wenn notwendig, Truppenkontingente aus dem großen Reservoir unterbeschäftigt hochmotiviert kriegserfahrener Söldner in Afrika zu stellen, die auf Beschäftigung in Kriegsgebieten angewiesen sind, ihre Familien zu ernähren, Ende Krieges in der Ukraine gegen Interessen Kiews, der EU-, Nato-Länder eskalierend zu erzwingen in undurchsichtiger Loyalität gegenüber Russland als dessen Schuldnerländer und Global Special Relationship Sicherheitspartner mit Aussicht auf Schuldenerlass?
zum Beitrag14.05.2023 , 11:50 Uhr
Dass der Film „Living“ mit Protagonisten eines „Gentleman 50ziger Jahre britischen Empires mit seinem Understatement Höflichkeitsklauseln gegenüber Jedermann auch Verbrechen in Amt und Würden bei seinem Drehbuchautor Nobelpreisträger Kazuo Ishiguro mit japanisch kulturellem Background noch heute Begeisterung findet, verwundert mich mitnichten, ist es doch japanische Hofart, sein Gegenüber niemals Anlass zu geben, unfreundlich zu sein. Das hat den höfischen Gewinn von Royal Anhängern im kaiserlichen wie britischem Habitus, dass es niemals zur Entwicklung von Debattenkulturen an Themen entlang kommen zu lassen, weil es stets nur um das Für und Wider einer Personalie bei Hofe geht. So war ein brit Gentleman 1947 dadurch aufs Beste aufgestellt, über monatelange Massaker, genoizidaler Niederschlagung-Mau-Mau Aufstandes durch brit Truppen, rekrutiert aus allen Völkerschaften Commonwealth of brit Empire, Errichtung von Folter-, Zwangslagern in der Kronkolonie Kenia bei höflichem Small Talk hinwegzusehen, als sei da aus Versehen aus einer liederlichen Unachtsamkeit eines Bediensteten Kaffee auf einem Alabaster Tuch verschüttet worden, was notwendigerweise die Nachsicht eines wahren Gentleman aktiviert. Dass passte 1947 so gut wie 2021, angesichts von Mehrfach Krisen in der Welt, die es nach Gentleman Hofart zu übersehen gilt, ohne Anlass seinem Gegenüber zu Unfreundlichkeiten zu geben. Nach Niederschlagung Mau-Mau Aufstandes reiste 21jährige brit Windsor Prinzessin Elisabeth Keep smiling auf Goodwill Trip nach Kenia, umjubelt von dort UNIO JACK Fähnchen schwingenden Royal Fans. Vorteil des Gentleman Like, man braucht sich wie die japanischen wie brit Royals bis heute nicht zu entschuldigen für Verbrechen in der Welt im japanischen wie brit Empire Namen? Denn selbst eines Entschuldigung könnte ja über Geföhlsausbrüche hinaus Unhöflichkeit Gegenüber s auslösen? Ein Gentleman weiss das selbstverständlich vorauseilend selbstverleugend guten Taten verpflichtet zu verhindern.
zum Beitrag12.05.2023 , 14:49 Uhr
Schaut auf globale Gefahrengemengelage, die sich im während und nach Gründung Staates Israel 14. Mai 1948 abspielt. 1947 nötigt England seiner Kronkolonie Indien Teilungsplan auf, der diese in Kernland Indien, West- und Ostpakistan spaltet, bevor London neu entstandenen Staaten nach römischem Herrschaftsprinzip "Divide et impera" (teile und herrsche) zubilligt. Dieses Prinzip setzt Fakten, zu beherrschende Gruppe z. B. Vielvölkerstaat Indien in Teilvölker aufzuspalten mit einander widerstrebend gemischten Interessen, Kulturen, Religionen, während brit. Truppen 1947 in monatelangen Kämpfen den Mau Mau Aufstand in Kenia niederschießen in genoizidalem Antrieb, Massenmorden, Bombardements von Dörfern, Foltern, Massakrieren von Häftlingen, Zwangslagern bis Friedhofsstille herrscht. In dieser globalen Lage gelingt es Mandatsmächten Nahen Ostens, England, Frankreich seit Versailler Vertrag 1919, 1948 UNO Sicherheitsrat zu gewinnen, Teilungsplan Palästinas zuzustimmen, wehrlose Völker untereinander von gegensätzlichen Interessen, Prägungen bestimmt zu ihrem Spielball im Nahen Osten bis heute zu machen, statt in Permanenz Mediations-, Schlichtungsverfahren anzuberaumen, untereinander Frieden durch Ausgleich der Interessen zu stiften, Solche Verfahren entstanden im 19. Jahrhundert, im japanisch-russischen Krieg 1905 durch gemeinsame Berufung US Präsidenten Theodor Roosevelt als Schlichter erfolgreich durchgeführt, wofür Roosevelt 1906 den Friedensnobelpreis bekam. Sowohl Juden wie Araber wurden bis heute Objekt vergifteter Versprechen. 1898 reist Zionismus Gründer Theodor Herzl nach Palästina, um bei dort gerade weilenden Hohenzollern Kaiser Wilhelm II Audienz zu ersuchen, die er bekam. Worauf Wilhelm II das vergiftete Versprechen gab, sich beim osmanischen Sultan für deutsches Mandatsgebiet in Palästina einzusetzen, in dem Juden Heimat finden. Der Sultan lehnte ab, weil er Krieg zwischen Juden, Arabern befürchtet. London bricht Versprechen gegenüber Arabern Staat zu bilden
zum Beitrag08.05.2023 , 14:03 Uhr
