Joachim Petrick

15.07.2025 , 12:14 Uhr

Geopolitische Choreografie Trumps erinnert historisch an: Napoleons Kontinentalsperre (1806), Roosevelts Ölembargo vs Japan (1941). Alle drei nutzen Wirtschaftsdruck, Rivalen zu schwächen – mit militärischen Folgen. Trump koppelt Zollpolitik mit Rüstungsausgaben, Exportstrategien zugunsten US-Militärkomplexes, ähnlich Roosevelts „Arsenal of Democracy“. New Deal. Gleichzeitig wird US-Währung durch Abkehr vom $ als Weltreserve geschwächt, was globale Machtverlagerung begünstigt. Russland liefert 27 % des angereicherten Urans an USA – essenziell für US nukleare Abschreckung. Kompletter Importstopp würde strategische Glaubwürdigkeit der USA untergraben. Napoleons Russlandfeldzug entstand aus wirtschaftlicher Entfremdung nach Moskaus Rückzug aus der Kontinentalsperre von 1810. Ein ähnlicher Bruch zwischen USA und Russland oder China ist denkbar, wenn ein „Schwarzer Schwan“ eintritt, etwa ein plötzlicher Angriff auf US-Interessen. Die USA könnten dann in Konflikt gegen eine informelle Achse aus Russland, China, Iran, Laos, Nordkorea geraten, während NATO-Staaten, Japan, Israel als US Verbündete agieren. Trumps Strategie folgt nicht nur historischen Mustern, sondern diese zu wiederholen

14.07.2025 , 14:09 Uhr

Entweder weiß der Volljurist und CDU Bundeskanzler Friedrich Merz nicht oder will es zu politisch fremden Zwecken gar nicht wissen, dass 1962 eingeführtes Wohngeld, inzwischen auch las Bürgergeldbestandteil, nach Spreizung der Schere von Einkommens-,Mietpreisentwicklung keine Sozialhilfe sondern als Marktregulativ ein Rechtsanspruch ist, dies und weiteres siehe Petition "Mietwohnwende change.org

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14.07.2025 , 12:50 Uhr

„Lt. Statistischen Bundesamts sind 4,4 Millionen Hektar, damit 43 % deutschen Waldes im Besitz von 760.000 privaten Eigentümer, darunter Kirchen nach Bund als größter Grund- Boden-, Immobilieneigner, die, wie der gemeindefreie Bismarck Dynastie Sachsenwald von Gewerbe, Grund-, .Erbschafts-, Kapitalertrags-, Vermögenssteuerveranlagung grundsätzlich befreit gelten, dazu nicht verpflichtet sind, Bewohner in gemeindefreien Gebieten wie dem Sachsenwald Meldeämtern weder an Zahl noch namentlich kenntlich zu machen. - Das galt lange auch für Personen in Kirchenasyl, seit Asylrechtsreform 1993 und weiteren Änderungen gilt namentliche Meldepflicht - Nach 1945 konnten die Bismarcks so legal, untergetauchten NS Verbrechern wie NS Massenmörder SS Auschwitz Kommandanten Richard Baer (1911-1963)unter falschem Namen lange Aufenthalt gewähren bis auf Baer Kopfgeld von 100 000 DM ausgesetzt 1960 enttarnt verhaftet werden konnte im Vorfeld Auschwitz Prozesses 1963-1965; in U-Haft verstarb (s. Klaus Wiegreve Spiegel Ausgabe 18/2024 )

www.spiegel.de/pan...-8d0c-cdd054ecf765

14.07.2025 , 11:39 Uhr

Wahrheit in Englands, wo Kneipen Kirch Weihe erlangen „Gott zahlt keine Steuern“ sind gegen Wahrheit, was in Deutschland Alltag ist Peanuts, wie WDR-»Monitor« 2015 über Kirchenfonds Aachener Siedlungsgesellschaft berichtet. Diese erwirtschafte »gute Gewinne, die werden kaum ausgeschüttet, sondern verbleiben im Konzern. So wächst das Vermögen im Verborgenen«. Die Aachener Siedlungsgesellschaft rechne sich arm »anstatt ihr Vermögen auszuweisen« und sei Beispiel dafür, »wie deutschen Bistümer ihr Vermögen systematisch kleinrechnen«. Dass der aus Gebührengeldern finanzierte WDR als Medienhaus Unabhängigkeit gegenüber der Institution Kirche wahren muss, mit seinen Mietzahlungen an den Fonds des Konzerns Aachener Siedlungsgesellschaft dessen Vermögen mehrt. Da Kirchen lt. Restitutionsgesetz 1919 neben Befreiung von Kapitalertragssteuern bei Kauf, Verkauf von Ländereien, Grundstücken, Immobilien, entpflichteten Kirchen befreit sind, über Steuerprivileg verfügen, gelten Kirchenfonds für privates Kapital als legale Steueroase an deren Steuerbefreiung zu profitieren, ohne das wie Kirchen bilanzieren zu müssen. So bekamen Gebiete Adels s. der Bismarcks Sachsenwald gemeinefreies Steuerprivileg

13.07.2025 , 20:02 Uhr

Bertrand Russels 1872-1970 Apfelsinen Gleichnis als Beispiel und angeblicher Beweis, dass es keinen ausgleichenden Gott gibt, hinkt bei all seinen Verdiensten, 1950 Literaturnobelpreis, Atomwaffen-, US-Vietnamkriegsgegner, weil er sich in seiner professoralen Komfortzone nicht vorstellen kann, dass es nicht Gott sondern das Elend, die Not von Menschen auf der Suche nach Nahrung ist, die sie auf Müllhalden vor Slums, beim Containern auf Großmärkten in Apfelsinenkisten trotz oberer vergammelter Schicht weiter suchen lässt, was an unteren Schichten noch essbar ist und sei es dass sie angefaulte Apfelsinen zu sich nehmen aus reiner Not drückenden Hungers. Schnitt.

Die Moral der Rechten scheint die aus Ohnmachtsgefühlen, Feigheit vor Freundenwuchernde Unmoral zur Tugend erheben zu wollen, politisches Organisationsverschulden, Verwaltung von Ausnahmezuständen, ohne Exitagenda, Krisen, Missständen, Aussitzen von politischer Skandale wie Cum Ex. Dieselabgasgate, Parteispendenagenda, Masken-, EU-Pfizer/BionTech Impfstoffdeals, Wirecard AG Bilanzbetrugsskandal, kein deutsches Unternehmensstrafrecht, fortbestehend extern politisches Weisungsrecht seit 1895 von Ministern in Bund Ländern

10.07.2025 , 11:45 Uhr

Was bringt Hammer Art. 15 GG Grund, Boden, Wohnen Vergesellschaftung, was der Mietendeckel, der von Ausnahmeregeln Indexmieten, möblierten Wohnungen u. u. durchlöchert ist, wenn gleichzeitig Binnenkaufkraft unvermindert sinkt. Petition für Mietwohnwende fordert Wohnungsmarkreform Bund, Ländern, EU. Mieten gehören sukzessive Vertragsdauer mietsenkend in Option auf Wohnrecht , steuerlich gefördert mietpreistreibend subventionierter Leerstand gehört abgeschafft. Haus-, Wohnungs-Eigentumsverhältnisse gehören im Grundbuch offengelegt. Miethöhe gehört an Vermieter Selbstkosten gemessen nach gesetzlicher Rücklagenbildung für Instandsetzung, Modernisierung, Neubau, Reparaturen im Bestand. Mietsteigerungen über staatlich zu zahlenden Inflationsausgleich hinaus gehören von zu gründender Regulierungsbehörde wie in Belgien, Niederlande, Schweden geprüft. Ziel ist gemeinwohlorientierter Wohnungsmarkt mit bezahlbaren Mieten Binnenkaufkraft für Klimatransformation zu heben. Grund-, Boden-, Haus-, Wohnungsmarkt gehören deregulierten Finanzmärkten als Anlagesegment in Konkurrenz zu Staatsanleihen entzogen

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09.07.2025 , 10:35 Uhr

Sofort wirksam erster Schritt zur Lösung der Umwidmung von Büroleerstand in Wohnraum, wie Leerstandes von Häusern, Wohnungen ist Stopp deren mietpreistreibend steuerliche Subventionierung, indem die Leerstände steuermindern als Betriebskosten veranlagt werden können, statt diese mietpreissenkend in Mietenspiegel einzupreisen, zweiter Schritt, bundesweites Register über Leerstand aller Arten, dritter Schritt ein Register Wohnungsloser für Planungssicherheit, dreien Schritten voran, Unterzeichnung meiner Petition „Mietwohnwende“ change.org., das und noch mehr voranzutreiben

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06.07.2025 , 00:02 Uhr

Was zum Rücktritt Jens Spahn CDU noch fehlt, ist dramatischer Kontext seiner Maskendeals, deutschen, europäischen, globalen Markt für Masken per Open House Verfahren zu jedem Preis leer zu kaufen, damit europa- weltweit in nicht dokumentiertem Umfang zusätzlich Infektionsraten hochschossen, mit unbekannter Datenlage zusätzlich Infizierter, die dann gestorben sein könnten weil es an Masken fehlte, Kliniken keine Patienten mehr aufnahmen wg. Überfüllung, Personal Überforderung im Dauerstress, sich vor Covid19 Virus seinen Varianten zu schützen. Das alles entgegen dringendem Ersuchen WHO an Mitgliedsländer, darunter eben Deutschland, die Schweiz, neben nationaler an globale Versorgung mit Masken, Test zu denken danach zu handeln. Aufkauf Maskenmärkte Tests gehörte nicht dazu, wie Forderung WHO Impfstoffpatentrechte während Corona Pandemie auszusetzen global regional nah Impfstoffproduktion in Lizenz zu starten, Weltbevölkerung mit Impfstoff zu versehen, das wurde durch Deutschland, Schweiz, England, Frankreich EU, anders als durch USA, Indien, Südafrika torpediert, Selbst Robert Habeck in Opposition noch Pro WHO wollte 2022 als Klima-, Wirtschaftsminister davon Nö nichts mehr wissen

05.07.2025 , 11:56 Uhr

Aufgrund der unregistrieten Wohnungslosigkeit auch der verdeckten habe ich bei change.org Petition "Mietwohnwende" gestartet und heute folgende Aspekte hinzugefügt:

1 Auf Anregung Linkspartei MdB Caren Lay, Neuvermietung darf keinen Automatismus von Mietpreiserhöhungen auslösen

2. Wohnungsunternehmen ab bestimmter Größenordnung ihres Wohnungsbestandes vergeben mindestens für eine Wohnung/Objekt ein im Grundbuch eingetragenes Wohnrecht für Selbstbeteiligung oder käuflich erwerben zu können, was die Objekte für Spekulanten wertlos macht, Preise im Immobilienmarkt insgesamt auf Talfahrt schickt, Wohnungsneubau wieder preisgünstiger macht

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04.07.2025 , 11:32 Uhr

Erläuterung: Seit der Euro-Einführung 2002 ist der CFA-Franc über Paris an die EZB gekoppelt – ein postkoloniales Finanzregime mit festen Wechselkursen, das 14 afrikanische Länder und in Überseegebieten an Frankreich bindet. Die Folge: strukturelle Überbewertung der Währung, schwache Binnenkaufkraft und Importabhängigkeit selbst bei Grundgütern. Während wirtschaftliche Entwicklung ausbleibt, profitiert eine kleine Elite – mit Konsumreisen nach Europa, bezahlt in harter Euro-Währung. Frankreich kassiert jährlich 400 Milliarden €, schöpft bis zu 80 % der Devisen- und Goldreserven dieser Länder ab – offiziell zur „Stabilität“ des CFA. Die EZB hält sich heraus, als ginge das nur Paris etwas an. Doch hinter dem Währungsregime steckt mehr als monetäre Ordnung: Die Fortsetzung französischer Machtpolitik – verstärkt durch den Élysée-Vertrag 1963 Bruderküsse Adenauer/De Gaulle, das Aachener Abkommen 2019 nun sogar mit Militärkomponente an Nato, EU Belangen vorbei und eine fragwürdige Rolle der EU im Sahel. Postkoloniale Abhängigkeit nun erweitert unter europäischem Dach. Da reicht es nicht ins Blaue zu rufen "Kollektiv gegen Dystopien. Keine Zeit für Pessimismus" Es braucht klare Forderung

03.07.2025 , 14:45 Uhr

Potzblitz Gewitter Donner Dornenhagel wo nicht von Kubrick 2000 Weltraum Odyssee Rede sein kann greift der Kubicki nicht Herkules FDP auszumisten zur Mistgabel Greift der Wolfgang zum Stift verklausuliert Reminiszenz in Memory auf Jürgen Möllemann Suizid Fallschirmsprung 2002 zu verfassen Der die FDP von seinem dunklen Pateispendengeflecht im In-und Ausland befreite heldenhaft Tod umarmt ins Uferlose stürzte denn in Deutschland erreichen Tote Klagen nichtnach alter Mafia Sitte auch wennTote Prada tragen mitnichten als sein Anwalt ist es zu fassen Jürgen Möllemann Requiem zu verfassen auf dem Weg letzten FDP Geschlechts derer von Kubicki Kumpanen Nachkriegskindern Gefühlten Weltkriegsveteranen Den Ahnen zumGedenke Von Kindesbeinen bis heute Bann In Landser Heften Höhe 8 mit Panzer erstürmen Schlachtschiffe versenken Frisch Auf zum letzten Gefecht Und nicht gezaudert Helm ab zum Gebet

03.07.2025 , 13:19 Uhr

Kollektiv gegen Dystopien. Keine Zeit für Pessimismus. Operation gelungen. Patient tot? Wer so daherkommt, dem rinnt der Pessimismus aus eigenen Knochen, weil er die Überlebens Weltformelstrategie „Pessimismus“ Großer Propheten, Philosophen im Gepäck ein- und- ausatmet große Wort wie Keulen schwingt auf Reisen zu seiner Arche Noah. Willy Brandt würde sagen, man hat sich bemüht. Andererseits passt dieser Appell wie die Faust auf`s Auge zu den Posen und Verlautbarungen EU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, egal um was es geht, es wird immer besser, obgleich jeder in der Mehrheits- EU Gesellschaft drastisch spürt, es wird immer schlechter angesichts Unwuchten der Politik, Wirtschaft im Spannungsfeld der EU Länder untereinander, einem Europaparlament im Krieg, das immer noch nicht demokratisch legitimiert ist durch Initiativrecht für Gesetzeslagen, einer EU, ohne Sitz noch Stimme in Nato, UNO, die strukturell der Global Primus unter Binnenmärkten ist mit EZB angekoppelter CFA Euro-Franc Währungszone, 1945 nach Bretton Wood Währungsabkommen 1944 gegründet ehemals französischen Kolonien heute 14 Ländern in Sahelzone, Zentralafrika, Überseegebieten mit 180 Millionen Einwohnern

02.07.2025 , 14:22 Uhr

Danke für den Beitrag.

Bevor so hochmotivierte Personen wie Lidia Mendes aus Brasilien nach Deutschland kommen hier angesagt in der Pflege Arbeit aufzunehmen, sollte deutscher Wohnungsmarkt mithilfe Diakonie, Kirchen u. a. Pflegeeinrichtungen Trägern privat wie staatlich einem Resett Upgrade unterworfen werden im Sinne einer Mietwohnwende weg vom Kapitalmarkt Renditedenken hin zu Gemeinwohl orientiert bezahlbarem Wohnraum, damit nicht wie andere Millionen hierzulande auch noch Personen wie Lidia Mendes wenn sie überhaupt eine Wohnung finden 40 % ihres Einkommens allein für Kaltmiete aufbringen müssen. Genau in diese Richtung zielt Petition "Mietwohnwende" change.org

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01.07.2025 , 12:14 Uhr

Bei Eric Satie war es mit seinem musikalisch intoniertem Seelenhaushalt wohl eher umgekehrt, er versetzte nicht Töne in Trance sondern entfloh mit seinen komponierten Einzeltönen, das Orchestrale von angesagten Schlafwandler Leitmotiven zu entrinnen, wohl eher der Trance gegeneinander gerichtet chauvinistischen Zeitgeistes europäisch kolossal kolonialistischen Nationalstaaten, alkoholabhängig alles auf die Kappe seiner sozialisierten Leber zu nehmen, statt wie andere im Heer der Untoten Kokain abhängig zum Morphinisten geworden zu sein im aufgepeitschten Zeitgeist der Nachkriegs- bzw. Zwischenkriegsära in Europa nach dem Großen Völkermorden 1914-1918 sei es im Abschlachten der Jugend, der Hoffnungsträger Europas in Stellungskriegen an allen Fronten, sei es unterversorgt hingerafft in Lazaretten der Etappe durch die Januar 1918 nach Europa eingeschifft US GIs auf die Knochenacker Schlachtfelder in Frankreich eingeschleppt geheime gehaltene SARS Pandemie sog. Spanische Grippe bis 1922 mit 150 Millionen Toten in Übersee unter englisch-französisch in Unkenntnis gelassenen Kolonialtruppen weltweit. darunter Max Weber, älteste Tochter Sigmund Freuds, Riner-Maria Rilke u. u. ?

27.06.2025 , 11:11 Uhr

Seit rotgrüner Deregulierung unseres Finanzmarktes im Gefolge Einführung des € 2002 orchestriert mit Agenda 2010 Arbeitsmarktreform 2003 öffnete Bundesregierung deutschen Wohnungsmarkt für Investoren, Hedge-, Pensions-, Staatsfonds Kapital in diesen Markt zu importieren um so deutsche Exportüberschüsse zulasten Mehrheitsgesellschaft Binnenkaufkraft kompensiert, den USA u. a. hochkapitalisierten Welthandelspartnern Wind aus Segeln ihrer Kritik zu nehmen, Dass ausgerechnet 2015, dem Jahr als Bundesregierung mit AWACS Airlinern an Seite der USA in Syrienkrieg eintrat, VW Dieselabgasbetrug in USA aufflog, Million Geflüchteter aus dem Syrienkrieg in Europa Zuflucht suchte, rotschwarze Bundesregierung Mietpreisbremse aus der Taufe hob, Bundeskanzler Angela Merkels Wort „Wir schaffen das“ zu dementieren, ohne das kenntlich machen zu wollen, um ja nicht aus Feigheit vor Frenden EU Massenzustromrichtlinie 2000 nach Jugoslawienkrieg 90ziger Jahre aktivieren zu müssen Was bringt Mietpreisbremse, die von Ausnahmen Indexmieten, möblierten Wohnungen u. u. durchlöchert ist, gleichzeitig Binnenkaufkraft sinkt? www.change.org/p/f...l-zur%C3%BCckgeben

26.06.2025 , 15:13 Uhr

Petition für Mietwohnwende fordert Wohnungsmarktpolitikreform Bund, Ländern: Mieten gehören sukzessive Vertragsdauer mietsenkend in Wohnrecht umgewandelt, steuerlich gefördert mietpreistreibender Leerstand gehört abgeschafft. Haus-, Wohnungs-Eigentumsverhältnisse gehören im Grundbuch offengelegt. Miethöhe gehört an Vermieter Selbstkosten orientiert nach gesetzlicher Rücklagenbildung für Instandsetzung, Modernisierung, Neubau, Reparaturen im Bestand. Mietsteigerungen über staatlichen Inflationsausgleich hinaus gehören von zu gründender Regulierungsbehörde wie in Belgien, Niederlande, Schweden geprüft. Ziel ist gemeinwohlorientierter Wohnungsmarkt mit bezahlbarem Wohnraum zugunsten Binnenkaufkraft . Grund-, Boden-, Haus-, Wohnungsmarkt gehört deregulierten Finanzmärkten als Anlagesegment entzogen. Kontext Geldmengen-, Kaufkraftüberhang der 1% Populär Blasenwirtschaft infolge Nullzinspolitik der G 20 Zentralbanken, gehört in Expertise über Vorrang subventioniert deutsscher Exportwirtschaft versus Kapitaltransfer aus Wohnungsmarkt ins Ausland so deutsche Exportüberschüsse zu kompensieren?

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25.06.2025 , 13:09 Uhr

Staaten, die Völkerrecht brechen, berufen sich nicht auf Recht, sondern verstecken sich hinter Propaganda Völkerrechtsbruch als heroischer Tat – auf der Flucht vor Strafgerichtshöfen, Wahrheitskommissionen, dem Urteil der Geschichte. Nie war Bruch Völkerrechts so global adressiert wie heute – in Ukraine, Nahost, Jemen, Sudan, Westsahara. Männer, die mit fossilen Energien die Welt verbrennen (vgl. Prof. Christian Stökers Buch von 2024), blockieren durch militärisch-ökonomische Mittel die Klimatransformation, verschleppen sie. Ihre fossilen Geschäftsmodelle dauern seit 200 Jahren an, nun noch befeuert von rüstungsgetriebenem BIP-Wachstum. Der 1920 gegründete Völkerbund scheiterte mangels Exekutivmacht, weil der US-Kongress den Beitritt verweigerte – u. a. durch US Verweigerung Japans Antrag auf Rassengleichheit zuzustimmen, Festhaltens an Rassentrennung. 1956 leitete UN Generalsekretär Dag Hammarskjölds innovative Diplomatie überraschender Gründung und Einsatz der Blauhelmsoldaten im Suezkonflikt, Entzerren der Konfliktparteien, Schaffung Schutzzone, Rückkehr zum Völkerrecht ein. 1905 stiftete US Präsident Theodor Roosevelt noch vor Völkerbund im japanisch-russischem Krieg Frieden

25.06.2025 , 11:05 Uhr

Rotgrüne Arbeitsmarktreform Agenda2010/Hartz4 Gesetze 2003, war darauf aus, Widerstand organisierter Beschäftigter in Gewerkschaften zu brechen, hinnehmen zu müssen, dass private, kirchliche Tendenzbetriebe, kommunale, staatliche Arbeitgeber Tarifgemeinschaften Rücken kehrten, nach Gutsherrenart zulasten betrieblicher Innovation neu definierten was im Niedriglohnbereich zumutbare Arbeit ist, anfangs sogar ohne gesetzlichen Mindestlohn, es seitdem 2, 3 Kategorien von Belegschaft gibt, die einen mit Tariflohn, betrieblicher Altersrente, Mitbestimmung, Bildungsurlaub, Urlaubs-, Weihnachtsgeld, , 13. Monatsgehalt, Boni, die anderen ohne all diese erkämpften Errungenschaften, zugunsten lohnsubventioniert deutscher Exportwirtschaft, um 30 % abgesenkten Rentenanwartschaften, Beamtenpensionen ausgenommen, Paradigmenwechsel, dass statt Arbeitgeber mit Bedürftigkeitsnachweis, Vorlage Businessplänen, nun Arbeitnehmer prekär beschäftigt nach Verbrauch ihres Restvermögens vor Altersvorsorge Schonvermögen Antrag auf Lohnsubvention bis HöheGrundsicherung zugunsten Arbeitgebers stellen, 7 Milliarden € 2025. Wer sich da „zumutbaren“ Jobs verweigert, sollte als Letzter Widerstandskämpfer gelten

23.06.2025 , 20:35 Uhr

Was seit rotgrüner Arbeitsmarktreform Agenda2010/Hartz IV Gesetzen, Zusammenlegen von Arbeitslosen-, Sozialhilfe 2003, folgender Bürgergeldvariante 2022, neben um 30 % abgesenkten Rentenanwartschaften, Beamtenpensionen blieben außen vor, Paradigmenwechsel, dass nun statt Arbeitgeber mit Bedürftigkeitsnachweis, Vorlage Businessplänen, Arbeitnehmer prekär beschäftigt nach Verbrauch ihres Restvermögens vor Schonvermögen für Altersvorsorge Antrag auf Lohnsubvention bis Höhe Grundsicherung zugunsten privater, staatlicher Arbeitgebers stellen, 2025 7 Milliarden €, kränkend ist , dass es nun 2, 3 Kategorien speziell gekennzeichneter Belegschaften in denselben privaten, staatlichen Betrieben gibt, Stammbelegschaft mit betrieblicher Altersrente, Mitbestimmung, Boni, Bildungsurlaub, Urlaub-, Weihnachtsgeld, 13. Monatsgehalt und jene ohne all diese erkämpften Errungenschaften. Das mag historisch bewusste Arbeitnehmer gleich welcher Kategorie an dunkle NS Zeit erinnern, ohne Vergleiche stellen zu wollen, als neben Stammbelegschaften in denselben privaten, kirchlichen, kommunalen, staatlichen Betrieben an denselben Werkbänken, in Landwirtschaft Zwangsarbeiter in Sträflingskleidung standen

20.06.2025 , 11:13 Uhr

Warum Tausch wenn Bundesregierung doch Instrument hat , auf Wohnungsbestand, Wohnungsneubautätigkeit, steuerlich gefördert inflationstreibenden Leerstand, der als Betriebskosten steuerlich veranlagt wird, Mietpreisentwicklung im Sinne bezahlbarer Wohnungen einzuwirken, mit Turbo nach unten für Mietpreishöhe, indem Mieten sukzessive im Verlauf von Jahren steuerlich gefördert in Eigentumsanteilrechte gewandelt werden, gleichzeitig je nach Länge Mietverhältnissen. Mieten nahe Selbstkostenpreis sinken und verbleiben, unter Berücksichtigung gesetzlich vorgeschriebener Rücklagenbildung für Instandsetzung, Modernisierung, Reparaturen im Bestand, verbunden mit Vetorechten generierten Eigentumsanteils bei spekulativen Mieterhöhungen, Umwandlung in Eigentum und Veräußerung an Dritter, damit globaler Spekulation mit Grund-, Boden-, Immobilien-, Wohnungsbestandspekulationen als Anlagesegment für Pensions-, Staatsfonds, Hedgefonds u. a. Finanzakteure entzogen sind. Last but not least wie in Belgien automatischen Inflationsausgleich für Löhne, Gehälter. Mietpreisbelastungen einzuführen, Sektor Mietpreisentwicklung bei Inflation spekulativ inflationstreibenden Sondereffekt zu entziehen

18.06.2025 , 20:38 Uhr

Scheuer, Spahn, Dobrindt nur getoppt durch von der Leyen mit ihrem Pfizer-SMS-35 Milliarden € Covid19 Impfstoff Deal 2021 – stehen für eine Agenda in der Politik, die ebenso wenig konservativ erscheint wie Merkels Kanzlerschaft (2005–2021), laut Gertrud Höhlers „Die Patin“2012. Letztere prägte mit asymmetrischer Demobilisierung eine entpolitisierende Reformvermeidung seit der Wiedervereinigung 1990 hierzulande und in EU. Scheuer, Spahn & Co. gelten als eigensinnige Brut Auswüchse dieser Ära, ihre Politik gleicht einem Versuch, Schröders Agenda-2010-Chaos im Merkel-Stil durch Radikalisierung unkenntlich gemacht zu glätten. Dies alles spiegelt ein Kontinuum von Kohls CDU seit geistiger Wende 1982 ohne zu liefern hin zu Waigels gar nicht marktwirtkonform rechtsstaatlichem Systembruch 1990-1994 befristeter Lex Treuhand Crime Straflosigkeitspolitik – bis zurück zu Wirtschaftswunderminister Erhards unsägliche Rolle sozusagen von Amtswegen im Rosenthal-Rückgabeverfahren, dessen ökonomisches Gutachten die NS-Arisierung faktisch zulasten Alteigentümern zementieren wollte. Fazit: Eher Verwaltung moralisch-ethischer Sonntagsreden Posen als ehrliche politische Aufarbeitung, Erinnerungskultur.

17.06.2025 , 10:52 Uhr

Frage nach der Sinnhaftigkeit gegenseitig nuklearer Abschreckung in einer Welt hybrider Kriegsführung ist komplex. Diese kombiniert militärische, wirtschaftliche, mediale und cybertechnische Mittel zur Erreichung geopolitischer Ziele – oft ohne formale noch klare Kriegserklärung. In diesem Kontext wirkt klassisch atomare Abschreckung als Relikt des Kalten Krieges hermetisch abgeriegelter Blöcke Ost und West 1948-1989. Dennoch bleibt sie für viele Staaten systemrelevant, da die Drohung gegenseitiger Vernichtung Kriege unwahrscheinlich machen soll, aber auch zur inneren Kontrolle, Steuerung von Finanzen, Medien. Politik, Datentausch taugt. Angesichts neuer Konfliktformen wie Sanktionen, Cyberangriffe stellt sich Frage nach ihrer Wirksamkeit?. Die Rolle Israels und Irans verschärft diese Dynamik: Israel gilt als nicht offiziell bestätigte Atommacht, während der Iran durch Sanktionen und verdeckte Operationen an der Entwicklung eigener Nuklearwaffen gehindert wird. Dadurch verliert atomare Abschreckung im Wege konventioneller Kriegsführung an Glaubwürdigkeit, denn AKWs zur Stromgewinnung bleiben Ziele konventioneller Militäroperationen mit global unkalkulierbarem Gefahrenpotential.

15.06.2025 , 00:24 Uhr

SPD-Manifest 2025 ist Referenz an KSZE-Schlussakte Helsinki 1975, Meilenstein der Entspannungspolitik von 35 Staaten unterzeichnet, legte Prinzipien für Sicherheit, Zusammenarbeit Menschenrechte fest. Sie gilt als Maßstab für Sicherheitsarchitektur zwischen Bündnissen, Blockfreien, auch wenn dies Konzept seit Jahrzehnten gebrochen wurde – russische Krim Annexion 2014, Krieg gegen Ukraine seit 2022, NATO-Intervention im Kosovo 1999 ohne UN-Mandat, US-Irakkrieg 2003, bleibt KSZE doch Maß der Zeit. Manifest kritisiert unbegründete Erhöhung Verteidigungsetats auf 3,5- 5 % BIP. Kritik wird im öffentlichen Diskurs geteilt ohne zu adressieren auch wenn hybrider Krieg Russlands in Deutschland angedeutet aber Konsequenz fehlt, was das für Verteidigung bedeutet. Sicher nicht Panzerbau, Kampfjets, Fregatten, U-Boote. KSZE-Prozess legt soziale Verteidigung nahe, Mut von Mehr Demokratie in Unternehmen, personell, materiell Stärken Rechtsstaates, Unrechtsempfinden in Zivilgesellschaft zu heben, was organsiertes Verbrechen. Amigo- Seilschaften, Korruption, Vorteilsnahme betrifft, auf die Akteure hybrider Kriege bevorzugt setzen, Erpressungsmaterial zu generieren Kurzzeit V-Leute zu rekrutieren

13.06.2025 , 15:10 Uhr

Bundeswehr verpflichtet seit Jahren Rekruten auch ab 17 Jahren zu freiwilligem Wehrdienst. Trotz UN-Konvention, die Einsatz von Kindersoldaten untersagt, hält Bundesregierung an der Rekrutierung Minderjähriger fest. So leisten aktuell etwa 1800 unter 18-Jährige ihren Grundwehrdienst – ob aus freiem Willen oder auf Druck elterlicher bzw. sozialer Umfelder bleibt dabei offen. Während Konzept der Inneren Führung, das dank Bundeswehrgeneral Wolf Graf von Baudissin seit 1955 gilt, Soldaten Rechte als Staatsbürger in Uniform sichern soll, gibt es berechtigte Zweifel, ob dies in Einsatzfällen, vor allem im NATO-Kontext, tatsächlich gelingt. Insbesondere im ersten militärischen Nato Einsatz – ausgerufen Tag nach Nine Eleven 2001 Anschlägen im Rahmen uneingeschränkter Solidarität mit den USA gegen sog internationalen Terrorismus – bleiben Fragen offen, da dieser Einsatz, trotz 20Jahren August 2021 gescheiterten ist, formal nie beendet wurde. Zudem ist es nicht nur die hierarchische Befehlskette, die wirkt, sondern auch taktischer Gruppendruck innerhalb Kompanien: Offiziere, Feldwebel und Unteroffiziere setzen ihre Ziele oft indirekt nicht direkt durch dokumentierte Befehlskette durch

13.06.2025 , 12:11 Uhr

SPD-Manifest 2025 liegt kein Anfang eines Friedenszaubers zugrunde, sondern dient der Selbstvergewisserung innerhalb der Partei durch das Triggern alter Klischees, etwa der ost-westlichen Entspannung im Stil der Bonner Republik, verkörpert von Willy Brandt und Egon Bahr. Dabei wird ausgeblendet, dass diese Protagonisten weder in Europa noch im Vietnamkrieg in Südostasien, in Biafra/Nigeria oder innenpolitisch Demokratie wagend Frieden stifteten. Vielmehr geht es um das Einfangen eigener anti-kommunistischen Vergangenheit – von Weimarer Republik 1919-1933 bis 1948 in Kalten Krieg Berliner Mauerbau 1961, Kubakrise 1962 als Zäsur – flankiert von einem abbauenden Demokratieverständnis mit Agenda, die 68er-Generation in ihrer blockübergreifenden Allianz gegen den US-geführten Vietnamkrieg ins Abseits zu drängen. Gleichzeitig findet Club-of-Rome-Bericht über Ende Weltwirtschaftswachstums in Block Regierungen kein Gehör noch Atomsperrvertrag 1972 – schon gar nicht wirksame Maßnahmen gegen Proliferation von Atomwaffen zu ergreifen. Stattdessen wird lukrativer Handel mit nuklearen AKW Abfällen waffenfähigem Plutonium fortgeführt, trotz gegenwärtiger Krisen. Russlands Krieg in Ukraine

12.06.2025 , 23:11 Uhr

KSZE Helsinki Prozess Schlussakte 1.8. 1975. Entspannungspolitik Kalten Krieges erlangt völkerrechtlichen Rang und Status 1. 8. 1975 unterschreiben 35 Staaten darunter Bündnis-, wie bündnisfrei neutrale Blockstaaten die KSZE-Schlussakte von Helsinki – ein Meilenstein im Kalten Krieg. Die Welt verändert sich: •Vietnamkrieg beendet – Die USA richten den Fokus auf Europa. •BRD & DDR werden UNO-Mitglieder – Die internationale Anerkennung wächst. •Nelkenrevolution in Portugal – Die letzte europäische Kolonialmacht fällt. •Tod Francos in Spanien – Monarchie statt Diktatur, Demokratie kehrt zurück. Die Politik des Wandels durch Annäherung, geprägt von Willy Brandt, führte zu wichtigen Verträgen: Grundlagenvertrag (1972), Viermächteabkommen (1971). Doch Korb III der KSZE-Schlussakte geht über Diplomatie hinaus – er stärkt die Menschenrechte. Reisefreiheit, freie Medien, Bürgerrechte werden gefordert. Helsinki-Gruppen entstehen, verunsichern kommunistische Regime. Stilles Einvernehmen: Bei politischen Umbrüchen in Griechenland, Italien, Portugal, Spanien, Polen, DDR und selbst in Berlin wird nicht militärisch interveniert. Spalt für Demokratie, Meinungs- Wissensaustausch öffnet sich

12.06.2025 , 11:20 Uhr

Alle Jens Spahn Textbausteine ähneln sich, doch keiner gleichet dem anderen. Spahns Chor kündet von geheim metamorphischem Union Gesetz, von vorauseilender Selbstamnestie. Durch verzögertes Regierungshandeln in Sachen SARS-Pandemie führte Spahn Ausnahmezustände gezielt herbei: Die Schutzwirkung von Atemmasken wurde zunächst wochenlang mit Angela Merkel diskreditiert—sie seien Virusschleudern. Als letzte Reserven nach China gingen, verdeckte Spahn, dass kaum Masken verfügbar waren. Kostenlose Schnelltests für Schulen, Wirtschaft und Gesellschaft wurden abgelehnt, ebenso die Finanzierung durch Betriebsärzte, Apotheker, Hausärzte. Trotz RKI-Expertise seit 2012 zu Pandemie-Prävention—Intensivbetten, Sauerstoffgeräte, Atemmasken, Tests—verkündete er übergangslos den Notstand: Jetzt müsse unbürokratisch und entschieden gehandelt werden, koste es, was es wolle. Kontrollen wurden ausgesetzt-Tür für Betrug, für etablierte Amigo-Seilschaften bis in höchste UNION-Kreise. Die Krise wurde zur Gelegenheit für illegitime Gewinne Dri, die auf nächsten politisch herbeigeführten Ausnahmezustand lauern. Spahn wusste, wovon er sprach, als er 2020 sagte: „Wir werden uns am Ende viel zu verzeihen haben"

06.06.2025 , 15:12 Uhr

In seinem Roman Mario und der Zauberer (1930) schildert Thomas Mann seine Eindrücke aus Italien, geprägt von der allgegenwärtigen Präsenz der Schwarzhemden Mussolinis. Mit vulgären Gesten und Posen nehmen sie die Massen ein, treiben sie zum Jubeln und Tanzen – politische Agitation als Spektakel gegen Eintrittsgebühr. Doch letztlich fallen sie ihrer eigenen Militanz, Drogenabhängigkeit und Aufputschmitteln zum Opfer, inszenieren ihren Tod wie eine Tragödie, als wären sie Sokrates, der den Schierlingsbecher leert. Das von Mann beschriebene Szenario unterscheidet sich von den tatsächlichen Entscheidungen Hitlers und Mussolinis. Während sie ihre Ideologien mit millionenfachem Mitnahmeeffekt an Ermordeten, Kriegsversehrten durchsetzten – insbesondere durch die Shoa Vernichtung jüdischen Leben in Europa–, spiegeln sich ihre Motive in den traumatisierten Kriegsversehrten des Ersten Weltkriegs wider, die in Restaurants, Biergärten, Theatern und Stadien ihre eigene Zerstörung zelebrieren. Diese Inszenierung passt auch in die Gegenwart, in der Machthaber wie Trump, Musk und Putin mit Selbstinszenierung und Macho-Gehabe im Habitat vergangen faschistisch stalinistischer Taktiken anknüpfen.

