„Kulturell werden Krisen nicht nur aufgearbeitet, sie werden auch kulturell verdaut, Kultur ist lebenswichtig. Selbst in Konzentrationslagern gab es vereinzelt kleine Orchester und Theatervorführungen, weil das den Menschen Hoffnung gab.“

Ein vielversprechender Gedankenwurf und wunderbarer Auftakt in komplexe Wirkungen, die Kultur, Literatur, Musik, Tanz. Malerei in Pandemien, Katastrophen auf Menschen zu entfalten vermag, selbst in despotischer Epoche, die sich 1933 bis 1945 zur menschheitlichen Katastrophe ausweitet, abgeschirmt durch Zweiten Weltkrieg 1939-1945, im Täter- Opfer Verhältnis von Folterknechten, KZ Wächtern zu KZ Häftlingen und unter diesen eine verbindende Wirkung entfaltet, wenn auch auf Messers Schneide.

Der vielversprechende Auftakt muss allerdings in einem journalistischen Umfeld, unter Wert vermittelt, scheitern, weil diesem im allgemeinen Coronavirus Fakten, Meinungsnot Getümmel, die Poesie der Autorin Katrin Seddig abhandenkommt, als Versprechen notwendig uneingelöst bleibt?

Eine vertane Chance? Mitnichtern, eine Chance, die jeden Tag wiederkehrt.

“

„,… es hätte ihnen die Kunst Hoffnung gegeben, dann kann ich dazu nur sagen, dass ich diese Künstler*innen natürlich nicht meinte, die unter Zwang agierten“

Selbst jenen, die unter NS Terror, Zwang agierten, verlängerte die Kultur als wundersam fragil verbindendes Glied zwischen Tätern und Opfern das Leben, in ungezählten Fällen rettet die Kultur ihnen das Überleben des Holocaust. Dabei denke ich an die heute über Neunzigjährigen, da denke ich an die 1924 geborene den Holocaust überlebende Esther Bejarano.

Was wäre, Kräften der Poesie eine Chance gebend, passiert, wenn die Alliierten statt Bomben, was sie nicht taten, Geigen, Posaunen, Querflöten, Klangschalen, Musikinstrumente in Massen über KZs abgeworfen hätten?

www.youtube.com/watch?v=4aotQBSdT9I

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An den Börsenplätzen Kursen der Welt erleben wir gegenwärtig, im Wege der Coronaviren Krise, wie virtuell aufgeblasenes Vermögen auf Aktien, EFTs Indices Basis global in sich zusammenfällt. Sollen da Aktienhalter, die ihre Verluste realisiert haben durch Lastenausgleich entschädigt werden?

Ein deren Lastenausgleich findet ohnehin gerade statt durch Milliarden Programme der Groko in Deutschland statt auf EU Ebene

Naheliegender ist, Lasten zur Auflegung eines Weltgesundheitsfonds, der UNO, WHO zugeordnet, global vermögensnahen Schichten abzufordern. vermögensferne Schichten dadurch zu entlasten, präventiv auf zukünftig anrollende Pandemien, Naturkatastrophen, Folgen von Klimawandel durch Menschenhand vorbereitet zu sein.

•

Auf Pandemien wie die rasende Verbreitung des Coronavirus 2020 nicht vorbereitet zu sein, zeigt, wie aufgeblasenes Vermögen in sich zusammenschnurrt als hätte es dieses nie gegeben, außer deren zum großen Teil Fremdfinanzierung als zukünftig uneinbringliche Kreditschulden Lasten, die den Aufschwung nach der Pandemien sabotieren könnten?

Der westdeutsche Lastenausgleich 1952 sparte Holocaust Überlebende, Opfer von Verbrechen Deutscher Wehrmacht, Kombattanten Staaten, NS Terror, Verfolgung, Euthanasie Programmen, Zwangsarbeiter aus.

Die Adenauer Regierung schreckte dabei nicht davor zurück, auf Anraten Deutschen Juristenstages 1953 durch die Westalliierten installierte Unternehmensstrafrecht, Verbandsklagerecht auszusetzen, Unternehmen. Kirchen. Kommunen als Arbeitgeber vor legitimen Entschädigungsforderungen durch 12 Millionen Zwangsarbeiter für entgangengene Lohn, vorenthaltene Arbeitgeber Sozialbeiträge zu schützen.

Wenn es um Lastenausgleich geht, ist der zulasten von den G 7 plus X Staaten zu leisten für die seit Kolonialzeiten europäischer Mächte, Weltkriegen, Koreakrieg, Indochinakrieg, Algerienkrieg, Kongokrieg, Biafrakrieg, Vietnamkrieg, Kaltem Krieg in Handel, Wandel, Verkehr, währungspolitisch benachteiligen Länder, deren Bürger

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Wohl wahr, der ESM, gedacht für systemrelevante Banken, Versicherung im Krisenfall, in Coronavirus Krise umgewidmet, notleidenden Eurozonen Ländern zu helfen, ist nicht nur leichtsinnig, zweckentfremdet, sondern gefährlich, weil er betreffende Antrag Länder an Pranger internationaler Finanzmärkte stellt als Standort mit herabgesetztem Ranking einstuft, als Investitionsbremse wirkt.

Eurobonds werden kommen. Hoffentlich spätestens dann, wenn Ländern legale Verschleierung ihrer Schulden in Staatshaushalten durch EU Gesetz verstellt wird, z. B. wie Griechenland Teil der Staatsschulden an Dritte Goldman Sachs auszulagern, gegen Zins befristet zu überlassen, Maastricht Kriterien formal für Beitritt zur Eurozone 2004 zu genügen, oder Deutschland 1994 im Fall Treuhand Verbindlichkeit 234 Milliarden €, ausgelagert aus dem Bundeshaushalt, in privatrechtliche Gesellschaft für Sondervermögen einzubringen. Aus den Augen aus dem Sinn.

Aktuell geht es aber um anderes, nämlich um Ausgleichsmechanismen, PayBack jener Staaten, die seit € Einführung 2003 zulasten übriger Eurozonen Staaten Gewinn über Gewinn gemacht haben in Exportwirtschaft, Niederlande, Belgien, Luxemburg, Deutschland allein 300 Milliarden €/anno Handelsbilanzüberschuss.

So gut und zinsgünstiger Eurobonds sind, sie führen zu weiterer Staatsverschuldung. Jetzt aber geht es in Coronavirus Pandemie um solidarischen Ausgleich für jahrelang benachteiligte Länder

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Dieser Beitrag versucht mich als Leser in eine Zwickmühle zu zwingen, ini der ich nur verlieren kann und die EU mit. Ein Ermächtigungsgesetz ist ein Ermächtigungsgesetz, legal zustande gekommen. Jetzt geht es darum, dessen Verhältnismäßigkeit, angesichts Coronavirus Krise, in Augenschein zu nehmen und vor allem zu prüfen, ob dessen unbefristete Geltung nach EU Recht angemessen ist. wenn nicht Ungarn aufzuerlegen, dieses Gesetz, verbunden mit Coronavirus Ausnahmezustand in EU, mit Verfallsdatum zu versehen

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Teil II

Es kam wie es Januar 1918 in Kansas/USA in Kasernen unter Tausenden US Soldaten für Verschiffung nach Frankreich in Weltkrieg I begann mit sog Spanischer Grippe, die ungeschützt durch US Truppen verbreitet auf Verklumpung vieler weltweit gleichzeitig laufend unbewältigter Krisen traf, Kolonialismus, Elend des Proletariats in lichtarmen Hinterhof Mietskasernen, Tagelöhner, untaugliche Goldstandard Währungssysteme, Welthandel weiter zu entwickeln, Übersprungshandlung der Großmächte Weltkrieg I zu beginnen, unvermindert fortzusetzen, bis Grippe Pandemie uneingestanden von Militärs, Politik den Weltkrieg November 1918 beendet, angesichts hunderttausende Grippe Toter Soldaten, Zusammenbruch der Lazarettsysteme hüben und drüben der Front. Am Pandemie Ende weltweit 50 Millionen Tote vor allem in Kolonien europäischer Großmächte. Ist es da eine Frage, wann sich seit Nine Eleven 01 Interventionsparteien darunter Bundeswehr an gegenwärtig 11 Auslandseinsätzen, 2001 Afghanistan, 2011 Syrien, 2015 Jemen, 2011 Libyen, 2016 Sahelzone eingestehen, am Rückzug geht wg Verklumpung Klimawandel von Menschenhand Krise, 70 Millionen Geflüchteter inner-,außerhalb ihrer Heimatländer Krise, Failed States Krisen (UNHCR Bericht 2018), unbewältigte Fukushima GAU und Folgen Krise seit 2011, Coronavirus Pandemie Krise 2020 kein Weg vorbei?

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Danke für den Beitrag

Teil I

Tröstungserzählungen sind gleich welcher ideologischen, religiösen Farbe auf Übriggebliebene gemünzt als geistliche Wegzehrung, ihr Leben gemeinschaftlich wieder in die Hand zu nehmen. Während Trendforscher Matthias Horx bei aller Kritik, die ich an ihm habe, weil er trickreich Analyse der Krise gleichermaßen wie der Autor dieses Beitrages ausspart, mit Instrument der Visualisierung arbeitet, heutige Personen, Gruppen in Schockstarre, auf Pfad von situativer Gefühls- , Handlungskompetenz in Krisen zu führen. Das kann man wollen, das kann man verweigern. Kitschversion geht anders.

Eine Rose ist eine Rose, ein Coronavirus ist ein Coronavirus. Wie dieser wahrgenommen wird, welche Wirkungen dieser unter Menschen entfaltet, ist eine Frage der Einstellung, einhergehend mit emotionaler Einstellung, unterfüttert von Vorsorge durch Staat, Gesellschaft, Politik, global aufgestelltem Pandemieschutz, UNO, WHO Weltgesundheitsfonds, Weltgesundheitszwangsanleihen für Globalplayer, Staatsfonds, Pensionsfonds, Hedgefonds am Finanzkapitalmarkt tauglich als Restrisikorückversicherung.DerCovid19 Virus hat Vorläufer aus der SARS Virus Gruppe, spätestens bekannt durch Pandemie 2003. Epidemie in Saudiarabien 2012. Jahre nachdem das Robert Koch Institut (RKI) von Bundesregierung mit Studie zu möglichen Folgen einer Coronavirus Pandemie von Berlin beauftragt wurde, lag diese 2012 schwarzgelber Bundesregierung Angela Merkel(CDU)/Guido Westerwelle (FDP) vor. Es begann tatenloses Schweigen politischer Lämmer in Bundestag Oppositions- , Regierungsbänken, Medien, entgegen Mahnung Bill Gates Coronavirus Pandemie Gefahr sei ungleich höher als Atommeiler Störfälle, GAU für Bestand der Menschheit.

Teil II folgt

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Wer 2020 Tschernobyl 1986 sagt, meint nicht Mauerfall 1989, nicht Nine Eleven 01. Meint Fukushima 2011, weil das Zeitfenster, das Tschernobyl tragisch aufgerissen, international weder von IAEO, UNO, IWF; Weltbank genutzt wurde, Ausstieg aus militärisch-ziviler Atomtechnologie einzuleiten. Im Gegengenteil, 2002 rotgrün eingeleiteter Atomausstieg in Deutschland wurde 2010 schwarzgelb suspendiert, entgegen Bundestagsbeschluss, nach Obamas Prager Rede 2009 vom Ausstieg aus Atomwaffenproduktion, 2010 atomwaffenfreies Deutschlandschaffen zu wollen. Fukushima war Folge Unterlassungen global aufgestellter Atomindustrie. Womit wir bei Corona 2020 wären als Folge Unterlassungen globaler Pharmaindustrie nach SARS Pandemie 2003 Impfstoff zu entwickeln.

Dazu gilt, Deutschland ist keine Insel der Seligen in Zeiten Coronavirus Tragödie im Dreiklang einer Menschheitskrise aus Organisationsversagen in Prävention auf Pandemien aufgrund fehlenden UNO, WHO Durchgriffsrecht, z. B. in Unkenntnis einer vom Bundestag nach SARS Coronavirus 2003, dem Fukushima Ereignis 2011 in Auftrag gegebenen Robert Koch Institut (RKI) Studie, abgeschlossen 2012 zum Planspiel einer Coronavirus Pandemie, mit klar definierten Vorgaben an Personal, Intensivmedizinplätzen, Material zu deren global vernetzter Bewältigung, weil damalige schwarzgelbe Bundesregierung unter Führung Bundeskanzlerin Angela Merkel, Außenminister Guido Westerwelle (FDP), erstens Weitergabe der Studie unterdrückte, zweitens nicht einmal in Deutschland Präventionsmaßnahmen, amtliche Auswerbung Forschungsgelder in Pharmaindustrie Interesse für Entwicklung von Coronavirus Impfstoff zu wecken, Bevorratung Pflegepersonal Bedarfsplänen, Personalentwicklung, Material administrierte, folgend aus staatlicher Verschuldungskrise mangels Auflegung WHO Weltgesundheitsfonds für Pandemie Fall, nachfolgender Währungskrise nicht nur in Eurozone, wie jetzt bei anrollender Pandemie?, weil es an Solidarität unter den Währungsmitgliedern fehlt?

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Will Berlin Finanzregime in EU unter Kontrolle behalten? aus Furcht private, staatliche Globalfinanzplayer wie Goldman Sachs Investmentbank mit innovativen Finanzprodukten reale Staatsverschuldung legal über deren teilweise befristete Auslagerung gegen Zins an Dritte mit der Bedingung die an einem Stichtag zurückzukaufen, dadurch deren reale Höhe für Jahre zu verschleiern, wie in Griechenland vor dessen Eurozonen Beitritt 2003 geschehen, Rückkauf 2010?. Wenn ja, wählt Berlin deshalb das komplizierte Verfahren ohne Eurobonds, Länder begeben Anleihen zur Haushaltsfinanzierung, die von EZB aufgekauft werden, wenn sich trotz höherer Zinsen keine institutionell privaten Käufer finden. EZB handelt mit diesen Anleihen am Sekundärmarkt mit Gewinn, den sie an EZB Länder abführt, wobei u. a. Deutschland sich als Nutznießer dieses Verfahrens verpflichtet, diesen an Länder wie Griechenland mit niedrigerem Rating zurückzuzahlen. Ob das wirklich geschieht bleibt intransparent und befördert durch diese Geheimnistuerei nicht eine ernsthafte Debatte zur Notwendigkeit einerseits der Einführung des Eurobonds andererseits gemeinschaftliche Abschaffung legaler Auslagerung von Staatsschulden an Dritte oder in Sonderhaushalte, formal Maastricht Kriterien zu erfüllen, wie es auch Berlin praktiziert, u. a. nach Treuhand Abwicklung 1994 mit 234 Milliarden € Schulden, die im normalen Bundeshaushalt nicht als laufende Verbindlichkeit dokumentiert sind. Transparenz geht anders.

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Gut, wenn Existenz von Unternehmen, Gewerbetreibende, Freiberufler durch Aktivierung des ESM für Banken, Versicherungen im Krisenfall, angesichts weitreichenden Shut- , Lockdown der Ökonomie durch anrollende Pandemie, abgesichert werden, weniger gut ist, das Privathaushalte in Negativzins Zeiten weiter mit Dispozins um 11-13 %/anno blieben, weil die Bundesregierung, Bundestag nichts unternimmt. Was nützt es Selbständigen, Privathaushalten mit Grundsicherung versehen, wenn sie ihre Dispo Zinslasten, nicht als Bedarf bei Berechnung der Grundsicherung veranlagen dürfen. Ankündigung der Bereitschaft zu Neuverschuldung dokumentiert außer verbaler Aufgeschlossenheit nichts, es sei denn Finanzminister Bund, Länder geben Finanzmittel frei, endlich Appell Robert-Koch Institut (RKI) zu folgen „Testen! Testen“, Labore so auszustatten, dass sie bundesweit, Haus zu Haus, unter der Voraussetzung entsprechend vorhandener Atemschutzmasken, von Tür zu Tür Covid-19 Tests an allen Bewohnern*nnen vornehmen können, Infizierte ohne bis milde Symptome in Hausarrest, bei mittleren bis schweren Symptomen auf vorhandene Klinik Intensivmedizinplätze schicken können, beunruhigte Bürger, die sich testen lassen wollen, nicht bereits am Telefon abweisen, weil Labore mangels Personal, Material dazu nicht imstane sind. Erst dann hätten Finanzminister 1. Schritt getan, zu supporten, sich ein wahres Datenbild zu machen, wie viele Infizierte es überhaupt gibt, sonders die, die den Erreger immunisiert wirkungslos in sich, aber nicht mehr weitertragen, Der 2. Schritt ist, wenn Finanzminister auf EU Ebene, Weg frei machen, ESM für EU Gesundheitswesen zu installieren, EU Ratsmitglieder finanzielle Mittel bereitstellen, auf WHO, UNHCR, UN Ebene, Welt- Stabilisierungs- Mechanismus (WSM) für Weltgesundheitssystem im Fall von Pandemien wie dem Covid-19-, Malaria-, Ebola. HIV- Virus weltgesellschaftlich solidarisch zu implementieren. Kommt da deutsche UN Sicherheitsratpräsidentschaft nicht genau richtig?

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Explosionsartige Verteilungswege von Viren wie SARS-CoV-2, die Gefahr, die von

diesen für Risikogruppen ausgeht, wird von Wolfgang Wodarg n. m. E. weder verharmrlost, wie es in diesem Artikel anklingt, noch bestritten, bestritten wird allerdings nicht nur von ihm der Unterschied im Gefahrenpotenzial Covid19 zu anderen Viren. Insofern verstehe ich, wenn, angesichts zunehmend drastischer Maßnahmen, Shutdown gesamter Wirtschaft, ansteigenden Infektionsgrad in der Population zu entschleunigen, das Thema möglicher Verschiebung klarer Covid19 Gefahr für Risikogruppen hin zu einer Verklumpung unterschiedlicher Gefahren, Risiken für Leib und Leben ganz anderer Personengruppen durch den Shutdown, Ausgangssperren auf die Agenda aus verschiedensten Seiten, Beweggründen gewünscht wird, auch wenn Wodarg diesen Aspekt so nicht kenntlich macht.

Aber anklingen lässt Wodarg, nach der Pandemie wird es wahrscheinlich viele Opfer aus anderen Zusammenhängen eben wie den Shutdown geben, die dann aber nicht der Pandemie zugeordnet werden. Was die Frage der Verhältnismäßigkeit der Mittel eher unterdrückt, weil nach durchgestandener Panikzeit das Gefühl beherrschend sei, Shutdown Operation gelungen, Patient Wirtschaft tot, während die Zahl der Pandemie Opfer weiter erschreckend hoch sein wird, aber nicht mehr so erschreckend wahrgenommen wird, weil der Shutdown als Erfolgsmodell gefeiert wird, wenn ja zu welchem fremdem Zweck, angesichts Cyber War Gefahren für die allgemeine Datensicherheit in unserem Land, die überfallartig Shutdown unserer gesamten Wirtschaft herbeiführen könnten? Zu dem Zweck für den Tag X mögliche Gefahren durch einen Shutdown durch ein Manöver wissenschaftlich begleitet, strategisch-taktisch zu erforschen, an dem die gesamte Bevölkerung beteiligt wird, ohne dieses kenntlich zu machen.

Wenn es wirklich um Coronairus Bekämpfung ginge, müssten flächendeckend reihenweise Virus Tests an allen Bewohnern Deutschlands vorgenommen werden, Infizierte in Quarantäne kommen.

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Katapultiert Coronavirus ins öffentliche Bewusstsein, was Haftanstalten von ihrer Konstruktion Freiheitsentzug statt Haftung für angerichteten Schaden an Leib,Leben, Gütern sind, Pulverfässer für jede Art Ansteckung und deren Vert

breiterung?

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Greta Thunbergs Botschaft angesichts drohenden Klimakollaps r? „I want you to panic!“, suggeriert eine Handlungskompetenz unser Zivilgesellschaft im Frieden, Panik im gewünschten Sinne Gretas zu managen, die es nicht gibt.

Wo die Welt doch seit Nine Eleven 01 unvermindert im Krieg gegen internationalen Terrorismus ist, Ströme Geflüchteter aus Kampfzonen ausgelöst hat, lt. UNHCR Bericht 2018 über 70 Millionen Geflüchtete inner- , außerhalb ihrer Heimatländer, Instrumente amtlicher Ausnahmezustände als exekutive Machtmittel, von Parlamenten abgesegnet, vorsorglich für den Tag X in Schubladen schlummern auf dem Tisch geknallt werden? Da kriegt ihr, was ihr doch alle wollt, oder etwa nicht, die Stunde der Exekutive, Wochen, Monate, Jahre, siehe Frankreich seit dem Anschlag 2015 auf das Büro des Satire Magazins Hebdo?

Ist es nicht eher umgekehrt, Panik ruft unberechenbare Impulse hervor in der Bevölkerung, der Regierungen, Behörden in Wechselbeziehung, rigorose Entscheider der Exekutive unkritisch auf den Plan zu rufen, Entwicklungen in ganz andere Richtung zu lenken, die nicht die Zivilgesellschaft sondern andere, die an Exekutiv Hebeln bisheriger Macht sitzen, bestimmen zu fremdem Zweck, z. B. von Peking aus in chinesischer Sonderwirtschaftszone Hongkong die Bürgerbewegung in Quarantäne zu schicken?, dem Big Bath Effekt folgend, alle bisherig berechtigten Anwürfe durch Greta Thunberg, Luisa Neubauer u. a. FFF wg. Klimawandel durch Menschenhand in Regierungen passiv aussitzen zu wollen, nun, angesichts Coronavirus Pandemie in sein Gegenteil zu kehren, der Pandemie in verbaler Aufgeschlossenheit anfänglich differenziert dann doch mit rigoros auf drastische Sprachregelungen zu setzen, weitestgehende Maßnahmen anordnen zu wollen, die nicht die Normalität, wie der Autor schreibt, sondern das Gebot der Verhältnismäßigkeit der Mittel als Basis der Teilhabe an unserer Zivilgesellschaft, Demokratie zu suspendieren drohen.

www.youtube.com/watch?v=jyqmttGG6Vk

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Teil II und Schluss

Wenn Kirchen aus historischem Hinterhalt den Staat abkassieren, seit Einführung dynamisierter Rente in Westdeutschland 1957 dazu noch gesamtdeutsch gültig dynamisiert anno, weil christliche Kirchen administrativ gesamtdeutsch verfasst blieben, trotz Teilung Deutschlands 1949, kann darauf kein Segen liegen zur Förderung von Demokratie im kirchlichen Raum und Zivilgesellschaft.

Wer Kirche von unten, existierend durch ihre Gemeinde, helfen will, der kann nur wünschen, dass sich Kirchen von staatlichen Fesseln unter der Überschrift „Unterhaltspflicht“ emanzipieren, freiwillig auf dynamisierte Staatszuschüsse, Holzdeputate anno verzichten, sich gegenüber anderen nicht alimentierten Glaubensgemeinschaften aller religiösen Farben auf Augenhöhe bewegen.

Bisher verhalten sich christliche Kirchen wie in ehelicher Zugewinngemeinschaft, nur nicht auf Gegenseitigkeit, denn sonst müssten sie auch auf das Dienstwagenprivileg S Klasse für Bischöfe, Bischofssitze, Erlassen der Grunderwerbssteuer, Kapitalertragsteuer verzichten, den Staat steuerlich an leistungslosem Gewinn durch unverdienten Wertanstieg ihrer Immobilien-, Grund-, Bodenwert beteiligen.

Tatsache, Kirchen sind nach dem Bund größter Grund- , Boden- ; Wald- , Seen- , Gewässer- , Flureigentümer in Deutschland.

Kirchen als Tendenzbetriebe mit eigenem Tarifrecht, kirchlicher Gerichtsbarkeit.( s. Missbrauchsskandale) haben sich längst vom Staat in die moralische Falle verlocken lassen, den Eisbrecher bei der Privatisierung von Landesbetrieben Kliniken, Pflege- , Altenheimen, hoheitliche Aufgaben. Kitas Schulen zu geben, als Hebel für die Lohnspirale nach unten mit eigenen Leiharbeiter GmbHs für Niedriglohnbereich, Abbau betrieblicher Mitbestimmung zu dienen, Drei-Gehaltsklassengesellschaften in Einrichtungen zu befördern.

www.freitag.de/aut...rmalig-abkassieren

www.freitag.de/aut...zulande-allerorten

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Danke an Pascal Beucker für seinen Beitrag

Teil I

Wenn Staatskirchenrechtler Ansgar Hense meint, es handele sich nicht um Tilgungsleistungen sondern um Unterhaltsverpflichtungen, so trifft Hense das Verhängnis wie den Nagel auf den Kopf, denn das ist wahrlich historische Erforschung wert, dass sich hier die Kirchen aus monetärem Impuls selber de jure entpflichten, statt auf Basis ihrer Gemeinden zu existieren, durch die Fuchtel weltlichen Staates im Bündnis Altar und Schwert existieren, wieweit diese Unterhaltspflicht dem NS Regime, DDR SED Staat, demnächst der AfD? die Keule in die Hand legt, christliche Kirchen, Zentralrat der Juden in Deutschland im vorauseilenden Gehorsam ethisch moralisch korrumpiert zu kujonieren, wie es dann in corpore 1933-1945 in ganz Deutschland, 1949-1989 in der DDR geschah unter der Losung „Kirche im Sozialismus“ , was dazu führte . dass selbst widerständige Priester, Pfarrer den NS Henkern ausgeliefert wurden, IMs im Gewande kirchlicher Mitarbeiter andere Gläubige ausforschten, denunzierten?

DDR hat 55 Mille MDN an Kirchen gezahlt als schmalen Gegenwert zu Zahlungen Westdeutschlands an die Kirchen 1949-1990 in DM aus genannten Titeln, die auf westdeutschen Konten für ostdeutsche Kirchen, kirchliche Mitarbeiter als 1 Monatshegehalt/anno in DM eingingen, von der DDR über Umtausch in Intershop Gutscheine, deren Devisenreserven aufbesserten. Seit Staatsvertrag mit der Kirche 1978 hatte das zur Folge, dass mehr IMs Kirchenmitarbeiter wurden, direkt den Bonner Valutasegen zu genießen. Manche meinen dieses monetär deutsch-deutsche Scharnier, neben dem Interzonenhandel seit 1946, hat sanfte DDR Rebellion 1989 erst ermöglicht, andere sehen das begründet ganz anders.

Teil II folgt

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Teil II

Preußenschlag 20. Juli 1932, - auf den Tag genau 12 Jahre später scheiterte Attentat auf Adolf Hitler im Führerhauptquartier, in der Wolfsschanze bei Rastenburg/Ostpreußen - , Herrenreiter im Berliner Tiergarten, Reichskanzler Baron Franz von Papen suspendiert Preußen Koalition aus unterschiedlichsten Parteien mit SPD Ministerpräsidenten Otto Braun an der Spitze, erklärt sich zum Reichskommissar im Freistaat Preußen –und stellt diesen unter Zwangsverwaltung, das Rote Preußen, .letzte SPD Bastion für Weitergehendes außer Gefecht zu setzen -

de.wikipedia.org/w...Preu%C3%9Fenschlag

joachimpetrick.wor...932-2017-erneuern/

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Dank an Rudolf Walther für seinen Beitrag

Teil I

Dass es der auf kurze Zeit „vereinigte“ Linke 1920 gelang, die sog Kapp Putschisten von rechts nach 100 Stunden am 18. März 1920 zur Kapitulation zu zwingen, hat einen schlichten Grund, zu diesem Zeitpunkt war Frankreich jeder Zeit bereit, wenn nicht das ganze Reich, so doch das Ruhrgebiet als industrielles Herz Deutschlands als Faustpfand zu besetzen, wenn das Ruhrgebiet, entgegen Versailler Vertrag 1919 entmilitarisierte Zone, militarisiert geblieben wäre, durch welche Kampftruppen links oder rechts Freikorps auch immer. 1923 besetzte Frankreich tatsächlich das Ruhrgebiet, verweigerte Reparationsleistungen zu erzwingen, was sog. Hyperinflation als Gegenwehr Deutscher Reichsbank auslöste, wenn auch vergeblich zu versuchen, das Reich zu entschulden.

Diese Koalition seit 1925, erster Wahl Hindenburgs zum Reichspräsident, sich selbstermächtigender Adel, der 1919 abgeschafft wurde, nachdem diese Adelsbrut mit Fliegenden Fahnen 1918 feige aus aller Verantwortung im Deutschen Reich geflohen war, Hohenzollern Kaiser Wilhelm II November 1918 ins Doorner Exil entkommen, vom holländischen Königshaus vor Strafverfolgung durch Gerichtshöfe, USA wg. verbrecherischem U-Boot Krieg geschützt, sich im Nachherein durch Goldenen Handschlag Verzicht auf alle staatspolitisch gesellschaftlichen Funktionen von Weimer Republik schnöde abkaufen ließ, Adelstitel nur als Namensteil weiter führen durfte, beerdigte nicht 1933 sondern bereits Sommer 1932 die Demokratie im Deutschen Reich durch sog. Preußenschlag, nach Wiederwahl Reichspräsidenten Paul von Hindenburg, mit Hitler als beachtlichem Gegenkandidaten, während SPD im falschen Verständnis von national patriotischer Gesinnung auf Kandidatur Otto Brauns verzichtet, Wahl Hindenburgs plakatiert, sich dessen Gnade als Helden im Felde, Sieger von Tannenberg huldvoll überantwortet.

Teil II folgt

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Es sticht schon ins Auge, wie Regierungschefs der EU, G 7 plus X Staaten, angesichts der Coronavirus Pandemie, lt. WHO, sich, anders als bei völkerrechtszwingend aber unterlassener Versorgung unterversorgt weltweit 70 Millionen Geflüchteten inner-, außerhalb ihrer Heimatländer, lt UNHCR Bericht 2018, aufgrund ethnisch- religiöser Vertreibung, Vermögensentzug, Landgrabbing, Krieg, Hunger, Elend, Naturkatastrophen, Klimawandel, mit täglich ungezählt Erkrankten, Verwundeten, Toten, , s. griechisch-türkische Grenze, Nachfragekrise beschwören, obgleich Versorgung Geflüchteter dieser Nachfragekrise abhelfen kann, sich bei Coronavirus Pandemie mit weit weniger Erkrankten, Toten, Anschein entschiedenen Auftritts auferlegen, auf eskalierende Sprache setzen, so auch. oben im Artikel, wie „rasante Verbreitung Coronavirus“, Sofortmaßnahmen, wenn nicht anordnen, so erwähnt haben wollen, auch wenn Ressourcen vorhandener Gesundheits- , Versorgungs- , Familien- , Nachbarschaftssysteme das bgar nicht hergeben, u. a. aufgrund fortbestehenden Pflegenotstand.

Wenn dann Virologen Shooting Star Christian Drosten Charitè in täglich nicht selten sich selbst dementierenden Statements vom Vortag NDR Info mit erregbarem Impetus verlautbart, anders als Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Bevölkerung in Deutschland auffordert, Alte vermehrt durch soziale Kontakte mit zu versorgen, damit die als angebliche Coronavirus Risikogruppe in ihren Vier Wänden ausharren, bis Pandemie zuende ist? Drosten: das kann in Wochen, Monaten, erst in zwei Jahren sein, ist kommunikatives Chaos komplett.

Was geht da wirklich ab?, Umbau der Weltwirtschaft in Zeiten Klimawandels von Menschenhand mit Mitteln der Verlangsamung der Coronavirus Verbreitung, dessen Verbreitung auf der Zeitschiene nach Herdenvirilität Prinzip an 70 % Population von Experten erstrebt wird, damit Abwehrkräfte sich in der Population etablieren, bei Coronavirus Infektion Krankheitsverläufe milde verlaufen, schon gar nicht letal?

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Gute Nachricht, Madam Christine Largarde:

Nachfragekrise in EU, USA, Russland, China, Japan, Südkorea, Taiwan wg Coronavirus Pandemie ist sofort behebbar, wenn UNHCR Finanzmittel erhält, 70 Millionen Geflüchtete inner- außerhalb ihrer Heimatländer lt. Eigenem Bericht 2018 zu versorgen, damit die menschenwürdig ausreichend sauberes Trinkwasser, Vollkost- Nahrung, Unterkunft, Kleidung, Gegenstände täglichen Bedarfs, Beschäftigung, Bildung, Ausbildung, Kultur Teilhabe, last but not least endlich medizinische Versorgung erhalten.

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Wenn EZB schon, angesichts Coronavirus Pandemie, italienische wie andere Staatsanleihen wirtschaftlich angeblich stabilerer EU Länder aufkaufen soll, wie Ulrike Herrmann meint, mit diesen am Sekundärmarkt profitabel zu handeln, warum nimmt sie da nicht Bundesregierung in die Pflicht, endlich Einführung eines Eurobonds ihr Plazet zu geben, damit Spekulation auf den € in seinen wirtschaftlich mit unterschiedlichem Ranking bewerteten Regionen, aufhört?

Ich erlebe gegenwärtigen Crash an Aktienmärkten nicht als Folge der Coronavirus Pandemie, mehr als Teil eines Währungskrieges, ausgelöst durch Protektionismus der Donald Trump Administration seit 2017, angesichts horrender Staatsverschuldung der USA im Ausland in Billionen $ Höhe, gepaart mit Millionen überschuldeter Privathaushalte, Millionen US Studenten, die auf teuren Krediten für Finanzierung ihres Studiums sitzen, US Dollar auf Biegen und Brechen von Handelsverträgen, Abkehr von freiem Handel, Wandel, Verkehr Personen, Güter, Dienstleistungen, nach unten zu prügeln, sich über Inflation zulasten übriger Welthandelspartner zu entschulden, wie die US dies nach dem US Vietnamkrieg 1962-1975 dessen horrende Kosten problemlos getan haben.

Seit Einführung des € 1998-2002, Japan, China als wirtschaftliche Großmächte und diesen Währungsräumen mit monetärem Gegengewicht, ist das, wenn überhaupt, nur mit Spekulation auf Crash Basis darstellbar und da nur kurzfristig, weil diese großen Währungen nachziehen, ihre Währung im Kurs zu drücken.

Ich erwarte eher, dass der € Kurs dadurch steigt, statt fällt.

Speziell ist, dass Saudi Arabien aktuell als großer Player an Weltbörsen agiert, durch Verkauf von Unternehmensanteilen in USA, Europa, Japan, China, Südkorea Cash zu generieren, weil dessen Staatshaushalt, angesichts Verschuldung durch Waffenkäufe für Krieg in Jemen, Syrien, Afghanistan, Libyen. Alimentieren eigener Bevölkerung, ins Defizit gerät.

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In Zeiten Klimawandels durch Menschenhand, Nachfragekrise, angesichts global. in Deutschland massenhaft überschuldeter Privathaushalte, ungeachtet Coronavirus Pandemie, sollte EZB Gelegenheit beim Schopf packen, kleine Unternehmen, Freiberufler, Privathaushalte rechtlich großen Unternehmen, Banken, Versicherungen gleichgestellt, mit günstigen Krediten zu versehen, Möglichkeit einzuräumen, am Kapitalmarkt Ich AG Anleihen zu begeben, diese für den Fall, dass die im freien Handel keine Käufer finden, als Schuldscheine aufzukaufen, wie mit Staats- , Unternehmensanleihen am Sekundärmarkt in Billionen € Höhe praktiziert, mit diesen zu handeln, Kreditwürdigkeit zu unterfüttern, Umschuldung zu ermöglichen, Politik zu ermuntern, Ideen direkter Finanzierung von Privathaushalten in Zeiten Negativzins vorzuziehen, z. B. über bedarfsorientiertes Grundeinkommen, gekoppelt mit Ausschüttung von Anteilsschein eines Deutschlandfonds, Kaufkraft zu sichern, Nachfrageseite zu stärken.

In Deutschland hatte die Weltfinanzkrise 2008 andere Ursachen als in den USA, wie Ulrike Herrmann in ihrem Buch „Deutschland, ein Wirtschaftsmärchen“, Westend Verlag, 2019, S. 239 beschreibt, weil die deutsche Exportwirtschaft über die Hermeskreditversicherungsanstalt abgesichert, spätestens seit Reden Deutsche Bank Elder Stateman Hermann Josef Abs im Spiegel nach Deutscher Einheit 1990, Deutschland investiere zu wenig im Ausland, befeuert, vom Staat gefördert, dazu überging, auch Verbraucherkredite im Ausland für Erwerb deutscher Autos, Maschinen, staatlich abgesichert, auf € Basis einzuräumen. Das hatte in der Weltfinanzkrise zu Folge, dass der € gegenüber meisten anderen Fremdwährungen stieg, es hunderttausenden Kunden kreditfinanziert deutscher Produkte im Ausland, angesichts Verfall ihrer Heimatwährung, unmöglich machte, Schuldendienst zu leisten. Weshalb diese Kredit als uneinbringlich in Bilanzen deutscher Hersteller standen, diese in Schieflage zu bringen drohten außer der Staat hilft was er tat

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Danke.

Über genannte Verdienste, halte ich Burkhard Hirsch folgende Verdienste für besonders erwähnenswert.



Burkhard Hirsch wurde in der Affäre um mutmaßliche Akten- und Datenvernichtung im Bonner Kanzleramt sog. „Bundeslöschtage“ nach Wahlniederlage Helmut Kohls vom rotgrün neuen Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier 1998 in dieser Sache amtlich zum Sonderermittler des Untersuchungsausschusses bestellt. Er belegte, dass massive Aktenlücken in brisanten Vorgängen wie dem „Leuna-Verkaufs-Skandal“, bei Rüstungsgeschäften – u.a. aus NVA Beständen - mit dem Nahen Osten, Türkei, bei Akten zur Treuhand Praxis bei Privatisierungen, zum Waffenexport von Fuchs Spürpanzern, sowie zum Bau einer Panterfabrik in Kanada vorlagen. Der Bericht von Hirsch über sog. „Bundeslöschtage“ wurde offiziell nie veröffentlicht.

Am 16. Oktober 1998 stimmte Hirsch im Bundestag gegen Beteiligung deutscher Soldaten an möglicher NATO-Bombardierung Jugoslawiens. Dabei war er einziger FDP-Abgeordnete (dazu die PDS-Bundestagsgruppe, 21 SPD-Politiker, 9 Grüne, 1 Unionspolitiker, 1 Fraktionsloser).

In seiner mündlichen Erklärung macht Hirsch deutlich, dass er diesen Krieg für unmoralisch, völkerrechtswidrig hält. Erstens sei humanitäre Hilfe nicht mit militärischer Gewalt verbunden. Zweitens sei der 13. Deutsche Bundestag (1994–1998), in dessen letzter Sitzung diese Abstimmung fiel, nicht mehr befugt, über die deutsche Kriegsbeteiligung abzustimmen, denn die kürzlich abgehaltene Bundestagswahl hätte schon über eine neue Zusammensetzung des Bundestages entschieden. Dieser neue Bundestag müsse sich mit der Entscheidung über Krieg und Frieden befassen. Drittens verbiete die UNO Charta Anwendung von Gewalt, außer der UN-Sicherheitsrat stimme ihr zu. Diese Zustimmung liege nicht vor, so dass die Entscheidung zum Krieg dem Völkerrecht einen irreparablen Schaden zufügen werde.

Quellen: de.wikipedia.org/wiki/Burkhard_Hirsch

www.wissenschaft-u...php?artikelID=0441

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"How dare you!"

Der WHO kann von vielen Seiten viel vorgeworfen werden, wer aber Chinas Umgang mit dem Coronavirus seit November 2019 falsch findet, eigentlich kritisieren will, diese Kritik aus Feigheit nicht wirklich adressiert, stattdessen aber WHO Direktor Ghebeyesus in Genf schlägt, aus dem Amt jagen will, verfolgt keinen vertrauensbildenden Zweck.

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"Was stellen sie sich denn vor, zu wessen Lasten es gehen soll. Wie sieht ihre Zukunftsversion aus?"

Da haben Sie mich missverstanden.

Ich stelle mir ein soziales, gerechteres Gemeinwesen vor, das nicht zulasten Dritter besteht, finanziert wird, indem wir unser asymmetrisch aufgestelltes Weltwirtschaftssystem solidarisch in eine Verantwortungsgemeinschaft von Partnern auf Augenhöhe, gegenseitigem Respekt, Achtung von Menschen- , Völker- , Handels- . Klima- . Umweltschutzrechten transformieren

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[Re]: Katastrophal sind auf diesem Hintergrund allerdings erfunden gesetzlich zugelassen Derivat Finanzprodukte, die häufig fremdfinanziert von Banken, Brokern erworben werden, deren Wert bei Unterschreitung (Bullen mit gesetztem Limit), Überschreitung (Bären mit gesetztem Limit) Kursen, unumkehrbar erloschen ist, die die Weltbörsen zu Spiel Casinos machen. Was institutionelle Anleger, Staatsfonds, Pensionsfonds, Hedgefonds abgestimmt, unabgestimmt mit Banken, Versicherungen, anderen Finanzdienstleistern wie BlackRock, ihrer monetären Masse geradezu einlädt, Kurse auf einen Schlag nach unten wie 9.3.2020 geschehen, oder nach oben durch alle gesetzten Limits zu jagen, genannte Derivaten Halter durch Derivaten Vernichtung aus der Kurve in die Verschuldung zu prügeln.

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Joe Biden Wahlkampfkampagne mag jetzt jubeln, mit 821 gegenüber Bernie Sanders 623 Stimmen hat Biden aber noch nicht einmal die Hälfte notwendiger Stimmen für die Nominierung als US Präsidentschaftskandidat 2020 der Demokraten erreicht.

Als entscheidend könnte sich das Duell zwischen beiden kommenden Sonntag erweisen, bei dem absehbar Bernie Sanders inhaltlich und rhetorisch, angesichts anrollender Coronavirus Pandemie in USA, die weit aus überzeugenderen und besseren Karten haben könnte.

Der Lieblingsgegner Donald Trumps im US Präsidentschaftswahlkampf ist Joe Biden, was einmal mehr deutlich wird, wenn Trump twittert, bei Demokraten Establishment laufe eine Verschwörung, Bernie Sanders als seinen Gegner im Präsidentschaftswahlkampf zu verhindern

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EZB testete lt. AFP 9.3.2020 Heimarbeit all ihrer 3.700 Beschäftigten, auch für sensiblen Bereich Marktoperationen, Zahlungsverkehr. Angesichts dessen, was 9.3. 2020 an den Börsen geschah, keimt Vermutung, die EZB habe das aus anderen Beweggründen denn dem Coronavirus veranlasst. Vorteil dieser EZB Maßnahme. sie ist entlastet, wenn, angesichts massiven Aktienverkaufs durch die Saudis, diese verwundert anfragen, warum EZB monetär nicht interveniert, ihnen passable Kurse beim Verkauf garantiert? EZB Antwort: Keiner zuhause.

Börsenanalytiker Dirk Müller Youtube Kanal meint, Saudi Arabien erlebt aktuell dramatisch Schieflage seines Staatshaushaltes wg. überbordender Verschuldung durch Waffensystem Import vor allem aus den USA angesichts bisheriger Alimentierung saudischer Gesellschaft.

Deshalb hätten Saudis 9.3. im großen Stiel Unternehmensanteile weltweit an den Börsen veräußert, auf einen Schlag Cash zu generieren.

Dass der Ölpreis unter 40 /Barrel sinkt macht ihnen nichts aus, sie produzieren unter 20 $/Barrel, während andere Ölmarkt Player bei unter 60 $ Verluste einfahren.

General „Winter“ hat das NS Regime mit seiner Deutschen Wehrmacht Dezember 1941 vor Moskau bezwungen, General „Corona“ hat Potenzial, anders als der Demokrat Joe Biden, Donald Trump im US-Präsidentschaftswahlkampf 2020 zu bezwingen, weil die USA mit ihrem desaströsen Gesundheitssystem außerstande sind, anrollende Coronavirus Pandemie im eigenen Land zu managen. Bereits jetzt fehlen Daten zum Covid19 Virus US Ansteckungsgrad, bzw. werden diese womöglich von Trump Admiistration unterdrückt, weil diese Daten, mit einstigem Bundesinnenminister Thomas de Maizière in anderem Zusammenhang in Deutschland zu sprechen, die Bevölkerung beunruhigen könnten?

www.presse.online/...00-beschaeftigten/

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[Re]: „Bei Sahra Wagenknecht finden Sie eine klare Haltung, die auch die Interessen der Völker berücksichtigt, die unter Krieg und Ausbeutung leiden.“

Mich bekümmert, dass Wagenknecht zulasten Geflüchteter AfD bekämpfen will, statt AfD zu zwingen, Farbe zu bekennen, dass sie verklausuliert militärische Interventionspolitik der Groko unterstützt, entgegen Mehrheit eigener Wähler*nnen bundesdeutscher Zivilgesellschaft.

Wagenknecht unterlässt es, zu betonen, wer diese Politik mitträgt, ist durch Genfer Flüchtlingskonvention, Europäische Menschenrechtscharta als Interventionspartei völkerrechtlich verpflichtet, Schutz, Versorgung der Zivilbevölkerung im Kriegsgebiet zu sichern, wenn das nicht geht, Schutzzonen zu schaffen, wenn auch das nicht geht, Geflüchtete direkt in Sicherheit nach Deutschland zu bringen, Bundeswehr Einheiten aus Syrien, und gegenwärtig 11 anderen Auslandseinsätzen abzuziehen.

Wenn die AfD von Geflüchteten redet, weil sie verklausuliert Interventionspolitik bejaht, desinformierend Gefahr sog. großen „Austauschs“ in Deutschland beschwört, tut sie das, ohne Berlins Interventionspolitik infrage zu stellen, die mit Verbündeten Ströme Geflüchteter auslöst, dortig ethnisch-religiösen „Austausch“ zu vollziehen droht.

Wagenknecht ist gegen diese Berlins Interventionspolitik, sagt es aber im Kontext der Not Geflüchteter nicht, warum?

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Donald Trump fürchtet aus Sorge um seine Wiederwahl als Präsident 20.1. 2021 die Wahrheit über den Coronavirus Ansteckungsgrad in USA, angesichts staatlich unterfinanziert desaströsen US Gesundheitssystems, wie der Teufel das Weihwasser, in der Gewissheit, dass ihn General „Corona, anders als ein Demokrat Joe Biden als Präsidentschaftskandidat, sehr wohl besiegen, den sicher geglaubten Wahlerfolg im November 2020 kosten kann.

Man stelle sich vor, der Vorsitzende von Trumps „Corona Task Force“, Vizepräsident Pence wird, durch die mediale Öffentlichkeit genötigt, Trumps Wahlkampf Massenveranstaltungen, sein Bad in der Menge seiner schwindenden 200 % überzeugten Jubel Anhänger*nnen wg Coronavirus Covid 19 Ansteckungsgefahr zu untersagen. Dann brechen die Himmel über seinen bisherigen Koordinatensystemen über ihm zusammen. Was bleibt ist ein erbarmungswürdiges Häuflein Trump Elend nach verlorener Wahl gegen Bernie Sanders, der mit seinem umsichtigen Umgang und Verständnis anrollender Coronavirus Pandemie in USA selbst in konservativen Kreisen an überwältigender Zustimmung gewinnt

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[Re]: Ich höre die Botschaft wohl. Allein mir fehlt der Glaube, dass es ein soziales, gerechteres Gemeinwesen zulasten Dritter geben kann.

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Menschenrechte, Genfer Flüchtlingskonvention sind nicht zu in die Haare schmieren, sondern Gewalt gegen Personen, Infrastruktur, Krieg unter Sanktion zu stellen, Kriege für Kriegsparteien durch Verpflichtung zur Sorge für Schutz, Unterkunft,, Verpflegung, medizinische Versorgung der Zivilbevölkerung im Kriegsgebiet so teuer zu machen, dass sie nicht mehr geführt werden können. Dazu bedarf es politischen Pazifismus, der Geflüchtete nicht als Gegner, Hassobjekt, sondern als Verbündete für das Ende von Kriegen, für Frieden, Freiheit, Entwicklung erlebt.

Die AfD ist zu feige vor CDU/CSU Freunden+nnen, aus Angst vor ihren Wählern*nnen, sich direkt zur militärischen Interventionspolitik Berlins zu bekennen sie tut es hinten herum, indem sie der Bundesregierung Kosten des Krieges durch Aufnahme, Versorgung Geflüchteter ersparen, Geflüchtete fernhalten, so die Militär Interventionspolitik preiswerter machen will. Insofern liegt Sahra Wagenknecht n. m. E. mit ihrer Einlassung „Phoenix-persönlich“ falsch.

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Es gibt Spirale der Unmenschlichkeit. Im NS Regime begann diese mit Sprache, Berufsverboten für Juden, setzte sich fort durch Vermögensentzug, Entzug deutscher Staatsbürgerschaft, bzw. Staatsbürgerschaft 2. Ranges, Entzug allgemeiner Menschenwürde, Stigmatisierung in Pässen, Zwang Judenstern an der Kleidung zu tragen, Stürzen in soziales Elend, Siechtum, Hunger Not, Isolation, Ghettos, Deportation in Vernichtungslager, letzte Zeugenschaft seines Verbrechens in Komplizenschaft mit Regierungen, Administrationen, Justiz, Polizei deutschbesetzter Gebiete 1939-1945 und über diese hinaus bis nach Spanien, Algerien, Marokko systematisch auszulöschen.

Geflüchtete an griechisch-türkischer Grenze sind Zeugen unserer völkerrechtswidrig militärischer Interventionspolitik, die Ströme Geflüchteter auslöst. Seit 2015 ist Deutschland Interventionspartei im Syrienkrieg, damit, anders als EU Länder, die nicht am Syrienkrieg beteiligt sind, in besonderer Weise durch die Genfer Flüchtlingskonvention verpflichtet, Sorge für die Sicherheit der Zivilbevölkerung vor Ort oder durch direkte Aufnahme Geflüchteter zu tragen, sei es durch Fähren, Luftbrücken, ohne dabei unbeteiligte EU Länder zu belasten.

Berlin, Paris, London, Rom, Madrid, Brüssel fürchten als Interventionsparteien im Syrienkrieg u. a. Kriegsschauplätzen nicht die Rechten im Land, denn wo ist deren Kritik an ihrer Interventionspolitik? Die gibt es nicht. Die sind ganz bei ihnen. Nein sie instrumentalisieren die Not Geflüchteter als Knute, jene EU Länder, die nicht Interventionspartei sind, en passant Aufnahme Geflüchteter ihre Interventionspolitik aufzuzwingen.

Politikerin wie Sahra Wagenknecht. die Linke, die auf dem Phoenix Kanal öffentlich-rechtlich unwidersprochen im schwarzbraunen Nebel stochert, ist zu wünschen, dass eine Charta der Zivilgesellschaften als Hüter der Menschenwürde, Menschenrechte gegen völkerrechtswidriges Regierungshandeln, ihre Stimme verstummen lässt, angesichts Flüchtlingsdrama an EU Außengrenze.

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„Das zynische Spiel eines Erdoğan mit dem Leid von Flüchtenden, …als Erpressungsmittel gegenüber … EU einzusetzen, …“

Nicht nur Erdoğan verfolgt diese Strategie, auch die EU sucht unter Verweis auf die Not Geflüchteter in aller Welt, Afrika, Syrien, Afghanistan, Libyen, bisher vergeblich die EU Massenzustromrichtlinie 2001 aus den Erfahrungen Jugoslawienkriegs 90ziger Jahre zu aktivieren, Geflüchtete, entsprechend Wirtschaftskraft, Finanzen, Grad der Arbeitslosigkeit einzelner Länder, auf alle EU Länder zu verteilen, ungeachtet der Tatsache, dass die einen Länder, wie England, Frankreich, Niederlande, Belgien, Italien, Spanien Deutschland seit 2015, neben Russland, USA, Iran, Israel, Saudi Arabien, Katar, Interventionspartei im Syrienkrieg sind, andere wie Österreich, Luxemburg, Ungarn, Slowakei, Tschechien, Baltische Staaten, Polen, Kroatien, Slowenien, Griechenland dagegen nicht.

Diese militärische Interventionspolitik geschieht seit Nine Eleven 2001, asymmetrischen Krieg gegen sog. internationalen Terrorismus, Zwilling unser asymmetrischen Weltwirtschaft, dann 2011 sog. Arabellion in nahezu allen EU Ländern gleichermaßen und ganz unterschiedlich gelagert gegen zivilgesellschaftliche Mehrheiten.

Da es bisher nicht gelungen ist, diese unterschiedlich gelagerten Gruppierungen mit Kampagnemacht unter einem Dach gegen die militärische Interventionspolitik der Regierenden und deren Folgen Ströme Geflüchteter nach Europa zu versammeln, hat sich auf dem Hintergrund bisheriger Vergeblichkeit das Interesse des Mainstream stellvertretend auf das Thema Klimawandel durch Menschenhand verlagert, Regierungshandeln als Politik des Scheitern vorzuführen. Da kamen globale FridaysforFuture Freitags Versammlungen mit Greta Thunberg als Front Teeny, wie gerufen, bestens zu Diensten, während Waffenhandel, Kampfhandlungen auf allen asymmetrischen Kriegsschauplätzen Afghanistan, Jemen, Syrien, Sudan; Mali, Sahelzone, Kongo, Libyen gegen Zivilbevölkerung ungestört eskalieren

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Ist der Breitscheidplatz Anschlag Anis Amri 20. Dezember 2016 in Berlin ein tragisch schlagendes Beispiel zulasten unserer Zivilgesellschaft für die Unhaltbarkeit unseres rechtstaatlichen Systems unter der fadenscheinigen Losung „Gewaltenteilung“, die bei uns keine ist, weil Staatsanwaltschaften, BKA, Generalbundesanwalt, BND, MAD, Verfassungsschutzämter in Bund, Ländern politisch weisungsgebunden sind, das zu ändern seit Jahren von internationalen Netzwerk Verbünden von Geheim- , Nachrichtendiensten, Sicherheitsorganen, Interpol vergeblich mit der Folge angemahnt wird, dass deutschen Diensten, Polizeiorganen der Zugang zu internationalen Netzwerken versperrt ist?

Wann schlägt bei uns endlich die Stunde im Bundestag, diesen Missstand zu beenden, zumal unsere Verfassungsschutzämter von internationalen Netzwerken abgehängt, gefährdet sind, beim Kampf gegen internationalen Terrorismus blind im Nebel stochernd, politisch gewaltgeneigte „Gefährder“ im Gefühl der Ratlosigkeit, gepaart mit Experimentierfreudigkeit, hochriskant als exotische Wesen einstufen und ins Blaue abwägen, für welche fremden Zwecke diese wohl gegebenenfalls politisch instruiert manipuliert zu instrumentalisieren sind?

HANNE

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Dämmert mit amtlicher Wahrnehmung der Ansteckungsgefahren, die vom Coronavirus Covid 19 wirtschaftlich sozial ausgehen könnten, ein neues Verständnis von Weltwirtschaft herauf, bzw. hebt dieses Ereignis längst vorhandene Strukturen in dieser Richtung z. B. im Bankensektor mit dem Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM) ins öffentliche Bewusstsein, durch Ausgleichs- , Stabilisierungsmechanismen, multinationale Entschädigungsregelungen im Fall von Krisen, humanitären Katastrophen, Unwuchten im Verlauf des Klimawandel von Menschenhand im Welthandel zulasten der Vielen zugunsten der Weniger gewappnet zu sein?, wenn ja ist das von Amtswegen der weitergehende Sinn der ganzen „Übung“?, die Bevölkerung mit solchen Mechanismen vertraut zu machen, ohne Panik auszulösen?

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Ergänzt

Tatsächlich geht es beim Treffen damaligen Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz 2017 mit der Warburg Bank in Hamburg nicht um die 47 Millionen € Charge, die 2016 verjährten, sondern um die nächste Charge von 42 Millionen € Steuerforderung wg Cum Ex Steuerbetrug gegenüber der HCB Trinkhaus Warburg Gruppe, wie von Norbert Hackbusch MdB Linke zu hören war. Darüber hinaus sei es in solchen Fällen problemlos übliche Finanzbehörden Praxis, Steuerbescheide in entsprechender Höhe zu adressieren, um fristgemäß die Verjährungsfrist zu unterbrechen, gegebenenfalls den Steuerbescheid später nach vorliegendem Widerspruch wieder zurückzunehmen, was auffälliger Weise im Fall Warburg Gruppe durch die Hamburger Finanzbehörde unterlassen wurde.

Dass die 42 Millionen überhaupt noch als Steuerforderung an Warburg Gruppe in Rede stand, war durch den Bundesfinanzminister durch Anweisung an Hamburger Finanzbehörde veranlasst worden, damit Hamburg zu dem Zeitpunkt vom Geber- zum Nehmerland aus dem Länderfinanzausgleich wg. Schieflage der HSH Nordbank geworden, sich nicht unsolidarisch gegenüber anderen Ländern verhalte, eine weitere Steuerforderung gegenüber Warburg Gruppe verjähren lasse.

Wenn es nun im PUA nur um die 47 Millionen Charge geht, aber nicht um die 42 Millionen € Charge verfehlt der PUA sein Ziel der parlamentarischen Aufklärung eines Sachverhalts mit dem Ergebnis, dass Olaf Scholz, Peter Tschentscher wie die unbescholtenen Biedermänner dastehen unter dem Gelächter des Kapitals in den Vorstandsetagen der Banken vergeblich recherchierender Öffentlichkeit eine Nase zeigen

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Viren sind Viren, gefährlich wird der Coronavirus erst , wenn wir aus Panik vor Fremden Überreaktion in unserem Immunsystem auslösen.

In Deutschland gab es 2008, anders als in genannten Ländern, keine Hypothekenkredit- , sondern eine Verbraucherkreditblase, verursacht durch deutsche Automobilindustrie, Maschinenbauer, Technologie Systemanbieter mit eigenen aber unterfinanzierten Banken, Finanzdienstleistern für Kunden deutscher Exportwirtschaft im Ausland, politische Risiken gedeckt durch die Hermeskreditversicherungsanstalt, weil Ausland Kunden Kredite massenhaft in Schieflage gerieten.

Die systemrelevante Finanzindustrie, Versicherungswirtschaft kennt keine Krisen mehr, wenn da Akteure ins Trudeln geraten, sinnt diese Industrie auf ein Narrativ die Krise unter großen Lamento, Grab-, Panikgesängen sozialer Marktwirtschaft von sich weg in die Realwirtschaft zulasten der Steuerzahler zu schieben. Beim Erfinden solcher Narrative schreckt die Finanzindustrie nicht davor zurück, frei flotierende Panik Angebote wie das Coronavirus Covid19 für sich als Leidende zu vereinnahmen, ihren Altlast Problemen, Kursverfall an den Weltbörsen zu unterlegen. Die Gelegenheit ist zockend zu verlockend, weil es dieser Geldindustrie aus Feigheit vor Freunden an Mut zur Selbstregulierung fehlt, eigene Stabilisierungsmechanismen zu entwickeln.

Das gelingt dann, wenn die Politik mitspielt, Beim Coronavirus tut sie es global wie auf Kommando, Protektionismus bejahend, Grenzübergänge schließend, Abbau von Handel, Wandel Verkehr von Personen, Gütern, Dienstleistungen durchzuregieren als befände sich die Welt im Krieg, was wir ja seit Nine Eleven01 sind, Krieg gegen internationalen Terrorismus mit wechselnden Koalitionen Williger und Anlässen, als gelte es, angesichts Coronaviren, auf dem Weg zu relativer Autarkie das Lied der Kommandowirtschaft zu singen, aber anders als sein Komponist Leopold Kohr es meint „Small is beautiful“ in seinem Buch „The Breakdown of Nations“ 1957?

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Regierungen in EU halten die Füße still, angesichts sich zuspitzender Lage an griechisch-türkischer Grenze, schweigen, stellen sich blind, verharren “wie ertappte Täter*nnen auf die Frage Gottes „Kain, wo ist dein Bruder Abel? Kain: Soll ich meines Bruders Hüter sein?“ mit der Rechtfertigung „Der EU-Türkei Deal gilt“. Mehr Selbstanzeige war nie. Denn dieser Deal war von Anfang an ein Völkerrechtsbruch durch Suspendieren des Asylrechts an EU Außengrenzen. Grenzregime machen nur dann menschenrechtlich Sinn, wenn an gut erreichbaren Stellen der legale Grenzübertritt für das Stellen von Asylanträgen möglich bleibt. Wenn nicht, sind das keine Grenzen, sondern Gefängnismauern.