Seit Bundestagsrede Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker (1920-2015) am 8. Mai 1985, der den 8. Mai 1945 zum Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus aller Deutschen erklärt, mussten Westdeutsche nicht mehr in die DDR reisen, um den 8. Mai als Tag der Befreiung zu feiern. 8. Mai Gedenken mit den Weizsäckers ist seit Deutscher Einheit 3. Oktober 1990 gesamtdeutsche Zeitzeugenpflicht als "Muster ohne Wert", das zu nichts verpflichtet, nicht einmal Überlebende von NS Zwangsarbeit in Wirtschaft, Gesellschaft, Kirchenbetrieben, Kommunen, Landwirtschaft, Forsten, darunter Millionen Kriegsgefangene, Entschädigung zu zahlen, die symbolisch zumindest durch New Yorker Anwaltskanzleien treuhänderisch erst 1999 deutscher Gesellschaft, Politik durch Boykottdrohung deutscher Wirtschaft abringen konnte, aus einem 12 Milliarden DM Entschädigungsfonds auf Antrag nach Vorlage entsprechender Papiere symbolisch Entschädigung zu zahlen. Das Deutsche Gedenknarrativ ist seitdem vom Leugnen zur Schuldverschiebung übergegangen, wenn Bundespräsident Roman Herzog (1934-2017) US Präsident Bill Clinton bei USA Besuch 1996 im Brustton von Zeitzeugenschaft mit Ladehemmung erklärt, Grund für so späte Entschädigungen von Zwangsarbeit sei Freispruch riesig großer NS Organisationen durch das Nürnberger Kriegsverbrecher Tribunal der Alliierten und Fakt, man habe nicht gewollt, dass kommunistische Regime sich mit Entschädigungszahlungen Taschen füllen, statt diese an Begünstigte weiterzuleiten. Das auch Zwangsarbeiter aus deutschbesetzten Teilen Westeuropas, Nordafrikas nicht entschädigt wurden unterschlägt Herzog, auch, dass Kanzler Konrad Adenauer auf Anraten Deutschen Juristentages 1953, das von Alliierten 1945 eingeführte Unternehmensstrafrecht suspendiert, damit Entschädigungsklagen durch Zwangsarbeiter an Unternehmen, Kirchen, Kommunen Rechtsgrundlage entzogen ist, ihnen angemessenen Lohn, vorenthaltene Sozialbeiträge in Rentenkasse nachzuzahlen (s. Herzogs Buch "Die Erinnerungen"
zum Beitrag05.05.2023 , 12:53 Uhr
Dass Staatsanleihen bei steigenden Zinsen an Wert einbüßen, ist für Halter dieser Papiere, darunter Banken, Versicherungen, kein Problem solange sie liquide sind, wenn sie dagegen genötigt sind, diese Papiere unter Einstandswert in Büchern zu verkaufen, trotz Kapitalabflusses, Liquidität zu sichern, können sie wie die Silicon Valley Bank in Schieflage geraten. Angesichts bleibender Basisinflation, Kaufkraftverlust, auch wenn Inflation sinkt, denn hohes Preisniveau wird ja nicht zurückgeführt, sondern verstetigt sich im günstigsten Fall, folgen wie 2007 nach Leitzinsanstieg die Probleme bei Bedienung von Hypotheken, Krediten für Grund, Boden, Immobilien, Aktienkäufe auf Kreditbasis, erst am Ende der Spirale allgemein sinkender Liquidität auf mit absehbarer Wirkung sinkender Indices an den Weltbörsen durch Kapitalabfluss bei geschrumpftem Kreditvolumenbedarf der Finanzindustrie, Interbankengeldverkehr infolge sinkendem Geldmengenumlauf. Dabei werden Statements von FED. EZB Liquidität zu sichern, whatever it take, von Märkten bisher so interpretiert, es bleibe alles wie zuvor. Das stimmt aber nicht. Denn finanzschwach überschuldete Länder an der Peripherie finanzstarker Währungszonen $, €, Yen, brit Pfund, Schweizer Franken sind längst in geldpolitische Schieflage, Turbulenzen geraten, ohne Liquidität, trotz Kapitalabfluss in $, €, Yen, brit Pfund, Schweizer Franken sichern zu können. Was in Märkten noch nicht eingepreist scheint, ist das FED, EZB Zinspolitik im Ukrainekrieg Waffe ist, Gas-, Ölpreis durch Inkaufnahme wirtschaftlicher Stagnation, Rezession drastisch so zu senken, bis Ebbe in Putins Kasse ist, Krieg unfinanzierbar wird, in Russland Protestbewegungen gegen Mangelwirtschaft in Provinzen Auftrieb entfalten. Denn Gorbatschow ist 1991 nicht an Reformwillen, ist durch sinkende Geldeinnahmen aus Gas-, Ölexport gescheitert. USA könnten dabei seit 1988 bestehendes FED Plunge Protection Team (PPT) einsetzen, wirtschaftliche Folgen für USA verdeckt einzuhegen
zum Beitrag04.05.2023 , 14:43 Uhr
Die Neoliberalen Milton Friedman (1912-2006) mit seinen Chicago Boys hatten mit Gegebenheiten von Marktwirtschafsstukturen, Chiffre für menschen-, völkerrechtliche Unschärfen, vor Ort und überhaupt nie was am Hut, aber für die Prominenz ihrer Schockstrategie These alles im Sinn, sofortige Privatisierung von Infrastruktur der Daseinsvorsorge, Verkehr, Telekommunikation, Strom, Wasser, Grund und Boden, Gesundheit, Altersversorgung, Bildung, Studium, Kappen von Eingabesystemen, Verwaltungsgerichtsbarkeit, Operation gelungen, Patient tot, ökonomischen Leichen Chile 1973, Polen 1986, Argentinien 1987, Ungarn 1988, Malaysia, Mexiko 1997 pflasterten ihren Weg, wie dies Naomi Klein in ihrem gleichnamigen Buch 2007 beschreibt. Von Westalliierten berufener Währungskommissar Ludwig Erhard (1897-1977), Mann der Industrie administrierte 24 Juni 1948 entgegen Absprache mit Westalliierten Währungsreform in TriZone als Mann der Industrie seit 20ziger Jahren nach deren Gusto durch, indem er Preise für Industrie-, Konsumgüter, Agrarprodukte, Mieten freigab, gleichzeitig Lohnstopp verordnet.
