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Joachim Petrick
Ob sich die Szenario Choreografien gleichen? belarus-russiche Manöver rings um die Ukraine seit Oktober 2021, gesteigertem Telefongespächs-, Reiseverkehrsbedarf zwischen Moskau, Washington, London, Paris, Berlin, Rom, Wien, UN Generalsekretär Antonio Guerres unter gegenseitiger Betonung Niemand solle und wolle eskalieren, von Mainstreammedien dankbar kommentiert verbreitet. Selbst bis Mitte Februar 2022 betont ukrainischer Präsident Wolodomyir Selenskji in Kiew, auf Münchner Sicherheitskonferenz, er rechne wirklich mit keiner russischen Invasion der Ukraine, das sei bekannt Moskaus Propagandakrieg, ganz im Gegensatz zu US Präsident Joe Biden, der ab Dezember 2021 mit Stichtagen Kiew alarmierte, wann russische Invasion erfolgt, bis es angeblich zu aller Überraschung am 24.2.2022 geschah. Und nun VR Chinas Großmanöver rings um Inselstaat Taiwan bereits am Dienstag 2.8.2022 vorauseilend begonnen noch vor US Repräsentantenhaus Sprecherin Nancy Pelosis Besuch in Taiwan 3.8.2022 mit US Air Force Jet, diesen Besuch rückwirkend als Anlass chinesischer Manöver adressieren, während Taipeh betont, man sei militärisch nicht in Aarm-aber Bereitschaftsmodus, rechne nicht mit Invasionsversuch Taiwans durch die VR China, während im Weisses Haus US Präsident Joe Biden betont, anders als in Ukraine, sei im Fall Taiwan von US Strategie der „Ambiguität“ keine Rede, bei chinesischem Angriff auf Taiwan, militärisch an der Seite Taipehs zu stehen, u. a. mit dort gerade angekommen vor Anker liegenden US Flugzeuträger USS Ronald Reagan, die territoriale Integrität, Demokratie, Freiheit Handels, Wandels, Verkehrs mit Personen, Dienstleistungen, Gütern, Wissenstransfer in Special Relationsship mit Taipeh unmittelbar und entschieden zu verteidigen in Koalition Williger der Asian Staaten Australien, Japan, Malaysia, Philippinien, Indonesien, Südkorea, Vietnam, Nato Ländern, darunter Deutschland, das gerade Bundesmarine Kreuzer Bayern aus der Ostsee abgezogen in den Indopazifik entsandt hat
zum BeitragJoachim Petrick
Werner Mauss *1940 wurde 2017 nicht wg Geldwäsche noch gemeinschaftlichen Spendenbetrugs, wie in der Anklage zu lesen stand, die bei Beginn Prozesses verlesen wurde, während Mauss in Jogging Kapuzenpulli verhüllt sein Gesicht unsichtbar im Schatten seiner Selbstinzenierung gemacht, aufrecht stand, scheinbar doch nicht, wie Fritz Teufel 1967 der Wahrheit zu dienen?, sondern wg Steuerhinterziehung mit einem milden Urteil bestraft wurde, wie u. a. 2017 Andreas Wyputta in der taz schrieb
www.taz.de/Archiv-...&SuchRahmen=Print/
Keine Haft für Werner Mauss
Der legendäre Geheimagent der Bonner Republik muss nicht hinter Gitter – trotz Steuerhinterziehung
Von Andreas Wyputta
Mildes Urteil für Werner Mauss
6.10.2017
www.freitag.de/aut...humer-gerichtssaal
Geldwäsche im Bochumer Gerichtssaal?
Undercover Werner Mauss startet im Prozess gegen ihn sein größtes Abenteuerwagnis, Geldwäsche vor unser aller Augen im Bochumer Gerichtssaal, treuhänderisches Geld zu seinem zu machen?
Joachim Petrick | Community 6
6.10.2017
zum BeitragJoachim Petrick
Werner Mauss *1940 wurde 2017 nicht wg Geldwäsche noch gemeinschaftlichen Spendenbetrugs, wie in der Anklage zu lesen stand, die bei Beginn Prozesses verlesen wurde, während Mauss in Jogging Kapuzenpulli verhüllt sein Gesicht unsichtbar im Schatten seiner Selbstinzenierung gemacht, aufrecht stand, scheinbar doch nicht, wie Fritz Teufel 1967 der Wahrheit zu dienen?, sondern wg Steuerhinterziehung mit einem milden Urteil bestraft wurde, wie u. a. 2017 Andreas Wyputta in der taz schrieb
www.taz.de/Archiv-...&SuchRahmen=Print/
Keine Haft für Werner Mauss
Der legendäre Geheimagent der Bonner Republik muss nicht hinter Gitter – trotz Steuerhinterziehung
Von Andreas Wyputta
zum BeitragMildes Urteil für Werner Mauss
6.10.2017
Joachim Petrick
Wie sich Szenarien gleichen, belarus-russiche Manöver rings um die Ukraine seit Oktober 2021, gesteigertem Telefongespächs-, Reiseverkehrsbedarf zwischen Moskau, Washington, London, Paris, Berlin, Rom, Wien, UN Generalsekretär Antonio Guerres unter gegenseitiger Betonung Niemand solle und wolle eskalieren, von Mainstreammedien dankbar verbreitet. Selbst bis Mitte Februar 2022 betont ukrainischer Präsident Wolodomyir Selenskji in Kiew, auf Münchner Sicherheitskonferenz, er rechne wirklich mit keiner russischen Invasion der Ukraine, das sei bekannt Moskaus Propagandakrieg, ganz im Gegensatz zu US Präsident Joe Biden, der ab Dezember 2021 mit Stichtagen Kiew alarmierte, wann russische Invasion erfolgt, bis es angeblich zu aller Überraschung am 24.2.2022 geschah. Und nun VR Chinas Großmanöver rings um Inselstaat Taiwan bereits am Dienstag 2.8.2022 vorauseilend begonnen noch vor US Repräsentantenhaus Sprecherin Nancy Pelosis Besuch in Taiwan 3.8.2022 mit einer US Air Force Maschine, genau diesen Besuch rückwirkend als Anlass chinesischer Manöver anzuführen, während Taipeh betont, man sei militärisch nicht in Aarm-aber Bereitschafstatus und rechne mit keinem Invasionsversuch Taiwans durch die VR China, während im Weisses Haus US Präsident Joe Biden betont, anders als in Ukraine, ist im Fall Taiwan von US Strategie der „Ambiguität“ keine Rede mehr, bei chinesischem Angriff auf Taiwan, militärisch an der Seite Taipehs zu stehen, u. a. mit dem dort gerade angekommen vor Anker liegenden US Flugzeuträger USS Ronald Reagan, die territoriale Integrität, Demokratie, Freiheit Handels, Wandels, Verkehrs mit Personen, Dienstleistungen, Gütern, Wissenstransfer in Special Relationsship mit Taipeh unmittelbar und entschieden zu verteidigen in Koalition Williger der Asian Staaten Australien, Japan, Malaysia, Philippinien, Indonesien, Südkorea, Vietnam, Nato Ländern, darunter Deutschland, das gerade Bundesmarine Kreuzer Bayern aus der Ostsee abgezogen in den Indopazifik entsandt hat
zum BeitragJoachim Petrick
Verzichtspolitik von Amtswegen, eröffnet Option zu fremdem Zweck, z. B. Kern der Umgestaltung der Weltwirtschaft freier Märkte fraktioniert in nationale Kommandowirtschaft zu geraten als militärisch robuster Geleitzug einer Special Relationsship Handels-, Wirtschaftpolitik von Bündnispartner hier, Protektionismus, der Sanktionen dort in Zeiten russischen Angriffskrieges in der Ukraine seit 24.2.2022 und drohendem Krieg nach Säbelrasseln im Südpazifik Meer im Konflikt VR China und der Republik Taiwan. Dabei verhalten sich Verzichts- und Kriegspolitik wie kommunizierende Röhren, je weniger zivile Nachfrage desto höher militärische Nachfrage nach fossilen Energieträgern für fliegendes, rollendes, schwimmends Kriegsgerät, Rüstungsgüter einer Kriegsmaschinerie die nur auf fosssiler Energiebasis in der Ukraine, Jemen, Syrien so geführt werden kann zum Letzten Gefecht, angesichts Weltklimakrise, bekennend drohenden Ausstiegs Deutschlands, EU aus Carbonisierung der Gesellschaft, Industrie, Wirtschaft seit 1914, ohne dass sich Exportländern fosslier Energieträger wie Russland, USA bei verfestigt hohem Handelsbilanzdefizit an 20 Billionen $/anno, Saudi Arabien, Venezuela u. a. Optionen auf neue Geschäftsmodelle in der Weltwirtschaft eröffnen, zwischen diesen Mühlsteinen kommunizierender Röhren lebt und stirbt die ukrainische Zivilbevölkerung im Kriegsgebiet in aussichtsloser Lage, weil es Mächten im Hintergrund weder um Sieg noch Niederlage, sondern vor allem darum geht, dass Krieg ist, am besten gar erweitert wird, dass der Krieg unendlich dauert, bei absehbar weiter sinkender Nachfrage nach fosslilen Energieträgern weltweit, die Gas, Öl, Kohlepreise trotzdem an Spotmärkten nach oben zu schrauben, auf hohem Niveau zu verweilen.Seit Nine Eleven 2001 Krieg gegen internationalen Terrrorismus wird die Welt mit "wertebasierter Außen- , Entwicklungs-, Sicherheitspolitik hinter die Fichte geführt, Gas, Öl, Kohle Preis trotz global sinkender Nachfrage durch Krieg hochzuhalten?
zum BeitragJoachim Petrick
Ob der Westen, subsumiert bei allen Gegensätzlichkeiten eigener Interessen untereinander, auf die Dauer im Krieg in der Ukraine siegt, der von Russland am 24.2.2022 unter Bruch Kriegs- und Völkerrecht als militärische Spezialoperation begonnen wurde, als ob es sich um eine interne Angelegenheit zwischen Großrussen in Moskau und Kleinrussen in Kiew handle, deshalb weder Kriegs- noch Völkerrecht gelten, ist eine Rechnung mit vielen Unbekannten. Wobei aber ein Sieger feststeht, je länger der Krieg dauert, je mehr dieser Krieg in der Ukraine als Blaupause zur Ausweitung weiterer global militärischer Spezialoperationen an ganz anderen Frontlinien entlang führt, die Weltschattenwirtschaft über alle Frontlinien hinweg, einhergehend mit der Ausweitung politischer Korruption, Abgeordnetenbestechung, Umwegen von Lieferketten zu Lande, zu Wasser, in der Luft, die die globale Teuerung von Grundnahrungsmitteln, fossilen Energieträgern Gas, Öl, Kohle, Rohstoffen aller Art befeuern, auf nie dagewesenem Niveau ansiedeln, ohne dass der Krieg in der Ukraine ein Ende findet, im günstigsten Fall auf Eis gelegt wird, innenpolitische Verwerfungen in kriegsbeteiligten Ländern aufgrund von Mangel, Not weiter Teile der Bevölkerung in Kauf genommen militärisch mit polizeilich hochgerüsteten Mitteln niedergeschlagen werden, während alte Konfliktherde zwischen VR China und Republik Taiwan, Nord- und Südkorea nach 1945 durch militärische Zwischenfälle aktiviert in Richtung offen miitärischer Auseinandersetzungen ausbrechen mit vielen Akteuren im Hintergrund, darunter 9 Atommächte, einerseits die USA, Nato Partnerländer, Australien, Japan, Philippinien, andererseits Russland, Indien, Iran, Kuba, Pakistan, Venezuela, dazwischen Afghanistan, Egypt, Argentinien, Aserbaidschan, Brasilien, Georgien, Indonesien, Katar, Kolumbien, Kasachstan, Usbekistan, Israel, Saudi Arabien, Irak, Jemen. Länder Afrikanischer Union, der Sahelzone, Finnland, Schweden als Nato Beitrittskandidaten.
zum BeitragJoachim Petrick
Was der Autor nicht reflektiert, Christopher Clark hob in seinem Buch "Die Schlafwandler" 2013 nicht nur darauf ab, dass die damaligen Großmächte Europas bis nach Kleinasien Osmanisches Reich, mondwandlerisch in Ersten Weltkrieg 1914-1918 geschliddert sind, der in Europa zwischen Deutschem Kaiserreich, k. u. k. Donaumonarchie gegen United Kingdom, russisches Zarenreich, Republik Frankreich zwar national patriotisch aufgeladen unterwegs im Grunde aber geführt wurde wie ein entglitten dynastsicher Krieg 18. Jahrhunderts, heute würde man sagen ein Oligarchen Krieg war, sondern darauf, dass sich die Großmächte eigentlichen Herausforderungen und Verantwortlichkeiten damailger Zeit entzogen, die darin bestanden, das Welthandelssystem durch ein andereres Weltwährungssystems in Balance zu bringen, das scih nicht am Goldstandard hing, damit der ins Stottern geratene Welthandel mit zunehmenden Lieferketten Handicaps zu Lande, zu Wasser durch aufkommenden Protektionsmus, Zollschranken von immer mehr Ländern wieder ins Laufe kommt, die Kosten staatlich administrativ protegiert subventionierter Kolonialismus privater Unternehmen in Übersee seit Berliner Kongokonferenz 1884/85 zulasten dortiger und eigener Bevölkerung daheim durch Entkolonalsierung zurückgeführt, entkolonialisierte Länder, Völker gleichberechtigt Zugang zum Welthandel erlangen. Auf diesem Hintergrund gerät der Russische Angriffskrieg gegen die Ukraine 24.2.2022 in ganz andere, in handelspolitische Farben mit der ukrainischen Bevölkerung in tragischer Sandwitchposition zwischen den Mühlsteinen uneingestandener Partnerschaft der Globalplayer in den USA, UK, Oligarchen in Russland, Gas, Öl, Kohle Preise nach oben zu treiben bei absehbar geringerer Nachfrage angesichts bekennendem Streben Deutschlands, EU aus der Carbonisierung der Industrie und Gesellschaft auszusteigen, sich dabei weder für die USA noch Russland als Exporteur fossiler Energieträger bisher Option anderes Geschäftsmodell im Welthandel eröffnet
zum BeitragJoachim Petrick
Bis in die 70er Jahre galten Stauffenberg selbst die Weiße Rose Verschwörer*nnen rings um die am 22.2.1943 in München hingerichteten Geschwister Hans und Sophie Scholl in Westdeutschland als Verräter*nnen, Nestbeschmutzer*nnen gegenüber kämpfender Truppe Deutscher Wehrmacht an allen Fronten bis in die Mitte der Gesellschaft in die Bundeswehr. trotz deren sog Prinzip Innerer Führung Bundeswehrgenerals Graf Baudissins, seit 1956, Bundeswehrsoldat als Staatsbürger in Uniform nicht im unabdinglichen Gehorsam gegenüber Vorgesetzten sondern im Auftrag bei evtl. Atomkrieges, von allen Befehlsketten abgeschnitten, allein auf sich gestellt zu handeln.
Dass zwischen Stauffenberg und Weiße Rose Verschwörern*nnen Welten lagen, ging dabei unter, denn anders als die Gruppe um Stauffenberg, haben die Weiße Rose Verschwörer*nnen die Kriegsverbrechen Deutscher Wehrmacht vor allem an der Ostfront mit Flugblättern öffentlich gemacht, sofortige Auflösung der KZs, Waffenstillstand an allen Fronten mit folgenden Friedensverhandlungen gefordert, während die Stauffenberg Verschwörer*nnen verdeckt operierten, Widerstand gegen das NS Regime soweit überhaupt vorhanden unkenntlich machten bei dem Versuch über die Auslösung "Walküre Plans" Alarms, Mobilisierung Heimatersatzheeres mit kollaborierend nationalen Verbänden in deutschbesetzten Ländern Europas in Millionen Mann Höhe gegen angebliche Erhebung von 12 Millionen Fremd- und Zwangsarbeiter*nnen in Stellung gebracht allgemein bestehenden Kriegsausnahmezustand nach Staatsrechtler Carl Schmitt (1888-1985) zu erweitern mit fliegenden, rollenden Standgerichten ohne Gerichtsverfahren gegen Aufständische kurzen Prozess durch Erschießen zu machen, an der Westfront mit kooperiender SS durch dortige Deutsche Wehrmachtsleitung Waffenruhe mit Westalliierten zu verhandeln, während alle kollaborierend europäischen Länder hinter sich vereinigt gegen die Rote Armee im Osten den Vernichtungkrieg gegen sog jüdisch-slawischen Bolschewismus fortzusetzen
zum BeitragJoachim Petrick
Uniper muss nicht nur gleichzeitig Verträge mit Stadtwerken oder Industrie bedienen sondern seit 2015 auch gegenüber der Ukraine – zu Konditionen auf Vorkrisenniveau. Wie kam es dazu?
zum BeitragAufgrund von Gas Lieferungsstopps durch transukrainische Pipeline aus Russland, durch die Deutschland, EU, Ukraine mit Gas versorgt werden, entschied sich Berlin im Kontext Minsk II Gesprächsformat 2015 nach russischer Krim Annexion 2014, diesen Störfaktor herauszuverhandeln, indem Deutschland statt Russland Vertragspartner der Ukraine wurde, deren Gas Kontingent aus transukrainischer Pipeline zu liefern und abzurechnen. Spätestens dadurch wurde das nicht nur von CDU Bundeskanzlerin Angela Merkel, SPD Bundeskanzler Olaf Scholz, vor allem Gerhard Schröder bis zuletzt gerne als rein geschäftlich eingenebelte Gaslieferungsverhältnis zu Russland politisch, ohne dass Berlin das eingestand.
Gazprom hat heute öffentlich versichert, Ausfall Gaslieferung während Nordstream I Wartung bis 21.7.2022 an Deutschland zu ersetzen, entsprechend letzten Gaslieferungen an Deutschland Gas Volumen durch die transukrainische Pipeline zu erhöhen.Ob sich Gazprom an Zusage hält ist zu prüfen.
Welche Agenda Grüner Klimaschutz- und Wirtschaftsminister Robert Habeck im Panikmodus seiner Albtraumszenario Rhetorik im dlf Interview der Woche 10.7. 2022 verfolgt droht zum Mysterium sui generis zu werden, denn seine Rhetorik wirkt doch eher preistreibend am Gas Spotmarkt Rotterdam denn preisdämpfend. Dazu sagt Habeck nichts, was es bedeutet, wenn Russland Gashahn transukrainischer Pipeline zudreht, ob Deutschland dann haftet, zugesichertes Gas Kontingent an Ukraine zu vorherigen Kondtionen zu liefern, egal wie teuer Zukauf ist? Andereseits, was ist, wenn Russland Nordstream 1 Pipline Gashahn nach Wartung 21.7. nicht wieder aufdreht, verweigert Berlin dann Kiew Gas aus transukrainischer Pipeline, dies Gas für sich zu beanspruchen. Welche politisch rechtlichen Folgen hat das innerhalb EU, Nato, für den Kriegsverlauf?
Joachim Petrick
Der Marshallplan nach 1945 war Wille, Protektionismus, Autarkiestreben der Nationen zu beenden, die nach großer Depression ab 1933 über New Deal Credit Spending zu Aufrüstung Richtung 2. Weltkrieges geführt hatten, aus Marshallplan $ Depot, Goldankauf der Nationalbanken konvertierbare DM, Franc, brit. Pfund, Yen vorzufinanzieren auf Basis 35 $/Unze Goldstandard, Einstieg in eine Welt Freien Handels, Verkehrs mit Personen, Gütern, Dienstleistungen, Arbeitskräfte-, Wissenstransfer Nachkriegskonjunktur zu wagen. In Japan, den USA, Westeuropa gelang das, während sich der Ostblock entzog, indem er Kriegsschulden gegenüber Hauptgläubiger USA nicht anerkannte, anders als England, Frankreich, Japan, Westdeutschland, auch deshalb der Kalte Krieg 1948 ausbrach. Was soll Ukraine Wiederaufbau bewirken, anders als nach 1945, angesichts einer Welt unkonditioniert unbefristeter Sanktionen, Protektionismus, Handelsschranken, Special Relationships "Gleichgesinnter" ohne Ordnung internationalen Rechts, Gerichtshöfen, UNO, WTO, WHO, IWF, Welttbank die erst einmal wieder Anerkennung verdienen dann aber auch deren Urteile robust durchzusetzen, eben Rechtstitel gegen Aggressoren wie Russland in der Ukraine nicht erst seit 24.2.2022 sondern seit Krim Annexion 2014, Putins Rückzug im Budapester Abkommen 1994 zugesicherter Mitfinanzierung Sarkophags 26.4.1986 havarierten Block 4 AKW Komplex Tschernobyl durch ein internationales Kosnortium, aber auch gegenüber den USA und Willigen Helfern im Afghanistan-, Irakkrieg. s. Wikileak Julian Assange Papers 2010.
Dabei haben Geberländer Investoreninteressen in der Ukraine, dem zweitgrößten Flächenstaat Europas mit gut und mehrsprachlich ausgebildeten Facharbeitskräften, fruchtbarem Boden für Weizenanbau u. a., Holz, Kohle, Öl, Gas, dazugehörige Pipelines, Metallen, Mineralien, Lithium, Kobalt, Seltenen Erden Vorkommen und dass viele der Kredit Hilfen auf Jahrzehnte ukrainischen Staatshaushalt, Volkswirtschaft Trade Beinfreiheit einschränken
zum BeitragJoachim Petrick
Die konzertierte Aktion SPD Wirtschaftsministers Karl Schillers 1967, das "Bündnis für Arbeit" SPD Kanzlers Gerhard Schröders 1998 mit folgender Arbeitsmarktreform Agenda 2010/Hartz4 2003 zu alleinigen Lasten Arbeitnehmern*nnen mit Rentenerwartungssichelschnitt um 30 % nach unten ab Jahrgang 1938, kamen wie ruchlose Anleihen aus der NS Arbeitsfront "Formierter Gesellschaft" 1933-1945, Credo Staatsrechtlers Carl Schmitt (1888-1985) daher, damals sich gegen äußeren Feind militärisch aufzurüsten "Kanonen statt Butter", 1967, 1998, 2003, 2022 durch SPD Kanzler Olaf Schholz reaktiviert gegen Mitbewerber im schrumpfend freien Welthandel zu mobilisieren, damit wie 1967 die Bundesbank, die deutsche Exportwirtschaft vor DM Kursanstieg per Zinserhöhung bewahrt, 2003 nach gerade eingeführtem € die EZB die deutsche Exportwirtschaft gleichermaßen vor € Kursanstieg schützt, von Zinserhöhung absieht, statt Binnenkaufkraft markant anzuheben, Export statt Konum basierte Volkswirtschaft wie in den USA im Euroraum zu etablieren, in die Epoche billigen Zentralbankgeldes einstieg bei Gefahr der Blasenwirtschaft im Wechsel von Vermögensinflation die sich in Börsen Aktienkurs Booms abbildet, explodierender Immobilienpreis Kreditvolumenblase, folgenden Crashs, bei gleichzeitig deflationärer Tendenz bei der Lohn-, Rentenentwicklung, weil es in Deutschland, anders als in anderen EU Ländern, seit 1949 kein politisches Streikrecht der Gewerkschaften gibt, Sozialverbänden das Streikrecht ohne Zugang zur Arbeitnehmerschaft in Betrieben, staatichen Einrichtungen, Schulen, Hochschuen, Gewerkschaften, Kirchen paternalistisch versagt bleibt, nachdem es im Wege der Währungsreform in der Trizone West unabgestimmt mit der Sowjetzone Ost Juni 1948 bei Lohnstopp ohne Preistopp bei Grund, Boden, Immobilien, Mieten, Nahrungsmitteln, Konsumgüterindustrieprodukten zum einzigen dazu erfolgreichen Geenralstreik nach 1945 November 1948 gegen westalliierten Währungskommissar Prof. Ludwig Erhard (1897-1977) kam
zum BeitragJoachim Petrick
Während CDU Kanzlerin Angela Merkel mit diesem Gähneffekt Raute faltend unterwegs war, Debatten asymmetrisch technisch unterlaufen zu demobilisieren, würgt SPD Kanzler Olaf Scholz Debatten ab mit einem "Och Nee", "Könnte ich, das war' s" in völliger Verkennung sozialdemokratischer Amtspflicht, den Aufmerksamkeitspegel von fachlich versierten Journalisten*nnen am Schalten, Walten eines Bundeskanzlers hochzuhalten, statt dem Boulevard eine Steilvorlage zu bieten. Dabei grient Scholz sündeneitel selbstgefällig in die Blitzlichtgewitter Sonne, Alster, Elbe, Bille Wellen wie ein Hanseat im Blankeneser Yachthafen unter Segel Betuchten Seinesgleichen, Laune für Unterhaltungsteil zu heben.
zum BeitragDass die konzertierte Aktion 2022, anders als 1967, damals sinkender Nachfrage bei schwindender Binnenkaufkraft bedingt, heute sinkenden Angebots bedingt, bei gleichfalls schwindender Binnenkaufkraft weiter Schichten, in beiden Fällen das falsche Instrument gewesen sein könnte, oder nicht, wenn ja in dem einen Fall, dann, warum nicht in dem anderen, weil es evtl an Inflationserwartung (Begriff bei Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman in seinem Buch "Die neue Weltwirtschaftskrise", 2008 ) Mindestmaß fehlte, nicht deflationär in die Rezession zu rutschen, statt eigene Währung damals DM heute € markant im Kurs frühzeitig durch Leitzinsschritte nach oben zu heben? wäre der Mühe wert zu diskutieren, dazu auch die Frage, ob Sanktionen gegen Aggressor Russland in allen Teilen zielführend sind, wenn dadurch Gas-, Ölpreise steigen, Lieferketten ausfallen, statt wie 1988-1991 trotz und wg. Iraks Saddam Hussein Kuwait Invasion die Märkte mit Gas, Öl so zu fluten, dass die Preise in den Keller stürzten, mit Ursache für die Auflösung der UdSSR am 25.12.1991 gewesen sind, weil es der UdSSR an Deviseneinnahmen fehlte, Auslandsschulden zu bedienen, gleichzeitig Michail Gorbatschows Glasnost, Perestroika, Umbau der sowjetischen Volkswirtschaft menschenachtsam sozial eingehegt zu finanzieren?
Joachim Petrick
Danke für diese Reportage, die zeigt, 100 Millionen Geflüchtete inner-, außerhalb ihrer Länder lt. UNHCR Bericht 2021, brauchen, ungeachtet Staatszugehörigkeit, Staatenlosigkeit. Pro und Contra Stimmungen in einem Aufnahmeland, durch UNO gesicherten Status, Recht auf Unterkunft, Versorgung, Arbeitsaufnahme, Niederlassung, Recht auf politische Betätigung in ihren Angelegenheiten, Aussicht auf konsularisch-politische Unterstützung bei der Versetzung in ihren vorherigen Stand in ihren Heimatländern. Richtungsweisend ist der vom Polarforscher, Hochkommissar Völkerbundes für "Flüchtlingsfragen" entworfene Nansenpass für Staatenlose 1922 nach Zusammenbruch, Auflösung der Vielvölkerstaaten k. u. k. Donaumonarchie, Osmannisches Reich, russisches Zarenreich, Deutschen Kaiserreichs, gemäß Diktum Versailler Vertrages 1919, ohne zu bedenken, dass das Diktum Ströme staatenlos geworden Geflüchteter auslöste.
Der Nansen-Pass wurde am 5. Juli 1922 eingeführt war zunächst von 31, später von 53 Staaten anerkannt. Prinzip des Passes wurde 1946 durch das London Travel Document und das Reisedokument der Genfer Flüchtlingskonvention weitergeführt.
Der Nansen-Pass wurde nach dem Ersten Weltkrieg für staatenlose russische Flüchtlinge als Reisedokument eingeführt; angeblich den ersten Pass bekam allerdings der aus England ausgewiesene politische Publizist Oscar Levy, der alsJude auf Angebote der Einbürgerung in Deutschland, England verzichtete, das Emigrantenleben als Staatenloser, darin Friedrich Nietzsche folgend zur politischen Message erhob. In der Folge wurde der Nansen-Pass auf armenische (1922), assyrische und türkische (1928) Flüchtlinge aus dem Saarland (1935) ausgedehnt. Der Nansen-Pass wurde von der Behörde des Staates ausgefüllt, in dem sich der Flüchtling aufhielt. Er war ein Jahr gültig und musste dann verlängert werden. Der Pass gestattete unter Verzicht auf politische Betätigung die Rückkehr in das den Pass ausstellende Land.
de.wikipedia.org/wiki/Nansen-Pass
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Ich teile Ihre Sorge. Was zu drohen scheint, sind, ungeachtet nationaler Interessen von Ländern, angesicht Marginalisierung von IWF, Weltbank, WTO Bedeutung, internationalen Rechts Special Relationsships beim Handel unter "Gleichgesinnten" im Guten wie Bösen in einer anschwellend globalen Schattenwirtschaft mit Rückgriffen auf vorindustriell imperiale Ausbeutungsepochen unter dem Schutzschirm permanent unbewältigter Verklumpungskrisen aus Pandemie, Klima-, Wirtschaftskrisen, Kriegen, Naturkatastrophen, Strömen 100 Millionen Geflüchteter inner-, außerhalb ihrer Heimatländer UNHCR Bericht 2021, 260 Millionen Arbeitsmigranten*nen mit ungesichertem Aufenthalts-, Niederlassungsstatus in Aufnahmeländern, ohne Aussicht auf Versetzung in ihren vorherigen Stand, ohne Sitz noch Stimme in Uno Gremien, militärischer Interventionen unter Vortäuschung von Anlässen, Tatsachen, die falsch sind, Verkehr zu Lande, auf den Meeren, in der Luft offenzuhalten, oder Lieferketten zu unterbrechen, wie Russland, mit militärischer Spezialoperation in der Ukraine seit 24.2.2022 mit dem Hunger in der Welt, Verlangen nach Weizen aus der Ukraine Geopolitik und Entsetzen 19., 20. Jahrhunderts zu treiben, befeuert durch Kulturen der Straflosigkeit, Aufblühen alltäglicher und politischer Korruption, Recht des Stärkeren entlang von Handelswegen aus selbstermächtigt eigenen siehe Putins Aggressionskrieg in der Ukraine oder von fremden Gnaden der Seidenstraße, der HANSE Zünfte als Instanz und Institution, ihren Häfen, Marktplätzen als Gerichtsort "Fliegender Notare" nach Art der Mafia, jeder bringt seinen Notar mit, eskortiert von Bodyguards, Sicherheitskräften global vernetzt privat aufgestellter Söldnerunternehmen.
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: (RE)@Till Schmidt
taz-Autor*in
Stimmt!
Mit Schrecken habe ich beim zweiten Lesen meinen Fehler erkannt,
zum BeitragDanke für Ihre wasserdicht gute Recherche und Rückmeldung verbunden mit meiner Entschuldigung und besten Wünschen für weitere so fundierte taz Beiträge
Joachim Petrick
In seinem Essay „Virus as Metaphor“ 2020 erläuterte der Kunsthistoriker David Joselit das vermeintliche Problem zeitgenössischer Kunst, sich über Irritation zu definieren und sich so, nach Joselit, in die Nähe von „fake news” und Trumpismus zu begeben.
Wo bleibt das, was Theodor Fontane, weites Feld nannte für die Freiheit der Kunst offen, wenn diese, Autoritäten, Fakten wenn nicht aus den Angeln so doch zumindest fragmnentiert neu zusammensetzen darf in Zeiten "Viraler Autorität", in denen das Momentum von Events gilt, samt deren Echos von Aktion, Reaktion als bleibendes History Hintergundrauschen danach?
Insofern gilt es sich zu prüfen, offen zu bleiben für die Frage,, ob ein Kunstwerk, neben seiner handwerklichen Gestaltung, erst durch das orchestrierte Konzert von Aktion, Reaktion im Öffentlichen Raum wie das Angebot der Docomenta 2022 in Kassel als Virale Autorität als ein Ganzes entsteht, gerade dadurch, wie im vorliegenden Fall im Verlauf nach anschwellendem Protest gegen antisemitische Ausstellung auf der Documenta in Kassel erst durch dessen Verhüllung, dann Abräumung als Kunstwerk seine wahre Bestimmung und Vollendung findet, wie die verstanden adaptierte Reichstagsverhüllung ab 17. Juni 1995 durch das Künstlerpaar Christo und Jeanne-Claude. so als ob nun Jahre nach Fall Berliner Mauer 9. November 1989 für unsere parlamentarische Demokratie "Ende Gelände" eingeläutet sei, Abriss Reichstagsgebäudes bevorstehe?
Dass ein Kunstwerk über seinen Stifter in seiner Bestimmung und Bedeutung hinauswachsen kann, erweist sich durch das Statement verantortlich »progressiven Kollektivs« Taring Padi, nach Abräumung ihres im Öffentlichen Raum der Documenta 2022 antisemitisch indizierten Werks, wenn Taring Padi seinem Kunstwerk entfremdet verkündet, es sei »zu einem Denkmal der Trauer über die Unmöglichkeit des Dialogs in diesem Moment«
zum BeitragIst es nicht vielmehr zu einem konzertant viralen Denkmal öffentlichen Widerstandes gegen Antisemitismus in der Welt geworden?
Joachim Petrick
Das Sanktionsregime der EU, Nato nach russischem Angriffskrieg gegen die Ukriane seit 24.2.2022 zielt zwar gegen Russland, meint aber China, das, wie zu erwarten, als Abnehmer russischen Gases, Öls einspringt, in die Falle tappt, anders als Russland, exportabhängig in der Welt unterwegs, besonders in die EU, USA, Japan, Australien, Kanada, nun anfällig zum Opfer von Druck wird durch EU-, Nato-Länder, verbunden mit der Forderung, Abnahme russischen Gases, Öls sukzessive einzustellen, zum Abbau der asymmetrischer Diskrepenzen der Handelsbilanzen zwischen USA Defizit 20 Billionen $/anno, China gewaltigem Überschuss/anno abzubauen, indem China Gas, Öl nicht aus Russland sondern aus den USA bezieht, wenn nicht, werden chinesische Exportgüter, Dienstleistungen sukzessive eingeschränkt, bis zur Blockierung grenzüberschreitenden Finanzverkehrs, samt drohender Zugangssperre zum internationalem Zahlungsverkehrssystems Swift, wie gegenüber Russland vor Monaten geschehen. Selbst Option, neben russischem auch chinesisches Zentralbankguthaben im $, €, S brit. Pfund, Yen Raum auf Eis zu legen, könnte ausgelöst, Bestandteil der Sanktionsagenda werden?. Wie langsam Daumenschrauben Sanktionsregimes gegen Russland & Friends angezogen wirksam werden, erweist sich an heutiger Nachricht, Litauen sperrt Zugang von Gütern aus Russland auf dem Bahnweg in die russische Exklave Kaliningrad zwischen Litauen, Polen, die auf EU Sanktionsliste stehen, etwa 40 % unerlässlicher Güter aus Russland abbilden, ohne völkerrechtlich als Blockade zu gelten. Putins Strategie russische Exklaven rund ums russische Kernland in Tschetschenien, Georgien, Moldawien, Ukraine als Anlass zu miltärischen Interventionen zu missbrauchen, verkehrt sich so in sein Gegenteil, während gewaltig militärisch russische Maschinerie in der Ukraine unabkömmlich unter höchsten Verlusten an Soldaten, meistens aus der GUS Peripherie , Materials, verlangsamt stetig von "Sieg" zu "Sieg" walzt ohne deren sicher sein zu können?
zum BeitragJoachim Petrick
Danke.
Nicht Andrei Andrejewitsch Gromyko (1909-1989), wie in diesem Beitrag zu lesen ist, war 1947 sowjetischer Außenminister, sondern Wjatscheslaw-Michailowitsch Molotow (1890-1985) der als führender Politiker der UdSSR einer der engsten Vertrauten Josef Stalins (1879-1953) war. Molotow war von 1930 bis 1941 sowjetischer Regierungschef und von 1939 bis 1949 sowie 1953 bis 1956 sowjetischer Außenminister. Gromyko war von 1957-1985 sowjetischer Außenminister. (Quelle:
de.wikipedia.org/w...rejewitsch_Gromyko
de.wikipedia.org/w...ailowitsch_Molotow )
zum BeitragJoachim Petrick
Ob in Deutschland Staatsanwaltschaften zu diesem Fall Amtshilfe in Richtung Brasilien oder eigenständig Ermittlungen gegen den VW Konzern eingeleitet haben, geht aus dem Beitrag nicht hervor, wenn nicht, ob das dann wohl dem politischen Weisungsrecht in Bund, Ländern von Ministerien geschuldet ist, das unverändert gilt, entgegen Forderungen aus Brüssel mit Verweis auf drohendes Rechtsstaatlichkeitsmechanismus Verfahren, dazu gleichlautende Forderungen Inter- und Europols, zuletzt 2018, trotz Aufnahme in Ampel Koalitionsvertrag Dezember 2021, beim politischen Weisungsrecht Anpassungen vornehmen zu wollen, die sich EU Standards annähern, ohne sich festzulegen, was immer das bedeuten mag?
zum BeitragJoachim Petrick
Mit politischem Pazifismus in der Graswurzelrevolution unterwegs, sind Erfahrungen des Scheiterns von Anfang an gesichert, so dass bei kleinem Erfolg Freude, Hoffnung zu mehr Erfolg aufkommt, anders als für Bellizisten, die unabdinglich nur an den großen Erfolg, großen Misserfolg glauben, diesen Sieg oder Niederlage nennen, ohne für alles, was auf den Weg dahin an Verbrechen, Zerstörung geschah, veranwortlich gemacht werden wollen.
Mit Angela Merkel gesprochen, die gestern meinte, ihre Diplomatie bei der Russlandpolitik, Wandel durch Handel, sei ja nicht deshalb falsch,weil sie durch den russichen Ukrainekrieg seit 24.2.2022 gescheitert scheint, so ist auch der politische Pazifsmus nicht deshalb falsch, weil Aggressoren durch Kriege diesen marginalisiert bedeutungslos erscheinen lassen wollen
zum BeitragJoachim Petrick
Christoph Heusgen längjährig außen-, sicherheitspolitischer Berater Bundeskanzlern Angela Merkel, seit 2022 Chef Münchner Sicherheitskonferenz weist als weiterer Gast in Anne Will Sendung Marina Weisband darauf hin, dass sofortig deutsches Embargo Gas-, Öl-, Kohleimport aus Russland Zusammenbruch deutscher Wirtschaft bewirken könne, was deutsche Hilfen an Ukraine eher gefährdet denn fördert. Weiwäre es, wenn Zahlungen für Gas-, Öl-, Kohleimport aus Russland auf treuhandkonto gezahlt werden, aus dem Ukraine nach Ende Krieges durch Russland entschädigt werden könnte?
Warauf Weisband einwarf, dann stoppt Putin Lieferungen. Sei es drum, sagt Heusgen.
Dabei erwähnt Heusgen noch nicht einmal, was in unseren Medien bisher wenig beleuchtet scheint, dass Russland mit Gas-, Öl-, Kohleexport Erträgen nichts kaufen kann, die ohnehin längst auf einen gesperrten Quasi Treuhandkonto landen, weil Auslandsvermögen russischer Zentrallbank durch Sanktion auf Eis gelegt ist, Russland mit Valuta $, €, Sterling Pfund, Yen Schweizer Franken nicht mehr handeln kann, deshalb US, EU, Great Britain und u. a. Firmen ihre Geschäfte mit und in Russland einstellen, sogar Banken in China mit Russland Geschäftsverbindungen suspendieren, was soll da in vorauseilendem Gehorsam bevor Russland selber seinen Export nach Deutschland kappt, Embargo gegen russischen Gas-, Öl-, Kohleexport nach Deutschland zu verhängen, dabei aber Weizen, Sonnenblumenkerne u. a. , Metallen Export aus Russland aufrechterhalten wollen, wie Minister Robert Habeck zu bedenken gibt. Das mag man beklagen, andererseits bedacht, hätte das den Gewinn, dass die russische Zivilbevölkerung nach Putins Regime Ende, vorausgesetzt russiches Zentralbank Auslandsvermögen bleibt bis dato auf Eis gelegt, nicht mit leeren Händen dasteht Ukraine zu entschädigen
US Politikwissenschaftler Francis Fukujama, Autor "Clash of Civilsation" 1992, lehnt Nato Flugverbotszone über Ukraine ab, die würden nur Putins Zustimungswerte in Russlandheben
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Was ist mit Grünem Wirtschafts-, Klimakrisenminister los, unter Ladehemmung leidet er, zu seinem Bundestagswahlkampfversprechen zu stehen, da tut er nun so als sei nichts gewesen, wie US Senator Lindsey Graham auf Münchner Sicherheitskonferenz (Siko), der sich nicht an chaotischen Nato US Afghanistanabzug erinnern lassen will, sich für Impfstoffproduzenten BionRTech AG mit mRNA Technologieverfahren aus der Krebsforschung zu deren Lobbyist einknickt, bei dem der Bund mit 560 Millionen € Anteiseigner an Biontech, an deren Ertrag in 2021 allein 13 Milliarden € (20 % Wachstum in 2021) beteiligter Profiteur ist.
Bleibt da nur Fremdschämen bis der Arzt kommt?
Nein. Warten, dass Grüne bei nächsten Landtagswahlen ab März 2022 Rechnung für diesen schamlos unverfrorenen Robert Habeck Wahlbetrug bekommen, der nicht einmal das Standing aufbringt, sich im Bundestag nach demokratischen Gepflogenheiten Haering mit NGOs Impfexperten zu stellen, BionTech AG These, man kann es auch als Drohung auffassen, vertritt, wenn Impfstoff Patentrechte Aussetzung während Corona Pandemie bei WTO durchgesetzt wird, ist das Chaos garantiert sicher, so als ob die Welt, angesichts gescheitert internationaler Abstimmung, uneingelöster Versprechen voran Deutschlands, EU, Schweiz, die Millionen Covid19 Impfdosen mit abgelaufenem Verfallsdatum klimabelastend nach Afrika schicken, die dort aufwendig vernichtet werden müssen, bei der Coronapandemie Bekämpfung, Eindämmung täglich vorhandenes Chaos aufgrund zusammenbrechender Impfstoff Lieferketten mehren
taz.de/Patentfreig...fstoffen/!5831436/
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Ausbaden tun dies alle Bewwohner*nnen intervenierender Länder Afganistaneinsatzes 2001, Ende 08/2021, Anrainerstaaten, Russland, GUS Länder in unterschiedlicher Weise, in Afghanistan durch Sterben Hunderttausender, ungezählt Verwundeter, Traumatisierter, in Deutschland finanzschwache Privathaushalte, denen Bundeswehr Afghanistaneinsatz eingeräumt 12 Milliarden € Bundeshaushaltslast, über Arbeitsmarktreform Agenda 2010/Hartz 4 Gesetze 2003 zu Lasten Arbeitnehmer*nnen entschädigungslos aufgebürdet werden, bei anlassloser Lohnsubvention privater, staatlicher Arbeitgeber, finanziert über Renten 30 % Sichelschnitt ab Jahrgang 1938 ins Kontor flattert.
Dass USA Afghanistanabzug 2021 in chaotisch nach Ökonomie Milton Friedman Chicago Boy Schocktherapieansatz inszenieren, unabgestimmt mit Nato Partnern, Anrainerstaaten Pakistan, Russland u. a. als Strategiewechsel exekutierten, über den zu sprechen, nicht nur US Senator Lindsey Graham auf Münchner Sicherheitskonfrenz (Siko) meidet wie der Atheist das Weihwasser, sondern gesamte Joe Biden US Administration ist Teil Szenarios, das wir heute in, um Ukraine vorfinden, weil Moskau meint, Westgrenze Russland müsse jetzt nach Nato Afghanistanabzug, dessen Start Putin in seiner Bundestagsrede 25.9. 2001 zustimmte, zumindest miltär-technisch sicher befriedet sein, weil in Kaukasusregion, Afghanistan fern Friedensverhandlung mit Taliban, Rückgabe Afghanistans Devisen-, Goldreserven in London, USA, eigene Zivilbevölkerung mit Lebensmitteln, Corona Impfstoff zu versehen zu, massives Einsickern von IS Kämpfern u. a. aus global angeschwollenem Pool unterbeschäftigter Söldner droht, deren Rekrutierung über Geldwäsche aus illegalem Waffenhandel finanziert wird, mit Zugriff auf global größtes Drogenanbaugebiet Afghanistan, im Bunde mit Drogen-, Waffendealern, Afghanistans, Gesundheitssysteme dessen Anrainerstaaten noch mehr belasten wird mit unabsehbaren Folgen für Gesellschaft, Wirtschaft, Strömen Geflüchteter, Übersterblichkeit.
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Wenn ukrainischer Präsident Wolodymyr Selenskyj heute auf Münchner Sicherheitskonferenz (Siko) sagt „Ich weiß nicht, was Präsident russischer Föderation möchte“, ist das erstaunlich. sagt er doch an anderer hier unerwähnte Stelle seines Vortrags in Moll fordernd, das, was Moskau, Brüssel, Washington D. C., ja auch meinen, Konflikt in Ukraine ist kein ukrainischer, ist ein globaler Ruf nach Fragen von Sicherheit, ohne allerdings dabei Kiews Minsker Abkommen Bringschuld auch nur zu erwähnen, Modus zu entwickeln, Autonomie Donbass Repubilken Donezk, Luhansk auf dem Weg zur Rückkehr in Verbund mit Ukraine anzuerkennen, und mit dortigen Vertetern*nnen erste kleine Schritte der Annäherung zu verhandeln.
Was fiicht Politikern*nnen durch alle parlamentarischen Bänke Deutschen Bundestages an, SPD Bundeskanzler Olaf Scholz, Grüne Außenministerin Annalena Baerbock, von Union, über Grüne, SPD, FDP zur Linkspartei, hohe Vertreter*nnen aus Nato u. a. Hauptstädten, leiden sie alle, anders als in eskalierender Kriegs-, Sanktionsdrohungsrethorik, bei deeskalierenden Zwischentönen, aus Feigheit vor Freunden unter Ladehemmung auf Siko Tagung von ukrainischem Präsident Wolodymyr Selenskyj Einlösung Kiewer Minsker Abkommen 2015 mit Unterschrift damaligen ukrainischen Präsidenten Poroschenko eingegangene Bringschuld einzufordern, damit Kiew selbst verantwortete Handlungskompetenz zurückerlangt, Minsker Verhandlungsmarathron zur allseitigen Befriedung ohne militärische Interventionsrhetorik, Truppenaufmärsche wieder in Gang zu Ergebnissen gelangt.
Muss ausgerechnet zugeschaltet chinesischer Außenminister Wang Yi. das tun, zwar nur andeutungsweise eben diplomatisch, wenn er sagt „Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität eines jeden Landes sollten geschützt und respektiert werden. Und die Ukraine macht hier auch keine Ausnahme" und forderte dazu auf, sich auf Umsetzung Minsker Abkommens zu konzentrieren, denn das sei „für das Ukraine-Problem die einzige Lösung“.
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Stiko Chef Wolfgang Ischingers launig lapsige Bemerkung s. o. wirft schlechtes Licht auf Sinn, Ziel der Stiko 2022. lässt im Kern deren absichtsvolle Substanzlosigkeit ahnen, nichts als Forum für Rüstungslobbyisten zu sein. Wenn bei ohnehin überbordenden Rüstungsausgaben der Nato Staaten, allein USA bei dynamisiertem Miltär Budget 780 Milliarden $/anno, 5 % BIP, von erhöhten Rüstungsuasgaben die Rede ist mit Verweis auf hybriden Ukrainekrieg nach russischer krim Annexion 2014, ist das sicherheitspolitisch eine Bankrotterklärung mit Ansage, die zulasten der Kaufkraft aller sonders währungschwach hochverschuldeter Länder geht, angesichts Corona Pandemie 2020, gobal fehlenden Impfstoffen zu deren grundlegender Eindämmung, Varianten zu verhindern, Klimakrise, Zusammenbruch von Lieferketten, aufkommendem Protektionismus, Abschottung eigener Märkte durch wie auch immer begründete Sanktionen gegen Drittstaaten, erhobene Zollschranken samt Bürokratiewand Errichtung
Anders als Grüne Außenministerin Annalena Baerbock suggeriert, geht es nicht um ein Russlandproblem, wer sich darauf in solcher Schlichtheit verlegt, ist nicht Teil der Lösung, ist Teil des Problems, denn seit Berliner Mauerfall 9.11.1989, Deutscher Einheit 3.10.1990, Auflösung Warschauer Paktes Juni 1991 als Vorleistung UdSSR Staatspräsidenten Michail Gorbatschow in vergeblicher Erwartung Nato würde Bringschuld ihrer Selbstauflösung für ein neues Sicherheitskonzept, erfüllen, Gorbatschows geordnete Auflösung UdSSR 25.12.1991 gemäß Verfassung 1924 in autonome Republiken, folgender Überleitung einiger Republiken ehemaliger UdSSR in GUS durch ersten freigewählt russischen Präsidenten Boris Jelzin Januar 1992, geht es um unbewältigtes Problem fehlend neu internationaler Sicherheitsarchitektur nach Kaltem Krieg 1948-1989, was Zivilbevölkerung EU bei einem EU Parlament ohne Initiativrcht zunehmend spaltet, rechte Strömung Marine Le Pen erstarken lässt s. demoskopische Daten Frankreich vor Präsidentschaftswahl 2022
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[Re]: Genau:
zum BeitragGlobales Narrativ 1989, inspiriert von internationaler Euphorie über UdSSR Staatspräsidenten Michail Gorbatschow Perestroika, Glasnost nach AKW Tschernobyl Block 4 GAU 26.4.1986 als Großer Kommunikator unterwegs mit Appell an globale Verantwortungsgemeinschaft, weil Restrisiken militärisch ziviler Nutzung Kernernergie ganze Welt betrifft, nur gemeinsam wahrnehmbar sei, wichitger als Frage Erweiterung von Nato Brüssel, sondern in Kontinentaleuropa nach Verheerung 2. Weltkrieges 1939-45, Holocaust Vorstellung einer Welt verpflichtet, frei von Zwangsarbeit, Befestigungsanlagen, Mauern, Atomwaffen, Hochrüstung, fern bisher asymmetrischer Weltwirtschaft beherrscht von Hegemonie Zentren global fossiler Energie u. a. Ressourcen, angelehnt an KSZE Prozess 1975 mit Menschenrechtskorb zu entwickeln, zu organisieren und zu etablieren. Während es in DNA Warschauer Vertragsstaaten seit 1955 lag, Ländern und sei es durch Zwang Kalten Krieges Mitgliedschaft anzudienen, liegt es seit 1949 nicht in Nato DNA, Ländern Mitgliedschaft anzubieten, diese muss von Ländern freiwillig ersucht werden, Ist zustimmungsabhänig, neben Demokratiestandards, frei von militärischen Konflikten in und an eigener Grenze zu sein, aller Nato Mitgliedsstaaten. Insofern ist lt. Spiegel Beleg aus britischem Nationalarchiv angeblicher Nato Zusage an Moskau Muster ohne Wert. Gorbatschow erklärt 1991 in Vorleistung Warschauer Pakt für aufgelöst, während Nato Bringschuld bis heute ignoriert, sich seit 1997 vom Verteidigungs- zum Offensivbündnis out of Aera entwickelte mit 1. Sündenfall Nato Jugoslawienkrieg 1999, dann Irakkriegsabenteuer 2003 an UNO vorbei, mit Fake New US Präsident George W. Bush nach Nine Eleven01, während Nato Afghanistaneinsatz 2001 mit UNO, Moskau, Peking Zustimmung erfolgt, es gebe im Irak Massenvernichtungswaffen, Russland, China Vetorecht gegen Krieg auszuhebeln, multinationale UNO Abstimmung-, Entscheidungsmacht, Völkerrrecht zu relavitieren, wenn nicht zu marginalisieren
Joachim Petrick
Gefahrengemengelage in und rund um Ukraine wird immer komplexer und undurchsichtiger zugespitzt im Gefahrenszenario, zu welchen Zweck, russische Invasion Ukraine Nein, Gas-, Ölpreise als Produzentenländer gegenseitig zulasten Vebraucherländer hochzutreiben? eventuell, während viel von gegenseitigen Truppenaufmärschen, Truppenpräsenz, lange geplanten Manövern die Rede ist, taz berichtet, wo bald völlig unklar scheint, wer ist Anstifter miltärischen Eskalation, wer berichtend teilnehmender Beobachter, während weder Kiew, Moskau, Warschau, Brüssel, Berllin, London, Washington D. C. europäischer Zivilbevölkerung bisher versichern, die Sicherheit und Betrieb von internationalem Konsortium, aus dem sich Putin nach Krim Annexion 2014 zurückgezogen hat, finanzierte Sarkophag havarierten Block 4 AKW Komplex Tschernobyl 26.4.1986, neben 12 weiteren AKWs Typ Tschernobyl in Ukraine, sei egal, was passiert; über alle gegensätzlichen Interessen, Meinungen, Standpunkte hinweg, in gegenseitig gemeinschaftlicher Zusicherung gewährleistet, Teams Präsenz vor Ort bleibe ungestört einsatzfähig außer Gefahr, Befüchtungen in Bevölkerung dort und andernorts entgegenzuwirken, außer Kontrolle geraten irregeleitete Raketen, Kampfdrohnen, Marschflugkörper könnten Tschernobyl Sarkophag getroffen irreversible beschädigen. radioaktiv strahlenden Fall Outin bisher unbekanntem Ausmaß auslösen, Regionen über Teile der Ukraine in Europa auf Jahrzehnte unbewohbar machen, Ströme Geflüchteter in alle Richtungen Europas auslösen, wie US Außenminister Blinken, US Präsident Biden bemerkenswert ungefiltert befüchten, ohne dass umliegende Nachbarländer, Nato präventiv auf ein solches Ereignis vorbereitet in der Lage sind, große Zahl Verwundeter, Strahlenerkrankter zeitnah zu behandeln. mit dem Nötigsten an Unterkunft, Verpflegung, warmer Kleidung, medizinisch-pflegender Betreuung zu versehen
zum BeitragJoachim Petrick
Simone de Beauvoir(1908-1986) beschreibt in ihrem Buch "Auge um Auge" Kapitel "Rechtes Denken, heute" ab S. 100, 1948, nationales wie globales Verhängnis der Rechten, sie können in ihrer unabdinglichen Anti- Haltung sei es gegen Kommunismus, Sozialismus, EU, Euro, Kolonailismus, Vielfalt gesellschaftlicher Verhältnisse, allgemeiner Menschenrechte, statt Spaltung von Recht in Freund- und Feindrecht nachrangiger Kategorien, Rechte von Minderheiten, die nicht oberen Einkommensgruppen zuzuordnen sind, Entwicklung von Rechtsstaatlichkeit, wie EU Rechtstaatmechanismus, der jetzt Polen, Ungarn nach EuGH Urteil Strafen wg Verstössen mit Maßgabe deren Heilung auferlegt, Demokratisierung gesellschaftlicher Verhältnisse in Parteien, parteinahe Stiftungen, Unternehmen, staatlichen Einrichtungen, Kirchen, Gewerkschaften, Verbände nur das Menetekel Untergang ihrer eigenen existenziellen Vorrausetzung seit 2016 mit Anleihe auf Donald Trumps Beschwörungsstil "We make America great again, America First, America First" bezogen auf Frankreich, Polen, Ungarn, Russland, Türkei, China u. a. um so krasser an die Wand malen, um einmal in schrillen dann wieder wie Marine Le Pen *1969 Infusion Kreide fressend sanft mütterlichen Tönen gesäuselter Fürsorge ohne Substanz auf Wähler*nnen Stimmenfang zu begeben. Dabei sogar medial durchschlagend Elan, Furor aufbringen stets Anti- Minderheiten, weil es ihnen erschöpft, mental ausgemergelt, gejagt wie sich geben, sich fühlen, in Wirklichkeit auch sind an Sinn für Anstrengung, Organisation, sportlich fair persönlichem Mut fehlt, eigene gesellschaftliche Entwürfe, Konzepte zu entwickeln, im Für und Wider das Gesamte auf dem Bildschirm zur Debatte zu stellen, Teil von Lösungen zu sein statt sich Couch Potatoe Chip, Chip um Chip darin komfortabel einzurichten, Teil von Problemen abzubilden
zum BeitragJoachim Petrick
Indien, USA, Südafrika haben nicht bei WHO sondern WTO beantragt, Corona Impfstoff Patentrechte auszusetzen während WHO definiert pandemischer Lage globaler Tragweite. Ampel Regierung hat sich Dezember 2021, entgegen WHO Rat, unabgestimmt mit EU aus epidemischer Lage nationaler Tragweite verabschiedet. WHO unterstützt WTO Antrag, entgegen EU, Schweiz, Deutschland, das mit 560 Millionen € Steuergeldern Anteilseigner mRNA Technologie aus der Krebsforschung Corona Impfstoffproduzent BionTech ist, beteiligt an dessen Gewinn in 2021 von 13 Milliarden €/anno, was 20 % deutsches Wirtschaftwachstum in 2021 abbildet.
Es geht darum, dass sich Politik, Pharmaindustrie, RKI, Gesundheitsminister*nnen, bei uns seit Dezember 2021 SPD Karl Lauterbach, mit lange seit 2012 nach Sars Endemie in Saudi Arabien 2002, die glückhaft nicht zur Pandemie wurde, vorliegender Expertise ehrlich machen, nicht nur auf gegenwärtige Corona Pandemie und deren Abklingen reflektieren, sondern wahrnehmen, dass die Welt sich in Zeiten unaufhaltsamen Klimawandels durch Menschenhand, egal, ob wir Pariser Klimaabkommen Ziele erreichen oder nicht, durch Aufheizen der Erdatmosphäre Viren aus angestammten Lebensräumen in Lebensräume von Menschen drängen, mit absehbar gesundheitlich, ökonomisch weit verheerend pandemischen Folgen unerforschter Viren, deren Varianten, Ansteigen globaler Übersterblichkeit, politisch international aufgestellt, in globaler Verantwortungsgemeinschaft Instrumente wie befristetes Aussetzen von Kampfhandlungen auf allen Kriegsschauplätzen, Aussetzen von Impfstoff Patentrechten bereit halten, vorsorglich in vielen Ländern aller Erdteile Personal, Finanzen, Material, Beatmungsgeräte, Intensivbetten, mobile, stationäre Impfzentren, Impfstoffproduktion Kapazitäten, Impfstoff Lieferketten vorhält, Weltbeewvölkerung ausreichend mit Impfstoff zu versorgen, statt wie geschehen, Impfstoff aus Deutschland, EU, Great Britain, USA kurz von Verfallsdatum in Pose Erbarmen mit den Armen spenden
zum BeitragJoachim Petrick
Gut und schön und vor allem drängend, dass Bundesregierung, Bundestag, Whistleblower EU Richtlinien 2019, Dezember 2021 rechtsgültig geworden, umsetzen. Aber was nützt es, wenn da durch bisher ausbleibende Abschaffung politischen Weisungsrechts von Minister*nnen in Bund, Ländern gegenüber Staatsanwaltschaften, BKA, Generalbundesanwalt, wie es Europol, Interpol seit Jahren, zuletzt 2018 vergeblich forderten, Hintertürchen offenlässt, von Whistleblower*nnen gegebene Hinweise, von Staatsanwaltschaften zwar aufgenommen aber deren Ermitlungen ministeriell ausgesetzt, in Verjährung verschleppt werden, Klageerhebungen ganz legal wenn auch nicht legitim verhindert werden können. Dazu seit Juli 2019 vorliegende Gesetzesvorlage damaliger SPD Bundesjustizministerin Christine Lambrecht zur Einführung Unternehmensstrafrechts in Deutschland bis heute nicht einmal 1. Bundestagslesung erreicht hat, weil es dazu an poltischem Willen aller im Bundestag durch Fraktionen vertretenden Parteien bisher fehlt. Im Ampel Koalitionsvertrag 2021 heißt es lapidar, man wolle politisches Weisungsrecht EU Standards anpassen, was immer das heißt. Abschaffen klingt anders
www.spiegel.de/pol...-8a4d-4797a4ecf089
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Dass russischer Präsident Wladimir Putin, der noch 25.9.2001 in seiner Bundestagsrede 14 Tage nach Nine Eleven voll Lobes für USA, Nato Afghanistanintervention war, weil es nun nach Nine Eleven keiner Beweis mehr bedarf, dass internationaler Terrorismus auch in Russland, Putin hatte 1999 noch russischer Ministerpräsident unter Jelzin gerade 2. Tschetschenienkrieg gegen dortige Autonomiewillen begonnen, nicht Fake sondern Fakt ist, so erratisch agieren, Spannung aufbauen kann, wie er es durch Krim Annexion 2014, aktuell massiv an Ukraine Grenze tut, EU, Nato zu spalten, hat evtl. mit Schuldkomplex Europäer zu tun, nach Auflösung der Blöcke 1989 Deutscher Einheit 1990, Implosion der UdSSR 1991, mehrheitliche Orientierung russischer Elite nach Westen keinen Elan entwickelt haben, Nato wie Warschauer Pakt aufzulösen, neues Sicherheitsformat für Europa mit Russland, USA, GUS Ländern orientiert am KSZE Prozess 1975 zu entwickeln. Insofern sind Baltikum, Berlin, Brüssel, Paris, London, Madrid, Prag, Rom, Warschau inzwischen auch Kiew in Bringschuld, neues Sicherheitsformat wenn nicht gleich Nato Auflösung so doch durch Erfüllung der im Minsker Normandie Format Moskau, Kiew, Berlin, Paris vereinbarten Bedingungen, Autonmie Donbass Republiken Lubansk, Donezk als 1. Schritt zur Rückkehr in Ukraine Verbund anzuerkennen, egal wer in Russia regiert. Aber danach sieht es nicht aus, eher nach Rapallo Verschwörungsideen in Nato zu schüren, statt Hausarbeit zu machen Berlin, Moskau würden sich wie April 1922 in Rapallo/Italien legendärer Pyjammakonferenz, wie Heribert Prantl Blick aktuell schreibt, durch Geheim Zusatzprotokoll im Vertrag gegen Dritte verbünden, damals gegen Polen, heute durch Nordstream 2 gegen Ukraine, während US Präsident Biden unverhohlen droht er würde Weg finden das Projekt zu torpedieren, ohne Idee für neues Sicherheitskonzept zu liefern außer neuen Kalten Krieg durch Totrüsten nicht nur Ukraine durch fremdfinanzierte Aufrüstung verschuldet zu destabisieren
zum BeitragJoachim Petrick
In Deutschland kann sich seit Heiligem Römischen Reiches Deutscher Nation, kein Fürst noch Kaiser, Politiker*n nach eigenem Gusto ein Deutschland schnitzen, es ist, wie es seit Reformation 1517, Westfälischem Frieden 1648 in seiner Mentalitätsgeschichte befriedet ist, in vormals Preußen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Thüringen in Richtung Osten, Polen, baltische Länder, Russland orientiert, sei es als missionierender Unterdrücker, sei es als Partner zulasten Dritter, Wien, Frankreich, England, Sicherheit, Wirtschaft, während Bayern gen Südost Balkanländer, Griechnland, Österreich, Italien, Baden-Württemberg, Rheinland gen Südwest Frankreich, Portugal, Spanien, NRW gen England, Benelux Länder schaut. Brachiales Zwischenspiel Hohenzollern Kaiserreichs von Reichskanzler Otto von Bismarck Emser Depesche Kriegslist Gnaden 1871-1918 war da die Ausnahme von der Regel, bei deren Remake Aufbruch gegen Völkerbundrecht nach Versailler Vertrag 1919 Drittes Reich 1933-45 kriegsverbrecherisch Entsetzen verbreitendem Vollbild Menschheitsverbrechen Holocaust, Vernichtung jüdischer Bevölkerung auf europäischem Boden nach 55 Millionen Toten, ungezählt posttraumatisiert Überlebenden, 12 Millionen Zwangsarbeiter*nnen, gescheitert ist.
zum BeitragOlaf Scholz weiss das nicht erst als Kanzler, folglich verlegt er sich auf seine Arbeitsrecht- Sozialrecht Anwaltsqualität, die signalisieren, wann es bei Öffentlichem auch um Auftritt vor "Gerichstsschranken" geht, bei denen es nicht um Rede Quantität sondern Qualität kernige Aussage passendem Momentum geht. Insofern hat Wallstreet Journal recht, wenn es im US Bündnis Modus Deutschland als unsicheren Nato Kantonisten bezeichnet, weil Berlin sich seit US Irakkriegsabenteuer 2003, unabgestimmt chaotischem US Afghanistanabzug 08/2021 hinter die Fichte geführt fühlt auf neues kollektives Sicherheitssystem nach KSZE Format globaler Regionen, Nato, UNO, WTO Reformen sinnt, nicht mehr beliebig Nato out of Aerea miltärisch intervenieren will
Joachim Petrick
[Re]: 1933 ging es beim Batzen Money auf dem Tisch um New Deal Milliarden $ durch Credit Spending in USA. 2022 geht es in USA, EU um Billionen € $ Green Deal Klimarettungspaket Gelder über staatliches Credit Spending durch US Kongress, nationale Parlamente, Europapalament bewilligt, auf die die militärisch-industriellen Komplexe EU, Great Britain , Russland, USA schauen, an diesen durch Rüstungsgüter-, Waffenexport zu partizipieren. Ampel-Koalition Bundesfinanzminister Christian Lindner hat vorgemacht, wie es je nach Lage gelingen könnte, Zugriff auf diese zweckgebundenen Geldern zu erlangen, indem er für Corona Pandemie vorgesehen vom Bundestag bewilligt nicht abgeufene 60 Milliarden € Gelder ohne Bundestagabstimmung umwidmet für Klimaschutz. Was beim Klimaschutz geht, geht bei entsprechender Gefahrenlage für Ampelkoaitionäre absehbar auch fürs Militär, Aufrüstung Vorfinanzierung von Rüstungs-, Waffenexport.
zum BeitragZur Brisanz der Lage in und um die Ukraine durch 130 000 an der Grenze aufmarschierte Soldaten Russlands, Belarus, findet Nato Generalsekretär Stoltenberg beunruhigende Worte, wenn er verlautbart, in nächsten Tage sei mit Katastrophe zu rechnen, wobei im dunklen bleibt, was er damit genau meint. Deeskalation geht anders
Joachim Petrick
Krise um Ukraine seit 2014 scheint exemplarisch für Phänomen zu stehen, wenn nach Abbau freien Handels, Verkehrs von Personen, Gütern, Dienstleistungen durch Protektionismus, Zollschranken bis hin zu Gefahr weltwirtschaftlicher Depression durch Angebot-, Beschäftigungskrise, grassierender Arbeitslosigkeit, statt, was heute anders als vor 1939 möglich wäre, WTO, IWF, Weltbank, WHO, UNO zu reformieren für ein ausbanciertes Wetwirtschaftssystem auf Augenhöhe für alle WTO Länder, Riesen Batzen an Money auf dem Tisch liegt, 1933 in USA für New Deal, Industrieproduktion für Arbeitsbeschaffungsprogramme anzukurbeln, bei gleichzeitiger Drosselung Konsumgüterindustrie, neben progressiver Heraufsetzung von Einkommensteuersätzen bis zu 95 %, Kaufkraft abzuschöpfen, dass die Waffen exportierend militärisch-industriellen Komplexe der Großmächte, Deutschland heute an 4. Stelle nach USA, Russland, England, Hunger entwickeln, an diesem Batzen durch zunehmenden Krisen, Spannungszuständen in aller Welt mit vergeblichem Verhandlungsmarathon begründet, zu partizipieren, indem die Aufrüstungsetats Waffen exportierender Länder für eigene und Waffen importierende Länder, wie jetzt die Ukraine hochgefahren werden, diese in die Verschuldungsfalle zu fremdem Zweck treiben, bei sich zuhause Beschäftigung auf prekärem Niedriglohn sprich Sold Niveau zu generien?
zum BeitragDamit das gelingt, braucht es langen Vorlauf, eben im konkreten fall seit russischer krim Annexion 2014, durch permanenten Verhandlungsmarathon, verschiedenste Formate betroffener Länder unter aufrichtiger Betonung gegenseitigen Deeskalations-, Friedenswillens, die eigene Bevölkerung auf Krisen bis Kriegsmodus Mobilisierung einzustimmen, der nach Aufrüstung, Truppenaufstockung, Truppenpräsenz, Waffenexport verlangt, Frieden und Grenzen zu sichern.
Erwarten wir mit Rainer Maria Rilke Gedicht "Über die Geduld" keine Anworten mehr auf unsere Reform Fragen, wachsen wir in Geduld in die Antwort hinein, und heißt die Krieg den Dörfern?
Joachim Petrick
[Re]: 1933 ging es beim Batzen Money auf dem Tisch um New Deal Milliarden $ durch Credit Spending in USA. 2022 geht es in USA, EU um Billionen € $ Green Deal Klimarettungspaket Gelder über staatliches Credit Spending durch US Kongress, nationale Parlamente, Europapalament bewilligt, auf die die militärisch-industriellen Komplexe EU, Great Britain , Russland, USA schauen, an diesen durch Rüstungsgüter-, Waffenexport zu partizipieren. Ampel-Koalition Bundesfinanzminister Christian Lindner hat vorgemacht, wie es je nach Lage gelingen könnte, Zugriff auf diese zweckgebundenen Geldern zu erlangen, indem er für Corona Pandemie vorgesehen vom Bundestag bewilligt nicht abgeufene 60 Milliarden € Gelder ohne Bundestagabstimmung umwidmet für Klimaschutz. Was beim Klimaschutz geht, geht bei entsprechender Gefahrenlage für Ampelkoaitionäre absehbar auch fürs Militär, Aufrüstung Vorfinanzierung von Rüstungs-, Waffenexport.
zum BeitragZur Brisanz der Lage in und um die Ukraine durch 130 000 an der Grenze aufmarschierte Soldaten Russlands, Belarus, findet Nato Generalsekretär Stoltenberg beunruhigende Worte, wenn er verlautbart, in nächsten Tage sei mit Katastrophe zu rechnen, wobei im dunklen bleibt, was er damit genau meint. Deeskalation geht anders
Joachim Petrick
Gesetzliche Voraussetzung für Strafverfolgung speziellen Delikts der Majestätsbeleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten ist eine Ermächtigung der Bundesregierung. Die Bundesregierung hat Ersuchen türkischen Staatspräsident Erdogan 2016 der Strafverfolgung entsprechender Staatspraxis im Einzelfall geprüft. Bevor Bundeskanzlerin Angela Merkel Strafverfolgung gemäß, anders als in anderen demokratisch verfassten Ländern, politisch deutschem Weisungsrecht von Kanzlerin, Ministern*nnen Bund, Ländern gegenüber Staatsanwaltschaften in Bund. Ländern, Generalbundesanwalt, BKA, Strafverfolgung entschied, fand Prüfung statt, an der Auswärtiges Amt, Bundesjustizministerium, Bundesinnenministerium und das Bundeskanzleramt beteiligt waren.
Merkel gab ferner 2016 bekannt, dass die Bundesregierung den umstrittenen Paragrafen 103 des Strafgesetzbuches aus Zeiten der Hohenzollern Monarchie Kaiser Wilhelm I., II. im 19. Jahrhundert abschaffen will, auf den sich die Türkei stützt, da der „Majestätsbeleidigungsparagraf“ als nicht mehr zeitgemäß gilt.
Da dies lt. Medienberichten mit Wirkung 1.1 2018 geschah, sollte nicht unerwähnt sein, dass dies als Jan Böhmermanns Erfolg zu verbuchen ist, auch wenn es, entgegen Europol, Interpol Forderungen mit Sanktionsandrohung, zuletzt 2018, weiter beim politischen Weisungsrecht in Deutschland geblieben ist. Inzwichen haben Europol, Interpol Deutschland z. T. von internationaler Sicherheitsbehörden Vernetzung und Zusammenarbeit zulasten deutscher Zivilbevölkerung abgeschaltet.
Im Ampel Koalitionsvertrag 2021 heißt es lapidar, man wolle politisches Weisungsrecht in Deutschland nach europäischen Standards zeitgemä8 anpassen. Abschaffen klingt anders.
www.spiegel.de/pan...hen-a-1185787.html
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Wenn es bei Verhandlungen zwischen Nato und Russland im Normandie u. a. Formaten um atomwaffenfrei entmiliarisierte Gebiete entlang ihrer gemeinsamen Grenzen,geht, was ich für anabdinglich halte, geht es auch darum, die russische Enklave Kaliningrad sei Ende II. Weltkrieges 1945, vormals deutsches Ostpreussen, , zwischen baltischen Ländern, Estland, Lettland, Litauen, Belarus und Polen zu enntmiliarisieren, nach russischer krim Annexion 2014 konventionelle und atomare Raketenabwehrsysteme mit Otion auf Offensive stationiert abzuziehen
zum BeitragJoachim Petrick
Es gibt Scheidelinien, die bisher im Diskurs um die Ukrainekrise, die in Wirklichkeit spätestns seit 2005 Nato-Erweiterung in Osteuropa, 2014 russische Krim Annexion eine EU, Nato-GUS Krise ist, bisher nicht erkennbar sind, wenn bei Verhandlungen im Normandie u. a. Formaten alles verhandelbar auf den Tisch gehört.
1. Tatsache, dass Russland Krim Annexion 2014 zum Anlass nahm, sich vollständig unverantwortlich aus internationalem Konsortium zur Finanzierung Sarkophagbaus, Instandhaltung, Sicherheit für havarierten Block 4 Tschernobyl AKW Komplexes nach GAU 26.4.1986 gesundheitliche Folgekosten für Zivilbevölkerung Ukraine, Belarus zurückzuziehen, als Option zu definieren, dass sich internationales Konsortium für den Fall, dass Russland seine verdeckte Intervention Präsenz in Ostukraine aufrechterhält, gleichfalls aus Finanzierung zurückzieht, Verantwortung für Sarkophag vollständig in Russlands, Ukraine, vormals UdSSR Verantwortung zurückgibt.
2. Polnischer Außenminister Rapacki 1958 Vorschlag, der später vom schwedischen Ministerpräsidenten Olof Palme (1925-1986), SPD Sicherheitsexperten Egon Bahr (1922-2015) während Nato Doppelbeschluss Debatte 1979-1982 aufgegriffen wurde, in Mitteleuropa damals atomwaffenfreie Zone, heute ergänzt entmilitarisierte Zone zwischen Nato, GUS zu aktivieren.