Dass EU bzw. deren Mitgliedsstaaten mit ihrer bisher durch Strafgerichtshof Den Haag unbehelligten Praxis, das Asylrecht, Menschenrecht, Genfer Flüchtlingskonvention, Völkerrecht zu ignorieren, ihre Zivilgesellschaften durch nicht Hören der Schreie, nicht Sehen der Bilder entsetzlich gewaltgeneigter Grenz Polizisten an griechisch-türkischer Grenze zu Komplizen machen wollen, kann nur der Weckruf dieser Zivilgesellschaft bedeuten, an treuhänderischer Stelle ihrer Regierungen, Asylrecht, Menschenrecht, Genfer Flüchtlingskonvention, Völkerrecht unverzüglich wieder Geltung zu verschaffen, Menschen in Not sofort unbürokratisch zu helfen und sei es per organisiertem Grenzübertritt von europäischer Seite aus in das Niemandsland zwischen Griechenland, der Türkei?

Schon einmal war das Einkesseln Tausender Deportierter im Niemandsland, damals zwischen Polen, Deutschem Reich, Verelenden, Sterben lassen, in Wochen um den 28. Oktober 1938 unter dem Begriff „Polenabschiebung“ das Fanal zu weitergehendem Rechtsbruch mit Pogromtagen um den 9. November 1938 auf dem Weg zum II. Weltkrieg, Holocaust,

www.freitag.de/aut...bruder-hueter-sein

joachimpetrick.wor...m-deutschen-reich/

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Beim Rühren europäischen Geschichtsbreis sollte der Kolonialismus europäischer Mächte mit all seinen obskuren Facetten in handel, Wandel, Verkehr von Personen, Gütern, Dienstleistungen bis in die Gegenwart auf nahezu allen Fünf Kontinenten mit folgender Ur-Katastrophe 20. Jahrhunderts Ersten Weltkrieges 1914-1918 als frontübergreifend mörderische Verdeckungskampagne aller beteiligten Staaten im stillen Einvernehmen europäischer Verantwortungslosigkeit in ihren Kolonien nicht vergessen sein. Wenn dabei der wissenschaftliche Begriff „Totalitarismus“ im Verständnis Hannah Arendts ein Denken, Gedenken ohne Geländer ist, aus europäischer Geschichts- , Schicksalsgemeinschaft eine Verantwortungsgemeinschaft zu organisieren, kann ich das nur begrüßen.

In diese Verantwortungsgemeinschaft passt dann nicht mehr hinein, dass Länder wie Deutschland, zwar Internationalen Strafgerichtshof Den Haag 1997 anerkannt durch Parlamente ratifiziert haben, gleichwohl unter dem Vorbehalt, dass Bundeswehrangehörige an gegenwärtig 11 Auslandseinsätzen unter Immunität gestellt bleiben, strafrechtlich weder vor Ort noch in Deutschland für Vergehen bei diesen Auslandseinsätzen verfolgt werden können, siehe rechtlich umstrittene Entscheidung Oberst Georg Klein 4. September 2009, zwei liegen gebliebene Bundeswehr Tanklastzüge in der Nähe von Kundus Hauptquartier der Bundeswehr in Afghanistan durch US Kampfbomber vernichten zu lassen, wobei über 100 Zivilisten, Kinder, Greise zu Tode kamen.

Anders als Robert Menasse uns mit seinem Roman „Die Hauptstadt“ 2017 fiktiv einen Gründungsmythos der Europäischen Union als Friedensprojekt von Anfang an weismachen will, hat der 1. Kommissionspräsident damaliger EWG, heute EU, CDU Mitglied Walter Hallstein (1901-1981) 1958 seine Antrittsrede nicht in Auschwitz, sondern in Brüssel, der ideologischen Hochburg kalten Krieges unter dem transatlantischen Harnisch Schirm der Nato gehalten

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Danke für das Interview

Ist es ein altes Leiden der Linken, sind es immer wieder aggressiv gehemmt defensiv stimmende Frusterfahrungen der Linken beim immer weitegehend scheinbar vergeblichen Kampf gegen Strukturen des Kapitals, das nur Wachstum Offensiven kennt, die sie in die selbst gegrabene Falle katapultieren, überschießend wie jetzt Bernd Rixinger klammheimliche Freude über offensive Aggression gegenüber vermögensnahen Schichten, dem Kapital durch Dritte nicht nur zu verspüren, sondern dazu auch noch öffentlich als verklausuliertes Friedensangebot zu bekunden, wie der Göttinger Mescalereo, nach der Ermordung Generalbundesanwalt Siegfried Buback und die ihn begleitenden Beamten 7. April 1977 durch ein RAF Kommando?

So war es Sahra Wagenknecht mit Gerhard Zwerenz auf einer Veranstaltung Hamburg-Barmbek im Museum für Arbeit 1995 nach Erscheinen des Rotbuches zu stalinistischen Verbrechen in Paris im angeblichen Namen des Kommunismus, die sich darin verstieg, zu behaupten, anders als Kapitalisten müssten Kommunisten ihre Verbrechen im Namen des Kampfes für die Welt Revolution beschweigen, Verbrechen der Kommunisten gebe es, ja, das stimme, aber die geschehen, anders als beim Kapitalismus nicht aus Profitinteressen, sondern aus der Not des Kampfes um die Weltrevolution, Nach einem Zwischenruf von mir, Knuff von Zwerenz, hat Wagenknecht diese Behauptung zurückgenommen.

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Thomas Schramm geht von Prämissen aus, die ich nicht teile. Selbstverständlich hat Umwelt damit zu tun, dass bisher unbekannte Covid19 Virus von einer Fledermaus über eine Schlange einem Markt in Wuhan/China den Weg zu Menschen fand. Mit Neuentdeckung Amerikas durch Columbus 1492 kam der bis dahin dort unbekannte Grippe Virus und löste massenhaft tödliche Epidemie unter indigenen Völkern aus. Warum, weil deren Immunsystem gegenüber diesem unbekannten Grippe Virus überreagierte, diesen zu isolieren. Je mehr Personen einer Population im Verlauf der Jahre dort infiziert waren, desto infektiöser wurde der Grippe Virus, schwächte sich in seiner Wirkung in Organismen aber dramatisch ab, weil sich die Immunsysteme ohne zu überreagieren wirksam auf dessen Abwehr eingestallt haben. Es geht folglich darum, präventiv Populationen mental Furchtz abbauend auf fremde Viren einzustellen, damit deren Immunsysteme nicht überreagieren. So ist es auch mit dem Coronavirus, das bisher unbekannte Wesen. Andererseits wissen wir mehr über diesen Virus, als der Autor es vermittelt.

Der Virologe Kekulé betont in Markus Lanz Talkrunde, bisher fehlt es an hinreichend amtlicher Aufklärung der Bevölkerung durch Anzeigen in Medien, TV Spots, Hauswurfsendungen über Ansteckungswege des Coronavirus, Verhaltensempfehlungen, Ansteckungsgefahr zu mindern. Beruhigend zu wirken, damit Überreaktionen von Immunsystemen durch Panikstimmung keine Nahrung finden, Gefahr gehe vor allem von Klimaanlagen in Flugzeugen, Kreuzfahrtschiffen, Großraumbüros aus. Frisch Luft unter Sonneneinwirkung lasse den Virus absterben. Ansteckung droht kaum über Atemwege, sondern bei Hautkontakt mit Virus Schleimspuren.

Dass der Covid19 Virus die Völkergemeinschaft aktiviert, entgegen flotierendem Protektionismus, Handikaps im Handel, Wandel, Verkehr, international zusammenzuarbeiten, anstrebt, dass Truppen, Waffen weltweit ruhen, wg Pandemie Geflüchtete medizinisch versorgt Unterkunft finden müssen, erwähnt der Autor nicht.

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[Re]: Wieweit Papst Pius XII den Erfolg der Flucht vieler NS Chargen über die Rattenlinie ins Ausland befördert hat durch die Tatsache, dass er den Umzug deutscher Botschaft samt Vatikanbotschafter SS Hauptsturmbannführer Ernst von Weizsäcker mitten in der Eroberung Roms durch die Alliierten Juni 1944 billigte, die dort angesiedelt mindestens bis August 1946 mit allen konsularisch-geheimdienstlichen Instrumenten ausgestattet war, Nazis für die Flucht ins Ausland mit neuen Identitäten zu versehen, ist wissenschaftliche n. m. Wissen noch nicht erforscht.

Bis August 1946 deshalb, weil genau in jenen Tagen Ernst von Weizsäcker nach langem Taktieren, Zögern endlich bereit war, ausgestattet mit päpstlicher Versicherung sicheren Geleits als akkreditierter Diplomat völkerrechtlich anerkannten Heiligen Stuhls, der Vorladung Internationalen Gerichtshofs in Nürnberg zu folgen

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Christian Lindner im kaltschnäuzigen FDP Speech Modus zur Krise weltweiten Umgangs mit Geflüchteten aus Krisen- , Kriegsgebieten unter Umgehung, Ignorieren allgemeiner Menschenrechte, erkämpfter Errungenschaft Genfer Flüchtlingskonvention Völkerrechts, das für Kriegs- , Interventionsparteien z. B. für Deutschland, Türkei, Iran, USA, Russland, Frankreich, England, Saudi Arabien, Katar, Israel in Syrien gilt, steht nicht für die Krise der EU, sondern Krise des Verständnis von Staatsbürgerschaft, von der Existenz der Staaten in der Völkergemeinschaft überhaupt als völkerrechtlich historischer Subjekte, weil Zivilgesellschaften NGOs in deren Regionen längst treuhänderisch Wahrnehmung, Pflege des Menschen- , Völkerrechts an Stelle der Staaten zu übernehmen genötigt sind, wenn Staaten nichts tun,, wie jetzt die EU Länder, Zivilgesellschaften aber bisher nur der Status historisch völkerrechtlich relevanter Subjekte von der UNO, WHO, UNHCR eigenen Regierungen nicht zuerkannt wird, sich selber ins Spiel zu bringen, Menschen in Not, wie jetzt an der Grenze zwischen der Türkei, Griechenland unverzüglich Heimstatt zu bieten, wie es in Deutschland an 400 mittlere Städte mit 50.000 Einwohnern seit 2015 bereits vergeblich tun. Vergeblich deshalb, weil die Bundesregierung, Heimatminister Seehofer, entgegen eigenen Zusagen, Ländern, Kommunen, Regionen, Städten keine Geflüchteten zuweisen



taz.de/Fluechtling...n-Grenze/!5668263/

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Papst Pius XII befand es richtig, Adolf Hitler nach dem Überfall der UdSSR 22. Juni 1941 eine Grußbotschaft zu entsenden mit der Zusicherungen, dass von allen Kanzeln katholischer Kirche für seinen Erfolg beim Vernichtungskrieg gegen den Bolschewismus gebetet werde. Dass die andere Seite entsetzlichen Medaille die Vernichtung der Judenheit auf europäischen Boden war, wie Hitler diese für den Fall eines Weltkrieges in seiner Reichstagsrede in der Kroll Oper 30. Januar 1939 angekündigt hatte, musste Pius XII klar gewesen sein.

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Vatikanbotschafter Deutschlands, SS Hauptsturmbannführer Ernst von Weizsäcker droht 1944 Papst Pius XII, falls dieser Juden in Rom öffentlich unter seinen Schutz stelle, werde der Vatikanstaat durch SS Kampfverbände besetzt, gesamtes Vermögen Heiligen Stuhls zu eingezogen. Worauf Pius XII davon absah. Nichtdestotrotz war Pius XII bereit, dass im Wege der Befreiung Roms durch die Alliierten im Juni 1944 die deutsche Botschaft in den Vatikan verlegt wurde, wo Weizsäcker auch nach der Kapitulation Deutschlands bis August 1946 Immunität genoss, dank Pius XII nur mit Zusicherung sicheren Geleits zu bewegen war, der Vorladung zum Nürnberger Kriegsverbrecher Gerichtshof zu folgen.[

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Mit Richtlinie 2001/55/EG des EU Rates 20. Juli 2001 über Mindestnormen für die Gewährung vorübergehenden Schutzes im Falle eines Massenzustroms von Vertriebenen, Geflüchteten und Maßnahmen zur Förderung ausgewogener Verteilung der Belastungen, die mit der Aufnahme dieser Personen, den Folgen dieser Aufnahme verbunden sind auf Mitgliedstaaten noch vor NIne Eleven 01 aus Erfahrungen Jugoslawienkrieges 90ziger Jahre war ein Rahmen geschaffen, auf Krisen mit Massenzustrom Geflüchteter nach Europa Lasten integrierend vorbereitet zu sein, indem betroffenes Land an EU Peripherie, angesichts Dublin Abkommen, im Notfall Richtlinie aktiviert.

Warum ist das bis heute nicht geschehen, auch nicht durch Bundeskanzlerin Merkel 2015 als sie, ohne Abstimmung mit EU, statt Richtlinie zu aktivieren, „allein zuhause“ rief „Wir schaffen das“.

Was war seit 2001 geschehen? Es ist NIne Eleven 2001 geschehen mit folgender Auslösung 1. Nato Ernstfalles, Verkündigung „Krieg gegen internationalen Terrorismus“ mit wechselnden Koalitionen Williger.

2015 hatte das zur Folge, dass einige EU Länder, darunter Deutschland, Interventionspartei im Syrienkrieg wurden, wenn sie es nicht schon waren, andere wie Griechenland, Ungarn, Österreich, Slowenien, Kroatien, Polen, baltischen Länder dagegen nicht. Folglich war rechtliche Handhabe als Vorrausetzung des Lastenausgleichs durch Auslösung genannter EU Richtline gleichermaßen auf alle EU Länder nicht gegeben.

Ist es hier also weniger die EU als die geostrategischen Ziele einzelner EU Staaten, wie Frankreich, Italien, Great Britain, Niederlande, Belgien, mit ihren militärischen Interventionen in aller Welt, Deutschland gegenwärtig mit 11 Bundeswehr Auslandseinsätzen, die die gemeinsame Wahrnehmung der Menschenrechte und gegebenenfalls Auslösung vorhandener EU Richtlinien im Krisenfall umterminieren?

eur-lex.europa.eu/...CELEX%3A32001L0055

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Hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) meines Wissens nicht bereits 2019 zugesagt, Griechenland zu helfen, unbegleitete Kinder, Jugendliche aus griechischen Lagern Geflüchteter aufzunehmen? Warum ist da bisher für unbegleitete Kinder, Jugendliche von Seiten der Bundesregierung CDU/CSU/SPD noch nichts geschehen?

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Korrigierte Fassung

Virologe, Seuchenforscher Prof. Dr. Alexander S. Kekulé äußerte sich bei Markus Lanz 27.2. und heute DLF Kontrovers Sendung zu neuesten Coronavirus Covid2019 Entwicklungen in Deutschland.

Kekulé betont, anders als es Bettina Gaus uns weismachen will, Bundesregierung habe zu spät angefangen, Deutschland systematisch auf das Coronavirus vorzubereiten, Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) habe vermieden bei Kostenübernahme des Staates, präventive Vorhaltung ärztlicher Spezial Atemschutzmasken in Kliniken zu sichern, statt Anfragen von Großhändlern Anfang Januar 2020 zu ignorieren, zugelassen, dass diese ihre gesamten Atemschutzmasken Bestände unvermindert nach China exportieren konnten .

"Unsere Gesundheitsbehörden dürfen das Problem nicht länger verharmlosen", meint Kekulé. Er fordert flächendeckende Tests. Bisher fehle es von Amtswegen an hinreichend öffentlicher Aufklärung der Bevölkerung durch Anzeigen in Medien, TV Spots, Hauswurfsendungen über Ansteckungswege des Coronavirus Covid2019, Verhaltensempfehlungen, Gefahren der Ansteckung zu mindern. Gefahr gehe vor allem von Klimaanlagen in Flugzeugen, Großraumbüros aus, weniger an der frischen Luft über Atmung, sondern durch Hautkontakt mit Virus Schleimspuren. Es sei ein Fehler Gesundheitsministers Spahn gewesen, Karneval Veranstaltungen, angesichts der Lage, nicht zu verbieten.

www.youtube.com/watch?v=h1PSLrpkInM

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In kritischer Solidarität Dank an Bettina Gaus für ihren Beitrag.

Wunderbar, wenn Bettina Gaus, mit sich im reinen, mit dem gegenwärtigen Regierungshandeln in Bund, Ländern auf dem Hintergrund drohender Coronavirus Covid 2019 Pandemie überaus zufrieden scheint, aber was hat das mit Vertrauensbildung, gar Stärkung der Demokratie zu tut, wenn bei ihrer Einlassung Stimmen der Opposition, der Kritik gar nicht vorkommen? Nichts.

Denn die zumutbare Wahrheit, mit Ingeborg Bachmann zu sprechen, geht weit über Deutschland hinaus, die ist bei Pandemien woanders zu treffen, im Zustand, der Koordinierung in der Zusammenarbeit der aller Staaten der Weltgemeinschaft, UNO, WHO als Kontrastprogramm zu grassierend populistischen Bestrebungen von „Splendid Isolation“, Rückzug auf das Nationale, Rückfälle in Vorstellungen von Autarkie,, Protektionismus, Zollschranken, Ende freien Handels, Wandels, Verkehrs, von Personen, Gütern, Dienstleistungen, Ideen in Zeiten der Hyper Verschuldung von Staaten durch konventionelle, atomare Aufrüstungen, Blasenwirtschaft durch Nullzinspolitik der Zentralbanken, wettbewerbsverzerrende Subventionen von Währungsräumen, ganzer Branchen, einer Bundeswehr in gegenwärtig 11 Militär Interventions- , Stabilisierungsmissionen, u. a. Afghanistan, Syrien, Irak, Mali, Kongo, Küste vor Libanon, Somalia, lt. UNHCR Bericht (2018) 70 Millionen Geflüchteten inner- , außerhalb ihrer Heimatländer, fehlenden Nachrichten über Zustände, Coronavirus Infektionsgrad, medizinische Versorgung in Flüchtlingslagern, fehlender Bereitschaft der Kriegsparteien allerorten, angesichts drohender Coronavirus Pandemie Waffen ruhen zu lassen. Von all dem ist bei Bettina Gaus Einlassung kein Wort zu finden.

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Dass was Publizist Paul Sethe 1966 in seinem Buch „Öffnung nach Osten“ S. 43 über Spielen mit 5 Kugeln schrieb, das Reichskanzler Bismarck mit dem Deutschen Reich in Mittellage angeblich gut verstand, sein Nachfolger im Amt Leo Graf von Caprivi dagegen zu kompliziert schon gar nicht nötig fand. Caprivi ließ sie im Diplomaten „Spiel“ unberührt auf dem Tisch liegen, während Putin, Erdogan, die Nato, EU, jeder auf seine Weise zulasten der Zivilbevölkerung, mit robustem Mandat versehen, das 5 Kugel Spiel bevorzugt aus dem Hintergrund zur strategischen Tugend erheben. Seit 2003 ist Deutschland bei 5 Kugel Spiel dabei, nämlich im Irakkrieg, wenn auch nicht offensiv aber defensiv haben damals 1000 Bundeswehrsoldaten, unter ihnen KSK Einheit, von Kuwait aus, Völkerrecht ignorierend, US Army nicht nur logistisch unterstützt, wobei selbst das im Gegensatz zu rotgrüner Verlautbarung Kanzler Schröders, Außenminister Fischer stand, sich nicht am Irakkrieg Abenteuer zu beteiligen, wie das Bundeswehr Major a. D. Florian Pfaff vom Darmstädter Signal e. V. dokumentiert.

2015 hat Kanzlerin Merkel durch Einsatz von Bundesluftwaffen AWACS im Luftraum über Jordanien, Irak, der Türkei, Syrien, wiederum Völkerrecht ignorierend, Deutschland zur militärischen Interventionspartei im Syrienkrieg gemacht, während Russland zur selben Zeit offensiv als Verbündeter Assads in Syrienkrieg einstieg.

Herbst 2019 hat Erdogan, Völkerrecht Nato Statut ignorierend, Truppen in Syriens Norden einmarschieren lassen. Während Russland, Türkei sich vor Idlib uneins militärisch verhakeln, laufen sie im „5 Kugel Spiel“, weiter nördlich Syriens Seit an Seit Patrouille.

Putin verfolgt geostrategisches Ziel im Syrienkrieg, während Nato, EU, USA defensiv längst Konfliktpartei, eher passiv vom Rande Lage eskalieren lassen. Hauptsache sie sind im Spiel, meint Professor Jäger Phoenix Kanal, weil deren Ziele andere sind, mitten im Konfliktgebiet, gute Deals im Öl- , Gas-, Refugeegeschäft in Gesamt Region zu machen?

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Dass was der Publizist Paul Sethe 1966 in seinem Buch „Öffnung nach Osten“ S. 43 über das Spielen mit 5 Kugeln schrieb, das Reichskanzler Bismarck angeblich mit dem Deutschen Reich als Mittelmacht der Not gehorchend, so gut verstand, das sein Nachfolger im Amt Leo Graf von Caprivi dagegen zu kompliziert und schon gar nicht nötig fand. Caprivi ließ sie im diplomatischen „Spiel“ unberührt auf dem Schreibtisch liegen, während Putin, Erdogan, die Nato, EU, jeder auf seine Weise zulasten der Zivilbevölkerung, mit robustem Mandat ersehen, dieses Spiel mit 5 Kugeln am liebsten aus dem Hintergrund zur strategischen Tugend erheben. Seit 2003 ist Deutschland bei diesem 5 Kugel Spiel auch dabei, nämlich im Irakkrieg, wenn auch nicht offensiv aber defensiv haben damals 1000 Bundeswehrsoldaten, unter ihnen KSK Einheiten, von Kuwait aus, das Völkerrecht mit Vorsatz ignorierend, die US Army nicht nur logistisch unterstützt, wobei selbst das im Gegensatz zu rotgrünen Verlautbarungen Kanzler Schröders, Außenminister Fischer stand, sich nicht am Irakkrieg Abenteuer zu beteiligen, wie das der Bundeswehr Major a. D. Florian Pfaff vom Darmstädter Signal e. V. dokumentiert.

2015 hat Kanzlerin Merkel durch den Einsatz von Bundesluftwaffen AWACS im Luftraum über Jordanien, Irak, der Türkei, Syrien, wiederum das Völkerrecht ignorierend, Deutschland zur militärisch-defensiven Interventionspartei im Syrienkrieg gemacht, während Russland zur selben Zeit offensiv als Verbündeter Assads in den Syrienkrieg einstieg.

Im Herbst 2019 hat Erdogan, Völkerrecht und Nato Statuten ignorierend, Truppen robust in Syriens Norden einmarschieren lassen. Während Russland, Türkei sich vor Idlib uneins militärisch verhakeln, laufen sie, im 5 Kugel Spiel zu bleiben, weiter nördlich in Syrien Seit an Seit Patrouille.

Putin verfolgt geostrategische Ziele in Syrien, während Nato, EU, USA defensiv längst Konfliktpartei, eher passiv vom Rande her die Lage eskalieren lassen, ihrer dortigen Öl- , Gas Deals gewiss?

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Dank an Fabian Kretschmer für seinen Beitrag

Ergänzt:

Statt Schuldgeld Baron Münchhausen Reputationsgeld, statt über Schuldenaufnahme von Wagniskapital mit Geld riskante Unternehmungen zu finanzieren, Geld, um als volkswirtschaftlicher Partner auf Augenhöhe, nach eigenem Gusto, was zu unternehmen?

Schöne heile monetäre Welt auf eingegrenztem Währungsraum in Zeiten Protektionismus?

Potzblitz Kaiser Flugwetter für Helikopter- sprich Reputationsgeld?

Reputationsgeld deshalb, weil dieses Geld dazu dient, die Reputation von bisher marginalisierten Teilnehmern der Volkswirtschaft zu heben, ähnlich wie die Hebung gemeinen Volkes in den Brief-, Etagenadelsstand im Kolonialismus bis 1918 und danach im United Kingdom, ohne über eigene Latifundien zu verfügen, noch Stimmrecht im House of Lords, geschweige denn das System auf bisher ausgegrenzte Volkswirtschaften in anderen Kontinenten über freien Handel, Verkehr von Personen, Gütern, Dienstleistungen auszudehnen.

Das ist hübsch, ist aber vergebliche Mühe, Deflationstendenzen in Zeiten aufkommenden Protektionismus, konventioneller, atomarer Aufrüstung, Autarkie Bestrebungen, Anhebung von Zollschranken, Ausbremsen Freihen Handels, Wandel, Verkehrs von Personen, Gütern, Dienstleistungen entgegen zu wirken, weil das Helikopter- sprich Reputationsgeld nicht mehr Kaufkraft entfaltet, Produktionswachstum steigert, sondern Preise anhebt, gar verdoppelt, außer es wird im vorliegenden Fall in der Chinesischen Sonderwirtschaftszone Hongkong zur Verzögerung des Platzen der Aktienkursblase genutzt

Erwachsene mit festem Wohnsitz in Hongkong sollen 10.000 Hongkong-Dollar (etwa 1180 Euro) erhalten, lt. Regierung Hongkong mit, weil die Wirtschaft seit Monaten unter Auswirkungen politischer Proteste sowie des Coronavirus-Ausbruchs leidet

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Das scheint mir erklärungsbedürftig, für BVG ist Verbot geschäftsmäßiger Hilfe zur Selbsttötung verfassungswidrig, habe ich verstanden, aber so generell klingt es, salopp formuliert, so als ob es darum ginge, der Gewerbefreiheit bei dem Geschäftsmodell assistierter Sterbehilfe deregulierend juristisch eine Bresche zu schlagen, ohne Deutungen, Handreichungen darauf zu verschwenden, wie Amtshaftung im Sinne einer Fürsorgepflicht gegenüber Bewohnern*nnen Deutschlands zu organisieren sei, Hilfesuchende vor körperlich-seelischem Schaden und Pein zu schützen, assistierte Sterbehilfe als gesellschaftliche Aufgabe in hoheitlichen Rang zu heben, oder dereguliert einfach im ungünstigsten aber vorstellbaren Fall geschäftlichem Sausebraus im In- und Ausland zu überlassen?

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In Hamburg 2020 Bürgermeisterin stellen zu wollen, war wohl eher Kampfansage Grüne gen Linke als gen SPD Bürgermeister Peter Tschentscher, Linke in Bürgerschaftswahlkampf der Bürgermeister Giganten nahe 5 % zu drücken?

Noch vor Grünen denkt SPD Bürgermeister Tschentscher durch Cum Ex aufgedeckte Desaster der SPD Senatoren Nähe zur HSB Trinkhaus Warburg Gruppe in die Enge getrieben darüber nach, Warburg um Steuergeheimnis Aufhebung zu bitten, statt, trotz Anfangsverdacht auf Steuerbetrug Hausdurchsuchung zu veranlassen, ohne dass Grüne beklagen, dass Steuerbetrug in Deutschland kein Offizialdelikt ist, das automatisch Anklage auslöst, unabhängig davon, dass Staatsanwalt, Steuerbehörde in bei uns nachwievor politisch weisungsgebunden sind. Dazu kommt, dass es bei uns kein Unternehmensstrafrecht gibt, Firmen als Rechtsperson anzuklagen.

Dass Katharina Fegebank diese fehlende Klagemöglichkeit bei Unternehmen, angesichts Gesetzesinitiative SPD Justizministerin Lambrecht 2019 für ein Unternehmensstrafrecht, nicht politisch in Debatte um Cum Ex einführt, lässt nichts Gutes ahnen, außer man tut es.

Auch dass Grüne als Regierungspartei ohne Trennschärfe zum Koalitionspartner SPD, 2016 auf Hamburgs Regierungsbank 2016 nicht Option auf Zugriff der 47 Millionen einfordern, indem durch Klageerhebung Verjährungsfrist unterbrochen wird, die jederzeit zurückgenommen werden könnte, zeigt wie unsolidarisch der HH Senat SPD, Grüne damals gegenüber Länderfinanzausgleich handeln.

Denn ausgerechnet 2016 war Hamburg, nicht zuletzt aufgrund Belastung durch HSH Nordbank Schieflage in Milliarden Höhe, vom Geber-, mit 83 Millionen €, zum Nehmerland zulasten anderer Länder geworden.

Wer Straffreiheit Kultur für Unternehmen in Deutschland, mangels fehlender Klagemöglichkeit u. a. , angesichts Klimaschutz Vergehen, beenden will, kann das hier tun

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Andreas Dey HA schreibt, jenseits journalistischer Chronistenpflicht, indem er unterschlägt, dass es nicht um Knete 2016 sondern 43 Millionen 2017 geht, die zu verjähren drohen:

www.abendblatt.de/...ank-Hackbusch.html

„Außer der 47-Millionen-Euro-Frage hatten auch ein Treffen damaligen Bürgermeisters Olaf Scholz (SPD) mit Warburg-Inhaber Christian Olearius, …. sowie Spenden aus dem Bank-Umfeld an die SPD für Wirbel gesorgt. Auch wenn völlig unklar ist, wie ein Treffen November 2017 Einfluss auf Entscheidung Herbst 2016 (!) gehabt haben soll…“

Wenn Bürgermeister Peter Tschentscher darüber nachdenkt, Warburg um Steuergeheimnis Aufhebung zu bitten, statt, trotz Anfangsverdacht auf Steuerbetrug, Hausdurchsuchung zu veranlassen, so zeigt sich das Dilemma, dass Steuerbetrug in Deutschland kein Offizialdelikt ist, das automatisch, ungeachtet politischer Weisungsbindung Staatsanwalt, Steuerbehörde, Anklage auslöst, weil es bei uns kein Unternehmensstrafrecht gibt, Firmen als Rechtsperson anzuklagen. Dass Tschentscher, trotz fehlender Klagemöglichkeit bei Unternehmen, Gesetzesinitiative SPD Justizministerin Lambrecht 2019 für ein Unternehmensstrafrecht, nicht einmal in Debatte um Cum Ex einführt, lässt nichts Gutes ahnen. Auch dass der Senat, Scholz, Tschentscher sich 2016 nicht einmal Option auf 47 Millionen offenhalten durch Verjährungsfrist unterbrechende Klageerhebung, die jederzeit zurückgenommen werden könnte, zeigt wie unsolidarisch Senat gegenüber Länderfinanzausgleich handelte, nämlich ausgerechnet 2016 wurde Hamburg, nicht zuletzt aufgrund Belastungen durch HSH Nordbank Schieflage, vom Geber- zum Nehmerland (83 Mille) zulasten anderer Länder.

Hier geht`s lang:

weact.campact.de/p...frecht-einzufuhren

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Es wirkt für mich so unnötig, besonders herauszukehren, dass die Linke in Hamburg auf keinen Fall regierend auf der Senats Bank sitzen, ausschließlich und sonst gar nichts außer Opposition machen will. Cui Bono?

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Lacht auf ihr Rentner*nnen, wenn es um Grundrente geht, wählt die taz wie andere Medien stets Bilder mit Rentnern aus, die in Wolkenkuckkucksheim Landschaften auf einer Bank sitzen, weil die Grundrente nichts außer eine Sitz- , Stillhalteprämie abbildet?, die nicht einmal zur Teilhabe an Ehrenämtern taugt, Mobilitätskosten im ÖPNV abzudecken.

Wenn Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) von „größter Sozialreform dieser Legislaturperiode plappert, ist das für mich die Selbstanzeige einer Bankrotterklärung, willfährige Hinnahme der größten Enteignung von grundgesetzlich garantiertem Forderungseigentum (Begriff beim Verfassungsrechtler Paul Kirchhoff (CDU)) seit 1949, denn genau betrachtet ist die Grundrente in vorliegender Form statt einer Mindestrente über Grundsicherungsniveau ein Doppelschlag zugunsten privater, staatlicher Arbeitgeber sich zunächst umstritten legal der Zahlung von existenzsicherndem Einkommen, Löhnen, Sozialbeiträgen zu entziehen, nun auch noch vor der Verantwortung für die Verelendungsfolgen dieser Lohnentzugspraxis entschädigungslos zu drücken durch Einführung der Arbeitsmarktreform Agenda2010/Hartz 4 Gesetze 2003 zu alleinigen Lasten der Arbeitnehmer*nnen, deren Restvermögen vor dem Schonvermögen für Altersvorsorge, das mit Beginn Rentenalters Alter diskriminierend auf marginale Pauschale zusammenschmilzt, wobei Beamte, Abgeordnete verschont bleiben.

Wieweit die Entsolidarisierung seit 2003 fortgeschritten ist, erweist sich aktuell an der Cum Ex Geschäfte Debatte, weil heute Bundesfinanzminister damals Hamburgs SPD Bürgermeister Olaf Scholz, Finanzsenator heute Bürgermeister Peter Tschentscher 2016 Forderungen an Steuerrückzahlungen 47 Millionen € von der HSB Trinkhaus Warburg Gruppe Hamburg wg. ungesetzlicher Cum, Cum Ex Aktiengeschäften dem Bundesländer Finanzausgleich gegenüber unsolidarisch verjähren ließen, während Hamburg 2016 als Anteilseigner aufgrund Belastungen in Schieflage geratenen HSH-Nordbank vom Geber- zum Nehmer- Land wurde.

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„Derweil müssen in Libyen unter Haftars Bomben Menschen sterben, um Pariser Reputationen zu wahren.“

Ja geht`s noch?

Und in diesen heillosen Kontext sog. Pariser Reputationen schließt Bundeskanzlerin Angela Merkel den französisch-deutsch Aachener Vertrag ausdrücklich mit Militärkomponente im Januar 2019 ab zur Bestärkung Elysee Vertrages 1963, an EU, Nato vorbei. Da waren längst Bundeswehrsoldaten in Mali mit, in Niger en passant ohne Bundestag Mandat stationiert, angeblich nur in sog. Ausbildungsmission

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Danke für den Beitrag.

„Am Freitag stimmte der Bundesrat über die Approbationsordnung für das Psychotherapie-Studium ab. Damit nahm die Novellierung der Psychotherapieausbildung die letzte gesetzgeberische Hürde. „

Offenbart sich damit das Scheitern der Politik an der Größe der Aufgabenstellung?, nicht nur der Psychologisierung der Psychotherapie entgegenzutreten, sondern der Wechselwirkung von Umweltschäden, Unterlassungen in der Stadtentwicklung, Mobilitäts- , Verkehrspolitik, Qualität kultureller Teilhabe und seelischer Gemütsverfassung, Grundstimmung der Menschen dialogisch Gehör und Achtsamkeit gegenüber zu stellen, die sich in gesellschaftspolitisch konzeptionell verantwortetes Handeln umsetzt.

Wird das Ergebnis sein, dass die Psychoanalyse, anders als sie von Siegmund Freud, C.G. Jung u. a. unterschiedlich interpretiert angelegt, sich selber als gesellschaftlich historisch entwickeltes Instrument entfremdet wirkt, das klerikale Institut der Beichte von gesellschaftlichen Fesseln, Zwängen der Furcht, Angst, Schuldkomplexen, Neurosen ins menschlich Erträgliche zu erlösen, die eigene Wirklichkeit dialogisch furchtlos aufspüren zu können, zu sehen, zu hören, wie sie im Kontext mit den Wirklichkeiten anderer in der Welt ist?

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"Der Konflikt im anglophonen Westen Kameruns, wo Separatisten eine eigene „Republik Ambazonien“ erkämpfen wollen, hat seit 2016 über 3.000 Tote und 700.000 Vertriebene gefordert."

Separatisten fallen nicht vom Himmel, wenn nicht, was sind deren Beweggründe, werden sie von wem im In- , Ausland mit welchen Zielen finanziert?

Gibt es zu den widersprüchlich dargestellten Ereignissen einen Untersuchungsausschuss auf nationaler, internationaler Ebene?

Fragen über unbeantwortete Fragen.

Danke für den Beitrag.

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Teil II

Das alles an massenhaft „erlaubtem“ Finanzkapital Banditentum im Umfeld von Cum- , Cum Ex Aktiengeschäften als Ungeist, der willentlich aus der Flasche geraten, gerichtsfest wieder einzuholen ist eine Herkulesarbeit, der sich zu stellen, unser Rechtsstaat in der Pflicht steht, Grundlagen unserer Demokratie, Gewaltenteilung zu garantieren.

Insofern kann sich Hamburgs SPD Bürgermeister Peter Tschentscher nicht aus der Pflicht stehlen, Verfahren gegen HSB Trinkhaus Warburg Gruppe wg 47 Millionen € anzuberaumen, zu behaupten, die seien zu kompliziert, zu gefährliches Fahrwasser für Hamburg, teuer auf der Amtshaftung sitzen zu bleiben, während der Bund zuschaut, als ob diesen das gar nichts angehe, auch, wenn die 47 Mille letztlich bei diesem landen sollen. Das alles mangels Instrumenten gegen organisierte Kriminalität, Mafia wie fehlendes Unternehmensstrafrecht in Deutschland.

Wer Instrumente gegen organisierte Kriminalität stärken will. Kann das hier tun

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Teil I

Bei Cum- , Cum Ex Aktiengeschäften scheint es ratsam, den Background in Augenschein zu behalten, der mit Einführung des Euro 1998-2002 in krassen Farben aufleuchtet, nämlich die junge Braut, den Euro, gegenüber dem Dollar, Yen, Pfund Sterling an Devisenmärkten mit allen denkbaren, bis dato undenkbaren Mitteln unter Ausnutzung von implementiert korrumpierender Gesetzeslücken stillen Einvernehmens der Bundesbank, EZB mit systemrelevanten Banken als Influenzern ohne Berührungsangst im Kundengeschäft so aufzuhübschen, dass der Euro dergestalt an Attraktivität gewinnt, Kursfahrt nach oben in eine stabile Seitenlage aufnimmt, allerorten blindlings weltweit über die Cum- , Cum Ex Aktiengeschäfte zu greifen, der „Große Bellheim“, dargestellt von Mario Adorf, würde sagen, die Welt dermaßen mit Euros zu zu scheißen, dass der an den Devisen Finanzmärkten Hören und Sehen vergeht. Auch wenn dabei dem globalen Finanzgaunerwesen organisiertem Wirtschaftverbrechen Futter bis zum Abwinken gegeben wird.

Hatten doch die Alliierten vor Invasion Siziliens 1943, mit der CIA als Kontakthersteller Verbindung mit Mafia Netzwerken vor Ort aufgenommen und über das kriegsende 1945 hinaus gehalten, um die Invasion, durch Mafia Netzwerke logistisch bestens vorbereitet, auf den Weg durchschlagenden Erfolgs in Süditalien zu zwingen. Was gelang.

Bei solchen welthistorischen Ereignissen, Revolutionen 1789, 1917, 1989 oder 2002 wie die Einführung einer neuen Währung, der Euro, schlägt die Stunde selbstermächtigter Banditen des Finanzkapitals im Gewande patriotisch auflachender Komödianten mit glitzerndem Lametta in Gold und Brillanten im Off öffentlicher Blitzgewitter.

Teil II folgt

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Bodo Ramelow räumt wohl seinem genialen Schachzug weniger Chancen der Durchsetzung bei der CDU Thüringen ein, als die Autorin, weshalb er zumindest den Knalleffekt für die Linke einzuheimsen sucht, sozusagen alles denkbar falsch macht, was Schlichtung ausmacht, nämlich die CDU als sein Gegenüber öffentlich vorzuführen, statt diese in heute ab 13.30 Uhr in Hintergrundgesprächen abgestimmt unter dem Gebot der Verschwiegenheit zu instruieren, nun an deren Statt Christine Lieberknecht ungefragt als Interims Ministerpräsidentin Thüringen öffentlich aufs Schild zu heben.

Wenn gar nichts mehr geht, kann Bodo Ramelow, Gewerkschafter, Linke auch auf Krawall, Politikstreik, um das Krasse am CDU Dilemma zwischen CDU Thüringen und Bundespartei CDU endgültig heraus zu locken. Genau das geschieht jetzt, glaubt es mir, Thüringen kurvt endgültig in die Endlos Warteschleife und Deutschland kurvt ratlos mit. Denn bevor eine neue, neue, ein neuer CDU Bundesvorsitzende*r gekürt ist geschieht nichts außer „Warten auf Godot“

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VW setzt offensichtlich auf Zeit, der den Wert der Dieselfahrzeuge gegen Null drückt. Vehikel dazu sind scheinbare Bereitschaft zu außergerichtlichen Vergleichen, diese dann am Schluss unter fadenscheinigem Vorwand aber doch zu suspendieren, weil nach Aktienrecht, angesichts fehlende strafrechtlicher Anklage, mangels Unternehmensstrafrecht in Deutschland, rechtliche Handhabe für Vergleichsabschlüsse zulasten VW Aktienanteilseigner juristisch nicht darstellbar scheint.

Während die Politik hierzulande auf Regierungs- und Oppositionsebene in Bund, Ländern teilnahmslos am Rande wandelt als ginge sie das Fehlen eines Unternehmensstrafrechts nichts an, schon gar nicht die Gesetzesinitiative SPD Justizministerin Sabine Lambrecht 2019 endlich, Koalitionsvertrag 2018 folgend, auf den Weg zur Lesung und Abstimmung im Bundestag zu bringen.

Wer Gesetzesinitiative SPD Justizministerin Sabine Lambrecht 2019 unterstützen will kann das hier:

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„Wie bereits … dargestellt, ist es in komplizierten Cum-Ex-Fällen ..häufig schwierig … darzulegen, ob eine Forderung oder ein Anspruch tatsächlich besteht. Solche Entscheidungen müssen auch in einem gerichtlichen Verfahren Bestand haben, sonst drohen der Stadt große finanzielle Schäden durch Verzinsungsansprüche, Prozess- und Beraterkosten und möglicherweise Amtshaftungsansprüche.“

Das erinnert irgendwie und doch ganz anders an den Witz, sticht ein Mann einem anderen sein Messer in den Rücken, als es dem mit dem Messer im Rücken gelingt, zu entkommen, brüllt der Täter „Haltet den Dieb, er will sich mit meinem Messer auf und davonmachen.

Anders gesagt, wer wie Tschentscher meint, Demokratie, Rechtstaatlichkeit dürften nichts kosten, schon gar nicht Verfahren mit angeblich Open End, was im Fall Cum-Ex Geschäften schon gar nicht stimmt, sollte die Finger von der Politik lassen, wenn ihm da noch nicht einmal ein Konzept zu gebote steht, diese Steueroptimierungspraxis z. B. durch Eiführung einer Quellensteuer, die nicht nur bei der Einkommens- , Lohnsteuer sondern auch für Aktien Cum Ex Geschäfte gilt.

Dass Tschentscher noch nicht einmal die Gesetzesinitiative für die Einführung eines Unternehmensstrafrechts 2019 in Deutschland durch SPD Justizministerin Sabine Lambrecht erwähnenswertfindet, solche Verfahren u. a. auch gegen Steuerbetrüger Unternehmen in corpore wie HSB Trínkhaus Warburg Gruppe effizient und erfolgreich zu führen, statt einzelnen Mitarbeiters Vergehen auf kostenintensiv schwierige Weise, wie es Tschentscher einräumt, nachweisen zu müssen, und dabei noch nicht einmal zeitnah Zugriff auf Unternehmensakten zu haben, kratzt für mich an seiner gesellschaftspolitischen Glaubwürdigkeit und Intigrität.

Wer Lambrechts Initiative unterstützen will, kann das hier

weact.campact.de/p...frecht-einzufuhren

#Finanzsenator #

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Teil II

Kein Zufall? Im Jahr 2017 zahlt Hamburg 40 Millionen Euro an andere Bundesländer, teilt Finanzbehörde 2018 mit. Im Jahr 2016, dem Jahr als die 47 Millionen € zulasten Bankhauses Warburg liegengeblieben zur vorsätzlich vergessenen Fundsache wurden, zugunsten Warburgs zu verjähren, hatte Hamburg dagegen als Nehmerland 65 Millionen Euro erhalten, zuletzt 1994, 2013, da sogar 87 Millionen €.

Genau diesen Nehmerstatus nicht zu gefährden, mag Peter Tschentscher damals Finanzsenator, heute Erster Hamburger Bürgermeister, der Politiker mit dem Image „Diese blauen Augen können nicht lügen“, in Einklang mit damaligem Bürgermeister, heute Bundesfinanzminister Olaf Scholz, übrigen Bundesländern gegenüber unsolidarisch gedacht haben, die 47 Millionen € rühren wir nicht an, damit wir unseren Nehmerstatus 2016 im Finanzausgleich mit anderen Bundesländern wahren. Hamburg ist genug gebeutelt als Anteilseigner, neben Schleswig Holstein aus dem Erbe ehemaligen CDU Bürgermeisters Ole von Beust, Finanzsenator Wolfgang Peiner, der in Schieflage geratenen HSH Nordbank, ehemaligen Landesbank, mit Finanzdienstleister Tochterfirmen in Irland, außerhalb der Bafin Finanzkontrolle, Briefkastenfirmen in Übersee Steueoasen. S. Panama Papers 2016.

www.abendblatt.de/...-zahlt-wieder.html

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Teil I

Toll recherchiert. Danke.

Nach Ursachen geforscht, warum Hamburg 47 Millionen € im Finanzverkehr einfach am Wegesrand liegen lässt, die ein Deutsche Bank Vorstandsprecher Hilmar Kopper (1989.1997) Peanuts nannte, ausstehende Zahlungen an Betreiber von Gewerken pleitegegangenen Bauunternehmers Jürgen Schneider zu zahlen, stößt man schnell auf den “Krieg“ um den Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern. Der Länderfinanzausgleich dient dazu. Unterschiede zwischen Finanzkrafteinzelner Bundesländer anzugleichen, einheitliche Lebensverhältnisse in Deutschland zu unterlegen. Das bisherige System lief 2019 aus und wird neu verhandelt.

Was schert es Länder, wie jetzt Hamburg, wenn dem Bund Millionen durch Steuerbetrugsmodelle wie Cum-, Cum-Ex entgehen, womöglich ein Bundesland vom Nehmer- zum Geberland avanciert?

Da wird lieber auf die Einstellung von Steuerfahndern verzichtet, Personalkosten zu verhindern, auf denen man sitzen bleibt und, wenn doch einmal ein Beamter Steuerbetrug aufdeckt, politisch weisungsgebunden zu Untätigkeit vergattert gar durch Versetzung in Vorruhestand, weil die nicht ins Hamburg Säckel fließen. Das geht, weil in Deutschland, wie in einer Steueroase Steuerbetrug kein Offizialdelikt ist, das automatisch zur Klageerhebung führt, sondern mit Firmen im Hintergrundgespräch mit Anfangsverdacht Geschmäckle unzulässig verdeckter Parteifinanzierung politisch verhandelt werden kann, Das gibt es nicht einmal in der Schweiz, Luxemburg, Liechtenstein, Monaco, Kanalinseln New Jersey, Isle of Man, da werden zwar Höhe von Steuern frei verhandelt, Steuerbetrug selber aber gilt als Offizialdelikt.

Teil II folgt

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Danke für den Beitrag

Karl Marx „Hört auf, die Welt zu deuten, verändert sie“

Auf Linke 2020 gemünzt, fahrt eure Hype zurück, Meinungen, Haltungen, Identitäten, Klänge, Gesänge untereinander zu kommentieren, auf- und abzuwerten, statt eure Meinung, Haltung, Themen, Identitäten, Klänge, Gesänge danebengestellt einzureihen, Zusammen sind wir stark und werden immer mehr.

In diesem Streitgespräch steht n. m. E. thematisch gegenseitige Beißhemmung im Vordergrund. Das scheint mir, angesichts prekärer Stimmungslage, Akzeptanz der Linken in der Bevölkerung als „Phalanx“ für Fortschritts, Demokratie in Gesellschaft, Politik, Parteien, Verwaltung, Wissenschaft, Wirtschaft, Medien, Kirchen, Gewerkschaften fatal..

Woher kommt diese Beißhemmung, gewinnt sie Raum durch gegenseitiges Vermeiden großer Themen der Linken seit dem „Kommunistischen Manifest“ Karl Marx, Friedrich Engels 1848 im Namen des Weltfriedens unter den Völkerstämmen, wie diesen Immanuel Kant postuliert und darüber hinaus, Frieden den Hütten, Unruhe den Palästen im internationalistischen Sinne auf globalem Weg zum Ausgleich sozialer Unwuchten im asymmetrischen Verhältnis der 1-10 % zu den 90 99 %.

Konzeptionell bedeuten diese Themen der Linken für mich von Anbeginn, aktuell. Verbinden Ströme Geflüchteter aus Syrien, Irak, Afghanistan, Afrika, Libyen, Jemen, Ostukraine, Mali, Sahelzone und militärische Interventionen mit und ohne Uno Mandat durch Koalitionen Williger, Deutschland, England, Frankreich, Italien, Polen, Spanien, USA, Russland, Saudi Arabien, Iran, Israel, fehlend rechtlicher Status Geflüchteter auf Wiedereinsetzung in vorherigen Stand im Herkunftsland durch UN Menschenrechtsausschuss.

Stopp mit EU Finanzierung der Installation von Grenzregimen innerhalb Afrikas, williges Land gegen unwilliges Land, entgegen UNO Charta 2007, Gefahr mit Mitteln der Korruption, Abgeordnetenbestechung, traditionell klima- , saisonbedingte Migrationsströme zu unterbinden.

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Der Ausschuss sah Rechte von Herrn Teitiota im konkreten Fall nicht verletzt

Wie ist das zu verstehen, Herr Zimmermann?

Ist die Tatsache, dass der Lebensmittelpunkt für Herrn Teitiota aus Ozeanien in Kiribati 2007-2015, also 8 Jahre lang, Neuseeland war nicht auch als konkreter Fall juristisch zu berücksichtigen, aus dem ganz andere ganz neue Rechte auf Leben in Neuseeland erwachsen?, die hier scheinbar vom UN-Menschenrechtsausschuss gar nicht verhandelt wurden?

.Insofern erscheint mir der vorgetragene Fall „Herr Teitiota“ aus Ozeanien in Kiribati ein verunglückter, von dem keine Hoffnung ausgeht, gerade, weil dieser hier als zukunftsweisender Erfolg vorgestellt wird.

Was im Einzelfall wie hier für Herrn Teitiota zynisch klingen muss.

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Teil II

Friedrich Merz Unterhaltungswert als historisch parteipolitischer Pausenclown zur Truppenbetreuung ist allerdings nicht gering zu achten.

Friedrich Merz prescht 2008, Weltfinanzkrisenjahr, forsch in Adaption Willy Brandts Regierungsantrittsrede Slogan 1969 „Mehr Demokratie wagen“ mit seinem Buch vor „Mehr Kapitalismus wagen“ marktkonformer Demokratie. Klang 2008 nach „Buy on Bad News BlackRock EFTs “ für Kleinsparer.



Merz politisch wahre Losung lautet 2008, 2018 wie heute:

„Deutschland hat eine viel zu kleine Zahl von Aktionären. Andere Länder sind da viel weiter als wir, und ich möchte auch dazu einen Beitrag leisten, dass wir weiterkommen“

Merz beteuert, dass ihm Cum-Cum, Cum-Ex u. a. Steuertricksereien persönlich zuwider seien, er sei erst 2016 wie das Kind zum Bade, zum globalen Finanzdienstleister BlackRock gekommen, da gab es diese Praxis nicht mehr.

-Was so nicht stimmt, in Deutschland aber nicht in der EU war das Cum-, Cum-Ex Steueroptimierungsmodell ab 2012 eingeschränkt,-

-Ungeregelte Schattenbank BlackRock verwaltet 6,4 Billionen Dollar überwiegend weltweit von Kleinanlegern in sog EFTS und ist global an mehr als 17.000 Unternehmen beteiligt –

Das Thema Cum-, Cum- Ex interessiert Merz da vielleicht deshalb nicht, weil Merz bis 2009 als CDU Steuer-, Finanzexperte, Staatssekretär unter SPD Finanzminister Peer Steinbrück an dieser Praxis zu dunklem Zweck wie Steinbrück, suboptimal nichts auszusetzen hatte.-

Merz notarielles Hochamt, 2009 gab er sein CDU Bundestagsmandat auf, WestLB 2010 abzuwickeln, ließ er sich mit 5000 € Honorar/Tag 396 Tage lang vergüten, nachdem er beim Bundesverfassungsgericht (BVG) mit Gleichgesinnten wie CSU Spezi Peter Gauweiler mit Klage gegen Offenlegung seiner MdB Nebeneinkünfte 2007 gescheitert war

taz.de/CDU-Kandida...ich-Merz/!5553150/

www.spiegel.de/pol...mne-a-1239144.html

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1. Teil

Friedrich Merz löst immer wieder, auch, wenn er nie weg war, medialen Reflex zur Hype aus „ER ist wieder da“.

Wenn er dann da ist, schämt er sich bei Nagelprobe in vier Richtungen, weil er keiner wirklich was zu bieten hat, nach oben, weil er zu Neureich, nicht zum Geldadel zählt, nach unten, weil er mit seinen zwei Privatjets nach Money, Money duftet, bei Nähe, weil ihm sein kapitaler Pelz juckt, und in der Weite seiner begrenzten Perspektive, weil er nur eines auf seinem Radarschirm hat, out of Area Westbindung Deutschlands in der NATO, von Siebenbergen (Norway) in der Arktis über Afghanistan, Syrien, nach Mali, Sudan, Somalia, Kongo, Libyen, Atlantik Brücke, deren langjähriger Sprecher er war, in Zeiten, wo es global um ganz anders geartete Sicherheitsarchitekturen, regionale KSZE Prozesse geht, die China, Russland, Brasilien, Indien, Pakistan, Japan, Gesamtkorea einbinden.

Merz bläst Tröte des UNION Dilemma, ohne dieses kenntlich zu machen, mit Westbindung, Deregulierung Finanzmarktes, Daseinsvorsorge zur Großstruktur gewachsen in alle Strömungen rechts von der Mitte während der Konrad Adenauer Ära 1949-1963, Hochsaison in der Wählergunst nach Berliner Mauerfall 1989. Deutscher Einheit 1990, gescheitert an Aufgabe innere Integration Deutschlands, Europas, Ost, West, Nord, Süd durch Ausgleich, einhergehend mit der Abwanderung der Mitglieds- , Wählerschar aus den Volksparteien CDU/CSU und SPD.

Mit der UNION als Großstruktur ist es auf national-regionaler Ebene, vom Bund zum ländlichen Raum, ähnlich, wenn auch ganz anders, mit Großstruktur UdSSR 1991 auf kontinental-nationaler Ebene, die Teile besinnen sich auf Versprechen ihrer Autonomie und gehen national eigene Wege.

Das kann ein Merz, angesichts sukzessiven Abschied von Globalisierung, Zunahme Protektionismus, bei unverminderter Exportwirtschaft Subvention in EU zulasten Binnenkaufkraft, auch nicht hindern.

Teil II folgt

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„Es ist komplizierter geworden, deutscher Opfer zu gedenken.“

Mir erschließt sich diese Einlassung nicht wirklich, ist es im Gegenteil nach zwei Weltkriegen 1914-1945, Abwurf der Atombomben auf Hiroshima, Nagasaki 6. und 9. August 1945, Koreakrieg 1950-53, Vietnamkrieg 1962-1975, nicht einfacher geworden, deutscher u. a. Opfer unter der Zivilbevölkerung in erklärten, unerklärt asymmetrisch geführten Kriegen generell, aktuell in der Ost-Ukraine, Syrien, Irak, Afghanistan, Libyen und andernorts zu gedenken, verbunden mit der Forderung an Parlamente, an die deutsche u. a. Regierungen, Bombardierungen, Beschuss von Zivilbevölkerung, Einrichtungen struktureller Grundversorgung, Krankenhäuser, Wohnhäuser, Wasser- , Energieversorgung zu ächten, Verstöße dagegen als Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor den Internationalen Gerichtshof Den Haag zu bringen, gleich, ob Militärbündnisse, Länder, Privatarmeen diesen anerkennen oder nicht?

Da braucht es mehr, als es Bundespräsident Steinmeier heute 13.Februar 2020 in Dresden nach 75 Jahren im Gedenken der Bombardement der Bevölkerung in Dresden auf so umständlich kompliziert abwägende Weise und doch so unentschieden wagt, darauf zu verweisen, dass in Großbritannien seit 1944 die Frage debattiert wird, ob die Bombardierungen „militärisch sinnvoll, völkerrechtlich erlaubt, moralisch legitim“ waren.

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Wenn Bundesregierung mit ihrer Gesetzesnovelle erstmals Berichtspflichten für die Unternehmen einführen will, bedeutet das, dass bisher Unternehmen freie Hand haben, Mengen, Umfang der Retourware nach eigenem Belieben gar steuerlich mindernd als Betriebsverlust zu veranlagen?

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Robert Menasse hat in künstlerischer Freiheit seines Romans „Die Hauptstadt“ 2017 Antrittsrede ersten und dazu deutschen EWG Kommissionspräsidenten Walter Hallstein 1958 von Brüssel nach Auschwitz verlegt.

Warum tat Menasse das, vermutlich, nicht nur, um zu verdeutlichen, dass die Wannsee Konferenz 20.1.1942 unter reichsdeutscher Führung als gesamteuropäisches Konzept angelegt war, alle Administrationen in deutschbesetzten Gebieten 1939-1945 und darüber hinaus im Vichy Regime (Frankreich), in Spanien, Nordafrika, Algerien, Marokko, in Komplizenschaft zu verstricken, indem an Antisemitismus vor Ort durch das Lockangebote angedockt wurde, durch Berufsverbot . Stigmatisierung durch Judenstern Kennzeichnung an Kleidung im öffentlichen Raum, Vermögensentzug, Verelendung, Aberkennung der Staatsbürgerschaft, Deportation eigenen jüdischen Bevölkerungsteils Besatzungskosten Deutscher Wehrmacht zu refinanzieren, was, außer in Dänemark, Bulgarien, geschah, sondern, dass daraus notwendig das europäische Friedens Projekt Europäische Union erwachsen ist, in Verantwortungsgemeinschaft Lehren und Verpflichtung aus gemeinsamer Schuld durch Ausgleich, Versöhnung untereinander, mit Minderheiten, Menschen in Not, Asylsuchenden, Geflüchteten zu verankern.

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Micha Brumlik heroische Schaumbadplauderei im Gewande und Etüde des Citoyens aus der Ferne, während durch den Brandstifter AfD Björn alias Bernd Höcke in Erfurt vor Ort das Parlament Bude Gehölz lichterloh brennt, wie der Reichstag 27.Februar 1933, entfaltet ein gerüttelt Maßen an Unterhaltungswert, mehr aber auch nicht und selbst der ist in dem Moment verflogen, in dem Brumlik die Maxime Kants dementiert, weise Niemandem zu, was Du selber nicht zugewiesen bekommen willst, nämlich die AfD als Erfurter Impfstoff Ungeziefer Erreger zu identifizieren.

Mit Gründung der AfD 2013 hat sich die Darmflora der CDU/CSU/FDP mit ihren schwergängigen Verdauungstrakten zum öffentlichen Eigenleben verselbstständigt. Das Publikum schaut seitdem betroffen, viele Frage offen, was CDU/CSU/FDP in öffentlichen Szenarien gerade verdauen, bzw. wo die Verdauung stockt, ein Darmverschluss droht.

Ich hoffe mit Papst Johannes Paul II seehhrr, die Hölle bleibt leeerr, das Publikum 2020 hat, anders als 1933, das NS Kasperletheater nun des NS Derivats AfD satt und macht bei nächsten Wahlen die AfD unter dem Gelächter grün geläuterten Kapitals platt, beginnend bei Hamburger Landtagswahlen 23.2.2020 exakt 4 Tage vor dem 87. Jahrestag des Reichstagsbrand.

Denn das ist nun endgültig klar, die AfD strebt gar nicht wirklich in Regierungsmacht in mehrheitlich gewählt Volkes Namen, sie will diese Macht an Statthalter des Kapitals wie die FDP/CDU/CSU nach deren Lobby Hinterzimmer Belieben um den Preis verleihen, die Parlamentsarbeit in EU, Bund, Ländern, Kommunen lahmzulegen.

Insofern hat sich die AfD mit ihrem Erfurt Thüringer FDP Thomas Kemmerich Manöver ins eigene Knie geschossen. Damit das keiner merkt, macht sie tosend zockend auf öffentliches Frohlocken, den Schmerz zu übertönen.

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Thüringen, grüne Lunge Deutschlands und zugleich historische Brutstätte, Bündnisse der Gesellschaftsmitte nach Erstem Weltkrieg 1919 mit Nationalsozialisten, aus der Taufe gehoben deutschlandweit in Politik, Wirtschaft, Kirchen, Medien, gegen Parlamentarismus, Demokratie, damals gegen Völkerbund, heute UNO, Rechtstaatlichkeit, für eine Kultur der Straflosigkeit salonfähig zu machen, s. 1932 Osthilfe Subventionsbetrug bis in den Hochadel hinein, darunter Oskar, Sohn Reichspräsidenten Hindenburg, 2. Gattin. Prinzessin Hermine Kaiser a, D. Wilhelm II im Doorner Exil/Holland, Unternehmen, mangels Unternehmensstrafrecht von Ermittlungen frei zu stellen, auf politisch weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften in Bund . Ländern zu bestehen, entgegen Interpol Protest mit Folge der Ausgrenzung Deutschland von Internationalen Netzwerken, Dieselabgasgate 2015, TÜV Süd in Brasilien 2019.