Es war nicht Unternehmerschaft, denn die profitierte ja von Erhards Währungsreform Abenteuer mit verdecktem Übergewinn über Fabelpreise Ihrer Produkte durch Marktabsprache, so per Geldwäsche in Portugal, Spanien, der Schweiz, Türkei gebunkerte im Weg der Weltkriegskonjunktur 1939-1945 generierte Vermögenswerte, unversteuert am von Westalliierten 1945 eingeführten Unternehmensstrafrecht vorbei, heimgeführt zu repatriieren, das auf Anraten Deutschen Juristentages 1953 durch Konrad Adenauer Regierung ausgesetzt wurde und bis heute fehlt, es waren wieder erstarkte Gewerkschaften, die dem Erhard Abenteuer Währungsspuk, wie ihn Gräfin Dönhoff damals in Der Zeit anprangert, durch Generalstreik November 1948 ein Ende setzten durch Miet-, Preisstopp, Lohnanpassung durchsetzen. Das war und blieb einziger Generalstreik in Westdeutschland, denn das Grundgesetz von 1949 verbietet bis heute den Generalstreik
zum Beitrag29.04.2023 , 11:14 Uhr
Es ist bemerkenswert, wie Gerd Koenen in seinem Buch „Im Widerschein des Krieges. Nachdenken über Russland“ zu Beginn mit poetisch gelungenen Anmutungen Aufschlag zustande bringt mit Walter Benjamins (1892-1940) auf der Flucht vor dem NS Terrorregime Deutscher Wehrmacht in den Pyrenäen kurz vor seinem Tode von eigener Hand in offensichtlicher Verzweiflung über die Welt, die scheinbar noch offensichtlicher solidarisch nichts mehr zusammenhält verfasstem Essay "Über den Begriff der Geschichte" 1940 als seien die Apokalyptischen Reiter von der Leine gelassen. Das alles im trügerisch grellen Glanze, dass er, Gerd Koenen, überaus belesen mit allen ideologischen Wassern Kalten Krieges gewaschen, sich als Ex SDSler, K-Gruppenangehöriger doch von diesen gereinigt lösen konnte. Was ihm aber misslingt, wenn er dem Leser Analysenmaterial zu historischem Hintergrund, Kontext gerade da vorenthält, wo er nach dem TINA Prinzip "There is No Alternativ" seine Statements aus Zweiter Hand als sein historisches Narrativ zu verkaufen sucht, was keines ist, außer enthusiastisch bekundet parteilichem Willen, das Publikum zu fremdem Zweck nämlich nach seinem Belieben Patchwork ideologisch in eine undifferenziert bestimmte Richtung zu mobilisieren, dass er selber n. m. E. zu mit keinem wirklich historisch fundiert erzählbaren Narrativ gesegnet scheint
www.chbeck.de/koen...s/product/34659572
www.textlog.de/ben...-Krieges/!5927459/
zum Beitrag28.04.2023 , 21:47 Uhr
Nach dieser Rezension Buches britischen Historikers Timothy Garton Ash ""Europa" ist wohl nicht davon auszugehen, dass in diem Buch die Meisterschaft europäischer Mächte nach 1945, wenn möglich sich über Finanzregime, Bindung anderer Länder in aller Welt auf vielen Kontinenten an ihre Währungen asymmetrisch bevorzugt, Zugang zu den Ressourcen dieser Länder zu verschaffen, wenn es durch Korruption nicht geht, auch durch militärisch verdeckt bis offene Interventionen. So verstand Frankreich es nach Bretton Wood Weltwährungsabkommen 1944 nach 2. Weltkrieg 1945, gerade durch USA, England befreit, 14 Kolonien in Sahelzone Benin, Burkina Faso, Guinea-Bissau, Elfenbeinküste, Mali, Niger, Senegal, Togo, Kamerun, Zentralafrikanische Republik, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea, Gabun durch eine sog. CFA Währungszone dem Finanzregime französischer Zentralbank in Paris zu unterwerfen mit der Maßgabe 50-80 % ihrer Devisen-, Goldreserven an Paris abzuführen. Das führte immer wieder in diesen Ländern zu vergeblichen Versuchen, sich aus dem CFA Frank Regime zu lösen, frei über ihre Währung zu verfügen und sei es bis in die Ära Mitterands gegebenenfalls politisch Führungsfiguren, Hoffnungsträger liquidieren zu lassen, dadurch Aufruhr zu riskieren. Einer der schärfsten Kritiker CFA-Franc-Systems ist der senegalesische Ökonom Demba Moussa Dembélé. Seit Einführung Euros 1999-2002 steht die CFA Zone unter Finanzregime EZB Frankfurt/Main zu vorherigen Bedingungen. Great Britain hält Commonwealth of Nation Länder in Überseegebieten, außer Australien, Kanada, Neuseeland weitgehend unter Finanzregime brit Pfunds London City brit Nationalbank, Einfluss auf Finanzen, Politik dieser Länder auszuüben. Seit Deutsche Bank Chef Josef Abs 1958 Devise ausgab, neben Gütern, Kapital zu exportieren, sind wir dabei über Kreditvergabe auf DM heute auf € Basis in alle Welt politischen Einfluss zu nehmen, abgesichert durch staatliche Hermeskreditanstalt deutschen Exports, Währungsrisiko zulasten Schuldner
zum Beitrag27.04.2023 , 13:02 Uhr
Danke für den Beitrag.
Bei der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts muss es über Abschaffung Abstammungsprinzips durch rotgrüne Bundesregierung 2000 hinausgehen. Da geht es um grundsätzliche Durchlässigkeit und neues Verständnis von Staatsangehörigkeitsrechts, inklusive kommunal aktiven, passiven Wahlrechts, Koalitions-, Versammlungsrechts, Recht auf Familienzusammenführung, vorfinanziert aus Weltbank Globalfonds, Sitz und Stimme von Migranten Organisationen in UNO Vollversammlung, deren Untergliederungen, ihre Versetzung in vorherigen Stand in ihren Heimatländern durch Erlangung von Rechtstiteln zu betreiben, Zugang zu Ausbildung, Bildung, Studium, Kontoeröffnungen, Krediten, zum Arbeits- und Wohnungsmarkt ohne Handicaps, verbunden mit Öffnungsklauseln für das Asylrecht im Krisenfall, angesichts 110 Millionen Geflüchteten inner-, außerhalb ihrer Heimatländer lt. UNHCR Bericht 2022. aufgrund ethnischer Verfolgung, Vertreibung kleinbäuerlicher Bevölkerung von gemeinwirtschaftlich organisiert angestammtem Pachtland, entschädigungslosem Vermögensentzug, Landgrapping durch Globalplayer im Agrarbereich, Entzug von Fischfangrechten durch Globalplayer EU, Japan, China, Saudi-Arabien etc. von örtlichen Fischern mithilfe örtlicher, regionaler, nationaler Administration in Afrika, Asien, Latein-, Mittelamerika, durch Kriege, militärische Interventionen fremder Mächte, aus dunklen Quellen der Weltschattenwirtschaft privat semistaatlich finanziert intransparente Söldnertruppen unbekannter Größenordnung und Herkunft, Naturkatastrophen durch Klimakrise von Menschenhand vor allem in Failed States, aber nicht nur dort. Besonders beklagenswert ist zusätzlich, dass dabei UNHCR, Anwälte, Ärzte, Reporter ohne Grenzen, NGOs im Namen Welthungerhilfe, Menschen-, Völkerrechts ethnischer Minderheiten global gefährdet unterfinanziert unterwegs sind.