04.06.2025 , 10:56 Uhr

„Geld ist für einen ausgeuferten Sozialstaat nie genug da“ Was heißt hier ausgeuferter Sozialstaat, wenn selbst private, staatliche Arbeitgeber über sachgrundlose Lohnsubvention ohne Bedürftigkeitsnacheis noch Businessplanvorlage dessen Kostgänger sind zulasten Restvermögens vor dem Schonvermögen für Altersvorsorge von Arbeitnehmern verdeckt unter der Fahne unlimitiert staatlicher Subvention deutscher Exportwirtschaft an EU-, WTO-Regeln vorbei , hne das politisch kenntlihc machen zu wollen nach der Losung einstigen CDU Bundesinnenminister Thomas de Maisière 2016, diese Nachricht wurde unterdrückt, weil die die Bevölkerung hätte beunruhigen können.

Zurück zum Stornobetrugsfall:

025,16.45 Bei so viel kriminell systemischer Energie in Gastronomie Kassensystemen im Einzelfall in Oldenburg sollte wg. Anfangsverdacht ermittelt werden, ob hier nicht von Netzwerken organisiertem Verbrechen im Hintergrund über Schutzgelderpressung Druck auf Gastwirte ausgeübt wird, Stornosteuerbetrugsmasche zu neuen Ufern zu treiben, entsprechend hohes Schutzgeld abzukassieren

01.06.2025 , 22:34 Uhr

Gysi schmetterte alle Anwürfe, er sei IM gewesen vor Gerichten ab, zu recht, weil es im-Deutschen Vereinigungsvertrag 31.8.1990 ab 3.10.1990 wirksam, Komplex zu juristischen Fällen, Gerichtsverfahren gibt, die nach1949-1990 geltendem DDR Recht zu verhandeln, zu urteilen sind. Wodurch DDR Recht anders als bis 13.10, 1990 vom bundesdeutschen Rechtswesen integriert rechtlich mit Eigenleben rückwirkend anerkannt wird. Im Klartext nach DDR Recht war es nie Straftatbestand IM, wie nach bundesdeutschem R echt V-Mann für Verfassungsschutz zu sein, weshalb bundesdeutschen Staatsanwaltschaften, Gerichten der juristische Weg versperrt ist, überhaupt in solchen Fällen aktiv zu werden, Dass Anwalt und Politiker Gysi diese historischen Zusammenhänge seit 1990 nie adressierte ist hm vorzuhalten, stattdessen sofort gegen Beschuldigungen, er könne IM gewesen sein nicht politische im Sinne von Aufklärung aufgriff sondern zum zivilrechtlichen Fall machte vor Hamburger Gerichtskammer für Presserecht, Gysis Haltung diente kaum Interesse an der DDR Geschichte und deren Aufarbeitung zu fördern sondern allein seiner beruflichen Reputation, sich im bundesdeutschen Presserecht anwaltlich bestens auskennen

21.05.2025 , 21:54 Uhr

Danke für diesen sanft einfühlenden Nachruf auf Marie Nejar ein Jahrhundertleben in Hamburg St. Pauli auf der Reeperbahn in der Taubenstraße als Schwarze Deutsche und Französin dazwischen staatenlose Sängerin Leila Negra mit dem Teddybär Kinderlied auf der Bühne als 21jährige 1 Meter 50 groß bis 27jährig dann 30 Jahre ausgebildete Krankenschwester war all die Fülle ihrer Lebensjahre mit sich im Einklang war egal wie es ihr ging, was mit ihr um sie herum geschah

06.05.2025 , 23:52 Uhr

Bauernkrieg 1525 war weder deutsch noch europäisch war universales Ringen freien Allmende Bauerntum, Handwerks-, Händlerzünften als Untertanen mit universal 12 Artikeln unter klerikal säkularem Doppel-Dach Kirche, Heiligem Römischen Reiches Deutscher Nation Habsburger Dynastie Kaiser Karl V. in dem die Sonne nach „Entdeckung“ Amerikas durch Columbus 1492 nicht unterging. Nachdem spanischer Dominikanermönch Bartolomé de Las Casas (1474-1566) vergeblich Berichte über Massenmorde von Konquistadoren an indigenen Völkern, Versklavung Überlebender auf Plantagen in der Karibik verfasste, war zumindest lesbar woher entfesselte Wucht der Fürsten beim Abschlachten der Bauern 1525 samt Weib und Kind herkam, sie verdammten Ein-Reich-Theorie Papstes unter Gottes Himmel setzten auf Zwei Reiche Theorie Reformators Martin Luther. Sie wollten weltlich feudales Reich unter der Sonne statt unter Gottes Himmel grausam errichten, geistlich fern von Rom sich dennoch Katholiken nennen. Bei dieser Erzählung ist Bauernkrieg Schlachtfeld neben global anderen so in der Karibik. ihr feudales Reich unterm Himmel zu errichten. Deutsch verzwergt gerieten globale Bauernkriege erst 1843 durch W. Zimmermann Buch

06.05.2025 , 14:57 Uhr

Vermutlich nutzt AfD geheime Wahl beim 2. Bundeskanzler Friedrich Merz Wahlgang mehrheitlich für Merz zu stimmen, so die Verunsicherung im Bundestag, Gesellschaft, Parteienlandschaft in Bund, Ländern und Merz selber zu komplettieren, weil Merz nun auch als AfD Kanzler gilt, außer er lehnt seine Wahl zum Bundeskanzler mit mutmaßlicher Stimmenhilfe AfD ab, während Jens Spahn and Friends aus NRW und sonst wo womöglich als Regisseur im Backstage genau das schamfrei im Schilde führt?, UNION für Kooperation mit AfD im Bund, Ländern zu öffnen, wo er sich dann alles vergeben, vergessen mit Merz wieder gesellig trifft, SPD gekniffen und endgültig sichtbar gespalten ist und lange bleibt

05.05.2025 , 12:23 Uhr

Mit Friedrich Merz *1955 wuchs Generation heran, geprägt von Auf-, Abstiegs auf Karriereleitern, im Schatten Wendezeit Nazi-Papas, Müttern, Omas, Opas. Katholiken einstiger Zentrumspartei, die 1933 zur NSDAP wechselten, standen nach 1945 auf Trümmern ihrer Weltanschauung, gründeten CDU – eine neue politische Identität. Ein neuer Typus von Unionspolitik entstand, geprägt von Verteidigungslogik: Albert Speer vor dem Nürnberger Tribunal 1946: „Ich trage Verantwortung für NS-Verbrechen, doch persönliche Schuld in höchsten Ämtern trage ich nicht, die abgetragen wäre – schon gar nicht in Form geldwerter Entschädigung Holocaust, Zwangsarbeit Überlebender.“ Dank der Kollaboration des Vichy-Regimes dehnte sich die deutsche NS Herrschaft bis nach Nordafrika aus. NS-Staatssekretär Ernst von Weizsäcker betrieb 1936 die Ausbürgerung Thomas Mann, warnte ihn angeblich nur vor Rückkehr nach München wie er 1946 meinte. „Meine Schuld – ich habe geirrt.“ Generaldevise Was haben Söhne und Enkel aus diesen Irrtümern gelernt? Mit Jens Spahn, Friedrich Merz meinen sie, Demokratie müsse man auch mal unsichtbar machen, Schlimmeres durch gesichert rechtsextreme Plattformkapitalismus AfD Partei zu verhüten

02.05.2025 , 11:11 Uhr

Öffentlich-Rechtlicher Deutschlandfunk entblödelt sich nicht, unkritisch Sprachregelung ungenannter Quelle, vermutlich Berliner Regierungsverlautbarung Bundesinnenministerium unter SPD Führung Nancy Faeser, 1 zu 1 zu übernehmen, die suggeriert, Sprachregelung komme von Reporter ohne Grenzen, was mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht stimmt, angesichts dokumentiert rasant gestiegener Übergriffe auf Journalisten aus dem rechtsradikalen Raum unter Wirkung AfD Medienpräsenz Einflüsterungen im Bundestag, Landesparlamenten bei Wahlkämpfen in Social Media, TikTok:

„Deutschland rutschte auf der Rangliste eine Position nach hinten auf Rang elf. Dies sei aber auf eine verbesserte Lage in anderen Staaten zurückzuführen und nicht auf eine Verschlechterung in Deutschland, hieß es.“ www.deutschlandfun...hr-in-top-108.html

28.04.2025 , 14:59 Uhr

Papst Franziskus Schwäche bei allem vorhandenem Reform Furor mit sympathischen Sinn für Selbstinszenierung, er suchte in UN Generalsekretär Antonio Guterres nicht wirklich Verbündeten, UNO Institutionen bei Friedensstiftungen, Klimatransformation der Weltwirtschaft weg von klimabelastend hin zu klimaneutraler Energie zu stärken, denn dazu hätte Heiliger Stuhl völkerrechtlicher Körperschaft ihren freiwilligen Verzicht aufgeben müssen, sich nur auf Beobachterstatus zu beschränken sondern Sitz und Stimme in UN einzunehmen. Dass Heiliger Stuhl endlich dank Franziskus wenn auch spät 2022 Klimarahmenkonvention von 2015, Konvention gegen Korruption 2016, ICAN UNO Atomwaffenverbot 2017 beitrat, das seit 22. Januar 2021 Völkerrecht ist, vermochte diesen Mangel nicht zu heilen, zumal Papst Franziskus anders als Papst Paul VI 1965 gegen Vietnamkrieg, gegen Kriege in Ukraine, Jemen, Sudan Gaza in UN keine Rede hielt. Dass Heiliger Stuhl selbst mit Franziskus UN-Konvention zur Beseitigung von Diskriminierung der Frau (CEDAW), Konvention über Rechte von Menschen mit Behinderung, Istanbuler Erklärung gegen häusliche Gewalt gegenüber Frauen 2011 nicht beitrat, wirft Schatten auf sein Pontifikat

24.04.2025 , 10:54 Uhr

Glück in Form von Geld, das man zur Börse trägt, gehört einem nicht mehr, gehört dem Auf im Börsenkurskarussell, mit Blickstarre auf den Kontostand, gehört einem so wenig wie das preis- und suchttreibend geliehene Glück und Wonne gekauften Sex, Drive, Drugs and Rock`n Roll, weil diesen die Teilhabe an gemeinsamer Sorge fehlt als Säule von direkter Teilhabe an Demokratie in Politik, Gesellschaft, Kultur, Religion, Wirtschaft, Wissenschaften, anders als bei Verantwortungseigentum, wie den Media Forward Fund, Karma Capital Investmentfonds, der Systemwandel unterstützt mit Ziel nicht maximale Rendite, sondern maximale Verteilung zu fördern, in die Sebastian Klein nach Blinkist Verkauf 90 % seines Vermögens steckte,. Oder anders gesprochen, toxischer Überreichtum, ist wie ein übervoller Stausee, dessen Abfluss aus Überfreude an der Fülle reinem Geiz blockiert ist bis dessen Staudämme bersten, Massenfluten ins Tal brechen alles und jeden todbringend mitreißen, von der Fülle im Stausee nichts mehr übrig bleibt, die Schadensansprüche der glückhaft Überlebenden aufgrund grobfahrlässiger Unterlassungen, Versagens derjenigen, die im Reichtum standen alles an Restvermögen ewig übersteigen

11.04.2025 , 11:17 Uhr

Was heißt Xi ist schlauer? Trump will MAGA Wahlversprechen24 einlösen, in Ukraine brachial Frieden schaffen nach Trumps Trash TV Subskript inszenierter Zoll Schockstrategie, Turbulenzen an Weltfinanzmärkten auszulösen und sei es per Insiderhandel, Öl-Weltmarktpreis auf US $ Basis so nach unten prügeln, dass der unter russischem Selbstkostenpreis gelandet verharrt damit Putins aggressiv militärischer Spezialoperation in Ukraine seit 24.2.2022 finanziell die Puste ausgeht, Putin Sold seiner Soldaten, Soldatenmütter-, Witwen-, Waisen- Hinterbliebenenrenten, Material-, Munition-, Waffensystem- Nachschub nicht mehr finanzieren kann, denn jedes gelieferte Barrel Öl erweitert Loch in russischem Staatshaushalt, wie es Trump Putin angedrohte hat, wenn und nachdem der auf Trumps US Spezial Opertion Ukrainedeal so wenig einging wie Selenskji in Kyviv. Eigentlich aber will Trump durch angedrohte Hyperinflation US $ seinen Mar-a-Lago-Plan umsetzen Weltfinanzsystems drehen, 9 Billionen $ verzinste US Anleihen in Hand Chinas, Japans, EU u. a. Länder Umschuldung aufzwingen in 100 jährig nicht handelbar nicht verzinste US Anleihen, was US Zahlungsausfall wäre als wolle Trump Welt vom Geld befreien

09.04.2025 , 11:23 Uhr

Danke für diesen Beitrag und Buch Hinweis

Interessant wie Theaterregisseur Erwin Piscator (1893-1966) mit jungem Filmregisseur Hans-Jürgen Syberberg *1935 im März 1964 in TV Doku über seine Theatertournee mit Rolf Hochhuths Drama „Der Stellvertreter“ und dankbar über dessen Aufnahme beim Theaterpublikum in Oberbayern dann München spricht Zu Piscators US-Studenten am Workshop zählten Beatrice Arthur, Harry Belafonte, Marlon Brando, Tony Curtis, Jack Garfein, Judith Malina, Walter Matthau, Rod Steiger, Elaine Stritch sowie der Dramatiker Tennessee Williams

www.ardmediathek.d...LTgyNTRlYzM0NWM4Zg

08.04.2025 , 14:50 Uhr

„…, denn Trumps bizarre Handelspolitik ist korrigierbar.“

Was beruhigend wirken soll, trägt das Gift der Panik in sich, denn Trumps Handelspolitik ist nicht bizarr sie folgt Subskript der Schockstrategie der Neocons Friedrich Hajek, Milton Friedman Chicago Boys Projekts 2025, die Neuordnung der Weltfinanzwirtschaft auf Deubel komme heraus zu administrieren ohne Ansehen von Feind noch Freund all in Risk unter immer noch globalem Diktum atomar-konventionellen Schutzschirms militärisch-industriellen US Komplexes samt Star War Satelliten Aufklärungs-, Raketensystemen. Das wissen die Akteure an Weltbörsen und so gesellt sich am Tag danach der Panik ein weiteres Muster hinzu, denn seit Reagan Ära 1980-1988 sind FED und Zentralbanken aller G 7 plus X Staaten angesiedelten Plunge Protektion Teams im Fall X aus systemrelevanten Investmentbanken unterwegs, Kurse durch Abkauf ganzer Indices wieder hochzuschieben mit Folge, dass Leerverkäufer die auf fallende Kurse wetten nun Panik befällt, ihre geliehenen Aktien gegen Gebühr bei Banken durch Käufe und sofortige Verkäufe glattstellen, Verluste einzugrenzen was Kurse zusätzlich hochtreibt, Die Brod Trump Karawane zieht weiter Zoll um Zoll

07.04.2025 , 21:32 Uhr

Trump Strafzölle an WTO Regeln vorbei belegt Ernsthaftigkeit angekündigter Schockstrategie Projekts 2025 das historisch sein wird wie Trump sagt, die Neuregelung Weltfinanzmarktes, bekannt als Mar-a-Lago-Accord, womit die USA ihre ausländischen Gläubiger zur „freiwilligen“ Umschuldung ihrer US-Anleihen zwingen – in China, Japan jeweils Billion, Kanada 375, UK 260 Milliarden US $, EU 2 Billion $ verteilt auf EU Länder, von heute relativ hoch verzinsten Bonds in neue 100-jährig unverzinste Anleihen, die nicht mehr handelbar sind. Was Finanzmärkte als US Zahlungsausfall einpreisen werden mit unabsehbar globalen Crash Folgen, aber Trump ignoriert Gefahr. So feiert Trump heute Börsencrash, seht Ölpreis sank auf 62 $/Barrel, da soll`s hingehen. Trump drohte Putin mit Ölpreissturz unter russischen Selbstkostenpreis Finanzquellen seines Ukrainekriegs trocken zu legen, falls der sich Trumps Deal verweigert, was der tut. Trumps Vorgänger in Strafzöllen ist Rep. US Präsident Herbert Hoover, der Juni 1930 Import in USA mit Strafzöllen belegte, US Agrarsektor zu schützen, nicht mit Gegenzöllen, Boykott von US Agrarprodukt Import gerechnet hatte, wodurch weltwirtschaftliche Depression ausbrach

29.03.2025 , 23:55 Uhr

Kirchen Staatsnähe in Bund, Ländern, bedeutet Festhalten an Bischofskirchen Hierarchien zulasten Kirche von unten Schwächung synodalen Weg. Bischöfen wird Rang von Ministern zugebilligt bei vergleichbar hoher Beamtenbesoldung, Altersversorgung, seit 1957 wie gesetzliche Renten dynamisiert angepasst an tarifliche Einkommensentwicklung, Dienstwagenprivileg S-Klasse, Chauffeur der Fahrdienstbereitschaft rund um die Uhr, alles aus Steuermitteln, ob das das Restitutionsgesetz 1919 hergibt, bleibt umstritten, dazu verlängert 1949, bestärkt im Einigungsvertrag 1990 mit Maßgabe, sich finanziell auf eigene Füße zu stellen. Was nach Studien lt. Medien 60ziger Jahre der Fall war, Kirchen spätestens seitdem in Bringschuld sind, das kenntlich zu machen, das bis heute aber nicht tun, Zuschuss weiter beziehen, Anfangsverdacht in Kauf nehmen, dass es sich hier um unrechtmäßig staatlichen Leistungsbezug handeln könnte. Inzwischen sind es dynamisiert 600 Millionen €/anno ohne Rechenschaftsberichtspflicht über deren Endverbleib. Kirchen Parlamentsparteien erleben staatlich alimentiert gleichermaßen dadurch Mitgliederschwund aber auch durch Rückzug aus Präsenz im Alltag bzw. aus kirchlicher Seelsorge

25.03.2025 , 23:08 Uhr

Die poetische Kraft als Individuum, eine neue Sprache zu ersinnen, muss man erst einmal aufbringen, wenn ja, welche zeitgeschichtlichen Voraussetzungen zwischen Bedrängnis und Aufbruch in Freiheitsillen neuer Sprachcodes braucht es heute wie in und aus Belarus, wie jenen Fahnenflüchtiger im Züricher Exil die im Cafe Voltaire den Dadasimus sprachlich aus Überzeugung unverständlich gegen im Alltag verfremdete Befehlssprache plapperten, tanzten am Vorabend, Mobilisierung für den 1. Weltkrieg 1914 als die Sprache vom wilhelminischen bombastisch theophrastisch präsenten Militarismus bis ins letzte Dorf Idiom Sprachtonlage in Zwangsjacke gelegt entstellt hatte, wie sie in Heinrich Manns (1871-1950) Roman „Der Untertan“ 1913 lektoriert, satirisch verewigt wurde mit Typologie von Figuren jener Zeit „Unsere Leutnants macht uns Niemand nach“ , der deshalb aber erst nach 1. Weltkrieg 1922 erschien. Ich stell mir vor, Namen wie Alhierd Bacharevič klingen schön, man muss sie hören, nicht lesen, sie spielerisch zu sprechen, ihren Wohlklang zu erfassen. So wäre meiner in Belarus geschrieben und gelesen wohl auch kaum verständlich reines Kauderwelsch warum auch nicht, Reim aus diesem zu machen

25.03.2025 , 20:35 Uhr

Seit US Manhattan Projekt, Bau von Atombomben 1941-1945 mit gigantisch geheimer Verschuldung am US Kongresshaushaltskontrollrecht vorbei, ist Geist Demokratieabbaus, Unterwerfung Wissenschaftsbetriebs unter politisches Kommando uneinholbar aus der Flasche nach deren Abwurf auf Hiroshima 6., Nagasaki 9.8.1945, Atombomben als einsetzbar militärische Waffen samt Aufwand für deren Bau zulasten konventioneller Rüstung zu begründen, was sie nicht sind, so wenig wie biochemische Massenvernichtungsmittel. Dass Produktion, Vorhalten atomarer Waffen nicht unter internationale Kontrolle gestellt wurden, wie es Robert Oppenheimer forderte, sich Büchse der Pandora öffnete für Atomwaffen Proliferation entgegen 5 Atommächte Schwur, Nontnuclear-Staaten im Atomsperrvertrag 1972 das zu verhindern. führt dazu, dass atomare Abschreckung unwirksam wurde durch denkbaren Einsatz atomarer Waffen durch Dritte unter False Flag, andere Staaten in atomaren Krieg zu treiben. Atomaffen cienen heute skrupellos politischem Ziel Bevölkerung in Panik zu versetzen durch Androhung deren Einsatzes, dadurch Staatskassen zu plündern, mit waffenfähig atomarem Material aus AKW Brennelemente Müll Welthandel aufzuziehen

25.03.2025 , 12:49 Uhr

Donald Trump, der außerstande war 300 Millionen $ Kaution für laufende Zivilklagen 2024 wg. Betrugs aus eigenen Mitteln zu hinterlegen, wie Elon Musk, der für 44 Milliarden $ Plattform Twitter Kauf eigene Firmen an Banken verpfänden musste, mit seinem DOGE Hamme,r am US Kongress vorbei, Manpower administrativen Controlling von Regierungshandeln zerschlägt, damit beide entfesselt wie die blöden freundlich grinsenden Visagen ihre Neocon Schockstrategie Projekt 25 Agenda Friedrich Hajek, Milton Friedman Chicagos Boys ungebremst zu neuen Ufern tragen, neben FED Bonitätsverfall Angriff auf Bonität aller US Gläubigerländer zu starten mit Medien Ansage, 9 Billionen $ US Staatsanleihen Auslandsverschuldung im Depot dieser Länder, China an Billion, Japan über Billion, Kanada 375 Milliarden, England 260, wie Belgien, Frankreich, Griechenland, Italien, Luxemburg, Spanien, Portugal, Deutschland 100 Milliarden, Russland 1 Milliarde $ auf 100 Jahre umzuschulden bei 0 Zins Coupon, mit Auflage im Kleingedruckten, nicht mehr handelbar zu sein. Sollten Gläubiger Länder Geld brauchen, was zu erwarten ist bei Einbruch ihrer Bonität an Finanzmärkten, seien USA bereit hochverzinst Kredit zu gewähren.

23.03.2025 , 12:12 Uhr

23.3.2025 Der Kongo – Herrscher Mobutu Sese Seko hatte das Land drei Jahre vor dem „Rumble in the Jungle“ im weltweit ausgestrahlten Jahrhundertkampf 1974 zwischen George Foreman, Muhammed Ali um den Boxweltmeistertitel im Schwergewicht im Rahmen seiner Afrikanisierung in Zaire umbenannt – Mobutu wollte mit aller Macht und pompösen Herrlichkeit whatever it takes zugunsten ausländischen Big Money Investoren aus den USA, Westeuropa, bei Ausbeutung der Rohstoffe u. a. Kautschuk, Kobalt, Kupfer, Nickel, Uran in Zaire, zulasten eigener Zivilgesellschaft, Demokratie, Gesetzlichkeit, weg vom alten, düsteren Image „Reich der Finsternis“ wie einst in Joseph Conrad Roman benannt. „,Ein Kampf zwischen zwei Schwarzen in einer schwarzen Nation, organisiert von Schwarzen und gesehen von der ganzen Welt, das ist ein Sieg des Mobutismus‘. So steht es auf einem der grün-gelben Schilder auf dem Highway zwischen Nsele und der Haupstadt Kinshasa“, schrieb damals der Schriftsteller Norman Mailer in seinem großen Essay „The Fight“, wie Harald Stutte RND 50 Jahre später 2024 berichtet. Good Bye George Foreman www.rnd.de/panoram...auferstehung-in-ki

22.03.2025 , 23:24 Uhr

Bereits Ankündigung Billion Finanzpaketes treibt Inflation an u. a. bei Bundesanleihen, Preisgestaltung im Handel nach oben Motto whatever we can, in deren Karawane Anleihehalter, Hedgefonds, Pensionsfonds, Staatsfonds, Banken, Versicherungswirtschaft Inflations- Profiteure sind, Binnenkaufkraft der Vielen Kleinverdiener schwindet, statt durch Kaufkraftabschöpfung Vermögender Inflation einzuhegen, wie es Roosevelt 1933 zur Refinanzierung New Deals machte mit progressiver Einkommenssteuer bis 96 %. Da das SPD/Union/Grüne wissen, wird Motor Finanzpaketes whatever it takes am Bundestagshaushaltskontrollrecht vorbei anderem Kontext gelten, nämlich gegen Trumps Agenda, Art ESM zu bilden, US Staatsanleihen im Depot anderer Länder, China an Billion, Japan über Billion, Kanada 375 Milliarden, England 260, wie Belgien, Frankreich, Griechenland, Italien, Luxemburg, Spanien, Portugal, Deutschland 100 Milliarden, Russland 1 Milliarde $ auf 100 Jahre umzuschulden bei 0 Zins, Auflage, nicht mehr handelbar zu sein. Sollten Gläubiger Länder Geld brauchen, seien USA bereit gegen Zins Kredit zu gewähren. So werden aus US- Gläubiger-. Schuldnerländer unter Schirm militärisch-industriellem US-Komplex

19.03.2025 , 20:37 Uhr

Seit Plattformkapitalismus Code K. Pistors Debatte Fahrt aufnimmt, kenntlich wurde, dass es neben menschlicher Arbeitskraftausbeutung längst um Ausbeutung, Versklavung personenbezogen menschlicher Daten gesamter Lebensspanne geht, Quellen-, Urheberrechte von Personen ausgehebelt sind, die ohne Entgelt durch BIG Data von Datenhändlern virtuell zu Markte Online gehen, global Billionen $ unversteuerte Profite an nationalen Volkswirtschaften vorbei in Oligarchen Galaxien zu generieren. Das ist so, weil Konstrukt Nation von Dynastien 17./18. Jahrhunderts entworfen, über Merkantilismus Kapitalstöcke für Hofhaltung einzutreiben durch Kriminalisierung von Gemeinwohl Selbstversorgern, bäuerlichen, handwerklichen Betrieben mit Option sich durch abgabepflichtige Gewerbeanmeldung von Strafe frei zu kaufen. Da ward nie in Dimension globaler Daten-,Stoffwechselkreisläufe gedacht, nur national. Angesichts Millionen Geflüchteter, Arbeitsmigranten als Subjekte digitalisiert globaler Ökonomie mit ungesichertem Status in Aufnahmeländern, braucht die Welt neues Niederlassungsrecht, Aufenthalt zu nehmen, wo man will. Nationen werden das nicht leisten können noch wolle. Da braucht es globalen Adressaten

18.03.2025 , 21:47 Uhr

Es sind zu viele Gemeinplätze, die hier als Forschungsergebnis Konzept präsentiert werden, wie regelbasierte Weltwirtschaft, was meist beinhaltet, vorhandene Regelwerke bei WHO, WTO, IWF, Weltbank sind ausgesetzt, u. a. IWF Ausgleichsmechanismus über Sonderziehungsrechte auf IWF Fonds, der an 800 Milliarden $ Mittel ungenutzt vorhält, wieder aktivieren zu können, wenn es zwischen Welthandelspartner zu Ungleichgewichten bei Handelsbilanzen kommt, WTO Schiedsgerichtswesen ist seit Jahren ausgebremst, weil vakante Richterstelle nicht neu besetzt wird. Welches Handelsland bitte, verfolgt Ziel in Partnerland lokale Wertschöpfung zu erhöhen, Ziel konterkarieren zu können, so ein Land in unserem asymmetrisch aufgestellten Weltwährungssystem gibt es nicht, kann es nicht geben, solange Zentralbanken mit ihrer Zinspolitik Weltmarkt bestimmender Länder Säulen deren subventionierter Exportwirtschaften sind, Zuwachs an Marktanteile zu generieren, lokale Märkte durch im Preis herunter subventionierte Produkte zu zerstören, was sollen da Selbstverpflichtungen bringen, wenn weder Sanktionsmechanismus bei Verstößen greift, Klagerech fehlt, mangels Unternehmensstrafrecht sowohl dort wie Deutschland

14.03.2025 , 18:17 Uhr

"...solche Corona Viren Varianten Forschung werde aktuell tatsächlich in China durchgeführt – mit wachsenden technischen Möglichkeiten"

Da fehlt Hinweis, ob das heute wie damas lt. Medien Berichten 2020-2022 in internationaler Zusammenarbeit geschieht u . a. mit anreisend freigestellten Forschern aus US Labors, womöglich auch aus EU Ländern ie Deutschland, Italien?