Auf das Jahr 2020 mit Blick auf die AfD, kann das bedeuten, der seit 2005 nach Ausrufung nationalen Notstandes durch rotgrüne Bundesregierung auf dem Weg zu vorgezogenen Neuwahlen mit kurzer Unterbrechung 2009-2013 schwarzgelber Koalition bestehenden Groko aus CDU/CSU/SPD als verdecktes Experten Instrument gelenkter Demokratie am demoskopisch eruierten Mehrheitswillen der Bevölkerung für Frieden, Zustimmung zum ICAN UNO Atomwaffenverbot 2017, atomwaffenfreies Deutschland, gemäß Bundestagsbeschluss 2010, Beendigung von Bundeswehr Auslandseinsätzen ohne UNO Mandat, legale Wege für Geflüchtete nach Deutschland, Europa zu schaffen, vorbei, die Maske vom Gesicht zu ziehen, mit Thüringen beginnend, die verfassungsgemäß parlamentarische Arbeit z. T. außer Kraft zu setzen durch parteiübergreifende Duldung einer Experten Regierung fortbestehenden Ausnahmezustandes seit NIne Eleven 2001 mit Verkündung ersten Nato Ernstfalles Krieg gegen sog. internationalen Terrorismus offengelegt als das Nonplusultra in Zeiten des Klimawandel Protestes Fridays for Futures festzuschreiben?

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Thüringer Probelauf, wie AfD in Bund, Ländern regieren will, sich selber, parlamentsfeindlich entlarvend, im Schill Partei Stil mit Thrill in Hamburg 2001-2003 Seit an Seite Bürgermeister Ole von Beust (CDU ), Weimarer Republik verwandt mit Notverordnungen, Fortschreibung exekutiver Ausnahmezustände, die sich mit monatelang hinziehender Regierungsbildung nach Bundestagswahl Sept. 2017 über gescheiterte Jamaika zur Großen Koalition März 2018 etablieren, in Thüringen seit Landtagswahl Okt. 2019 durch fehlende Mehrheiten für Regierungsbildung fortpflanzen, parlamentarische Arbeit zur Farce degradieren, Exekutive Beinfreiheit verschaffen?

Thomas Kemmerich, FDP, die „Glatze“, die keine faschistoider Gesinnung sein will, hat Wahl zum Ministerpräsidenten Thüringen angenommen, hat sich damit von Bodo Ramelow (Linkspartei) auf AfD Ticket zum Exekutive Dienstherrn ohne parlamentarische Mehrheit aufgeschwungen.

CDU Thüringen hätte Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten durch eigenen Kandidaten verhindern können, nachdem AfD seit Wochen verkündet, FDP- /CDU- Ministerpräsidentenkandidaten zu unterstützen.

Dass sie es nicht tat, erinnert an Reichspräsidentenwahl März/April 1932 in Weimarer Republik, als die SPD zweite Amtszeit Paul von Hindenburgs als Reichspräsident unterstützt, indem sie auf eigenen Kandidaten, preußischen SPD Ministerpräsidenten Otto Braun (Minderheitsregierung sog. „Preußen-Koalition“) verzichtet.

Reichskanzler Heinrich Brüning hatte zuvor vergeblich versucht mit 2/3 verfassungsverändernder Reichstagsmehrheit Hindenburgs Präsidentschaft ohne Wahl zu verlängern. NSDAP galt dies als Steilvorlage, sich mit der Reichspräsidentenkandidatur Adolf Hitler gegen Hindenburg als Verteidiger der Weimarer Verfassung zu brüsten. Im Grunde aber zu ermächtigen im Ausnahmezustand zu regieren auf dem Weg zu Aufrüstung, Austritt aus dem Völkerbund, Revision der Ergebnisse Versailler Vertrages 1919.

de.wikipedia.org/w...4sidentenwahl_1932

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Statt sich die Wunden da zu lecken, dort zu frohlocken, AfD Björn Höcke als Sieger von Erfurt aufs Schild zu heben, sollten wir uns fragen, warum die Neigung in unseren Parlamentsparteien, von links ab durch die Mitte zum rechten Rand, angesichts asymmetrischen Kriegen in Afghanistan seit 2001 nach Nine Eleven, Irak 2003, Syrien. Libyen 2011, Somalia, Sudan, Kongo, Dafur, Ukraine 2014, Jemen, Mali 2015, Kimakrise, Dieselabgasgate, ungeklärte Frage der Endlagerung atomaren Giftmülls aus ziviler, militärischer Nutzung, Ausbleiben des Abzugs von Atomwaffen aus der US Air Base Ramstein, entgegen Mehrheitsbeschluss Bundestag 2010, fehlender Zustimmung der Bundesregierung zum ICAN UNO Atomwaffenverbot 2017, Brexit 2016-2020 zunimmt, mit Ausnahmezuständen zu regieren, siehe monatelange Verhandlungen der Regierungsbildung nach Bundestagswahl 2017 über gescheiterte Jamaika Koalition zur Großen Koalition, jetzt seit Oktober 2019 in Thüringen?, wenn ja, was versprechen sich Regierungen Bund, Länder an Zeitgewinn davon. Wenn ja, für was, wen?

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Teil II

Eine Seite weiter lässt Spiegel Redakteur Philip Bethge Terrapower Cheftechniker Gilleland fortfahren, neue Langwellen- , Flüssigsalzreaktoren werden ihren Atommüll selber gefahrlos als Brennstoff verbrauchen. Ob das „Schnelle Brüter“ sind, die waffenfähiges Plutonium als Atommüll produzieren, fragt Bethge nicht.

Der Spiegel nimmt Terrapower mit Beginn des Jahres 2020 Fahrt auf, Spiegel 5-108-2020 präsentiert Ökopionier James Lovelock, 100, im Interview mit Hilmar Schmundt, Fridays for Future, seien Studenten, die zu viel Zeit haben, auf die sollte die Politik nicht hören, Wir brauchen Kernkraft, vor der haben viele Menschen Angst, aber die ist sicher, meint er unwidersprochen.

www.spiegel.de/wis...-0000-000167507158

www.spiegel.de/wis...-0000-000169122980

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Teil I

Erschreckend ist nicht, dass der Spiegel sich durch die Gates Stiftung fördern lässt, sondern dass er dieses nach dem Mafia Gefälligkeitsprinzip „Hat doch gar nicht weh getan“ dem Publikum als unverfänglich verkaufen will, ohne zu reflektieren, was das in kühlen Redaktionsstuben für Folgen zeitigen kann, von Fall zu Fall in vorauseilendem Eifer, Spendern mehr zu liefern, als die je erwarteten, nämlich die Agenda mit deren Themen zu besetzen, wie bei Gates Terrapower.

Für mich hat das ein Geschmäckle, dass der Spiegel sich dem Ruch auszusetzen droht, da könnte was laufen, was Qualitätsjournalismus widerspricht, aber das sollen die Spiegel Kritiker uns erst nachweisen, wir halten fundamental robust mit Dementis dagegen, wundern uns in öffentlichen Verlautbarungen, wie man überhaupt zu solcher aus der Luft gegriffen substanzlosen Kritik imstande ist, wie geschehen.

Und siehe da, im Spiegel ist dem hier in Rede stehenden Artikel „Strahlend grün“ Philip Bethge Spiegel 51-112-2019, s. 116 ein Interview Martin Schalk mit dem Harvard Professor Kognitionspsychologen Steven Pinker Aufmacher „Kohle tötet“ eingehegt, der unwidersprochen behauptet, beim Harrisburg Beinah GAU 1979 starb niemand, beim Tschernobyl GAU 1986 habe es zwar Abertausende Tote unter Liquidatoren gegeben, sonst nicht, in Fukushima gab es 2011 beim GAU Tote allein durch den Tsunami, Evakuierungen, an Krebs Erkrankte, Fehlgeburten, Neugeborene mit fehlenden Gliedmaßen, 3 Augen, zwei Köpfen erwähnt der Professor nicht, wirft ein dagegen steht, „Kohle tötet“ halbe Million Menschen im Jahr, in Finnland gebe es das 1. Endlager unter der Erde. Die Erderwärmung berge für unsere Kinder, Enkel größere Gefahr als die Atomkraft. Schalk hakt nicht nach, warum die IAEO Wien statt seit 1957 für Atomenergie zu werben, denn ihren Kontrolle Job nicht mache, Atomenergie nicht unter FInanzierungsvorbehalt, Folgen von GAUs nicht unter internationale Verantwortung stelle, sondern nationale bleibe?

Teil II folgt

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Mich erinnert das Iowa

Stimmenauszähl Desaster der Demokraten an zweierlei, einen SPD Vorsitzenden Wahlgang Landesverband Hamburg vor Jahren, wo Stimmzettel einfach verschwanden, um einen bestimmten Peter S. als Wahlsieger zu verhindern, was bis heute nicht geklärt wurde und die Destruktionstruppe Hillary Clintons 2016, Bernie Sanders als US Präsidentschaftskandidaten zu verhindern und sei es Donald Trump als das kleinere Übel zu empfehlen.

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Das ist die eine Seite, Peter Unfried zugegeben gelungene Erzählung Dramas der 68er, vielleicht auch die Howard Carpendales, vom Verschwinden, vom Wiederauftauchen, die ganze aber ist es nicht, vor allem genährt aus dem unkenntlich gemachten der einen wie anderen Seite der Geschichte zu besonderem Zweck allgemein relevant vom Wir und Ich in seinem Widerstreit zu verzählen?

Der Begriff 68er wurde als Kampfbegriff rechtskonservativer Kreise in Medien, wie politischem Welt Kolumnisten Matthias Walden, alias Baron von Sass gegen anschwellend block- , generationsübergreifend soziale Bewegung in USA, Europa für Frieden, Freiheit, Entwicklung, Menschenrechte, Demokratie ersonnen, später von dieser adaptiert, nach gemeinsamen Erfahrungen 1. , 2. Weltkrieges, Holocaust, 1914-1945, 1948 gescheitertem Mau-Mau Aufstand Kenia gegen brit, Kolonialismus, Koreakrieg 1950-1953, Algerienkrieg bis 1958, Indochina- , Vietnamkrieg 1952-1975 als das illiberal linke Wir Einzelner zu diskriminieren, historisch irrelevant zu zerstreuen, als gescheitere Ichs, verlorene Söhne, Töchter unter Berufsverbot, Radikalenerlass gestellt, „Coming Home“ zu schicken, im Verlauf der Jahre durch historischen Alzheimer unkenntlich gemachtem Kontext heimkehrende Ichs in Erklärungsnot getrieben, hüben, drüben nach dem Kalten Krieg 1989 stammelnd zu vernehmen, als seien sie nie Teil eines Bewegten Wir stets nur Egomane gewesen „Ein Jahr lang war isch ohne disch / isch brauchte diese Zeit für misch“.

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How dare you, Mr. Johnson, Briten postkoloniale Selbstreflexion zu assistieren, die Deutschen fehle, wenn damit weder Anerkennung brit. Kolonialverbrechen noch Ausgleich beginnend mit Irland verbunden ist. Im Gegenteil der Brexit droht nicht nur UK sondern brit. Überseegebieten Commonwealth of Nation gegen deren Willen assoziierte EU Sozial-, Arbeitsrecht-, Umweltstandards zu mindern, ohne dass die am Verhandlungstisch sitzen.

Premier M. Thatcher opfert 600 brit. Soldaten, traumatisiert Kriegsversehrte nicht gezählt, im Falkland Krieg 1982, kolonialen Anspruch auf dieses brit. Überseegebiet gegen Argentiniens Militärjunta zu exekutieren, statt auf Verhandlung auf UNO Ebene zu setzen. Gilt das als postkoloniale Selbstreflektion?

Idi Amin war ein Giftgewächs brit. Kolonieregimes Uganda, geprägt von brit. Niederschlagung Mau-Mau Aufstand 1948 durch Massaker, der 1971, Hinweise sprechen dafür, von England, USA, Israel finanziert, 1971 gegen Uganda Ministerpräsidenten (MP) Obote zu putschen, während der sich auf Commonwealth Konferenz befand, ein Terror Regime zu errichten bis 1979, 400 000 Personen ermorden ließ. Westdeutschland versah Amin bis 1975 mit Entwicklungshilfe in Millionen DM Höhe für deutschen Einfluss auf dessen Politik, Zugriff auf Ressourcen.

Amin „ Schlächter Afrikas“ fand 1979, strafrechtlich unbehelligt, Asyl beim brit.-amerikanischen Petro Dollar Business Bad Guy Saudi Arabien. Wenn Johnson den Engländer zitiert „Da sieht man, was die für Mist bauen, wenn man sie lässt“, kann dies umgekehrt Strategie europäischer Kolonialmächte seit 1945 entlarven, s. Ermordung frei gewählten MP Patrice Lumumba 1961 Kongo, über Regime Change, Bürgerkrieg, wenn nicht Steueroasen, so failed States zu erzwingen, in denen sich wirtschaftlich im Bündnis mit regionalen Warlords, fern intakter Zentral Regierung, in Kriegen ohne Exit schalten, walten lässt, s. Syrien, Afghanistan, Sudan, Somalia, Jemen, Kongo, Nigeria



de.wikipedia.org/wiki/Idi_Amin

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Die Ehrenbürgerschaft einem opportunistischen Hetzer im väterlich monarchistischen Ton, Halunken, Gauner, Steuerbetrüger wie Paul von Hindenburg-Beckkendorff nach 87 Jahren politischer Untätigkeit abzuerkennen, ist hübsch brav.

Dabei gehörte Hindenburg wenn nicht mehr vor die Schranken eines Gerichtes wg seines Ablebens 5. August 1934 so doch vor eine Wahrheitskommission als Ehrengericht postum, nachdem er das Ermächtigungsgesetz unterzeichnet, die Ermordung von 200 Personen, darunter sein Kamerad im Felde, Reichskanzler a. D. General Kurt Schleicher und Gattin im Wege der „Staatsaktion“ Reichswehr im logistischen Bunde mit der SS beim sog. „Röhm Putsch“ mit Reichskanzler Adolf Hitler als selbstermächtigtem Oberstem Gerichtsherrn 30.6.1934 ungesühnt gebilligt hatte,.

Wenn ja, dann nicht nur allein deshalb, sondern weil Hindenburg im Zorn auf Reichskanzler Kurt Schleicher diesen Anfang 1933 entließ, weil der ein Bündnis mit Gewerkschaften anstrebend, diese gewogen zu stimmen, Weihnachten 1932 nicht verhindert hatte, dass der Osthilfe-Ansiedlungsprogramm Skandal aufflog, tagelang die Schlagzeilen bestimmte, in den nicht nur Reichspräsident Hindenburg Sohn Oskar, sondern auch die zweite Gattin Hermine Kaiser Wilhelm II im Doorn/Niederlande Exil durch Subventionsbetrug hochkarätig tief verwickelt war, Hitler am 30. Januar 1933 zu persönlichem Zweck opportunistisch zum Reichskanzler ernannte, weil der seinem Sohn Oskar, im Fall seiner Kanzlerschaft, in einem Vier-Augen Gespräch in der Dahlem Villa des Sektbarons Joachim Ribbentrop Freiheit von Strafverfolgung verheißen hatte, Paul von Hindenburg selber Ermittlungen wg. Steuerbetrug fürchten musste, weil er den Erwerb Gut Neudeck/Ostpreußen, eine Schenkung seines Herrenreiter Freundeskreises ostelbischer Junker, Großgrundbesitzer, durch Eintrag seines Sohnes ins Grundbuch verschleierte, die Erbschaftssteuer zu sparen. (Quelle „Einig gegen Recht und Freiheit“, Bernt Engelmann, Goldmann Verlag 1973, S. 196-202)

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Zur Bekämpfung der RAF, Bewegung 2. Juni, Roten Zellen (RZ) wurde aus Erfahrungen juristischer Unterlassungen bei Aufarbeitung NS Terrors, Holocaust, Zwangsarbeit, Kriegsverbrechen Deutscher Wehrmacht, SS, in 70ziger Jahren das juristische Konstrukt „Kriminelle Vereinigung“ als juristische Person ersonnen, wodurch die Zugehörigkeit zu Terrorgruppen ein Straftatbestand wurde.

Für die Mafia Deutschland gilt dies nicht, wer hier Angehöriger der Mafia ist, bleibt, anders als in Italien, straffrei, sagt Petra Reski s. Youtube Kanal, wer ein Mafia Mitglied in Deutschland als solches outet, wird von der Mafia in Deutschland juristisch wg Verleumdung erfolgreich belangt, selbst, wie im Fall Petra Reski, dies aus Gerichtsakten zitiert. Die Mafia hebt auf fehlende Gesetze ab bzw. Gesetzeslücken zu bestimmten Tatbeständen wie Subventions- , Mehrwertsteuerbetrug, Da gilt Deutschland als Eldorado, in dem auf Anraten Deutschen Juristentages das Unternehmensstrafrecht, Verbandsklagerecht 1953 durch die Konrad Adenauer ausgesetzt wurde, Firmen, die illegal Atom- , Giftmüll der Industrie aus Deutschland in Kalabrien/Italien im Mittelmeer verklappen, werden deshalb als juristische Person nicht belangt. Die Mafia betreibt in Höhe von 100 Milliarden €/anno in Deutschland Geldwäsche. Aus Allem, was die Politik unterlässt, wie seit 2015 das Fehlen legalisierter Wege Geflüchteter nach Europa, ihr Recht auf Einreise als Kriegsflüchtlinge aus dem Syrienkrieg unbürokratisch wahrzunehmen, Asylrecht zu beantragen, Versorgung, Unterkunft, Betreuung, Bewachung Geflüchteter, macht die Mafia Politikern*nnen europaweit zuvorkommend ihr Geschäft (Petra Reski).

Mafia Losung lautet“ Wer mit uns nicht am Tisch sitzt, steht auf der Speisekarte, den haben wir zum Fressen gern“

www.youtube.com/watch?v=XC8_Wf_uP0M

Meine Petition für ein Unternehmensstrafrecht

weact.campact.de/p...frecht-einzufuhren

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[Re]: Was bei allen gutgemeinten Ideen zum Thema Altersarmut wirklich hilft, ist nicht nun auch noch 62 % der Armen unter den Alten , die weniger als die Hartz4 Grundsicherung haben, wie es die Autorin vorschlägt, auch noch dem Bedürftigkeitsbürokratismus der Hartz IV Administration zu überantworten, sondern die gesetzliche Festlegung einer Mindestrente über Grundsicherungsniveau einzuführen, insbesondere finanziert von jenen staatlichen, privaten Arbeitgebern, die durch den Niedriglohnsektor Arbeitnehmern seit Einführung der Agenda2010/Hartz4 Arbeitsmarktreform Gesetze, neben existenzsicherndem Lohn, Sozialbeiträge für die existenzsichernde Rente vorenthalten haben.

In anderen EU-Ländern, selbst in Great Britain, gibt es bereits einen Mindestrente. Auch deshalb braucht es die Mindestrente in Deutschland, um mit andere EU Ländern kompatibel, eine Soziale UNION in der EU organisieren.

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Die Krux bei allen gutgemeinten Ideen zur Behebung der Altersarmut wie hier der Beitrag Ulrike Herrmanns, sie bilden die Realität bundesdeutschen Hartz IV Gesetze Alltag nicht ab, wenn die alltäglich strukturell administrative Altersdiskriminierung dabei nicht bedacht wird, z. B., dass Bürgern mit Beginn des Rentenalters, anders als zuvor, nur noch ein Restvermögen von ca. 3000.- € für die Daseinsvorsorge im gesundheitlichen Krisenfall als Schonvermögen zugebilligt wird. Wer also zur Absicherung seiner Miet- Wohnung Wohnungsbaugenossenschaftsanteile von über 3000 € zu zeichnen hat, erlebt bei Antrag auf Hartz 4 Grundsicherung sein blaues Wunder, nämlich eine Zurückweisung seines Antrags, mit Verweis auf sein gesetzlich festgelegt zu hohes Restvermögen, dass er vor Antrag zu verfrühstücken habe, auch wenn er mit seiner Rente trotz Wohngeld Bezug unter Grundsicherungsniveau liegt.

Wer Altersarmut beheben will, sollte der Altersdiskriminierung hierzulande ein Ende setzen und sei es, dass er die Aktivierung der 1997 nach BVG Urteil ausgesetzten Vermögenssteuer fordert, endlich der BVG Maßgabe zum Recht zu verhelfen, Immobilien- , Sach- und Kaptalvermögen nicht unterschiedlich steuerlich zu veranlagen, um nicht zuletzt auch die schwarzen Schafe unter Rentnern zu erfassen, die unberechtigt Hartz IV Grundsicherung neben hohem Vermögen beantragen wollen

Was bei allen gutgemeinten Ideen zum Thema Altersarmut wirklich hilft, ist die gesetzliche Festlegung einer Mindestrente über Grundsicherungsniveau, wie in anderen EU-Ländern, selbst in Great Britain, um mit diesen Ländern kompatibel eine Soziale UNION in der EU anzustreben

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Danke für den Beitrag.

Hat der Liberalismus es, mit seinem privat Vermögen sicherem Gespür für rechtlich abgesicherte Vertragsverhältnisse mit säkular wie klerikal absolutistischen Herrschaften im Namen der Aufklärung, geschafft, diese, soweit weltlich, zumindest Richtung monarchistischen Parlamentarismus zu bewegen, United Kingdom 1688, in den USA sogar zur Republik Gründung 1776, Französischer Revolution 1789, selbst noch russischer März Revolution 1917, bei verlockendem Angebot, Zaren, Kaiser, Königen, Fürsten, Despoten, Papst Hofhaltung, stehende Heere, deren urbi et orbi militärische Unternehmungen bis hin zum Kolonialismus nationaler Prägungen 19. Jahrhunderts vorzufinanzieren? Desgleichen den real existierenden Sozialismus des Ostblocks, bei hermetisch bestehendem Protektionismus im Wege Kalten Krieges ab 1948, Ausschluss Stamokap sozialistischer Länder als Weltmarktpartner, in die Valuta Schuldenfalle zu locken, um irgendwann späten 80ziger Jahre 20. Jahrhundert mit dem Fall Berliner Mauer 9. November 1989 den Stecker für weitere Valuta Kredite mit der Forderung nach Pay Back zu ziehen?

Bei all diesen gegenseitigen Überforderungen der Antagonisten Kapital und Arbeit wie sie Karl Marx, Friedrich Engels deuteten an Ressourcen, Personal, Material, gegenseitig ideologisch militärischer Hochrüstung bei eigener Mentalitätsgeschichte hat der Liberalismus den Blick auf seinen anfänglich bis heute fortbestehend eigentlichen Antagonisten, den Klerus, weltlichen Nationalismus aus den Augen, aus aufklärendem Sinnstiften verloren? der nun innerhalb, außerhalb eigener Konfessionen evangelikal hier, islamisch da ungestüm unabdinglich despotisch mit Tunnelblick gestimmt missionarisch verbal wie militant terroristische Urständ feiert, seiner Deregulierung widersteht als hätte es die Aufklärung, Liberalismus nie gegeben?

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Bertelsmann, Burda, DuMont, Bauer Verlage und andere deutsche, europäische Unternehmen in deutschbesetzten Gebieten 1939-1945 ihre Verbrechen niemals selber offenbart, zur Selbstanzeige geschritten sind, wie es der Autor ihnen vorhält, ist nicht der Skandal, das ist unserem Verständnis von Rechtstaatlichkeit mit Gewaltenteilung systemfremd, sondern, dass die Bundesregierung Konrad Adenauer auf Anraten Deutschen Juristentages 1953 das von den Alliierten in den Westzonen nach 1945 eingeführte Unternehmensstrafrecht suspendierte, das genau dazu dienen sollte, Unternehmen wg. Verbrechen gegen die Menschlichkeit an 12 Millionen, wg unmenschlicher Behandlung, Verschleppung, Zwangsrekrutierung, Deportation von Personen in Zwangsarbeiterlager, darunter, entgegen Kriegsrecht, gefangene Soldaten, voran Rotarmisten, Vorenthaltung von Nahrung, medizinischer Versorgung, Arbeitsschutz, Lohn, Arbeitgeber Sozialbeiträgen juristisch zu belangen, ist der rechtspolitische Skandal, der bis heute anhält.

Dazu siehe Dieselabgasgate durch VW, Daimler, BMW, Bosch, Siemens als Firma so wenig wg Korruption wie deutscher TÜV Süd in Brasilien wg falscher Zertifizierung der Mauer eines Rückhaltebeckens von Bergbau Giftbrühe Aushub,, das barst, in Deutschland eine Klage fürchten muss, wir straflose Umdeklarierung von Atommüll in Wertstoff durch die Firma Urenco registrieren, um diesen nach Russland zu exportieren, ohne das es einen öffentlichen Aufschrei gibt.

Das muss nicht so bleiben, wer das ändern will, unterzeichnet meine Petition für ein Unternehmensstrafrecht in Deutschland, wie es dieses in Norwegen, Schweden, Dänemark, USA, England, Frankreich und anderen Ländern gibt

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„Ich kenne Ihren Biografen Christian Schneider. Wenn der einen anschaut, denkt man: Der weiß was über mich, das ich selbst nicht weiß oder bei dem ich auf keinen Fall möchte, dass es jemand weiß. Er hat eine geniale Begabung, Menschen zu durchschauen und sich nichts vormachen zu lassen. Wäre ich jemand mit einem großen Lebensgeheimnis, hätte ich nicht mit ihm geredet.“

Warum Peter Unfried Sahra Wagenknecht Biografen Christian Schneider auf geheimnisvolle Weise zum allwissenden Schamanen erhebt, der quasi nie geäußerte Gedanken seines Gegenüber lesen kann, bleibt sein persönlich spirituelles Geheimnis. Für einen Interviewer will mir das als Handikap erscheinen, der sein Gegenüber in Verunsicherung zu fremdem Zweck zu drängen sucht, sich womöglich dadurch der Aufmerksamkeit der Leser*nnen mit nicht ganz lauteren Mitteln zu versichern?

- Christian Schneider hat in seinem Interview 2014 nichts von einem Schamanen sondern n. m. E. jemandem, der sich vereinnahmend Deutungshoheit über Sahra Wagenknechts Einstellungen zu Politik, Gesellschaft anmaßt.-

Dazu passt Unfrieds Schweigen im Interview zu der Bewegung, die S. Wagenknecht, entgegen Mehrheit in der Linkspartei, maßgeblich angestoßen, dann, wie es mir scheinen will, mental verlassen hat, die Kampagne „Aufstehen“ mit an 180 000 Folowern, die außer Medientermine für S. Wagenknecht zu generieren, ideenlos, inzwischen im Öffentlichen nahezu unsichtbar vor sich hin dümpelt, ohne dass S. Wagenknecht oder jemand anderes unter den Initiatoren*nnen wie Ludger Vollmer (Grüner Staatsminister im Außenamt (1998-2005) als parteipolitischer Aufpasser von Außenminister Joschka Fischer, deren bisheriges Scheitern analysiert und Verantwortung für dieses offensichtliches Scheitern übernimmt, sich der Mühe unterzieht, sich den Followern zu erklären.

Ich selber habe ein Thesenpapier für diese Kampagne entwickelt zugesandt, bin auf Rückmeldungen vertröstet worden, die nie ankamen. Da fühle ich mich von Aufstehen beraten und verladen.

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[Re]: Wobei mit Risikoprämie nicht das weit verbreitete Missverständnis vermögensnaher Schichten gemeint ist, dass das Wachsen der Armut anderer, Garant für das eigene persönliche Vermögen sei, sondern umgekehrt ein sicherer Schuh für alle draus wird.

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„Verständlich, spricht sie doch wieder einmal in Feindesland. Ihr Publikum gehört zum Umfeld derer, die nach ihrem politischen Willen zur Kasse gebeten werden sollen.“

Fatal, wenn Christian Schneider als Interviewer im gut gemeinten Sinn vereinnahmend übergriffig die Deutungshoheit im Stil Kalten Krieges, Klassenkampfes übernimmt, Sahra Wagenknecht Einstellungen unterlegt, die unausgesprochen unbelegt bleiben.

Denn meiner Einschätzung nach befindet sich Sahra Wagenknecht nach ihrem professionell abstraktionsfähigem Verständnis von Politik und Gesellschaft als Brückenbauerin nicht in Feindesland, sondern in Missionsgebiet, vorhandenes Vermögen, Wohlstand der 10 % durch sozialen, inneren, äußeren Frieden in einer auf Augenhöhe aufgestellten Weltwirtschaft mit Sinn für Risikoprämien zu wahren und Vermögen, Wohlstand der 90 % im gegenseitigen Interesse an innerer, äußerer, sozialer Sicherheit zu entwickeln und zu mehren

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[Re]: Inzwischen halte ich, mit Blick auf den damaligen SPD Bundesjustizminister Gustav Heinemann, möglicherweise andere Motive für möglich, nämlich, die Wege bundesdeutscher Gerichtsbarkeit mithilfe des Dreher Gesetzes nicht durch Viertel Millionen Ermittlungsakten in nachgeordneten Fällen zu verstopfen, verstärkt Anklagen von Haupttätern anzustreben, was misslang.

Warum, weil mit Verweis auf das Dreher Gesetz selbst Haupttäter zu Mordgehilfen in der SS, SA, Polizeibataillonen, Deutscher Wehrmacht mit Blick auf Alliierten Entscheidungen im Nürnberger Kriegsverbrecherprozess 1946/47 herabgestuft wurden, deren Taten nun durch Folgen des Dreher Gesetzes im reformierten Strafgesetzbuch seit 1960 verjährt waren

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Mit dem antisemitischen Unrat, den Bruder Dr. Martin Luther, seines Zeichens Professor der Universität zu Wittenberg, mit seinem Tafel Spruch an der Stadtkirchen Skulptur von der Judensau in sog einfacher Sprache, dem Volk aufs Maul geschaut verbreitet, heute sagt man populistisch, emotional aufgeladen, offenbart sich der Mechanismen des Antisemitismus exemplarisch.

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•Im vorliegenden Fall, dass allgemein bis dato hingenommen geltend gebilligte Bauernpraxis der Sodomie in einer antisemitischen Metapher Martin Luthers in sog einfacher Sprache übergangslos als Sünde zu verkünden, mit Stigmatisierung angeblichen Judens, der angeblich nur noch solches tut, als unverzeihliche Sünde öffentlich sichtbar an den Pranger zu stellen.

•

•Bruder Martin Luther adaptiert im nicht von ihm implizierten Sinne

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•„Es ist hie zu Wittenberg und andernorts Usus, da liegen junge Ferkel und der Knecht unter, die saugen; hinter der Sau steht ein Bauer der hebt der Sau das rechte Bein empor, und mit seiner linken Hand zieht er den Pirzel über sich, bückt und guckt mit großem Fleiß der Sau unter dem Pirzel in den Arsch hinein, als wollt er etwas Scharfs und Sonderlichs lesen geil ersehen, ob die Sau gesund sei zu fremden Zweck der Sodomie.

Liebe Brüder im Glauben der Reformation, lasst ab vom Verlangen nach dieser lässlichen Sünde, die euch in der Gnade Gottes so dann, so ihr dieses als Sünde in Demut wahrnehmt, vergeben sein wird“

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Deutsche Staatsschulden 1.930 Milliarden Euro bilden über Subventionen ganzer Branchen wie Exportwirtschaft, Landwirtschaft, Forsten, Chemie, Pharmazie, Medizin, Aktien- , Immobilien- , Sachvermögen, Stahl, Kohle, Atomenergie, Rüstungsindustrie, Begünstigung von Steueroptimierungsmodellen wie Cum-Cum Ex Geschäften, Ehegattensplitting, Reichtum vermögensnaher Schichten, Unternehmen ab zulasten vermögensferner Privathaushalte, Unternehmen. Da kann man nur feststellen, von wegen der Bundesfinanzminister Olaf Scholz spare, er ist nur zu feige gegenüber „Freunden“ bzw. ohne politisches Regierungsmandat versehen, Subventionen wenn nicht zu kürzen, so doch wenigstens umzuschichten zugunsten überschuldeter Kommunen, Privathaushalte, Instandsetzung der Infrastruktur, Bund, Ländern, Breitband Installation im ländlichem Raum, Bildung, Ausbildung, ambulante, stationäre Pflege, Vorsorge.

Hinzu kommt die EZB wird von der Politik der Eurozonen Länder wiederum aus Feigheit vor „Freunden“, Eurobonds eizuführen, genötigt, an deren Verantwortungsstelle, neben ihrem Mandat der Währungspolitik, Finanz- , Geldpolitik zu betreiben durch die Negativzinspolitik Aufkauf von Staatsanleihen der Eurozonen Länder, Unternehmensanleihen über den Lieferantenaufgang durch die Hintertür „Eurobonds“ zu implementieren, mit deren Handel am Sekundärmarkt Erträge zu generieren, die als wundersame Gewinne in die Staatshaushalte nördlicher Eurozonen Länder wie Deutschland, Niederlande, Belgien, Liechtenstein, Luxemburg zulasten südeuropäischer Länder Griechenland, Portugal, Spanien, Italien fließen

Das geschieht zugunsten Denkens in Modellen statt länderweise in Regionen bedarfsbezogen zu denken um den politisch hohen Preis fehlenden Integrationswillens, bei Hinnahme anschwellend rechtspolitischem Populismus innerhalb der Eurozone ohne Exit-Programm im Fall der Staatskrisen einzelner Länder.

Interessant dazu der aktuelle Beitrag Spiegel 4-68-2020“ Interview des US Ökonomen Kenneth Rogoff (66).

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[Re]: Danke für den Hinweis auf Thomas Piketty Buch „Kapitalismus im 21. Jahrhundert“, Kapitel 16 ("Die Frage der Staatsschuld", auf weitere Zusammenhänge weltweiter Wirkung von Staatsverschuldung, Negativzinspolitik der Zentralbanken.

Private Lebensversicherungen, private Altersvorsorge sind ja über die Versicherungswirtschaft statt in Umlagesysteme - s. Silvio Gesells Theorie vom Freigeld, Geld mit Verfallsdatum - , Personen, Projekte zu investieren, systemrelevanter Bestandteil des Motors zur globalen Kapital Verklumpung über ungeregelte Hedgefonds, Pensionsfonds, Staatsfonds der Carbonindustrie Globalplayer s. Dubai, Norwegen, Kuwait, Saudi Arabien, Katar, die nach Gutsherrenart auf weltweiter Suche nach Anlagesegmenten auf einem dafür extra dereguliertem Weltfinanzmarkt , sich wie gigantische Tanker mit hoher Bugwelle irgendwo in der Welt makroökonomisch ungeregelt Kapitalflüsse rauf und runter wälzen, dabei wie Tsunamis wirken, die am Ende nur Verwüstungen vorhanden mikroökonomischer Märkte im sog. weltweiten Standort Wettbewerb über Steueroptimierungsmodelle, Einrichtung von Steueroasen für Briefkastenfirmen, steuerfreie Depots für Wert- , Kunst- , Kulturgüter, s. Cayman Islands, Kanalinseln, Isle of Man, Irland, Niederlande, Singapur, Macao, Hongkong, Schweiz, Luxemburg, Monaco, Bahamas, Panama Papers, zu hinterlassen drohen.

Angesichts globaler Kapitalverklumpung, wissen deren Fonds Manager nicht, wohin mit ihrem Kapitalüberfluss.

In ihrer Not überfordert, von nationalen Politiken ignoriert, links liegengelassen, protegieren sie global atomare, konventionelle Rüstungsprogramme, Warlords für Kriegsabenteuer in Syrien, Jemen, Libyen, Afghanistan, Sudan, Mali, Kongo, Nigeria, statt Projekte der Zivilgesellschaften wie Aufforstung, Klimaschutz, Siedlungs- , Infrastrukturprogramme, nachhaltige Landwirtschaft, Versorgung mit erneuerbarer Energie global als Anlageform zu finanzieren.

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Teil III und Schluss

Darüber hinaus versuchen die USA als global größter Schuldner ( ca 22 Billionen US $) vor allem gegenüber China, Japan, Südkorea, über Niedrigzins bis Negativzins durch ihre vorhandenen Schulden Erträge zu erzielen, dadurch die Schulden. abzubauen, weil Entschuldung des Dollarraumes, anders als bis zur Einführung des Euro 1998-2002, über die Inflationierung des US Dollars durch Hochzinspolitik der FED wie nach dem Vietnamkrieg 1975 nicht mehr geht.

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Teil II

Den deutschen Staat zwang die Schieflage deutscher Finanzinstitute 2007 in sich ausweitender Weltfinanzkrise - „Die Spareinlagen deutscher Sparer sind sicher“, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesfinanzminister Peer Steinbrück nach der Lehman Brother Pleite Ankündigung 15. September 2008 - , in Hunderten Milliarden Höhe € Gesamthaftung vollen Risikos zu übernehmen.

Genau das mag Scholz im Kopf haben, wenn er den Sparfuchs gibt, das Gesamthaftungsversprechen im Blick, denn alles ist heute wie 2007 und noch viel schlimmer, wenn er Kommunen anbietet, diese zu entschulden, die der Bund jahrzehntelang unterfinanzierte, bei Investitionen auf Kassakredite verwies, statt, dass sich der Bund verschuldet, Kommunen Investitionen direkt für Infrastruktur, Instandsetzung, Breitband Installation, Digitalisierung zu finanzieren.

Denn der Europäisch Stabilisierungs- Mechanismus (ESM) 760 Milliarden € Fonds haftet nicht für deutsche Exportunternehmen bei uneinbringlich gestellten Forderungen im Ausland, wie bei systemrelevanten Banken, Versicherungen im Krisenfall. Da steht der deutsche Staat in Gesamthaftung über die Hermeskreditversicherungsanstalt deutscher Exportwirtschaft

Soweit Scholz anstrebt, deutsche Verschuldung auf BIP Basis, gemäß Maastricht Kriterien 1992, unter 60 % zu drücken, ist das noch im Grün Bereich nachvollziehbar.

Die Weltfinanz- , Weltwährungslage ist aber so, dass wir uns nicht nur in Handelskonflikten befinden, sondern maßgebliche Währungszonen ihre Währungen über Geldmengenausweitung, Negativzinspolitik gegenseitig in einer Spirale herunter abwerten, auf dem Weltmarkt für ihren Export Vorteile zu generieren. So auch die Eurozone mit der deutschen Exportwirtschaft als Spinne in Euro Netz.

Würde der Bund durch Schuldenaufnahme in Form neuer deutscher Staatsanleihen auf € Basis den € Kurs durch Kapitalfluss in die Eurozone zum Anstieg bringen, gilt das absehbar als ein unerwünscht relevanter Nachteil für die deutsche Exportwirtschaft.

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Danke für den Beitrag.

Teil I

Ulrike Herrmann liefert in ihrem Buch „Deutschland ein Wirtschaftsmärchen“ Westendverlag, Kapitel „Seltsam: Auch deutsche Banken sind bankrott“ S. 227, 2019 Hinweise, warum Finanzminister Olaf Scholz systemrelevant den Sparfuchs gibt in dem deutschen Endlos Drama „Heute Europa, Morgen der ganzen Welt“ Kredite zu geben, damit das deutsche Wirtschaftsmärchen „Exportüberschuss über alles in der Welt“ durch globale Kreditvergabe an Verbraucher, Unternehmen, Staaten all überall durch deutsche Banken, Unternehmen deutsche Produkte Technologie auf Kreditbasis zu ordern, weil das nach 1949 zum strategischen Ziel Deutschlands gehört.

Der deutsche Staat übernimmt über die Hermeskreditversicherungsanstalt deutscher Exportwirtschaft im Krisenfall uneinbringlicher Forderungen von Banken, Versicherungen, Unternehmen im Ausland, - wobei VW, Daimler, BMW hochkapitalisiert wie Universalbanken agieren mit angeschlossener Autoproduktion -, bei politischen Risiken, drohenden Failed States die Gesamthaftung.

2007 schlidderte Deutschland nicht, wie die USA, Spanien, Portugal, Irland, Griechenland durch das Platzen der Immobilienkreditblase, dem einbrechenden Handel mit Supreme Kreditpaketen aufgrund implodierender Immobilienpreise auf breiter Front, sondern, weil deutsche Finanzinstitute, darunter die staatliche IKB, Landesbanken, Commerzbank, Hypo Real Estate, Deutsche Bank im Kopf dem Credo des Bankiers Hermann Josef Abs (1901.1994) folgten, es reicht nicht deutsche Produkte zu exportieren, Deutschland muss Kapital ins Ausland exportieren und sei es durch Kreditvergabe und nun, in die Irre geleitet, sich sogar in Dollar verschuldeten, in der traumtänzerischen Gewissheit durch den Kauf des monetären Dollar Giftmülls aus den USA bis 2007 gigantische Gewinne zu generieren.

Was komplett misslang.

Teil II folgt

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[Re]: Der Link weist ins Nichts. Gezielter kann man sich argumentativ nicht ins eigene Knie schießen.

Umgekehrt wird ein Schuh daraus, Deutschland bezieht vor allem Organspenden aus Ländern mit Widerspruchslösung. Warum, weil diese Länder für den weltweit ungeregelt anonymisierten Organhandel durch die Widerspruchslösung offen sind. (s. unten). Eurotransplant steht für eine Insellösung der Transplantationsmedizin in Europa im weltweit ungeregelten Organhandel ohne den internationalen Organhandel auf UNO Ebene zu regeln.

Durch die Widerspruchslösung soll Deutschland durch parteiübergreifende Lobbyarbeit an diese Insellösung angedockt werden, gleichzeitig Deutschlands bisher nicht legitimierte Praxis, entgegen bestehender Organspenderausweis Vorlagepflicht, still und unbeachtet rückwirkend zu legitimieren.

www.ndr.de/nachric...0x01x17x08y45.html

Patientenbeauftragte: Organspende-Reform bleibt Thema

Berlin: Die Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Schmidtke, hat sich dafür ausgesprochen, in der nächsten Legislaturperiode noch einmal über eine Neuregelung der Organspende zu beraten. Die CDU-Abgeordnete sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", die gestern vom Bundestag beschlossene erweiterte Zustimmungslösung werde keinen nennenswerten Effekt haben. Wegen der Zugehörigkeit zum internationalen Organspende-Verbund Eurotransplant werde der Druck wachsen, wirkungsvollere Maßnahmen zu ergreifen. Deutsche Patienten profitierten in vielen Fällen von Organspenden aus dem Ausland. Der Bundestag hat beschlossen, Bürger häufiger nach ihrer Spendenbereitschaft zu befragen. Eine Regelung, wonach jeder als Spender gilt, der nicht ausdrücklich widerspricht, wurde abgelehnt.| 17.01.2020 08:45 Uhr

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Allein der Aufmacher „Typisch deutsche Stagnation“ verweist mit seinem Kernbegriff „Stagnation“ aus der volkswirtschaftlichen Phrasen Mottenkiste einer auf Wachstum ausgerichteten Ökonomie auf wirtschaftlich konkrete Belange, die einfach nicht zu diesem Thema Organspende gehören sollten. Es ist doch das in Modellen Denken, das mit der Widerspruchslösung um die Ecke lugt.

Gegen den Neoliberalismus vermeinen wir, mit Verweis „Gefahr erkannt, Gefahr gebannt“ auf unhaltbare Modelle Milton Friedman, den Chicago Boys vor Rückfällen gefeit zu sein, um nun bei der Widerspruchslösung genau auf ein solches Denken in Modellen zurück zu verfallen, statt bei den Menschen zu sein, die es mit ihrem Bedarf, ihren Bedürfnissen, Anfechtungen im Alltag betrifft. Darauf kann weder Segen noch Erfolg beim Publikum liegen.

In allem aber auch wirklich in allem täuscht die Widerspruchslösung garantierte Erfolge vor, bei der Zunahme von Organspenden, bei der Datensicherheit in Zentralregistern, trotz Gefahr durch Hacker herbeigeführten Datenklau, Systemabstürze. All diese Versprechen wird die Widerspruchslösung nicht einlösen können.

Jens Spahn verkörpert einen Politiker, der gerne Benchmarken setzen will, wenn es dann nicht gelingt, soll für ihn das Scheitern, wie Karl Lauterbach meint, nicht gar so schlimm sein. Eben, weil er das Eine wie das Andere gar nicht wirklich wollte, außer in den Schlagzeilen zu sein, wie bei seiner gescheiterten CDU Vorsitz Kandidatur 2018

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„Ein schriftlicher Widerspruch, ein Zettel im Portemonnaie, ein Hinweis an Angehörige oder Nahestehende hätte schon gereicht, so stand es im Gesetzentwurf.“

Dieser Satz offenbart n. m. E. die rückweichende Argumentation der Widerspruchslösung Befürworter, ohne wirklich darüber aufzuklären, dass es immer auch um eine Befragung nach der Haltung zu lebensverlängernden Maßnahmen geht bei der Organspende, wie der Spender, Angehörige dazu stehen und nicht dazu, ob der „Hirntote“ Spender sei, als ob die Befürworter sich bei ihren argumentativen Unterlassungen ertappt fühlen. Plötzlich ist es nicht mehr nur die Widerspruchslösung sondern die Doppel-Widerspruchslösung. Der Professionelle frohlockt, der Laie fühlt sich dunkel ahnend übertölpelt, gar verschaukelt und ist zurecht verstimmt.

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„In der Debatte wurde die „Selbstbestimmung“ betont, die das gescheiterte Gesetz angeblich verletzen könnte. Schon krass, dass die Notwendigkeit, in Familien über die Haltung zu einer Organspende zu sprechen, gleich als Zumutung und Angriff auf die Selbstbestimmung gegeißelt wird.“

Diese Formulierung ist deckungsgleich mit dem, was Jens Spahn sagt,

und unterstellt, dass das Nachdenken über Organspenden für Gegner der Widerspruchslösung eine Zumutung sei. Dabei geht es um andere Zusammenhänge, über die kaum debattiert wird.

Genau das ist reine Ideologie, weg vom Organisationsverschulden der Politik, der Medien, des Gesundheitsministers, die ihre aufklärende Arbeit nicht leisten, so auch hier die Autorin, die es unterlässt, dass der zentrale Punkt hier ist, dass „Hirntote“ apparativ für die Organentnahme am Leben erhalten werden, was nicht wenigen aus ethischen, religiösen Gründen als Störung der Totenruhe gilt.

Das zu ignorieren deckt die Unverantwortlichkeit der Debatte auf. Stattdessen unternimmt die Autorin wie Jens Spahn eine Sündenbockverschiebung Richtung Widerspruchslösung Gegner, die den Blick auf das eigentliche Problem in der Transplantationsmedizin hierzulande verstellt. Statt den Blick darauf zu lenken, dass die Frage von Organspenden längst Teil der Weltschattenwirtschaft ist, die international von allen Ländern auf UNO Ebene geregelt gehört, statt mit nationaler Widerspruchslösung die ganze Debatte auf Sicht suspendieren zu wollen, weil die meisten Organspenden in Deutschland ohnehin aus dem Ausland über den international ungeregelten Organhandel kommen?

Dabei gehört das Organspenden als begleitendes Dauer- Motivationsthema auf die Agenda, sind es doch jene Arbeitskräfte im personell unterbesetzten Medizinbereich, sonders der Transplantationsmedizin, die die Gewissheit als Motivation für ihre Arbeit, Überstunden brauchen, dass es sich von Fall zu Fall wirklich um eine freiwillige Organspende handelt.

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Erst 2022 mit Wohnungslosen Zählung Ergebnissen aufzuwarten, statt endlich ein bundesweit geltendes Register Wohnungssuchender einzuführen, angesichts fehlend bezahlbaren Wohnraums in Ballungsgebieten, Planungssicherheit für den Wohnungsbau herzustellen, ist n- m- E, eine Unverschämtheit der Politik in Bund und Ländern, dass ich in einem nächsten Stuhlkreis, den ich aufsuche, alle Beteiligten auffordern werde, einvernehmlich solidarisch mit Wohnungssuchenden im Kreis zu kotzen

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Teil II

Die weltweite Militarisierung der Wirtschaft, zivilen Lebens seit 1933 in Europa, USA mündete über das Ende Zweiten Weltkrieges 1945 friedlos in den Kalten Krieg 1948, Teilung Deutschlands, Europas, der Welt in bipolare Interessensphären Ost und West, Nato, Warschauer Vertragsstaaten, und diktierte allen involvierten Ländern, Bündnissen, selbst jenen, die sich im Block der Neutralen unter Führung Indiens, Jugoslawiens zusammentaten, volkswirtschaftliche Zwänge der Verschuldung für atomare, konventionelle Hochrüstung, die im Auf und Ab, ungeachtet ICAN UNO Atomwaffenverbots 2017, bis heute unvermindert fortbestehen.

All diese Jahre wurde mit Blick auf die UdSSR, den Kommunismus, real-existierenden Sozialismus, insbesondere durch US Think Tanks, Botschafter*nnen der Atlantik Brücke in Zeiten der Entkolonialisierung das Nachdenken über Gesellschaftsentwürfe nach dem Vorbild der US Verfassung 1776 in Theorie und Praxis, die über das Nationale hinausgingen, das Nationale als Subjekt der Geschichte infrage stellen – s. Leopold Kohrs Buch „The Breakdown of Nation“ 1957 - , systematisch als unpatriotisch denunziert, ideologisch diskreditiert

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Teil I

„Geschichte wird meist als Nationalhistorie geschrieben, ,,, ,grenzüberschreitende Abhängigkeiten zunehmen, Nationalstaaten drinnen an Steuerungs- , draußen an Regulierungsvermögen einbüßen“

Das sehe ich anders, grenzüberschreitende Abhängigkeiten schaffen nach innen neue Optionen auf Steuerung, nach außen ganz neu geartetes Regulierungsvermögen auf Augenhöhe.

Die USA waren von Anfang an niemals als Staat mit Staatsvolk, sondern nach ihrer Verfassung 1776, Charta allgemeiner Menschenrechte als Gesellschaftsentwurf Europa zum alternativen Bilde mit seiner kleinteiligen Vielvölker Struktur aus Königs- , Fürstentümern, Kaisereichen, die gegeneinander imperiale Kriege führten, gedacht und geschaffen, Menschen in aller Welt insgesamt vor europäisch kolonialen Bestrebungen nach Hegemonie, im Geist der Aufklärung 18. Jahrhunderts Fluchtort zu sein, Halt und Hoffnung zu spenden.

Die russische Oktoberrevolution 1917 mitten bzw. zum Ende Ersten Weltkrieges nahm formal mit der Gründung autonomer Republiken unter dem Dach der UdSSR, kontrolliert durch die Fuchtel der KPdSU, Anleihen aus dem US Gesellschaftsentwurf 1776, Französischer Revolution 1789. Dass das Projekt der UdSSR auf europäischem Boden 1991 scheiterte, dank Glasnost, Perestroika Michail Gorbatschows, seinen Getreuen auf friedlichem Weg, ist wohl der Sturzgeburt russischer Revolution 1917 unter Bedingungen des Krieges, dem Joch deutschen Friedensdiktats Brest Litowsk Januar 1918 geschuldet, einhergehend mit Kommandowirtschaftsstrukturen, Hungersnöten bis 1922 im von außen finanzierten Bürgerkrieg zu bestehen, der Last erstarkenden Militarismus sowjet. Militärmacht entgegenzusetzen, der nach der Weltfinanzkrise 1929-1932 Fahrt aufnahm, nicht nur in europäischen Ländern, sondern nun voran in den USA mit dem Credit Spending New Deal US Präsidenten Franklin D. Roosevelt ab 1933.

Teil II folgt

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"Software-Opa in Rente"

ist im nacheilenden Gehorsam als eingeknickter User der komplett falsche Aufmacher.

Wieso wird Microsoft erlaubt für Window 7 seine Updates einzustellen?

In der analogen Welt wäre das so als VW beim Kauf eines neuen VW dazu eine neue Fahrerlaubnis verlangt

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Danke für den Beitrag.

Teil II

Da sei er, Joschka Fischer, Sohn eines Schlachtermeisters mit ungarischem Migrationsgeschichte nach 1945, nicht besser als der viel zitierte Teufel, der seine Großmutter vor den Lebenden verriet, als es um das Erbe ihres letzten goldenen Haares ging.

Sein Verrat bestehe für mich darin, dass er als sog Nerv Realo Bolzen militaristischem Jargons "lieber Keil als Amboss" von fremden Gnaden die Grünen weg von deren Anlässen seit 1968 "Prager Frühling" europäischer Gesellschaftsentwürfe in Deutschland nach 1945 hin zur sog staatstragenden Präsenz zu fremdem Zweck vergattern wolle.

Erinnert sei an deutsch-deutschen Krefelder Appell 1982, unterzeichnet von Persönlichkeiten wie Martin Niemöller, Helmut Gollwitzer, Kurt Scharff, Mitglieder bekennender Kirche in NS Zeiten, u. a. gegen den Nato Doppelbeschluss, Pershing II, Cruisse Missels auf westdeutschem Boden, in der DDR durch den Warschauer Vertragsstaat UdSSR SS20/SS22 Raketen zu stationieren.

Das alles als "Muster ohne Wert" noch "Exit Programm" im Erlebnisfall nämlich ohne Hirnschmalz zu bemühen, dass die USA, Nato ihre Atomwaffen von deutschem Boden in der Eifel/Büchel endlich abzieht, auf der US Air Base Ramstein statt US Militärrecht wieder deutsches Zivil- , Strafrecht gilt.

Anmerkung:

Das zu erreichen (s. o.), hat zumindest der Deutsche Bundestag mit Beschluss 2010 die Grundlage geschaffen als bisher ignorierte Aufforderung an Bundesregierungen, entsprechend in Verhandlungen mit den USA, der Nato zu treten.

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Teil I

Atomausstieg von wegen bei all den unbewältigten Problemen der Entsorgung atomaren Mülls, fortgesetzten Export zum Wertstoff umdeklarierten Atommülls nach Russland durch die multinationale Firma Urenco/Grohnde

Der Verrat an den Werten der Grünen, Bündnis90 trägt einen Namen, Joschka Fischer, als der beim Hamburger Bürgerschaftswahlkampf 1997 auf Kampnagel, statt Krista Sager am Katheder stand, unaufgefordert, völlig aus Hamburger Wahlkampfthemen Verhältnissen gerissen, sich sündenstolz unaufgefordert erklärte, damit ihr es wisst, ich bin nie Pazifist gewesen.



Worauf ich 5 Meter entfernt linke Reihe 2 zischte "Ist das link". Fischer hakte im Verlauf seines Auftritt ins Ungefähre Richtung offenes Mikrophone nach "Da war vorhin, noch was ganz Kleines"

Worauf ich meine ungehaltene Rede hielt. Wer er denn sei, dass er als Politiker der Grünen 1997 nach friedlicher Einheit Deutschlands 1990 mit deutsch-deutschem Vermächtnis, dass von deutschem Boden um der deutschen, europäischen Einheit Mentalitätsgeschichte Willen niemals wieder Krieg ausgehe, zur Bekräftigung der Erinnerung politischer Pazifismus Bewegungen in ganz Europa nach Ende 1. Weltkrieges 1919, erklären könne, er sei kein Pazifist.

Das sei unsäglich dazu ohne auch nur unterscheidende Wendungen gegenüber Bellizismus "Politischen Pazifismus", "Soziale Zivilverteidigung" zu erwähnen.

Mein Eindruck sei, er sei aus militaristischem Dunstkreis JUNGER UNION Hessen kommend, irgendwann gewaltbereiter Frankfurter Streetfighter der Hausbesetzerszene geworden, habe sich um 1980 entschieden, solange Kreide zu fressen, um auf dem Pazifismus Ticket der Grünen, von Medien hochgeschrieben, mit Erfolg in hohe Mandate, Ämter zu fahren. Den Pazifismus verrate er nun als europäisch politisches Projekt nach 1945, weil er das Kreidefressen satt habe, er rotgrüner Minister werden wolle. (s.dazu Robert Menasses Buch "Die Hauptstadt" 2017).

Teil II folgt

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"Ist der Atomdeal noch irgendwie zu retten?"

Von anderer Warte aus gedacht, wäre der sog Atomdeal erweitert zu verankern, nämlich globaler Atomindustrie, mit allen bestehend nationalen Optionen aus dem Betrieb von Reaktoren waffenfähiges Plutonium als Atomabfall zu generieren, den Wind dadurch aus den Segeln zu nehmen, indem weltweit alle zivilen, militärischen Atomanlagen nicht nur international kontrolliert werden, sondern deren Atomabfall unter Internationaler Verantwortung, Aufsicht, dichter Kontrolle zeitnah internatonal betriebenen Endlagern zugeführt wird.

Damit wären Vorrausetzungen geschaffen, das Versprechen US Präsident Barack Obama Prag 2009, sich für eine atomwaffenfreie Welt einzusetzen, auf den Weg zu bringen, dem Atomsperrvertrag Versprechen 1968 endlich zu entsprechen, das ICAN Atomwaffenverbot von 122 Staaten in der UNO 2017, das in dem Moment Völkerrecht wird, wenn dieses 50 Staaten ratifiziert haben, was inzwischen an 30 Länder unternommen haben, nicht weiter durch Atommächte und ihre willigen Vollstrecker wie Deutschland zu blockieren, sondern gefördert auf die Agenda internationaler Abrüstungs-, Entmilitarisierungspolitik zu setzen

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Teil II



Davon abgesehen verleugnet Widerspruchslösung Transplantationsmedizin Wirklichkeit, die u. a. darin besteht, selbst Personen mit diagnostiziertem Hirntod künstlich am Leben halten zu müssen, am Sterben zu hindern, weil nur Entnahme lebender Organe tauglich für Transplantation ist. Das geht nicht ohne vorliegende Einwilligung berechtigter Person. Dagegen steht oft vorliegend erklärter Wille betreffender Personen, ohne widersprochen zu haben, im bestimmten Fall nicht mehr künstlich am Leben gehalten zu werden, um in Ruhe sterben zu können.

Grüne Kirsten Kappert-Gonther betont in taz Gespräch. dass durch Widerspruchslösung bei Organspende fataler Paradigmenwechsel im Selbstbestimmungsrecht mit weitreichenden Folgen geschieht u. a. für z. Zt. 80 000 Personen in Deutschland, die gesetzlich betreut werden

taz.de/Gruenen-Pol...pruchsl%C3%B6sung/

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Teil I

Die Widerspruchslösung ist zunächst einmal im einnehmenden Habitus unterwegs, nicht in Modellen sondern scheinbar in Bedarfen zu denken, zu handeln, dazu noch digitalisiert. Dabei geht allerdings unter, dass die Widerspruchslösung selber ein Modell "Muster ohne Wert" ist, das als digitalisiertes Projekt aufwendig mehr Sicherheit der Bereitstellung von Organen, Datensicherheit verspricht, als liefert

Bei Organspende aus noch Blut durchströmtem Organismus bei umstritten diagnostiziertem Hirntod, sollten wir uns, angesichts globalen Hackens digitalisierter Daten, ohnein auf analoge Weise rückversichert mit Organspenderausweis versehen. Was ist, wenn zentrale Dateien sowohl Organspender als auch Widersprechender Beute von Hackern ausgelösten Blackouts, Vernichtung sind?

Im Ergebnis wird die Widerspruchslösung nicht den Erfolg bringen, den sie verheißt, dazu allerdings das gesamte Thema Transplantationsmedizin, Sterben, Tod, seelischer Nöte für Angehörige im Zusammenhang von Organentnahme aus dem öffentlichen Diskurs in einen Schattenbereich privat aufgestellt spezialisierter Transplantationsmedizin Kliniken weltweit katapultieren. Schon heute überwiegen Organspenden aus dem Ausland in Deutschland das Transplantationsmedizin Geschehen hierzulande, ohne dass identifizierbar Spenderausweise vorliegen, weil diese Organe aus Ländern mit Widerspruchslösung kommen.

Von Rechtswegen dürften diese Organe in Deutschland nicht in der Transplantationsmedizin verwendet werden, weil bei uns das Vorliegen eines Spenderausweise rechtich zwingend ist. Aber wo kein Kläger, keine Verurteilung?

Die Widerspruchslösung nährt auf diesem Hintergrund Organspenden unklarer Herkunft und freien Willen zur Spende aus dem In- und Ausland, womöglich aus JVA Todeszellen in China, Indien und andernorts, für mich den Verdacht, nacheilend eine nicht legitimierte Transplantationsmdedizinpraxis in Deutschland rückwirkend zu legitimieren



Teil II folgt

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Dass es im Iran innen keinen Druck gibt, wie es in der Kommentarspalte anklingt. bezweifle ich, im taz Text selber lese ich Anderes vom Autor fundiert argumentiert. Die Mobilmachungs-, Rüstungsetats, Einsätze der Revolutionsgarden im Ausland verschlingen Unsummen. Die USA haben Endlos Kriege auf ihre Fahne geschrieben, innenpolitisch Druck im Sinne von Zusammenhalt gegeneinander stehende Interessen überbrückend, militaristisch mit einem Rüstungsetat 700 Milliarden $/anno solange es nur geht, ohne Exit Programm zu erzwingen. Das Gleiche praktiziert der Iran nach Zerschlagung des Irak durch die Koalition Williger der USA 2003 ebenfalls ohne Exit Programm.