zum Beitrag20.04.2023 , 21:24 Uhr
Übrigens mit Einführung der Quellensteuer nicht nur bei arbeitsleistungsbezogener Lohn- , Einkommenssteuer, sondern auch bei der Kapitalerstragssteuer für leistungsloses Einkommen durch Gewinne, Rendite aus dem Handel mit Anleihen, Aktien, Derivaten, EFTs u. a. Finanzprodukten wäre der ganze Cum-Ex, Cum-Cum Steuerbetrugsskandal gar nicht darstell- noch vorstellbar gewesen. Also her mit der Quellensteuer beim zeitnahen Einzug der Kapitalertragssteuer wie bei der arbeitsleistungsbezogenen Lohn-, Einkommenssteuer
zum Beitrag20.04.2023 , 15:44 Uhr
Nach Hebung der Redewendung "Wer bin ich, wenn ja, wie viele?" in den Adelsstand durch den Philosophen Richard-David Precht *1964 wird gerne das Fragezeichen unterschlagen auf das "ich bin viele" zusammengeschnurrt mit ungeahnten Folgen von talentierten, weniger talentierten Inszenierungen gefühlten Verletzt Seins angesichts erlebten Verletzt Seins Dritter in Büchern, auf Bildern, in Filmen, Nachrichten, auf sich bezogen identitär Like Klicks auf Instagram, YouTube Aufmerksamkeit auszulösen? Schon ist Verwirrtsein Pflichtfach auf Schulbänken im Unterricht, weil Empathie, Mitleid nicht mehr reicht, nur in übersteigerten Formen der Selbstinszenierung, also nichts leichter als das in ein erweitertes Lese Genre mit Sinnes- Entschleunigungsgewinn. Aber Ach ein Ach unterm Schuldach, dazu fehlt es an Muse Zeit und Raum in Schulen, an zugewandt ausgebildet bereitem Personal. Da reicht es nicht alte Bücher, Biografien zu lesen, da braucht es Instagram, YouTube Regieranweisung zu "Ich schlüpfe in Rolle Sophie Scholl (1921-1943) am 22. Februar vor 80 Jahren als Mitglied "Weißer Rose" NS Widerstandsgruppe vom Volksgerichtshof hingerichtet, "ich bin Sophie Scholl" wie zum Buch "Tauben im Gras" Regieranweisung "Wie schlüpfe ich in Rolle "Wolfgang Koepen (1906-1996) 1951 in München Trümmerlandschaft mit Gespür für Schnee in Nachkriegszeiten" "ich bin auf Instagram Wolfgang Koepen, holt mich hier raus" und schon scheint die Welt wieder in Ordnung? Wenn nicht, geht es uns wie Bruder Martin Luther (1483-1546), der als Augustiner Mönchlein unterster Kategorie jahrelang vergeblich um Einsicht in Originalschriften der Bibel für seine Bibelforschung bei seinem Mentor rang, ihm erst sein Kamm anschwellen musste, ihn der heilige Zorn packte, er erst mit seinen 95 Thesen nächtlichem Anschlag am Eingangstor der Schlosskirche zu Wittenberg Sachsen-Anhalt 1517 die Reformation auslösen musste, direkten Zugang zu Bibel Originaltexten zu erlangen. Wollen wir das? ich nicht, als her mit Koepen
zum Beitrag20.04.2023 , 14:09 Uhr
Erläuterung:
Ursachen Cum Ex Steuerbertrugsskandals sind wohl in der sich wandelnd Geschichte des Handels mit Kursen von Aktien zu finden, der von weder von der Finanzaufsicht (Bafin) noch durch den Gesetzgeber Bundestag zeitnah Rechnung getragen wurde durch Gesetzesänderungen, angepasste Geschäftsmodalitäten beim Börsenhandel mit Aktien. Denn bevor es zum deregulierten Handel mit Aktien an den Weltbörsen um die Jahrtausendwende kam, galt bei Cum- und Ex Dividende Geschäften mit Aktien rund um den Dividenden Stichtag gesamten Handelstag nur ein Kurs, der Kassakurs am Mittag. Obgleich sich das insbesondere durch den computergsteuert hochfrequenten Handel im 100stel sec Takt digital online geändert hatte, wurde von allen Beteiligten Seiten wider digtal abrufbar besserem Wissen augenzwinkernd so getan, als bleibe alles beim Alten, nun als Gewohnheitsrecht, eingedenk baden-württembergischen Ministerpräsidenten ehamals Reichsmarinerichters Hans Filbinger Verteidigung 1978 gegenüber Rolf Hochhuts Recherche in Einzelfällen und Vorwürfen, er habe zu Unrecht nach bedingunsloser Kapitulation Deutschlands 8. Mai 1945 weiterhin Todesurteile verhängt "Was gestern rechtens war, kann heute nicht Unrecht sein", zurück zum Cum Ex Skandal so als ob es bei den Kassakursen am Mittag bleibt, während realiter an den Weltbörsen im 100stel sec Takt, ungeachtet Dividenden Stichtag, neue Kurse gestellt wurden
zum Beitrag20.04.2023 , 10:53 Uhr
Erschreckende im Kontext Cum Ex Steuerbetrugsskandals seit 2001 ist ja weniger Verwicklung von Amigos aus Neocon Finanzbranche, Politik, Medien, Wirtschaft, als Tatsache, dass diese Kreise, zu denen mutmaßlich Mathias Döpfner, Christian, Max Olearius, Olaf Scholz, Peter Tschentscher, Peer Steinbrück, Hans Eichel, SPD Spezi Johannes Kahrs, graue SPD Eminenz Alfons Pawelczyk, Ex Kanzlerin Angela Merkel CDU, CDU Urgewächs Wolfgang Schäuble, Peter Gauweiler CSU, Rezzo Schlauch Grüne gehören, nicht von Schnapsideen im Dunst über Stammtischen beseelt sind, dass der Staat bei computergesteuert hochfrequent Sekunden getakteten Aktienhandelsgeschäften rund um den Dividenden Stichtag Cum- und Ex-Dividende für Kursverlust der Akteure aufzukommen hat, sondern auf den Glauben an eine marktkonform neoliberale Demokratie fixiert, selbstverständlich systemimmanent straffrei annehmen müssen, dass diese Praxis rund um Dividenden Stichtag der wirklich privatrechtlich aufgestellten Finanzverfassung der Bundesrepublik Deutschland zugunsten weniger Akteuere zulasten Steueraufkommens aller im namen von Wachstum durch Geldschöpfung aus dem Nichts entspricht mit dem deutschen Standort Charme