3. Kriegsgefahren heute unter ganz anders deeskalierenden Aspekten zu diskutieren, fern Primat militärisch hochgerüsteter Stärke, die stets hohe Verschuldung aufrüstender Länder zulasten eigener Zivilbevölkerung, Sozialsabbau, unterfinanziertem Gesundheitssystem führt, angesichts hochtechnologisch äußerst störanfälliger Infrastrukturen von industriellen Ländern, Staaten, unter Auschluss von Gebietsansprüchen gegenüber völkerrecht souverän anerkannten Staaten, mit Verweis auf angeblichen und wirklichen Minderheitenschutz, bei gleichzeitiger Hervorhebung gemeinsam grenzübergreifender Verantwortung im gemeinsamen Interesse, ungeachtet anderweitig gegensätzlicher Interessen.
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Wenn es bei Verhandlungen zwischen Nato und Russland im Normandie u. a. Formaten um atomwaffenfrei entmiliarisierte Gebiete entlang ihrer gemeinsamen Grenzen,geht, was ich für anabdinglich halte, geht es auch darum, die russische Enklave Kaliningrad sei Ende II. Weltkrieges 1945, vormals deutsches Ostpreussen, , zwischen baltischen Ländern, Estland, Lettland, Litauen, Belarus und Polen zu enntmiliarisieren, nach russischer krim Annexion 2014 konventionelle und atomare Raketenabwehrsysteme mit Otion auf Offensive stationiert abzuziehen
zum BeitragJoachim Petrick
Seit Bartolomé de Las Casas (1474-1566) Kurz Bericht 1542 an Kaiser Karl V. über Massenmorde an indigenen Völkern westindischer Inseln als Gottlose durch katholische Conquistadoren mit Appell, diese als Untertanen unter seinen Schutz zu stellen, worauf Karl V. Gleichheit all seiner Untertanen verkündet, dann auf Druck von Plantagenbesitzern in Übersee zurücknahm, ging es angesichts Reformation um willkürlich neue Legitimationskonstrukte »Unmenschlichkeit des Menschen gegenüber Menschen« in Gang zu setzen mit dem Völkervernichtungs Count Down 30jähriger Krieg 1618-48, das, was weiter an Sklaverei in Afrika, Übersee durch europäische Mächte geschah, unkenntlich zu machen. Erst im 19. Jahrhundert taucht mit Charles Darwin (1809-1882) Evolutionstheorie Idee von Rassen vulgärpopulistisch pseudowissenschaftlich sozialdarwinistischer Theorien paranoider Pose "Neuen Menschen" reinen Blutes arischer Herkunft auf, der Unmenschlichkeit der Menschen gegenüber Menschen leidenschaftslos völkisches Konzept von Rassenhygenie zu unterlegen auf Gedeih und Verderb im Menschheitsnamen für nationale Entwicklung, technologischen Fortschrittsgame "Der Stärkere soll überleben".
zum BeitragNach Urkatastrophe 1. Weltkrieges 1914-18 Abermillionen Toten, 100 Millionen Toten pandemisch grassierend Spanischer Grippe globaler Tragweite 1918-22, Verlust deutscher Kolonien, ersann neugegründete NSDAP mithilfe Hohenzollern Ex Kaiser Wilhelm II im Doorner Exil Niederlande Dolchstosslegende sog Verrats an der Heimatfront gegen ihn an der Spitze ungeschlagen kämpfender Truppe, seine Fahnenflucht aus dem Heereshauptquartier Spa/Belgien Oktober 1918 unkenntlich zu machen, Schuldkomplex, in dessen Nucleus singuläres Konstrukt jüdischer Rasse stand als sog Alldeutschen Unglück, Verderben, auch, wenn Juden Deutsche waren. Menschheitsverbrechen, Unmenschlichkeit bedarf Fakekonstrukte, Rassismus, Klassenkrieg, Sozialdarwinismus, Rechte Stärken gehören dazu, Menschen angstgetrieben in Hass gegen Schwächere zu hetzen
Joachim Petrick
Gerhard Schröder ZEIT- Matinee 9. März 2014: "Natürlich ist das, was auf der Krim geschieht, etwas, was Verstoß gegen Völkerrecht ist. Aber wissen Sie, warum ich vorsichtiger bin mit erhobenem Zeigefinger? Weil ich selbst im Kosovokonflikt 1999 gegen Völkerrecht verstoßen habe.
Völkerrechtstanding im konkreten Einzelfall geht anders, zumal Wladimir Putin 2001/2007 in Rede hervorhebt, er sei anders als USA an internationaler Uno Vökerrechtzusammenarbeit interessiert, sich aber mit Krim Annexion 2014 selber dementiert. Schröder ist mit Selbstärger Traumata unterwegs, seit er sich hinreißen ließ, 12.9.2001 nach Nine Eleven seine ungeschränkte Solidarität mit den USA verkündet, deutscher Beteiligung an Afghanistaneinsatz 2002 zustimmt, worin ihm Putin 25.9.2001 in seiner Bundestag Rede folgt, angeblich Irakkriegsabenteuer zu verhindern und diesen in Wirklichkeit erst in Koalition Williger ermöglichte, indem USA ab 2003 mit Truppen, Militärgerät von einem zum anderen Kriegsschauplatz pendeln konnten. Da fühlt sich Schröder "Das schlägt dem Fass den Boden aus" bis heute von USA hinter Fichte geführt, dass ihm, egal, was Putin macht, scheint der ihm als das lubenrein kleinere Übel, ohne sich bisher so wenig öffentlich wie SPD zu einer regional wie global neuen Sicherheitsarchitektur mit oder ohne Nato zu erklären, angesichts russischem und Nato Truppenpräsenz an EU/RGUS Grenze seit 2014 entlang Ukraine aufzustocken, damit in Ukraine gleichermaßen Spannung womöglich Gefahr Ströme Geflüchteter auslösen, samt Währungsverfall, explodierenden Aufrüstungskosten, mit unterfinanziertem Sarkophag für harvariertem Tschernobyl AKW Komplex 26.4.1986 im Rücken, während als wär`s abgesprochen zugunsten Gas Exporteuren wie GUS/USA zulasten EU, Deutschland, Ukraine die Gaspreise explodieren. So gesehen gehört Ukraine mit Tschernobyl GAU Szenario neutral unter UNO Schutz in kein Bündnis gegen Dritte, denke ich.
gerhard-schroeder....ochenzeitung-zeit/
zum BeitragJoachim Petrick
Dabei ist die Verschuldungsseite von Unternhmen, Verbraucherhaushalten, die sich in währungsschwachen Ländern jahrelang in Fremdwährung, €, Sterling Pfund nahezu unbesichert über Niedrigzins Verbraucherkredite von Herstellern verschuldet haben, u. a. durch Autokauf bei BMW., Daimler, VW aus Deutschland, IPhones bei Apple aus den USA, Smarphones aus Südkorea, die mit einem Mal vor Wand ansteigender Zinsen stehen von Kreditinstituten aufgefordert werden, mehr an Sicherheiten zu bieten und sei es durch Umschuldung in höherverzinste Kredite bei Erhöhung der Kreditsumme und kürzerer Laufzeit, bei prognostiziert flexibler Zinsanpassung nach oben, was viele Privathaushalte,Unternehmen in finanzielle Schieflagen bis hin zu Insolvenzen durch Zahlungsverschub, darauf vorgezogner Kreditfälligkeit bringen könnte, während Exporteure u. a. in Deutschland bei Kreditausfall das Risiko voll an Hermeskreditversicherungsanstalt für deutsche Exportwirtschaft durchreichen zulasten deutschen Steueraufkommens. Das an ausländischen Verbraucherkreditausfällen zulasten deutscher Automobilbauer stürzte 2008 Deutschland in die Weltfianzkrise, während es in den USA die Supreme- Hypothekenkreditpaketblase war, die platzte, wie es Ulrike Herrmann plastisch in ihren Büchern schildert: "Warum es kein Wunder ist, dass wir reich geworden sind" (Westendverlag). Von ihr stammen auch die Bücher „Hurra, wir dürfen zahlen. Der Selbstbetrug der Mittelschicht“ (Piper 2012) sowie „Der Sieg des Kapitals. Wie der Reichtum in die Welt kam: Die Geschichte von Wachstum, Geld und Krisen“ (Piper 2015) und "Kein Kapitalismus ist auch keine Lösung. Die Krise der heutigen Ökonomie - oder was wir von Smith, Marx und Keynes lernen können" (Piper 2018).
zum BeitragJoachim Petrick
Was dem Anti-AKW-Katechismus von Anfang an seit Kalten Krieges 1948-89 fehlt, ist der Blick auf die Vernetzung und gegenseitige Bedingheit ziviler und militärischer Nutzung von Atomkraft, indem über Stromabnehmer Privathaushalte, Unternehmen Gebühr, waffenfähiges Plutonium als AKW Abfall abgebrannter Brennelemente in deregulierten Handel für den Atombombenbau kommt, an dem Deutschland entgegen Atomausstieg 2011 weiter mit atomarer Teilhabe innerhalb Nato beteiligt ist, einhergehend mit seit Jahrzehnten anschwellenden Sicherheitsrisiko Verklumpung durch sog. Business internationalen Terrorismus bei enormen Kostenaufwandanstieg von AKW Nachrüstung für neue Sicherheitsstandards, Bewachung, neue Bewertung vorhandener Gesetzgebung mit einschränkter Wirkung bei Gefahr Abbaus bürgerlicher Rechte, systemische Gefahr Atomstaates, wie diesen Robert Jungk (1913-94) bereits 1972 beschrieb.
zum BeitragDas alles an Gefahren nicht zuletzt infolge Unfähigkeit globalen Wirtschaftens, Peripherie Länder, Regionen inner-, außerhalb sog. entwickelter Industriestaaten, bei gegenwärtig 240 Millionen Arbeitsmigranten*nnen mit unsicherem Aufenthaltstatus, 84 Millionen Geflüchteten inner-, außerhalb ihrer Länder aus Krisen-, Katastrophen- , Kriegsgebieten lt, UNHCR Bericht 2021 als namenlose "Ersatzheere" privater, staatlicher Söldnerarmeen in allen Erdteilen zu fremdem Zweck, Angst, Schrecken, Terror zu verbreiten, statt auf Augenhöhe fair bei Handel, Wandel, Verkehr mit Personen, Gütern, Dienstleistungen weltwirtschaftlich einzubinden, sozial mit zivilen Lebensperspektiven versehen zu befrieden. Nicht unerwähnt sollte dabei aktuelle Lage um und in der Ukraine sein, die mit ihren Hot Spot Gefahrenbereich fragil gebautem Sarkophag, finanziert von vielen Geberländern, außer Russland, das sich nach Krim Annexion 2014 der Finanzierung entzog, für 26.4.1986 harvarierten AKW Komplex Tschernobyl Block 4 im Fadenkreuz und Zentrum militärischer Optionen Russlands, der Ukraine selber und der Nato steht.
Joachim Petrick
Wg. sexuellem Missbrauch 1986 rechtskräftig verurteilter katholischer Priester Peter H. ging 2010 in die Offensive, als er fürchtete aus seinem Priesteramt Garching auf adminstrativem Weg entfernt zu werden, forderte kirchenrechtlich ordentliches Strafverfahren über den Dienstweg damaligen Erzbischof München Freising heutigen Kardinal Marx bei der Kurien Glaubenskongreation in Rom an, Marx empfahl dieser, Peter H. unauffälig ohne Strafverfahren aus Priesteramt zu entfernen, Peter H. Schweigepflicht aufzuerlegen, wozu der sich bereit erklärte, aber auf ordentlichem Strafverfahren bestand, über seine Amtsunfähigkeit zu entscheiden, nun Kirche vorwarf, ihn 1986 unmittelbar nach seiner rechtskräftigen Verurteilung von Essen nach München versetzt, in neues Priesteramt befohlen, ihm damit pflichtvergessen eine anderweitige berufliche Orientierung verbaut zu haben. Wobei er erwähnte, Kardinal Ratzinger, Chef der Glaubenskonfgreation, 2005-2013 Papst Benedikt XVI, 2000 in Garching getroffen zu haben, was übrigens bereits 2002 in New York Times zu lesen war. 2016 kam es endlich zu abgespeckt nicht ganz ordentlichen, zu einem außergerichtlichen Strafverfahren, in dem Beteiligte nach Aktenlage entschieden, ohne Autorität zu weitergehenden Ermittlungen, Untersuchungen, noch Beibringen weiter vorhandener Akten, Dokumente, u. a. aus berüchtigtem Giftschrank. 2016 wurde H. darauf, unter Maßgabe der Schweigepflicht in vorzeitigen Ruhestand bei vollen Bezügen versetzt.
Bei diesem kirchlichen Amtsversagen als Tendenzbetrieb mit staatlich eingeräumt eigener Rechtssetzung kirchlicher Angelegenheiten ist Belang fortbestehend Minister politischen Weisungsrecht in Bund, Ländern noch nicht bedacht, die BKA, Staatsanwälten Ermittlung Klageeröffnung untersagen können
correctiv.org/aktu...ewtab-global-de-DE
zum BeitragJoachim Petrick
Nicht ganz onsequent argumentiert. Was fehlt ist einmal CO2 Emmission bei Abbau, Transport von Uran für Atomwaffenbau, Atomenergiegewinnung, Gloabaler Hin- und Rück Transport zu Lande, zu Wasser Wiederaufbereitung abgebrannter AKW Brennelemente, Bau und Lagerung Zwischen-, Endlager. Dazu der Kontext ziviler Nutzung von Atomenergie mit global aufgestellt militärisch-atomar-industriellen Komplex atomarer Teilhabe von Ländern wie Deutschland in der Nato, entgegen deutschem Beitritt zum Atomsperrvertrag 1972, Bundestagsbeschluss 2010, Atomwaffen sind von deutschem Boden in US Air Base Büchel/Eifel, Rheinland-Pfalz abzuziehen, auch wenn die, anders als, USA, England, Frankreich, Russland, China, Nordkorea, Indien, Pakistan, Israel, keine Atommächte sind, aber im privat organisiert erträglichen Kreislaufgeschäft mit waffenfähigem Plutonium, atomar radioaktiv strahlenden Müll aus abgebrannten Brennelementen von AKWs bleiben wollen, in Deutschland sogar trotz Atomausstieg 2.0 im Jahr 2011 nach dreifachem Fukushima/Japan AKW Komplex GAU 11.3.2011. Das passiert u. a. über Brennelementefabrik „ANF Lingen“ der französischen EdF-Tochter Framatome und die ist bekanntlich vom Atomausstieg ausgenommen.
AKW Abschaltung bleibt 1. Schritt weiterer Beitritte zu aktuell 127 Unterzeichnerstaaten von bisher zögernden Ländern wie Deutschland zum ICAN Atomwaffenverbot 2017, das vor 1 Jahr 22.1.2021 Völkerrecht wurde. Morgen wird europaweit 18.00 Uhr in vielen Städten an 1 Jahr ICAN Atomwaffenverbot Völkerrecht erinnert
www.friedenskooper...mwaffenverbot-2022
zum Beitragwww.heise.de/tp/fe...922.html?seite=all
umweltfairaendern....briken-stilllegen/
umweltfairaendern....earwaffen-stoppen/
Joachim Petrick
[Re]: Wer sich so hart macht, Angst vor Vermissen abzutrainieren, schafft neben ungesichertem Erfolg von Angstreduktion für die meisten unerwartet schleichend günstigen Nährboden, für Suchtkarrieren unterschiedlichster Ausprägung nichtstofflicher und stofflicher User*nnen Praxiserfahrung
zum BeitragJoachim Petrick
In seiner Monografie Diogenes Verlag, 1970 über Sigmund Freud (1856-1939), schreibt der Philosoph Ludwig Marcuse (1894-1971), in seinem Kapitel "ZweiDiagnosen der Angst", S. 186, wie sie Freud und dänischer Dichter Sören Kierkekaard (1813- 1855) nicht unterschiedlicher diagnostizieren, verstehen können. Freud von grüblerischer Vernunft her als jüdisch Bibel, Koran Suren, Talmut belesener Atheist deutend, diagnostizierend, um deutende Verankerung in Sexualmoral Theorie bemüht, lebenslang an religösen Themen interessiert, Kierkegaard emotional im Verständnis Christ zu sein, zu bleiben, entgegen seiner belesen kundigen Fundamentalkriitk gegenüber dänisch-protestantischer Staatskirche, Angst mit Herzschmerz Freude bei allem irdischem Leide lebensbejahend, lebenserhaltend als seine innere Freiheit von Abschied, Aufbruch, Neubeginn, Wiederkehr annimmt, in Weh und Ach umarmt, nicht missen will.
Mir selber ist im Verlauf meines Lebens Gefühlsstau nicht fremd vor lauter anschwellender Angst vor Verlust mir nahestehender Personen, Alltagsgewohnheiten, Lebensstandard, Schulden, Prüfungen aller Art, lange verschleppten nun aber unabwendbar scheinend anstehenden Auseindersetzungen gegenüberzustehen, mich scheinbar gerettet auf Minimalkonsens mit dem Leben zurückzuziehen, mit Option, es gebenenfalls nicht vermissen zu wollen, im Leben auf den Tod gefasst mehr als trügerisch erleichternde Option, d. h. So als ob Gefühl, persönliche Wahlfreiheit gegen das Leben zu würfeln, mich hart zu machen, gegen das, was Albert Einstein (1879-1955) gegenüber zweifachen Physiknobelpreistrager Werner Heisenberg (1901-1976), Erfinder der Quantenmechaniktheorie, Unschärferelation1927 meint, Gott, das Universum, das Leben würfelt nicht
Übrigens auf Friedhöfe zieht`s meine Frau und mich aus unterschiedlchen Gründen gerne, meine Frau, weil es selbst im Winter dort blühende Blumen zu bestaunen gibt, ich dagegen, mit ihr , Heimgegangenen im Gespräch, weil uns dort alle still, stumm willkomen heißen
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Wer sich so hart macht, Angst vor Vermissen abzutrainieren, schafft neben ungesichertem Erfolg von Angstreduktion für die meisten unerwartet schleichend günstigen Nährboden, für Suchtkarrieren unterschiedlichster Ausprägung nichtstofflicher und stofflicher User*nnen Praxiserfahrung
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Zum Dank für meine freundliche Erwähnung noch`n dreifachem Spruch in Einem einig gemeinsamer Erbauung:
Albert Schweizer (1875-1965) sah sich bei Erkenntnis skeptisch, pessimistisch, neudeutsch formuliert, beim Wollen und kreativen Handeln der Unterlassung hoffnungsvoll optimistisch, statt da von profanem Verzicht zu sprechen.
Vaclav Havel (1936-2011) meinte, Hoffnung hängt nicht davon ab, auf Erfolg gerichtet zu sein, sondern Sinnhaftigkeit im Wollen, Handeln, die über Misserfolg hinausträgt.
US Philosophin Martha Nussberg *1947, folgt Paulus Korinther Brief, Liebe, Gemeinschaft gegen alle Anfechtung schaffen Hoffnungsenergie, Verantwortung über den Tag hinaus wahrzunehmen
zum BeitragJoachim Petrick
Hans Jonas (1903- 1993) nimmt mit seinem "Prinzip Verantwortung" erzieherisch philosophisch kategorischen Imperativ ein: «Handle so, dass die Wirkungen deiner Handlung verträglich sind mit der Permanenz echten menschlichen Lebens auf Erden.» , was nach Verzicht auf Wachstum, Verzicht von freie Fahrt für freie Bürger*nnen klingt, Wachstumsrückführung auf ein lebenserhaltendes Maß allen Lebens auf Erden. Wobei Jonas nicht kenntlich macht, warum Verzicht, wenn ja welchem Wachstum, nicht sagt, was er unter Wachstum Transformationen versteht, bsier gewohnt gemessen am BIPs in einer asymmetrisch aufgestellten Weltwirtschaft zugunsten 1 %zulasten 99 %, die Marktmechanismen von deregulierten Finanzmärkten unterworfen gelten, oder hin zu nachhaltigem Wachstum in einer global aufgestellten Kreislaufwirtschaft, das Prinzipien von Prävention, Versicherung auf Gegenseitigkeit, Entschädigungsmechanismen im Schadensfall auch aber zu nachhaltigem BIP Wachstum führt, bei dem alle global regional verwurzelt oder aufgrund Klimakrise, Krisen, Failed States, Kriegen gegenwärtig 84 Millionen inner- außerhalb ihrer Heimatländer lt. UNHCR Bericht 2021, auf Wanderschaft befindlichen Verbraucher*nnen, von der Wiege bis zur Bahre, Akteure*nnen, Mensch, Tier, Pflanze, Natur, Ressourcen, Klima, Umwelt, gleich wo in der Welt gleichermaßen über staatliche Grenzen hinaus geschäftsfähig Verhandlungsmacht repräsentieren, an der nicht vorbei verhandelt und schon gar nicht vorbei entschieden werden kann?
1992 meint Jonas im Spiegel Gespräch in seinem Haus bei New York, beim Zuwachs an Erkenntnsgewinn weiter Schichten sei er nach Tschernobyl GAU Katastrophe 26.4.1986 hoffnungsvoll, beim Handeln, Umsetzen von Erkenntnisgewinn allgemein menschlich und vor allem im Regierunghandeln dagegen skeptisch, da kämen wir jedes Jahrzehnt »Dem bösen Ende näher« Ende Gelände näher, neudeutsch gesagt.
www.spiegel.de/pol...0535?context=issue
zum BeitragJoachim Petrick
In Herbert Achternbusch Theaterstück "Das letzte Loch" (1981) lässt er die Hauptfigur Versuch wagen, Erinnerungen, Gedenken an sechs Millionen im Holocaust ermordeten Juden zu ertränken, indem er sich unerbittlich vornimmt, für jeden ermordeten Juden ums eigene Verrecken bis ins Koma einen Schnaps zu trinken. Weil er mit seinem Verhaben scheitert, stürzt sich der Mann bei einem Italien Urlaub in den puliserenden Stromboli Vulkan, lebend zu Asche zu verglühen.
Welch ein Gleichnis, welch eine Metapher unsäglicher Vorhabens, unsäglichen Scheiterns stellvertretend für seine Generation der Kriegs-, Nachkriegskinder ab sog 67er/68er Jahrgänge 1938 Hüben und Drüben im Kalten Krieg 1948-89 im Nachkriegseuropa, in Bayern im Verstummen, Verschwinden, angesichts alltäglich elektrisch aufblitzend spürbaren Gespenstern mentalen Stolpersteinen Dunkeldeutschlands, Dunkeleuropas, Dunkelabendlandes und andernorts über 1941-45 deutschbesetzte Gebiete Europas hinaus bis nach Spanien, Kolonie Marokko, Vichy Regime Kolonien Tunesien, Algerien mit seinen willig kollaborierenden Holocaust Vollstreckern*nnen in Ämtern, Polizei, Militär, Justiz, Finanzen, Logistik, Wirtschaft eben auch in Bayern zu entrinnen.
Einer/e, wie Du und ich ist gegangen, einfach so? Hoffentlich Ja und nicht nach langer Krankheit, dass Herbert Achternbusch nicht einmal das Heimgehen, Verschinden leicht erleben durfte, ich bin nicht weg, nur woanders, bergraben mit dem skurril sinnigen Grabspruch
"Hier liegen meine Gebeine,
zum Beitragich wünschte, es wären deine"
Joachim Petrick
Ergänzt
Die extrem ansteckende Omikron-Variante des Coronavirus wird nach Ansicht führenden US-Experten Anthony Fauci früher oder später fast alle Menschen treffen.
Wenn dem so ist, warum sind dann Ungeimpfte besonders in Gefahr wo doch bei der Omikran Covid 19 Variante von milderen Krankheitsverläufen die Rede ist, mit Eckart von Hirschhausen im aktuellen Spiegel seinem Wunsch 1 gefragt: Sagen, was wir nicht wissen? Wenn die angestrebte Impfpflicht ab März 2022 nicht dem Ziel der Herdenimmunität dienen kann, weil Geimpfte trotz Impfung, Boostern 1, 2, 3, 4 nicht nur Viren Covid 19 Varianten weiter unter Menschen, Umwelt verbreiten, sondern z. Teil weiter selber an Covid 19 Viren erkranken, noch bundesweite Impfregister auf Bundestag Agenda zur Abstimmung steht, wozu dann?
Gleichzeitig empfiehlt SPD Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, darüber nachzudenken, Quarantänezeit für Infizierte von 12 auf 5 Tage zu reduzieren.
Tückisch sei dazu lt. ntv Kommentar, dass Omikron-Infektionen bei Geimpften mit Schnelltests erst später nachgewiesen werden können als bei Ungeimpften.
www.spiegel.de/kul...-8e51-4812222273ac
Hirschhausens 7,5 Wünsche für die nächsten 75 Jahre
Wie wir mit Krisen umgehen sollten
Ein paar Anregungen von Eckart von Hirschhausen
Pandemie, Klimakatastrophe, Artensterben: Wir leben in einer Zeit der globalen Dauerkrisen. Warum sind Verschwörungstheoretiker so erfolgreich? Und was kann man dagegen tun?
09.01.2022, 12.52 Uhr • aus DER SPIEGEL 2/2022
www.n-tv.de/panora...ewtab-global-de-DE
zum BeitragJoachim Petrick
Kasachstan, neunt größter Flächenstaat, hat sich nach UdSSR Auflösung 25.12.1991 vor allem "Go West" korrumpierend in Politik, Wirtschaft orientiert, vor allem im Energiesektor Gas, Öl Richtung EU Nato Länder, wie Türkei, dazu Schweiz, Saudi Arabien, Lobbyarbeit in Brüssel, Berlin, München, Bern, Ankara, Riad.
zum BeitragWieso fehlt da Einschätzung über deren Einfluss auf aktuell zugespitzte Lage in Kasachstan durch Arman Melikyan im taz Interview? Wieso hat es da an entsprechenden Tigran Petrosyan taz Frage gefehlt? Noch zu nach angeblich chaotisch panischem Nato Afghanistanabzug August 2021, durch den nicht nur in der Region die geopolitischen Karten neu gemischt sein könnten?
Joachim Petrick
Richtig scheint mir, sog Fall "Relotius" geht weit über dessen Person hinaus mit dem Spiegel als Herr personenbezogener Dossier Archive im Hintergund, Recherchen mehr im Gewande von Mutmaßungen mit bestimmt wahrem Kern über diesen hinaus dem Entertainment verschrieben personalisiert skandalisiert statt systemisch aufscheinen zu lassen, unter Preisgabe alle Aspekte eines Skandals aufgedeckt erfasst zu drucken, um einerseits absehbare Rechtstreitigkeiten, soweit möglich, zu vermeiden, andererseits Material für weitere Spiegel Titelgeschichte in Reserve zu halten als Munition für Rudolf Augsteins (1923-2002) Sturmgeschütz der Demokratie gegen innere, äußere Feinde?
zum BeitragDer Spiegel war zumindest bei politischen Kommentaren von Anfang an 1947 doppelgleisig unterwegs, wofür die Rudolf Augstein alias Pseudonym Figuren "Jens Daniel" national gesamtdeutsch einheitlich Kontra Konrad Adenauer (1876-1967) Regierung, "Moritz Pfeil" liberal im Zweifel links Pro Regieurng standen. Was damals verdeckt doppelgleisig geschah, geschieht heute kenntlich und vor allem mehrgleisig mit Klarnamen
Joachim Petrick
Frank- Walter Steinmeier 66 ist als Stealth- Teflon Tarnkappenflieger Offizier im besonderen Einsatz (ObiE) Internationaler Nato Agenda unterwegs, egal, in welcherm Amt, Außenminister, Bundespräsident in unangefochtenen Büroleiterleiter Mentalität Gerhard Schröders Niedersachsen Ministerräsidenten Staatskanzlei Hannover 1992-98, das Carsten Maschmeyer AWD Ding "Ein Niedersachse muss Kanzler sein" 1998 für seinen Herrn auf dem Weg ins Kanzleramt zu fingieren, unsichtbar unter Radarschirm der Weltmächte USA, Russland, China, fliegend, klitzeklein lokale Fusstapfen zu hinterlassen, ohne US- NATO- Strategie seit Jahrzehnten, erst gegen UdSSR, nun GUS durch Krisenherde zu umzingeln, die, von Fall zu Fall, wiederum von "unsichtbarer" Hand zu Kampfzonen Internationalen Terrorismus, Seperatismus mutieren, sei es Afghanistan, Pakistan, Iran?, Irak, Syrien, Ukraine, demnächst Türkei, Kasachstan, desinformierend unkenntlich zu machen?
USA nennen das, was wir an Kampfzonen, Krisenherden erleben, seit Nine Eleven 2001 Krieg gegen sog Internationalen Terrorismus. Verfolgen USA dabei Ziel?, zuvor UdSSR nun GUS, insgeheim EU, China mit Krisenherden, Kampfzonen zu umzingeln, sich ände in Unschuld zu waschen, so zu tun als ob sie bekämpfen, was sie an Krisenherden, Kriegen UPPS im Irak 2003 voller Absicht geschaffen.
Steinmeier vorne weg.
Abgesehen davon, ist mir nicht bekannt, dass sich Steinmeier spätestens als Bundespräsident bei dem Bremer Murat Kurnaz persönlich entschuldigt hat, weil er es war, neben SPD Bundesinnenminister Otto Schily, der sich 2001 als SPD Staatssekretär bei Außenminister Joschka Fischer Grüne, zuständig, verweigert, Ersuchen USA George W, Bush Administration achzukommen, Murat Kurnaz, der in Guantanamo einsitzt, wg. erwiesener Unschuld nach Bremen zu seiner Mutter zurückkehren zu lassen.
taz.de/Bundespraes...-Zweiten/!5823814/
www.freitag.de/aut...illy-winzig/@@view
zum BeitragJoachim Petrick
Melanie Amann vom Spiegel sinnt aktuell nach, dass die Art wie Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Mai 2020 Tabubruch beging, sich bereits selber im Beritt brit Royal Queen für weitere Amtszeit mit Überrumpelungseffekt nach allen Seiten zu empfehlen, denn wer möchte amtierenden Bundespräsidenten schon durch ein Nein brüskieren, das Institut Bundespräsidenten in ein anderes zu verwandeln, von dem Bürger*nnen nicht ahnen, wohin der Weg geht, angesichts von Wahlkämpfen in Deutschland personalisiert nach US Vorbild?
Nicht unerwähnt sollte sein, dass, neben Bundespräsident Joachim Gauck 2012-17, der öffentlich erklärte, Putin in Moskau, Sotschi Besuch zu verweigern, Bundespräsident Steinmeier, der normalerweise in nahezu einlullend einschläfernder Besonnenheit bekannt und beliebt ist, als deutscher Außenminister gegen Ende US Präsidentenwahlkampfes 2016 ganz auf Wahlerfolg Demokratin Hillary Clinton setzte, gegenüber Republikaner Donald Trump aus der Rolle fiel, ihn als Hassprediger beschimpfte, nach dessen Wahlerfolg 9.11.2016 öffentlich außer Rand und Band geriet, sich nicht einkriegte, Trump Gratulation zu seinem Wahlerfolg verweigerte, als Bundespräsident zwar zweimal 2018/19 in die USA reiste, aber jedes Mal Trump im Weißen Haus mied, gegen diesen dort indirekt in seinen Reden agitierte. Das ist ein Bundespräsidentenamtsverständnis, das in Deutschland vor Gauck, Steinmeier unbekannt war, die Spaltung ín Deutschland, internationalem Ebene eher vertieft, denn diplomatisch einebnet
zum BeitragAbgesehen davon, ist mir nicht bekannt, dass sich Steinmeier spätestens als Bundespräsident bei dem Bremer Murat Kurnaz persönlich entschuldigt hat, weil er es war, neben SPD Bundesinnenminister Otto Schily, der sich 2001 als SPD Staatssekretär bei Außenminister Joschka Fischer Grüne, zuständig, verweigert, Ersuchen USA George W, Bush Administration achzukommen, Murat Kurnaz, der in Guantanamo einsitzt, wg. erwiesener Unschuld nach Bremen zu seiner Mutter zurückkehren zu lassen.
Joachim Petrick
Wladimir Putins Rede im Deutschen Bundestag 25.9.2001, betont Chance, die Russland nach Ende UdSSR 25.12.1991 wahrnahm, Demokratie, Wachstum, Wohlstand in Russland zu entwickeln als geschätzter Partner Europas, Nato, USA. Wie war diese Terminierung möglich 14 Tage nach Nine Eleven, nachdem Nato 1. Ernstfall ihrer Geschichte erklärt gegen Terrorgruppe Sama Bin Laden, als wenn die Subjekt Völkerrechts wäre, was sie nicht ist. SPD Bundeskanzler Gerhard Schröder drängt sich USA ungefragt mit "uneingeschränkter Solidarität" auf. Putin sagt ungefragt in 2001; Natürlich soll das Böse bestraft werden; ich bin damit einverstanden. Doch wir müssen verstehen, dass Gegenschläge vollständigen, zielstrebigen und gut koordinierten Kampf gegen den Terrorismus nicht ersetzen können. In diesem Sinne bin ich voll und ganz mit dem amerikanischen Präsidenten einverstanden. Damals George W. Bush.
zum BeitragErst 2005 erklärt Putin Untergang der UdSSR zur größten geopolitischen Katastrophe 20. Jahrhunderts. Was hat binnen 4 Jahren Putins Sinneswandel ausgelöst? 2003 greifen USA unter Fake New angeblicher Massenvernichtungswaffen Irak Saddam Hussein an. Im Vorfeld ruft Bundeskanzler Gerhard Schröder im Bundestagswahlkampf 2002 auf dem Goslaer Marktplatz aufgebracht, Solidarität mit den USA Ja, aber für Abenteuer sind wir nicht zu haben. Gemeint ist neben deutscher Beteiligung am Afghanistaneinsatz seit 01/2002, in USA angekündigter Krieg gegen den Irak. Irak ist historisch nach 1945 UDSSR Partner bis 1991, danach Russlands im arabischem Raum. Nachdem der Irak August 1990 Kuwait überfallen annektierte, Iran-Irak Kriegsschulden 1980-88 gegenüber USA mit dessen Ölvorkommen zu tilgen, organisiert damaliger US Präsident George Bush sen. für Hussein unerwartet gegen Willen der UdSSR Michail Gorbatschows, Koalition Williger, Kuwait von irakischen Invasoren zu befreien. 2002/03 erlebt Putin, dass Russlands geopolitischer Partner Irak erneut von USA bekriegt wird. Das mag seinen Sinneswandel bewirkt haben
Joachim Petrick
Geht es bei pandemischer Gretchen Impffrage um nichts Geringeres als die Frage, wie hälst du es mit der Fortschrittserzählung von Pharma Technologie, die jeder Zeit in der Lage scheint, Impfstoffe zu erfinden, uns vor Corona Pandemie zu schützen, dieses Narrativ gegen Anthroposophie, Globi Gläubige, Impfskeptiker, Queerbeetdenker, Verschwörungstheorien zu behaupten, statt öffentlich einzuräumen, dass es für Corona Viren bisher so wenig Impfstoffe gibt wie für HIV Viren, uns aber die BionTech/Pfizer, Moderna mRNA-Pharma Technologie aus der Krebsforschung zwar nicht Impfstoffe zu körpereigen produzierter Immunität gegen Covid 19 Viren Varianten verhilft aber unser Immunsystem durch immer neue Auffrischung, Boostern befristet stärkt, ohne die von uns ausgehende Ansteckungsgefahr ganz zu verhindern, besonders dann, wenn unser Immunsystem durch Vorerkrankungen, insbesondere Chemo-, Strahlenbehandlung von Krebs intervenierend geschwächt ist?
zum BeitragAnders als bei Krebs-, HIV Behandlung, fehlt es bei Corona Behandlung bisher scheinbar an politischem Willen, Entwicklung, Erforschung von Medikamenten zu finanzieren.
Weder von RKI Präsident Lothar Wieler, noch SPD Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hören wir Signal mitten in Corona Pandemie, staatliche Studien anzustossen, Wirkung vorhandener Medikamente zu frühzeitig ambulanter Behandlung von SARS Covid 19 Erkrankten zu erforschen, zu belegen, weil, das trotz politischem Bekenntnis zu Vorrang Pharmaindustrie gesponserten Studien für neue, profitable, bei vorhandenen wenig profitablen Medikamenten nicht geschieht. Stattdessen werden nahezu alle ambulant unbehandelten Covid 19 Krankheitsfälle Kliniken aufgelastet, was zwngsläufig zu deren Dauerüberforderung führt
Beide schweigen zu Corona Pandemie Bekämfung durch WHO, die es bei pandemischer Lage globaler Tragweite belässt, ob neue Bundesregierung wie alte ablehnt, anders als 140 WTO Länder, darunter Indien, Südafrika, USA Patentrecht während Corona Pandemie auszusetzen
Joachim Petrick
[Re]: Obgleich G. Grass Antwort auf seine Frage als Anti Springer Aktivist selber ahnte, der sich öffentlich verpflichtete, Springerblättern niemals Interview zu geben, woran er sich bis zu seinem Lebensende hielt. Denn, wie wir heute wissen, gab es die Hamburger Kumpanei Der Spiegel, Stern, Die Zeit, Rudolf Augstein (1923-2002), Gerd Bucerius (1906-1995), Henri Nannen (1912-1995), die nach Berliner Mauerbau 13.8.1961 Anti Springer Kampagne in Westberlin lostraten, Axel Cäsar Springer (1912-1985) Staatsfunk und TV mit Konrad Adenauer (1876-1967) Regierung verhindern wollten, was gelang. Stattdessen entstand 1962 öffentlich-rechtlich das ZDF.
zum BeitragAugstein war mit eigener Agenda in Westberlin unterwegs, wollte dort, neben Springerblättern BILD, BZ, Morgenpost, Die Welt, eigene Tageszeitung starten und etablieren, durch Kauf SPD Mitgliederzeitung Telegraf, was an Regierendem Bürgermeister Wiilly Brandt (1913-1992) 1966 scheiterte, weil der, ungeachtet Verkaufs, SPD Stimmrecht Minorität im Telegraf beibehalten wollte, oder Kauf in finanzielle Schieflage geratenen Tagesspiegels, was misslang, 1967 lud diese Hamburger Kumpanei Abordnung SDS Westberlin, Rudi Dutschke, Peter Schneider, Bernd Rabehl in Bucerius Villa Hamburg-Harvestehude, Jungfrauenthal ein, SDS Anti Springer Kampagne mit Tranchen jeweils 50 000 DM unversteuert zu sponsern, Manfred Bissinger, damals Voluntär beim Stern, wurde als Geldkurier nach Westberin entsandt, Geldübergabe diskret ohne Quittung zu organisieren, wie er, Peter Schneider in seinem Buch "Rebellion", 2008, in seinen Erinnerungen selber berichtete. Als SDS Anti Sprtinger Kampagne Eigendynamik entbrannte, Slogans "Enteignet Springer" Szene beherrschten, zuckten Hamburger Kumpane, Augstein, Bucerisus, Nannen erschrocken zurück, in Sorge um eigene Blätter, wollte es nicht gewesen sein. SDS, unterstützt von Ulrike Meinhof KONKRET, blieb allein mit Springers Hetzkampagne gegen Gammler, Langhaarige, SDS, Rudi Dutschke, Springerblätter blieben privat
Joachim Petrick
Klaus Wagenbach war lange mit Günter Grass (G.G. 1927-2015) eng befreundet und dessen Lektor beim Fischer Verlag. 1967 sind, Wagenbach aus Flugangst, per Schiff zum legendären Gruppe 47 Treffen Princeton/USA gereist, bei dem Peter Handke *1942 unerschrocken seinen mondän legendären Auftritt inszenierte gegen die alten "Poeten Säcke" nach Art von Publikumsbeschimpfung mit lässig flottem Abgang, Grass 1. Klasse, Wagenbach 3., in 2. Klasse haben sie Skat gespielt. Das war so bis er G. G. Gedichtband „Ausgefragt“ lektorierte. Und da waren Gedichte gegen die Studenten drin. sagt Wagenbach zu seinem 80zigsten im dlf 2010 (...) Und ich hab ihm gesagt: Günter, das kannst du nicht machen! Das sind junge Leute, was heißt das – hier, wer hat euch – wer bezahlt euch – also das war so n bisschen, also das hat mir nicht gefallen. Und Günter als (...) unverbesserlicher Sozialdemokrat, so gingen wir auseinander. Und zwar sehr lange! Sehr lange
Klaus Wagenbach war Kollektivem sehr zugetan ironisch gebrochen mit ganz eigen identitärem Alleinstellungsmerkmal unterwegs "Keine Diktatur des Proletariats, sondern eine Diktatur des Lektorats!"
www.deutschlandfun...wagenbach-100.html
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Obgleich G. Grass Antwort auf seine Frage als Anti Springer Aktivist selber ahnte, der sich öffentlich verpflichtete, Springerblättern niemals Interview zu geben, woran er sich bis zu seinem Lebensende hielt. Denn, wie wir heute wissen, gab es die Hamburger Kumpanei Der Spiegel, Stern, Die Zeit, Rudolf Augstein (1923-2002), Gerd Bucerius (1906-1995), Henri Nannen (1912-1995), die nach Berliner Mauerbau 13.8.1961 Anti Springer Kampagne in Westberlin lostraten, Axel Cäsar Springer (1912-1985) Staatsfunk und TV mit Konrad Adenauer (1876-1967) Regierung verhindern wollten, was gelang. Stattdessen entstand 1962 öffentlich-rechtlich das ZDF.
zum BeitragAugstein war mit eigener Agenda in Westberlin unterwegs, wollte dort, neben Springerblättern BILD, BZ, Morgenpost, Die Welt, eigene Tageszeitung starten und etablieren, durch Kauf SPD Mitgliederzeitung Telegraf, was an Regierendem Bürgermeister Wiilly Brandt (1913-1992) 1966 scheiterte, weil der, ungeachtet Verkaufs, SPD Stimmrecht Minorität im Telegraf beibehalten wollte, oder Kauf in finanzielle Schieflage geratenen Tagesspiegels, was misslang, 1967 lud diese Hamburger Kumpanei Abordnung SDS Westberlin, Rudi Dutschke, Peter Schneider, Bernd Rabehl in Bucerius Villa Hamburg-Harvestehude, Jungfrauenthal ein, SDS Anti Springer Kampagne mit Tranchen jeweils 50 000 DM unversteuert zu sponsern, Manfred Bissinger, damals Voluntär beim Stern, wurde als Geldkurier nach Westberin entsandt, Geldübergabe diskret ohne Quittung zu organisieren, wie er, Peter Schneider in seinem Buch "Rebellion", 2008, in seinen Erinnerungen selber berichtete. Als SDS Anti Sprtinger Kampagne Eigendynamik entbrannte, Slogans "Enteignet Springer" Szene beherrschten, zuckten Hamburger Kumpane, Augstein, Bucerisus, Nannen erschrocken zurück, in Sorge um eigene Blätter, wollte es nicht gewesen sein. SDS, unterstützt von Ulrike Meinhof KONKRET, blieb allein mit Springers Hetzkampagne gegen Gammler, Langhaarige, SDS, Rudi Dutschke, Springerblätter blieben privat
Joachim Petrick
Deeskalierend Satirisch verstanden, gelingt es Querdenkern, Impfgegnern auch in Corona Zeit, NS Diktatur, Judenstern, Holocaust in Diskurs einzuführen, nicht weil wir sie sonst vergessen, sondern sie beim Verständnis über diese nach Assistenz verlangen? Wir aber, jene, die über Entfremdung reden, weichen entsetzt ratlos zurück, wenn diese Entfremdung verkörpert vor uns steht, wir sie wegwünschen?
zum BeitragWenn Jürgen Habermas 1980 mahnt, „Moderne“ sei „unvollendetes Projekt“. Versprechen der Aufklärung, mit Logik und Ratio als Grundlage für Moral und Recht humanistischer Welt seieunerfüllt, erreicht er nicht jene anarchistisch antimoderne Schichtung, der Erfüllung der Verprechen der Moderne schnuppe wäre, weil die im generationsübergreifendem Nerv historischen Scheiterns getroffen bleiben, sich nachhaltig vor Moderne zu schützen, die begrifflich hart und grausam durchwirkt gilt von Zynismus, seit aufkommendem Merkantilismus 17. Jahrhundert, aufwendige Hofhaltung dynastisch europäischer Monarchien zu finanzieren mit kolonialen Truppen in Übersee, indigene Völker zu unterdrücken, dazu übergingen, bäuerlich-handwerkliche Selbstversorgung in Europa als unerlaubtes Gewerbe zu kriminalisieren, ihre Entfremdung von eigenen Betriebsmitteln in Natur, Gesundheit, Körper, Leib, Seele, Einsiedelei Gemeinschaft nicht abzuwenden vermochten, ihnen nur Pose immer wieder neuen Scheiterns als Unverbesserliche Pranger gesellschaftlich mobilisierter Massen suchen, gelockt von politischen Akteuren mit "sozial begründetem Anlass von Not in Posen ohne Substanz, wie spontanen Erlöser Erweckung dunklem Grund" Bewegung unterschiedlichster Farben, Herkunft zu fremdem Zweck in Reaktion auf? schlussendlich weiteres Mal z. B. in Corona Pandemie im Gefühl unterwegs zu sein, verladen zu werden, egal , ob Impfbefürworter, Impfgegner, ohne sich dabei gegenseitig, Lage existenzieller Beängstigung kenntlich machen zu können, in Einstellungen gefesselt, inzwischen fremder Betriebsmittel beraubt zu sein?
Joachim Petrick
Danke Georg-Stefan Troller
Hannah Arendt (1906-1975) war 1933 nicht über Nazi Machtergreifung erschrocken, sondern ihr nahestehende Menschen, denen zu den Nazis als Jahrtausendfiguren fantastische Ideen einfielen, für was die alles Sprungfeder seien, mit Patendlösungen große Ziele zu ereichen auf Tausend Jahr
zum BeitragNazis waren nach verlorenem 1. Weltkrieg 1918 zunächst nur Statement wie andere allerdings mit glanzlos butalem Furor zu hochstehend wie gebrochen empfundenen Versprechen seit glorreich nationalen Befreiungskriegen in deutscher Landschaft 1815 in eine lichte Zukunft nationaler Einheit gegen "Rasenden Wolf" Napoleon, wie ihn Dichter Heinrich von Kleist (1777-1811) kurz vor Suizid heldenmütig soldatisch durch Pistole von eigener Hand jung zu sterben vor den Toren Berlins im Grunewald 1811 demaskiert, von Hohenzollerns Ex Kaiser Wilhelm II nach Fahnenflucht 18. 10.1918 aus Heereshauptquartier Spa im von kaiserlichen Heeren völkerechtswidrig besetzt verwüstetem Belgien ins Doorner Exil Niederlande, niederträchtige Dolchstosslegende in die Welt setzt vom Verrat an der Heimatfront, während deutsche Heere an allen Fronten in unerbitterlichen Materialschlachten ungeschlagen blieben.
Zum politisch an die Macht strebenden Faktor wurden die Nazis erst, als sie selber in uneingestandenen Gefühlen physisch, seelisch durch Posttraumatische Belastungssyndrom hässlich lebensunwerte Kriegskrüppel zu sein, sich ihr Leben in hässlich antisemitisch rassistischen Gedanken propagandistisch eingerichtet zur zweiten Haut wurde mit Reichen, Schönen nach 1918 abgehalftertem Adel, Medien, Film, Wirtschaft, Sport, Kultur, verband, die sich wie der Vogelflug im gleichnamigen Gedicht Stefan Hermlins (1915-96) nach einem Atomblitz in ihrer Flugbahn weg von der Sonne wandten hin zum neuen atomaren Licht, jene sich nun ebenfalls von der Sonne abwenden den Nazis begeistert ihr Antlitz, Spenden entgegenstrecken als bürgten die auf Tausendjahr nachaltig für mehr Aprè Ski Sonnenbräune?
Joachim Petrick
Danke für den aufschlussreichen Bericht
Bei Identifizierung von Viren, deren Varianten geht es auf dem globalen Affenbaum wider wissenschaftlicher Forschung zu, wie beim Mikadospiel, wer zuerst berührt, bzw. bei sich Viren identifiziert, lokalisiert, z. B. Wuhan/China, jetzt Südarika, hat verloren wie beim "Der Plumpsack geht um" Game, Fidelbum. Dabei sind Viren mit an 100 % Wahrscheinlichkeit auf unserem Planeten dem Gesetz der Gleichzeitigkeit von Entwicklung unterworfen, zur selbern Zeit an nahezu allen Punkten der Erde in Variantenrreichtum unterwegs, ihr Überleben zu sichern, gleichermaßen erfolgreich durch Bildung zunehmend infektiöser Varianten bilden, leichter Wirte zu finden.
zum BeitragDie krampfhafte Zuweisung lokalisierter Viren bestimmten Ländern, die imstande sind mit Know How Viren zu identifizieren, ist wohl mehr weiteren Versuchen geschuldet, asymmetrischaufgestellte Weltwirtschaft aufrechtzuerhalten, als Pandemie wirksam global zu bekämpfen, ohne wissenschaftliche Relevanz, eigene weltwirtschaftliche Ignoranz gegenüber menschen-, Völkerrecht, globalen Entwicklungen von Pandemien neues Futter zu verabreichen zu fremdem Zweck, Bewussteinsstand, Intelligenz eigener Bevölkerung zum Entsetzen, Hohn und Spott, den Rest der Weltbevölkerung ohne ausreichend erschwinglichen Impfstoff im Corona Pandemie Regen stehen zu lassen, statt wie es 140 Länder, dabei sind Indien, USA, Südafrika, anders als Deutschland, EU, Schweiz, was mit England, Belgien, Frankreich u. a. ist, weiß ich bisher nicht, von WTO fordern, Impfstoff Patentrechte während Corona Pandemie auszusetzen, damit regional nahe Impfstoffproduktion in Lizenz zum Selbstkostenpreis gestartet werden kann
Joachim Petrick
Ukraine sitzt seit GUS Krim Annexion 2014 im Streben nach einseitigem EU-, Nato Bündnis ähnlich wie Westdeutschland 1955 in Nato, 1957 EWG in Westbindungsfalle in seiner Außen-, Wirtschaftspolitik demobilisiert, statt, wie ich es in meinem "Barmbek-Pankower Apell" geringer Auflage seit 1982 , zuletzt deligiert von GAL Hamburg-Nord auf Perspektivkongress Der Grünen 1988 Bonn-Bad-Godesberg vergeblich forderte, Westdeutschland müsse neben Nato gleichzeitig Warschauer Vertrags Bündnis, DDR Nato beitreten, um gegenseitig in sich gegenüber stehenden Ost- West Bündnissen im Kalten Krieg unter Primat " Friedenssicherung durch Abrüstung", Disslosziierung Pershing II, Cruisse Missels Raketen Hüben, SS 20/22Mittelstreckenraketen Drüben auf Basis Menschenrechtskorb Helsinki KSZE 1975, wirtschaftlich verflochten, verschrankt, deutsch-deutsch verantwortet militärisch Unangreifbarkeit zwischen Ost und West in Europa organisieren, Geschwisterkrieg unter Losung "Nie wieder Krieg" auf deutschem Boden zu dokumentieren. Damals wie heute für Ukraine dadurch begünstigt, weil sowohl Warschauer Vertrags Bündnis wie Nato, neben militärischen wirtschaftlich ausgelegte Vertragssgemeinschaften waren und im Fall GUS, Nato weiter sind.
zum BeitragWarum sollte Ukraine nicht in EU, Nato Mitglied sein können, wenn Kiew, anders als Bonn bis zum Berliner Mauerfall 9.11.1989, auf so viel Beinfreiheit gegenüber EU, Nato in Außen-; Energie-, Wirtschaftspolitik besteht, mit Blick auf militärisch äußerst angespannt gegenwärtiger Lage in Ostukraine, Donbass, drohend eskalierendem Geschwisterkrieg zwischen Ukrainer*nnen, Krim Annexion durch GUS 2014, gleichzeitig unter Inititative der "Friedensstiftung-, sicherung" mit Moskau in Verhandlungen zu treten, abgestimmt mit provisorischer Donbass Regierung mit Sonderstatus GUS beizutreten, der völkerrechtliche Integrität Ukraine in Grenzen von vor 2014 anerkennt, ohne Veränderung Status Quo Ante sofort einzufordern, sondern auf Verhandlungspolitik Step bei Step zu setzen
Joachim Petrick
[Re]: Meine Recherche zu Fragen von Haftung bei Impfschäden ergibt, bei Impfpflichtskeptikern*nnen geht es neben anderem eben auch um Verunsicherung zu Fragen von Haftung.
In Wirklichkeit wurde durch Infektionsschutzgesetz § 60 IfSG seit Veränderung 12/2020 klargestellt, dass der Staat haftet.
Staatlich verordnete Impfpflicht setzt allerdings zeitnahe Vorhaltung ausreichendem Impfstoff, Personal, Lieferketten, Impfzentren voraus. Davon kann bis dato in Bund, Ländern keine Rede sein. Von Restrisiko Haftung bei Impfschäden sind Bürger*nnen angeblich vollkommen verschont.
www.infektionsschu...fragen/#tab-4627-0
zum BeitragJoachim Petrick
Impfpflicht hat zuallererst mit Fragen von Haftung zu tun, die in Pandemie Zeit staatlich durch Impfpflicht beantwortet gehören, flankiert durch entsprechend zeitnahe Vorhaltung ausreichendem Impfstoff, Personal, Lieferketten, Impfzentren, statt Restrisiko bei Impfschäden Bürger*nnen zu überlassen, weil sie "freiwillig" geimpft wurden.
zum Beitrag"Und nicht bei allen Ungeimpften ist Hopfen und Malz verloren" scheint mir Ansprache, die zu kurz greift, geht es doch bei nicht wenigen Impfskeptikern-, -verweigern*nnen kulturell-religiös-spirituell um ein anderes Menschenbild bis hinein in Amtskirchen, geprägt vom tradierten Glauben an Vorstellungen, Epidemien, Pandemien, Plagen seien Gottesurteile, sich vom Eigennutz Sündenpfad weg in heilende Fastenpfade gemeindlicher Einkehr zu begeben, gemeinsam Busse zu tun, Gott, die Gemeinschaft der Menschen um Vergebung der Sünden zu bitten, so wie selber Schudligern zu vergeben, Gottes, der Gemeinde Urteil zu empfangen, heil genesen immunisiert durch Pandemie, Plagen zu gelangen oder mit leeren Händen im Angesicht Todes vorm letztem Gericht zu stehen.
Dass sich Amtskirchen in Corona Pandemie 2020 staatsnah in amtlich verordnetet Shut-, Lockdowns mit maximaler Kontaktbeschränkung begeben, zu nicht wenigen Teilen sogar vorauseilend, ist so umfassend einheitlich unwidersprochen neu. Das war war nicht immer so. Denn gleichzeitig machen sich Amtskirchen nicht nur n. m. E. seit Jahrzehnten schlanken Fuss in Gemeinden Stadt, vor allem ländlichem Raum, indem sie sich aus personenbezogener Seelsorge zurückziehen, sicher auch aufgrund zunehmenden Mangels an Gottes Personal, Gottes Nebenkosten, gleichnamiges Buch von Julia Franck, vor gewogenem Kirchenpublikum von der Kanzel, über den Äther, Podcasts Virologen faktenbasiert eher säkulare Glaubensaustreibung denn klerikal basiert brückenschlagend Glaubensbildungslehre zu erteilen, als hätte es vorherig theologisch begründet andere Glaubensbekenntnisse christlicher Kirchen nie geben?
Joachim Petrick
[Re]: Meine Recherche zu Fragen von Haftung bei Impfschäden ergibt, bei Impfpflichtskeptikern*nnen geht es neben anderem eben auch um Verunsicherung zu Fragen von Haftung.
In Wirklichkeit wurde durch Infektionsschutzgesetz § 60 IfSG seit Veränderung 12/2020 klargestellt, dass der Staat haftet.
Staatlich verordnete Impfpflicht setzt allerdings zeitnahe Vorhaltung ausreichendem Impfstoff, Personal, Lieferketten, Impfzentren voraus. Davon kann bis dato in Bund, Ländern keine Rede sein. Von Restrisiko Haftung bei Impfschäden sind Bürger*nnen angeblich vollkommen verschont.
www.infektionsschu...fragen/#tab-4627-0
zum BeitragJoachim Petrick
Ergänzt:
"In Kürze wird Omikron Corona Variante auch in den meisten europäischen Ländern angekommen sein."
Das auch, vor allem aber dem Gleichzeitigkeitsprinzips innerer Viren Überlebensuhr Struktur folgend, werden Viren selber Omikron Variante vor Ort bilden, Wirt zu finden, wie Fall in Schottland, dazu Fall eines Leipzigers belegt, der nicht Reiserückkehrer ist
Denn Viren tun seit 1,5 Milliarden Jahren, was sie tun, ohne Sinn für Ferien, solange sie Wirte finden, mangels entschieden kurzzeitig global abgestimmter Kontakt Eindämmung in Weltbevölkerung Lock-, Shutdowns, globalem Unterbrechen von Lieferketten, weil es an ewgional aufgestellt globaler Corona Prävention fehlt, entgegen 2012 vorliegender RKI Expertise nach glückhaftem Ausbleiben SARS Corona Pandemie in Saudi Arabien 2002 ausbrechender Corona Epidemie, globaler Vorsorge-, Vorhaltungsökonomie von Lebensmittel Grundbedarfs, Getreide, Weizen, Wärmemitteln, Dingen täglichen Bedarfs, Medikamenten, Atemschutzmasken, Beatmungsgeräten, Intensivbetten, mobilen, stationären Impfzentren, Digitalisierung, fehlender Einbettung in globale WHO Impfprogramme auf Basis befristeter Impfstoff Patentrecht Aussetzung, was Deutschland, EU, Schweiz bisher blockieren, anders als 140 WTO Länder, voran Indien, Südafrika, USA.
Wäre diese global aufgestellte Vorsorge-, Vorhaltungsweltökonomie implementiert, wäre dadurch gleichzeitig global vernetzte Infrastruktur geschaffen, Hundger in der Welt wirksam zu begegnen.
Dass Omikron Corona Variante in Südafrika überhaupt und vor allem zuerst dort durch Test ausfindig gemacht wurde, liegt allein darin, dass durch dortige WHO Dependance, anders als bisher in übriger Welt, ausgenommen Leipzig/Sachsen, Schottland, eben Know How vorhanden ist, auf neue Corona Varianten wie Omikron überhaupt testen zu können.
www.spiegel.de/pan...-898e-6a5f2eedaee8
zum BeitragJoachim Petrick
Cum Ex Skandal besteht n. m. E. woanders als allgemein geläufig kolportiert. Der Skandal ist in Deutschland weiter bestehend politisches Weisungsrecht von Ministierien, Senatskanzleien in Bund, Ländern gegenüber Finanzämtern, entgegen Steuergeheimnis, Staatsanwaltschaften, BKA, Generalbundesanwalt, Verfassungsschutzämtern, MAD, BND, BaFin, TÜVs, selbst im Einzelfall, entgegen langjährig vergeblichen Forderungen Europols, Interpols, zuletzt 2018, diese im Namen von Gewaltenteilung, internationaler Zusammenarbeit von Ermittlungsbehörden, Polizei abzuschaffen. Weiterer Camouflage Skandal oben drauf, ist, dass Olaf Scholz, Peter tschentscher sozusagen in flagranti Terminkalendereintrag überführt, aus politischen Gründen in Abrede stellen, was sie nach Gesetzeslage immer noch dürfen, weil Öffentlichkeit nichts vom politisch geltenden Weisungsrecht wahrnehmen soll, denn das könnte die Öffentichkeit beunruhigen mit einstigem CDU Bundesinnenminister Thomas de Maizière nach Weihnachtsmarktanschlag 2016 Breitscheidplatz Berlin durch Tunesier Amri, gesprochen.
Im Ampel Koalitionsvertrag 2021 heißt es kryptisch, Anpassung ministeriellen Einzelfallweisungsrechts an EU Vorgabe sei geplant. Kann das bedeuten, politisches Weisungsrecht in Vorfeld von Verwaltungsakten, Entscheiden in vielseitig durch Vertretern*nnen aus Politik, Regierung, Fachverwaltung besetzten Gremien anzusiedeln, politisches Weisungsrecht nicht abzuschaffen, sondern verschleiernd nach außen unkenntlich zu machen, EU Rechtsstaatlichkeitsstandard in vorsätzlicher Verantworunglosigkeit, wenn auch nicht mit Praxis in Polen im Umgang mit Gewaltenteilung vergleichbar, so doch politisch ähnlich motiviert, zu ignorieren und zu unterlaufen?
www.spiegel.de/pol...-8a4d-4797a4ecf089
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Nicht zu vergessen:
Bundestagsbeschluss 2010 US Atomwaffen US Air Base in Büchel/Cochem Rheinland-Pfalz wegzuverhandeln, SPD Unternehmensstrafrecht Gesetzesvorlage durch SPD Justizminiterin Sabine Lambrecht, schwarzrotem Koalitionsvertrag 2018 gemäß, 2019 bleiben auf Eis gelegt, noch tritt Berliner Ampelkoalition >Bundesregierung ICAN Uno Atomwaffenverbot 2017 bei, das seit 22.1.2021 Völkerrecht ist, will dort Beobachterstatus einnehmen. Status, den es m. E. gar nicht gibt.
Ampelkoalition Bundesregierung Förderung EU als UNO Mitglied in Unovollversammlung, Uno Sicherheitsrat mit Sitz und Stimme statt nur Beobachterstatus ohne Sitz noch Stimmrecht, Fehlanzeige
zum BeitragJoachim Petrick
Kein Wort, Präventionsmentalität Niveau vor 1990 zu reaktivieren nach Corona Pandemie Bundes- Landesregierungen Vorsorgedesaster seit März 2020, angesichts drohender Gefahrenlagen weiterer Pandemien, Klima-, Wetterereignissen, Katastrophenschutz auszubauen
Förderung von Transparenz durch Rücknahme von auf über 30 Jahre entgegen gesetzlichen Vorlagen gelegte Archivsperren aufzuheben, Regierungspolitiker*nnen nach Amtszeit zu untersagen, ihre Archive privat auszulagern, Öffentlichkeit zu entziehen, zu vernichten wie es Altkanzler Helmut Kohl, Flinten Uschi von der Leyen getan, kein Wort
Kein Wort, Leiharbeitern, Werkvertragsbeschäftigten, Niedriglohnbeschäftigten betriebliche Mitbestimmung zu eröffnen
Anlasslose Lohnsubvention privater, staatlicher Arbeitgeber bleibt zulasten Restvermögen Arbeitnehmern, Staates
Bei Obdachlosigkeit kein Wort zur Einführung bundesweiten Wohnungslosenregisters
Beim Bauen auf kommunalem Boden Erbpachtrecht Vorrang zu geben, Kirchen als größtem Grund-, Boden-, Immobieleneigentümer nach Bund aufzuerlegen, ungenutzte Räume, Kirchen nach Entpflichtung nicht privat zu veräußern, sondern an Kommunen zurückzugeben für sozialen Wohnungsbau, Fehlanzeige.
Politisches Weisungsrecht von Ministerien in Bund, Ländern gegenüber Staatsanwaltschaften, BKA, BaFin, Finanzämtern, TÜVs abzuschaffen, wie es Europol, Interpol zuletzt 2018 mit Sanktionsandrohung forderten, kein klares Wort, stattdessen ist von Anpassung ministeriellen Einzelfallweisungsrechts die Rede, was Verschleierung ist, Status Quo ante beizubehalten, während EU, Bundesregierung zu recht Justizreform in Polen als Missachtung Gewaltenteilung identifiziert beklagen,
Orientierung an pfändungesfreiem Einkommen gemäß BVG Urteil z. Zt. ca 1.230 €/Monat/Person bei Berechnung von Mindestrente, künftigem Bürgergeld kein Wort.
www.spiegel.de/pol...-8a4d-4797a4ecf089
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Nicht zu vergessen:
Bundestagsbeschluss 2010 US Atomwaffen US Air Base in Büchel/Cochem Rheinland-Pfalz wegzuverhandeln, SPD Unternehmensstrafrecht Gesetzesvorlage durch SPD Justizminiterin Sabine Lambrecht, schwarzrotem Koalitionsvertrag 2018 gemäß, 2019 bleiben auf Eis gelegt, noch tritt Berliner Ampelkoalition >Bundesregierung ICAN Uno Atomwaffenverbot 2017 bei, das seit 22.1.2021 Völkerrecht ist, will dort Beobachterstatus einnehmen. Status, den es m. E. gar nicht gibt.
Ampelkoalition Bundesregierung Förderung EU als UNO Mitglied in Unovollversammlung, Uno Sicherheitsrat mit Sitz und Stimme statt nur Beobachterstatus ohne Sitz noch Stimmrecht, Fehlanzeige
zum BeitragJoachim Petrick
EU Parlament, Kommission bildet Unentschiedenheit der Regierungschefs in einzelnen EU Ländern ab, angesichts Tatsache, dass sich Corona Pandemie aufgrund fehlend 2 bis 4wöchig wirklichem Lockdown 2020 in Gesellschaft, Berufswelt 2020 zur unendlichen Gechichte eu, global ausweitet, weil Geimpfte selber infektiöse Virusträger bleiben, was wir erst 2021 Gewahr wurden, weil das aus lauter freude , dass es Impfstoffe gab, nicht aus Impfstoff Notzulassung 2020 hervorging, noch von EMA abgefragt, eruiert wurde, Covid 19, 2 Mutationen unbegrenzt Varianten begünstigen bis zu worst Case, dass Impfstoffe gegen Corona Viren keine Immunität erlangen nicht einmal befristet. Da wäre es EU Auftrag, neben Corona Rettungspaketen für die Wirtschaft, Ländern Rücken freizuhalten für Impfen, Boostern, strategisch neu gedacht präventiv Bevorratung an strategischen Mindesreserven für Gesamt EU, Europa Bevölkerung aufzubauen, medizinisch-pflegerischen Personals, Lebensmittel, Energie, Digitalisierung, Medikamente, medizinische Versorgung, mobile Beratung, Betreuung, mobile Impfzentren, Beatmungsgeräte, Atemschutzmasken, Intensivbetten in Kenntnis, dass an einem 2 bis 4 Wochen Lockdown in Gesellschaft, Berufswelt in EU, Europa kein Weg vorbeigeht, 4. Corona Pandemie Welle zu bändigen, Virus Verbreitung definitv binnen 4 Wochen Frist nag hezu vollständig Grundlage an Nahrung zu entziehen
zum BeitragJoachim Petrick
Virologin Melanie Brinkmann Helmholtz Institut weist bei Anne Will 21.11. darauf hin, binnen 43 Tagen verbreitet sich Covid 2 Virus expotentiell zu 100 % in Raum infizierter Personen, befristete Immunität durch 1, 2 Impfungen wird erst nach 6 Monaten erlangt. Da geht bei aller Impf Priorität kein Weg an strikter Kontaktbeschränkung in der Gesellschaft, Berufswelt, Schulen vorbei. ohne das Wort "Lockdown" auszusprechen. Weshalb von Anfang an, neben Impfen, 2 Wochen strikter Lockdown global seit 2020 geholfen hätte. Was ganz andere Pandemie Präventionsmentalität national, international vernetzt voraussetzt, für Weltbevölkerung Nahrung, Medikamente, medizinische Versorgung, Beratung, Pflege, Impfstoffe, Energie Mindestreserven vozuhalten. Was ohne Aussetzen Impfstoff Patenecht zur global verbreiteten Impfstoffproduktion nicht darstellbar ist. Ungeachtet dessen, dass Geimpfte, wie wir inzwischen überrascht durch wissenschaftliche Begleitstudien Corona Impfstoffe zur Kenntnis nehmen mussten, statt bei Impfstoff Notzulassung informiert zu sein, Virusträger bleiben, damit Covid Virus weitere Mutationen Varianten ermöglichen bis hin zum worst Case, dass Impfstoffe gegen diese nicht einmal befristet Immunisierung erlangen.
zum BeitragWas zeigt, wie vergeblich nacheilend bisher gut gemeint alle Corona Pandemie Maßnahmen geschäftsführender Bundesregierung, Ampel-Koalitions angeblicher Verschärfung Infektionsschutzgesetzes März 2020 durch Auslaufen epidemischer Lage nationaler Tragweite sind, entgegen WHO Vorhalt, diese beizubehalten, vernetzt mit WHO pandemischer Lage globaler Tragweite zu sein. Jetzt Impfpflicht nacheilend zu fordern scheint das Mindeste, die 4. Corona Welle einzudämmen, wenngleich Immunität Geimpfter erst in 6 Monaten vollständig greift, Boostern wiederum erst nach weiteren 6 Monaten zwingend angesagt ist. Trotzdem geht kein Weg daran vorbei, global präventiv Vorsorgehaltung s. o. zu betreiben, 2 bis 4 Wochen globalen Lockdown durch WHO verantwortet auszurufen
Joachim Petrick
Ampelkoalition lässt epidemischer Lage nationaler Tragweite 25.11.2021 mit Zustimmung geschäftsführenden CDU Gesundheitsminister Jens Spahn auslaufen, obgleich die Spaltung nie so dramatisch mit Händern zu greifen ist, koppelt sich, entgegen WHO Vorhalt von pandemischer Lage globaler Lage ab, gleichzeitig stellt Jan Feddersen zum Ampel Geleit seine These zur Debatte "Es Gibt keine Spaltung der Gesellschaft", online setzt taz noch auf Krawall gebürstet eins drauf "Quatsch" heißt es da, nicht fragend, sondern apothetisch, obgleich US Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz, Armutsforscher Christoph Butterwege u. a. Analysen diese Spaltung Arm und Reich, ungleiche Vermögensverteilung, zunehmende Scheere bei Einkommensverhältnissen, Menschen mit und ohne Papiere, 84 Millionen Geflüchtete inner-, außerhalb ihrer Ländern UNHCR Bericht 2021, 240 Millionen Arbeitsmigranten*nnen ohne gesicherten Status in Aufnahmeländern, erschwerter Zugang zu Ausbildung Studium, Wohnen, Gesundheit, Betrieben mit 3 Kategorien Mitarbeitern*nnen, Stamm- mit betrieblicher Altersversorgung, Mitbestimmung, Leih- , prekär Beschäftigte ohne diese Optionen noch Streikrecht bleiben, belegen, während Spahn Spaltung der Gesellschaft nicht analysiert sondern als Ergebnis von Corona Impflpflicht an die Wand malt als ob es keine gebe, welch ein Trugschluss zu fremdem Zweck? Woher kommt diese journalistische Verwahrlosung im Gebrauch der Sprache, das Wort "Gespaltene Gesellschaft" in Acht und Bann zu setzen?, mit rechts-schwarz versiffter Jörg Meuthen AfD Anleihe öffentlich-rechtliche ARD, ZDF; Dlf als grün-links-versifft im Gebrauch Wortes "Gespaltene Gesellschaft", vorzuführen, Schriftstellerin Judith Zeh als Person irrelevant nennt? Ist das jornalistische Burn Out? Erinnert, das an Andersen Märchen "Des Kaisers neue Kleider", vom Kaiser, der nackt unters Volk tritt, zuvor das Wort "nackt" bei Androhung drastischer Strafe verbietet, worauf das Volk nun an raunt, schaut des Kaisers neue Kleider?
zum BeitragJoachim Petrick
Wenn 1,4 Millionen der 20 Millionen Einwohner in Burkina Faso auf der Flucht sind, knapp zwei Drittel im Norden des Landes, wo bewaffnete islamistische Gruppen agieren, wer immer das auch ist wie Turek Nomadenvölker, wirkt das wie Blackbox mit unbekannten Akteuren, darunter EU, die mit in Milliarden € unterfüttertem Druck auf Afrikas Länder ausübt, Grenzregime gegen tradierte Nomaden-, Wanderwege zu errichten, Strom Geflüchteter nach Europa zu blockieren, damit mikroökonomische Netzwerke entlang saisonal tradierter Migrationswege das Wasser abgräbt, einhergehend mit ansteigend politischer Korruption dort und in EU Ländern selber.