Trump hat ein Problem, er will sein Wahlversprechen 2016 einlösen, US Boys Coming Home in Splendid Isolation zu schicken. Er weiss nur nicht, wie das gegen das Pentagon, den Kongress geschehen könnte, also hofft er, der Irak schmeißt die US Boys and Friends samt Bundeswehr dann endlich aus dem Land, wenn die USA, unabgestimmt mit Verbündeten, voran Irak Regierung, Parlament operativ gegen Revolutionsgarden des Iran agieren, wie geschehen.

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Wohl wahr, 2020 kommt es ganz Dicke mit der Ossi Wessi Wossi Rabulisktik, dass uns endlich Hören und Sehen ganz vergehe?

Dabei war es doch, dank erstem 18. März 1990 freigewählten DDR CDU Ministerpräsidenten Lothar de Maizière, der forsch zur Selbstanzeige schritt, sich zum DDR Insolvenzverwalter degradierte, damit Wasser auf die Mühlen allgemeiner Verzwergung von DDR Biografien lenkte, der allgemeinen Verleugnung samt patriotischer Pflicht zur Selbstverleugnung im Namen deutscher Einheit im Sauseschritt Tür und Tot öffnete, was gesamteutsch den trügerischen Gewinn entfaltete, dass Ossis wie Wessis unlauter vereinigt, sich keinen Kopf über einen Friedensvertrag mit ehemals 53 kriegführenden Staaten auf der Basis einer gesamtdeutsch neuen Verfassung machen mussten, statt des Zwei plus Vier Formats, noch Gedanken daran zu verschwenden, endlich 12 Millionen Zwangsarbeiter*nnen 1939-1945 zu entschädigen, grundsätzlich aus diesen unseligen Erfahrungen und Ewigkeitslast Verantwortlichkeiten in die deutsche Wirtschaft Ausgleichsmechanismen zu implementieren, die zukünftig im Schadensfall zeitnah wirken, NS Raubkunst in privatem, staatlichem Besitz an vormalige Eigentümer zu repatriieren

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"Die hamburgweite Vorgabe, jeweils ein Drittel als Eigentum, zur freien Miete und als Sozialwohnung anzubieten, gilt erst ab 30 neuen Wohnungen"

Das ist der Pelz, in dem sich der Hamburger Senat, öffentich inszeniert, medial begleitet, durch sog Hamburger Wohnungsbau Bündnisse mit privater Wohnungswirtschaft als Unschuldslamm waschen lässt, ohne nass noch vor lauter Scham gewienert rot zu werden.

München hat zwar auch nicht das Wohnungsrad neu erfunden, da steht Wien besser da, weiss aber sich selber ins Rollen zu bringen, wie hier dankenswerter Weise geschrieben steht:

Zum 1. Januar 2020 hat die Stadt München ihre Zweckentfremdungssatzung dahingehend präsiziert. Dort gilt jetzt: Wer Mietshäuser abreißt, muss neue bauen.

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Ex US Präsident Donald Trump Sicherheitsberater John Boltons Ankündigung, vor dem Senat auszusagen, falls er durch Strafankündigung dazu gezwungen sei, ist vorläufig wohl weniger für Impeachemtn Erfolgsaussicht bedeutend, denn für die Stärkung der Position von Präsidentschaftskandidaten bei den Republikanern, neben dem gesetzt republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump für die Wahl November 2020? Das könnte unter Republikanern im Senat ausschlaggebend sein, ohne Demokraten beim Impeachment gegen Trump unterstützen zu wollen.

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Anders als USA Experte Josef Braml fürchte ich, dass Europa durch Trumps unabgestimmtes Agieren im Irak, das darauf abzielt, s. Entscheidung des Parlaments in Bagdad vor zwei Tagen, aufgefordert zu werden, US Truppen, Waffen ganz aus dem Irak, der Region zurückzuziehen, Fragen der Sicherheit im Irak, der Region, ganz Europa, Russland aufzubürden, um im US Wahljahr 2020 sein Wahlversprechen 2016 einzulösen, US Boys Coming Home zu schicken, die alte Splendig Isolation "America First" der USA bis 1917, dem Jahr des Kriegseintritts der USA in den 1. Weltkrieg an der Seite Englands, Frankreichs, Italiens Ruslands gegen Vielvölkerstaaten, das Deutsche Reich, k. u. k. Donaumonarchie, Osmanisches Reich auf die Fahne zu schreiben

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Teil II

Ziel der US-Strategie seit 1979 irgendwann ganz hinter der Hecke als Waffen System- , Truppenausrüster kriegsführender Länder, Gruppen, Privatarmeen wie Blackwater, Armeni, Hallibourten, Beckel zu entschwinden, während die Golf Region vor Europas Toren in Flammen steht?

-Dazu verhalf im Verlauf, vorne weg unabgestimmtes USA Projekt Nato out of Area Strategie durch Fall Berliner Mauer 9.11.1989, deutsche Einheit im „Zwei plus Vier-Format“ im Sauseschritt statt Friedensvertrag Deutschlands mit ehemals 53 kriegführenden Ländern –

-

2003 hat sich Deutschland unter rotgrüner Bundesregierung Schröder/Fischer gegen Opposition der UNION im Bundestag unter Führung heutiger Bundeskanzlerin Angela Merkels, der Allianz williger Vollstrecker im Irakkrieg noch verweigert, inzwischen bildet die Bundeswehr im Irak dortiges Militärpersonal an deutschen Waffensystemen aus, im Rüstungsexport vor Ort in der Region vorne mitzumarschieren und will, trotz aktueller Eskalation, ohne robustes Mandat wie im Niger durch den Bundestag dort ausharren.

Warum? wenn ja, mit Verweis auf kommenden Nato Ernstfall durch Donald Trump verkündet, Fakten zu schaffen, Bündnistreue zu demonstrieren mit nacheilend durchgewunkenem Bundestag Beschluss unter innenpolitischer Lage des Ausnahmezustandes?

Während Russland China vor Eskalation warnen, Irans territoriale Integrität garantieren, Deeskalation in UNO Sicherheitsrat einfordern, wie die doppelgleisig fahrend verbal aufgeschlossene Bundesregierung ohne Handlungskonzept?

Wo bleibt Ruf der Opposition im Bundestag nach Deeskalation, Coming Home Bundeswehr, Befriedung der Region mit wirtschaftlichen Mitteln, öffentlicher Aufschrei in Berlin, Brüssel, Paris, London, Warschau, Prag, Budapest, Baltikum, Wien, Bern, Rom, Athen, Madrid auf der Straße koordiniert gegen Krieg am Golf, atomare Aufrüstung, für ICAN UNO Atomwaffenverbot 2017 zu demonstrieren, Pariser Klimazielen Chance zu wahren?

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Teil I

Seit 1979 suchen US Präsidenten, beginnend mit Jimmy Carter (1977- 20.1.1981 Präsident), auf Anraten dessen Sicherheitsberater Zbigniew Kazimierz Brzeziński (1928-2017) durch Abkehr vom Schah Regime, Rückkehr des im Pariser Exil lebenden Ayatollah Chomeini nach Teheran, die UdSSR durch den Ruf der US Good Guy Eule hochgerüsteten Bin Ladin an den Hindukusch zu einer Afghanistan Invasion zu verleiten, muslimisch dominierte Autonome Kaukasus UdSSR Republiken vor Ansteckung durch die iranische Ayatollah Revolution zu bewahren, was Dezember 1979 gelang.

Worauf Ronald Reagan (1981- 20.1.1989) aus der Hinterhand Iraks Saddam Hussein 1982-1988 als US Good Guy in nicht zu gewinnenden Krieg gegen Iran lockte, der 1991 desorientiert durch US Botschafterin in Bagdad über die Weltlage nach Ende Kalten Krieges Invasion in Kuwait startete, sich durch dessen Annexion halbwegs durch den Irak-Iran Krieg auferlegter Schuldenwalze auf US Dollar Basis zu entkommen. Worauf US Präsident George Bush senior in einer Allianz Williger, Great Britain immer dabei, Saddam Hussein zum US Bad Boy Schurken mutiert aus Kuwait vertrieb mit verheerenden Sanktionen für die Zivilgesellschaft belegte, 100000zende Kinder verstarben an Unterernährung, ausbleibend medizinischer Versorgung, weil es die US Good Guys in Saudi Arabien so erzwangen mit Verweis auf die USA als Sicherheitsgaranten in der Region seit einem Öl Joint Venture des US Öl Multis Standard Oil später Aramco in diplomatischer Mission US Präsident Franklin W. Roosevelt 1936, den USA sicheren Zugang zu Ölquellen durch Schürfrechte am Golf zu sichern.

Stets ging es US Präsidenten seit 1979 über das Ende Kalten Krieges hinaus, Garantenlasten in der Region zunächst auf die UdSSR seit deren Implosion 1991 direkt auf willige Länder inner- oder außerhalb der Nato out of Area in Europa, Australien, Japan, Kanada zu übertragen eigene Truppen, soweit möglich zurückzuziehen US GIs Coming Home Kampagnen zu fahren,

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Wenn Wirtschaftsredakteurin sich bei diesem Thema zu Wort meldet, erscheint Vorsicht Mutter der Porzellankiste zu sein, zumal, weil sie Gefahren des Eindringens internationalen Organhandels von Verunfallten im Verkehr, auf der Flucht, JVA Todeskandidaten in China, Krieg, aus anderen Ländern in EU, Deutschland unerwähnt lässt, die bei Abschaffung notwendiger Vorlage von Organspenderausweisen durch Widerspruchslösung zur Verfügungsmasse dunkler Geschäfte werden bzw bereits sind, Organsuchenden illegal zu neuem Organ zu verhelfen,

Widerspruchslösung täuscht Effizienz vor, die es s. Spaniens Widerspruchslösung ohne zusätzlich vorliegender Hirntot Einwilligung betroffener Person nicht gibt.

Kirsten Kappert-Gonther, Grüne verweist in taz s. u. darauf, dass durch Widerspruchslösung fataler Paradigmenwechsel in Fragen der Selbstbestimmung mit weitreichenden Folgen vonstatten geht u. a. für gegenwärtig 80 000 Personen, die in Deutschland unter gesetzlicher Betreuung stehen, bei überfordert gesetzlichen Betreuern mit hoher Fallzahl absehbar zur unbefragten Verfügungsmasse werden.

Ganz abgesehen obdachlose Personen, die aufgegriffen, bzw. in Obdachlosen- , Flüchtlingsheimen, JVAs, Reha-Zentren, Kliniken in sog öffentlichen Unterkünften verweilen.

Während letzte Hindernisse nichtzertifiziertem Organimport aus aller Welt in EU durch Widerspruchslösung geschliffen werden, globalem Organhandel Tor öffnet?

Widerspruchslösung löst nicht Organspende Problematik, wie Jens Spahn verheißt, sie schafft rechtlich neue Probleme, ohne zu adressieren, dass in Kliniken, mangels monetärer Anreize, ausgebildetes Personal, Transport- , Kühl- Ressourcen zur Prüfung nicht zeitnah abrufbar sind, wo, wann für wen Organ angefordert, welche hirntote Person für Organentnahme im Fall X tauglich ist.

taz.de/Gruenen-Pol...pruchsl%C3%B6sung/

www.nzz.ch/video/n...-nieren-ld.1523730

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"Es trifft schlicht nicht zu, dass die BürgerInnen stets gefragt würden, wenn ihre Daten verwendet werden. Sonst könnte die Polizei ihre Ermittlungsarbeit sofort einstellen. Beim Datenschutz werden individuelle Rechte und soziale Kosten pragmatisch gegeneinander abgewogen."

Klingt wenig vertrauensbildend, verstört eher Debatte..

Bevor personenbezogene Daten von Polizei verwendet werden, müssen sie durch Anfangsverdacht legitimiert erhoben werden.

Bei Organspende Frage aus noch lebenden Organismus bei umstritten festgestelltem Hirntod, sollten wir uns, angesichts globalen Hackens digitalisierter Daten, auf analoge Weise mit Organspendeausweis versehen rückversichern. Was ist, wenn zentrale Dateien Widersprechender Beute von Hackern sind?

Für mich verbindet Widerpsruchslösung sich mit Glauben ans Blaue unserer digitalisierten Welt, die mehr Sicherheit verspricht, aber weniger liefert. Wenn diese Regelung, durch Paradigmenwechsel im Selbstbestimmungsrecht unter Umgehung bisherigen Rechtsverständnis von Verbraucherschutz, Praxis macht, verschickt amazon demnächst, mit Zugriff auf vernetzte Zentral Datei, auf fremde oder eigene Rechnung wahllos an Haushalte unaufgefordert Wert Pakete mit Zahlungsaufforderung zu dunklem Zweck?, wenn wir nicht in Zentraldatei widersprochen haben?

Oder Inkassobüros treiben vor Gericht unberechtigte Forderungen gerichtsfest ein, weil eine Person innerhalb bestimmter Frist vergessen hat, zu widersprechen?

Die Widerspruchslösung ignoriert Transplantationsmedizin Wirklichkeit, die u. a. darin besteht, selbst Personen mit diagnostiziertem Hirntod künstlich am Leben halten zu müssen, am Sterben zu hindern, weil nur Entnahme lebender Organe tauglich für Transplantation ist. Das geht nicht ohne vorliegende Einwilligung berechtigter Person. Dagegen steht oft vorliegend erklärter Wille betreffender Personen, ohne widersprochen zu haben, im bestimmten Fall nicht mehr künstlich am Leben gehalten zu werden, um in Ruhe sterben zu können.

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Höhe deutscher Rüstungsexporte über Stand 2015, damals machte Bundesregierung Deutschland zur Interventionspartei im Syrienkrieg, lässt Dunkles ahnen, gilt doch Rüstungspolitik schlechthin sonders die deutsche als Hebel, andere Länder als Abnehmer deutscher Rüstungsgüter in die politisch korrumpierende Abhängigkeitsfalle der Verschuldung zu locken, denn nirgendwo in der Welt, wie in Deutschland, fallen auch Rüstungsexporte unter das Haftungsrisiko unserer staatlichen Hermeskreditversicherungsanstalt für die deutsche Exportwirtschaft, die sogar Herstellerkredite ohne Risikoaufschlag an Produktabnehmer im Ausland, selbst in Krisen- , Kriegsgebieten aus sog sicherheitspolitischen Prämissen deutscher Außenpolitik aus einem Guss, Verteidigung, Sicherheit, Finanzen, Wirtschaft, Industrie, Arbeitsmarkt, Kultur, Entwicklung decken.

Weshalb die internationale Rüstungsindustrie mit deutschen Rüstungsunternehmen kooperierend verschwippt, verschwägert, fusioniert den Standort Deutschland zulasten der Steuerzahler*nnen hierzulande hochhält und besonders zu schätzen weiß.

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Gleichlautender Kommentar ist beim Spiegel freigeschaltet worden

Bei uns nicht.

Die Moderation

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Zum Jahrestag des Angriffs auf Verlobten von Frau Gülüstan Avcıs wird es am Samstag 21. Dezember 16.00 Uhr wieder eine Kundgebung am Ramazan-Avcı-Platz geben.

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Danke an Gülüstan Avcıs, Marthe Ruddat, Andreas Speit für das Gespräch

Bis zu seinem 18. Geburtstag hat der CDU-Politiker Wolfgang Kramer meinen Sohn monatlich mit 200 Euro unterstützt. Von der Stadt oder dem Staat hat scih Niemand gekümmert, erzählt Gülüstan Avcıs. Zu fragen bleibt, ob das türkische Konsulat in Hamburg half?

Was für eine Tragödie, dass ein Politiker offensichtlich heimlich über Jahre monaltich finanzielle Hilfe leistet für den Sohn eines Opfers rechtsradikaler Gewalt mit Todesfolge in Hamburg, die Hilfe vermutlich steuerlich absetzt, statt dieses Famliendrama auf die Agenda Hamburger Bürgerschaft zu setzen, entweder, weil er einer Doppelstrategie folgt oder einfach zu feige und mutlos ist, in einem Präsidenzfall Landeshilfe einzuklagen, und. wenn es sein muss, selbst gegen Widerstand in der eigenen Partei?

Danke für den Hinweis, auch wenn Hinweis auf die Uhrzeit fehlt:

Zum Jahrestag des Angriffs auf Verlobten von Frau Gülüstan Avcıs wird es am 21. Dezember wieder eine Kundgebung am Ramazan-Avcı-Platz geben.

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Teil II

Unsere gegenwärtige Welt ist eine der Großstrukturen in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft, Verkehr. Für eine klimaneutrale Welt braucht es der Versöhnung dieser Großstrukturen, sich selbsttätig kleinteilig in regionale, lokale Einheiten aufzulösen, die untereinander vernetzt bleiben, in die Lage versetzt sind, von der UNO, NGOs weltweiter Zivilgesellschaft, als kleinräumig intakte Gemeinwesen gefördert für Jedermann Niederlassung zu erproben, zu gewähren. (Quelle: Leopold Kohr, Alternativ- Nobelpreisträger 1983 „The Breakdown of Nations“, London 1957)

www.youtube.com/watch?v=npts9uj1i0Y

taz.de/Migration-u...mawandel/!5651071/

Migration und Klimawandel

19. 12. 2019

ISABEL RÖDER

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[Re]: Vor endgültiger AKW Abschaltung kommt ohne Stromproduktion Nachglühphase, die angeblich 5 Jahre dauert

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"Denn ein politisches Problem – und ein solches ist die Forderung nach Unabhängigkeit – kann nicht durch Gerichtsverfahren ­gelöst werden."

Wie das, hat doch der EuGH gerade entschieden, was in EU bei vorliegenden Fällen in Spanien, politisch geht, was nicht?

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Die weithin berechtigten Vorwürfe gegen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sind geläufig, andererseits lohnt es, dessen Handeln von der entgegengesetzten Warte zu betrachten, ungeachtet fatal üblicher Regierungspraxis, Fakten zu schaffen, denen deutsche wie europäische Gerichte, statistisch betrachtet überwiegend häufiger zustimmen denn eine Absage erteilen.

Dieses Mal war es anders und doch ist es Scheuer gelungen für den Bund eine Risikominderung zu installieren, weil es ihm gelang, CTS Eventim und Kapsch ins Mautdesaster vertraglich einzubinden, damit Mautsystem Vorbereitungskosten anzuerkennen, entgegen deren erklärtermaßen risikobewusst anderslautender Expertise, zu warten, bis der EuGH 2019 entschieden hat.

Ist es nicht so, Gerichtsurteile beugen auch Gewinnerwartungen von Unternehmen und nicht nur das, sie verursachen zusätzliche Lasten für alle Beteiligten des Mautdesasters, anteilig 53 Millionen Euro, die zur Vorbereitung der PKW-Maut aufgewendet wurden, mitgefangen, mitgehangen, anteilig gemeinsam zu tragen.

Sollte dem nicht so sein, so bürgt Scheuer für bajuwarische Kühnheit, ein grundsätzliches Problem im Lande anzugehen, wie Herkules in der griechischen Sage, den Mist im Stall des Augias öffentlich gemacht, auszumisten, dass, mangels deutschem Unternehmensstrafrecht, Unternehmen en corpore als juristische Person nach dem Legalitätsprinzip hierzulande nicht belangt werden können, dazu noch Entschädigung für entgangenen Gewinn nach EuGH Urteil einklagen wollen. Da sei an den Atomausstieg 2011, Dieselabgasgate 2015 erinnert.

Wo leben wir denn, dass Unternehmen, wie sonst nur säkulare, klerikale Aristokratie von Gottes Gnaden im abendländischen Absolutismus über dem Gesetz steht, von Gerichtsurteilen unbetroffen bleibt?

Ändern lässt sich das mit meiner Petition

weact.campact.de/p...just_launched=true

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James Monroe, US Präsident 1817-1825, verkündet 1823 "Monroe Doktrin", die sich gegen die Einmischung der USA in europäische Verhältnisse und umgekehrt gegen die Einmischung europäischer Monarchien in Nord- Mittel- , Südamerika richtet.

Im amerikanischen Sezessions- Bürgerkrieg 1861-1865 zwischen Nord- , Südstaaten ergreifen eropäische Monarchie Mächte Partei für Südstaaten, die sie mit Waffen, Krediten für die Aufrüstung ausstatten, samt erstem in Frankreich sensationell hergestelltem U-Boot.

Dass die USA Mittel- , Südamerika nicht Demokratie, Bürgerrechte bringen, sondern ohne jedes Unrechtsbewusstsein als Vorhof der US Interessen mit miliärisch-geheimdienstlichen Mitteln deuten, bleibt ein dunkles Kapitel der US Außenpolitik, u. a. US Okkupation Haitis 1832 zur Unterwerfung der ersten demokratisch verfassten Republik freier Sklaven, die meisten aus den Südstaaten, nach dem Modell französischer Revolutionen 1789, 1830.

US Präsident Jimmy Carter versucht 1977 durch Vertragsgemeinschaft auf Gegenseitigkeit u. a. mit Panama dieses dunkle US Kapitel vergeblich aufzuhellen, die von der CIA installierten Militärjunten in Chile, Brasilien, Argentinien vergeblich mit Waffen Embargos zu belegen, die u. a. vom westdeutschen SPD Kanzler Helmut Schmidt, Israel, Apartheidsstaat Südafrika proaktiv durch bundesdeutsche Lieferungen von Korvetten, Boden-Luft Abwehrraketen, Siemens Telekommunikation ignoriert wurden.

Das vergebliche Bemühen Carters erweist sich besonders durch die US Intervention auf Grenada/Karibik 1986 durch US Präsident Ronald Reagan, folgende US Panama Invasion 20. Dezember 1989 nicht als CIA Geheimoperation, sondern auf verkündeten Befehl US Präsident George H. Bush senior, vormals CIA Chef, der die Paralysierung europäischer Mächte in der Außen- , Geostrategie- , Militär- , Nato- , Warschauer Vertrag Bündnispolitik im Wege des Falls der Berliner Mauer 9. November 1989, Ende Kalten Krieges, als Lücke nutzt, die der Teufel im Detail lässt

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Was könnten historisch neue übergreifende Deutungen Zweiten Weltkrieges sein?. die der Rezensent dem vorliegenden Buch Andrew Roberts: „Feuersturm. Eine Geschichte des Zweiten Weltkriegs" abspricht?, z. B. die weltumspannende Tendenz der Großmächte ab 1932, sich aus bestehend internationalen Verträgen, Völkerbund Mitgliedschaft im Fall Deutschlands, Italiens zurückzuziehen, im Fall der USA mit Japan bestehende Öl Handelsverträge zunächst schrittweise dann 1941 komplett zu suspendieren, Italiens völkermordenden Abessinienkrieg ab 1935, Spanischen Bürgerkrieg ab 1936 zu ignorieren, wenn nicht gar wie Deutschland Italien, UdSSR verdeckt bis offen Partei zu ergreifen, Protektionismus, Zollschanken statt freien Handel, Wandel, Verkehr Personen, Gütern, Dienstleistungen wie heute? auf die Fahnen zu schreiben, der Aufrüstung über verdecktes in Deutschland (Mefo Handelswechsel Praxis Deutscher Reichsbank unter Hjalmar Schacht), offenes Credit Spending in USA von Aufrüstung im Rahmen eines New Deals die Konsumgüterindustrie einem Schrumpfungsprozess zu unterwerfen bei überbordender Staatsverschuldung, die in Deutschland 1938 zum drohenden Staatsbankrott führt, angesichts Devisenmangels, deutschen Zugriff auf rüstungsrelevante Ressourcen in der Welt zu versperren droht, zu vorgezogenem Beginn des Überfalls auf Polen 1.9.1939 führt, statt mit faschistoiden Polen UdSSR zu überfallen?

Wobei es der NS Clique um Hitler, Himmler, Heydrich, Goebbels, Göring, wie einem "Orden" darum geht, Komplizen Zugehörigkeit zu ihrem "Orden" durch Mitwisserschaft, Duldung europaweit administrativ zivile, säkulare, klerikale, polizeiliche, medizinische, psychiatrische, militärische Beteiligung an Menschheitsverbrechen, Holocaust, Verbrechen an der Menschlichkeit, Vermögens- , Kunst- , Kulturraub zu gewähren, nicht vergleichbar und doch mit vergleichbaren Mustern wie im US Gangsterwesen zu Zeiten der Prohibition nach der Ersten Weltkrieg, jahrhundertelangem Kolonialismus europäischer Mächte?

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Es ist für uns eine Sardinen Zeit angekommen, die bringt uns großen Furor,

übers Grundrecht zertrümmert eisig glänzende EU Feld wandern wir,

wandern wir durch die dumme bleiche Welt,

bunt vereint, das Menschenrecht auf Niederlassung

mit Sitz und Stimme in der UNO instandzuetzen,

Weltbürgerrecht zu schaffen für Jedermann treuhänderisch an jedem Ort der Welt, seine Versetzung in vorherigen Stand zu betreiben

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Schlägt das out of Order geratene Imperium weisungsgebundener Dienste in Bund Ländern Deutschlands ungestüm außer Rand und Band unter der LOSUNG „Philipp, das stimmt nicht“ ungehalten zurück, indem es im vorliegenden Anis Amri Fall einen Tumult zwischen Diensten einzelner Bundesländer cora Publikum im Aniis Amri PUA als gar nicht stummen Schrei, durch unterschiedliche Dienstherrn in Bund, Ländern instruiert, inszeniert, befreit uns von unserer politischen Weisungsgebundenheit in Bund und Ländern, damit wir, international endlich wirklich vernetzt, verantwortlich recherchiert, Sicherheit für die Bevölkerung in Deutschland nach bestem Willen und Gewissen auf höchstem Niveau globaler Datenverarbeitungstechnologie gewährleisten können, wie es uns unserer Dienstauftrag nach Geist und Willen unseres Grundgesetzes befiehlt?

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Gelungener Anis Amri Breitscheidplatz Anschlag 19.12.2016 in Berlin kann auch Folge obrigkeitsstaatlich politisch weisungsgebundener Staatsanwaltschaften BKA, Verfassungsschutz Generalbundesanwalt MAD in Deutschland sein? Andere Länder, Interpol haben deshalb nach jahrelang vergeblichen Anfragen, Mahnungen Zusammenarbeit ihrer Nachrichtendienste mit Deutschland weitgehend eingeschränkt, in bestimmten Sicherheitsbereichen wie Terrorbekämpfung ausgesetzt.

Gegenüber der Gefahr, die dadurch für die Bevölkerung in Deutschland durch staatliches Organisationsverschulden ausgeht, zeigt sich die Bundesregierung bisher unverantwortlich taub und stumm “Kein Anschluss unter dieser Rufnummer“

Deshalb fürchte ich, auch wenn der PUA zum Breitscheidplatz Anschlag gute Recherche Arbeit leistet, es wird nur ein Laborieren an Symptomen bleiben, solange die Bundesregierung, der Deutsche Bundestag nicht endlich den Forderungen anderer Länder nachkommt, die politische Weisungsgebundenheit von Staatsanwaltschaften BKA, Verfassungsschutz, Generalbundesanwalt, MAD in Bund und Ländern Deutschlands abschafft. In diesen Zusammenhang internationaler Zusammenarbeit gehört auch das Ausbleiben der Einführung eines Unternehmensstrafrechts in Deutschland, trotz Gesetzesinitiative Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) Juni 2019, das bisher nicht einmal zur Lesung im Bundestag gelangt ist.

Damit #Urenco #Gronau #Atommüll am #Atomgesetz vorbei nicht straflos zu #Wertstoff für #Russland #Export umdeklariert tut ein #Unternehmensstrafrecht #Not damit in corpore ermittelt wird Deshalb nix wie ran unterzeichnet meine #Petition in dieser Sache

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Was der WTO seit Anbeginn 1994 fehlt, sie verfügt über keinerlei Ausgleichsmechanismen, Unwuchten im asymmetrisch aufgestellten Weltwirtschafts-, Weltwährungssystem automatisch einzuebnen, die da u. a. sind Leistungs- , Handelsbilanzüberschüsse China, Japan, Deutschland, Taiwan, Südkorea, Leistungs- , Handelsbilanzdefizite in den meisten G 20 Staaten voran USA, gepaart mit anschwellender Staatsverschuldung jener Länder, die in den Krieg gegen den internationalen Terrorismus nach Nine Eleven 2001 dauerhaft involviert sind, einhergehend mit staatlichen Haushaltslasten durch Aufrüstung per Credit Spending, wiederum voran die USA die mit einem Militär Budget an 700 Milliarden $/anno als vermeintlicher Konjunktur Stabilisator, Nato Staaten wie Deutschland Druck machen, Verteidigungsbudgets von 2 % BIP zu erfüllen ?

Bisher debattiert, geschweige denn sanktioniert die WTO keinerlei Rüstungsausgaben als weltwirtschaftlich kontraproduktiv für allgemeinen Wohlstand der Völker, warum ist das so, wenn ja, was spricht dafür, was dagegen, dass es so bleibt?

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Teil II

Dabei ist bei diesem Tory Sieg 2019, bei einem Popular Vote zugunsten der Opposition 53 % gegenüber Tory 44 % noch nicht einmal klar, ob es bei dieser UK Election weniger manipuliert zuging wie bei der US Donald Trump Wahl 2016, gemäß altvorderen System der US Wahlmänner, dank unzulässiger Cambridge Analytic individualisierter Wahlwerbung Pro Donald Trump, bei einem Popular Vote von 3 Millionen Stimmen zugunsten Hillary Clinton der Demokraten, Was damals 2016 zugunsten Donald Trump manipulativ geschah, mit Hilfe aus dem Ausland, warum soll das zugunsten Boris Johnson 2019 nicht wieder möglich gewesen sein, bei einem britische Mehrheitswahlsystem, das dazu einlädt?

Die Lehre aus britischer Election 2019 nehme ich als Weckruf: Demokratisch verfasste Staaten werden nicht darum herumkommen, in einer digitalisierten Welt nicht nur Datensicherheit zu gewährleisten, sondern ihre Wahlssysteme vor Manipulationen aus dem In- und Ausland durch Wahlsystem Reformen zu schützen

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Teil I

Ich vernehme die frohlockende Botschaft des Autoren wohl, allein mir fehlt der Glaube.

UK Election Tory Sieg bei Popular Vote 44 % vs 53 % Opposition Stimmen

Anders als der Autor vermag ich das Ende der Brexit Endlosschleife nicht zu erkennen, unabhängig der Sitzverteilung im Unterhaus zugunsten Tories, gemäß Mehrheitswahlrecht, bei einem Polular Vote für Boris Johnson 44 % gegenüber 53 % der Opposition.



Der vermeintliche Tory Election Triumph 2019 wird sich n. m. E. als Pyrrhussieg eines populisitschen Daten Goldgräbers in digitalisierter Welt erweisen, Auftakt zum Sichtbarwerden wahren Dramas der Spaltung, der Auflösung britischer Gesellschaft in seine Bestandteile vom Rande Schottland, Nord-Irland, der Überseegebiete her in die Mitte Englands ins Zentrum britschen Commonwealth of Nation heulender Royal Anhänger während sich die Windsors mit ihren übersseischen und Kanalinsel Steueroasen wie die Hohenzollern als Unternehmen nach bürgerlichen Recht verstehen..

Die vorherige Spaltung im Unterhaus in Brexit Belangen wird sich vollends in die britische Zivilgesellschaft verlagern, weil die Mehrheit der Briten sich gegen das Brexit-Mastermind Dominic Cummings Modell "Small is beautiful" unter populistisch patriotisch irreführender Losung "Great Britain First" stemmen wird, weil in dieser Losung die Umkehrung des Leopold Kohrs Konzept vom menschlichen Maß, kleinräumigen, intakten Gemeinwesen angelegt ist "The Breakdown of Nations“ (London 1957).

Teil II folgt

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Was der WTO seit Anbeginn 1994 fehlt, sie verfügt über keinerlei Ausgleichsmechanismen, Unwuchten im asymmetrisch aufgestellten Weltwirtschafts- , Weltwährungssystem automatisch einzuebnen die da u. a. sind Leistungs- , Handelsblilanzüberschüsse China, Japan, Deutschland Taiwan, Südkorea, Leistungs- , Handeslblianzdefizite in den meisten G 20 Staaten voran USA, gepaart mit anschwellender Staatsverschuldung jener Länder, die in den Krieg gegen den Internationalen Terrorismus nach Nine Eleven 2001 dauerhaft involviert sind, einhergehend mit staatlichen Haushalts Lasten durch Aufrüstung per Credit Spending wiederum voran die USA mit einem Militär Budget an 700 Milliarden $/anno als vermeintlicher Konjunktur Stabilisator?

Bisher sanktioniert die WTO keinerlei Rüstungsausgaben als weltwirtschaftlich kontraproduktiv, warum ist das so, wenn ja, was spricht dafür, was dagegen, dass es so bleibt?

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Paul Volcker war Milton Friedmann Chicago Boy „Schocktherapeut“, aber das Schließen des Goldfensters 15. August 1971 war kein Schock, sondern Folge, dass die Märkte längst horrende US Staatsverschuldung wg Vietnamkrieges in Kursen eingepreist hatten, der Preis für Gold an den Börsen, entgegen offiziellen Goldpreis 1 Unze= 35 $ seit Bretton Wood Abkommen 1944, längst über 40 $ gestiegen war, eine US Dollar Abwertung vorwegnehmend, Frankreich u. a. Länder Washington D. C. seit 1966 erfolgreich abforderten, ihre in New York, in Fort Knox USA deponierten Goldreserven in ihre Ländern zurück zu expedieren.

Paul Volckers zweifelhaftes Verdienst 1979-1987, die US Staatsverschuldung im Ausland mit der Notenpresse zu Lasten Dritter unter 0 zu drücken, bei anfänglich extrem abgewertet inflationärem Dollar, viele Kredite ans Ausland auf Dollar Basis zu vergeben vor allem nach Argentinien, Chile, Brasilen, Mexico, Fernost, Taiwan, Südkorea, Ozeanien, um dann mit schleichend extrem hohem FED Leitzins Auslandskapital mit der Folge anzulocken, dass der $ Kurs extrem stieg, wie Ulrike Herrmann schreibt, vor allem genannte Schuldnerländer ihre Kredite nicht mehr bedienen konnten. oder im Fall Argentinien nicht bedienen wollten nach verlorenem Falklandkrieg 1982 gegen Great Britain, Ende der Militärjunta in Buenos Aires, weil die Kredite durch den unablässigen $ Anstieg zu teuer wurden.

In der Bill Clinton Administration 1992-2000 wurde der Glass Steagall Act 1929 geschliffen, der der Banken das Geschäftsmodell verbot unter dem Dach einer Universalbank Investmentbanking, Kundeneinlagen, Zahlungsverkehr mit viel Cash zu vereinigen und damit als Eigenkapital zu handeln, nahezu unbesichert Kredite für Spekulation an Börsen zu vergeben. Das Letztere sollte das „Volcker Rule“ nach 2008 unterbinden, einen neuen Glass Steagall Act, wie ihn Bernie Sanders in seinem Buch „Unsere Revolution“, S. 12, 2016 fordert, gibt es bis heute nicht

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Wachsender Rüstungsexport, Variante, Abhängigkeiten zu schaffen?

In Zeiten des Protektionismus, des Rückbaus freien Handels, Wandels, Verkehrs von Personen, Gütern, Dientleistungen, angesichts Unwuchten in unserer asymmetrisch aufgestellten Weltwirtschaft, Weltwährungssystems, mangels Ausgleichsmechanismen für Handelsbilanzübeschüsse hier, Handelsbilanzdefizite da, gewinnt, neben überdimensionierter Kreditvergabe, inner- , außerhalb von Militärbündnissen, der Export fremdfinanzierter Rüstungsgüter als Variante an Bedeutung, bilateral Abhängigkeiten zwischen Gläubiger- und Schuldnerländern für gemeinsame Non Paper Untenehmungen, militärische Interventionen on Demand unbekannter Dimension, nicht selten am parlamentarischen Haushaltsrecht und Transparenzgebot vorbei, zu schaffen.

Historisch geläufig ist das aus Vorkriegszeiten wie 1933-1939 im Vorfeld Zweiten Weltkieges über das New Deal Credit Spending US Präsident Franklin D. Roosevelt, verdeckt adaptiert vom NS Regime über die MEFO Wechsel Praxis Deutscher Reichsbank mit Hjalmar Schacht als deren Präsident an der Spitze, am Reichshaushaltsgesetz vorbei, die reichsdeutsche Aufrüstung zu finanzieren.

Da die Welt sich aber seit Nine Eleven 2001 ununterbrochen ausgeweiteter Kampfzonen mit wechselnden Koalitionen williger Helfer im Krieg gegen den Intenationalen Terrorismus befindet, gesellt sich über alle Kampfzonen und Feindschaften hinweg im Kriegsverlauf seit 2001 eine neue weltwirtschaftliche Dimension hinzu, die der Weltschattenwirtschaft, des Weltschattenfinanzwesens, in deren Zentrum das Anwachsen von Migrationsströmen steht, das Reservoir an rechtlos gestellten Arbeitssuchenden für prekäre Beschäftigung durch Militärinterventionen, Vermögensentzug, Vertreibung von Einheimischen in Kampfzonen, Krisengebieten auf dem Hintergrund von Klimawandel von Menschenhand, Landgrabbing, Optionen ungesetzlichen Zugriffs auf knapper gehandelte Ressourcen, verbunden mit politisch anschwellender Korruption. zu erweiten

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SPD Delegierte beklatschen auf dem SPD Parteitag Berlin ihr neues Sozialstaatkonzept unter Tränen des Jubels, endlich raus aus der bleiernen Agenda2010/Hartz4 Gesetze Zeit, dem Zumutungsregime für Arbeitnehmer*nnen. Solange aber kein Paradigmenwechsel vorgenommen wird, weg von Arbeitnehmer*nnen zurück zu Arbeitgeber*nnen Bedürftigkeitsprüfung, wenn es um Lohnsubentiion geht, wird das SPD Sozialstaatkonzept nur Parteitagsprosa, das Sand Streuen in die Augen Betroffener bleiben, weil es unter dem Begriff Bürgergeld weitgehend wie beim Agenda 2010 Konzept zugeht, nun allerdings mit emphatischen Handauflegen durch Arbeitsagentur Mitarbeiter*nnen?, die deutsche Exportwirtschaft über Arbeitssuchende beantragt staatliche Lohnaufstockerei bis in Kleinbetriebe, den Mittelstand zu subventionieren. Das ganze an Lohnsubvention der Wirtschaft wird im Bundeshalt erscheliert über Ausgaben für Soziales bilanziert, um sich dann öffentlich über die Höhe angeblicher Sozialausgaben zu echauffieren.

Alle Schrauben drehen sich in Deutschland für den Export, Zahlungsausfallrisiken weltweiter Kunden unserer Exportunternehmen trägt der deutsche Staat, über die Hermeskrediterischerungsanstalt haftend, - Bei der Weltfinanzkrise 2008 war Deutschland, anders als die USA, andere Länder nicht mit dem Platzen der Immobilienpreisblase sondern den der Zahlungsunfähigkeit weltweiter Kunden deutscher Exportwirtschaft konfrontiert -, auf der Finanz- Wirtschaftspolitik Deutschlands zu beharren, egal, welchen Unmut das bei anderen Weltwirtschaftspartnern auslöst, ungerührt gegenwärtig deutschen Handelsbilanzüberschuss 300 Milliarden €/anno zu mehren.

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„Für mich ist es schlimmer, viel schlimmer. Es war ein Brudermord. Das ist mein Wort als Schriftsteller. Ich bin kein Jurist oder Richter. Für mich ist es Brudermord.“

Peter Handkes Wort als Schriftsteller statt von Völker- vom jugoslawischen Brudermord auf dem Hintergrund seiner Vorstellung eines "Groß Serbien" zu sprechen mit Serben, dem wahren Staatsvolk, das mit Slobodan Milošević an der Spitze kein anderes Volk neben sich denn als vereinnnahmter Bruder duldet, an anderer Stelle als Blaupause schrill für ein Vereintes Europa zu empfehlen, stellt sein, mit Karl Jaspers gesprochen, "Schwebendes Denken", das er nicht als eine Meinung verstanden wissen will, in ein noch grelleres Licht seiner allgemein literarischen Gedanken Verrätselung wenn nicht slowenisch eingefärbten Verdunkelung in tradierter k. u. k. Donaumonarchie Manier, fremde Völker unter dem Habsburger Krohnnendach kollossal kolonial imperial einzusammeln, mit dem einzig wahr anerkannten Staatsvolk der Österreicher voran zu vereinen.

Darauf kann kein Segen schon gar nicht Frieden unter den Völkern Jugoslawiens, noch Europas liegen.

www.nzz.ch/meinung...findung-ld.1525766

KOMMENTAR

Wie der Dichter Peter Handke in die Falle der grossserbischen Ideologie tappte und keinen Ausweg mehr fand

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[Re]: "Wie heißt es so schön im Fußball ? Die Wahrheit liegt auf dem Platz !"

Das Runde will ins Eckige, mit Sepp Herberger gesprochen. aber wie soll das Runde ins Eckige gehen bei einer SPD ohne Ecken noch Kanten?

Da prallt das Runde., ins Eckige gezielt, einfach ab und fällt ins Leere

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[Re]: "Es gibt genügend Jobs, bei denen man mit harter Arbeit reich werden kann"

Wo gibt es die, wenn ja, in mafiosen Schattenwirtschaftsstrukturen, unter krasser Gefährdung eigener und der Gesundheit anderer in Großtechnologischen Anlagen, in der Atomindustrie, AKW Atommüll Zwischenlagern, deren Verklappung durch angeheuerte Schiffs Crewa in Ozeanen, auf Gas- , Oel-Bohrtum Inseln auf hoher See monetatlang einquartiert, in privaten Söldnerarmeen, Arbeiten als prekär beschäftigte Liquidatoren in harvarierten AKW Meilern wie in Fukushima 2011 und danach ?

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Die Ulf Poschardts, die Schorschs unserer Republik Welten fahren forsch Porsch "Freie Fahrt für Pferdestärken Herrenreiter*nnen ohne Tempolimit. Gib Gas, gib Gas, ich will Spaß". Mit ihrem Gehabe, Getöse, Getue lassen sie den Normalbürger wie in einem sozialtherapeutischen Setting spüren, was sie nicht fühlen, Anmutungen von Risikoanalyse, angesichts dessen, was sie unter Abbau betrieblicher Mitbestimmung, Demokratieverachtung in staatlichen, privaten Unternehmen, Einrichtungen, angesichts der durch die Agenda2010 Politik betriebenen 2- , 3- Klassengesellschaft in unserer Arbeitswelt über Ausweitung prekärer Arbeitsverhältnisse, Praktika unter dem Existenzminimum im Schilde führen, ohne das Ende, das Platzen dieser schuldengetriebenen Blasenwirtschaft zu bedenken, das ihr eigenes Vermögen verpuffen lässt, unter Null zu drücken vermag.

Denn jeder zu gering ausgezahlte Lohn, Sozialabgabe, Pflegeleistung der, die den Mann, die Frau, Kinder, Asylanten, Migranten, Kriegs Geflüchteten nicht ernährt, im Alltag, Kindheit, Jugend, Alter, Pflege existenziell nicht absichert, ist gesellschaftspolitisch gewollt in Bälde rückwirkend als Schuldentitel einklagbar aktivierbar.

Was der deutschen Gesellschaft, Wirtschaft nach 1945 bei 12 Millionen Zwangsarbeitern*nnen gelang, ihnen Entschädigung für vorenthaltenen Lohn, Sozialversichrungsbgaben bis zum Entschädigungsfonds 1997/2002 zu verweigern, muss nach Ende des Agenda2010 Zumutungdsregimes nicht gelingen, nicht, wenn SPD Justizministerin Chritine Lambrecht bei ihrer Gesetzesinitiative für ein Unternehmensstrafrecht Juli 2019 nicht nur de Lippen gespitzt hat, sondern diese zur Abstimmung im Bundestag für den Wechsel vom Opportunitäts- zum Legalititätsprinzip in der Wirtschaft zur Abstimmung einbringt.

Wer dabei helfen will, nix wie ran, unterzeichnet meine Petiton

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„Mit diesen Zeilen ist meine etwa zehn Jahre währende Zeit als Kolumnist der taz abgelaufen – zehn Jahre, in denen ich das Privileg hatte, einmal im Monat zu „Gott und der Welt“ Stellung zu nehmen und somit die Rolle eines öffentlichen Intellektuellen zu erfüllen.“ Schreibt Micha Brumlik.

Der Vorhang fällt nicht, er klemmt zwischen Gott und der Welt, Himmel und Erde. Leser schauen betroffen, viele Fragen offen.

Nein, Freund, nicht diese erhabenen Töne, mit Friedrich Schiller gesprochen, so verlässt du deine Leserschaft nicht wahrhaftig, du verlässt sie, eingesponnen in Dein Rätsel, weil du meinst, die Rolle eines öffentlichen Intellektuellen erfüllt zu haben.

Kann jemand diese Rolle erfüllen, außer staatstragend im Rahmen öffentlicher Hochamt Stellen Ausschreibung in Stadt und Land, wenn ja mit wessen Zustimmung im Öffentlichen, des Finanzministers für ein Dienstwagen Privileg, wessen nicht, wenn er diese autorisiert wahrzunehmen sucht? In demokratisch verfassten Staaten wohl kaum.

Die Stellenbeschreibungen eines öffentlichen Intellektuellen, ein nie in Worte gegossenes Zeilentier? Geläufig sind die von Stadtschreibern.

Zeit läuft nicht aus, sie vergeht. Es sei denn, es geht um eine Vertragszeit, die läuft aus. Ist sie deshalb ein Privileg?, wenn ja, hat eine Zeitung, hat die taz Privilegien in Gestalt von Kolumnen zu vergeben wie der Lehnsherr einen Hof, ein Land? Wohl eher nicht, in Zeitungen, in der taz geht es, mit Goethes Metamorphose der Pflanzen gesprochen, um anderes

Dieses Redakteur*nnen Gewühle auf dem Tisch die Stühle umher;

Viele Namen hörest du an, und immer verdränget

Mit barbarischem Klang einer den andern im Ohr.

Alle Gestalten sind ähnlich, und keine gleichet der andern;

Und so deutet das Chor auf ein geheimes Gesetz

So auch bei der taz?

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Gesetzlicher Mindestlohn definiert ab wann anlasslos staatlichen, privaten Arbeitgebern zu Lasten Restvermögen vor dem Schonvermögen der Arbeitnehmer über Hartz4 Arbeitsmarkreform 2010 unbefristet Lohnsubvention ohne Vorlage von Businessplänen, noch Bedürftigkeitsprüfung gezahlt wird. Daran wollen Eskabo nichts ändern, auch wenn Aufstocker Praxis abbildet, dass in Unternehmen seit Eiführung Agenda 2010 vor 16 Jahren Zwei- ,, DreiKlssengesellschaft etabliert ist, die Mitbestimmung, Arbeitnehmerrechte verkürzt.

Krieg seit Nine Eleven 2001, Ausweitung militärischer Interventionen der Bundeswehr, gegenwärtig global in 11 Einsatzgebeiten klammern Eskabo aus.

Wenn die Groko jetzt zuende ist, eschieht das bei XY ungelösten Pending Fragen, wie März 1930 die Groko 1928-1930 aus vielen Parteien, das Zentrum entsandte Beobachter ihren Verkehrsminister ins Kabinett unter Führung SPD Reichskanzler Hermann Müller(1976-1931), ohne an Groko beteiligt zu sein. Den Young Plan hatte Groko 1928 parlamentarisch entschieden gegen massiv außerparlamentarischen Widerstand Alldeutscher, Hugenbergs Deutschnationalen, NSDAP.

Gescheitert ist die Groko März 1930, weil die SPD darauf bestand, Beiträge zur seit 1927 bestehenden Arbeitslosenversicherung zu gleichen Teilen Arbeitnehmer, Arbeitgeber auf 3 % zu erhöhen, angesichts 3 Millionen Arbeitslosen infolge vertiefender Rezession. Damit war Reichtstag parlamentarisch suspendiert.

Danach regierte Kanzler Heinrich Brüning im Kabinett sog Persönlichkeiten nur mit Notverordnungent, legitimiert durch Reichspäsident Paul von Hindenburg.

Nach Groko End 2019 aus nichtigem Grund kann Kabinett AKK aus Persönlichkeiten vieler Parteien ebenfalls mit Notverordnungen regieren, indem sich AKK auf Nato Ernstfall Krieg gegen internationalen Terrorismus Nine Eleven 01 beruft, auf Feststellung nationalen Notstandes durch Bundeskanzler Gerhard Schröder 2005 verweist, bei Bundespräsident Horst Köhler für Neuwahl Auflösung des Bundestag zu beantragen.

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Die Autorin will in ihrem Beitrag wohl den Blick auf den Rückgang der Konsumgüterproduktion einhergehend mit reduzierter Umweltbelastung beim Wechsel von ziviler Wirtschaft zur Kriegskommandowirtschaft bei Zuteilung von Nahrung, Unterkunft, Gütern täglichen Bedarfs richten. Da macht sie ihren Punkt.

Ohne die Gesamtbilanz der Umweltschaden Erhebung im Verlauf von Kriegen, Kommandowirtschaften zu bedenken, gerät das insgesamt salopp geschrieben, zwangsläufig zur argumentativ nicht belastbaren Milchmädchenrechnung

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Umgekehrt wird ein Schuh draus, wenn wir militärische Ausrüstung, Rüstungsgüter nach Afrika, Afghanistan, Mexiko exportieren wollen, braucht es zuvor langjährige Ausbildung an deutschem Gerät, Waffensystemen durch örtliches Militär- , Polizei- Personal.

2009 habe ich den SPD außenpolitischen Sprecher Nils Annen auf www.abgeordnetenwatch.de gefragt, ob die Bundeswehr in Afghanistan stationiert ist, um deutsche Waffen, am Export Waffenkontrollgesetz vorbei, exportieren zu können. Motto, erst kommt die Bundeswehr, dann kommt deutscher Rüstungsexport. Mir fiel das insofern auf, weil die Bundeswehr bis Nine Eleven 2001 n. m. E. ausländisches Militärpersonal ausschließlich in Deutschland ausbildete. Nils Annens knappe Antwort „Unfug“.

Jetzt haben wir in Mali, Niger an Frankreichs Seite, die Militärkomponente französisch-deutsch Aachener Vertrages 2019 zur Bestärkung Elysee Vertrages 1963 mit Leben zu füllen, an der Nato, EU vorbei, andernorts an gegenwärtig 11 Bundeswehr Auslandseinsatz Standorten diesen Unfug mit großen Radar Ohren und Klarnamen, autorisiert von Bundeskanzlerin Angela Merkel in heutiger Generaldebatte zum NonPlusUltra deutscher Außenpolitik aus einem Guss, Wirtschaft, Sicherheit, Industrie, Kultur. Entwicklung, Versicherungswirtschaft.

Export von Rüstungsgütern unter der Losung „2 % BIP Militärausgaben“ gilt umso mehr als Säule unserer Binnenkonjunktur in Zeiten anschwellenden Protektionismus, Zollschranken, Rückbau freien Handels, Wandels, Verkehrs von Personen, Gütern, Dienstleistungen, aufgrund fehlender internationaler Lösungen, Unwuchten von Handelsbilanzüberschüssen da, Handelsbilanzdefiziten dort im Welthandel, Weltwirtschaft, Weltwährungssystem, bilateral, multinational durch Ausgleichmechanismen einzuhegen.

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Die Autorin schreibt, beide Weltkriege, Neoliberalismus in Modellen statt Bedarf Denken haben gegen ihre Wachstumsintention Umwelt paradox geschont. Sie beschreibt dabei, wie Wachstum bis heute konventionell im BIP kommuniziert wird, ohne dessen Folgen in Zukunft zu adressieren. Mit der Abbildung realer Umweltschäden im Krieg. durch Neocons hat das nichts zu tun durch Ressourcen Verbrauch für Aufrüstung, Ausstattung von Truppen mit Uniformen, Waffen, Gerät, Kasernen, Unterkunft, Versorgung in Manövern, Einsatzgebieten, Kriegen, Millionen Toten, Aufrechterhaltung Kolonialismus, millionenfache Zwangsarbeit in beiden Kriegen als Schattenwirtschaftsmotor, Vermögensentzug, bei gleichzeitig horrender Staatsverschuldung „Credit Spending“ zu Gunsten der Rüstungsindustrie, die in keiner Bilanz als Wachstumsparameter auftauchen, Vertreibung, Flucht, Kriegsversehrtheit, die Autorin vergisst dabei tickende Zeitbomben Millionen an Tonnen Schweröl im Meer zerstört versunkenen Schiffe, zerstörter Industrieanlagen, Städte, chemische Kampfstoff Altlasten im Boden Meeren Seen, deren Entsorgung aussteht, deren Unterlassungskosten kein BIP abbildet.

Nach 1945 kommen Menschen, Tiere, Pflanzen, Umwelt belastende Altlasten militärisch-zivil radioaktiv- strahlend Atommülls hinzu, deren Entsorgung aussteht, deren Unterlassungskosten kein BIP abbildet.

Fatal ist, dass die Autorin industriellen Kontext von Krieg, Nachkrieg, der 1914-1945 ins Auge sticht, ausblendet, nämlich 1914 Krieg auch zu beginnen, um, neben Drugs, Medikamenten, Pharmaka, Genussmitteln wie Tabak, Alkohol, industrielle Strukturen für Massenproduktion fossil Brennstoff getriebener Fahrzeuge zu Lande, zu Wasser, in der Luft, durch Credit Spending finanziert, kriegsbedingt geschaffen, in zivile Gebrauchsgüter, Mobilitäts-Nachkriegskonjunktur Überlebender zu wenden.

Neocons sorgen paradox für Umweltschutz, geschrumpfte Massenproduktion. Nein, die stehen ungefragt für Massenproduktion auf Halde, Wachstum zu suggerieren.

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Die Autorin setzt in ihrem Essay taz.de/Abschied-vom-Wachstum/!5629125/

Abschied vom Wachstum, 12. 10. 2019, auf regelbasiertes Schrumpfen unserer Wirtschaft durch Ressourcen Verbrauch Optimierung, Reduzierung unter Vermeidung von Rebound Phänomenen und nennt dabei als angeblich belegt gelungenes Beispiel die Umstellung britisch ziviler Wirtschaft auf Kriegswirtschaft ab September 1939.

In ihrem Beitrag taz.de/Klimapoliti...ekonomie/!5640956/ "Das Wachstums Paradox" 23.11.19

erklärt die Autorin als Paradoxon Pointe, beide Weltkriege zu Meistern im Umweltschutz durch regelbasiertes Schrumpfen der Wirtschaft. Weli das n. m. M. nicht zutrifft, steht nicht nur die deutsche Agrarindustrie unter friedenshaltenden Bedingungen vor Anforderungen des Schrumpfens

Meiner Meinung nach, demonstrieren Bauern zwar gegen neue Umweltauflagen bei der Ausbringung von Pestiziden, Glyphosal, Gülle, das Grundwasser zu schonen, im Grunde aber brennt ihnen der Schuh woanders, nämlich Fehlinvestitionen für nicht mehr erbringbare Ertragsziele entschädigungslos in Kauf nehmen zu sollen.

Nahezu jeder konventionell aufgestellte Hof ist fremdfinanziert investiert in großtechnisches Gerät, an Verträge mit Großabnehmern gebunden, die ihre Ernten mit festgelegten Produktionszielen vorweg vom Halm weg aufkaufen.Viele dieser vertragsgebundenen Höfe gelten als überschuldet.

Wer übernimmt für Bauern das Restrisko, wenn sie, aufgrund neuer Gülle Verordnung, ihre Ertragsziele nicht erreichen, dadurch Konventionalstrafen auslösen? In der deutschen Exportwirtschaft übernimmt der Staat das Restrisiko durch die Hermeskreditversicherungsanstalt, warum nicht auch im Agrarbereich, der längst überdimensioniert gegen alle Pariser Klimaziele 2016, unter Kuratel in Brüssel steht, eine Säule subventioniert deutscher Exportwirtschaft ist, über befristetes Investitonsschutzabkommen, in einen regelbasierten Schrumpfungsprozess überführt gehört.

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Hat Donald Trump historisch Schaden angerichtet, war es nicht der seit Nine Eleven 2001 durch die US Administration samt Koalition wechselnd williger Helfer angerichtete Schaden, der Trump, Putin Erdogan als Pausenentertainer hervorgebracht hat, Wertegemeinschaft Abhängigkeiten gegen Abhängigkeit durch gegenseitig staatliche Verschuldung für Rüstung auszutauschen, den Krieg gegen internationalen Terrorismus zu finanzieren, schlafwandlerisch die Weltfinanzkrise 2008 heraufzubeschwören, ohne diese als solche bis heute gesellschaftspolitisch zu adressieren, sondern G 7 plus X orchestriert FED, EZB u. a. Zentralbanken der G 20 Staaten zu überlassen? Diese Experten haben sich gewöhnt, jede Krise, deren Erweiterung mit Geldmengen Weitung, de Globoli der Weltfinanzpolitik zu beantworten, über Negativzinspolitik kreditbasiertes Wachstum zu verheißen, einerseits eine Vermögensinflation, die sich in Aktien- , Immobilienkurs Hausse, Health Ökonomie Teuerung abbildet, den Zugang zu vermögensnahen Schichten spekulativ überteuert, andererseits deflationäre Einkommens- , Lohnentwicklung durch prekäre Arbeitsmärkte „Working Poor“ weltweit zu nähren?

Was auffällt, die USA sind im Ausland in Billionen Höhe aus strategischem Kalkül verschuldet, die Binnenschulden nicht gerechnet, weil sie systemrelevante Exportländer bei hoher Eigenverschuldung China (an 200 % BIP), Japan (über 240 % BIP), Südkorea, Taiwan, Deutschland (an 60 % BIP) durch Ankauf US Staatsanleihen in $ Abhängigkeit verführen, während Russland durch Erträge aus Verteuerung von Gas- , Ölvorkommen mit 15 % BIP nahezu schuldenfrei ist. Saudi-Arabien ist ein Sonderfall mit beginnender Staatsverschuldung, trotz sprießender Erträge aus Ölvorkommen, als größter Käufer von Rüstung überhaupt sonders aus den USA.

Was Trump n. m. E., persönlich in Hunderten Millionen Höhe weltweit verschuldet, sein will, Profiteur dieser Negativzinslage Richtung Entschuldung, indem er durch seine Schulden wundersame Erträge erwirtschaftet.

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[...] Beitrag entfernt. Bei Fragen, Kritik oder Anmerkungen zur Moderation senden Sie bitte eine Mail an kommune@taz.de. Vielen Dank! Die Moderation

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Betreibt Emmanuel Macron janosköpfig doppeltes Spiel mit EU, Balkan, Russland, Sahelzone?

Vier Prinzipien, Idee, anders als zuvor, zu verhandelnd umkehrbarer Politikblock Etappen, statt bisher 35 Verhandlungskapiteln, wobei unklar ist, was Macron inhaltich mit Etappen meint, bei Aufnahme neuer Länder in die EU. ohne, dass Macron Hinweis auf seine mutmaßlich eigentliche Agenda gibt, verschattet sein Anliegen, seine im französisch-deutsch Aachener Vertrag Januar 2019 mit verankerte Militärkomponente zur Bestärkung Elysee Vertrages 1963 für alle willigen EU Partnerländer zu öffnen, Partner für Militärmissionen mit und ohne UNO Mandat in der Sahelzone, voran in jenen 14 ehemaligen Kolonien zu finden, die 1945 im Windschatten Bretton Wood Weltwährungsabkommen 1944, in der CFA Franc Währungszone unter Pariser Finanzregime zusammengefasst, inzwischen an die Eurozone, EZB mit vorherigen Konditionen angekoppelt sind, Goldreserven ganz, 50 % Devisenreserven, Überschüsse als Risikoprämie bei der EZB zu hinterlegen, ohne den CFA Franc eigenständig auf- oder abwerten zu können, wie alle Eurozonen Länder.