congenialer Bourgeoisie, Investoren aus aller Welt nach "Made in Germany" anzulocken "Es lebe die subventioniert deutsche Exportwirtschaft, auch bei Kapitalexport zulasten Binnenkaufkraft. Wie hieß doch 68er Anti- BILD Zeitungsslogan "Fresst mehr Scheiße, Hunderttausend Fliegen können nicht irren". Dass da Besserwisser mit "juristischem Halbwissen" vom Rande her in die Mitte krakeelen, dass sei Steuerbetrug im Schatten vom Dieselgate Skandal, der Schaden belaufe sich auf inzwischen 30 Milliarden €, kann Hardcore Dunst über Stammtischen der Alfons, Angelas, Christian, Hans, Johannes, Mathias, Max, Olaf, Peer, Peter, Rezzo, Wolfgang nicht durchbrechen und gilt ihnen durch Björn Engholms Pfeife gerauchter SPD Volkskaiser Helmut Schmidt Slogan "Die Hunde bellen, die Karawane zieht weiter"
zum Beitrag19.04.2023 , 21:46 Uhr
Nazis konnten Jüdinnen, Juden das Leben nehmen, konnten sie ihnen aber auch die Menschenwürde nehmen, ich meine nein, sie konnten deren Menschenwürde nach ihrem Gusto herabsetzen, aber nehmen konnten sie diese ihnen nicht, so als sei Menschenwürde zu verleihen, das ist sie nicht, denn Menschenwürde gilt universal unveräußerlich, unantastbar, gleich in welcher Lage ein Mensch sich befindet, in welche Lage er gezwungen wird.
Dass die jüdischen Aufständischen auf dem großen Denkmal für die Helden des Warschauer Gettoaufstandes 1943 alle als Kämpfer bewaffnet dargestellt werden, Granaten, Molotowcocktails, Gewehre und Revolver in den Händen halten, in Wirklichkeit aber nur über wenige großenteils selber hergestellte Waffen verfügten, ist Teil der Legenden zu fremdem Zweck, die sich um die Aufständischen ranken, den Blick auf historische Wirklichkeit zu verstellen. Denn weder die Alliierten noch die polnische Untergrundarmee waren willens, den jüdischen Aufständischen im Getto zumindest Waffen zu liefern. Das wirft Fragen an das Narrativ europäischer Geschichte auf, denn nicht nur polnischer Geheimagent Jan Karski (1914-2000), der im Auftrag polnischer Exilregierung unter Ministerpräsident, General Władysław Sikorsk (1881-1943) in London unter Tarnnamen Zugang zum Warschauer Getto und ins KZ Auschwitz fand, 1943 US Präsident Franklin Roosevelt als polnischer Diplomat konsultierte, setzte diesen vergeblich ins Bild, dass in Auschwitz die Shoa industriell exekutiert wurde, ohne dass die USA, UdSSR noch Briten etwas unternahmen. Noch bevor die Alliierten ihre Sizilien Invasion begannen, kam Władysław Sikorsk mit polnischen Begleitern auf bis heute ungeklärte Umstände bei seinem Rückflug von brit. Halbinsel Gibralta nach London am 4. Juli 1943 nach langer Wartezeit und unangemeldetem Besuch von Stalin Emissären aus Moskau in seiner Maschine vor dem Start durch angeblichen Flugzeugabsturz über dem Atlantik zu Tode
de.wikipedia.org/wiki/Jan_Karski
zum Beitrag18.04.2023 , 10:39 Uhr
Russischer Präsident Wladimir Putin *1952, der die Auflösung der UdSSR 25. Dezember 1991 als größte geopolitische Katastrophe 20. Jahrhunderts definiert, bediente sich US Allmachtsfantasien mit Ende Kalten Krieges nach dem Berliner Mauerfall 9. November 1989 im Habitus aus diesem siegreich hervorgegangen zu sein, als Hegemon eine Welt neuer Ordnung zu schaffen, unter der Losung "Die USA verfügen über den Willen, das Potenzial, Russland verfügt über das Konzept", indem er dem neu im US Präsidentenamt angekommenen George W. Bush nach Nine Eleven 2001, angesichts dessen Konzeptlosigkeit, sein Konzept Krieges gegen internationalen Terrorismus mit dem Gewinn empfahl, seinen Staatsterrorkrieg gegen Tschetschenien zu legitimieren, was gelang und in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag 14 Tage nach Nine Eleven 2001 auf Einladung SPD Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse, auch der deutschen Politik, Bundeskanzler Gerhard Schröder SPD, Außenminister Joschka Fischer Grüne, Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping SPD, SPD Fraktionsvorsitzenden Peter Struck, ab 2002 Verteidigungsminister, Oppositionsführerin und CDU Vorsitzenden Angela Merkel mit goldenen Worten Willens gemeinsam verantworteter Zusammenarbeit ans Herz legte. Worauf Bundeskanzler Gerhard Schröder kurze Zeit später seine vorher geäußerte Kritik an Putins völkerrechtswidrigem Krieg in Tschetschenien zurückstellte, nicht mehr von tschetschenischen Freiheitskämpfern sprach, sondern verkündet, auf dem Hintergrund von Nine Eleven 2001, Versicherung deutscher Bundesregierung uneingeschränkter Solidarität gegenüber den USA, erster Ausrufung Nato Ernstfalles 12.September 2001 in ihrer Geschichte, sei auch der Tschetschenienkrieg, angesichts Gefahren internationalen Terrorismus neu einzuordnen. Damit hatte russischer Präsident Wladimir Putin Grundstein gelegt zwanzig Jahre lang 2001-2021 metaphorisch nationalistisch ungestört daran zu arbeiten, UdSSR unter neuem Vorzeichen GUS wieder zur Weltmacht zu erheben
zum Beitrag17.04.2023 , 21:39 Uhr