Burkina Faso rifft das, wie anderere der 14 Sahel Länder besonders, Benin, Guinea-Bissau, Elfenbeinküste, Mali, Niger, Senegal, Togo, Kamerun, Zentralafrikanische Republik, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea und Gabun, mit heute 155 Millionen Einwohner*nnen, die dem seit 1945 von Paris administrierten CFA Währungszonen Finanzregime Frankreichs als ehemaliger Kolonialmacht nach Bretton Wood Weltwährungsabkommen 1944, weiter unterworfen, zu großen Teilen den Rücken kehren wollen, damit nicht 50-80 % ihrer Devisen-. Goldreserven als sog Sicherheit zur Stabilisierung der CFA Währungszone nach Paris in französische Nationalbank Tresors fließen, in Frankreich Wohlstand zu nähren, statt in CFA Ländern Afrikas, bei Verbot nach ihrem Belieben Währung je nach konjunktureller Gegebenheiten in ihren Ländern auf- oder abzuwerten, inzwischen nach Gründung Eurozone 1998-2002 in EZB/Frankfurt/Main fließen
Erinnert sei an Thomas Sankara (1950-1987) Burkina Faso Ido als Che Guevara Afrikas gefeiert, 1987 ermordeter Präsident, der benannte ehemalig französische Kolonie Haute-Volta (Obervolta) 1984 in Burkina Faso um, lt. Medienberichten 2018, war französischer Präsident Francois Mitterand (1916-1996) in Ermordung Thomas Sankara involviert. Täter unbekannt.
www.spiegel.de/ges...ara-a-1232390.html
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zum BeitragJoachim Petrick
Was lt. Recherche Netzwerk Deutschland (RND), Spiegel aus NRW Ministerpräsident Hendrik Wüst CDU und Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz Brief an Noch-Finanzminister Olaf Scholz absehbar künftigem Bundeskanzler, Regierenden Bürgermeister Berlin Michael Müller beide SPD hervorghet, ist die ausschließlich nationale Lage auf Bundes-, Landesebene und deren Aspekte, die internationale wird sträflich ausgespart, angesichts Ampel Koalition FDP, Grüne, SPD Ansinnen, diamatral zur epidemischen WHO Lagebeurteilung globaler Tragweite, epidemische Lage nationaler Tragweite in Deuschland zu beenden, wovor WHO expressis verbis warnt, damit Gefahr zu laufen, als Expüortnation, angewiesen auf weltweit intakte Lieferketten, von Daten Netzwerken zur epidemischen Lage globale Tragweite bei der WHO, UNO, UNHCR u. a. internationalen Gremien, Organisationen abgeschaltet zu sein, gleichzeitig von Pflicht ausgeklinkt, Daten über Lage in Deutschland gegenüber WHO zeitnah zu liefern, d. h. womöglich zurückzuhalten mit unabsehbaren Folgen für die Bevölkerung in Deutschland und weltweit? Und das auf dem Hintergrund, dass Deutschland, neben EU, Schweiz, anders als 140 Staaten, darunter Indien , Südafrika, USA, sich verweigert, von WTO Impfstoff Patentrecht Aussetzen während Corona Pandemie zu fordern, damit global regional nah Corona Hot Spots Corona Impfstoff Produktion mit Lizenz starten kann
zum BeitragJoachim Petrick
Alexander Lukaschenko lässt Westpresse an belarusischer Seite zur polnischen Grenze Geflüchtete interviewen, Polen dagegen nicht, versetzt stattdessen an EU Rechtsstaatlichkeit vorbei Grenzbereich eskalierend in Ausnahmezustand, ohne mit Frontext, deren Hauptsitz Warschau ist, zusammenzuarbeiten. Im Vordergrund amtlich deutscher wie EU Beredsamket steht Solidarität mit Polen statt mit Geflüchteten, die womöglich auch aufgrund fehlenden Corona Impfstoffes in ihren Heimatländern auf der Flucht vor EU Grenze stehen?. Genau das wollte Lukaschenko provozieren, nicht allein als Schurke dazustehen. Berlin, Brüssel agieren ideenlos mit Blickstarre auf Lukaschenkos Hybridkrieg Schurkenmentalität, statt großen Ratschlag in Richtung Putin zu stiften unter Eingeständnis, wie damals UdSSR 1979-89, 2001-2021 in Afghanistan gescheitert zu sein, nun als global militärisch offen wie verdeckt militärisch intervenierende Mächte, u. a. weiter in Syrien, Jemen, Libyen, Sahelzone, Mali, Niger, Burkina Faso gemäß Haager Landkriegsordnung, Genfer Flüchtlingskonvention für Versorgung von Zivilbevölkerung vor Ort, eben auch mit Corona Impfstoff, wenn das nicht möglich scheint, deren Schutz nicht garantiert, durch Aufnahme Geflüchteter, aus Erfahrungen von zwei Weltkriegen 1914-1945 auf europäischem Boden gemeinsam Verantwortung zu übernehmen, gerade wenn dies andere Interventionsmächte wie Saudi-Arabien, Iran, USA, Israel, England, China verneinen.
zum BeitragWarum erwähnt Gysi da nicht. dass sowohl Linke als auch Grüne anders als SPD, FDP, geschäftsführende Bundesregierung, 140 Staaten, darunter Indien, USA, Südafrika WTO Forderung beitreten wollen, Covid 2 Impfstoff Patentrechte während Corona Pandemie auszusetzen. lizensiert global Produktion regional nahe Corona Hot Spots zu starten?. Lieferketten aufzubauen.
Joachim Petrick
Das Wort vom Hybridkrieg im Appell der vier Literaturnobelpreisträgerinnen Elfriede Jelinek, Herta Müller, Swetlana Alexijewitsch, Olga Tokarczuk verschleiert Ursache und Wirkung, denn es geht um Kriegsfolgen, warum jetzt Geflüchtete aus Afghanistan, Irak, Syrien, Jemen, Libyen, Sahelzone vom belarussisch abgewählten Präsidenten Alexander Lukaschenko zu fremdem Zweck über Flugroute von Istanbul eingeladen, in Belarus an polnischer Grenze vergeblich um Aufnahme in EU ersuchen, erstens, weil EU überall Grenzen dichtmacht, zweitens, weil UdSSR 1979-89, 2001-2021 USA, England u. a. kriegführende Länder, darunter einige aus der EU, Polen, Deutschland, Dänemark, Niedelande, Belgien, Frankreich, Griechenland, Portugal, Spanien, Italien in Afghanistan, ab 2003, 2011 ohne Deutschland im Irak, in Libyen, ab 2015 Deutschland, Russland in Syrien, dann Russland mit Wagner Söldnertruppe in Libyen, Sahelzone ihrer völkerrechtlichen Pflicht für Unterkunft, Versorgung in allen Lebensbereichen, medizinische Behandlung der Zivilbevölkerung noch zu in Corona Pandemie u. a. durch fluchtartig chaotischen Abzug aus Afghanistan Juli 2021 in organisierter Verantwortungslosigkeit weder vor Ort noch durch Aufnahme in ihren Ländern nachkommen und nun überrascht tun, weil Lukaschenko Lage für sich unverantwortlich zu nutzen sucht, die diese Länder geschaffen haben.
Da wäre es sinnstiftend großen Ratschlags gewesen, wenn die nur noch geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem Telefongespräch mit russischem Präsidenten Wladimir Putin 9.11.2021, diesen eingeladen hätte, dass sowohl Deutschland, Russland ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen als global kriegsführende Länder Geflüchtete, gemäß Genfer Flüchltingskonvention, aus bekriegten im Zerfall befindlichen Ländern vor Ort, vorrangig jene an belarussisch-polnischer Grenze, in Anrainerstaaten menschenwürdig versorgen oder selber ohne Verzug aufnehmen
www.freitag.de/aut...r-taeter-als-opfer
zum BeitragJoachim Petrick
Dank an Katrin Gänsler für ihren taz Beitrag
Thomas Sankara (1950-1987), von Anhänger*nnen gefeiert als Che Guevara Afrikas, 1987 ermordeter Präsident Burkina Fasos, benannte ehemalig französische Kolonie Haute-Volta (Obervolta) 1984 in Burkina Faso um, lt. Medienberichten, zuletzt 2018, war französischer Präsident Francois Mitterand (1916-1996) in Ermordung Thomas Sankara involviert, Täter bis heute unbekannt, wenn nicht gar Auftraggeber, weil Sankara mit seinem Land Burkina Faso, wie etliche anderere 14 Sahelzonen Länder, Benin, Burkina Faso, Guinea-Bissau, Elfenbeinküste, Mali, Niger, Senegal, Togo, Kamerun, Zentralafrikanische Republik, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea und Gabun, mit heute 155 Millionen Einwohner*nnen, die dem seit 1945 von Paris administrierten CFA Währungszonen Finanzregime Frankreichs als ehemaliger Kolonialmacht nach Bretton Wood Weltwährungsbakommen 1944, weiter unterworfen, den Rücken kehren wollten, damit nicht 50-80 % ihrer Devisen-. Goldreserven als sog Sicherheit zur Stabilisierung der CFA Währungszone nach Paris in französische Nationalbank Tresors fließen, in Frankreich Wohlstand zu nähren, statt in betroffenen Ländern Afrikas, bei Verbot nach ihrem Belieben Währung je nach konjunktureller Gegebenheiten in ihren Ländern auf- oder abzuwerten, inzwischen nach Gründung Eurozone 1998-2002 in EZB/Frankfurt/Main fließen
www.spiegel.de/ges...ara-a-1232390.html
zum BeitragJoachim Petrick
Bettina ist nicht zum Spiegel gelockt worden, wie Ulrike Winkelmann aus medialem Flurfunk in ihrem taz Nachruf auf Bettina kolportiert. Bettina legte wie ihr Vater Günter Gaus Gewicht auf Loyalität. Ihre galt der taz.
Bettina ist April, April 2021 zum Spiegel gegangen, weil sie wusste, schwer erkrankt, dass ihr Lebensende nahte, sie wollte sich, taz Kollegen*nnen und ihrer taz Fangemeinde den kleinen großen Abschied stiften, an dem sie selber noch dabei gewesen ist, Gelegenheit wahrnehmen, sich mit anderen ihren Kalten Kriegskinder Frost ungestüm barzend, saufend aus den Rippen, aus ihrer inneren Seelenachse tanzen, sich und allen endgültigen Abschied Step by Step Abstand gewinnend, zu erleichtern, da bin ich mir gewiss.
Euch allen und mir selber ganz innige Herzensanteilnahme in der Trauer um Bettinas Step by Step Entschwinden in ihre ewige Jagdgründe ohne für uns alle wirklich ganz weg zu sein.
„Feeeelix bitte!!!!!“
war wohl eher Bettinas hochgezogene Augenbraue, andere mit geringstem Aufwand aufs Gleis zu schieben, wie Robin Alexander in seinem Nachruf auf Bettina schreibt
www.welt.de/kultur...e-man-sie-nie.html
zum BeitragJoachim Petrick
Weltklimakrise ist real, da laufen 100 Milliarden $ Hilfen/anno für von Klimakrise betroffene Länder, Regionen Gefahr, Paralellwährungen zu heimischer Währung zu etablieren, mit damit verbundenen Miseren, volkswirtschaftlich ewig alimentiert zu sein?
zum Beitrag"Bereitschaft bei den Gebern ist natürlich viel höher, wenn sie das Geld zurückbekommen". Genau darum scheint es bei Hilfen zu gehen, ohnehin durch Zentralbanken Negativzinspolitik, angesichts ausbleibender Reforrmen in Politik der G 20 Staaten, UNO, IWF, Weltbank, WTO entstandene Kreiditblasen Weltwirtschaft durch weiteres Kreditvolumen zu nähren, anstatt auf Weltklimakonferenz Glasgow 2021 Gesamtkonzept auf Agenda zu setzen, die von Kontext Corona Pandemie, Weltklimakrise, dazu schwindenden Abwehrkräften von dauergestresstem Mensch, Tier, Pflanze ausgeht, angesichts Impfstoffen, mit zeitlich abnehmender Wirkdauer, einhergehendem Gewöhnen der Bevölkerung in Industrieländern an 1, 2, dazu Boosterimpfungen, während übrige Länder nahezu ohne Impfstoff sind, weil WTO außerstande ist, Impfstoff Patentrechte während Covid 2 Pandemie auszusetzen, Hot Spot nah global Impfstofproduktion zum Selbstkosentpreis zu starten, wie es 140 WTO Länder außer Deutschland, EU, Schweiz, UK, fordern, als einzig präventiver Heilverheißung, die sich absehbar nicht erfüllem wird, s. 4. Corona Welle, Europa als Hot Spot
Macht es da nicht Sinn, heute 82 Millionen Geflüchteten inner-, außerhalb ihrer Länder, UNHCR Bericht 2020, 240 Millionen Arbeitsmigranten mit ungesichertem Status zuhause, in Aufnahmeländern durch UNO zu erfassen, einzuladen, sich regional zu roganisieren mit Recht in Aufnahmeländern in ihren Angelegenheiten politisch aktiv zu sein, mit Aussicht unter ihnen gewählte Vertreter*nnen in UNO Vollversammlung mit Sitz und Stimme zu entsenden, Versetzung in ihren vorherigen Stand zu betreiben, dem entschädigunglosen „Loss and Damage“, Unversehrtheit, Hab und Gut Verlust nicht nur durch Klimakrise hörbares Gegengewicht zu verschaffen?
Joachim Petrick
Bettina Gaus mit Alleinstellungsmerkmal, ihrem ungestümen Mädchenschopf Kopfnicken nicht zu Meinungen, zu Anlässen, sich zu beteiligen bei Meinungsbildung im gesprochenen wie geschriebenem Wort, Zeitzeugenschaft abzulegen, wenn möglich, den Ball bei allen Gegensätzlichkeiten diplomatisch flachzuhalten, mit Sinn Anhänglichkeit ihrer für mich erstaunlichen Fangemeinde zu pflegen, wird mir fehlen.
Bettina Gaus war begnadete Interviewerin bei ihren Fragen mit klarsichtiger Verve wie im taz Interview mit Verteidigungsexperte (Grüne) Winfried Nachtwei 3. 2. 2001 nach Bundeswehr Kosovoeinsatz 1999 ohne Uno Mandat, der nach Bundestagswahlsieg RotGrün September 1998 bevor neue Bundesregierung vereidigt war, bevor neuer Bundetag zustande kam noch vom vorherigen Bundestag mit mehrheitlicher Zustimmung Bündnis90/Grüne, SPD verfassungwidrig 22.12.1998 beschlossen wurde
Winfried Nachtwei:
Beim Aufbau der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik in ihrer militärischen Säule hat es die parlamentarische Mitwirkung nicht gegeben. Das waren Initiativen der Regierungen. Parlamentarische Kontrolle kann vor allem über die nationalen Militärhaushalte und Einsatzentscheidungen ausgeübt werden. Am Parlamentsvorbehalt ändert sich aber auch künftig nichts
Bettina Gaus
Woher nehmen Sie diesen Optimismus? Innerhalb des Bündnisses wird eine größere Arbeitsteilung angestrebt. Ist die Vorstellung nicht realitätsfern, dass sich ein einzelner Staat aus einem Einsatz heraushalten kann, der in einem gemeinsamen militärischen Verband ganz spezifische Aufgaben übernommen hat?
Winfried Nachtwei:
Darin besteht in der Tat das Problem einer weitgehenden Arbeitsteilung zwischen verschiedenen nationalen Streitkräften, der Druck auf das Parlament wächst, einem von den Bündnispartnern gewünschten Einsatz zuzustimmen.
taz.de/Kosovokrieg...rdraengt/!1908962/
oder taz 21.4.1999 "Kosovo-Krieg: Trittin bleibt auf Regierungskurs - leider"
taz.de/Feigheit-vo...m-Freund/!1292170/
zum BeitragJoachim Petrick
1961 war Rudi Dutschke vorm Berliner Mauerbau 13.8. aus Luckenwalde/DDR normal nach Westberlin gereist für Begabtenprüfungslehrgang, außerschulisch westdeutsches Abi zu erlangen, weil DDR Abitur, Berufsabschlüsse nicht anerkannt waren, vom Mauerbau überrascht, blieb er dort
„Ein Geistesheros war er sicher nicht“, schrieb Rudolf Augstein 1980 im Nachruf auf Dutschke: „Dutschke war kein Theoretiker.“
zum BeitragWas Rudolf Augstein nicht begriff, Dutschke hat bewusst Geistesheros Attitüde gemieden, wie der Teufel das Weihwasser, darin durchaus geprägt von Holocaust, Zwangsarbeit überlebenden antifaschistischen KPD, SPD dann ab 1946 in SED vereinten Kadern in der DDR, die nach NS Machtergreifung 1933 jahrelang in KZs einsaßen. 1967 erlebte Augstein sein Damaskus mit Dutschke, als er diesen bei Podiumsdiskussion im neuen Audimax Uni Hamburg unverhohlen in Deutscher Wehrmachts Leutnantsattitüde im Kommandoton schurrigelte, Herr Dutschke, wir hätten Sie uns subversiver gewünscht. Worauf Dutschke lächelnd ruhig anwortetet, das hättet ihr euch wohl gewünscht, aber nicht mit mir. Mit "Wir" waren andere Gesellen "Hamburger Kumpanei" mit ganz unterschiedlichen Motiven gegen Axel-Cäsar Springer Konzern gemeint, die im Publikum sitzenden Gerd Bucerius, Die Zeit, Henri Nannen, Stern, Ralf Dahrendorf FDP. Augstein scheiterte in Westberlin mit Projekt eigener Tageszeitung, u. a., weil SPD ihre Mitgliederzeitung an ihn nur mit Sperrminorität 25.1 % verkaufen wollte, so 1966 noch Regierender SPD Bürgermeister Willy Brandt, was Augsteins Agenda zuwiderlief.
Speziell an Rudi war sein Sportreporter Sound in Reden, der mitriss in Herbert Zimmermann Diktion "Rahn müsste schießen..." Deutschland Fussballweltmeister 1954 Bern. Rudi war begeistert war, er heuerte in Westberlin als Sportreporter bei der BZ an, dazu sein geschmeidiger Gang und Drang selbst bei Demonstrationen, Parolen brüllend, untergehakt in Reih&Glied Swing Dauerlaufwellen, die Springer Blätter als Bürgerschrecken Walze titelten
Joachim Petrick
Sebastian Kurz Regime als trojanisches Pferd unterwegs, mit Medienberater bis ins Wort Detail gesteuerten Galionsfiguren Marke "Sebastian Kurz", der sich täglich im Spiegel schaut raunt, ich muss böser, infamer werden sonst wird das nix, da hilft Skandal umwittert zu sein, auf den Wähler*nnen, egal was er tut, unterlässt, fliegen, salopp 68er Losung gegen Axel-Cäsar Springer Konzern in Westberlin, Hamburg, München zitiert "Hunderrtausende Fliegen können nicht irren" wie Schmeißfliegen, die auf Scheiße fliegen, diese zu tilgen
Spaltung schreitet mit Austria Ruch von Skandalen, vernetzter Korruption, medialer Durchstecherei Blaupause als Oligarchen-, Milliardären Duft universale auf Erden voran und es wird bei uns, in EU zur Hammeraufgabe und ist es schon, Bundestag, Landesparlamenten, Europaparlament, von hier aus statt zu spalten , integrierende Wirkung zu entfalten.
Ich ahne und vermute, dass, was in Austria gerade geschieht hatte erstens einen langen Vorlauf mit Jörg Haider und geht zweitens als "Blaupause" weit über Austria hinaus und zwar im Sinne nordamerikanischer Kampagneverhältnisse, wo sich in etwa zwei gleich starke Blöcke aus Republikanern da, Democratics gegenüberstehen.
Ich will sagen, mit Blick auf EU, deren Vereinheitlichung Streben, regelbasiert auf Europaparlament Initativrecht für Gesetzesvorlagen, gibt es, wie in USA, United Kingdom starke Bestrebungen das Mehrheitswahlrecht einzuführen, bzw. beizubehalten, bei dem viele kleine Gruppierungen, links wie rechts, beim Tanz der Elefanten in den Medien bereits per Vor- Wahl Pending marginale unter`n Teppich geraten. Was wir also mit Rechtspopulisten in Europa erleben ist Vorgriff auf kommendes Mehrheitswahlrecht in Kontinentaleuropa, Russland ist schon längst mit gefühltem "Mehrheitswahlrecht" da angelangt, wo die Türkei mit Erdogan hin will.
zum BeitragJoachim Petrick
Investitionsgesellschaft GmbHs Bunde, Lände, Kommunen an Staatshaushalten, Schuldenbremse, Maastrichtkriterien 1992 vorbei, Staatsaufgaben über Schuldenaufnahme statt Steuern zu finanzieren, Repo-Markt zu meiden, der global nach Staatsanleihen mit Rücknahmegarantie giert, weil die von Zentralbanken als gesetzlich vorgeschriebene Rücklagen Absicherung bei riskoreicheren eigener Kreditvergabe anerkannt sind, die täglich mit sinkenden Zinsen zulasten staatlicher Verschuldung umgeschichtet werden, heißt, aus Angst vor Wähler*nnen Zielgruppen, Teufel mit Belzebub austreiben. Denn Investitionsgesellschaft GmbHs laufen mit Verfallsdatum, an dem diese in Staatshaushalte zurückfließen, so wie es Griechenland 2002 praktizierte, Staatsschulden an Goldman Sachs legal, Berllin, Brüssel haben`s gewusst, mit Rücknahmegarantiedatum 2010 zu verleihen, Eurozonen Kriterien zu erfüllen, was dann 2010 zur sog Griechenland-, sprich Eurokrise führte
Umweltbundesamt berichtet heute, 65 Milliarden € fließen in umweltschädliche Subventionen. z.B. Diesel, sollen abgebaut werden.
zum BeitragDer Abbau umweltschädlicher Subventionen könnte laut Umweltbundesamt für nächste Bundesregierung einen finanziellen Spielraum in Milliarden-Höhe bringen.
Nach Berechnungen der Behörde summierten sich die Vergünstigungen für Diesel, Vorteile bei Dienstwagen-Steuer-Privileg, Befreiungen von Energie-Abgaben für Industrie 2018 auf insgesamt auf ca 65 Milliarden €. Es sei paradox, wenn Staat mit Milliarden Klimaschutz fördere und gleichzeitig klimaschädliche Produktions- und Verhaltensweisen subventioniere, erklärte UBA-Präsident Messner. Beispiel dafür sei, so Messner, das „unsinnige Nebeneinander“ von Dieselprivileg für Verbrenner und Kaufprämien für Elektroautos.
SPD, Grüne, FDP sondierten in Ampelgesprächen übrigens auch Subventionen auf Prüfstand zu stellen. Dazu kämen EU-, Landesebene Subventionen
www.deutschlandfun...rn:news_id=1316358
Joachim Petrick
[Re]: AfD bei Fragen von Repräsentanz in Landesparlamenten, Bundestag zu tolerieren, wie es Paul Watslawick empfahl, sie an demokratisch republikanisch verfasste Verantwortlichkeiten heranzuführen, scheint mir zielführender, setzt aber in Permanenz inhaltlich erhöhten Sinn für Trennungsschärfe voraus, was die schwerere Übung ist, der sich MdBs übriger Bundestagsparteien interfraktionell sowieso überfordert, in Dauerstress, eher nicht unterziehen wollen?
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Unstrittig, ungeachtet Dirk Moses Einlassung, nach 1. Weltkrieg lösten englisch, französisch, italienisch eingesetzte Kolonialtruppen, afroamerikanische GIs größter US Truppenanteil 1917/18 nach relativ erfahrener Gleichheit unter gemeinsamer Gefahr in Schützengräben, Etappe, heimgekehrt antikolonialistisch bürgerrechtliche Protestbewegung aus, weil sie erfahren relative Gleichheit heimgekehrt sich nicht nehmen lassen wollten, auch wenn wirkliche Dekolonialisation ausblieb, denn England, Frankreich behielten, gemäß Versailler Vertrag, Mandat quasikolonialer Verhältnisse in ihren Dominians bei. Nach 1945 sah Lage anders aus, durch zwei Weltkriege in der Schuldenfalle mit USA als größtem Gläubiger, der 1917 in militärischer Allianz Finanzilisierung seiner Kriegsbeteiilgung betrieb, England, Frankreich, Zarenreich schuldeten über Leasing Act USA für jeden toten, verwundeten GI, zerstörtes Militärgerät, Waffen, Panzer, Schiffe, die nicht zurückgegeben wurden festgelegt veranschlagte $ Summe nach Art britischer Krone, 17./18. Jahrhundert Piraten zu engagieren, die mit Kaperbriefen unter brit. Flagge Frankreichs, Portugals, Spaniens Schiffe auf den Weltmeeren verfolgten, kaperten, versenkten brit. Imperium Krone zum Wohlgefallen. Ergebnis war, europäische Kolonialmächte stellten sich in Afrika hinhaltend auf Entlassung ihrer Kolonialländer in die Souveränität dem Schein nach ein, ersetzten die wie Frankreich in Sahelzone durch CFA Franc Finanzregime 1945 in 14 Ländern. Was in Algerien 1958-62 Massaker, Massenmorde unter franz., in Kenia an Mau Mau Völkern 1947 unter brit Flagge nicht hinderte, Südafrika Apartheid bis 1994, Rhodesien/Simbabwe blieben Sonderfall, Portugal hielt bis Nelken Revoution 1976 an Kolonie Angola, Mosambik in Afrika fest, Spanien an Südsahara bis 90er, in Südostasien setzte Frankreich auf koloniale Erneuerung in Vietnam bis Niederlage 1954. In USA brachte Voting Act 1964, afroamaerikanischen Bürger*nnen formal Durchsetzung allgemeinen Wahlrechts
zum BeitragJoachim Petrick
Erinnerungskultur paradoxes Resultat Singularität Holocausts? Warum? ist Erinnerungskultur freischwebendes Radikal beleibig Ja oder Nein mangels "Entschädigungssubstanz"?
Singularität? Holocaust wurde noch bevor er in Deutschland, Europa, so genannt über Arisierung jüdischen Vermögens, Immobilien, Kulturgüter zum Finanzprodukt, boomte nach Nürnberger Rassegesetzen 1935, kommentiert vom späteren Kanzleramtschef Konrad Adenauers Heinrich-Maria Globke, nicht nur bei deutschen Banken, Versicherungen, Auktions-, Pfandhäusern, Unternehmen, wie es Götz Alys Buch "Hitlers Volksstaat" schreibt, sondern auch in Rom, Madrid, Amsterdam, Athen, Brüssel, Paris, London, Lissabon, Oslo, Warschau. Jüdisches Vermögen war im Umlauf, bevor wenige Juden Exil erreichten. Je mehr jüdisches Vermögen, enteignet, unter Wert unterwegs war, desto mehr sank Wille im Ausland Juden aufzunehmen bis es zu spät war, der Holocaust nach Wannsee Konferenz 11.1.1942 deutscher Kriegswirtschaft über deutschbesetzte Gebiete Europas hinaus über Vichy Regime in französischen Kolonien Algerien, Marokko, Tunesien, dazu italienisch besetztes Lybien, Spanien durch willige Kollaborateure vollstreckt wurde. Was Robert Menasse 2017 in seinem Buch "Die Hauptstadt" veranlasst haben mag, EU Gründungsmythos in Auschwitz zu lokalisieren, Antrittsrede 1. Kommissionspräsidenten Walter Hallstein CDU 1958 fiktiv von Brüssel nach Auschiwtz zu verlegen. Letztes Zeitfenster 1938 nach Reichspogrom, brit. Einwanderungsstopp Palästina, Juden weltweit abgestimmt aufzunehmen wurde in von US Präsident Franklin D. Roosevelt anberaumter Konferenz von Évian Genfer See (franz.) 6.-15. Juli 1938 vertan, worauf A. Hitler in Reichstagsrede Kroll Oper 30. 1.1939 drohte "Wenn es internationalem Finanzjudentum inner- , außerhalb Europas gelingen sollte, die Völker noch einmal in Weltkrieg zu stürzen, dann wird das Ergebnis nicht Bolschewisierung der Erde und damit Sieg Judentums sein, sondern die Vernichtung jüdischer Rasse in Europa!"
zum BeitragJoachim Petrick
In liberal naturrechtlicher Tradition steht Idee Staatsräson versus Idee Rechts, Rechtsstaates, sind Staatsräson und Rechtsstaat unvereinbar, Feuer und Wasser. Gedanke einer Politik der Staatsräson wird von Anleihen Machiavellismus, Optionen auf Rechts-, Vertragsbruch, geheime Kabinettspolitik an Parlamenten vorbei, Kriegslist, Mord in staatlich geheimdienstlichem Auftrag und sonstige dunkle Machenschaften bestimmt und sollte daher nicht nur bei rechtsstaatlich gesinnten Liberalen sondern auch bei unpolitischen Zeitgenossen*nnen in Gesellschaft, Kultur, Medien Abscheu und Schrecken auslösen. Zumal in einer Welt, die voller Optionen auf militärische Interventionen zu menschen-, völkerrechtswidrgem Zweck asymmetrischer Kriege geblieben ist, staatlicher Lizenz u. a. in China, GUS, Israel, Nordkorea, USA, Personen darunter eigene Staatsbürger*nnen unter geltentmachend sog. Feindesrecht nach NS Justiziar Carl Schmitt (1888-1985) ohne gerichtliche Urteile im Ausland durch geheime Operationen unter Missachtung Souveränität anderer Staaten zu liquidieren. Auf Kolloquium in Tübingen 1974 wurde Begriff der Staatsräson von Historikern*nnen, Staatsrechtlern*nnen historisch eindeutig absolutistischen Gesellschaften von Gottes Gnaden bis ins 18. Jahrhundert zugeordnet, die der Epoche entstehend monarchistisch, demokratisch parlamentarisch verfasster National-, Rechtsstaaten vorangingen, die wiederum, wie Geschichte bis heute zeigt, nicht frei von Durchbrüchen, Rückfällen in vorherig parlamentaarisch rechtlose Zustände war über Notverordnungen legitimiert durch Ausrufung von Ausnahmezuständen. Dass Bundeskanzlerin Angela Merkel 2008 bei Israel Besuch in Knesset verkündet, Israels Sicherheit sei deutsche Staatsräson folgt Bundeskanzler Gerhard Schröders Erklärung in deckungsgleicher Diktion nach Nine Eleven2001 in uneingeschränkter Soidarität zu den USA zu stehen. Das sind unselige Signale die Rechtsunsicherheit statt Sicherheit begründen
www.jstor.org/stable/43641290
zum BeitragJoachim Petrick
Rotgrüne Bundesregierung hat sich 2000 Expertise von Bankenverband eingeholt als es um koordinierte Deregulierung internationaler Finanzmärkte unter G 20 Staaten ging, die darin bestand, über sog Finanzproduktengineering Zugang zu Anlagesegmente so zu entwickeln, dass gerade global digital anlaufend computergesteuert hochfrequente Handel mit Aktien, Devisen, Rohstoffen, Edelmedalle, Derivate auf diese, EFTs auf Indices in seinem Fluss ungestört bleibt. Das Finanzprodukt Cum Ex gab es längst analog aber da ging es um übersichtliche Einzel Transaktionen/Tag, nun im digitalen Zeitalter ging und geht es um hunderte, abertausende solcher Transaktionen/Tag allein mit einem Finanzprodukt global im Hunderstel Sec Takt, deren Spuren dokumentarisch in einzelnen Ländern, Börsenmärkten nicht mehr darstellbar sind. Das war etwa 2007 dem Bankenverband als Körperschaft öffentlichen Rechts unheimlich, so dass dieser, wenn auch vergeblich, bei der BaFin, SPD Bundesfinanzminister Per Steinbrück erst anfragte, dann drängte, für Cum Ex Geschäfte Regeln einzuführen, die Übersicht achaffen. Steinbrück war 2007 als Berliner Reisekader in Vorereignissen WestLB, HSH Nordbank Schieflage sich abzeichnender Weltfinanzkrise 2008 vertieft. CDU Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat sich dann 2012 nach langem Zögern durchgerungen, Cum Ex Geschäfte inländisch zu verbieten, ohne zu realisieren, dass die übers Ausland nicht nur durch deutsche Staatsbürger*nnen ungestört weiterliefen. Selbst die Tobinsteuer, Transaktionssteuer beim Börsenhandel, diesen zu entschleunigen fand Schäuble übertrieben.
zum BeitragDabei hätte hätte Fahrradkette "Peers Lieblingsspruch Bundestgswahlkampf 2013", und kann einfaches Instrument an der Wurzel Abhilfe und Übersicht für Finanzämter schaffen, die Quellensteuer wie bei Einkommenssteuer, auch bei der Grunderwerbssteuer, Kapitalertragssteuer einzuführen und nicht eine Frist einzuräumen, diese erst binnen ein, zwei Jahren abzuführen, für Steuerberater gefundenes Fressen.
Joachim Petrick
"Der Kapitalismus stellt gerade wieder einmal seine Wandlungsfähigkeit unter Beweis"
Der Kapitalismus ist in seinem Lauf so wenig wandlungsfähig wie fließendes Wasser, es sucht sich nicht aktiv sondern reaktiv seinen Weg nach dem Prinzip geringstem Widerstandes, jedes Hindernis führt reaktiv zu Stau.
Klug in seinem lauf verstanden lässt sich Wasser dahin deregieren, kanalisieren, wo es gebraucht wird, wo es für Menschen, Tiere, Pflanzen, Umwelt universal Nutzen generiert, Bedürfnisse bedient.
Dass dem Kapitalismus Seelenleben eingehaucht wird, selber aktiv zu sein, ist ein altes Narrativ aus klerikal-säkular despotischen Zeiten, an dem immer wieder wider besserem Wissen beharrlich festgehalten wird, in vorsätzlich systemisch organisierter Verantwortungslosigkeit im Umgang mit Fließkräften Kapitals, wenn es zu Schäden kommt, nicht sich sondern diesen Fließkräften Kapitals die Schuld zuzuweisen
Was sind die Bestandteile von Wasser?
Wasser (H2O) ist eine chemische Verbindung aus den Elementen Sauerstoff (O) und Wasserstoff (H). Die Bezeichnung Wasser wird besonders für den flüssigen Aggregatzustand verwendet. Im festen, also gefrorenen Zustand, wird es Eis genannt, im gasförmigen Zustand Wasserdampf oder einfach nur Dampf.
Im Unterschied zum Wasser, der Verbindung von Wasser-, Sauerstoff, wird der Kapitalismus aus Verbund Soziales, Gemeinwesen, Umwelt, Wirtschaften herausgelöst als frei flotierend hochreaktives Radikal. In sozialem Kontext wirkt Kapital als der Idiot, oder weißer Elefant im gesellschaftlichen Raum, weil er sich privatim abgrenzt a Konto abseits steht, reaktiv nur auf sich bezieht
zum BeitragJoachim Petrick
"So wenig wie Schokolade Liebeskummer heilt, heilt schweigendes Verständnis Stress."
Nach beschriebenen Studien in USA 1970 ist klar, Schokolade an sich heilt nicht Kummer, was dagegen heilt ist individuelle Codierung von Schokolade oder anderem Nahrungsmittel als Belohnung, weil bereits Aussicht auf Nahrungsaufnahme Zellen erweitert, entkrampfend Speichel auslöst, damit die Sauerstoff Zufuhraufnahmefähigkeit bei Burnout, Kummer, Stress für Herz und Lunge steigert
www.zeit.de/1970/1...en/komplettansicht
zum BeitragJoachim Petrick
Durchgehend 2001-2021 hat deutsche Bevölkerung mehrheitlich Bundeswehr Afghanistaneinsaz abgelehnt, da von "Wir" zu sprechen dient der Verschleierung von Verantwortlichkeiten aller Bundesregierungen seit 2002, im Bundestag außer der Linken vertretenden Parteien, ihren MdBs auf Opositions-, Regierungsbänken, die wiederum durchgehend mehrheitlichen Willen bundesdeutscher Bevölkerung tiefenentspannt ignoriert haben und weiter in organisierter Verantwortungslosigkeit ignorieren, wie es Spiegel Redakteur Markus Feldenkirchen August 2021 nannte, angesichts chaotischem Bundeswehr Afghanistanabzug, der so ablief, als ob Mannschaft zuerst in Seenot geratenes Schiff in Rettungsbooten verlässt, Passagiere rettungslos zurücklässt, in Afghanistan waren es zurückgelassen Bundeswehr, NGO Ortskräfte, deren Helfer*nnen in Bundeswehr Subunternehmen. Das wird öffentlich kaum hinterfragt so kommuniziert als sei es legitim, dass es Bundeswehr Subunternehmen in Einsatzgebieten gibt, dass das durch Bundestag Bundeswehr Einsatzmandat gedeckt sei? Darunter subordinierte Sicherheitsfirmen mit afghanischen und anderweitig rekrutiert prekär beschäftigteen Kräften aus globalem Pool arbeitsloser Legionäre, womöglich auch bei Bundeswehr Mali Stabisiliserungsmission an der Seite französischer Militärs seit 2013, inzwischen ohne Bundestagmandat auch im Niger?
zum BeitragBei umfassend zeitnaher Aufarbeitung Bundewehr Afghanistaneinsatzes könnte zutage treten, dass hier mit Vorsatz organisierte Verantwortungslosigkeit unterwegs war, bis hin August 2021 chaotisch in Szene gesetzten Nato Abzug, damit Flucht aus der Verantwortung als völkerrechtlich vollziehender Gewalt im Lande während Nato Einsatzes für Versorgung afganischer Bevölkerung mit Nahrung, Unterkünften, medizinischen Atemschutzmasken, Personal in Kliniken, Beatmungsgeräten, Impfstoffen, samt Lieferketten, mobilen, stationären Impfzentren, angesichts aus Iran anrollender Corona Delta Variante, im geschaffenen Tumult unbemerkt untergeht, und gelingt?
Joachim Petrick
[Re]: Danke für die Einlassung.
Eben drum, es geht hier nur um Richtgröße zur Berechnung Existenzminimums, an dem sich Hartz 4 Bedarfssatzberechnung orientieren müsste, Gleichbehandlungsgrundsatz Grundgesetz (GG) Art. 3 zu erfüllen.
zum BeitragDie dem Wohnungsmarkt innewohnenden monetären Unwuchten, sozialen Ungerechtigkeiten, Miet- und Einkommensentwicklungen krass zu entkoppeln sind politisch gewollt, gehören deshalb politisch eingehegt anders geregelt z. B. durch dynamisiert zeitnah angepasstes Wohngeld, bzw. auf Reset gestellt.
Im Übrigen, Pfändungsfreies Einkommen sieht ja Veranlagung von außergewöhlichen Belastungen vor, Existenzminimum zu sichern
Joachim Petrick
Zulasten Arbeitnehmern, Rentner ab Jahrgang 1938 eingeführte Arbeitsmarktreform Agenda 2010/Hartz4 2003 bildet neben Entkoppelung von Miet- gegenüber Einkommensentwicklung 1962 durch Recht auf Wohngeld, Entkoppelung "Wohlstand für alle durch Arbeit" ab sog westdeutscher Wirtschaftswunder 50er, 60er Jahre in von prekär Beschäftigten monetären Schwebezustand bei steigender Verschuldung von Privathaushalten, schwindender Kreditwürdigkeit, Vermögensaufbau, gespaltenem Finanzsystems, das Zugang zu Krediten für einkommens- , ertragsschwache Privathaushalte, Unternehmen über Basel III Konditionen Bank Internationalen Zahlungsverkehr/Zürich verteuert, ertrags- , vermögensreiche Privathaushalten, Firmen verbilligt.
zum BeitragG 7 plus X Länder haben in Weltfinanzkrise 2008 Lehren aus Fehlern US Präsident Franklin D. Roosevelts New Deal staatlichem Credit Spending ab 1933 gezogen, ökonomische Depression durch staatlich finanzierte Beschäftigungsverhältnisse für Rüstungsprogramme militärisch-industriellen Komplex als Säule Wirtschaftswachstums zu bekämpfen bei gleichzeitiger Drosselung Konsumgüterindustrie, Protektionismus im Öl Export, Anhebung Einkommenssteuersätze bis zu 95 % zur Kaufkraftabschöpfung, angesichts schwindenden Konsumgüterangebots, für Banken, Versicherungen zur Liquiditätssicherung Rettungspakete in Milliarden Höhe zu schnüren, um aber doch Fehler Roosevelt beizubehalten, Höhe der Kaufkraft Bevölkerungsmehrheit für Volkswirtschaftsstabilität zu ignorieren. Genau diese Ignoranz bildet sich unterm Mantra staatlicher Subvention deutscher Exportwirtschaft bei 300 Milliarden € Handelsbilanzüberschuss/anno zulasten übriger Welthandelspartner zulasten Binnenkaufkraft in Agenda 2010 Politik ab, während IWF Binnenkaufkraft als Parameter adressiert für Weltwährungssystembalance.
Hartz4 Bedarfssatz gerade um 3 auf 449 € ab 1.1.2022 erhöht, kollidiert kaum beachtet mit BVG Festlegung Schuldner Existenzminimums pfändungsfreiem Einkommen 1. 7.2021 um 80 € auf 1.259,99 €.
Joachim Petrick
Richtig, Neutralität beir Themen politischen, sozialen Anliegen, gibt es nicht, aber sehr wohl "Überparteillichkeit", die sich Zeitungen als Dauerzeile auf ihre Fahne schreiben, sind sie doch ohnehin mehr von Anzeigenkunden abhängig denn von Oppositionsparteien, bei Regierungsparteien sieht das anders aus, da geht es darum. dass Ämter, Ministerien in Zeitungen Großformat Anzeigen schalten oder nicht.
Was bedeutet das, Partei Mitgliedschaft in ruhen zu lassen, werden dann weiter Mitgliedsbeiträge gezahlt, oder nicht? Begibt sich Ulrike Herrmann durch Ruhenlassen ihrer Grünen Partei Mitgliedschaft schlimmverbessernd auf präsidiale Ebene vergleichbar Bundespräsident Richard von Weizsäcker (1920-2015)?, von dem bekannt ist, dass er seine CDU Mitgliedschaft während seiner Amtszeit 1984-94 ruhen ließ, Mitgliedsbeiträge schuldig blieb, was später in der CDU Thema war. "Wirtschaftswunderminister" Ludwig Erhard (1897-1977) von der CDU aufs Schild gehoben, war erst als Bundeskanzler 1963-66 sozusagen zwangsweise CDU Mitglied, CDU Vorsitzender zu werden, blieb aber trotzdem Mitgliedsbeiträge schuldig.
Dass Ulrike Herrmann in ihren Kommentaren Kolumnen, Essays meinungsstark bemüht auftritt, finde ich gut, weniger gut finde ich, dass sie n. m. E. nicht selten dazu neigt überschießend meinungstark kategorisch Meinungen anderer selbst in Phoenix Runden gar nicht hanseatisch öfter im Eifer des Gefechts als Unfug abzutun, begleitet von ihrem legendär süffisanten Auflachern. Journalistisch dialogisch fragend geht anders. Dass das möglichweise mit ihrer Grünen Migliedschaft in Zusammenhang gebracht wird, ist wenig hilfreich, weil das Problem nicht nur sie betreffend n. m. E. tiefer liegt, beim Verständnis von Journalismus, mehr Antwort oder Frage gebend aufzutreten?
Übrigens wer bei unseren Parteien auch Grünen seine Mitgliedsbeiträge nicht mehr zahlen kann, fliegt kommentarlos ohne Mitteilung raus schon gar nicht mit Nachfrage, woran es liegt?
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Andererseits birgt Wahrnehmung Hungers in der Welt als Motor von Klimawandel Gefahr, radikalisierte Kräfte zu mobilisieren, nicht den Hunger in der Welt, sondern Hungernde verdeckt bis offen mit militärischen Mitteln zu bekämpfen, wenn es sie es nicht schon längst tun?
zum BeitragJoachim Petrick
Merkwürdig wird beim Welthungerindex der Zusammenhang von hinten aufgezäumt, wenn es heißt, der Klimawandel führe zu immer mehr Hungernden, das sicher auch, aber dabei ist es vor allem umgekehrt, der millionenfache Hunger in der Welt, an 800 Millionen Menschen gelten als unternährt, bei 82 Millionen Geflüchteten inner-, außerhalb ihrer Länder UNHCR Bericht 2020, 240 Millionen Arbeitsmigranten*nnen mit ungesichertem Status, treibt den Klimawandel von Menschenhand solange an bis die Weltvölkergemeinschaft sich über UNO dazu durchringt, den ganzen Planeten Erde zum Krisengebiet zu erklären, in dem im Bereich Ernährung, Gesundheit, Impfstoffversorgung Mangelwirtschaft herrscht, die neben neuen Agrarwirtschaftssukturen kleinbäuerlicher Betriebe vernetzt mit Klima-, Umweltschutz, vor allem erfordert, alle Menschen mit UNO Lebensmittelkarten auszustatten, mit dem Anspruch über Lieferketten ausreichend mit Lebensmitteln, sauberem Trinkwasser versorgt zu werden, bei gleichzeitiger Durchlässigkeit von Grenzen u. a. auf tradierten Migranten*nnen Strecken, Wanderpfaden in Afrika, Mittel-, Südamerika in Länder , Regionen zu gelangen wo sie unter Vorlage dieser Lebensmittelkarten versorgt werden können, statt, dass mit EU Mitteln in Milliarden € Höhe innerhalb Afrikas, verstärkt in der Sahara vom Atlantik bis zum Roten Meer Grenzregime entstehen, örtliche Mikrowirtschaftsstrukturen zerstört werden, auf EU Verlangen Wanderwege zu blockieren, Migrationsströme nach Europa zu verhindern
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Andererseits birgt Wahrnehmung Hungers in der Welt als Motor von Klimawandel Gefahr, radikalisierte Kräfte zu mobilisieren, nicht den Hunger in der Welt, sondern Hungernde verdeckt bis offen mit militärischen Mitteln zu bekämpfen, wenn es sie es nicht schon längst tun?
zum BeitragJoachim Petrick
Dass Bundeswehr Frauen, Männern für ihren Afghanistaneinsatzes gewürdigt werden, ist selbstverständlich, nur ist der Zapfenstreich dazu nicht tauglich.
zum BeitragDer Zapfenstreich wurde Militärs in Garnisonsstädten von Stadträten als disziplinarisches Instrument abgerungen, Landsknechte innerhalb Stadtdmauern Schlag bestimmter Uhrzeit in Kneipen Zapfhahn zuzudrehen, sie in die Quartiere zu befehlen, nächtens Frieden, Ruhe zu halten.
Der Zapfenstreich wird ertmalig 1596 erwähnt.
Brauch zielt darauf, wenn Zapfenstreich Trompete ertönt, dass der Wirt auf den Zapfen Getränkefasses schlug, zivilen Gästen zu signalisieren, dass nun Schluss mit Ausschank für Landsknechte, Soldaten ist. So haben es Garnisionstädte Stadträte Militärs abgerungen, Schlag bestimmter Uhrzeit Frieden, Ruhe innerhalb Stadtmauern vor MIlitärs zu haben
Dass der Zapfenstreich inzwischen unkenntlich von Regierung, Militär Führung der Truppe als Dank an die Truppe umfunktioniert wurde, beim Großen Zapfenstreich abdankende, entlassene Kanzler*nnen, Minister*nnen unter sentimentalen Militärorchester Klängen geehrt werden, kam erst kolossal bombastisch aufgwertet in NS Zeit hoch, beginnend am 30. Januar 1933 als Adolf Hitler Reichskanzler wurde, "SA marschiert" Gebrüll ertönt bei weihevollem Fackelzug. So bleibt der Zapfenstreich in Berlin 13.10 2021 doch ursprünglicher Tradition der Truppe verpflichtet, gerade aufgrund gescheitertem Afghanistaneinsatz weniger der Truppe denn Bundestages, Politik durch sentimentale Gesten, Ehrung, Traditionsklänge, das "Helm ab zum Gebet" Kommando wurde mittlerweile abgeschafft, samt Militärbischöfen aller christlichen Kirchen inzwischen auch Rabbiner*nnen, Imane Militärseelsorger sich der Einvernahme der Truppe zu vergewissern, dass sie sich in Frieden gemäß Zentraler Dienstvorschirft (ZDV) nach Auslandseinsatz in ihre Quartiere zurückbegeben hat, sich auf ziviles Leben als Staatsbürger*nnen in Uniform, gemäß Konzepts Innerer Führung General Graf Baudissin 1955 umstellen
Joachim Petrick
Danke an Rieke Wiemann für ihren einfühlend umfassend gelungenen Einblick in die Arbeitswelt von Tierärzten*nnen, Veteräneren*nnen, auch die andere emotionale Seite bei gehäuften Einschläfern von Tieren zu erwähnen mit mutmaßlichem Gewöhungseffekt im Umgang mit tödlich sedierend einschläferndem Medikamentenmix.
Bleibt Frage, spingen Tierheime bei Tierhaltern*nnen über öffentlich oder aus Spenden finanzierten Fonds mit Kostenübernahme tiermedizinischer Behandlungen ein, wenn Tierhalter*nnen die Kosten nicht zahlen können, notwendige Behandlungen zu sichern?
zum BeitragJoachim Petrick
Otto von Bismarck am 1. April 1815 auf Gut Schönhausen altmärkischer Adelsfamilie von Bismarcks nahe Stendal an der Elbe als Scherzkeks der Weltgeschichte geboren, war herangewachsen mit allen Talenten eines herumschwifenden Taugenichts und Schüzenjägers hohen Grades versehen, den es nach einigen Karrierebrüchen als Diplomat in preußischen Diensten in paris , Petersburg ins Amt preußischen Ministerpräsidenten 1863 verschlug, sogleich im Bundestag zu Frankfurt am Main für Rabbatz zu sorgen, Hohenzollern neidungen sich durch dynastischen Krieg und Zank über deutsche Landes Fürsten-, Königshäuser hinaus im Krieg 1970-71 nach Frankreich Elsaß-Lothringen Preußen unmäßig auszubreiten, angezettelt fingierter Emser Depesche in Versailles Spiegelsaal Hohenzollern König Preußens Januar 1871 als Deutschen Kaiser Wilhelm mit dem Bart dessen Inauguration im besetzten Feindesland zu zelebrieren, dabei mit Schild und Schirm deutscher Fürsten-, Königshäuser versehen durch Zuwendungen aus Bismarcks Reptilienfonds am Staatshaushalt vorbei milde gestimmt besiegelt und versichert, aus Furcht Deutschen Reichstag auch nur zu befragen, denn zustimmend dem Zeitgeist folgend eine parlamentarische Monarchie Deutschland verkünden zu lassen, alles sollte im Nanem von Blut & Eisen vonstatten gehen oder gar nicht. Weil die Hamburger Pfeffersäcke, Reeder, Kaufleute, Bankiers sich nach 1871 Reichsgründung durch Bismark vor Dankbarkeit für Lizenz zur Einrichtung Freihafens gar nicht mehr einkriegten, schenkten jene Ihresgleichen, die mehrheitlich Senatoren im Hamburger Bürgerschaft waren, Reichskanzler Bismarck dazu Hamburger Domainien Sachsenwald, samt hochherrschaftlichem Sitz Friedrichsruh.
Vorschlag: Wie wäre es, wenn Bismarck & Hohenzollern Häuser Instandsetzungsarbeiten 9 Millionen € für Bismarkdenkmal nicht nur übernehmen, sondern auf iBismarck Sitz Friedrichsruh Sachsenwald verlagern und versetzen?
www.freitag.de/aut...s-vs-reichskanzler
zum BeitragJoachim Petrick
Sebastian Kurz und Prätorianergarde vrkörpern europäisch neuen Politikertyp, der, frei der Gabe von Schuldbekenntnissen, an der Oberfläche alle Anwürfe gegen sich mit Reboundeffekt abperlen lässt, sich u. a. nach entsprechender Selbstinzenierung, womöglich sogar als verurteilter Gesetzesbrecher wg. Korruption, Veruntreuung staatlicher Gelder fragt, wie war ich, wenn er just cora Publikum anberaumter Pressekonferenz auf dem Katheder vor sich bedeutsam Seit um Seit in Schriftstück belesen blättert, staatstragend seinen Rücktritt als Bundeskanzler zu erklären als Akt selbstlos dem Wohle Staates und Gesellschaft zu dienen. In Wirklichkeit tritt Sebastian Kurz nur als Kanzler zurück, bleibt aber ÖVP Vorsitzender, wird Club Obmann, wodurch er mit Kontroll-, Machtzuwachs in Koalitionsausschüssen sitzt, darüberhinaus will er ÖVP Fraktionsvorsitzender werden.
zum BeitragWobei es Sebastian Kurz mutmaßlich wohl vor allem darum geht, seinen vorherigen Kanzler Immunitätsstatus weiter unter dem Schirm ÖVP Fraktionsvositzenden, Club Obmann aufrechtzuerhalten, wie sein Vorbild Benjamin Netanjahu in Israel, staatsanwaltliche Korruptionsklageerhebungen, Veruntreuung öffentlicher Gelder aussitzt, irgendwann, getragen von der Sänfte populistisch angeheizten Anhänger*nnen ins Kanzleramt in Wien zurückzukehren, auch wenn er damit Ansehen der Rechtsstaatichkeit in EU schweren Schaden zufügt.
Während Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen nun leutselig verkündet, die Staatskrise in Österreich sei nach Rücktritt Sebastian Kurz, neu berufen diplomatisch geschmeidig auftretendem ÖVP Kanzler Alexander Schallenberg bendet, liegt der Ball bei Koalitionspartner Die Grünen im Quadrat, ob die sich diese Abfolge fortgesetzter Chuzpe Zumutungen Sebastian Kurz Durchstechereien bieten lässt, dessen unverdauliche Kröten schlucken oder ausskotzen, dessen Rücktritt von allen Ämtern in ÖVP fordern, verbunden mit Drohung ansonsten Koalition aufkündigen bevor Schallenberg den Medwedew für Kurz macht?
Joachim Petrick
[Re]: Wobei es Kurz offensichtlich darum geht, weiter seinen Immunitätsstatus zu erhalten
zum BeitragJoachim Petrick
Sebastian Kurz tritt als Kanzler zurück, bleibt ÖVP Vorsitzender, wird Club Obmann, wodurch er mit Kontroll-, Machtzuwachs in Koalitionsuasschüssen sitzt, dazu will er ÖVP Fraktionsvorsitzender werden
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Wobei es Kurz offensichtlich darum geht, weiter seinen Immunitätsstatus zu erhalten
zum BeitragJoachim Petrick
So ist es mit den Literaturnobelpreisen, es steht mehr der Peis selber als Institution denn die Empfänger*nnen im Fokus?
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: "Freier Markt halt."
Von wegen Facebook, Amazon, Apple, Alphabet, Google, Microsoft & Co setzen statt auf freien Markt auf Wetten "Alles oder Nichts" wie in Zeiten absoluten Monarchismus Devise ihres Spin Doctor Fathers in Deutschland geborenen Peter Thiel olgend Gründer PayPal und Donald Trump Fan, der Republikaner mit Millionen$ sponstert "From Zero to One" mit dem Ziel, Wettbbewerb durch frühzeitgen Zukauf von StartUps auszuschalten, wenn das nicht geht, verlangt das nach national-patriotisch begründetem Militarismus, Abbau freien Handels, Verkehrs mit Personen, Gütern, Dienstleisungen, Protektionismus u a. gegen China, EU, Japan, Südkorea u. a., Geleitzuggeschäft totalitärer Militär-, Rüstungs-, Sicherungs-, Überwachungsbranche dem „Thielismus, dominantem Ethos im Silicon Valley“. Euphemistisch ist da von Gründung „kreativen Monopole“ die Rede, Thiel ist Gründer von Palantir, einem skandalumwitterten Hersteller von Überwachungssoftware für Polizeien und Geheimdienste auf der ganzen Welt.und fordert permant Anstieg Pentagon Budgets, 2020 waren das 780 Milliarden $/anno 5,8 % US BIP.
netzpolitik.org/20...ewtab-global-de-DE
zum BeitragJoachim Petrick
Auch wenn das, zugegeben, Glückskeks fern, nur als hart bitteres Brot wahrgenommen werden kann, sollte als Ergebnis des Schmalspur Bundestagswahlausgangs 2021, bei dem SPD vor allem in neuen Bundesländern Zugewinn errang, Rückspiel der Groko bei umgekehrtem Vorzeichen mit SPD Kanzler Olaf Scholz an der Spitze als Option auf dem Tisch bleiben, abzuwägen, was passiert, wenn die CDU/CSU als Srömungsstruktur unterwegs innerlich zerstritten in erschüttern desolatem Zustand muttifern auf Oppsoitionsbänken neben der AfD im Deutschen Bundestag sitzt, ausgewildert in beachtlichen Teilen zu Vereingigung in Bund, Ländern mit AfD strebt, ob es da gesellschaftlichpolitisch nicht angesagt ist, UNION mit Groko als Scharnier an der Seite SPD unter Druck nun stärkerer Opposition aus Grünen, FDP, Linkspartei diszipliniert natürlichere Weise deren Schrumpfungsprozess in Richtung SPD, Grüne, FDP, Linkspartei statt in Richtung AfD einzuleiten, Ergebnis zu vermeiden, dass AfD 2025 als Großstruktur bei nächster Bundestagswahl auf dem Bildschrim der Demoskopen erscheint?
zum BeitragJoachim Petrick
Zentrales Problem dabei, sowohl Militärs als auch NGO Mitarbeiter*nnen beanpruchen bei Auslandseinsätzen Immunität, d. h., vor Ort kann gegen sie grundsätzlich nicht schon gar nicht zeitnah ermittelt werden und daheim wenn überhaupt erst verzögert sehr viel später nach Einsatz. Das gehört geändert, diese Einsätze rechtsttaatlich unterlegt zu legitimieren
zum BeitragJoachim Petrick
Durchgeführt wurde die verdeckte Operation "Celler Loch" durch Beamte der GSG 94, was wiederum belegt, dass die Bundesregierung, damals in der Sache angeführt von SPD Bundeskanzler Helmut Schmidt/F.D.P. Außenminister Hans-Dietrich Genscher, F.D.P. Bundesinnenminister Werner Maihofer - der 1978 zurücktreten musste wg. aufgedeckt Großem Lauschangriff gegen Atomphysiker Klaus Traube, der zum AKW Nein Danke Anhänger wurde - , die über diesen Vorfall informiert gewesen sein müssen. Die Sondertruppe des Bundesgrenzschutzes GSG 9 kann nur mit der Zustimmung der Bundesregierung eingesetzt werden. Tatsächlich hat der niedersächsische CDU Innenminister Wilfried Hasselmann den damaligen Staatssekretär im Innenministerium Siegfried Fröhlich als denjenigen bezeichnet, der zur mündlichen Genehmigung einer Hilfe durch die GSG eingeschaltet gewesen sei.
Schon ein wenig amüsant ist der interne Name der vorgetäuschten Befreiungsaktion durch die GSG 9: „Feuerzauber“.
Der Journalist Ulrich Neufert, damals Reporter, später Chefredakteur der Hannoverschen Allgemeinen, machte diese Geheimoperation "Celler Loch" 1978 wasserdicht recherchiert öffentlich, ohne bis heute Quellen offenzulegen, wie die taz schreibt. Warum diese Geheimhaltung gelingt, mag auch an der zur praxis gewordenen Ausweitung sonst üblicher Fristen für die Öffnung von Archiven über 30 Jahre bis zu 100 Jahre hinaus liegen u. a. im RAF Kontext. Wie kann das in einem demokratisch verfassten Deutschland angehen?
Klar durch das immer noch obrigkeitsstaatlich politisch geltendes Weisungsrecht, ohne parlamentarische Kontrolle noch Interventionsrecht, von Kanzlern*nnen, Minister*nnen in Bund, Ländern gegenüber Staatsanwaltschaften, Generalbundesanwalt, BKA, BND, MAD, Verfassungsschutzämtern, Bundes-. Landesarchiven, TÜVs, s. Dieselabgasgate, BaFin, s. Wirecard AG Bilanzbetrug, Geldwäsche, nachgeordnete Finanzämter s. Cum-Ex Steuerbetrug
www.todesnacht.com...0Celler%20Loch.pdf
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Wieso Schwachsinnige?
Wenn Eulenspiegel*nnen, Humoristen*nnen, Satiriker*nnen, Schauspieler*nnen #allesdichtmachen, #allesaufdentisch gesellschaftlich engagiert ihre darstellerischen Spiegelneuronen aktivieren, humorfreien Ernst der Wissenschaften besonders in Pandemie Krisenzeiten zu spiegeln, so ist das ganz gewiss nicht humorfrei gemeint.
zum BeitragDenn wem der Ernst der Wirklichkeit ein wahres Übungsfeld ist, bleibt auf Humor, bleibt auf`s Lachen allein und miteinander angewiesen, beim Verfassen von Gedanken, Thesen Menschen, die es betrifft, nah zu sein und entspannt zu begegnen
Joachim Petrick
Was Ex-Bürgermeister Domenico Lucano im kalabrischen Dorf Riace droht, kann jedem Bürgermeister*n der über 400 Kommunen in Deutschland drohen, darunter Goslar nach Bundeswehrabzug mit Wohnungsleerstand, die von Landeregierungen Zuweisungen Gelfüchteter vergeblich anfordern, weil diese entweder untätig bleiben, oder wie im Fall Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz darauf verweisen, dass der Bund, voran CDU Bundesinnenminister Horst Seehofer Zuweisung verweigert, daraufhin selbsttätig u. a. aus Lagern in Griechenland, Italien abholen, deren Unterkunft, Versorgung, Beschäftigung Beschulung von Kindern sichern, damit automatisch kaufkraftsteigernd Bundeszuschüsse pro Kopf in ihren Kommunen auslösen. Anfangsverdacht Veruntreuung öffentlicher Gelder selbst für einen guten Zweck bleiben strafbar?, auch wenn das in dann in vorliegenden Fällen nach rechtlicher Güterabwägung unverhältnismäßig wäre, weil Recht Geflüchteter auf Unversehrtheit im konkreten Fall als nachrangiges Recht gilt wg Frage der Zuständigkeit innerhalb EU, zwischen Ländern, und, Kommunen formaljuristisch verletzt wurde?
zum BeitragJoachim Petrick
Danke für den Weckrufbericht
zum BeitragJoachim Petrick
Bei Anhörung im Militärausschuss des US-Senats hat es an Einkehr gefehlt, zu realisieren, was es bedeutet, in gleichzeitig militärstrategisch in Kauf genommener Zwickmühle mit Irakkrieg seit 2003 zu eigenen und zulasten der Koalition Williger, einen 20 Jahre lang gescheitert militärischen Einsatz in Afghanistan fluchtartig hinter sich zu lassen, in dem Interventionskräfte 3500, 240 000 zivile, an 70 000 Opfer afghanischer Streitkräfte, die der Taliban nicht gezählt, zu beklagen sind, materielle Schäden an Einrichtungen, Infrastruktur in Afghanistan nicht gerechnet. mangels Datenerfassung?
zum BeitragDiese organisierte Verantwortungslosigkeit internationaler Interventionskräfte in Afghanistan mit Ergebnis anhaltenden Chaos nach Taliban Machtübernahme, braucht menschlich Erklärungen, die nicht einmal als Fragestellung bei dieser Anhörung auf der Agenda standen, weil die vorsätzliche Verantwortungslosigkeit der am Afghanistaneinsatz beteiligten Länder aus ganz anderem als militärischen nämlich dunklem Grund mit Händen zu greifen ist, angesichts aus Iran, das seine Grenzen wg. Corona pandemie dichtgemacht hat, anrollender Corona Delta Variante Welle nach Afghanistan, wo Corona Pandemie Versorgungsketten personell, materiell zusammengebrochen sind, wie Impfstoff Lieferketten, Versorgung mit medizinischen Atemschutzmasken, Beatmungsgeräten, Intensivbetten, Impfzentren, in Medienberichterstattung kein Thema ist, bei Erstimpfungen 1,5, Zweitimpfungen 0.6 % afghanischer Bevölkerung (Stand 08/2021). Während WHO erklärt, 10 % Ziel der Weltbevölkerung bis September 2021 zu impfen, sei gescheitert.
Ein Grund könnte sein, USA sind dergestalt geostrategisch mit neuen militärischen Allianzen in Südostasien befasst, China einzuhegen, also raus aus Afghanistan, koste es an zurückgelassenem Material, was es wolle, koste es an zurückgelassenem Material, was es wolle, bloß nicht noch durch Präsenz in Verantwortung für Impfen in Afghanistan zu stehen? Dazu Advantage: Chaos fördert Korruption?
Joachim Petrick
Manfred Krug (1937-2016), der als Sänger zusammen mit Uschi Brüning als Sängerin, Günther Fischer Trompete öffentlich Jazzkonzerte in der DDR gab. Im Westen nach seiner DDR Ausreise 1977 nach Westberlin dann u. a. mit Charlie Brauner, seinem Tatort Kollegen Kommissar Brockmann, Platten aufnahm. Krugs erste Solo Platte entstand 1964, zum universalen Jazzerleben meinte er:
"Zu den schönsten Kulturerfindungen des amerikanischen Brudervolkes gehört für mich der Jazz", sagte Manfred Krug einmal. "Dafür braucht man ein gewisses Feeling. Das kann man nicht lernen, man erbt es. Und ich dachte, wenn du es schon hast, dann nutze es." Und so trat der junge Schauspieler bereits ab Ende der 1950er-Jahre auch als Jazz-Interpret in Erscheinung. Doch der Jazz war in jener Zeit, als ein hoher SED-Kulturfunktionär den Gesang von Louis Armstrong noch mit dem Geräusch von Wasser, das aus einer Badewanne abfließt, verglich, nicht eben wohlgelitten im sozialistischen Staat. Dekadentes, amerikanisches Gejaule, so hieß es damals. Krug ließ sich von den Kulturfeldwebeln der Staatspartei freilich nicht im Geringsten beirren – er jazzte unbekümmert und konnte 1964 schließlich eine erste Schallplatte einspielen.
www.mdr.de/zeitrei...nfred-krug104.html
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Ein Autoren-Team desHandelsblattskommentiert in einem großen Porträt: Olaf Scholz sei — im Unterschied zu Angela Merkel — so sehr von sich eingenommen, dass er seine Defizite nicht wahrzunehmen vermöge. Umso mehr seine Überlegenheit. So wird erzählt: In Telefonschaltkonferenzen von Partei und SPD-Ministerien pflege er meist als Letzter das Wort zu ergreifen, auch um anmerken zu können, wo der eine und andere Vorredner die Sache wieder einmal nicht zu Ende gedacht haben. Und diese wunderbare Geschichte des Autorenteams zum Schluss: Auf Olaf Scholz ersten IWF-Tagung 2018 als Bundesfinanzminister habe er in einer Diskussionsrunde gesagt: „Durch die Kurzarbeit habe ich während der Finanzkrise Massenarbeitslosigkeit verhindert.“ Die neben ihm sitzende damalige IWF-Chefin Christine Lagarde habe darauf im Scherz zu ihm gesagt: „Ah, wir haben uns immer gefragt, warum Deutschland so gut durch die Krise gekommen ist, Sie waren das also.“ Scholz darauf: „Ja, genau.“ Die Anwesenden waren sich sicher: Diese Antwort war komplett humorfrei.
zum BeitragJoachim Petrick
Anders als vor einem Jahr, als das Ansinnen der zuständigen Staatsanwältin Anne Brorhilker noch abgelehnt worden war, sei die Auswertung von Beweismitteln nun fortgeschritten, teilte die Kölner Staatsanwaltschaft auf taz-Anfrage mit". Auch wenn die Politik das gerne vollmundig bestreitet, dieses Weisungsrecht überhaupt zu kennen, wie sonst nicht ihren Unterhalt, klingt das doch sehr nach politischer Weisung, einem obirgkeitsstaatlichen Rechtsverständnis, das abgeschafft gehört, was seit langem von Europol, Interpol, zuletzt 2018 vergeblich gefordert wurde. Davon abgesehen, was sollen denn diese Durchsuchungen mit Ansage und langem Vorlauf noch bringen, außer der staunenden Öffentlichkeit gegenüber Arbeitsgeräusche zu produzieren?
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Ein Autoren-Team desHandelsblattskommentiert in einem großen Porträt: Olaf Scholz sei — im Unterschied zu Angela Merkel — so sehr von sich eingenommen, dass er seine Defizite nicht wahrzunehmen vermöge. Umso mehr seine Überlegenheit. So wird erzählt: In Telefonschaltkonferenzen von Partei und SPD-Ministerien pflege er meist als Letzter das Wort zu ergreifen, auch um anmerken zu können, wo der eine und andere Vorredner die Sache wieder einmal nicht zu Ende gedacht haben. Und diese wunderbare Geschichte des Autorenteams zum Schluss: Auf Olaf Scholz ersten IWF-Tagung 2018 als Bundesfinanzminister habe er in einer Diskussionsrunde gesagt: „Durch die Kurzarbeit habe ich während der Finanzkrise Massenarbeitslosigkeit verhindert.“ Die neben ihm sitzende damalige IWF-Chefin Christine Lagarde habe darauf im Scherz zu ihm gesagt: „Ah, wir haben uns immer gefragt, warum Deutschland so gut durch die Krise gekommen ist, Sie waren das also.“ Scholz darauf: „Ja, genau.“ Die Anwesenden waren sich sicher: Diese Antwort war komplett humorfrei.
zum BeitragJoachim Petrick
Dass ausgerechnet der Brite Karim Khan als neuer IStGH Ankläger Ermittlungen seiner Vorgängerin Fatou Bensouda gegen US Army wg Anfangsverdacht von Kriegsverbrechen in Afghanistan/Irak aussetzt, die 2010 durch Wikileak dokumentiert wurden, worauf die Niederlande militärischen Teil ihres ISAF Nato Afghanistaneinsatzes anders als Deutschland beendeten, während Wikileak Gründer Julian Assange seit Jahren in brit. Auslieferungshaft in die USA sitzt, ohne vom IStGH als Zeuge vom vernommen zu werden, ist nicht nur ein verheerendes Signal für Assange den IStGH selber sondern insgesamt für die öffentliche Wahrnehmung internationalen Strafrechts nach Weltgesetz bei militärischen Interventionen mit und ohne UNO Mandat, ungeachtet IStGH Anerkennung.
USA, GUS, China, Saudi Arabien, Israel erkennen IStGH nicht an. Deutschland hat zwar Anerkennung IStGH durch Bundestag 2002 ratifiziert, aber nur unter Maßgabe, dass Bundeswehr-, BND, MAD, THW Angehörige bei Auslandseinsätzen von Strafverfolgung freigesellt sind, unter Immunität stehen.
Weshalb Bundeswehr Oberst Georg Klein, trotz seines ISAF widrigen Befehls am Hindukusch, mitten im Bundestagswahlkampf 4. September 2009 zwei liegengebliebene Bundeswehr Tanklastzüge 15 Km vorm Bundewehr Hauptquartier Kundus/Afghanistan durch Einsatzbefehl eines US Kampfbombers zu zerstören, über Hundert tote Zivilisten, ungezählte Verletzte billigend in Kauf zu nehmen, selbst in Deutschland nach Anklage freigesprochen wurde, innerhalb Bundeswehr Community und darüber hinaus in rechtsradikal militant aufgeladener Szene in Deutschland, Europa als Held von Kundus und Idol gefeiert, zum Brigadegeneral befördert wurde.
Dass US Präsident Joe Biden zwar Donald Trumps Sanktion gegen vormalige IStGH Chefanklägerin Fatou Bensouda 2019 suspendiert aber IStGH Entscheidung neuen Chefanklägers Khans gutheißt, Ermittlungen gegen US Army einzustellen, ohne gleichzeitig Auslieferungsersuchen gegen Assange zurückzunehmen, lässt nichts Gutes ahnen
zum BeitragJoachim Petrick
In Hamburg waren m 25 000, meiner Frau und mir im vorgerückten Alte kamen Tränen, als wir Frau am Rollator. Mann Bein ab an Krücken mitmarschieen sahen, die erfreut lächelnd auf unser Beifall Klatschen reagierten.
Extremwetterlagen infolge Klimawandels die zum Normalfall werden, sollten Agenda Klimakonferenz ab heute in Hamburg leiten, dass wir uns klar sind, vor ca 12 000 Jahren hatten sich Klimaverhältnisse auf Erden soweit ausbalanciert, dass Nomadenvölker in einigen Regionen auf Kontinenten sesshaft, Gemeinschaften gegründet, mit Vorstellungen von Staat und Gesellschaft, viele Menschen Status von Staatszugehörigkeit an sich zu binden, klerikal, säkular dynastisch großen Reichen, Imperien mit hegemonialem Anspruch schwanger gingen, mit Krieg, Schrecken ins Werk setzten, so wie wir sie aus der Geschichte bis in die Gegenwart zu unserem Gunsten oder zu unserem Leidwesen kennen.
Wenn sich dieser Klimafilm nun offensichtlich durch Extremwetterlagen zum Normalfall geworden zurück spult, bedeutet das, dass Grundlage ganzer Staaten, Gesellschaften, so wie diese in unserem Bürger-, Menschen-, Völkerrecht als historisch mündige Subjekte hinterlegt sind, zerbrechen, sich auflösen.
Was tun? Wir brauchen neue und durchlässiger Vorstellungen von Bürger-, Menschen.-, Völkerrecht, Staatszugehörigkeit, die nicht mehr an Grund, Boden, lokal verwurzelte Gemeinschaft gebunden, sondern im übertragenden Sinne Rechtssicherheit für jeden Einzeln entfalten, was Gesundheitsversorgung im Krankheitsfall, Unterkunft, Versorgung mit Dingen täglichen Bedarfs, Mobilität, Bildung, Ausbildung, Studium, Zugang zu Beschäftigung, gesellschaftlich-kulturelle Teilhabe, Familienzusammenführung nach Extremwetterlagen, Flucht betrifft.
zum Beitrag1. Schritt könnte sein, dass 82 Millionen Geflüchtete inner-, außerhalb ihrer Länder lt. UNHCR Bericht 2020, 240 Millionen Arbeitsmigranten*nnen mit ungesichertem Status von UNHCR ertüchtigt, Organisationen bilden, die Sitz, Stimme in UN-Vollversammlung verlangen?
Joachim Petrick
Ein Mosaik zu Jürgen Todenhöfer :
www.freitag.de/aut...thomas-de-maiziere
JOACHIM PETRICK 18.10.2012 | 19:07 93
zum BeitragJürgen Todenhöfer nagelt Thomas de Maiziere
Auslandseinsatz Der Publizist Jürgen Todenhöfer nagelt Verteidigungsminister Thomas de Maiziere in der Sendung "Anne Will" mit seiner Forderung: "Degradieren Sie General Georg Klein!"
Joachim Petrick
Lage ist kompliziert, wir wissen nicht, um was es sich wirklich handelt, Justizskandal oder Skandal mangelnd zeitnaher Amtshilfe, kollegialer Zusammenarbeit von Ermittlungsbehörden und Ministerien deren politisch weisungsgebunden nachgeordneten Behörden wie FIU gegenüber Fianzministerium Berlin auf Bundes-, Länderebene und umgekehrt, wer hier politisch weisungsgebunden oder auf eigene Rechnung verantwortungslos gehandelt hat, die Osnabrücker Staatsanwaltschaft auf politische Weisung niedersächsischen Justizministerin oder Innenminister, oder ob die FIU wie gesagt ebenfalls politisch weisungsgebunden gegenüber Finanzministerium in Berlin, FIU sich auf Anfrage Osnabrücker Staatsanwaltschaft, ob Verantwortliche für mutmaßliche Strafvereitelung identifiziert seien, wenn ja, ihr Mittelung zu machen, auf eher unüblich hinhaltende Position versteift, da müsse erst formgerechtes Auskunftsersuchen in schriftlicher Form vorliegen, was bei Osnabrücker Staatsanwaltschaft verständlich Verdacht auslösen könnte, hier werde möglicherweise auf Zeitgewinn gesetzt, Spuen unkenntlich zu machen?, wiederum Frage, warum verhält die FIU sich so, auf politische Weisung aus Finanzministerium Berlin zu fremdem Zweck, oder aus "Verdruß", weil FIU anders als an BKA gekoppelt seit 2017 durch damaligen CDU Bundesfinanzminister Wolfagng Schäuble an den Zoll gekoppelt, zu vielen Datenbanken, Netzwerken Bund, Länder keinen Zugang mehr hat, in ihrer Arbeitsfähigkeit aus Schlamperei oder mit Vorsatz eingeschränkt ist? Politisches Weisungsrecht in Deutschland abzuschaffen ist lange vergebliche Forderung von Europol Interpol, zuletzt 2018 mit Sanktionsandrohung Deutschland Zugang zu internationalen Daten-, Informations-, Sicherheitsnetzwerken nur noch eingeschränkt zu gestatten, was inzwischen zulasten Sicherheit der Bevölkerung bei uns geht. Was alle drei Kanzlerkandidaten*nnen bisher nicht als Thema adressieren.