14.03.2025 , 13:05 Uhr

Krasser kann Unions Fraktionsführer Friedrich Merz seine bisher kurvenreich verdeckt hier und da nur beiläufig kurz aufblitzend eigentliche All in Agenda wie gestern gegenüber Grünen als Mehrheitsbeschaffer für sein Grundgesetzänderungsvorhaben durch den alten Bundestag nicht offenbaren, nämlich All in Risk, sich in aussichtsloser als angewiesen auf AfD Zustimmung zu geben, die noch nicht einmal sicher scheint, während ihm lt. aktueller Spiegel Recherche die Zustimmung im eigenen Lager CDU/CSU Lager als Kanzlerkandidat wegbricht bevor er überhaupt als Kanzler im Bundestag zur Abstimmung steht, außer er lässt sich dann durch AfD Mehrheit zum Kanzler wählen auf seinem BlackRock Rodeo Ritt erst ins Schockstrategie der Neocons Guys Friedrich Hajek, Milton Friedman Chicago Boys Regierungschaos dann ins Nirwana seines Vergeblichkeitskulturstandes, seit ihn Angela Merkel als CDU Vorsitzende 2000 Fraktionsvorsitz nahm, up and away in seinen komfortablen YetSet Pilot Ruhestandes eines gehobenen Mittelständler Daseins im hükeligen Sauerampfer Land, denn nur Sauerland macht lustig

13.03.2025 , 14:40 Uhr

Was, neben allem Geforderten, Not tut, Ist die Ausrufung globalen Klimanotstandes durch die UN-Vollversammlung, UN Sicherheitsrat, WHO, IWF-, Weltbank-Finanzmittel für die Erreichung Pariser Weltklimagipfelziele 2015 zu aktivieren, verbunden mit der Ächtung fossil befeuerter Kriege von Männern, die die Welt verbrennen, s. gleichnamiges Buch Prof. Christian Stöcker, die in Hauptstädten von Gas, Öl, Kohle exportierenden Ländern auf beiden Seiten von Kriegsfronten sitzen, die Erhitzung der Erdatmosphäre zu neuen Ufern getrieben, Preise fossiler Energie Nachfrage basiert hochzuzuhalten, Klima Kipppunkte auszulösen. Da ist es hohe Alarmstufe, das die Nato als Verteidigungsdoppelbündnis von Norm und Maßnahme in Militär und Ökonomie, Klimatransformation der Weltwirtschaft weg von klimabelastend hin zu klimaneutral nachwachsenden Energieträgern als die Waffe definiert, die am wirksamsten Kriege wie in der Ukraine auszubremsen vermag durch Gas-, Öl-, Kohle Nachfrageeinbruch, Gas. Öl, Kohle Preis Absenken unter Selbstkostenniveau ohne selber Partei kriegführender Länder zu sein. Deutschland in EU, Nato voran sollte Klimaschutz als Bestand von Verteidigungsstrategie in Grundgesetz verankern

13.03.2025 , 11:46 Uhr

Die Lage ist herbei antichambriert, die tollen Kamellen der Vergeblichkeitskultur von Föderationsreformkommissionen werden als Sättigungsbeilage von Regierungshandeln, aktuellen Koalitionsverhandlungen UNION/SPD aus Schubladen hervorgekramt vorgezogen als Staatsreform präsentiert ohne 1 Vertreter neuer Bundesländer und sollen es zu Diensten richten. Warum das Große, das Ganze anstreben, wenn dies durch Kleines verhindert werden kann, nämlich die Einberufung eines Verfassungskonvents, gemäß Grundgesetz Artikel 146, verankert in Bürgerräten auf Landesebene, die Deutsche Einheit 1990 nachjustiert vom Kopf auf die Füssen zu stellen, wie es gewichtige Stimmen aus allen Schichten nicht nur in neuen Bundesländern seit langem fordern, dass ein geeintes Deutschland mitten in Europa mit 9 unterschiedlichen Nachbarländern ganz unterschiedlichen Ausrichtungen beim kleinen Grenzverkehr und Pendel-Transit von Arbeitskräften, Gesellschaft, Kultur, Breitensport, Medien, Wirtschaft, Wissenschaft der EU Regionalförderung bedürfen mit Blick auf föderative EU Strukturen, einem Europaparlament, das durch Initiativrecht von Gesetzesvorlagen demokratisch verfasst weite Anerkennung in EU Ländern findet

11.03.2025 , 11:20 Uhr

Schon seit Preußen Rex Friedrich dem Großen (1712-1786) sind Hohenzollern Meister, die dynastischen Narrative in Medien zu lancieren, die sie Zeitläuften Rechnung tragend für angemessen halten, dynastisches Ansehen und Interessen zu mehren- So wird im Wege Hohenzollern Offensive 2025 unter Losung „Ein Bismarck Reich hat es nie gegeben“ aus dem Kartätschen Prinzen Wilhelm 1849 Opfer nachgeordneten Militärs in Berlin-Potsdam, der angeblich auf eigene Faust aufständische Berliner nieder kartätschen ließ, 300 tot am Boden liegend zurückbleiben. Während Wilhelms Bruder Preußen König danach in Hohenzollern Dolchstoßstrategie wie später Wilhelm II nach 1918 Legende verkündet, Ausländer haben Schuld und vor Berliner versammelten Volk Abbitte leistet, seinen Hut vor 300 aufgebahrten Leichen zieht, ihnen wie vom Volk gefordert Ehre zu erweisen, Dabei gab es zwischen Wilhelm nachdem der sich und Gattin in Königsberg Königskrone aufs Hauptgesetzt nun statt von Stände nun von Gottes Gnaden und Bismarck als Frontmann Arbeitsteilung, die der eitel genug akzeptiert, Blickfang öffentlichen Raums fürs Grobe "Blut und Eisen" zu stehen, während Wilhelm I im Volk dynastische Anhänglichkeit vermittelt

10.03.2025 , 21:42 Uhr

In Wilhelm, Bismark finden sich zwei, Wilhelm, Prinzregent, dem nach Tod seines Bruders, König von Preußen 1861 als Kronprätendent durch Stände Landtag in Berlin Wahl zum König verweigert wird, aufgrund Heeresreformstreit, will er abdanken,wird nur durch Bismarck daran gehindert. Worauf Wilhelm alle tradierten Königswahlmodi Preußens beisiete schiebt, sich und seiner Gattin in Krönungszeremoniell in Königsberg die Krone selber aufs Haupt setzt, das Hohenzollern Erb-Königstum von Gottes Gnaden verkündet, sich in Demut vor dem Volk und Gnadentum bei sich selber bedankt, dem Nationales, Parlamentarisches von Übel sind, dem allein Dynastisches als des Volkes Glückes Unterpfand gilt. Bismarck sehr wohl Umbrüchen seit 1848er Bestrebungen bewusst, ist überzeugt, Neues Königtum hat nur durch Vermittlung dynastischer Anhänglichkeit Bestand. Wilhelm inszeniert sich von nun täglich präsent in Potsdam, Residenzbesuchen deutscher Dynastien durch Volksnähe. Nach Attentat auf ihn 1878 lange außer Gefecht, dankt er öffentlich Gott für sein Überleben, ruft zu Gnadenspende auf für Fonds Minderbemittelter. Damit zeichhet Wilhlem I Preußen Hohenzollern Enkel Weg vor "Vom König zum Führer" Wilhelm II

07.03.2025 , 22:25 Uhr

Warum ließ US Präsident Truman 6.8. auf Hiroshima, 9.8.1945 auf Nagasaki Atombomben abwerfen, nicht, weil Lage da war, denn Japan hatte längst um Waffenstillstand ersucht, sondern, weil sich US Administration durch Top Secret Manhattan Projekt „Bau der Atombombe in Alamos/Nevada am US Kongresshaushaltsrecht vorbei über die Maßen nie dagewesen verschuldet auf fiktives Wettrennen mit NS Deutschland eingelassen hatte, wer zuerst Atombombe herstellt, dann aber das NS Regime bereits 8. Mai 1945 mit konventionellen Waffen besiegt, nun sich vor Öffentlichkeit zu verantworten hatte. Truman meinte mit Atombombenabwürfen auf Japan könne er Schuldenlast rechtfertigen Wozu hat atomar gegenseitige Abschreckung im Kalten Krieg 1948-1989 zwischen Ost-und Westblock gedient, nicht Atomkrieg zu verhindern, sondern durch Strategie der Spannung der Angst vor Atomkrieg eigene Bevölkerung bei der Stange für konventionelle Hochrüstung zu halten entgegen blockübergreifendem Friedenswillen „Make Love and Peace not War“ in nachwachsend globaler 68er Generation gegen US Vietnamkrieg. Wenn trotz Atomsperrvertrag Atommacht Russland Nicht-Atommacht Ukraine 2022 angreift macht das atomare Abschreckung wertlos

05.03.2025 , 12:56 Uhr

US-Vizepräsident J. D. Vance Statement: Wenn man sicherstellen wolle, dass Putins Armee nicht wieder in Ukraine einmarschiert, sei die beste Sicherheitsgarantie Zukunft der Ukraine mit wirtschaftlichen Vorteilen für die USA zu verknüpfen“ entspricht imperialerm Habitus der Propaganda der Tat im Livestream bei Überrumpelung Gegenübers anderer Länder durch die Hitlers, Stalins im 20., die Putins, Trumps im 21.Jahrhundert, eure beste Sicherheitsgarantie ist es, sich unseren Interessen zu unterwerfen, Besatzungskosten i50 % BIP letzten Friedensjahrs dankbar anzunehmen, dafür verzichten wir auf Welthegemonie, jedem von uns Oligarchen Gouvernern das Seine. Im Fall Vance Offenbarungseid, dass die USA nur für Sicherheit Ukraine u. a. Staaten stehen, solange US Interessen in diesen Ländern fortbestehen nach deren Ressourcen Erschöpfen durch US Ausbeutung dann nicht mehr. Als kürzlich verstorben deutscher Bundespräsident Horst Köhler(1943-2025), Ex-Weltbank Direktor, DM Währungsarchitekt Deutscher Einheit 1990, Vance Tonlage 2010 bei Rückflug vom Bundeswehr Hauptquartier Kundus/Afghanistan nur andeutete, beim Nato Afghanistaneinsatz gehe es um wirtschaftliche Interessen, brach Shitsto los

04.03.2025 , 12:31 Uhr

Lackmustest, worum es Trump bei vorläufigem Aussetzen von US Militärhilfe für Ukraine geht, wird sein, ob es ihm darum geht, das andere Länder in Europa, weltweit, von ausgesetzte US-Militärhilfe von USA abkaufen, an Ukraine subito weiterreichen oder ob es Trump um andere Agenda geht, US-Rohstoff Deal mit Ukraine mit Russlands Ukrainekrieg Hilfe zu exekutieren, damit gleichzeitig Europa wirtschaftlichen Fehdehandschuh hinwirft, ohne es so kenntlich machen zu wollen, weil europäische Länder mit ihrem militärisch-zivilen Ukraine Support selbstredend auch auf Ukraine Ressourcen, Rohstoff Ausbeutung zu ihren Gunsten reflektieren, sich Zugriff weder von Russland noch USA vor der Nase wegschnappen lassen wollen, das aber ebenfalls wie Russland, USA nicht mit Blick auf demoskopisch öffentliche Stimmungsbarometer unverhohlen kenntlich machen wollen. Nach Oval Office Eklat im Weißen Haus nimmt in Norwegen Debatte Fahrt auf Mittel aus norwegischem Staatsfonds in Billionen Höhe teileise an Ukraine Support zu transferieren, Stimmen in EU, Nato Wind aus den Segeln zu nehmen, Norwegen leiste angesichts seines BIPs, seines Reichtums bisher zu wenig Ukraine Support, denke nur an eigene Sicherheit

28.02.2025 , 23:00 Uhr

Donald Trump probte Im Oval Office gegenüber Wolodymyr Sylenskji,Sprachregelung in Moll, die Weltöffentlichkeit darauf einzustimmen, dass die USA im Fall von US Interventionen in Grönland, Panama und andernorts wie von Trump im Verlangen nach Beinfreiheit unter Freunden angedeutet, von Angegriffenen Friedensangebot zugunsten USA nach Art von Unterwerfung und Übergabe aller Zugänge zu Rohstoffen erwarten, und sich dabei im Oval Office anständig zu benehmen wissen und mit Respekt Dankbarkeit erweisen gegenüber amerikanischem Volk

28.02.2025 , 14:08 Uhr

Anders als hier idyllisch zu lesen, ist Bundesbank keine Tochter Europäischer Zentralbank (EZB) Sitz Frankfurt/Main, deren Durchgriffsrecht unterworfen, sondern neben anderen europäischen Zentralbankeninnerhalb EU Anteilseigner der EZB mit vollem Sitz und Stimmrecht in dieser Euro Währungs-Agentur

28.02.2025 , 11:49 Uhr

Anders als hierin der taz macht Bundesbank kein Geheimnis daraus, dass sie sogar schwach besicherte Unternehmensanleihen an- und verkauft, zuletzt mit Verlust wie bei Staatsanleihen. Klumprisiko für Bundesbank und Fianzmärkte der Globaleirtschaft ist hier gat´r nicht adressiert, dass in global deregulierten Finanzmärkten, in denen Geschäfts-, Investmentbanken nach Aussetzen US Glass-Steagall Act von 1933 als Antwort auf Wall Street Börsencrash 1929 im Jahr 2000 durch Clinton Administration längst wieder Geld selber aus dem Nichts schöpfen können, bis wenig oder gar keine Sicherheiten bei der Zentralbank hintlergen brauchen. Seit 2008 kommt oben drauf das sog Kryptowährungs-Plattformen im stromfressenden Blockchain Technologieverfahren inflationstreibend klimabelastend umweltzerstörend ihre Coins aus dem Nichts geschöpft dazu durch Fake ccaoint Mining spekulativ im Kurs getrieben als virtuelles von Zentralbanken gedecktes Geld in Fianzmärkte pressen dadurch Zentralbanken zusätzlich zur Auswweitung ihrer Bilanzen nötigen, dass das Verhältnis Geldumlauf in realer Weltwirtschaft gegenüber virtuellem Geldumlauf abgehoben im 1:100 exponentiell wachsenden Verhältnis auseinanderklafft

21.02.2025 , 23:57 Uhr

Im Kalten Krieg war Maß der Zeit Diplomatie, System gegenseitig atomarer, konventioneller Abschreckung durch Berechenbarkeit implementiert in Verhandlungsmarathon bi-, multinational eingebundener UNO, gegensätzliche Standpunkte in gelöster Atmosphäre auf vielen Ebenen begleitet von Beraterstäben kenntlich zu machen, sich auf nächsten Gipfel zu verständigen. Man definierte Interessenszonen, sprach von Wettbewerb der Systeme, jedem das Seine nach seiner System Facon. Seit Rep. US Präsident Ronald Reagans Ära 1980-1988 gewannen spieltheoretische Strategien Gewicht, Wetten des Alles oder Nichts gegenseitigen Totrüstens. Unberechenbarkeit war neue Währung der Zeit bis heute in Finanzen, Gesellschaft, Politik, Militär, Star War Rüstung, Wirtschaft. Silicon Valley Guys wie Palantir Peter Thiel verkünden Losung „ Wettbewerb ist out“ jetzt gilt Monopol „Alles für Einen“, Übriggebliebenen Null. Wettbewerb wieder aufzurufen braucht es Klimatransformation der Weltwirtshaft, angesichts Klimakastrophe von Menschnhand seit 200 Jahren industriellen Aufbruchs trotz Club of Rome Bericht 1972 vom Ende Wachstums als Teil militärisch-sozialer Verteidigung, Flamme fossil befeuerter Kriege auszublasen

21.02.2025 , 13:10 Uhr

In seinem Buch „Worte statt Waffen“ schreibt van Aken, nur umfassend schnelle Sanktionen wirken oder gar nicht, weil sonst Zielländer sich auf diese einstellen, wie Russland mit Flotte maroder Tanker durch Nord-, Ostsee, mit denen deutsche Reeder als Verkäufer Kasse machen. Oder Russland nach Aggressionskrieg 24. 2022 in Ukraine aus internationalem Zahlungsverkehrssystem Swift/Basel zu suspendieren, wozu sich Alliierte gegen NS Terrorstaat im II Weltkrieg 1939-1945 nicht trauten, wird ohne gleichzeitig klimabelastend preistreibend stromfressendes Kryptowährungs-Blockchain Technologieverfahren zu verbieten zur Pose, weil dadurch digitaler Umweg ivon Männern die die Welt verbrennen (s. gleichnamiges Buch Christian Stöcker 2024) geebnet wird, mit fossiler Energie Gas, Kohle, Öl unversteuert Übergewinn zu generieren, Sanktionen durch digitale Geldwäsche zu unterlaufen, die Weltschattenwirtschaft mit noch mehr Bimbes aus dunklen Quellen von Oligarchen zulasten Zentralbanken Bilanzen aller Währungen zu nähren. Anders als Aken sagen andere, Putins Tankerflotte stillzulegen ließe Ölpreis explodieren, Putins Kriegskasse zu leeren, gelte es, Markt mit Öl zu fluten Öl-Nachfrage zu senken

20.02.2025 , 11:01 Uhr

Donald Trump lebt Maß der Zeit „Wer bin ich, wenn ja, wie viele?“ mi Richard David Precht Poesie gesprochen. In II. Amtzeit schlüpft er ins Gewand Bauherrn seines Totalausfall Giga Spielcasinos Komplex Atlantic Citi um Jahrtausendwende, wenn er Zahlungsverzug im Nacken auf Gläubigerversammlungen. Handwerksfirmen gegenüber erpresserisch Schuldumkehr betrieb, ihnen wie jetzt Selenskji vowarf sie hätten schlechten Job gemacht, ihnen Deal hinwarf, nur 10 % Forderungen zu bedienen, wenn sie nicht akzeptieren, in Insolvenz zu gehen, dann gibt´s gar nichts. Trumps Schuldumkehr gegenüber Ukraine verdeckt Bringschuld USA, UK, Russland als atomare Garantenmächte Budapester Memorandums 1994 Ukraine territoriale Integrität zu garantieren, nachdem die ihre Atomwaffenarsenale aus sowjetischer Zeit an Russland überführt, was 1995 geschah. Nachdem Russland Ukraine 24.2.2022 völkerrechtlich mit Krieg überzog, Budapester Memorandum brach, war es an UK, USA zumindest vor Internationalen Gerichtshof Den Haag zu ziehen gegen Russland zu klagen, was nicht geschah, weil Russland, USA, UK nur eingeschränkt Den Haag anerkennen.

Kurzgesagt in Riad scheint`s für Trump mit Putin nicht so gut zu verlaufen

19.02.2025 , 12:56 Uhr

Beim Trump-Taliban Doha Deal blieben Nato-Partner außen vor, weil sie sich Rep. US Präsident G. W. Bush nach Nine Eleven 2001 in uneingeschränkter Solidarität so damaliger SPD Bundeskanzler Gerhard Schröder rotgrüner Koalition ungefragt als Interventionspartner innerhalb Nato Koalition Williger angedient hatte, darin vom russischem Präsidenten W. Putin in Bundestagsrede 25.9.2001 nach Nine Eleven bestärkt, weil Putin mit Okay zur Nato Ausrufung Ernstfalls Krieges gegen sog internationalen Terrorismus seinen imperial asymmetrischen Krieg gegen ehemals autonome Republik Tschetschenien seit 1999 und den 1994-1996 vom Amtsvorgänger Boris Jelzin geführten 1. Tschetschenienkrieg als Krieg gegen internationalen Terrorismus legitimieren wollte, indem er der Welt in seiner Rede versicherte, nun brauche es ja wohl keines weiteren Beweises, dass es internationalen Terrorismus gibt. Beim Trump-Putin Deal über Ukraine in Riad sieht Hintergrund anders aus. Nach Putins Überfall auf Ukraine 2022 bot Berlin zunächst 5000 Schutzhelme an als Signal an Biden, dass Ball im US Quadrat liege Ukraine zu verteidigen, hatten doch A-Mächte Russland, USA, UK 1994 in Budapest Ukraine Sicherheit garantiert

17.02.2025 , 20:19 Uhr

Was fehlt, Hinweis auf Leerkäufer an Börsen voran im DAX, die im DAX seit zwei Wochen unterwegs scheinen bisher vergeblich auf heftig fallende Kurse im DAX setzen nach langer Kurs Rallye nach oben. Daran zu erkennen, dass der V-Dax trotz steigender Aktienkurse im DAX ansteigt. Normalerweise fällt Volatilität in Indices bei anziehenden Kursen. In großen Märkten wie EU, UK, USA sind seit Börsencrash 1987 sog. Plunge Protection ZentralbankenTeams kursmanipulierend unterwegs, die von US Präsident Ronald Reagan per Dekret für FED 1987 nach Crash eingeführt, vernetzt wurden mit systemrelevanten Universalbanken wie Goldman Sachs, J. P. Morgan, Morgan Stanley, Citi-Group, Bank of America, Kursrutsche zu verhindern durch koordinierten Aufkauf ganzer Indices wie DOW, S&P an Wall Street in Sorge, dass es zum Dominoeffekt der Kruse nach unten kommt, weil viele Akteure im Börsenmarkt fremdfinanziert agieren, u.a. die Banken untereinander mit ihrem Eigenhandel mit Kundengelder. Was nach Glass Steal Act 1933 durch US Präsident Franklin D. Roosevelt (1882-1945) als Antwort auf Wall Street Börsencrash 1929 verboten galt, Universalbanken zerschlagen wurden. Der wurde1998 durch Clinton ausgesetzt

16.02.2025 , 11:34 Uhr

USA haben sich mit Vize-Präsident Vance Rede mental vom Nordatlantik Brücke verabschiedet, wann das formal folgt ist nur Frage der Zeit. Da itut es Not sich aus EU-, Nato-Schockstarre zu lösen, mit van Aken Linke gesprochen auf Weg diplomatischer Offensive zu begeben mit Ländern Südens, blockfreien Staaten auf gemeinsam mit UNO, WTO, IWF erarbeiteter Analyse, was weltwirtschaftlicher Motor ist, der Ukrainekrieg zum Showdownfield von Akteuren macht, getrennt marschierend, hin auf gemeinsames Ziel, nennen wir sie mit Christian Stöckers gleichnamigem Buch „Männer, die die Welt verbrennen“, in Arabien. Golfstaaten, Afrika, EU, United Kingdom , Russland, USA global ihr Business neben Uran am Atomsperrvertrag vorbei, fossiler Energie Gas, Kohle, Öl billionenfach subventioniert von Koalition williger Länder, 7 Milliarden $/Tag Profit zu generieren sich um Klimatransformation der Weltwirtschaft nicht scheren, Not, Elend Millionen Opfern der Klimakatstrophe von Menschenhand seit 200 Jahren zu befeuern statt zu lindern. China hat sich nicht politisch aber per E-Mobilität Offensive ökonomisch aus deren Phalanx gelöst. Da ist es an EU in China Klimatransformationspartner zu sehen we stop War

11.02.2025 , 17:06 Uhr

Dorothee Bär (CSU) betont bei hartaberfair ARD Sendung 10.2.2025 fehlenden Lohnabstand von Arbeitnehmern und Bürgergeldempfängern existenzsicherndes Einkommen zu sichern nach dem eine Allparteien Allianz mit GrünRot Bundesregierung 2003 voran im Wege Arbeitsmarktreform Agenda Agenda 2010 größten Niedriglohnbereich in EU geschaffen unterschiedliche Kategorien von Arbeitnehmern in selben Betrieben seitdem Alltag ist, jene mit Tariflohn, Urlaubs-, Weihnachtsgeld Boni, Bildungsurlaub, betriebliche Altersversorgung, Mitbestimmung und jene ohne dies alles, während private, staatliche Arbeitgeber anlasslose Lohnsubvention ohne Bedürftigkeitsnachweis noch Businessplan zulasten Restvermögens vor dem Schonvermögen der Arbeitnehmer für private Altersvorsorge zugunsten subventionjerter Exportwirtschaft zulasten Binnenkaufkraft erhalten statt durch deren Anhebung Binnenwirtschaft als Wachstumsmotor zu sichern wenn es in Außenwirtschaft durch Protektionismus im Welthandel daran fehlt, notwendige Klimatransformation der Wirtschaft dennoch auf die Agenda gehört. Dazu passt Dorothea Baers Einlassung nicht "Klimapolitik muss Umwelt, starke Wirtschaft und soziale Aspekte miteinander verbinden.“

11.02.2025 , 11:16 Uhr

18. Prof. Dr. Christian Stöcker behauptet in gleichnamigem Buch „ Männer, die die Welt verbrennen“ alle heutigen Konflikte, Krisen, Kriege, Ströme Geflüchteter gründen darauf, dass Männer allen in der Welt an erreichbarem Mist fossiler Energieträger unte, auf, über der Erde zum Brennen bringen wollen, um mithilfe kollabierender Ländern in aller Welt mit Billionen $/anno subventioniert 7 Milliarden $/Tag unversteuerten Übergewinn zu generieren, während immer mehr Teile unserer Einen Welt wie in einem Feuergürtel von Menschenhand ab der Ukraine, Kaukasus über Nahen Osten, Jemen, Sahelzone, Kongo, Sudan in Flammen stehen, lt. UNHCR Bericht 2023 mehr und mehr zuletzt 110 Millionen Geflüchtete inner-, außerhalb ihrer Länder nach ethnischer Verfolgung, Vermögensentzug, Vertreibung oft vergeblich auf der Suche nach Nahrung, Unterkunft, medizinischer Versorgung, Einkünfte durch existenzsichernde Arbeit sind, 300 Millionen Arbeitsmigranten weltweit in Aufnahmeländern weder mit gesichert rechtlichem Status noch Sitz und Stimme in UNO versehen, konsularisch betreut, die Wiedereinsetzung in ihren vorherigen Stand betreiben können. Her Scholz, Herr Merz Ja oder Nein an wessen Seite stehen Sie?

10.02.2025 , 20:07 Uhr

Wenn Heinrich-August Winkler *1938 im Spiegel argumentiert, dass der Parlamentarische Rat bei Schaffung des Grundgesetzes kein subjektives individuelles Asylrecht schaffen wollte, sondern nur institutionelles, vom Staat zu gewährendes Recht, meint er wohl in völliger Verkennung, dass in demokratisch verfasstem Rechtsstaat es für natürliche Personen nur individuelles nicht nach Gutdünken institutionelles Recht gilt, das Asylrecht sei bei Verweigerung durch die Ausländerbehörde, Bundesgrenzschutz individuell nicht einklagbar, denn anders als Winkler hatten die Grundgesetz Gründungsmütter, -väter 1949 bereits Verwaltungsgerichtsbarkeit vor Augen, die es ja bereits 1863 im Großherzogtum Baden gab, ab 1875 auch im Königreich Preußen, als Adressat von Klagen, auch wenn es die im viergeteilten Deutschland 1949 noch nicht gab, während der furchtbare Historiker Heinrich August Winkler diese nicht einmal vor Augen hat, obgleich es die in Westdeutschland seit 1952 bundesweit gibt

-Furchtbarer Historiker in Adaption Rolf Hochhuths furchtbarem NS Marinerichter CDU Baden-Württemberg Ministerpräsident Hans Filbinger 1978 „Was einst recht war (seine Todesurteile) kann heute nicht Unrecht sein"

09.02.2025 , 00:26 Uhr

Befindet sich Deutsche Wirtschaft auf Talfahrt oder im Anpassungsprozess gesellschaftlicher Klimatransformation weg von fossil klimabelastend hin zu klimaneutral nachhaltigen Energieträgern mit Chance zur Pol Position diese sozialökonomisch so zu entwickeln, technologisch mit Innovation, Erfindergeist so zu unterfüttern, dass mit der daraus resultierend massenfähigen Dienstleistungen, Produktenketten neue Säule für Wachstum entstehen im Binnen- wie Außenmärkten mit bisherigen, neu dazukommenden Partnerländern in der Welt ausgestattet mit ökonomischen Stabilisierungsmechanismus auf EU erweitert, der einerseits Ungleichgewichte zwischen Export- und Importwirtschaft hierzulande und in EU mit Blick auf die Weltwirtschaft, Weltwährungsgefüge so austariert mit WTO, IWF, Weltbank Hilfe, aus der Balance of Power erwächst, gegenwärtig einerseits Handelsbilanzdefizite der USA gegenüber Kanada 200, EU 300 Milliarden, China Billion $, Schwellenländern andererseits China, Deutschland, EU, Japan, Südkorea, Taiwan Handelsbilanzüberschüsse auf verhandelbares Niveau oszillieren, inflationstreibende Zölle, Protektionismus zu vermeiden, WTO, IWF, Weltbank, UNO durch EU Vollmitgliedschaft zu stärken

07.02.2025 , 19:42 Uhr

Der Freistaat Preußen, letzte rote Bastion in Weimarer Republik wurde durch Kabinett der Barone, Herrenreiter, Reichskanzler Baron Franz von Papen (1879-1969 )per sog Preußenschlag 20 Juli 1932 unter Zwangsverwaltung gestellt, die sog Preußen Koalitionsregierung unter SPD Ministerpräsident Otto von Braun abgesetzt, von Papen berief sich selber mit Zustimmung Reichspräsidenten Paul von Hindenburg (1847-1934) zum Reichskommissar formal weiter bestehenden Freistaates Preußen. Ab 11.April 1933 war Herrmann Göring (189w-1946) neben anderen Ämtern wie Reichstagspräsident, Ministerpräsident unter Zwangsverwaltung stehend Freistaates Preußen als treibende Kraft Teile Welfenschatzes 1935 aufzukaufen, sich selber europaweit als Kunstsammler einen Namen zu machen in einer Melange aus Einkäufer und Kunsträuber. der ab 1939 ganze DR Eisenbahnwaggon voll an Raubkunstgut aus deutschbesetztem Europas nach Walhall in Berliner Schorfheide abtransportieren ließ.

Erst mit Kontrollratsgesetz Nr. 46 („Auflösung Staates Preußen“) vom 25. Februar 1947 wurde der noch formal bestehende Staat Preußen - seine Zentralregierung, alle nachgeordneten Behörden - von den vier alliierten Besatzungsmächten aufgelöst

03.02.2025 , 22:57 Uhr

Alice Weidel betont Talkende, nach Forderung 5 % BIP Militärbudge mit Verweis fehlender Bedarfserstellung Bundeswehr an Personal, Material, Vorhandenes werde auch noch an Ukraine geliefert, Frage sei, welche Amortisierungsdauer das brauche. so als ob sich Rüstung je amortisiere? Merz drohe Russland mit Taurus-Einsatz riskiert 2. Schlag auf Deutschland während USA hinterm Atlantik liege, obgleich Deutschland Militär Hebel fehle, nicht einmal Nato Auftrag erfülle angesichts verteidigungsunfähiger Bundewehr. Klartext: Weidel offenbart welchen AfD Geistes sie ist, nämlich nicht gegen Taurus Einsatz zu sein, vorausgesetzt Deutschland verfügt kriegsertüchtigt auf sich gestellt unabhängig von USA über entsprechende Militär Hebel. Das klingt nach Adolf Hitler Muster politscher Kommunikation, zuerst taktisch eigenen Friedenswillen betonen, nach gesicherter Aufrüstung wie ab 1936 mit militärischer Besetzung entmilitarisierten Rheinlandes durch neu gegründet Deutsche Wehrmacht geschehen, Militär Hebel gegen Klein-Staaten als Drohkilisse einzusetzen, auf die AfD in EU global wie US Vizepräsident Vance keine Lust mehr habe. Rhethorische Baisse Wahlkampfes rettet Weidel vor C. Miosga Nachfrage

02.02.2025 , 00:35 Uhr

„Deutschland versteckt sich nicht vor anderen: Es versteckt sich vor sich selbst“ Was Carlo Levi als Antifa in Deutschland 1958 registriert auf seiner Reise wird in Italien nach faschistischer Zeit 1922-1945 nicht anders sein, Ob sich diese Weisheit nicht in ihr Gegenteil verkehrt? Ist doch die geteilte Welt kalten Krieges 1948-1989 eine Welt eskapistischen Versteckspiels Ost und West, sich gegenseitig privat, staatlich Beinfreiheit einzuräumen, abzuverlangen in einer in Interessenszonen seit Jalta 1945 aufgeteilten Welt mit geteiltem Deutschland, Korea an Demarkationslinien von atomar-konventionell hochgerüsteten Nato, Warschauer Vertragsstaaten mit Brennglas vom Alliierten Kontrollrat auf Ost- und Westberlin, 38. Breitengrad im geteilten Korea scharf gestellt Wache zu schieben als ob es Rest der Welt voller Befreiungskämpfe von Resten Kolonialismus europäischer Mächte nicht gebe, außer in deren asymmetrischen Niederschlagung in Kenia, Kongo, Nigeria, Angola, Vietnam, Leugnen von Menschheits-, Kriegsverbrechen Entschädigungsrechten von Holocaust-, NS-Zwangsarbeit-Überlebenden 1933-1945 im geteilten Deutschland nach 1945, Überlebenden Italiens Genozid an Abessiniern 1935-1945 ?

31.01.2025 , 12:36 Uhr

Wer nach allen Seiten so offen daherkommen will, wie der Hamburger Anwalt- und Richterverein trotz Warnungen, Austritten von Vereinsmitgliedern, kann mit Kurt Tucholski gesprochen, nicht ganz dicht sein. Zumal nachdem Union Kanzlerkandidat Friedrich Merz gestern im Bundestag Brandmauer gegenüber AfD geschliffen hat, ein Gesetz gegen Recht und Ordnung in Deutschland und EU, wie es Linkspartei MdB Heidi Reichinnek gestern im Bundestag auf den Punkt brachte, knapp mithilfe AfD, neben BSW, FDP zu erzwingen, als eskalierendes Dementi, dass die Union für AfD BT-Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht sei, das heute im Bundestag debattiert wird, nach der riskant rabiaten Losung mit Wagniskapital unbekannter Provenienz im BlackRock Backstage, was schert mich mein Volljuristen Mist von heute, wenn ich Morgen CDU Alt--Kanzlerin Angela Merkels Mahnung zum Trotz noch mehr Voll Fritze Mist verzapfen kann all in Risk Lied „Kevin allein zu Haus“ aus den parlamentarischen Konsens Gleisen links liberal von der Mitte ins Irgendwo ganz Rechts Onanie Tatara fliege des Vollpfosten Lust www.youtube.com/watch?v=Z5P9pYv7itw

Merz paktiert mit der AfD – Heidi Reichinnek reagiert wütend!

26.01.2025 , 01:29 Uhr

Danke Lars Amenda

„…Fest in den geräumigen Hallen von Sagebiels Etablissement in der Hamburger Innenstadt.“

Kleine Korrektur: Sagebiel Veranstaltungstempel liegt soweit ich weiß, nicht in Innenstadt Hamburgs sondern auf dem Süllberg über Blankenese Altona. Altona war erst ab 1937 nach NS Gebietsreform Teil Groß-Hamburgs, wie Harburg, Wandsbek auch.

Zuvor zu Lebzeiten Emil Nauckes war Altona ohnehin Teil Hohenzollern Königreich Preußens, wie Wandsbek auch nach Sieg Preußens in Allianz mit Habsburger k, u, k. Donanumonrchie über Königreich Dänemark 1865

24.01.2025 , 16:14 Uhr

Wenn Bundesmarine Angehörige aller Bundeswehrwaffengattungen statt Innerer Führung folgend als Bürger in Ausgehuniform doch in Military Grün-Oliv Tarnanzug Look erscheinen, weil es noch an Wiederbeschaffung von Ausgehuniforen fehlt, dazu Gäste aus zivilem Leben, Kultur, Politik, Gewerkschaften, Kirchen, Medien im Bundesland Schleswig-Holstein zum Gedenken an die Befreiung NS Vernichtungslagers Auschwitz 27. Januar 1945 durch die Rote Armee und zum Gedenken an die Befreiung Deutschlands vom NS-Terrorregime 8. Mai 1945 durch die Alliierten in die Marineschule Mürvik/Flensburg einlädt hinter bewachten Mauern, personenidentifizierender Kontrolle, mag das gerade noch eben so angehen. Wenn es sich aber um offizielles Gedenken Bundeslandes Schleswig- Holsten handelt, offen für alle in unserer demokratisch republikanisch verfassten Zivilgesellschaft, Bildung, Schulen, Hochschulen, Gesundheitswesen, Kultur, Kirchen, Gewerkschaften, NGOs, Parteien, Gästen aus dem Ausland, Verbände, Medien, Politik im Öffentlichen Raum sind geschlossene Gesellschaften ein No Go. Zumal in Zeiten deutscher "Kriegsertüchtigung" nährt das Gefahr, dass aus NS-Gedenken eine Elite Wolke entsteht, die verwehen kann

23.01.2025 , 22:33 Uhr

Danke Alexander Teske für den ARD Tagesschau Schieflage Inside Bericht.

Verwundert bin ich u. a., dass anders als früher, seit Jahren ein Wording Übergang inszeniert stattfindet u.a. von Talkrunden zum Tagesthemen Format, dabei werden laufende Debatten wie selbstredend weg gezappt, mit gleichbleibend lapidarer Redewendung, was macht ihr heute zur Tagesthemen Moderator*n, ohne Ironie im Ton, so als ob die Tagesthemen zur Zuschauerbindung nicht mehr ganz dicht nach allen Seiten offen (Kurt Tucholsky adaptiert) ihre Nachrichten selber backen zu schmackhaft gefällig angesagten Brezzeln. Vertrauen in Nachrichten ohne Nüchternheit ist in seltenen Fällen möglich,in Wirklichkeit aber sind Nachrichten ohne Nüchternheit sinnlos. Loriot alias Victor von Bülow(1923-201) bringt es auf den Punkt:

„Ein Leben ohne Mopps ist möglich, aber sinnlos“.