Dass Macron, seine Militärkomponente, bisher, außer in Berlin, erfolglos mit Leben zu füllen sucht, offen für alle EU Partner, Richtung Sahelzone durch Special Relationship mit Russland, womöglich sogar mit russischer Beitrittsoption zur Militärkomponente, absichern will, beunruhigt zusätzlich EU Partner- , Kandidatenländer im Balkan, Osteuropa ganz unterschiedlich begründet auf dem Hintergrund eigener Geschichte koloniaiisieter Völker russischen Zarenrenreichs, UdSSR, Osmanischen Reiches, Deutschen Reichs, k. u. k. Habsburger Donaumonarchie als globale Kolonialmacht, neben Frankreich, Great Britain, Belgien, Niederlande, Spanien, Portugal, Dänemark, last but not least Japan, USA.

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Ein Vergleich mit VW steht schon deshalb nicht in Sicht, weil da, aufgrund fehlender Gesetzeslagen für Strafverfahren, anders als in den USA, in Sachen Dieselabgasgate in Deutschland, das Aktienrecht vorsteht, Aktionären aufgrund von außergerichtlichen Vergleichen zu Gunsten Dritter bei unklarer, nicht belastbarer Gesetzeslage in Deutschland finanzielle Belastungen aufzuerlegen.

Scheitert die Musterfeststellungsklage (MfK) vorm Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig verfällt Klagerecht von 470 000 Sammelklägern per Sichelschnitt automatisch, außer in Deutschland gilt endlich wieder ein Unternehmensstrafrecht in corpore, das 1953 auf Anraten Deutschen Juristentages, Unternehmen vor Zwangsarbeiter*nnen Entschädigungsforderungen aus den Jahren 1939-1945 zu schützen, durch die Konrad Adenauer Regierung ausgesetzt wurde..

Siehe in diesem Kontext meine Petition zu SPD Justizministerin Christine Lambrechts Gesetzesinitiative, trotz weiterhin politisch weisungsgebundener Staatsanwaltschaften, Generalbundesanwalt, Verfassungsschutzämtern Bund, Ländern, den Schritt vom Opportunitäts- zum Legalitätsprinzip bei Wirtschaftskriminalität zu wagen, mit der Folge, dass Unternehmensvergehen, Abgas- , Subventions- , Steuer- , Prospekt- , Verbraucherbetrug, Verletzung von Arbeitnehmerrechten, Arbeitsschutzbestimmungen als Offizialdelikt automatisch anzeigepflichtig, Ermittlungen auslösen, Verjährungsfristen durch Klageerhebung unterbrechen.

weact.campact.de/p...just_launched=true

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In solchen Lagen schlägt brisant sicherheitsrelevant durch, dass BKA, Staatsanwaltschaften, Generalbundesanwalt, BND, Verfassungsschutzämter, MAD politisch weisungsgebunden sind, trotz letzter Anmahnung 2017 von Interpol u. a. supranationaler Sicherheits Organisationen, bis zur Änderung dieser obrigkeitsstaatlichen Verhältnisse in Deutschland, in Bund, Ländern, die Zusammenarbeit mit Deutschland zu Nachrichtenlagen ausgesetzt,, Deutschland aus Breaking News Netzwerken ausgeschlossen haben.

Abhilfe wurde bis heute nicht geleistet, selbst aus dem Groko Vertrag 2018 sind solche Veränderung Intentionen n. m. E. nicht ersichtlich. Was ist da los?

Zu Thomas de Maisière sei an dessen Wort erinnert, weitere Hintergrund Information kann ich ihnen nicht geben, weil die die Bevölkerung beunruhigen könnten.

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Das Schicksal Gerson Liebls, Nachfahre deutschen Kolonialbeamten, als Staatenloser im Niemandsland, gleich wo er Aufenthalt nimmt, verdeutlicht, dass Millionen Refugees, gegenwärtig 70 Millionen inner-, außerhalb ihrer Heimatländer (UNHCR Bericht 2018), Staatenlose Sitz und Stimme in der UNO brauchen, damit die Völkergemeinschaft treuhänderisch für deren Menschenrecht Anspruch auf Wohnen, medizinische Versorgung, Niederlassung, Arbeitsaufnahme, Gesundheit, Bildung, Ausbildung, Mobilität steht

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Mich erinnert Reaktion Pekings, Regierung Hongkong, auch Konflikt in Spanien um Autonomie Kataloniens unterm EU Dach, Larvieren der Weltöffentlichkeit, Bundesregierung, Bundestag, amtierendes China nicht zu brüskieren, an Senat, Innenressorts Westberlin 1966-1975 als Special Political Agreement Einheit auf Basis Viermächte Kontrollrats Gesamtberlin, in seiner militanten Reaktion auf APO Teil Bestrebungen, 1967 nach Schah Besuch, Ermordung Iranistik Studenten Benno Ohnesorg durch Staatsschutz Polizeiobermeister Karl-Heinz Kurras in Zivil 2. Juni 67, Attentat auf SDS Studentenführer Rudi Dutschke durch Hilfsarbeiter Josef Bachmann Gründonnerstag 11. April 1968, Deutscher Nationalzeitung mit Schlagzeile gegen Dutschke als Staatsfeind Nr. 1 im Koffer, Westberlin als selbstständige politische Einheit, frei von Besatzungsmacht unter UNO Mandat zu stellen, angesichts Vietnamkrieges, nicht zwischen Blöcke Fronten zu geraten, weiter Oase für pazifistisch blockübergreifende Umtriebe, alternative Gesellschaftsmodelle, Prager Frühling 1968, GI- , Bundeswehr- Deserteure „Make Love not War“, Aussteiger Biotope fern staatsbildender Notstandsgesetze Kalter Krieg Militanz zu sein.

Während Westberlin unter Viermächte USA, UdSSR, Great Britain, Frankreich Selbstermächtigung nach 1945 stand, steht chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong unter Selbstermächtigung VR China, Great Britain seit 1997, gleichermaßen UNO Mitspracherecht außen vor.

1967 in Westberlin, Hongkong, Katalonien 2019 geht es n. m. E. nicht um Positionierung der Weltöffentlichkeit in eine wie andere Seite, sondern um Selbstbestimmungsrechte ziviler Gesellschaft Westberlin, Hongkong, Katalonien in entmilitarisiert politisch offenen Debatten, von außen, wie innen moderiert, wahrzunehmen.

Anders als Debatte um Westberliner APO in Berliner Abgeordnetenhaus, Bundestag 1967, ist APO Hongkong, Katalonien Selbstbestimmung Debatte 2019 in deren Parlamenten argumentativ stark präsente Partei.

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Was, bitte schön, soll daran respektabel sein, wie Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth meint, dass Michael Sailer sich aus Kommission zurückzieht, als handle es sich um einen Parteiposten, öffentlich einzugestehen, dass er sich in einem Interessenkonflikt befindet, der diese Expertenkommission, dessen bin ich gewiss, an anderer Stelle, anderen Personalien entlang, weiter als systemischen Dilemma beschäftigen wird?

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•Anders als Richard Nixon, der 1974 seinen Rücktritt vom Präsidentenamt in der Gewissheit erklärte, einem Impeachment zu entgehen, von seinem Nachfolger im Amt dem Republikaner Gerald Ford in erster Amtshandlung amnestiert zu werden, wird Trump seinem Impeachment nicht entgehen, weil er sich mit Klauen und Pfoten gegen anschwellend öffentliche Forderungen verweigert, zurückzutreten, und auch von keinem Nachfolger im Amt amnestiert werden, weshalb er womöglich im Hintergrund sondiert, ob er in Russland, Türkei, Nordkorea gegebenenfalls in vernetzter Special Amigo Friendship politisches Asyl erlangt.

•Vielleicht sogar deshalb Nordkorea im Geschwindschritt verdeckt zur erstschlagfähigen Atommacht befördern will?

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Sven Giegold erfasst den einen Etikettenschwindel, gleich darauf dem nächsten anheimzufallen. Dieser Etikettenschwindel ist die Behauptung SPD Finanzministers Olaf Scholz, die Grundrente werde durch die Finanztransaktionssteuer finanziert, dabei ist die in rechter Tasche längst finanziert, weil so viel Money im Subventionssystem steckt, die Grundrente aus linker Tasche Hartz4 Grundsicherung, Wohngeld finanziert wird, der, die, das durch Grundrente zur Verfügung im Topf steht.

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„Sie sollen gemeinnützig agieren, betreiben jedoch eine feiste Klientelpolitik à la FDP und müssen sich deshalb die Frage stellen lassen, ob sie wirklich auf hohe Mieten angewiesen sind. „

Das ist ein Irrtum, im Verlauf 1988-1992 hat die Bundesregierung Kohl/Genscher Baugenossenschaften Gemeinnützigkeit mit der Maßgabe aberkannt, auch sie hätten Erträge aus Mieten zu erwirtschaften, die sie in neu zu gründende Stiftungen für Wohnquartier nahe Zwecke einbringen können, um gleichermaßen wie private Wohnungsunternehmen verstetigt für den Mietpreisanstieg mit Sorge und Verantwortung zu tragen, statt, wie zuvor, nach Rücklagenbildung, Erträge aus Mieten für die Mietpreisstabilisierung zu verwenden

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Mit bangem Interesse gelesen. Danke.

Am Anfang war es die Politik, die Energieindustrie gegen deren Willen Atomenergie aufzwang, blockübergreifend mit Abermilliarden Subventionen und Versprechen lockte, nun sei das Weltenergieproblem global zum Nulltarif gelöst, im Grunde aber, weil sie sich die Länder Optionen verdeckter Atombombenbaus über sog friedliche Nutzung der Atomenergie sichern wollten, angesichts atomarer Aufrüstung der anfänglich 5 Atommächte, USA, USSR, England, Frankreich, China, entgegen deren Atomsperrvertrag Versprechen 1968, eine atomwaffenfreie Welt zu schaffen..

Die andauernd globale Ignoranz gegenüber globalem AKW Ausstiegs- , Atommüll Entsorgungs- Problem, - Russland ist nach Krim Annexion 2014 aus internationaler Finanzierung Sarkophags 1986 havarierten AKW Block 4 Tschernobyl ausgestiegen - , entfaltet eine unheilschwangere Dynamik, wie zu Beginn 20. Jahrhunderts bei der Ausstiegsproblematik aus dem Kolonialismus europäischer Mächte, einschließlich russischem Zarenreich, Osmanischem Reich, angesichts explodierend kolossal kolonialer Kosten, nicht zuletzt der Bevölkerungsexplosion in den Kolonien geschuldet.

Statt nun aber ein internationales Konzept zum geordnet friedlichen Ausstieg, samt Ausgleichs- , Entschädigungsmechanismus zu entwickeln, gingen die Kolonialmächte den Weg kleinsten Widerstandes in fanatisch patriotisch aufgeladene Weltkriege 1914-1945 mit Folgen einer Urkatastrophe 20. Jahrhunderts mit über Hundert Millionen Toten ungezählten Versehrten in allen beteiligten Ländern, samt Kolonien, Verelendung, Vertreibung, Pogromen, Holocaust, Flucht, ungeordneter Migration die bis heute anhält, ohne dass die UNO seit ihrer Gründung 1946 einen neuen Begriff von Staatszugehörigkeit für Refugees, gegenwärtig 70 Millionen innerhalb, außerhalb ihrer Heimatländer (UNHCR Bericht 2018), mit Sitz und Stimme in der UNO geschaffen hat.

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"Allerdings steht hier vorab wieder eine strenge Bedürftigkeitsprüfung, wie bei allen Grundsicherungsempfängern. Da zählt dann wieder jeder Besitz mit, auch ein Auto, eine Datsche, ein Sparkonto", dazu altersdiskriminierende Restvermögen Pauschale vor Schonvermögen 5000 € statt 150-500 € Lebensjahr bis Rentenalter für Altersvorsorge.

Was ist mit Wehrdienst- , Wehrersatzdienstzeiten bis 2011, bevor die Wehrpflicht, Wehrersatzdienst ausgesetzt wude, werden die nun wie Studium seit Agenda2010 im Jahr 2003, nicht mehr als Rentenpunklte angerechnet?

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Die Grundrente in vorliegender Groko Ausgestaltung ist ein Etikettenschwindel para exellance, andere erleben diesen als Karnevalisierung der Sozialpolitik im Clownskostüm, ein Lacher geht noch, wie wir diese in Deutschland seit Einführung Rechtsanspruch auf Wohngeld 1962 immer wieder gegenwärtigen, linke Tasche, rechte Tasche, was an Wohngeld durch Grundrenteneinführung eingespart wird, wird nun als Grundrentchen 10 % über Grundsicherung angeblich an 1.5 Millionen Rentner*nnen ausgezahlt und das erst ab 2021, nicht ohne Absicht, ein Schelm, wer Böses denkt, wird die Grundrente in Groko Pracht mit Prunk fe3rnem Stunk wg Eigenlob punktgenau zur 5. Jahreszeit selbstbegeisternd verkündet, damit tausende Leistungsberechtigte überrumpelt ob der skrupellosen Botschaft wohlgesonnen bleiben, auch wenn sie noch vor Erlebnisfall Bezug das Zeitliche ohne Grundrentchen segnen, die Radieschen von unten schauen?

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Während es in Niederladen, Österreich, der Schweiz Mindestrente über vereinbartem Existenzminimum gibt, wird nun die Grundrente in Deutschland in vorliegender Form als Trojanisches Pferd mitten auf den Marktplatz unserer Arbeitswelt gestelt, dieser als Umverteilungsmotor zu Wohlstand für alle nachts, wenn der Mond schemenhaft scheint, unter Totenglocken Klängen bisheriger Arbeitskultur den Garaus zu machen, die Arbeitnehmerschaft gegenwärtiger, zukünftiger Generationen in allen wirtschaftlichen Bereichen, ohne Ansehen von Ausbildung, Studium, Qualifikation in babylonischer Gefangenschaft prekärer Arbeitsplätze "Working Poor" Grenzregimen einzuhegen, deren Rentenanwartschaft über das gesetzliche Umlageverfahren hinten und vorne nicht reicht, bis die dann irgendwann ganz geschliffen wird?

Mit der Grundrente ist es so, wie mit Dieben, die einem das Auto mit KFZ Kennzeichen, Schutzhülle klauen, nach jahrelanger Verfolgung erwischt, reumütig zur Busse und Entschädigung die Auto Schutzhülle, das KFZ Kennzeichen mit den Worten zurückgeben, die Auto haben wir organisert verjubelt, umgerubelt, das Geld ist nicht weg, nur woanders, mit der Schutzhülle im Reisegepäck auf dem Rücken sind wir auf einem guten Weg, wir schaffen das.

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„Auch gemeinsam gegen Altersbegrenzungen für öffentliche Ämter kämpfen? Die gibt es nämlich“

Wohl wahr!

Sogar bei der Altersvorsorge gibt es altersdiskriminierende Altersbegrenzung, ab Rentenalter, nur noch Schonvermögen 5000 € Pauschale, statt 150- ? €/Lebensjahr, wer im Alter darüber liegt z. B. in der Höhe und darüber Baugenossenschaftsanteile zeichnet, seine soziale Mietwohnung zu halten, erhält nach CDU/CSU Modell nach Bedürftigkeitsprüfung keine Grundrente

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Alle mauerten mit. Das begann mit einseitiger Währungsreform 20.6.1948 in der Trizone, 94 % RM Sparguthaben, entgegen Lastenausgleich Versprechen, entschädigungslos entwertet, gegenüber Entwertung von nur 18 % bei sonstigem Vermögen in Aktien, Grund, Boden, Immobilien, Auslandsguthaben, Geschäftsanteilen auf dem Weg in die DM, folgender Berlin Blockade, Berliner Luftbrücke, Berliner Mauerbau 13.8.1961, dann allgemeines Mauern von Links bis Rechts ab durch die Mitte nach dem Berliner Mauerfall 9.11.1989, , den Blick zu verstellen, auf den Ungeist, den die von PDS DDR Ministerpräsident Hans Modrow, DDR Wirtschaftsministerin Christa Luft hervorgebrachte Treuhand als Systembruch beim Marsch in die deutsch-deutsche Währungsunion 1.7.1990, sog soziale Marktwirtschaft, gemäß deutsch-deutschem Einheitsvertrag mit Wirkung 3.10.1990 abbildet, weil an 12 000 DDR Unternehmen, VEBs, Kombinate mit 4 Millionen Arbeitnehmern*nnen, aufgrund fehlender Bilanzlegung der Abführung ihrer Erträge an die Zentrale DDR Plankommission seit 1949, bei auferlegter Kreditaufnahme für ihre betrieblichen Belange, ohne ihre abgeführten Erträge gegenzurechnen, nicht entschuldet wurden, geschweige so gestellt waren, dass sie dezentral in Abstimmung vor Ort in Gemeinden, Ländern, Bund, deren Mittel, EU Regionalfonds, kreditfähig, ihren Weg finden konnten, stattdessen im Geschwindschritt verramscht wurden, weil angeblich schon Morgen der Russe wieder kommen könnte. Dabei saß die Westgruppe der Roten Armee in Berlin Karlshorst, den neuen Bundesländern bis zu ihrem Abzug 1994 im Wege Glasnost, Perestroika kaserniert da.

Nun mauern sie nicht mehr, nicht einmal beim Verstellen Blicks auf deutsche Wirklichkeit? Wer`s glaubt, lebt selig,

Während CDU Vorsitzende, in Personalunion Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) zur Militarisierung deutscher Außenpolitik an der Seite Frankreichs ins französisch.deutsch Aachener Vertrags Horn 2019 mit Militärkomponente in Mali, Niger bläst?

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Schwarzrote Koalition „Groko kreist um schwarzes Loch, sie nennt es Festhalten an schwarzer Null und ist doch 2005 gestartet, unterbrochen nur 2009-2013 durch schwarzgelbe Koalition, dem Ruf rotgrünen Bundeskanzlers Gerhard Schröder in vorgezogene Wahlen zu folgen, weil er die Losung vom nationalen Notstand ans Tor des Berliner Schloss Bellevue geheftet hatte. Warum, weil ihm seine Arbeitsmarktreform Agenda2010/Hart4 Gesetze mit Ausweitung Niedriglohnbereichs „Working Poor“ für sich die SPD allein ein zu heißes Pflaster wurde, das insbesondere in neuen Bundesländern Erinnerungen wecken könnte an Zeiten als Teile der DDR Arbeitnehmerschaft im Billiglohnsektor der Gestattungsproduktion für westdeutsche Konzerne, Karstadt, Bayer, Schering, IKEA, Quelle, Holzmann, Hochtief, Mannesmann, Thyssen, Krupp malochte, manche selektiert durch Stasi sogar in hermetisch abgeschotteten Unterkünften in Westdeutschland, der Ausbeutung durch den Rhein- , Ruhr- Industrie Hochfinanz Kapitalismus neue Benchmarks zu offerieren, harte DM Valuta zu generieren.

In Wirklichkeit geht es bei Auslotung schwarzen Loches historischer Tiefe um Anderes, viel weiter zurückliegend.

Es ist die Frage, wurde Ostzone bis zur Trizonen Währungsreform 6.50 RM zu 1 DM 20. Juni 1948 durch UdSSR u. a. osteuropäische Länder Reparationen einseitig belastet, ab 1949 dann die DDR nach Gründung als Niedriglohn Werkbank Homeland für den Rhein- , Ruhr- Industrie Hochfinanz Kapitalismus Western Germany über den deutsch-deutschen Interzonenhandel bis 1990 und danach unverhohlen weiter ausgebeutet, um nun die Grundrente durch die UNION verweigert zu bekommen?

Wenn ja, wächst die Wut, wie Oskar Lafontaine 2004 in seinem gleichnamigen Buch schrieb, über deutsch-deutsch historischen Schlamassel zwar langsam, aber wenn sie kommt, kommt sie mit Weh, Ach und Krach auf dem Weg zur parlamentarischen Macht?

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Wenn Bundeswehrverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, dazu auch noch CDU Vorsitzende, was in der deutschen Geschichte nach 1945 ohne Beispiel ist, vor Münchner Bundeswehr Hochschulabsolventen in martialisch getarnten Kampfanzügen statt in zivil anmutenden Ausgehuniform mit Krawatte spricht, wie eine Oberbefehlshaberin im Kreise ihrer Truppe auf Tuchfühlung, die nicht sie sondern Bundeskanzlerin Angela Merkel ist, so soll wohl selbst das als Paradigmenwechsel verstanden werden, weg vom Primat der Politik, Diplomatie hin zum Militär, zur Außenpolitik aus einem Guss, Innen- , Sicherheits- , Bündnis- , Wirtschafts- , Handels- , Industrie- , Entwicklungspolitik.

Dazu passt der französisch-deutsch Aachner Vertrag Januar 2019 mit Militärkomponente zur Bekräftigung und Ausweitung des Elysee Vertrages 1963 der Bundeswehr an der Seite französischer Truppen in Mali unabhängig vom Bundestag, UNO Mandat in Niger, immanent französischen Regierungsinteressen in der 1945 nach dem Bretton Wood Währungsabkommen 1944 gegründeten CFA-Franc Währungszone 14 afrikanischer Länder mit heute 155 Millionen Bewohnern*nnen ehemaliger Kolonien Frankreichs in der Sahelzone.

Der CFA Franc war mit krassen Auflagen konditioniert, an französischen Franc gekoppelt, 50 % Devisenreserven, 100 % Goldbestand an die französische Nationalbank Paris abzuführen, seit Einführung des Euros 1999-2002 geschieht Gleiches, angekoppelt an den Euro. Versuche einzelner Länder sich durch Akklamation auf Regierungsebene, zivilgesellschaftlicher Erhebung aus dieser Währungsfesselung zu lösen, sind bis heute durch französische Militärinterventionen gescheitert, flankiert von politischen Morden gewählter Würdenträgern, die niemals aufgeklärt wurden.

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Prekär am vorliegenden BVG Urteil ist n. m. E., dass die Vereinheitlichung von Sozial- und zuvor höherer Arbeitslosenhilfe mit anderer Rechtsnorm im Wege der Arbeitsmarktreform Agenda2010/Hartz4 Gesetze seit 2003 en passant einmal mehr als verfassungskonform hingenommen wird.

Zur Erinnerung, der Bezug von Arbeitslosenhilfe ging bis 2003, anders als bei Sozialhilfe, ohne Bedürftigkeitsprüfung vonstatten löste automatisch befristetes Arbeitslosengeld unbefristet ab.

Dabei waren zuvor Arbeitslosenhilfe Sanktionen nur deshalb verfassungskonform, weil in Härtefällen Sozialhilfe Leistungen beantragt werden konnten. Dieses nicht durch das BVG Urteil zu problematisieren, eine Veränderung auch nur mahnend zu erwägen, Handlungsbedarf an den Bundestag zu verweisen, halte ich für einen verfassungsrechtlichen Mangel, der politisch schleunigst geheilt gehört.

Als Handreichung den MdBs die Frage, kann das, was vor 2003 nach SBG III verfassungswidrig galt, nach 2003 verfassungskonform sein?

Unklar bleibt auch, ob das BVG Urteil Rechtstitel auslöst für Entschädigungsansprüche bei administriert verfassungswidrigen Sanktionen, wenn ja, wieweit rückwirkend

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Prekär am vorliegenden BVG Urteil ist n. m. E., die Vereinheitlichung von Sozial- und zuvor höherer Arbeitslosenhilfe im Wege der Arbeitsmarktreform Agenda2010/Hartz4 Gesetze seit 2003 wird en passant einmal mehr als verfassungskonform hingenommen.

Dabei waren zuvor Arbeitslosenhilfe Sanktionen nur deshalb verfassungskonform, weil in Härtefällen Sozialhilfe Leistungen beantragt werden konnten. Dieses nicht durch das BVG Urteil zu problematisieren, eine Veränderung auch nur mahnend zu erwägen, Handlungsbedarf an den Bundestag zu verweisen, halte ich für einen verfassungsrechtlichen Mangel, der politisch schleunigst geheilt gehört.

Unklar bleibt auch, ob das BVG Urteil Rechtstitel auslöst für Entschädigungsansprüche bei administriert verfassungswidrigen Sanktionen, wenn ja, wie weit rückwirkend?

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Argumentation Ulrike Herrmanns aus Erhards Akquise für die IW, sich als Autor von Gutachten Bettelbriefe an NS Stellen zu nennen, halte ich nicht für zielführend, Erhards Wirken im NS Regime zu erforschen. Dass er 6000 RM fordert für ein Gutachten bei der Haupttreuhandstelle Ost Im Warthegau, weil die für enteignet polnische Betriebe kaum deutsche Investoren findet, Erhard polnische Arbeiter als willig, fleißig beschreibt, die nicht viel weniger Lohn als deutsche Arbeiter bekommen sollten (S. 61 Ulrike Herrmann „Deutschland, ein Wirtschaftsmärchen“), dass die Ermordung der Polen ökonomisch destruktiv wirke, könnte NS Stellen, im völkischen NS Jargon formuliert, als Fraternisierung mit polnischem „Untermenschentum“ gelten, Erhard das Gutachten letztlich gar nicht liefert, taugt auch als Narrativ indirekten NS Widerstandes eines ausgemachten Schlitzohres, der 6000 RM kassiert, aber nicht liefert.

•Viel brisanter ist n. m. E. Erhards weltwirtschaftliches Wirken als Protagonist formierter Gesellschaft, Wirtschaftsminister, Volkskanzler bis 1966, dem Skript des NS Juristen Carl Schmitt folgend, der das Primat staatlich subventioniert westdeutscher Exportindustrie bis in den Mittelstand propagiert, vor allem in Mittel- , Südamerika durch Vergabe von Krediten ans Peronisten Militärjunta Argentinien, Brasilen, El Salvador, Guatemala, Honduras Kredite für Kauf westdeutscher Produkte wie VW Käfer, Mercedes KFZs an Konsumenten vor Ort protegiert zu Lasten Menschen- , Arbeitnehmerechte, Pressefreiheit in diesen Ländern, zu Lasten westdeutscher Steuerzahler, Arbeitnehmer Kaufkraft “Gürtel enger schnallen“ Erhards Slogan, durch Hermeskreditanstalt für die Exportwirtschaft abgesichert sehen will nach der Devise, die selbst Kanzler Brandt 1971 in Jugoslawien befolgt, anstatt der Zahlungen von Reparationen, Entschädigung für Zwangsarbeit bietet Bonn freien Handel, privilegierte Partnerschaft, zinsgünstige Kredite in aufwertender DM, was diese Länder in Überschuldung treibt.

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UNION offenbart mit ihrer Verweigerungshaltung gegenüber SPD Grundrenten Ansatz Talent, die eigentliche Debatte, die sie vermeiden will, unwillentlich zutage zu fördern, nämlich die Frage, sind Rentner´nnen, denen Rentenanwartschaften ab 2003 per Sichelschnitt um 30 % gekürzt wurden, neben Arbeitnehmer*nnen, jene, die alleine die Arbeitsmarktreform Agenda2010/Hartz4 Gesetze seit 2003 finanziert haben zu Gunsten staatlicher, privater Arbeitgeber, deren bundesweit anlassloser Lohnsubvention, dazu mit Blick auf Klagen über schwache Arbeitnehmer*nnen Kaufkraft in Deutschland durch IWF, Weltbank, EU Partnerländer, angesichts deutschem Handelsbilanzüberschuss 300 Milliarden €/anno seit Jahrzehnt, aus einem durch Gesellschaft, Wirtschaft. Kirchen, Gewerkschaften, Verbänden, Stiftungen aufzulegenden Deutschlandfonds angemessen zu entschädigen?

Wenn ja, hätte das den Gewinn, dass die Groko Grundrenten Debatte weitaus entspannter weniger aufwendig geführt werden kann.

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Gerne gelesen. Danke Anja Maier.

Die SPD, wie kann es sein, plagt sich beim Diskurs zur Grundrente, durch CDU geforderte Bedürftigkeitsprüfung, mit Beißhemmung, ein Riesenfass aufzumachen zu Gunsten der Jahrgänge ab 1938, die für die Agenda2010/Hartz4 Gesetze Arbeitsmarktreform ab 2003 mit 30 % ihrer Rentenanwartschaft geblutet haben, einen Ausgleich herzustellen zu wollen, nachdem staatliche, private Arbeitgeber seit 2003 bundesweit anlasslos Lohnsubventionen erhielten, Arbeitnehmer Restvermögen vor Schonvermögen für Altersvorsorge für sich beanspruchten, Sozialabgaben im Niedriglohnbereich entschädigungslos einbehielten.

Die sollen aber statt 30 % Aufschlag plus Zinseszins für entgangenen Lohn, Renten, nun durch Grundrente nicht grundsätzlich 10 % mehr Rente, sondern sage und schreibe 10 % mehr als die Grundsicherung erhalten. Wenn sie nach Prüfung als bedürftig gelten.

Das erinnert mich fatal gewaltig an schräge Auftritte, Bücher SPD Hardliners, Berliner Ex Finanzsenator Thilo Sarrazins u. a. ab 2010 „Deutschland schafft sich ab“. Als er für die Treuhand Aufsicht 1990-1994 in der Bundesbank zuständig, angesichts investigativer Enthüllungen zur Geschichte der Treuhand, befürchten konnte, als Verantwortlicher wg Aufsichtsverletzungen an den Pranger zu geraten, eine Verdeckungskampagne startet, Tumult auszulösen, wie jetzt die CDU mit der Bedürftigkeitsprüfung für die Grundrente, statt zu ihrem Organisationsverschulden beim gesetzlichem Rentensystem mit der SPD Verantwortung zu übernehmen.

Wg der Treuhand steht Sarrazin bis heute nicht am Pranger, trotz Dirk Laabs Enthüllung zur Treuhand 2012

„Der deutsche Goldrausch“.

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Dass die Ulrike Herrmann Konrad Adenauer, mit seiner Nähe zur Großfinanz, Schwerindustrie, Bankier Robert Pferdmenges, Vorstandschef Deutsche Bank, Hermann-Josef Abs, der 1953 im Auftrag der Bundesregierung Adenauer das Londoner Schuldenabkommen ohne die UdSSR verhandelt, den Grundstein Bonner Westbindung im Kalten Krieg setzt, die Teilung Deutschlands, Europas monetär zementiert, in ihrem Buch „Deutschland, ein Wirtschaftsmärchen“, ab S. 58, statt Ludwig Erhard zum Helden aufbaut, macht ihr Vorhaben n. m. E. argumentativ unnötig angreifbar. Schade.

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Taz Glückwunsch zum 70. FAZ Jahrestag offenbart, Faz und taz mögen sich.

Zu ergänzen bleibt, die vom FAZ Herausgeber Joachim Fest arrangierten Überraschungsgast Events, u. a. NS Opfer Marcel Reich-Ranicki unvorbereitet mit Albert Speer zu konfrontieren, Adolf Hitlers Lieblingsarchitekt, rigoroser Entmieter jüdischen Altbau Wohnraums in Berlin zum Bau Germanias als neuer Reichshauptstadt, 1942-1945 NS Rüstungsminister, 1966 nach 20 Jahren Spandauer Festungshaft entlassen, Medienstar, Willy Brandt schickt Blumenstraß, nicht zu vergessen Karnevalisierung Autoren- , Literaturbetriebes durch FAZ Literaturpapst Marcel Reich-Ranicki (MRR) beim Langen Marsch ins ZDF Literaturquartett. Bücherverbrennung war vorgestern, nun findet öffentliches Zerreißen von Büchern durch MRR am Beispiel Günter Grass Roman "Fonti" auf Titelseite Spiegel 1995 statt, nachdem der von Joachim Fest angezettelte Historikerstreit abgeebbt schien. Der begann als die FAZ 1986 in Reaktion auf die Bundestagsrede Bundespräsident Richard von Weizsäcker 8. Mai 1985 im Gedenken an die bedingungslose Kapitulation des NS Regimes auf den Tag genau 40 Jahre zuvor von dem Tag der Befreiung spricht, Artikel von Historikern Michael Stürmer (25. April), Ernst Nolte (6. Juni) veröffentlicht, Philosophen Jürgen Habermas auf den Plan rief, u. a., weil Stürmer die Geschichtsforschung als Religionssubstitut verpflichtet wissen will, das die Nation mit sich versöhnt, zu vereinigen habe, dann Nolte, weil der den Holocaust historisiert als geschichtliches Großverbrechen neben anderen und vorherigen relativiert, die Zerschlagung Preußens als das eigentliche alliierte Kriegsziel bedingungsloser Kapitulation propagiert, ungeachtet Fakt, dass Reichskanzler Franz von Papen per Preußenschlag 20. Juli 1932 die unter SPD Ministerpräsident Otto Braun geführte Minderheitsregierung, geduldet von Preußenkoalition vieler Parteien, enthauptet hat, die letzte SPD Hochburg unter Zwangsverwaltung zu stellen

Alles Faz Stürme im Wasserglas?

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Der FAZ zum 70. Jahres Gruß wird in der taz linksgrüne Bindegewebsschwäche schon mal in Kauf genommen.

Zu ergänzen bleibt, neben den von FAZ Herausgeber Joachim Fest Frösteln maschend arrangierte Überraschungszusanmmenkünfte, NS Opfer Marcel Reich-Ranicki wird unangekündigt Albert Speer zum Gruß vorgestellt, Adolf Hitlers Reichskanzlei Lieblingsarchitekt, rigoroser Entmieter jüdischen Altbau Wohnraums in Berlin zum Bau Germias als neuer Hauptstadt des Reiches, 1942-1945 NS Rüstungsminister, 1966 Spandauer Festungshaft nach 20 Jahren glückhaft entronnen, die Karnevalisierung des Autoren Literaturbetriebes durch den FAZ Literaturpapst Marcel Reich-Ranicki beim formatierten Marsch ins ZDF Literaturquartett, statt Bücherverbrennung findet das öfferntliche Zerreißen Günter Grass Roman "Fonti" auf Ttielseite des Spiegel 1995 statt, nachdem der vom langjährigen FAZ Herausgeber Joachim Fest angezettelte Historikerstreit abgeebbt schien, damit beginnend , dass die FAZ 1986 zunächst in umvölkter Reaktion auf die Bundestagsrede Bundespräsident Richard von Weizsäcker 8. Mai 1985 im Gedenken an die bedingungslose Kapitulation des NS Regimes auf den Tag genau vierzig Jahre vorher in seiner Rede von einem Tag der Befreiung spricht, Nomen est Omen, Artikel von Michael Stürmer (25. April), Historiker Ernst Nolte (6. Juni) veröffentlicht, Philosophen Jürgen Habermas auf den Plan rief, u. a., weil Stürmer die Geschichtsforschung als Religions Substitut verstanden wissen will, das die Nation, mit sich versöhnt, zu vereinigen habe, dann Nolte, weil der die Zerschlagung Preußens durch Reichskanzler Franz von Papen per Preußenschlag 20. Juli 1932 mit dem Ziel der Enthauptung der unter SPD Ministerpräsident Otto Braun geführten Minderheitsregierung, geduldet von einer Preußenkoalition verschiedener Parteien, völlig ignoriert, nun als das eigentliche Kriegsziel bedingungsloser Kapitualtion der Alliierten adressiert.

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Gerne gelesen. Danke.

Bundesanleihen werden regelmäßig umgeschichtet, weil alle Anleihen befristet, irgendwann auslaufen. Alte Papiere werden durch neue ersetzt, wie die Autorin schreibt. Wenn das auch für Ökoanleihen 2020 gilt, bei deren Negativzins der Bund Gewinne generiert, bleibt zu fragen, ob Finanzminister Scholz mit diesen Gewinnen absehbare Klimaschulden Strafzahlungen an Brüssel in Milliarden € Höhe ab 2020 begleichen will, weil das Bundesregierung Klimapaket 2019 offensiv Verstoß gegen Pariser Klimaabkommen 2016 zum Inhalt hat und damit Strafzahlungen ab 2020 auslöst?

Andererseits Bundesregierung gegen grundgesetzlich verankerte Schuldenbremse verstößt, falls Ökoanleihen Gewinne nicht reichen, Klimaschulden Strafzahlungen zu begleichen, folglich Groko gegen das Bundeshaushaltsgesetz verstoßen wird, weil diese Strafzahlungen im Bundeshaushalt 2020 nicht eingestellt sind.

Womit Greenpeace, BUND Klimaklagen, neben Schutzpflichtverletzungen, argumentativ erweitert mit Hinweis auf Bundeshaushaltsgesetz, Schuldenbremse Verstöße bestückbar wären. Was wir folglich vor allem, neben allgemeiner Schuldenbremse brauchen, die abgeschafft gehört, ist eine Klimaschuldenbremse

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Ergänzt

Es geht sehr wohl um drohende Schutzpflichtverletzungen wie es Greenpeace gerichtlich als Mittel seiner Öffentlichkeitsarbeit und politischen Auseinandersetzung adressiert. Da stimme ich dem Autor zu.

Es geht aber vor allem um eine Klimaschuldenbremse durch das Pariser Klimaabkommen 2016, die die Bundesregierung mit ihrem Klimapaket offensiv zu brechen vorgibt, d. h. im Grundtext gegen die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse willentlich verstoßen will, in dem dieses ungesetzliche Berliner Regierungshandeln ab 2020 Milliarden € an Strafen durch Brüssel auslösen wird, die im vorliegenden durch den Bundestag abgestimmt Berliner Staatshaushalt 2020 meines Wissens noch nicht einmal eingestellt sind.

Weshalb die AfD sich ja als Dieselgate, Klimawandel durch Menschenhand Leugner die Aufkündigung Pariser Abkommens 2016 wie Donald Trump, absehbar auch Brexiteers, voran Boris Johnson propagandistisch populistisch lauthals auf ihre Wahlkampf Fahnen schreibt.

Der Mangel der GREENPEACE Klimaklage diese Klimaschuldenbremse Problematik gerichtlich nicht als Verstoß gegen die grundgesetzlich verankerte Schuldenbremse, das Bundeshaushaltsgesetz mit adressiert zu haben sollte schleunigst von Greenpeace, BUND geheilt werden

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Der Wohnungsmarkt in Deutschland, nördlicher EU Hemisphäre, ist tatsächlich kein Wohnungsmarkt, wie Ulrike Herrmann schreibt, sondern ein Betongold Markt für weltweit aus Krisen-, Kriegsgebieten anflutendes Kapital vermögensnaher Schichten auf der Suche nach Anlageformen, nach der Devise, mein Geld ist schon da gebunkert, wo ich hinreisen will. Da einen Mietendeckel einzuführen, ohne seine politischen Hausarbeiten am Mietspiegel zu machen, wie Aufnahme in diesen von Haus- , Wohnungsleerstand, Umwidmung von Wohnungs- in Büroraum, Bestandsmieten, Zahl Wohnungssuchenden nach Einführung bundesweiten Wohnungslosen Registers, eingebettet in Abbau von Privilegien für Kirchen, Stiftungen als Grund- , Boden- , Immobilieneigentümer, deren Befreiung von Grunderwerbssteuer, wirkt im günstigeren Fall wie Methadon auf Junkies schnellen Profits.

Wobei Deutschland, EU Länder mit ihren sog. Ausbildungs-, Stabilisierungsmissionen seit Nine Eleven 01 global als Akteur Marke „Verfolgte Unschuld“ unterwegs sind, Kapital nach Deutschland, EU zu locken, den Grund. Boden, Mieten Spekulationswahn auszulösen, die Barrieren Zugang zu Vermögen inflationär zu erhöhen, die globale Kreditvolumen Blasenwirtschaft Gier nach Wachstum zu nähren

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„Wollen Sie eine florierende Wirtschaft? Höhere Einkommen für alle und profitablere Unternehmen? Ich habe noch nie einen Staatenlenker getroffen, der sagt: ‚Nee, mehr Wachstum brauch ich nicht.“ Das klingt flockig, ist nur die halbe Wahrheit. Solange der IWF bei seinem Konzept bleibt, Länder durch Kreditaufnahme beim IWF angeblich auf den Wachstumspfad zu bringen, statt selber durch Besteuerung von Vermögen im eigenen Land zu dessen Risikoabsicherung, evtl.Ausgabe von Zwangsanleihen für vermögensnahe Schichten, in der Breite erhöhte Kaufkraft zu generieren, wird es beim IWF keinen Paradigmenwechsel geben. Diese IWF Kredite, Inanspruchnahme von IWF Sonderzeichnungsrechten aus dem Währungskorb $ 41.7 %, € 31 %, Pfund 8,1 %, Yen 8,3 %. chinesischen Renminbi um 10.3 % seit 2015, entfalten für unterentwickelte Länder mit schwacher Währung, auch bei niedirgen ZInsen verheerende Folgen allein durch Währungsverluste beim Schuldendienst. Diese IWF Sonderziehungsrechte dienen dazu, selber wieder am Kapitalmarkt akzeptiert zu werden, was Medien feiern, z. B. durch Ankauf von US Staatsanleihen von den USA Sonderkonditionen beim Handel, Wandel, Verkehr, Einrichtung von US Militär Stützpunkten, Kauf von US Rüstungsgütern, Waffensystemen, Dienstleistungen durch US Hitmen Berater Trusts, Lieferung von Boeings, Satelliten, Elektronik zu erhalten.

Dass die USA seit dem Vietnamkrieg nach Aufkündigung des Bretton Wood Abkommens 1944 durch Nixon 1971 ihre Staatsanleihen nicht mehr zurückzahlen, sondern von Weltmarktteilnehmern quasi freiwillig Tribut erwarten, auch wenn sie das anders nennen, nämlich durch das Angebot neuer US Staatsanleihen vorherige abzulösen, ihre Schulden als Ewigkeitlasten ihrer Gläubiger in Billionen $ Höhe umschichten, wird dabei als "Lex USA" akzeptiert, auch wenn Gläubigerstaaten wie Griechenland mit überdimensioniertem Militärbudget dabei irgendwann zwangsläufig selber in die Schuldenfalle geraten ( Quelle David Gaerber "Schulden", 2012, S. 8, 23, 386)

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Der Atomausstieg 2011 nach dreifachem Fukushima GAU Japan durch die Bundesregierung Angela Merkel bleibt ein Etikettenschwindel und populistisch kommunizierte Farce, solange das Betreiben von AKWs, Unternehmen wie Urenco, Tochterfirna von RWE, Eon, für Urananreicherung, Atommüll als Werkstoff umdeklariertes Uranhexaflourid für den Export, tauglich als waffenfähiger Grundstoff für A-Waffen, davon ausgenommen bleibt.

taz.de/Uranabfall-...estfalen/!5635970/

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[Re]: EZB ist im herkömmlichen Verständnis keine Nationale Zentralbank, sondern eine privatrechtlich aufgestellte Agentur, wie die FED in den USA, an der Mitgliedsländer, orientiert an deren Wirtschaftskraft, mit einem Vertreter ihrer eigenen Zentralbank beteiligt sind.

An US Präsident Donald Trumps Politik des Protektionismus, der Zollschranken seit 2017, bisher vergeblich das US Handelsbilanzdefizit zurückzuführen, lässt sich verstärkt seit Nine Eleven 2001 exemplarisch abbilden, wie Zentralbanken, sonders die FED mit ihrer Währungs- , Nullzinspolitik der Geldquantität solcher Regierungspolitik mit der Wirkung folgt, dass G 20 Staaten, von den übrigen nicht zu reden, die Spaltung ihrer Volkswirtschaften in Vermögensinflation, abgebildet in Aktien Indices Kursexplosionen an den Börsen einerseits, die den Zugang zu Vermögen wie Immobilien, Grund, Boden immer teurer macht, Motor für das Aufblähen von Kreditvolumen ist, virtuelles BIP Wachstum zu generieren, andererseits Kaufkraftverlust, einhergehend mit drohend deflationärem Preisverfall, bei anschwellender Überschuldung von Privathaushalten als Umverteilung von unten nach oben im permanenten Krisenmodus hinnimmt, als befänden wir uns im III. Weltkrieg?

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­Mario Draghis Experiment wird nicht nur Europa sondern alle Welt lange beschäftigen, weil Draghi, unter vergeblicher Prämisse, ein Zeitfenster zu für Strukturwandel zu öffnen, mit seiner Negativzinspolitik auf der Basis der Geldquantität Ausweitung die Unwuchten in unserer asymmetrisch aufgestellten Weltwirtschaft, Umverteilung von unten nach oben, samt Weltwährungssystem verstärkt hat, u. a. abgebildet an einer Kreditvolumenblase billigen Geldes für vermögensnahe Schichten, bei anschwellender Überschuldung von Privathaushalten, staatlichem Sektor, Handelsbilanzüberschüssen Chinas, Japans, Deutschland allein an 300 Milliarden €anno, Handelsbilanzdefiziten bei anderen Weltwirtschaftspartnern, USA allein an 2 Billionen $/anno ohne Ausgleichsmechanismen mit der Folge des Rückbaus freien Handels, Wandels, Verkehrs durch Protektionismus, Zollschranken, erschwerte Freizügigkeit für Personen Grenzvrkehr, Güter, Dienstleistungen.

Am Ende der Ära Draghis scheint alle Welt geneigt, ihn unkritisch zu feiern, damit nicht die eigenen Unterlassungen auf Regierungsebene bei der Reform des Weltwährungssystems, der Weltwirtschaft, IWF, Weltbank, WTO, UNO nicht auf die Tagesordnung kommen auch wenn das eine Entscheidung für die Ausweitung militärischer Ausbildungs- , Stabilisierungsmissionen in der Welt, die Rückkehr der Generäle in Krisengebiete, Krieg in Failed States Strukturen an der Peripherie Europas, Afrikas, Kleinasiens bei gleichzeitigem Rückzug der Diplomatie bedeuten wird, s. CDU Bundesverteidigungsministerin AKKs Vorstoß Nordsyrien aus der Hüfte, ich wollte es nur einmal zum richtigen Zeitpunkt gesagt haben, auich wenn daraus erst einmal nichts wird.

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Gerne gelesen. Danke.

Vorausgeschickt sei, der Nobelpreis, sonders der für Frieden, Literatur wird geistig moralisch maßlos überschätzt, als ob Geehrte auf den Pharaonen Thron gehoben seien der Sonnenanbetung zum Zeichen.

Jean Paul Sartre verweigerte sich 1964 dieser Pharaonen Thron Besteigung von Nobel Money Gnaden.

Eine andere Frage ist, darf der Mensch Peter Handke in Zeiten frei flotierender Irrtümer der Völkergemeinschaft in Serie sich in eigene Gespensterwald Irrtümer verlaufen, sozusagen als Kontrapunkt zu jenen auf der anderen Seite des Irrtums Jugoslawien Krieg, um dann auch noch Alexander Mitscherlichs These 1967 von der Unfähigkeit zu trauern am Grab Slobodan Milošević’ 2006 durch seine Trauer Rede frei von Publikumsbeschimpfung zu widerlegen, weil er es versteht, seinen Irrtum nicht nur zu betrauern, sondern dazu auch noch zu begraben.

So betrachtet scheint mir Peter Handke am Grab Slobodan Milošević’ nicht von Homer, Cervantes und Tolstoi gekommen, sondern bei diesen geblieben zu sein, Dramen, Tragödien insofern zu dichten, in diesen in der Wut, die auch zum Trauern gehört, wortwörtlich auf das Abschiednehmen hin zu verweilen.



Hat vielen unter den Deutschen, Europäern mit und ohne NS Verstrickung, Täter, Opfer nach 1945 nicht ein Grab Adolf Hitlers gefehlt, sich von diesem in Trauer als Menschheitsirrtum in der Gewissheit zu verabschieden, dass der nun begraben ist?

Anders gefragt, ist Poesie im Alltag, Beziehungskisten, Kultur, Politik, Wirtschaft, Sport, Olympia nicht der Kitt, der Paarungen, die Welt, die Menschheit beieinander hält, wenn ja, ist es nicht so, seitdem der Kitt durch Nobel u. a. Preise bewirtschaftet, rationalisiert wird, gilt statt hochpreisiger Poesie im Alltag, das wortlos en passant Handauflegen To Go besonders in Beziehungskisten zum Nulltarif als Schicksal Trauerarbeit?

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Teil II

Auf diesem Hintergrund wirft Willy Brandts Kniefall vor dem Warschauer Ghetto Mahnmal statt wie im polnischen Protokoll vorgesehenem Mahnmal an Unbekannten Soldaten in Warschau ein anderes Licht, nicht der Versöhnung, wie sollte das gehen, Brandt als Tätervolk Vertreter bietet ohne demütiges Schuldbekenntnis Versöhnung an?, sondern im Zentrum seiner persönlichen Erschütterung stand das Signal eines gezielten Affronts gegen die polnische Staatsführung zu setzen, angesichts polnischer Pogromstimmung seit 1968 gegen polnische Bürger*nnen mit jüdischem Background, die 68er Bewegung in Polen als jüdisch-zionistisch getrieben zu denunzieren.

28. Oktober 1938 war es Polen, dass 50 000 polnische Bürger*nnen mit jüdischen Wurzen, wohnhaft im Deutschen Reich, androhte, wer seinen Pass nicht bis zum 31.10.1938 in Polen vorstellig erneuert, wird ausgebürgert. Worauf das NS Regime diese armen Menschen ins Niemandsland zwischen beiden Staaten deportierte, wo viele durch Durst, Hunger, Kälte, Nässe zugrunde gingen, weil Polen die Einreise verweigerte.

Die stumme Hinnahme, Reaktion ohne Aufschrei der Weltöffentlichkeit auf diese NS Polenabschiebung 28. Oktober 1938, angeschoben durch das faschistisch polnische Militärregime, gilt nicht wenigen Historikern als „verheißungsvoller“ Auftakt zum NS-Pogrom 9. November 1938 im gesamten Großdeutschen Reich

joachimpetrick.wor...m-deutschen-reich/

www.freitag.de/aut...bruder-hueter-sein

Kain: "Soll ich meines Bruder Hüter sein?

"Polenabschiebung/Ereignisse des 28. Oktober 1938 in Hamburg- Altona

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Teil I

Der Epochenwechsel wurde nicht durch Willy Brandts Kanzlerschaft ab 1969 ausgelöst, der fand längst auf der Straße durch die APO, Schüler-, Lehrlings- , Studenten- , Assistentenbewegung für Ende der Ordinarien Unis, gegen Notstandsgesetze, gegen Vietnamkrieg, für Ende Kalten Krieges, Kolonialismus, für Solidarisierung mit Prager Frühling als block- und generationsübergreifendens Projekt statt.

„Mehr Demokratie wagen“ war das weichgespült zögerliche Signal Willy Brandt als Kanzler, dem Epochenwechsel in seinem Lauf, anders als die UNION. nicht allzu arg Widerstand entgegen zu setzen. Selbst das ist misslungen, nicht nur mit dem Radikalenrlass, den Helmut Schmidt nicht wollte, den Bahr/Brandt zu verantworten hatten, sondern vor allem die sozialliberal ökonomischen Unterstützung US Präsident Richard Nixon im Vietnamkrieg, u. a. durch den deutschen Rüstungs-, Kampfmittelexport u. a. Agent Orange zur Entlaubung der Urwälder in Laos, Kambodscha, Vietnam mit verheerend anhaltenden Folgen für die Menschen, Neugeborene, die Umwelt. Hinzu kam, dass Brandt mit dem Nimbus des Exildeutschen in Ostblockstaaten seine Entspannungspolitik robust unter der Prämisse kommunizierte, ihm angetragene Reparationsforderungen werde er nicht bedienen, was er biete, sei freier Handel, zinsgünstige Kredite aus dem III. Welt Entwicklungshilfe Minister Erhard Eppler Topf für Großprojekte Stahl, Kohle, AKWs in jeweiligen Ländern durch westdeutsche Systemanbieter wie Mülheimer Kraftwerk Union, Tochter AEG-Telefunken, Siemens zur Ablösung deutscher Schuld.

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2. Teil

Insofern machte mich mancher Erhard Eppler Ritt über den Bodensee hochstehend programatischer Gedanken frösteln, u. a., wie er im Umfeld des SPD-SED Papieres bis 1988 moralisch bestechend agierte, die DDR Opposition gleichzeitig ignorierte, um das Papier dann nach dem Berliner Mauerfall 9/11/1989 wie eine heiße Kartoffel fallen zu lassen.

Mutmaßlich steht auf Erhard Epplers Grabstein in Bälde vom Himmel herab mit eigner Hand in Stein gehauen, die Inschrift:

„Hier liegen meine Gebeine, ich wünschte, es wären deine“.

Jeder, der die Inschrift liest, hält inne, überlegt gedankenflüchtig, hatte Eppler überhaupt Spuren von Humor, Mutterwitz oder war das sein tiefer Ernst?

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Teil I

Erhard Eppler pflegte in seinem politischem Leben päpstliche Stellvertreter Attitüde, Alter Ego Mächtiger „Donnerndes sowohl als auch“, auch wenn er Protestant war, er stellte sich Varianten jeder Janosköpfigkeit sakrosankt gewachsen, sich dieser zu bedienen, wenn er sich 1971 Entwicklungsminister historisch schlanken Fuß macht, einerseits Unverträglichkeitsprüfungen für Entwicklungshilfe begründet, andererseits mit dabei war, dass Kanzler Willy Brandt in Jugoslawien Tito barsch verwies: „Wenn Sie weiter auf Ihrer Forderung ( 2 Milliarden DM Reparationen) bestehen, müssen Sie das mit meinem Nachfolger ausmachen, vor der Ratifizierung der Ostverträge habe sein Kabinett festgelegt, Schuld und Schulden der Vergangenheit mit guten Beziehungen in der Zukunft zu begleichen".

Von ihm könne Tito freien Handel erwarten, günstige Kredite aus Entwicklungsminister Eppler III. Welt Topf, 300 Millionen DM zinsgünstigen Entwicklungskredit als Vorfinanzierung 650-Millionen-AKW Projektes im kroatischen Krsko durch Systemanbieter Verbund Mülheimer Kraftwerk Union, Tochter AEG-Telefunken, Siemens.

Dass Eppler 1974 mit Verweis auf Marginalisierung der Entwicklungshilfe durch Kanzler Schmidt als Minister zurücktrat, wirkt wenig glaubwürdig.

Dass der Elektroriese Westinghouse, General Electric den Zuschlag für Tito AKW bekam, hatte anderen Grund, der US $ war aufgrund US Staatsverschuldung für den Vietnamkrieg im freien Fall, 1971 kündigt Nixon Bretton Wood Abkommen 1944, weshalb Kredite auf $ günstiger als auf DM Basis waren, die DM stetig aufwertete, DM Schuldendienst absehbar verteuerte. Was, neben Jugoslawien, in der DDR, Polen, CSSR, Rumänien, Ungarn, UdSSR statt deutscher Entschädigung von Zwangsarbeitern Auslandsverschuldung in DM überdimensionierter Projekte für Stahl, Kohle, AKWs auslöst, statt Valuta Kaufkraft der Zivilbevölkerung, Motor für Comecon Implosion 1990, UdSSR 1991 wurde.

www.freitag.de/aut...-in-den-olymp-1974

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Das Darmstädter Signal (DS) kritischer Bundeswehrsoldaten, Staatsbürger in Uniform gründete sich 1983 im Jahr der angeblich geistig-moralischen Wende weg von der sozialliberalen zur schwarzgelben Bundesregierung Helmut Kohl/Hans-Dietrich Genscher, den Nato Doppelbeschluss gegen die Friedensbewegung, die Mehrheit für Frieden, Abrüstung in Ost und West, diesseits und jenseits Eisernen Vorhangs zu administrieren. Damit war ein gesellschaftspolitisches Format, umrahmt von rhetorischen Figuren geistig-moralischer Wende Propaganda, konterkariert durch den Flick Partei Spendenskandal, vergebliche Versuche Spenden- Steuerbetrüger in Toto am besten rückwirkend zu amnestieren, aus der Taufe gehoben, gegen Mehrheitswillen Regierungshandeln zu exekutieren. Danach galt dieses Format, ungeachtet politischer Farben in Regierungen als das neoliberale Nonplusultra mit Milton Friedman, Chicago Boys als dessen weltökonomische Schocktherapie Gurus, und ist es über Bundeswehr Einsatz 1999 Kosovo, grundsätzliche Freistellung von Strafverfolgung nach dem Legalitätsprinzip für Bundesehrangehörige im Auslandseinsatz, trotz Anerkennung Internationalen Strafgerichtshofes Den Haag 1997 durch den Bundestag, 2002 Afghanistan Einsatz ach Nine Eleven01, Einführung des Euro 1998- 2002, Arbeitsmarktreform 2010/Hartz IV im Jahr 2003, Syrieneinsatz 2015, Mali 2016, französisch-deutsch Aachener Vertrag 2019 mit dessen Militärkomponente, neben der Nato, zur Bestärkung Elysee Vertrages 1963, Brexit Referendum 2016 in Great Britain geblieben. Dagegen setzten kritische Soldaten ein starkes Signal, das heute noch mehr als 1983 notwendig ist, seine Wirkung im öffentlichen Raum meinungsstark zu entfalten

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Tory Premier Boris Johnson versteht entweder den Gesetzestext nicht, der eine Fristverlängerung durch die EU auslösen kann oder er blufft, als sei er nach wie vor Herr der Unterhaus Geschäftsordnung. Am Montag will Johnson erneut seinen Brexit Deal zur Abstimmung im Unterhaus bringen, als hätte er am 19.0.2019 Super Saturday nicht seine letzte Chance durch das positive Votum für das Letwin Gesetz 322 zu 306 nach Gesetzeslage als Anhang zum Brexit Deal mit der EU hat schwinden sehen, seinen Brexit Deal fristgemäß zur Abstimmung zu bringen, als sei er Herr der Unterhaus Geschäftsordnung.

Das ist er aber nicht, denn der an Brüssel gesandte Brief, ist keine rhetorische Figur, von der Speaker Bercow oft gerne spricht, wenn er erhitzte Unterhaus Gemüter einhegen will, sondern entfaltet de jure Gesetzeskraft, unabhängig, ob die EU dem Antrag statt gibt, dass nun das Unterhaus, seine Mitglieder die Geschäftsordnung bestimmen und dazu nicht einmal mehr entscheiden muss, anders als im vorherigen Fall, als der Speaker John Bercow Premier Theresa May die Unterhaus Geschäftsordnung für einen Tag entzog, Mitgliedern des Unterhauses zuwies,

Am Samstag wollte sich Bercow in seiner Funktion als Speaker zum Ansinnen des Premiers (s. o) noch nicht äußern, statt sich zu spekulativer Einlassung zu versteigen, wolle er nach Unterweisung durch seine Berater eine unterrichtete Einlassung am Montag verkünden. Insofern wird entscheidend sein, ob Bercow am Montag Premier Johnsons Ansinnen folgt, oder verwirft, weil durch den in Brüssel formal fristgerechten gestellten Antrag auf Fristverlängerung, alles britisches Regierungshandeln in der Sache Brexit Deal ausgesetzt ist, dass Unterhaus selber durch Gesetzeskraft in er Sache allein über seine Tagesordnung bestimmt?

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Premier Johnson hat gegen 23.00 Uhr Brief an Brüssel entsandt, der nicht von ihm unterzeichnet ist, gleichzeitig 2, von ihm unterzeichneten Brief beigelegt, in dem er den Inhalt des ersten Briefes um Fristverlängerung kontakariert. Angeblich droht Johnson lt. Medien deshalb juristisches Verfahren- Das Letwin Gesetz birgt Gefahr, dass Frankreich Fristverlängerung verweigert, weil es ohne Brexit Deal Abstimmung Pro oder Contra keinen nachvollziehbaren Grund gibt. Andererseits will Brüssel nicht den Schwarzen Peter ziehen, deshalb wohl bis Mittwoch warten dann Verlängerung zustimmen.

Was bei der Zeitschinderei wohl übersehen wird, dass der Brexit so oder so eine Verdeckungsprojekt für eine Not steht, dass sich das UK als erste imperiale Vereinigung der Neuzeit von Nationen in Schrumpfungsprozess seiner Optionen auf internationalem Parkett befindet, Zentrifugalkräfte innerhalb des UK auseinanderdriften, ohne dieses mit Blick auf die Royals an die Bevölkerung klar adressieren zu wollen, dass mit dem Ökonomen Leopold Kohrs gesprochen small beautiful ist, wie er dies in seinem Hauptwerk „The Breakdown of Nations“ (London 1957) formuliert. Wobei es im UK darum geht, dass innere Zentrifugalkräfte wie 1986-1991 in der UdSSR weg vom UNION Konzept zurück zu den Nationen, Scotland, Wales unter Auflösung des Commonwealth of Nation streben, wobei beide Teile Irlands zurück zu ihrer Einheit gehen, wie Deutschland 1990? Da EU nicht als imperiales sondern als Projekt von etwa 50 Regionen unterwegs ist, wirken hier andere Kräfte, die nicht auseinander sondern, richtig kommuniziert als Versöhnungs- , Ausgleichsprojekt in einer zusammenstreben, da der freie Wandel, Handel, Verkehr durch Protektionismus Rückschläge erfährt u. a., weil es global an Ausgleichsmechanismen von Unwuchten in der asymmetrisch aufgestellten Weltwirtschaft wie Handeslbilanzüberschüssen. China, Japan, allein Deutschland an 300 Milliarden €/anno, hier, Handelelsbilanzdefizite USA an 2 Billionen $/anno, da fehlt

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Seit 2011 veröffentlichte EEA Berichte „Air Quality in Europe“ werden in kommuniziert als ginge es um kaum vermeidbare Kollateralschäden, seit Nine Eleven 2001 sowieso, in Klimakrieg gegen Zivilbevölkerung in Europa mit frei flotierendem Terrorismus an wechselnden Kriegsschauplätzen undurchsichtiger Motivlage mit und ohne Beteiligung europäischer Länder in Afghanistan, Syrien, Irak, Libyen, Mali, Niger, Kongo, Jemen, als außergesetzlicher Legitimation zur Luftverschmutzung, neben Produktivitätseinbußen, Belastung der Budgets privater, staatlicher Versicherungswirtschaft europäischer Ländern, Landwirtschaft, Forsten, Trinkwasserversorgung, Gesundheit, Kranken- , Kinder- , Alten- , Hospizpflege?