Kanzler Schmidt nannte während Flick Partei Spendenskandal Staatsanwälte Terroristen
zum BeitragJoachim Petrick
Warum so aufgeregt unterwegs, wo doch angeblich die Lage so kompliziert ist, wie Ulrike Herrmann schreibt, wir nicht wissen, um was es sich wirklich handelt, Justizskandal oder Skandal mangelnd zeitnaher Amtshilfe, kollegialer Zusammenarbeit von Ermittlungsbehörden und Ministerien deren politisch weisungsgebunden nachgeordneten Behörden wie FIU gegenüber Fianzministerium Berlin auf Bundes-, Länderebene und umgekehrt, wer hier politisch weisungsgebunden oder auf eigene Rechnung verantwortungslos gehandelt hat, die Osnabrücker Staatsanwaltschaft auf politische Weisung niedersächsischen Justizministerin oder Innenminister, oder ob die FIU wie gesagt ebenfalls politisch weisungsgebunden gegenüber Finanzministerium in Berlin, FIU sich auf Anfrage Osnabrücker Staatsanwaltschaft, ob Verantwortliche für mutmaßliche Strafvereitelung identifiziert seien, wenn ja, ihr Mittelung zu machen, auf eher unüblich hinhaltende Position versteift, da müsse erst formgerechtes Auskunftsersuchen in schriftlicher Form vorliegen, was bei Osnabrücker Staatsanwaltschaft verständlich Verdacht auslösen könnte, hier werde möglicherweise auf Zeitgewinn gesetzt, Spuen unkenntlich zu machen?, wiederum Frage, warum verhält die FIU sich so, auf politische Weisung aus Finanzministerium Berlin zu fremdem Zweck, oder aus "Verdruß", weil FIU anders als an BKA gekoppelt seit 2017 durch damaligen CDU Bundesfinanzminister Wolfagng Schäuble an den Zoll gekoppelt, zu vielen Datenbanken, Netzwerken Bund, Länder keinen Zugang mehr hat, in ihrer Arbeitsfähigkeit aus Schlamperei oder mit Vorsatz eingeschränkt ist? Politisches Weisungsrecht in Deutschland abzuschaffen ist lange vergebliche Forderung von Europol Interpol, zuletzt 2018 mit Sanktionsandrohung Deutschland Zugang zu internationalen Daten-, Informations-, Sicherheitsnetzwerken nur noch eingeschränkt Zugang gestatten, was inzwischen zulasten Sicherheit der Bevölkerung bei uns geht. Was alle drei Kanzlerkandidaten*nnen als Thema bisher nicht adressieren
zum BeitragJoachim Petrick
Bundeswehreinsatz in Mali mit, in Niger ohne Bundestagsmandat, ist noch einmal andere Adresse als der Afghanistaneinsatz 2002-2021. Warum, Mali, Niger sind Teil postkolonialer CFA Franc Währungszone, zu der 14 Sahelzone Länder mit heute 150 Millionen Einwohnern gehören, 1945 von Frankreich als vormaliger Kolonialmacht gegründet nach Bretton Wood Weltwährungsabkommen 1944, mit Maßgabe, dass 50-80 % deren Devisen-, Goldbestände zur angeblichen Stabilitätssicherung des CFA Francs, angekoppelt an französischen Franc, bei französischer Nationalbank Paris hinterlegt sind. Was in diesen Ländern oft zu Unruhen, Aufständen führt, sich aus CFA Franc Zone zu lösen, über eigene Währungen souverän zu bestimmen, auf wirtschaftliche Tendenzen mit Ab- und Aufwertung reagieren zu können. Paris schreckte dabei nachweislich nicht vor Initiative und Unterstützung politischer Morde gegen Oppositionelle zurück. Kanzler Helmut Kohl erwies sich nach deutscher Einheit 1990 einheitsblind zu schwach, französischem Präsidenten Francois Mitterand im Wege € Einführung 1998 Ankoppelung CFA Währungszone an Eurozone unter vorherigen Bedingungen gegenüber französischer Nationalbank nun EZB in Frankfurt/Main angesiedelt zu versagen, statt mit € Einführung Entkolonialisierung afrikanischer Länder deren Finanzen, Wirtschaft auf die Agenda zu setzen. Dabei ist es seit 1998 geblieben mit verhängnisvoller Entwicklung u. a. in Mali, Niger, Benin, Burkina Faso, Guinea-Bissau, Elfenbeinküste, Senegal, Togo, Kamerun, Zentralafrikanische Republik, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea und Gabun.
Bundesregierung versucht offensichtlich nach gescheitertem Afghanistaneinsatz 2021 mit Verweis auf russisch-private Wagner Söldner Gruppe in Mali Argumente aufzubauen, sich Verpflichtung gegenüber Frankreich aus Militärkomponente deutsch-französisch Aachener Vertrag Januar 2019 zur Bestärkung Elysee Vertrages 1963 gesichtswahrend zu entziehen ohne CFA Franc Währungszone angekoppelt an Eurozone infrage stellen zu wollen?
zum BeitragJoachim Petrick
Der Brechmitteleinsatz in Hamburg ab 2001 in populistischer Überreaktion auf massive Forderungen im Bürgerschaftswahlkampf durch die Partei Rechtsstaatliche Offensive (PRO) angeführt von "Familienrichter Gnadenlos" Roland-Barnabas Schill *1958 nach Beleg gefälschter Drogentests überführter Kokain User, noch in letzten Monaten rotgrüner Koalition SPD Bürgermeister Ortwin Runde, Grüne Wissenschaftssenatorin Christa Sager, Umweltsenator Alexander Porschke +1954, hat einen Namen Olaf Scholz *1959 Juso Stamokap Kader aus Berlin kommend durch seinen überstürzten Wechsel ins Amt Hamburger SPD Innensenators, der den UKE Folterfall 19jährigen Achidi John aus Nigeria durch Brechmitteleinsatz verbunden mit brachialer Fixierung durch private Security UKEs mit Todesfolge als Volljuris politisch zu verantworten hat. Bis heute umfängt diese politisch vorsätzliche Verantwortungslosigkeit öffentliche Wahrnehmung Olaf Scholz mit dunklen Nebelwolken, egal was er politisch Gutes ankündigt, der Mann und SPD Politiker Olaf Scholz hängt seinen Mantel populistisch nach günstigen Winden.
zum BeitragBei Erinnerung an dieses Brechmittel Folterverbrechen in Hamburg 2001 an fällt krasses Versagen der Grünen als rechtstaatliches Korrektiv durch Abtauchen auf an der Seite der SPD in Hamburger Landesregierung, So ist es seit 2001 unverändert geblieben wiederum seit 2018 an der Seite der SPD in Hamburger Landesregierung.
Auch Henning Scherf *1938 SPD Regierender Bürgermeister Bremen hat als Volljurist Brechmitteleinsatz selbst noch in Parlamentarischem Untersuchungsausschuss (PUA) 2008 stoisch ohne jede Empathie für Brechmitteleinsatz Fälle gedeckt, dabei polizeilich praktizierte Zwangsmaßnahmen bei Brechmitteleinsatz Vollzug entgegen veröffentlicht medizinische Einwänden für angemessen und notwendig erklärt. Erst 2017 hat er sich zu einer anderen Einstellung, dem EuGH urteil folgend, öffentlich gegen den Brechmitteleinsatz durchgerungen
Joachim Petrick
Nach päpstlich angeordneter Visitation Juni 2021 seien „persönliche Verfahrensfehler“ Hamburger Erzbischof Stefan Heßes festgestellt worden, heißt es in der Erklärung Apostolischer Nuntiatur. Diese seien jedoch nicht in der Absicht erfolgt, die Fälle der sexualisierten Gewalt zu vertuschen. Das Grundproblem in der Erzdiözese Köln sei ein „Mangel an Aufmerksamkeit und Sensibilität den von Missbrauch Betroffenen gegenüber“
Im Visitation Gutachten war anders als in Erklärung Apostolischer Nuntiatur nicht von Verfahrensfehlern Heßes in Kölner Zeit die Rede sondern betraf Vorwurf von elf Pflichtverletzungen beim Umgang mit Fällen sexualisierter Gewalt, u. a. Vorwurf der Strafvereitelung, weil Heße strafrechtlich relevante Gewaltvergehen nicht Kölner Staatsanwaltschaft meldete
Diese Lesart muss man auf dem Gaumen zermalmen, bevor man sie als unappetitlich ausspuckt. So viel Zeit bis zum Ekeln muss sein. Im Klartext wird durch Papst Franziskus kalten Herzens festgestellt, in Erzdiözese Köln war zur Amtszeit Heßes als Personalchef Mangel an Aufmerksamkeit, Sensibilität gegenüber Betroffenen von Missbrauch im Vollzug sexualisierter Gewalt durch Personal Gottes in Talaren, Kutten oder zivil gekleidet dermaßen hoch, dass es an Unrechtsbewusstsein Personalchef Heßes fehlte, überhaupt zu ermessen, dass es hier um Straftaten geht, die evt. wie sonst üblich, zu fremdem Zweck zu vertuschen wären?
Christliche Vergebung wirkt, wenn Erzbischof Stefan Heße vor Gemeinde Erzdiözese Köln tritt, in Bußgebet, anders als hier, all seine Verfehlungen offengelegt bekennt, erst danach vor der Gemeinde um Vergebung seiner Vergehen bittet, die ihm gewährt wird.
Rückkehr auf sein vorheriges Amt, die nicht beim Papst sondern bei der Gemeinde Köln liegt, ist da noch was ganz anderes.
Warum ist Kölner Staatsanwaltschaft eigentlich bis heute nicht selber tätig geworden?
www.deutschlandfun...rn:news_id=1301801
zum BeitragJoachim Petrick
Reichskanzler Otto Fürst von Bismarck (1815-1898) hat als Großagrarier beim Übergang unser Agrar- zur Industriegesellschaft, Wechsel gemeinwirtschaftlich zu privatrechtlichen Strukturen in Bürgergesetzlichkeit, Wirtschaft durch Einführung gesetzlicher Kranken-, Unfall-, Rentenversicherung 1883 im Arbeitnehmer-, Arbeitgeber Beitrags-Umlageverfahren GAU bei Gerechtigkeitsfrage ausgelöst, dessen Hintergrundrauschen bis heute die Rentendebatte bestimmt bis in Gewerkschaften, Kirchen, ohne GAU kenntlich machen zu wollen, Indem Grund-, Boden-, Immobilien, Feld-, Wald-, Wiesen-, Grundwasser-, See-, Ressourcenbesitz, auf dem wir alle leben, Fischfang-, Jagdrecht nahezu von Steuern freigestellt zum preistreibenden Spekulationsobjekt wurden. Christliche Kirchen sind dabei nach Bund, neben alten Dynastien, Hohenzollern, Bismarcks, Wittelsbacher, Welfen, größte Grund-, Boden-, Immobilienbesitz.
zum BeitragWas ist passiert, Reichskanzler Bismarck hat zugunsten Seinesgleichen entschädigungsloser Freisetzung von Landarbeitern*nnen zugestimmt, unter Verzicht auf angestammte Deputate, Wohnrecht, Verpflegung, nachdem Leibeigenschaftsverbot gegen beharrende Kräfte klerikaler, säkularer Großgrundbesitzer durchgesetzt war. Dabei kam es zur massenhaften Landflucht rechtlich entwurzelter Menschen in Elendsquartiere, Städteslums mit Gewerbe, Industrie, in die Großgrundbesitzer ihr angehäuftes Kapital aus jahrhundertelanger Schufterei leibeigener Landarbeiter*nnen investierten. Rückbesinnung auf Gerechtigkeit könnte im Verlauf von Debatten ergeben, dass eine Grundrente wie in Schweden 1.200 €/Person/Monat zur Entlastung der Arbeitswelt nicht im Umlageverfahren aus Arbeitnehmer-, Arbeitgeber Beitragsaufkommen sondern als Kompensation für Verzicht auf gemeinwirtschaftliche Strukturen durch dynamisiert steuerliche Belastung privatrechtlich genutztem Grund, Boden, Grundwasserbrunnen, Immobilien, Wasser, See-, Wald-, Wiesen-, Feldeigentum, Ressourcenverbrauch Klima-, Umweltbelastung finanziert wird?
Joachim Petrick
Sie haben`s wieder getan, Beispiel Hindukusch, erst Chaos in Afghanistan durch überstürzten Abzug der Nato Interventionskräfte angerichtet, nun das Geber Konferenz Spektakel, bei dem allein Deutschland an 600 Millionen € Batzen auf den grünen Tisch legt, dass sich nicht nur FDP MdB Alexander Graf Lambsdorff überrascht die Augen reibt, zu recht im dlf fragt, aus welchen vom Bundestag beschlossenen Staatshaushaltstöpfen stammt das Geld, was, nachdem Niederlande militärischen Teil Koalition Williger in Afghanistan verlassen hatten, während Deutschland mit Bundeswehr blieb, trotz durch UN bewiesenen Wahlbetrug im Umfeld afghanischen Präsidenten Karsai, Zerstörung von UN Dependance mit 19 Toten, Abblasen angekündigter Präsidenten Neuwahl in Kabul, Abblasen FBI bereits laufender Ermittlungen mit ersten belastbaren Anfangsverdächten durch US Präsident Barack Obama, an korrupt geltenden Karsai als afghanischem Präsidenten festzuhalten, seit schwarzgelber Einführung deutscher Außenpolitik aus einem Guss 2010 aus Humanitäres, Entwicklung, Kultur, Innen, Industrie, Wirtschaft, Finanzen in wechselnder Regie von Ministerien selbst in Bundestagsausschüssen immer weniger nachvollziehbar scheint mit dem Ergebnis, dass eigenständig agierende NGOs vor Ort u. a. in Afghanistan ungefragt einbezogen unkalkulierbaren Risiken ausgesetzt sind. Das schlechte Gewissen in Corona Pandemie Zeiten der Geberländer auch Deutschlands scheint mit Händen zu greifen, denn vom Impfstoffmangel in Afghanistan, zusammengebrochenen Lieferketten, Mangel an medizinischen Atemschutzmasken, Beatmungsgeräten, Intensivbetten, mobilien, stationären Impfzentren, angesichts im Iran verkündeten Corona Delta Varianten Welle Notstandes, Schließung der Grenzen zu Afghanistan, bei ohnehin über 2 Millionen aufgenommenen afghanischen Geflüchteten, ist auf Geber Konferenz kein Wort zu hören.
How dare you! In was für einer Wolkenkuckucksheim Welt leben diese Geberländer, UNO politischen Vertreter*nnen?
zum BeitragJoachim Petrick
Frage, ob es beim FIU Behördentransfer 2017 durch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vom Bundeskriminalamt (BKA) zum Zoll um deutsche Außenpolitik seit 2018 in Olaf Scholz Regie mit nicht koscher hochriskanten Mitteln ging, nach Aufkündigung Iran Atomabkommens durch US Präsident Donald Trump, während China, Deutschland, GUS, UK am Abkommen festhalten, mit Versprechen an Iran, US Sanktionen gegen Iran durch Beibehalten von Geschäftsbeziehungen abzufedern, mangels eigenem tauglich internationalen Zahlungsverkehrssystems auf reiner €/Sterling Pfund Basis, mit List und Tücke US Überwachung internationalen Zahlungsverkehrs zu unterlaufen, indem die FIU nicht an BKA sondern Zoll gekoppelt, mit eingeschränkten Datenzugang zu Sicherheitsnetzwerken der nationalen, internationalen Ermittlungsbehörden im Blindflug unterwegs, durch Überforderung angesichts Datenflut bei ausgedünnter Persobnaldecke, absehbarem Unterlassen von Datenweitergabe, Mindestmaß an Zahlungsverkehr u. a. mit Iran in Gang hält mit Kryptowährungen Blockchain Technologie, in dessen Mittelpunkt seit 2017 Zahlungsdienstleister Wirecard AG stand, die 2020 durch Verdacht Bilanzbetrugs 1,9 Milliarden € Differenz über Geldwäsche aufflog, DAX verlassen musste?
zum BeitragMit Verbot, sich US-$ zu verschaffen, lt. ND 10.9., haben USA mächtige Waffe gegen Regierungen begründet, unbegründet zur Hand, die sie seit Nine Eleven 2001 perfektioniert haben. Denn zur Erinnerung an Bretton Woods Weltwährungsabkommen 1944 der $ ist nicht nur das Zahlungsmittel der USA, sondern Geld der ganzen Welt. Wer global Geschäfte machen will, der braucht US-Devise. Nur sie wird überall im internationalen Zahlungsverkehr akzeptiert. Unternehmen bezahlen grenzüberschreitend mit $, Finanzinvestoren nutzen ihn als Basis für Spekulationsgeschäfte, Staaten horten ihn zur Absicherung eigener Währung: Der Dollar macht über 62 Prozent aller Devisenreserven der Zentralbanken aus, der Euro kommt nur auf 20 Prozent, Chinas Renminbi auf zwei Prozent.
Joachim Petrick
Dass Verhältnis zu den USA stets Leitmotiv deutscher Außenpolitik nach 9/11 war, vermag ich nicht zu erkennen, deutsche Außenpolitik hat nach Ende 1. Weltkrieges 1918 notgedrungen Verhältnis zum US $ aber nicht zu den USA und deren Lage innen, außen, entwickeln müssen, das ist bis heute trotz Einführung Euros 1998-2002 so geblieben, sich auf Subventionierung deutscher Exportwirtschaft verlegt, unterbrochen vom US New Deal US Präsident Franklin D. Roosevelt ab 1933, infolge Börsen Crash 1929 folgender weltwirtschaftlicher Depression, einbetoniert in globalen Protektionismus, wieder belebt durch US Marschall Plan nach Ende 2. Weltkrieges 1945 im sog. kalten Krieg ab 1948 im Wege mit UdSSR unabgestimmter Währungsreform in TriZone, Westberlin 1 DM zu 10 RM, während in Ostzone RM weiter galt, folgender sog Westberlin Blockade durch UdSSR, damit Ausverkauf an Gütern, Nahrungsmitteln, Dienstleistungen, Arbeitskräften, Werten in Ostzone Einhalt geboten wird, halbe Welt vom US $ Universum auszuschließen, entgegen Bretton Wood Weltwährungsabkommen 1944. Nach Nine Eleven 2001 haben die USA diese Praxis unliebsame Staaten unter völkerrechtsfremdem Vorwurf Terrorismus als Reiche Bösen von $ Universum auszuschließen perfektioniert, dabei ist der $ nicht nur Zahlungsmittel der USA, sondern das Geld der ganzen Welt
www.nd-aktuell.de/...m-finanzstrom.html
zum BeitragJoachim Petrick
"Ich hatte mit Mohammed el-Amir zu tun, nicht mit dem Attentäter."
Merkwürdig abgespaltene Sicht, wie ein Vater, der seinem Sohn nach "Missetat" kein Recht auf Anhörung gewährt sondern sagt, das bist Du nicht, den kenne ich nicht.
Trauerspiel von Afghanistan (Theodor Fontane 1858)
1Der Schnee leis stäubend vom Himmel fällt,
2Ein Reiter vor Dschellalabad hält,
3„Wer da!“ – „„Ein britischer Reitersmann,
4Bringe Botschaft aus Afghanistan.““
5Afghanistan! er sprach es so matt;
6Es umdrängt den Reiter die halbe Stadt,
7Sir Robert Sale, der Commandant,
8Hebt ihn vom Rosse mit eigener Hand.
9Sie führen in’s steinerne Wachthaus ihn,
10Sie setzen ihn nieder an den Kamin,
11Wie wärmt ihn das Feuer, wie labt ihn das Licht,
12Er athmet hoch auf und dankt und spricht:
13„Wir waren dreizehntausend Mann,
14Von Cabul unser Zug begann,
15Soldaten, Führer, Weib und Kind,
16Erstarrt, erschlagen, verrathen sind.
17„Zersprengt ist unser ganzes Heer,
18Was lebt, irrt draußen in Nacht umher,
19Mir hat ein Gott die Rettung gegönnt,
20Seht zu, ob den Rest ihr retten könnt.“
21Sir Robert stieg auf den Festungswall,
22Offiziere, Soldaten folgten ihm all’,
23Sir Robert sprach: „Der Schnee fällt dicht,
24Die uns suchen, sie können uns finden nicht.
25„Sie irren wie Blinde und sind uns so nah,
26So laßt sie’s hören, daß wir da,
27Stimmt an ein Lied von Heimath und Haus,
28Trompeter, blas’t in die Nacht hinaus!“
29Da huben sie an und sie wurden’s nicht müd’,
30Durch die Nacht hin klang es Lied um Lied,
31Erst englische Lieder mit fröhlichem Klang,
32Dann Hochlandslieder wie Klagegesang.
33Sie bliesen die Nacht und über den Tag,
34Laut, wie nur die Liebe rufen mag,
35Sie bliesen – es kam die zweite Nacht,
36Umsonst, daß ihr ruft, umsonst, daß ihr wacht
37Die hören sollen, sie hören nicht mehr
zum Beitrag38Vernichtet ist das ganze Heer
39Mit dreizehntausend der Zug begann
40Einer kam heim aus Afghanistan
Joachim Petrick
FIU Behördentransfer 2017 durch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vom Bundeskriminalamt (BKA) zum Zoll entschieden, mit Wirkung, dass FIUs Datenzugang beim Zoll eingeschränkt ist. Ein Schelm, der Böses dabei denkt, vielleicht geht es weniger um Strafvereitelung im Amt sondern um anderes, z. B. , dass Schäuble, Nachfolger Scholz im Amt dadurch unterm Radarschirm US Finanzkontrollen Härten finanzieller US Sanktionen unterlaufen wollen, stehen doch sanktionierte Länder vor tiefen Wirtschaftskrisen, Hungersnöten und das während Corona Delta Variante Pandemie anrollt, wie jetzt Afghanistan, dessen Devisen-, Goldreserven nach Taliban Machtübernahme in USA, UK auf Eis gelegt sind? Nach Aufkündigung Iran Atomabkommen durch USA 2017 während EU, China, GUS am Abkommen festhalten, mag das, mangels eigenem internationalem € Zahlungsverkehrssystems, Versuch sein, Zusage an Iran Zahlungsverkehr unbürokratisch, FIU Behördentransfer vom BKA zum Zoll, Auflegung von Kryptowährungen in Blockchain Technologie, durch Zahlungsdienstverkehr aufrechtzuerhalten, in dessen Mittelpunkt seit 2017 Zahlungsdienstleister Wirecard AG stand, die 2020 durch Verdacht Bilanzbetrugs 1,9 Milliarden € Differenz über Geldwäsche aufflog, DAX verlassen musste?
zum BeitragMit Verbot, sich US-$ zu verschaffen, lt. ND heute, haben USA mächtige Waffe gegen Regierungen begründet, unbegründet zur Hand, die sie seit Nine Eleven 2001 perfektioniert haben. Denn zur Erinnerung an Bretton Woods Weltwährungsabkommen 1944 der $ ist nicht nur das Zahlungsmittel der USA, sondern Geld der ganzen Welt. Wer global Geschäfte machen will, der braucht US-Devise. Nur sie wird überall im internationalen Zahlungsverkehr akzeptiert. Unternehmen bezahlen grenzüberschreitend mit $, Finanzinvestoren nutzen ihn als Basis für Spekulationsgeschäfte, Staaten horten ihn zur Absicherung eigener Währung: Der Dollar macht über 62 Prozent aller Devisenreserven der Zentralbanken aus, der Euro kommt nur auf 20 Prozent, Chinas Renminbi auf 2 %
Joachim Petrick
[Re]: Motiv CDU weisungsgebunden geführten NRW Staatsanwaltschaft Osnabrück im SPD geführten Bundesfinanz-, Justizministerium Durchsuchung in Berlin freizugeben, 17 Tage vor Wahltag 26.9.2021, angesichts hoher Olaf Scholz SPD SPD demoskopischen Zustimmungswerte war denkbar anderes als rasche Aufklärung, sondern "Krieg" zwischen Bund, Ländern mit Instrument politischen Weisungsrechts in Händen von jeweiligen Regierungsparteien, weil Loyalität der Staatsanwaltschaften untereinander in allen sondern nur jeweiligen Bundesländern gilt, folglich CDU geführte Staatsanwaltschaft Osnabrück der in SPD geführtem Berlin nicht trauen kann, Fall über Amtshilfeersuchen zu übergeben, dadurch zu beschleunigen, weil die politisch weisungsgebunden wie sie selber ist. Es wird also hohe Zeit, Regierungsparteien politisches Weisungsrecht aus 19. Jahrhundert zu fremdem Zweck aus der Hand zu nehmen, das Staatsanwälte*nnen, BKA, Ermittlungsbehörden bei nationaler, internaler Zusammenarbeit, Vernetzung Generalbundesanwalt permanent in Loyalitätskonflikte stürzt und, darin gefangen hält, statt ihre Arbeit zu machen?
www.spiegel.de/pol...-b1e1-10778eee9e2f
zum BeitragJoachim Petrick
Lt. Medienberichten sehen Grünen-MdBs Lisa Pausm Irene Mihalic in Durchsuchung "traurig neuen Höhepunkt im Drama um die Anti-Geldwäsche-Behörde FIU". Es gehe auch darum, "inwieweit Verantwortliche im Ministerium eingebunden waren, Missstände wissentlich toleriert haben". "Olaf Scholz hat die FIU sehenden Auges vor die Wand gefahren
Linken-MdB Fabio De Masi kritisiert Verhalten von Scholz. Die FIU sei ein "Sicherheitsrisiko für Deutschland. Wir brauchen Finanzpolizei mit kriminalistischer Expertise." Auch im Wirecard-Skandal habe die FIU Strafvereitelung zu verantworten. "Wer Deutschland führen will, muss den Zoll auf die Reihe bekommen".
Gegen massive Bedenken vieler Fachleute, Kritik bei der Gewerkschaft der Polizei (GdP) war FIU Behördentransfer im Sommer 2017 durch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vom Bundeskriminalamt (BKA) zum Zoll entschieden worden, der gegenüber von Olaf Scholz (SPD) geführten Bundesfinanzministerium politisch weisungsgebunden ist. Die Abschaffung politischen Weisungsrechts in Bereichen wie BaFin, Staatsanwaltschaften, BKA, Generalbundesanwalt, durch Minister*nnen in Bund, Ländern wird seit Jahren von Interpol, Europol vergeblich angemahnt, zuletzt 2018 mit Androhung Deutschland teilweise von Internationalen Netzwerken der Zusammenarbeit bei Sicherheit, Strafverfolgung abzuschalten, was inzwischen tatsächlich geschah, billigend von Bundesregierung, voran Bundeskanzlerin Angela Merkel in Kauf genommen wurde, so dass Teile deutscher Behörden im Bereich Finanzen, Sicherheit, Strafverfolgung gegenüber internationaler Gefahrenlagen zulasten eigener Bevölkerung im Blindflug unterwegs sind, u. a. bei Geldwäsche, Drogen-, Waffenhandel, Cyberattacken, Betrug mit Kryptowährungen, Korruption. Motiv CDU geführten NRW Staatsanwaltschaft Osnabrück im Bundesfinanzministerium Durchsuchung in Berlin freizugeben, 17 Tage vor Wahltag 26.9.2021, angesichts hoher Olaf Scholz SPD Zustimmungswerte war denkbar anderer als rasche Aufklärung
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Motiv CDU weisungsgebunden geführten NRW Staatsanwaltschaft Osnabrück im SPD geführten Bundesfinanz-, Justizministerium Durchsuchung in Berlin freizugeben, 17 Tage vor Wahltag 26.9.2021, angesichts hoher Olaf Scholz SPD SPD demoskopischen Zustimmungswerte war denkbar anderes als rasche Aufklärung, sondern "Krieg" zwischen Bund, Ländern mit Instrument politischen Weisungsrechts in Händen von jeweiligen Regierungsparteien, weil Loyalität der Staatsanwaltschaften untereinander in allen sondern nur jeweiligen Bundesländern gilt, folglich CDU geführte Staatsanwaltschaft Osnabrück der in SPD geführtem Berlin nicht trauen kann, Fall über Amtshilfeersuchen zu übergeben, dadurch zu beschleunigen, weil die politisch weisungsgebunden wie sie selber ist. Es wird also hohe Zeit, Regierungsparteien politisches Weisungsrecht aus 19. Jahrhundert zu fremdem Zweck aus der Hand zu nehmen, das Staatsanwälte*nnen, BKA, Ermittlungsbehörden bei nationaler, internaler Zusammenarbeit, Vernetzung Generalbundesanwalt permanent in Loyalitätskonflikte stürzt und, darin gefangen hält, statt ihre Arbeit zu machen?
www.spiegel.de/pol...-b1e1-10778eee9e2f
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Die Linke sollte bei Koalitionssondierungen daran festhalten, dass Bundestagsbeschluss 2010, Atomwaffen sind von deutschem Boden US Nato Air Base Büchel/Eifel/Rheinland-Pfalz abzuziehen, dass Deutschland gemäß Atomsperrvertrag 1972, auf atomare Teilhabe innerhalb Nato und überhaupt verzichtet, festhalten, mit politischer Forderung verbinden, dass Deutschland UNO ICAN Atomwaffenverbot 2017 beitritt, das am 22. Januar 2021 Völkerrecht wurde.
zum BeitragJoachim Petrick
Die Linke sollte Zustimmung zur Nato nach Wahltag 26.9.2021 als Auslaufmodell, das nach 20 Jahren Afghanistan-, Irakkrieg, die Nato nun von fern mit versträrktem Kampfdrohneneinsatz weiter führen will, in Afghanistan womöglich mit Taliban als Kombattanten? auf den Prüfstand gehört, unter dem Ruf "Es lebe R2G" an Maßgabe mit Vorbehalt knüpfen, dass Afghanistan-. Irakeinsatz Nato Länder die von Wikileak Gründer Julian Assange 2010 aufgedeckten Kriegsverbrechen in Nato-, US Verantwortung auf diesen Kriegsschauplätzen umfassend aufklären, Archive öffnen, etwaige Sperrfristen für Zugang zu Archiven aussetzen, zumindest beschuldigten Einsatzkräften Immunität entziehen, Weg für Klage vorm Internationalen Strafgerichtshof Den Haag freimachen, Julian Assanges Freiheitsentzug seit 2011 ín Great Britain beenden, ihn vollumfänglich rehabilitieren, zumindest materiell entschädigen und als Zeugen in Den Haag bestellen.
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Die Linke sollte bei Koalitionssondierungen daran festhalten, dass Bundestagsbeschluss 2010, Atomwaffen sind von deutschem Boden US Nato Air Base Büchel/Eifel/Rheinland-Pfalz abzuziehen, dass Deutschland gemäß Atomsperrvertrag 1972, auf atomare Teilhabe innerhalb Nato und überhaupt verzichtet, festhalten, mit politischer Forderung verbinden, dass Deutschland UNO ICAN Atomwaffenverbot 2017 beitritt, das am 22. Januar 2021 Völkerrecht wurde.
zum BeitragJoachim Petrick
Dass Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz Online-Hinweisportal für Steuervergehen einführt scheint gefundenes Fressen für Mainstream Medien zu sein, Tumult auszulösen, statt ihrer Pflicht nachzukommen, Cum Ex Steuerbetrug bis in 55 Milliarden € Höhe im gerade laufenden Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) Hamburger Bürgerschaft, in den SPD Bundesfinanzminister Olaf Scholz, vormals Hamburger Bürgermeister, jetziger SPD Bürgermeister Peter Tschentscher, vormals Finanzsenator verwickelt scheinen, es zurückhaltend zu formulieren im Zusammenhang 47 Millionen € Steuerrückforderung an Warburg Bank Hamburg 2016 nicht nachvollziehbar außer es geht um Vorteilsnahme Anfangsverdacht? in die Verjährung laufen zu lassen, stattdessen aus Bundesländer Finanzausgleichstopf wg Bilanz Schieflage HSH Nordbank milliardenhoher Sonderbelastungen Hamburger Staatshaushaltes unsolidarisch zulasten Finanzen anderer Bundesländer 65 Millionen € zu beanspruchen. Und nicht nur das, Politik endlich unter medialen Druck zu setzen, Forderung Europols, Interpols zuletzt 2018 nachzukommen, unsäglich obrigkeitsstaatliche Praxis politischen Weisungsrechts in Deutschland aus 19. Jahrhundert einzustellen, durch das Staatsanwaltschaften, Generalsbundesanwalt, BKA, Verfassungsschutzämter, TÜVs, Finanzämter, Ermittlungs-, Steuerfahndungsbehörden gegenüber Ministern in Bund, Ländern politisch weisungsgebunden sind, Ermittlungen einzustellen, in Verjährung laufen zu lassen, wie im Fall Warburg Bank. oder von Verfahren abgezogen, gar krankmachend gemobbt in vorzeitigen Ruhestand versetzt zu werden, wie in NRW geschehen, weil dort verdiente Steuerfahnder nach umstrittenen Steuerbetrüger NRW CD Ankauf bei Schweizer Whistleblower in Millionen Höhe zu intensiv Steuerbetrügern großen Stils an deren gebunkerte Finanzsäckel wollten
zum BeitragJoachim Petrick
Jürgen Habermas Begriff Singularität Holocausts 1941-45 baut im kalten Krieg Verteidigung auf, konzentriert beim Thema Holocaust in Europa zu bleiben, nicht Versuchungen zu erliegen u. a. auf stalinistische, maoistische Verbrechen gegen eigene Bevölkerung auszuweichen, NS Holocaust mit europäischem Kollaboration Netzwerk über deutschbesetzte Gebiete hinaus bis nach Spanien, Algerien, Marokko, Tunesien, Libyen zu relativieren, Insofern hat Singularität Holocaust eigene Wirkgeschichte, die auf den Prüfstand gehört, ob sie heute noch ihre Gültigkeit im Habermaschen Sinne aufrechterhalten kann und muss? Ob nicht vielmehr zu prüfen ist, ob es Singularität zwischen allen Formen von Vernichtungskampagnen gibt in Menschheitsgeschichte, die über regionale, staatliche Grenzen hinaus vernetzt finanziert, organisiert sind, beginnend mit christlichen Kreuzzügen nach Palästina europäischer Mächte unter Segen Papstes, nach Entdeckung Amerikas durch Columbus 1492 folgender Ausrottung indigener Völker nach Erteilung päpstlicher Bullen auch entfacht als entfesselte Reaktion auf Reformation Luthers, Calvins, Zwingli Feuer&Flamme solcher Art gegen sog Ungläubige entsetzlich zu handeln, Sklavenhandel im Dreiecksgeschäft Europa Stoffe, Afrika Sklaven, Südstaaten Nordamerikas Baumwolle, Südamerikas Gold, Kupfer Abbau in Bergwerken fremdfinanziert anzutreiben s. Bartolomé de Las Casas kurzer Bericht 1542, der systematische Grausamkeit Genozids an idigenen Völkerstämmen (15 Millionen und mehr Opfer) der Konquistadoren aufzeichnete, Abschaffung Sklaverei Mitte 19. Jahrhundert, ersetzt mit humanistischem Impetus staatlich finanzierten Kolonialismus europäischer Mächte, Zaren-, Osmanisches Reich eingeschlossen, Berliner Kongo Konferenz 1884/85 unter Schirmherrschaft Reichskanzler Bismarcks mit Effizienzgebot in Kolonien Rohstoffe Arbeitskraft in sog bildungsfördernder Mission auszubeuten, kontraproduktiv Lizenzen an Kaufleute, Könige wie Leopold II Belgien private Joint Ventures zu vergeben
zum BeitragJoachim Petrick
Nicht zu vergessen Wahlprüfstein Frage an Partei MdB Kandidaten*nnen:
Wie stehen Sie zur Forderung von US Präsident Joe Biden, 140 UN-, WTO Mitgliedsstaaten, voran Indien, Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stieglitz, anders als EU, Schweiz, Bundeskanzlerin Angela Merkel, an WTO, Impfstoff Patenrecht zur globalen Corona Pandemie Bekämpfung auszusetzen, Impfstoff Produktion weltweit Hot Spot nah installiert starten zu können?
zum BeitragJoachim Petrick
Es geht nicht um Westen, es geht um Nato als Teil Westens, vom Verteidigungsbündnis seit 1949 im Kalten Krieg gegen UdSSR nach Implosion der Blöcke 1989-91 in einer befreiten Welt mit neuen Optionen auf militärische, wirtschaftliche Assoziationen, in der die USA nicht mehr Land ungeahnter Möglichkeiten sind sondern die ganze Welt, Nato über seine Mitgliedsstaaten zum Kontrollbündnis zu machen, zu wissen, wer was in welchen Ländern an Projekten in der Röhre hat wie Türkei Streben nach Remake 1919 untergegangenen Osmanischen Reiches, Deutschlands Nordstream II, Sonderweg mit Moskau an EU, Nato vorbei, diese zu stoppen, zu verschleppen, wenn das nicht gelingt, sich auf Strategie US Präsident Richard Nixons im Vietnamkrieg 1970 zu verlegen "Mad Man Government" an seinen Sicherheitsberater Henry Kissinger zu adressieren (Greg Grandin Buch 2016: „Kissingers langer Schatten“) über US Außenpolitik Nimbus der Unberechenbarkeit zu verbreiten bis hin zu atomarem Erstschlag aus nichtigem Anlass, Feinde wie Partner in Duldungsstarre versetzt im angestrebten Sinne gefügig zu stimmen, als letzten Ausweg Nato out of Area Projekte wie Afghanistaneinsatz i2001 nach Nine Eleven zu starten, Ausnahmezustände nach innen, außen zu aktivieren, Nato Kontrolle durch gegenseitige Einflussnahme zu zementieren. Alles geheim unter Rubrik "Globale Außenpolitik" zu verharren, dabei 82 Millionen Geflüchtete inner-, außerhalb ihrer Ländern, lt. UNHCR Bericht 2020, 240 Millionen Arbeitsmigranten*nnen mit ungesichertem Status ungerührt in Kauf zu nehmen.
zum BeitragInsofern ist es n. m. E. keine Zäsur, wenn Nato sich beim Kriegsschauplatz Hopping aus Afghanistan 2021 zurückzieht, sondern Bestätigung der Anlässe Nato Existenz 2.0. Denn geballter Terrorismus aus unterschiedlich regionalem Streben findet heute international durch private Söldnerarmeen besetzt, mittenmang Militär Berater verschiedener Länder wie USA, GUS, England, Frankreich, Deutschland in Mali, RD Kongo in sog. Stabilisierungsmissionen statt.
Joachim Petrick
[Re]: und weiter:
Einführung politischen Streikrechts für Gewerkschaften in Deutschland, wie in anderen EU Ländern, auf EU Ebene Klima-, Umwelt-, Sozialschutzstandards durchzusetzen
Wiederherstellung 1992 ausgesetzter Mietpreisbindung öffentlich geförderten Baugenossenschaftswohnungen. Rückkehr zur deren Gemeinnützigkeit.
Einpreisung subventionierten Haus- Wohnungsleerstands in Mietspiegel mit mietsenkender Wirkung, Einführung bundesweiten Registers Wohnungssuchender
Angleichung Finanzierung pflegender Angehöriger gegenüber professionellen Dienstleistern. Übernahme Beiträge gesetzlicher Sozialversicherung, Altersarmut pflegender Angehöriger zu vermeiden.
Rückführung Riester-Rente in gesetzliche Sozialversicherung, Rentenfinanzierung bunter Einbeziehung Beamten, Freiberuflern, Abgeordneten Bundestag, Landtagen, Kommunen, Aufhebung Krankenkassen Beitragsbemessungsgrenze bei Deckelung Rentenanwartschaftshöhe
Stopp politischen Weisungsrechts Kanzleramts, Ministern in Bund, Ländern gegenüber Staatsanwaltschaften Verfassungsschutzämtern BND, MAD Generalbundesanwalt BKA BaFin TÜV Finanzämtern
Stopp staatlicher Subventionierung christlicher Kirchen, Finanzierung Bundeswehr Militärseelsorge, Bischofssitzen, Bischofsgehältern, Dienstwagenprivileg mit rund um die Uhr Fahrdienst, Bischofs-, Priester Ruhestandsbezüge dynamisierter Höhe gegenwärtig an 580 Millionen €/anno, ungeachtet zunehmender Kirchenaustritte, bei längst abgegoltenen Rechtstiteln aus 1806, 1919, 1949, zuletzt nach Deutscher Einheit 1990 Stopp Befreiung Kirchen, neben Bund größter Grund, Immobilieneigner, von Kapitalertrags-, Grunderwerbsteuer
Aktivieren 1997 ausgesetzter Vermögenssteuer nach Maßgabe BVG Urteils, Grundlage steuerlicher Veranlagung von Geld- , Kapital- , Grund- , Boden- , Kultur- , Kunst- , Wald- , Wiesen- , Gewässervermögen anzugleichen.
Gerichte. Staatsanwaltschaften in Bund, Ländern, nach Verfahrensaufkommen personell so auszustatten, dass zeitnah Verfahrenseröffnungen, Urteile ergehen
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Weitere Wahlprüfsteine:
Ächtung Bombardierung von Zivilbevölkerung. Verbot uranhaltiger Munition
Einführung politischen Streikrechts in Deutschland, wie in anderen EU Ländern.
Abrüstung, globale Rüstungskontrolle, Regulierung Waffenhandels, Verbot Uranabbaus zur Gewinnung waffenfähigem Uran, Klima-, Umweltstandards für Rüstungsgüter
Europaparlament erhält gesetzgeberisches Initiativrecht? global anerkannte WHO Vertragsgemeinschaft Gesundheit, Pandemie Vorsorge, faires Welthandel Lieferkettengesetz?
Kollektive Sicherheitssysteme (KSZE-Prozess Helsinki 1975)
Verpflichtung nationaler Politik zur Balance im Handel, Wandel, Verkehr mit Personen, Gütern, Dienstleistungen, Lieferketten, Länder Technologietransfer bei Handelsbilanzüberschüssen-, defiziten einzelner Länder über IWF Aktivierung von Sonderziehungsrechten auf dafür angehäuften 688 Milliarden $ Fonds.
Reform globalen Nutzungsrechts von Patenten, faire Preisgestaltung notwendiger Impfstoff-, Medikamentenversorgung, Abbau Exportsubvention
Reform Weltwährungssystems, UNO, WHO, WTO, Weltbank, IWF - EU, 82 Millionen Geflüchtete inner-, außerhalb ihrer Heimatländer lt. UNHCR Bericht 2020, 240 Millionen Arbeitsmigranten*nnen mit ungesichertem Status erhalten Sitz und Stimme in UN-Sicherheitsrat, ihre Versetzung in vorherigen Berufs-, Vermögensstand zu betreiben
Stopp Lohndumping, prekäre Arbeitsplätze, anlasslose Lohnsubvention durch Arbeitsmarktreform Agenda2010/Hartz 4 zulasten Arbeitssuchender Forderung Bedürftigkeitsprüfung von Arbeitgebern mit Businessplan bei Lohnsubvention statt dass Arbeitnehmer*nnen Antrag stellen auf Lohnsubvention als Hartz4 Aufstocker nach Verbrauch ihres Restvermögens vorm Schonvermögen für Altersvorsorge. Betriebliche Mitbestimmung auch für prekär, befristet Beschäftigte?
NOx, CO2 Emissionen Begrenzung nicht nur bei zivilen sondern auch von militärischen Fahrzeugen, Waffensystemen?
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: und weiter:
Einführung politischen Streikrechts für Gewerkschaften in Deutschland, wie in anderen EU Ländern, auf EU Ebene Klima-, Umwelt-, Sozialschutzstandards durchzusetzen
Wiederherstellung 1992 ausgesetzter Mietpreisbindung öffentlich geförderten Baugenossenschaftswohnungen. Rückkehr zur deren Gemeinnützigkeit.
Einpreisung subventionierten Haus- Wohnungsleerstands in Mietspiegel mit mietsenkender Wirkung, Einführung bundesweiten Registers Wohnungssuchender
Angleichung Finanzierung pflegender Angehöriger gegenüber professionellen Dienstleistern. Übernahme Beiträge gesetzlicher Sozialversicherung, Altersarmut pflegender Angehöriger zu vermeiden.
Rückführung Riester-Rente in gesetzliche Sozialversicherung, Rentenfinanzierung bunter Einbeziehung Beamten, Freiberuflern, Abgeordneten Bundestag, Landtagen, Kommunen, Aufhebung Krankenkassen Beitragsbemessungsgrenze bei Deckelung Rentenanwartschaftshöhe
Stopp politischen Weisungsrechts Kanzleramts, Ministern in Bund, Ländern gegenüber Staatsanwaltschaften Verfassungsschutzämtern BND, MAD Generalbundesanwalt BKA BaFin TÜV Finanzämtern
Stopp staatlicher Subventionierung christlicher Kirchen, Finanzierung Bundeswehr Militärseelsorge, Bischofssitzen, Bischofsgehältern, Dienstwagenprivileg mit rund um die Uhr Fahrdienst, Bischofs-, Priester Ruhestandsbezüge dynamisierter Höhe gegenwärtig an 580 Millionen €/anno, ungeachtet zunehmender Kirchenaustritte, bei längst abgegoltenen Rechtstiteln aus 1806, 1919, 1949, zuletzt nach Deutscher Einheit 1990 Stopp Befreiung Kirchen, neben Bund größter Grund, Immobilieneigner, von Kapitalertrags-, Grunderwerbsteuer
Aktivieren 1997 ausgesetzter Vermögenssteuer nach Maßgabe BVG Urteils, Grundlage steuerlicher Veranlagung von Geld- , Kapital- , Grund- , Boden- , Kultur- , Kunst- , Wald- , Wiesen- , Gewässervermögen anzugleichen.
Gerichte. Staatsanwaltschaften in Bund, Ländern, nach Verfahrensaufkommen personell so auszustatten, dass zeitnah Verfahrenseröffnungen, Urteile ergehen
zum BeitragJoachim Petrick
Wieso Visionen, wenn wir Wahlprüfsteine haben, Rotgrün zu befragen:
Dass seit 22. Januar 2021 ICAN Atomwaffenverbot 2017 Völkerrecht ist, atomarer Teilhabe Deutschlands fortbesteht, entgegen Bundestagsbeschluss 2010, Atomwaffen auf US Air Base Büchel/Eifel Rheinland-Pfalz abzuziehen?
zum BeitragOb SPD Justizministerin Christine Lambrechts Gesetzesvorlage Juli 2019 zur Einführung eines Unternehmensstrafrechts zur Bundestagslesung gelangt, Bundestag Entscheidung 2001, Bundeswehrangehörige bei Auslandseinsätzen unter Immunität, von Ermittlungen, Strafverfolgung frei zu stellen zurückgenommen wird, vor falschem Korpsgeist zu schützen, Stäben wie Oberst Georg Klein 2009 Kundus, damit Kommando Spezialkräfte (KSK) sich bei unverhältnismäßigem Einsatz gegen Zivilbevölkerung nicht mit Verweis auf "Gefechtslage", Gefahr für Sicherheit eigener Truppe herausreden kann Mitwisser zum Schweigen nötigen kann?
Wie steht Rotgrün dazu, dass sich Deutschland neben 9 Atommächten Debatte verweigert, ICAN Atomwaffenverbot anzuerkennen, zum Verbot uranhaltiger Munition, Streubomben Einsatz, Verpflichtung kriegführender Parteien, Hinterlassenschaft wie Minen, Blindgänger in Kampfzonen auf eigene Rechnung zu entsorgen?, Kriegsfolgehaftungsrecht für Tötung Zivilisten, Versorgung Hinterbliebener einzuführen, deren Versetzung in vorherigen Berufs- , Vermögensstand zu fördern, vor Interventionsbeginn zur Rücklagenbildung zu verpflichten für Infrastruktur- Wiederaufbau-, Sozial-, Rehabilitations- Beschäftigungs-, Gesundheitspläne?
Regierung zur Bundeswehr Auslandseinsatz Rechnungslegung, Transparenz wirklicher Kosten zu vergattern, Auswirkung auf Sozialversicherungssysteme, Krankenkassenbudgets zu erfassen? Wie riskant schätzt Rotgrün CFA Franc Währungszone ein,die es seit 1945 nach Bretton Wood Weltwährungsabkommen 1944 in Sahelzone mit 150 Millionen Bewohnern gibt mit Blick auf Macrons & Merkel Politik seit Berlin-Paris Aachener Vertrag 2019 für Bundeswehr Mali "Stabilisierungseinsatz" seit 2013?
Joachim Petrick
[Re]: Weitere Wahlprüfsteine:
Ächtung Bombardierung von Zivilbevölkerung. Verbot uranhaltiger Munition
Einführung politischen Streikrechts in Deutschland, wie in anderen EU Ländern.
Abrüstung, globale Rüstungskontrolle, Regulierung Waffenhandels, Verbot Uranabbaus zur Gewinnung waffenfähigem Uran, Klima-, Umweltstandards für Rüstungsgüter
Europaparlament erhält gesetzgeberisches Initiativrecht? global anerkannte WHO Vertragsgemeinschaft Gesundheit, Pandemie Vorsorge, faires Welthandel Lieferkettengesetz?
Kollektive Sicherheitssysteme (KSZE-Prozess Helsinki 1975)
Verpflichtung nationaler Politik zur Balance im Handel, Wandel, Verkehr mit Personen, Gütern, Dienstleistungen, Lieferketten, Länder Technologietransfer bei Handelsbilanzüberschüssen-, defiziten einzelner Länder über IWF Aktivierung von Sonderziehungsrechten auf dafür angehäuften 688 Milliarden $ Fonds.
Reform globalen Nutzungsrechts von Patenten, faire Preisgestaltung notwendiger Impfstoff-, Medikamentenversorgung, Abbau Exportsubvention
Reform Weltwährungssystems, UNO, WHO, WTO, Weltbank, IWF - EU, 82 Millionen Geflüchtete inner-, außerhalb ihrer Heimatländer lt. UNHCR Bericht 2020, 240 Millionen Arbeitsmigranten*nnen mit ungesichertem Status erhalten Sitz und Stimme in UN-Sicherheitsrat, ihre Versetzung in vorherigen Berufs-, Vermögensstand zu betreiben
Stopp Lohndumping, prekäre Arbeitsplätze, anlasslose Lohnsubvention durch Arbeitsmarktreform Agenda2010/Hartz 4 zulasten Arbeitssuchender Forderung Bedürftigkeitsprüfung von Arbeitgebern mit Businessplan bei Lohnsubvention statt dass Arbeitnehmer*nnen Antrag stellen auf Lohnsubvention als Hartz4 Aufstocker nach Verbrauch ihres Restvermögens vorm Schonvermögen für Altersvorsorge. Betriebliche Mitbestimmung auch für prekär, befristet Beschäftigte?
NOx, CO2 Emissionen Begrenzung nicht nur bei zivilen sondern auch von militärischen Fahrzeugen, Waffensystemen?
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: und weiter:
Einführung politischen Streikrechts für Gewerkschaften in Deutschland, wie in anderen EU Ländern, auf EU Ebene Klima-, Umwelt-, Sozialschutzstandards durchzusetzen
Wiederherstellung 1992 ausgesetzter Mietpreisbindung öffentlich geförderten Baugenossenschaftswohnungen. Rückkehr zur deren Gemeinnützigkeit.
Einpreisung subventionierten Haus- Wohnungsleerstands in Mietspiegel mit mietsenkender Wirkung, Einführung bundesweiten Registers Wohnungssuchender
Angleichung Finanzierung pflegender Angehöriger gegenüber professionellen Dienstleistern. Übernahme Beiträge gesetzlicher Sozialversicherung, Altersarmut pflegender Angehöriger zu vermeiden.
Rückführung Riester-Rente in gesetzliche Sozialversicherung, Rentenfinanzierung bunter Einbeziehung Beamten, Freiberuflern, Abgeordneten Bundestag, Landtagen, Kommunen, Aufhebung Krankenkassen Beitragsbemessungsgrenze bei Deckelung Rentenanwartschaftshöhe
Stopp politischen Weisungsrechts Kanzleramts, Ministern in Bund, Ländern gegenüber Staatsanwaltschaften Verfassungsschutzämtern BND, MAD Generalbundesanwalt BKA BaFin TÜV Finanzämtern
Stopp staatlicher Subventionierung christlicher Kirchen, Finanzierung Bundeswehr Militärseelsorge, Bischofssitzen, Bischofsgehältern, Dienstwagenprivileg mit rund um die Uhr Fahrdienst, Bischofs-, Priester Ruhestandsbezüge dynamisierter Höhe gegenwärtig an 580 Millionen €/anno, ungeachtet zunehmender Kirchenaustritte, bei längst abgegoltenen Rechtstiteln aus 1806, 1919, 1949, zuletzt nach Deutscher Einheit 1990 Stopp Befreiung Kirchen, neben Bund größter Grund, Immobilieneigner, von Kapitalertrags-, Grunderwerbsteuer
Aktivieren 1997 ausgesetzter Vermögenssteuer nach Maßgabe BVG Urteils, Grundlage steuerlicher Veranlagung von Geld- , Kapital- , Grund- , Boden- , Kultur- , Kunst- , Wald- , Wiesen- , Gewässervermögen anzugleichen.
Gerichte. Staatsanwaltschaften in Bund, Ländern, nach Verfahrensaufkommen personell so auszustatten, dass zeitnah Verfahrenseröffnungen, Urteile ergehen
zum BeitragJoachim Petrick
Distanziert sich SPD Außenminister Heiko Maas nicht mit seinem Fünf-Punkte-Plan für Bewältigung der Afghanistan-Krise von nacheilender Einbringung einer Abstimmung durch die Bundesregierung über ein robustes Bundeswehr Evakuierungs-Mandat am Kabuler Flughafen, an dem unbedingt in schweren Wasser stehende KSK mit zwei Kampfhubschraubern beteiligt sein soll, in den Bundestag Mittwoch 25.8. das nicht ganz frei von Kriegsrhetorik ist?
Historie:
zum BeitragUnerwartet zögerlich hatten USA nach Nine Eleven 2001 uneingeschränkte Solidarität der Nato Partner gegenüber USA registriert. al Quaida Terrornest in Afghanistan im Wege "Enduring Freedom" auszuheben. Dann aber mit Nato plus X Allianz UNO Mandat Zustimmung Chinas, GUS im Rücken Abenteuer Irakkrieges 2003 unter Vortäuschung irakischer Massenvernichtungswaffen gewagt. 2002 hatten USA, lt. aktuellem Spiegel, Warlords mit Zusatzstimmen versehen in Kabuler Regierung gehievt, Demokratiestart zunichte gemacht, Wahlbetrug hingenommen. 2010 wiederholt sich dieses Mal durch UN Wahl-Beobachter erwiesene Wahlbetrug afghanischen Präsidenten Karsai, was soweit ging, dass US Präsident Obama Zerstörung UNO Dependance in Kabul, Tötung von 19 UN-Mitarbeitern*nnen durch Warlords, Neuwahl zu verhindern, ungesühnt hinnahm, FBI Ermittlungen einstellen ließ. Neuwahl wurde abgeblasen, Karsai blieb Präsident. Anders als Niederlande, nahm Deutschland diesen Verrat an Demokratie in Kabul durch US Präsident Obama nicht zum Anlass, sich aus Afghanistaneinsatz zurückzuziehen. Wenn nachdem 2014 ungeachtet eigener Toter, Deutschland allein 59, 200 000 Ziviltote in Afghanistan, 60 000 toten afghanischen Soldaten, robustes Nato Afghanistaneinsatzmandat eingestellt wurde, Zivilbevölkerung zu schonen, nun Berlin ohne Not wie Sevim Dağdelen Linke im Spiegel betont, robustes Bundeswehrmission Mandat im Bundestag zur Abstimmung stellt, scheint das reiner Aktionismus zu sein, ein Muster ohne Wert, das Maas mit seinem 5 Punkte Plan beim G 7 Gipfel nun dementiert?
Joachim Petrick
Es ist schon pikant und zutiefst niederschmetternd, wenn Vorsitzender Patenschaftshilfs- und Netzwerks e. V. afghanischer Orts-, Hilfskräfte der Bundeswehr Hauptmann Marcus Grotian, also eines Hilfs- und Netzwerks, das die Bundeswehr extra ausgelagert hat, nicht direkt in Fürsorge-, Versorgungspflicht afghanischer Orts-, Hilfskräfte genommen zu sein auf öffentlich-rechtlicher sondern nur auf privatrechtlicher Basis organisieren ließ, Unterstützung durch Gnade statt Recht für Antragsteller gegebenenfalls zu gewähren ohne präjudizierende Wirkung. Dass genau dessen Vorsitzender Grotian vor die Öffentlichkeit tritt seinen Dienstherrn Bundeswehr, CDU Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer absolutes Fehlverhalten, unterkomplexes Organisationsverschulden und Versagen aus Vorsatz vorhält, ist ein einzigartiger Vorgang cora Publikum Internationaler Berliner Pressekonferenz
zum BeitragJoachim Petrick
Bei verkürzt holzschnittartiger Darstellung Zusammenhangs, was Linke an Bundeswehrmandat durch Bundestag hadern lässt, macht es sich einfach, Die Linke als aktuelle Sau zugunsten anderer wahltaktisch durchs Dorf zu fremdem Zweck zu jagen, nämlich Linkspartei Positionen gar vor und zurück irrelevant darzustellen, selbst noch, dass Linke von Anfang an, große Mehrheit in Bevölkerung abbildend gegen Nato Afghanistaneinsatz der Bundeswehr 2002 war, den die USA Nato am Hindukusch im Rücken nur als Sprungbrett für Irakkrieg 2003 nutzten, wie es in diesem Beitrag mit politischer Häme zu besichtigen ist.
Das erscheint mir dem Ernst der Lage in Afghanistan, am Kabuler Flughafen nicht angemessen. Es geht beim Bundeswehrmandat darum, dass es die Bundesregierung ohne Not robust haben will, mit Kommando Spezialkräfte (KSK) dabei, auch wenn das schon die Mehrheit im Bundestag für Mandat gefährden könnte, weil KSK Ruf ramponiert ist, diese Spezialtruppe für Taliban rotes Tuch bleibt, zu Überreaktionen verleiten könnte, bis hin zu Rücknahme deren Zustimmung für Evakuierungsmission, weil KSK jahrelang geheime Operationen im Bunde mit korrupten Warlords gegen Taliban ausbaldowerte am Bundestag vorbei. Aktuelle Spiegel Titelgeschichte dokumentiert einige Warlords als Demokratietöter korrupt bis unter Haarwurzeln, Massenmörder vorzugsweise aus reiner Rache an Taliban nach Beginn Militär Erfolg Nato Afghanistaneinsatz 2001 "Enduring Freedom".
Was spricht dagegen THW verbunden mit Bundesgrenzschutz Einheit, samt Sanitätseinheit, evtl zivilen Hubschraubern statt waffenbestückten KSK Kampfhubschraubern nach Kabul für Evakuierungsmission zu entsenden. Dazu braucht es nicht einmal ein Bundestagsmandat, nur politischen Willen der Bundesregierung gegenüber Taliban Friedfertigkeit zu bekunden. Denn Menschen in Afghanistan zu helfen, dazu braucht es langen Atem bei Verhandlungen mit Taliban, zu denen die bisher bereit sind, nicht KSK, denen für diese Mission jedes Anforderungsprofil fehlt
zum BeitragJoachim Petrick
Ergänzt:
Kommando Spezialkräfte (KSK), das mit Warlords gegen Taliban geheimbündelt hat und das zugleich von Fall zu Fall mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit am Bundestag vorbei, ist für Taliban rotes Tuch. Dass die Bundesregierung, voran CDU Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nun ganze Evakurierungsmission unter Bundeswehr Regie mit 600 Soldaten*nnen aus unterschiedlichen Einheiten, darunter Sanitätseinheit, am Kabuler Flughafen neben US Army gefährdet, weil sie KSK dabei haben will, dem nun wirklich alles an Anforderungsprofil für diese Mission fehlt, nur ramponierten KSK Ruf propagandistisch in Medien aufzupolieren, ja selbst Abstimmung im Bundestag Mittwoch 25.8. für Bundeswehrmandat in Turbulenzen innerhalb der Koalition aus CDU/CSU/SPD im Bundestagswahlkampf bringen könnte, zeigt Ignoranz der Bundesregierung und Anmaßung als sei sie trotz allem mit verursachten Chaos Herrin des Verfahrens gegenüber wirklichen Lage in Afghanistan, Kabuler Flughafen, mit Taliban als alten neuen Machthabern, die bereits von UN Mitgliedsstaaten China, GUS, Pakistan de jure anerkannt sind, beim Wechsel von der Kriegspartei gegen Nato Einsatzkräfte, gegen von denen installiert gestützte afghanische Regierung zur Ordnungsmacht im Frieden unter unkalkulierbar massivem Dauerstress stehen, längst nicht alle Gruppierungen selbst unter Taliban unter Kontrolle haben, während sich in einigen Provinzen bereits militärischer Widerstand formiert, regt, mutmaßlich auch von Interessen im Ausland gesponsert?
Linkspartei Bundestagsfraktion täte gut daran, mit Verweis auf diesen ganzen inszenierten KSK Budenzauber Zapfenstreich zur Aufpolierung dessen selbstverschuldet ramponierten Ruf als Muster ohne Wert innerhalb Bundeswehr Evakuierungsmission expressis verbis gut begründet einstimmig gegen Bundeswehr Bundestagsmandat zu stimmen
Unerreichbar für Taliban afghanische Devisen-, Goldreserven vorsorglich ausgelagert in USA (7 Milliarden $), London (2 Milliarden)
zum BeitragJoachim Petrick
Es mag zynisch klingen, aber inzwischen scheint auch für militärische Szenarien Schockstrategie zu gelten, die bisher wirtschaftlichen Szenarien galt, von Milton Friedman (1912-2006), Chicago Boys in Chile, 1973, Argentinien 1976, Polen 1988 weniger auf wirtschaftlichen Erfolg bedacht denn durch öffentliche Meinungshoheit abgesichert für Entscheider Beinfreiheit zu erlangen, wie es Naomi Klein *1972 Kanada in ihrem gleichnamigen Buch 2007 beschreibt. So auch im "eingeschlafenen Afghanistankrieg" seit Nine Eleven 2001 ? durch chaotischen Nato Abzug eingestandener Niederlage gegenüber Taliban. Meinungshoheit an eigener Heimatfront zurückzuerlangen, angesichts Schock über fehlend frühzeitiges Ausfliegen eigenen Botschaftspersonal, Medienleuten, Rettung afghanischer Ortskräfte, Helfer von Nato, UNO, NGOs, Unternehmen vor einrückenden Taliban als neuen Machthabern durch Aufschrei der Öffentlichkeit für neue Entscheider Exekutiv Beinfreiheit zu gewinnen, Afghanistan unter neuem Vorzeichen Krieg gegen internationalen Terrorismus einzelner Terrorgruppierungen untereinander wie IS gegen Taliban nun aus 2. Reihe mit unvermindert hohem Militärbudget unvermindert, wenn nicht eskaliert zulasten afghanischer Zivilbevölkerung fortzusetzen.
In Deutschland beginnt das scheinbar niedrigschwellig im Bundestag Bundeswehrmandat bis 31.9. nachzuliefern für robusten KSK Einsatz mit 2 Kampfhubschraubern, sog berechtigte Personen für Abflug von Kabul nach Taschkent/Usbekistan in Kabul, afghanischem Hinterland gefahrenreich für alle Beteiligte samt Zivilbevölkerung ausfindig gemacht zu bergen. Wobei das Mandat Junktim birgt, weil es Bundesregierung mit Mandat versieht, nicht nur Deutsche sondern Afghanen selbst mit Feuerschutz auszufliegen gegen Taliban Votum, die von UN Mitgliedsstaaten Saudi-Arabien, China, GUS, Pakistan bereits als Macht anerkannt sind?
Erlangt Mandat Bundestagsmehrheit birgt das Kriegserklärung Berlins an Taliban. Das darf wie van Aken richtig meint nicht geschehen
zum BeitragJoachim Petrick
Bundestagmandat soll evtl. KSK Schusswechsel am Boden, in der Luft aus Kampfhubschraubern abdecken vorläufig befristet 31.9.2021, robusten Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Evakuierung aus Afghanistan legitimieren dabei nicht nur Deutscher sondern Afghanen*nnen so als handle es sich um Geiselbefreiung aus Taliban Fängen in herrschaftsfreiem Raum der Straflosigkeit, in der nur das Recht Stärkeren gilt? Denn das KSK hat Geiselbefreiung trainiert darin Profession erlangt und sonst?
Das alles ungeachtet, dass US Präsident Biden betont, Evakuierung von US Staatsbürger*nnen, afghanischen Ortskräften sei bis 31.8.2021 abzuschließen, danach seien restliche US Streitkräfte abzuziehen
Dabei werden Taliban zwar de jure bisher nur von einigen UNO Mitgliedstaaten aber pro forma selbst durch Nato Eingeständnis der Niederlage auch durch Bundesregierung nach 20 Jahren Afghanistaneinsatz als neue Machthaber in Afghanistan anerkannt.
Wenn das im Bundestag kommende Woche mehrheitlich beschlossen wird, steckt darin diplomatisch grobschlächtig anmaßend Junktim für Bundesregierung, unabhängig von Nato, Afghanistan Machthabern Taliban, Krieg für den Fall zu erklären, falls diese Bundestag Mandat Bedingungen Evakuierung sonders afghanischer Bürger*nnen durch KSK nicht zustimmen. Das wäre auf internationaler Bühne Eklat einmalige Öffnung der Büchse der Pandora in ein Tollhaus, in dem unter Anstrengung, Öffentlichkeit emotional hochgeheizt hinter sich gebracht. internationalen Ausnahmezustand zu implementieren, in dem Staatsbürger-, Völkerrecht ausgesetzt, suspendiert sind zu fremdem Zweck, Afghanistankrieg neu zu entflammen mit absehbarer Forderung Bundeswehrmandat in Afghanistan ausgeweitet zu verlängern?
Jan van Aken Linke hat Recht, ohne Bundesregierung Verhandlungen mit Taliban in Doha oder sonst wo geht da gar nichts. Nur falls Taliban Kompetenz fehlt, Evakuierung selber zu organisieren, kann Berlin Kabul Bundeswehr anbieten, das zu übernehmen, aber nicht das KSK
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Wurde darüber hinaus von Bundesregierung Vertreter in Doha Taliban im Gegenzug angeboten, für medizinische Versorgung afghanischer Bevölkerung, angesichts nach Medien Berichten anrollender Corona Delta Variante aus Iran u. a. Anrainerstaaten, Covid 19 Impfstoff, dazu gehörende Kühl-, Lieferketten, Beatmungsgeräte, Intensivbetten, mobile, stationäre Impfzentren zu liefern, zu verhindern, dass Afghanistan zum Covid 19 Delta Hot Spot wird?
zum BeitragJoachim Petrick
Nach dem unverminderten Chaos in Kabul am Flughafen, sollten Betroffene, unterstützt von Medien, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Außenminister Heiko Maas. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer fragen:
"Haben USA, Nato, Berlin Vertreter in Doha mit Taliban in organsierter Verantwortungslosigkeit, wie es Spiegel Redakteur Markus Feldenkirchen bei Maischberger 18.8, nannte, gar nicht über Abzug von NATO, Medien, NGO, Unternehmen Ortskräften noch Helfern in Nato, Bundeswehr, UNO Subunternehmen verhandelt?, ohne das der Öffentlichkeit bis heute kenntlich machen zu wollen?, wenn ja, können Taliban nun jederzeit als Staatsmacht im Recht eigenen Bürgern*nnen Ausreise verweigern? Wenn dem so ist, was wird die Bundesregierung unternehmen, außer die KSK, mit nachgereichtem Bundestagsmandat, in geheimer Mission zu entsenden, das zu verhindern?
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Wurde darüber hinaus von Bundesregierung Vertreter in Doha Taliban im Gegenzug angeboten, für medizinische Versorgung afghanischer Bevölkerung, angesichts nach Medien Berichten anrollender Corona Delta Variante aus Iran u. a. Anrainerstaaten, Covid 19 Impfstoff, dazu gehörende Kühl-, Lieferketten, Beatmungsgeräte, Intensivbetten, mobile, stationäre Impfzentren zu liefern, zu verhindern, dass Afghanistan zum Covid 19 Delta Hot Spot wird?
zum BeitragJoachim Petrick
Da stellt sich die Frage, ob die sog robuste Evakuierungsaktion, die bis Ende September 2021, also bis nach der Bundestagswahl 26.9. laufen soll, nur deshalb keinen Aufschub duldet, wie es sinngemäß in Außenminister Heiko Maas (SPD) und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) Begleitschreiben zum Mandatsentwurf an den Bundestag heißt, diesen vor vollendete Tatsachen gestellt mehrheitlich zu überrumpeln, nacheilend Mandat zu erteilen, damit KSK von Kabul aus wie die USA im Fall ihrer ausländischen Sicherheitskräfte aus Uganda, ebenfalls ausländische Bundeswehr Hilfssicherheitskräfte nicht nur afghanische sondern von überall her privater Sicherheitsunternehmen in Afghanistan vor dem Taliban Zugriff rettet, damit diese den Taliban nicht zur Lösegeld-Erpressung dienen können, evtl. bei anderweitigen Bundeswehr Missionen in aller Welt, gegenwärtig an 11 Bundeswehrstandorten im Ausland, u. a. Mali, Niger, wiederum ausgelagert über private Sicherheitsunternehmen als Hilfssicherheitskräfte zum Billiglohn eingesetzt werden können?, damit diese, nach Worten Bundeswehr Hauptmanns Marcus Grotian, Vorsitzender Patenschaftshilfswerk Deutschland e. V. für Bundeswehr Orts-, Hilfskräfte gestern bei Maischberger, wie die noch 2500 in Afghanistan verbliebenen Orts-, Hilfskräfte keine Nachsorgepflichten nach § soundso der Bundesregierung im Krankheitsfall, bei Unfall, Verletzungen durch Waffeneinwirkung, Pflicht zur Evakuierung im besonderen Fall, wie jetzt in Afghanistan bei Bundewehr Abzug, bei Tod Angehörigenversorgung auslösen, wenn doch nur im Wege unverbindlicher Kulanz, wenn überhaupt, meist nur auf öffentlichen Druck, ohne juristisch prädestinierende Wirkung.
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Dabei fällt auf, dass Nato Länder trotz Afghanistaneinsatz Ende, USA allein mit Militärbudget 780 Milliarden $/anno (5,8 % BIP) auch deutsche Bundesregierung bisher nicht von Rückführung ihrer Militärausgaben sprechen. Im Gegenteil. Warum?
zum BeitragJoachim Petrick
Vor allem ist Mali, Niger, Burkina Faso Dreiländereck, das 14 Staaten CFA Franc Zone mit deren Landeswährungen angehört, Mali, Niger, Burkina Faso, Benin, Guinea-Bissau, Elfenbeinküste, Senegal, Togo, Kamerun, Zentralafrikanische Republik, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea und Gabun, dem all diese Länder als Währungsfinanzregime seit 1945 nach Bretton Wood Weltwährungsabkommen 1944 französischer Zentralbank seit Einführung Euros 1998-2002 EZB Frankfurt/Main mit Auflage kolonial angemaßt ausgeliefert sind, angeblich Währungsstabilität, was immer das heißt, selber verantwortete Ab- und Aufwertung ihrer Landeswährungen je nach wirtschaftlicher Entwicklung, Konjunkturlage, uf-, Abschwung gehört nicht dazu, durch Abführung bis zu 80 % ihrer Devisen-, Goldreserven Bestände früher nach Paris an Zentralbank, nun an EZB Frankfurt/Main abgeführt, durch diese garantieren zu lassen. Versuche sich aus CFA Zone zu lösen, hat zu innenpolitischen Unruhen, Aufständen bis zu politischen Morden in mehreren CFA Zonen Ländern geführt, die nachweislich nicht nur aber auch von Paris aus in Auftrag gegeben wurden.
Insofern kann Frankreichs Präsident Emanuel Macron sich teilweise militärisch aus diesen Ländern unbeschadet zurückziehen, ohne wirtschaftlich währungspolitischen Einfluss über CFA Zone auf diese Länder zu verlieren.
Seit 2013 ist Deutschland in Mali mit Bundestagsmandat, in Niger ohne Mandat militärisch in sog Stabilisierungsmission in unverbrüchlicher Treue an Frankreichs Seite dabei, gemeinsamen Willen mit Frankreich zu unterstreichen nach französisch-deutsch Aachener Abkommen Januar 2019 zur Bestärkung Elysee Vertrages Konrad Adenauer, Charles De Gaulle 1963 nun sogar, anders als damals, mit Militärkomponente an EU-, Nato-Partnerländern vorbei
zum BeitragJoachim Petrick
Taliban bewegen sich, selber sunnitisch, stark vom sunnitischen Geheimdienst in Pakistan, Saudi-Arabien beeinflusst, auf Ticket sunnitischer Paschtunen, an 60 % afghanischer Bevölkerung, auf unsicherem Eis und wissen es auch, nachdem sich unterschiedliche Warlords, sunnitische, schiitische Machthaber in Afghanistan Regionen zum Ende Nato Einsatzes nach Nine Eleven 2001 von ihnen den modern hochgerüsteten Taliban haben überrollen lassen mit dem Ergebnis, dass die sich auflösend von Nato protegiert reguläre afghanische Armee mit ihren unterbezahlten Soldaten ihnen hochtechnologische Waffensysteme, Kampfjets, Boden-Luft Raketen u. a. Ausrüstungen, Gerätschaften überließ, um nun selber als Herren regionalen Drogenanbaus, Herren über Transit Pipelines von Aserbaidschan, Kasachstan in die Türkei, Herren regionaler Ressourcen wie seltenen Erden, Kobalt, Uran mit GUS, China, Iran, Türkei Verhandlungen zu fremdem Zweck aufzunehmen.
zum BeitragOb das Frieden in Afghanistan auslöst, ist eher bei sich veränderter Weltlage nach Nine Eleven 2001, spätetens nach GUS Krim Annexion in der Ukraine 2014, Beginn Ostukrianekrieg, blockiertem Minsk Format zur Deeskalation, GUS Syrienkrieg Intervention 2015, militärischer Präsenz in Libyen, Sudan 2016 durch russische Privatsöldnertruppe sog. Gruppe Wagner, Chinas Anspruch auf`s südchinesische Meer entgegen internationalem Seerecht, nicht zu erwarten, eher werden Rivalitätskämpfe unter afghanischen Stämmen neu aufbrechen, finanziert vom Ausland zu verdecktem Zweck, bzw. durch Tatsache, dass Afghanistan größtes Drogenanbaugebiet auf Erden bleibt, durch dessen global illegale Drogen Verbreitung sein Waffenkauf zur Stärkung weltweit agierend militärisch-industrieller Komplexe finanziert wird über Anrainerstaaten GUS, Iran, Pakistan, Türkei, Usbekistan, Aserbaidschan, China bis in EU, USA und das vor allem zulasten Gesundheitssystemen dieser Länder und weiterer durch ansteigende Zahl Drogenerkrankter.