Was für den Mopps- gilt, gilt auch für den/die Nachrichten Halter*n

21.01.2025 , 23:31 Uhr

Die Währung sei „nicht dazu gedacht, Gegenstand einer Investitionsmöglichkeit zu sein“. Das sind neue Moden oberer 1 %. Bisher ging es um Luxusuhren, Privatjets, Luxuslimousinen mit Chauffeur, Villen in L. A. Wagnisinvestments in Startups, was in Davos zu gelten. Nun sind es eigene Meme Kryptocoins mit Fan Follower als Statement, ich bin reich allein über dynamisiert eingeräumte Bank Kreditlinien finanziert mit Klumpausfallrisiko Thrill. Ich bin faul aus Laune, beim Investeren ist mir Übel, die US Infrastruktur Gesundheit, Soziales, Verkehr Unterfinanzierung ist mir Schnuppe, mein Coin ist mir Steueroase mitten im Land unerkannt, Coin Obdachlose ekeln mich an. Ich dreh cool am Verschuldungskarussell vollgeladen meiner Follower, die über Kreditkarte ohne Guthaben Geld schöpfen aus dem Nichts fürs Mining meiner Coins. Wer auf meinen Coin Hype nicht aufspringt ist mein Freund nicht mehr, der FED zum Warnsignal quantitatives Eating hochzuhalten meine Coins wie Staatsanleihen via FED Plunge Protection Team an Börsen systemrelevant wie DOW Index Papers aufzukaufen sollte deren Kurs schwächeln, Inflation Chance zu geben in deren Auspuffgasen den Armen ohne Erbarmen Kaufkraftatem schwindet

20.01.2025 , 21:31 Uhr

"Viele Konzerne werden ihre Produktion in die USA verlegen, um die Zölle zu umgehen" Warum sollten sie das tun, habendoch bereits nur Trumps Ankündugen von Zollerhebungen den US Dollar bereits inflationär um 4 % in die Höhe getrieben, was deutsche und EU Exporte zunehmend verbilligen , n den USA Teuerung abbilden wird

15.01.2025 , 11:29 Uhr

Die gute Nachricht, Hallo Nachbar ist machbar, Klimatransformation von Gesellschaft, Verkehr , gehört in Pol Position beim Ziel Klimaneutralität nationaler und globaler Wirtschaft gehört dazu auch in Pol Position bei der Anbahnung, Schaffung von Frieden in fossil motivierten Kriegen wie die in der Ukraine, Jemen, Naher Osten, Sudan u. u. durch marktbeherrschend erdölexportierende Globalplayer wie Russland bei Motiven, Anfängen und Dauer militärischer Interventionen, Spezialoperationen, Kriegsszenarien so als ob es kein Morgen außer Kriege den Dörfern, Städten, Zivilgesellschaften gebe, außer es gelingt, Ölpreise durch Umstellung auf klimaneutrale Energieträger unter Selbstkostenpreis der erdölexportierenden Länder und Globalplayer bei Lieferketten zu senken, und sei es durch massives Erdölverkaufsangebot ölimportierender Länder aufgebaut strategischer Ölreserven am Markt, wodurch fossil betriebene Kriege von finanziell nicht mehr darstellbar wären und bleiben, je höher Anteil klimaneutraler Energie unterstützt von Batterietechnologie bei Herstellung von E-Mobilität auf Rädern, Schienen- Verkehr wäre, was in EU gerade geschieht, 60% Stromerzeugung fanden 2024 klimaneutral statt

08.01.2025 , 21:49 Uhr

Donald Trump Bestellungswording eines frohlockenden Salesman, der sich in Polposition wähnt, mittels Salesman Management Friedensangebotes an Europa von Europäern geliebt werden will, denn seine 5 % Verteidigungsetat Bestellung an EU-Nato-Länder ist transatlantisch nach 1945 das Mindeste, was er verlangen kann, die Unwuchten statt Balance wie zuvor jahrzehntelang durch Vorkasse Rüstungsbestellungen im Kalten Krieg aus West- nach Ende Kalten Krieges aus Gesamteuropa im US militärisch-industriellen Rüstugskomplex bundesweitem US Beschäftigungsmotor, Handelsbilanzenunwuchten wenigstens einzueben, die seit Jahren zulasten USA zugunsten Europas, voran Deutschlands aus dem Lot geraten sind, trotz und wg. bisher ungenutzten IWF Sonderziehungsrechtefonds von mittlerweile an 800 Milliarden gehorteten US $. Aber wir die Europäer Salesmen Nations kultivieren stattdessen vorsätzliches Missverstehen, wenn solch Strolch Wording aus dem Ungefähren in den USA vom Jenseits ins Dieseits Atlantiks schrillt, da ertönt zu den Akten gelegt Business as usual das europäisch schillernd alte Fahrensman Lied „Freunde, nicht diese Töne“ als Ode an gemeinsame Freud und Leid, Agressor in Ukraine ante Portas

08.01.2025 , 13:03 Uhr

Mietpreisbremse, bundesweiter Mietendeckel, unabhängig von Lagen, gar mit Ausrufung von Gebietskategorie „Wohnungsnotlage“ okay, okay, klingt gleichwohl unangemessen bürokratisch gutgemeint rechtschaffen gemütlich, angesichts massiver Widerstände von Akteuren fern und nah im Wohnungs-, Immobilienmarkt und Politik in Bund, Ländern, Kommunen, samt innovativer Mietpreisgestaltung u. a. auf Wohnungsangebotsseite in bestimmten Lagen vermehrt nur möblierte Wohnungen zu vermakeln, damit Mietpreisbremse, Mietendeckel zu unterlaufen. Da Wohnungsunternehmen zwar keine Anstalten öffentlichen Rechts sind wie TV-, Rundfunkanstalten, gleichwohl aber im öffentlichen Raum agieren wie die Post AG unterm Dach Deutscher Bank, die jede Postwertzeichen Preiserhöhung bei der Bundesnetzagentur beantragen muss, warum sollten Wohnungsbauunternehmen da bei einer Bundeswohnungsnetzagentur nicht auch Mietpreiserhöhungen, die über Inflationsausgleich hinausgehen sollen, mit Vorlage von Businessplan Gründen beantragen müssen? Dazu müsste allerdings bundesweiter Inflationsausgelich aus steuerlichen Mitteln in Deutschland wie in Belgien für Einkommen zusätzlich auch für Mietpreisentwicklung eingeführt werden.

07.01.2025 , 12:04 Uhr

Dabei bleibt Inflationsausgleich von Beamten, Polizisten, Stammpersonal Angestellten in privaten, staatlichen Unternehmen, Einrichtungen, Mitgliedern von Parlamenten in Bund, Ländern in Höhe 3000 € als Sonderfall allgemeiner Lohnerhöhung zugeordnet statistisch unberücksichtigt, deren Einkommen ohnehin höher als Inflation, mit höheren Kreditlinien versehen, stieg, so Teil Problems verstetigt erhöhter Inflation abbildet, während ausgerechnet prekär Beschäftigte, Lohnaufstocker, Bürgergeldbezieher, Rentner am Ende der Einkommensskala bei Inflationsausgleich leer ausgehen zulasten Binnenkaufkraft der Vielen, konfrontiert mit unvermindert überhöht Dispo-Kreditzinsen bleiben, wenn diese Gruppe überhaupt noch Kredit erhalten, nicht nur noch über Guthaben- sog. P-Kontenverfügen. Der Mindestlohn liegt seit 1.1.2025 bei 12,82 €/Std, bei Schonvermögen von 10 000 € privater Altersvorsorge bei Antrag auf Leistungsbezug von Bürgergeld zur Sicherung rechtlich zugesichert existenziellen Einkommen, bei Rentnern abgesenkt auf 5000 €. Hilfreich könnte hier sein Tarifgemeinschaften bei deren Tarifverhandlungen zu entlasten, wenn es in Deutschland wie in Belgien Inflationsausgleichsmechanismus gebe

29.12.2024 , 00:37 Uhr

Chinesen verfügen zwar über Binnenmarkt mit 1,4 Milliarden Menschen, was in Wahrheit nur eine No Name Referenzgröße ist, die Gefälle zwischen Binnenkaufkraft ländlichem Raum und industriellem Ballungsgebieten ignoriert, bei gleichzeitig ansteigend kommunaler, privater Verschuldung mit Folge, dass klimabelastend subventionierte Exportwirtschaft als der Beschäftigungsmotor gilt, mit Eigendynamik, dass das zulasten Binnenkaufkraft, Binnenwirtschaft geht wie in Deutschland, mit Unterschied, dass China mit E-Mobilität vorangeht, Infrastruktur über Staatsschulden, neben Steuereinnahmen digitalisiert, ausbaut. Da deutsche Exportwirtschaft seit 1924 subventioniert wird, damals Devisen für Reparationsleistungen zu generieren zulasten Binnenwirtschaft, heute um Kapital neben industriellen Systemanbieterprodukten zu exportieren, dafür privaten Konsum im Ausland vorzufinanzieren durch oft unbesichert unternehmerische Verbraucherkreditvergabe mit Klumprisiko deutschen Staates als Garant wie es in Weltfinanzkrise 2008 geschah. Insofern wirkt Schuldenbremse bei uns als ob Binnenkaufkraft sanktioniert wird, finanzielle Folgen zu tragen, was an staatlichen Infrastruktur Investitionen ausbleibt

25.12.2024 , 11:10 Uhr

Bei Frage, ob Gretchen, wenn sie es denn will, neben ihrem Rudi im Ehrengrab der Stadt Berlin nach ihrem Tod begraben sein darf, spült noch einmal ozeanische Wellen, Wogen der Erinnerung ganzen Dramas hoch, welche Erzählung sich dahinter verbirgt, warum Rudi Dutschke nach seinem zu frühen Tod in Arhus damals in Westberlin im Ehrengrab die letzte Ruhe fand. Damals nach Hintergrundrauschen 68er Bewegung bleiernen Herbst 1977 war die Stimmung im Mainstream von Alltag, Medien; Klerus, Politik mental beherrscht von Feindlichkeit, Hass gegenüber allem, was an 68er erinnerte, so dass keine Friedhofsverwaltung, klerikal, säkular in Westberlin, Westdeutschland bereit war, Rudis Leiche Grabstelle zuzuweisen, noch dass Ostberlin im Kalten Krieg auf das Kalkül setzte, Bonner Republik Eins auszuwischen, Rudis Leiche Ehrengrab auf DDR Boden zu offerieren. Dass es am Ende NS Verfolgter Pastor Bekennender Kirche Martin Niemöller war, der Rudis Leiche die Letzte Ruhe in seinem noch zu Lebzeiten vom Westberliner Senat zugewiesenen Ehrengrab 1980 freimachte, Dass Berlin historisch mental in Bringschuld ist, Gretchen an Rudis Seite Platz in Ehrengrab anzutragen, liegt gewiss nicht nur für mich nahe

25.12.2024 , 00:23 Uhr

Freud hat sich in seiner Schrift „Unbehagen in der Kultur“ mit Briefwechsel zwischen ihm und Albert Einstein beschäftigt als Teil Projektes in USA 1930, sich zu Fragen von Krieg und Frieden“ auszutauschen, bei dem es von seiten Einstein auch um Religiosität unabhängig klerikaler Zuordnung ging. Einstein meinte von sich, er spüre ozenaisches Geföl mit Blíck auf die Ewigkeit, das sei seine Religiosität, Freud meinte dagegen, er könne Einsteins Darlegungen voll zustimmen, spüre bei sich aber nicht dieses ozezeanische Gefühl, insofern sei ihm Religiosität fremd. Gleichzeitg meinte Freud von der Triebstruktur der Menscher her, werde es eine Welt ohne Krieg nicht geben, während Einstein überzeugt war, die Menschen seien aus ihren Erfahrungen !: Weltkrieges 194-1918 gescheitert politischen Bestrebungen Krieg als Fortsetzung politischer Mittel zu verstehen, gemäß preußischem Militärstrategen Carl von Clausewitz 1780-1831, lernfähig, Krieg zwischen den Völkern zu vermeiden

20.12.2024 , 10:53 Uhr

Noch nie ist Kriegen so eindeutig ein Kraut gewachsen, Kriege statt mit Waffen mit rein ökonomischen Mitteln ins Aus zu schicken, wie die fossil angetriebenen Kriege in unserer Gegenwart seit 1. Weltkrieg durch Instrument der Klimatransformation der Weltwirtschaft, weg von klimabelastend fossilen zu klimaneutralen Energieträgern mit Signal, dass Gas-, Kohle-, Ölpreise so unter Lieferketten-, Produktionskosten fallen, das fossil getriebene Kriege wie in Ukraine durch russische Gas-, Ölexport- Militärmacht seit 24.2.2022 nicht mehr darstellbar sind. Wer sich da im Bundestagswahlkampf bis 23. Februar 2025 zuerst für friedenstiftende Attacke entscheidet, zwingt alle Mitbewerber Parteien im Wahlkampf. sich Lackmustest zu stellen, das gilt besonders im Spanungsfeld Linkspartei zum BSW, das am Bauern Dieselprivileg, Benzinern zulasten Klimas festhält. ob er, sie nur von Frieden so daherredet oder Frieden schafft. Dass Ölpreissenken zugunsten Klimas klappt zeigt lt. Spiegel 19.12. dass in China gerade Ölbedarf dank globaler E-Mobil Offensive sinkt. Dank aufgeheizter Erdatmosphäre als Reaktion auf 200 Jahre Klimakrise durch Menschenhand weist unser lebendiger Planet uns Weg was zu tun ist

19.12.2024 , 11:15 Uhr

Merkwürdig, nur das Verschwinden bisheriger Freundschaften auf das Jahr 2024 gelegt passiv bemerkt zu registrieren, aber innere stumme, äußere proaktive Laute, Rede, Worte, anderen Freundschaften wenn nicht gleich gänzlich aufzukündigen so doch eine Auszeit zu verschreiben, unerwähnt zu lassen, ja nicht einmal ins Kalkül zu nehmen in Zeiten, die aus den Fugen geraten scheinen? Möglichkeit, gleichzeitig offen zu sein für das Leiden der Einen und doch das Leiden der Anderen nicht zu verleugnen, relativiert bisherige Zugehörigkeiten auf raumbesetzender Suche nach erweiterten Zugehörigkeit zu einem WIR, das sich wie ein Dach und Schutzschirm über viele bisherige Zugehörigkeiten legt und spannt. So gelebt, erhält die Angst als mein Lebensgefährte, wie es Michel Friedman in seinem Buch „Ernst“ schreibt, deren Argument zu Ende gedacht allein das Schwert ist, Perspektive wie aktuell in Syrien nach Implosion Assad Terrorregimes im gesellschaftlichen Um- und Aufbruch Raum und Zeit, Urlaub zu nehmen, bisherigen Lebensgefährten hier und für weitere dort offen zu sein gegebenenfalls hinzu zugesellen ohne bisherige vor den Kopf zu stossen

17.12.2024 , 16:02 Uhr

Grüner Wahlprüfstein 2021 „Klimakrise ist die Existenzfrage unserer Zeit“ war wie das Orakel von Oklahoma Buffet in der Krytowährung Politikfrage ob Bitcoin geldpolitische Atombombe unserer Gegenwart sei, das Orakel in der „Give Peace a Chance“ Frage John Lennons Song gegen US Vietnamkrieg 1969 „Frieden schaffen ohne Waffen“ angesichts vermehrt drohend weiterer fossil getriebener Kriege wie russischer Angriffskrieg in Ukraine seit 24.2.2022 aus Mangel an neuen postfossil de-carbonisierten Geschäftsmodellen gas- , ölproduzierender Länder. Da mit wirksamen Pfund wirtschaftlichen Instruments gegen fossil getriebene Kriege, nämlich der Klimatransformation der Weltwirtschaft weg von klimabelastend fossilen zu klimaneutralen Energieträgern nicht zu wuchern, Gas-, Kohle. Öl Nachfrageseite so zu schwächen, dass Gas- Kohle-, Ölpreise under the Line von Lieferketten-, Produktionskosten fallen fossil getriebene Kriege nicht mehr darstellbar sind, ist wohl nur aus Feigheit vor Freunden zu erklären die an hohem Preisniveau von Gas. Kohle, Öl weiter partizipieren wollen auf beiden Frontseiten mit Lippenbekenntnissen im öffentlichen Raum bei EU-NATO-Gipfeln Frieden allein mit Waffen zu schaffen

17.12.2024 , 13:09 Uhr

Dazu führte sinkender Handelsbilanzüberschuss aufgrund teurer Öl-, Gasimporte durch OPEC Ölpreisdiktat 1973 nach US $ Goldbindung 35 $/Unze Entkoppelung infolge US Vietnamkriegskosten 1971 bei sich gegenüberstehend volkswirtschaftlichen Lehren angesichts Club of Rom Bericht 1972 vom Ende wirtschaftlichen Wachstum zum Rücktritt SPD Kanzlers Willy Brandts 1974. Diejenige unterstützt vom ÖTV Vorsitzenden Heinz Klunker forderte Binnenkaufkraftstärkung als Beschäftigungsmotor durch 11 % Lohnerhöhung durch staatliches Credit Spending, diejenige promotet von der F.D.P. wollte staatliche Subventionierung deutscher Exportwirtschaft durch ausgedehnt subventionierten Kapitalexport abgesichert durch staatliche Hemes-Kreditbürgschaften auf Apartheid Regime Südafrika, Militärjunten in Südamerika, Brasilien seit 1964,Chile 1973, Argentinien 1976 erweitert westdeutschen Handelsbilanzüberschuss gesichert wieder auf Wachstumspfad bringen ohne dunkle Seite kenntlich zu machen. Es neuen Narrativ bedarf Ziel durch innenpolitischen Tumult links von der Mitte über Brandt Sturz aus Schlagzeilen zu halten, Sturzgrund abgestimmt durch Achse in F.D.P. Genscher/Achenbach, SPD Wehner/Nollau verdeckt bleibt

16.12.2024 , 23:12 Uhr

Umgekehrt, Milei will Pesos durch US $ ersetzen, damit zulasten Mehrheitsbinnenkaufkraft Eliten Kaufkraft beim Shoppen nah und fernsichern wie es CFA Franc in ehemals französischen Kolonien heute 14 Sahelländern und in Übersee seit 1945 tut. Der Bitcoin ist seit 2009 Teil Krisenproblems im Umgang mit Geldmengenblasenweltwirtschaft, die aus ohnehin durch Notenbanken NegativZins Geldmengenpolitik entstandener Überhangkaufkraft oberer Zehntausend vieler Länder auch noch aus Massenkaufkraft so als ob Überhang generiert, am Bitcoin Hype hochriskant investiert zu sein, immer mehr an Geld umwandelt in Bitcoin Wallets durch klima-, umweltbelastendes Blockchain Technologieverfahren Tauschwertcharakter zu nehmen, weil Bitoin keine Güter, Dienstleistungen, andere Währungen, sondern durch Mining höher bewertete Bitcoins selbst durch Kredit zu erwerben. Das Wallets Zugang allein durch Stromausfall der Anbieter blockiert sein kann oder aufgrund Failed Staates Blackouts in denen Mining meist stattfindet, Krieg oder Hacker Crime geraubt werden ficht Bitcoin, Etherum Hype Akteure ungeregelter Schattenfinanzwelten bisher nicht an. Als Paralell- Reservewährung taugt Bitcoin nicht der ist ein Geldgrab

13.12.2024 , 16:14 Uhr

Nach jährlich 1.7. gesetzlich neu festgelegt pfändungsfreiem Einkommen aktuell 1.491,75/Person/Monat, fallen 1.016 € unter Armutsgrende. 1962 sezte Adenauer Kabinett Recht auf Wohngeld durch, nachdem Schere von Einkommens-, Mietpreisentwicklung entkoppelt unübersehbar auseinanderdriftete, Wohnungsmarkt trotzdem von Regulierung freizuhalten. Damit auf der Zeitschiene Mieten mit Wohngeld Mitnahmeeffekt höher zu treiben zulasten kommunaler Finanzen statt Mietanstieg zu bremsen. Als Eigentum sind auch Mieteinnahmen gemeinwohlverpflichtet. Insofern können Akteure auf Wohneigentümerseite im Wohnungsmarkt nicht so tun, als ob sie nicht auch in Verantwortung stehen, bezahlbaren Wohnraum vorzuhalten und nicht wie Venovia 2023 zu erklären, ohne Widerspruch aus der Politik, aufgrund Teuerung Wohnungsbau ganz einzustellen. Damit Angebote am Wohnungsmarkt weiter zu verknappen, Mieten noch mehr zu verteuern. Denkbar wäre Mechanismus der Wohnungseigentümer zumindest solange Beteiligung an der Wohngeldfinanzierung aufzuerlegen bis soviel Rücklagen aus Gewinnen gebildet wurden, dass die Wohnungswirtschaft eigenen Ausgleichsfonds auflegt, Wohnungsmieten sozial gestaffelt bezahlbar zu gestalten

13.12.2024 , 12:14 Uhr

Automobilindustrie büßt Wettbewerbsfähigkeit ein, nicht weil sie Batterietechnologie, Digitalisierung Entwicklung verschlief sondern überwintern wollte als ob es diese Notwendigkeit gesellschaftlich nicht gebe mit krimineller Energie von branchenübergreifenden Amigo Seilschaften, Deutsche Vereinigungskriminalität 1990-1994 lässt nicht nur bei Treuhand grüßen, unversteuertem Übergewinn durch Einbau von Schadstoffsoftware in weltweit exportierten Dieselkraftfahrzeugen, Einbindung privater, staatlicher Anteilseignern der Autokonzerne, Belegschaft, Betriebsräten, IG Metall, Teil der Medien, Politik, Regierungen, Opposition in Bund, Ländern in Volksgemeinschaft der Komplizenschaft zu Zwecken klimabelastend verdeckter CO2 Emissionen am Handel mit Emissionszertifikaten vorbei bis deutscher Dieselabgasbetrug nicht etwa durch DUH, deutsche sondern US Umweltbehörde 2015 aufflog, halbstaatlichen VW Konzern allein in USA mit 32 Milliarden US $ Entschädigungsforderungen zulasten deutscher Binnenkaufkraft konfrontiert, die durch Feinstaubbelastung Toten nicht gerechnet. Solange krimineller Sumpf in Deutschland nicht trockengelegt ist droht mit Klimatransformation mehr an Sumpf neuer Dimension

12.12.2024 , 11:15 Uhr

Antisemitismus ein Mehrschichtmodell? beginnend im Alltag der Städte Mittelalters unterm Dach Zweireiches klerikaler, säkularer Fürstenmacht mit Kaiser, Papst an der Spitze, wo Juden Zugang zu Zünften Handwerks, Kaufmannsgilden verwehrt, sie auf Geldzins-, Pfandverleiher-Geschäfte verwiesen waren, die zwar christlich verfemt, aber von Stadtbürgern, Fürsten, Kaisern gerne in Anspruch genommen wurden, weil von diesen bestens, Gebühren-, Sondersteuern für befristete Niederlassungsrechte, Privilegien zu holen waren. Mit Auflösung von Kirchen – hin zu Nationalstaaten durch Gründung der USA 1776, Französischer Revolution 1789, kam im Antisemitismus Schicht der Unschärferelation hinzu, Juden seien vaterlandslose Gesellen, zu Nationalismus nicht fähig, die sich für noch schrillere Zuweisungen anschlussfähig erwies, jüdisches Leben sei rassistisch unrein, unwert bis hin zu „Protokollen der Weisen von Zion“ zaristischer Geheimdienste Ende 19. Jahrhunderts, Juden strebten universalistisch Weltherrschaft an. Dabei stand Theodors Herzl (1860-1904) Zionismus für das Gegenteil Juden aus Diaspora in neuen Staat Israel und sei es als Protektorat Deutschen Kaiserreichs in Palästina zurückzuholen

04.12.2024 , 10:32 Uhr

Von J, M. Keynes 1944 initiiertes Weltwährungsabkommen in Bretton Wood hat sich gegen Intention mit US $ als Leitwährung zum Systems entwickelt, dass finanzschwach wirtschaftlich-politisch unsicher geltende Länder mit ihren Landeswährungen mit heillos überhöhtem Kurs an den Dollar zugunsten Kaufkraft herrschender Eliten bindet, in USA Shopping zu gehen, zulasten der Binnenkaufkraft durch krasse Inflation, wie wieder in Argentiniens mit US $ als 2.Währung wettbewerbsunfähig macht. Frankreich ist mit CFA Franc Währungszone Gründung 1945 Weg des $ gegangen, der 14 ehemals französische Sahelzone Kolonialstaaten mit 180 Millionen Einwohnern an CFA Franc als Landeswährung bindet, an Frankreichs Zentralbank, seit € Gründung1999 an EZB koppelt, intransparent zur CFA Stabilisierung werden 80 % deren Devisen-, Goldreserven an Paris abgeführt: Benin, Burkina Faso, Guinea-Bissau, Elfenbeinküste, Mali, Niger, Senegal, Togo, Kamerun, Zentralafrikanische Republik, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea, Gabun. Finanzschwache Länder leiden an neuer Kolonialismus Variante asymmetrischen Weltwährungssystems, das abgeschafft gehört, wenn nicht werden ihnen selbst maktkonforme Kredite kaum helfen können

03.12.2024 , 11:54 Uhr

True Story, Guido Westerwelle war 2002 im Bundestagswahlkampf nicht so vermessen, Ziel 18 sondern 14 % als Maß neuer FDP Zeit auf der Schuhledersohle zu markieren, in Wirklichkeit aber mithilfe FDP Kaperkommando Jürgen Möllemann Geheimcode Anfangsbuchstaben 18 des GRÖFAZ Adolf Hitler in die anti-demokratischen Abgrund Bruchkanten Rechtsaußen geblinkt.14 % zu erreichen, was erst 2009 gelang, 2002 doch zu scheitern nur bei 7, 4 % zu landen, worauf FDP Urgestein Hildegard Hamm-Brücher FDP angewidert den Rücken kehrte, Jürgen Möllemann sich angesichts terminiertem Strafverfahrens wg. dunkler FDP Spendenmachenschaften 2003 mit dem Fallschirm in den Tod stürzte, weil FDP selbst sein Anwalt Wolfgang Kubicki für ihn kein Auffangnetz strickten, um FDP vor dem Ruin zu schützen, weil in Deutschland gegen Tote kein Prozess geführt, anhängige Verfahren mit sofortiger Wirkung eingestellt werden. Was da in FDP mit Blümchen Pünktchen, Guido Mobil, Camel- Barz Schuhsohlen Adaptionen lustig blinkt nicht selten verschlüsselt tödlichem Ausgang winkt, wie 1952 die FDP Werner Naumann, Ernst Achenbach Verschwörung, die NRW Landesverband kapern auf NS Linie trimmen wollte, was nur brit Besatzer hinderten

02.12.2024 , 18:57 Uhr

Nachdem gerade Donald Trump wg zig Vergehen verurteilt, die Verfahren noch Verkündigung Strafmaßes eingestellt wurden, hätte Biden als Präsident Macht ebenso zur Klageerzwingung, d. h. die Verkündigung Strafmaßes zu erzwingen können im Namen der Gesetzlichkeit Rechtstaates, wie die Macht die Wideraufnahme Verfahrens gegen seinen Sohn Hunter betreiben können mit Vorlage von Belegen, Indizien, dass sein Sohn Hunter Opfer Justizirrtums sei, wie Biden sich nach Begnadigung seines Sohnes vernehmen lässt, stattdessen reiht er sich das Raunen der Demokratie-, Rechtsstaatsfeinde in USA ein, die, warum auch immer eher bei Republikanern verortet werden. Denn in Wirklichkeit praktiziert Biden dieses Raunen längst u. a. als Vizepräsident US Obamas, als es 2010 um juristische Bewertung der Wikileak Gründers Jullian Assange Belege geht über amerikanisch-australisch-britische Kriegsverbrechen an der Zivilbevölkerung darunter Morden an US u. a. Reportern aus US Helikoptern geht im Nato Afghanistaneinsatz unter US Führung geht, Bidens, Ob Obamas Bewertung sah so aus, mehr oder weniger Niemand der kenntlich gemachten US u. a. Kriegsverbrecher aber Julian Assange wurde juristisch bis 2024 verfolgt

02.12.2024 , 13:01 Uhr

Scholz will sich mit Blitzbesuch, Waffenlieferungen Wert 650 Millionen € noch 2024 vermutlich aus Bundeswehr Sondervermögen 100 Milliarden € außerhalb Bundestagshaushaltskontrollrechts in Kyjiw Zusage sichern, sich aus deutschem Bundestagswahlkampf 2025 herauszuhalten. Gleichzeitig Merz daran erinnern, dass US Präsident Biden mit seiner Drohung an Wladimir Putin Herbst 2021 scheiterte, falls Russland Ukraine Invasion startet, werden die USA zwar nicht militärisch reagieren, aber dann sollte Putin sicher sein, dass die USA russische Wirtschaft in Ruin treiben wie im Kalten Krieg durch das Konzept US-Präsident Reagan Totrüstens 1983-1988 der UdSSR, an dessen Ende Implosion der UdSSR1991 stand,. Reaktion Putins war, Bidens Drohung als Einladung zu nehmen, Ukraine Invasion unter Bruch Völkerrechts am 24.2.2022 als Spezial Operation gegen angebliche Nazis in Kyjiw zu starten. Wenn Merz Putin mit deutschen Taurus Waffenlieferungen an Ukraine droht, falls Putin Bombardierung der Zivilgesellschaft Infrastruktur nicht einstellt, wird Folge sein, dass Putin Merz Drohung als Pose entlarvt Bombardierung eskaliert, weil Merz ja noch nicht einmal regiert wenn doch liefern muss ohne BT Mehrheit?

01.12.2024 , 11:11 Uhr

Ein Deutschland, eingehegt von neun befreundeten Nachbarländern Dänemark, Polen, Schweden, Tschechien, Österreich, Niederlande, Belgien, Luxemburg, Schweiz bräuchte aus diesen neun Gesandte mit Beobachterstatur wenn nicht gar mit SSW Minderheitsstatus Stimmrecht im Bundestag, wie bis 1865 im Deutschen Bund für außen-, sicherheits-. wirtschafts-, währungspolitische Meinungs-, und Willensbildung Usus war, bevor Königreich Preußen seinen Gesandten Otto von Bismarck aus dynastischen Hohenzollern Gründen zurückzog- CDU Vorsitzender Friedrich Merz bleibt BlackRock Blackbox, gerade weil er jetzt Kreide kaut, viele Wähler aus allen Lagern bis zum Bundestagswahltag 23,2,2025 einzufangen sucht und darüber hinaus, welche Koalitionen er dann mit oder ohne D-Day Rhetorik eingeht bis hin zu einer Kohabitation mit der AfD, BSW wie in Frankreich mit seinem Präsidialsystem immer wieder Praxis, selbst in Griechenland als Koalitionen mit den denkbar größten Gegensätzen in der Gesellschaftspolitik. Nächste Frage wird dann sein, ob Deutschland mit Kohabitationsregierung dann, womit Bundespräsident Steinmeier paternalistisch längst winkt grundgesetzliche Politisierung seines Amtes braucht für EU Einheit

29.11.2024 , 10:50 Uhr

Wenn man Trumps inszenierte Provo-Tonlage weglässt, adressiert er klar an EU, Deutschland, China, Kanada, Mexiko, wie zuvor lange vergeblich IWF, WTO, Obama, hört auf eure Währungen, Exportprodukte im Preis herunter zu puschen zulasten eurer Binnenkaufkraft durch branchenübergreifend staatliche Subventionen zulasten US Handels-und Leistungsbilanz, fangt endlich an, eure Binnenwirtschaft durch gesteigerte Binnenkaufkraft über Lohn- , Rentenerhöhungen fähig zu machen für Anstieg von US Importen, dann braucht es auch keinen Zoll. Glaubt nicht, ihr könnt durch mich als Präsidenten ungehindert Nachbarländer der USA Mexiko, Kanada wie Westdeutschland die DDR 40 Jahre lang zur Werkbank eigener Industrie über Niedriglohnsektor, Währungsvorteil machen. Damals zulasten DDR heute zulasten US Binnenkaufkraft machen. Trump erinnert an deutschen Dieselabgasbetrug. Dass in den USA weltweit die meisten Insassen privater Haft- Internierungsanstalten prekär beschäftigt die US Wirtschaft unterm Radar von IWF, NAFTA, Weltbank subventionieren Beschäftigung in US- Flying Over Lands sichern, steht auf einem anderen Blatt (Quelle US Senator Vermont Bernie Sanders Buch „Unsere Revolution“ 2016. S.367).