Da Politik Wille fehlt, Verursacher von Feinstaubbelastung im Fall von Dieselgate betrügerischer Grenzwertüberschreitung mit Durchgriffsrecht auf Konzerne zu ermitteln, droht Deutschland, wie es Jürgen Resch DUH fürchtet, begünstigt durch Kriegsschauplätze, Herrschaft des Unrechts an Peripherie Europas zum schmutzigen Betrugsdiesel-Pkw Exportweltmeister in Ost- , Südeuropa, Nordafrika, Kleinasien, Kaukasus zu werden.

Bundesregierung blockiert UNO Projekt, Menschenrechte global in Unternehmen zu verankern (Quelle: taz Beitrag Andreas Zumach 14.10. taz.de/Bessere-Nor...ernehmen/!5632860/ ),

räumt Globalplayern in Freihandelsabkommen Investitionsklagerecht ein, ohne strafbewehrt gegen Unternehmen in corpore vorgehen zu können, wie im Dieselabgasbetrug VW, BMW, Daimler, Bosch, weil es in Deutschland ein Unternehmensstrafrecht fehlt.

Gleichzeitig droht Gesetzesinitiative Justizministerin Lambrechts 06/2019, s. Koalitionsvertrag 2018, Unternehmensstrafrecht im Bundestag zur Lesung zu bringen, in Schublade zu entschwinden. Damit das nicht geschieht, nix wie ran unterzeichnet meine Petition

weact.campact.de/p...just_launched=true

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Warum öffnet sich das Darmstädter Signal nicht grundsätzlich unserer Zivilgesellschaft, dem Staatsbürger in Uniform durch Nicht Soldaten*nnen Mitgliederaufnahme zu Zivilität zu verhelfen, statt sich zur Echokammer weg und davon aus öffentlichen Diskursen zu schrumpfen, wie die Frage, warum setzt Bundesregierung nicht ndestag Beschluss 2010 um, alle Atomwaffensysteme sind von deutschem Boden abzuziehen, eine deutsche Nato Partnership für A Waffen Einsatz ist zu beenden, warum verweigert Deutschland sich, ICAN UNO Atomwaffenverbot 2017 von 122 Staaten beizutreten, das Völkerrecht wird, wenn 50 Staaten dieses Verbot parlamentarisch ratifiziert haben, last but not least, welche Gefahren gehen vom französisch-deutsch Aachner Vertrag 2019 zur Bestärkung des Elysee Vertrages 1963 aus, weil der Deutschland durch seine Militärkomponente verpflichtet, Frankreich, an Nato, EU vorbei, bei militärischen Interventionen in ehemalig französischen Kolonien Afrikas, wie Mali, Niger, heutigen CFA Franc Währungszonen Staaten mit 155 Millionen Einwohnern*nnen, gekoppelt seit 1998 an den Euro, militärisch zu unterstützen?

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Michael Sailer sitzt nicht nur in der Expertengruppe Reaktorsicherheit der schweizerischen Atomaufsicht und im Vorstand der Stiftung des Energieversorgers Entega, sondern leitet auch die deutsche Reaktorsicherheitskommission des Bundesumweltministeriums, seit Anfang August ist Sailer als Berater für die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) tätig.

Was für ein grandioses Konzept, die Suche eines Atomindustrie Endlagers für radioaktiv hochgradig toxisch strahlenden Atommüll sowohl in der Schweiz als auch Deutschland ein und derselben Ich AG in Gestalt des Rentners Michael Sailer zu übertragen. Was ist, wenn der sich, anders als George W. Bush nicht nur beinahe, sondern wirklich an einem Hamburger mit tödlicher Folge verschluckt, oder durch einen E Scooter en passant auf dem Bürgersteig plattgemacht dahin ist? Ist dann die Suche nach einem Endlager zwar nicht gelöst so doch erledigt?

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Mir kommt es so vor, als ginge es der Politik in London, Brüssel, Paris, Berlin, Rom, Dublin, Belfast, Washington D. C. nicht mehr um Lösungen, sondern nur noch darum, unter verdeckter bis offener Befeuerung politischer Korruption, Börsenindices unter nervös mobilisierter Mitwirkung der Medien spektakulär spekulativ in Zeiten der EZB, FED, UK Nationalbank Negativzinspolitik in die eine wie andere Seite zu bewegen, buy on bad News, sell on good News oder umgekehrt?

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Dabei wäre eine Umbenennung er Rotenburg/Wümme Jäger Kaserne auf den Namen Bundeswehr Oberst Graf Baudissin, Initiator des Konzepts n"Innerer Führung" in der Bundeswehr, Bundeswehrsoldar als Bürger in Uniform. späterer Leiter Hamburger Instituts für Friedens- , Konfliktforschung so Werte sinnstiftend

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Der Zynismus auf dem Nato Parkett ist nicht zu überbieten, Außenminister Heiko Maas gibt sich, als sei sein Protest gegen Erdogans Militäraktion in Syrien nicht zu übertreffen, ist gleichzeitig aber durchsichtig nicht bereit, deutschen Rüstungsexport in die Türkei grundsätzlich zu stoppen, damit wohl Richtung Ankara hinter den Kulissen mit anderen Nato Staaten, samt USA signalisiert, man sei zwar mit Blick auf kritische Medien genötigt zu protestieren, begrüße aber insgeheim, wenn Erdogan auf nordsyrischem Gebiet binnen 10 Tagen eine Schutzzone 30 Km tief, 460 Km breit, für 2 Millionen syrische Flüchtlinge schafft, die Kurden zum Rückzug bewegt, was bislang diplomatisch nicht einmal den USA gelang, sich aus durch Kurden im Wege des Kampfes gegen den IS eroberten Gebieten Syriens ganz in den Norden zurückzuziehen. Gleichzeitig, ohne dass die Nato unmittelbar involviert scheint, die Türkei das Assad Regime, Russland ausbremst, den ganzen Norden Syriens gegen Interessen der Kurden zurückzuerobern.

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2. Teil

Dabei ist Armut krasser Hinweis auf Ausbleiben von Wirtschaftsdemokratie, gesellschaftliche Teilhabe, Vorenthaltung von Menschenrechten, Recht auf auskömmlichen Lohn, fehlende Grund- , Bodenreform.

Dazu passt: In Genf verhandeln über 100 UNO Mitgliedstaaten über Abkommen verbindlicher Menschenrechtsnormen für Unternehmen („Binding Treaty“). Deutschland, EU-Partner blockieren die Verhandlungen.

#Bundesregierung #Blockadehaltung belegt dass ihr #Profit jener #Konzerne wichtiger ist in deren #Geschäftsmodell #Menschen- #Arbeitsrechte #Klima- #Umweltschutz fehlen während sie jenen Profit verkürzt deren Geschäftrsmodell dafür steht, genau diese #Rechte einzuhalten

taz.de/Bessere-Nor...ernehmen/!5632860/

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1. Teil:

Entwicklungshilfe zu optimieren, für wen Erfolg, für wen Misserfolg? Geht es dabei erstens um Steueroptimierungsmodelle entwickelter Länder, Privatpersonen, Firmen risikofreie Anlageformen mit steuerminderndem Caritas Appeal an die Hand zu geben, legal über Vermögenstiftungen, Vermögens- , Erbschaftssteuer zu umgehen, zweitens Armut als Wachstumsmarkt für die Ausweitung von Kreditvolumengeschäft zu erschließen, unter kompletter Verschiebung von Kreditausfallrisiko zu Gunsten von Banken, Finanzdienstleistern, Stiftungen zu Lasten staatlicher, privater Entwicklungshilfe vor Ort, auf dem Hintergrund unserer asymmetrisch aufgestellten Weltwirtschaft?

Die Idee, mit Mikrokrediten die Armut in der Welt zu bekämpfen, errang 2006 ihre Krönung, nicht etwa durch Verleihung des Wirtschaftsnobelprieses schwedischer eichsbank, sondern des Friedensnobelpreises an den Ökonomen Muhammad Yunus und die von ihm gegründete Grameen Bank Bangladesch.

Die Mikrokredit Idee basiert auf der Annahme, dass nicht nur Vermögende, die Sicherheiten hinterlegen können, Kredite erhalten, unternehmerisch tätig zu werden, sondern Armen, denen es an Sicherheiten fehlt, durch Gesamhaftung kleiner Gruppen vor Ort auf Gegenseitigkeit Kreditwürdigkeit für Anschubfinanzierung bisweilen auf Fremdwährungsbasis mit verheerender Folge zu verleihen. Das Mikrokreditwesen gilt maßgeschneidert für einen deregulierten Weltarbeitsmarkt.

Die Anschubfinanzierung der Mikrokredit Institute geschieht weltweit über Stiftungen, NGOs, säkularer, klerikaler Herkunft und Prägung, die durch Spendengelder vermeintlich in der Lage sind, das Risiko von Kreditausfällen zu tragen.

Inzwischen sind Globalplayer im Weltfinanzsektor, Citibank/USA, die Allianz Versicherungsgruppe Deutschland, längst in das Mikrokreditgeschäft im Weltmaßstab eingestiegen.

www.freitag.de/aut...e-weltarbeitsmarkt

weltarbeitsmark

2. Teil folgt

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Gern gelesen. Dank an Andres Zumach.

Die Bundesregierung belegt durch ihre Blockadehaltung, dass ihr Profitinteressen jener Konzernen wichtiger sind, in deren Geschäftsmodellen Menschen- , Arbeitsrechte, Klima- , Umweltschutz wenn überhaupt nur gemindert vorkommen, während sie jene benachteiligt, Profitinteressen verkürzt, deren Geschäftrsmodelle darauf angelegt sind, genau diese Rechte einzuhalten.

Andererseits erweist sich die Bundesregierung einmal mehr stringent konsequent in ihrer Blockadehaltung:

Was nützen formaljuristische Verbesserungen der Menschenrechtslage in Unternehmen, wenn die Bundesregierung aus Union, SPD sich, entgegen Koalitionsvertrag 2018, Gesetzesinititátive Justizministerin Christine Lambrecht 2019 in diese Richutng, verweigert, in Deutschland ein Unternehmensstrafrecht einzuführen, samt Durchgriffsrecht auf Mutterkonzerne, Holdings, Verstöße gegen Menschenrechte, Arbeits- Aktienrecht, Klima-, Umweltschutz s. Dieselgate in Unternehmen nach dem Legalitäts- , statt Opportunitätsprinzip überhaupt ermittelnd zur Anklage zu bringen-

Wer das ändern will, nix wie ran, unterzeichnet zahlreich meine Petition Unternehmensstrafrecht

weact.campact.de/p...just_launched=true

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Wie einfallsreich Globalplayer sind, Staaten gegenüber Investitionen von jedem Risiko freizustellen, bzw. Staaten in 100 % plus X Risikohaftung zu nehmen, während Staaten sich merkwürdig ermittlungs- , klageunwillig zeigen, Anfangsverdächten der Verletzung von Menschenrechten, Klima- , Umwelt- , Verbraucherschutz, Arbeitsrecht, bereits im Wege von Investitionen in solcher Art Geschäftsmodelle nachzugehen, die kreative Rechtsverkürzung anderer zu ihren Gunsten anstreben, realisieren, in Schattenwirtschaft Grauzonen angewiesen bleiben, Renditen zu erwirtschaften.

Allein um in Deutschland mit Blick auf das Investititonsschutzklagerecht Waffengleichheit zwischen Staat und Unternehmen herzustellen, geht kein Weg daran vorbei, endlich ein Unternehmensstrafrecht mit Durchgriffsrecht auf Muttergesellschaften, Holdings einzuführen, wie es in den USA, Kanada, England längst besteht. Also nix wie ran, meine Petition für ein Unternehmensstrafrecht unterzeichnen

weact.campact.de/p...just_launched=true

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Teil II

Statistische Größe BIP im UK eine Revolution zu nennen, in die viele Luftbuchungen einflossen, finde ich makaber. Denn die mit den Luftbuchungern gab es auch im NS Regime seit 1933 mit ihrer verdeckten Aufrüstung über die MEFO GmbH Handelswechsel Praxis der Reichsbank, ohne dass die in Staatshaushalten des Deutschen Reiches als NS Bad Bank Verbindlichkeiten auftauchten.

Während Briten im BIP zusätzliche Forderungen an ihre Kolonien einstellten, die Ernährung britischer Bevölkerung 1940-45 durch abgesenkt niedrige Rohstoffpreise , Löhne im Commonwealth of the Empire zu sichern, errechnete das NS Regime Gleiches bei ihrer reichsdeutschen Bevölkerung, Verbündeten zu sichern, die Notwendigkeit den Vernichtungskrieg, Zwangsarbeiit, Raubzug, samt Holocaust im Osten, Unterversorgung Millionen gefangnener Rotarmisten im Zuge seiner Kriegswirtschaft zu exekutieren.

Während ordentlicher Lohn im UK in Kriegszeiten auf das Niveau patriotischem Sold sank, sich der Staat über die Maßen in USA verschuldetete in Richtung Währungsverfall, Kiegsproduktion dort zu ordern selber hochzufahren, stieg die Sterblichkeit, Zahl Kriegsversehrter mit und ohne Posttraumatischem Belastungssyndrom.

Dass wir uns heute im Frieden befinden, wie die Autorin meint, ist kaum darstellbar, angesichts Kriegs gegen den Internationalen Terrorismus seit Nine Eleven01 und folgender Weltfinanzkrise 2008 mit anschwellend Kreditvoluminakrisen Weltblasenwirtschaft.

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Ab 2020 sanktioniert EU Staaten in Milliarden € Höhe via Emissionshandel, die IPCC Klimaziele verfehlen zu Gunsten jener, die ihr CO2 Kontingent nicht abrufen. Die CO2 Steuer dient n. m. E. dazu, die Wirtschaft, Privathaushalte neue Anreize setzend, an diesen Sanktionskosten zu beteiligen. Grüne wollen mehr Beteiligung, Union weniger, ohne zu sagen wie finanzieren?

Das was überschuldete Privathaushalte, über 7 Millionen, an Energiegeld erhalten, werden sie nicht für Konsum sondern für Schuldendienst verbrauchen.



Frage, haben wir überhaupt noch real Wachstum, das als Verteilungsmotor von oben nach unten gilt, wenn die EZB in einem Marktgeschehen der Spaltung von Einkommens- Miet- , Vermögensentwicklung eine Negativzinspolitik betreibt, Lohnsenkung bei Vermögensinflation bei Kursbewertung?

Geht es nicht vielmehr um virtuelle Wachstumsgröße, an der entlang sich Grad staatlicher Verschuldung (BIP) im Auf und Ab von Inflationszielen misst, . Kreditwürdigkeit von Staaten an Finanzmärkten abzubilden?

Rohstoff-, Energiekosten werden durch Währungsdiktate, Krisenexport, militärischer Interventionen billige Arbeitskräfte über Flucht, Vertreibung, Sklaverei zu rekrutieren im Namen von Produktivität gerückt.

Während ordentlicher Lohn im UK auf das Niveau patriotischem Sold sank, sich der Staat über die Maßen in USA verschuldetete in Richtung Währungsverfall, Kiegeproduktion dort zu ordern selber hochzufahren, stieg die Sterblichkeit Zahl Kriegsversehrter, angesichts, anders als in Westdeutschland, DDR, fehlend allgemeiner Kriegsversehrten- , Witwenrenten, war massenhafte Verelendung nach 1945 im UK absehbar.

Begriff BIP im UK eine Revolution zu nennen, finde ich makaber. Denn die gab es auch im NS Regime. Während Briten im BIP zusätzliche Forderungen an ihre Kolonien einstellten, die Ernährung britischer Bevölkerung 1940-45 durch abgesenkt niedrige Rohstoffpreise , Löhne im Commonwealth of the Empire zu sichern, errechnete das NS Regime, Gleiches s. Teil II

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„Ich kann nichts für den Holocaust. Mir ist die „Gnade der späten Geburt“ widerfahren“

Dieser Satz, der nie komplex galt, klingt im aktuellen Kontext für mich unsäglich abgedroschen hingeworfen, dazu den Täter von Halle Stephan B. in jeder Hinsicht als Idioten hinzustellen und damit unwillentlich zu exkulpieren.

Übrigens sind Idioten jene, die mit anderen nicht in Beziehung treten, auf sich beschränkt bleiben, schon gar nicht schlagend, schießend Verbindungen mit tödlichem Ausgang eingehen, eher bei Opfern von Gewalt sind

Der Holocaust hatte einen Vor-, einen Nachlauf. Im Nachlauf hat Ralph Giordano die zweite Schuld diagnostiziert, in die nun auch die Spät-, Nachgeborenen verstrickt sind, weil es ihnen weder gelang, nach innen, außen, sozial Frieden zu stiften, Überlebende des Holocaust, der Zwangsarbeit zu entschädigen, wie es den Deutschen unter Deutschen mit dem Lastenausgleich 1953 halbwegs gelang.

Rechtsextremismus geschieht nicht aus leerem Raum, erwächst meist aus Kriegs- , Nachkriegszeiten, Zeiten asymmetrischer Kriege wie der Kolonialismus, der Krieg gegen Internationalen Terrorismus seit Nine Eleven 2001, in denen Gewalt in Echokammern Ansporn zu Radikalisierung, Suche nach nächst höherer Gewalt Adrenalin Dosis ist, sei es, zu überleben, sei es in Gewaltakt Events wie in Halle mit hochgepeitscht angedrillten Omnipotenzgefühlen zu verschmelzen.

Täter Stephan B. in Halle, 27, war an Waffen in der Bundeswehr geschult. Die Öffentlichkeit weiß bisher nicht, wie diese Zeit auf ihn gewirkt hat. Bei einer in gegenwärtig 11 Auslandseinsätzen geforderten Bundeswehr steht zu erwarten, dass Erfahrung mit Ausübung von Waffengewalt, Ängsten, selber Opfer dieser Gewalt zu sein, bzw. gewesen zu sein, intransparenter Zahlen heimkehrender Soldaten mit Posttraumatischem "Terminator Prägung asymmtrischer Krieg" Belastungssyndrom deren seelische Unterversorgung zentrales Thema in der Bundeswehr, die die Bundeswehr verlassen

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.„Er ist ein Deutscher. Wie ich eine Deutsche bin. Wir beide sind ganz und gar integriert in diesem Land“

An diesem Satz wird mir deutlich, um welche Art der Integration es, anders als wir es uns vermitteln, wirklich geht, nicht um die soziale, sondern voran um die personenbezogen Integration innerer Instanzen, die uns beherrschen, vorhandene, nichtvorhanden rein fantasierte Gewalterfahrung in legitimen, nicht legitimen, ungesetzlichen Zusammenhängen, dem Streben nach deren Verwirklichung bzw. Verhinderung, die uns, unabhängig von Zugehörigkeit, unterscheidet.

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Danke für den Beitrag

Angesichts anhängiger Organklage der Linken seit dem Jahr 2016, waren sich Berlin, Paris wohl doch nicht so sicher, wie das BVG sich zu dieser stellt, weshalb sie zur Bestärkung des Elysee Vertrages 1963 französisch-deutsch Aachener Vertrag Januar 2019 mit Zusatz einer Militärkomponente beschlossen.

Da die Bundesregierung bisher eine Zustimmung des Assad Regimes für Bundeswehr Tornado Überflüge syrischer Gebiete weder verhandelt, aufgrund Rückzug deutscher Diplomaten aus Damaskus, noch von einer syrischen Exil Regierung vorlegen kann, macht sich das BVG einen allzu schlanken Fuß. Mit dem es hoffentlich nicht weit kommt. D. h. die Linke sollte ihre parlamentarische Pflicht tun, statt weitere 3 Jahre zu warten, genannte Ungereimtheiten im Bundestag zur Debatte stellen

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[Re]: Korrektur:

Wenn Akelius 100 Millionen € zu 50 % steuermindernd spenden kann, warum dann nicht steuermindernd locken, Erträge in die Mietstabilisierung, Instandsetzung, Modernisierung ohne Extra Mieterhöhung Rücklagen zu investieren?

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Danke für das Interview

Vorrang von Strafe bedeutet, der Vorrang verselbständigt sich, schwillt an zu einer gigantisch politisch weisungsgebundenen Juresprudenz.

Als Moses vom Berg Sinai seinem Nomaden Wüsten Volk die in Stein gehauene 10 Gebote brachte, tat er dies gewiss nicht, aus diesen einen gigantisache Institution erwachsen zu sehen, sondern, damit den Menschen untereinander bei Handel, Wandel, Verkehr Instrumente, Argumente als gesprochen gute Worte aus dem Munde in salomonisch philosophischer Erfassung von Wirklichkeit Urteile von Alltagsrelevanz ohne Ewigkeitsgültigkeit aufsteigen, Streit untereinander zu schlichten, Frieden zu stiften, diesen in Balance zu halten. Rechtshändel dem Markt Alltäglichen zuzuordnen und nich klerikaler, säkularer Juresprudenz

Inzwischen ist es so, Justiz Reform Elan anfänglich siebzigerJahre ist verpufft, als hätte es diesen nie gegeben, dem Staat wird der Justizapparat mit Blick auf die schwarze Null viel zu teuer, ohne das zu offenbaren, seinen Bedarf zu garantieren an ausgebildetem Personal, Material, JVAs die menschenwürdige Unterkunft, medizinisch-therapeutische Versorgung, Resozialisierung Inhaftierter. Inzwischen ist das Ländersache, trotz Schuldenbremse. Statt nun Vorrang des Strafens für Mediation zurückzufahren, weitet der Staat diesen zu Lasten Inhaftierter, ihren Familien, des Steuerzahlers, auf Bagatelldelikte, das Asylrecht aus, während Unternehmen mangels Unternehmensstrafrecht bei uns s.Contergan, Agent Orange Export Vietnam, Eurogate Verklappung radioaktiv strahlendem Giftmüll Mittelmeer mithilfe Müllmafia, VW; Daimler, BMW, Bosch wg Dieselgate keine Ermittlungen. Dass das Ermitteln erst durch Strafrecht ausgelöst wird, kann bedeuten, dass prozessökonomisch mehr per Gerichts Deal "gestraft" als ermittelt wird. Für die, die das ändern wollen, hier lang:

weact.campact.de/p...just_launched=true

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Politik sollte sich nicht nur bundes- sondern europaweit einsetzen, steuerliche Subvention von Wohnungs-. Immobilienleerstand zu beenden, diesen Leerstand, neben Bestandsmieten in Stadt, ländlichem Raum, zweckentfremdeten Wohn- als Büroraum, Ferienwohnung, u. a. durch airbnb vermittelt, Instandsetzungsbedarf marktkonform in Mietspiegel zu Null Mietertrag, dazu Wohnungsnachfrage Wohnungsloser, bei gleichzeitiger Einführung bundesweiten Wohnungslosenregisters aufzunehmen, 1988-92 von Union Bundeskanzler Helmut Kohl Regierung im Verlauf ausgesetzte Gemeinnützigkeit von Wohnungsbaugenossenschaften zu aktivieren, damit diese gemeinnützig nicht ihre Mietgewinne in steuerlich subventionierte Stiftungen zu anderweitig wohnungsnahen Zwecken verbuddeln, sondern wieder zur Mietenstabilisierung nutzen?

Dazu untermauernd, die nach BVG Urteil 1997 mit der Maßgabe, diese verfassungsgemäß zu reformieren, ausgesetzte Vermögenssteuer endlich ebenfalls zu aktivieren

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Gemäß Grundgesetz Art 28 ist Veräußerung öffentlichen Grund, Bodens, Guts an Privat unzulässig, sehr wohl aber Nutzungsrechtvergabe in Form von Erbpacht 99 Jahre.

Weshalb, gemäß GG Art. 28, Kirchen, trotz Mitgliederschwund, Kirchengebäude, Klosteranlagen, Grund, Acker, Wald, Wiesen, Seen selbstverständlich an jene zurückgeben sollten, denen diese gehören, nämlich säkularer Gesamtgesellschaft vor Ort in Stadt, Land, statt, dass Kirchen, von Grunderwerbs- , Veräußerungssteuer befreit, diese an Meistbietende mietpreissteigernd verscherbeln?

Was Michael Prütz mit Berliner Referendum 2018 anstrebt, Immobilienunternehmen ab 3000 Wohnungsbestand in privater Hand wie Vanovia, Deutsche Wohnen, Akelius zu enteignen, klingt nach sozialem Engagement, aber auch nach hellem Wahn im Stamokap Anzug, angesichts hohem Niveau der Grund- , Boden- , Immobilienpreise, die Berlin im Fall der Entschädigung der Voreigentümer tiefer in Schuldenfalle treibt, dass an anderer Stelle Geld für Gestaltungsmacht fehlt.

Es ist viel von Politik aus einem Guss die Rede, Außen-, Sicherheit-, Bündnis- , Innen-, Finanz- , Sozial-, Entwicklung-, Wirtschafts- , Währungspolitik, wenn es darum geht auf die Folgen der Interventionspolitik Deutschlands im Bündnis mit Nato, EU mit der Bundeswehr an gegenwärtig weltweit 11 Auslandsstandorten in Krisen- Kriegsgebieten, bei anschwellendem Strom Geflüchteter und Kapitalfluss Richtung Europa, Deutschland, Immobilienmarkt Instrumente zu aktivieren, der dadurch verstärkt entstandenen Wohnungsnot, Mietenwahn entgegenzuwirken, passiert unter 0. Warum Befreiung der Kirchen, nach dem Bund größte Grund-, Boden- , Immobilieneigentümer in Stadt, Land, von Kapitalertragssteuer, Grunderwerbssteuer nicht beenden? Gemäß Grundgesetz Art 28 ist Veräußerung öffentlichen Grund, Bodens, Kultuguts an Privat unzulässig, sehr wohl aber Nutzungsrechtvergabe in Form von Erbpacht auf 99 Jahre.

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Im Gegensatz zu früherem Wachstum, erleben wir heute im Wirtschaftsboom, dass Löhne, Renten real sinken, gleichzeitig Ausgaben für Lebensunterhalt , Ausbildung, Studium, Erziehung, Altersvorsorge, Krankheit. Mobilität, Wohnungsmiete asymmetrisch entkoppelt durch Kapitalflucht aus Krisen- , Kriegszonen nach Europa mit der Folge der EZB Negativzins Politik steigen, Immobilienpreise für 90 % der Bevölkerung unerschwinglich sind, die Verschuldung der Privathaushalte für täglichen Bedarf, Immobilienerwerb nach oben jagt, d. h. der Boom selber zum Verarmungsmotor für die Umverteilung von Vermögen von unten nach oben wird.

•Der Mietenspiegel bildet nicht die Marktwirklichkeit ab, weder werden Bestandsmieten, Mieten ländlicher Raum, Leerstand, Zahl Wohnungssuchender aus bundesweitem Wohnungslosen Register, das es nicht gibt, noch staatliches Wohngeld Aufkommen in diesen eingepreist, weshalb Vermieter am Wohngeld als Preistreiber doppelt profitieren

1962 wurde Recht auf Wohngeld mit Einkommenbezugsgrenze geschaffen Entkoppelung von Lohn- , Mietentwicklung entgegen zu wirken, geholfen hat es nicht.

Diese Entkoppelung hat sich verfestigt durch Deregulierung von Märkten, Immobilienbereich, nicht zuletzt seit sich durch € ab 2002 Wirtschaftskraft, Exportmacht in EU mehr auf Länder im Norden konzentriert, neben Arbeitskräften aus Südeuropa nach Nordeuropa, Deutschland mit Handelsbilanzüberschuss 300 Milliarden €/anno zu Kaufkraft Lasten eigener Bürger, in Südeuropa Kapitalflucht von dort in Betongold, Grund, Boden, Immobilien anschwillt, befeuert durch Kreditvolumenblasenwirtschaft aufgrund EZB Negativzinspolitik. Diese Entwicklung gefährdet Vermögen durch Platzen der Kreditvolumenblase. Was wir brauchen ist ein Ausgleichsmechanismus s. ESM so auch für den Wohnungsmarkt zwischen Mietern, Vermietern-

Wenn Akelius 100 Milliarden zu 50 % steuermindernd spenden kann, warum dann nicht steuermindernd locken, Erträge in die Mietstabilisierung, Rücklagen zu investieren?

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Am Begriff Unrechtsstaat entlang, werden in Ost- wie Westdeutschland Defizite der seit 3.10.1990 gemeinsamen Aufarbeitung gesamtdeutsch europäischen Erbes deutlich. Gemessen am angelsächsischen Verständnis braucht es Gewaltenteilung um als Rechtsstaat zu gelten. Das war formal in der DDR nach ersten freien Wahlen 18.3.1990 vielleicht einmalig gegeben. In der Weimarer Republik bis 1933, der Bundesrepublik seit 1949, angesichts politischer Weisungsgebundenheit von Staatsanwaltschaften, Generalbundesanwalt, BKA, BND, MAD, gegenüber Kanzleramt, Fachministern*nnen in Bund, Ländern bis heute dagegen nicht, trotz wiederholten Anmahnungen durch Brüssel, diese Praxis einzustellen, trotz Aussetzen der Zusammenarbeit internationaler Organisationen von Polizei, Interpol, internationalem Haftbefehl, Sicherheitsorganen mit Deutschland.

Warum Manuela Schwesig, Bodo Rameloh als ostdeutsche Ministerpräsidenten*nnen mit diesem Pfund der DDR zwischen März- Oktober 1990 bis zum Beitritt der DDR zum Geltungsgereich des Grundgesetzes (GG) der Bundesrepublik Deutschland nach § 23 GG statt nach $ 146 GG über eine verfassungsgebende Versammlung nicht wuchern, stattdessen den Begriff Unrechtsstaat aufleben lassen, die ganze DDR seit 1949 bis zu ersten freien Wahlen unterschiedslos vor dem Begriff Unrechtsstaat zu schützen, gilt n. m, E. dem dunklen Grund, eine Verdeckungsdebatte zu führen, die Deutschland insgesamt seit 1949 als Rechtsstaat erscheinen lässt, obgleich Deutschland aus angeführten Maßstäben, Anlässen international nicht als solcher gilt, ohne bisher Unrechtssaat genannt zu werden.

Der Begriff Unrechtsstaat erscheint mir darüber hinaus als Minenfeld, weil sich damit Juristen, anders als es der baden-württembergische Ministerpräsident Hans Filbinger 1978 mit Hinweis auf den Tatirrtum § tat, der nach 1945 nur für Juristen galt, was damals Recht war, kann heute nicht Unrecht sein, s. Rolf Hochhuths Drama „Die Juristen“, sich selber andersherum zu System Opfern zu stilisieren.

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2. Teil

Dass nun die AfD nacheilend, dazu unkritisch, sich für Stauffenberg als gescheitertem Hitler Attentäter begeistert, ohne dessen Westlösung zu erwähnen, weil sie auf historische Unkenntnis in Medien, der Bevölkerung setzt, wirft einen Schatten auf ihre gegenwärtige Russland sprich Putin Freundschaft als taktisches Szenario, die mutmaßlich in dem Moment implodiert, als hätte es nie gegeben, wenn sich in Russland demokratisch verfasst Klimaschützer*nnen in Parlamenten mehrheitlich behaupten.

joachimpetrick.wor...-generalstaeblern/

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1. Teil

Stauffenberg bleibt so oder so bedenkenswert historische Person. Die einen meinen mit berechtigtem Verweis auf Dokumente, er habe, sei es aus Furcht vor reichsdeutscher Mehrheit, Zwangsarbeiteraufständen, sei es aus Überzeugung, militärischer Loyalität als Generalstabsoberst, seinen Staatstreich durch den Walküre Alarm des Ersatzheeres fürs In-, Ausland unkenntlich gemacht, dem militärischen Widerstand 1944 als Vabanquespiel die sog Westlösung verordnen wollen, die bedeutete, dort im Westen auf französischem, Benelux Gebiet die Front für Amerikaner, Engländer, frisch rekrutierte Holländer, Belgier, Exil Polen, Kanadier, Australier, Inder, Franzosen, Marokkaner, Algerier, Tunesier zu öffnen, einem fortgesetzt barbarisch heißen Vernichtungskrieg gegen die UdSSR in einer Koalition Williger die Bresche zu schlagen. Das blieb nach 1945 in Westeuropa, voran Westzonen, Westberlin populistisch aufgeladen im Stil der NS Propaganda unter frömmelnder Losung Kalten Krieges im sog Namen unser Brüder, Schwestern im Osten gegen sog Bolschewismus bis zum Beginn der Entspannungspolitik 1970 mehrheitsfähig.

Die anderen meinen, an Stauffenberg wiederhole sich der Wandel vom Saulus zum Paulus, ohne den es kein Christentum gebe, wie wir es historisch kennen, die wir selbst bei Teilen des MfS, der SED vor dreißig Jahren auf dem Weg der DDR zur Wende erlebten, aus diesem gesamtdeutschen, europäischen Willen zur Friedensstiftung aber kein Pfund zu machen verstanden, weshalb der Berg nur brüllte, die Maus das „Zwei plus Vier“ Format statt einen Friedensvertrag mit ehemals 53 kriegführenden Ländern zu gebären, dazu in anderen Zusammenhängen wie dem Klimawandel empörend vermissen.

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Ob XR „Unsagbares“ in Richtung Diskursverschiebung salonfähig machen will, wie es der Autor flott unterstellt, Anleihen bei rechter Praxis nimmt, halte ich ersten für demokratisch diskreditierend, XR bewegt sich im Rahmen demokratisch garantierter Meinungs- , Willensbildung, Recht auf Versammlungsfreiheit ohne Minderheiten zu diskriminieren, wie es Rechte tun, zweitens gibt n. m. E. eine Analyse von XR das ohnehin nicht her.

XR will demokratisch erst einmal als Protestbewegung akzeptiert sein, richtig verortet, darüber hinaus gewinnt XR vor allem Zusammenhangsbedeutung mit viel komplexeren Belangen, wie massenhafte Erfahrung junger Menschen strukturellen Zugangsstaus zu qualifizierten Arbeitsplätzen, trotz beruflicher Qualifikation, akademischer Abschlüsse, Eingangsstau in Elite der Gesellschaft, Wirtschaft, Kultur, Politik mangels Förderung, fehlender Durchlässigkeit gesellschaftlicher Verhältnisse hinsichtlich Aufstiegsmöglichkeiten, dazu infolge korrumpierenden Festhaltens an global nach wie vor hoch subventionierter Carbonindustrie, auf dem Weg sich selbstorganisiert unter Einbeziehung örtlicher Ressourcen im Wege von Spenden, wie es in anderem Zusammenhang Bettelmönche tun. im selbstermächtigten Auftrag, die Welt zu retten, sich weltweit Protest Beschäftigungsprogramm Events als Lohnarbeit Bedeutungsersatz in der Gewissheit abzuverlangen, unter Autobahnen. Landebahnen, Militärbasen liegt der Acker, den wir biodynamisch für gesunde Nahrungsmittel gemeinwirtschaftlich fröhlich bearbeiten wollen.

Historisch eingeordnet, erscheint mir XR zielführender als die Wiedertäufer in Reaktion auf die Reformation ab 1522, als sich klösterlich Ora et Labora lohnfreie Ackerbauwirtschaft auflöste, Wiedertäufer unterwegs waren durch religiöse Landschaft, sich selber kasteiend, aufs Blut peitschend, malträtiert durch Dornenkronen, als Weltenretter verstanden, in Münster eine erste „Bischof freie Republik“ im Namen Christi gründeten, die von Luther, Papst verteufelt wurden

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ergänzt

Obgleich der Adel in Deutschland 1919 abgeschafft wurde, anstatt ihm den Prozess zu machen, einhergehend mit vollständigem Vermögensentzug, macht dieser Adel s. Hohenzollern keck von sich Reden, wie Verbrecher, die durch den Rost der Gerichtsbarkeit gefallen sind, sich erkühnen, Klage um Entschädigung zu führen.

Kaiser Wilhelm II, der fahnenflüchtig, 1918 Exil in Doorn/Holland suchte und fand, weil das europäische Adelshilfswerk funktionierte, selbst der britische König bot ihm Exil an, ihn vor der Anklage durch Internationale, nationale Gerichtshöfe zu schützen, u. a. wg völkerrechtswidrigen Angriff auf Belgien, Besetzung, Drangsalieren dortiger Bevölkerung durch Zwangsarbeit, einhergehend mit von der Heeresleitung befohlenen Massenerschießungen.

Artikel 227 Versailles Vertrag verlangte Auslieferung des deutschen Kaisers Wilhelm II basierend auf Kriegsschuld Artikel 231 Völkerrecht, schreibt Thomas Karlauf in seinem Buch „Staufferg“, Blessing Verlag, 2019, S. 74

Wenn die Hohenzollern im Wege von Entschädigungsforderungen. ihren Prozess kriegen wollten, sollten sie ihn kriegen, mit dem mutmaßlichen Ergebnis vollständigen Vermögensentzug bei Zubilligung von Grundsicherung.Hartz4 soziale Härte wenn nicht abzufedern so doch zu mildern

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Obgleich der Adel in Deutschland 1919 abgeschafft wurde, anstatt ihm den Prozess zu machen, einhergehend mit vollständigem Vermögensentzug, macht dieser Adel s. Hohenzollern keck von sich Reden, wie Verbrecher, die durch den Rost der Gerichtsbarkeit gefallen sind, sich erkühnen, Klage um Entschädigung zu führen.

Kaiser Wilhelm II, der fahnenflüchtig, 1918 Exil in Doorn/Holland suchte und fand, weil das europäische Adelshilfswerk funktionierte, selbst der britische König bot ihm Exil an, ihn vor der Anklage durch Internationale, nationale Gerichtshöfe zu schützen, u. a. wg völkerrechtswidrigen Angriff auf Belgien, Besetzung, Drangsalieren dortiger Bevölkerung durch Zwangsarbeit, einhergehend mit Massenerschießungen.

Wenn die Hohenzollern im Wege von Entschädigungsforderungen. ihren Prozess kriegen wollten, sollten sie ihn kriegen, mit dem mutmaßlichen Ergebnis vollständigen Vermögensentzug bei Zubilligung von Grundsicherung.Hartz4 soziale Härte wenn nicht abzufedern so doch zu mildern

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Ist es nicht ein Fortschritt, wenn ein Whistleblower aus den Reihen der CIA, promotet von dessen Generalinspekteur, US Präsident Donald Trump den Prozess machen will, sei es vor Gericht, sei es vor dem Kongress, statt dass die CIA wie unter Hoover einmal mehr in den Ruch gerät, am Mafia Mord Komplott des US Präsidenten John F. Kennedy 22. November 1963 in Dallas/Texas aktiv wenn nicht maßgeblich beteiligt zu sein, weil Kennedy sich weigerte, nach dem Desaster in der Schweinebucht vor Kuba, eine Kuba Invasion zu befehlen, wie jetzt Trump sich weigert, den Iran direkt militärisch anzugreifen?

Insofern frage ich, hat Trump nicht allen frohen Grund, das Impeachment als seine Lebensversicherung durch die CIA zu interpretieren?

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„Abfinden kann ich mich aber nicht damit, dass das Therapeutische nicht politisch sein soll. Gerade weil diese Trennung so unscharf ist, macht es mir den Umgang mit Frau Hüther so schwer.“

Was für Botschaften aus dem Tal des Ungereimten, wenn ja, zu welchem nicht definiertem Zweck, beißt sich die Psychiatrie Katze da cora Publikum, in den eigenen Schwanz, dann dies, 50jährige Pat. Hüther hat späte Stasi Erfahrung. Wie soll das Späte gehen, 1989 war sie zwanzig?

Statt unzulängliche Bedingungen der Psychiatrie in Deutschland gerade im ländlichen Raum, personell, materiell wenigstens zu erwähnen, bleibt es bei der Ausstellung der Psychiater Befindlichkeiten, nach kommod gesellschaftspolitischem Motto, unzureichend berufliche Bedingungen in Ausbildung, alltäglicher Praxis werden medienaffin psychologisiert?

Da lob ich mir die „Emotion Anonymous“ (EA) Regeln nach Göttinger Michael-Lukas Mueller Konzept für nichtgeleitete Selbsthilfegruppen 1978, der nach dem Berliner Mauerfall 89 mit Joachim Maaz Halle zusammengearbeitet, Bücher verfasst hat.

Nach EA Regeln kann im Stuhlkreis jeder reihum 3-5 Minuten alles erzählen, was ihn gerade oder grundsätzlich beschäftigt, ohne kommentiert zu werden, noch selber andere zu kommentieren, geschweige denn mit Ratschlägen, Infos zu missionieren.

Wenn jemand während Stuhlkreises zu jemand anderem Bezug nehmen will, was der, die berichtete, dann nur als Ich Botschaft an sich selbst, ohne Bezug namentlich oder durch Blick, Finger zeigend kenntlich zu machen.

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"Die pakistanisch-britische Schriftstellerin Kamila Shamsie sollte ursprünglich mit dem Preis geehrt werden – die Jury nahm die Auszeichnung aber zurück, weil sich herausstellte, dass Shamsie eine aktive Unterstützerin der Israel-Boykott-Kampagne BDS ist. "

Das ist n. m. E. tendenziös formuliert, weil der Endruck entsteht, Shamsie habe ihren BGS Support vor Nelly Sachs Preis Jury Dortmund verheimlicht, was nicht stimmt.

Arabischen Knesset Abgeordneten wurde seit Jahrzehnten selbst von Rabin Koalitionsfähigkeit verweigert, sagt Moshe Zuckermann in Interview ( s. u. ), der gerade in Oldenburg, davor München, Frankfurt Auftrittsverbot erlebt

Wer wird intolerant bei uns behandelt, wer will Diskurs in Israel gegen drohende Aufhebung der Gewaltenteilung retten und sei es durch weltweit organisierte Empörung, wer ist Hater, wer hält Boykott von Israel, Iran, Russland, Nordkorea anstatt Krieg für ein deeskalierendes Instrument, wer ist David, wer Goliath, Israel, Netanjahus, Ganz Palästina Politik, oder Shamsie, Zuckermann, J. M. Coetzee, Alexander Kluge, Ocean Vuong, BDS-Mitgründer Omar Barghouti, tendenziös sog BDS-naher Dirigent Daniel Barenboim (West-Eastern Divan Orchestra, in Großbritannien offener Brief von 250 Schriftsteller_innen. Intellektuellen, darunter viele namhafte, die sich für Shamsie, für das „Recht auf Boykott“ einsetzten, am Schluss die Meinungs- , Entscheidungsfreiheit einer Preis Jury, die damit Rettendes will, Bücke bauen will über unbegehbar gewordene Gräben ?

Zum Galopp Stil des Autoren aus Deutschland heraus in eine einzige Richtung ohne erkennbare Not der anderen den Blick zu verweigerm, passt als Krönung unabdinglich unanfechtbarer Festlegung, aus Adornos Halbsatz, nach Auschwitz sei es unmöglich, ein Gedicht zu verfassen, selbst nach über 60 Jahren als Prämisse zu kommunizieren, die sie für Adorno nie war

weltnetz.tv/video/...-besondere-analyse

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2. Teil:

Andererseits mutmaße ich, Psychiatrie behandelt nachwievor nicht Patienten*nnen wie es therapeutische Verfahren zum Ziel haben, sondern mit diesen familiäres, wenn vorhanden, gemeindenah gesellschaftliches Milieu.

Optionen therapeutische Methodensicherheit herzustellen, bleiben unerwähnt, z. B. statt Gruppen-, Einzeltherapie Beziehung Patient, Therapeut aufzubauen, warum, weil Krankenkassen zunehmend nur noch stationäre Gruppentherapie im Schnelldurchgang mit Drehtüreffekt finanzieren, danach ambulant?

Vielleicht hätte Pat. Frau Hüther Einzeltherapie mit gegengeschlechtlichem Therapeuten Setting geholfen?

In systemischer Familientherapie, die nicht von Krankenassen finanziert wird, wenn doch nur nachrangig über Delegationsverfahren durch ärztliche Therapeuten*nnen, würde Frau Hüthers identitärer Thor Steinar Aufzug in systemischer Familientherapie sog Pars Party auslösen, unter der Losung „Setzen Sie sich ihren Rollenhut auf, überlegen Sie, mit welchen Idolen*nnen, Helden*nnen, Engel, Teufel, Hexen aus der Mythen- Märchen, Götter- , Medien- Sport- . Politikwelt, Alltag identifizieren sie sich noch?, um diese alle am Schluss auf sie zu vereinigen, unter Rollenverteilung an Stuhlkreis Teilnehmer*nnen. Am Ende setzt Frau Hüther ihren Rollenhut ab.

taz.de/Umfrage-zur...hiatrien/!5625767/

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Dank an Samuel Thoma, Oliver Sperl für ihren taz Beitrag

1.Teil:

Auf welche Reise schickt uns der Autor, eine Reise der Psychiatrie als gesellschaftspolitischer Reparaturbetrieb am Patienten*nnen? !914-1918 brach die erste Blütezeit der Psychiatrie aus hinter den Fronten im Hinterland psychosomatisch Kriegsversehrte, Kriegszitterer in Schützengräben nach tagelang ununterbrochenem Artilleriebeschuss mit unerprobt exotischen Methoden wie Elektroschock wieder fronttauglich zu machen.

Oder umgekehrt, wie in der DDR Psychiatrie bei Hausärzten Usus, Wunsch nach Überweisung in Psychiatrie zu verweigern, aus der Not des Patientenstau geboren, Patienten*nnen vor überfordertem Personal in Medizin, Therapie, Pflege, psychosozialen Stuhlkreis Tortur der Psychiatrie, Personalmangel, unzureichender Ausbildung, Pharmaka Cocktail Keulen, fehlender Gelder für Supervision, zu warnen, Beine in die Hand zu nehmen, wegzulaufen, solange es noch geht, spontan im persönlichen Alltag wieder arbeits-, gesellschaftsfähig zu sein?

Der Autor berichtet entwaffnend anrührend über empfundene Unzulänglichkeit als Psychiater, will nicht Verbündeter Patientin sein, statt sich mit ihren gesunden Teilen zu verbünden, verwechselt, therapeutische mit politischer Abstinenz im therapeutischen Setting, die ihm kaum möglich sei, als ob es darum ginge, Brandenburg Psychiatrie hinsichtlich Abgrenzung von AfD beim Personal als klinisch einwandfrei political correctness zu dokumentieren?, wenn nicht, ob es heute der Psychiatrie auch darum geht, Methoden zu entwickeln, Patienten*nnen entgegen Parteiverdrossenheit am Beispiel Pat. Hüther zur Parteien Engagement fähig zu machen, bis auf Weiteres selbstverständlich nicht für AfD?

Der Autor klagt darüber, eigentlich wolle er Patienten Pausengespräche nicht ausspionieren, tut es dann aber doch, wenn auch nicht durchweg, das schaffe er psychisch nicht, wenn ja, wie geht das mit oder ohne Einverständnis der Patienten*nnen, dass sie abgehört werden?

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Was eh vergessen scheint, die USA waren seit je Spielball ausländischer Mächte, deren Dienste, wie umgekehrt, spätestens seit Eintritt der USA 1917 in den I. Weltkrieg Menschenmaterial als patriotisch aufgeladenes Kanonenfutter europäischer Mächte über den Atlantik nach Frankreich, Flandern in die Stellungskrieg Knochenacker einzuschiffen.

Das gilt auch für US Präsident Trump.

Neu ist allerdings der innerdienstliche Aufstand gegen den Dienstherrn im Weißen Haus, vielleicht von Crusader Hardlinern genährt, denen es nicht passt, dass Trump sich bisher militärisch direkter Auseinandersetzung mit dem Iran verweigert mit Blick auf US Präsidentschaftswahl 2020 und seinem 2016 Wahl Versprechen, alle US Gis nach Hause zu holen, die Splendid Isolation der USA in Tea Party Manier der Flying over Lands zu favorisieren?

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Ludwig Erhard, war nach Kanzlerschaft 1966, neben Erich Mende FDP, als „Volkskanzler“, wie ihn Erhards Regierungssprecher, Publizist Johannes Gross im gleichnamigen Buch protegiert „Die Formierte Gesellschaft“ 1968-69 als Werbeträger des US Investmentfonds IOS Bernie Kornfeld landauf, landab unterwegs bis zu dessen spektakulärer Pleite, Motor für Deregulierung deutschen Finanzmarktes.

Erhard war, anders als Kanzler Konrad Adenauer, 1957, gar nicht „Volkskanzler in Spe“ sondern gegen dynamisierte Rente.

Erhards eigenmächtiger Entschluss, entgegen Alliierten Rat in Tri Zone, für Währungsreform 20. Juni 1948, bei Lohnstopp, Preise für Industriegüter, Lebensmittel, Mieten, Grund, Boden, Immobilien freizugeben, hatte sich nicht einmal die NS Propaganda ab 1934 bei der Aufrüstung Finanzierung getraut, das gilt weiterhin, auch wenn wir es gegenwärtig in gespaltenen Märkten anders erleben, Vermögensinflation an Börsenplätzen, bei gleichzeitig deflationärer Lohn-, Kaufkraftentwicklung, nationalökonomisch als untragbar, drohte 1948 in humanitärer Katastrophe zu enden, löste November 1948 vor Gründung der Bundesrepublik 23. Mai 1949 ersten, einzigen Generalstreik aus und wäre katastrophal geblieben, wenn der Koreakrieg 1950-53 in Westdeutschland keine Kriegsgewinnler Konjunktur ausgelöst hätte.

Dass Erhard dies in Kenntnis volkswirtschaftlicher Folgen trotzdem tat, sich zum Industrie Lobbyisten aufschwang, nährt Anfangsverdacht zu dunklem Zweck, über freie Preisgestaltung bei Industriegütern, Mieten. Grund, Boden, Immobilien, Patent Verwertungsrechten, während Krieges durch deutsche Firmen, Privatiers außer Landes gebrachtes Kapital unter Alliiertem Radarschirm per Geldwäsche im Währungsschnitt Weg bei Geldvermögen 1 DM zu 10 RM aus der Schweiz, Schweden, Argentinien Spanien, Portugal, Türkei repatriiert, normal in Bilanz zu führen, als sei weder Krieg noch NS Vermögens- , Kunst- , Kulturraubzug mit willigen Vollstreckern deutschbesetzter Gebiete Europas gewesen.

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Übrigens gilt Anklage gegen VW-Vorstandschef Herbert Diess, Chefaufseher Hans Dieter Pötsch und Ex-Konzernchef Martin Winterkorn weder wg Prospekt- , noch Abgasbetrug, Klima- , Umweltschäden, sondern dem Anfangsverdacht Verstoß gegen Aktienrecht wg fehlend zeitnaher Adhoc Mitteilung an VW Anteilseigner, nachdem VW Vorstand 2015 per Vorwärtsverteidigung Vergleich zu erzielen, in USA Abgasbetrug nach US Recht gestanden hatte. Das zur Klarstellung, weil in Medien n. m. E. der Anschein erweckt wird, auch hier sitze VW wg Abgasgate auf der Anklagebank.

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Ein Vergleich ohne strafrechtliche Verurteilung de jure wg verifizierten Abgasbetrugs, Gesundheits- , Klima- , Umweltschäden durch NOx Emmissionen, die Grenzwerte nachhaltig übersteigen, ist für die VW Holding AG nach Aktienrecht nicht darstellbar. Das ist zumindest nachvollziehbar die Verteidigungslinie der VW Anwälte, angesichts politischen Versagens deutscher Politik den VW, Daimler, BMW, Bosch Abgasbetrug rechtsstaatlich unter Stiftung des Rechtsfriedens zu handeln.

. Da aber in Deutschland nach dessen Aussetzung 1953 durch die Adenauer Regierung auf Anraten Deutschen Juristentestages etwaigen Zwangsarbeiter Entschädigungsforderungen zu entgehen, ein deutsches Unternehmensstrafrecht aussteht, ist Ermittlung, Anklage, Verurteilung von VW in der Sache, anders als in den USA, Australien, dort gibt es Unternehmensstrafrecht nach Legalitätsprinzip, höchstens nach Opportunitäts- , statt Legalitätsprinzip wg Ordnungswidrigkeiten zu rechnen.

Dass nun SPD Justizministerin Lambrecht die Musterfeststellungsklage (MfK) am OLG Braunschweig, entgegen Aktien- , Bilanzrecht, im Tagesspiegel als Chance für einen VW Vergleich mit klagewilligen Abgasgate 470 000 Geschädigten kommuniziert, ohne Hinweis darauf, dass diese Kläger bei Scheitern des MfK ihren Anspruch auf Klagerecht in der Sache endgültig verwirken, dazu ihre eigene Gesetzesinitiative für ein Unternehmensstrafrecht in Deutschland auch nur zu erwähnen, versetzt mich in Staunen.

Muss die SPD einmal mehr zum Jagen getragen werden für Inititativen, die so so verheißungsvoll mit "Jetzt geht`s los" Slogans gestartet, dann im Nirgendwo von Schubladen zu entsorgen statt wenigstens in Wiedervorlagemappe zwischenzulagern?

Okay, ich mach`s mit Petition 470 000 potenziellen Unterstützern bei gegenwärtig 56 für ein Unternehmensstrafrecht in Deutschland. "Jetzt geht`s los"

weact.campact.de/p...just_launched=true

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Linke Tasche, rechte Tasche, wenn die AKW Betreiber Konzerne an 280 MIllionen € Entschädigungen erlangen, ändert sich hinsichtlich ihrer Bilanzen die Finanzierungsgrundlage des Atomausstiegs, dessen unterfinanzierten Ewigkeistlasten, an denen die Konzerne bis dato etwa mit 20 Milliarden € an einem speziellen AKW Ausstiegs- , Rückbau- Fonds beteiligt sind. Diese Summe sollte, linke Tasche, rechte Tasche nach dem Prinzip kommunzierender Röhren nach oben korrigiert werden, solange es von Konzernen noch was zu holen gibt

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Anklage gegen VW-Vorstandschef Herbert Diess, Chefaufseher Hans Dieter Pötsch und Ex-Konzernchef Martin Winterkorn erfolgt weder wg Prospekt- , noch Abgasbetrug sondern wg Anfangesverdacht Verstoß gegen Aktienrecht.

Mir kommt das Musterfeststellungsverfahren vor als ob der Rechtsstaat hinter die Fichte geführt, 470 000 Kläger um ihr unmittelbar wirkendes Recht auf Entschädigung, bzw Hardware Nachrüstung gebracht, durch massenhafte Verfahren im Wege des Auspowerns, der Überforderung der Ressourcen an Personal, Material unserer Gerichtsbarkeit in Bund. Ländern außer Kraft gesetzt wird.

Dabei könnte es so einfach sein, Bundesjustizministerin Lambrechts Gesetzesinitiative für Wiedereinsetzung eines 1953 ausgesetzten Unternehmensklagerecht in corpore vorgezogen im Bundestag erfolgreich zur Abstimmung gebracht, vom Opportunitäts- zum Legalitätsprinzip überzugehen, Abgas- , Arbeitsschutz- , Umwelt- , Verbraucherschutz- , Prospektbetrug von Unternehmen nicht mehr nur als Ordnungswidrigkeit sondern Offizialdelikt anzeigepflichtig zur Anklage zu bringen.

Vor allem sind staatliche, private Unternehmen durch Unternehmen wie jetzt durch Dieselabgasgate Geschädigte.

Dass Justizministerin Lambrecht weder im Spiegel Interview 36-28-29 mit Melanie Amann, Ralf Neukirch, noch heute im Tagesspiegel ihre Gesetzesinitiative auch nur andeutet, dafür das Musterfeststellungsverfahren über den Klee lobt, lässt zweierlei fürchten, einmal, dass Kläger nach Misserfolg im Landesgericht Braunschweig mit leeren Händen dastehen, Glauben an den Rechtsstaat völlig verlieren, Lambrechts Gesetzesinitiative weder gelesen im Bundestag noch abgestimmt in einer Schublade entschwindet. Damit das nicht passiert, nehme ich sie als SPD MdB mit meiner Petititon PRO Lambrechts Gesetztesinitiatve beim Wort und hoffe auf viele Unterstützer*nnen.

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Die Maria 2.0-Aktivistinnen machen es, anders als die 68er, wie Greta Thunberg, sie steigen nicht aus, sie kommen, zu bleiben, verweilen im System im Gefühl auf sicherem Grund zu sein, mit ihren Peinigern in Kontakt zu treten, sie durch ihre Gegenwart zu Verantwortung in Richtung grundlegenden Wandels zu errrmutigen und zwar aus säkularem Grund, den der Autor nicht benennt.

Es gibt seit der Jahrtausendwende in Deutschland ein Anti- Diskriminierungsgesetz, das bisher das intransparente Verhältnis staatlicher Exekutive und insbesondere christlichen Kirchen in Deutschland umschifft, aber darauf angelegt ist, Kirchen gleich welcher klerikalen Farben peu a peu nach Gerichtsurteil durch die Judikative in Wahrnehmung der Gewaltenteilung im Klageweg zu verdeutlichen, sie bestehen nicht im gesellschaftlich leeren Raum, sie existieren nachdem sie in Europa nach ihrem Scheitern als großgesellschaftlichem Gemeinwesen ihre weltliche Verantwortung preisgegeben unter staatlich säkularer Obhut, Obacht, wie jeder normale Verein, Recht und Pflichten haben. Dass unser Staat hier bis dato untätig ist, seine Fürsorgepflicht hinsichtlich allgemeiner Bürgerrechte nicht nur der Maria 2.0-Aktivistinnen, auch in weltlichen Betrieben, Unternehmen ignoriert, ist im Sinne Gedeih, Wohl, Entwicklung unserer Demokratie zu beklagen.

Insofern ist zu hoffen, steht zu erwarten, dass sich die Die Maria 2.0-Aktivistinnen demnächst ihr Recht auf Gleichberechtigung in katholischer Kirche in allen Bereichen über den weltlichen Klagewege erfolgreich erstreiten.

Womit endlich deutlich wird, dass auch sog Kirchen- Privatrecht angesichts staatlichen Rechts nachrangig diesem untergeordnet, wenn nicht gar bei fehlender Kompatibilität sittenwidrig null und nichtig ist.

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Dank an Georg Dietz für seinen aufrüttelnden Essay

Greta Thunberg befindet sich in einem Rennen mit Zeitlimit, in einer Raserei um ihre Kindheit, in zwei Jahren ist sie mit 18 mündig, noch hat sie Anspruch auf bedingungslose Liebe, Geborgenheit, Zugewandheit der Eltern Generation.

Da wird die UNO Vollversammlung zum Mittagsmal römischer Familia, wo der Vater, Gerichtsherr über Haus, Hof, alles, was da kreucht, fleucht, schwimmt, lebt, mit Frau, eigener Brut Kindern, Sklaven, deren Kindern an einem langen Tisch Brotzeit einnimmt, sich cora Publikum unvermittelten Fragen seiner Tochter Greta unter Tränen konfrontiert elebt, Papa, warum kriegen unsere lieben Sklaven weniger Brot, weniger Wasser zum Trinken, warum laufen sie in zerschlissenen Gewändern herum, arbeiten selbst als Kinder bis zur Erschöpfung ausgemergelt ohne Lohn, verkommen in ihren Elendshütten nebenan, sterben vor ihrer Zeit?

Dass Greta Thunberg auf hohem Erregungspegel in der UNO Vollversammlung in vorherige Ohnmachts Drohgebärden, Haltungen, Methoden der 68er verfällt, sei ihr vergeben, allen über 30 das Vertrauen zu entziehen, den Generationsvertrag aufzukündigen droht, wenn die nicht kapieren, dass die Verantwortung für die Rettung der Welt noch nicht bei ihr, dem Kind, sondern bei der Eltern Generation liegt, zeigt, dass sie ihre Rolle als Kind in der Zeit, die sie als Kind noch hat in der Gewissheit probt, Generationsverträge sind unkündbar, sie wirken und sei es auf gemeinsamen Untergang.