Fazit: Nato Einsatzende rüstet Region weiter auf.
Joachim Petrick
[Re]: Dabei fällt auf, dass Nato Länder trotz Afghanistaneinsatz Ende, USA allein mit Militärbudget 780 Milliarden $/anno (5,8 % BIP) auch deutsche Bundesregierung bisher nicht von Rückführung ihrer Militärausgaben sprechen. Im Gegenteil. Warum?
zum BeitragJoachim Petrick
Kanzlerkandidaten*nnen Annalena Baerbock Grüne, Olaf Scholz SPD, Armin Laschet Union verkörpern asymmetrische Demobilisierung politischer Debatten, darin Fußtapfen Bundeskanzlerin Angela Merkels folgend, ibei Auftritten im Kammerton, Gesten, Mimik, ohne wirklich authentisch zugewandt auf Wähler*nnen landauf, landab, treppauf, treppab zuzugehen, auf Interessen der Wähler*nnen in Fragen, Antworten einzugehen.
zum BeitragDabei wirkt Olaf Scholz Wahlkampf Slogan 2021 "Scholz macht das. Punkt." Plakat an Bäumen, Pfählen Straßen, Wegen gepflastert "wie in legendärem Mathias Richling Sketch zu hören, zu sehen ist, verkleidet als Andrea Ypsilanti SPD Vorsitzende Hessen 2008 während Verhandlungen für Minderheitsregierung mit Fliegenden Zöpfen von Linkspartei geduldet am Rednerpult steht, im Stakkato Füße aufstampft immer und wieder tönt "Ich will Regieren, Papa hat`s erlaubt", gewendet in Lakonie Konstruktivismus sowjetischer Stamokap Manier 2021 als Olaf Scholz verkleidet, der 1985 langhaarig mit Lockentolle neben Gerhard Schröder als Juso SPD Stamokap Fraktion galt, in Scholzomat Timbre ertönt "Frag mich was, Ich kann, ich will, ich bin ganz auf Kanzler eingestellt und sonst gar nichts, Mutti hat`s erlaubt, Bruder Laschet soll nach Düsseldorf gehen, weil er als Kasperlespieler, Chorknabe, Dom Ministrant und Bischofsgymnasiast aus Aachen kommt. In Düsseldorf da sind die lustigen Aachener Karnevalisten gerne Gast in gar nicht lustigen Corona Pandemie, Flutkatastrophen Zeiten. Da gehört er hin. Das kennt er, das kann er, Kanzler kann er nicht, munkelt Mutti, damit ihr`s wisst. Dass gönne ich diesem rotierenden CDU Brummkreisel mit Beinen in der Kehre. Bei dem Armin Laschet ahnt Niemand, wo der politisch hinfällt, Halt sucht, wenn er zum Stillstand kommt, womöglich gen ultra-erzkonservativer Opus Dei Vereinigung wie in sein NRW Staatskanzlei Chef Opus Dei Alumnus Nathanael Liminski?
Scholz punktet dagegen "Ich kann, ich will Kanzler und sonst gar nichts. Ich mach das. Punkt.
Joachim Petrick
Ulrike Herrmann, Patrick Graichen legen sich beide, nur in Nuancen unterscheidbar, Fesseln auf, systemimmanent in der Diskussion um Grünes Wachstum zu verharren, wenn sie 1. weltökonomische Sicht ausblenden, außer Rand und Band geratene Balance im Weltwährungssystem durch asymmetrische Verhältnisse ignorieren zwischen Ländern mit Handelsbilanzüberschuss allein Deutschland seit Jahren um 300 Milliarden €/anno, mit Handelsbilanzdefizit allein USA mit 20 Billionen $, nur sog währungsstarken Länder einbezogen, mit einem IWF, der seit seiner Gründung nach Bretton Wood Abkommen 1944 ungenutzt gehortete Sonderziehungsrechte 688 Milliarden $ nicht einsetzt, Balance wieder ins Lot zu bringen. 2. nicht kenntlich machen, dass sie in Wirklichkeit, angesichts Bundestagswahlkampf 2021, mit grünem Wachstum nicht neuen Begriff von Wachstum ins öffentliche Bewusstsein heben wollen, sondern bisheriges Wachstumsverständnis fortschreiben, wenn sie unerwähnt lassen, dass 1 % Wachstum in sog währungsstarken Ländern sei Jahrzehnten nur noch durch Schuldenaufnahme von zwischen 5-10 und mehr %, steuermindernde Absetzbarkeit von Kreiden als Betriebskosten nicht eingepreist, durch Geldschöpfung aus dem Nichts, wie Herrmanns taz Mantra lautet, generieren können, was in struktur-, sog währungsschwachen Regionen der Welt vollkommen anders ausschaut. Auch von der Unwirtlichkeit unser Städte, die Alexander Mitscherlich (1908-1982) um 1967 in gleichnamigem Buch beschrieb, ist, trotz Klimakrise durch Menschenhand, Aufheizung unser Städte über Flächenversiegelung, Rückbau grüner Lungen, Verdichtung Wohnungsbaus zugunsten Autoverkehrs, verbunden mit krankmachenden Feinstaub NOx u. a. Emissionen zulasten Arbeitskräften durch Erwerbsunfähigkeit hunderttausendfach frühen Tod, Gesundheits- Sozialsystemen in der Diskussion kein Wort, kein Wort, das Wachstum sich gerade durch Corona Pandemie, Weltklimaaufheizung über 1,5 % zugunsten Pharmazie, psychiatrisch-administrativ- medizinischen Komplex verlagert
zum BeitragJoachim Petrick
Die Subventionsmentalitätsorgie in EU, Deutschland, fehlende Erfüllung von Umsatzträumen, Profit in Unternehmen durch Subventionen ersetzt zu verwirklichen, nur damit Wachstumsgeräusche in der Wirtschaft im Leerlauf generiert werden, frisst nun mit diesem BGH Urteil zu Cum Ex Deals ihre eifrigsten Kids, die im Übereifer des Gefechts tollkühn in ihren Fliegenden Kisten Cum Ex Geschäfte mit krimineller Energie ersannen und lancierten, um neoliberal staatlichem Mantra von Wachstum um jeden Preis auch der Moral vom Ganzen ein Jubelfest zu bereiten, begleitet vom Gelächter global flotierenden Kapitals. Neben diesen Cum Ex Akteuren*nnen gehört aber auch die Politik in Deutschland bis ins Finanzministerium, BaFin, EU auf die Anklagebank, wg deren Politik dunkler Anreize zu gewagten Steueroptimierungsmodelle mit augenzwinkernder Option auf Geldwäsche als Standortvorteil, Steueroasen ganz unpolitisch als Mitbewerber das Wasser abgraben zu wollen in Tateinheit Anfangsverdacht politisch organisierter Korruption bis hin zu Gesetzesvorlage Entwürfen zu fremdem Zweck aus privater Berater Trust Hand frei Haus, Ministerium Free on Board (FOB)
zum BeitragJoachim Petrick
"Aber die sich nach Ritualen treffen u.. wahrnehmen. Wir bestätigen uns gegenseitig darin, dass wir Wir sind. Das ist Botschaft, die das definitive Ende Neoliberalismus markiert."
So kann man permanenten Ausnahmezustand auch beschreiben, der nun das abbildet, was sich Neoliberale immer als Insulaner Gemeinsinn vorstellen, Pferde Richtung Neokonservatismus zu wechseln, der sich auf Protektionismus, Absage an Internationalismus einrichtet, WTO daran hindert, Patenrechtschutz befristet für Corona Pandemie auszusetzen, global lokal Impfstoff Produktion zu starten, wie es Indien, USA u. 140 Länder, anders als Deutschland, EU, Schweiz, fordern. D. h. der Neoliberalismus ist nicht am Ende, sondern erntet, was er gesät und wir dürfen zuschauen, wie Länder, Afghanistan, Tunesien, Kenia, Kongo, Nigria, Südafrika u. u. , denen, anders als bei uns, Medizin Apparat fehlt, Covid2 Patienten*nnen zu behandeln, trotzdem keinen Impfstoff aus EU geliefert bekommen. Impfstoffnot in Afghanistan, Afrika, Sahelzone u. u. sollte von UNO, Genfer Flüchtlingskonvention 2021 nach ihrer Gründung 1951 völkerrechtlich als neuer Fluchtgrund anerkannt werden, sich legal Richtung jener Länder zu begeben, weil die ihrer Bringschuld nicht nachkommen, trotz Überkapazitäten an Impfstoff der mangels Impfwilliger unbrauchbar zu werden droht, statt in jene Länder geliefert zu werden die händeringend verzweifelt Impfstoff vergeblich suchen.
zum Beitragtaz Interview mit Soziologen, Gründungsdirektor Kasseler Documenta-Instituts, Heinz Bude versucht wenigstens auf Höhe der Weltlage anzukommen. Was u. a. fehlt, Debatte darüber im Bundestagswahlkampf 2021 anzustoßen, warum IWF, seinen jahrzehntelang ungenutzt gehorteten Bestand an 688 Milliarden $ Sonderziehungsrechten nicht für währungsschwache Länder, WHO zur globalen Corona Pandemie Bekämpfung mobilisiert. stattdessen weiter daran scheitert, Balance im Weltwährungssystem zwischen Ländern mit Überschuss, u. a. Deutschland, Ländern mit Defizit, USA wieder herzustellen
Joachim Petrick
"Und .., wir ..alle gemerkt...wie wertvoll Empfinden gemeinsamen Lebens ist. ..dass Menschen einander Halt geben, die sich überhaupt nicht kennen, vielleicht auch gar nicht kennenlernen wollen."
Auftakt zu weiter verstörendem Satz
"Aber die sich nach Ritualen treffen u.. wahrnehmen. Wir bestätigen uns gegenseitig darin, dass wir Wir sind. Das ist Botschaft, die das definitive Ende Neoliberalismus markiert."
So kann man launig auch permanenten Ausnahmezustand beschreiben, der nun das abbildet, was sich Neoliberale immer als Insulaner Gemeinsinn vorstellen, die Pferde Richtung Neokonservatismus zu wechseln, der sich auf Protektionismus, Absage an Internationalismus einrichtet, WTO daran hindert, Patenrechtschutz befristet für Corona Pandemie auszusetzen, global lokal Impfstoff Produktion zu starten, wie es Indien, USA u. 140 Länder, anders als Deutschland, die Schweiz, fordern. D. h. der Neoliberalismus ist nicht am Ende, sondern erntet, was er gesät und wir dürfen zuschauen, wie Länder, Tunesien, Südafrika, Kongo, Kenia u. u. , denen, anders als bei uns, Medizin Apparat fehlt, Covid2 Patienten*nnen zu behandeln, trotzdem keinen Impfstoff aus EU geliefert bekommen. Impfstoffnot in Afghanistan, Afrika, Sahelzone sollte von UNO, Genfer Flüchtlingskonvention völkerrechtlich anerkannt werden, neuer, sich legal Richtung jener Länder zu begeben, gar abgeholt zu werden, in denen Überkapazitäten an Impfstoff mangels Impfwilliger unbrauchbar zu werden droht, vernichtet wird, statt in jene Länder geliefert zu werden die händeringend verzweifelt Impfstoff vergeblich suchen.
zum BeitragDieses taz Interview mit Soziologen, Gründungsdirektor Kasseler Documenta-Instituts, Heinz Bude ist beim wahrhaftigen Ernst der Weltlage nicht angekommen, der sich u. a. darin manifestiert, dass der IWF, ohne seinen jahrzehntelang ungenutzt gehorteten Bestand an 688 Milliarden $ Sonderziehungsrechten für währungsschwache Länder oder WHO zur globalen Corona Pandemie Bekämpfung zu mobilisieren.
Joachim Petrick
"Walter-Borjans hält Laschet für „oberflächlich“. Die Szene in Erftstadt, so der SPD-Chef, habe dessen „Charakterschwächen deutlich“ gemacht. Auch Kühnert kritisiert, der CDU-Chef müsse doch wissen „wie soziale Medien funktionieren und sich unter Kontrolle haben“. Kühnert geht es wohl weniger um Charakterstuktur Laschets u. a. , angemessen in bestimmten Lagen, Situationen achtsam, emphatisch, umsichtig nach allen Seiten unterwegs zu sein, denn um Charaktermaske, sich nach außen hin im Wahlkampf 2021 unter Kontrolle zu haben. Das scheint mir weitere Zynismus Spielart zu sein. Hätte ich bei Kevin Kühnert bisher so nicht vermutet
zum BeitragJoachim Petrick
Wieso gewinnt Putin?
Seltsam, über Nord Stream II Deal Teil zulasten Deutschlands kein Wort bei Kanzlerin Angela Merkels USA Visite. Vermutlich, weil Merkel im Vorfeld ihres USA Abschiedsbesuchs CDU Wirtschaftsminister Peter Altmeier nach Washington schickte, diesen für Deutschland wirtschaftlich, klimapolitisch unappetitlich belastenden Nord-Stream Deal Teil in Verhandlungen mit US-Sonderbeauftragten für Klima, John Kerry, Energieministerin Jennifer Granholm unmerklich abzuräumen, auf seine Kappe zu nehmen, nämlich USA Kontingentabnahme von Flüssiggas, dreckigem Gas durch Fracking gewonnen im Zusammenhang mit angebahntem Nord Stream 2 Deal zu garantieren, bevor Moratorium endet, Kongress Sanktionsentscheid gegen Deutschland wg Nord Stream II auszusetzen bis Lösung da ist.
zum BeitragGanz nebenbei hat sich Merkel, auch wenn sie dabei strahlte von Biden übern Tisch ziehen lassen, ohne dass es bemerkt werden soll, auf US Linie umzuschwenken, Wirtschaftsbeziehungen Für und Wider zu fremdem Zweck politisch zu instrumentalisieren.
Auch, wenn Merkel weiter betont, Nord Stream 2 sei rein wirtschaftliches Projekt, da Sanktionen auszusprechen, gehe gar nicht, weil die zivilrechtlich Konventionalstrafen auslösen könnten wg Vertragsbruch, betont sie doch gleichzeitig in Bundespressekonferenz Richtung Russland, darin an Bidens Seite, wenn Moskau Gas als Waffe gegen Ukraine einsetzt, könnte das Maßnahmen auslösen, die genau eben Sanktionen abbilden, wie diese die USA als Supermacht und nach wie vor weltwirtschaftlicher Hegemon praktizieren, ihre Interessen robust durchzusetzen.
Historisch ist das Bruch deutscher Außenpolitik aus einem Guss seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland 1949 mit unkalkulierbaren Konsequenzen nicht nur in Beziehung zu Russland, China vor allem in Qualität transatlantischer Wertegemeinschaft, deren Säule nicht Trumps Protektionismus sondern freier Handel, Wandel, Verkehr mit Personen, Gütern, Dienstleistungen ist. Denn Sanktionen sind Protektionismus
Joachim Petrick
Kommt mir wie Hütchenspiel vor, wo steckt der Trojaner drin, wo nicht, nutze deine Chance, auch wenn du keine hast, angesichts CIA u. a. Geheimdienstgeburten Internets World Wide Web mit sog. bösen Zehn "Microsoft, Google Alphabet, Yahoo, Facebook, Ebay, Amazon, Microsoft, Twitter, AOL", dazugekommen Apple, Chinas Alibaba
Milliarden Menschen durch manipulierte Leaks in Software werbewirtschaftlich personenbezogen digitalisiert beworben über "Five Eyes" Geheimdiensten hinaus auszuforschen, sich dann über NSA 2013, Israel NSO Pegasus Skandal 2021 überrascht zu geben.
Historisch gibt es da analoge Kooperationslinie BND, CIA seit 1957 mit Schweizer Crypto Verschlüsselungstechnik AG in Zug, unter Bruch Schweizer Neutralität, analog manipulierte Verschlüsselungstechnik global z. B. an Iran nach islamischer Revolution 1979, Jugoslawien, selbst an befreundete Länder u. a. Chile 1972 im Vorfeld Militär Putsch CIA Vorbereitungen Nine Eleven 1973 unter Regie US Präsident Richard Nixon (1913-1994) Sicherheitsberater Henry Kissinger *1923 zugunsten General Augusto Pinochet nachdem sozialistischer Salvadore Allende (1908-1973) zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, insgesamt an 130 Länder in 100 Milliarden $ Höhe zugunsten eigene4r schwarzer Kasse zu verkaufen für weitere geheime Operationen, Regierungs- Funk-, Schriftverkehr dieser Länder in Echtzeit zu lesen, dadurch verankert, dass BND vom damaligen Kanzleramtschef Professor Horst Ehmke (1927-2017) 1971 während Willy Brandt (1913-1992) SPD Kanzlerschaft beauftragt in CIA Kooperation über Siemens AG Strohfirma zur Tarnung Crypto AG für 25 Millionen Schweiz Franken kauft.
zum BeitragObgleich BND 1985 Crypto AG an CIA veräußert, weil CDU Kanzler Helmut Kohl (1930-2017) anders als FDP Kompanion Außenminister Hans-Dietrich Genscher (1927-2016) fand, so offensichtlich sei das zu riskant für Deutschland als Exportweltmeister, bleibt BND-CIA Netzwerk Kooperation bis zur Crypto AG Veräußerung 2018 an Dritte bestehen.
Joachim Petrick
Können Biden, Merkel bestimmen, ob Putin Ukraine Gas Transitvertrag 10 Jahre verlängert? Nein. Außer Berlin politisiert Gas Import aus Russland abgesichert durch US Flüssiggas Import?
Über North Stream II Deal Teil zulasten Deutschlands zugunsten USA reden beide dagegen nicht, dass Deutschland USA bestimmte US Flüssiggas Kontingentabnahme garantiert
Nach 20 Jahren Nato Afghanistaneinsatz mit China, Russland Okay im UNO Sicherheitsrat, ist GUS geostrategisch da, wo UdSSR vor Afghanistan Invasion 1979 war, nämlich bei Frage, was sie unternimmt, Einsickern von Islam Kämpfern, Drogen, Waffen aus dem Kaukasus, Afghanistan mithilfe CIA Beratern in GUS Länder zu verhindern, damit deren Gesundheitssysteme, neben Corona Pandemie, nicht noch mehr von Drogenerkrankten belastet werden. Denn im Verlauf Nato Einsatz am Hindukusch ist Afghanistan als global größtes Drogenanbaugebiet an 20 Terrorgruppen gefallen, Waffen zu kaufen, global Söldner für asymmetrische Kampfeinsatze entlohnen und halten zu können.
Sicherheitslage wird sich in GUS Ländern nach Nato Abzug dramatisch verschlechtern, dass Putin sein Krim, Ostukraine Abenteuer 2014 bleischwer auf die Füße fällt, weil er innenpolitisch 20 Jahre Nato Afghanistaneinsatz Zeitfenster für Konsolidierung nicht nutzte, lieber Nahost, Afrika ohne Exit Perspektive militärisch interveniert?
zum BeitragWenn USA, Deutschland nach Afghanistan Abzug, North Stream II Deal in geostrategischer Pol Position gegenüber Moskau frohlocken, könnte das als Signal missverstanden werden, dass CIA mit Söldnertruppe am Kongress vorbei Ukraine weiter aufrüstet, Ostukraine War eskaliert. Eingedenk CIA Praxis in Laos, die Henry Kissinger 1975 vorm Kongress nach aufgedeckt völkerrechtswidriger CIA Laos Operation freimütig einräumt "Es ist schlechte nationale Politik, CIA nur deshalb einzusetzen, weil sie für weithin sichtbare Operationen weniger rechenschaftspflichtig ist als Exekutive.(Quelle: "Kissingers langer Schatten", Greg Grandin, C. H. Beck Verlag,
Joachim Petrick
"Die Behörden müssen zum Schutz der Nutzer vor Angriffen nur „beitragen“. Der Gesetzgeber habe hierbei einen „Einschätzungs-, Wertungs- und Gestaltungsspielraum"
Klingt so, als wenn die amtlich bestallte Brückenwacht, Defekt, statische Instabiltät von einer Brücke feststellt, dokumentiert, aber ansonsten nach Einschätzung, Wertung vom BVG Urteil gedeckt eingeräumten Gestaltungsspielraum nutzt, nichts unternimmt, alles dem freien Lauf des Verkehrs zu Lande, zu Wasser, über Flüsse, Täler überlässt, unverrichteter Dinge weiterfährt zur nächsten Wacht?
Dabei gehören Cyberattacken prinzipiell geächtet wie bio-chemische Waffen?
zum BeitragJoachim Petrick
US Opioid-Tragödie führt binnen 20 Jahren zu 500.000 Todesfälle, mehr als USA im 1. Weltkrieg, 2. Weltkrieg, Korea-, Vietnamkrieg an Opfern zu beklagen haben, 40 000/anno.
zum Beitragin Deutschland, Frankreich nahm Verschreibung sog. Soft Schmerzstiller allein 2006-2015 um ein Drittel zu.
Diese Schmerzmittel sind hochdosierte Opioide, künstlichem Morphin versetzt. Sie wirken hochwirksam schnell machen süchtig. Opioid-Epidemie in USA zerstört Familien, Leben ganzer Gemeinden, in vielen Regionen ist die Wirtschaft ins Wachkoma versetzt.
Nachdem US Arztpraxen, Kliniken amtlich geschlossen sind, in denen jahrelang millionenfach Opioide verschrieben wurden, überrollt Klagewelle Ärzte, Apotheker, Großhändler, Pharma-Industrie, floriert Schwarzmarkt auf der Straße, der Mafia, im Darknet.
Opioidhaltige Schmerzmittel Oxycontin brachte US Pharmakonzern Purdue 35 Milliarden € Profit. Als völlig unbedenklich wurde es amtlich zugelassen beworben. Tatsächlich kann Oxycontin, Fentanyl in den USA exzessiv verschriebene Schmerzmittel, nach kurzer Zeit Abhängigkeit Tragödie auslösen.
Mittlerweile gilt Opioid-Krise nicht mehr als rein amerikanisches Phänomen. Auch in Deutschland hat die von Ärzten verschriebene Menge an opioidhaltigen Schmerzmitteln allein zwischen 2006 - 2015 um knapp ein Drittel zugenommen.
Während USA gegen sog. illegale Drogen in aller Welt voran in Südamerika Krieg führen, verursachen „legale“ Drogen in Medikamenten chronifizierte Abhängigkeit, Todesfälle, sonders bei GIs in Einsatzgebieten Korea, Vietnam, Afghanistan, Irak, Kolumbien im Verlauf Posttraumatischer Belastungssyndrome nach "Coming Home".
Opioidkrise ist vergleichbar Situation nach gescheitertem Boxeraufstand im brit. Opiumkrieg zu Beginn 20. Jahrhunderts in China. Begriff "Opioid" verschleiert Tatsache, dass FDA echtes Opiat als allgemeines Schmerzmittel legalisiert.
Bei uns braucht es aus gutem Grund für Oxycodon Btm-Rezept. In den USA darf jeder Hausarzt diese „Droge“ weiter unkontrolliert verschreiben.
Joachim Petrick
»Anstatt für nicht versicherte Schäden zu zahlen«, so Jan-Oliver Thofern im Spiegel, Geschäftsführer Versicherungsmaklers Aon »sollte Politik Versicherungsnehmern erlauben, Prämien für private Elementarschadenversicherung vom versteuertem Einkommen abzuziehen.« So hätten Leute Anreiz, sich abzusichern. »Und das wäre Teil der Daseinsvorsorge, damit nicht jedes Mal alles auf den Steuerzahler abgewälzt wird, ..«
Ach, gehen steuermindernde Daseinsvorsorge Ausgaben nicht zulasten Steueraufkommens?
Wenn Daseinsvorsorge nach Entrichten Versicherungspolice Prämie nur darin besteht zulasten Versicherungsgemeinschaft Risiken Vollkasko abzudecken, ohne gesetzlich verpflichtet zu sein, Rücklagen für Risikovorsorge zu bilden, ansonsten ökonomisch global beim Raubbau an Ressourcen, Rohstoffen, Arbeitskraft, Gesundheit von Mensch, Tier, Pflanze, Umwelt, Klima auf der Überholspur bei der Jagd nach Wachstum bei Produktion, Gewinn zum Nulltarif zu sein, ist nichts im Namen von Achtsamkeit, Entschleunigung für das Primat nachhaltigen Wirtschaftens mit Ausgleichs-, Entschädigungsmechanismen im Schadensfall gewonnen, außer gedopter Euphorie im trügerischem Gefühl "Gib Gas, gib Gas, ich will Spaß".
Das alles befeuert von Notenbank Quantitativem Easing, Geldmengenausweitung, Anleiheankäufen, Negativzinspolitik in asymmetrisch aufgestellter Weltökonomie zulasten währungsschwacher Regionen
Argumente für Pflichtversicherung sind u. a. Immobilien Feuerkasse, KFZ Haftpflichtversicherung:
Bis zur Elbe Flut 2002 galt in neuen Bundesländern übrigens noch DDR Pflichtversicherung mit Allgemeinschutz gegen Naturgefahren für Häuser, Immobilien. Eine Pflichtversicherung wie in der Schweiz hätte den Gewinn, dass diese die Resilienz Kräfte der Menschen, Unternehmen nach Katastrophenfall mental und materiell unmittelbar stärken, Versetzung in vorherigen Stand unbürokratisch beschleunigen würde, ungeachtet Verschuldungsfrage in Zeiten Klimawandels durch Menschen-, meist unternehmerische Hand
zum BeitragJoachim Petrick
Für hohes Suizidrisiko von Inhaftierten gibt es verschiedene Gründe: Die meisten von ihnen sind Männer, die auch in Freiheit erhöht suizidales Risiko haben. Gefangene sind häufiger von Risikofaktoren wie Sucht, psychischen Krankheiten und Armut betroffen. Daten darüber wie viele unter Suizidierten wg. Bagatelldelikten Containern, früher hieß das straffreier Mundraub, Haft antreten müssen, weil sie Geldstrafen Ratenzahlung nicht zahlen können, scheinen nicht erfasst sind unbekannt.
Bei Aufnahme ins Gefängnis gibt es regelhaft sogenanntes Suizid-Screening. Dabei werden Anzeichen für Suizidalität abgefragt, zum Beispiel ob Gefangener schon einmal versucht hat, sich umzubringen. Nach dem Screening, auf der Station, in eigener Zelle, erleben viele Gefangene Haftschock.
Sie können außer mit eingeschmuggelten Handys nicht mehr telefonieren. Sie können nicht mehr irgendwo hingehen und mit irgendwem sprechen, werden oft nicht eingenordet, wann, wenn ja, wielange Freigang alleine, zu Zweit oder in Gruppen im JVA Hof angeboten wird. Und sie haben aber mit dem Delikt zu tun, und sie wissen nicht, was wird folgen. Nicht selten sind Suizidierende als Beschuldigte über angemessene Zeit in U-Haft, erleben häufig Verzögerung, Verschleppung ihres Verfahrens, weil JVAs, Gerichte personell ausgedünnt seit Jahren unterbesetzt sind
Denn die meisten Gefangene, die sich umbringen, sind zum ersten Mal inhaftiert. Von einem Tag auf den anderen befinden sie sich in einem System, das ihnen furchteinflößend absolut fremd ist.
zum Beitragwww.deutschlandfun...:article_id=462144
Joachim Petrick
Bis zur Elbe Flut 2002 galt in neuen Bundesländern noch DDR Pflichtversicherung mit Allgemeinschutz gegen Naturgefahren für Häuser, Immobilien. Eine Pflichtversicherung wie in der Schweiz hätte den Gewinn, dass diese die Resilienzkräfte der Menschen, Unternehmen nach Katastrophenfall stärken, Versetzung in vorherigen Stand unbürokratisch beschleunigen würde, ungeachtet Verschuldungsfrage in Zeiten Klimawandels durch Menschen-, meist ja unternehmerischer Hand in privater, staatlicher Regie und Industrie Strategie?
zum BeitragJoachim Petrick
Zum Fürchten aufschlussreich, dass demokratisch verfasster Länder, wie Israel, USA, Deutschland, EU Länder eigene Zivilbevölkerung, Wirtschaft als User*nnen moderner Kommunikation digitalisierter Hardware Geräte, IPhones, Smartphones der Ausbeutung durch Dritte, seien es staatliche, private Akteuren*nnen, schutzlos überlassen, personenbezogen sensible Daten durch Spionagesoftware abzugreifen, anders als zumindest bei biochemischen Waffen, keine Ächtung und Verbot durch Uno einzuforder?. Ohne Deal auf Gegenseitigkeit, nur um dabei zu sein, wie in Koalition Williger in uneingeschränkter Solidarität mit den USA nach Nine Eleven 2001 in Afghanistan im sog. Krieg gegen internationalen Terrorismus, zulasten eigener Bevölkerung, Wirtschaft und Staatshaushalte, u. a. Kostenaufwand nach Cyberattacken, kann ich mir das kaum vorstellen?
zum BeitragJoachim Petrick
Sven Plöger, studierter Metrologe und ARD "Wetterfrosch" mit gleichermaßen komödiantischen wie launig tiefgründigen Talenten bei seinen Wetteransagen, forderte gestern im Presseclub, gefragt, was er zu aller erst anordnen würde, wenn er es könnte, CO2 Pariser Klimaabkommen Ziele global durchzusetzen. Als erstes würde ich global Bitcoin Mining, Schürfen verbieten.
zum BeitragRecht hat er, denn an Bitcoins verdienen wie Spielcasinos nur die Banken, die Stromanbieter und über diese hinaus im Hintergrund die Stromerzeugungs-Anlagenbauer, Systemanbieter wie Siemens, General Electric, Tepko u. u., indem wie beschrieben in Niedriglohnländern, Schwellenländern mit niedrigem Stromtarif Bitcoin Mining in sog. Blockchain Technologie Verfahren zeitaufwendig betrieben wird, wie in China, Iran vor allem auf fossiler Basis. während es für eigene Wirtschaft, Bevölkerung vor Ort immer wieder Stromengpässe, Stromausfälle gibt, die Regierungen in Zugzwang bringen, bei Anlagenbauern, Systemanbietern in Hochpreisländern, wie genannten in Europa, Deutschland, USA, Japan, neue konventionell bis atomare Kraftwerke zur Stromerzeugung zu ordern, eigene Staatshauhalte dramatisch zu belasten. Dabei ist noch nicht einmal die Veranlagung von CO2 Emissionen für Bitcoins, die vor allem in Hochpreisländern gehandelt werden, wie die G 7 plus X Staaten zulasten übriger WTO besonders den Ländern in Rechnung gestellt, in denen Bitcoins geschürft werden, aber kaum genutzt werden. Plöger meint, Schürfen eines Bitcoins, erzeugt so viel an CO2 Emissionen wie der Verbrauch eines PKWs in einem Jahr auf fossiler Basis
Joachim Petrick
[Re]: Vielleicht lasen Sie Bölls Salinger Übersetzung?
Literaturnobelpreisträger 1972 Heinrich Böll (1917-1985), hat Jerome David Salingers Roman "Der Fänger im Roggen" von 1951 im Auftrag Kölner Verlag Kiepenheuer & Witsch 1961 auf Basis unzulänglich gekürzter Ausgabe aus London durch seine Übersetzung bis zur Unkenntlichkeit verhunzt, vielleicht weil er so dreist und selbstgerecht vorging, oder weil er gut gemeint vom Verlag angehalten, Autoren Salinger in Zeiten bundesdeutschen Wirtschaftswunders, Biedermeier Nierentisch Deisgn Optik, gutes Deutsch zu "unterlegen", damit dieser nicht wie Günter Grass, Martin Walser, andere und Böll selber unter Fuchtel und Bann Zigarren schmauchenden CDU Wirtschaftsministers Professor. Ludwig Erhard (1997-1977) geriet, der sich selber nicht unbescheiden für Geistesgröße hielt, der politisierend verdächtig zeitgenössische Autoren wie genannte Pinscher und Banausen schimpfte, statt sich als Salingers Generationsgenossen und Komplize zu bekennen gegen bundesdeutschen Literaturbetrieb grammatisch- syntaktisch pedantischer Sprachzensoren*nnen gegen Jugendkultur und deren Idiom Sprachmodus.
Böll ging sogar so weit, dass er Protagonisten in Salingers Roman in seiner Übersetzung sich siezen ließ. 2002 hat Kiepenheuer & Witsch endlich eingestanden, dass Übersetzung seines Hausheiligen Böll eine literarische Katastrophe war, ohne sich allerdings selber für diese Auftragsübersetzung zu fremdem Zweck verantwortlich zu erklärenso wie 2002 Leiter des Goethe-Instituts Bremen meinte «Bölls Übersetzung zeugt von ungeheurer Schlampigkeit und skandalösen Verbiegungen des Originals», ohne das wirklich öffentlich zu machen und 2002 neue sprachlich authentische Übersetzung durch Eike Schönfeld vorstellte , der als erfahrener Übersetzer gilt (er übertrug u. a. Susan Sontag, Martin Amis und Henry Roth ins Deutsche.
Quellen:
www.angelfire.com/...nger/salinger.html
www.angelfire.com/...nger/rueckruf.html
zum BeitragJoachim Petrick
Was bei allem Lobgesang zur Freude Kanzlerin Angela Merkels in USA bei ihrem letzt amtlichen Besuch samt Entgegennahme Johns Hopkins Uni Doktorhut bis zur Unkenntlichkeit erblasst, ist, dass die Merkel Administration quasi als 5. Kolonne während US Präsidentschaft Barack Obamas in Fußstapfen Bundeskanzler Helmut Schmidts Administration (1974-1982) Interessen US Republikaner betrieb. Unterschied zwischen Merkel und Schmidt Agenda dabei, während Kanzler Schmidt gegen US Präsident Jimmy Carter hochfahrend als "Weltökonom" öffentlich herablassend ätzte, dessen Waffen-, Technologie Embargo ab 1977 gegen argentinische Militärjunta General Jorges Videla im verdeckten Verbund mit Südafrika robust ignorierte, damit bundesdeutsche Rüstungs-, Technologiekonzerne wie Rheinmetall, MTU, Siemens Argentinien trotzdem profitabel konventionell bis atomar 1977-1982 für Falklandkrieg 1982 gegen deutschen Nato Partner Great Britain hochrüsten konnten, dann Ronald Reagan Administration demonstrativ als Segen begrüßte, weil die, anders als Carter, Nato Doppelbeschluss uneingeschränkt zustimmte, UdSSR totzurüsten, ignorierte Kanzlerin Merkel Obamas und peripherer EU Länder Ansinnen, Deutschland müsse seinen Handelsbilanzüberschuss 360 Milliarden €/anno zum Gedeih Freien Handels, Verkehrs mit Personen, Gütern, Dienstleistungen wie China zurückführen, globalen Protektionismus zu verhindern.
zum BeitragGanz abgesehen davon, dass Merkel Regierung Erfüllung Obamas dringender Bitte 2009 verweigerte, unschuldig einsitzende Guantanamo Häftlinge aufzunehmen, damit Obama sein Wahlversprechen 2008 einlösen konnte, Guantanamo Gefangenenlager aufzulösen, darin damaligem Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble folgend, der lakonisch meinte, wer in Guantanamo jahrelang unschuldig einsitzt, mag am Anfang harmlos gewesen sein, aber danach ist er radikalisiert als Gefährder einzustufen, den wir bei Gott nicht aufnehmen können. Anders als Schmidt Reagan 1980 begrüßte Merkel nächsten US Präsidenten Trump 2017 genervt
Joachim Petrick
Was in dieser Angie heilen Merkiavella Welt fehlt, dass Kanzlerin Angela Merkel unter massiver Kritik in USA von Medien, DemonstrantInnen steht, die vor Deutschem Haus bei der UNO New York, Washington D. C. skandieren „Merkels Verzögerung kann uns alle umbringen", Transparente mit Aufschrift schwenken „Das Patent tötet“. „Wir alle sind in Gefahr, solange das Virus irgendwo aktiv ist“.
zum BeitragRückkehr hässlichen Deutschen in der Welt? oder Angela Merkel *1954, Pfarrerstochter bei ihrem politisch tragischem Endlauf zu sich zu ihren Irrungen mit oder ohne Unmenschlichkeit Kalkül gegenüber Völkergemeinschaft zum Profit Zweck privater Pharmaindustrie?, die es 2002 als CDU/CSU Bundestag Oppositionsführerin in uneingeschränkter Solidarität mit USA nach Nine Eleven 2001, anders als rotgrüne Bundesregierung, Frankreich, nicht nur mit Afghanistan Bundeswehr Einsatz 2002 bewenden lassen, sondern Deutschland an der Seite US Präsidenten George W. Bush, brit. Premierminister Toni Blair in Irak Kriegsabenteuer 2003 stürzen wollte, unter Loyalitätsbruch mit amtierender Bundesregierung entgegen bisherigen bundesdeutschen Gepflogenheiten und demoskopisch eruiertem Willen Mehrheit bundesdeutscher Bevölkerung in Kauf nahm, erklärt sich nun, neben EU, Großbritannien, Schweiz, Südkorea außerstande, in WHO Verantwortungsgemeinschaft gegenüber Weltbevölkerung in Corona Pandemie Zeiten in uneingeschränkter Solidarität mit Willen US Präsidenten Joe Bidens, Indien, Südafrika weiteren 140 WTO Ländern Patentrechtsschutz für Corona Zeit befristet aufzuheben, unverzüglich Hot Spot nah in aller Welt Impfstoff Produktionsstätten aufgebaut; samt Lieferketten Logistik zur Verteilung von Impfstoff, in großer Menge in Gang zu setzen, Corona Pandemie Boden für weitere Covid 2 Delta Variantenbildung zu entziehen. Wie wenig Merkel globale Corona Pandemie Abwehr stützt, zeigt sich darin, dass Bundeswehr nach Afghanistanabzug dort weder Impfstoff, Impfzentren für afghanische Bevölkerung hinterlässt
Joachim Petrick
Was in dieser Angie heilen Merkel Welt fehlt, ist anzumerken, dass Kanzlerin Angela Merkel unter massiver Kritik in USA von Medien, DemonstrantInnen steht, die vor Deutschem Haus bei der UNO New York, Washington D. C. skandieren „Merkels Verzögerung kann uns alle umbringen", Transparente mit Aufschrift schwenken „Das Patent tötet“. „Wir alle sind in Gefahr, solange das Virus irgendwo aktiv ist“.
zum BeitragRückkehr hässlichen Deutschen in der Welt? oder Angela Merkel *1954, Pfarrerstochter bei ihrem politisch tragischem Endlauf zu sich zu ihren Irrungen mit oder ohne Unmenschlichkeit Kalkül gegenüber Völkergemeinschaft zum Profit Zweck privater Pharmaindustrie?, die es 2002 als CDU/CSU Bundestag Oppositionsführerin in uneingeschränkter Solidarität mit USA nach Nine Eleven 2001, anders als rotgrüne Bundesregierung, Frankreich, nicht nur mit Afghanistan Bundeswehr Einsatz 2002 bewenden lassen, sondern Deutschland an der Seite US Präsidenten George W. Bush, brit. Premierminister Toni Blair in Irak Kriegsabenteuer 2003 stürzen wollte, unter Loyalitätsbruch mit amtierender Bundesregierung entgegen bisherigen bundesdeutschen Gepflogenheiten und demoskopisch eruiertem Willen Mehrheit bundesdeutscher Bevölkerung in Kauf nahm, erklärt sich nun, neben EU, Großbritannien, Schweiz, Südkorea außerstande, in WHO Verantwortungsgemeinschaft gegenüber Weltbevölkerung in Corona Pandemie Zeiten in uneingeschränkter Solidarität mit Willen US Präsidenten Joe Bidens, Indien, Südafrika weiteren 140 WTO Ländern Patentrechtsschutz für Corona Zeit befristet aufzuheben, unverzüglich Hot Spot nah in aller Welt Impfstoff Produktionsstätten aufgebaut; samt Lieferketten Logistik zur Verteilung von Impfstoff, in großer Menge in Gang zu setzen, Corona Pandemie Boden für weitere Covid 2 Delta Variantenbildung zu entziehen. Wie wenig Merkel globale Corona Pandemie Abwehr stützt, zeigt sich darin, dass Bundeswehr nach Afghanistanabzug dort weder Impfstoff, Impfzentren für afghanische Bevölkerung hinterlässt
Joachim Petrick
Die hohen Honorar Margen des CDU MdB Nikolas Löbel von 250 000 €, die bei solcher Art staatsnaher Makler Vermittlung von Maskenorders unter Masken Anbietern mit besten Kontakten in Ministerien, hier CDU Partei ausgeschüttet werden wären eignen Untersuchung wert, Vor allem, wie ab Ende März 2020 geschehen, wenn Bundesregierung, entgegen RKI Expertise 2012 für Corona Prävention, es jahrelang quasi auf Atemschutzmasken Lieferengpässe angelegt zu haben scheint, alle Dämme von Preis-, Vergabekontrolle zu brechen, weil administrativ vorgeschriebene Ausschreibeverfahren, Preisvergleiche im anviserten Corona Pandemie Ausnahmezustand ausfallen, koste es unseren Staat an Steueraufkommen, was es wolle, damit es parteigewogenen Amigo Kreisen in Wirtschaft, Politik gut geht bei Wahlentscheidung für CDU Bundestagswahl 26.9.2021? Aber so geht`s halt mit der Empörungskultur, diese nicht mit Blick auf Hintergrund kritisch abzuarbeiten, hinter Kulissen zu schauen, die das alles an Übertreibung erst möglich machen?
zum BeitragHintergründe scheinen nun Niemanden mehr zu interessiere, schon gar nicht, diese abzustellen?
Joachim Petrick
Die hohen Honor Margen die bei solcher Art staatnaher Makler Vermittlung von Maskenorders unter Anbietern mit besten Kontakten in Ministerien ausgeschüttet werden wären eignen Untersuchung wert, Vor allem, wie ab Ende März 2020 geschehen, wenn Bundesregierung, entgegen RKI Expertise 2012 für Corona Prävention, es jahrelang quasi auf Atemschutzmasken Lieferengpässe angelegt zu haben scheint, alle Dämme von Preis-, Vergabekontrolle zu brechen, koste es an Steueraufkommen, was es wolle, damit es parteigewogenen Amigo Kreisen in Wirtschaft, Politik gut geht?
zum BeitragJoachim Petrick
Wo sind politische Forderung in Bitte an Bundeskanzlerin Angela Merkel, sich für Julian Assange nach 9 Jahren Unfreiheit nicht nur für Freiheit einzusetzen, sondern ihm Gerechtigkeit vor internationalem Gerichtshof Den Haag widerfahren zu lassen, das Fehlen finde bei allem menschlichem Engagement #FreeAssange niederschmetternd, weil Demokratien Stresstest nicht bestanden haben. Assange hat mit Wikileak 2011 Koalition Williger Irakkriegs 2003, USA, Great Britain, mit verdeckter Hilfe Deutschlands durch BND Vertreter Irak, Duldung Raketenleitsystemen auf US Air Base Rammstein für US Angriffe auf Ziele im Irak, entgegen Bundeskanzler Gerhard Schröders Brandrede Goslar Bundestagswahlkampf 2002, Solidarität mit USA ja, aber für Kriegsabenteuer sind wir nicht zu haben, während damalige CDU Oppositionsführerin Angela Merkel unbedingt bei Koalition Williger, neben G. W. Bush, Toni Blair 2003 im Irakkrieg dabei sein wollte, auch wenn das EU spaltet. Frankreich hielt sich Koalition Williger fern. Assange hat damaliger Koalition Williger Irakkriegs, Weltöffentlichkeit 2011 durch Aufdeckung Kriegsverbrechen verantwortet von USA, Great Britain mit ihren Streitkräften als Vollziehender Gewalt im Irak Quittung präsentiert, dafür, dass Soldaten*nnen der Interventionskräfte USA, Great Britain u. a. im Irakkrieg, wie bei Afghanistaneinsatz nach Nine Eleven 2001, an dem Bundeswehr 2002 -2021 beteiligt war, in Diplomatenrang gehoben unter Immunität gestellt wurden, gegen die im Einsatzgebiet noch daheim ermittelt, strafrechtlich Klage geführt werden darf. Geändert hat sich seit 2011 nichts. US Kongress verweigert weiter Ratifizierung von Bill Clintons Anerkennung Internationalen Gerichtshof Den Haag 1997. Bundestag ratifiziert 2002 rotgrüne Anerkennung Internationalen Gerichtshof Den Haag nur mit Maßgabe, Bundeswehrangehörige sind beim Auslandseinsatz unter Immunität gestellt. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird, wenn es rechtsstaatlich zugeht, in Geschichte als Beklagte eingehen.
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: Danke an Frau Wöll, Herrn Pauli
Wo sind MdBs der Oppositions-, Regierungsparteien mit ihren Leitanträgen im Bundestag, afghanische Ortskräfte der Bundeswehr, darin der US Army folgend, unverzüglich nach Deutschland geholt vor Taliban in Sicherheit zu bringen. Da reicht es nicht, dass Regierungskoalition MdBs sich empört geben
Ich fürchte beim Bundesregierung Verhalten im Umgang mit afghanischen Ortskräften gibt es, neben eklatanter Unmenschlichkeit, von interessierter Seite Bundeswehr Stäben Verdunklungsabsicht, weil diese afghanischen Ortskräfte, Bundeswehr Hilfskräfte erst einmal in Deutschland gelandet auf Nachfrage von Medien unbefangen ausplaudern könnten, weil sie davon ausgehen, alles sei rechtens, dass sie z. T. am Bundestag Mandat vorbei von Bundeswehr bzw. deren "Subunternehmen" Partnern in Afghanistan für geheime Kommandounternehmungen engagiert wurden, die dazu nicht einmal vom Isaf Nato Einsatzkommando gedeckt waren?
Was zur weiteren Frage führt: Wieweit ist Bundeswehr in Einsatzgebiet Afghanistan u. a. gegenwärtig noch 11 Einsatzgebieten, darunter Mali, Niger en passant als Rückzugsgebiet bei zugespitzter Gefahrenlage bisher n. m. K. ohne Bundestagsmandat Legitimierung, auch nicht durch Bundestagsmandat legitimiert, Subunternehmen Partner vor Ort aus Deutschland oder von anderswo für Einstellung von Hilfskräften zu beauftragen, wenn ja, für welche Belange, für welche nicht, z. B. KSK Geheimoperationen vielleicht jenen mit folgend Bundeswehr Oberst Klein Befehl 4.9.2009 zwei angeblich von Taliban entführt im Fluss Furt Schlamm steckgebliebene Tanklastern durch US Kampfpiloten zerstören zu lassen gegen dessen zweimaligen Einwand nach Überflug Einsatzgebietes, es hielten sich da unzählige Zivilisten auf ? Folge nach Zerstörung 140 tote Zivilisten ungezählte Verletzte
www.spiegel.de/pol...-86a6-6cfe814f7bda
zum BeitragJoachim Petrick
Fremdschämen reicht nicht
FDP-MdB Marie-Agnes Strack-Zimmermann MAStrackZi twittert, sie habe für Flugtickets afghanischer Ortskräfte nach Deutschland gespendet, wenn ja nur für afghanische Bundeswehr Ortskräfte oder auch Hilfskräfte, persönlich dankenswert. Was aber ist mit ihrer Haltung als FDP MdB Mitglied Bundestagsauschuss für Sicherheit- , Verteidigung, wo bleiben da ihre Anträge, afghanische Bundeswehr Orts-, Hilfskräfte direkt durch Bundesregierung oder Bundestag als Mandatsgeber für Bundeswehreinsatz Afghanistan seit 2002 zu unterstützen, Flugtickets nach Deutschland zu finanzieren, Bundesregierung nicht allein entscheiden zu lassen, wer von Ortskräfte der Bundeswehr oder auch afghanische Hilfskräfte in Bundeswehr "Subunternehmen" befristet, unbefristet Aufnahme in Deutschland findet
Dass Bundeswehrsoldat und Vorsitzende des »Patenschaftsnetzwerks Afghanische Ortskräfte« Marcus Grotian für Bezahlung der Flugtickets afghanischer Ortskräfte der Bundeswehr oder auch afghanischen Hilfskräfte in Bundeswehr "Subunternehmen" Spenden sammeln will, gilt dasselbe. Was ist mit politischen Forderungen an Bundesregierung, Bundestag?
Bundeswehr Afghanistaneinsatz war kein privates sondern politisches Unternehmen. Wenn da nichts geschieht, muss sich »Patenschaftsnetzwerk Afghanische Ortskräfte« Verdacht stellen, nur Bundeswehr Alibi Feigenblatt zu sein, Bundeswehr Versagen, Pflichtverletzungen als vollziehende Gewalt im Einsatzgebiet Afghanistan nicht nur Hilfskräften sondern auch Zivilbevölkerung gegenüber, gemäß geltend internationalen Uno Standards, deutscher Politik und Regierung zu verhüllen.
zum BeitragAngesichts Abtauchversuchen deutscher Politik, habe ich im Kontext überstürzten Bundeswehrabzug aus Afghanistan bis Ende Juni 2021, gerade weil ich von Anfang an gegen diese Art Afghanistaneinsatz war, offene Briefe an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am 2. bzw. 3. Juli 2021 geschrieben (liegen taz vor)
Joachim Petrick
Armin Laschet ist Protagonist bundesdeutschen Politikbetriebs, der in Pose "Donnernden sowohl als auch" wie es einst SPD Vorsitzender Sigmar Gabriel mit Victory Zeichen formuliert, Laschet Mantra rasenden Stillgestanden predigt, Vorwärts liebe Freunde*nnen der UNION. wir müssen zurück in glorreiche Adenauer Zeit Ende 50ziger Jahre, als es darum ging, infolge Göttinger Erklärung der 18 Atomphysiker, in unmerklicher Anmutung 1. und 8. Buchstaben Alphabets Adolf Hitler Initialen, bis ganz rechts einhegende Strahlkraft zu entfalten, voran Carl-Friedrich von Weizsäcker (1912-2007) als philosophierender Kommunikator, angesicht angeblich drohender Strom Blackouts bundesdeutscher Industrie, gegen anfänglichen Kohle Barone Siemens, AEG Widerstand, durch Stromgewinnung friedlich genutzter Kernerngeie aus flächendeckend zu erbauenden AKWS zu generieren, dabei durch radioaktiv strahlendes Plutonium als Atomabfall aus abgebrannten AKW Brennelementen Option auf atomare Teilhabe Westdeutschlands in der Zukunft zu wahren, gerade indem diese 18 Atomphysiker nie dagewesene Verpflichtungserklärung unterzeichnen, persönlich niemals an Atomwaffenbau beteiligt sein zu wollen, wenngleich sie genau dieses Wissen als Atomphysiker in Unis an Studierende weitergeben, was damals Philosoph Jaspers (1883-1969) kritisch feststellt. Was damals als friedenstiftend alternativlos richtig galt, kann 2021 in anderem Kontext nicht verkehrt sein, Modernisierungsjahrzehnt zu verkünden durch technologisch ungebremsten Fortschritt bei Wasserstoffgewinnung, Batterie Produktion auf Kobalt, Lithium Basis, auch wenn dabei Lebensgrundlagen indigener Bevölkerung zerstört werden im Hochland Dreieck Chile, Bolivien, Argentinien infolge bergmännischem Lithium Abbaus unter dortigen Salzmeerwüsten bei irreversiblen Umweltschäden Vergiftung Grundwassers, zusätzlicher Klimaaufheizung. Dazu Umweltzerstörung durch Wasserstoffgewinnung in Afrika für unsere Industrie, Gesellschaft deren Schadensbilanz Afrika alleine trägt
zum BeitragJoachim Petrick
Danach sollen künftig alle in Deutschland lebenden Menschen – also auch Beamt:innen, Selbständige, Unternehmer:innen und Abgeordnete – gemäß ihrer ökonomischen Leistungsfähigkeit obligatorisch gesetzlich krankenversichert sein. Dabei sollen alle Einkommensarten der Beitragspflicht unterliegen, also auch Zins- und Kapitalerträge."
Auch wenn wider Erwarten Aktivieren 1997 durch BVG Urteil ausgesetzte Vermögenssteuer mit Maßgabe Geld-, Kapital-, Grund-, Boden-, Patentrecht-, Kulturvermögen bei steuerlich Veranlagung gleichzusetzen gelingt, bei endlich vorliegend belastbarer Datenlage über Privatvermögen in Deutschland, die in diese Gutachten noch gar nicht eingeflossen sind?, Überraschungseffekt aufweisen könnte, wie viel an Privatvermögen in Deutschland seit 1997 im In-, Ausland angewachsen ist, kann angenommen werden, dass da viel Gestaltungsspielraum bei Definition von ökonomischer Leistungsfähigkeit bleibend vorhanden ist, sich durch Steueroptimierung unter Heranziehen von Ausbildungs-, Bildungskosten für sich selber, Kinder, Hypotheken-. Kreditkosten im In-, Ausland für analoges, digitalisiertes Instandsetzen, Modernisierung von Grund, Boden, Immobilien daheim aber auch als 2., 3. Wohnsitz in aller Welt bestens taugt, sich arm zu rechnen unter Bemessungsgrenze auf Grundsicherung Niveau nach schichtbezogen zusätzlich hohem Bedarf Lebensstandard zu halten?
Als Advokatus Diaboli gesagt, mit Einladung der Gegenrede, Ist da nicht Geburt neuen Bürokratiemonsters zu befürchten?
zum BeitragJoachim Petrick
Annalenas Baerbocks Plagiate, Inhalte Autorenschaft z B. Jürgen Trittins in ihrem Buch nicht kenntlich zu machen, zeigt Networking, Teamwork scheint ihr nicht Herzenssache zu sein, sie gefällt sich in inszenierter Pose der Solo Wahlkampf 2021 Akteurin im grünen Kleide, dem inzwischen auch in Deutschland personalisierten Wahlkampf geschuldet. Andererseits signalisiert sie mit ihrem geschönten Lebenslauf weg von sich selber, dass ihr der akademische Betrieb so ziemlich schnuppe ist, wie vielen ihrer Generation in Nachfolge 68ern, parteiübergreifend anderen wie Silvana Koch-Mehrin FDP 2011, Karl-Theodor zu Guttenberg CSU 2011, Franziska Giffey SPD 2021 Doktortitel aberkannt wurden, wiederum ohne das kenntlich machen zu wollen, weil es ja dann um politischen Reformwillen gegenüber akademischen Betriebes gehen könnte?
zum BeitragDann aber wieder andersherum wird akademischer Betrieb von Annalena Baerbock im politischen Gerangel im Bundestagswahlkampf 2021 zu fremdem Zweck asymmetrisch überbewertet, abgesehen dass Skandalsierung ihres Buches Auflagen fördert, sich evtl. programmatischen Debatten zu entziehen, noch sich proaktiv als Transatlantikerin outen zu müssen, die aus Überzeugung als Alumna an German Marshall Fund Stiftung Förderprogramm teilnahm - Mitgliedschaft im eigentlichen Sinne gibt es da nicht - , denn da ist ja Nomen est Omen außenpolitisches Programm.
In ihrem Verständnis scheint diese Haltung taktisch politischen Gewinn zu generieren, in Sänfte von konservativrechts bis zur linksliberalen Mitte als gewogen gut befunden, an die Macht in Berlin getragen zu werden. Darüber hinaus bietet Baerbocks unterkomplexes Standing adrett anzuschauen, lieb aber politisch durch`n Wind, Armin Laschet CSU, Olaf Scholz SPD, selbst Spät 68er Jürgen Trittin Grüne Steilvorlage ihr in Macho Manier Anmutung, gönnerhaft Altherrenschutz anzudienen, sie als eine der Ihren kenntlich, kommenden Koalitionen aller denkbar politischen Farben in ihren Freundeskreisen wärmstens zu empfehlen
Joachim Petrick
Unkoordinierter US Army Abzug von der Militärbasis Bagram Afghanistan nährt Verdächte, wie jene, denen Stefan Heym (1913-2001) in Buch "The Crusaders", deutsch "Der Bittere Lorbeer" 1948 literarisch nachspürte, eine Orgie organisierter Crime Netzwerken von Schleppern, Betrügern, frontübergreifenden Schwarzhändlern mit Benzin, Kerosin, Penicillin, Ausrüstung, Jeeps, LKWs, Waffen, Zigaretten, Alkoholika, Drogen, zulasten US Army Beständen bei großen US Army Militärkampagnen 2. Weltkrieg 1941-45, Koreakrieg 1950-53, Vietnamkrieg 1964-1975, Afghanistan 2001/21 mangels Inventur Transparenz gegenüber US Kongress aufgrund amerikanischer CIA Strategie u. a. Mafia Logistik in Italien zur Vorbereitung US Invasion Siziliens 1943 einzubinden. Da ist nicht auszuschließen dass dieser Abzug Teil Dreckigen Deals mit Taliban in Doha zulasten afghanischer Regierung in Kabul ist, Taliban USA wieder ziemlich beste Freunde sind wie vor Nine Eleven 2001? Abgesehen von Militärkomponente bleibt bei "heimlichem" US Army Abzug in Corona Zeit unbeleuchtet, der Mangel der durch UNO mandatierten Nato Interventionskräfte, einschließlich Bundeswehr sich als vollziehende Gewalt in Abstimmung mit UNO, WHO, in Deutschland zusätzlich mit Bundestag, vor und nach Abzug verantwortlich zu erweisen für medizinische Versorgung afghanischer Zivilgesellschaft mit Atemschutzmasken, Beatmungsgeräten, Intensivbetten, Impfstoffen mobilen, stationären Impfzentren, angesichts eines Afghanistan Stand 3.7.2021 nur 1,5 % Erstimpfung, 0.3 Zweitimpfung in anrollend 3. Corona Welle Variante Delta zu verzeichnen ist, zum Hot Spot wird, indem 20 Terrorgruppen in Afghanistan gegeneinander weltweit Hunderttausende arbeitslos veramt ungeimpfte Söldner rekrutieren, die nur ein Handwerk kennen, asymmetrischen Kriege an Genfer Flüchtlingskonvention, Haager Landkriegsordnung vorbei, ihre Söldnerdeals, Waffenhandel über Drogenanbau finanzieren zulasten afghanisches und Gesundheitssystem in Anrainerstaaten bis in EU, GUS, Afrika
zum BeitragJoachim Petrick
Wegen Koreakrieges wurde in USA allgemeine Wehrpflicht wieder eingeführt, Ramsey musste Dienst bei der United States Air Force in Deutschland ableisten. Auch in dieser Zeit trat er nebenbei in Clubs auf und wurde von Angestellten Soldatensenders AFN gesehen als Mitarbeiter Bereich GI-Betreuung engagiert.
Ab 1953 trat Bill Ramsey bei Jazzveranstaltungen mit Ernst Mosch, Paul Kuhn, Kurt Edelhagen und James Last auf. Der Jazzpianist und Musikproduzent Heinz Gietz vermittelte Ramsey 1955 einen Auftritt beim Hessischen Rundfunk und engagierte ihn für Playback-Aufnahmen für den Musikfilm Liebe, Tanz und 1000 Schlager mit Peter Alexander und Caterina Valente. Später setzte er Studium in seiner Heimat ab 1957 in Frankfurt fort.
Bill Ramsey spielte in etwa 30 Filmen mit, hatte unzählige Fernsehauftritte und Tourneen durch Europa, die USA und Nordafrika. Er moderierte unter anderem die Fernsehsendungen Schlager für Schlappohren (1971), Talentschuppen (1974 bis 1980) und Show ohne Schuh’ (1973 bis 1982)[2]. Er war viele Jahre Dozent an der Hamburger Hochschule für Musik und Darstellende Kunst. Seit Ende der 1980er Jahre moderierte er bei hr2 Kultur die Sendung Swingtime (als Nachfolger der Swingparty eine der ältesten Hörfunksendungen der ARD, die im Mai 2018 ihren 60. Geburtstag feierte). Am 1. März 2019 wurde deren letzte Ausgabe gesendet, weil Ramsey die Moderation aus Altersgründen aufgab.
zum BeitragBill Ramsey gehörte neben Chris Howland (1928-2013) Great britain, Gus Backus (1937-2019) zu jenen mit Herz, Hirn, Humor begeisternden, inspirierend US-amerikanischen Musikern, Schlagersängern auf Ticket amerikanisch-westdeutscher Annäherung American Way of Life bei Heranwachsenden. Mit Titeln wie Der Mann im Mond, Da sprach der alte Häuptling der Indianer, Bohnen in die Ohren und Sauerkraut-Polka verzeichnete er im Deutschland der 1960er Jahre große Erfolge, kam ebenfalls als GI nach Wiesbaden/Westdeutschland und bliebs. (Quelle: wikipedia)
Joachim Petrick
Was für eine aus allen Fugen geratene Welt der Regierungspolitiker*nnen, die aus Normalität in Corona Pandemie Zeit geimpft zu sein, zusätzlich mental krankmachendes Lieferkette um Lieferketten Mangel nationalen, internationalen Versagens hinlegt, bei Gefahr, Geimpfte könnten sich psychisch krankgemacht mental Schuld belastet als Komplizen*nnen deuten globalen Regierungsversagen aller WHO Länder deuten, umfassend zeitnahe Produktion von Impfstoffen vor Ort, Impfstoff Lieferketten nicht organisiert aufgebaut vorzuhalten, Impfgegner*nnen könnten im Kontext Regierungsversagens ihre Impfverweigerung generalisiert als fundamental heroische Widerstandsakte stilisiert kommunizieren, um vorgeblich nicht zu Komplizen*nnen von Regierungsversagen Organisationsverschuldens amtlich gebeugt, gedungen zu sein, während nach über 100 Jahren Nachkommen Überlebender deutschen Genozids an Herero, Nama heute in Corona Pandemie von Völkergemeinschaft, Deutschland als eine der Weltapotheken, Pharmaindustriestandorte, WHO verlassen, medizinisch unterkomplex was so viel heißt ohne geimpft zu sein gegen Covid 2 Viren deren Variante Delta, Corona infiziert sterben wie der Verhandlungsführer der namibischen Delegation bei den Gesprächen mit Deutschland über eine Wiedergutmachung für den deutschen Völkermord an den Herero und Nama während der deutschen Kolonialherrschaft sowie traditioneller Herero-Führer Vekuii Rukoro, wichtigster Kritiker der Gesprächsresultate?
zum BeitragJoachim Petrick
„Warum steigt die Bereitschaft zur Evaluierung ausgerechnet jetzt?
Wegen Drängens jener, die entsandt wurden“
Klingt unpolitisch, denn die entsandt wurden, steuert Bundeswehr bis sukzessive an Zivilgesellschaft aus. Ist es nicht Bundestag, der Bundeswehr entsandte, Verantwortung fürbelastbare Evaluierung Einsatzes mithilfe Wissenschaftlicher Parlamentsdienstes, Expertise von außen zu seiner Sache
zum Beitragzu machen. Deutsche Außenpolitik aus einem Guss Bündnis, Sicherheit, Industrie, Energie, Ressourcen, Entwicklung, Kultur, Demokratie, Arbeitsmarkt, Soziales, Handel, Verkehr ist in Afghanistan nichts zu spüren bzw. im Dunkeln. Bundeswehr zog sich seit Tanklastzugzerstörung durch Bw Oberst Georg Kleins Befehl, diese
nahe Kundus zu zerstören immer mehr bei schwindendem Kontakt zur afghanischen Wirklichkeit mucksmäuschenstill hinter Standortmauern zurück. Folge war mit Corona Pandemie 03/2020 fehlte es ihr und Berlin an Elan, eigener Pandemie Prävention geschuldet, diese als Steilvorlage am Hindukusch zu nehmen, erreichbare Zivilbevölkerung für Demokratie zu gewinnen durch gesicherte Datenlage über afghanischen Covid 2 Infektionsstand, Pandemie Aufklärung, Atemmasken Verteilung, Sauerstoffbeatmungsgeräte, Intensivbetten zu liefern, Covid 2 Impfangebote in mobilen, stationären Impfzentren. Bundeswehr Abzug ohne Impfzentren zu hinterlassen, entblößt Politik aus einem Guss als Pose zu fremdem Zweck, nämlich Willen für absehbar humane Katastrophe Afghanistans durch anrollende Covid 2 Variante Delta weder verantwortlich noch erreichbar zu sein. Da wird denn doch eher Scheitern eingeräumt, Jens Spahn vorauseilender Corona Pandemie Devise 03/2020, wir werden uns alle gemeinsam hernach viel zu verzeihen haben, ohne Verantwortung zu benennen, noch zu stehen, werden schambesetzt heimkehrende Soldaten*innen weder von Bundestags- , noch Regierungsdelegation Air Port/Wunstorf begrüßt. Ihnen nah zu sein, die „verladen“ mit gehisst wehender Bundesadler Flagge Großraumflieger entsteigen
Joachim Petrick
Dank an Thomas Ruttig für seinen taz Beitrag
Dass Nato, Bundeswehr sich, 2001 Uno mandatiert, von China, Russland unterstützt, in Corona Pandemie aus Afghanistan abziehen, die Seilvorlage sein könnte, mithilfe WHO Afghanistan*nnen für Demokratie zu gewinnen durch Impfangebote, Aufbau von Kühlkettenlogistik für Covid 2 Impfstoff in mobilen, stationierten Impfzentren, nehme ich ich als, wenn auch nicht kenntlich gemachtes Eingeständnis, dass es von Anfang an 2001 nach Nine Eleven nicht darum ging, Zivilbevölkerung für Demokratieaufbau gewinnen zu wollen, sondern Zugriff auf seltene Erden, Kobalt, Lithium, u. a. Ressourcen, wie vorhandene und neu erbaute Pipelines für Gas, Öl aus Aberseidstan, Kasachstan durch Afghanistan in die Türkei, an den Golf für OPEC Staaten zu sichern. Was die Taliban vor Nine Eleven zugesichert, nun wieder zusichern?
Was hat AKK aus Berlin, die Bundeswehr vor Ort getan, in Corona Zeit, angesichts sich global ausbreitender Covid 2 Variante Delta, erreichbaren Teil afghanischer Zivilbevölkerung Impfangebote zu machen, insbesondere jenen afghansichen Mitarbeiter*nnen, die gegenüber Uno, NGO, Beraterfirmen zigfach niedriger nicht in $, € in Afghani bezahlt wurden, jetzt, wenn überhaupt, ihren Flug zu uns selber bezahlen sollen in €. Was wurde veranlasst, nach Bundeswehr Abzug Impfzentren samt Impfstoff Kühlkettenlogistik an Afghanen*nnen zu übergeben, weiter Zusammenarbeit Deutschlands mit Afghanistan zu unterstreichen, wenn ja, was davon gilt auch für Bundeswehreinsätze an weiterbestehenden 11 Auslandseinsatzorten, wie Mali?
Ist eigentlicher Abzugsgrund, dass absehbar Corona Covid2 Delta Variante afghanische Zivilbevölkerung bei desolater Lage ungeschützt treffen wird, unabsehbares Leid mit auszulösen droht, wofür weder AKK, UNO, WHO, Nato verantwortlich gemacht sein wollen?
Dazu äußere ich mich eingehend in offenen Briefen an AKK, bei Bundestagspräsident Dr. Schäuble unter Einbeziehung dieses Thomas Ruttig taz Beitrages.
zum BeitragJoachim Petrick
Bundeswehr General Graf Baudissin (1907-1993) hat zur Bundeswehrgründung 1955 Konzept Innerer Führung, Soldat als Bürger in Uniform entwickelt, gegen massiven Widerstand in Bevölkerung aus Furcht durch Aufrüstung Teilung Deutschlands zu zementieren, Akzeptanz der Bundeswehr im öffentlichen Raum im In-, Ausland unter Verbündeten zu fördern. Angesichts mehrheitlich ehemaligen Wehrmachtssoldaten in Bundeswehr ab 1955 war das ein zwiespältiges Unterfangen, das kaum gelingen konnte aber Pose bleibt.
zum BeitragIm Wege Nato Strategiewechsel nach 1990 hin zur Strategie Out of Area Einsätzen, abgestuft on Demand Flexible Response wurde Bundeswehr am Bundestag vorbei, zunehmend zum beliebigen Dienstleister Gebilde wie private Söldnerarmeen, vershlankt aufgestellt als berufs-, Freiwilligenarmee , allzeit bereit ungeachtet eigen militärisch wirklich vorhandener Kompetenzen zu Lande, zu Wasser, in der Luft sich an jede gewüschte Lage durch Nato aus Brüssel, Washington D. C., Pentagon anzudocken mit nacheilendem Bundestag Segen.
Das Dilemma bei Wehrpflicht Abschaffung, das parallel laufende Abschaffung Zivildienstes von Wehrdienstverweigern, der jahrzehntelang, neben sozialer Kontrolle im Pflegebereich, Altenhilfe, Sozialarbeit, zunächst als Ergänzung angelegt, als Ausputzer und verdeckt als Lohndrücker missbraucht wurde, d. h. nach Einführung Pflegeversicherung 1995 anschwellender Privatisierung kommunaler, städtischer Daseinsvorsorge, Gesundheitswesen, Alten-, Pflegeheimen, Kliniken, sozial-, suchttherapeutischen Einrichtungen instrumentalisiert wurde, Folgen personeller, materieller Ausdünnung privatisierter Einrichtungen durch neue private Eigner zu verdecken, mit Folge, dass der schleichende Pflegenotstand unter der Decke gehalten werden konnte, bis der 2011 durch Wehrpflicht/Zivildienst Abschaffung schlagartig offenbar, scheinbar alle Verantwortlichen in Bund, Ländern, Wohlfahrtsverbänden, kirchlichen Trägern mit ihren Tendenzbetrieben Kliniken, Kitas, Schulen überraschte.
Joachim Petrick
Warum debattiert deutsche Bundestag, angesichts 12 Verletzten bei Bundewehreinsatz in Mali, nicht Wechselwirkung in Sahelzone Afrika, Eurozone, Nato, dass 14 Staaten CFA Franc Währungszone umfasst: Benin, Burkina Faso, Guinea-Bissau, Elfenbeinküste, Mali, Niger, Senegal, Togo, Kamerun, Zentralafrikanische Republik, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea und Gabun mit 155 Millionen Einwohner, 1945 nach Bretton Wood Weltwährungsabkommen 1944 in ehemals französischen Kolonien Afrika gegründet, an französische Notenbank/Paris, seit Euro 2002 an EZB/Frankfurt/Main gekoppelt ist mit Maßgabe, 50-80 % Devisenreserven-, Goldbestände zu hinterlegen, diese Länder seit 1945 hindert, sich aus CFA Franc zu lösen, eigene Währung zu begeben, angemessen auf innenwirtschaftliche Belange durch Auf- oder Abwertung eigener Währung zu reagieren? Dass zu verhindern ist Frankreich seit 1945 nicht davor zurückgeschreckt, historisch belegt, politische Morde an aufstrebend oppositionellen Politikern vor Ort in Auftrag zu geben.
Was bedeutet deutsche Außenpolitik aus einem Guss, Bündnis, Sicherheit, Finanzen, Wirtschaft, Entwicklung, nach französisch-deutsch Aachener Vertrag 2019 mit Militärkomponente zur Bestärkung Elysee Vertrages 1963, CFA Währung Sahelzone, hinsichtlich Bundeswehr sog. Mali Stabilisierungseinsatz seit 2013, bei dem heute lt, Medienbericht 12 Bundeswehrangehörige durch Autobomben Explosion180 Km entfernt von ihrem Stationierungsstandort z. T. schwer verletzt wurden, während Bundeswehr aus Afghanistan nach 20 Jahren nach Nine Eleven 2001 abzieht?
zum BeitragStimmt Bundestag weiter Bundeswehreinsätzen entgegen demoskopisch eruiertem Mehrheitswillen deutscher Zivilgesellschaft uneingeschränkt zu, wenn ja auf welcher Völkerrecht. welcher währungspolitischen Basis?
Erkennt Bundestag nun nach KSK rechtsradikalen Skandalen bereit im Bundestag 2002 nur teilweise anerkannten Internationalen Strafgerichtshof Den Haag ganz an? Immunität Bundeswehrangehörigen beim Auslandseinsat zu überdenken?
Joachim Petrick
US Senatorin Elizabeth Warren Massachusetts kritisiert lt. Medienbericht klimabelastende Kryptowährungen. Zwar gab sie zu, das US-amerikanische Bankensystem schließe zahlreiche Amerikaner besonders vermögensferner Schichten aus, Kryptowährungen seien jedoch keine sicherere Alternative zum traditionellen Bankensystem. "Im traditionellen finanziellen Raum gibt es Vorschriften und Verbraucherschutz". "Beide gelten nicht für Krypto-Märkte. Es gibt Menge an Marktteilnehmern, die die Preise manipulieren, was dazu führt, dass normale Benutzer feststecken hohe Gebühren zahlen. Es ist kein sicherer Ort, um Geld aufzubewahren oder zu investieren." Warren fügte hinzu, dass Kryptowährungen des Öfteren im Zusammenhang mit dunklen Geschäften stehen. "Online-Diebstahl, Drogenhandel, Lösegeld-Attacken und andere illegale Aktivitäten wurden alle mit Krypto einfacher gemacht", so die Politikerin. "Experten schätzen, dass im letzten Jahr mehr als 412 Millionen US-Dollar an Lösegeld durch Kryptowährungen an Kriminelle gezahlt wurden."