27.11.2024 , 20:50 Uhr

Angela Merkels Fehlerkultur Fehlanzeige, wenn sie bei Buchvorstellung mit Anne Will klug meint, Corona Pandemie 2020-2023 Folgen für internationale Politik, Zusammenarbeit sei noch nicht erforscht, zumal bei autokratischem China, Russland, wo es auf Kontakt in persönlichen Gesprächen ankomme, zu Ergebnissen zu gelangen, vielleicht wäre es ohne Pandemie nicht zu russischem Ukrainekrieg gekommen? ohne Mitverantwortung zu erwähnen, dass Deutschland neben England, EU, Schweiz, WHO Initiative, unterstützt von USA, Indien, Südafrika, torpedierten, Impfstoff Patenrechte befristet auf Pandemiedauer auszusetzen, kostenneutral Impfstoffe regional nahe in Lizenz produziert, Weltbevölkerung mit Impfstoffen, mobilen und stationären Impfzentren zu versehen, worin ihr die Ampelkoalition bruchlos folgte auch wenn Grüner Robert Habeck noch im Bundestagswahlkampf 2021 WHO Initiative unterstützen wollte, damit aus Corona Pandemie kein Kampf um Impfstoff Pol Position wird. wie es dann zugunsten BionTech/Pfizer Astraseneca, Moderna kam, Russlands Sputnik Impfstoff dagegen ausgebootet war. Das erzähl ich, weil es im Kreml Ukrainekrieg um Pol Position bei Gas. ÖL, Uran geht außer Preise fallen in Keller

27.11.2024 , 20:31 Uhr

Angela Merkels Fehlerkultur Fehlanzeige, wenn sie bei Buchvorstellung mit Anne Will klug meint, Corona Pandemie 2020-2023 Folgen für internationale Politik, Zusammenarbeit sei noch nicht erforscht, zumal bei autokratischem China, Russland, wo es auf Kontakt in persönlichen Gesprächen ankomme, zu Ergebnissen zu gelangen, vielleicht wäre es ohne Pandemie nicht zu russischem Ukrainekrieg gekommen? ohne Mitverantwortung zu erwähnen, dass Deutschland neben England, EU, Schweiz, WHO Initiative, unterstützt von USA, Indien, Südafrika, torpedierten, Impfstoff Patenrechte befristet auf Pandemiedauer auszusetzen, kostenneutral Impfstoffe regional nahe in Lizenz produziert, Weltbevölkerung mit Impfstoffen, mobilen und stationären Impfzentren zu versehen, worin ihr die Ampelkoalition bruchlos folgte auch wenn Grüner Robert Habeck noch im Bundestagswahlkampf 2021 WHO Initiative unterstützen wollte, damit aus Corona Pandemie kein Kampf um Impfstoff Pol Position wird. wie es dann zugunsten BionTech/Pfizer Astraseneca, Moderna kam, Russlands Sputnik Impfstoff dagegen ausgebootet war. Das erzähl ich, weil es im Kreml Ukrainekrieg um Pol Position bei Gas. ÖL, Uran geht außer Preise fallen in Keller

26.11.2024 , 12:52 Uhr

Ex-Kanzlerin Angela Merkel betont in aktuellem Spiegel Interview, sie sei durch ihre DDR Prägung fähig, zwischen den Zeilen zu lesen. Insofern erscheint ihre Distanzierung gegenüber Kohl aufgrund CDU Spendenaffäre 1999 in FAZ Beitrag 2000 als CDU Generalsekretärin geheuchelt, so als ob die Affäre nicht auch sie persönlich betrifft, darin von Kohl auf Bremer CDU Parteitag 1989 nach gescheitert innerparteilich konstruktivem Misstrauensvotum der Viererbande mit Rita Süßmuth, Lothar Späth, Kurt Biedenkopf gegenüber Kohl geschassten Heiner Geisler einig, denn wie Geisler musste auch Merkel als CDU Generalsekretärin von dem seit 30ziger Jahren vormals Zentrumspartei ab 1946 CDU durch Konrad Adenauer vor NS Regime gesichert geparktem Parteivermögen in der Schweiz wissen und sei es zwischen den Zeilen, das nach 1945 häppchenweise je nach CDU Finanzlage als jüdisches Spende umdeklariert getarnt nach Bonn Bad Godesberg ins Konrad Adenauer Haus bzw. Frankfurt/Main Bundesland Hessen repatriiert wurde, Was folglich lange CDU Praxis war, wurde so von Helmut Kohl mit Roland Kochs, Wolfang Schäubles Assistenz 1999 fortgesetzt, was der letztere 2014 als Bundesfinanzminister in Interview einräumte

25.11.2024 , 13:15 Uhr

Donald Trump, Egon Musk im Monopolisten Trump US Milliardärs Kabinett, eingeschworen auf Methode, dass das Erreichen von Monopolen nur über Preiskrieg geht. Und zwar so, Musk, Trump & Co vermitteln ihren Fans, dass sie ihnen so lieb und teuer sind, dass sie für sie sogar Lügen über Lügen produzieren, egal wie hoch juristischer Preis ist, von denen ihre Fan Mehrheit selbstverständlich ahnt und weiß, dass es Lügen sind, aber in falscher Loyalität Gespür von Schnee kultivieren, sie lügen für uns, Make America Great Again “ (MAGA) launig einbegebettet in Entertainment, während die MAGA Kampagne darauf angelegt ist, Fakten, Wahrheiten Kunden im Wettbewerb mit kreditfianziert subventioniert Fake News, Lügen abzujagen durch Dumpinpreise wie beim Pokern gemeinsam mit Fake News Lügen so in Keller zu schicken, dass letzte Fakten, Wahrheiten an globalen Meinungsbörsen aus zittrigen Händen als Krypto Pennystocks verramscht werden, während Fake News Lügen von Kreditgebern solange gehalten werden bis erstrebte Monopol implementiert ist, sich nun Politik Finanzgeschehen gegen die eigenen Anhänger richtet durch allseitige Preisexplosion für Fake News, Lügen aufgenommene Kredite zu tilgen.

24.11.2024 , 00:57 Uhr

In SPD wird evtl.seit Wochen vor Ampelkoalition Aus an ganz anders geartetem Bundestagswahlkampf 2025 Konzept gefeilt, ohne das kenntlich machen zu wollen, dabei auf die Meinungsspirale Erfindung Allensbacher Institut Gründerin Elisabeth Noelle-Neumann zu netzen, wenn ein SPD Bundeskanzlerkandidat Olaf Scholz lange genug Nein über Nein von allen Seiten aus Medien, eigener Partei einfängt, bei Zustimmungswerten so tief in Keller gesunken ist, dass sich nach Meinungsspirale Gesetzmäßigkeit der demoskopischer Trend dreht in sein Gegenteil vom Nein zum Ja über Ja bis hin zur Olaf Scholz Ja-Welle. Die Frage ist nur wann erreicht diese Ja Welle für Scholz ihren Höhepunkt zu früh oder wie projektiert punktgenau zum Bundestagwahltag 23,2.2025, wie Scholz angesichts seiner Demontage als Kanzlerkandidat aus Brasilien tiefenentspannt äußert, wieso diese Aufgeregtheit in Medien m SPD Willy-Brandt-Haus, es läuft doch alles nach Plan. Dabei gelingt es bisher Willy-Brandt-Haus mit Subskript der These vom „Schwebendem Denken“ Philosophen, Psychiaters Karl Jaspers1883-1969 viele Stimmen legitim geltend im Für und Wider Scholz zu mobilisieren, die erschöpft von Aufgeregtheit Wahlkampf Linie finden

19.11.2024 , 13:08 Uhr

Neben Verfolgung der Spur Geldes bei staatlichen wie unternehmerischen Haftungsfragen, notwendig weltweit von Jedermann einklagbarem Unternehmensstrafrecht vor nationalen, internationalen Gerichtshöfen, auch in Deutschland, Schadensabwicklung sollte Priorität Fortschritts der Klimatransformation in Industrieländern als Hauptveursacher von cO2 Emissionen sein als Maß der Schutzförderung vulnerabler Länder, Regionen in der Welt, weg von klimabelastend fossilen hin zu klimaneutralen Energieträgern, sozial abgefedert Binnenkaufkraft sicherndem Klimageld als Säule von regional verankerter Kreislaufwirtschaft gemeinwirtschaftlich aufgestellter Lieferketten nach Devise nicht der Mensch schweift in die Ferne auf der Suche nach existenzsichernden Arbeitsplätzen sondern existenzsichernde Arbeitsplätze auf der Suche nach Menschen statt global marktkonformer Wachstumsideologie zugunsten weniger Schichten in wenigen Ländern statt von Mehrheitsbevölkerung in allen Ländern

19.11.2024 , 11:54 Uhr

Wir sollten uns weniger Frage widmen, wie viel Raketenreichweite, wie viele Nordkorea Soldaten an Kreml Seite sich bei Kursk gegen Ukraine positionieren oder nicht, sondern seit Nato Afghanistanabzug 2021, Kreml Aggression in Ukraine seit 2022 Blick konzentrieren auf große Linie seit Weltfinanzkrise 2008, die mit Beginn Nato Afghanistaneinsatz nach Nine Eleven 2001 von globaler Choreografie der Atommächte künden, Handel, Wandel, Verkehr von Personen, Finanzen, Gütern, Rohstoffen, Technologie-, Wissenstransfer unter Kuratel Priorität zu stellen, zivile auf Kriegswirtschaft umzustellen, angesichts Menschheits-Herausforderung durch Klimawandel von Menschenhand industrieller Wachstumsproduktionsergebnissen seit 200 Jahren entgegen Warnung Club of Rome 1972 vom Ende industriellen Wachstums beim Ressourcenverbrauch, notwendiger Ent-Carbonisierung industrieller Massenproduktion, statt weg von klimabelastend globalisiert „marktkonform“ fossilen hin zu klimaneutral binnenmarktkonform industrieller On Demand Produktion, in militärischen Interventions- Eskapismus zu verfallen beim Zugriff auf Rohstoffe, seltene Erden, Kobalt, Uran, Lithium Grundlagen für Klimatransformation von Gesellschaft

16.11.2024 , 10:51 Uhr

Erinnert sei an Hilferufe Helmut Kulitz, Vertreter deutschen Botschafters Axel Zeidler in Kabul, der sich in Berlin befand, Juli/ August 2021 aus Kabul. sofortige Evakuierung dortigen Botschaftspersonals, Außenamt-, Bundeswehr-, samt Subunternehmen-, NGO-Ortskräften durch Bundeswehrtransportflugzeuge gefordert hatte, angesichts nahender Taliban, aber vom Außenamt hinhaltend beschieden wurde, das wäre das falsche Signal an Bevölkerung in Afghanistan und deren Regierung in Kabul. Erinnert sei auch an Medienberichte Sommer 2009, mitten im Bundestagswahlkampf als Bundeswehr Brunnenbau- obsolet geworden zu Kriegseinsatz werden sollte, dass angeblich BND Team aus Kanzleramt in Bundeswehr Afghanistan Hauptquartier Kundus angereist war, Kommandeur Oberst Georg Klein isolierte, an Bundeswehr Kommandosträngen vor Ort, aktualisierten Nato Kommandorichtlinien vorbei, Zivilbevölkerung bei Militäreinsätzen zu schonen, gedrängt haben soll, US Kampfjets 4.9.2009 Befehl zu erteilen, vor Kundus liegengeblieben verlassene Bundeswehr Tanklastzüge zu zerstören, entgegen US Piloten Warnung, dass sich dort viele Zivilisten befänden, auf Befehl bestand, es zu über 100 Toten und ungezählt Verwundeten kam.

15.11.2024 , 23:44 Uhr

Solche Bros Bromance Komplizenschaften falscher Ehrenkodex Loyalitäten auf Gedeih und Verderb zulasten Dritter entstehen hinter Kasernenmauern wie kaiserlichen Heeren Hohenzollern Wilhelmismus 1888-1918 wie sie Heinrich Mann (1871-1950) in seinem Roman „Der Untertan“ zeichnet am Beispiel eines Leutnants nach oben devot, seine schwangere Verlobte verächtlich nach unten tretend mit markant von Säbelhiebnarbe Ritual schlagender Verbindung entstelltem Gesicht oder wie hinter kaserniert Luxusgetto Mauern Sylicon Valleys im Klima der Ego AG Beherrschungssucht unter Männern im Performance Posen Gewalt Nullsummen Pokerspiel zu jeder spekulativen Wette Schandtat zulasten Allgemeinheit aufgelegt, also zusammengerottet adrenalin- oder sonstwie stoffgebunden, nicht stoffgebunden legal, illegal, scheißegal drogengesteuerten Peergroup Männer Generationshorden Multitude in Erwartung großer überraschend alles steigernd verändernder Events der Erwartungs-Plattform Kapitalismus Ökonomie eines Schwarzen Schwans nach der Spiel Chaostheorie, der sich meist im Verlauf im Ego Shooting Überlebensgame als lebensverkürzend völkerreduzierender Krieg entpuppt, denn nur Bros können launisch Bros duellieren

15.11.2024 , 12:00 Uhr

Ampelkoaltion Lage war mit Kreml Aggression in Ukraine seit 24.2.2022 in Dynamik vergleichbar mit sog Spiegel Affäre „bedingt abwehrbereit“ Nato Fallex Manöver 1962 nach Kuba Krise, sich abzeichnendem US Vietnamkrieg, als es USA mit SPD darum ging Bundeswehr in Nato konventionell aufzurüsten, USTruppen aus Westeuropa abzuziehen, während Adenauer/Strauss westdeutschem Wirtschaftwunder junge Arbeitskräfte sichern wollten sei es durch atomare Teilhabe in Nato, oder an Seite Atommacht Frankreich De Gaulles statt diese als personelle Bundeswehr Aufstockung bis zu 550 000 Mann Arbeitskraftreserve zu parken, auf Arbeitsmigranten aus der Türkei zu setzen. Da verhalf BVG Schuldenbremse Urteil Herbst 2023 von Union bestellt, Ampel abgeholt zum Thundering both Effekt einerseits Bundeswehr Kriegertüchtigung 27.2,2022, wie es SPD Boris Pistorius später nannte, 100 Milliarden € Sondervermögen, an Bundestags Haushaltskontrollrecht vorbei, um gleichzeitg SPD Bundeskanzler Olaf Scholz mit Blick auf hohe Zustimmung für Schwarzer/Wagenknecht Appell Kampagnen „Frieden schaffen ohne Waffen“ für seine Ukraine Support Bremsmanöver Argumente zu liefern, ohne dass deren wahre Indikation kenntlich wird?

12.11.2024 , 13:11 Uhr

Vermutlich zeichnet sich durch dieses Übereinkommen SPD, UNION bei der Kanzler Olaf Scholz Vertrauensfrage 16. Dezember 2024 zumindest informell eine Große Koaltion ab mit Zustimmung oder gegen Grüne, im kommenden Wahlkampf bis zum Februar 2025 Wahltag im Modus von Regierungsparteien Performance als Elefanten gewinnend Wahlkampfagenda und Geschehen, Medieninteresse auf sich konzentriert zu bestimmen zulasten AfD, BSW, außer Linkspartei mit Eigenleben und FDP, die wie schon oft mit Huckepack Listenstimmen Verfahren doch noch an ihr 2021 Wahlergebnis heranzukommen, von kleinen Parteien nahezu gar nicht mehr die Rede sein wird?, abgesehen von Überasschungsjoker?

12.11.2024 , 00:02 Uhr

Es gab und gibt die unterschiedlich religiös-ideologisch kulturellen Varianten von Erwartungsökonomie von ägyptischem, babylonischem, christlichem, islamischem, jüdischem, griechischem, persischem Reich. erst wenn die sich zertreuten, in Agonie zerfielen, wurde der Kapitalismus zur Vorrausetzung und Motor bei der Privatisierung von Erwartungsökonomie zulasten Dritter wie beim europäisch staatlich gelenkten Kolonialismus der Unternehmen weltweit straffrei stellt, während Kolonialtruppen sie bei ihren Verbrechen decken, wie nach Berliner Kongokonferenz 1884/1885 unter Schirmherrschaft Reichskanzlers Otto Fürst Bismarck geschehen, afrikanischen Kontinent mithilfe von US Investoren unter sich aufzuteilen. Ihren kolonialen Anfang nimmt jede Variante von Erwartungsökonomie mit Beherrschungsanspruch zunächst bei der eigenen Bevölkerung, siehe Bauernkriege in Mitteleuropa 1470-1525, aus freien Bauern Leibeigene zu machen, um dann entfesselt mit Wetten auf Columbus 1492 u. a. Konquistadoren auf Kreditbasis mordend, brandschatzen in Ferne der Karibik, Afrikas, Ozeaniens zu schweifen, die Bevölkerung zu unterjochen als Plantagensklavenarbeiter

06.11.2024 , 14:05 Uhr

Das PRO EU Beitritts Refendum in Moldau hat eine Sicherheit suggeriert, die es so politisch nicht gibt und nicht geben kann, nur deshalb ist es gescheitert mit knapp unter 50 % aller abgebebenen Stimmen

04.11.2024 , 12:53 Uhr

Letzter Intellektuelle unter SPD Generalsekretären Peter Glotz prägte SPD Bild vom Tanker, der wenn, großen Wendekreis brauche. Mittlerweile ist SPD zum atomgetrieben U-Boot geworden, von dem Niemand mehr weiß, wer es steuert, wenn ja, wohin, von Nato, US Marschflugkörpern eskortiert abgetaucht im Schwarzen Meer der Weltschattenwirtschaft von Plattform Kapitalismus deregulierter Weltfinanzmärkte, mit SPD Parteisoldaten Kanzler Olaf Scholz, Hamburger Bürgermeister Peter Tschentscher an der Spitze, die nicht für Attacke bei Ermittlung gegen Geldwäsche, Steuer-, Umsatzsteuerbetrug, Cum Ex Steuerbetrugsskandal in Höhe 30 Milliarden € stehen, das Linkspartei überlassen, sondern sich selber unter Verteidigungsdruck vor Cum Ex PUAs geben, indem sie auftreten im Zeugenstand wie Beschuldigte im Hamburger Cum Ex Fall der Olearius Warburg Bank, in Fragen Mitwirkungspflicht bei Aufklärung von Wirtschaftsverbrechen ein MI erwarten, da kann uns keener, da finassieren, da schweigen wir mit Johannes Kahrs, Alfons Pawelczyk, um uns nicht selber zu belasten, da ist uns mehr nach Lindner Chr. FDP, Steuerbetrug durch verkürzte Belegaufbewahrungspflicht von 10 auf 8 Jahre in Verjährung zu schicken

04.11.2024 , 10:59 Uhr

F:D.P. Außenministers Hans-Dietrich Genscher Bundeskanzlers Helmut Schmidt Intransparenz konsularischer, SPD Betreuung 1977 westlichen Auslands inhaftierter, verschwunden Deutscher, während politisch u. a. Gefangene DDR SED Regime Bürger von Bonn bis Berliner Mauerfall 9.11.1989 in DM freigekauft werden Der 1977 verantwortliche SPD AA Staatsminister Klaus von Dohnanyi, dessen Vater am Kriegsende 1945 von Nazis als Widerstandskämpfer ermordet wurde, erklärt zur Zuordnung argentinischer Militärjunta 1977 ermordet deutschen VWL Studentin Elisabeth Käsemann *1947 erst nach aufgedeckt dokumentierten AA Falschmeldungen vorm Bundestag auf öffentlichen Druck deren Vaters, Prof. Th. Käsemann, SPD MdBs, Medien anberaumtem BT PUA 1978 zum Fall Elisabeth Käsemann: "Zum bewaffneten Linksextremismus demgemäß unzureichender Hilfe der BRD-Botschaft: Es war falsch, Frau Käsemann in Kreis der Terroristen zu stellen". Das wirft Frage auf, ob man des Linksextremismus bezichtigte BRD Bürger dem Foltertod südamerikanischer Militärdiktaturen überlassen darf?.. weiterlesen amerika21.de/analy...mord-brd-regierung dserver.bundestag.....pdf#P.6942%206942

02.11.2024 , 11:00 Uhr

Bericht weckt Erinnerung bleierner Zeit Außenamtes 70ziger Jahre F.D.P. Außenministers Hans-Dietrich Genscher, SPD Bundeskanzlers Helmut Schmidt deren fehlend konsularische Betreuung im westlichen Ausland inhaftiert. verschwunden deutscher, Doppelstaatsangehörigkeitsbürger, Angehörigen, Öffentlichkeit wie 1976 kurz nach Militärjunta General Videlas Machtübernahme in Argentinien verschwunden argentinisch-deutschen Klaus Zieschank *1951 Erst stellte sich Außenamt taub auf Anfragen der Mutter, MdBs in Bonn. Dann verlautete Außenamt, man könne trotz intensiver Mühe der Botschaft in Buenos Aires nur mutmaßen, Klaus Zieschank sei wohl in einer WG untergetaucht. Arte Doku deckt 2003 auf, was mit Zieschank geschah Bundesregierung war 1976 längst vom Mord an Zieschank unterrichtet. In Doku Todesursache Schweigen“ erklärt 2003 Ex- Botschafter Buenos Aires Jörg Kastl einst NSDAP Mitglied „Ich habe Sommer [1976] durch anonyme Nachricht gehört, Zieschank ist tot. […] Damals bekam ich Geheimerlass von Genscher unterschrieben: Wir wissen. Er ist tot, diese Nachricht haben Sie bei sich zu behalten, auch unter Androhung Ihrer sofortigen Abberufung de.wikipedia.org/wiki/Klaus_Zieschank/

31.10.2024 , 10:12 Uhr

Das sozial eingehegt abgefederte Gelingen der Klimatransformation der Wirtschaft, als Form sozialwirtschaftlicher Abwehr und Prävention gegen fossil getriebene Kriege wie in der Ukraine, weg von klimabelastend fossilen hin zu klimaneutralen Energieträgern, angesichts exponentiell Fahrt aufnehmender Klimakatastrophe von Menschenhand seit 200 Jahren, entfaltet systemimmanent nur dann Schubkraft für eine starke Abhängigkeit vom Niveau der Binnenkaufkraft der Mehrheitsgesellschaft von Volkswirtschaften hin zu sich selbsttragenden Kreislaufwirtschaften global vernetzt mit Kreislaufwirtschaften in der Welt, bei gleichzeitiger Rückführung staatlich subventionierter Exportwirtschaften in währungsstarken gegenüber währungsschwachen Ländern in der Welt auf notwendigen Weg. den virtuellen Geldumlauf als Futter für Plattform Börsencasino Kapitalismus gegenüber dem in realer Weltwirtschaft vom Verhältnis 100 zu 1 auf ein international abgestimmt ausbalanciertes Verhältnis sukzessive einzudampfen, ohne dass es zu Turbulenzen an globalen Börsenplätzen kommt. Ohne Anhebung der Binnkaufkraft über steigend tarfigebundene Löhne. gesetzliche Renten samt Inflationsausgleichmechanismus geht da nichts

30.10.2024 , 20:51 Uhr

Karl Marx prägt Begriff entfremdeter Arbeit im Hauptwiderspruch Kapital und Arbeit. Wobei Arbeitgeber zunächst bei Arbeitnehmern ungefragt Time is Money Kredit nehmen, indem sie erst nach getaner und nicht vor Arbeitsantritt Lohn auszahlen, damit durch Arbeit anderer geschaffen größten Mehrwertbatzen für sich gewinnen. Seit ausgesetzter Vermögenssteuer 1997 nach BVG Urteil 1995 ignorierter Maßgabe Vermögenssteuergesetzmangel zu heilen, ist seit Dotcom New Economy Börsencrash, Euro Einführung 2002 Phänomen zu registrieren, dass es auch Begriff entfremdeten Geldes gibt jener, die über Geld haben aber so mit Geld an deregulirten Börsen samt Kreditlinie computergesteuert hochfrequent Aktien, EFFTs, Derivate auf Bitcoins, Devisen, Rohstoffe im Gefühl wetten alles an Geld samt Kredit muss auf EZB Geldmengenziel geeicht im Börsenfluss bleiben, weil Geld ja einem selbst Besitzern nicht gehört außer der Börse. Da gilt Vermögenssteuer als Geldbleibeprämie, welcher Börsenjunkie will das schon wg Entzugsgefahr? Investieren in Menschen, Gesellschaft geht anders, aber wer weiß das angesicht Money Tsunami schon noch der hält hahende Vermögensinflations Geldwand für Übergewinn Glückslos aber dann?

27.10.2024 , 10:17 Uhr

Wachstumsideologie der Industrieländer Wirtschaft nach 2. Weltkrieg 1945 durch Nachkriegskonjunktur demografisch getrieben von Boomer Jahrgängen 1951-1969 selbst noch nach Club of Rom Bericht 1972 vom Ende Wachstums auf Basis fossiler Energieträger hat gerade durch diese Boomer während und nach Ende Kalten Krieges mit Berliner Mauerfall 1989 zu einer breit gefächerten Entsolidarisierung geführt generationsübergreifend sozialgeschichtlicher Traditionen im Umlageverfahrenssystem gesetzlicher Altersversorgung, dass Arbeitsverhältnisse niemals prekär sondern in Tarifgemeinschaft von Arbeitnehmern, Arbeitgebern zu regeln sind. Das begann mit der Entkoppelung der Einkommens- gegenüber Grund-, Boden-. Immobilien-, Mobilitäts-, Mietpreisentwicklung ab 1958 bei gleichzeitig anschwellend subventionierter Exportwirtschaft, die sich dazu übers Angemessene hinaus auf Kapitalexport verlegt zulasten Mehrheitsbinnenkaufkraft, Wohlstand für alle und Öffentlicher Hand nach Devise nicht Politik sondern der Markt wird es regeln. Da steht Boomer Generation mit ihrem politischen Versagen heute in Bringschuld mit ihrem angehäuften Ich AG Vermögen für sozialen Ausgleich zu sorgen bei Klimatransformation

27.10.2024 , 00:06 Uhr

Nach so einem verheißungsvollen Anlauf, ne Arschbombe vom 10 Meter Brett, dass es gewaltig und herrlich in alle Richtungen spritzt, als neue Parteigründung Bündnis West-Deutschland BWD beworben werden soll. Okay! 1, Problem, nach gleichnamigem Buch Dirk Oschmanns Literaturwissenschaftsprofessor Leipzig hat der Westen den Osten erfunden. Gibt es den Westen überhaupt, wenn ja, kann der Westen sein erfundenes Baby denn rechts liegen lassen, wenn nicht, müsste der Westen erst erfunden sein, auf diesem neue Partei zu gründen. Wer erfindet linksgedreht den Westen, wenn ja vom Osten, bevor es rechtsgedreht gelingt? Da es bei Parteianhängerschaft in unserer Nach Corona Pandemie Zeit kaum um Programmzustimmung Fakten sondern s. Naomi Kleins neues Buch "Doppelgängerin" allein um Performance Posen der Akteure mit Jubel Fangemeinde geht, die per Like Posts Parteien finanzieren, sozusagen Mitgliedschaft To Go wofür jetzt viele Parteiaustritte in der Linken bürgen, weil die gerade mit Ines Schwerdtner, Jan va Aken Neustart weniger für identitäre Performance sondern Kernerarbeit bei Haus zu Haus Tür Parteiwahlwerbung stehen mit weitem Zeithorizont.Warum dann nicht Bündnis Ost-West-Nord.Süd EU

20.10.2024 , 11:01 Uhr

Cornel West wandelt im Geiste Dietrich Bonhoeffers Lied von guten Mächten der Welt wunderbar geborgen am Ort seines Leidens an Amerika, tiefer als in die Hand Gottes kann Niemand fallen

Von guten Mächten treu und still umgeben behütet und getröstet wunderbar so will ich diese Tage mit euch leben und mit euch gehen in ein neues Jahr. Noch will das Alte unsre Herzen quälen noch drückt uns böser Tage schwere Last. Ach Herr, gib unsern aufgeschreckten Seelen das Heil, für das du uns bereitet hast. Von guten Mächten wunderbar geborgen erwarten wir getrost, was kommen mag. Gott ist bei uns am Abend und am Morgen und ganz gewiss an jedem neuen Tag. Und reichst du uns den schweren Kelch, den bittern des Leids, gefüllt bis an den höchsten Rand so nehmen wir ihn dankbar ohne Zittern aus deiner guten und geliebten Hand. Doch willst du uns noch einmal Freude schenken an dieser Welt und ihrer Sonne Glanz dann wolln wir des Vergangenen gedenken und dann gehört dir unser Leben ganz. Von guten Mächten wunderbar geborgen erwarten wir getrost, was kommen mag. Gott ist bei uns am Abend und am Morgen und ganz gewiss an jedem neuen Tag. Lass warm und hell die Kerzen heute flammen die du in unsre ....

20.10.2024 , 00:36 Uhr

Wenn neuer Linkspartei Co Sprecher Jan van Aken neben Ines Schwerdtner in den Halle ruft, was Reiche uns weggenommen, werden wir uns zurückholen, so klingt das links und wacker frisch, wenn auch in Wahrheit den Reichen Bundesregierungen seit Jahrzehnten gleich welcher politischen Farbe dabei zu Diensten stehen durch Steuerveranlagungsunterlassung, Aussetzen der Vermögenssteuer seit BVG Urteil 1996 mit Maßgabe, Gesetzesmängel zu heilen, es aber nicht tun, finanziellen Privilegien für Unternehmen in rechtlicher Form von Stiftungen, Vermögensstiftungen, den christlichen Kirchen mit Dienstwagenprivileg als größte Gund-, Boden-, Immobilieneigentümer nach dem Bund im Lande, befreit von Grunderwerbssteuern, Kapitalertragssteuern, , proaktiv forcieren das privat virtuelle Geldumlaufvermögen gegenüber dem Geldumlaufvermögen in der Wirtschaft im Verhältnis bis 100:1 an Geldemengenzielen mit unkalkulierbarem Klumprisiko für Gesellschaft, Politik, Wirtschaft aufzublasen im Konzert von G 7 plus X Staaten die Gleiches tun im Namen Mantras subventionierter Exportwirtschaft zulasten Binnenkaufkraft, deren Stärkung Pro Klimatransformation der Wirtschaft angesagt ist, angesicht Weltklimandels

19.10.2024 , 11:03 Uhr

Bundestags AfD Verbotsantrag kommt daher, als wollten einige der Antragssteller Ampel Regierung versichern, es kann alles so bleiben, wie bisher mit Unschärfe geschwängertem Rechtsstaatsprofil dieser Regierung bei finanzieller, personeller, materieller Ausstattung der Gerichtsbarkeit im Ernstfall von Gewalttaten durch Rechtsradikale, rassistischen Anschlägen, Übergriffen in Bundeswehr, Polizei bei internen Chatroom Posts, Steuerbetrug, BMW-, Bosch-, Daimler-Mercedes-, VW- Dieselabgasbetrug, Cum Ex-, Wirecard AG Bilanzbetrug Aufarbeitungsskandal, Atemschutzmaskenbeschaffungsskandal der UNION/SPD geführten Bundesregierung Angela Merkel 2018-2021 während Corona Pandemie 2020-2022, weiter so mit extern politischem Weisungsrecht von Ministern in Bund, Ländern gegenüber Staatsanwaltschaften, BKA, Finanzämtern zu verfahren, wobei Beamten dienstrechtlich untersagt ist, intern wie extern politische Weisung intern, extern öffentlich zu machen, wenn nur AfD verboten ist. Nur eines darf nicht sein, dass es politisch deutsches Streikrecht gibt, Demokratie, Republik zu verteidigen? Dazu passt Christian Lindners FDP Antrag Belegverwahrpflicht von Steuerunterlagen von 10 auf 8 Jahre zu senken

18.10.2024 , 11:04 Uhr

11.10 wurden Ines Schwerdtner, Jan van Aken von Links Community Live befragt, konzentriert tiefenentspannt beantworteten sie profund auch elegant wacker an Höhe der Debatte z. B. Asylrecht vorbei, wenn Aken sagt, es gibt zu viele Gründe Menschen Asyl zu gewähren, wir sind für`s Asylrecht Punkt, oder auf Community Frage könnt ihr Attacke, gute Frage, ja kann ich, sagt Aken, bei Greenpeace hab ich Kampagne gelernt, Beispiel Linkspartei hat Mindestlohn durchgesetzt. Das lässt ahnen in welchem Zeithorizont Aken Attacke denkt, kurz danach kommt das Nirwana der Ewigkeit. Gesetzlicher Mindestlohn wurde 2015 anfänglich auch gegen Gewerkschaften beschlossen nach Einführung rotgrüner Arbeitsmarktreform Agenda 2010/H 4 Gesetzen 2003 unter Ausweitung größten Niedriglohnsektors in EU Ländern, entgegen EU-, WTO- Regeln zur staatlichen Subvention deutscher Exportwirtschaft. Davon diese Subvention abzuschaffen ist bei BSW in Linkspartei bisher keine Rede. Weder von Aken, Schwerdtner noch aus Links Community kam Attacke Frage, braucht`s in Deutschland, angesichts AfD ante Portas Bund-, Länderregierung, politisches Streikrecht, wie 1920 in Weimar Republik Kapp-Putsch durch Generalstreik zu stoppen?