Greta reicht der Eltern Generation als Kind vertrauensvoll die Hand, geht in Kontakt mit ihren säkularen, klerikalen Vertretern. Was daraus wird, entscheiden wir FridaysforFuture u. a. gemeinsam zusammen oder gar nicht, weil es andere selbstermächtigt nicht Berufene tun

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Es sind nicht nur private, auch staatliche, kirchliche, gewerkschaftliche, Verbands- Arbeitgeber, bei denen sich Arbeitnehmer schlecht bezahlt in Bund, Ländern, Komcunen, Lehre, Bildung, Ausbildung, Wissenschaft, Forschung. Ministerien, Ämtern, Parlamenten in einer Drei Klassen Arbeitswelt abrackern.

Mir kommt das angeschobene Thema Grundrente mit oder ohne Bedürftigkeitsprüfung wie eine Verdeckungsdebatte vor, die sich geschichtsvergessen um einen tiefen Abgrund an Ungerechtigkeit seit der Arbeitsmarktreform Agenda2010, Hartz IV Gesetzen 2003 zu alleinigen Lasten der Arbeitnehmer, Rentner, Alleinerziehenden, kinderreichen Familien, Renten- , Sozialkassen herumgruppiert, private, kirchliche, staatliche, gewerkschaftliche, Verbands- Arbeitgeber anlasslos mit Lohnsubvention nach Verbrauch des Restvermögens vor dem Schonvermögen für Arbeitnehmer für die Altersvorsorge versieht-

Wieso wird die Grundrente, nicht anhand von Arbeitnehmerdaten über Beschäftigungsverhältnisse, Ausbildungs- , Studien- , Zivildienst- , Bundeswehr-, Krankheits- , Rehazeiten, die ja vorliegen, ohne Bedürftigkeitsprüfung als Rechtsanspruch aus einem Fonds deutscher Gesellschaft, Wirtschaft, Gewerkschaften, Verbände, Kirchen, Stiftungen als Begünstigte im Wege eines Stabilisierungsmechanismus für Renten finanziert, das an anlasslosen Sondererträgen durch legalisierte Vorenthatung angemessener Löhne, Gehälter, Beiträge zu Rentenkassen durch die Arbeitsmarktreform Agenda2010 an staatliche, private, kirchliche Arbeitgeber an zu Entschädigende zurückgeführt?

Das hätte nach dem Legalitätsprinzip den rechtsstaatlichen Gewinn, dass jene, die ohnehin durch die Agenda2010 Begünstigte waren und seit 2003 sind, dazu noch beim Grundrenten Komplex ein weiteres Mal als Begünstigte geschichtsvergessen abtauchen.

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Das Verstörende am Zeitpunkt zu intransparentem Zweck im außenpolitischen Hintergrund, bei aller Berechtigung, ausgerechnet jetzt Donald Trump mit einem Impeachment zu konfrontieren, ist, dass Trump, Wladimir Putin, anders als Falken, Hardliner bei den Republikanern, Demokraten, Benjamin Netanjahu, keinen Krieg mit dem Iran will

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Anders als Richard Nixon 1974, als er nach dem Watergateskandal zurücktrat, um einem angebahnten Impeachment zu entgehen, kann Donald Trump bei Anlaufen eines Impeachment nicht mit einem „Vize- , dann Präsidenten Gerald Ford als Nachfolger rechnen, der ihn in seiner ersten Amtshandlung cora Publikum, wie versprochen, im Weißen Haus amnestiert und das weiß Trump auch. Da ihm leise Flötentöne im Walde fremd sind, seine Ängste zu managen, greift er zum Trash TV und twittert bis seine Innerste Schwarte kracht, sein inneres Kind erwacht, ein kleiner Junge hervortritt, der nach seiner Mama ruft, die ihm sagt, schweig still, es ist alles halb so schlimm, geh auf dein Zimmer, wenn nicht, sag` ich`s Papa.

Trump wird es selbstverständlich gelingen, seine Anhängerschaft 200 % zu radikalisieren im Verlauf des Impeachment Verfahren, aber kaum seine Anhängerschaft zu mehren, angesichts, was da zu seinen Nachteil an schmutziger Wäsche zutage gefördert und öffentlich durch den Wasch Schleudergang gejagt wird.

Bereits 2016 hat Trump gegenüber Hillary Clinton beim Popular Vote mit 3 Millionen weniger Stimmen verloren, das US Wahlmänner System hat ihm zu seinem Wahlsieg verholfen. Das zu wiederholen wird ihm, angesichts zermürbenden Impeachment Verfahrens nicht gelingen, er wird vermehrt Gefahr laufen, Tweet um Tweet dermaßen neben der Spur aus der Fassung zu geraten, in völliger Verkennung seiner Lage vor „Gerichtsschranken“, Anhörungen vor dem Kongress, sündenstolz auftrumpfend durch Selbstanzeige, was ich schon immer einmal an Beichte loswerden wollte, sich zwar im Momentum seelisch zu entlasten, durch das Verfahren und Urteil aber, gleich wie es ausfällt m Ansehen seiner Anhängerschaft in Flying Over Lands irreversibel zu beschädigen. Die bereits jetzt klagen, Trump habe seine Versprechen nicht eingelöst, er gibt uns zwar Money für prall gefüllte Weizen Silos, wir aber wollen unseren Weizen nach China exportieren, statt, im Handelskrieg mit China u. a. Abnehmerstaaten zu sein

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Mein Fazit:

So wird das wahre Narrativ Greta FridaysforFuture FFF draus, das lin globaler Breite und Tiefe seines Quantensprungs gemeinsamen Erkennens von Veranwortungsgemeinschaft längst noch nicht seinen Zenit überschritten hat, Kinder Generationen lassen sich nicht mehr parentisieren, sondern deligieren Verantwortung für das Klima, an jene, die es machen, an die Eltern Generation "BlackrockMerz ohne Scherz mit Globalhaftung der Wirtschaft, die erwachsen, strafmündig geworden sich nicht mehr hinter Staaten, Königen, Päpsten, Oligarchen, Öl- Gas Magnaten dem Opportunitäts- , statt Legalitätsprinzip fogend politisch weisungsgebundenen Staatsanwaltshaften verstecken kann?

Der #Quantensprung den #GretaThunberg #Fridays4Future abbilden sie adressieren #Verantwortung nicht mit #Scham an sich selber, wie es die #Bibel #Kindern predigt sich schuldhaft in #Erbsünde verstrickt wahrzunehmen sondern an die #Eltern #Generation #Merz

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Bingo, könnte man meinen, der Kommentar hat gesessen. Dem allein gebührt schon Dank Ingo Arzt.

Aber halb daneben bleibt eben doch voll daneben. Nicht Greta FFF ist quasireligiös unterwegs, sondern jene, die aus vielerlei wilden, säkularen, klerikalen Gesellschaftsformen fern und nah aus tiefem Grund der Jahrhtausende auf Fünf Kontinenten gekommen, Animismus, Grobian, Zauberer, Regenmachern, Wotan, Pharaonen, Cäsaren, Päpste unfehlbar ex cathedra, absolutistisch unanfechtbar merkantil auftrumpfende Könige, Kaiser von Gottes Gnaden bei der Entdeckung Amerikas, Ozeaniens, Despoten, Diktaturen, parlamentarische Demokratien, sich "poetisch" vereinigt haben zum quasireligiösen Gedicht des Marktwirtschafts Mythos, wenn wir wollen und wir G 7 plus X wollen, dem Rest der Welt als Klima- , Wettermacher nicht mehr nur drohen, sondern kommen, das beginnt mit, der Berg ruft nicht mehr, der Berg kommt, rollt krachend alles zerberstend ins tiefe Tal, der blanke Hans grüßt nicht mehr mit fernen Wogen auf den Meeren sondern kommt anschwellend zum Tsunami Land unter Wasser zu fluten, wenn wir und wann wir es wollen. Bei ageblich unvorhersehbar folgenden humanitären Katastrophen helfen wir selbstverständlich wo gut wie wir können.

Das zu reflektieren, ordnet die wahren Koordinaten des Machtstrebens des Quasireligiösen, z. B. jener, die sich als Kimawandelleugner zelebrieren. In Wirklichkeit aber seit Erfindung des Otto Motors in Verbindung eruierter Öl Ressourcen nach mehr Klimawandel durch Menschenhand streben, damit endlich und sei es durch humanitäre Katastrophen wie die Weltbürgerkriege 1914-1945 mit angeshclossenem Kalten Krieg 1948-1989 die Nordpassage durch CO2 NOx Klimaaufheizung für den Schiffsverkehr, voran Öl- , Gastanker eisfrei wird. Das ist nur das eine Narrativ unseres quasireligiösen Strebens raunen sie hinter vorgehaltener Hand, das andere ist die militärisch-zivile Nutzung der Atomenergie-

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Donald Trump meinte im 2016er US Wahlkampf er könne auf dem Time Square New York jemanden erschießen, die Leute würden ihn trotzdem Wählen gehen.

Sicher, ein Impeachment gegen Trump zu diesem Zeitpunkt entfaltet zunächst Dynamik und Wirkung im Auswahl Procedere der US Demokraten, wobei unklar ist, welche Richtung die Wirkung nimmt gegen oder für Joe Biden, wenn dabei wirklich korrumpierende Ereignisse, Vorgänge im Ausland, die von US Firmen, Politkern*nen ausgehen, in Medien zur Sprache kommen?

2016 ging es um Hillary Clintons Nähe zu Wall Street, Anfangsverdächte von gesetzwidrigen Verstrickungen bei Immobilien Deals, die von Wikileak aufgedeckt schienen, was Trump zum Dank an Julian Assange verleitete. Juristisch passiert gegen Hillary Clinton ist nix, trotz Androhung Trumps, sie in ein Jailhouse zu schicken, wenn er die Wahl gewinnt.

Trump selber will sozusagen die Falle für die Demokraten selber gestellt haben mit der Veröffentlichung berüchtigten Telefonats mit dem Ukraine Präsidenten, wie heute geschehen, weil er meint zu wissen, seine Wähler*nnen finden es toll, wenn er Protagonisten des Washington D. C. Establisment wie Biden auch nur in die Nähe von Korruption zu bringen vermag, gleich mit welchen hochverräterischen Mitteln gegenüber einem US Bürger.

Aber da könnte Trump im Eifer seiner Tweets Gefechte weit übers Ziel hinaus, sich ins eigene Knie geschossen haben.

Oder muss Trump erst jemanden auf offener Straße erschießen, in terminierter Anwesenheit von FOX, CNN, damit es zum Impeachment gegen ihn kommt?

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Das Mikadospiel zwischen beiden Volksparteien CDU/CSU, SPD als Mitglieder beatmende Wesen, wer sich zuerst rührt, hat verloren, seit Deutscher Einheit 1990, in deren Vorwege der gesamtdeutsch jubelnde Wille vom linken, rechten Rande her, ab durch die Mitte, nach innen und außen vertraglich Frieden zu stiften, nicht abgeholt, zum friedlosen "Zwei plus Vier Format" führte, wie es sich Rudolf Augstein in der Spiegel Kolumne 5. März 1990 "Bitte keinen Friedensvertrag" noch vor ersten freien DDR Wahlen 18. März kleinmütig erfleht hatte, hat inzwischen zur Flucht beider Volksparteien in die seit 2005 unter Ausrufung nationalen Notstandes Bundeskanzler Gerhard Schröders Richtung vorgezogener Neuwahl, nahezu ununterbrochene GROKO geführt, sich bei diesem Mikadospiel noch mehr unter Beoachtung, sprich Kontrolle zu halten, Wiedervorlage- , auf Wiedervorlageakte, Lastenausgleichs- , Vereinigungskrise, Vermögenssteuerkrise seit 1997, Euro- Dauerkrise seit 2002, Handelsbilanzüberschuss 300 Milliarden €/anno als Stolperstein für freien Handel, Wandel, Verkehr, sinkende Kaufkraft der Bevölkerung durch "Working Poor Niedriglohnsektor zu Gunsten privater, staatlicher Arbeitgeber in allen gesellschaftlichen Bereichen bis in UNIs, Lehre, Forschung, Bildung, Ausbildung, bei explodierenden Preisen für Mieten, Grund, Boden, Energie, Grundbedarf u. a. durch Kapitalflucht aus Krisen- , Kriegsregionen nach Deutschland in Ballungsräume, militärische Interventionskrise seit Kosovokrieg 1999, entgegen ostdeutscher Mentalitätsbefindlichkeit Historie Richtung Russland, NineEleven2001, mit folgenden Strömen Geflüchteter, Integrationskrise, verstärkte Krise französisch-deutscher Zusammenarbeit seit Aachener Vertrag Januar 2019 zur Bestärkung Elysee Vertrages 1963 mit Militärkomponente an NATO, EU Partnern vorbei, Breitbandversorgungskrise ländlicher Raum, Ost wie West, Klimawandelkrise trotz Klimakabinettbeschlusspaket, unerledigt anzuhäufen.

www.spiegel.de/spi...nt/d-13497030.html

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Ist Boris Boris Johnson End als Premier nach High Court Beschluss Anfang zu nachwievor angestrebt dunklem Ziel des No Deal Brexit?

Wenn Boris Johnson sich als Premier traute zu dunklem Zweck Grundlagen britischer Monarchie, angeblich Ansehen der Queen zu beschädigen, warum sollte er mit seinem „Brexit „Apokalypse Now“ Berater Dominic Crumming nicht willens sein, nun auch die britische Demokratie insgesamt bei Gefahr des UK Zerfalls in ihren Grundfesten zu beschädigen, britischer EU Perspektive auf Biegen und Brechen von Recht den Garaus zu machen?

Andererseits ist zu fragen, ob Johnson Queen Elisabeth II als unternehmerischer Globalplaer mit ihrem queensize Royal Commonwealth of Nation im Rücken, überhaupt hinter die Fichte führen musste, seinen Antrag auf Prorogation des britischen Parlaments zu unterzeichnen, die Queen nicht eher ohnehin ganz Windsor Royal antiparlamentarisch gesonnen, mit Premier Boris Johnson No Deal Brexit vollkommen übereinstimmt?

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"Wenn wir historische Analogien wie den New Deal oder den Marshallplan aufgreifen, versetzt uns das in eine Zeit, in der wir uns Veränderungen in diesem Ausmaß noch vorstellen konnten"

Ein verunglücktes Beispiel, weil der New Deal zunächst wirkungslos verpuffte, erst wirklich Fahrt aufnahm als es ab 1938 um Aufrüstung Richtung Kriegskonjunktur, Etablierung des militärisch-industriellen US Komplex ging, der Marschallplan als Konzept der USA, ihre Forderungenen gegenüber Alliierten UdSSR, England, Frankreich, Deutschland als einistiger Gegner u. a. während Weltkriegen 1914-45 über freien Handel, Wandel, Verkehr von Gütern, Personen mit den USA als Exportsupermacht geltend zu machen.

Die UdSSR entzog sich dem Konzept, wolte auch keine Schulden an USA wg Vorfinanzierung von Rüstungslieferungen zurückzahlen, vertrat den Standpunkt, die UdSSR habe ohnehin am meisten Kriegslasten getragen, auch finanziell..

Die Reaktion darauf war der Kalte Krieg, mit heißen Stellvertreterkriegen an der Peripherie, Eiserner Vorhang zwischen Ost und West.

Deshalb kann es, Klimawandel hin und her, nicht um den Kampf gegen Klima Leugner gehen, die mehr Klimawandel zu Lasten Dritter anstreben. wie eine seit 1957 vorhandene Langzeit Expertise von Exxon Mobil über Klimawandel Folgen in der Arktis offen legt, bis heute offiziell unter Verschluss ist, sondern darum, verstärkt auf längst bestehende Klimawandel Folgen zu verweisen,, Verantwortlichkeiten einzufordern, mit Konzepten in Fragen von Weltbürgertum, bei der UNO angesiedelt, Staatsbürgerschaften neuen Verständnis zu reagieren, mit Automatismen Klimawandel versehen, Betroffene wenn nicht in vorherigen Stand zu versetzen so doch angemessen zu entschädigen, der zu einem Neustart taugt

www.youtube.com/watch?v=A15MF8HM-sA

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Hirschhausens setzt Pointen, das gefällt mir, das ist unterhaltsam, trifft aber im Kontext der Wissenschaft nicht den Punkt, weil H. mit dieser auffallend zurückhaltend umgeht, Dabei hat die Wissenschafts- Community spätestens seit 19. Jahrhundert ihre eigenen Sündenfälle, Massengräber im Keller ohne Aussicht auf Entsorgung kontaminierter Leichen, darunter der Politik Instrumente an die Hand zu geben, Rassismus zu begründen, für den Atombombenbau, Aufbau der Säule militärisch-industriellen Komplexes in USA, EU, Russland, China, Japan, zivile Nutzung der Atomenergie (s Heinar Kipphardts Drama "Der Fall Oppenheimer" ohne das Versprechen einzulösen das das eine global aufgestellte Industrie, streng zwischen militärischer, ziviler Nutzung unterscheidend, gemäß Atomsperrvertrag 1968, über nationale Grenzen, Zuständigkeiten hinweg wird mit Globalhaftung aller AKW betreibenden Staaten, statt nationaler, s. UdSSR nach GAU Tschernobyl 1986, Japan 3 Fach GAU Fukushima 2011 Haftung zu unabsehbaren Lasten der Welt.

Dass sich ScienceforFuture auf FDP Christian Lindners sinngemäßen Spruch „Kids gehören in die Schule, Klimawandel ist Sache von Experten“ draufsattelt, ist eine pfiffig Pointe im Offiziers Casino Habitus, okay, geht aber an Wirklichkeit der Menschen, Regionen, die unter Klimawandel seit Jahrzehnten leiden, komplett vorbei.

Es sind Wissenschaftler, die an Mini Atombomben bauen, die die Politik womöglich demnächst, wie es US Präsident Trump präcox getwittert, in einer hysterisch aufgeladenen Social Media Welt unter Zustimmung demoskopisch eruierter Mehrheiten einzusetzen wagt, angeblich ultimativ, den Klimawandel zu stoppen, auch wenn dabei ganze Regionen radioaktiv strahlend kontaminiert werden, ganze Populationen entschädigungslos vertrieben, auf der Flucht, im fernen Asyl leidend, niemals mehr mit Aussicht haben auf ihren vorherigen Stand?

Die gute Nachricht bleibt, wenn sich engagierte Wissenschaftler*nnen Klimaforscher, Pädagogen, Ärzte für FFF engagieren

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Exxon Mobil, in Deutschland Esso, lässt seit 1957 globalen Klimawandel durch Automobil- , Luft- , Schiffs- Verkehr CO2, NOx Emissionen in der Arktis für eine Nordpassage für Schiffe eruieren. Die Faktenlage ist im Sinne der Nordpassage für Exxons noch steigerbar, d. h. der Klimawandel ist Fakt, aber noch nicht weit genug vorangeschritten, die Arktis Investoren für den Schiffsverkehr eisfrei zu verkünden.

Fridays4Future kämpft noch nicht erfolgreich für Klimaschutz sondern global erstmalig wirksam dagegen, dass der Klimawandel seit 60 Jahren Fakt ist, trotzdem nach der Devise Teilen der Wissenschafts- Community, nur Herausforderungen verheißen Fortschritt, bzw. Investoren Wagniskapital Moneten für den Turmbau von Babylon moderner Provenience, s. Atombombenbau „Manhattan Projekt“ 1941-1945, militärische, zivile Nutzung der Atomenergie ohne Exit Programm, durch die Öl, Gas Lobby, ihre höchsten Protagonisten wie US Präsident Donald Trump wider alle Fakten krass brutal verleugnet bleibt „Nun erst recht.

Der Nationalsozialismus, Faschismus in aller Welt bekam erst Auftrieb, als der Kolonialismus im Vrlauf 1. Weltkriegs 1914-1918 schlechte Presse hatte, sprich Kolonialmächten, angesichts massiver Proteste, Hungerstreiks im 1. Weltkrieg, Befreiungsbewegungen, u. a. ermutigt durch die russische Oktoberrevolution 1917, Staaten, privaten Investoren ökonomisch finanziell als nicht mehr haltbar galt. Genau könnte jetzt wiederum drohen, angesichts schlechter Presse für die Carbon- , Kohlenwasserstoffindustrie, sprich, weil die Klimawandel Leugner einst im Zentrum der Finanz Aristokratie mathematischer Finanz Akrobaten global „schlechte“ Presse befeuern.

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Wie wäre es, lieber Offner Brief an FFF Aktivisten*nnen Schreiber, wenn die SPD wenigsten mit Harald Lesch, statt mit der Systemfrage an der Basis inflationär hausieren zu gehen, im System bleibend, das Klimakabinett twittern würde, ja, was soll das denn, nächtens beraten, palavern CO2 krankmachende Elektrosmog Emissionen in die Atmosphäre blasen bis der Arzt kommt, statt bei Sonnenlicht umwelt- , klimaschonend zu tagen und das dann auch noch als Klimaschutz zu kommunizieren, ordnungsrechtliche Maßnahmen für unmittelbaren Klimaschutz wie Tempolimit wegzuwischen, es zuzulassen, dass Vergehen gegen Umwelt- , Klimaschutz von Betrieben in Deutschland weiter als Bubenstreich gelten, weil Betriebe, mangels Unternehmensstrafrecht bei uns in corpore nur wg Ordnungswidrigkeiten belangt werden können, s. Dieselgate.

Das können wir gemeinsam ändern, siehe meine Petition. Das durch zu setzen hätte dazu den SPD Gewinn, dass die Gesetzesinitiative SPD Bundesjustizministerin Christine Lambrecht für ein Unternehmensstrafrecht in Deutschland, wie u. a. in USA, Frankreich, Italien, Spanien, Niederlande, England nicht in der untersten Schublade entschwindet

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Die Systemfrage kommt mir sperrig aus unserer demokratischen Wirklichkeit heraus, in eine Zeit zurückgefallen vor, als die Arbeiterklasse mit der SPD als Sturmspitze absolutistischen Monarchen von Gottes Gnaden einen Systemwandel hin zur parlamentarischen Monarchie abrang. Dafür gebührt SPD historisch Dank.

Der Autor kommt mir so sehr unter sozialdemokratischen Phantomschmerz leidend vor, weil ihn die alten Kämpfe der Altvorderen heute versagt bleiben, der Feind abhandengekommen, um so mehr die Beachtung von Majestäten wie die Systemfrage über die Maßen samt Sitzordnung präsent bleiben, wenn er zum Schluss seines Offenen Briefes an FFF „demütig“ fragt, wenn er dann noch als 33jähriger „Junggebliebene weiße Männer for Future“ mit euch streiken darf.

Geht`s noch, der öffentliche Raum, in dem FFF global präsent sind, ist für alle da, von der Wiege bis zur Bahre. Die SPD hat den mit erkämpft.

Die Systemfrage, das ist die Masche des Systems in parlamentarischen Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Verbänden, Stiftungen, wo der einfache MdB zum Fraktionsvorsitzenden wie zu einer Majestät, dem Chef hochschaut, aus dem absehbar hierarchische Sitzordnungen mit personenbezogenem Bonus erwachsen, mit jenen in der 1. Reihe, die sich durch das bestehende System u. a. per Langen Marsch durch die Institutionen die Masche als zweiter Haut internalisiert haben, in diese hinein und fest gefressen, den Ausgang vergessen haben, das darf doch nicht umsonst gewesen sein, ich allein gegen die Macht der Institutionen. Das zu kennen gilt Basis Sozialdemokraten nachwievor als Ritterschlag, samt Gruß dem Gessler Hut Hoher SPD Verteter?

Für uns 68er hüben und drüben im Kalten Krieg 1948-1989 wurde die System- auf die „Gewaltfrage verdichtet, gekoppelt mit obligatorisch infam tückischer Frage in Westdeutschland, Westberlin, wenn ihr ein anderes System wollt, dann geht doch nach drüben zu den Ulbrichts, später Honeckers.

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Die Treuhandanstalt wurde, in Kenntnis des Gerhard Schürer Berichts Oktober 1989 ausgerechnet am sog. Tag Deutscher Einheit in Erinnerung an Arbeiteraufstand 1953 am 17. Juni 1990 durch DDR Volkskammer beschlossen, weil der DDR Regierung unter CDU Ministerpräsident Lothar de Maizière klar wurde, dass die Zentrale Planwirtschaft außerstande war, 8 600 DDR Staats Betrieben entzogene Erträge, die z. Teil als Kredit für betriebliche Belange zurückgegeben, als Verbindlichkeit in den Büchern über die Deutsche Einheit hinaus als sog Altschulden bilanziert wurden, auch nur teilweise für Start in eine soziale Marktwirtschaft als Eigenkapital zurück zu erstatten, zumindest virtuelle Verbindlichkeiten, aus betrieblichen Bilanzen genommen, glattzustellen.

Im Schürer Bericht wird die Furcht der DDR SED Nomenklatur abgebildet, ja alles so schnell als möglich zu unternehmen, die Berliner Mauer fallen zu lassen, bevor die DDR Bevölkerung sich das Thema auf die Fahnen schreibt, um auf keinen Fall unter das Finanzregime des IWF zu geraten, sondern Richtung Konföderation mit BRD, mit Option Deutscher Einheit zu marschieren.

Treuhandanstalt steht nach Deutscher Einheit 3.10.1990 bei Start in gesamtdeutsche Marktwirtschaft für Systembruch unter der Schirmherrschaft der Bundesregierung Kohl/Genscher und damit für eine Belastungsprobe gesellschaftspolitischen Verständnis sozialer Marktwirtschaft, die weiter anhält und seltsame Blüten hervorgebracht hat, wie die allein von Arbeitnehmern, Rentnern einseitig finanzierte Arbeitsmarktreform Agenda 2010/Hartz IV Gesetze rotgrüner Bundesregierung unter Beifall der Oppositionsparteien CDU/CSU, FDP 2003 zu Gunsten staatlicher, privater Arbeitgeber durch flächendeckend anlassslose Lohnsubvention.

www.mdr.de/zeitrei...ddr-pleite100.html

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Dass die Bundesregierung nach Währungsunion Juli 1990 noch vor Abschluss der „Zwei plus Vier Gesprächen“ Richtung Deutsche Einheit an 30 Milliarden DM an staatliche, private DDR Arbeitgeber transferiert, Löhne in DM auszuzahlen, damit westdeutsche Produzenten täglichen und gehobenen Bedarfs in DDR zu subventionieren, zeigt, wo die Reise hingeht, wie einst nach der Währungsreform 22. Juni 1948 in Westdeutschland durch Ludwig Erhard unter Ausschaltung von Marktmechanismen, indem Preise für Industriegüter, täglichen Bedarfs, Nahrung, Mieten bei gleichzeitigem Lohnstopp mit der Folge freigegeben werden, dass es November 1948 zum einzigen Generalstreik kommt mit der Parole „Erhard muss weg“. Gräfin Dönhoff schreibt damals sinngemäß in DER ZEIT „Professor Erhard sei ein Unglücksbringer, der auf vorhandene Katastrophe eine neue drauf setzt“

Das Defizit der Treuhandanstalt am Ende ihres Wirkens 1994 mit 250 Milliaren DM beziffert, vermittelt eine Ahnung über das Ausmaß an Subvetionsmitteln an Investoren vor allem in Westdeutschland, weniger aus dem Ausland, was nicht nur marktwirtschaftlich zu denken gibt.

Hat sich die Treuhandanstalt mit ihren mit Vorsatz unterfinanzierten 8600 zu privatisierenden Betrieben für Bestand einer eingermaßen funktionierend sozialen Marktwirtschaft in Deutschand als ein zu großer Happen erwiesen?

Inzwischen hängt an deutsche Wirtschaft an Subventionen in Wendezeiten gewöhnt, am staatlichen Subventionstropf wie ein Junkie, mit dem Ergebnis der EZB Ausweitung der Geldmengen- , Negativzinspolitik.

www.mdr.de/zeitrei...ddr-pleite100.html

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Dieser lesenswerte Beitrag macht deutlich, es muss Schluss sein mit Ausnahmeregelungen für Bundeswehr insgesamt sonders Freistellung von NOx, CO2 Grenzwert Emissionen für stehendes, rollendes Kriegsgerät in Friedens- , Kriegszeiten. Es muss Schluss sein mit Immunität für Bundeswehrangehörige im Auslandseinsatz entgegen Ratifizierung deutschen Beitritts zum Internationalen Strafgerichtshof Den Haag durch Bundestag. Ohnehin bleiben weltweit militärische Bundeswehr Interventionen eine Blackbox hinsichtlich Grenzwert Überschreitungen von NOx, CO2 Emissionen vor Ort zu Lasten Bevölkerung, Umwelt, Klima, was militärische Interventionen für die durch Fridays for Future in die Enge getriebene Carbonindustrie verheißungsvoll macht, in Ausnahmesituationen alles an NOx, CO2 u. a. Klima Giftstoff Emissionen wie uranhaltige Munition unsanktioniert in die Umwelt, Atmosphäre zu pulvern, durch jeden Granat- , Raketeneinschlag die Umweltgift Emissionen in Umwelt, Atmosphäre explodieren zu lassen.

Was die Fridays for Future Kampagne weltweit endgülitig global ins Bewusstsein heben wird,, ist, neben ICAN UNO Atomwaffenverbot 2017 Anerkennung durch die EU Staaten, , die Ächtung von Kriegen, militärischen Interventionen als globale Friedenspflicht zum Schutz von Menschen, Tieren, Pflanzen, Klima.

Eine Säule dafür kann Einführung eines Unternehmensstrafrecht in Deutschland sein, das die Produktion von Rüstungsgütern durch Unternehmen in corpore, die NOx, CO2 Grenzwert Überschreitungen Vorschub leisten unter Strafe stellt

Fehlendes #Unternehmensstrafrecht nötigt #Mitarbeiter in #Komplizenschaft mit #VW #Daimler #BMW #Bosch bei Dieselabgasbetrug das zu ändern ist Inhalt der #PRO #Petition #Gesetzesinitiative #Justizministerin #ChristineLambrecht Unternehmensstrafrecht

weact.campact.de/p...just_launched=true

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Die Verlockung auf den Zug der Musterfeststellungsklage aufzuspringen, birgt mehr als einen Haken beim Getümmel im Paragrafendschungel Gemetzel, weil diese das Pfedd von hinten aufzäumt, von falscher Annahme ausgeht, Unternehmen in Deutschland seien durch das Strafrecht in corpore zu belangen.

Seit Aussetzten des durch Westalliierte in Westdeutschland eingeführten Unternehmensstrafrechts durch die Bundesregierung Konrad Adenauer auf Anraten Deutschen Juristentages 1953 so Zwangsarbeiter Entschädigungsforderungen die strafrechtlich einklagbare Basis zu nehmen, hat in Deutschland, anders als z. B. in den USA, Frankreich, United Kingdom, noch immer Gültigkeit.

Dieser Tage versuchte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht diese Rechtswirklichkeit in Deutschland durch ihre Gesetzeinitiative für ein Unternehmensstrafrecht zu ändern.

Leider wurde dieser Versuch in den Medien selbst in der taz nur mau aufgegriffen, wenn doch, dann nur unter strikter Vermeidung suspekten Begriffs "Unternehmensstrafrecht" und wird wohl auch deshallb wieder in einer Schublade im Bundestag ungelesen entschwinden. Im Spiegel Interview vor einer Woche wurde Lambrechts Initiative nicht einmal tangiert.

Vielleicht aber doch nicht, wenn meine Petition für ein Unternehmensstrafrecht erfolgreich Unterzeichner*nnen einsammelt?

#Petition für #Plan #Justizministerin #ChristineLambrecht über #Lagalitätsprinzip #Unternehmensstrafrecht einzuführen weil größte #Belastung für #Unternehmen #Gesellschaft, #Wirtschaft #Crime #Firmen sind die straflos bleiben s. #VW #BMW #Bosch #Abgasgate

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Habe ich Ulrike Herrmann im erweiterten Sinne so richtig verstanden?:

Seit 1979 belegen die USA mit Koaliiton Williger Iran mit Sanktionen, unter wechselnden Vorwänden, aber stets, um iranisches Öl vom Weltmarkt auszuschließen, 1991 nach 2. Golfkrieg, weil die militärische Grantiemacht Saudiarabiens USA Besetzung Kuwait durch den Irak beenden wollte, wiederum dieses Mal Öl aus irakischen Quellen vom Weltmarkt fernzuhalten.

In allen Fällen und nicht nur diesen geht es darum, den Ölpreis in einer bestimmten Richtung durch Erhöhung oder Senkung für Industriegüter produzierende Länder zu stabilisieren. Im 1. und 2. Weltkrieg ging es mutmaßlich interessierten Kreisen über alle Fronten, Feindbilder hinweg, darum, für Öl, Gas, chemische Produkte auf Kohlenwasserstoffbasis, durch global anschwellende Rüstungsproduktion von allem, was zu Lande, zu Wasser, in der Luft auf Rädern fährt, durch Schiffsschrauben schwimmt, motorisiert auf Flügeln fliegt, einen Weltwachstumsmarkt zu schaffen, der Carbonindustrie mit allen damit verbundenen Folgen für die Erderwärmung eine Bresche zu schlagen, dem Erdball einen krassen Fussabdruck des Klimawandel durch Menschenhand zu verpassen.

Seit Nine Eleven 2001 erlebt die Welt, Terroranschag über Terroranschlag, weiterhin Öl- , Gaspreis auf einem bestimmten Niveau zu halten, koste es vor allem an zivilem Menschenleben durch Kriegs- , Terroranschlag Einwirkung, Flucht, Vertreibung, Vermögensentzug, Ressourcen, was es wolle, ohne Aussicht für Überlebende auf die Versetzung in vorherigen Stand?

Womit wir bei Fridays for Future mit der Frage wären, warum es für Waffensysteme, rollendes, stehendes Kriegsgerät nicht edlich auch Stickoxid NOx, Kohlendioxid CO2 Emmissions Grenzwert Ausstoss gibt.

Frage: Geht es bei Umstellung auf Elekromobilität weg von Öl, Gas für alles, was da zu Lande, zu Wasser, in der Luft, Weltraum sich motorisiert bewegt auch darum, Ursachen von Kriegen durch das systemimmanente Wesen der Carbonindustrie vom Grunde her

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Der vermögensnah deutsche Hochadel hat sich im Wege seiner Selbstabschaffung aus allen Funktionen, Ämtern nach 1918 durch Verantwortungslosigkeit, feige Flucht ins Exil, dank Weimarer Republik Großherzigkeit zu Lasten aller Steuerzahler, eine goldene Nase finanzieren lassen, alle vorherigen Besitzstände im In-, Ausland ohne Eigentums Herkunftsnachweis erhalten, samt Apanagen flüchtiger Aristocrats a. D. u. a. Kaiser Wilhelm II, nebst Gattin Victoria, nach deren Tod Nr. 2 Hermine im Doorner Exil in Holland, erweitern können, ohne für seinen verarmten Etagenadel in deutschen Mietskasernen aufkommen zu müssen, den dieser an deutsche Renten-, Sozialkassen, Sozialhilfestellen entschädigungslos verweisen darf.

Wie wäre es, wenn vermögensnah deutscher Adel a. D. wie die Hohenzollern mit ihren aus der Luft gegriffenen Ansprüchen bei gleichzeitiger Inhaftnahme für Folgenschäden Weltkrieg I. und II. wilhelminischen Kolonialismus entschädigt werden, d. h. im Ergebnis für Schäden aufkommn, für die sie mit verantwortlich waren, die ihre nach deutscher Einheit 1990 angemaßten Ansprüche bei weitem übersteigen, womöglich zu Veramung führen könnten, damit ihnen historisch ein Licht aufgeht, sie von Dunkel- zu Helldeutschen werden. um mit dem Altbundespräsidenten Joachim Gauck in anderem und doch verwandten Zusammenhang zu sprechen

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Welche antidemokratisch gesellschaftspolitische Brisanz diese Art EU Agrarsubvention entfalten kann, erweist sich an der Agrasubvention in der Weimarer Republik unter Reichskanzler Heinrich Brüning bis 1932, der mit sog Osthilfe insbesondere unterfinanziert, überschuldet ostelbischen, ostpreußischen Landwirten die Existenz durch Entschuldung per nicht rückzahlbarer Zuschüsse und über zinsgünstige Kredite sichern, das Bauernlegen nach der Weltfinanzkrise 1929 beenden, Arbeitslose aus Industriegebieten als Kleinbauern ansiedeln wollte. Was letztlich dazu führte, dass Großagrarier, Junker, z. Teil wie der preußische Hohenzollern Kronprinz, der Sohn Reichspräsidenten Hindenburg Oskar, sich durch Vortäuschung von Überschuldung diese Subventionen ungesetzlich erschlichen, allein Exil Kaiser Wilhelm II zweite Gattin Hermine in Doorn/Holland etwa 600 000 RM (Quelle Bernt Engelmann "Einig ggen Recht und Freiheit" , 1975, C. Bertelsmann Verlag, S. 191). Weihnachten 1932 flog dieser Skandal mit der Folge auf, dass interessiert ostelbische Junker Kreise, darunter Reichspräsident Hindenburg und Sohn, am 30. Januar 1933 für die Machtübernahme Hitlers sorgten, der in Vier Augen Gesprächen hochstehend Beschuldigten im Fall seiner Kanzlerschaft Straffreiheit zugesichert hatte und dann auch mit Erpressungspotenzial zu anderem Zwecke gewährleistete.

Gut vom Landgrapping hierzulande wie in Afrika durch deutsche Großinvestoren zu sprechen, aber was ist mit christlichen Kirchen hierzulande, die seit Ende Bauernkriegen 1525 nach dem Staat zweitgrößter Grund- , Boden- , Immobilieneigentümer sind, ebenfalls mit ihren Agrar-Tendenzbetrieben Unsummen an EU Subventionen abgreifen, neben 580 Millionen €/anno aus angeblich alten Rechtstiteln seit 1806, erneuert 1919, bestärkt 1949, dynamisiert prolongiert im Wege Deutscher Einheit 1990?

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Für Geheimdienste aus dem In- , Ausland sind solche Franco A, Matthias F. gesellschaftspolitische Mentalitätsstrukturen mit Anfangsverdacht selbstermächtigte „Gefährder“, ein gefundenes Fressen, wie gebratene Tauben im Garten Eden, die nähren nachrichtendienstliche Hoffnung auf ungeahnte Optionen in einem bestimmten, unbestimmten Fall, ohne selber als Agent Provocateur in gesetzlicher Grauzone bis ungesetzlich in Erscheinung zu treten? Wohl deshalb gelten sie Geheimdiensten als schützenswert, die mit langer Leine betreut unverbindlich verbindlich in „Non Papers“ unter ihre Fittiche gehören.

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Faschismus gilt Erleben von Herrschaft Verlust, das als Anarchie kommuniziert gedeutet wird, z. B. nach Monarchie Ende Gelände 9. November 1919 im Gespür als Untertanen von Kaiser, König, Fürst ungeliebt als Plagegeister verladen, verstoßen zu sein. Das aber nicht wahrhaben zu wollen, bereit, gefragt, ungefragt, vorherige Herrschaft in alte Macht, Pracht und Herrlichkeit Status legal, illegal zu hieven-

Über welchen Verlust sinnt die AfD, dass der ehemalige CDU Generalsekretär Ruprecht Polenz AfD nicht populistisch, das findet er zu harmlos, sondern faschistisch genannt wissen will?

Wenn Populismus geschichtsvergessene Wirklichkeits Flucht ist per Vorspiegelung heraufdämmernder Kultur der Straflosigkeit als neuer Wirklichkeit, die weder Verstoß gegen Allgemeines Menschenrecht, gemäß UNO Charta 1946, Genfer Flüchtlingskonvention, Dieselabgasgate, Cum- Cum Ex Steuerbetrug, Klimaverbrechen kennt, dann ahnen wir, wer da nur gemeint sein kann, die AfD als selbstermächtigtes Vermächtnis deutscher, abendländischer Geschichte mit viel Lärm im Gedärm ohne Unterleib noch Innereien?

www.kirche-und-leb...tsextremismus-vor/

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Lebensweise als kommissarisch verwaltet administriertes EU Beitrittsgebiet, das klingt nach allen Seiten von rechts nach links ab durch die Mitte so offen wie eine geplatzte Tüte voller kühner Mücken auf der Suche nach einem Stich ins Warme mit Killerinstinkt.

So ist es halt in Kontinentaleuropa, im United Kingdom gibt es Ministerium für Einsamkeit, in Rest EU gibt es unter Verkennung des Querschnitt Problems Einsamkeit, das insbesondere Migranten betrifft, gar nicht leise einen lärmenden Gedöns Kommissar für EU Lebensweise

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Schon einmal hat eine Großmacht unter dem Anschein durch Perestroika, Glasnost1987-1991 gesellschaftliche Verhältnisse grundlegend verändern, Strukturen vom Grund auf zu reformieren das Weite gesucht, sich aus der Gemeinschaftshaftung der Folgen der Atomindustrie zivil wie militärisch nach Tschernobyl GAU 26.4.1986 unter Vorspiegelung falscher Tatsachen durch Auflösung ihres Gefüges gesucht, wie Jetzt Boris Johnson unter dem patriotisch gefärbten Vorwand des No Deal Brexit im UK, um sich historischer Verantwortung für Verbrechen , einmal im Commonwealth of Nation vormaligen brit. Kolonien, Folgen der Atomindustrie zivil wie militärisch, Verpflichtungen aus vorhandenen Verträgen zu entziehen?

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Mit dem Verweis, Frankreich bringe Zugang zu britischen Fischereigewässern ins Gespräch, wenn UK sich angeblich erpressbar auf Deal einlässt, macht deutlich, was unter der Hand alles korrumpierend weltweit ins Spiel gebracht wird, wenn es keinen Deal unter Beibehaltung des Backstop mit dem Ziel gibt, die ohnehin personell, materiell unterfinanziert staatlichen Strukturen mit der Folge zu überdehnen, dass von Boris Johnson zugesagt strikte Kontrollen an Grenzen, Arbeitnehmerüberlassung, Dienstleistungs-, Verkehr- , Kapital-, Güter-, Warenströmen gar nicht stattfinden, die weltweite Schattenwirtschaft ein ungeahnt neues Spielfeld findet. Johnson mag selber von angeblich heilsamer Brexit Wirkung überzeugt sein, den Beratern hinter ihm im Brexit Gewande der Milton Friedman Chicago Boys geht es n. m. E. gar nicht um die populistisch gepriesen patriotischen Brexit Segnungen sondern per Showdown das bisherige neoliberale Friedman Modell ultrabrutal am offen britischen Gesellschaftsherz zu exekutieren, gerade weil bisherige Varianten in Chile 1973, Argentinien 1976, Bolivien 1980 ?, Polen 1988 durch Abbau staatlicher Strukturen in Gesellschaft, Wirtschaft, Bildung, Studium, Umweltstandards, Finanzen, Kapitalverkehr zu Gunsten militärisch exekutiver katastrophal gescheitert sind. Was in den Ländern menschenverachtend verkleckert wurde, soll im UK mit dem Brexit verklotzt werden, um danach als Brexitgewinnler sagen zu können, das Modell war richtig, die Umsetzung desaströs. Dabei ist das Denken in Modellen zum Vorteil der 1% zum Nachteil der 99 % das Problem.

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"Das Urteil gegen Johnson & Johnson hätte eine Wende einleiten können. Stattdessen setzt es ein anderes Zeichen: Man kommt davon."

So kann man das sehen.

Wobei das Davonkommen trügerisch ist, weitere 2000 Verfahren warten auf Johnson & Johnson. Andererseits haben die USA Instrumente des Rechtsstaats. überhaupt gegen Unternehmen zu ermitteln, Anklage zu erheben, Verbrechen öffentlich zu machen.

Deutschland versagt sich dieses Mittel seit Aussetzen des Unternehmensstrafrecht 1953 durch die Adenauer Regierung auf Anraten Deutschen Juristentages, damit Unternehmen vor Entschädigungsforderungen von Zwangsarbeitern*innen 1939-1945 bewahrt sind.

Die USA sind zumindest in der Lage, gegen Unternehmen, nicht nur gegen angebliche Einzeltäter in einem Unternehmen zu ermitteln, Akten zu sichern, wie in Deutschland.

Hinsichtlich eines Netzwerk Verbrechens erweisen sich auch die USA rechtsstaatlich nicht gerüstet, an dem Politiker, Ärzte, Medien, Phamakonzerne beteiligt waren, sind, niedrigschwellig unter verführerischer Propaganda Lüge, jeder US Bürger*in habe ein Recht bei nichtigstem Anlass durch die Verabreichung von Opioiden, von der Wiege bis zur Bahre, schmerzfrei zu sein, binnen 8 Jahren allein in den USA 400 000 Opioid Tote in Kauf zu nehmen.

Dass Bundesjustizminister Lambrecht Gesetzesinitiative ergreift, das in Deutschland ausgesetzte Unternehmensstrafrecht zu aktivieren, verdient, nicht nur auf dem Hintergrund der US Opioid Tragödie, die längst in Europa, Deutschland ihre Forstsetzung findet, breite Unterstützung.

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Bei Vermögen gleicht Deutschland Feudalgesellschaft.

Im Kontext feudal dynamisiert selbstermächtigter Vermögensentwicklung der 1 % zu Lasten der 99 % Deregulierung nationaler Finanzmärkte unter der Fahne Globalisierung Mandels, Wandel, Verkehr für Moneten, Güter, Dienstleister, aber nicht Menschen geschuldet ist.

Dabei ist der Bundestag in Bringschuld, nach 24 Jahren BVG Urteil 1995, nach Aussetzung der Vermögenssteuer 1997, dessen Maßgabe zu entsprechen, vergleichbare Berechnungsgrundlagen zu schaffen bei steuerlicher Veranlagung von Vermögen aus Kapital, Grund, Boden, Immobilien, Kunst, Kultur, Verwertungsrechten aus Patenten.

Die SPD ist als Arbeiterpartei 1863 unter der Losung angetreten, dass durch Arbeit, guten Lohn Vermögens- , Wohlstandsentwicklung für breite Schichten Wirklichkeit wird. Die Industrialisierung unserer Gesellschaft hat sich die SPD auf die Fahne geschrieben, hat aber den Schrei der Eule nach 2000 nicht gehört.

Dass es heute feudal zugeht, nicht um dynamisierten Lohn der 99 %, sondern dynamisiert leistungslose Vermögenszuwächse der 1 % zu Lasten des Abschmelzens von Restvermögen der 99 % arbeitslos, in "Working Poor" , unzureichendes Krankengeld , Niedrig Rente geht, leucghtet der SPD noch ein, ohne zu reflektieren, dass in unserer digitalisierten Gesellschaften nicht Arbeitskultur das Zentrum abbildet in einer Untermehmenswelt, die feudal geprägt bei egenem Vergehen auf Opportunitäts- , statt Legalitätsprinzip, sprich Straffreiheit pocht. s. Abgasgate, als Motor für Demokratieentwicklung in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft, Bildung, Ausbildung, Kultur, Vermögen steht, sondern unmittelbar finanzierte Bürger Partizipation der 99 %, von der Wiege bis zur Bahre, in allen gesellschaftlichen Bereichen, damit Demokratie in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kirchen, Kultur, Gewerkschaften ein sich selbst tragendes System wird, die zu verhindern, beharrende Kräfte, Zeit schindend, sich ziellos auf Rechtspopulismus verlegen.

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„Da hast du wohl bei deinem letzten Thailand-Urlaub zu viele Fukushima-Krabben gegessen“, womit wir beim internationalen Konfliktpotenzial russischen AKW-Schiff „Akademik Lomonossow und überhaupt schwimmender Sonderwirtschaftzonen sind.

Südkorea hat Militär Geheimdienstbündnis mit Japan suspendiert, weil Japans AKW Betreiber Tepko in der Not, nicht wohin zu wissen mit radioaktiv strahlend kontaminiert deponiertem Wasser aus dem 2011 harvierten AKW Kompelx Fukushima, angekündigt hat, 2021 an 100 Millionen Tonnen kontaminiert deponiertes AKW Wasser im Pazifik zu verklappen, wie es andere Länder in solchen Fällen, ohne Einspruch durch IAEQ Wien, angeblich praktizieren dürfen.

Erwartungsgemäß lässt das russische AKW-Schiff „Akademik Lomonossow als schwimmend globale Sonderwirtschafzone im AKW Störfall, nach Anfrage bei IAEO nichts fließen, sondern ohne Anfrage unbemerkt alles laufen. Im Fall, dass da was an atomarem Giftmüll im Wasser registriert wird, wird Moskau auf in Pazifik geleitet radioaktiv strahlendes Fuskushima AKW Wasser aus Japan verweisen?

Die Folge jahrzehntelang vergebliche Gerichtsverfahren vor Internationalem Seegerichtshof Hamburg, ohne Aussicht auf Klärung?

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[Re]: "Organisationen sind NICHT adressierbar."

Organisationen, NGOs, Stiftungen, Kirchen, Gewerkschaften, Verbände, Genossenschaften, gemeinnützig oder nicht, die dem Vereinsrecht unterworfen sind, sind etwas anderes als Unternehmen Bürgerlichen Rechts, gewerkschaftliche, verbandsrechtliche, kirchliche Tendenzbetriebe, Landwirtschaft, Forsten, Soziales, Kliniken, Schulen, die auf Profit setzen, einen Geschäftszweck verfolgen. Hier geht es, neben Verkehrs- , Luft- , Seefahrts- , Handels- , in besonderer Weise um Haftungs- , Versicherungsrecht.

Bis 1953 gab es ein Unternehmensstrafrecht in Westdeutschland auf Inititative der der Besatzungsmächte USA. England, Frankreich, 1949 vom Bundestag ratifiziert, u. a. Entschädigungsforderungen von Zwangsarbeitern 1914-1918, 1939-1945 gegenüber deutschen Unternehmen, Militär- , Polizeiorganen, Banken, Versicherungen, Kommunen, Kirchen nach dem Legalitätsprinzip ins Recht gesetzt, mit einem Klagerecht zu versehen.

"Das Gesetz hat exakt für diese Fälle als handelnde Organe für juristische Organisationen „Menschen“, d. h. natürliche Personen, vorgesehen und eingesetzt. Und die, ganz schlicht, werden ja auch im Namen der Organisation straffällig. "

So wird es gerne kolportiert von interessierter Seite. Faktisch sind Unternehmen nicht in Haftung zu nehmen, geschweige denn darf überhaupt gegen sie ermittelt, noch breitgefaßt Geschäftsdaten eingesehen gesichert werden, weil, wenn überhaupt nur wg individuell nachgewiesenem Verschulden gegen bestimmte Mitarbeiter als Privatpersonen ermittelt werden darf.

Wer die Demokratisierung unserer Wirtschaft anstrebt, kommt an einem Unternehmensstarfrecht nicht vorbei, weil die größte Belastung für Wettbewerber am Markt, Unternehmen, die Wirtschaft, Politik, Gesellschaft kriminelle Unternehmen sind, die straffrei ausgehen.

Dazu meine Petition:

weact.campact.de/p...einzufuhren/launch

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Bei der SPD ist es gegenwärtig einerseits wie auf einem Kirchentag, "Lasst viele Blumen, Evangelien, Ideen, klerikale Gebete erblühen, anderseits wie bei Hempel unterm Sofa, wo all die guten Ideen, säkularen Gebete ungeordnet durcheinander ewiglich zwischengelagert bleiben.

Die Vermögenssteuer wurde, soweit ich es erinnere, vom BVG 1997 nicht abgeschafft, sondern mit der Maßgabe an den Gesetzgber Bundestag zurückgegeben, vergleichbare Berechnungsgrundlage für Kapital- , Grund- , Wald- , Wiesen- , Patent- , Kultur- , Kunst- , Immobilienvermögenssteuer zu schaffen. Wie dabei womöglich NS und neue Raubkunst in Burgen, Schlössern, Villen, Privat Museen, Galerien zutage gefördert würde, will amtlich scheinbar Niemand in Angriff nehmen?

Inzwischen fehlt es in Deutschland mangels Vermögenssteuer seit 1997 überhaupt an eruierten Inventur Daten über die Vermögensverhältnisse, - entwicklung betuchter weniger betuchter, vermögensnaher, vermögensferner Schichten, wieweit sind diese Vermögen, wenn vorhanden erfassbar, durch Kreditaufnahme, Kreditausfall als Pfand hinterlegt, beliehen, gar null und nichtig?

Insofern wird die Vermögenssteuer und sei es zu 0.00 % Erhebung als Inventurmittel unterschätzt, volkswirtschaftliche Parameter parat zu halten.

Das Dilemma scheint ohnehin, dass wir hinsichtlich Bestand von Vermögenswerten eine Spaltung registrieren, einerseits Vermögensinflation befeuert von EZB Null Zins Geldpolitik, dass vermögensnahe Personen mit hoher Kreditlinie bald Geld dazu bekommen, wenn sie Kredit aufnehmen, Kreditlinie erhöhen, während vermögensfernen Schichten Kreditlinien entweder gekappt, oder durch erhöhte Dispo Zinsen unerschwinglcih sind, die Lohnentwicklung, Niedriglohnsektor in eine deflationäre Spirale gerät.

In Schuldenweltwirtschaft gilt Schein von Vermögen als bare Münze für Kreditlinien, die Banken gerne erweitern. Dass Vermögenssteuer Aktivierung Vermögenswirklichkeit abbilden könnte, die als Gefahr für Banken gilt, macht mich nachdenklich.

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"Ein Strafrecht für Unternehmen ist in Deutschland durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVG) ausgeschlossen"

Hier irrt der Autor. Das BVG schließt nicht aus, sondern folgt Bundestag Beschluss auf Anraten Deutschen Juristentages 1953, veranlasst durch Konrad Adenauer Kabinett, angesichts drohender Zwangsarbeiter Entschädigungsforderungen an Unternehmen, Kommunen, Kirchen, das von Alliierten in Westzonen nach 1945 eingeführte Unternehmensstrafrecht auszusetzen.

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht plant nicht nur höhere Strafen für Konzerne, wie der Autor suggeriert, sie plant mehr, durch Aktivierung ausgesetzten Unternehmensstrafrechts will sie an Stelle des Opportunitäts- , EU kompatibel das Legalitätsprinzip wieder einführen, es kann nicht nur, es muss bei Anzeige wg. Anfangsverdacht von Vergehen gegen Unternehmen ermittelt werden.

Bisher hat Lambrecht nur Referentenentwurf zur Abstimmung innerhalb schwarzroten Kabinetts, gemäß Koalitionsvertrag 2018, päsentiert, einen Antrag auf Gesetzesvorlage nicht vor 2020 zur Abstimmung im Deutschen Bundestag einzubringen.

Damit Lambrechts Gesetzesinitiative für die Einführung eines Untenehmensstrafrechts in Deutschland, angesicht Kultur der Straflosigkeit u. a. bei Dieselabgasgate, nicht wieder in Schhubladen entschwindet, sollten wir wachsam bleiben, Sinn der Unternehmen durch ein Unternehmensstrafrecht schärfen, dass es bei diesem Gesetz vor allem um gegenseitigen Schutz voreinander in Gesellschaft, Wirtschaft geht in Richtung eines Automatismus, einen aufzustockenden Ausgleichs Fonds Deutscher Gesellschaft, Versicherungswirtschaft vorzuhalten, bei Schadensfällen, Wirtschaftsverbrechen in Vorleistung zu gehen, geschädigten Personen, Unternehmen, Kommunen zeitnah, unbürokratisch durch Kompensation Existenzgrundlagen zu sichern.

Die Lobby gegen ein Untenehmensstrafrechts nimmt unter Vermeidung Begriffs "Unternehmensstrafrecht" Fahrt auf, "Wir brauchen kein neues Gesetz, unsere Gesetze reichen"

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Dass SPD 2019 auf Castingshow mit vielen Bewerbern*nnen im SOLO, DUO verwiesen ist, SPD Vorsitz neu zu besetze, kann Hinweis sein, dass Lobbyisten nah und fern mit ihren Netzwerken, anders als zu Willy Brandt, Helmut Schmidt, Gerhard Schröder Zeit Interesse an SPD verlieren. jemanden mit Wagniskapital in SPD Vorsitz durch öffentliches Bewerben zu hieven, SPD Vorsitz Kandidaten nun zum Canossa Gang an SPD Basis genötigt sind, Befürworter*nnen für sich direkt zu gewinnen.

Um mit Klaus Wowereit in anderem Zusammenhang zu sprechen, das ist auch gut so.

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Es ist bei der SPD gegenwärtig so wie in großen November Kladderadatsch Tagen 1918 als Kaiser, Könige, Fürsten im Deutschen Reich, gekränkt vom Undank ihrer Untertanen, Arbeiter- , Soldatenräte, beleidigt wie Andrea Nahles 2019, die Klamotten hin warfen mit saloppem Spruch, macht euren Mist doch alleene, ich siedele um nach Doorn, mit Sommersitz auf Korfu..

Nun steht das ungeliebte SPD Volk nackt und bloß gar nicht famos immer noch in beachtlicher Wucht ihrer großen Zahl von über 400 000 Mitstreitern wie ein Tor vor dem Scheunentor zu einer neuen Zeit und fühlt sich dabei so klug als wie zuvor.

Das Volkskaiser, König, Fürsten, Freiherr, Baronessen, Andrea Nahles Traumata in SPD Runden scheint noch nicht überwunden. Jede neue Kandidatur, sei es SOLO, die Stund schlägt Zwölf, sei es als DUO, die Stund schlägt Halb Acht, gilt nun allem SPD Volkes Sinnen Tracht Andacht als Kunde neuer Unheil Runde.

In Hamburg riefen wir, alle wollen dasselbe, Scholz auf die Elbe als schwimmend eiserner Gruß August vor dem Tor zur Welt, auf Höhe Stintfang Reichskanzler Fürst Bismarck Roland Monument Kotau hanseatischer Pfeffersäcke.

Den eisernen Gruß-August machen, im Kern rostfrei hart, nach außen allerseits schmeichelnd Schelm bedürftig im Abgang, wie des Knabe unbestelltes Wunderhorn, das kann der Olaf, nun nicht für Hamburg nur noch für die SPD, untergehakt von Duo Partnerin Klara Geywitz aus Brandenburg vor dem Tor zur Welt, Neue Zeit zu freien.

Andererseits wirkt die SPD, aus ihrem Traumata auferstanden, wie Phoenix aus der Asche, beim Versuch über Regionakonferenzen mit vielen Kandidaten für den SPD Vorsitz einen Paradigmenwechseln ihres Politikverständnis zu vollziehen, weg von der Kommando Brücken Politik mit einem bunten Korb unbestellter Angebote hin zu aufsuchend moderiert dialogisch sprechender Politik, Nachfrage vor Ort an der Basis zu eruieren.

Das verdient Lauterbach Respekt, selbst wenn der Erfolg vorläufig ausbleiben sollte. Der Weg bleibt das Ziel.

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Für mich klingt das einmal mehr nach einer Gefahrenlage, die der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maisière in anderem Kontext mit den Worten in der Bundespressekonferenz unter der Decke hielt, weitergehende Informationen könnten die Bevölkerung beunruhigen.

Von der Gefahrenlage atomarer radiaoktiv Bestrahlung durch modernisierte Atombomben. 20 an der Zahl, in Arsenalen auf der US Air Force Base Büchel/Eifel, entgegen mehrheitlichem Bundestag Beschluss 2010, alle Atombomben, atomare Waffen- , Raketenträgersysteme sind von deutschen Boden abzuziehen, ist keine Rede.

Die deutsche Atomic Weapon Partnership in US Air Force Leadership unter dem Nato Schirm, entgegen Atomsperrvertrag 1968, soll seit 2010 beendet sein, US Päsident Obamas Versprechen in seiner Prager Rede 2009, eine atomwaffenfreie Welt anzustreben, UNO ICAN Atomwaffenverbot 2017 von 122 UNO Mitgliedsstaaten erfolgreich eingebracht, abgestimmt, das mit der Ratifizierung durch 50 Signatarstaaten Völlkerrecht wird, zwichenzeiltich sind es 29 Länder, die dieses ratfiziert haben, kein Wort, gilt heute doch insbesondere die US Air Force Base Büchel nachwievor als Target von Atomwaffen fremder Mächte, von der für die Bevölkerung in ganz Deutschland atomar radioaktive Strahlengefahr ausgeht.

Ganz abgesehen, wieviel sind es, über 400 Zwischenlager ? für ausgebrannte AKW Brennelemente, noch laufende, stillgelegte AKWs die Zielobjekt für Terroranschläge konventioneller Art sein können, ebenfalls kein Hinweis.