Versuchen Politiker*innen nacheilend sich Hände in Unschuld zu waschen, nachdem sie seit Bill Clinton Ära in deregulierten Finanzmärkten digitalisierte Darknet-, Schattenfinanzdienstleister jahrelang als willkommenes Hebelwirkung Regulativ toleriert haben, Geldmengenüberhang per unsichtbarer Hand zulasten Usern*nnen einzuhegen, Inflationsschub über 2 % zu vermeiden. trotz Kreditvolumenblase an volatilen Märkten, Negativzinspolitik der Zentralbanken, FED, EZB ? Sind Kryptowährungen doch mutmaßlich ohnehin Zentralbank geduldete Stiftungen im Grauen Finanz- und Devisenmarkt - wie "Bösen Zehn" Google, Alphabet, Yahoo, Facebook, Ebay, Amazon, Microsoft, Twitter, AOL, Netscape, außer Alibaba China, im Internet Stiftungen CIA, NSA sind, über Algorithmen, User*nnen verhaltensbiologische Hör-, Kauf, Sehgewohnheiten, Mobilität, Vorlieben zu speichern, Anlage Asset mit globalem Datenhandel personenzentrierter Werbung über US kontrollierte Server zu etablieren?
zum BeitragJoachim Petrick
"Wie kaputt ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk, wenn er zu solchen Mitteln greift“, fragt gerade mal wieder die Community der GEZ-Hasser auf Twitter. Denn da sitzt ein Mensch seit rund drei Monaten im Knast. So viel ist sachlich richtig, dann hört es mit den Fakten aber schon auf."
Danach hört es mit dem Mut Steffen Grimmbergs vom Turm zu springen ebenfalls auf, nach dem Kernproblem in trüben Wassern unseres Rechtsstaates zu tauchen, der aus Ordnungswidrigkeiten sog. Containern, Mundraub, Schwarzfahren, GEZ Gebühren Schulden nach Opportunität Gemüsehändlern, Tante Emma Läden, Supermarkteignern, Aldi, Lidl, Netto, Tengelmann, Kaiser Kaffeegeschäften, Penny, ÖPNV-Betreibern, öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten in Deutschland Straftatbestände macht, im Falle von Nichtbezahlung der Schulden samt überzogenen Mahngebühren Erzwingungshaft anordnet, die allein für sich genommen öffentliche Hand um Vielfaches an Kosten mehr belastet, als nach eingehender Belehrung in Mediationsverfahren gegebenenfalls ersatzweise Zahlung der Schuldner *nnen gegenüber zivil-, öffentlich-rechtlichen Gläubigern und sei es durch zinsloses Darlehen zu übernehmen.
www.zeit.de/gesell...g-verbot-diebstahl
zum BeitragJoachim Petrick
Ablassbriefe Patent Vatikans für Vorkasse privater Banken begeben für Missionierung "neuer Welt", Inquisitionsbehörde Hofhaltung, heute Glaubenskongreation zulasten Dritter in Glaubenslandschaft klerikaler, säkularer Fürsten christlichen Abendlandes wurde von Landesfürsten Europas zu eigenem Wohl zurückgedrängt, innere Kolonialisierung Untertanenvolkes zu legitimieren. Päpstliche Inquisition erwies sich dabei als Finanzprodukt durch Kirchen vor Ort, an säkularen Fürsten Europas, neuer Welt vorbei, in Gemeinden effektiv millionenfach Leben, Vermögen von als Häretiker, Ketzer, Hexen denunzierten Gläubigen zugunsten Vatikans zu entziehen.
zum BeitragStatt Ablassbriefpatent verpachtet Habsburg Kaiser Ferdinand II Wien Münzregal im 30jährigen Krieg (1618-1648) an Konsortium Warlord Albrecht Wallenstein (1583-1632), Bankier Hans de Witte (1583-1630) mit Münzminderungsrecht zur Gegenfinanzierung, die Hungersnöte, Aufstände in Böhmen-Mähren auslöste, stehendes Heer, dessen Ausrüstung, Sold für Krieg gegen Protestanten Fürsten, König Adolf von Schweden vorzufinanzieren.
Durch Entstehen Goldstandard Weltwährungskorbs 19. Jahrhundert europäischer Großmächte, USA, russischem Zarenreich, Osmanisches Reich, dessen Liquidierung infolge Weltkriegslasten 1914-1945 Sieger- , Verlierermächte 1919, Bretton Wood Abkommen 1944, abgesichert durch IWF, Weltbank, UNO Gründung 1945, USA größtem Gläubiger, US Dollar Leitwährung unter Ausschluss UdSSR, Ostblockländern kalten Krieges (1948-1989), lebt neben innerer Kolonialisierung Kolonialisierung durch Außen in Ländern wieder auf im System gegenseitiger Abschreckung, Teilhabe am militärisch-industriellen Komplexen in Nato, Warschauer Pakt seit 1949 unter Androhung gegenseitigen "Totrüstens". Nach Berliner Mauerfall 1989, Implosion Blocksystemen, UdSSR 1991. Krieg gegen sog. internationalen Terrorismus nach Nine Eleven 2001 Ressourcen Hegemon Ausbeutung. 1979 nannten Juso Vorsitzender Gerhard Schröder und Genossen*nnen dieses Finanzsystem Stamokap
Joachim Petrick
Statt nun Cansu Özdemir direkte Aussprache anzubieten, den Fall eingehend umfassend zu klären, stellt das Bundesinnenministerium den Fall gegenüber Özdemirs Parteikollegen und Bundestagsabgeordneten Niema Movassat anders dar. Das allein lässt aufhorchen. Aufklärungswille von Amtswegen sieht anders aus.
zum BeitragJoachim Petrick
Bitcoin Hebelwirkung als „Finanzwaffe“ durch andere Zentralbanken ist nicht vom Tisch, sind Kryptowährungen doch mutmaßlich ohnehin Zentralbank Stiftungen im Grauen Finanzmarkt - wie "Bösen Zehn" Google, Alphabet, Yahoo, Facebook, Ebay, Amazon, Microsoft, Twitter, AOL, Netscape, außer Alibaba China, im Internet Stiftungen CIA, NSA sind? - , Geldmengenüberhang angeschwollen durch Niedrigzinspolitik, unerwartet durch Maßnahmen, wie vorübergehend wiederholtem UPPs Energie Stromausfall Blackout Schock infolge Energieengpässen, en passant zulasten Kryptowährungen Halter Mining Vermögen für Kauf, Verkauf u. a. von Bitcoins im Kurs gegen Zero gedrückt zu verbrennen. drohendem Hyperinflation über Eingriff in Grauem Finanzmarkt, Schattenfinanzwirtschaft Schub zu nehmen, angesichts explodierender Teuerung von Nahrungsmitteln, Mieten, Immobilien, Aktien, Rohstoffen, Baustoffen, Basisprodukten, Energiepreisen für Privathaushalte, Chemie- Medizin-, Pharmaindustrie, nach Jahren sinkender nun steigenden Lohnkosten, aufgrund wirtschaftlich hoher Wachstumsraten nach Corona Pandemie 2020/21?
zum BeitragJoachim Petrick
Hat Joschka Fischer als Außenminister Nato-Intervention im Kosovo 1999 durchgesetzt?
Nein, Abstimmungen 12.11/23.12.1999 fanden verfassungsrechtlich umstritten noch vor neuer Rotgrün Regierungsbildung in alter Bundestag Besetzung statt.
Dass Joschka Fischer, der weder Zivildienst noch in Bundeswehr diente als Bekenntnis Nordatlantiker, Ex US Außenministerin Madeleine Albright Fan, 1997 im Hamburger Bürgerschaftswahlkampf auf Kampnagel ungefragt vom Katheder ins Mikrophon posaunt, dass ihr`s wisst, ich bin nie Pazifist gewesen, was ja jeder, der wollte, nach seiner Junge Union, seiner Frankfurter Hausbesetzer*nnen Szene Streetfigthter Phase wusste, obgleich er auf Friedensbewegungsticket gegen Nato-Doppelbeschluss, Stationierung von Pershing Raketen, Cruise Missiles unterwegs, Karriereleiter erst als Frankfurter Taxifahrer bei wundersamer Mehrung von Buchbeständen in seinem Buchladen, zu Grünen ran robbte, dann ab 1982 Mitglied der Grünen bei seinem Lauf zu sich selber hochgetigert war, German Marshall Fund Lady Annalena Baerbock uneingeschränkt lobt, Robert Habecks Auftritt im Miltary Look mit Stahlhelm, schussicherer Weste, in Hocke Feldposten Vorstoss in Ostukraine gut findet, Defensivwaffen dorthin zu schicken, Debatte darüber zu beginnen, statt Durchsetzung Bundestagsbeschlusses 2010, Atomwaffen sind von deutschem Boden auf US Air Base Büchel/Eifel abzuziehen, atomar deutsche Teilhabe, entgegen deutschem Atomsperrvertrag Beitritt 1972, aufzugeben, Deutschlands Beitritt zum ICAN UNO Atomsperrvertrag, der seit 22.1.2021 Völkerrecht ist, auf grünes Wahlprogramm 2021 zu setzen, ist wohl eher Ablenkungsmanöver geschuldet, genau dieses Thema aus Wahlkampfdebatten 2021 allseitig asymmetrisch demobilisiert herauszuhalten zur Freude AfD/FDP/UNION/SPD?
Wer sagte noch, wer zu spät kommt, bestraft das Leben? Genau, Michail Gorbatschow am 7. Oktober 1989 zum 40. SED Parteitag Ostberlin am Rande einer Festveranstaltung zu anwesenden Journalisten*nnen
zum BeitragJoachim Petrick
Staat war klerikal, säkular Kapitalismus Stifter gesellschaftlicher Geldumlaufversorgung auf Schuldenbasis zu Lasten Dritter. Das begann nach jahrhundertlangem Obolus Einsammeln unter Gläubigen, Horten Kapitalstocks, "Entdeckung" Amerikas durch Columbus 1492 mit Papst Julius II. (1503-1513). Er begründete 1506 päpstliche Leibwache Schweizergarde, den 18. April 1506 beginnenden Bau Petersdoms zu Rom zu sichern. Er lebte in Vorstellung, Bischof von Rom sei als neuer Weltpapst und Stellvertreter Gottes auf Erden in Nachfolge der Apostel Petrus, Paulus sakrosankt zu Pharaonen Glanz, Prunk und Pomp auf Pump Repräsentanz verpflichtet, auch wenn das über das Finanzprodukt Verpachtung Rechts zum Gelddrucken in Gestalt von Ablassbriefen an seine Petersdom Bau Finanziers die Fuggers, Welsers in Nürnberg ging zulasten der Weltglaubenslandschaft. Sein Nachfolger Papst Leo X (1503-1521) starb folglich hochverschuldet, nicht ohne vorher Reformator Martin Luther (1483-1545) exkommuniziert mit päpstlicher Bulle in Acht & Bann zu setzten, weil der keck sein 95 Thesen Wort zu Wittenberg gegen päpstlichen Petersdom Bau erhob, darin unter deutschen Fürsten Verbündete fand, die wie er, mit Blick auf Abspaltung englischer Kirche vom Papsttum, deutsche Glaubenslandschaft monetär heben wollten, eigene Pracht und Herrlichkeit Dome, Kathedralen, Münster, Burgen, Schlösser, Universitäten zu bauen, statt Petersdom Bau in Rom durch ihre Untertanen zu finanzieren. Gleichwohl war Luther Frohnarbeit entronnener Augustiner Mönch und Rebell gegen dato vorherrschende Ausbeutung menschlicher Arbeitskraft klösterlicher Gemeinwirtschaft und forderte Gottes gerechten Lohn für Jedermann, jede Frau, damit die ohne sich in Ablassbriefe zu verschulden, angstfrei als freie Christenmenschen aus eigenem Vermögensstand im Land ihren Obolus zur Hebung deutscher Glaubenskulturlandschaft leisten konnten.
zum BeitragDamit war Fürsten Anspruch geboren, innere Kolonialisierung Landes nach außen rechtlich abzusichern.
Joachim Petrick
Seit CDU Wahlsieg Sachsen-Anhalt 06/2021 begeben sich Union Akteure Armin Laschet, Markus Söder asymmetrisch unheilvoll demobilisiert in Schlafwagenmodus als wäre Bundestagswahl 2021 Sache der Wiedereinführung von DB Nachtzügen. Dabei verkennen sie, dass anders als in Sachsen-Anhalt Ministerpräsidenten- sprich Kanzlerbonus nicht greift, weil Angela Merkel als amtierende Bundeskanzlerin nicht zur Wahl steht, sondern abtritt. Zum Union Schlafwagenmodus gehört Idee von sog. kapitalgedeckter Generationenrente deren Kapitalstock durch Geld Einsammeln von der Wiege bis zur Bahre, das immer weniger haben, erst entstehen soll, um dann an internationalen Kapitalmärkten zugunsten deutscher Versicherungswirtschaft bei überhöhten Nebenkosten zulasten Beitragszahler*nnen verheizt werden zu können, statt gesetzliche Rente auf breiterer Beitragszahler*nnen Basis wirklich zu reformieren unter Einbeziehung Abgeordneter*nnen in Bundestag. Landesparlamenten, Beamte*nnen, Freiberufler*nnen programmatisch in Angriff genommen auf Wahlkampf Agenda zu nehmen. Spätestens Anfang September 2021 wird es für Union böses Erwachen geben, wenn nach Inflationsrate in Deutschland absehbar mit 5 wie in USA und mehr % durchschlägt, zu sinkenden Zustimmungswerten führen, auch wenn sie jetzt gennau darauf spekulieren, ihr "Wasch mich aber mach` mir den Pelz nicht naß" Wahlpprogramm voller Unschärferelation Kalkül beim Ausgeben von Wahlgeschenken wie erweiterte Mütterente zulasten Rentenkasse, ohne in diese Beitrag gezahlt zu haben, Steuersenken, sei unter Schuldenbremse Einhaltung selbst regulierend marktkonform wundersam durch Inflation zu heilen, wenn nicht wird Mehrwertsteuer erhöht wie 2013 damals von 16 auf 19 % zulasten geringer Einkommen, entgegen vorherigem Wahlversprechen von SPD, Union
zum BeitragJoachim Petrick
Politischer Skandal, selbst wenn Staatsanwaltschaften nach Hinweisen in Medien durch Insider gegen Wirecard AG wg. Anfangsverdachts von Luftbuchungen, Geldwäsche, Bilanzmanipulationen über legalen Rahmen hinaus Ermittlungen aufnahmen, wie 2015 in Bayern geschehen, wurden sie von der Politik zurückgepfiffen. Warum?, weil in Deutschland, anders als in übrigen EU Ländern, USA, England, weiter das aus dem 19. Jahrhundert obrigkeitsstaatliche Prinzip politischen Weisungsrechts von Ministern*nnen im Bund, Ländern gilt gegenüber Staatsanwaltschaften, BKA, MAD, BND, Aufsichtsämtern, BaFin, Steuerbehörden, Verfassungsschutzämtern, trotz langjähriger Aufforderung von Europol, Interpol, zuletzt 2018, diese Praxis entgegen Gewaltenteilung einzustellen, wenn nicht von Teilen der Netzwerke internationaler Polizeiorganisationen, Sicherheitsnetzwerken im Krieg gegen sog. internationalen Terrorismus abgeschaltet zu sein, im Blindflug zulasten Sicherheit eigener Bevölkerung und der in Partnerländern unterwegs zu sein. Was geschah. Bundesregierung setzt weiter auf volles Risiko, politisches Weisungsrecht beizubehalten, Förderung nicht nur von genannten Delikten, Straftatbeständen in Deutscher Wirtschaft, Finanzwesen, Ausweitung politischer Korruption in Politik, Parteien, Medien, Stiftungen willentlich in Kauf zu nehmen?
Eingedenk politischer Losung: Wo keine Klage angenommen wird, kein Richter, keine Richterinnen?, denn die dürfen, anders als in Frankreich selber eigenständig keine Ermittlungen aufnehmen, wenn überhaupt, nur an politisch weisungsgebundene Staatsanwaltschaften in Deutschland zurückgeben. So schließt sich der Kreis des mehr an unverändertem Vorherigem, nicht Legalitäts- , im Fall von Offizialdelikten sondern politischem Opportunitätsprinzips folgend Ermittlungen angeblich mangels öffentlichem Interesse oder minderer Schuld einzustellen?
weact.campact.de/p...frecht-einzufuhren
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Bundesregierung CDU Afrikabeauftragter, Günter Nooke war 2020 mit Vertretern Deutscher Bank, Voith Hydro u. a. in Demokratischer Republik Kongo, Möglichkeiten auszuloten, am Kongofluss Kraftwerk zu errichten (Inga 3), damit Wasserstoff für deutschen Markt zu produzieren.
„Eierlegende Wollmilchsau“ nennt Nooke Projekt. Hinweise auf verheerend ökologisch-soziale Wirkungen Inga 3, u. a. Umsiedelung von 35 000 Menschen, ignoriert Nooke , solche Argumente könne man sich angesichts grassierender Armut im Kongo nicht leisten. Genau an dieser Armut wird Inga 3 aber nichts ändern, da produzierte Energie nach Deutschland gehen soll, während die Lebensgrundlagen Zehntausender Menschen für immer zerstört sind, im Kongo Strom fehlt
Zur Wasserstoffspaltung braucht`s Lithiumabbau mit gravierenden Klima-, Umweltschäden, den es global nicht ausreichend gibt. Klimaumweltschäden, evtl. Emissionshandelspreis geht zulasten Kongos Klimabilanz nicht Deutschlands. Ist das neue Variante von Kolonialismus, sich in Deutschland nach innen klimaneutral zu geben, ohne für Schäden hier z. B. im Kongo bei Wasserstoffproduktion für Deutschland aufzukommen?
In Chile wird auf Atacama-, Maricunga-Salzfläche Hochebene in Anden Lithiumgewinnung ohne Klimaumweltschäden Expertise erkundet. Fast gesamter Lithiumabbau in Chile findet derzeit in der Atacama statt, Neben der SQM entwickelt australisch-kanadisches Salar Blanco Unternehmen dazu mit staatlich chilenischem Kupferminenbetreiber Codelco Lithium-Projekt in der Maricunga. Baubeginn 2021.
Chiles Wasserressourcen, Wassermanagement ist zu fast 100 % privatisiert . Dies und unzureichender Schutz der indigenen Rechte gehen auf gültige Augusto Pinochet Militärjunta Verfassung 1980 zurück. Massenproteste im Herbst 2020 führten nachdem Trinkwasser immer teurer dazu, dass neue Verfassung erarbeitet werden soll. Bisher ohne Vollzug
www.dw.com/de/zune...3%BCste/a-52039450
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SPD befindet sich seit 1989, mental, geschwächt durch Willy Brandts SPD Vorsitzenden Rücktritt 1987, im Blindflug dessen, was zu tun ist, neben Wiedervereinigung von SED/PDS/Linkspartei mit SPD durch Herz, Hirn, Humor in die Waagschale zu werfen, Chancen links der Mitte Mehrheit Option rotrotgrün 2013-2017 zu nutzen, anders gelagerte Mentalitätsgeschichte Ostdeutscher mit mentale anders tickenden Machbarländern als jener Westdeutscher, für die Außenpolitik auf die Agenda zu setzen. Denn Ostdeutsche tönen nahezu verlässlich nach innen u. a. als Pegida Fundi Systemverweigerer seit 2014 nach AfD Gründung 2013, wie Bundesregierungen seit 1999 Kosovokrieg Richtung Osteuropa, Russland tönen, als verstünden sich Ostdeutsche als deren Alter Ego Stellvertreter bei aktivierter Pausentaste, weil Bundesregierungen deutsch-deutsches Bekenntnis hüben, drüben nach 1945 trotz und weg Kalten Krieges, dass von deutschem Boden nie wieder Krieg, noch Waffenhandel in Kriegsgebiete ausgehen darf, nach Berliner Mauerfall 1989, Implosion der Blöcke Ost und West, bis heute nicht auf die außenpolitische Agenda zu setzen verstand, außer Bundestagsbeschluss 2010, dass Atomwaffensysteme von deutschem Boden in US Airbase Büchel/Eifel abzuziehen sind, atomar deutsche Nato Teilhabe suspendiert gehört, gemäß deutschen Atomsperrvertrag Beitritt 1972. Was inzwischen durch Bundesregierung Verweigerung entgegen Bevölkerungsmehrheit ICAN Uno Atomwaffenverbot 2017 beizutreten, das 22.1.2021 Völkerrecht wurde, Makulatur scheint. Hinzu kommt Helmut Kohls marktwirtschaftlicher Systembruch ab 1990, 8000 ehemalige DDR Betriebe, die 1949-90 Erträge an DDR Plankommission abgeführt, für betrieblich Belange ins Kreditrisiko gehen mussten, nach Einheit Erträge nicht, mit Kredit Restschulden verrechnet, zurückerhielten, am Kapitalmarkt schuldenfrei kreditwürdig zu gelten, sondern auf Schulden sitzengeblieben, in von DDR Volkskammer 1990 gestifteten Treuhand weiter wie zuvor planwirtschaftlich am Tropf hingen
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Chuzpe des Cum Ex Betruges von langer Bangster Hand scheint heute so offensichtlich bizarr, dass sich der Laie ungläubig die Augen reibt, der Experte Senats als Hanseaten Cum Ex Berater vermögensnaher Dicker Max Schichten in ganz Europa Elbwasser spukt, geht es doch im tieferen Sinne um unvebrüchlichen Glauben an die unsichtbare Hand des Marktes, des Weltfinanzmarktes seit Adam Smith (1723-1790), der angeblich alles richtet nach der Devise, das Geld ist nicht weg, durch Betrug schon gar nicht, nur woanders. Auf diesem Hintergrund wuchern seltsame Gewächse an Gerichten, Parlaments Haushaltsrecht, Rechnungshöfen vorbei, zwischen Akteuren, wie der Finanzbranche solange es keinen Kläger oder Aufpasser wie Bafin gibt, durch Non Paper Deals auf höchster Ebene, man kennt sich, zwischen Regierungen Bankerverbänden, Steuerbehörden, man schaut gemeinsam einträchtig weg, weil Angebot, Nachfrage Cum, Cum Ex Preise rund um Dividendentage einfach mal angenommen zugunsten Steuerbehörden an den Börsen von selber taxieren. Was dabei in die eigene Tasche verleugnet wird, sei es aus Unkenntnis, sei es als Lobbyismus Opfer, anders als im 18. Jahrhundert gibt es heute keine unsichtbare Hand mehr, noch freien Markt, der Angebot, Nachfrage bei Cum, Cum Ex Geschäften regelt, sondern sehr aktive Hände von privater Seite durch Hedgefonds, staatlicher durch Nationalbanken, EZB, die in einem asymmetrisch aufgestellten Weltwährungssystem, Weltwirtschaft u. a, durch Negativzinspolitik ständig dafür sorgen, dass in einem deregulierten Weltfinanzmarkt nahezu alle Akteure, privat wie staatlich aus dem Nichts neues Geld durch Kreditaufnahme, -vergabe schöpfen, Konsum fremd zu finanzieren, Geldumlauf zur Blasenfinanzwelt mit Schattenwirtschaft aufblasen, zu der Crashs zulasten Dritter, vermögensferne Schichten, Lohnempfänger, wie das Amen in der Kirche gehören.
Kohlhaas ist hier Länderfinanzausgleich, Scholz, Tschentscher haben diesem 47 entzogen, 65 Millionen € 2016 als Nehmerland HH zu ergattern
zum BeitragJoachim Petrick
Alle Jens Spahn CDU Sprach Bausteine sind einander ähnlich, keiner gleichet dem anderem, so kündet der innere Spahn Chor von einem metaphorisch geheimen Gesetz, seiner generalisiert vorauseilenden Selbstamnestie, allem herbeigelaufenem Sinnen, Trachten von weit hergeholt bis ins Detail seines Organisationsverschuldens als Bundesgesundheitsminister zu überführen, den Wind aus den Segeln zu nehmen. Wie sagte Spahn doch zu Beginn der Corona Pandemie März 2020 "Wir werden uns alle am Ende viel zu verzeihen haben".
zum BeitragSpahn wusste wovon er sprach, von seiner Strategie, Ausnahmezustände herbeizuführen durch verzögertes, verschlepptes Regierungshandeln in Sachen SARS Pandemie, Schutzwirkung von Atemmasken zunächst wochenlang im Chor mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zu diskreditieren, zu verdecken, dass keine vorhanden waren, kostenlose Corona Schnelltest in Schulen, Gesellschaft, Wirtschaft zu verneinen, Gewerkschaften, Kirchen, staatliche, private Unternehmen bei Finanzierung, Organisation von Schnelltests durch Betriebsärzte*nnen auszunehmen, trotz erweitert administriertem Infektionsschutzgesetz 2020, trotz vorliegender RKI Expertise seit 2012, was es an Pandemie Prävention braucht, Vorhalten von medizinisch-pflegerischem Personal, medizinischen Atemmasken, Intensivbetten, Sauerstoffgeräte, Corona Schnelltests, um dann übergangslos unabdinglich zu verkünden, die Krise ist da. Jetzt muss umfassend entschieden gehandelt, muss alles so schnell, unbürokratisch zugehen, Wirkung zu erzielen, koste es, was es wolle, Aufsicht, Kontrollen gehören ausgesetzt, damit Betrug aller Varianten Tür und Tot geöffnet sind, um hernach überrascht zu sein über Ausmaß an Betrug, an rekrutierten Amigo Seilschaften, Komplizenschaft bis in höchste UNION Kreise und nicht nur da, die bundesweit etabliert bleiben. Von nun an auf der Lauer für kommende Gelegenheit zu Betrug bei nächsten mit Vorsatz regierungsamtlich herbeigeführten Ausnahmezuständen mit Alarmismus von außergesetzlichem Notstand?
Joachim Petrick
Danke
Was durch ewiges Ossi Wessi mediales Murmeltier Gerangel ausgeblendet bleibt, dass deutsche Vereinigung ökonomisch durch westdeutschen Systembruch geschah, indem unveräußerliche Axiome sozialer Marktwirtschaft unterfinanziert zurückgestellt das ost-westlich blockübergreifende Lied von der Leuchtturm-, Schaufenster- Ökonomie - Düsseldorf, Hamburg, Köln, , München, Westberlin, für Westdeutschland, Leipzig, Rostock, Weimar für Ostdeutschland - zulasten der Fläche, ländlichen Raum nun mit internationalem Kapital weitergesungen ausgeweitet zementiert wurde, das Licht sowohl in alten wie neuen Bundesländern über industriellen Brach-, Trümmerlandschaften ausgeblendet blieb, benachteiligte Königskinder der Politik, Wirtschaft hüben, drüben, inzwischen seit 2013 mithilfe westdeutschem AfD Polit- Gewächs, beim ostwestlichen Hin und Her Bashing zu fremdem Zweck bis heute nicht zusammenfinden dürfen, sich gegen Leuchtturm-, Schaufenster- Ökonomie zusammenzuschließen. Westdeutscher Systembruch begann durch Kanzler Helmut Kohls niemals eingelöstem Versprechen "blühender Landschaften" in neuen Bundesländern, weil Kohl in deutsch-deutschen Verhandlungen 1990 das DDR Volkskammer PDS Hans Modrow, CDU & Co Lothar de Maisière Treuhand Konzept ohne Einrede akzeptierte, über 8000 DDR Gewerbe-, Industriebetriebe, die seit 1949-1990 Betriebserträge an DDR Plankommission oft sogar durch Politik sog. Einheit von Gesellschaft und Wirtschaft erzwungen ohne Gewinn & Verlustrechnung noch Dokumentation vorgetäuschte Plan Übersollerfüllung abführten, notwendige Finanzen für Betriebsmittel, Lohnzahlungen, Instandhaltung, Reparaturen, Modernisierung als Kredit bei Prüfungsstellen der Plankommissionen beantragen mussten, auf diesen angehäuften Krediten nach Deutscher Einheit 3.10.1990 sitzenblieben, statt DDR Betriebe zumindest schuldenfrei gestellt, mit Finanzen aus ehemaligen Erträgen versehen in den freien Wettbewerb zu schicken. Was jenen Akteuer*nnen damals und heute alternativlos gilt
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[Re]: "Wenn man für einen Bitcoin einen Proof of work erbringen muss, und der aus Strom besteht, und ein Bitcoin ist z.B. 50000 € wert, dann lohnt es sich, für einen Bitcoin 40000 € Strom zu verheizen. Und dann wird das auch gemacht."
Allein wenn das so stimmt, abgesehen von anderen Zusammenhängen, sind Bitcoins und wie aile alle sie heißen Miningprozesse auf Blockchain Technologie Basis global ausgerichtete Gelddruckmaschinen für Energiekonzerne, Stromanbieter, egal auf welcher Rohstoffbasis, nachhaltig oder nicht, die dazu mit Profit Interesse Bitcoin in Hyperinflationen und Kursabstürze treiben, z. B,, dass sie diese auf Halde selber durch Mining herstellen, oder schlagartig auf die Märkte werfen, Gelddruckmaschine in Gang zu halten eben auch bei Bitcoin Verkauf, direkt aus den Taschen von Stromkunden unbemerkt eine Umverteilung von unten nach oben zu forcieren, nur um das Zahlungsmittel Bitcoin zu generieren?, bevor Konsumenten, Verbraucher diese zu Markte zu tragen, konsumptiv auszugeben, während sich diese auf dem Weg zu Konsumtempeln inflationär verteuert haben, ohne dass sich das wie überhaupt Vermögensinflation hierzulande die sich in rasant steigenden Aktienkursen an Börsen Indices abbildet, womöglich dazu fremdfinanziert über Kredite, bemerkenswerter Weise nie in staatlich durchgewinkten Statistiken zu monatlichen Inflationsraten niederschlagen, weil sie gar nicht im Brechnungskorb auftauchen. Wir haben folglich einen gespaltenen Finanzmarkt, Kreditmarkt nach BASEL III Bestimmungen für Kreditnehmer*nnen sowieso gespaltene Geld-, Währungspolitik einerseits Vermögensinflation bei leistungslosem Einkommen, Aktienkursgewinnen realisiert bei Verkauf, dazu steuerlich jahrelang u. a. bei Cum Ex Deals in Milliarden € Höhe für vermögensnahe Schichten gefördert, dem gegenübergestellt freundlich formuliert Deflationstendenzen bei vermögensferner Kaufkraft u. a. bei Bitcoin Erwerb, aber vor allem bei lohnabhängigem Einkommen, Renten. staatlichem Hartz4 Leistungsbezug
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Seit 1945 sind 14 Sahelzonen Länder darunter Mali mit allesamt inzwischen 155 Milionen Einwohnern*nnen nach Bretton Wood Weltwährungsabkommen 1944 als ehemalig französische Kolonien unter Pariser CFA Franc Währungzwangszonen Regime Fuchtel, bis an 80 % Devisen- , Goldreserven mittlerweile € angekoppelt, angeblich als Sicherheit französischer Nationalbank Paris als EZB Agenturmitglied Frankfurt/Main zu überlassen. jede politische Regung diesem Zwangsregime durch eigene nationale Währung zu entkommen wurde mit intervenierendem Einsatz aus Paris neben Rückzug von Diplomaten, Rückkehr der Generäle durch politische Morde unterbunden, Länder bis heute durch permanente Ausnahmezustände, Putschs, politische Morde, unter Schirm Strategie der Spannung zu halten. Wobei Ausrufung Krieges gegen sog. internationalen Terrorismus nach Nine Eleven 2001 ungeahnt eskalierend zu militärisch neuen Optionen führte. Inzwischen ist Bundewehr seit 2013 in Mali, mit französisch-deutsch Aachener Vertrag mit Militärkomponente 2019 zur Bestärkung Elysee Vertrages 1963, an EU, Nato Partnern vorbei, verstärkt mit Truppenkontingent Seit an Seit mit Frankreichs Militär nun auch in Niger präsent, zunächst öffentlich kaum registriert sogar ohne Bundestag Zustimmung.
Wenn Frankreichs Präsident Emmanuel Macron da 2020 Nato für hirntot erklärt, ist das wohl eher Vater seines Gedankens, blauäugig deutsche Politiker*nnen aller politischen Farben weg von der Nato noch mehr für seine militärische Interventionspolitik und Alleingänge mit deutschen Finanzhilfen, Bundeswehr als Partner an sich zu binden?
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Danke
Mutmaßlich hat Habeck alles andere vor, denn Grundsatzdebatten auf grünem Parteitag anzustoßen.
Im Gegenteil mutmaßlich will Habeck mithilfe Medien bereits im Parteitag Vorfeld bei der Delegierten*nnen Aufstellung Tumult an Grünen Basis und unter Delegierten*nnen auf Parteitag auslösen, damit es nicht zu wirklichen Grundsatzdebatten kommt zu außen-, sicherheitspolitischen Bündnis-, Grundsatzfragen, wie, kann es sich Deutschland als Exportland leisten, ICAN UNO Atomwaffenverbot 2017 von inzwischen über 50 UNO Mitgliedsländern ratifiziert, zuletzt vom Parlament in Honduras, das am 22. Januar 2021 deshalb Völkerrecht wurde , nicht beizutreten, nicht auf atomare Teilhabe innerhalb Nato zu verzichten entgegen deutschem Beitritt zum Atomsperrvertrag 1972, stattdessen beitrittswillige Länder weiterhin unter Druck zu setzen, es nicht zu tun und das, angesichts Fakt Deutschem Bundestag Beschluss 2010 während schwarzgelber Koalition, durch Regierungshandeln dafür zu sorgen, dass alle Atomwaffensysteme vom deutschem Boden auf der US Airbase Büchel/Eifel in der Pfalz abgezogen verschwinden samt atomar strahlend militärisch-zivilem Restmüll. Dass Deutschland auch ohne atomare Teilhabe, ohne Atomwaffensysteme auf seinem Boden Nato Mitgliedsland sei kann, wenn es denn so bleiben soll, zeigen andere Nato Länder u. a. im Baltikum, Finnland, Polen, Dänemark, Norwegen.
Habecks Devise könnte sein, Tucholskys Aphorismus frei folgend, wer im Bundestagswahlkampf 2021 nicht ganz dicht wirken will, wie er, muss nach allen Seiten offen bleiben, wie eine Drehtür im Turbogang
zum BeitragJoachim Petrick
Danke
War Grundidee umfassender Pressefreiheit in allen gesellschaftlichen Bereichen, Parteien, Parlamenten, Politik, Medien, Kirchen, Gewerkschaften, Verbänden, Stiftungen, Wirtschaft, Finanzen, Banken, Versicherungen, Regierungen, Ministerien, Ämtern Bund, Länder, EU Umfang der Arbeit von Nachrichtendiensten, Verfassungsschutz, BND, MAD weitgehend auf das Notwendigste zurückzuführen, wenn nicht abzuschaffen. Nach der Wende 1989/90 gab es nach Erstürmung der Stasi Zentrale in Ostberlin Lichtenberg solche deutschen Debatten, heute nicht mehr: Warum? Trojanow beschreibt es, nationale, internationale Krisen, horrende Verschuldung durch immer mehr global militärische Interventionen, in Afghanistan unter deutscher Beteiligung in uneingeschränkter Solidarität zu den USA seit 2002, ohne politisch Blick dafür schärfen zu wollen, wie politische Korruption nicht nur in Bw. Einsatzorten auch hierzulande nach Vereinigungskorruption, Cum Ex Steuerbetrugsskandal ab 2006, Dieselabgasgate 2015 befeuert wird, Pflegenotstand Jahre vor Corona Pandemie 2020, Ignoranz gegenüber RKI Expertise zur Sars Pandemie Prävention ab 2012, ausbleibende Lesung, Abstimmung SPD Justizministerin Christine Lambrechts Gesetzesvorlage Juli 2019 zur Einführung deutschen Unternehmensstrafrechts im Bundestag, Abschaffung politischen Weisungsrechts von Ministerien Bund, Länder gegenüber Staatsanwaltschaften, BKA, Verfassungsämtern, Finanzämtern, Generalbundesanwalt, wie es von Interpol zuletzt 2018 vergeblich mit Drohung angemahnt wurde, Deutschland vom globalen Interpol Netzwerk teilweise abzuschalten, was geschah, seitdem scheint amtlicher Blindflug die Regel, was alles ohne politische Korruption kaum vorstellbar scheint, Probleme verschleiern liegt gegenwärtigem Spitzenpersonal in Ämtern international schlecht vernetzt näher als Probleme zu benennen, Lösungen zuzuführen
weact.campact.de/p...frecht-einzufuhren
zum BeitragJoachim Petrick
"Butterwegge: "Wer wenig Geld hat, wie eine Kurzarbeiterin, geht zum Discounter, um Geld zu sparen,[...]. Damit macht sie die Familien, denen Ketten wie Aldi oder Lidl gehören, noch reicher."
Was kann die Kurzarbeiterin bei Discountern an Geld sparen, das sie nicht hat, sich zu ernähren, schon gar nicht auf Basis biologischen Anbaus, Fairtrade Niveau, Mieten entweder angewiesen auf Wohngeld oder Lohn Aufstockung über Hartz4 Leistungsbezug bis Höhe der Grundsicherung zu zahlen, am Ende jeden Monats bei erreichtem Dispo Limit oder reines Guthaben P Konto ohne Dispo auf Notspeisung durch Tafeln angewiesen, kauft sie folglich mit ihrer Armut im Gepäck zu fremdem Zweck bei jedem Discounter Einkauf, neben krankmachend Glyphosat, Pestizid kontaminierten Lebensmitteln, bei verminderter Lebenserwartung als Reiche, Klimaschulden, schlechtes Gewissens dazu, was die eigentlich moralisch erbärmlich verquast asymmetrische Übung ist zwischen Arm und Reich wie ein Scheich, wobei die Reichen in fremdfinanzierter Blase mit Verfallsdatum leben, weil sie sich über ihre Vermögensverhältnisse hinaus durch verlockende Ausschöpfung virtuell angehobener Kreditlnien durch ihre Hausbank verschulden, ihre vermögen spekulativ zu mehren suchen bis der Arzt kommt zum Schaden des Klimas, der Umwelt, Umgang mit Ressourcen aus dem Vermögen der Völker auf Erden
zum BeitragJoachim Petrick
Der Unterschied zwischen Arm und Reich, wer arm ist, klagt, wenn er, sie es bei alltäglichem Belastungsstress überhaupt dazu aufgelegt nicht zu apathisch ist, vergeblich gegen den Reichtum anderer, leidet unter gespaltenem Finanzmarkt wenn es um Kredite geht, wenn überhaupt bei niedriger Kreditlinie, zahlt nach Basel III Kriterien horrende Zins Aufschläge, Dispo Zinssätze bis zu 12 %/anno, % höheren Mobilitätskosten/Einkommen, ohne dass das als gesamtgesellschaftliche Krise Beachtung findet. Wer reich ist, klagt, ständig Gehör findend in Politik, Mainstream Medien, weiteren Reichtum unter Anrufung von Krisen für die Gesamtgesellschaft für sich ein aus Förder-, Subventionstöpfen bei Regierungen Bund, Ländern, EU, voran im Kontext deutscher Exportwirtschaft deren verstetigten Handelsbilanzüberschüssen von 300 Milliarden €/anno, angesichts EZB Negativzinsen, angehobenen Kreditlinien, aufgrund Aktien Kurs-, Immobilien Preisexplosionen abgebildet in Börsen Indices, abgesenkten Kreditzinsen beim Erwerb von Autos, Immobilien, % weniger Mobilitätskosten/Einkommen zulasten anderer Welthandelshandelspartner, beginnend in sog PIGS Staaten (Portugal, Italien, Griechenland, Spanien) an der EU Peripherie, zulasten deutscher Binnenkaufkraft, auch wenn seit Jahren insbesondere in USA mit Handelsbilanzdefizit an 20 Bilionen $/anno deren Anhebung zur Stärkung der Weltkonjunktur zur Rückkehr in Welthandel Balance, Währungssystemen vergeblich gefordert wird, dazu der weit aufklaffenden Einkommensschere in Deutschland entgegenzuwirken. Fazit: Nur wer reich ist kann sich Armut leisten, wer arm ist aber nicht. Deshalb haben vermögensnahe Schichten neue Anlagesegmente dank politischer Föderung entdeckt, sie nutzen ihre ansteigenden Kreditlinien durch hinterlegte Sicherheiten, fremdfinanziert global fern von Vermögenserfassung ungeregelt unversteuert in Steueroasen ihr Vermögen zu mehren, bei zwangsläufig folgenden Weltfinanzcrashs nach staatlicher Rettung zu rufen
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"Das heißt eben auch, dass es von Linken niemals nur einen Hauch von Verachtung oder Oberschlausein für diejenigen geben darf, die in prekären Verhältnissen leben oder die das mit dem Klimawandel oder der korrekten Sprache nicht so sehen wie wir. Im Gegenteil, gerade das sind die Leute, die uns brauchen, für die wir uns gegründet haben."
Dietmar Bartsch Linkspartei liefert eine der intellektuellen Leerstellen im Interview gleich mit, wenn er nicht vermittelt, dass das Arbeitsklima in privaten, staatlichen Betrieben, Krankenhäusern, Heimen, der Pflege über Beschleunigung, Verdichtung von Arbeitsläufen, Personal-, Sozialabbau zu administrieren, wachsend prekären Arbeitsverhältnissen, die betriebliche Mitbestimmung, Altersversorgung zulasten Arbeitnehmer*nen Solidargemeinschaft aushebeln, mit folgend sinkenden Rentenanwartschaften ein Motor für global dramatischen Klimawandel durch Menschenhand zulasten aller ist.
Linker Wahlkampf Furor geht anders, als sich als bekennender Lifestyle Salon Linker, wie Bartsch es hier im taz Interview tut, so ironisch habe ich ihn bisher nicht eingeschätzt, neuen Marx zu wünschen.
Zielführender wäre wohl Marx neu zu lesen, mit neuem Linkem Parteiprogramm nicht erst bis nach der Bundestagswahl 2021 zu warten, sondern Menschen mitzunehmen, sich an Debatten zu linker Programmatik aktiv zu beteiligen, Bundeskanzlerin Angel Merkels asymmetrischer Demobilisierung der Anhängerschaft anderer Parteien, überhaupt auch der Debattenkultur in Deutschland, Bund, Ländern auf EU, UNO Ebene durch Selbstbegeisterung breitangelegt entgegenzuwirken. Neben der frage der nato Mitgliedschaft sollte es um Frage gehen, ob Deutschland ICAN Atomwaffenverbot 2017, das am 22.1.2021 Völkerrecht wurde, Beitrittt entsprechend Zielen Bundestagsbeschluss 2010, alle Atomwaffensysteme sind von deutschem Boden auf der US Air Base Büchel/Eifel abzuziehen, Rücknahme deutsch atomarer Teilhabe, gemäß deutscher Beitritt Atomsperrvertrag1972 durch Kanzler Willy Brandt
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Spagat für den SPD mit ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz sperrig erstarrt steht, ohne Aussicht aus der Nummer herauszukommen, einerseits Offensive, Innovation in Politik im Bundestagswahlkampf 2021 zu verkörpern, andererseits vom politischen Versagen, Ausbleiben einer Steuerreform , ausbleibende Bundestagslesung SPD Justizministerin Sabine Lambrechts Unternehmensklagerecht Gesetzesvorlage Juli 2019, Fehleinschätzungen, atomare Teilhabe Deutschlands entgegen Atomsperrvertrag, ICAN Atomwaffenverbot 2017, das am 22.1.2021 Völkerrecht wurde, Verwicklung in politische Skandale, nur aktuelle zu nennen, Cum Ex Steuerbetrug, aufgedeckt 2012, VW Dieselabgasbetrug 2015 in USA aufgedeckt, ohne rechtliche Folgen noch staatsanwaltliche Ermittlungen in Deutschland gegen VW, BMW, Daimler, Bosch, Wirecard AG Finanzskandal 2020 des SPD Spitzenpersonals seit 1998, dessen Urgestein Scholz metaphorisch abbildet, politisch für Korruption um der eigenen Karriere Willen anfällig zu scheinen, ungeachtet von SPD Programmatik
Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist der Super Sparringspartner seiner eigenen Kanzlerkandidatur unangefochten als Solo Ego Performance Show, als Sparringpartner hat er auch schon mal andere zuletzt Martin Schulz als SPD Kanzlerkandidat in dessen roten Euro Socken noch vor der Bundestagswahl 2017 K.O. geschlagen.
Warum sollte Scholz das nicht auch in seiner eigenen SPD Kanzlerkandidatur 2021 gelingen, Cum Ex Warburg Bank Verjährung deren 47 Millionen € Steuerrückzahlung Bringschuld gegenüber Hamburg, dank damaligem Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz, Finanzsenator Peter Tschentscher, vielleicht aus aus Sorge, ob Hamburg gerade 2016 vom Geber- zum Nehmerland im Bundesfinanzausgleich geworden durch HSH Nordbank Schieflage Sonderbelastungen bei zu erwartende 65 Millionen € aus diesem Topf durch Warburg 47 Millionen € Steuerrückzahlung 2016 auf der Kippe steht, in Berlin, entgegen Bundesfinanzgerichtshof rechtskräftigem Urteil auf Verjährung plädieren, entscheiden?
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Ist ja toll, wie der Autor Hannes Koch die Kurve gekriegt hat, nämlich eine ganz andere Richtung als am Anfang lesenswerten Beitrags. Danke.
zum BeitragJoachim Petrick
Danke
Was mich mir selber entfremdet, ist wenn mir Klang, der Tonfall der Stimme meiner Mutter, die vor 22 Jahren starb, trotz Mühen an Erinnerung, zeitweise unhörbar zwischen gegenwärtigen Geräuschen in unerreichbare Ferne entrinnt. Dabei ist das Hören doch der erste Sinn, der sich Menschen im Mutterleib öffnet, lange vor dem Sehen, Riechen.
zum BeitragJoachim Petrick
Grünes Wahlkampfprogramm 2021 ignoriert, dass Wählerwerbung, Bindung Angebote für Wähler*nnen Langzeitgedächtnis braucht, damit Identifizierung mit Grünen Anker findet auf unterschiedlichsten Gebieten, für grüne Alleinstellungsmerkmal stehen, wie jetzt offensichtlich angestrebt, nur Themen zuwendet, die schnelle Lösungen verheißen. Was grün vorliegt, verbreitet von Bundeskanzlerin Angela Merkel seit Bundestagswahlkampf 2009 verbrauchten Atem asymmetrischer Debattenkultur Demobilisierung in Angst von Mikadospielen getrieben, wer sich zuerst rührt, hat verloren, vor allem seine Wähler*nnen. Insbesondere angesichts absehbaren Corona Pandemie Ende vor Bundestagswahl 26. September 2021 wird umgekehrt ein Schuh draus.
Wähler*nnen samt Medien, Foren dürstet lebhaft nach Debattenstoff, sich selber an bestimmten Themen entlang lebendig zu fühlen, beteiligt zu wissen, Dornröschenschlaf Modus auf heruntergedimmtem Energielevel im Standby in Schlafwandler*nnen Echokammern zu verlassen.
Grüne folgen mit ihrem Wahlprogramm 2021 Hasenfuss Angst. Dabei müssen nicht sie um mittige Anschlussfähigkeit buhlen, sie könnten mittige Themen mit hoher Zustimmung neu bestimmen, z B. s. Bundestagsbeschluss 2010 weg von Atomwaffen, deutschen Beitritt zum ICAN Atomwaffenverbot 2017. das seit 22.1.2021 Völkerecht ist, Aktivieren 1953 durch Konrad Adenauer Bundesregierung auf Anraten Deutschen Juristentages ausgesetzten Unternehmensstrafrechts, Verbandsklagerecht, klima-, umweltschonende Standards gegenüber Wirtschlaft einklagbar zu stellen, CO2 2 % Ziel zu erreichen. Es sind die vormals großen Parteien zu Schatten Ihrerselbst geschrumpft durch asymmetrische Demobilisierung ihrer eigenen Anhängerschaft, die auf Anschluss angewiesen bleiben, wenn sie nicht 2025 ganz aus dem Bundestag verschwinden wollen, beginnend mit FDP anders als 2013, dann ohne Wiederkehr?
weact.campact.de/p...frecht-einzufuhren
zum BeitragJoachim Petrick
Danke
Entgegen deutschem CDU Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, der Bundesregierung aus CDU/CSU, SPD voran mit CDU Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vize-Kanzler, SPD Bundesfinanzminister Olaf Scholz fordern 100 UNO Staaten nun auch EU, USA mit WHO seit April 2020 (Impfstoff Patent Covid-19 Technology Access Pool ) Zwangslizenz für Entwicklungsländer Covid19 Impfstoff Vakzine Produktion statt Almosen zu erhoffen. solche WHO WTO Lizenzverträge Blaupausen existieren, sie wirkten effizient im Kampf gegen HIV in 80ziger, Pocken 50ziger bis 70ziger Jahren.
Wo ein politischer Wille ist, ist auch ein politischer Weg Infektionen einzudämmen, gesellschaftlich solidarische Immunität in Ländern aller Welt aller Bürger*nnen durch zeitnahe Impfprogramme zu erlangen durch sichere Lieferketten, wo Patenrechtsschutz ausgesetzt ist.
Anders als US-Pharmaunternehmen (PhRMA) Vertreter kritisierte und Verbandschef Stephen Ubl warnte, die Entscheidung der Regierung sei ein »beispiellosen Schritt, der unseren globalen Kampf gegen die Pandemie untergräbt«. Das Vorgehen werde keine Leben retten, sondern die Lieferketten der Hersteller weiter schwächen und zur Verbreitung gepanschter Impfungen führen, wird sich nach Patenrechtschutz Aussetzen kein Vakzin Impfstoff Panschen lohnen, noch politische Korruption bis ins politisch globale Spitzenpersonal.
Politischer Gewinn dabei, Regierungen in Pharma Standortländern gewinnen, neben Handlungs-, Verfügungskompetenz über Einsatz staatlicher Mittel, längst ausgeschüttete Subventionen für Forschung, Entwicklung in privat aufgestellter Pharmaindustrie, weltweit an Ansehen im Wertekanon demokratisch verfasster Länder zurück im Namen der Entwicklung von Weltgesundheitsprogrammen, Pandemie Prävention Stärkung der WHO, WTO.
Bundesregierung, Minister Jens Spahn, China, Russland werden gesichtswahrend Entscheidung US Präsident Joe Biden folgen müssen, angesichts Bundestagswahl 26.9.2021, entgegen vorherig anderslautender Regierungssprachregelung
zum BeitragJoachim Petrick
Danke für den Nachruf
Ulrich Fischer war eines jener 68er im Krieg geborenen Kinder hüben und drüben, die in seelischer Trümmerlandschaft Sehnsucht nach „Frieden schaffen ohne Waffen“ mit der Muttermilch einsog, als Generationshorde in Prag, Moskau, Ostberlin, Westberlin, Brüssel, Amsterdam, Kopenhagen, Helsinki, Paris, London, , , Rom, Warschau, Bonn, Hamburg, Leipzig, Dresden, München, Hannover, Belgrad, Coventry, Guernica, Madrid, Athen, Wien, Tokio, Hiroshima, Nagasaki, erwachsen geworden dieser Mission Leben einhauchte, „Wir werden immer mehr“, wegtauchten, wenn fliegende Rekrutierungsbüros Washington D. C., Pentagon, CIA als Diplomaten in Nato Hauptstädten Ländern landeten, militärischen Beistand durch Truppenkontingente dieser Länder im Vietnamkrieg der USA abzugreifen, was deshalb scheiterte, weil mit dieser blockübergreifenden 68er Genrationshorde kein „Krieg“ zu machen war, der dem militärisch-industriellen Komplex der USA im Vietnamkrieg Kanonenfutter stellt.
Auf dieser 68er Linie „Make Love not War“, Song von John Lennon für Anti-Vietnamkriegsbewegung in USA 1969 „All we are saying is give Peace a chance“ mag militant verunglücktes Abdriften der RAF, 1. Generation, Ulrike Meinhof, Horst Mahler, Gudrun Ensslin, Andreas Baader, Holger Meins, Jan-Carl Raspe, Bewegung 2. Juni, Inge Viett u. a., Rote Zellen Westberlin, Westdeutschland in anderem Licht erscheinen, als gelebte Desertion ums eigene Verrecken statt Beteiligung am Vietnamkrieg im medial herbeizitiertem Notstand, adminstriert durch Bonner Kommunistenjäger mit uns ist zwar kein neues Vietnam in Europa geschaffen, den Vietcong zu entlasten, wie es Che Guevara forderte „Schafft viele Vietnams“, 1967 in Bolivien, sind Mühen vergeblich, uns mit Tickets von US Staatsterrorismus unterm Schutzschild von Immunität zu versehen, entgegen Völkerrecht in Vietnam, Kambodscha, Laos, williger GI Helfer der USA zu sein.
www.freitag.de/aut...ive-peace-a-chance
zum BeitragJoachim Petrick
Danke
Als charismatischer Redner gegen den Vietnamkrieg in Westberlin, Westdeutschland, landete Rudi Dutschke zwangsläufig in FBI Geheim Dossier, waren er und Gretchen Dutschke und Anhänger*innen,dazu als Prediger*n entmilitarisiert unabhängig freien politischen Einheit Westberlin unter UNO Kontrolle, doch amtlich uneingestandenes Faustpfand, neben deutscher Teilung an der Demarkationslinie zwischen Ost-, Westblock im kalten Krieg seit 1948, aller Bundesregierungen ab 1964, sich Forderungen US Präsident Lyndon B. Johnson (1908-1973) zu entziehen, Bundeswehr Kontingent im Vietnamkrieg zu stellen.
Bleibt die Frage: Wurde 68er Studentenrebellion von interessierter Medien-, Regierungsseite durch Überbewertung, Überreaktionen in Kommentaren, wie jenen Welt Politik Kommentators Matthias Walden alias Eugen Wilhelm Otto Baron von Sass (1927-1984), der den Kampfbegriff "68er" von rechts auf Rudi Dutschke und Anhänger*nnen gemünzt, ins öffentlcihe Bewusstsein hob, dazu militarisiert drastische Polizeigewalt, ungesühnter Amtsmord an Studenten Benno Ohnesorge 2.6.1967 in Westberlin bei Schah Besuch Demonstration, während Polizeibeamte in Uniform Ohnesorge in Gewahrsam gebeugt fixiert hielten durch Polizeiobermeister Karl-Heinz Kurras (1927-2014) vom Westberliner Staatsschutz in Zivil, wie später aufgedeckt wurde, seit 1967 abgeschalteter MfS Mitarbeiter, durch aufgesetzten Schuss befeuert, mit Verweis auf rebellische Jugend in Westdeutschland, Westberlin, mit der kein wehrhafter Staat im Krieg gegen den Kommunismus zu machen sei, wenn nicht gar Bürgerkrieg drohe, sich Forderungen US Präsident Lyndon B. Johnson seit 1964 Bundeswehr Kontingent im Vietnamkrieg zu stellen, mit nachhaltig durchschlagendem Erfolg zu entziehen, auch wenn der Preis dafür hoch war und bis heute bleibt, ein aufgeblähter Sicherheitsapparat in Bund, Ländern. immer wieder aufgedeckten großen Lauschangriffen, durch Sicherheitsbehörden u. a. gegen Atomphysiker, AKW Gegner Klaus Traube (1928-2016).
zum BeitragJoachim Petrick
„Ich habe auf das Steuerverfahren Warburg niemals Einflluss genommen“, versicherte Scholz vorm PUA."
Genau das ist Scholz vorzuwerfen, weil es neben Warburgs Steuerschuld, 2016 bei Länderfinanzausgelichum Frage ging, damit um Verpflichtungen auf Ministerpräsidentenebene gegenüber anderen Bundesländern, wird Hamburg aufgrund HSH Nordbank Belastungen 2016. auf die Norbert Hackbusch (Linke) im PUA hinwie, bei Warburg Steuerausfall durch Verjährung vom Geber- zum Nehmerland, was einem Hamburger Bürgermeister nicht gleichgütig sein darf? Wurde Hamburg 2016 vom Geber-zum Nehmerland (65 Millionen €) zulasten anderer Bundesländer, dank Verjährung Warburg Steuerschuld?
„Normalerweise gebe ich dabei keine Auskunft zur Einschätzung des Sachverhalts und mache keine Zusagen.“ Details merke er sich nur, wenn aus solchen Gesprächen eine Entscheidungs- oder Handlungsbedarf erwachse.
Genau dieser Entscheidungs- oder Handlungsbedarf lag in Causa Warbug Bank vor(s. o.)
"Scholz zitierte Olearius' Tagebucheinträge als Beleg dafür, dass er sich bedeckt gehalten habe. Darin heißt es, die Vertreter der Bank hätten auf die miserable Lage hingewiesen und dass Scholz keine Meinung geäußert und keine Versprechen gegeben habe"
Klartext heißt das, Scholz hätte Warbug darauf verweisen müssen, dass Warburg seiner Steuerpflicht nachkommen müsse, das Wie hätte sei zu erörtern, z. B. durch Stundung?
"Scholz bat Oleraius telefonisch, ein siebenseitiges Papier zur Lage der Bank, das Olearius zuvor Scholz überreicht hatte, doch an den damaligen Finanzsenator Peter Tschentscher weiterzuleiten."
Was Oleraus längst tat. Das nährt Verdacht, dass Scholz seine Kenntnis der Warbug Caus unkenntlich machen wollte, was misslang dank Oleraius Tagebuch
Wieder verwies Scholz auf Olearius' Tagebuch: Da stehe der Presse zufolge, das Dokument habe ohne Bezugnahme auf den Bürgermeister weitergeleitet werden sollen
Auch das nährt obigen Verdacht
de.wikipedia.org/w...leich#cite_note-27
zum BeitragJoachim Petrick
Dank an Anja Krüger für ihren Beitrag
Die Riester Rente 2002 hat als Verlustgeschäft unter Missachtung rotgrüner Politik von Treu und Glaube an Bestandsgarantie für Rentenhöhe zulasten jener Jahrgänge ab 1938 mit über 30 % Rentenanwartschaft Einbußen, die keineswegs jenen zugutekam, für die das alles angeblich gedacht war, die Riesterverträge gezeichnet, bereits bei Vertrsagsabschluss durch überdimensionierte Vermittlungsprovision ins Minus gerieten, Illusion der Quadratur des Kreises geschafft zugunsten deutscher Versicherungswirtschaft als das unerwartete bzw. herbei lobbyierte Jahrhundert Profitgeschäft Marke "Goldenes Kalb, das ewig kalbt, mit eingebautem Erzeuger Verfallsdatum, Zeugungsspuren zu verwischen, dass es AWD Eigner Carsten Maschmeyer, Gerhard Schröder Amigo, vor versammelter Drücker Kolonnen Mannschaft auf offener Bühne beim Event in seiner Kathedrale des Kapitals in Anwesenheit SPD Arbeitsministers Walter Riester vor Jubel die Arme zum imperialen Cäsaren Victory Halleluja Salut hochriss
zum BeitragJoachim Petrick
Steigende Militärausgaben wirtschaftlich führender Länder gelten in Zeiten Protektionismus, Rückführung freien Handels, Wandels, Verkehrs mit Personen, Gütern, Dientleistungenn, drohend wirtschaftlicher Rezession, auch als Mittel Bedrohungsszenarien in Richtung Zugriff auf Ressourcen der Welt zulasten Dritter glaubwürdig zu unterstreichen, weniger als Kriegsvorbereitung, aber noch mehr durch staatliche Schuldenaufnahme als wirtschaftlicher Geleitzug, mit Rüstungsgüterexport an allem Protektionismus vorbei in einem in Umweltstandards, Preisen, Produktsicherheit unregeluliertem Marktsegment mit erfahrungsgemäß hohem Korruptionspotenzail, wirtschaftliches Wachstum, einhergehend mit hohem Beschäftigungsgrad in prekären Arbeitsbereichen zu generieien, ohne wirklich Einkommensniveau, Kaufkraft breiter Bevölkerungsschichten anzuheben, noch zur Finanzierung der MIlitärausgaben Steuern anzuheben . Das einzige Mal, wo das anders war, war während New Deal US Präsident Franklin D. Roosevelt 1933-1945 als Projekt gegen wirtschatliche Depression zu besichtigen, das anfangs, bei 40 % Dollar Abwertung, stotterte infolge weltweiten Protektionsmus, Autarkiestreben der Indsutrieländer, erst mit Aufbau militärisch-industriellem Komplexes der USA ab 1939/41 durch massives Credit Spending Fahrt aufnahm, bei gleichzeitger Rückführung Konsumgüterindustrie, Lohn-. Preisstopp, drastischer Kaufkraftabschöpfung, Einkommensteuern bis 96 %, Staatsverschuldung binnen 20 Jahren mit Aussicht auf Nachkriegskonjunktur zu refinanzieren, vorrausgesetzt USA gewinnen Krieg mit Verbündeten gegen NS Deutschland, Kaiserreich Japan. Was gelang. Was brit Weltökonom Maynard Keynes beim Bretton Wood Weltwährungsgipfel 1944 so kommentierte: Wenn das Produzieren so unnützer Güter wie Rüstung für Wirtschaftswachstum, Vollbeschäftigung steht, gehen wir goldenen Nachkriegszeiten entgegen, nach Ende Lohn-, Preisstopp Politik bei ansteigenden Einkommen, Kaufkraft, Konsumgüterindustrie Wachstum bei hoher Beschäftigung
zum BeitragJoachim Petrick
Danke
So interessant dieser Bericht im Detail hinsichtlich menschliches Versagen, mangelhafte Berufsqualifizierung AKW Mitarbeiter*nnen, Materialschäden im AKW Komplex Tschnernobyl bis zum GAU 26.4.1986 ist, so sehr transportiert dieser Bericht im Grundton und Kern das altbekannt desinformierende Narrativ, wenn man nur menschliches Versagen, beruflich unzureichende Qualifikation, Materialmängel ausschließe, stehe es mit der Kernerngie weltweit bestens, wie im Westen, wobei dreifacher Fukushima GAU 12. März 2011 in Japan als Ausnahme von der Regel kommuniziert wird, ohne drohend radioaktiv strahlende Gefahr bereits beim Uranabbau als AKW Brennstoff für Mensch, Tier, Pflanzen, Umwelt, Klima entstehenden Belastungen für Staatshaushalte AKW bauend betreibender Länder und deren Finanziers, zulasten anderweitiger existenziell notwendiger Infrastuktur, Gesundheit, Bildung, Ausbildung, Altersvosorge, Lebensstandard, Schäden zu bilanzieren. Hinzu kommen Verflechtung ziviler Nutzung der Kernergie von Anfang an mit militärischen Option Atomwaffenbau, atomarer Teilhabe in Bündnissen wie Deutschland, über Verbraucher*nnen Stromgebühren finanziert, waffenfähiges Plutioium als AKW "Asche" verbrannter Brennelemente umdeklariert zu Wertstoff z. B. durch brit-deutsch-niederländische Firma Urenco Grohne für Atombombenbau in alle Welt zu exportieren z. B. nach Russland, wo die unter freiem Himmel zwischengelagert werden, sich Entsorgungsproblem atomaren Mülls in unverantwortlicher Weise wenn nicht ganz zu entledigen, so doch Schadensbilanzen/anno geschönt, in die Zukunft zu verschieben. Dabei ist von global ansteigend niedrigschwellig atomarer strahlender Belastung durch gegenwärtig global über 400 AKWs für Population, Umwelt, Boden, Ozeanen, Luft, Klima noch nicht einmal die Rede: Und über allem Geschehen schwebt die internationale Atombehörde/Wien IAEO in ohnmächtiger Pose der Wacht über das zivilrechtlich global atomare Geschehen, vergattert, zivile Kernenergie Nutzung zu fördern
zum BeitragJoachim Petrick
Was Jan-Josef Liefer, Urich Tukur and 49 Friends Künstler*nnen Aktion "allesdichtmachen" "»Bleiben Sie gesund. Verzweifeln Sie ruhig, aber zweifeln Sie nicht.« durch diese Eulenspiegelei bei Hof offenbart, ist, das dass Volk sich, entgegen Grundgesetz Verankerung, immer noch nicht als verantwortlicher Souverän bei Hofe versteht, paradoxe Intrventionen zweier sich widersprechenden Botschaften einmal ironisch-kritische Spiegelei der Mächtigen durch Künstler, Satiriker, Schauspieler, bei gleichzeitgem sich Ranschleimen der Künstler, Hofnarren, Eulenspiegler*nnen, Harlekins an die Mächtigen, auf dass alle Himmel der Orientierungen, Gewissheiten über ihnen und dem ganzen Hof zusammenbricht, das klerikale, säkulareGelächter bis deren Schwarte kracht, der ganze Hofe lacht, sich vor berstendem Lachen den Bauch hält, am Boden wälzt, nicht auf sich bezieht, nicht so verstehen zu vermag, weil das Volk sich nicht nur während Corona Pandemie, sondern sich überhaupt schon lange nicht mehr bei Hofe unter der Berliner Käseglocke zum "Lacht auf ihr Völker", erkämpft das Menchenrecht, geladen versteht.
Das überschuabare Verhängnns Jan-Josef Liefers and Friends, sie wollen sich nicht als Eulenspiegler*nnen, Harlekins, Hofnarren kenntlich gemacht erleben, sondern als Establishment Kritker ganz schweren Kalibers wollen sie sich ernstgenommen wissen, was zangsläufig, wenn nicht in die Hose, so doch ab durch die Mitte nach links und rechts ganz hinten am Rand losgehen muss anderweitig zu fremdem Zweck auf hochkatapuliert medialem Erregungspegel krachende Urständ feiert
www.spiegel.de/kul...-a68b-e74f12c33335
www.deutschlandfun...erview.693.de.html
zum BeitragJoachim Petrick
Danke
Ein Pfund bei der Umerziehung bundesdeutscher Gesellschaft weg vom Nationalsozialismus autoritativem Autarkie Hegemonie Streben in Europa war mit Marshall Plan gegeben als Währungsreform Garant konvertibler DM ab 1948 hin zu Demokratie auf der Basis von Wohlstand für alle durch freien Handel, Wandel, Verkehr von Personen, Gütern, Dienstleistungen, Multilateralismus, Abkehr von Protektionismus nach 1932 selbst während New Deals Roosevelts als ein Baustein 2. Weltkriegs Inzenierung, war die Truppenpräsenz der Amerikaner, Briten, Franzosen, später Nato Ländern Belgien, Niederlande, Norwegen in Westdeutschland, Westberlin, die den eigenen Herkunftsländern fehlte, dort Rezession auslöste, während Westdeutschland, Westberlin ins sog Wirtschaftswunder mit Vollbeschäftigung, bei erstem Zugang ausländischer Arbeitskräfte aus Italien marschierten. Dass das in Afghanistan von Anfang an anders war, auch für afghanische Beschäftigte bei NGOs, UNO- Dependancen vor allem in Grüner Zone Kabul, zeigt, dass es in Afghanistan niemals um Nationbuilding, gesellschaftlich demokratisch fundiert ökonomischen Aufbau ging sondern um niemals offengelegtes Interesse zu fremdem Zweck saudische Pipelines durch Afghanistan bis hin nach Usbekistan, Tadschikistan u. u. am Iran vorbei zu sichern. Und genau das werden die Taliban wie schon vor Nine Eleven 2001 den USA zugesagt und eingehalten haben im Fall Abzugs der US Army. Der Unterschied vor 2001 US Mission in Afghanistan, waren Anrainerstaaten mit Afghanistan in Verhandlungen belastbarer Nachbarschaften auf Gegenseitigkeit. Das beginnt nun mit all seinen Unwägbarkeiten in der Region auf 0 gesetzt von Neuem, wie damals nach jahrzehntelangem US Vietnamkrieg, 1975 Abzug letzter US Kommandos aus Saigon, einige südvietnamesische Kombattanten durch Hubschrauber Einsatz zu evakuieren. Denn die USA zogen bisher niemals Lehren aus ihrem militärisch-ökonomischen Scheitern, nicht einmal aus ihrem Erfolg in Westdeutschland 1948-1990.
zum BeitragJoachim Petrick
SPIEGEL-Korrespondentin Anna Clauß in München hat nicht autorisierte Markus Söder-Biografie geschrieben, meint gestern bei hartaberfair Söder sei im persönlichen Kontakt mit CSU Basis, anders als Horst Seehofer, der sich viel Zeit nimmt, Wahlmisserfolg 2020 in Bayern im Rücken, eher flüchtig, stets mit Blick auf die Uhr auf dem Sprung zum nächsten Kontakt im Vorbeigehen unterwegs. Da komme ihm, anders als Armin Laschet, der CDU Basis Tausendsassa Entertainer mit NRW 2019 Wahlerfolg im Rücken, Corona Pandemie digitales Präsenz Format quasi entgegen. Bei Söder imponieren Posen in Medien und vor allem in neuen Bundesländern wie gerade zu besichtigen war, mit rasender Halbwertzeit und eingebautem Verfallsdatum. Söder startet mit demoskopisch hoher Zustimmung. Sonnt sich darin. Das war 2018/20 in Bayern ebenso, mit gefährlich abnehmender Zustimmungstendenz. Armin Laschet dagegen entfaltet gerade im Wahlkampf Basis Bindungskraft im persönlichen Kontakt mit ansteigender Zustimmungstendenz. Anders als Franz Josef Strauß (1915-1988) im Kampf mit Helmut Kohl (1930-2017) um die Kanzlerkandidatenwahl der UNION, nachdem Kohl 1976 als Kanzlerkandidat gegen Helmut Schmidt (1918-2015) SPD bei hohen Zustimmungswerten. knapp gescheitert war, der seit 1976 Wildbad Kreuth mit Spaltung UNION, einer CSU auf Bundesebene drohte, um ans Ziel der UNION Kanzlerkandidatur zu gelangen, begnügt sich Markus Söder mit der Pose als einer, der von seiner Amigo Entourage Karriere Kamarilla als Kanzlerkandidat zum Jagen getragen werden musste. Als unwägbaren Kollateralschadens seines zögerlichen Kandidaten Agierens und das nun auch noch in der UNION, vertift Söder die Spaltung zwischen alten, neuen Bundesländern auf dem Weg der CDU/CSU Selbstzerstörung, wie diese Youtuber Rezo 2019 prophezeit hat.
zum BeitragJoachim Petrick
Politiker*nnen Generation in Bundestag, Bundesregierungen war seit Nine Eleven 2001 bereit, in uneingeschränkter Solidarität mit den USA, Originalton damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD), unbegrenzten Blankscheck für Bundeswehreinsatz Preis in Afghanistan an der Seite von Nato Bündnispartnern out of Area zu zeichnen im Krieg gegen sog internationalen Terrorismus zu zeichnen, bestehende Haager Kriegsordnung zur Behandlung Gefangener, frei von Folter durch Freundes- vs Feindesrecht zu suspendieren, bei Immunität von Bündnis Soldaten*nnen im Auslandseinsatz.
zum BeitragDer Preis, ungeachtet 18 Milliarden €, ein Abgrund an Vertrauensverlust, Glaubwürdigkeit bundesdeutscher Gesellschaft in Wahrhaftigkeit von Bundestagsbeschlüssen, Regierungshandeln im Namen sog. Demokratieaufbau, Nationbuilding am Hindukusch, von dem rasch klar war, dass es sich in Sprachregelungen verpackt zynisches Organisationsverschulden handelte, BND/MAD/KSK Geheim Deals mit Warlords operativ verdeckt zu halten, mit weitreichenden Folgen für Zivilgesellschaft, Bundeswehr Einsatz Gefahr, Stressabbau Drogenkonsum, sich politischer Verantwortung am Hindukusch und hier zuhause gegenüber Gesellschaft, Bundeswehrangehörigen, deren Familien, 59 Toten unter ihnen, Kriegsversehrte, Posttraumatisierte, zerstörte Familienverhältnisse, Partnerschaften schon während Einsatzes, nach Heimkehr von Soldaten*nnen durch Konflikte, Probleme bei scheiternden Versuchen ins zivile Leben zurückzufinden, Radikalisierung, Militarisierung der Standpunkte im Für und Wider Afghanistan Einsatzes, seiner korrumpierenden Hinterlassenschaft dort und hierzulande in Wirtschaft, Politik nicht gezählt, für den nach Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan bis Nine Eleven 2021, nicht veranlagte Kosten Gesundheitswesens, Sozialkassen für Reha-Maßnahmen, Trauma Therapien, Wiedereingliederung, frühe Rentenansprüche aus Sozialversicherung statt aus Regierungssonderfonds, politisch verantwortlich andere aufkommen werden, Waffenexport steigt
Joachim Petrick
Besteht da Zusammenhang in unserem asymmetrisch aufgestellten Weltwirtschafts-, Weltwährungssystem, einerseits werden in armen währungsschwachen Ländern Heimmärkte durch steuerlich hochsubventioniert Produkte aus reichen, währungsstarken Ländern durch Dumpingpreise, ohne dass die WTO noch IWF, Weltbank einschreiten, u. a. im Agrarbereich mit der Folge kaputtgemacht, dass Branchen, Unternehmen dort aus dem heimischen Markt gedrängt pleitegehen, Ströme Arbeitsloser, Kranker, Übersterblichkeit, Ströme Geflüchteter auslösen, gehindert daran, in Europa, EU, USA, England, Schweiz, Luxemburg, Niederlande, legal gesetzlich geregelt als Arbeitsmigranten*nnen mit Niederlassungsrecht Aufenthalt zu erhalten, tarifgebunden lohnende Arbeit aufzunehmen, Unterkunft, Wohnung, Nahrungsmittel-, medizinische Versorgung, Ausbildung zu finanzieren, andererseits Fluchtkapital aus diesen von der Weltwirtschaft abgehängt armen Ländern selbst aus EU Peripherie Ländern sog. PIGS Staaten (Portugal, Italien, Griechenland, Spanien) hochtoxisch dereguliert ungehindert in reiche, währungsstarke Länder strömt, z. B. in Vonovia, Deutsche Wohnen Gentrifizierungs-Ballungsgebieten Deutschlands, Berlin, Düsseldorf, Hamburg, Köln, München, Preise für Mieten, Wohnungseigentum, Grund, Boden Immobilien inflationär blasenbildend explodieren lässt, bei gleichzeitiger deflationärer Tendenz von Kaufkraft breiter vermögensferner Schichten durch stagnierende, gar sinkende Einkommen in prekären, befristeten Arbeitsverhältnissen, bei schwindender bis verebbender Kreditwürdigkeit, Privathaushalte unterfinanzierter Schichten in Überschuldung treibt, Verelendung, Obdachlosigkeit, Erkrankung, frühen Tod auslöst? Dass ein Mietendeckel in Berlin diesen sich jahrzentlang ankündigenden globalen Kapital Tsunami eindämmen könnte, mag gut gemeint sein, entfaltet aber eher nur medial ephemeren Pausenclown Unterhaltungswert mit schal erdigem Geschmack im Abgang beim Gute Nacht Amen Gebet
zum BeitragJoachim Petrick
Ist das Bundesverfassungsgericht dazu da, Bundestag, Landesparlamenten, Regierungen als wären das Pennäler politisch auf die Sprünge zu helfen, ihre verfassungsmäße Bringschuld zu leisten? Nein, schon gar nicht, wenn Berliner Landesregierung sich Solo ertüchtigt, auf Berlin begrenzten Mietendeckel zu administrieren, ohne gegen Bund Organklage wg. Organisationsverschulden zu erheben, angesichts in Ballungszonen unwirksamer Mietpreisbremse.