15.10.2024 , 19:22 Uhr

Masche Volkswirtschaften, die von Lebensmittelimporten u. a. alltäglichen Importgütern abhängig sind, über Rohstoffe, Gas, Kohle, Öl, seltene Erden, Lithium, Kobalt, Kupfer, Natururan verfügen, trotz guter Ausgangslage für Entwicklung, Wohlstand von intransparent dritter Seite in Armut, Bildungs-. Infrastrukturnotstand bei Daseinsvorsorge, Ruinerfahren, könnte sein, währungsschwache an währungsstarke Währungsräume anzukoppeln mit überhöht festen statt flexiblen Kursen, damit kollaborierende Eliten mit konvertierbarer Kaufkraft in New York, London, Berlin, München, Brüssel, Paris Shopping gehen können zulasten Mehrheitsbinnenkaufkraft in ihren Ländern, aktuell argentinischer Peso einmal mehr an den US $ gekoppelt wurde Anderes Beispiel Eurozone EU riskiert seit € Gründung 1999 politisch Klumprisiko durch Ankoppeln französisch postkolonialer CFA Franc Währungszone in dessen Ex- Kolonien, 14 Sahelzone Staaten mit CFA Franc Landeswährung: Benin, Burkina Faso, Guinea-Bissau, Elfenbeinküste, Mali, Niger, Senegal, Togo, Kamerun, Zentralafrikanische Republik, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea, Gabun bei 180 Millionen Einwohnern, mit überbewertet festem Kurs seit 2002 an EZB € gekoppelt

14.10.2024 , 10:42 Uhr

Diese Greenpeace Kritik am Kenfo-Fonds ist zielführend, gehört aber erweitert auf das Grundübel geplanten kapitalbasierter Ampelkoalition Aktienrente zur angeblichen Entlastung paritätisch allein beteiligt gesetzlicher Rentenbeitragszahler Arbeitnehmer, Arbeitgeber, weil die Aktienrente nicht über steuerliche Veranlagung jener vermögenden Schichten, die sich kaum bis gar nicht an gesetzlicher Rentenfinanzierung beteiligen, wie Grund- Bodeneigentümer, Beamte, Abgeordnete in Bund- und Länderparlamenten, Freiberufler inflationssenkend durch Kaufkraftabschöpfung in diesen Schichten, sondern über inflationsbelebend staatliche Neuverschuldung durch 12 Milliarden € Schub/anno finanziert werden sollen, damit Aktien in Händen jener, die bereits über diese Vermögenswerte Aktien Immobilien, Grund, Boden verfügen wertsteigernd schützen und mehren, Zugang zu Aktien, neben Immobilien, Grund, Boden für vermögensfern breite Schichten unerschwinglich machen. Zu kritisieren ist auch, dass im deutschen Rentensystem, anders als im Schweizer, Beitragsbemessungsgrundlage bei hohen Einkommen gedeckelt ist, statt nach oben offen Rentenerwartungen wie in Schweiz zu deckeln

13.10.2024 , 11:15 Uhr

Bisheriges Rentenmodell basiert dynamisiert auf Wachstumserwartungen der Bevölkerung, subventioniert exportorientierter Wirtschaft nach 1945 zunächst zugunsten inzwischen zulasten Mehrheitsbinnenkaufkraft imittlerweile gegen EU-; IWF-, WTO-Regeln, allein finanziert durch paritätische Arbeitnehmer-, Arbeitgeberbeiträge in Rentenkasse betrieblicher und staatlicher Gesetzgebung, unter Ausschluss Beamter, Freiberuflern, MdBs, zulasten Klima, Pflanzen--, Tierweltdiversität, Umwelt Das war das ist nicht mehr seit Klimawandel von Menschenhand über fossilbefeuerte Industrialisierung durch CO2 Emissionen in die Atmosphäre mehr Gefahr für Leib, Leben auf Erden bewirkt als mindert. Da scheint im Rentensystem kapitalbasiert zusätzliche Säule zugunsten Binnenkaufkraft als Motor für klimaneutrale Kreislaufwirtschaft naheliegend, wenn, dann aber nur, wenn die durch die Allgemeinheit über Steuern durch inflationsmindernde Überhangkaufkraft Abschöpfung Vermögender und nicht inflationstreibend über staatliche Neuverschuldung 12 Milliarden €/anno finanziert wird, den Zugang Miete, Preise treibend zu Vermögenswerten Immobilien, Grund, Boden, Aktien für breite Schichten unerschwinglich macht

11.10.2024 , 14:43 Uhr

Was soll Gesetz zur Absicherung Bundesverfassungsgerichtes vor Rechtsaußen in Amt und Würden Übergriffen bringen, wenn es durch weiter bestehend politisches Weisungsrecht von Ministern in Bund, Ländern, gemäß Gerichtsverfassungsgesetz § 147 von 1895 gegenüber Staatsanwaltschaften, Generalbundesanwalt, Finanzbehörden, BKA, . legal unterlaufen werden kann. Mit dem AfD in interessierten Kreisen womöglich längst auf Stimmenfang aus ist gegen Rechtsstaatsprinzip mit Angebotspalette „Wer uns in Amt und Würden bringt, dem garantieren wir, dass der bei evtl. staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen ihn sicher ist, dass die gar nicht erst zur Anklage kommen, Ermittlungen eingestellt werden. Seit Jahren fordern Deutscher Richterbund, zuletzt 2023, Europol, Interpol 2019, dazu Generalbundesanwalt Hartwig Range 2015 vergeblich, Abschaffung politischen Weisungsrechts in Deutschland. Dass es selbst damit nicht getan ist, dessen sind sich in dieser Debatte Akteure bewusst, womöglich müsste das in Westdeutschland ausgerechnet 1977 im bleiern deutschen Herbst abgeschaffte Amt von Untersuchungsrichtern, die nicht nur zu Prozessfragen sondern eigenständig zu Sachständen ermitteln können wieder aufleben

09.10.2024 , 17:54 Uhr

Waum im Mordfall an der amerikansch-russischen Kreml-Kritikerin Anna Politkowskaja am 7.10.2006 bei der Emittlung der Täter im Hintergund nicht mehr Drck auf Kreml Jutiz durch amerikanische Justiz der US Bush Administratin ausgeübt wurde, lag wohl auch daran, dass der Kremt trotz Zwist wg US Irakkriegsabenteuer sei 2003,US Army Nato beim Afghanistandeinsatz logistische Hilfe leistete.

Gut, dass es jetzt einen Anna Politkowskaja Platz in Hamburg vor Gebäude der Zeit-Stiftung Bucerius in der Feldbrunnenstraße gibt Bei der Geiselbefreiung Dezember 2002 in Moskauer Musical-Theater „Nord-Ost“ wurde vermutlich das C-Waffen Narkosegas Halothan verwendet. Münchner Gerichtsmediziner wiesen die Substanz bei einer der deutschen Geiseln nach von insgesamt über100 Geiseln, die allein entgegen UN C-Waffenvverbotskonvention durch dieses C-Waffen Kampfgas Halothan zu Tode kamen, wasdie russische Desinformation bis heute bestreitet

www.spiegel.de/pol...etzt-a-220565.html

09.10.2024 , 09:59 Uhr

Vermutlich geht in diese Analyse noch nicht einmal ein, dass in Chinan, ie inden USA 20er jahre 20. Jahrhunderts, in 20er Jahren 21. Jahrhunderts kurstreibend Aktienkäufe Wetten auf weiter steigende Kurse von rivathaushalten, Unternhmen durch Kredite fnanziert werden

07.10.2024 , 11:52 Uhr

Geschichte wiederholt sich am Beispiel DDR Staatsratsvorsitzenden der letzten DDR Tage Egon Krenz *1937 mit Karl Marx Wording, von Tragöde gescheitert russischen Oktober Revolution 1917 Endes 1. Weltkrieges 1914-1918 unter kaiserlich deutschem Siegfrieden Diktat Brest-Litowsk März 1918 hin zur Farce von Egon Krenz am Ostsee Darß Dierhagen der für die Sättigungsbeilage einer Sprachhülsen Pose „Musters ohne Wert“ siegreicher UdSSR mit DDR Primus unter Gleichen sozialistischen Lagers, ungeachtet deren Implosion mangels besseren RGW Rats 1990-1991, nach Mafia Losung „Nichts Hören, Sehen, Schweigen“ völkerrechtswidrigen Angriffskriegen heutigen Russlands in Ukraine seit 24.2.2022, mit Vorlauf russischer Annexion der Regionen Luhansk, Donezk in Ostukraine, davor Krim Annexion 2014, in Tschetschenienkriege 1994-1996, 1999-2009, propagandistisch billigend in Kauf nimmt in Umkehrung Terrorkrieges gegen Zivilgesellschaften in militärische Spezialoperationen nach Kreml Sprachregelung Früher galt Krenz als FDJ Vorsitzender in DDR Jungpionieren Ferienlagern als Größter Radeberger, Lübzer Flaschenbieröffner , heute ist er als Gespensterflaschengeistöffner unterwegs „I will do my very Best"

02.10.2024 , 11:04 Uhr

Kein Einkommen, auch kein Grundeinkommen ist bedingungslos. Den Unterschied macht, für Einkommen muss Leistung erbracht werden, sei es durch Arbeit, sei es durch leistungsloses Vermögen, während bei Grundeinkommen als Bedingung allein gilt, dass es die Person gibt, die ihr Menschenrecht auf existenzsicherndes Einkommen kenntlich macht. Begrifflichkeit „bedingungsloses Grundeinkommen“ ist so zurückhaltend unterwegs als wolle sie Gesellschaft, Staat nicht beschämen, dass sie dieses Menschenrecht existenzsichernden Grundeinkommens juristisch ignoriert, nur als paternalistische Morgengabe von staatlichen Gnaden in der Höhe nach Gutsherrenart Dünken auf persönlichen Antrag als Grundsicherung nach Bedürftigkeitsprüfung zuweist, während der Staat privaten, kirchlichen, staatlichen Arbeitgebern ohne Antrag noch Bedürftigkeitsprüfung, Businessplan sachgrundlos Lohn subventioniert über den Paradigmenwechsel seit rotgrüner Arbeitsmarktreform Agenda 2010/ Hartz 4 Gesetzen 2003, dass nun nicht wie zuvor, Arbeitgeber sondern gedemütigt Arbeitnehmer Antrag auf staatlichen Leistungsbezug mit Bedürftigkeitsnachweis nach Verbrauch ihres Restvermögens vorm Schonvermögen für Altersvorsorge erbringen

25.09.2024 , 22:39 Uhr

Begriff Osten im Geltungsbereich Grundgesetz löst in osteuropäischen Ländern Irritation aus, wenn die Osten sind, ohne Deutsche zu sein, was sind dann wir, wenn ja, wie lange noch? Der Osten war noch stets Labor. Im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation, Siedlungsgebiet für Raub Stände Dynastie , z. B. Hohenzollern Ostteile zum Lehn durch Kaiser Karl V erhileten, das Volk christlich gemetzelt gefügig in Bann zu halten, in dem sie von Feinden umgeben waren. In 20er Jahren galten Berlin die Thüringer als ungebändigtes Volk, das sich anmaßte, sein Thüringen in Linkskoalition zu regieren, was exekutiv beendet gehörte wie es dann geschah. 1945 flog Walter Ulbricht Gruppe von Moskau in Berlin ein, die unter sowjetischer Besatzung stehende Bevölkerung im Osten kommissarisch in Verwaltungslabor unter feindliche Beobachtung zu nehmen Der Osten gilt lange als Labor: Auch 2024 gilt Osten Beitrittsgebiet lt. Art. 23 GG weiter als Labor für Wagniskapital Schockstrategie Milton Friedman Chicago Boys, wie1973 Chile, 1976 Argentinien, Polen 1988, Russland 1992, Schlimmerem gerade noch entronnen durch DM/MDN Währungsunion 3 Monats Sauseschritt 1990 EU Beitrittsverfahren ohne Kandidatenstatus

23.09.2024 , 15:55 Uhr

„„Negation von Alterität“ nennt Steffen Mau das Phänomen, das jede Person kennt, die schon einmal versucht hat, darauf hinzuweisen, dass ihre Erfahrung (ob als Ostdeutsche, Jüdin oder Behinderte) nicht mit dem übereinstimmt, was gemeinhin als Normalität verstanden wird.“

Wer Ostdeutsche, Juden, männlich, weiblich, Behinderte, Hilfeabhängige generalisierend unter Steffen Maus Begriff „Negation von Alterität“ subsumiert unter einem Dach vereint, wird keinem gerecht. Wobei annähernd geklärt scheint, wer, wie was Behinderte, Hilfeabhängige sind, aber nicht, wer, wie, was, wann, wo Juden heute sind seit Auflösung von theokratischen Völkerstaaten, Gründung von Nationalstaaten im 17. Jahrhundert, Israel 1948, sind es kulturell religiöse, weltanschaulich zionistisch-national verortete, sind es israelische Juden neben Arabern u. a. Ethnien in Israel, Europa, USA, der weiten Welt ?

22.09.2024 , 11:14 Uhr

"Damals verstand ich endlich, warum sich außerhalb Ostdeutschlands niemand für den Osten interessiert.“

Weit der Hintergrund dieser ganzen Debatte nicht auf Ost-West Kontext sondern auf Kontext urbaner Hochburgen, Ballungsgebieten gegenüber ländlichem Raum gründet, kann man auch im ländlichen Raum alter wie neuer Bundesländer in MeckPom, Thüringen, Niedersachsen, Nordfriesland erleben, dass weder Osten noch Westen wenn überhaupt nur ein familiennahes Thema ist oder gar nicht

22.09.2024 , 11:00 Uhr

"Weil jedoch die einzelnen Bezirke so tun, als wären sie verschiedene Welten, vergessen Berliner bisweilen, dass auch ein Leben jenseits der Stadtgrenzen möglich ist" Das ist wohl eher gewollt fehlenden Infrastruktur öffentlichen Raumes in Kultur, Breitensport, Verkehr "Mehr Demokratie wagen" der Politik in Bund, Ländern, Kommunen geschuldet?

22.09.2024 , 10:51 Uhr

"Bei Lichte besehen ist Berlin aber von jeher nur ein Klumpen Dörfer in einer Sandkiste, den jemand nach dem Zusammenfegen vergessen hat wegzuschmeißen." Das ist zwar pointiert mit satirisch schrägem Berliner Schnauze Zungenschlag formuliert, dient aber der Erhellung der hier doch angeblich eigentlich geführten Debatte eher nicht. denn jede heutige Großstadt, Ballungsregion begann durch Zuzug von fern und nah als Haufen eingemeindet keiner Dörfer im Umfeld mit riesigem Flächenfraß Appetit und Hunger seit sog. Industrieller Revolution vor 200 Jahren einhergehend mit Explosion der Weltbevölkerungszahl

20.09.2024 , 10:40 Uhr

Im Krieg erweist sich, Handels-. Kreditrecht schlägt Völkerrecht. Im Krieg verfügen Kreditgeber, Waffenlieferanten über vertragliche Beherrschungsmacht, Konditionen eigener Agenda zu setzen für Kreditvergabe, Waffenlieferungen an Ukraine, die im Widerspruch zur Verteidigungsstrategie durch Russland angegriffene Ukraine stehen. Manche mögen meinen, dass sei Besonnenheit, Verhinderung von Eskalation Krieges Richtung atomarer Apokalypse geschuldet. Das könnte sich als Irrtum erweisen, weil Ukraine inzwischen taktische Schlussfolgerungen daraus zieht, durch Offensive im Kursker Bogen versucht, Reichweite ihrer konventionellen Waffen ins Innere Russlands zu erweitern, Krieg verlängert ins Innere Russlands zu tragen, während Ukraine Kreditgeber, Waffenlieferanten abtauchen, alles so geschehen lassen, sich ihre Hände in Unschuld waschen auf strategische Ziele ihres Sanktionsregimes gegen Russland setzen, das Russland seit Krim Annexion 2014wingt, über Umwege High Tech für smarte Alltagsgeräte, Pager, Waffensysteme aus unbekannt Dritter Hand zu importieren, in denen vtl. wie diese Tage im Libanon geschehen, implementierter Sprengstoff massenhaft zur Explosion im Cybe?r War gebracht wird?

18.09.2024 , 12:08 Uhr

"Bisher hat der Staat in Summe exakt nichts getan"

Stimmt, so als ob etablierte Parteien menen, AfD einhegen zu können

Demokratie, Rechtsstaat AfD festz machen geht anders:

Dazu gehört, Regierungen in Bund Ländern weg von Schlafwandler Posen sich selber hin zu entschiedenen Positionen zu bringen, unsere Demokratie in Bund, Ländern, Kommunen gegenüber AfD, Rechtsaußen rechtsstaatlich fest zu zurren, Gewaltenteilung in Deutschland erst einmal wirklich herzustellen durch Abschaffung politischen Weisungsrechts von Ministern in Bund, Ländern gegenüber Staatsanwaltschaften, BKA, Generalbundesanwalt, Finanz-, Steuerbehörden, Bafin, MAD, BND, Verfassungsschutzämtern, gemäß Gerichtsverfassungsgesetz § 147 von 1895, wie es Europol, Interpol zuletzt 2018, Deutcher Richterbund Vorsitzender 2019 bisher vergeblich forderten . Im Ampelkoalitionsvertrag 2021 ist zumindest davon der Rede. Politisches Weisungsrecht in Deutschland an EU Standards anzupassen, was immer das heißt, Abschaffung klingt anders. Trotzdem ist selbst das bis heute ausgeblieben, so dass sind AfDler ersteinmal in Bund, Ländern Minister können sie legal staatsanwaltliche Ermttlungen, Klage gegen eigene Leute ausbremsen.

18.09.2024 , 10:54 Uhr

SPD Bundekanzler Scholz meint vor Monaten, AfD Wähler seien schlecht gelaunte Leute. Das trifft es nicht ganz, es sind Leute, denen das Lachen im öffentlichen Raum vergangen ist aus ganz unterschiedlich gesellschaftlichen Anlässen, Wendezeiten, persönlichen Kränkungen, Misserfolgen in Beruf, Medien, Parteien, Vereinen, die seitdem zum Lachen klandestin verschworen in Katakomben, Kellern abtauchen, sich gemeinsam mit anderen ein völkisches Lagerfeuer Süppchen zu kochen. Das Angebot von Thinktank wie Metapol an diese Kreise sind Anwerbung, Rekrutierung von Gesinnungsgenossen nach Eigendynamik, Hierarchie Strukturbetrieb von Bürgen Schneeballsystem, wo jeder neue Bürger seinem Bürgen mehr Ehre einbringt für Aufstieg auf der Partei Karriereleiter Marketing und Bewerbung wie bei Tupperware, komplexen Finanzprodukten, deren Erfolg und Verbreitung vom Nimbus der Propaganda der Pose aus historisch Dritter Hand tausendjähriger NS Heldenepoche wie ein Soufflè verzwergt zusammengeschnurrt auf 12 Jahr; bis hin zum raunenden Wiederwachens schlafenden Kaiser Barbarossa in den Kyffhäuser Katakomben, gekettet an seinen roten Bart, der mit dem Eichenholz der König Arthur Tafel verwachsen ist.

17.09.2024 , 14:11 Uhr

Bemerkenswert, dass sowohl in diesem Beitrag sowie allen genannten Positionen im linken, wie politisch pazifistischem Spektrum, BSW, aber auch Rechtsaußen, AfD ein Blinder Fleck gemeinsam übersehen wird, zu ergründen, was es heißt, dass mit chaotischem NATO Afghanistanabzug August 2021 mitten in Corona Pandemie das Narrativ vom asymmetrisch zu führenden Krieg gegen sog internationalen Terrorismus nach Nine Eleven 2001 im Westen begraben, in Moskau aber unter dem Label „militärische Spezialoperation“ gegen angebliche Nazi Terroristen in Ukraine seit 24.2.2022 fortgesetzt wurde, wie 1. und 2. russisch asymmetrische Tschetschenienkrieg 1994-1996 bzw. 1999-2009, als habe sich internationale Lage und Narrativ nicht geändert? Wenn ja, was bedeutet das, angesichts zwingend notwendiger Klimatransformation der Energie und Weltwirtschaft, weg von klimabelastend fossilen hin zu klimaneutralen Energieträgern, denen fossil getriebene Waffensysteme, Kriege mit ihren CO2 Emissionen in die Erdatmosphäre global entgegenstehen, bilateral, multilateral auf internationalem Parkett mithilfe von UNO, OSZE, WHO, WTO, IWF Ansatzpunkte für Waffenstillstands-, Friedensverhandlungen in Ukraine zu finden

15.09.2024 , 00:39 Uhr

EZB, FED setzten Leitzins ja nur deshalb ab 2022 hoch, Inflation einzuhegen, weil der Politik aus Feigheit vor Freunden der Mut fehlt, staatliche Investitionen für Infrastruktur, Daseinsvorsorge, Verteidigungsfähigkeit, Klimatransformation der Weltwirtschaft, statt über staatliche Neuverschuldung durch Kaufkraftabschöpfung in jenen Schichten mit Kaufkraftüberhang inflationssenkend gegen zu finanzieren, wie es US Präsident Franklin D. Roosevelt zur Gegenfinanzierung seines New Deal Credit Spending ab 1933 administrierte mit progressiven Einkommenssteuersätzen bis zu 96 %/anno, was bis in Ronald Reagan Ära 1980-1988 Gültigkeit hatte

14.09.2024 , 23:41 Uhr

Was wir mit Milliardenspiel global rund um die Uhr erleben, ist Folge der Aufhebung des Glass-Steagall-Acts durch die Bill Clinton Administration 1999, der 1933 durch Roosevelt Administration geschaffen wurde zur Kontrolle des Finanzsystems und Geldumlaufvolumens durch Auflösung von Universalbanken in Kundeneinlage- und Investmentbanken, die bis dato für Kreditvergabe unbegrenzt Geld aus dem Nichts schöpfen konnten. Durch die Aufhebung Glass-Steagall-Acts schossen Universalbanken global wieder wie Pilze aus dem Boden. Für Kreditvergabe das vorherige Karussell exponentiellen Geldmengenwachstums durch Geldschöpfung der Banken aus dem Nichts für Kreditvergabe auf Hochtouren zu bringen, mithilfe mathematischer Modelle Finanzaktionen durch Risikorückversicherungspolicen zulasten Dritter gehebelt abzusichern im computergesteuert hochfrequenten Handel an Börsen und in der Schattenbankenweltfinanzwirtschaft mit intransparenten Finanzprodukten. Das System existiert allein durch die Spielsucht der Heere von Tradern, die mit dynamisierten Gehältern, Boni, Sonderausschüttungen in der Sucht gehalten werden bis es im Einzelfall zu psychischen Abstürzen durch Erschöpfungszustände. Panik kommt

13.09.2024 , 11:00 Uhr

Wie kann Inflation besiegt sein, wenn sie sich in Nischen der Blasenbildung von Vermögenswerten, gemessen an Börsenkursen, an weiter steigendem Preis für Grund, Boden, Immobilien, Mieten zurückzieht, durch sinkende Zinsen genährt bei sinkender Mehrheits- Binnenkaufkraft weiter aufbläht. Da liegt Ball allerdings bei der Finanz-, Fiskalpolitik der Regierungen in EU Ländern, voran Deutschlands und nicht bei EZB Zinspolitik, sich mit Instrumenten globalen Herausforderungen völkerrechtswidrig militärischer Spezialoperationen, neben Klimatransformation von Volkswirtschaften, angesichts Klimakrise von Menschenhand seit 200 Jahren zu stellen, die da sind, staatliche Geldschöpfung aus dem Nichts u. a. für Bewältigung der Aufgabe, Pariser Weltklimagipfel Ziele 2015 einzuhalten durch Kaufkraftabschöpfung vermögender Schichten über markante Einkommens-, Erbschafts-,Vermögenssteuererhöhungen gegenfinanziert zu kompensieren. Damit es gar nicht erst zu steigender Inflation über 2% kommt mit Effekt, dass Mieten sinken, Zugang zu Vermögenswerten, Aktien Grund. Boden, Immobilien für breite Schichten wieder erschwinglich wird bei anziehender Binnenkaufkraft für klimaneutrale Binnenkreislaufwirtschaft

08.09.2024 , 14:35 Uhr

Eine Option wäre, UNION, BSW, SPD machen aus weiter geschäftführenden Ministerpräsidenten Bo Ramelow Linkspartei durch Abstimmung im Thüringer Landtag mit Mehrheit zum Ministpräsidenten einer Minderheitsregierung, wodurch der UNION Unvereinbarkeitsbeschluss 2018 nicht berührt wäre, um selber Zeit dafür im eigenen Lager zu gewinnen, ob es überhaupt zur Brombeerkoaliion kommt oder nicht

30.08.2024 , 14:38 Uhr

Dass Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk *1967 Camouflage betreibt mit seiner Outlaw Pose aus DDR Tagen, damals zurecht, heute Attitüde, ist eine besondere Pointe, bedient er doch Grundsee Mainstreams, mit Pastorin Margot Käsmann zu sprechen, tiefer als in die Hand Gottes bzw. Mainstream Grundsee kann man nicht fallen, denn seine Behauptung, es gab in DDR keine gesellschaftliche Teilhabe ist nur halbe Wahrheit, die gab es, allerdings nur betreut vom Arbeits-, FDGB-, Blockparteien Nationaler Front- , Nachbarschafts-, IM-MfS- Kollektiv im Hintergrund, denen nahezu für jeden DDR Bürger die Anlegung einer Akte wichtig über alles ging. Selbst untereinander einerseits zur Förderung von Karrieren, andererseits zur Denunziation als Feinde real-existierenden Sozialismus in DDR.

„Wir leben im Zeitalter Zorns. so Publizist Pankaj Mishra 2017

Wohl wahr, weil Zeitalter der Entschädigungsökonomie auf Welt Gipfeln angekündigt ausbleibt, Länder in Stand zu versetzen auf Basis von Rechtstiteln begangenen Unrechts gegen Menschen, Völker, Ethnien, Tierwelt Diversität, Klima, Umwelt, Böden, Luft, Wasser Geld aus dem Nichts zu schöpfen für nachhaltige Taten bei Klimatransformation der Weltwirtschaft

30.08.2024 , 12:27 Uhr

Wer gegen Mythen wie Don Quichote gegen Windmühlen kämpft, dabei Mythos bedient, wie Kowakcuk, Pastor Joachim Gauck sei DDR Bürgerrechtler, was der öffentlich wiederholt dementierte, der Occupy Kampagne 2011 Kapitalismuskritik nach Weltfinanzkrise 2008 im Protest vor Sitz Deutscher Bank Frankfurt/Main unsäglich albern nannte, wird Gegenwind säen, Identitätsdebatte keinen Gefallen tun, dazu bis heute zwiespältiges Kapitel „Kirche im Sozialimus“, DDR Staatsvertrag Staatssekretärs für kirchliche Angelegenheiten Klaus Gysi mit in Deutschland ungeteilt geblieben christlichen Kirchen Vertretern Bischoff Albrecht Schönherr, Superintendenten Kirchenjurist Notar Manfred Stolpe 1978 ausblenden, in das auch Pastor Gauck involviert war durch Sonderzuwendung an alle kirchlichen Mitarbeiter in Gemeinden, christlichen Kliniken, Verlagen, Bildungseinrichtungen, Priesterseminaren, neben MDN eines Monatsgehalts in DM/anno aufgrund Restitutionsvertrag 1806, 1919, 1949 mit Kirchen aus Bonn bekamen, was DM zur Zweitwährung in DDR machte, DDR in zwei Kategorien spaltete, jene mit und jene ohne DM. Da Identitätsdebatte ent-ökonomisieren zu wollen, passt nicht so recht denn diese gab es im Westen nicht

28.08.2024 , 10:44 Uhr

Sommer 1993 drängt Boris Jelzin Helmut Kohl zu Gespräch, sucht seinen Rat, ob er zustimme zu dem, was er vorhabe durch Auslösung russischer Verfassungskrise seine Präsidenten Macht zu erweitern vielleicht mit Andeutung, weil er sonst nicht wie vereinbart für Abzug Roter Armee 1994 aus Deutschland garantieren könne. Kohl signalisiert Bedenken aber auch Verständnis, wohl ohne zu ahnen, was dann passiert. 21. September 1993 bis 4. Oktober 1993 kommt es wie von Jelzin angekündigt zur russischen Verfassungskrise. Jelzin lässt Duma Gebäude Weißes Haus mit schwerem Kaliber beschießen, nimmt Tote, ungezählte Verwundete in Kauf, löst Duma auf, was die Abgeordneten verweigern, sich dort in Duma Gebäude verbarrikadieren und verschanzen, Jelzin lässt Duma Gebäude von Sondereinheit Innenministeriums stürmen, etliche Abgeordnete gefesselt abführen unter Bruch deren Immunität verhaften, erzwingt neue russische Verfassung mit erweiterten Präsidentenvollmachten, die weit über jene von US Präsidenten hinausgehen, Jelzin in Stand von Autokraten versetzen. Helmut Kohl u. a. Staatspolitiker Westens wie Bill Clinton 1992 ins US Präsidentenamt gewählt halten die Füße still, schweigen öffentlich laut

27.08.2024 , 22:03 Uhr

Der Rote Armee Standort Elstal, vormals von Wehrmacht genutzt, davor Olympisches Dorf 1936, entlang B 5 auf Transitweg in DDR ab Demarkationslinie zu Westdeutschland von Büchen/Boizenburg nach West-Berlin bis 1982, danach Autobahn Hamburg über Gudow, Elstal, wo oft Rotarmisten mit Uhren an hochgekrempelten Armen Transitreisende einladend winkten, darauf einzugehen war gefährliches Transitweg Vergehen, weiter über Staaken, West-Berlin, hatte Rote Armee bereits 1992 verlassen. Tatsache dass keine Abschiedsveranstaltung für alle vier Alliierten zustande gekommen ist, war für Russland ein Affront und Alarmzeichen atmosphärischen Wandels, hatte Jelzin doch 1992 Kiew militärische Spezialoperation angedeutet, weil Kiew zwar 1991 Letter of Intention Beitritts zur neuen russischen Föderation unterzeichnet, aber ukrainisches Parlament Rada verweigerte 1992 endgültig Ratifizierung. Worauf es 1994 zum Budapester Memorandum für territoriale Integrität der Ukraine kam mit Russland, England, USA als Garantensignatarstaaten. Am 11. Dezember 1994 startete Russland 1. Asymmetrischen Tschetschenienkrieg, mit massiven Flächenbombardements der Hauptstadt Grosny, ohne weltweite Proteste auszulösen

26.08.2024 , 11:39 Uhr

Mit Karbonisierung der Industrieproduktion durch fossiles Gas, Öl, Kohle nahm neues Verständnis von Krieg, Motive, Verlauf, Willen zu seinem Ende Fahrt auf unter Ausweitung Bruchs Westfälischen Friedens 1648 nach Ende Dreißigjährigen Krieges in einem bis dato nicht vorstellbarem Ausmaß Alltag ist voran seit deutsch-französischem Krieg 1870/71, 1. Weltkrieg 1914-1918, 2. Weltkrieg 1939-1945, Koreakrieg 1950-1953, US Vietnamkrieg 1964-1975, Nato Afghanistankrieg nach Nine Eleven 2001-2021, neben russischen Tschetschenienkriegen 1994-1996. 1999-2009,US Irakkrieg 2003, Syrienkrieg seit 2011, Jemenkrieg seit 2015 u. u. Open End, zu Lande, zu Wasser aus der Luft Krieg gegen Zivilbevölkerung, Infrastruktur der Daseinsvorsorge zu führen unter Verwischung von Freund-Feindverhältnissen, weil auf beiden Seiten der Front Akteure der Karbonsierung an Verlauf, Verlängerung Krieges ohne Ausstiegsprogramm durch verstetigt rasant steigende Preise für Gas, Öl, Kohle partizipierten, wie jetzt seit Russlands Aggressionskrieg 24.2.2022, während gleichzeitig Propaganda gegenseitiger Verhältnisse im Feind-Freund Schema asymmetrisches Krieges gegen internationalen Terrorismus zulasten Klimas Amok läuft

25.08.2024 , 22:05 Uhr

„Aber immerhin hören könnt ihr mich ja“, sagt van Aken seinen Zuhörer:innen zwischen Kinder-Hüpfburg, Kuchen- und Bratwurststand.“, weil er auf der Klein LKW auf Ladefläche im Schatten steht kaum zu sehen ist. Das macht die ganze Person Jan van Aken mit seiner Körperhöhe von 196 cm aus, blitzschnell erfasst er die Lage und macht aufs Ziel gerichtet ohne Attitüden, Faxen, Schuldzuweisungen diplomatisch das Beste draus

22.08.2024 , 21:25 Uhr

Ein systemisches Problem, dass es zu solchem systemisch organsiertem Betrug in Ämtern kommt, könnte sein, dass Team Fall Managemeint, obligatorische Supervsison dazu, Rotation der Kollgen unterfinanziert seit Jahren bundesweit, landesweit zurückgefahren, großenteils ausgesetzt wurde?

22.08.2024 , 11:18 Uhr

Gerät Politische Prominenz zu Nebenfigur poetischer Werke wie in Nora Bossongs „Reichskanzlerplatz“ Magda Goebbels vormals Quandt, Friedländer schimmern jene Gestalten im Schatten angeleuchtet aus schweigender Mehrheit auf, gewinnen Kontur, wie der Erzähler in Bossongs Roman Hans Kesselbach, der Kind seiner Zeit der Söhne, Veteranen Weltkrieges 1914-1918, zu denen gehört, die gesehen werden wollen auch als Kriegsversehrter, Krüppel, gleichzeitig traumatisiert von Fronterfahrungen, eingelullt trunken von heroischen Veteranen Gesang, Legedenbildung im engsten Lebenskreis, Kampfverbänden der Reichstagsparteien, Stahlhelm Deutschnationale, Reichsbanner SPD, Rotfront KPD, SA der NSDAP mit Präsenzpflicht, finanziert aus dunklen Quellen, persönlich viel an gar nicht heroischen Habits zu verbergen haben, sei es, dass sie 1914-1918 in Komplizenschaft an Massakern beteiligt waren, sei es, dass sie Verbotenes an Habits Drogensucht, Homosexualität praktizieren, die sie erpressbar abhängig machen, aber unabdinglich im Minimalkonsens der Epoche aus Nöten Krieges Tugenden ableiten auf Gedeih und Verderb eigenen und das Leben anderer unter Losung ein Leben ohne Krieg ist möglich, aber sinnlos

20.08.2024 , 09:53 Uhr

Es war im Vor- März 1848 Hohenzollern König Friedrich Wilhelm IV ließ Hunderte aufständische Berliner nieder kartätschen sterbend noch das Hungerlied Georg Weerth auf den Lippen Verehrter Herr und König, Weißt du die schlimme Geschicht? Am Montag aßen wir wenig, Und am Dienstag aßen wir nicht.

Und am Mittwoch mussten wir darben Und am Donnerstag litten wir Not; Und ach, am Freitag starben Wir fast den Hungertod!

Drum lass am Samstag backen Das Brot fein säuberlich – Sonst werden wir sonntags packen Und fressen, o König, dich!