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Sonderverwaltungszonen Hongkong, Macau sind, neben UK Steueroasen in Übersee, Gewächse Globalisierungs Versprechens hoher Zuwachs Rendite Erwartungen der Milton Friedman Chicago Boy Modelle der Ökonomie für Investoren im beschreibenden statt gesellschaftliche Verhältnisse vor Ort analysierend akzeptierendem Sinne, wie es der tschechische Ökonom Tomáš Sedláček in seinem Buch "Gut und Böse" 2009 adressiert, weg von Kommando Brücken Krisen- , Konflikt- Ökonomie zu Lasten Dritter hin zur moderiert dialogisch sprechender Konsens Ökonomie vor Ort, angesichts Schuldenblasenwirtschaft, einhergehend mit Rückbau Freien, Handels, Wandels, Verkehrs seit Weltfinanzkrise 2008, zunehmenden Protektionismus, ausgehend von Ländern mit Handelsbilanzdefiziten, Binnenverschuldung wie die USA mit inzwischen an 20 Billionen $ Defizit, noch höherer Staatsschulden, bei Festhalten an Militär Etat an 760 Milliarden $/anno für den militärisch-industriellen Rüstungskomplex als Säule der US Konjunktur in Fly Over Bundesstaaten, gegenüber Ländern mit gigantischem Handelsbilanzüberschuss wie China, bei Billioen hoher Binnenverschuldung vor allem in Chinas Kommunen, Hauptgläubiger von US Staatsanleihen in 2 Billionen $ Höhe, Deutschland um 300 Milliarden €/anno Handelsbilanzüberschuss, ohne dass bei einem asymmetrisch aufgestellten Weltwährungssystem voller Unwuchten Ausgleichsmechanismen auf der Agenda Internationaler Politik, der Weltbank, IWF, WTO, OECD stehen.

So gesehen sind Sanktionsregime voran EU, USA u. a. gegen den Irak nach Golfkrieg 1991, Iran seit 1979, Russland nach Krim Annexion 2014 fragile Versuche, vergebliche Müh im Krisen Modus, Globalisierung Rückbau für Investoren ohne Konzept für globales Entschuldungs Moratorium zu Lasten der Kaufkraft der Verbraucher*nnen vor Ort angemessen Rechnung zu tragen.

Gebiete wie Hongkong, Macau, Steueroasen könnten dadurch ihre Geschäftsgrundlage verlieren. Da ist Global Village aufgerufen, dass das In Balance mit Bürgerrechten geschieht.

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Mangels Aufarbeitung europäisch.amerikanisch.russisch.japanischer Kolonialgeschichte werden wir wohl wiederholt gewahr werden, dass solche Poli Prominenz wie Donald Trump dahergelaufen kommt, Mega Deals anteichen will, wie jetzt den "Grönland kauf" dabei historisch unbeleckt beraten, verladen, gar nicht weiß, dass Kolonien zumindest formalrechtlich abgeschafft, dortige Bevölkerung wiederum zumindest formal faktisch über sich selber bestimmt.

Das besonders Verstörende an Trump. selbst wenn er diesbezüglich von Beratern mit Zivilcourage gebrieft werden sollte, perlt das wie Öl an seinen Ohren ab, als hätte er es nie gehört und gibt sich not amused, was er dann ungeniert an seine Fan Community twittert.

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Die Berliner Kongokonferenz 1884 Reichskanzlers Fürst Otto von Bismarck war dem Selbstbetrug europäischer Kolonialmächte geschuldet, nach innen scheinbar liberal missionierend zu agieren, Liberale einzubinden, angeblichen Nutzeffekt der Bewirtschaftung von Kolonien für private Unternehmen, bei gleichzeitig aus imperialem Großmacht Habitus hingenommen staatlicher Verschuldung ins Zentrum kolonialer Strategien zu setzen, Portugal wg brachliegend unbewirtschaftetem Kolonialbesitz in Afrika, Übersee mahnend unter kommodes Kuratel mit der Maßgabe zu stellen, dass Teile seiner Kolonien im Konsens untereinander an andere Länder gehen, z. B. an das Deutsche Kaiserreich.

Damals wie heute entfalten jene im Begehr über Indigene, über „Wilde“, über Natur Ressourcen, Elemente Wasser, Boden, Luft zu verfügen, wie Zyniker Donald Trump klare Preisvorstellungen aus dem Nichts, ohne den wahren Wert auch nur erahnen zu wollen, weil der wg Unerschwinglichkeit als Störfaktor ein unüberwindliches Hindernis abbildet.

Insofern ist Trumps Begehr "Grönland zu kaufen" wie einen Claim bei "Go West", richtig kommuniziert, ein Glücksfall für Europas einstige Kolonialmächte, darunter Italien in Albanien, Griechenland, Nordafrika, Dänemark mit seiner Kolonialgeschichte systematischen Sklavenhandels mit Sklaven aus Afrika, Ozeanien, der Karibik in die Südstaaten von Nordamerika, die Aufarbeitung und Entschädigungsdebatte europäischer Kolonialgeschichte auf die EU Agenda für eine vom Grunde her reformiert asymmetrisch aufgestellte Weltwirtschaft mit Ausgleichsmechanismen zu setzen.

Die Länder Osteuropas, Balkans waren dagegen keine Kolonialmächte, sie waren gleichermaßen unter koloniale Zwangsregime durch das russische Zarenreich, .k. u. k. Donaumonarchie, Deutsche Kaiserreich, Osmanisches Reich gefallen.

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"Wenn Sie sich entscheiden müssten: Dichtung oder Wahrheit?"

Wo soll ich, wo kann ich den Anfang,

wo das Ende nehmen, mit oder von Sinnen,

wo kann ich den Unterschied erahnen,

frag deine Ahnen,

Dichtung schöpft Wahrheit aus und an sich,

Wahrheit an sich ist von trauriger Gestalt

nach allen Seiten offen, dass sie niemals dicht sein wird,

Unschärferelation Werner Heisenbergs beim Wort genommen

auf die er bei seinen Studien zur Quantenmechanik stieß

Wahrheit, die des Trostes derer bedürftig bleibt,

die sich nach Poesie sehnen,

Poesie im Momentum der Dichtung spüren

Poesie zu leben

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Irgendwann kommen Mi­kro­plas­tik und Feinstaub dazu. Die haben mit dem Klima nichts zu tun,.." Wieso das denn nicht?

Ist die Klimadebatte, so wie sie jetzt verläuft, auch von taz Autoren genährt, nichts anders als eine Verdeckungsdebatte zum dunklen Zweck, nicht jene Völker, Schichten in den vorherigen Stand ihrer Verfügungsgewalt über Grund, Boden, Wasser, Wälder, Luft vor Ort zur Existenzsicherung und Wohlergehen zu versetzen, stattdessen aufgestört verführt voller guten Willens zum selbstermächtigten Weltenretter ins Trompeten Horn zu blasen, den Maßstab des Großen und Ganzen als Botschaft an Regierungen zu adressieren, statt an das Kleine vor Ort an Gemeinden, Provinzen, Regionen im Sinne der Wirtschafts Philosophie Leopold Kohrs (1909-1994) in seinem Buch "Breakdown of Nations" 1957 "Small is beautiful" zu adressieren?

Da ist es doch kein Wunder, dass Rezos "Die Zerstörung der CDU" wirkungslos verpufft, als hätte es diesen brachialen Appell nie gegeben, weil es die CDU so, wie wir sie uns vorgestellt, nie gab, nie geben wird, im Guten wie im Schechten, außer wir wenden uns jenen zu die es in Zeiten der Auskehr von Völkern durch Krisen, Kriege, humanitäre Katastrophen von Menschenhand gemacht wirklich betrifft, denen der kühne Auftritt von Groko Spitzenpolitikern wie eine "Tüte voller Mücken" Greta Thunberg, Fridays for Future, UNO ICAN Atomwaffenverbot 2017 vom Prinzip her zu umarmen, sie in ihren Anliegen aber zu erdrücken, nicht nur ein Grausen sondern Grund zur Abkehr hin zu einem anderen Politikverständis im Kleinen, Gemeindlichen vernetzt untereinander ist, weil im Ergebnis CDU/CSU/SPD/FDP, von AfD gar nicht zu reden, alles unter Null gerät. Inzwischen Atomwaffen modernisiert einsatzfähig werden sollen vielleicht bereits sind, siehe Iran- , Kaschmir Konflikt?

www.youtube.com/watch?v=4Y1lZQsyuSQ

Die Zerstörung der CDU.

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Am 18.05.2019 veröffentlicht

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Danke Dorothea Hahn, ich habe Ihren Beitrag mit Gewinn gelesen.

Der Supreme Court hat 2013 Voting Rights Act Art. 5 in angeblicher Annahme 1965 abgeschafft, die Diskriminierungen von Minderheiten in den USA seien überwunden. Womöglich weil Barack Obama mit afroamerikanischem Background 2008, 2012 wiederholt zum US Präsident gewährlt wurde?

Bernie Sanders schreibt in seinem Buch "Unsere Revolution" 2016, S. 102, dass 13 % männlicher Afroamerikaner das Wahlrecht auf Lebenszeit entzogen wurde, d. h. Verurteilte werden selbst nach Verbüßung ihrer Haftzeit nicht wieder in vorherigen Stand ihres Bürger- . Wahlrechts versetzt.

Durch Einschränkung der Vorabgabe der Wahlzettel durch Briefwahl, selbst für Kranke, Gebrechliche, Kriegsversehrte, ist es in den USA bundesweit Praxis, eine Registrierung am Wahltag zu verunmöglichen, der, anders als bei uns nicht ein Sonntag, Feiertag sondern normaler Arbeitstag ist, an dem ohnehin viele Wähler*nnen als Arbeitnehmer, oft sind es Pendler, im produzierenden Gewerbe, Dienstleistern Probleme haben, rechtzeitig zum Wahllokal zu gelangen, um dort stundenlang in langen Warteschlangen bis zu ihrer Stimmabgabe warten zu müssen.

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Olaf Scholz beruft sich beim Festhalten am Rest Soli zu Lasten höchster Einkommen auf Entscheidung Bundesverfassungsgerichts (BVG) von 1972 und kontakariert gleichzeitig mit seinem Kommentar sein Anliegen, er halte es außerdem für ungerecht, wenn auch Leute mit hohen Gehältern entlastet würden. In der BVG Entscheidung ging es darum, unter welchen Umständen eine Ergänzungsabgabe nach Artikel 106 des Grundgesetzes gestattet ist.

Ergänzungsabgaben sind keine Instrumente der Steuerpolitik, wie es Scholz unbefangen suggeriert, sie gelten bestimmten gesellschaftlichen Vorhaben in bestimmten historischen wirtschaftlichen Lagen, die alle gleichermaßen zu tragen haben, aber nicht als Instrument, der Ungleichheit Einkommensentwicklung entgegen zu wirken. Da gibt es andere Mittel wie Anhebung der Spitzensätze in der Einkommenssteuer, die Vermögens- , Erbschaftssteuer, Grunderwerbssteuer. Aber dazu fehlt auch der SPD bisher die Traute.

So sind sie unsere gegenwärtigen Groko Spitzenpolitiker, im Auftritt mutig robust wie eine Tüte voller Mücken, im Ergebnis aber produzieren sie nichts außer heiße Luft, in der Hoffnung, das Bundesverfassungsgericht (BVG) nimmt ihre Entscheidungen mit Verweis auf deren Verfassungswidrigkeit zurück. Das war beim Aussetzen der Vermögenssteuer 1997 durch das BVG so mit der Maßgabe der bis heute ausgebliebenen Nachbesserung der Gleichstellung von Vermögen aus Kapital, Sparguthaben, Anlagen, Grund, Boden, Immobilien, Rechte aus Patenten, Kulturgütern so, wie beim gescheiterten Versuch 2003-2005, die NPD als Partei zu verbieten.Dass sie damit das BVG unbotmäßig als Ausputzer instrumentalisiert politisieren, scheint sie dabei nicht zu bekümmern, auch, wenn sie wie Olaf Scholz Volljuristen sind.

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6 Millionen in Untersuchungshaft befindliche noch nicht verurteilt Beschuldigte, dazu und sei es wg geringfügiger Vergehen wie Verkehrsdelikte, Zahlungsverzug bei Strafmandaten wg Ordnungswidrigkeiten, verurteilter Amerikaner in Haft oder auf Bewährung werden Bürgerrechte entzogen, wie passives, aktives Wahlrecht, bleibt Zugang zu Wählerlisten für Gouverneurs Wahlen in Bundesstaaten, US- Präsidentenwahl verwehrt, klagt die OSZE 2017

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Abwesenheit afroamerikanischen Publikums Woodstock 1969 zu beklagen aber Jimmy Hensdrix Präsenz zu vergessen, das fängt nicht gut an. Was soll das Abwracken vom Woodstock Festival 1969?

Woodstock 1969 war weltweit, war in Westberlin, Westdeutschland ein Großereignis in Kinos mit gerade eröffneten Cinemascop Großleinwänden, Kino Bahnhof Zoo, Hamburg Grindel Kino Theater, atmosphärisch Lagerfeuer im Global Village. Herangewachsene im Gefühl von gesellschaftlichen Nachkriegs- , Vorkriegsverhältnissen Ost, West, Nord, Süd ausgewildert als Kanonenfutter überfällig zu sein, feierten sich als Peergroup, wurden von Medien weltweit besser als durch "Bonnie & Clyde" als Zielgruppe ins Licht der Öffentlichkeit gehoben.

Sich vom Vietnamkrieg glückhaft durch das gerade obszön eingeführte LOS- Verfahren befreit zu wissen, oder wanted ereilt zu sein, Vietnamkrieg Fronturlaub von Uniformen zu machen, freizukaufen – oder zumindest innerlich ein Weekend zu desertieren, um dann nach Woodstock real etwa nach Kanada oder Europa, Westberlin kommandiert mit Ticket nach Vietnam unterwegs, dort mithilfe Anti Vietnamkriegsgegner, APO, SDS, Autonomen, Studentenbewegter zu desertieren, in WGs unterzutauchen, wer weiss das schon so genau außer Jan Feddersen, der weiß es vor allem besser? Schade um das Thema.

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Wenn Wolfgang Kraushaar, Politikwissenschaftler, als Berichterstatter dem Stuttgart Stammheim Verena Becker Prozess 2011 beiwohnt, vermeint, sensationell gestimmt, zu registrieren, es handele sich um eine Gerichtsposse und Farce, so irrt er sehr, angesichts einem Stammheim, mit rechtstaatlich unüblich angeschlossener JVA, das als Gerichtsort von Anfang an als rechtsstaatliche Farce zu bis heute unbekanntem Zweck ausgelelegt war, u. a., weil nicht Vorsitzender Richter, sondern der Generalbundesanwalt Siegfried Buback als politisch weisungsgebundener Kläger des Staates Bundesrepublik Deutschland unangefochten Herr des Verfahrens mit der Folge war, dass individuelle Schuld nicht ermittelt werden brauchte, weil die RAF gegen alle Rechtspraxis rückwirkend zur gesamtschuldhaft kriminellen Vereinigung erklärt wurde und alle Prozessbeteiligten, akkreditierten Prozess Berichterstatter ihren Part der Farce mitzuspielen hatten, wie hier W. Kraushaar.

Wenn M. Baumann konstatiert "Die RAF redet nicht und der Staat öffnet seine Akten nicht. Das versteh ich nicht, es sei ihm schleierhaft, wieso V. B. vom Gefängnis aus mit dem Verfassungsschutz Kontakt aufgenommen habe. tut er das mit seinem Recht als Zeuge, seinen Part der Farce zu spielen, sich dümmer zu stellen als er ist. Dabei weiß er selbstverständlich, wie Kraushaar, dass seit Gerhart Baum Bundesinnenminister 1978 war , nachdem sein Vorgänger Werner Maihofer wg aufgedecktem Großen Lauschangriff gegen Atomphysiker AKW Gegner Klaus Traube seinen Hut nahm, ein RAF Ausstiegsprogramm mit Kronzeugenregelung griff, von dem Verena Becker, mutmaßlich üblich über den Verfassungsschutz Gebrauch zu machen verstand?

Was soll da der boulevardteske Vergleich Verena Becker, Buster Keaton?

Auf dem Hintergrund der Kronzeugenregelung bleibt der Staatsanwalt in staatsrechtlicher Fürsorgepflicht, V. Beckers Rechte zu wahren.

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Gretchenfrage an Faust "Nun sag, wie hast du’s mit der Religion? Du bist ein herzlich guter Mann, allein ich glaub, du hältst nicht viel davon?“

Greta Frage an Klima Gipfel New York : Nun sagt, wie haltet ihr Regierungen der G 20 Staaten es mit dem Klimaschutz, ihr seid herzlich gute Leut, allein ich glaub, ihr haltet nicht viel davon?"

Ist mit Greta Thunberg die mediale Royal Family Prominenz der G 20 Regierungschefs im rasenden Stillgestanden komplett?

Dem britischen Empire, erwuchs, angesichts der sozialen Ungleichhheit, die es daheim und vor allem in seinen Kolonien erweiternd hervorgebracht, Ende 18. Jahrhundert Charitiy bis ins Royal Family Bewusstein als Pflichthaltung gegenüber verarmten, verelendeten Untertanen, damit alles ansonsten so weitergeht wie zuvor.

Greta Thunberg Fridays for Future gerät in Gefahr, diese Leerstelle medial empfundener Royal Family Prominenz entwickelter Industriestaaten und Schwellenländer, denen das Schicksal indigener Völker, die seit Jahrzehnten unter dem von Menschenhand gemachten Klimawandel leiden, schnurz egal scheint, als herzlich gutes Mädchen mit dem zu recht traurig ernst nach innen gekehrten Blick zu besetzen.

Geichsam masochistisch werden ihre Vorhaltungen, fundiert unterlegt von Expertisen global 200 Wissenschaftlern*nnen, in Fragen ausbleibend wirksamen Klimaschutzes von Regierungschef, u. a. Bundeskanzlerin Angela Merkel zur begrüßung mit einer Freudenträne im Auge auf`s Höchste gelobgepreist, umarmt, als wollten sie die Wirkung ihrer Worte erdrücken?

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Erweitert sich mit diesem larvierend deutschen Unfrieden seit 1990 Alexander Mitscherlichs Schrift 1967 "Die Unfähigkeit zu trauern" prophetisch zur Unfähigkeit, innerdeutsch, sozial, außen Frieden zu stiften?

Kranken wir an diesem Unfrieden bis heute, sei es innerdeutsch, sei es ökonomisch auf Europa, militärisch auf die Welt gerichtet?, wenn ja, ist es die westdeutsche "Chicago Boy and Girls" neoliberale Milton Friedman Truppe als Politibüro Remake Verschnitt "Erich währt am längsten" die AfD mit ihren Polit- Clowns, Gauland, Weidel, von Storch, Meuthen, Höcke, die sich mit kruden Verrenkungen bei DDR Bürgerwegten Anleihen abrackert, den Unfrieden seit 1990 zu konservieren?, damit weiterhin Verfassungs- , Friedens- , Entschädigungs- , Ausgleichs- , Migrationsdebatten das Wasser abgegraben bleibt?

Das zu gegenwärtigen, zu debattieren könnte das, was im Satz obigen Interviews zu lesen ist, eine der anderen Perspektiven 2019 sein?

"Es müsste sicher eine andere Perspektive..."

www.spiegel.de/spi...nt/d-13497030.html

05.03.1990

Bitte keinen Friedensvertrag!

Von Augstein, Rudolf

www.freitag.de/aut...udolf-augstein1990

www.freitag.de/aut...frieden-zu-stiften

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Was ist in Umbruch Jahreswende 1989/90 passiert, dass es zu dieser historisch nacheilend ostdeutschen Identität kam?

Da gab es Winter 89/90 INSM Botschafter Klaus von Dohnanys kleines Büchlein Anfang 1990 als "Brief an die Deutschen Demokratischen Revolutionäre", Droemersche V erlagsanstalt Th. Knaur Nachf., München, geschrieben Hamburg Winter 1989/1990. Dohnanyi erklärt den Revolutionären. wie er diese ungefragt nennt, Gott, die Welt, Demokratie, soziale Markwirtschaft, im Gedenken an den Antifaschismus seines ermordeten Vaters Hans von Dohnanyi. Den innerdeutschen, sozialen, äußeren Frieden, welchen Part Westdeutsche übernehmen, Schwerten zu Pflugscharen, um den es im Kern DDR Bürgerrechtlern mit Blick auf die Ost-West Balance ging, seit Zerschlagung Prager Frühlings 1968, Gefahren für Solidarnosz Polen 1981 gehen musste, erklärte er nicht,

Es folgte noch vor der ersten freien Wahl in der DDR 18. März 1990 Rudolf Augstein am 5.3.90 mit seinem Spiegel Appell "Bitte keinen Friedensvertrag!".

Waren damit von Westeutschen mit robustem Anspruch auf Meinungsführerschaft Pflöcke eingerammt, eine DDR Identität im Nachherein zu schaffen, die es so nie vorher gab?, nicht zuletzt, weil sie 40 Jahre im Westen in Abrede gestellt wurde, wenn ja, zu welchem Zweck?, irgendwie ein zwar ideologisch nicht fassbar aber in aller Unschärfe sozialpsychologisch, verhaltensbiologisch fortbestehendes Zerr- Feindbild "Ostzone" "Zonen Ossis" "Zonenkinder", gleichnamiges Buch Jana Hensels, Kalten Krieges als atmendes Konstrukt und Wesen zu erhalten, damit das Sinnen und Trachten DDR Bürgerbewegter nach Frieden im weiteren Vereinigungsgeschehen, orchestriert über das "Zwei plus Vier" Format statt Friedensvertrag mit ehemals gegen Deutschland kriegsführenden 53 Ländern, nicht in Anti-AKW- , ÖKO Paxe Lager, Die Grünen in Westdeutschland hinüberschwappt, sang- und klanglos versandet?

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„Die DDR hat keine Revolution erlebt, sie ist implodiert, wie die anderen realsozialistischen Länder und die Sowjetunion auch.“ Dieses Zitat stammt von Hans Modrow, dem letzten Regierungschef der DDR."

Ich vermute, nicht die DDR ist implodiert, die überlebte Modrows Amtszeit, sondern das gesamte Gorbatschow Konzepte Glasnost, Perestroika implodierte durch eine DDR Nomenklatur, die, Hans Modrow eingeschlossen, im krassen Widerspruch zu diesem Konzept hochmütig agierte, wie deren SED Chefideologe Albert Norden 1988 im Neuen Deutschland mit der Formulierung, wenn unser Bruderland UdSSR die Tapeten wechselt, müssen wir das nicht auch noch tun.

Während die SED Perestroika, Glasnost ideologisch ablehnte, suchten Teile westdeutscher Nomenklatur Elite, diese umarmend durch fadenrissige Begeisterung mit dem gleichen Ziel, wie die SED Nomenklatur, sie implodieren zu sehen, zu erdrücken, siehe Klaus von Dohnanys kleines Büchlein Herbst 1989 "An die Herren Revolutionäre in der Deutschen Demokratische Republik (DDR)"

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Vielleicht leiden Pegida Ossis ähnlich wie AfDler an fehlender SED bzw NSDAP Parteiinie, so dass ihnen bei allem redlich wackeren Bemühen um Diskurs jede Meinungsbekundung ungewollt schroff und schrill zum unabdinglich "Inneren Reichsparteitag" ins Ungefähre gerät, der im Leiden an Deutschland, wie Alexander Gauland über Björn Höcke raunt, keine Widerrede zu erdulden vermag?

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Die AfD passt so wenig zu Ost- wie Westdeutschen, sie wird ihnen durch die politische Lage frei Haus geliefert wie ein unangeforderter Schnäppchenkauf "Jetzt Kaufen, später Zahlen" auf Basis eines zinslosen Auto Kredits, der erst nach Jahren dann aber überraschend doch verzinst bedient werden muss.

Die DDR Bürgerbewegung war Erfahrungen des am Blocksystem Kalten Krieges gescheiterten Prager Frühlings 1968 geschuldet, nicht auf Revolution sondern als Reform real-existierenden Sozialismus auf Basis des Konzepts Glasnost, Perestroika Michail Gorbatschows ausgerichtet, das innerhalb der DDR SED Nomenklatur Einheit von Wirtschaft und Sozialpolitik im Widerspruch zu Gorbatschow nicht nur zur Fraktionierung geführt hatte, sondern zu hoher Staatsverschuldung in West Valuta bei Gefahr drohender Zahlungsunfähigkeit der DDR, Schwerter zu Pflugscharen bürgerbewegt auf keinen Fall die Balance des in Jahrzehnten austarierten Machtverhältnis Ost und West zu gefährden .

Systemrelevante Teile westdeutscher Eliten in Gesellschaft, Medien, Politik, Wirtschaft, Kultur, transatlantisch vernetzt, sind seit 1989 darauf aus, das Konstrukt DDR jetzt neue Bundesländer als das sozialpsychologisch-verhaltensbiologische einst "Feindbild" seit Nine Eleven 2001 "Gefahrenzone" "No Go Area" zu nähren, auf dass es jetzt dazu kommt, dass West Import in Gestalt der AfD Granden Gauland, Höcke, Meuthen in die Bresche springt, dieses "Feindbild" in real-existierenden Stimmen Zuwachs bei Wahlen zu befeuern, um wie 1989 nach Tschernobyl GAU 1986 drohend gesellschaftliche Umwälzungen in Westdeutschland damals durch die Grünen, Anti AKW Bewegung, Umweltschutz, Verbraucherschutz Friedensbewegte das Wasser abzugraben wie jetzt Fridays for Future Klimaschutz, UNO Atomwaffenverbot 2017, strafrechtliche Aufarbeitung von Dieselgate, legale Wege für Migration, Krisen- , Kriegsflüchtlinge.

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Danke für die plausible Darstellung, dass China seine Währung Yuan nicht herunter manipuliert, sondern dessen Stützung, angesichts protektionistischer US Tendenzen, eingestellt hat, wie zuletzt 2015. Im übrigen sind es die USA, die in Phasen horrender US-Staatsverschuldung, u. a. nach dem Vietnamkrieg 1975, gegenwärtig an 22 Billionen $, ihre Währung durch Ankurbeln der Notenpresse nach unten prügeln, deshalb hat das FED seit 2004 Berichte über ihre Geldmengendaten eingestellt, sich zu Lasten übriger Welthandelspartner schuldenfrei zu sanieren. Seit Gründung des € 2002 ist das allemal schwieriger, nur sehr begrenzt möglich.

Wie sehr die US und Chinas Wirtschaft verbandelt sind, erweist sich daran, dass China wichtigen Güter import auf $ Basis abwickelt, Unternehmen, Kommunen in China wiederum vor allem in $ bei US Banken hoch verschuldet sind. Diese Kredite zu bedienen wird zu unkalkulierbarer Belastung, bei Gefahr von Insolvenzen, verbunden mit ansteigender #Arbeitslosigkeit, wenn der Yuan verstärkt sinkt. Andererseits hält China als nachwievor größter Gläubiger der USA an 20 Billionen $ US Staatsanleihen, die bei abgesenktem $ Kurs, wie es Trump anstrebt, an Wert verlieren, was nicht in Chinas Interesse liegt. Deshalb hat China begonnen seine US Staatsanleihen über den Second Anleihen Markt u. a. in €, Yen umzuschichten

Angeblich rührt das Trump nicht, weil er und Wall Street davon ausgeht, wenn China in Massen US Staatsanleihen am Markt zum Verkauf platziert, die FED wie zuvor nun doch wieder US Staatsanleihen en Gros aufkauft. Ganz im Stil des Super Mario an der Spitze der EZB seit 2012. Seine Nachfolgerin Christine Lagarde wird das unverändert wenn nicht gar verstärkt beibehalten, die EU Austerity Politik zu beenden.

www.deutschlandfun...:article_id=455790

www.deutschlandfun...:article_id=328973

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Stets geht es im rechtsextremistischen Spektrum Denkern ideologisch im Ungefähren um das deckungsgleiche Muster, Entlastungstheorien für jene Elite "Weißen Alten Männer" zu stricken, zu propagieren, die durch jahrzehntelang menschenverachtende Unterlassungssünden dafür Verantwortung tragen, dass es bestimmten Bevölkerungsgruppen, -schichten in bestimmten Weltregionen ums Verrecken dreckig geht, sie durch Krisen, Kriege um Ressourcen, Wasser, Nahrung, Grund, Boden einer asymmetrisch aufgestellten Weltwirtschaft aus ihrem vorherigen Vermögensstand entschädigungslos vertrieben, in ihrer Not, Ringen ums tägliche Brot, Unterkunft, Unterhalt durch Beschäftigung auf Wanderschaft in verbliebene Oasen des Wohlstands der Völker in der Welt sind, dass sie es sind, wenn überhaupt davon die Rede sein kann, die "umgevolkt", "replaced" wurden, allein durch ihren Elends Anblick jenen "Weißen Alten Männern" als kulturelle Zumutung gelten, die sie in ihr Elend gestürzt.

Weil die Identitären in vollständiger Loyalität zu Altvorderen Tätern von Alters und der Gegenwart her angesichts dieses Elends, das sie geschaffen, dermaßen leiden, gilt ihr einziges angeblich ganz leidenschaftsloses Sinnen und Trachten, aus dem Auge, aus dem Sinn, die Zeugenschaft ihrer global ausgerichteten Untaten durch Verdeckungsverbrechen, rechten Terror bis hin zur Option der Massenvernichtung durch Abschottungs- , Isolations- , Verelendungsprogramme zu tilgen?

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Am Hohenzollern Anspruch auf Wohnrecht im Brandenbur­ger Schloss Cecilienhof als Manövriermasse für Weitergehendes bei Verhandlungen zur Rückführung von Besitz an das Haus Hohenzollern in Verhandlungen mit dem Bundesland Brandenburg lässt sich einmal mehr wie selten ermessen, wo die AfD im bundesrepublikanischen Meinungs Spektrum wirklich gesellschaftspolitisch mit der Devise eines Björn Höcke, die Wende der Erinnerungskultur um 180 Grad einzuleiten, verortet ist? Vor Demokraten in Parlamenten, auf Maktplätzen schrill brüllen, vor angemaßten Aristocrats mucksmäuschenstill winselnd zu Kreuze kriechen?

Ist es eine aristokratische Schmach, dass der Hohenzollern Clan Chef Prinz Georg von Preußen seit Jahren auf heimlicher Kriechspur in Verhandlungen mit dem Brandenburg ist, dabei privatim Geheimhaltung erwartet, die nun aufgeflogen ist, die Rückführung alter Besitztümer an die Hohenzollern in die Wege zu leiten, nun in der Nachfolger eines abghalfterten Monachen Wilhelm II, dem deutsche Fürstenhäuser seit 1871 in Versailles nicht einmal zubilligten, sein Heer deutsches zu nennen, es nur kaiserlich befehlen durfte, der 1918 vor der Verantwortung für die kaiserliche Niederlage im 1. Weltkrieg sich mit eingeholter Fahne unter die Fittiche der hölländischen Königin Wilhelmina nach Door floh und sich niemals wieder in Deutschland einfand, seinen verlassenen Besitz auch nur in Augenschein zu nehmen?

Oder ist es eine Entwicklung, guter Weg, dass ein Hohenzollern Chef aller aristokratischen Funktionen, Titel seit 1919 entäußert, diese nur noch im Namen als Hülse mit sich schleppen darf, sich auf den zivilrechtlichen Weg macht, dass an Rückführung von schmählich als "Fundsache" verlassenem Besitztum einzuklagen, wie es hierzulande rechtsstaatlich möglich ist, statt an der unsichtbaren Front, vom In- , Ausland her, Freikorps, Söldnertrupps zu rekrutieren, die sich mit militärischer Gewalt verloren gegangene Besitztümer im Namen der Hohenzollern ungesetzlich einverleiben?

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"Das BKA habe festgestellt, dass eine Gefährdung der genannten Personen, Institutionen und Organisationen „aktuell auszuschließen“ sei"

Um mit einstigem Bundesinnenminister Thomas de Maizière zu sprechen, weitergehende Informationen könnte die Bevölkerung verunsichern.

Dass diese sog. "Feindesliste", die womöglich vom Verfassungsschutz in Bund, Ländern, MAD als "Gefährderliste" inspiriert, in BKA Händen, nun von Medien, Behörden als Liste rechten Geheimbundes Nordkreuz kolportiert wird, dessen Mitglieder vor allem Polizisten, Bundeswehrangehörige mit verdecktem Zugang zu Melderegistern sind, hat schon ein Geschmäckle der anderen, der unheimlich desinfomierenden Art.

Denn solange diese personenbezogenen Daten angeblich nicht behördlich sondern privat vom Geheimbund Nordkreuz gesammelt wurden, greift das personenbezogene Recht auf informelle Integrität durch behördlich zeitnahe Auskunft über amtlich gesammelte Daten nicht.

Ich vermute einmal ganz ungeschützt, genau zu dem dunklen Zwecke, dieses Recht zu unterlaufen, gründen proaktive Behörden Mitarbeiter in Polizei, Militär im vorauseilenden Gehorsam Geheimbünde wie Nordkreuz, von Amtsleitungen in "Non Paper" Gesprächen eingeladen als Anreiz, ihre eigene Karriere zu befördern?

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""Die Ärmeren der Stadt wohnen funktional und hoch oben..."

Bis zur Wende 1989 sollen dort oben DDR Nomenklatur Kader in bevorzugter Höhen Lage als Etagenadel gewohnt haben mit furchtlos ideologisch stabil gefestigtem Blick ins kapitalistische Ausland in das lichterloh Neon erleuchtete Fenster Westberlin hinter dem antifaschistischen Schutzwall.

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Die Treuhand wurde 17. Juni im Vorfeld der Währungsunion 1. Juli 1990 von der DDR Volkskammer verfügt. Sie stellte 8.500 staatliche DDR Betriebe mit über 4 Millionen Beschäftigten als "Volksvermögen" für zentrale statt dezentrale Umstrukturierung bzw. Verkauf ins Schaufenster gestellt. Damit setzte die Treuhand noch vor deutscher Einheit 3.10.1990 das an Planwirtschaft fort, was die DDR 40 Jahre lang praktiziert hatte. Eine dezentrale Umstrukturierung, Sanierung, Verkauf hätte die Rückführung der Gewinn Ausschüttung der DDR Betriebe an die Zentrale Planwirtschaftstelle seit 1949 unter Gegenrechung abgerufener Kredite erfordert, was 1990 in der noch bestehenden DDR Niemand auf die Agenda setzte. Das war, entgegen marktwirtschaftlicher Fensterreden, ganz im Sinne westdeutscher Industrie-Standortpolitik der Kohl Regierung und wurde vom einstigen Hoesch Manager Detlev-Karsten Rohwedder 1. Treuhand Chef 1990, dann Birgit Breuel nicht infrage gestellt.

Obwohl die Treuhand 1994 formal liquidiert wurde, behielt sie viel Eigentum und einige andere rechtliche Verantwortlichkeiten. Diese wurden an 3 Nachfolgeagenturen übertragen:

Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben , BvS, verbliebene Staatsunternehmen zu managen;

Treuhandliegenschaftsgesellschaft (jetzt TLG Immobilien GmbH), die die verbleibenden staatlichen städtischen und gewerblichen Immobilien verwaltet;

Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG), Tochtergesellschaft der 1992 gegründeten Treuhand, die die staatlichen Agrar-, Wald- , Forsten-und verwandten Grundstücke verwaltet.

BvS stellt Betrieb Dez. 2000 ein, gilt aber weiterhin rechtlich geschützt. Die übrigen Aufgaben werden an andere Gremien delegiert. TLG und BVVG bleiben die größten Immobilieneigentümer in den neuen Bundesländern . Im Jahr 2000 wurde die TLG von der Privatisierung des Vermögens auf ein "aktives Portfoliomanagement" umgestellt, um Gewinne für die Bundesregierung zu erwirtschaften.

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Bettina Gaus plädiert, wenn überhaupt, könne es in der Straße von Hormus nur ein Mandat für eine maritime Militärmission durch die UNO geben. Gut so. Zuvor sollte aber das an Instrumenten aktiviert sein, dass die UNO durch den Internationalen Strafgerichtshof Den Haag, Seegerichtshof Hamburg in der Internationalen Politik für Streitfälle, wie das Kapern von Schiffen implementiert hat. Will sagen, bevor wir in Kriegszenarien denken, wie es Iran, USA, England tun, von Kriegsgefahr sprechen, sollten wir Konfliktparteien, Iran, United Kingdom im Fall gegenseitig gekaperter Schiffe deeskalierend eine Nummer tiefer auf die Option zurückführen, den Seegerichtshof anzurufen, statt ins große Krisen Horn zu blasen, eine maritime Militärmission mit oder ohne Führung der USA auf die Agenda zu setzen.

Dass spätestens auf diesem Wege offenbar wird, dass die USA mit Anspruch auf globale Beinfreiheit die Anerkennung des Internationalen Strafgerichtshof Den Haag auf Bill Clinton Regierungsebene zwar unterzeichnet, durch den US Kongress aber noch nicht ratifiziert wurde, Russland ebenfalls mit Anspruch auf globale Beinfreiheit seine Anerkennung suspendiert hat, sollte die Internationale Politik inspirieren, sonders EU, Deutschland, in Richtung Anerkennung Gerichtshof Den Haag, Anrufung Seegerichtshof Hamburg, USA, Russland, Israel, Iran, United Kingdom mit dem Druck der Weltöffentlichkeit im Namen der Friedensstiftung in der Region unter Zugzwang zu setzen.

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Was Maggie Thatcher, beflügelt von der Milton Friedmann, Chicago Boy Spieltheorie auf Basis der "Zwei Reiche Theologie" seit Martin Luthers Reformation, ausgestaltet zum Konzept "Kapitalismus und Freiheit", beschrieben im Buch des Ökonomen Tomáš Sedláček "Ökonomie von Gut und Böse" 2009, ab 1979 im UK vom Stapel ließ, Böses mit Bösem, Gutes mit Gutem, Untaten mit Untaten, Krisen mit Krisen, Krieg mit Krieg zu vergelten, als scheinbare Helden im öffentlichen Licht dazustehen, dafür zu sorgen, dass eine alternative Faktenlage die nächste durch`s Global Village jagt, damit Fakten untergehen, will Boris Johnson auf schwindender Tory Basis zu neuen Ufern treiben und wird sich dabei im Oktober 2019 als der Premier mit der kürzesten Amtszeit im UK erweisen.

Johnson wird die Rettung in Neuwahlen suchen, mit wehenden Fahnen untergehen und per No Deal Brexit Versuch in Abkehr vom Konzept "Kapitalismus und Freiheit", statt Stärkung Multilateralismus, Abriß nationalstaatlicher Strukturen, drastischen Einschnitten im Sozialwesen, deren scheinbare Stärkung, statt Herabsetzen von Zollschranken auf Null, freier Handel, Wandel, Verkehr, Unilateralismus, restriktive Zollschranken errichten, grandios scheitern bei drastischer Gefahr der Rezession, Depression, egal, ob mit, ob ohne Brexit in der Übergangsphase, weil die sich bereits jetzt abbildende Bewertung der UK Wirtschaftslage durch Rating Agenturen inzwischen katastrophale Signale sendet.

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Im Warschauer Stadtteil Wola wurden zwischen 5. und 12. August 50 000 Menschen, Angehörige polnischer Heimatarmee (AK = Armia Krajowa) von SS Einheiten unter Vollziehender Gewalt des OKW im besetzten Polen exekutiert.

Wehrmachtseinheiten stürmten zwei Krankenhäuser, ermordeten Patienten, Pfleger.

Dank deutschen Funkgespruch des SS-Gruppenführers Heinz Reinefarth mit dem Oberbefehlshaber der 9. Armee, Nikolaus von Vormann, der vermutlich durch deutsche Enigma Chiffriermaschine verschlüsselt war, aber mutmaßlich durch die Alan Turin Maschine in England entschlüsselt wurde, wird das Ausmaß verbrecherischer Verstrickung, Gesinnung Deutscher Wehrmacht, des Generalstabs im OKW auf krasse Weise deutlich "Was soll ich mit den Zivilisten machen? Ich habe weniger Munition als Gefangene", sagt SS-Mann Reinefarth.

Reinefarth geriet in US- Kriegsgefangenschaft. Polnische Auslieferungsersuche gegen den "Schlächter von Warschau" scheiterten spätestens durch das sog. "Eduard Dreher Gesetz" 1968, durch das, außer Hitler, Himmler, Heydrich, Göring, alle anderen nachgeordneten Mörder zu Mordsgehilfen im Befehlsnotstand wurden, deren Untaten rückwirkend nach 20 Jahren verjährt 1965 waren.

Im Entnazifizierungsverfahren wurde Reinefarth 1949 entlastet. Er wurde zum scheinbar unbescholten jahrelangen Bürgermeister von Westerland auf Sylt. Anklage vor bundesdeutschen Gerichten wurde niemals durch bis heute politisch weisungsgebundene Staatsanwaltschaften gegen ihn erhoben.

Eine dieser unsäglichen Geschichten fehlend juristisch deutscher Aufarbeitung Verbrechen Deutscher Wehrmacht, unter deren Vollziehender Gewalt in besetzten Gebieten auch SS Verbände standen, die in Polen, anders als in Deutschland, ständiges Thema bleibt.

www.sueddeutsche.d...aufstand-1.4548502

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"Parallel müsste der Staat vorschreiben, dass die Vorkaufsrechte für Kommunen und Bauern auch beim Share Deal ziehen. Dann wäre diese asoziale Praxis wohl endgültig tot."

Noch besser unsere Gesellschaft fordert, gemäß Grundgesetz, ein, dass Grund, Boden. dem Gemeinwohl verpflichtet, in Erbpacht auf 99 Jahre vergeben werden, das Steuerprivileg christlicher u. a. Kirchen, Religionsgemeinschaften als größte Grund- , Bodeneigentümer im Land, im ländlichen Raum, wie in zentraler Lage von Städten, Dörfern nach dem Bund, Befreiung von Grunderwerbssteuer wird abgeschafft, auch um fatale Anreize abzubauen, dass Kirchen als Tendenzbetrieb, befreit von Grunderwerbssteuer, in ausgweitetem Maße Grund und Boden für kirchlich privat geführte Kliniken, Schulen, Medien- . Agrarbetriebe erwerben.

www.deutschlandfun...:article_id=455096

„Der Staat muss gottlos sein“ 31.07.2019

Religionskritik

„Der Staat muss gottlos sein“

In dem Buch „Exit“ rechnen mehr als 20 Autorinnen und Autoren mit der Religion ab. Deutschland sei noch immer kein säkularer Staat, erklären sie. Herausgeber Helmut Ortner kritisiert im Dlf, dass es eine „große, unabgesprochene Allianz“ zwischen Politik und Kirchen gebe.

Helmut Ortner im Gespräch mit Christiane Florin

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Die NS Ökonomie Vernichtung von Menschen durch Arbeit brauchte ungezählt viele willige Helfer in Regierungen, Ämtern, Polizei, Militär, Logistik, Kommunen, Kirchen im Reich, deutschbesetzter Gebiete Europas 1939-1945 auf dem Hintergrund reichsdeutscher Konkursverschleppung seit spätestens 1938 zur Förderung des BIP . Wobei die systematische Entmenschlichung Deportierter, Insassen von KZs vorsätzlich darauf angelegt schien, den NS Chergen leidenschaftsloses Massen Morden zu erleichtern, was soweit gegangen sein mag, dass sich nicht wenige Massenmörder als Erlöser von Insassen empfanden, weil sie diese von ihrem "erbärmlichen" Dasein, dass sie ihnen unabdinglich bereitet hatten, im Namen angeblichen Fortschritts der Menschheit in reiner Gestalt von Arier Herrenrassen Menschentum befreiten?

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Seit 1926 marschiert SA im Wichs kaiserlicher Kolonialarmee in khaki-braunen Uniformen. Stoff lieferte Textilindustrieller Hugo Boss aus mutmaßlich illegal "gekaperten" Beute Beständen heimgekehrt kaiserlicher Kolonialarmee.

Ohne Stifter der Harzburger Front 1931 Alfred Hugenberg, Hohenzollern Prinz Eitel Friedrich von Preußen seit 1923 NS Strippenzieher, DNVP-Abgeordnete Otto Schmidt-Hannover, ist kaum vermittelbar, warum die SA für Hitler, Himmler, Göring seit Harzburger Front 1931 allein durch ihre Masse 1934 an rekrutierter SA aus deutschnationalem Kampfverband "Stahlhelm" an 3 Millionen als Gefahr für das NS Programm galt, während die Reichswehr ein Hunderttausend Mann Heer, gemäß Versailles Vertrag, blieb.

Die Harzburger Front gilt als Bündnis antidemokratisch monrachistischer Nationalisten, Rechtsextremisten gegen zweites Austerity Kabinett Brüning. Das Bündnis NSDAP, DNVP, Stahlhelm, Bund der Frontsoldaten, Reichslandbund, dem Alldeutschen Verband trat einmalig bei Tagung auf, die am 11. Oktober 1931 in Bad Harzburg stattfand. weil die NSDAP im Land Braunschweig regierungsbeteiligt war, Störungen durch Rot Front, Reichsbanner, Kampfverbände KPD, SPD/USPD in der Provinz nicht zu befürchten waren. de.wikipedia.org/wiki/Harzburger_Front

Gemäß Artikel 48 Abs. 2 der Reichsverfassung verordnet Reichskanzler Brüning abgestimmt mit Reichspräsident Hindenburg 13. April 1932 SA- , SS Verbot: Sämtliche paramilitärische NSDAP Organisationen, Sturmabteilung (SA), die Schutzstaffel (SS) werden im Reichsgebiet aufgelöst.

Baron Franz von Papen, 2. Juli 1932 zum Reichskanzler ernannt, hebt SA Verbot auf, um diese nach dem "Preußenschlag" 20.7.1932, Entmachtung preußischen SPD Ministerpräsidenten Otto Braun als Polizeikräfte gegen reguläre Polizei einzusetzen.

"Röhm Putsch" 30. Juni 1934, Reichspräsident Hindenburg stirbt 2. August 1934 auf Gut Neudeck, Ostpreußen, das ihm ostelbische Junker durch rückdatiertem Grundbuch Eintrag spenden, Steuer zu hinterziehen.

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Dank an Marco Carini für seinen Beitrag.

Öffentliche Unterbringung, unter Aussetzen allgemeiner Bürgerrechte bei der Wohnungswahl?, angesichts systemischer Verknappung sozialen Wohungsbaus, scheint so manchen Politikerkreisen das neue Modell zu sein, mit der Zwangslage Geflüchteter als Pilotprojekt, Wohnverhältnisse zu schaffen, die den Zugang zu Recht auf Wohngeld versperren, unspezifiert fiktive Unterbringungskosten generieren, die jeder Mietbremse Hohn sprechen, auf ortsüblichen Mietspiegel keine Rücksicht zu nehmen brauchen?

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Vordergründig geht es um 1.2 Millionen € Entschädigungsanspruch, den der Hohenzollern Clan geltend machen will, der sich aus dem deutsch-deutschen Einheitsvertrag 3.10.1990 ergeben, gemäß Gesetz 1994 aber ausschließen könnte. In Wirklichkeit geht es möglicherweise um einen publikumswirksamen Clan Versuch, auf der Basis "alternativer Fakten" angekratzten Nimbus der Hohenzollern nach dem verlorenen Ersten Weltkrieg 1914-1918 zu sanieren. Dass dies über Verwaltungsgerichte als Säule der Demokratie gegen obrigkeitsstaatliche Willkür geschieht, die es im wilhelminisch Deutschen Kaiserreich nie gab, nehme ich als historische Pointe. Erfrechen sich die Hohenzollern nun, das wieder in Besitz zu nehmen, was sie durch frühe Förderung und Verstrickung ins NS Regime 1933-1945 verspielt oder geht es ihnen um wirkliche Aufarbeitung deutscher Geschichte unter Aufbietung des australischen Historiker Bestsellerautors Christopher Clark "Die Schlafwandler" als Gutachter über Verwaltungsgerichte, weil andere Gerichte sich dazu schon in der Weimarer Republik außerstande gezeigt?

Historischer Blick auf Hohenzollern NS Verstrickung:

Reichskanzler Brüning war beim Reichspräsidenten Hindenburg wg. kurz bevorstehend sozialem Siedlungsprogramm für arbeitslose Proletarier in den ostelbischen Agrargebieten in Ungnade gefallen, weil die Osthilfe, neu geordnet, nicht nur Großagrariern, ostelbischen Junkern zugute kommen sondern in die Arbeitsbeschaffungsprogramme eingegliedert werden sollten. Mit der Osthilfe - Beihilfen, steuerlich gefördert zinsgünstige Kredite - wurden überschuldet von Zwangsversteigerung durch Insolvenz bedrohte Grund- und Bodeneigentümer im Reich entschuldet. Nicht wenige, die Überschuldung vortäuschten, indem sie sich durch Freundschaftkredite unter Ihresgleichen verschudleten darunter 2. Gattin Hermine des im Doorner Exil lebenden Ex-Kaiser Wilhelm II (1859-1941) beansprucht um die 620 000 RM Osthilfe. Quelle; "Einig gegen Recht und Freiheit", Bernt Engelmann (1921-1994)

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Seltsam, nun reiben wir uns verwundert die Augen und wollen es nicht fassen, 44 % der gesetzlichen Altersrenten unter 800 Euro, das sind 8 Millionen EmpfängerInnen. 58,6 Prozent der Altersrenten betragen weniger als 1.000 Euro. Haben wir denn ganz vergessen, dass das mit rotgrüner Einführung der Agenda2010/Hartz4 Gesetzen 2003 unter dem Jubel der Opposition gewollt war, indem per Sichelchnitt zur einseitigen Finanzierung der Arbeitsmarktreform ab der Jahrgänge 1938 die Rentenanwartschaften um 33 % gekürzt wurden.

Mit dem Agenda2010 Ergebnis ist die überwiegende Zahl der Ökonomen ja weitestgehend zufrieden. Wie wäre es da mit einer rückwirkenden Erfolgsprämie für Rentner*nnen, bzw. Rentenkassen zur Stabilisierung der Binnennachfrage, bzw. Kaufkraft, angesichts 300 Milliarden €/anno deutschem Handelsbilanzüberschuss?

Noch besser wäre ein Ausgleichsmechanismus wie der Stabilisierungsmechanismus für Banken, Versicherungen, damit nicht ein Seite einseitig belastet wird, um Reformen vorzufinanzieren.

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Sollte US Präsident Donald Trump die Wahl 2020 als Wahlkampfmaschine für die Reps gewinnen, könnte er zumindest danach Versuch starten, es Nixon gleichzutun, durch einen Deal mit seinem Vize Mike Pence. Das könnte sogar einen Monat vor regulärem Ende seiner Amtszeit im Dezember 2020 vor seiner Inauguration 20. Januar 2021 passieren, weil es ihn aus gewichtigem Grund zurück an die Hebel seines Konzerns samt TV Trash Format zieht?

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Mit der Präsidentschaft Trumps wird deutlich, warum Tycoons an die Hebel politischer Macht streben, damit sie zumindest während ihrer Amtszeit Immunität, Freistellung von Strafverfolgung erlangen. Dass scheint ohnehin die einzige Agenda zu sein, warum sich Trump 2016 als US Präsidentschaftskandidat der Republikaner bewarb, drohender Strafverfolgung wg. Anfangsverdacht Steuer- . Insolvenzbetrug, sexuelle Nötigung zu entgehen.

Gibt es auch in Deutschland überhaupt und sonders in der Wirtschaft Streben nach Befreiung von Strafverfolgung? Wer sich des Contergan Skandals 1962, Parteispendenskandals 1982, Diesellabgasgate 2015 erinnert, wird fündig. Nur mit dem Unterschied zu den USA, dass die Freistellung von Strrafverfolgung für Unternehmen, Verbände in Deutschland von vornherein als Rechtsgrundsatz gegeben ist seit Aussetzen des Unternehmensstrafrechts, Verbandsklagerechts durch die Adenauer Regierung auf Anraten Deutschen Juristentages 1953. Da muss kein deutscher Tycoon nach Immunität in politischen Regierungsämtern streben.

Eine weitere Befreiung von Strafvrefolgung gibt es für Bundeswehrangehörige im Auslandsseinsatz gegenüber dem Internationalen Strafgerichtshof Den Haag trotz dessen Anerkennung durch Deutschland 1997.

Zurück in die USA. Solange Trump die Mehrheit im Senat sicher scheint, wird ein Impeachmentverfahren verhindert, ein Gerichtsverfahren gegen ihn zu eröffnen. Trump kann erst nach Ausscheiden aus dem Amt vor Gericht gestellt werden, wenn er seine Immunität verliert.

Selbst nach Ende seiner Amtszeit könnte Trump Anklagen entkommen mit der Richard-Nixon-Masche. Nixon trat 1974 zurück, übergab die Amtsgeschäfte an seinen Vize Gerald Ford. Dessen erste Amtshandlung als Präsident, war die Begnadigung Nixons, der sonst wg. des Watergate-Skandals 1972 angeklagt worden wäre.

Da aber Trump sich nahezu jeden bei den Republikanern zum Feind zu machen weiß, steht diese Option in den Sternen.

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Gerne gelesen. Danke.

"Die Zahl der Fehltage wegen psychischer Diagnosen hat sich in den vergangenen 20 Jahren in Deutschland verdreifacht – und das ist auch Zeichen einer Liberalisierung."

Liberalisierung in diesem Kontext klingt recht freundlich, entsprechend der "Unschärferelations Theorie Werner Heisenberg "Nichts Genaues was man nicht".

Aber was auf die Atomphysik gemünzt scheint, muss für die Arbeitswelt so nicht gelten, da gilt bei Lichte des Menschenrechts am Arbeitsplatz betrachtet vieles klarer, entschiedener:

Dazu gehört Hinweis auf Folgen fehlender Beschwerdekultur in der Arbeitswelt, samt rechtlicher Aufklärung, Entschädigungsmechanismen, zunehmend krankmachendes Unwissen, Ignoranz in rechtlichen Angelegenheiten vor allem auf der Leitungsebene in Balance zu bringen, die Zunahme an Mobbinggeschehen von oben nach unten, wie umgekehrt von unten nach oben zumindest lokalisiert adressiert einzudämmen.

"Denn früher wurden seelische Beschwerden oft hinter den Diagnosen von Rückenbeschwerden oder Magengeschwüren versteckt, heute hingegen geht eine psychische Krise oftmals als „Depression“ durch. "

Mit der Folge, dass sich die Medikation der Behandlung von Rücken- , Magenbeschwerden hin zu Medikation von bipolaren Erkrankungen verlagert, die für den Arbeitgeber den Vorteil hat, dass Ärzte im Verlauf der Behandlung, als wären sie gebrieft, zunehmend Frühverrentung empfehlen, statt therapeutischer Behandlung, Aufdeckens von Mobbingggeschehen am Arbeitsplatz, weil die Arbeitswelt immer noch, mangels Transparenz durch Demokratisierung, eine Welt sui generis ist, zu der die Zivilgesellschaft der Zugang verschlossen bleibt.

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Georg Lukács war während viermonatiger ungarischen Räterepublik 1919 erst stellvertretender Volkskommissar für Unterrichtswesen in der Regierung von Béla Kun dann politischer Kommissar der Roten Armee. Dass auf seinen Befehl acht Menschen in Poroszló erschossen wurden, wusste Rudi entweder nicht, oder er war mit Blick auf seine Doktorarbeit an dem Thema nicht interessiert.

Lukács veröffentlichte unter Pseudonym Blum "Blum-Thesen, 1928", in denen er Gedanken einer demokratischen Diktatur des Proletariats formulierte. Das löste in der KPD Widerspruch zur Parteilinie aus, er wurde zur „Selbstkritik“ aufgefordert.

Im Moskauer Exil beteiligte Lukács sich selbst in einer, vom 4. bis 9. September 1936 geschlossenen Parteiversammlung der deutschen Parteigruppe des Sowjetischen Schriftstellerverbands an politischer Säuberung.

Nach gescheitertem Ungarnaufstand 1956 versuchten Anna Seghers, Walter Janka, Aufbau-Verlagsleiter, Johannes R. Becher, damals DDR Kulturminister, vergeblich Lukács nach Berlin zu holen. Ulbricht war dagegen.

Walter Janka kam. neben dem Philosphen Wolfgang Harich, u. a. wg dieser von der SED nicht authorisierten Aktion mit dem Vorwurf der Fraktionsbildung nach einem Schauprozess als politischer Häftling jahrelang ins Zuchthaus nach Bautzen.

Thomas Mann wählte für die Figur Naphta in seinem Roman Der Zauberberg Georg Lukács zum Vorbild. Obwohl sich beide nach dem Ersten Weltkrieg nur kurz in Wien begegneten, war Thomas Mann von Lukács nachhaltig beeindruckt, durch dessen im Sinnlichen wie im Geistigen asketische Natur sowie durch die fast unheimliche Abstraktheit seiner Theorien. Doch das Vorbild hatte sich selbst in Naphta offenbar nicht erkannt, so die Aussage Th. Manns. Quelle: de.wikipedia.org/wiki/Georg_Luk%C3%A1cs

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Rudi Dutschke besuchte mit seiner Gretchen Georg Lukács Mai 1966 in Budapest, für seine Doktorarbeit "Lenin auf die Füsse stellen" zu recherchieren. Rudi hatte viele Fragen an Lukács, dem war es irgendwie unangenehm von Rudi als "Genosse Lukács" angesprochen, vereinnahmt zu werden. Rudi, der von Lukács Frühschriften so begeistert war, drängte diesen, Stellung zu seinen früheren Schriften mit Blick auf die Gegenwart zu beziehen. Dafür entwickelte Lukács keinen Sinn. Ganz im Gegenteil, der alte Herr distanzierte sich von seinen Frühschriften als Jugendsünde, weil er in denen die Dialektik der Natur ausgespart hatte, ohne die es keine Dialektik der Gesellschaft und Menschen gebe, wie er meinte. Statt dessen verwies er Rudi auf Arbeiten an seinem neuen Werk, an dem er schreibe"Ontologie des gesellschaftlichen Seins". Rudi, der nachwievor, wie im SDS angesagt, am Hauptwiderspruch entlang marxistisch argumentierte, dem die Dialektik der Natur in einer Phase angestrebter Rebellion gegen das System, den Vietnamkrieg, ein zu weites Feld erschienen sein mag, war dermaßen enttäuscht, dass Lukács seine Frühschriften verwarf, dass er das nicht recht glauben wollte und diese argumentativ bei Redeschlachten im SDS u. a. zu Fragen Legalität, Illegalität weiterhin in Stellung brachte, ohne auf Wandlungen Lukács zu verweisen. (Quelle:"Die drei Leben des Rudi Dutschke", Fischer Verlag, 1986, Ulrich Chaussy, ab S. 109.

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Verstörend am Populismus ist, er macht seine Protagonisten wie alle anderen, gegen die er opponiert, schlussendlich zu Opfern seines Streben ins alternativlos propagierte Scheitern aller Spielregeln. Dabei spielen Populisten wie Boris Johnson, Donald Trump im Auftritt als ob sie gegen Spielregeln des Systems rebellieren, die unbekannt dunkle Schattenseite bestehender Spielregeln im strategischen Sinnen, Trachten, diese irgendwie en passant mit brutaler Beinfreiheit über die Zeit zu retten.

Das Ergebnis könnte sein, was im Kalten Krieg, umstellt von unbewältigten Konflikten, Problemen, innen, außen, weltwirtschaftlich geheimdienstlich verdeckt als Strategie der Spannung innenpolitisch implementiert wurde, Regierungshandeln durch unvorhergesehene Ereignisse wie inzenierte Anschläge, Terror zu steuern, tritt nun mit Populisten an, diese Strategie der Spannung durch technisches Unterlaufen überkommen gesellschaftlicher Spielregeln, als Entertainment zu kapern

Boris Johnson, Donald Trump sind als Weltpolitik Clowns unterwegs, damit sich alle Blicke, alles mediale Interesse auf sie richtet, während unter Beibehaltung bisheriger Undercover Spielregeln, angereichert durch persönliche Launen, Willkür der Clowns, damit Konflikte, Probleme nicht nur eingefroren bleiben sondern aufgeheizt auf sich zurückgeworfen eskalieren.

Bezeichnend für Johnson ist wie für alle Brexiteers, sie treten in erzkonservativ imperialer Manier mit dem Anspruch auf Immunität durch außergesetzlichen "Notstand" zur Volksbelustigung ins täglich öffentliche Fettnäpfchen, Fan Publikum bei Laune zu halten, während sie politische Gegner als unpatriotische "Gefährder" an den Pranger stellen. Vergessen aber gleichzeitig, dass sie die Einheit der Nation, ihr Imperium Commonwealth of Nation in brit. Überseegebieten zu verlieren haben. Das aus Feigheit vor Freunden ungeordnet herbeizuführen, was der Alternativnobelpreisträger 1983 Leopold Kohr 1957 in seinem Buch "Breakdown of Nations" regelbasiert entwarf.

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