Wie sehr Berliner Mietendeckel mit heißer Nadel genäht war, erweist sich jetzt für Wohngeldbezieher*nnen, die bekamen wg. der von ihnen vorsorglich gesenkten Mieten weniger Wohngeld, warten die nun auf rückwirkenden Wohngeld Ausgleich wg. Mietnachzahlungen vergeblich? Ich fürchte ja. Wohngeldbezieher*nnen stehen mutmaßlich alleingelassen gekniffen da, bei drohend steigender Privathaushaltverschuldung, angesichts ausgeschöpftem Dispo, mit asymmetrisch hohem Wucherzins trotz Zeiten EZB Negativzinspolitik, falls diese nicht längst auf sog. P Guthabenkonten verwiesen wurden, im ungeprüften Gläubigerauftrag amtlich administrierter Kontopfändung Zwangsvollstreckung zu entkommen
www.neues-deutschl...mikazeprojekt.html
zum BeitragJoachim Petrick
Ist das Bundesverfassungsgericht (BVG) dazu da, Bundestag, Landesparlamenten, Parteien, Regierungen politische Arbeit abzunehmen? Nein, schon gar nicht, wenn die Politik in Bund Ländern, Kommunen bereit war, gleich in welcher Bundes-, Landesregierung unter welcher politischen Farbe das Wohnen, Wohneigentum, Grund, Boden zum Zielobjekt globaler Spekulation für vagabundierend flüchtiges Kapital in aller Welt auf der Flucht, auf der Suche nach profitablen Anlagesegmenten zulasten Allgemeinheit steuerlich begünstigtem Betongold zu dienen, mit Überschuss an Umlaufgeld, das, dank Negativzinspolitik der Zentralbanken Umlaufgeld realer Wirtschaft um das hundertfache übersteigt, zu Kreditvolumen Blasenbildung tendiert. Folglich ganz bedarf es ganz anderer Instrumente als den Mietendeckel, ganz andere Akteure, nämlich abgestimmt transparenter Koordination von Zentralbanken, überschießende Geldströme in die Miet-, Wohneigentum, Grund, Boden Preis, Vermögensinflation, bei gleichzeitig deflationärer Tendenzen von Löhnen, Gehältern zur Vermögenssicherung abzuschöpfen.
Der Mietenspiegel, in den nicht einmal Häuser-, Wohnungs-Leerstand, der von Wohnungsunternehmen als Betriebskosten steuermindernd veranlagt werden kann, Wohnungslosigkeit, Wohnungsbedarf vor allem an bezahlbarem Wohnraum eingepreist ist, wirkt dabei wie Hohn, der Mietendeckel überbewertet in seiner Wirkung wie eine Farce im falschen Standby Modus Segment
zum BeitragJoachim Petrick
N. m. E. wird in diesem Interview allein Olaf Scholz Bundestagswahlkampf 2021 Agenda abgefragt, das ist aber nicht einmal Hälfte der Journalistenpflicht Ulrike Herrmanns, Stefan Reinecke, die andere globale, europäische, bundesdeutsch gesamtgesellschaftliche Agenda, Krieg seit Nine Eleven 01, Afghanistan 2002, Irak 2003, Libyen, Syrien 2011, Ostukraine 2014, Jemen 2015, Ströme Geflüchteter, unterversorgt in Griechenland; Italien; Spanien, EU Türkei Deal 2016, Dieselgate, Maut, Cum Ex, Bafin Wirecard Skandal, fehlendes Unternehmenstrafrecht, trotz Atemmaskenbetrug durch Union MdBs mit eigenen Nebenbeschäftigungsfirmen, fehlend gesetzgeberisches Initiativrecht EU Parlaments, Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit in Deutschland, Bundeswehr Auslandseinsätze an gegenwärtig 12 Standorten, ICAN Atomwaffenverbot, SPD Stellung dazu und zu atomar deutscher Teilhabe, entgegen Bundestagsbeschluss 2010, Reform Parteien- und Finanzierung parteinaher Stiftungen mit Auslandsdependancen zusätzlich vom Außenamt finanziert in dessen Agenda eingebunden, Eurobonds u. u. keine Frage, kein Wort.. Warum? Wenn nicht im Vorfeld Bundeswahlkampf 2021 fragen, wann dann?
zum BeitragJoachim Petrick
•Was ist angeblicher Abgrund an Landesverrat, wie Kanzler Konrad Adenauer 1962 nach seiner Beteiligung an sog „Spiegel Affäre“ bedingt abwehrbereit“, Nato Fallex Manöver 62, im Bundestag ausrief, gegen Abgrund an Bevölkerung Gesundheitsschutzverrat in Corona Pandemie 2020/21 durch die Bundeskanzlerin Angela Merkel, Landeschefs im Bund,? ein lindes Rauschen im Blätterwald?
zum BeitragJoachim Petrick
Was kann sich noch zuspitzen? Datenlage ist, Karl Lauterbach bei Markus Lanz recht verstanden, desaströs. Ungeheures braut sich zusammen, weil vorliegende RKI Daten zur Corona Infektionslage hinten und vorne nicht zutreffen, mangels Testpflicht in Unternehmen, staatlichen Einrichtungen, einhergehend fehlender Masse an Corona Tests in Gesellschaft. Steht dies alles und viel mehr für dunklen Verdacht, dass G 7 plus X Staaten sich vorsätzlich zu fremdem Zweck, an Lieferketten liegende Länder wettbewerblich abzuhängen, parallel CDU Bundesgesundheitsminister Jens Spahns scheiternde Reformen Pflegenotstand in Altenheimen, ambulanten Einrichtungen zu entsorgen? Pandemie Gelegenheit macht Täter?“ „Hinnahme dramatisch steigender Sterberaten unter über 80zigjährigen, ohne Entscheidung auf Pflegenotstand Baustelle treffen zu müssen? außerstande, zeitnah, angemessen flächendeckend umfassend entschieden auf Klimawandel von Menschenhand mit Umgestaltung Richtung nachhaltig arbeitsteiliger Weltwirtschaft, WTO-, IWF-, Weltbank-Reform, samt wirksamem Lieferkettengesetz zu reagieren, verlegen sich reiche Länder auf Destruktion, „Sabotage“ am Mitgestaltungs-, Verantwortungsvermögen ihrer Bevölkerung? kommuniziert als allzu menschlicher Irrtümer unter Losung „Wir sind atmend lernende Wesen, jeden Tag lernen wir zu und werden uns am Ende viel zu verzeihen haben (Originalton Jens Spahn März 2020 bei Bewältigung der Corona Pandemie. Beginnend mit fehlender Pandemie Vorsorge, entgegen schwarzgelber Bundesregierung in Auftrag gegeben, 2012 vom RKI präsentierten Expertise, hinreichend Personal, Ärzte, Pfleger, medizinische Atemschutzmasken, Schutzkleidung, Beatmungsgeräte, intensivmedizinische Plätze, angesichts Privatisierung, Reformstau im Gesundheitswesen, nach 2002 SARS Pandemie kommender Pandemie vorzuhalten. Während Kanzlerin Merkel anders als Schröder 2005 Notlage aussitzt?
zum BeitragBei HIV Pandemie 80ziger Jahren kalten Kriegs setzten Länder blockübergreifend Patentrecht aus Warum nicht 2021
Joachim Petrick
Nach Rezension im Sausegalopp wirkt Sahra Wagenknecht erratisch ins Nirgendwo unterwegs auf mich, die ihre Katharina Pistor „Kapital Code“ nicht gelesen hat. Mit Karl Marx (1818-1883) teilt sie bei ihrer Rüge an Identitäts-, Minderheitenpolitik, US Women `s March, Black Live Matter gleich mit? behäbige Attitüde „Hab`s schon immer gewusst“ gegenüber Sklavenbefreiungskampf US Bürgerkrieg 1861-1865, statt gegen Kapitalisten zu kämpfen, weil es im Bürgerkrieg nicht um Hauptwiderspruch zwischen Arbeit, Kapital ging. Was sollen entschädigungslos freigestellt ungelernte Sklaven mit ihrer Freiheit denn anfangen, wenn in Arbeitsverhältnissen neue Unfreiheit wartet, mit Hungerlöhnen Dasein zu fristen, was ja stimmte, gleichwohl sträflich falsch war, weil Marx nur kämpfen, als ausgebildeter Jurist nicht Umcodierung von Kapital wollte für Sklavenentschädigung?
Sahra Wagenknecht (S.W.) scheint noch Hammer & Sichel in eine lichte Zukunft verpflichtet, ihr sollt nicht Huren, Picheln, ihr sollt Hämmern und Sicheln, während „Fridays for Future“ und „unteilbar“ in Kampagnen stark globaler Präsenz Selbstverpflichtung eingehen „Steter Wassertropfen höhlt den Stein, Wasser bricht Dämme Ewiggestriger“ Klimawandel durch Menschenhand einzudämmen, ICAN UN Atomwaffenverbot 2017, seit 22.1.2021 Völkerrecht, von Mehrheit hier auch so empfunden, auch wenn Bundesregierung sich bisher weigert auf atomare Teilhabe gemäß Bundestagsbeschluss 2010, Beitritt zum Atomsperrvertrag 1972 zu verzichten. Angesichts Klimakatastrophen bei 80 Millionen Geflüchteten inner-, außerhalb ihrer Länder (UNHCR Bericht 2020), 230 Millionen Arbeitsmigranten alle mit ungesichertem Status, ohne Aussicht auf Versetzung in vorherigen Vermögensstand, noch Sitz und Stimme in UNO Vollversammlung, was Not tut, angesichts Ausbleiben von globaler Arbeitsteilung durch WTO-, IWF-, Weltbank-, Weltwährungsreform. Dass S. W. 68er nicht als blockübergreifende Prager Frühling Friedensbewegung versteht gegen Vietnamkrieg ist erratisch
zum BeitragJoachim Petrick
Danke
„Schmaler Grat zum rechten Rand“ ist das Eine, militaristisch martialisch eskalierender Aufzug uniformiert Privater Security Dienste mit Anmutungen von Amtsanmaßung mit Einschüchterungspotenzial zu fremdem Zweck nach Inkassobüro Art das Eigentliche, während sich Polizei in Zivil über deeskalierendes Bürgernähe Konzepte öffentlich Gedanken macht
zum BeitragJoachim Petrick
Danke
Es steht für ,ich nach diesem engagierten Artikel dunkler Verdacht im Raum, weil G 7 plus X Staaten sich vorsätzlich zu fremdem Zweck, an Lieferketten liegende Länder nebenbei wettbewerblich ins Hintertreffen zu bringen, jahrelang, parallel zu CDU Bundesgesundheitsministers Jens Spahn scheiternden Reformansätzen, vor sich hin schwelenden Pflegenotstand Problem in Altenheimen, ambulanten Einrichtungen, mit „außergewöhnlich politischem“ Mittel „Pandemie Gelegenheit macht Täter*nnen?“ „Hinnahme dramatisch steigender Sterberaten unter über 80zigjährigen unbürokratisch entsorgen zu können, ohne sichtbare Entscheidungen auf der Pflegenotstand Baustelle treffen zu müssen?, außerstande erweisen, zeitnah, angemessen umfänglich flächendeckend umfassend entschieden auf Klimawandel von Menschenhand mit struktureller Umgestaltung Richtung nachhaltig arbeitsteiligen Weltwirtschaft, WTO-, IWF-, Weltbank-Reform, samt Lieferkettengesetz, das diesen Namen verdient, zu reagieren, verlegen sich namhaft reiche Länder auf Destruktion, klammheimliche „Sabotage“ am Mitgestaltungs-, Verantworungsvermögen der Bevölkerung?, kommuniziert als allzu menschliches Organisationsversagen unter der Losung „Wir sind atmend lernende Wesen, jeden Tag lernen wir aus unseren Irrtümern neu und werden uns am Ende viel zu verzeihen haben (Originalton Jens Spahn März 20209 bei der Bewältigung der Corona Pandemie. Beginnend mit fehlender Pandemie Vorsorge, entgegen von schwarzgelber Bundesregierung in Auftrag gegeben, 2012 vom RKI präsentierten Expertise, hinreichend Personal, Ärzte*nnen, Pfleger*nnen, medizinische Atemschutzmasken, medizinisches Gerät, Schutzkleidung, Beatmungsgeräte, intensivmedizinische Bettenplätze, angesichts Privatisierung, Reformstau im Gesundheitswesen, nach 2002 SARS Pandemie kommender Pandemie vorzuhalten
zum BeitragWährend HIV Pandemie vermochten sich Länder in 80ziger Jahren im kalten Krieg blockübergreifend auf Patentrecht Aussetzung verständigen. Es ginge also.
Joachim Petrick
Danke
In Hamburg verliefen selbst diese Tage bis 8. Mai 1945 geordneter, weil Gauleiter Krogmann, entgegen Weisung aus dem Führerbunker unter zerbombter Reichskanzlei in Berlin, zugestimmt hatte, Hamburg nicht zur Festung zu erklären, sondern über Verhandlungen von Emissären mit brit. Oberkommandierenden Montgomery nahe Lüneburg, Hamburg kampflos an brit. Truppen zu übergeben, so dass U-, S-Bahnen intakt geblieben weiterfuhren, Telefonverbindungen aufrechterhalten waren, wie mein kriegsversehrter Vater, sowjetischem Kriegsgefangenlager auf offenem Feld bei Prag glückhaft entkommen, erstaunt viele Jahre später berichtete, nachdem er in einem Güterwagen langsam über die Elbbrücken fahrend, seine Walther Pistole in die Elbe geworfen hatte, von Briten wg Waffenbesitz nicht erschossen zu werden, vom Hauptbahnhof am Stock in Telefonzelle ging, unsere Mutter in Walddörfern zu erreichen versuchte, anrief, ungläubig Stimme seiner Schwiegermutter vernahm.
Alexander Kluge *1932 hat diese Tage auf einen, den 30. April 1945 verdichtet „Der Tag, an dem Hitler sich erschoss und die Westbindung der Deutschen begann“, Suhrkamp 2015. Als seine Heimatstadt Halberstadt im östlichen Harz von US Bomberpulk, der ungehindert von Berlin 30.4. zurückflog, mit übriggebliebenen Bomben in Trümmer, Schutt und Asche gelegt hatte, Versorgung der Zivilbevölkerung zusammenbrach, kündigte der Bürgermeister überlebenden Bewohner*nnen per Lautsprecher an, dass Proviantamt Deutscher Wehrmacht an der Stadtgrenze aufzulösen, es solle jeder, soweit er es vermochte, kommen, sich für die nächsten Wochen ausreichend mit Nahrung, Kleidung, Dingen täglichen Bedarfs zu versorgen. Kluge erzählt, da seien bei ihm in seinem jugendlichen Alter erste anarchische Gefühle in Richtung allgemeiner Beschaffungskriminalität für einen guten Zweck hochgekommen, die ihn später in Schwarzmarkzeiten bis 1948 Berliner Blockade, Einführung DM/MDN, erst Gründung Bundesrepublik, dann DDR 1949 überaus dienlich inspirierten
zum BeitragJoachim Petrick
Was n. n. E. an Inflationsrate von 1,3 %/anno nicht stimmen kann, ist die Tatsache, dass seit Aussetzen der Vermögensteuer durch BVG Urteil 1997 wg. Disparitäten bei steuerlicher Veranlagung von Grund, Boden, Patentrechts-, Geld-, codiertem Kapitalvermögen (s. „Kapital Code“, Buch, Katharina Pista), inflationär ansteigendes Vermögen, das sich in Börsenkursen, Bitcoin Hype abbildet, andererseits deflationäre Tendenzen im Einkommens-, Lohnbereich prekärer, selbst tariflich gebundener Arbeitsplätze, nicht eingepreist ist, wir folglich bei statistischer Datenerhebung mit einer gespaltenen Geld-, Kapitalbewertung konfrontiert sind, ohne dass das, mangels Datenerfassung, kenntlich gemacht wird. Dass gegenwärtige Corona Pandemie Folgen auf Gesellschaft, Wirtschaft allein über das „Gelddrucken“ für staatliches „Credit Spending“ begegnet wird, ohne diese Investitionen klar zu adressieren, u. a. in flächendeckenden Breitband Aufbau, Digitalisierung der Gesellschaft, Wirtschaft, Medien bis in ländlichen Raum, ohne durch angemessen korrespondierende Steuererhebung auf hohe Einkommen, Vermögen fiskalisch vor Inflation geschützt einzuhegen, wie es US Präsident Franklin D. Roosevelt ab 1933 wagte mit seinem New Deal, klar Richtung Instandsetzung, Modernisierung der Infrastrukturen, aber auch Aufbau militärisch-industriellen Komplexes durch Aufrüstung zu finanzieren, bei bis zu 96 % Steuersätzen auf Einkommen, Kapitalerträge, was bis in die Ronald Reagan Ära 1980-88 galt, angesichts global flotierenden Protektionismus, Autarkiestreben der Großmächte zulasten Rests der Weltwirtschaft, Kaufkraft abzuschöpfen, Konsumgüterindustrie aber, anders als im Deutschen Reich nicht herunterzufahren, Vorrausetzungen für Nachkriegskonjunktur in USA, Westeuropa bis in 70ziger Jahre zu schaffen, taugt 2021 dazu, Weltwährungs-, Wirtschaftskrise, mangels global weiterentwickelter Arbeitsteilung, WTO, IWF. WHO, Weltbank, UNO Reformen zu verschärfen
taz.de/Corona-und-der-Westen/!5745190/
zum BeitragJoachim Petrick
Danke
Es geht nicht um Merkels bräsige Politik Rücksichtnahmen Lirum Larum Hin und Her Löffelstiel, sondern um Politik, Bevölkerung, Gesellschaft, Kultur, Wirtschaft vor ansteigenden Corona Infektionszahlen, Entstehung und Ausbreitung weiterer Mutanten zu schützen, über Artikel 91 Grundgesetz oder andere Wegedurch Bundeskanzlerin Angela Merkel bundesweit geltenden Notstand festzustellen
Wenn die Bundesregierung einen inneren Notstand oder einen Katastrophenfall festgestellt hat, darf sie ...
•bestimmte Grundrechte der Bürger einschränken, insbesondere das Recht auf die freie Wahl des Aufenthaltsortes. Aber auch das Brief- und Fernmeldegeheimnis darf ausgesetzt werden.
•die Bundeswehr und die Bundespolizei einsetzen, um die innere Ordnung und das Zivilleben im Land zu schützen. Theoretisch könnten also Soldaten der Bundeswehr die Einhaltung von etwaigen Ausgangssperren überwachen.
•zwingende Anweisungen an die Bundesländer erteilen, die die Forderungen umsetzen müssen.
www.advocard.de/st...fall-und-notstand/
joachimpetrick.wor...nahmen-entscheide/
zum BeitragJoachim Petrick
Danke
Ergänzt:
Bei allem Hick-Hack, genehme Reihenfolge der Zeug*innenvernehmung auszubaldowern, gerät ein ganz anderer bisher gar nicht beleuchteter Gesichtspunkts Cum Ex Steuerbetrugs ins Hintertreffen, nämlich die Tatsache, dass Hamburg ausgerechnet im Haushaltsjahr 2016 im Wege Haushaltsbelastungen Hamburgs, Schleswig-Holsteins in Milliarden € Höhe durch den HSH Nordbankskandal, HSH Nordbank Finanzschieflage, die eingegangene Teil-Bürgschaften beider Bundesländer auslöste, im Finanzausgleich zwischen Bundesländern vom Geber- zum Nehmerland geworden war, Hamburger SPD Bürgermeister Olaf Scholz, SPD Finanzsenator Peter Tschentscher (Zugang aus Bremen) vor der Frage standen, ohne das bis heute kenntlich machen zu wollen, was bringen uns 47 Millionen € Steuernachzahlung durch die Warburg Bank wg Cum Ex Steuerbetrug, wenn dadurch aus dem Finanzausgleich zu erwartende 65 Millionen € gefährdet sind, sollten wir deshalb nicht lieber in die Verjährung Steuerbetrugs gehen, die Millionen in der Hamburger Finanzwirtschaft belassen, an anderer Stelle 2017 mehr Steueraufkommen generieren, auch wenn das gegenüber anderen Bundesländern unsolidarisch verstanden werden könnte, so könnten sie gedacht haben, das machen alle Bundesländer, die auf Kippe stehen, Nehmerland Status zu verlieren, Steuerfahnder von Steuerermittlungsverfahren abziehen, Steuerrückforderungen stunden oder gar in Verjährung gehen lassen, nur, um Nehmerland zu bleiben?
taz.de/CumEx-Skand...sich-aus/!5750935/
zum BeitragJoachim Petrick
Bundestag Beschluss 2019 auf Basis IHRA-Definition von Antisemitismus galt dem Versuch, ein Instrument zu installieren, über den Umweg eines Kamels durch ein Nadelöhr, übers Knie durchs Auge, Besatzungs-, Siedlungspolitik Israels in Palästina entgegen UNO Beschlusslage zwar nicht de jure aber doch Kommode irgendwie der Unschärferelation Werner Heisenbergs aus der Quantenphysik 1927 folgend zulasten palästinensischen Volkes, Staates auf fragilem Grund zustimmen zu können. Genau das will die Jerusalemer Definition von Antisemitismus nun gnadenlos de jure fundiert zunichtemachen, dem Legalitätsprinzip mit einem Befreiungsschlag eine Bresche ins Offene, Weite neuer alter Optionen in der Nah Ost Politik zu schlagen.
zum BeitragJoachim Petrick
Beim Gespräch Bundeskanzlerin Angela Merkel und Anne Will gestern Abend, gewinne ich den Eindruck, Kanzlerin Merkel ist mehr in Mission unterwegs, Ministerpräsidenten*nnen in Bund-Länder Gipfeln bräsig erzieherisch auf Linie kollektiven Führungsstil zu bringen, als zeitnah verhältnismäßig angemessen wirksam steigende Corona Infektionszahlen in Gesellschaft, Wirtschaft durch Instrumente, die längst auf dem Tisch liegen, einzudämmen? Inzwischen ist Merkel bereit, über verstärkte Einbeziehung Bundestags nachzudenken was sie letzte Woche noch in Abrede stellte, weil der Bundestag nicht Ministerpräsidenten*nnen wie sie allein als Kanzlerin auf Linie bringen könne, auch wenn sie, was sie einräumte ihr Erfolg dabei noch optimiert werden könne. Wobei Ministerpräsident Bodo Ramelow Linke klagt, er habe beim letzten Gipfel, entgegen Vereinbarung nur eine viertel Stunde Pause zu machen, 3 Stunden vor schwarzem Bildschirm bei Online Treffen unbeteiligt gesessen, weil sich einige Ministerpräsidenten*nnen mit Kanzlerin Merkel an andere Stelle besprochen hätten, wie er im nachherein erfuhr und sinngemäß das Gefühl nicht ganz unterdrücken könne, er habe sich von der Kanzlerin und einigen Ministerpräsidenten*nnen hinter die Fichte geführt erlebt.
zum BeitragJoachim Petrick
Danke für den Ranke-Heinemann Nachruf
Uta Ranke-Heinemann konvertierte 1953 zum Katholizismus, worauf Vater Gustav Heinemann entsetzt ausrief, willst Du Dich von einem Italiener (Pius XII) kommandieren lassen? Uta 26 fand damals Katholiken seien auf gutem Weg zum II Vatikanum 1963 unter Papst Johannes XXIII liberaler als Protestanten, auf dem Utas Kommilitone Jahrgangsgenossen Joseph Ratzinger noch mit Hans Küng reformfreudig auftrat, später war er gegen Vatikanum II Reformen, gegen Küng, Uta.
Nach 3 nach 9 Talk, in dem Ranke-Heinemann Jungfrauengeburt Dogma Jesu anzweifelte, entzog ihr damaliger Ruhrpott Bischof Franz Hengsbach Juni 1987 Lehrbefugnis. Ratzinger reagierte auf Utas Brief nicht, sich gegen Hengsbach zu positionieren. Im Alter von 60 Jahren wechselte sie daraufhin auf einen kirchenunabhängigen Lehrstuhl und lehrte bis zur Emeritierung 1990 Religionsgeschichte.
Ihr monatelanger Spiegel Bestseller “Eunuchen für das Himmelreich“ 1987 über kirchliche Sexualmoral erweiterte Ranke-Heinemann 2006 in Neuauflage nachdem Kardinal Joseph Ratzinger 2005 mithilfe Antichambrierens „schnackelnder“ Fürstin Gloria von Thurn&Taxis bei der Kurie in Rom nach Konklusion mit weißem Rauchzeichen zum „Habemus Papam“ Papst Benedikt XVI ausgerufen wurde
Ihr theologisches Hauptwerk fand Ranke-Heinemann war ein anderes Buch "Nein und Amen", dem sie später Untertitel gab „Mein Abschied vom traditionellen Christentum“
www.zeit.de/gesell...erin-theologin-tot
»Schrecken und Verwirrung« ("Vrij Nederland") stiftete der »rote Engel von Hanoi« (Ranke-Heinemann) mit Hilfsaktionen für nordvietnamesische Napalm-Opfer und verelendete Kambodschaner (ein Namensbeitrag im SPIEGEL 3/1980 brachte ihr Spenden über fünf Millionen Mark ein). 20 Millionen Mark für einen Papstbesuch dagegen fand sie entschieden zu viel.
www.spiegel.de/pol...6923?context=issue
zum BeitragJoachim Petrick
Bund-Länder Gipfel mit Kanzlerin Merkel als Frontfrau orchestriert, Strategie permanenter Spannung im Publikum gepaart mit Verunsicherung zu fremdem Zweck aufrechtzuerhalten durch Hin und Her Entscheide nach zermürbend langen Sitzungen mit Unterbrechungen in frühen Morgenstunden verkündet, mittags schon widerrufen, unter menschlichem Eingeständnis von Fehlentscheidungen in Richtung allgemeiner Ermattung der Aufmerksamkeit?
Bundeskanzlerin Angela Merkel füllt These Karl Marx mit neuem Leben in Corona Pandemie, Geschichte wiederholt sich, einmal als Tragödie, im Fall Merkel über ihre asymmetrische Demobilisierung selbst in berufenen Berater Gremien Debattenkultur durch Ignoranz gegenüber RKI Expertise 2012 von ihrer schwarzgeleben Bundesregierung in Auftrag gegeben, zu kommenden SARS Pandemien nach der 2002, die in Europa glückhaft ausblieb, notwendige Personalaufstockung in Pflege, Kliniken, überhaupt sonders ausreichend FFP2 Atemschutzmasken, Beatmungsgeräte, Virenschutzkleidungen, intensivmedizinische Klinikbetten, Corona Schnelltests zu veranlassen, dann als Farce, wenn Merkel aus Feigheit vor ihrer Richtlinienkompetenz, trotz Pandemie Ausnahmezustand durch Bundestag 2020 nivelliertem Infektionsschutzgesetz, am Bundestag vorbei, Ministerpräsidenten*nnen zu Bund-Länder Routine Gipfeln einberuft, der vom Grundgesetz nicht als Entscheider vorgesehen ist, in richtiger Annahme, dass Ministerpräsidenten mit ihren Länder Partialinteressen für bestimmte Branchen außerstande sind, zeitnah wirksam verhältnismäßig angemessen auf Corona Pandemie Lage im Bund, abgestimmt mit Corona Pandemielage in anderen EU Ländern Beschlüsse zu fassen, gefesselt in ihrem Regierungsversagen Traute fehlt, durch ihre Richtlinien Kompetenz Entscheidungen zu treffen, wie „vorgesehen“ Prellbocks für Länder Ministerpräsidenten Bundestag Opposition, Medien in Corona Pandemie Krise zu geben, sondern ihre Hände zur Raute faltend „totstellt“, „Schwarzen Peter“ Ministerpräsidenten*nnen zuzuschanzen?
zum BeitragJoachim Petrick
„Der Osterspaziergang fällt aus – es sei denn, es sind vier Kaninchen dabei, die mindestens zweiten Grades miteinander verwandt sind“
Klingt deutsch tiefenentspannt in Hin; Her stabiler Seitenlage gewälzt, bei Gefahr und höchster Not Mittelweg auserkoren, von dr Lage gekränkt zu scheitern. Das Publikum verhält sich wie im Vorherbst Berliner Mauerfalls 1989 aus Furcht vor Zorn der Mächtigen über eigenes Versagen schlafwandlerisch mucksmäuschenstill präsent auf Montagsdemos.
zum BeitragIst das das Kanzler Helmut Kohl „Aussitzen“ multiple Organversagen in politischen Krisen, Skandalen im Kanzlerin Angela Merkel Uckermark Format „Fliegender Notare“ ohne politisches Mandat, mit DDR Politbüro Prägung? Strategie asymmetrischer Demobilisierung Aufmerksamkeitspegel Publikums in Corona Pandemie unter Wasserlinie zu drücken. Erst betraf es 2015 Syrienkriegs Geflüchtete, entgegen Merkels „Wir schaffen das“ Pose, Boatpeople im Mittelmeer subito, Steuerreform, Breitband Digitalisierung in Bund, Ländern, Kommunen, Administration, Griechenland-, Eurokrise, Italien, Spanien als naher Fluchtort Geflüchteter aus Afghanistan, Eritrea, Nordafrika, Sahelzone, nun trifft regierungspolitische Organversagen Kanzlerin Merkels in Corona Pandemie deutsche Bevölkerung vor allem im ländlichen Raum mit Einladung an Ministerpräsidenten, es ihr in Gipfeln gleich zu tun, während lauernde Amigos Lücken ausspähen, die der Teufel im Detail systemischen Versagens Kriminellen überlässt bis der Staatsanwalt kommt, diese als Atemmasken Provisionsbetrug zur Anklage bringt? außer weiteres politisches Versagen kommt zum Zug, nämlich das in Deutschland seit anno dazumal bestehend politische Weisungsrecht von Ministerien Bund, Länder auf Staatsanwaltschaften, BKA, Verfassungsschutz, MAD, BND, Generalbundesanwaltschaft, Finanzämter das zu untersagen entgegen Interpol Forderungen zuletzt 2018, diesen administrativen Skandal zu beenden, wenn nicht, Deutschland von internationalen Netzwerken in Sicherheitsfragen abzuhängen
Joachim Petrick
Wie sollte Kapitalismus ohne völkerrechtliches Subjekt zu sein, nach Wachstum verlangen? Nein, der inszeniert Illusionen von Wachstum computergesteuert hochfrequent im Handel mit Derivaten, EFTs auf Rohstoffe, Aktien, Indices, Devisen, besonders da, wo es keines gibt, damit Kapital durch Kreditaufnahme zulasten Dritter gehebelt durch Kreditvolumenblasen Wachstum vortäuscht, auch wenn dabei Menschen, Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, Atmosphäre Staaten Teile ganzer Kontinente zugrunde gehen, bei inzwischen 80 Millionen Geflüchteten inner-, außerhalb ihrer Heimatländer.
zum BeitragIch sehe Diskrepanz, durch Luftverschmutzung entrückt uns der Himmel mit seinen Sternen immer weiter weg, gleichzeitig versetzen sich Menschen in omnipotente Pose wie Elon Musk, Weltraum zu erobern, mit Menschen zu bevölkern. Das klingt nach obszöner Illusion, die wenigen illusionär hohen Kredit verschafft zulasten der Vielen, Kapital Hinterlassenschaft auf Erden von Menschenhand sich selber zu überlassen, z. B. Plastikmüll in Meeren, militärisch-zivil atomar strahlenden Giftmüll in Endlagern, ungesicherte AKW GAU Ruinen Tschernobyl, Fukushima, durch Menschheitsumsiedlung auf den Mond, künstliche Erdtrabanten?, andere Planeten. Referenzen für Weltraum anderen planetarischen Populationen gegenüber sehen anders aus. Bei Musk sind Illusionen Programm, Tesla Aktienkurse illusionär hoch, seine Bitcoin Milliarden nähren Verdacht, dass er Tesla Blase solange Bitcoin Hype sich fortsetzt in Bilanzen frisiert, durch Bitcoin Blockchain Technologie Mining vor allem von China aus auf Kohle Basis wird so viel Strom verbraucht wie Niederlande plus Schweiz. Bernie Sanders Buch Idee „Unsere Revolution“ 2016 sind ihm so fremd wie Böhmische Dörfer
Das war einst anders, als Menschen Sternenhimmel so klar nah sichtbar war wie sonst nur der Boden unter den Füssen, sie mit den Sternen in Mythen, Religionen lebten, erste Wissenschaft sich Himmelskunde zuwandte, um Astronomie, Astrologie rankte, ohne diese erobern zu wollen.
Joachim Petrick
Danke
Dabei war von endemischer Korruption in EU, Eurozone noch gar nicht die Rede, bei Mehrwertsteuerbetrug, Dieselabgasgate, Cum X Steuerbetrug, Wirecardfinanzskandal, jeweils an jenen Leaks angekoppelt, denen aus nationalem Aufsicht Zuständigkeitsgerangel EU Mitgliedsstaaten untereinander, mit EU Brüsssel durch lückenhafte Gesetzgebung EU Parlaments ohne Recht auf Gesetzesinitiativen, Vorschub geleistet wird, in Corona Pandemie 2020 regierungsnah in allen EU Ländern über diese hinaus vernetzt, angesichts zu erwartendem Krisenmissmanagement, das Geschäft durch Korruption wittern, diese in alle gesellschaftlichen Bereiche, Gesundheitsbereich, Pharmazie, Medien auszuweiten u. a. durch ausgemachte Unterfinanzierung von Vorsorge, Personal, Task Force, Bevorratung medizinischer Atemmasken, intensivmedizinischen Klinik Plätzen, Beatmungsgeräten in Deutschland, entgegen RKI Expertise 2012, genau dieses für kommende Pandemie nach 2002 zu veranlassen. Bei fehlendem Unternehmensstrafrecht in Deutschland, trotz SPD Justizminister Christine Lambrechts Gesetzesvorlage 2019.
Wird diese endemische Korruption durch das sich Einrichten von Regierungen nach kaltem Krieg 1989 in Krisen genährt, statt diese zu lösen, selbst trotz vorhandener Instrumente, Völkerrecht, diese schwelen zulassen, nur auf Sanktionen z. B. gegen Russland, China, Nordkorea zu setzen, oft gegenseitig, die sich wiederum zulasten Zivilbevölkerungen als Vorlage für Korruption erweisen, weltweite Klima-, Gesundheitsversorgungs-. Wassermangelkrise, sog Flüchtlingskrise seit Nine Eleven 01 durch militärische Interventionen, globale Unterbeschäftigungskrise mit inzwischen 230 Millionen Arbeitsmigranten*nnen, dazu 80 Millionen Geflüchteten inner-, außerhalb ihrer Heimatländer lt, UNHCR Bericht 2020 ohne gesicherten Status noch Aussicht auf Versetzung in vorherigen Vermögensstand?
weact.campact.de/p...frecht-einzufuhren
zum BeitragJoachim Petrick
Danke
„…während die Einkommen der unteren 50 Prozent stagnieren“ Stimmt nicht mehr, seit Einführung Arbeitsmarktreform Agenda 2010/Hartz4 Gesetzen 2003 wird Einkommen vor Erlangen Recht auf Grundsicherung durch Verbrauch Restvermögens vor Schonvermögen für Altersvorsorge zur eigenen Lohnsubventionierung zugunsten privater, staatlicher Arbeitgeber unter 0 gesetzt, was in Statistik nicht einmal eingepreist wird
Wolfgang Thierse hat gerade Debatte ausgelöst, mit seiner Toleranz Forderung Mehrheitswillen neben Minderheitswillen Geltung zu sichern. Was er wie andere dabei ignoriert, Minderheitenwillen entsteht erst im Vakuum von Mehrheitswillen und Interessen, die nicht wahrgenommen, von Politik ignoriert werden in vielen Feldern, z. B. Waffenhandel in Krisen-, Kriegsgebiete zu verbieten, Atomwaffen aus Deutschland sind abzuziehen, so auch bei Einführung Arbeitsmarktreform Agenda 2010, Hartz4 Gesetze, womit wir in der Arbeitswelt sind, deren systemischer Parzellierung hierzulande, wie sonst kaum in Europa, ncht einmal USA, von Einkommens-, Lohnstrukturen in Richtung 3 Kategorien von Belegschaften in Unternehmen, öffentlichen Einrichtungen, Bund, Ländern, Kommunen bis in Bundestag bei MdB Mitarbeiter*nnen, Stamm mit betrieblicher Altersversorgung, Boni-Auszahlung/anno, Mitbestimmung, Urlaubs-, 13. Gehalt, Weihnachtsgeld, Leiharbeiter*nnen, prekär Beschäftigte von Subunternehmen beauftragt von privaten, staatlichen Arbeitgebern in Bund, Ländern, Kommunen, Kliniken, Jugend-, Altenhilfe, Schulen, Hochschulen, 1 € Jobber*nnen nicht gerechnet, ohne all diese erkämpften "Selbstverständlichkeiten".
zum BeitragDieser realexistierenden Parzellierung entgegenzuwirken war Anliegen „Kommunistischen Manifest „1848 Karl Marx, Friedrich Engels bevor es durch UNO Gründung 1945 formulierte Charta Menschenrechts gab, die keinen Minderheits- sondern Mehrheitswillen nach Weltinteressenslage aller Menschen abbildet, ohne Ansehen von Geschlecht, Alter, Herkunft, Bildungsgrad.
Joachim Petrick
Danke
Sozialere Grundsteuer gedacht, ist nicht sozialer gemacht, wie Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel mit seinen vorliegenden Entwurf vorgibt. Im Gegenteil, wenn dabei Umfeld und Struktur, Eigendynamik Mietspiegels unberücksichtigt bleibt, z. B. Fakt, dass Mietausfall durch Haus-, Wohnungsleerstand unverändert als Betriebskosten steuermindernd veranlagt bleiben, gleichzeitig insbesondere in C Lagen fiktiver Mieteinnahmeausfall statt zu 0 Einnahme in Mietspiegel einzupreisen, Anreiz zu neuer Vermietung marktkonform zu verstärken, diesen in die Höhe treiben, statt diesen automatisch zeitnah zu senken
Was soll da selbst Mietpreisbremse richten, diese ewige Wanderbaustelle, solange Wohnungsbaugenossenschaften seit 1988-1992 die Gemeinnützigkeit mit der Verpflichtung nur kostendeckende Mieten zu erheben, verschlossen bleibt, sie Erträge aus Mietaufkommen steuersubventioniert in Stiftungen investieren, damit der Mietpreisspiegel zu Gunsten privater Wohnungsunternehmen nach oben fährt, Kommunen, Städte überhaupt statt Erbpacht nicht mehr gehalten sind, Grund und Boden automatisch günstig an Wohnungsbaugenossenschaften zu veräußern, sondern meistbietend in Betongold zu wandeln, was sich u.a. öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten, vorne weg christliche Kirchen nach Bund als größter Grund-, Boden-, Immobilieneigentümer in Deutschland, von Kapitalertragssteuer befreite Tendenzbetriebe, zunutze machen, vor allem nach Entpflichtungen von Kirchen in Ballungsgebieten, C Lagen?
Wie Mietpreisbremse wirkt, hat US Präsident Richard Nixon 1971 nach seiner Ölpreisbremse gezeigt, als er entgegen Rat Ökonomen Milton Friedmans mit seinen neoliberalen Chicago Boys Mietpreisbremse einführt, weil er die 1972 wiedergewählt werden will, schreibt Naomi Klein in ihrem Buch „Die Schock Strategie“ 2007, S. 187.
zum BeitragJoachim Petrick
Danke
Mit Merkel verbindet sich Begriff «Asymmetrischer Demobilisierung». Der beschreibt bestimmtes taktisches Verhalten, mit dem will man erreichen, dass Wähler politischen Gegners Wahlenthaltung üben. Sie sollen nicht «mobilisiert» werden. Anhänger eigener Partei aber zur Wahl gehen. Filibuster von Debatten ist angesagt
zum BeitragTaktik Asymmetrischer Demobilisierung hat für CDU bei Bundestagswahlen seit 2009 funktioniert. SPD wurde in Groko nur geschwächt.
Folgeeffekt ist Entpolitisierung der Politik. Durch Totschweigen von Themen, die wichtig wären, Menge politischer Inhalte schmilzt im Bundestag.
Folgeeffekt Politikverdrossenheit. Was bringt Asymmetrische Demobilisierung? Sie dient nicht der Politik, sondern Politikern. Sie erzeugt mehr Macht durch weniger Politik. Sie dient Machterhalt derer, die regieren.
Doch sie funktioniert nur für begrenzte Zeit. Dann folgt Rebound-Effekt wie beim Doping. Rebound-Effekte entstehen, wenn man kurzfristige Erfolge erzielt zulasten Dritter, Schaden anrichtet. Der Rückschlag erfolgt, wenn angerichteter Schaden wie jetzt in Corona Pandemie den ergreift, der ihn systemisch angezettelt hat. Das wird nach 16 Jahren Merkel in Deutschland erkennbar. Aus Asymmetrie wird Symmetrie Pose. CDU Zustimmungswerte sacken ab.
Asymmetrische Demobilisierung ist nicht nur Begriff, der durch politische Analyse entstanden ist. Er ist l zum technischen Begriff geworden, der von denen benutzt wird, die ihn anwenden. Demobilisierung hat Konjunktur, Mobilisierung scheint out
Auf der Zeitschiene ist Misserfolg Programm. Weshalb nahm Merkel das in Kauf?
1: Merkel war zu dumm, um Folgen vorauszusehen? 2: Merkel sah Folgen voraus, verhielt sich jedoch zynisch zu fremdem Zweck, z. B. Wahrung eigener Macht? 3. Merkel denkt an Gestaltung. Sie verschweigt sie nur, sie schiebt sie auf, Mehrheit zu halten. Politischer Aufschub ist gefährlich, weil während Aufschubs Vakuum entsteht, in das unerwartet demokratiefremd radikalisierte Kräfte eindringen können, s. AfD im BT
Joachim Petrick
Danke
Ergänzt:
„Immerhin hatte die Bafin bereits bei der Übernahme der Bremer Nordfinanz Bank durch Greensill im Jahre 2014 wegen dieses Großinvestors mit der Konzentration auf wenige Megainvestoren ein gefährliches „Klumpenrisiko“ befürchtet“
Das ist es eben bei der BaFin immer heißt es immer hin und ansonsten zeitnahe Kontrolle, regulierende Maßnahme Totalausfall?
„So übernimmt Greensill Forderungen aus Lieferungen an Unternehmen. Diese erworbenen Forderungen werden dann zu weltweit handelbaren Investmentpapieren verpackt. Solche Lieferketten-Finanzierungs-Fonds sind toxisch. Und sie erinnern an die Finanzkrise, die im Jahr 2007 durch ähnliche Wertpapiere auf Immobilien ausgelöst worden war“
Das solche toxisches Lieferketten Forderungen zusammengefasst in toxischen Finanzpaketprodukten nach Weltfinanzkrise 2008, entgegen Beteuerungen von Finanzaufsichtsbehören, Ministern, aus dieser gelernt zu haben, immer noch dereguliert global unterwegs sind, z. B. bei kreditfinanziertem Autokauf von Kunden ohne Einkommenssicherheit noch Vermögen im Ausland u. a. bei VW, Daimler, BMW, die als Verbraucherbanken mit angehängtem Autobau global im ungeregelt grauen Schattenfinanzmarkt unterwegs sind, abgesichert durch deutsche Hermeskreditversicherungsanstalt deutscher Exportwirtschaft beinhaltet staatliches Klumpenrisiko hoch Drei
zum BeitragZ. B. ist allein Mohnheim Kommune am Rhein, seit kurzem erst schuldenfrei, mit 68 Millionen € im Grensill Insolvenz Feuer
Joachim Petrick
Danke
Teil II
Gott hat sich im Schöpfungsphasenakt Universums der Universen aufgelöst. zum Verschlüsselungscode gewandelt. Gottes Verschlüsselungscode, in allem und nichts gegenwärtig, ist durch fünf Sinne allen Lebens Hören, Sehen, Riechen, Schmecken, Tasten wahrnehmbar, Gestus, Einkehr, Gemeinschaft, Stille, Deuten, Sprache, Überlieferung, Schriftkultur
Sache mit Gott ist eine einfache, oder gar nicht. Gottes Sache ist nicht das Wort an sich gerichtet, wie Teile der Menschheitsstämme seit Jesus Bergpredigten zu seiner Notgemeinschaft Anwesender mit ihm vermeinen, das Ausgeperrtsein, Ausgewildertsein, fern alltäglich bisherig religiöser Unterweisung, Praxis Judentums unter römischer Besatzungsheerschaft in Zeiten Vergottung von Menschen als Cäsaren, wie einst beim Auszug der Juden aus Ägyptenland, zu Zeiten Menschen Vergottung zu Pharaonen, sich Zentrierung auf Bundeslade Glaubensvermächtnis zuwandten, 40 Jahre Nomadenwanderung durch die Wüste auf Weg zur Sesshaftigkei?
, verstärkt durch die Reformation Martin Luthers, der statt stiller lauschend singender Gemeinschaft Anwesender, Stille des Geistes durch Einkehr, Klang. Vorstellung von Weite des Raumes zu stiften. Wenn es die Sache Gottes gibt, wird diese universelles Horchen sein, wer, was ist von draußen schon drinnen, was wird kommen, wo werden wir erwartet sein, wo nicht. D. h. nicht, dass Gott, wenn es ihn denn gibt, bedeutet, Menschen, Tiere, Pflanzen sollen ihr Sprachvermögen nicht entwickeln, nutzen, verbreiten. Nur ist es mit dem Wort, der Sch5iftkultur so, dass wir Menschen, uns zu erhören, diese im Namen Gottes heilig geschrieben sehen wollen. Mit Gott, wenn es ihn denn gibt, hat das nichts zu tun
zum BeitragJoachim Petrick
Gott spricht nicht im Sinne von Predigt, Gott fragt als Alter Ego „Was machst du hier, Elia? Kain, wo ist Dein Bruder Abel? Worauf der sagt, soll ich meines Bruders Hüter sein?
Ingo Arend tritt Sloterdijk Vorstellung bei, Christen Kultfigur Jesus mit seinen Jüngern seien Bindungsverweigerer ohne zustellbare Adresse, eine steile These, die n. m. E. aus Opfern, Papierlosen, denen als Migranten, Geflüchteten, Nomaden, Zugang zu Familia Gründung im römischen Recht besetzten Judäa versperrt ist, Täter macht, weil die sich in weit größerer, umfassenderer Bindungsgemeinschaft bildungs-, vermögensferner Ausgesperrter einfinden
„Verlangen nach Erlösung“ am Anfang jeder Religion säkularisiere sich …zu dem „Streben nach Erleichterung .. mit Hilfe chemischer Substitute göttlicher Gnade“ Das halte ich für Verkennung Wesens von Religionen, deren Anfang gründet sich nicht im Erlösungsverlangen sondern Gemeinschaft im Alltag, Umfeld voller Gefährdungen, Anfechtungen, Herausforderungen. Erlösungsverlangen erscheint mir da als körpereigenes Substitut, das sich durch exzessive Praxis religiöser Riten, Selbstkasteiungen einstellt, nach immer rigideren Vollzugsdosen verlangt, wenn körpereigene Dosen nachlassen, chemische Substitute verlangt
Jürgen Habermas Empfehlung an säkulare Liberale nach 9/11 Wahrheitspotential der Religion war keine Empfehlung gesprochenen, geschriebenen Worts sondern Gestus, Pose gegenseitiger Achtsamkeit, Respekt als gemeinsam kleinster Nenner beim Bruch von So- und Andersgläubigen und denen Dazwischen, wie ich Habermas verstehe beim Sinnen & trachten nach klerikal, säkular herrschaftsfreier Kommunikation.
Tod ist über, unter 270 Grad Celsius belebt im Universum allgegenwärtig, Gott ist tot, all gegenwärtig, belebt von allem, oder gar nicht, was da zwischen Himmel und Erde auf dem Boden kreucht, in den Lüften fleucht, Wassern schwebt.
Teil II folgt
zum BeitragJoachim Petrick
Danke
Nach Theorie Philosophen Seneca in Cäsaren Ära Nero, bauen sich Szenarien des Wohlwollens, der Liebe, Zuneigung aber auch Gefahrenlagen langsam im Wachsen anschwellend auf, als sei dies Sinn ihrer Entwicklung, z. B. Szenario einer Liebe, einer Vermögensbildung, Corona Pandemie, aber auch atomaren Unfalls, GAUs, um dann am Kipppunkt rasend schnell in Ihrem Potenzial implodierend, Ablauf einer sich in abgesprengten Detail Brocken verstärkend radioaktiv strahlende Katastrophe auszulösen.
GAUs in Three Miles Islands 1979m Tschernobyl 1986, Fukushima 2011 sind folglich nicht zufällig passiert, sondern Seneca Komplex Syndrom geprägt folgerichtig
zum BeitragJoachim Petrick
Danke.
Es gibt Formen der Liebe viele, nicht nur Philosoph Erich Fromm (1900-1981) thematisiert das in einigen seiner Bücher.
Was Anna Dushime hier in ihrem Beitrag unterhaltsam eingehend beschreibt, kommt mit harmloser Selbstverständlichkeit daher in scheinbarer Leichtigkeit des Seins, von der Wiege bis zur Bahre. Dabei braucht es zu den notwendigen Fertigkeiten. All diese Formen der Liebe zu leben, ein ganzes Beziehungsdorf, was bei gegenwärtig 80 Millionen Geflüchteten inner-, außerhalb ihrer Heimatländern (UNHCR Bericht 2020, 230 Millionen Arbeitsmigranten*nnen so selbstverständlich nicht gelebt werden kann.
Dass Sexualität auf der Suche nach dem Hormon Rausch dabei in ihrer Erzählung marginalisiert scheint, vermag ich bei aller Achtsamkeit, Harmonie untereinander, mir nicht recht vorzustellen, wenn es auch um „Nestbau“ Balztänze bei der Partnerwahl geht. Das dabei Partnerwahl nicht zulasten vorhandener Beziehungen geht, scheint mir oft eher ein Zufall, die Ausnahme, vielleicht auch weil es heutzutage meist an generationsübergreifender Unterweisung in Formen der Liebe im Alltag allein schon deshalb fehlt, weil Stress am Arbeitsplatz, Straßenverkehr, Arbeitslosigkeit, enge Wohnverhältnis, Konflikte in der Beziehungskiste, Partnern*nnen, Kindern, häusliche Gewalt, Drogen, Medikamente, Politik, Wirtschaftskrisen, Krieg, Flucht, Migration, Religion, unterschiedliche Frauen-, Männerbild Prägungen, vorhandenen Willen, Ansätze zu gegenseitger Achtsamkeit, Respekt zu vernichten vermag?
zum BeitragJoachim Petrick
Ein bisher eher nicht in Erscheinung getretenes Feld für sog marktkonforme Vorteilsnahme, Korruption scheint strukturell als fliegender Teppich nach allen gewogenen Seiten offen für Korruption, Vorteilsnahme unterwegs zu sein, wenn es um unterlassene Krisen-, Katastrophen-, SARS Pandemievorsorge geht, trotz von schwarzgelber Bundesregierung in Auftrag gegebener RKI Expertise, die seit 2012 vorliegt. Strategie der Unterlassung statt erfolgter Vorsorge könnte dabei sein, in dadurch zugespitzter Lage im Ernstfall am Bundestag Haushaltsrecht vorbei, für Katastrophenhilfsmittel Beschaffung, im Fall der Corona Pandemie, jeden Preis für x-beliebige Atemschutzmasken zu zahlen, selbst wenn die nichts taugen, nur um Beratungshonorare, gar Bestechungsgelder zu kassieren.
Das erinnert stark an Stefan Heyms Roman „Crusader“, auf Deutsch „Bitterer Lorbeer“ 1948, in dem es um organisierte Beschaffungskriminalität, die Mafia, vernetzt in US Army, vor, während, nach alliierter Sizilien Invasion 1943 geht, da werden zulasten eigener GIs, Kontingente an Medikamenten, Genuss-, Lebensmitteln, Munition, Ausrüstungen, Jeeps, Waffen aus US Beständen privat verschoben. Ziel ist nicht Bewältigung der Lage zur Versorgung, Absicherung eigner Truppe, sondern reiner Profit zugunsten privater Schieber Cliquen bis hinein in US Army Stäbe, koste es an eigenen Verlusten unter GIs, was es wolle
zum BeitragJoachim Petrick
Steueraufkommens
Danke
Erhard war als Wirtschaftsminister 50ziger Jahre so skrupellos, sich gutachterliche Tätigkeit zu Gunsten Ariseure aus unrechtmäßig erworbener Substanz der Rosenthal AG mit damals 12.000.- DM/anno zulasten eigentlichen Eigentümers Philipp Rosenthal vergüten zu lassen.
60ziger Jahre dient Erhard, neben damaligen FDP Vorsitzenden Erich Mende in Westdeutschland, Bonn als Türöffner für IOS-Fonds Bernard Cornfeld gegen Honorar, Kleinanleger durch IOS Pleite um Erspartes zu bringen, nachdem Erhard 1962 VW Volksaktie vom Stapel ließ, damit Tausende betrogene VW Anleihe Inhaber mit versprochen aber nie erfolgter VW Käfer Auslieferung von vor 1939 zum 2. Mal entschädigungslos enteignet wurden.
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Korruption umweht in Deutschland wie in Italien die Mafia marktkonformer Nimbus des Guten im Namen „Wohlstands für alle“, wenn Autor Martin Walser (*1927), anlässlich Empfang eines Literaturpreise München, dem in U-Haft einsitzenden Siemens Vorstandschef 2008 von seinem Rednerpult aus „Ein Grüß Gott“ Dankeschön und Wohlergehen zuruft, es lebe die Korruption, denn die sei der Motor die erst schaffe Wohlstand, für alle, meinte Walser. War Korruption doch bis 1997 in Deutschland für Unternehmen als Betriebskosten steuerlich absetzbar. Was umso mehr im Ausland für deutsche Exportwirtschaftsunternehmen weitergilt, weil es hierzulande kein Unternehmenstrafrecht gibt, nachdem das 1953 auf Anraten deutschen Juristentages von der CDU Adenauer Regierung als sog alliierte Siegerjustiz abgeschafft wurde. Zynisch dabei deutsche Unternehmen im Ausland nähren dort Korruption, ohne dass das Deutschland beim Global Korruptionsregister im Ranking angelastet wird, sondern Ländern im Ausland, u. a. Griechenland, wo Siemens korrumpierend unterwegs war, sich staatlicher Telekom zu bemächtigen weshalb Siemens Vorstandschef 2008 aber noch nicht einmal in U-Haft München einsaß. Soweit ich erinnere wurde Siemens Vorstandschef Verfahren durch Gerichtsdeals gegen Bußgeld eingestellt
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: "Der Untersuchungsausschuss muss also nachfragen, wer die Entscheidung getroffen hat -nichts zu tun"
Danke.
Weiter ist vom Hamburger Bürgerschafts PUA zu prüfen, ob Hamburg 2016/17 auf Kippe stand, vom Nehmer zum Geberland in Bundesfinanzausgleich zu werden, zugunsten finanzschwacher Bundesländer durch Warburg Rückzahlung von 47 Millionen € Steuerschulden, mit der Folge weit mehr als 47 Millionen € in Bundesausgleichstopf im Bund zu zahlen, wenn ja, wie weit das damaligem Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz, Finanzsenator Peter Tschentscher, wie mutmaßlich etlichen anderen Bundesländer Ministerpräsidenten gleichermaßen auf Kippe Richtschnur ihres unsolidarischen Stillhalten Handelns zulasten finanzschwachen Bundesländern, zugunsten der Warburg Investmentbank war?
zum BeitragInsofern geht es beim Hamburger Cum Ex PUA über Prüfung Warburg Cum Ex Steuereinzelfalls womöglich um Grundsätzliches, zu klären, ob hier im Umfeld Bundesfinanzausgleich überhaupt eine der Ursachen liegt, warum Bundesländer in ihren Finanzämtern systemisch personell, materiell so schwachaufgestellt sind, warum Steuerfahnder, die in Millionen Höhe Steuerbetrug aufdeckten, wie in NRW geschehen, statt gelobt befördert zu werden, durch immer noch obrigkeitsstaatliches Weisungsrecht aus dem 19. Jahrhundert, anders als in anderen EU Ländern, in Bund, Ländern von Steuerverfahren abgezogen, gemobbt, zulasten Gesamtheit Krankenversicherten in Bund, Ländern krankenhausreif kaltgestellt werden?
Joachim Petrick
Danke
Rosa Luxemburg verstand, Kapitalismus ist Krieg gegen Hütten in der Landschaft zugunsten „Burgen“, realexistierender Krieg 1914 bedeutet Ausweitung Vernichtungspotenzials an Hüttenbewohnern, im Kolonialismus global rekrutiert als Kanonenfütter.
In Haft schreibt Rosa Luxemburg 1917 Aufsatz „Zur russischen Revolution“. Darin viel zitierter Satz:
„Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden“
15.1.1919 verhört Freikorpsoffizier in Berlin zwei Gefangene: Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht, angeblich Spartakus-Aufstand Initiatoren, was für Rosa so nicht zutrifft, k. u. k. Generalstabsoffizier Waldemar Pabst (1880-1970) weist Begleitoffiziere an, beide zu töten, noch 1962 rühmt sich Pabst, der Juli 1919 nach Versailler Vertragsbeschluss bis heute vertuscht gescheitert sog. Pabst Putsch befahl, 1920 Kapp Putsch Akteur war, im Spiegel Interview, er habe beide nicht ermorden, sondern hinrichten lassen.
„Daß ich die Aktion ohne Zustimmung Noskes gar nicht durchführen konnte – mit Ebert im Hintergrund – und auch meine Offiziere schützen mußte, ist klar. Aber nur ganz wenige Menschen haben begriffen, warum ich nie vernommen oder unter Anklage gestellt wurde. Ich habe als Kavalier Verhalten damaliger SPD damit quittiert, daß ich 50 Jahre lang das Maul gehalten habe über unsere Zusammenarbeit.“
Oblt. Vogel, der Mord an Rosa Luxemburg gestand, konnte dank Hilfe Wilhelm Canaris, Richter im Prozess später Hitlers Abwehrchef, aus Deutschland fliehen. Einzig Jäger Runge musste zweijährige Haftstrafe antreten. Der, lt. Pabst, Todesschütze Rosa Luxemburgs, ehemaliger Leutnant zur See Hermann Wilhelm Souchon, wurde gedeckt, trat nur als Zeuge auf, floh dann nach Finnland. Eigentlicher Verantwortliche für Geschehnisse im Eden-Hotel, Pabst, wurde nie angeklagt, obgleich Mord nicht verjährt, auch nicht nach Interview Geständnis 1962,
Tag vor ihrer Ermordung, schrieb Rosa Luxemburg „Die Revolution wird sich morgen schon verkünden: Ich war, ich bin, ich werde sein!“
zum BeitragJoachim Petrick
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„Die Unterstellung, hier hätten Politiker Einfluss genommen auf die Entscheidung von Finanzämtern, die kann ich ganz eindeutig zurückweisen“, betonte Bürgermeister Tschentscher, ich bin Arzt, lassen Sie mich durch. Wer zwischen den Zeilen liest, ist geneigt das so zu verstehen, von Einflussnahme kann für Tschentscher keine Rede sein, wo denken Sie hin, raunt er seinem Bremer Nachbarn zu?, ich war, ich bin Entscheider, ich habe entschieden, wohin der Warburg Hase läuft, nämlich sank und klanglos in die Verjährung, gerade damit das zulasten gesamtdeutschen Steueraufkommens geht, mit den Warburg 47 Millionen Steuerrückzahlungen wäre Hamburg 2016 womöglich beim Bundesfinanzausgleich vom Nehmer-zum Geberland geworden? Wir wissen doch, wie es geht
zum BeitragJoachim Petrick
„Reporter ohne Grenzen zufolge erlaubt das deutsche Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) den deutschen Gerichten, nach dem Weltrechtsprinzip gegen schwerste Verbrechen von internationaler Bedeutung auch dann vorzugehen, wenn sie im Ausland und ohne Bezug zu Deutschland verübt wurden.“
Das bleibt Vabanquespiel mit politisch mehreren Unbekannten in Bund. Ländern, solange politisch obrigkeitsstaatliches Weisungsrecht aus dem 19. Jahrhundert gegenüber Staatsanwaltschaften, Generalbundesanwalt in Bund, Ländern nicht abgeschafft wird, darin Interpol Forderungen seit 2018 und davor folgend, damit deutsche Ermittlungsbehörden, seit 2018 z. T. von internationalen Netzwerken abgeschaltet, beim Aufspüren organisierter Kriminalität, politischer Korruption, Steuer-, Mehrwertsteuerbetrug, bei Terrorismusbekämpfung nicht mehr im Blindflug zulasten Sicherheit Deutschlands Bewohnern*nnen unterwegs sind
zum BeitragJoachim Petrick
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Michail Gorbatschow galt in Amtszeit als KPdSU Generalsekretär ab 1985, in Personalunion Staatspräsident wachsend als gefeiert Großer Kommunikator auf internationalem Parkett und doch ereilte mit ihm UdSSR, Staatengemeinschaft Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (Comecon), Warschauer Verteidigungsbündnis sog. Seneca Effekt, Implosion global hochkomplexen Vernetzungssystems mit ungezählten Verknüpfungspunkten über Eisernen Vorhang hinaus, in Schüben durch „nachrangige“ Ereignisse, beginnend Ölpreiskrise 1973, nachdem US Präsident Nixon 1971 Bretton Wood Weltwährungsabkommen 1944 aufgekündigte, $ vom Goldpreis entkoppelte, nach überbordender Staatsverschuldung aufgrund Vietnamkrieg Kostenlawine, US Schulden durch$ Abwertung zulasten Dritter zu tilgen, UdSSR längst bei Gas-, Ölexport global unterwegs war, Devisen zu generieren, 1973 Comecon Ländern, abrupt Gas-, Ölpreissubvention entzog. 1986 entzog Tschernobyl GAU global Kreditwürdigkeit in Gorbatschows Glasnost, Perestroika Projekt, statt global militärischer, ziviler Nutzung Atomindustrie, ohne dies weder in UdSSR noch in Nato Staaten kenntlich machen zu wollen. Nach Irak-Iran Krieg Ende 1988, Rückzug Roter Armee 1989 aus Afghanistan, sank Gas-, Ölpreis markant zulasten gas-, ölproduzierender Länder, UdSSR Devisenbestand. Dass Gorbatschow Januar 1991 KGB Beratern folgte, Start 17.1. größter Militärkoalition seit 1945, an der Rote Armee nicht beteiligt war, Kuwait von Saddam Husseins Invasionstruppen zu befreien, für schnelle Militärintervention Roter Armee in Baltikum Ländern zu nutzen, Unabhängigkeitsbestrebungen im Keim zu ersticken, scheiterte, Gorbatschows rätselhaftes Agieren während KGB Militärputsch August 1991 gegen ihn, bewirkt Verlust restlicher Kreditwürdigkeit. Als Krücke über Deutschland doch an Milliarden DM Devisen gelangen, blieb Gorbatschow gegen massiv inneren Widertand seiner Berater, darunter Valentin Fallin, nur noch Deutsche Einheit 3.10.1990 im Geschwindschritt, zu befürworten.
zum BeitragJoachim Petrick
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Karl Marx identifiziert bei Kapitalbildung in gleichnamigem Werk „Das Kapital“ Produktionsprozess Verwertungsketten als Motor, bei dem Arbeiter*nnen Mehrwert erzeugen, der zu überwiegendem Teil an Kapitalisten geht. Privatrechtsgelehrte Katharina Pistor stellt dagegen das Recht ins Zentrum ihrer politökonomischen Analyse:
„Nicht ein physischer Produktionsprozess, sondern rechtliche Codierung ist der Motor zu Kapitalbildung. Kapital sei eine rechtliche Qualität, die hilft, Vermögen zu schaffen, gegenüber Dritten Privatpersonen, Staaten, Währungsräume durch den Staat mit Allgemeingültigkeit, Konvertierbarkeit in staatliches Geld versehen zu schützen.
Mutmaßlich wären ohne rechtliche Codierung, Reparationszahlungen nach 1. Weltkrieg, Entschädigung Holocaust Überlebende, Zwangsarbeiter*nnen nach 1945, Europäischer Stabilisierungsmechanismus (ESM) nach Weltfinanzkrise 2008 gar nicht darstellbar?
Vorreiter Modells seien englische Landlords. Ursprünglich galt in feudaler Bodenordnung gemischte Nutzung. Es gab Land in Gemeinbesitz, sogenannte Commons. Ab 15. Jahrhundert machten Adelige vorrangige Nutzung Bodens geltend, um ihn verkaufen oder beleihen zu können Rechtsberater setzten diese Auffassung vor Gerichten durch. Priorität von Privat- gegenüber ursprünglichem Gemeinbesitz setze sich bis heute für unterschiedlichste Güter, Urheberrecht, Patentrecht auf Gen Mutationen, Erfindungen fort, so Katharina Pistor:
„Sobald wir erkennen, dass das Kapital vermögensbildende Fähigkeit rechtlicher Codierung verdankt, sehen wir, dass im Prinzip jedes Gut in Kapital verwandelt werden kann. Das veränderte Gesicht Kapitalismus, seiner ‚Finanzialisierung‘, lassen sich so anfechtbar als rechtliche Fiktion definieren
Anders als angelsächsisches Common Law in erschwere römisches Civil Law (S. 167-76) Priorisieren von Privat- gegenüber Gemeinbesitz.
www.deutschlandfun..._id=489229#:~:text
zum BeitragJoachim Petrick
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„Die meisten Ökonomen erforschen nicht die reale Wirtschaft – sondern basteln an mathematischen Modellen. Hart und Holmström wurden dafür prämiert, dass ihre Formeln zumindest zum Teil Weltwissen abbilden, das alle anderen seit dem Mittelalter haben.“
Halb verfehlt, ist ganz verfehlt, sog. gebastelt mathematische Modelle dienen Banken, Finanzdienstleister, Hedgefonds, BlackRock z, B, für EFTs Sparprogramm Anlagesegmente, Algorithmen zu kreieren, in einer digitalisierten Finanzwelt computergesteuert hochfrequent getaktet, mit Devisen, Rohstoffen, Derivaten auf Aktien, Indices inzwischen auch auf Bitcoins renditeorientiert zu handeln
Das dieser Zusammenhang von schwedischer Reichsbank durch unterbliebene Nachricht bei begleitenden Texten zur Wirtschaftsnobelverleihung verharmlost wird, ist wohl Pose des Noblen geschuldet, dass aber Ulrike Herrmann in ihrem Beitrag auf diese gespielte Harmlosigkeit hereinfällt, ist eine andere Baustelle.
zum BeitragJoachim Petrick
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50ziger Jahre hat vereinigte US Tabakindustrie, angesichts medizinischem Nachweis von Lungenkrebs durch Rauchen, offensiv Wissenschaftlichkeit vertreten, eigene Institute gegründet, angeblich Tabakgefahren umfassend zu erforschen, viel Geld in die Hand zu nehmen, Studien zu finanzieren. Statt aber direkt Folgen Rauchens zu erforschen, ersannen sie „Ablenkungswissenschaften“ Fake Studien, die Feinstaubeinwirkung u. a. in Bussen erforschten, Nachweis zu erbringen, das Rauchverbot in Bussen unsinnig sei, weil anderweitige Feinstäube gefährlicher seien, wie jetzt Nanophysiker Wiesendanger selbstlos Debatte über Corona Ursprung 2020 in Wuhan anzustößt, ohne dass geklärt ist, wer ihm zeitaufwendige Studie finanziert; vielleicht das Pentagon, CIA, zur Ablenkung China als Popanz aufzubauen, statt wirklich Ursachen von Corona Pandemie wie Flächenverbrauch für Gewerbe, Industrieanlagen, Verkehrs Infrastruktur zu Lande, zu Wasser, in der Luft, Lieferketten Globalsierung zu erforschen?
Exzellenzuniversität kranken daran, dass sie als Exzellenzadresse kapitalstarker Auftraggeber in Wirtschaft, Politik, Rüstung gelten, s. Professor Roland Wiesendanger Uni Hamburg, Blick darauf zu verstellen, dass Klimawandel durch Menschenhand, irreversible CO2 Emissionen in der Atmosphäre globale Carbonalisierung der Industrie, Verkehr Personen, Güter, Dienstleistungen, inzwischen gehört Bitcoin Mining in Blockchain Technologie mit Stromverbrauch/anno wie in der Schweiz dazu, hervorgerufen werden seit 18. Jahrhundert, kolonialem Zugriff auf menschliche Arbeitskraft, globale Ressourcen, Boden, Grund, Wasser, Bevölkerungswachstum, Verelendung, 80 Millionen Geflüchtete inner-, außerhalb ihrer Heimtatländer lt. UNHCR Bericht/2020, 230 Millionen Arbeitsmigranten mit unsicherem Status, Urwaldrohdung industrieller Agrarwirtschaft.
Arte Doku Sendung zu Fake Studien, faule Tricks gab da Aufschluss, um was es geht.
www.arte.tv/de/vid...-und-faule-tricks/
zum BeitragJoachim Petrick
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Mendelten 68er ihren Protest an Konfliktlinien ihrer untereinander in Lagern Hüben und Drüben geprägt formiert organisierten Wahlverwandtschaft Vätern, Müttern, geprägt durch Aufbruch in und Verrat an Weimarer Republik, entlang?, mit medial transportiert unbestimmtem Eigengewichts als Marke, ohne für die einen, wie anderen kenntlich Partei zu ergreifen. So bleibt das väterlich umsorgte Bemühen des Generalstaatsanwaltes Fritz Bauer (1903-1968) in Frankfurt/Main über seinen erfolgreich angestrengten Auschwitz Prozesse 1963, heranwachsende Jugend deutsch- deutsch für die Aufarbeitung der NS- Verbrechen zu mobilisieren, zunächst eher erfolglos, da schien es 68ern in globaler Anti-Vietnamkriegs Front gegen USA bundesdeutsches Establishment interessanter lieber Prager Frühling Gleichaltrigen drüben in der DDR zugewandt, auf amtliches Undercover Angebot "Räuber und Gendarm Spiel- Gefühls" mit der Staatsmacht Bonn und in Westberlin einzugehen.
Inzwischen wird sehr viel stärker in Zahl und zielorientiert kampagnenstarker Themen und Tendenzen Protest nicht mehr als Speerspitze für Lagerbildung, Lagerfolklore, sondern konkrete Verantwortung siehe Will- und Ankommenskultur Geflühteter aus Syrienkrieg 2015, nachdem Deutschland dort Interventionspartei wurde, zugunsten brennender Themen, zugunsten Ausgebeuteter, Benachteiligter in uns asymmetrisch aufgestellten Weltwirtschaft, vor allem in Ländern des Südens über Social Media organisiert global Kampagnen anzuzetteln
zum BeitragJoachim Petrick
Bei diesem T. R. Psychogramm fehlt bipolare Anschauung unserer Zeit seit Nine Eleven 2001 einerseits Krieg gegen „ internationalen Terrorismus“, ohne diesen als solchen in Gesellschaft, Politik kenntlich zu machen, andererseits gelingt Mehrheit sich von Wahrnehmung, dass die Welt im Krieg ist, medial heiter gestimmt fernzuhalten. Minderheit Männer 18-45 sind da gar nicht heiter drauf, sie nehmen Krieg seit 2001 spiegelbildlich innerer Gemütsverfassung wahr, bereit Krieg Gefolgschaft zu leisten, verdichten bipolare Anschauung der Zeit in Tunnelblick Spannungsirresein, gejagt vom Wechselbad Aufs, Abs ihres Adrenalinspiegels wie Soldaten im Einsatz. Wenn Aufs und Abs stoffgebunden gesteuert wird, wie im 2. Weltkrieg bei deutschen Truppen in Blitzkriegen, Holocaust Vollstreckern durch Alkohol, rezeptfrei Methamphetamine, Pervitin, Crystal Meth Zuteilung, verharrt Adrenalinspiegel nach Einsatz tagelang schlaflos auf hohem Niveau, in Erschöpfungszustände abzustürzen, neurologisch pathogene Anomalität zu hinterlassen. So stelle ich mir Killer Psychogramm vor, die Sex Angeboten brav aber freudlos folgen, unter Orgasmus-, Ejakulationsstörungen leiden, „freudlos“ exzessiv masturbieren, wie in 70ziger Publikationen über RAF Terroristen*nnen zu lesen, deren Aufmerksamkeitspanne erst bei menschlicher Achtsamkeit dann generell absinkt, andererseits können sie sich unreflektiert aus Gefolgschaft zu Idolen, Einflüsterungen auf Kommando oder selbstermächtigt eingedenk populistischer Schlachtrufe gegen „Feinde“ in Adrenalinschübe für „Kamikazekommandos“ katapultieren, rekrutiert in legitimierten Kriegen gelten sie als gefeierte Helden, denen eigenes wie fremdes Leben nichts gilt, menschlich unbeteiligt in Kälte einzutauchen, Adrenalinschübe zu generieren, wie Daytrader Profit im Wechsel mit Verlusten beim computergesteuert hochfrequenten Handel mit Aktien Rohstoffen Devisen Derivaten aufs Scheitern gepolt, weil das mehr Adrenalin verheißt. Tobias R. Banker war diese Welt nicht fremd
zum BeitragJoachim Petrick
„Wolf Biermann brachte auch meine Enttäuschung an diesem Abend auf den Punkt: „Bindet eure Palästinensertücher fester, wir sind geschiedene Leute.“
Neben Hans-Magnus Enzensberger, was der inzwischen bedauert, hatte Biermann 1991 im Spiegel in Saddam Hussein arabischen Adolf Hitler als Vollstrecker neuen Holocaust erkannt, damit Nationalsozialismus, Holocaust relativiert, unabdinglich selbstermächtigt alle Brücken, Optionen für Verhandlungen in der Region abgebrochen, was bei micht erschrak, wer sind wir Normalbürger wie Biermann, dass wir Regierungen Verhandlungsoption vom Tisch wischen?