Im April rief JunkerBismarck Landvolk zu Wehr 1848ern zu trotzen vergeblich Schwert und Schild Preußen Hohenzollern Königs Der zog es vor in Ehr Ergebung Vor Särgen der Vor März Toten Sein Haupt zu beugen Es im November 1848 dagegen Preußen trotzig Wider den Zeitgeist hob das Ersuchen Frankfurter Nationalversammlung deutschen Kaiserkrone mit parlamentarischen Segen zurückwies Nein ich nehm sie nicht die Kaiserkrone Ludergeruchs der 48er Revolution Ich bleib bei der Hohenzollern meinen Preußen Krone von Gottes Gnaden Blut und Eisen Schwert und Schild Der Fürsten. 1895 war`s Kaiser Wilhelm II der das politische Minister seiner Wahl Weisungsrecht gebar

19.08.2024 , 23:05 Uhr

Menschheit Masse und Macht in Händen weniger Auserwählter von Gottes Gnaden oder im Namen Volkes selbstermächtigt war über Jahrtauende anthropologisches Maß das Mittel der Wahl von Erbfolge unter Wenigen, während die Vielen ranständ0g ihrem Mitsprache Mangel in Gebeten ergeben erduldeen oder ohnmächtig gen Himmel zu den Göttern schrien bis sich das durch Forderung der Vielen auf Mitsprache im Schneckentempo oder in Quantensprüngen Richtung Demokratie änderte. Dass sich nun angeblich Zuversicht verbreite, dass Masse und Macht Geldes in Händen Weniger nach römischem Gebot quot licet jovi non licet bovi, pecunia non olet widerlegt auf Agenda gerät, weil Geld eben doch gen Himmel stinkt. Die mit Geld gesegnet von unklaren Gnaden und Provenienz in Erbfolge Reicher, Schöner exponentiell mehr an CO2 Emissionen auslösen zulasten Weltklima mit Inflationär dynamisierten Kreditlinien neues Geld aus dem Nichts geschöpft, mehr an toxischen CO2 Emissionen produzieren wie benzingetriebene Mobile krankmachende Auspuffgase, Feinstaub als die Vielen, die aus Mangel Geldes atemlos mehr Atem brauchen wie an Land geworfene Fische, ist gut, dass Forderung nach Mitsprache bei Geld Masse Macht anschwillt

17.08.2024 , 11:25 Uhr

An Bundeswehr Traditionserlassen lässt sich nach Deutscher Einheit 3.19.1990 exemplarisch durch Ignoranz der Bundeswehrleitungsstäbe fehlgeleitetes Verständnis von innerer Integration neuer und alter Bundesländer mit ihren unterschiedlichen Mentalitätsgeschichten in Gesellschaft, Politik, Gewerkschaften, Kirchen, Ämtern, in Verteidigungsministerien seit 1949, bzw. 1955 Gründung Bundeswehr in Westdeutschland, Nationale Volksarmee (NVA) Ostdeutschland unter Wehrpflichtigen, Armeeangehörigen, drüben antifaschistisch, hüben in Landser Heldenverehrung von Wehrmachtsritterkreuzträgern Major FDP Chef Erich Mende, Obristen, erst spät gescheiterter Hitler Attentäter Stauffenberg und Helfer, Generäle, Feldmarschälle Wüstenfuchs Erwin Rommel. Marine Admiral letzter NS Reichskanzler Karl Dönitz trotz und wg 20 Jahre Spandauer Festungshaft als Hauptkriegsverbrecher wie Albert Speer, U Boot Kommandant Günther Prien, der im brit Royal Navy Fleet Heimathafen Scapa Flow 1939 Schlachtschiffe versenkte, Panzergeneral Guderian, Fliegerasse Joachim Marseilles, Geheimdiensten ermessen nämlich als Affront besonders gegenüber jenen, die Bundeswehr nach NVA Auflösung Tag vor Deutscher Einheit übernahm

16.08.2024 , 21:35 Uhr

Erstaunlich, dass es selbst SPD Bundeswehr Verteidigungsministern Helmut Schmidt 1969-1972, Georg Leber 1972-1978, Hans Apel 1978-1982 Rudolf Scharping 1998-2002 Peter Struck 2002-2005 Christine Lambrecht 201-2023, Boris Pistorius seit 2023 nie in Sinn kam, was in Zivilgesellschaft zunehmend lauter gefordert wurde, nach Auschwitz Prozess 1963-1965, Jan Philipp Reemtsma Wanderausstellung „Verbrechen Deutscher Wehrmacht“ 1997 bis 2007, Wehrmachts-Generalstab, zu dem Adolf Heusinger gehörte, wie die SS bei Nürnberger Kriegsverbrecherprozess 1946 gerichtlich zur verbrecherischen Organisation erklären zu lassen, der trotz seiner vollziehender Gewalt in besetzten Gebieten Polens, der UdSSR Massenerschießungen von Zivilisten, vor allem Juden von Anfang an nicht nur hinnahm, sondern logistische Hilfe leistete, Wehrmachtssoldaten zur Verstärkung von SS Erschießungskommandos befahl, Wannsee Konferenz 20 Januar 1942 zur Endlösung der Judenfrage auf europäischen Boden durch Vernichtung tatkräftig unterstützte, Hitlers Kommissar Befehl, Politische Kommissare Roter Armee sofort zu erschießen, gegen Kriegsrecht, Hager Landkriegsordnung unter NS Versicherung der Straffreiheit an Truppe weitergab

15.08.2024 , 18:34 Uhr

SPD Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat mit Eilantrag an das Bundesverwaltungsgericht Leipzig den presserechtlichen Tumult ausgelöst, den es brauchte, damit das Erwartete geschah, der Eilantrag in der Form vom Gericht abgewiesen, Compact Magazin Verbot ausgesetzt wurde, rechtlich anfechtbar, Gericht Bundesinnenministerium Wochenfrist zugestand, Compact Magazin Abonnenten Kartei zu kopieren. Warum, weil das Gericht nachsichtig annahm, dass Compact Abonnenten Kartei längst kopiert wurde, weise zu urteilen, formal Rechtstaatlichkeit Regierungshandeln zu wahren, rückwirkend das Kartei Kopieren durch Exekutive Legalität zu verleihen, ohne Nachsicht kenntlich machen zu wollen, unter Devise der Schein bestimmt das öffentliche Bewusstsein, weil andernfalls aufmerksame Öffentlichkeit beunruhigt sein könnte. Denn anders als vom Gericht gedacht, könnte Exekutive das nicht als Mahnung sondern als Präzedenzfall nehmen, mit Eilantragspraxis fortzufahren, ihr Ziel im Auge, NGO, Medien-, Vereinsmitglieder-, Abonnenten-, Unterstützer- Karteien zum Kopieren zu konfiszieren, gerichtlich Klatsche inkauf zu nehmen, Hauptsache gerichtliche Legalisierung Kopierens von Karteien erfolgt rückwirkend

14.08.2024 , 16:14 Uhr

Richter Helmut Kramer beteiligte sich 1987 an Sitzblockade in Mutlangen als Protest gegen US Pershing II Mittelstreckenraketen Stationierung,

2009 protestierte er gegen Einrichtung einer Sondergerichtskammer im Fall straffällig gewordener bzw. beschuldigter Bundeswehrangehörige im Auslandseinsatz sonders Oberst Georg Klein, der am 4. September 2009 mitten im Bundestagswahlkampf gegen wiederholte Einwendungen eines US Kampfjet Piloten, da befänden sich nur Zivilisten , trotzdem zwei liegen geblieben verlassene Bundeswehr Tanklastzüge 15 Km entfernt vom Bundeswehrhauptquartier Kundus/Afghanistan bombardieren ließ. Wobei an 100 Zivilisten zu Tode kamen, darunter Kinder und ungezählte Verwundete zu beklagen waren. Dazu gehört, dass der Bundestag 2002 kurz vor Beginn Bundeswehr Auslandseinsatzes in Afghanistan nach Nine Eleven 2001 unter Nato US Kommando, rotgrüner Gesetzesvorlage zustimmte, Bundeswehrangehörige unterliegen im Auslandseinsatz Immunitäts-Diplomatenstatus, sind von Ermittlungen, Anklagen im Auslandseinsatzgebiet freigestellt, trotz Bundestagsratifizierung der Anerkennung und Unterwerfung Deutschlands gegenüber Gerichtsbarkeit Internationalem Strafgerichtshof Den Haag

14.08.2024 , 14:58 Uhr

Wegen internen Umlaufs der Puvogel Dissertationsauszüge an Ricterkolelgen leitete Rudolf Wassermann, Präsident OLG Braunschweig, auf politische Weisung von CDU Ministerpräsident Ernst Albrecht (1930-2014) in Personalunion kommissarischer Justizminister nach Puvogels Rücktritt förmliches Disziplinarverfahren gegen Kramer ein. Obwohl das Verfahren eingestellt war, enthielt der Bescheid explizite Feststellung, Kramer habe eine Dienstpflichtverletzung begangen. Was selbst gegen wilhelminischen Geist in der Gerichtsverfassungesetzes § 147 von 1895 verstößt, in der das politische Weisungsrecht von Ministern damals im Reich, heute Bund, Ländern rechtlich begründet ist, gegenüber Staatsanwaltschaften, BKA, Bafin, Generalbundesanwalt, Verfassungsschutzämtern, Finanzämtern, Steuerbehörden bis heute ungebrochen politische Weisung ausüben zu können, wobei Richter ausdrücklich ausgenommen sind. Europol, Interpol haben zuletzt 2018, der Deutsche Richtebund Vorsitzende 2019 vergeblich Bundestag, Bundesregierung angemahnt, das politische Weisungsrecht abzuschaffen, an EU weite Standards zumindest anzupassen, wie es im Ampelkoalitionsvertrag 2021 wenn auch bisher ohne Vollzug angekündigt wurde

13.08.2024 , 22:38 Uhr

Jetzt müssen nur noch Gas-, Kohle-, Ölpreise in Keller gehen, was für Biden nicht zu früh geschehen darf, weil er bis zum US Präsidentschaftswahltermin 5 Nov 2024 einerseits durch anhaltend hohe Öl-, Fracking Gas- Preise anderseits anhaltend hohe Rüstungsexporte US Handelsbilanzdefizit herunter prügeln will, wodurch Putin noch ein Zeitfenster bleibt im Ukrainekrieg, bis sie dann fallen die Preise von Gas. Kohle, Öl unter russischen Produktionskostenpreis. Dann ist es für Russland heute 2024 wie für UdSSR 1991 kurz vor deren Auflösung in einzeln autonome Republiken durch in Keller gefallene Preise, Versiegen der Einamequellen Gas, Kohle, Oil, heute um so mehr durch Klimatransformation, mit deren Argument China durch E Mobil Überproduktion den Weltmarkt schwemmt, Putins Weg ins Dilemma sinkender Preise für fossile Energieträger mit beschleunigen könnte und tut, was bisher von EU als Strategie gegen Ukrainekrieg ignoriert, USA sogar kontraproduktiv durch 100 % Zoll auf Pekings E Autos auf US Markt massiv verhindert wird

13.08.2024 , 21:40 Uhr

Biden bleibt auf US Linie wie Ronald Reagan 1982 beim Nato-Doppelbeschluss Pershing II, Cruise Missels auf deutschem Boden zu stationieren, damals UdSSR, heute Russland ökonomisch dadurch totzurüsten, dass Putin in US Falle tappt, wie von ihm bereits angekündigt, auf Stationierung von US Marschflugkörpern, mit Stationierung vergleichbarem Waffensystem folgt. Damals wie heute ist Bundesregierung assistierend zu Diensten. Raketen bei Fuß, was mit der EU Friedens Fazilität zur Unterstützung der Ukraine im aufgezwungenen Krieg mit Russland erst einmal gar nichts zu tun hat

13.08.2024 , 18:20 Uhr

Nach diesem dicht getaktet schönen Interview von Aron Boks mit Poetry Slammer Wolf Hogekamp als gebe es kein Zeilen- noch Zeitmaß zu berücksichtigen, wie es das wohl nur in der wochentaz zu lesen gibt, habe ich jetzt eine Ahnung, was hinter dieser Natur, Tendenzen sog Faulheit steckt, nämlich mit Bordmitteln den eigenen Kopf voller Elan, Enthusiasmus, den hoch ansteckend begeisterungsfähigen Schwarmgeist in Zaum zu halten, wie ein wildgeworden durchgehendes Pferd, den Bodenkontakt nicht zu verlieren, damit das eigene Hirn nicht wie eine Kerze an beiden Enden lichterloh entflammt brennt, der beseelte Geist abgefackelt verloren auf Nimmerwiedersehen in den Himmel steigt und windig bläst irgendwann ja dann zu nichts mehr nutze als Asche zu Erden schwebt und strebt.

Noch mal bitte, wie unsere Enkelin fünf ganze Jahre alt rufen täten tuten würde

06.08.2024 , 23:04 Uhr

Dass der § 265 a ausgerechnet 1935 im Jahr der Verkündigung der Nürnberger Rassengesetze durch den Vierjahresplan Chef deutscher Aufrüstung Herrmann Göring in der Wochenschau in Anwesenheit Hitlers, Himmlers, u. a., Ist kein Zufall nach Losung, erst enteignen wir die Juden, nehmen ihnen die Wohnungen, Reste von Vermögen, damit sie verelenden, obdachlos sind, dass sie sich nicht einmal ein ÖPNV Ticket leisten können, damit wir sie beim Schwarzfahren erwischt unter großer Zustimmung der Bevölkerung einsammeln, formaljuristisch einwandfrei legal verhaften, danach aus dem Auge öffentlichen Sinnens nach Belieben deportieren können? § 265 gehört ersatzlos gestrichen, Mundraub § wieder aktiviert, Containern legalisiert. Wer ohne Ticket angetroffen wird sollte von Fall zu Fall nach Ermessen achtsame Nachfragen sozialmedizinischer und sozialpädagogischer Dienste auf Augenhöhe auslösen, sonst nichts.

01.08.2024 , 16:03 Uhr

Schon im vergangenen Jahr hatte sich die F91 hilfesuchend an den Senat gewandt. Im Antwortschreiben aus der Baubehörde stand, die Sache täte ihnen sehr leid, aber die Soziale Erhaltungsverordnung sei „kein Instrument des individuellen Mieterschutzes“. Nach einer Kündigung müsse der Wohnraum nur wieder als Wohnraum vermietet werden. Der Schutz durch das Sanierungsprojekt des Senats, an dem die WG beteiligt war, habe nur für 20 Jahre gegolten, für den Vermieter ergäben sich daraus keine Verpflichtungen mehr. Wie? Mieterschutz ist ja wohl auch Milieubestandsschutz? Der kann nicht nach 20 Jahren auslaufen. Sollte Senat Informationspflicht versäumt haben, das von vornherein schriftlich mitgeteilt zu haben, steht er in Haft Schaden zu heilen. Unklar bleibt, ob Sanierungsprojekt- ohne Milieuschutz überhaupt zu haben ist, wenn nein, ob Milieuschutz der nur unbefristet Sinn macht, Vorrang gegenüber befristetem Sanierungsprojektschutz hat. Im übrigen sollte Hamburger Senat prüfen, ob er nach BVG Urteil zum Vorkaufsrecht mit Maßgabe, durch wen?, es auszusetzen, ohne es abzuschaffen, sein Vorkaufrecht verfrüht, wenn nicht gar entgegen Rechtslage Smt kummunalpoitischer Gestaltungsmacht klaglos

30.07.2024 , 11:32 Uhr

Als FDP Bundesfinanzminister und Meister in Subventionsvergabe allein in 2023 an 40 DAX Konzerne in Höhe an 11 Milliarden € zugunsten deutscher Exportwirtschaft, möglicherweise auch noch unter Verstoß gegen EU, IWF, WTO Regeln, die die Inflation zulasten Binnenkaufkraft antreiben statt durch steuerliche Abschöpfung von Überhangkaukraft im Luxusbereich zu senken, was so recht in Klimatransformation unserer Wirtschaft, angewiesen auf Stärkung der Binnenkaufkraft, nicht passen will, weiß Christian Lindner wovon er spricht, wenn er meint, es sei genug Geld im System, wenn er dann allerdings hinzufügt, wir haben ein Ausgabeproblem, der Staat müsse mit seinen Steuereinnahmen auskommen, fällt das als Bumerang auf ihn selber als Subventionsausgabe Großmeister allein an 40 DAX Konzerne zurück Dazu passend war gestern als Übernahme einer dpa Meldung der taz Artikel mit dem Aufmachen zu lesen „Subventionen trotz üppiger Gewinne: Milliarden für die Dax-Konzerne“ zu lesen

taz.de/Subventione...-Gewinne/!6026315/

28.07.2024 , 22:16 Uhr

Oktober 21 konsultiert Putin Biden, er wolle mit ihm über Ukraine sprechen. Worauf Biden antwortete, mit Russland würden USA auf keinen Fall über Ukraine sprechen, ohne dass klar ist, worüber Putin sprechen wollte. Vielleicht, dass Kreml sich nicht mehr an Budapester Abkommen 1994 für Ukraine Sicherheit mit England, USA, Russland, Ukraine als Signatarstaaten gebunden fühlt, nachdem Ukraine 1994 ihr Atomwaffenarsenal aus sowjetischen Beständen an Russland übergeben hatte. Nach russischer Krim Annexion 2014, Destabilisierung Ostukraine zog sich Putin aus internationaler Finanzierung neuen Sarkophag für 1986 havarierten AKW Block 4 Tschernobyl zurück Biden warnte Putin Dezember 2021, sollte Kreml die Ukraine wirklich angreifen, würden USA militärisch zwar nichts tun, aber eines sei klar, USA werden russische Wirtschaft in Ruin treiben. Gleichzeitig zogen USA diplomatisches, Militär Beraterpersonal aus Ukraine ab. Dass Biden nun ankündigt, ab 2026 stationieren USA Marschflugkörper in Deutschland kann Eskalationsstufe 2 sein beim Totenrüsten russischer Wirtschaft in Ruin. Dass weder EU, Nato, BT eingebunden sind wie beim Natodoppelbeschluss 1982 sollte Bundestag uns alle alarmieren

28.07.2024 , 21:50 Uhr

Oktober 21 konsultiert Putin Biden, er wolle mit ihm über Ukraine sprechen. Worauf Biden antwortete, mit Russland würden USA auf keinen Fall über Ukraine sprechen, ohne dass klar ist, worüber Putin sprechen wollte. Vielleicht, dass Kreml sich nicht mehr an Budapester Abkommen 1994 für Ukraine Sicherheit mit England, USA, Russland, Ukraine als Signatarstaaten gebunden fühlt, nachdem Ukraine 1994 ihr Atomwaffenarsenal aus sowjetischen Beständen an Russland übergeben hatte. Nach russischer Krim Annexion 2014, Destabilisierung Ostukraine zog sich Putin aus internationaler Finanzierung neuen Sarkophag für 1986 havarierten AKW Block 4 Tschernobyl zurück Biden warnte Putin Dezember 2021, sollte Kreml die Ukraine wirklich angreifen, würden USA militärisch zwar nichts tun, aber eines sei klar, USA werden russische Wirtschaft in Ruin treiben. Gleichzeitig zogen USA diplomatisches, Militär Beraterpersonal aus Ukraine ab. Dass Biden nun ankündigt, ab 2026 stationieren USA Marschflugkörper in Deutschland kann Eskalationsstufe 2 sein beim Totenrüsten russischer Wirtschaft in Ruin. Dass weder EU, Nato, BT eingebunden sind wie 1982 beim Natodoppelbeschluss sollte Bundestag uns alle alarmieren

27.07.2024 , 10:34 Uhr

Dass SS Zahnarzt Willi Schatz beim Auschwitz Prozess 1963 mit Schutzbehauptung durchkam, wonach er "Häftlinge, die für die Gaskammer ausgesucht" gewesen seien, "auf dem Weg in das Krematorium über eine gewisse Strecke hin mitfühlend begleitete" statt dass der Staatsanwalt aufhorchte, klärte, ob Schatz wirklich Drückeberger war oder da bei geschultem Zahnarzt Blick auf der Rampe selektierte, wer in Kolonne der Totgeweihten Zahngold im Mund haben könnte, ein privates Geschäft auf eigene oder auf Rechnung KZ Kommandanten Rudolf Hösch zu machen? Das Zahngold Totgeweihter sofort, oder Person beiseite befohlen herausbrach, Zahngold sicherte, bevor es später deren Leichen entrissen, in Tresoren Deutscher Reichsbank landete? „Das Gericht akzeptierte Aussage als Teil seiner Drückebergerei" Fritz Bauer trieb bei solchem Urteil Frage um, galt Mentalität im Gerichtssaal Arglosigkeit, Mangel an Fantasie oder steckte Muster dahinter, das Ausmaß Holocausts bis in deutschbesetzten Gebieten Europas vom Vichy Regime kontrollierten Maghreb, neutralem Spanien, wenn es um Ausbürgern, Vermögensentzug, Deportation jüdischer Mitbürger nach Auschwitz ging, durch verharmlosende Urteile Unruhen zu vermeiden

26.07.2024 , 10:41 Uhr

Bundeswehr rekrutierte 2019-2024, entgegen UNO Kindersoldaten Konvention in ansteigender Zahl 7.681 Minderjährige als Soldaten, lt Antwort Bundesverteidigungsministerium auf Anfrage der Linkspartei Gruppe im Bundestag. Die Linkspartei stellt sich gegen Rekrutenwerbung in Schulen, di. lt. Medienberichten allein 2023 in 3 400 Mal bundesweit durch Bundeswehr Jugendoffiziere auch durch Anforderung einzelner Lehrer in jedem Fall aber mit Zustimmung von Schulleitungen organisiert wurde.

Das kann auch als Beleg gewertet werden, dass die Bundeswehrführung und de Bundesregierungen unterschiedlich politischer Farben, sich von dem Geist Konzeptes „Innerer Führung“ Bundeswehrgeneral Graf Wolf von Baudissin bei Bundeswehrgründung 1955 verabschiedet haben, spätestens seit Aussetzen der Wehrpflicht, des Zivildienstes 2011, ohne das kenntlich machen zu wollen, in deren Mittelpunkt der Bundeswehrsoldat als Bürger in Uniform mit allen bürgerlichen Rechten versehen, steht, der unabhängig von elterlichem Sorgerecht, entscheiden kann, ob er sich für den Dienst in der Bundeswehr verpflichtet oder nicht. Dass Bw Rekrutierung, mit Zusatzprotokoll UN Kinderrechtskpnvention eine andere ist, bleibt Skandal

24.07.2024 , 20:23 Uhr

Danke für den lesenswert geschrieben interessanten Artikel

24.07.2024 , 11:38 Uhr

Ex-BVG-Richter Peter Müller CDU rät, es bei bisheriger 2/3 BT-Mehrheit für BVG Richterwahl zu belassen, statt sie abzuschaffen durch Absenkung Quorums auf einfache Regierungsmehrheit. Wohl auch, weil das gegen Grundgesetz Bundestagskonsensprinzip1949 verstößt Kommt da Idee CDU BT-Präsidenten Wolfgang Schäuble (1942-2024) BT- Konsensprinzip evtl. näher, durch neu geschaffenen Bürgerrat im Fall von BVG Blockierung durch BT, Bundesrat, BVG Plenum, von Fall zu Fall als Zünglein an der Waage mit außerordentlicher Beschlussbefugnis zu versehen, nach Zufallsgenerator aus Gesamtzahl aller Wahlberechtigten z. B. 100 Personen zu berufen? Ohnehin sollte Ampelkabinett endlich Forderung Deutschen Richterbundes 2019, Europol, Interpol 2018 folgen wie im Ampelkoalitionsvertrag 2021 angekündigt, politisches Weisungsrecht von Ministern in Bund, Ländern gegenüber Staatsanwaltschaften, BKA, Generalbundesanwalt, Bafin, Finanzämtern u. u., gemäß § 147 Gerichtsverfassungsgesetz 1895 abzuschaffen, weil das AfD in Regierungsbeteiligung Tor öffnet, staatsanwaltliche Ermittlungen einzustellen, damit es gar nicht erst zu Klagen kommt, Verfahren auf polit. Weisnung verschleppt in Verjährung schicken kann

21.07.2024 , 23:17 Uhr

Rivalität Wehrmacht vs SA/SS, wer Waffenträger Reiches ist, hat letztlich NS Reich in den Abgrund gestürzt, samt Reste freien Widertands gegen NS Regime, weil nach Invasion Westalliierter 6.6.1944 in Normandie Ersatzheer Generäle, Obristen mehr diese Frage denn Lage beschäftigten, denn SS Chef Himmel meldete mit seinen knapp 1 Million Anspruch auf Ersatzheer mit 2 Millionen Mannen samt Zugriff auf täglich um 300 000 beurlaubte Wehrmachtssoldaten an bei Hitler. Bei Niederschlagung sog Ernst Röhm SA Putsch 30.6.1934 mit 200 politisch Ermordeten darunter Reichswehrgeneral, Ex-Reichskanzler Kurt v. Schleicher und Frau hatte Hitler nach Lesart NS Juristen Carl Schmitt auf Druck Reichswehr, Reichspräsident Hindenburg 4, 2 Millionen SA mit Anspruch auf Waffenträgerschaft im Reich statt 100 000 Reichswehr Mannen sind zu entwaffnen, oder Hitlers Reichskanzlerschaft ist zu ende, im Wege Staatnotstand rückwirkend exkulpiert zum Obersten Reichsrichter erhoben, der das Recht schützt. Diese Lesart gefiel Reichswehr darunter Stauffenberg, trotz Mord an Hindenburg Regimentskameraden v. Schleicher. 1944 galt Hitler Himmler zugeneigt ihm Ersatzheer zuzuorden, Deshalb kam es zum Hitler Attentat

19.07.2024 , 13:01 Uhr

Stauffenberg Verschwörer Kontakt zu KPD Untergrund Juni 1944 galt nicht Ziel Bevölkerung einzubeziehen sondern militärischer Widerstand brauchte verstrickt in Holocaust, u. a. General Henning von Treskow, der Wehrmacht als vollziehender Gewalt in besetzten Gebieten, Vollstrecker Vernichtung slawischer Völker im Osten, Führerbefehls, politische Kommissare Roter Armee zu liquidieren, KPD Kontakt als Camouflage für Verbindung zum Kreml, weil anders als mit Westalliierten, nur mit Stalin Separatfrieden mit Amnestie von Strafverfolgung wg Kriegsverbrechen, Kommissarbefehl für Deutsche Wehrmacht zu erhoffen war. Um die Bevölkerung ging es militärischem Widerstand nie, was Mitverschwörer Carl Goerdeler auf Distanz gehen ließ. Militärischem Widerstand ging es um Tumult bis hin zu Aufstände unter 12 Millionen europaweit vernetzten Zwangsarbeitern, False Flag Narrativ, Attentat auf Hitler wurde, lt. vorbereiteter Presseerklärung, die nie verlesen, noch dazu Reichsrundfunk Berlin besetzt wurde, dass SS Clique das Attentat auf Hitler verübte. Nicht von ungefähr holte Generaloberst Friedrich Fromm Stauffenberg als Oberst in Generalstab Ersatzheeres, damit er Hitler nahe Attentat verüben kann

18.07.2024 , 10:54 Uhr

Für klar illegale „Dividend Holydays“ per CumCum Steuervermeidung ausländischer Halter deutscher Aktien hat Finanzministerium Terminus „Positiver Vorsteuerrendite“ eingeführt, der Crime Akteuren suggerieren soll, es handel sich entgegen Bundesfinanzgerichtshofurteil 2015, um legale Praktiken, die nicht verfolgt werden Dabei gebe es einfache Lösungen, u. a. Quellensteuer nicht nur für Einkommen, Dividenden für Genossenschaftsanteile, sondern auch für Aktiendividenden einzuführen, statt es bei Aktiendividenden bei Zwei und einem Mehr an Jahresfrist für Steuerzahlungsgestaltung zu belassen.

Seitenweise wurden Unterlagen geschwärzt . So manche Erklärungen zur Auskunftsverweigerung sind entlarvend. Man könne die Fragen nicht beantworten, weil das die „Funktionsfähigkeit der Verwaltung“ oder „den Kernbereich der Exekutive“ gefährde, habe das Bundesfinanzministerium erklärt. Anfang dieser Woche hat es sich nach einer Auskunftsklage von Finanzwende eines Besseren besonnen und 1.400 Seiten an Informationen geschickt, die Brorhilker & Co aber noch nicht auswerten konnten.

NRW Finanzbehörden verweigerten bisher Auskünfte, weil CumCum-Deals Beteiligten „bei Bekanntwerden Imageschaden drohe

17.07.2024 , 12:07 Uhr

Paragraph 147 des Gerichtsverfassungsgesetzes muss so abgeändert werden, dass jeglicher politischer Einfluss auf die Staatsanwaltschaften ausgeschlossen ist und Deutschland endlich auf die Höhe europäischer Justizstandards gebracht wird“, sagte DRB-Vorsitzender Jens Gnisa in Berlin.

www.drb.de/newsroo...gsrecht-abschaffen

17.07.2024 , 10:57 Uhr

Die von FDP-Minister Christian Lindner geplant neue Behörde gegen Finanzkriminalität tauge dazu nicht, sie sei nur für Geldwäsche aber nicht für Steuerbetrug zuständig. Cum-Cum-, Cum Ex Steuerbetrugsskandal geschieht mutmaßlich gleichzeitig mit Absicht auf Geldwäsche, was den Mangel an Expertise neuer Behörde nicht heilt sondern mehrt. Ein politisch direktes Mittel Staatsanwaltschaften, Steuer- und Finanzbehörden in Bund und Ländern ungestört ihre Arbeit machen zu lassen, wäre die Abschaffung politischen Weisungsrechts von Ministern in Bund, Ländern, gemäß Gerichtsverfassungsgesetz 1895 § 146/147, gegenüber Staatsanwaltschaften, BKA, Generalbundesanwalt, Bafin, Finanzbehörden, wie von Europol, Interpol zuletzt 2018, Deutschem Richterbund (DRB) Vorsitzenden Jens Gnisa in Berlin.2019 vergeblich gefordert, endlich im Ampelkoalitionsvertrag 2021 mit verwässernder Sprachregelung an EU Standards anzupassen, vorgesehen, weiter offensichtlich vergeblich auf Umsetzung wartet, denn Abschaffung klingt anders.

www.drb.de/newsroo...esse-mediencenter/ pressemeldungen-auf-einen-blick/pressemeldung/news/politisches-weisungsrecht-abschaffen

14.07.2024 , 11:43 Uhr

Es sxheint alle viel komplizierte zu sein, wie der Spiegel schreibt:

Schüsse auf Trump FBI gibt Identität des mutmaßlichen Täters bekannt 20 Jahre alt, namens Thomas Matthew Crooks,aus einer Vorstadt von Pittsburgh, registrierter Republikaner: Was über den Mann bekannt ist, der die Schüsse auf Donald Trump abgegeben haben soll.

www.spiegel.de/aus...-8829-ef9abb350708

10.07.2024 , 11:09 Uhr

Deutsche Regierungen sind seit Arbeitsmarktreform Agenda2010/H 4 Gesetzen 2003 Schaffung unterschiedlicher Kategorien von Arbeitnehmern in denselben Unternehmen Stammpersonal mit Bildungsurlaub, betrieblicher Mitbestimmung, Altersrente, Inflationsausgleich, Boni, Urlaubs-, Weihnachtsgeld und jenen prekär Beschäftigten im H 4 Leistungsbezug ohne all dies auf Krawall gebürstet gegen EU, WTO Regeln durch direkte bis offene Lohnsubvention zugunsten privaten, staatlichen Arbeitgebern zulasten Binnenkaufkraft zugunsten subventioniert deutscher Exportwirtschaft. Da passt Steuerrabatt für ausländische Mitarbeiter wie die Faust aufs Auge, Verständnis zwischen Aus- und Inländern weiter zu komplizieren das globalwirtschaftlich desaströse Konstrukt, Facharbeitskräfte aus aller Welt zu den Arbeitsplätzen geholt, zu neuen Ufern zu treiben, statt Arbeitsplätze zu den Arbeitskräften zu bringen bzw. dort wo Facharbeitskräfte sind Ausbildungshotspots zu schaffen, die unternehmerische Ansiedlung plausibel machen, angesichts Klimakatastrophe von Menschenhand, die Klimatransformation der Weltwirtschaft zu fordern und zu fördern. Besonders erschreckend, dass selbst Grüner Robert Habeck Subtext ignoiert

02.07.2024 , 10:50 Uhr

Ist es nicht bereits ein Justizskandal und Politikum US Supreme Courts dass er Trumps Klage zu Verhandlung annimmt, statt abzuweisen solange auf unteren Instanzen Klagen gegen Trump verhandelt werden, noch keine Urteil vorliegen? Die jetzt vorliegende Entscheidung Supreme Courts 6 gegen 3 Stimmen Immunität US Präsidenten*nnen bei Amtshandlungen seien unanfechtbar ist einerseits als Kaltstart in Präsidentenermächtigung zu werten, wobei unklar ist, ob die Immunität nur während Amtszeit oder lebenslang gilt, andererseits zündet Supreme Court mit diesem Urteil politisch sehenden Auges neue Eskalationsstufe laufenden US Präsidentschaftswahlkampf 2024 der Kandidaten Trump gegen Biden und umgekehrt mit unabsehbaren Folgewirkungen für den Fall, dass Biden Wahl gewinnt, Trump Wahl verliert, sich Menetekel an der Wand Fratzenkonturen Wiederauflebenss US Sezessionskrieges 1861-1865 abzeichnen. Damals ging es nach Verkündigung US-Kongresses und US Senats vom Ende der Sklaverie, die Südstaaten nach ihrer Unabhängigkeitsverkündigung,weil sie Sklaverei aufrechterhalten wollten in UNION zurückzuzwingen, heute geht es um Versklavung des Rechts in den USA zugunsten Minderheiten zulasten Mehrheiten

28.06.2024 , 23:41 Uhr

Was wir im US-Präsidentschaftswahlkampf Joe Biden vs Donald Trump erleben, ist neben allem was hier zu lesen ist, selber ein Vorgang, der an ein Wunder grenzt, Joe Biden setzt bei all seiner Hinfälligkeit mit 81 Jahren im Momentum eines TV Studio Settings höchster Anforderung diese Hinfälligkeit gewollt, ungewollt mutig als Instrument ein, bringt in den US Wahlkampf menschlich ein anderes Licht an Farbe hinein in einer alternden Gesellschaft in USA, Europa, Japan, China, die es in all ihrer Unmittelbarkeit noch nie gab, die seinen Kontrahenten Donald Trump bei allem Aufwand seiner inszenierten Anstrengungen erst fassungslos macht, dann ins Leere tappen, unwirksam erscheinen lässt, weil er für 300 Millionen TV Zuschauern in USA und weltweit sichtbar außerstande ist, mit dieser Unmittelbarkeit menschlichen Gegenübers mit Joe Biden gewachsen zu sein. Denn was belegt Bidens Abdriften in Sekundenschlaf Absenzen, Verhaspeln, Augen schließen, das das alles menschlich allzu menschlich unmittelbar Wirkungen Trumps inszeniert postfaktisches Gefasel, Posen, Phrasen sind, die Menschen nicht in Kontakt nehmen schon gar nicht in Kontakt zu halten vermögen. Biden ist das Wunder das wir erhoffen

25.06.2024 , 14:07 Uhr

"Da fällt mit ein: wenn die Lösung ein Hammer ist, ist jedes Problem ein Nagel." Nagel gut betoffen.