Folgendes Narrativ sollte bei Ukrainekriegsursachenanalyse nicht fehlen. Es geht um die ersten Jahre nach der durch Boris Jelzin, Leonid Krawtschuk erzwungenen Auflösung der UdSSR 25.12.1991, nachdem Russland, Ukraine, gemäß UdSSR Verfassung autonome Republiken sich aus UdSSR Verbund gelöst, ihre Unabhängigkeit erklärt hatten, die GUS in Gründung verkündeten, deren Letter of Attention Ukraine unterzeichnete, aber seit 1992 Ratifizierung verweigerte, worauf Jelzin 1994-1996 ersten Tschetschenienkrieg begann, abtrünnige Republik Tschetschenien in GUS Verbund zu zwingen, der durch Waffenstillstandsabkommen mit russischem General Alexander Lebed ausgesetzt wurde, weil russische Präsidentschaftswahl anstanden. Worauf aufgrund milliardenschwerer $ Hilfe aus dem Westen wiedergewählter Jelzin 1999 Wladimir Putin zum russischen Ministerpräsidenten berief, der geheimdienstlich False Flag Terroranschläge in Russland befohlen haben soll, mit Hunderten Toten, die er tschetschenischen Terroristen in die Schuhe schob, Beginn 2. Tschetschenienkriegs August 1999 als Krieg gegen internationalen Terrorismus zu legitimieren, der bis 2009 dauerte. Nach Nine Eleven meinte Putin nun russischer Präsident 25.9.2001 vor Deutschem Bundestag, nun bedürfe es wohl keines Beweises mehr, dass es internationalen Terrorismus gebe, gegen den er in Tschetschenien längst kämpfe und bestärkte gerade neu im US Präsidentenamt George W. Bush, entschieden hart und schnell in Afghanistan gegen Al Quaida zu intervenieren. Worauf Bush Putin auf seine Farm in Texas einlud, mit ihm Angeln ging. Seitdem galt Putin uneingestanden als Spindoctor der Agenda asymmetrischen Krieges gegen internationalen Terrorismus bis August 2021 Nato ihren Afghanistaneinsatz beendet, neuer US Präsident Joe Biden Putin unvermittelt Killer genannt, Zusammenarbeit mit Westen erlosch. Unvermittelt deshalb, weil der Westen Moskaus Staatsterrorkriege in Tschetschenien 1994-2009 bis dahin unkritisch als innere Angelegenheit bewertet hatte
zum Beitrag16.04.2023 , 11:00 Uhr
Beeindruckend, dass bei diesem hier präsentierten Verständnis von Produktivität, Wachstum als bestimmend volkswirtschaftlichen Parametern, Arbeitskräfte als Agenturen kommender Möglichen, Optionen auf Erfindungsgeist, Innovation, nur auf zwei Arme, Beine ohne Kopf noch Nase, Ohren, Stimme mit gewerkschaftlicher Kampagnemacht beschränkt Eingang finden, was ist mit den Gehandicapten, Diskriminierten, prekär Beschäftigten, die pflegende und vorfinanzierend durchaus sichtbare Hand des Öffentlichen mit ihren Arbeitsbeschaffungs-, Konjunktur-, Stabilisierungsprogrammen, neben Kurzarbeitergeld bei Wachstumsdellen, Konjunktureinbrüchen, Rettungspaketen ganzer Branchen, Banken, Versicherungswirtschaft, deutscher Exportwirtschaft, für Startups zulasten Binnenkaufkraft keine Rolle spielt, die aus Konjunkturtälern, gar aus dem Nichts für Innovation, Produktivitätszuwächse steht. Das wird im BIP nicht einmal symbolisch hinterlegt, dass alle Akteure in unserem Wirtschaftsleben, aktiv wie passiv von der Wiege bis zur Bahre Produktivität, Wachstum mit begründen, an Zugewinn entschädigungswürdig partizipiert gehören mithilfe Staates, Versicherungswirtschaft, unsere Volkswirtschaft, die der EU vom klimaschädlichen Exportorientierung Mantra auf eine durch Binnenkaukraft getragene Volkswirtschaft umzustellen, ohne Verwerfungen auszulösen. Die steigende Kaufkraft von Dienstleistern, Lehrern, Pflegern verbunden mit gehobener Kreditwürdigkeit macht auch sie spätestens als sog Ich Agenturen, Begriff im Vorfeld eingefürter Arbeitsmarktreform Agenda 2010/Hartz4 Gesetze 2003, unter Frohlocken opsositioneller CDU/CSU, zu unmittelbaren Akteuren bei Produktivität, Wachstum. Anders als hier, gründet Ulrike Herrmann in ihren Büchern Wachstum allein durch Geldschöpfung aus dem Nichts. Das recht verstanden, sind Kitas, Schulen, Unis, Pflegeeinrichtungen, Kliniken, Kultur, Kunst, Medien, Sport gleichermaßen wie Produktionsstätten Orte investiver Geldschöpfung, die für Produktivität, Wachstum bürgen
zum Beitrag15.04.2023 , 17:45 Uhr
Mathias Döpfner Jahrgang 1963 kam veni, vidi, vici mit Nichts im Kopf noch in seiner Tasche, sich bei Axel Cäsar Springer Erbin und Witwe Friede als ein alle überragender Kopf im Lichte scheinbar reiner Tugendhaftigkeit christlicher Seefahrt Fahrensmann ein zu piepsen, der die Springer Fregatte in Gefahr und höchster Not zu steuern versteht, seinen Milliarden Nest mit fremden Friede Mitteln zum Null Tarif an allen Steuerbehörden vorbei zu errichten, seine Flurfunk Sprache im Hause Springer wirr und fahrig, einen Turmbau zu Babel zu erdichten, um sich nun nicht einmal zu fragen, wer bin ich, wenn ja wie viele, weil er nun zwar Masse in der Tasche hat aber überhaupt nichts mehr in seinem Kopf verspürt, außer Leere, die er mit Langeweile füllt in den Pausen von zu viel Kuchenfraß und Gourmetspeise, Privatjet Reise um den Globus und sonstigem, was er sich ansonsten an Dröhnung einwirft, damit der Rest der Welt seine Auspuffgase zu Lande, auf hoher See in den Lüften als das Gift einatmet, was er als den Großen Duft der weiten Welt erlebt und wenn die ganze Erde unter dem Druck seines CO2 Emissionen Fußabdruck bebt, das macht ihn in Vorkriegszeiten, ungeachtet Ukrainekrieg seit 24.2.2022, zu einer der gefährlichsten Figuren weit über Deutschland hinaus in der EU und in der Welt, die gar nicht nach dem Völker verständigenden Frieden sondern unabdinglich verstörenden Thrill um des Thrill Willen giert, damit endlich was passiert, von seiner Langweile erlöst, im nachherein sagen zu können, falls er überlebt bevor er dahin ist, wenigstens ein paar Jahre anständig gelebt. Irgendwie kenne ich diese obskure Haltung , wenn ja, nur vorher, aus den gefälschten Hitler Tagebüchern 1983 im Stern