Stattdessen finanzierte schwarzgelbe Bundesregierung Bundeskanzler Kohl Krieg gegen Irak ohne vorherige Verhandlungen mit 12 Milliarden DM, die nach Berliner Mauerfall 9.11.1989, Deutscher Einheit 3.10.1990 durch zwei plus Vier Format, ohne Friedensvertrag mit ehemals 53 kriegführenden Ländern noch Entschädigungen für 12 Millionen Zwangsarbeiter*nnen Holocaust Überlebende in Osteuropa, Weißrussland, Ukraine, Balkan, Jugoslawien für wirtschaftliche Perspektive Richtung EU fehlten
Gleichzeitig sickert damals durch, dass US Botschafterin in Bagdad, von US Präsident George Bush senior instruiert, auf Saddam Husseins Anfrage, wie USA sich im Fall militärischen Konflikt Irak-Kuwait, positionieren, antwortete, gar nicht, mit Kuwait bestehe kein Bündnis, was Hussein inspirierte, Kuwait zu besetzen, in Falle tappte, weil Saudis mit denen USA im Bündnis stehen, absehbar Druck machte, Kuwait von Saddam Hussein zu befreien
zum BeitragJoachim Petrick
EuGH für Menschenrechte hat im Fall Oberst Klein in Kundus nicht über Menschenrechte entschieden, sondern, ob Deutschland, anders als andere Interventionsmächte, Verhandlung Fall Oberst K. vor deutschem Gericht zugelassen hat, wenn ja, ob dies nach Prozessordnung ordnungsgemäß geschah. Wobei vom EuGH berücksichtigt wurde, dass Deutschland wie andere Interventionsstaaten in Afghanistan Bundeswehrangehörige - gegenwärtig 12 Auslandseinsätze - unter Immunität stellt, gemäß Letter of Intention bei Unterzeichnung, Ratifizierung Anerkennung Internationalen Strafgerichtshofs Den Haag 2000 durch Deutschen Bundestag. Damit erkennt EuGH eigene Rechtssysteme von Interventionstruppen in Einsatzorten, parallel zu Rechtssystemen vor Ort an, weil vor Ort gegen Interventionsstaaten Angehörige niht ermittelt, Klage geführt werden darf. Das halte ich für unselig, weil dies falschem Korpsgeist in der Truppe Vorschub leistet, Brutalisierung untereinander gegenüber Zivilbevölkerung befördert, bei Rechtsbrüchen Komplizen rekrutiert, Kameraden zu decken.
Oberst K.setzt sich, wissend, dass Bundeswehr in Afghanistan 2009 Parlamentsarmee kein Mandat für Kampfeinsätze hat, in Anfangsverdacht, Deutschen Bundestagsbeschluss zu missachten, US Kampfbomberpiloten gegen dessen Einrede, am Einsatzort seien Zivilisten, 4.9.2009 mitten im Bundestagswahlkampf Raketenbeschuss befahl. Dabei hatte sich Istaf Kommando gerade Konzept auferlegt, Zivilisten zu schonen. Ging es 2009 Kundus weniger um Gefahrenabwehr als um Signal schwarzroter Bundesregierung, dass Deutschland nicht von Brunnenbauer-, sondern Kriegseinsatz am Hindukusch spricht?
Es braucht machtpolitische Einsatzbewertung, ob Bundeswehr Parlamentsarmee ist, sich an Bundestagsbeschlüsse hält, oder Offizierskorps bei Auslandseinsatz freiagiert, s. Mali Einsatz ab 2013 mit, ohne Bundestagbeschluss auf Niger 2016 erweitert?
www.freitag.de/aut...-k-nibelungentreue
zum BeitragJoachim Petrick
"Der radikalen Linken war seit dem Sechstagekrieg, spätestens seit 1973 das Koordinatensystem verrutscht, die bis dahin geltende Solidarität mit Israel war einem blinden und wütenden Antikolonialismus gewichen."
Was für ein verunglückt entglittener Satz, Claus Leggewie, der mich traurig macht, ist Antikolonialismus eine akademische Salon Übung mit vornehmer Reise nach Jerusalem Spiel für Fortgeschrittene?
Krieg durch erst um Palästina, dann Israel ab 1948 hält die Region Nahost seit 1922 nach Versailler Vertrag 1919 in Aufruhr mit wechselnden Akteuren, zu fremdem Zweck, auf keinen Fall Frieden zu stiften, Ländern ringsum Tribut für bleibende Hochrüstung zulasten eigner Bevölkerung abzupressen
zum BeitragJoachim Petrick
Danke
Wenn ich nordamerikanische Justizwesen recht verstehe, liefert das Impeachment Verfahren, erfolgreich oder nicht, mit seinen Material Kongressvorführungen reihenweise Indizien, Anknüpfungspunkt für Staatsanwaltschaft Washington D. C. und andernorts in den USA Ermittlungen gegen Ex Präsident Donald Trump wg. Anfangsverdacht auf Hochverrat, gemeinschaftliche Verschwörung zu dunklem Zweck gegen die Vereinigten Staaten, deren Verfassungsordnung, US Präsident Joe Bides Inauguration ins Präsidentenamt zu torpedieren, Oppositionsführerin Pelosi u. a. demokratische dazu Republikaner Abgeordnete, selbst Vizepräsident Pence in Lebensgefahr zu bringen, weil diese Trump Gefolgschaft kündigten, als Anstifter zu Gewalt, Plünderung, Verantwortung für den Tod mehrerer Personen, vielen Verletzten zu tragen, nicht gerechnet materieller Schaden, der entstanden ist. Wird Trump verurteilt, droht ihm geläufige Praxis in USA, die er ja zu seinen Gunsten bei Präsidentenwahl 2020 so verschärft krass meschugge eingefordert. wer verurteilt ist, dem wird auf Lebenszeit, aktives und passives Wahlrecht entzogen, Ich hoffe sehr, scheitert das Impeachment oder nicht, dass das dann nicht dabei bleiben wird, ohne Trump im genannten Sinne strafrechtlich zu belangen
www.tagesschau.de/...verfahren-107.html
zum BeitragJoachim Petrick
Schlusssatz zu Krieg
David Graeber (1961-2020) schreibt in seinem Buch „Schulden“, 2012, S. 70, 117 sinngemäß zu Tribut. Damit Japan, China selbst kleinere Länder, US- und Staatsanleihen Nato Partnerländer nach Art historischer Tributzahlung aufkaufen, damit USA u. a. sich, ohne Inflation auszulösen, bis Oberkante verschulden können, braucht es konventionelle, atomare Rüstung, Militär Budgets, voran USA 760 Milliarden $/anno.
Brauchen wir zur Sicherheit Militarisierung unserer Weltwirtschaft, Handelsbeziehungen, einer Nato die seit 1992 out of Area operiert, jederzeit, gegen jedes Land voran die des Südens seit Nine Eleven 01 bei sog Anfangsverdacht internationalen Terrorismus Tribut durch Übernahme intransparent überdimensionierter Kosten für Stabilisierungsmissionen abzupressen, für Globalplayer Pipelines zu bauen, zu bewachen, Rückzug der Diplomaten in Vorlauf 1. Weltkrieges, heute in Mali, Niger anderswo. Rückkehr der Generäle, untermauert z. B. durch französisch-deutsch Aachener Abkommen Januar 2019 zur Bestärkung Elysee Vertrages 1963, mit Militärkomponente? Nein!, während Bundeswehr längst an der Seite französischer Truppen in Sahelzone ist, neben weiteren 11 Auslandsmissionen, gegen Willen dortiger Zivilbevölkerung prekäres 14 Länder CFA Währungssystem beizubehalten mit über 150 Millionen Bewohnern, gekoppelt an EZB mit Maßgabe. 50- 80 % eigene Devisen-; Goldbestände in Brüssel als Sicherheit zu hinterlegen, ohne volkswirtschaftlich geboten, CFA Euro vormals französischen Franken abwerten zu können? Bei Kampf gegen CFA Frank/Euro Zone seit 1945 nach Bretton Wood Weltwährungsabkommen 1944 in damals weiterhin französisch kolonialisierten Ländern exekutiert, kam es zu politischen Morden an widerständigen Politikern, historisch belegt, durch Kommando aus Paris
zum BeitragWir brauchen Deutschland, Atommächte, die Atomsperrvertrag 1968, in Obama Prag Rede 2009 bestärkt, einlösen für atomwaffenfreie Welt, s. ICAN Atomwaffenverbot ist seit 22.1.2021 Völkerrecht
Joachim Petrick
Danke.
1991 war Schlüsseljahr für Kipppunkt nach Ende kalten Krieges, Auflösung der Blöcke 1989/90, Frage, wird die Welt, Vorstellungen von regional verankert globalem Frieden in der Welt implementieren, mit reformierter Uno, kommender WTO 1997, Weltbank, IWF, WHO als großen Akteuren anerkannt von ihren Mitgliedsländer, sich von asymmetrischen Handels-, Wirtschaftsbeziehungen zulasten Länder des Südens zu befreien durch Kooperation großem Währungsräume $, Schweizer Franken, Sterling Pfund, Yen, DM, unter finanzieller, wirtschaftlichem Support Perestroika, Glasnost globalen Kommunikators Michail Gorbatschows mit Visionen der noch bestehenden UdSSR in Augenhöhe Kooperation mit den USA, Japan, EU nach Tschernobyl Gau 1986, mit Iraks Kuwait Invasion 1990 als Point of no Return zu begreifen, Krieg oder Frieden in der Zukunft, durch ein Moratorium, USA, UdSSR Wege ohne Krieg zu finden, Saddam Hussein gemeinsam aus Kuwait zu drängen. Bis Ende Irak-Iran Krieg 1988 waren USA Mentor allen Handelns, das sich regional mit Saddam Hussein verband, daneben UdSSR, islamische Revolution 1979 im Iran, nach Abzug Roter Armee 1989 aus Afghanistan, unter Kuratel zu halten. Diese Chance wurde vertan, nicht einmal sondiert, 22. Dezember 1991 vollzog Gorbatschow UdSSR Auflösung. In Polen organsierten Milton Friedman Chicago Boys parallel Schocktherapie (s. gleichnamiges Buch Naomi Klein 2007) für polnische Volkswirtschaft, mit sozial, wirtschaftlich verheerenden Folgen durch Sozialabbau, Arbeitslosigkeit, Schuldenaufnahme auf $, Schweizer Franken, DM Basis, ohne dass Konjunktur anzog, Wachstum generierte, Schulden zu bedienen, ähnliches geschah in Ungarn gutgemeint durch George Soros. Deutschland war mit Einheit beschäftigt, alles sollte noch unmerklich über Portokasse finanziert sein, in neuen Bundesländern brach bis dahin unbekanntes Phänomen Arbeitslosigkeit aus, westdeutsche Konsumgüterindustrie erlebt Sonderkonsumkonjunktur zulasten ostdeutscher Betriebe.
Nachtrag zu Krieg folgt
zum BeitragJoachim Petrick
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„Demokratische Legitimation muss also vor allem dort ansetzen, wo die Entscheidungen fallen: in den Ländern.“
Da bin ich anderer Meinung
Es waren nicht die Landesparlamente, es war der Deutsche Bundestag, der März 2020 durch Zustimmung die Bundesregierung, voran Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zu verschärften Infektionsschutzgesetz Maßnahmen ermächtigte, exekutiv zeitnah auf Verlauf der Corona Covid19 Pandemie 2020 zum Schutz der Zivilbevölkerung, Gesellschaft, Wirtschaft mit bundesweit geltendem Vollzug der Maßnahmen zu reagieren.
Das dabei Ministerpräsidenten aller 16 Bundesländer in Hintergrundgesprächen kurzfristig angesetzt konsultativ beratend angehört werden, ist Teil des Infektionsschutzgesetzes, mehr nicht, schon gar das Erfinden einer neuen Kammer, neben Bundestag, Bundesrat, Bundessicherheitsrat im Ausnahmezustand-, Pandemie Katastrophenfall, genannt Bund-Länder Gipfel, ist in unserem Grundgesetz nicht vorgesehen, meint auch Heribert Prantl von der Sueddeutschen im DLF Interview 10.2.2020.
Daraus folgt, dass Debatten über Bundesregierungshandeln, voran Bundeskanzlerin Angela Merkel, mit ihrer Richtlinienkompetenz, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nicht in 16 Landesparlamente sondern in den Deutschen Bundestag gehört mit über 700 MdBs, alltagsnah vernetzt in ihren Wahlkreisen, damit Deutschland auf EU, WHO Ebene, . fundiert legitimiert zeitnah handlungsfähig bleibt, sich nicht branchenbezogenen Partialinteressen von 16 Ministerpräsidenten, Landesparlamenten ausliefert, während Covid19 Mutationen sich unvermindert bundesweit, europa-, weltweit ausbreiten
www.deutschlandfun...:article_id=492285
zum BeitragJoachim Petrick
Jens Spahn CDU betont März 2020 bei Lockdown Start , neben RKI Virologen Christian Drosten, über 70jährige bilden extreme Covid19 Pandemie Risikogruppe ab, trotzdem gibt Spahn, für Öffentlichkeit unkenntlich, Selektiv Impfstoffforschung bei Herstellern BionTech/Pfizer, AstraZeneca, Sanofi in Auftrag staatlich finanziert mit 320 Millionen €, bei priorisierter Zielgruppe 16-65 jährigen der Arbeitsgesellschaft nur diesen Altersgruppe Reihenversuch zu starten, Vakzin Erfolgskurve suggerieren zu können, weil junge kaum erkranken? bei Rückstellung Impfstoffforschung für über 65jährige. Vertieft Spahn damit Mehrklassengesellschaft im Gesundheitswesen, medizinischer Versorgung Privilegierter zulasten Unterprivilegierter?, wie sich jetzt in Stendal, Halle erweist, flankiert von neuen Ankoppelungspunkten für Korruption? Biontech/Pfizer liefern Impfstoff, der bei Lagerung Minus 70 Grad Celsius auf Kühllieferketten angewiesen ist, so dass Länder Südens. selektiv selektiv ausgegrenzt sind. Darüber hinaus sollen Ausnahmen von Reihenfolgeregel bei Impfung sichern, dass schnell unwirksame werdende BioTech/Pfizer Impfstoff bei Unterbrechungen anderweitig verimpft wird, an jene, die ganz „zufällig“ vor Ort lauern. Was zu Missbrauch einlädt, Verstöße nachträglich über Ausnahmeregelung legitimiert zu verschleiern.
Aktuell wird Impfstoffgesetzverordnung 2020, Risikogruppen fern, wer zuerst geimpft wird, durch Spahn über Bundestag Beschluss hin zu Arbeitsweltsystemrelevanten Gruppen kalten Herzens angepasst?
Spahn bestimmte EU Verhandlung mit Impfstoff Produzenten, Impfstoffmangel wird EU vorgeworfen statt Spah. Denn Spahn will es nicht gewesen sein. Sein Satz März 2020 „Wir werden uns alle viel verzeihen müssen“ kommentiert Spahn Anne Will Sendung gestern zugeschaltet, , was er sich schon jetzt zu verzeihen habe. Selbstverständlich werden wir uns alle im Nachherein fragen, hätte ich das, jenes anders machen können. Wichtig sei zu handeln. Eingeständnis von Fehlern klingt anders
zum BeitragJoachim Petrick
Danke
Geschlechtsrollen sind Herrschaftssymbole wie Adelstitel, die sich in Hochadel, niederen Adel, Landadel, Stadtadel, Funktionsadel, Etagenadel scheiden,. Es bedurfte Erlasses Deutschen Reichstags 1919 Adel grundsätzlich in Funktionen, Titeln, Privilegien in Weimarer Republik abzuschaffen.
Hat ihnen die Adels Abschaffung geschadet? Nein. Im Gegenteil, es war gelungen, die Personen, die hinter verlorenen Adelstiteln standen von Altlast zu befreien, sich mit Lustgewinn, ihren als Namensteil verbliebenen Adelstiteln ideenreich bei Regenbogenpresse Entertainment Hollywood, Babelsberg, Literaturbetrieb, Kirchen wahren Bestimmung einzufinden, bis das neue Spiel nach 1945 so an Fahrt aufnahm, dass selbsternannter Ehrenkonsul Weyer von Argentinien zurückgekehrt, mit Humor , Zuvorkommen in Hilfe stiftete, neben Doktortitel, neuzeitlich moderner Adelstitel, florierenden Handel mit alten Familien Adelsnamen betrieb, von und zu Erlauchte*nnen zur Aufbesserung ihrer kärglichen Einnahmen meist war es der verarmte Etagenadel München, Berlin, Düsseldorf, Hannover, Augsburg, an Ganoven*nnen, Bürgerliche, Emporkömmlinge, Karrieristen*innen, Geschäftsleuten zu Werbezwecken steuerfrei zu verhökern.
Was beim Adel Abschaffen schadlos gelang, warum soll das beim Abschaffen amtlicher Geschlechtsrolle Präferenz bei Geburt nicht auch gelingen?
zum BeitragGeschlechtsrolle gehören, wie es mir gefällt, dereguliert, in freier Wahl, unabhängig von Geschlechts Präferenzen bei Geburt queerbeet der, die das oder ohne alles als Namensteil registriert, jederzeit änderbar zu sein
Lustgewinn Potenzial an Geschlechtsrollen entfaltet sich erst, befreit von amtlicher Zuordnung, im frei gewählten Spiel zu seiner menschheitsgeschichtlich kulturellen Vielfalt, zu seinem wahren kulturgeschichtlichen Rang, Rollenmuster aller Geschlechter beginnen jeder Person von Geburt an emphatisch vertraut zu werden, drohen durch Geschlechterrollen Präferenzzwang in ihrer Vielfalt an Optionen verschüttet zu sein
Joachim Petrick
Danke
Deutsche Bank bleibt nachwievor krisengeschüttelte Universalbank unterwegs, mit angehäuften Risiken, verstärkt durch Fusion mit Postbank hohem Kundengelder Cash für Eigenhandel, das bleibt ein nicht zu unterschätzender Krisenherd für deutsche, europäische, Weltfinanzwirtschaft, weil Deutsche Bank mit Alleinstellungsmerkmal für spezifizierte Börsenhandelssegmente wie Devisen, Rohstoff Derivate verantwortlich zeichnet. Krisenherd Deutsche Bank kann vielleicht durch neuen US Präsidenten Joe Biden durch Aktivieren in Clinton Ära 1999 ausgesetzten Glass-Steagall Act von 1933 in Roosevelt Ära nach Wallstreet Börsencrash 1929 folgend wirtschaftlicher Depression, unvermittelt krasser Abwertung US $ um 40 %, damit ebenfalls unvermittelt britischer Pfund Sterling Abwertung um 40 % folgend, was Deutscher Reichsbank, Wirtschaft, die auf starke RM angewiesen, Auslandsschulden zu bedienen Weg versperrte über gerade erholte Exportwirtschaft Reparationsleistungen weiter zu bedienen, zur Zerschlagung von Universalbanken in ihre Bestandteile, wie es US Bundesstaat Vermont Senator Bernie Sanders in seinem Buch „Unsere Revolution“ 2016, S. 266 fordert, d. h. Trennen von Kundengelder-, Investmentbanken, dem dann Bundesregierung, die bisher selber unverändert Debatten asymmetrisch demobilisierend passiv unterwegs ist, abnötigt, mit Verweis auf USA, Deutsche Bank u. a. entwaffnend folgen könnte, was ihr selbstverständlich als Commerzbank Anteilseigner. eng vernetzt mit Finanzwirtschaftslobby, äußerst schwerfällt?
taz.de/Deutsche-Ba...dikal-um/!5610380/
zum Beitragtaz.de/Deutsche-Ba...dikal-um/!5610380/
Joachim Petrick
Solange es SPD UNION, entgegen Interpol Forderung, bei politischer Weisung von Staatsanwaltschaften belassen, bleibt BaFin, anders als Bundesfinanzminister Scholz mit Reform suggeriert, Papiertiger.
Scholz hat wohl weniger Herz für Ganoven denn für Instrument zur Marktmanipulation, in dessen Nukleus BaFin stehen könnte? was ein noch größerer Skandal globalen Ausmaßes wäre
Deshalb sollte PUA klären, ob BaFin Mitarbeiter auf eigene Rechnung oder von wem autorisiert mit staatlichen BaFin Geldern Wirecard Aktien gehandelt haben, wenn ja, zu welchem Zweck, Kurse gegen Leerkäufer zu stabilisieren? Was zur Frage führt, ob BaFin, am Bundestag, Bundesbank, EZB vorbei, von Finanzminister Scholz instruiert, staatliches Instrument installierte, im Crash Fall deutscher Indices, Börsenwerte wie Wirecard stabilisierend einzugreifen, wie es FED seit 1988 mit Arbeitsgruppe Plunge Protection Team praktiziert
Reagan Administration entschied 1988 nach Börsencrash 1987 Executiv Order 12631 (Quantitative Easing, Programme QE1 bis QE3), dass FED im Bunde mit Investmentbanken, am Glass Steagal Act 1933 Universalbanken vorbei, den Clinton erst 1998 suspendierte, durch Aufkauf von Staatsanleihen, Aktien „Monetäre Wagenburg“ initiiert, indem Arbeitsgruppe Plunge Protection Team (PPT an Wall Street Volatilität entlang Kurse Dow Jones, S & P, Nasdaque zu heben, an die Börsenhandel Kreditvolumen gekoppelt ist, mit dem Aktien, Devisen, Derivate auf Rohstoff fremdfinanziert gehandelt werden.
PPT existiert. meint Folker Hellmeyer, Chefanalyst Solvecon Invest vormals Bremer Landesbank 2018 „Ich habe keine Zweifel, dass es PPT gibt. …“. Dabei handelt es sich um Teilkasko- wenn nicht Vollkasko-Versicherung gegen Crashs“
zum BeitragWar PPT im Einsatz als US Präsident Trump Milliardäre in Corona Börsen Crash März 2020 mahnt, in freien Kursverfall an Wall Street Aktien zu kaufen, Kurse zu heben, Warren Buffet an Pranger stellt, weil der dies unterließ?.
de.wikipedia.org/w...ge_Protection_Team
Joachim Petrick
Danke
Provenienzforschung betrifft Weltwirtschaftsgeschichte mit ganz unterschiedlich Ausprägungen von Allianzen, gemeinschaftlichem Kolonialismus zulasten Dritter daheim und in aller Welt seit der Antike, insofern sollten Objekte als Weltkulturerbe behandelt, nicht als nationales Eigentum sondern als Wander Leihgabe verstanden sein, Anfänge, Verlauf, Stand von Weltwirtschaft in der Gegenwart anschaulich einem global verbreitet großen Publikum zu vermitteln
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: "Aber auf Langstrecke gibts halt nur den Hasen - 😂 - 🏃♀️ 🏃♂️ 🏃 -"
Irrtum Euer Ehren, am Zieleinlauf wartet bis dahin unentdeckt der Igel
zum BeitragJoachim Petrick
Danke
Papierlose sind meist Personen, die durch Krisen, Kriege, ethnische Verfolgung, ihren Bildungs-, Berufs-, Vermögenstand durch private, staatliche Fremdeinwirkung unverschuldet eingebüßt haben, zum globalen Reservoir jener Arbeitslosen zählen, inzwischen sind es 230 Millionen Arbeitsmigranten*nnen, täglich auf der Suche nach Arbeit, Unterkunft, Verpflegung, Mobilität, Gefahr laufen, „Beute“ für Menschenhandel, Sklavenarbeit in global anschwellend asymmetrisch aufgestellter Weltschattenwirtschaft außerhalb WTO Regeln, WHO Grundsätzen der Gesundheitsversorgung in der Arbeitswelt, Zivilgesellschaften seit Nine Eleven 2001 zu werden, die in dieser Ausweitung krasser ohne politische Korruption in Industrieländern, darunter Deutschland, EU Länder, USA, England, Japan, Australien, Indien kaum möglich wäre.
Wo bleiben von der Völkergemeinschaft berufene UNO Treuhänder, Versetzung Papierloser, Geflüchteter, Arbeitsmigranten*nnen in ihren vorherigen Stand zu betrieben?
FFP2 Atemmasken gehören nicht nur für Obdachlose, Papierlose ohne adressierbaren Aufenthaltsstatus durch öffentlich sichtlichtbar aufgestellte Automaten jederzeit verfügbar. Fehlanzeige, stattdessen werden diese nicht etwa an bestimmte Zielgruppen U 80, U 70, U 55 durch die Post direkt gesandt, sondern durch Gutschein Postversand, um dann in langen Schlangen vor Apotheken Covid19 Hotspots zu bilden, damit Apotheken Personal gestresst marktkonform ihren Datenbestand erweitern können? Da sind Papierlose selbstredend How dare You keine Zielgruppe, Mutationen Covid19 Virus in Richtung Resistenz gegenüber Pharmaka Chance zu geben?
zum BeitragJoachim Petrick
Schade an der Story, dass die Marathon Betrügerin Rosie Ruiz 1980 und nicht einmal später zum Besten gegeben hat, ich hab`s doch nur für euch. eure Gesundheit gemacht, kommerziellen Marathon Fanatismus, zum Märchen von Hasen und doppeltem Igel Rennen persifliert, aufzudecken
zum BeitragJoachim Petrick
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Laut Artikel Nachrichtenmagazins Der Spiegel von 1991 lieferte Boehringer AG Ingelheim 1967 Agent Orange Grundstoff 720 Tonnen Trichlorphenolatlauge an US Firma Dow Chemical für den Vietnamkrieg, 2015 verstorbener Altbundespräsident Richard von Weizsäcker war in jenen Jahren im Vorstand Böhringers
Erst 2012 wurde in US Präsident Barack Obama Ära US Kriegsverbrechen allein mit Agent Orange zwar nicht als solche anerkannt, aber endlich Folgen bei US GIs, Zivilbevölkerung, Umwelt Vietnam. Kambodscha, Laos eingeräumt, ohne präjudizierende Wirkung eines Schuldgeständnis zugesagt, sich an Beseitigung Agent Orange Folgen in Vietnam zu beteiligen
www.nzz.ch/amerika...chaeden-1.17459377
zum BeitragJoachim Petrick
Obdachlose erbitten inzwischen barfüssig durch U-, S Bahn ÖPNV Gänge, über Rolltreppen wankend nicht mehr „Hast`e mal `n €, sondern `ne FFP2 Atemmaske, damit ich mich und andere vor Covid19 Infektionen schützen kann, denn denen erst per Post 2 Gutscheine für jeweils 6 FFP2 Masken gegen jeweils 2 € Schutzgebühr durch Krankenkassen schicken zu lassen, ist vergeblich Mühe. Erstens haben die keine Adresse mehr, noch Krankenkasse, schon gar keine 2 € für die Schutzgebühr, statt diese öffentlich an sie zu verteilen.
zum BeitragDa denke ich für mich ganz still, muss ja keiner wissen, sind unsere Regierenden mit dem Klammerbeutel gepudert, beinhart meschugge, ihren großartigen Ankündigungen „Lockdown“, “FFP2 Maskenpflicht im ÖPNV“, gar nicht aufs Gelingen aus, lebenspraktisch pragmatische Abläufe mit entsprechenden Mitteln folgen zu lassen. Es kommt noch schlimmer, für Kliniken, Altenheime besteht für Personal endlich nach 12 Monaten Corona Pandemie FFP2 Maskenpflicht, für die Wirtschaft, ambulante Dienste dagegen nicht. Statt Bürger*nnen aller Altersklassen FFP2 Masken per Post ohne Gefahr von Covid19 Hotspots durch Schlangenbildung bei der Masken Ausgabe über Apotheken frei Haus zu liefern, läuft das marktkonform genau über über Apotheken, damit die sich ihre Kundendatenkarteien auffüllen können?
Angesichts steigenden Infektionsraten Covid19 laufen wir Gefahr in deren Resistents Mutationen, wobei Bundeskanzlerin Merkels im Krisen Spitzen Gremium mit 16 Ministerpräsidenten überstimmt wird, das Grundgesetz als Entscheider schon gar nicht im nationalem Ausnahmezustand vorsieht, während Bundestag ausgebootet bleibt. Im Bundestag käme es vermutlich direkter, schneller zu mehrheitlichen Entscheidungen für die Bürger*nnen Gesundheit Corona Pandemie Schutzmaßnahmen Verschickung von FFP2 Masken an alle Bürger*nnen, verbunden mit amtlicher Information über Masken Handhabung, Aufbewahren, Sinn, Ziel amtlicher Maßnahmen, als im Gremium Kanzleramt, Ministerpräsidenten ihren Eigeninteressen
Joachim Petrick
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Wer von Joe Biden redet, sollt Joe Biden an dem messen, was Agenda linker Demokraten ist, z. B. Bernie Sanders fordert in Bucht „Unsere Revolution“ 2016, S. 123, dass US Bürger nicht mehr 47 und mehr Stunden/Woche arbeiten, dass im Bundesstaat Puerto Rico Bürger endlich Präsidenten auch wählen dürfen, S. 401, dass 8 Millionen Bürger, meist Afroamerikaner oft straffäliig wg. Kleinkriminalität, selbst haftentlassen, Wahlrecht lebenslang verlieren, wieder wählen dürfen, Wahlbeteiligung Pro Demokraten wäre dadurch an 10 % höher, deshalb will Sanders zweierlei, Citizen United Act 2010 rückgängig machen, der Spenden an Abgeordnete in Bundesstaaten, Kongress in unbegrenzter Höhe freigibt, solange diese keine Parteispenden sondern über Wahlkomitees allein Kandidaten zugedacht sind, S. 95, Sanders will, dass das Unwesen privater Haftanstalten oft einziger Arbeitgeber in Flying Over Lands abgeschafft wird, Arbeitsplätze über Arbeitsbeschaffung entstehen, die nicht mehr Kopfgeld an Sicherheitskräfte zahlen für Inhaftnahme von Bürgern wg. Bagatelldelikten, damit ihre Haftanstalt Belegung bei 95 % bleibt, Gemeindefinanzierung sichert, S. 367, weiter soll Aussetzung Voting Rights Acts 1965 durch Supreme Court 2013, in Lyndon B. Johnson Ära auf Druck der US Bürgerbewegung, Martin Luther King, Joan Baez u. a. erfolgt, aktiviert werden, weil dieser Beschluss 2013 fälschlich vorgibt, Wahlgangpraxis Gleichheit sei in allen Bundesstaaten hergestellt. Das Gegenteil ist richtig, durch administrative Finessen bei Registrierung in Wahllisten werden meist Couleur People an Wahl gehindert (S. 102). Registrierung am Wahltag wurde ab 2013 in vielen Bundesstaaten abgeschafft, Briefwahl erschwert, Wahllokale abgebaut, so dass bei Registrierung lange Schlangen Alltag isind, Wahlbezirke werden so zugeschnitten, dass meist Republikaner, ab und da Demokraten Wahl voraussehbar gewinnen. Dazu kommt, US Wahlen finden alltags nicht sonntags statt, was Wahlbeteiligung für Demokraten senkt
zum BeitragJoachim Petrick
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UNION/SPD geführte Bundesregierung ignoriert nicht nur ICAN UNO Atomwaffenverbot 2017, das heute 22.1.2021 Völkerrecht wird, sondern auch Deutschen Bundestag Beschluss 2010, in Verhandlungen zu treten mit USA, Nato, Atomwaffensysteme, samt deren radioaktiv strahlender Hinterlassenschaft an Atommüll auf rechtlich prekär exterritorialer US Air Base Büchel/Eifel Rheinland-Pfalz abzuziehen. Das will nicht in heutiges globales Verständnis nach Pariser Klimaabkommen 2015 passen, Menschenrechts-, Klima-, Umweltschutz schonenden Umgang mit Ressourcen durch völkerrechtlich bindende Systeme kollektiver Sicherheit regional verankert, global vernetzt zu kommunizieren, sind doch bereits Schürfen, Abbau von Uranvorkommen auf allen Kontinenten für den Bau von Atomwaffensystemen Teil des Problems, nicht genug gegen Klimawandel, Erhitzung der Atmosphäre unseres Planeten durch anschwellendes CO2 Aufkommen, Einlagerung durch Menschenhand wirksam entgegen zu wirken, zu verhindern, das ozeanische Inseln, Küstenregionen weltweit entlang afrikanischen, asiatischen, australischen, nord-, südamerikanischen, Grönland Küsten, in England, Irland, Spanien, Italien Frankreich, , Niederlanden, Deutschland, Dänemark in Nord-, Ostsee unter die Wasserlinie geraten, Wetterturbulenzen mit erweiterte Dürreperioden im Wechsel mit Wasserfall artigen Regenergüssen, die Sturzbäche auszulösen bewohntes Gebiete, gewerbliche Flächen überfluten, Orkanen, Hurrikans, blanker Hans Sturmfluten, die Deiche brechen, unterspülen, Korallenriffe zerstören durch erwärmt ansteigende Feuchtigkeit in der Atmosphäre.
zum BeitragJoachim Petrick
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Joschka Fischer seit Ende rotgrüner Bundesregierung 2005 offensiv freischwebendes 2% BIP/anno Bundeswehr Militärausgaben Strategie Radikal, ohne Alternativ-Außen- Sicherheitspolitik Expertise zu ICAN UNO Atomwaffenverbot Völkerrecht ab 22.1.2021 Konsequenz für völkerrechtswidrig atomare Teilhabe Deutschland entgegen 1972 vom Bundestag ratifiziertem Atomsperrvertrag
Entgegen Grünen fordert Joschka Fischer (dlf Interview 20.1.) 2 % undeswehr Militärausgaben/BIP unterdrückt dabei Tatsache, dass Militärausgaben bei deutscher Politik aus einem Guss Außen Innen Gesundheit Sicherheit Wirtschaft Finanzen Entwicklung in anderen Bundeshaushaltstiteln versteckt sein können.
Joschka Fischer kennt nur Mantra 2 % Bundeswehr Militärausgaben/BIP, Waffenexport Stopp in Krisengebiete als Parameter deutscher Außenpolitik aus einem Guss kennt er nicht. 1997 sagt Fischer in Hamburg „ich war nie Pazifist“ ist aber auf „Make Love not War“ mit John Lennon Anti-Vietnamkrieg Song 1969 „All we are saying is give Peace a Chance“ Ticket in Grüne Hoch Ämter gesaust. Wieso sagt er`s, hat er nur Raketen in der Hosentasche, statt was zu nasche?, wie einst Bundesverteidigungsminister Franz Josef Strauß (CSU) durch Cartoons Kanone am geteiltem Arsch Deutschlands im kaltem Krieg angedichtet wurde, der 1957 deutsche Atomwaffen fordert, dafür nach sog. Spiegel Affäre „bedingt abwehrbereit“ Fallex62 Nato Manöver, nachdem CDU Kanzler Konrad Adenauer ihn fallen ließ, ohne „Mea Culpa“ Beichte in die Wüste nach München geschickt wurde?
Sandra Schulz dlf entschärft geladenes Atomraketen Joschka Fischer Mantra 2 % BIP für Bundeswehr durch sinngemäße Frage, Herr Fischer, in welches politische Chaos hat uns Waffenexport in Irak, Intervention in Syrien, Afghanistan, Mali geführt?
www.deutschlandfun...:article_id=491119
www.freitag.de/aut...ive-peace-a-chance
zum BeitragJoachim Petrick
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„Mit Rückwirkung für die Jahre 2018 und 2019 hat die Finanzbehörde der „Marxistischen Abendschule Forum für Politik und Kultur e.V.“ deshalb nun die Gemeinnützigkeit entzogen„
zum BeitragUnd das ohne belastbare Begründung noch Recht auf Anhörung in öffentlicher Sitzung. Das scheint Spielart Joe McCarthyismus USA 1948-1954 zu sein, allerdings ohne Angebot vor Ausschuss berufener Jury zur Verteidigung anzutreten gegen Vorwurf unamerikanischer Umtriebe. Wenn Rechtsstaatlichkeit zur Pose wird nur noch Sache von Fake News Zuruf zwischen Ämtern ist, eigentliches Ziel statt Recht zu schaffen mit Federstrich Einschüchterung zu verbreiten. Wozu brauchen wir dann Staatsanwälte*nnen, Richter*innen, rechtspfleger*nnen, wenn`s so „billiger“ und vor allem ohne geht?
Ist schon ein Ding, Parteien in Parlamenten Bund, Ländern, parteinahe Stiftungen mit Dependancen im Ausland werden über Parteifinanzierungsgesetz dazu durch Außenamt finanziert, Außenpolitik aus einem Guss von Finanzen, Wirtschaft, Kultur, Medien, Sport, Entwicklung zu befördern, ohne vom Verfassungsschutz überprüft zu werden, was die da wirklich veranstalten, während unsere Zivilgesellschaft mit ihren Bildungsvereinen. Lesekreisen ohnehin unterfinanziert Finanzmittel für Bildungs-, Meinungs-, Willensbildung entzogen wird?
Joachim Petrick
Emser Depesche war regierungsinternes Telegramm 13. Juli 1870, mit dem preußischer Ministerpräsident von Bismarck in Berlin über Vorgänge in Bad Ems unterrichtet wurde. Dort stellte französischer Botschafter Vincent Benedetti ultimativ Forderung an Preußen König Wilhelm I., Verzicht der Hohenzollern auf spanische Thronfolge. Inhalt der Depesche diente Bismarck, der Hohenzollern als legitime Thronfolger spanischer Monarchie dynastisch ins Spiel gebracht, als Grundlage für Pressemitteilung.
Dabei fingiert Bismarck Text selbstermächtigt so, dass betonter Friedenswille Wilhelm I in sein Gegenteil gekehrt schien
Französische Übersetzung erschien ausgerechnet am französischen Nationalfeiertag 14.Juli 1870.
Französische Öffentlichkeit reagiert, wie Bismarck beabsichtigt, mit nationaler Empörung. In Folge erklärt Frankreichs Kaiser 19. Juli 1870 Preußen Krieg, aus dem Deutsch-Französischer Krieg 1870/71 wird.
Es war kein Krieg um innerdeutsch nationale Findung, mangels Bürgertum als politischem Akteur, sondern Krieg um dynastisches Streben Preußens im Bann Bismarcks abenteuerlichem Verlangen nach Hegemonie in deutschen Landen mit korrumpierendem Angebot an deutsche Fürsten-, Königshäuser zur Komplizenschaft im Vabanquespiel auf Weg zum II. deutschen Kaiserreich in Versailles 1871 nach Niederwerfung Frankreichs, erstem Artillerie Bombardement der Geschichte nach Westfälischem Frieden 1648 gegen Zivilbevölkerung, Pariser Kommune zur vergeblichen Sicherung französischer Monarchie, mit Absage an Deutschen Bund als demokratisch verfasstem Erbe bürgerlicher Revolution 1848 um monarchistischem Gottes Gnadenwillens.
Preußens Mitgliedschaft Deutscher Bund hatte Bismarck als Gesandter torpediert. dann, als Ministerpräsident 1864 suspendiert, Bruderkrieg unter deutschen Fürstentümern zu beginnen, erst gegen Königreich Dänemark im Bündnis mit Habsburgern Wien um Schleswig Holsteins op ewig ungedeelt, dann gegen Wien, Königreich Hannover, dass es Theodor Fontane ein Graus war.
zum BeitragJoachim Petrick
[Re]: „... Außenpolitik aus einem Guss von Finanzen, Industrie, Exportwirtschaft, Ressourcen, Entwicklung, Sicherheit, Innen, Gesundheit, Kultur Auslösen Strömen Geflüchteter, Steuerung tradierter Migrationsströme im Kaukasus, Arabien, Afrika, dortigen Regierungen, "
ohne Hinweis Auslösen Strömen Geflüchteter, aber Hinweis Steuerung Migrationsströmen im Kaukasus, Arabien, Afrika, durch EU finanzierte Grenzregime dortiger Regierungen ist offizielle Lesart Außenamts gegenüber Bundestag Besuchern*nnen. So habe ich es August 2013 als Besucher im damals FDP AA geführten von Legationsrat Touristenreferenten zu hören bekommen, es laut kritisiert. Naheliegende Schlussfolgerung daraus, angesichts anschwellender Ströme Geflüchteter insbesondere, seitdem Deutschland, anders als Ungar, Polen, Austria, Tschechien, Slowakei, baltische Länder, Kroatien, Rumänien, Bulgarien, Griechenland, 2015 Interventionspartei in Syrien ist, dazu Fakt, dass parteinahe Stiftungen parlamentarischer Parteien mit Auslandsdependancen, FDP sogar als einzige in Nordkorea seit 50ziger Jahren, vom AA zusätzlich finanziert als Transmissionsriemen dieser Politik aus einem Guss dienen, ist Teil Inputs zur Meinungsbildung, die ich hier wahrnehme. Dazu, dass diese Politik aus einem Guss Kosten Intransparenz bei Finanzierung von Bundeswehrauslandseinsätzen in öffentlicher Wahrnehmung auslöst, Bundestags Haushaltsrecht zu unterlaufen droht, wenn hier Verschiebebahnhof Praxis zur Verdunklung wirklicher Interventionskosten, seit 2016 auch in Mali, Niger herrscht. Hütchenspiele linke, rechte Tasche zwischen Ressorts nicht auszuschließen sind. Bisher haben Sie diese wichtige Debatte hier unterlaufen. Ich lade Sie ein, steigen Sie argumentativ in die Debatte ein. Es ist nie zu spät, gerade, wenn ICAN Atomwaffenverbot 2017 ab 22. Januar 2021 Völkerecht wird, in Büchel/Eifel auf US Air Base entgegen Bundestagsbeschuss 2010, dass diese abgezogen gehören, weiter Atomwaffensysteme stehen mit atomar deutscher Teilhabe
zum BeitragJoachim Petrick
AUWIA, Beitrag klingt wie, gewaltbereite Linke vergesst Schützenvereine, kommt zur Bundeswehr, da könnt ihr Freunde*nnen treffen mit Friendly Fire bei Auslandseinsätzen im rechtsfreien Raum?
In Bundeswehr sind seit sie in schwarzgelber Koalition 2011 nach Wehrpflicht Aussetzen zu dem wurde, was sie ist, nahezu befreit von General Baudissins Konzept „Innerer Führung“ seit Gründung 1955 mit Bundwehrsoldat*nnen als Bürger*n in Uniform, seit sich FDP in feuchtem Expertise Traum ausgemalt, Interventionsarmee als Teil deutscher, EU, Nato Außenpolitik aus einem Guss von Finanzen, Industrie, Exportwirtschaft, Ressourcen, Entwicklung, Sicherheit, Auslösen Strömen Geflüchteter, Steuerung tradierter Migrationsströme im Kaukasus, Arabien, Afrika, dortigen Regierungen, entgegen Willen Zivilgesellschaft, Grenzregime zu installieren, korrumpiert von Hunderten Millionen € sog. Aufbau-, Stabilisierungsgelder, parlamentarisch legitimiert, in asymmetrischen Proxy Wars (Stellvertreterkriegen) unterwegs, gegenwärtig in 12 Auslandseinsätzen, unter Immunität gestellt, gleichzeitig vom Bundestag sich allein überlassen, traumatisierendem Befund, dank Aussetzen Haager Landkriegsordnung, Freiwild für selbstermächtigte Selbstmordattentäter*nnen, Terroristen zu sein, früher sog. Befreiungskämpfer.
Da Linke hineinzuschicken? Die sind ja, falls nicht vorher in Testverfahren aussortiert, längst da, weil aber Einzelner in Bundeswehr gar nichts ist, die militarisierte Interventionsstruktur alles, droht Linker Frau, Mann in Bundeswehr, vielleicht staatlich finanziertes Studium erfolgreich durchlaufen zu haben aber für hohen Preis, Schaden an Leib, Leben, Gemüt samt hohe Scheidungsrate in Kauf zu nehmen, Zerrüttung von Beziehungen, Familie, vor allem bei jenen, die moralisch patriotisch verladen, von Freunden verlassen posttraumatisch belastet aus Auslandseinsätzen heimkehren
zum BeitragVor Ideen "Linke in die Bundeswehr" braucht`s deutsche, EU, Nato Abrüstungs-, Friedenspolitik, KSZE Prozess Initiative.
Joachim Petrick
Empört euch berechtigt, aber was glaubt Autor Jost Maurin wohl, veranstalten deutsche Konzerne wie andere Konzerne anderer Länder durch Spenden Lobbyarbeit, neben USA, in anderen Ländern, ihnen gewogene Politiker*nnen an die Macht bringen, wenn nicht gar durch Unruhe, Bürgerkriege stiften, Finanzierung von sog. Proxy Wars, s. Tom Stevensons Beitrag Le Monde 01/2021, Stellvertreterkriegen, deutschen Konzern Interessen nicht gewogene Regierungen weg zu putschen damit andere gewogene Regierungen deren Agenda fahren, Investitionsgarantieren verheißen, dafür an der Macht bleiben dürfen?
In den USA ist es allerdings seit umstrittenem Citizen-United-Urteil 2010 ausgerechnet in Obama Ära nachdem Republikaner Kongress Mehrheit zurück erlangt hatten, besonders leicht, für Konzerne legal politischen Einfluss zu nehmen; denn seitdem dürfen Unternehmen, In-, Ausland, Gewerkschaften, Verbände, Stiftungen, Einzelpersonen in unbegrenzter Höhe an sog. politische Aktionskomitees spenden, solange diese nicht direkt unter Regie einer Partei stehen. D. h., in USA ist Parteien Förderung weitgehend unterminiert, als seien sie nicht gewollt. Weshalb sich Milliardäre Presse Organe zulegen, sogar bei Washington Post einsteigen, politischen Einfluss nehmen. Dieses heillose Urteil zurückzunehmen, ist Agenda linker Demokraten voran US Bundesstaat Vermont Senator Bernie Sanders (s. sein Buch „Unsere Revolution“, 2016, ab S. 95), der bisher durch Joe Biden, Säule Demokraten Establishments, ausgebootet scheint, eigentlich wollte Sanders US Arbeitsminister werden, aber nicht wurde
zum BeitragJoachim Petrick
Danke
Zweite Finanzialisierung nahm Fahrt auf, auf Proxy Wars, Stellvertreterkriege an der Peripherie Zentren, Börsenplätzen computergesteuert hochfrequenten Handel mit Devisen, Aktien, Rohstoff, Edelmetall Derivaten, Zertifikaten, Bitcoin Blockchain Technologie der Finanztranskationen angewiesen, im Wege Nine Eleven 01 als das dazu passende Backstage Szenario nach innen Druck Richtung globaler Entsolidarisierung auszulösen, während 20 Jahren Krieges gegen sog. internationalen Terrorismus, mit folgenden Strömen Geflüchteter, inzwischen, neben 230 Millionen Arbeitsmigranten, lt. UNHCR Bericht 2020 über 80 Millionen inner-, außerhalb ihrer Heimatländer, die zum geringeren Teil Aufenthalt, Versorgung, Beschäftigung in Europa, Great Britain suchen, was ihnen, entgegen Menschenrechts-, Genfer Flüchtlingskonvention aber strukturell erschwert, wenn nicht verweigert wird. Das reicht aber innenpolitisch strukturell permanent Druck in Europa, EU, Nato Ländern aufrechtzuerhalten, der für asymmetrische Demobilisierung notwendiger Debatten sorgt, Ansätze von Reformen Uno, WTO, WHO, IWF, Weltbank, Weltwirtschaft, Weltwährungssystem, Erreichen von Zielen Pariser Klimaabkommens 2015, Anerkennung von UNO ICAN Atomwaffenverbot, das ab 22. Januar 2021 Völkerrecht wird, Ressourcen verschleudernd, zu unterlaufen. Genau diesen destruktiven Willen bildet der Brexit im Vollbild ab
zum BeitragJoachim Petrick
Danke.
Ludwig Wittgenstein (1889-1951), Jahrgang Adolf Hitlers (1889-1945), k. u. k. Donaumonarchie Österreicher wie er, befand sich wohl weniger im Kampf mit seinem inneren Kind, sondern mit diesem, anders als Hitler, als Kompass im Einklang, sondern im permanenten Alarmmodus, sein inneres Kind vor Angriffen durch frei flotierende Alltagssprache Worte, Fragen, Antworten, die in seinem Verständnis keine sind, zu bewahren, in seiner möglichweise autistisch anmutenden Vorstellung, dass Worte, Fragen, Antworten infektiös durch giftige Bakterien, Viren kontaminiert sind, wenn überhaupt zugelassen, zunächst in Quarantäne gehören. Der Versuch, Wittgenstein unter der These in Christian Schneiders Buch: „Der sprachlose Philosoph. Ludwig Wittgensteins Philosophie als lebensgeschichtliche Selbstreflexion“. Königshausen & Neumann, Würzburg 2020, 295 Seiten, 29,80 Euro, seinen angenommenen Kampfes mit seinem inneren Kind autistisch zu verorten, ist bei allen Verdiensten im Detail, wohl auch gegenwärtiger Tendenz geschuldet, jede zeithistorische Person unter das Skalpell von Identitätsanalysen zu legen. Wobei notwendig Wittgensteins zeithistorischer Kontext, Einsicht in seine ontogenetisch polyygenetischen Beziehungsgefechte zu Personen aus Familie, Schule, Hochschule, Militärzeit, Kultur, Kunst, Politik, Wissenschaften, voran Mathematik zu verkümmern droht?
zum BeitragJoachim Petrick
Was ist mit Nachrichten über Statements linker Demokraten wie Bernie Sanders, wie haben die sich nach Sturm aufs Kapitol positioniert. Was ist mit deren Kampagnen?
Wie Positioniert sich Joe Biden gegenüber Bernie Sanders, dessen Projekte, z. B., USA Anerkennung Internationalen Strafgerichtshof Den Haag, Aufarbeitung durch Julian Assange Wikileak aufgedeckte Kriegsverbrechen von GIs, Briten, Australier in Afghanistan, Irak, 2010, freies Geleit für Assange als Kronzeuge, Abschaffung Patriot Act 2001 nach Nine Eleven, Stopp Kampfdrohneneinsatz gegen Zivilisten, Anerkennung ICAN Atomwaffenverbot 2017, das 22.1.2021 Völkerrecht wird, Abschaffung privater Haftanstalten, die seit Trumps Amtsantritt boomen, Ende Krieg gegen sog internationalen Terrorismus, Aktivieren 2010 ausgesetzten Voting Rights Act von 1965 zur Kontrolle rechtmäßiger Wahlen in Bundesstaaten, Ende von Wähler*nnen Ausschluss, Rückgabe Wahlrechts an Millionen Straftäter wg Bagatelldelikten, Häftlinge, Haftentlasse, Wiedereinführung Deckelung, Kontrolle Finanzierung von Senatoren*nnen Kandidaten in Bundestaaten, Kongressmitgliedern über sog politische Aktionskomitees, Fördervereine, Stiftungen im In-, Ausland als Spendensammler z.B. Gebrüder Koch, Bill, Melanie Gates Stiftung. Mut zur Debatte über Frage, was wollen wir, Demokratie oder Reichtum in Händen weniger, beides zusammen geht nicht, wie es Louis Brandeis, Richter am Obersten Gerichtshof Vereinigter Staaten(1916-1939) formulierte.
2014 reißt Supreme Court in Obama Ära letzte Dämme ein, um Einfluss Geldes zurückzudrängen, politische Korruption zu bändigen. Seit umstrittenem Citizen-United-Urteil 2010 dürfen Unternehmen, Gewerkschaften, Einzelpersonen in unbegrenzter Höhe an sog. politische Aktionskomitees spenden, solange diese nicht direkt unter Regie einer Partei stehen. D. h., in USA ist Parteien Förderung weitgehend unterminiert. Weshalb sich Milliardäre Presse Organe zulegen, politisch Einfluss zu nehmen. Sanders will heilloses Urteil kippen
zum BeitragJoachim Petrick
Biden hat Chance Linie gegen Trump zu finden, wenn er jetzt eindeutig ermitteln lässt, wer wirklich hinter Sturm auf Kapitol steckt. Gerade weil jetzt allzu offensichtlich scheint, wer Schuldige ist, Trump. Wenn nicht zeitnah Beweise für Trumps Schuld gesichert sind, bekommen im Hintergrund Motive Trump naher Medien Stoff des Möglichen bis hin zu Fakes zu liefern, dass Antifa Drahtzieher waren. Wenn das mehrheitsfähig wird, schließen sich Reihen Republikaner, Teilen der Demokraten bis AfD, UNION, hinter Trump bis 2024, die ihn als Opfer stilisieren. Für Trump selber wird das zum Katz Maus Spiel, Institutionen zu delegitimieren durch 4 Jahre Amtszeit mit Herrschaftswissen gebrieft, welche Leichen wo in welchem Keller amtierenden Personals bei Republikanern, Demokaten, amtierenden Personal in EU, England, Nato, Uno, IWF, FED; EZB, Weltbank, WHO, WTO liegen, daraus Erpressungspotenzial zu generieren. Aber nicht direkt angreift, sondern indirekt, was in USA daran abzusehen ist, dass Bernie Sander Projekte scheitern z. B. USA Anerkennung Internationalen Strafgerichtshof Den Haag, Aufarbeitung durch Julian Assange Wikileak Kriegsverbrechen von GIs, Briten, Australier in Afghanistan, Irak, 2010, freies Geleit für Assange als Kronzeuge, Abschaffung Patriot Act 2001 nach Nine Eleven, Stopp Kampfdrohneneinsatz gegen Zivilisten, Ende Krieg gegen sog internationalen Terrorismus, Anerkennung ICAN Atomwaffenverbot 2017, Aktivieren 2010 ausgesetzten Voting Rights Act von 1965 zur Kontrolle rechtmäßiger Wahlen in Bundesstaaten, Wiedereinführung Deckelung. Kontrolle Finanzierung von Senatoren*nnen Kandidaten in Bundestaaten, Kongressmitgliedern über sog politische Fördervereine, Stiftungen im In-, Ausland als Spendensammler z.B. Gebrüder Koch, Bill Gates.
zum BeitragJoachim Petrick
Faschisten sind nach Zusammenbruch autoritativer Gesellschaftssysteme klerikal, säkularer Farben nach 1. Weltkrieg 1918 Gesinnungskriminelle, die gegen Gesetze, Verfassungen, gewaltbereit freischwebend „Kultur“ der Straflosigkeit auf Biegen Brechen Rechten Andersdenkender im Inneren, Äußeren zurückerlangen wollen.
zum BeitragGrundsee dessen, was wir am 6. Januar 2021 beim Sturm aufs Kapitol Washington D. C. erlebt haben, reicht zurück in US Präsidentschaft Stephen Grover Cleveland (*1837 † 1908) 1884 als der Henry Morton Stanley (Journalist, Afrikaforscher) zivil technischer Berater freien Handels, nach außen ohne koloniale Ambitionen, freien Handel als Mission freier Welt verpflichtet, wie die USA diesen bis heute kommunizieren, 20 Jahre nach Sklaverei Ende 1865 in USA durch US Präsidenten Abraham Lincoln (1809-1865) nach Berlin entsandte, Sklaverei in kolonialem Gewande, neben Reichskanzler Bismarck, Plazet zu geben für Bemühen belgischen König Leopold II im Kongo freien Handel nach dessen kolonialem Gusto, anders als britischer Gesandter, weil der Belgien außerstande sah, geordnetes Kolonialregime im Kongo zu etablieren, das unter privat königlicher GmbH Flagge bis 1908 verbrecherisch segelte
Reichskanzler Bismarck lud Vertreter USA, Osmanischen Reiches, Österreich-Ungarn, Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Italien, Niederlande, Portugal, Russland, Spanien, Schweden-Norwegen (bis 1905 Personalunion) zu Kongokonferenz nach Berlin ein.
Auch wenn Linke Fundis global mit Parlamentarismus fremdeln, sollte sich US Linke solange Demokraten Kongress Mehrheit haben, schleunigst für Aktivierung Voting Rights Acts Präsident Lyndon B. Johnson 1965 zur gesetzlichen Kontrolle von Wahlen in Bundestaaten einsetzen, der ausgerechnet in Obama Ära 2010 durch republikanische Mehrheit im Kongress ausgesetzt wurde, weil Gesetzmäßigkeit der Wahlen in Bundesstaaten angeblich vollendet sei. Danach trat krasses Gegenteil ein (s. Bernie Sanders Buch „Unsere Revolution“ 2016. S 102)
Joachim Petrick
Danke.
„Irgendetwas muss da gründlich schiefgelaufen sein, wenn einen das Grauen erst ganz am Ende…“
Autor Jens Müller überlässt sich und seine Leser*nnen seinem Missverständnis, dass das Grauen erst zum Grauen wird, wenn es in direkter Offenbarung als Berichterstatter "Event" seinen Ausdruck findet. Ganz im Gegenteil, Grauen bildet sich ab, indem es unmerklich schleichend stumm daherkommt, unter Ausblendung des Grauens in offensichtlich seelisch lokalisierbar greifbar nahem Alltagserleben von Trümmerlandschaften verschüttet als Kellerkinder zu überleben.
zum BeitragJoachim Petrick
Danke
Jede Renteneintrittsalter Erhöhung, gegenwärtig 67 Jahre egal ob Frau, ob Mann bedeutet verkappte Rentenkürzung.
Deutsche Einheit 1990 wurde wie rotgrüne Arbeitsmarktreform Agenda 2010, Hartz IV Gesetze 2003 mit entschädigungslosem Rentensichelschnitt minus 30 % ab Jahrgängen 1938, entgegen Ex Bundesverfassungsrichters CDU Paul Kirchoffs Einlassung, das sei ungesetzlicher Eingriff in gesetzlich garantiertes Forderungseigentum. nicht über Portokasse, wie von Bundeskanzler Helmut Kohl und in Mainstream Medien, der Wirtschaft im Überschwang Strohfeuers Einheitskonjunktur kolportiert, sondern über gesetzliche Sozialkassen finanziert, ohne staatliche, private Arbeitgeber, Pensionskassen, Unternehmensgewinne, privates Vermögen zu belasten noch Beamte*nnen, Abgeordnete*nnen in Bund, Länder Parlamenten, Europaparlament in Rentenkasse einzahlen zu lassen, Beitragsbemessungsgrenze für Rentenbezug anzuheben, abgesehen von Solidarbeitrag für alle Einkommensbezieher*innen.
In China gilt übrigens unterschiedliches Renteneintrittsalter für Frauen ab 50, Männer ab 60 Jahren in staatlichen Betrieben
www.taz.de/Debatte...npolitik/!5533128/
zum BeitragJoachim Petrick
Danke fürs Interview
Entgegen deutschen CDU Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, EU, USA fordert WHO seit April 2020 (Impfstoff Patent Covid-19 Technology Access Pool ) Zwangslizenz für Entwicklungsländer Covid19 Impfstoff Vakzine Produktion statt Almosen zu erhoffen. solche WHO WTO Lizenzverträge Blaupausen existieren, sie wirkten effizient im Kampf gegen HIV, Pocken.
Wo ein politischer Wille ist, ist auch ein politischer Weg Infektionen
taz.de/Corona-und-...trategie/!5736350/
zum BeitragJoachim Petrick
„Free Assange“ ist eines, das andere ist Erfahrung, dass wir nach Wikileaks Aufdeckung von Kriegsverbrechen in Afghanistan Irak 2012 nicht nur von US GIs so in die Defensive geraten sind. Wie konnte das passieren?
zum BeitragDas passierte, weil Politik jkriegsführender Länder, darunter Deutschland sich Interventionen von Parlamenten legitimieren lassen, Soldaten im Einsatz Immunität , Befreiung von Strafverfolgung garantieren, Tür öffnen für Druck durch Korpsgeist in Kampfeinheiten wie Kommando Spezialkräfte (KSK) unter Vorwand ungeprüfter Gefechtslagen zur Sicherheit eigener Truppe Verbrechen gegen Zivilbevölkerung, Gefangene, Kämpfer zu begehen, Zeugen zu vernichten, wer sich beim Einsatz nicht beteiligt, wird eingeschworen zu schweigen, oder gerät selber als Zeuge in Lebensgefahr in „Friendly Fire“ zu geraten, politisch untätig zuzuschauen, wie traumatisierte Soldaten sich unter Verleugnung der Beteiligung an Kriegsverbrecher bzw. durch Umdeutung von Verbrechen in Heldentaten zur Entlastung über Militanz, Gewaltphantasien politisch radikalisieren, statt dass Politik Soldaten mit moralisch-ethischem Rüstzeug im Tornister ausstattet, sich als Staatsbürger in Uniform bei Verdacht von Kriegsverbrechen vor Internationalem Strafgerichtshof Den Haag zu ihrer eigenen Sicherheit verantworten zu müssen.
Assange hilft, wenn wir Politik vor uns hertreiben, in Parlamenten Hausaufgaben zu machen, durch Beschluss, Immunität von Soldaten im Einsatz zu annullieren, Staatsanwaltschaft Mittel an die Hand geben, bei Anfangsverdacht von Kriegsverbrechen ermitteln, nach Weltgesetz Klage erheben zu können, damit unsere Zivilgesellschaft hierzulande in Pol Position gelangt, politisches Weisungsrecht von Ministern in Bund, Ländern gegenüber Staatsanwaltschaften, Verfassungsschutzämtern, BND, MAD, BKA, Generalbundesanwalt zu suspendieren, wie es Interpol fordert, damit Wikileak Dokumente nicht im Papierkorb landen, Julian Assange, Edward Snowden u. a. von Urteilen gestärkt politisches Asyl bekommen
Joachim Petrick
Bulgarien hat sich, wie Dänemark verweigert, Bulgaren mit jüdischem Hintergrund an Nazis auszuliefern. Frage, wie wurden überhaupt jüdische Mitbürger*nnen als solche erfasst, über Meldeämter mit IBM Lochkarten, wenn ja, warum gab es bereits solche Datenbanken in deutschbesetzten Gebieten Europas, Norwegen, ja selbst in Nordafrika, französischen Kolonien nach 1919 Mandatsgebieten Tunesien, Algerien, Spanisch Marokko, Westsahara, jüdische Mitbürger*nnen auf Transport nach Auschitz zu schicken?
Wieweit Archivmaterial aus Gestapo u. a. KGB, CIA, MI6 Beständen u. a. einzelner Länder, über Kollaboration in Schweiz, Portugal, Spanien, Türkei, nach 1945 in wessen Gewahrsam durch wen, Siegermächte, Geheim-, Nachrichtendienste, zu welchem fremdem Zweck zurückgehalten wurde, Politik in deutschen Besatzungszonen, in ehemals deutschbesetzten Gebieten Europas und über diese hinaus bis Spanien, Nordafrika, gefügig zu machen, Errichtung Eisernen Vorhangs zuzustimmen, sich drüben Warschauer Vertragsstaaten Bündnis, hüben Nato im Kalten Krieg 1948 nach westalliierter Währungsreform in TriZone, Westberlin, folgender Westberliner Blockade durch UdSSR angeschlossen in babylonische Klaustrophobie Cold War Gefangenschaft Ost- und Westblock zu begeben, Hälfte der Weltwirtschaft gegenseitig von eigenen Märkten auszuschließen, Entschädigungsforderungen von Opfern Holocaust, 12 Millionen Zwangsarbeitern 1939-1945 als SS Arbeitssklaven zu vertagen wenn nicht zu verwerfen, ist bis heute nicht erforscht.
Nicht von ungefähr hat Robert Menasse in seinem Buch „Die Hauptstadt“ 2017 Antrittsrede 1. Kommissionspräsidenten Walter Hallstein(1903-1982) CDU 1958 in dichterischer Freiheit virtuell von Brüssel nach Auschwitz verlegt, Holocaust als eigentlichen EU Gründungsmythos verstärkt nach Berliner Mauerfall 9.11.1989. Deutscher Einheit 1990, Beitritt Polens, Tschechien, Slowakei, Ungarns, Rumäniens, Slowenien, Kroatien, Bulgarien, Estland, Litauen, Lettland, Montenegro bis 2017 zu manifestieren.
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Im schwarzgrün Sandkasten Bundestagswahl 2021 Szenario fehlen Wahlprüfsteine, Parteien Positionierung zum Fakt, dass ab 22. Januar 2021 ICAN UNO Atomwaffenverbot 2017 Völkerrecht wird, atomare Teilhabe Deutschlands, entgegen Bundestagsbeschluss 2010, Atomwaffen aus US Arsenalen Air Base Büchel/Eifel Rheinland-Pfalz sind abzuziehen, zum Lackmus Test wird, ob Deutschland völkerrechtwidrig unterwegs sein wird? Ob SPD Justizministerin Christine Lambrechts Gesetzesvorlage Juli 2019 zur Einführung eines Unternehmensstrafrechts zur Bundestagslesung gelangt, Bundestag Entscheidung 2001, Bundeswehrangehörige bei Auslandseinsätzen unter Immunität, von Ermittlungen, Strafverfolgung frei zu stellen zurückgenommen wird, um diese selber vor Korpsgeist Druck zu schützen insbesondere von Stäben wie dem des Oberst Klein 2009 Kundus, Kommando Spezialkräfte (KSK) Einsatzgruppen, wenn nicht an Verbrechen gegen Zivilbevölkerung mit Verweis auf angebliche Gefechtslage, Gefahr für Sicherheit eigener Truppe zu beteiligen so doch Verbrechen als Mitwisser zu verschweigen.
Bisher hat Deutschland neben Atommächten, USA, Russland, China, England, Frankreich, Indien, Pakistan, Israel, Nordkorea Debatte verweigert zur Anerkennung ICAN Atomwaffenverbots.
Verbot uranhaltiger Munition, Einsatz von Streubomben, Verpflichtung für kriegführende Parteien, Hinterlassenschaften wie Minen, Blindgänger in Kampfzonen auf eigene Rechnung zu entsorgen
Kriegsfolgehaftungsrecht für Tötung Zivilisten, Versorgung Hinterbliebener, deren Versetzung in vorherigen Berufs- , Vermögensstand. Vor Interventions-, Kriegsbeginn Verpflichtung kriegführender Länder zur Rücklagenbildung, Infrastruktur- Wiederaufbau-, Sozial-, Rehabilitations- Beschäftigungs-, Gesundheitspläne.
Bundeswehr Auslandseinsätze Rechnungslegung Transparenz wirklicher Kosten von Auslandseinsätzen, Auswirkung auf Sozialversicherungssysteme, Krankenkassenbudgets
zum BeitragSenkung Dispo Kreditzinsen Entschuldung von Privathaushalten, Stopp von Zwangsräumungen
Joachim Petrick
Die Axt gegen das Oberst Graf Baudissin Konzept 1955 vom Soldaten als Staatsbürger in Uniform auf Basis Innerer Führung der Bundeswehr war Aner-kennung Internationalen Strafgerichtshof durch rotgrüne Bundesregierung 2002 kurz vor Entsendung Bundeswehr Kontingents nach Afghanistan nach Nine Eleven 2001mit Maßgabe, Bundeswehrangehörige stehen im Auslands-einsatz unter Immunität, sind von Ermittlungen, Strafverfolgung freigestellt, denn dadurch war das, was den Staatsbürger in Uniform wie jeden anderen in einem demokratisch verfassten Rechtsstaat ausmacht suspendiert, für be-gangene Taten, Vergehen, Verbrechen, gleich ob er kooperiert oder nicht, sich vor Gericht verantworten zu müssen. Für Militärhistoriker Sönke Neitzel, Historiker Harald Welser war das in ihrem Buch „Soldaten“ nicht die Axt, son-dern der Befreiungsschlag, den Staatsbürger in Uniform ins Glied Soldaten Standes von Befehl, Gehorsam zurückversetzt, Kontinuität deutschen Militärs seit 1870/71 über kaiserliche Heere bis 1918, Reichswehr Weimarer Republik bis 1935, ab 1935 Deutsche Wehrmacht, NVA dazwischen 1952-1990, Bun-deswehr 1955 bis heute zu verkünden. In neustem Buch „Deutsche Krieger“ beschreibt Neitzel das Ideal Kriegers von Privatarmeen, Security Dienstleis-tungsunternehmen, ohne das kenntlich zu machen, die weder Ideal noch Ver-fassung gegenüber in Loyalität stehen, sondern als reine Dienstleister im Be-reich Kriegshandwerk weltweit einsatzbereit buchbar Gewehr bei Fuß stehen, angeblich nur Handwerker, wie Maurer mit Kelle. Kontinuität deshalb, weil Sol-daten mit Verweis auf Gefechtslage, Gefahr für Sicherheit eigener Truppe im Einsatzgebiet Gruppendruck schutzlos ausgeliefert sind, weil ihre Immunität sich unter Kameraden gegen ihre eigne Sicherheit richtet, sich Beteiligung an Massakern an Zivilbevölkerung, Liquidierung Gefangenen zu entziehen, erschhwert, diese als Of bei der Führung, Bundeswehrbeauftragten, Staatsanwälten anzuzeigen, aus Furcht dass die sich unzuständig erklären könnten?
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Wehrmachtsausstellung 1997 galt Aufarbeitung Kriegsverbrechen Deutscher Wehrmacht als vollziehender Gewalt 1939-45, Bundeswehr als Parlamentsarmee Begriff von Loyalität gegenüber Grundgesetz Regulativ zu Befehl, Gehorsam zu vermitteln, nicht in Gefahr deutscher Wehrmacht zu laufen, Soldaten auf „Führers“ zu vereidigen. Dem widersprechen Historiker Sönke Neitzel, Harald Welser in ihrem Buch „Soldaten“, indem aus „Soldaten“ Handwerker Kriegshandwerk aus der Hefe des Volkes werden, wie im 30zigjährigen Krieg Landsknechte ab 1618 im Sold beliebiger Feldherrn als hätte es Westfälischen Frieden 1648 das nach Jahren Verhandelns Wehr-machtsausstellung 1997 versuchte, neben Aufarbeitung Kriegsverbrechen Deutscher Wehrmacht als vollziehender Gewalt in deutschbesetzten Gebieten auch über SS Verbände 1939-45, Bundeswehr als Parlamentsarmee Vorstellun-gen von Loyalität gegenüber Grundgesetz als kritischem Regulativ zur alleinigen Exekutiven Loyalität an die Hand zu geben, nicht in Gefahr wie die deutsche Wehrmacht zu laufen, ihre Soldaten auf alleinige Figur eines „Führers“, einer völ-kischen Idee zu vereidigen. Dem genau widersprechen Militärhistoriker Sönke Neitzel, Harald Welser in ihrem gemeinsamen Buch „Soldaten", indem aus Soldaten Handwerker aus der Hefe des Volkes werden, wie im 30zigjährigen Krieg Landsknechte im Sold beliebiger Feldherrn als hätte es Westfälischen Frie-den 1648 nach Jahren zähen Verhandelns über Stellvertreter Mediation nie gegeben, die durch Pendel Kuriere in das eine Lager Osnabrück, andere Lager Münster ermöglicht wurde, weil die Lager selber sich weigerten, miteinander zu verhandeln. Soldaten werden in Neitzels neuestem Buch „Deutsche Krieger“ 1871 bis heute zu Meistern ihres Kriegshandwerks, ohne gesellschaftspolitischen Eliteanspruch, wenn er darstellt, dass in Bundeswehr wie in Gesamtbevölkerung 3 % rechtsradikal geneigt gelten, so als ob politische Bildung in Bundeswehr nicht Teil von Curricula verantwortlicher Ausbildung an Waffen gibt?
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Danke
Bundestagbeschluss 2019 gegen BDS Boykottkampagne Israels ohne rechtliche Bindungskraft kommt daher, wie die katholische Unanfechtbarkeitserklärung von Päpsten ex cathedra seit 1871, nicht Macht zu demonstrieren, wie gerne bis heute unterstellt wird, sondern Meinung Papstes in bestimmter Angelegenheit Fesseln aufzuerlegen. Parteitagsbeschlüsse sozial-existierenden Sozialismus im Ostblock war die Fortsetzung katholischer Meinungsfesselung mit ideologisch aufgeladenen Mitteln. Dass sich der Bundestag als die Legislative Säule in unserer Gewaltenteilung zur Akklamationsbude kastriert ist in einem Trauerspiel ein Mehr im Jammertal vom vorherigen Trauerspiel der Posen der Vergeblichkeit im Umgang europäischer Länder, Deutschlands mit Israels Außen- , Innen- atomar implementierter Sicherheitspolitik am Atomsperrvertrag 1972 vorbei, ab 22. Januar 2021 entgegen ICAN Atomwaffenverbot 2017 Völkerrecht, sonders mit seinem Besatzungsregime, Siedlungspolitik in Palästina entgegen UNO Beschlüssen. Dabei favorisieren Regierungen Israels Regierungenvoran it Benjamin Netanjahu als Premier im Umgang mit Gegenwind das Szenario in dem Märchen vom Rennen doppelten Igels gegen den Hasen, nach dem Motto, ihr habt keine Chance gegen uns, aber nutzt sie. Übersetzt heißt das in Debatten z. B. aktuell Spiegel 52-38-2020 zwischen Michael Wolffsohn *1947 und Michael Naumann *1947 zum Thema BDS wird Israels Politik kritisiert wird nicht aus Israels Position geantwortet sondern privatim aus der des Juden, wird Position eines Juden kritisiert wird staatstragend aus der Position Israels geantwortet. Wie wäre es, wenn der Jude als Jude, der Israeli als Israeli argumentiert? Erschwerend kommt hinzu, dass Israel sich nach Jahrtausendwende Habitus Gottesprinzip zugelegt hat in seiner Verfassung entgegen seiner pluralistischen Demokratie und Gesellschaft mit vielen anderen Formationen, säkularen, klerikalen, Ethnien, Religionen, wie wir es aus der Geschichte von Gottesstaaten, Kalifaten kennen.
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Ergänzt
Mehr Selbstanzeige Wladimir Putins *1952 durch diese Verfassungsreform samt Immunitätsgesetz für alle russischen Präsidenten mit Familien und Senatssitz auf Lebenszeit als lupenrein rechtskonformer Demokrat geht nicht. Außer Leichen im Kreml Keller wie Opfer und Angehörige 2000 nach Explosion versunkenen Atom U Boots Kursk im Beringmeer feiern Auferstehung stellen rechtskonforme Anträge auf Anhörung vorm russischen Verfassungsgericht als Opfer russischen Staatsterrorismus?
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