zum Beitrag14.04.2023 , 12:44 Uhr
Was die Ukraine braucht ist die Wiederherstellung ihrer territorialen Integrität vor russischer Krim Annexion 2014, dazu Länder, einzeln und in Gruppen, die sich nach Ende Krieges zu Garantiemacht der Ukraine erklären, dabei von Kiew akzeptiert werden. Die sind bisher nicht zu erkennen. Mit Sieg hat das alles nichts zu tun
zum Beitrag14.04.2023 , 11:16 Uhr
Da die Nato so wenig wie die EU völkerrechtlich korporierte Mitglieder der UN Völkergemeinschaft sind, bleibt unklar, was überhaupt sonders Nato Spezialkräfte beim Einsatz in Kriegsgebieten anderes sind als eine privatrechtlich aufgestellt operierende Söldnertruppe zu fremdem Zweck, die auf Freiwilligenbasis in nationalen Soldatenkontingenten von Nato Mitgliedstaaten an Parlamenten vorbei rekrutiert mit völker- und versorgungsrechtlich ungesichertem Status zum Einsatz entsendet werden im Fall der Gefangenschaft, Geiselnahme, Kriegsversehrheit, folgend medizinisch-psychologischer Rehabilitationsmaßnahmen, evtl. bleibender Erwerbsunfähigkeit, Todes, Angehörigenversorgung in geheimen Operationen, mit dem innenpolitischen Ziel den Anschein aufrechterhalten zu wollen, Nato Mitgliedsländer blieben dessen ungeachtet selbst im Fall der Aufdeckung dieser geheimen Nato Unternehmungen weiterhin dabei, nicht Kriegspartei zu sein.
Da stellt sich die Frage, wer sich hier hinter die Fichte geführt erleben darf und soll? Zuerst wohl doch das öffentliche Interesse an Transparenz und parlamentarischer Teilhabe bei zustimmungspflichtig politischen Entscheidungen, indem Tatsachen geschaffen werden mit eskalierender Eigendynamik bei absehbarem Ergebnis irgendwann UPPs das Öffentliche überrumpelt offiziell regierungsamtlich exekutiv außergerichtlich inneren Ausnahmezustand zu verkünden, wir sind Kriegspartei. Unsere Mühen es nicht zu sein, waren vergeblich?
Seit dem Einsatz von Nato Gladio Spezialkräften 1980 in Italien Anschlag in Bologna und andernorts in Westeuropa, kommunistische Beteiligung an Regierungen zu torpedieren, hat das Öffentliche haben wir allen Grund uns vor diesen Nato Spezialkräften zu fürchten. Selbst beim München Oktoberfest Anschlag 1980 zum Ende Bundestagswahlkampfes der Giganten Kanzlerkandidaten Helmut Schmidt (1918-2015) SPD versus Franz Josef Strauß (1915-1988) CDU/CSU sprechen Indizien für Beteiligung der Nato Gladio Einsatzkräfte
zum Beitrag11.04.2023 , 17:34 Uhr
(RE)@AJUGA
"Ihre Behauptungen sind irreführend."
Wieso meine, wenn überhaupt, dann die der ARD Sendung "Plusminus" vom 5.4.2023,
zum Beitrag11.04.2023 , 14:59 Uhr
Forderungen nach Enteignung, gemäß Artikel 15 Grundgesetz (GG) sind der Not geschuldet, weil erstens weder Gewerkschaften, Kirchen als zweitgrößter Grund-, Bodeneigentümer in Deutschland nach dem Bund, noch Politik nichts unternimmt, Mieten zu senken, u .a, indem Leerstand von Häusern, Wohnungen zu 0 Mietertrag, neben Bestandsmieten, in Mietspiegel implementiert wird, dessen künstlich hohes Niveau abzusenken, Wohnungslosenregister bundesweit einzuführen, Zahl fehlender Wohnungen als Parameter im Mietspiegel einzuführen, zweitens, anders als in EU Ländern, ist in Deutschland Recht auf politischen Streik seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland 23. Mai 1949, gemäß Grundgesetz ausgeschlossen. Einziger dazu erfolgreich politischer Streik in TriZone nach 1945 im geteilten Deutschland Deutschland war der Generalstreik im November 1948 nach der Währungsreform in Trizone 22. Juni 1948 gegen deren Teuerungs Folgen durch damaligen Währungskommissar Prof Ludwig Erhard (1897-1977), der, entgegen Plan der Westalliierten, eigenmächtig bestimmte, dass die Preisgestaltung landwirtschaftlicher Nahrungsmittelprodukte, industrieller Güter, der Konsumgüterindustrie, Mobilität, ÖPNV Tarife, Mieten, Grund, Boden frei in unternehmerischer Hand blieb, während gleichzeitig Lohnstopp verordnet wurde. Worauf über genannte Bereiche hinaus die Preise explodierten, während die Binnenkaufkraft, auf Lohn-, Einkommensebene gerechnet, dramatisch absank. Weil dieser Generalstreik so erfolgreich war, Millionen Bürger mobilisierte, Arbeit niederzulegen, auf Straßen gegen Teuerung zu demonstrieren, schreckte die entscheidende Mehrheit verfassungsgebend Parlamentarischen Rates in Bonn (Beethovenhalle) 1949 zurück, das allgemeine und gewerkschaftliche Recht auf politischen Streik im Grundgesetz (GG) zu verankern. Dass die Verfassungsmütter, -väter im GG betonten, Eigentum verpflichte, habe Gemeinwohl zu dienen, Immobilien, Grund, Boden, Wald, Seen vor Spekulation zu schützen, war vergebliche Müh
zum Beitrag11.04.2023 , 10:51 Uhr
Davon, dass für Covid-19-Impfstoffe im Prinzip dieselben Haftungsregeln wie für andere Arzneimittel gelten, etwa nach dem Arzneimittelrecht oder dem Produkthaftungsgesetz, Hersteller bei Produktionsfehler zur Verantwortung gezogen werden, kann nicht die Rede sein, denn die Bundesregierung hat in Verträgen mit Impfstoffherstellern, insbesondere mit dem Pharmakonzern BionTech in Mainz, was bei Anwendung Arzneimittelrechts, Produkthaftungsgesetzes unüblich ist, Impfstoffhersteller selbst bei grober Fahrlässigkeit von Haftung befreit. Wodurch die Bundesrepublik Deutschland bei allen anhängigen Impfstoffschadensprozessen in Haftung steht, inklusive Anwalts-, Prozesskosten für Impfstoffhersteller zu übernehmen, für etwaige Entschädigungen aufkommen muss. Da stellt sich die Frage, ob nicht vor Klagen gegen Impfstoffhersteller bzw. parallel zu diesen Klagen, die Bundesrepublik Deutschland auf die Anklagebank gehört, wg, sittenwidriger Vertragsgestaltung, Impfstoffhersteller zur Impfstoffproduktion, Impfstoffauslieferung zu bewegen, statt diese auf Basis durch Bundestag März 2020 erweiterten Infektionsschutzgesetzes anzuordnen? Wenn da vor Tagen SPD Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach im Heute Journal, Tagesthemen Blick leicht gesenkt treuherzig in Kameras, Mikrophone kleinlaut murmelt, Impfstoffhersteller, voran BionTech sollten sich nach milliardenschwer unversteuerten Übergewinnen während der Corona Pandemie großzügig erweisen, Entschädigungen bei Impfschäden auszahlen, ohne zu erwähnen, dass die Bundesrepublik Deutschland vertragsrechtlich in Haftung steht, können in Sendung Plusminus interviewte Anwälte dem eigentlichen Skandal auf der Spur, nur fasssungslos den Kopf schütteln
www.ardmediathek.d...S1kNzI0YjZhZDliZDQ Impfschäden - Hohe Hürden für Betroffene 05.04.2023 ∙ Plusminus ∙ Das Erste Bild zur Sendung Plusminus
zum Beitrag01.04.2023 , 11:49 Uhr
„Schon am 20. November 1918, der Kaiser war gerade erst seit elf Tagen gestürzt....hat Rosa Luxemburg uns eine ebenso schöne wie schwere Aufgabe hinterlassen: „Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden."
Mit einem derart toxisches Narrativ der Geschichte mussten wir geradezu auf`s historisch falsche Gleis geraten inklusive Fake New Dolchstoßlegende Hohenzollern Kaisers Wilhelm II vom Verrat an der Heimatfront, während kaiserliche Heere siegreich an allen Fronten kämpften, war der Kaiser Wilhelm II (1859-1941) doch am 9. November 1918 nicht gestürzt worden, sondern der hatte sich vor der Verantwortung an der Front, Waffenruhe-, Friedens-, Entschädigungsverhandlungen feige in die Büsche seines in neutralen Niederlande vorbereiteten Exils geflüchtet, dessen Oranier Königshaus ihm dynastisch verschwägert und verschwistert garantiert hatte, Auslieferungsersuchen aufgrund Beschuldigung von Kriegsverbrechen der Siegermächte nicht zu folgen, ihn und seinen erstgeborenen Sohn Kronprinz Wilhelm (1882-1951) nach Versailles auszuliefern, während die neue republikanisch deutsche Reichsregierung unter Führung monarchistisch kaisertreuen Friedrich Ebert SPD das Hohenzollern Vermögen im In-, Ausland unter Treuhandverwaltung stellte, es dem Zugriff der Siegermächte aufgrund berechtigter Entschädigungsforderungen zu entziehen. Was da an staatlichen Vermögenswerten im In-, Ausland unautorisiert, noch durch den Deutschen Reichstag legitmitiert Hohenzollern Privatvermögen umdeklariert hineingepackt zugeordnet wurde, Reichsregierung gleichermaßen vor berechtigten und unberechtigten Entschädigungsforderungen der Siegermächte zu bewahren unter der Devise "Kein Anschluss unter dieser Rufnummer", ist bis heute unerforscht, sollte es aber sein, nicht nur, angesichts nur Februar 2023 ausgesetzten Rückforderungsklage von Vermögenswerten durch das Haus Hohenzollern beim Brandenburger Verwaltungsgericht Potsdam, sondern historischer Klarheit geschuldet
zum Beitrag27.03.2023 , 14:42 Uhr
Wahlrechtsreformdebatte im Für und Wider Grundmandatsklausel könnte spieltheoretisch ausgeleuchtet dazu führen, dass viel grundlegendere Debatte entlang der Frage Fahrt aufnimmt, ob die Grundmandatsklausel nicht Wolkenkuckucksheim Blase über Bundestagsmitgliederstammtischen geboren, reine Efindung ist, bei der Bildung von Mehrheiten zur Wahl von Bundeskanzlern, deren Kabinetten als Vehikel zu dienen, ob Parteien denn überhaupt, gemäß Grundgesetz 1949, in Bundestag gewählt werden, ob das in Wahrheit nicht allein in ihren Wahlkreisen gewählte Abgeordnete sind, die den Bundestag konstituieren, erst danach legitimiert sind, ihren Wahlaussagen, Wahlprogrammen folgend, nur ihrem Gewissen verpflichtet, als Wahlmänner, Wahlfrauen in Bekenntnis zu bestimmen Parteien, NGOs, Kirchen, Gewerkschaften, Verbänden, Bürgerbewegungen Fraktionsstärke zustande bringen, den Bundeskanzler aus ihren Reihen mehrheitlich wählen, ein Kabinett bilden?
Wenn ja, hätte das weitgehende Folgen für Art und Umfang staatlicher Finanzierung parlamentarischer Parteien in Bund, Ländern in nahezu deckungsgleich dynamisierter Höhe staatlicher Zuschüsse für christliche Kirchen auf Basis umstritten historischer Rechtstitel 1806, von gegenwärtig 600 Millionen €/anno, ungeachtet staatlicher Finanzierung parteinaher Stiftungen in nahezu noch einmal gleicher Höhe, während die Zivilgesellschaft außerhalb parlamentarisch vertretener Parteien unterfinanziert ist? Auch die Frage könnte in Gang kommen, ob staatliche Finanzierung parlamentarischer Parteien in Deutschland, Bund, Ländern, auch vertreten im Europaparlament, überhaupt mit anderen EU Ländern kompatibel so beibehalten werden kann, womöglich im Gegensatz zu längst gefordert vergleichbaren EU Standards steht?
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