Da fällt mir Schillers Ahoismus ein:

°Willst du mein Freund nicht sein, schlge ich dir den Schädel ein"

Gemünzt auf Rechtsaußen:

Willst du mir loyal Dienendem die Herrschaft nicht mehr sein, will ich selber Herrschaft vorheriger Loyalitäten sein"

24.06.2024 , 20:46 Uhr

Es wäre in diesem Cum Ex Strafprozess anders gelaufen, wenn es deutsches Unternehmensstrafrecht gebe, wie in Frankreich, England, USA. Das nach 1945 existierende Unternehmensstrafrecht wurde auf Anraten Deutschen Juristentages 1953 durch Kabinett Konrad Adenauer ausgesetzt, 2019 brachte SPD Justizministerin Christine Lambrecht, gemäß Koalitionsvertrag 2017 mit Union, Unternehmensstrafrecht Gesetzesvorlage in Bundestag ein, die bis heute nicht zur Lesung kam. Dann hättre sich Warburg Bank & Co KG nicht hinter krankgeworden persönlich haftendem Gesellschafter Christian Olearius in solch systemischem Cum Ex Steuerbetrugsskandal, bei dem bis zu 280 Milliarden € entzogener Steuern im Feuer liegen, verstecken, Einstellung .Strafverfahrens in Bonn wg. erkranktem Angeklagten erreicht. Bundeskanzler Olaf Scholz SPD hat bei Zeugenanhörungen vor PUA Bundestag, PUA Hamburger Bürgerschaft nie Eindruck erweckt, als ob er Ermittlungsdruck verstärken, rechtliche Lage verbessern wolle durch Abschaffung politischen Weisungsrechts von Ministern in Bund, Ländern gegenüber Staatsanwälten, BKA, Generalbundesanwalt, Finanzbehörden, nicht so reagiert, könnten sie Frage. ja könnte ich, mach ich aber nicht

24.06.2024 , 13:59 Uhr

Vielleicht geht es um Kommunikation, weg von steuerlicher Veranlagung Unternehmen hin zur staatlichen Restrisikopflichtversicherung, Erträge, Vermögen abzusichern vor Gefahren wie Naturkatastrophen; Weltwirtschaftsdepression, Rezession, Inflation zur Finanzierung regelbasierter Vernetzung von Ländern global und lokal verstetigter Binnenkaufkraft als Säule wirtschaftlichen Wachstums auf dem Bildschirm der Regierungspolitik zu haben, neue Märkte auf Basis entwickelter Binnenkaufkraft zu entwickeln, statt durch fehlende Marktentwicklung, Failed States, nah und fern wirtschaftliche Einbrüche, Totalverlust zu riskieren, out of Menschen-, Völkerrechtsorder die Option Krieg zu ziehen mit unwägbaren Risiken für Unversehrtheit an Leib und Leben, Vermögen aller direkt, indirekt Beteiligten Gesellschaften. Einhergehend mit international vernetzten Maßnahmen, politisch vergifteter Verheißungen an die Wirtschaft als Standortvorteil entgegenzuwirken, sich als Unternehmen nahezu in Feld strafrechtlich-, zivilrechtlicher Befreiung von Ermittlungen, Anklage, Verurteilung mit Diplomaten Immunitätsstatus zu bewegen, weil es in vielen Ländern wie bisher Deutschland kein Unternehmensstrafrecht gibt

21.06.2024 , 23:46 Uhr

Schon bei Treuhand Abwicklung 1990-1994 nun seit Corona Pandemie 2020 wird in Berlin Polit Spiel „Dicke Hose“ inszeniert im Open House Verfahren koste es was es wolle, dass jetzt 100 Klagen an 2,3 Milliarden Wert von Unternehmen in Berlin Feuer stehen. Jetzt wirkt es, weil deutsche Politik in Afrika scheitert, dass Asylpolitik vor deutschen Karren von Außenpolitik aus einem Guss unter falscher Flagge (False Flag) gespannt wird, bei der das Spiel „Dicke Hose“ mit viel Cash es richten soll wieder im Open House Verfahren, nicht dem menschenrechtlichen Bankrott der Asylpolitik als Teil des Unheils wie unsere Weltwirtschaft aufgestellt ist abzuhelfen, sondern koste es, was es wolle, Füßchen durch Hintertüren in afrikanischen u. a. Ländern auf eine Art Lieferantenkette Weise zu erlangen, die dort Versuchungen zu politischer Korruption bedienen rückgekoppelt vernetzt mit Ansprechpartnern in europäischen Länder, auch in Deutschland unter Special Relationship Gebot gegenseitiger Verschwiegenheit, intransparente Zahlungssummen mit EU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Pfizer 35 Milliarden € Impfstoffdeal 2021 per SMS als Muster ohne Kontrolle durch Europaparlament u. a. Gremien?

19.06.2024 , 22:17 Uhr

„Marx folgte also nicht einem kruden naturwissenschaftlich-naturalistisch verstandenen Materialismus, sondern der Tradition der Aufklärung, die Emanzipation als Befreiung des Menschen „aus der Vormundschaft der Natur“ durch Vernunft und Arbeit verstand“ Was bedeutet das, wenn Vernunft und Arbeit als Säulen des Seins, das das Bewusstsein bestimmt, vom Design naturgegebener oder säkular, klerikal begründeter Gewalt überrumpelt, die Morgenröte kommender Tage, Wochen, Monate, Jahre verdunkelt, nicht das Sein sondern das Design, das auch reiner Populismus der Posen statt Postionen sein kann, das Bewusstsein bestimmt?

19.06.2024 , 17:56 Uhr

Stimmt! Demokraten haben mit Bill & Hillary Clinton im Weißen Haus 20.1.1993-20.1.2001als Wall Street Good Guy Referenten mit hohem Honorar bis zu 600 000$/Event Glass Steagal Act von 1932, Verbot von Universalbanken als Zusammenschluss von Investment- und Spargeldanlagebanken nach Wallstreet Börsen Crash 1929 geschliffen, damit Kleinanleger Hypothekenbanken zum Fraß freigegeben mit Ergebnis des US Subprime Hypothekenpaket Crash, Pleite Investmentbank Lehman Brother Investmentbank 15.9.2008 Boden bereitet, die US Finanzminister Poulson, der mit Goldman Sachs auf deren Pleite gewettet hatte, nicht retten wollte, hunderttausendfache Zwangsversteigerung von Häusern, Wohnungen war die Folge, Obdachlosigkeit, Armut, Elend, steil ansteigend legaler, illegaler Drogenkonsum voran legale hochtoxische Opioide abhängmachende Schmerzmittel mit Todesfolgefällen hoch wie Kleinstadteinwohnerzahlen über 50 000/anno. ohne dass Banken, darunter Deutsche Bank mit US Tochter, Versicherungen wg Beratungsfehlerskandalen in Haftung genommen angeklagt wurden

19.06.2024 , 13:59 Uhr

US Republikaner Partei wird Old Grand Party hofiert, wurde aber, anders als US Demokraten Partei 1828, erst 1854 als neue Partei gegründet in Tradition rebellischer Tea Party beim Befreiungskampf von brit. Kolonialmacht 1776 Außerdem stellten Demokraten, einzigen Präsidenten Jefferson Davis der Konföderierten Staaten von Amerika im amerikanischen Sezessionskrieg 1861-1865 in Allianz mit antagonistischen Monarchien Europas für Aufrechterhaltung der Sklaverei in Südstaaten losgelöst von USA als eigenständigem Staat. Während deutsche Fürsten hohe Zahl an Landeskindern gegen Cash auf Seiten der Konföderierten als gedungene Landsknechte kämpfen ließen, kämpften Verfolgte, Vertriebene 1848er Bürgerrevolution aus Europa auf Nordstaaten Republikaner Seite, gegen Sklaverei für territoriale Integrität der USA und führten ihren Kampf so als wollten sie nun besser als zuvor ihre gescheiterte 1848er Revolution in Europa auf amerikanischen Boden besser, siegreich ausfechten. Der 1848er Deutsche Carl Schurz (1829-1904) aus dem Hessischen spielte dabei als Nordstaaten General US Präsident James Monroe Doktrin 1823 galt zunächst Forderung gegenüber Europas Mächten „Amerikaner den Amerikanern".

17.06.2024 , 14:20 Uhr

Was des römischen Kaisers ist, wurde von Pharisäern, Tempel Priesterschaft Gottesstaates Judäa bis hin zur Unterstützung militanter Rebellion eines gewissen Barabbas bekämpft, samt Forderung seiner Freilassung als er inhaftiert war. Wenn da in diesem politischen Spannungsfeld Jesus anmahnt, gebt dem römischen Kaiser was des Kaisers ist, stand das in Judäa unter Kollaborationsverdacht, mit römischer Besatzungsmacht offen zusammenzuarbeiten, was andererseits Pharisäer, Tempel Priester u.a. bei Verfolgung, Inhaftierung von Jesus im Garten Genezareth durch römische Häscher gleichermaßen allerdings verdeckt taten

17.06.2024 , 12:37 Uhr

Das Wort vom "Gebt dem Kaiser, was des Kaisers ist" wurde Jesus mumaßlich erst in den Mund gelegt im Vorfeld sog Konstanischer Schenkung um 335 n. Chr. durch römischen Kaiser Konstantin der Große (270-337 n. Chr.), der seiner Mutter folgend, zum Christentum übergetreten war, diesen von seiten Christentums für sich einzunehmen, an kirchliche Gottesstaat in Rom gelangt, recihsweit wie er Steuern einzutreiben für römische Gemeinwesen aber nun mit Gemein- vor Eigennutz

14.06.2024 , 21:25 Uhr

Emmanuel Macrons Kalkül könnt sein, Loriot Hitzkopf, den er drauf hat, aber sicher nicht ohne Beraterteam im engsten Kreis, dass sich die international militärische Lage zuspitzt, sonders in um Ukraine seit Russlands Aggressionskrieg 24.2.2022, militärischen Zwischenfällen rings um Taiwan im chinesischen Meer, der Straße von Formosa als global dichtest befahrenen Seeweg, zumal Macron nicht ausschließt. französische Bodentruppen in die Ukraine zu entsenden, den Ausnahmezustand in Frankreich zu verkünden, soweit dieser nicht ohnehin noch fortbesteht seit IS Terroranschlägen in Paris 2015/2016, dass es da günstiger sei als Frankreichs Präsident eine Cohabition mit dem RN in Regierungsverantwortung einzugehen, um diesen und dessen Protestpotenzial gegen alles, was sich gegen Russland, Wladimir Putin richtet die Spitze zu nehmen, den RN dadurch ohnmächtig vorzuführen und einzuhegen. Wie alle Wetten so ist auch der Krieg, sind Zuspitzungen militärisch internationale Lage Wetten an sich sonder auf politische Börsenkursentwicklungen i2024 Wetten mit unvorhersehbarem Ausgang im Spannungsfeld von Triumph und Scheitern. Als Investmentbanker Ex-Good Guy Goldman Sachs kennt Macron sich da aus

14.06.2024 , 11:40 Uhr

50 Milliarden $ Kredit Ukraine Support mit „superguten Konditionen“, Investitionen in Infrastruktur, Energieversorgung, in Unternehmen aus dem In-, Ausland, darunter in deutsche Rheinmetall AG Ukraine Standort, wie es diplomatisch heißt, könnte zu vergiftetem Support werden, weil hier Friedensverhandlungsmasse, im Westen vor allem in EU Ländern auf Eis gelegt russisches Zentralbankvermögen um 300 Milliarden € in Teilen vorweg verfrühstückt wird, entgegen geltend internationalem Recht, was zum Malus für EU als Finanzplatz werden könnte, Russland zusätzlich Argumente liefert, noch härter ausdauernd eskaliert Angriffskrieg auf Ukraine Gebiet offensiv zu führen, alle direkt, indirekten kriegsbeteiligten Länder auf das Forcieren der Umstellung ihrer Zivil- auf eine Kriegswirtschaft festschreiben könnte, während die G 7 Staaten, sollte dieser Teil Support Kredit Finanzierung ausfallen, Ukraine in Generalhaftung sehen und nehmen werden, selbst unter russischem Besatzungsregime, unter fragwürdigem Vorwand, Russland durch Schaden weiter unter Druck alten zu wollen, am Ende doch nur der Ukraine schaden? Wirklicher Ukraine G 7 Support auf Weg zu Waffenruhe, Friedensverhandlung ieht anders aus

11.06.2024 , 11:41 Uhr

Ist doch klar, franz. Präsident Emmanuel Macron will mit Coup die Kohabitation mit RN erzwingen, weil er als Frankreichs Präsident über Exekutiv Ausnahmezustandsoptionen verfügt mit Blick auf französische Präsidentschaftswahl 2027, RN administrativ so zu verschleißen, dass der RN spätestens 2027 verschlissen aussieht, in Umfragewerten abstürzt, seine dritte Amtszeit als Präsident gesichert scheint mit Anmutung als wären wir nur mit demokratischen Wahlkampfmodi in Putin- Xitown. Ja, wenn da nicht RN Marine le Pen wäre, die Macron in Echtzeit liest, vorausahnte, welches Spiel Macron treiben würde mit Blick auf Präsidentschaftswahl 2027 im Fall X massiver RN Zustimmungsgewinne. Weshalb sie, RN Background Koordinatorin, Jungstar Jordan Bardella erst als RN Vorsitzenden, nach Europawahl 2024 mit großem RN Erfolg nun, angesichts Parlamentsneuwahl als Premierminister in Kohabitationskampf mit Präsident Macron schickt, in dem beide in ungleichem-Machtverhältnis Gefahr laufen, in Medien keine gute Figur abzubilden, während sie Marine Le Pen ausgeschlafen als kommende RN Präsidentschaftskandidatin unangefochten in Präsidentschaftswahlkampf 2027 gegen Macrons dritte Amtszeit schreiten kann

07.06.2024 , 13:44 Uhr

Ergänzende Fragen: Soll sich Erarbeitung europäischer Verfassung Ergebnisse Europäischer Zukunftskonferenz 2022 orientieren und diese einbeziehen?

Soll EU Digital Services Act zurückgenommen werden, falls Untersuchung ergibt, dass hier Einschränkung der Meinungsfreiheit konkret droht?

Bei all diesen Fragen geht es neben Beschlüssen vor allem darum, dass diese Fragen und Antworten darauf öffentlich im Europarlament debattiert, europaweit kommuniziert werden

www.europawahl-bw....hlthema-demokratie

07.06.2024 , 12:50 Uhr

Bei Europaparlamentswahl 2024 geht es u. a. um Fragen, soll gegen EU Kommissionspräsidenten von der Leyen durch Europaparlament mehrheitlich angestrengt weiter durch belg. Staatsanwaltschaft oder anderes EU Organ wg. Anfangsverdacht Pfizer Impfstoffbeschaffungsskandals ermittelt werden? Soll Europaparlament Budget-, Initiativrecht erhalten, gleichberechtigt mit Rat, Eurogruppe im Bereich der Wirtschafts-, Währungsunion entscheiden. Soll Parlament EZB kontrollieren, Verbindung mit an € gekoppelt 14 Staaten der CFA Franc Währungszone ehemals französischen Kolonien in Sahelzone offenlegen? Soll Europäischer Rat in Zweite Kammer umgewandelt werden, wenn ja, wer bestimmt über dessen Besetzung? Soll EU Europäischen Menschenrechtskonvention beitreten, sollen soziale Grundrechte gestärkt werden, gemäß revidierter Europäischen Sozialcharta Europarates, mit Klagerecht versehen vor Europäischem Gerichtshof? Soll sich EU mit Whistleblowern wie Julian Assange dessen Freilassung mit oder ohne Status von Kronzeugenregelung fordern? Soll Verfassungskonvent einberufen werden, in dem Vertreter EU-Staaten, Gewerkschaften, Sozial- , Umweltverbänden, NGOs Entwurf europäischen Verfassung erarbeiten?

07.06.2024 , 10:29 Uhr

Wenn das Abschmelzen Polar Eises durch Verteilung von dort abfließender Wassermassen entlang Äquator Erdrotation verlangsamt, könnte das den Klimawandel von Menschenhand beschleunigen, weil sich Erdatmosphäre, Boden, Wassermassen von Binnenmeeren, Flüssen, Ozeanen; Seen schneller aufheizt

04.06.2024 , 21:43 Uhr

Hinzu kommt, siehe unten meinen Kommentar, dass in Deutschland weiter bestehend politisches Weisungsrecht auf Basis Gerichtsverfassungsgesetzes 1895 § 146 von Ministern in Bund und Ländern gegenüber Staatsanwaltschaften, nachgeordneten Polizeiorganen, BKA, Generalbundesanwalt, Bafin, Verfassungsschutzämtern, dienstlich gegen sein Rechtsverständnis angewiesen wird, ohne dies unter Androhung von Disziplinarverfahren dienstrechtlich kenntlich machen zu dürfen. Da scheint hier im Hamburger Fall so gewesen zu sein, weil derselbe Polizist zweimal kam, ersten Mal alles okay fand, beim zweiten Mal überraschend für DGB Jugend dagegen nicht. Dazu passt, dass Polizeiführung Hamburg auf Presse Nachfrage jede Weisung leugnet, so als sei das außerhalb polizeilicher Exekutiv Vorstellungswelt. Kollegen blamiert im Regen stehen lässt, Einblick gibt, welche falschen Loyalitäten Polizeidienst heute immer noch in Deutschland mitzubestimmen scheinen

04.06.2024 , 10:42 Uhr

Wieso kommt es zu solchen Situationen zwischen DGB Jugend und einem Polizisten in Hamburg beim “Lauf gegen Rechts“ aufgefordert, Plakat „Nie wieder Faschismus“ abzuhängen, weil das politisch sei DGB Jugend Aufforderung folgt ohne auf rechtlicher Belehrung zu bestehen? Grund kann sein, dass DGB historische Koordinaten abhanden gekommen sind, der seine Jugend zu wenig historisch aufklärt, in welcher politischen Landschaft voller juristischer Haken, Ösen und sich politische Gewerkschaftsarbeit bewegt außerhalb Tarifgemeinschaft Arbeitnehmern, privaten, staatlichen Arbeitgebern seit der Währungsreform mit Einführung der DM in TriZone Westalliierter 1. Juni 1948 mit Lohn-ohne Preisstopp für Grund und Boden, Immobilien, Mieten, Mobilität, Lebensmitteln, alltäglichen Dingen, Presseerzeugnissen, industriellen Produkten, grassierender Inflation, Festschreibung deutscher Teilung, was November 1948 zum ersten und einzig gewerkschaftlich organisiert dazu erfolgreichen Generalstreik im Nachkriegsdeutschland führte. Ergebnis war, dass Mütter, Väter Grundgesetzes (GG) am 23. Mai 1949 Gründung BRD, Gewerkschaften Aufnahme politisches Streikrechts versagte, Polizist in Hamburg sich bestätigt fühlt

03.06.2024 , 11:15 Uhr

Danke Tania Martini für Hinweis Kafka Symposium Prag 1963 im real-sozialistischer Lager 2 Jahre nach Berliner Mauerbau 13.8. 1961 Eurokommunismus Agenda kommend gescheitert Prager Frühling Januar bis 22.8.1968. Denn Kafka 1924 angeblich an Tuberkulose verstorben könnte spätes Opfer Spanischer Grippe, SARS Pandemie 1918-1922 sein, er empfand die Welt Jahre vor seinem Tod gescheitert, sich selber auch einig mit unvollkommener Welt in seinen unvollendeten Werken gescheitert, verfügte, dass nach seinem Tod seine Manuskripte verbrannt werden. Dass seine Schwester ihm darin nicht folgte sondern diese verwahrte unserer Welt als Erbe vermacht, diese Werke nicht der Welt entfremdet sondern so wahrzunehmen wie sie ist Menschen, Tiere, Pflanzen, Elemente, Boden, Wasser, Luft, Winde als Alltagsgenossen im Zwiegespräch Dass Theodor Adorno angeblicher Entfremdungsimpetus in Kafkas Werken begeistert, während Georg Lukàsc mit Vergleich Franz Kafka vs Thomas Mann sich vor Alternative wähnte "interessante Dekadenz" (Kafka) vs "lebenswahrer kritischer Realismus"(Mann)? Zweiten wählt, scheint Lauf unser absurd grotesk verwalteten Welt fortzusetzen seit Urkatastrophe 20. Jahrhunderts 1. Weltkrieg 1914

03.06.2024 , 11:00 Uhr

In der Präsidentschaftskandidaten Rolle hätte Donald Trump, wenn er denn als verurteilter Straftäter im Knast seinen weiteren Wahlkampf 2024 führte einen Vorgänger Eugen- Victor Debs (1855-1926),allerdings fern Trumps krimineller Energie, der weder für noch gegen eine Kriegspartei im 1. Weltkrieg 1914-1918 sondern als Sozialist und Pazifist gegen Einritt der USA 1917 in diesen Krieg war, deshalb auf Basis Sedition Act von 1918, der jegliche Kritik an der Kriegsentscheidung der Regierung verbot, zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt wurde darauf 1920 in Sträflingskleidung seinen US Präsidentschaftswahlkampf führte. Trump würde Spitz af Knopf auch nicht davor zurückschrecken so als ob denRailwäy Gewerkschafter, Pazifisten, Soziaisten, politischer Freund russischer Oktoberreolution 1917, Freund Lenins Eugen-Victor Debs zu mimen, um sich selber als Verurteilter und gewählter US Präsident mit Fussfessel und Hausarrest im Weißen Haus, wöchentlcher Berichterstattung bei seinem Bewährungshefter*n rückwirkend zu amnestieren. Dabei sich in Eigenlob zu ergehen, er habe durch seine selbstlose Selbstamnestierung Wiederaufleben US-Sezzionskrieges 1861-1865 Nord- gegen Südstaaten verhindert

02.06.2024 , 01:58 Uhr

Franz Kafka war 31 als 1. Weltkrieg 1914 begann, diesen hat er bis 1918 als Absurdes, Groteskes an Bürokratismus verwalteter Welt erlebt, die aus den Fugen geriet, deren Motor Propaganda der Tat war gegenseitiger Dämonisierung Gegners zu Insekten, Ratten die als Monster gegen das Vaterland im Freund-Feind-Schema an die Wand gemalt wurden. Kafka hat Feindpropaganda in seiner Poese bewegt, nur anders als sie angelegt war, indem er mit diesen im Traum sprach als Seinesgleichen auch in frontübergreifend sog Spanischen Grippe, die eine SARS Pandemie war, Januar 1918 mit Eintreffen amerikanischer Truppen auf europäischem Kriegsschauplatz Frankreich bis 1922 wütete, während aus russischer Oktoberrevolution 1917 Bürgerkrieg entstand, am Ende 100 Millionen hinraffte, darunter Max Weber, Tochter Sigmund Freuds, ohne deren Tod Spanischer Grippe zu ordnen zu dürfen, weil es die außer im neutralen Spanien nicht geben durfte Kafka erlebt poetisch keinen Karneval der Tiere, sondern Alltagsgeschöpfe die wie er unter gescheitert verwalteten Welt leiden, insofern ist Kafka im Konflikt Kommunisten, Marxisten vs Kapitalisten, Neoliberalen im Hauptwiderspruch Kapital vs Arbeit nicht zu vereinnahmen

29.05.2024 , 10:12 Uhr

Neben allem berechtigt poetischen Sinnen und Trachten, man muss die Wörter schreien, muss man erst einmal die Wörter finden, die Stummen, die im Schatten leben, mit Ermutigung zum Sprechen zu bringen

27.05.2024 , 14:03 Uhr

Dass erster und letzter freigewählte DDR Außenminister Markus Meckel SPD in diesem Kontext Kampagne anstößt, bis 2025, 35. Jahrestag Deutscher Einheit 3. Oktober Art. 146 aus Grundgesetz zu streichen, fortbestehende Bestrebung nach Friedensvertrag Deutschlands mit ehemals 53 kriegführenden Ländern völkerrechtlich zu blockieren, ist politisch fatales Signal, auf dem kein Friedenssegen liegt eher nach Schlussstrich klingt. Wo hingegen Buchautoren Sturm laufen, Daniela Dahn u. a. und vielem mehr „Vertreibung ins Paradies“ 1998,in dem die Aufklärung nie vorbei gekommen sei, weil dort das Verbot herrsche, Früchte vom Baum der Erkenntnis zu pflücken und zu essen, Dirk Oschmann „Der Osten ist eine Erfindung des Westen“ 2023, beide in DDR aufgewachsen mit kritischen Beiträgen zu lesen in aktueller Der Freitag Ausgabe zu Grundgesetz Feierlichkeiten. Dabei bürgt GG Art. 146 Provisorischen Charakter Grundgesetzes, der unerwartet doch noch sinnstiftend sein könnte mit Blick auf eine zu erwartend kommende EU Verfassung evtl. Auf Basis Lissabon Vertrages?

www.rnd.de/politik...BZP7NKMDYT2RI.html

27.05.2024 , 12:13 Uhr

Ist das Einflussjournalismus mit EU Gründungsmythos als militärischem Projekt zu begründen, dass die Bahn frei zur Finanzierung der EU Friedens Heer Fazilität nach Russlands Überfall auf Ukraine 2022 sein muss oder kann das weg, weil das nichts mit Geschichte zu tun hat? 1952 gründet sich Europäische Verteidigungsgemeinschaft EVG die 1954 durch französische Parlament begraben wird, stattdessen die Westeuropäische Union als Verteidigungsbündnis 1954 mit Frankreich, Benelux Staaten, England, Italien, Westdeutschland gegründet wird, das nach Ende Kalten Krieges 1989 Fall Berliner Mauer 2010 aufgelöst wird. Westdeutschland seit 1955 wiederbewaffnetes Nato Mitglied ist. Was soll das EU Narrativ als militärisches Projekt, die nicht einmal UN Mitglied ist, nur Beobachterstatus hat. 2017 favoriserte Robert Menasè in seinem Bucht "Die Hauptstadt" anderen EU Gründungsmythos, indem er fiktiv Antrittsrede 1. EU Kommissionspräsidenten Walther Hallstein 1958 von Brüssel nach Auschwitz verlegt

www.youtube.com/watch?v=90EVIH4KZsc Eigenschaften Adenauers Günter Gaus im Gespräch mit Konrad Adenauer (1965) [ENG SUB] / Interview

Ab etwa Min 4 bis 9 Min geht es um EVG und deren Scheitern

27.05.2024 , 11:34 Uhr

Bei berechtigt ostdeutschen Einlassungen mit Verweis auf Verfassungsentwurf Zentralen Runden Tisches nach Berliner Mauerfall 9. November 1989, der nicht einmal in erster frei gewählten DDR Volkskammer 18.3.1990 zur Lesung kam gegen Grundgesetz (GG) Artikel 23 DDR Beitritt statt Art. 146 im Fall Deutscher Einheit, verfassungsgebende Nationalversammlung einzuberufen, Grundgesetzdurch neue Verfassung abzulösen, darf erinnert werden, dass weder DDR Bürgerbewegte noch westdeutsche SPD, Grüne, Anti AKW Bewegung nach Tschernobyl AKW Block 4 GAU 26.4.1986 mental auf dem Radar hatten, dass es außer ostdeutschen, Interessen osteuropäischer und 53 ehemals gegen Deutsches Reich 1939-1945 kriegführenden Ländern gab, die durch DDR Beitritt über GG Art. 23 statt Art.146 zur Deutscher Einheit 3.Oktober nach deutsch-deutscher Währungsunion 17.Juni 1990 über „2 plus 4 Format“ Sommer 1990 ausgebootet werden sollten, Fragen nach Friedensvertrag mit Deutschland, Reparationsforderungen, Entschädigung Überlebender der 12 Millionen Zwangsarbeiter 1939-1945 im Deutschen Reich, deutschbesetzten Teil Europas Nordafrikas völkerrechtliche Basis weiter vorzuenthalten, war Signal auf dem kein Friedenssegen lag

25.05.2024 , 22:59 Uhr

"EU-Parlament; dieses muss sich das Haushaltsrecht mit dem Rat, also den Einzelstaaten, teilen." Ich fürchte nicht einmal das, Europarlament kann per Akklamation EU Haushalt zustimmen, ablehnen aber nicht zurückweisen, Was i Europarlament fehlt ist darüber hinaus eine der parlamentarischen Königsdisziplinen das Initiativrecht für Gesetzesvorlagen, mit diesem wäre es weder so zum Katargate noch Phizergate der EU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gekommen mit Schaden von 35 Milliarden € für die EU mit der Folge, dass Polen, Ungarn Rückerstattungen fordern, während die belgische Staatsanwaltschaften gegen von der Leyen ermittelt, es aber Kräfte in EU gibt, die der belgischen Staatsanwaltschaft Verfahren entziehen wollen damit des nicht zu Hauptverfahren kommt sondern im Sande verläuft bis es verjährt

22.05.2024 , 16:44 Uhr

Ein weiteres gesellt sich dazu, durch diesen Inflationsausgleichsmechanismus bei Gehältern, Löhnen wäre auf EU Ebene erweitert von EZB Druck genommen, Leitzins hochhalten gar erhöhen zu müssen. Privathaushalte, Unternehmen würden neben Banken, Versicherungen zu Partnern der Geld- und Zinspolitik der EZB mit Blick auf die Binnenkaufkraft-und Preisstabilität als Voraussetzung und Motor prosperierender Wirtschaft

21.05.2024 , 14:39 Uhr

Politik mit offenen Karten geht anders. Wenn Chefin der Wirtschaftsweisen vorschlägt, Rentenentwicklung an die Inflation anzupassen, von der Lohnentwicklung abzukoppeln, will sie mutmaßlich gegenwärtigen Forderungsdruck u. a. durch eine Campact WeAct Petititon nach Inflationsausgleich in Höhe von 3000 € auch für Rentner und nicht nur für Beamte, Pensionäre, MdBs Bund, MdPs Ländern, Bundeswehrangehörigen u. a, im Rahmen Klimatransformation von Gesellschaft, Wirtschaft, die Binnenkaufkraft zu stärken, Wind aus den Segeln nehmen, Forderungen auf die lange Ampelkoalitionsbank schieben. Wenn die SPD dann wenig von dieser Idee hält, ohne Gegenvorschlag zu machen, weil sie Ruhe in der Ampelkoalitionsrappelkiste beim politischen Spiel mit drei Kugeln SPD, Grüne, FDP wahren will, sich nicht für Inflationsausgleichmechanismus von Gehältern, Löhnen einzusetzen, wie es diesen seit Jahren in anderen EU Ländern, u. a. Belgien gibt, Tarifpartner Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände bei Tarifverhandlungen von der Bürde zu entlasten, Inflationsfolgen und Erwartungen bei Tarifverhandlungen mit ins Kalkül nehmen zu müssen. Was zweifachen Vorteil hätte für Lohn-; Preisstabilität selbst in Inflationszeiten, damit nicht nur der Lohn-Preisspirale entgegenzuwirken, sondern, dass aus Inflation zusätzlich keine Rentenanwartschaftspunkte generiert werden, vorausgesetzt, dass Renten- weiter direkt an Lohnentwicklung gekoppelt bleiben.

weact.campact.de/p...entner-innen-jetzt

21.05.2024 , 11:18 Uhr

Art. 1 Abs. 1, 2 Grundgesetz (GG): Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten. zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen, unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt

Minderheitsvotum Otto Wels (1873-1939) SPD Reichstagsfraktion 23 März 1933 gegen mehrheitlich beschlossenes Ermächtigungsgesetz: „Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten. Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“

Ehre, Würde entspringen menschheitsgeschichtlich gleicher Quelle und besagen, die Würde steht nicht in Verfügungsgewalt staatlich gesetzten Recht, sie ist universell unnatastbar, gleich in welcher Lage ein Mensch sich unverschuldet, selbst verschuldet befindet, sei es als Opfer öffentlicher Armut, Elend, Flucht, Not ums tägliche Brot, Obdachlosigkeit, politischer Verfolgung, Verbrechen, Knechtschaft, Folter, Verstümmelung, Täter von Verbrechen, Mord, Genozid, zu Recht, zu Unrecht verurteilter Haftinsassen. Deshalb wurde später Abs. 2 GG Art. 1 hinzugefügt (s. o.)

Insofern gehört Satz „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ nicht auf Enge Rechtsartikels verkürzt auch nicht im Grundgesetz, sondern als dessen Präambel dem vorausgeschickt. Das Grundgesetz ist keine Sache von Glauben, Hoffnung, Schönheit wie das „Vaterunser“, sondern provisorischer Ausfluss politischen Prozesses, angesichts Ohnmacht gegenüber Teilung Deutschlands 1949 im kalten Krieg nach dunkler deutschen NS-Zeit 1933-1945, 2. Weltkrieg, Holocaust, millionenfacher Zwangsarbeit, Kollaboration williger Vollstrecker in deutschbesetzten Gebieten als historischer Schatten über europäischem Kontinent, sich erst in einer Verfassung zu vollenden eines im Frieden mit den Völkern wiedervereinigten Deutschlands durch Berufung eines Verfassungskonvent, die selbst jenen gilt, die sie ablehnen

18.05.2024 , 20:35 Uhr

Ruschgir bei Kinkel 1993

taz.de/!1586952/

Lufthansa verweigert Ruschgie 1994 Flug mit Lufthansamaschine

taz.de/Zwei-Fragen...-Chervel/!1540098/

18.05.2024 , 12:03 Uhr

Treffen mit, Veranstaltungen für Salman Ruschdie können niemals auffällig unpolitisch sein, denn so ist unsere Welt wie wir sie kennen oder ignorieren wollen immer noch nicht gestrickt, sie sind immer politisch, sie sind politische Bekenntnisse gegen jene Kräfte, die sich gegen Freiheit, Meinungsvielfalt einig sind. Deutschland hat vier Jahre gebraucht nach der Ausrufung der Fatwa durch Ajatollah Khomenie im Iran 1989 gegen Salman Ruschdie, erst 1993 nachdem Ruschdie bei einer Lesung in Straßburg Treffen deutschen Kanzleramtschef, Geheimdienstkoordinators Schmidtbauer CDU mit dem Geheimdienstchef Irans in München angeprangert hatte, den Ruschdie den größten Terroristen im Erdkreis nannte, wurde mit Ruschdie nach FDP Außenministers Hans-Dietrich Genschers Abgang 1992 ein Treffen mit dem gerade ins Amt des Außenministers berufenen Klaus Kinkel FDP arrangiert, die Fatwa gegen Ruschdie als Angriff auf das Menschenrecht, die Meinungs- und Pressefreiheit zu in Richtung Teheran zu benennen mit der Forderung, diese zurückzunehmen. Gleichwohl blieb es schwierig in Deutschland Lesungen für Salman Ruschdies Buch „Satanische Verse“ zu organsieren. Ruschdies Freund Günter Wallraff, der ihn nach der Ausrufug der Fatwa gegen ihn 1989 zeitweise bei sich versteckt hatte, weiß von diesen Schwierigkeiten zu berichten, er hatte 2007 vergeblich versucht eine Lesung der Satanischen Verse Ruschdies mit Diskussion in einer Kölner Moschee zu veranstalten, weil Wallraff meinte, die meisten Muslime würden die Verse gar nicht kennen, trotzdem aber der Fatwa zustimmen selbst wenn die inzwischen durch den Iran, dank brit. Verhandlung auf Eis gelegt wurde. Wallraff ist überzeugt, diese Lesungen sind es, die die Sicherheit für Leib und Leben Ruschdies erhöhen

taz.de/Imam-Bekir-Alboga/!5194285/

taz.de/Guenter-Wallraff/!5198157/

taz.de/Guenter-Wallraff/!5198173/

17.05.2024 , 14:12 Uhr

Danke für diesen gelungen eingehend atmospärich schönen Landparie Bericht-

Kulturelle Landpartie im Wendland ist für viele Hambuger*nnen, die ich kenne, wie für meine Frau und mich, gute Gelegenheiten zu privaten Treffs im Wendland Veranstaltungen kultureller Landpartie gemeinsam zu besuchen

16.05.2024 , 13:03 Uhr

Die Schuldenbremse hin und her, berechtigt oder nicht Debatte taugt von der Sache her wie gerufen darüber hinwegzutäuschen wie alle Regierungsparteien bis in die parlamentarische Oppositionsparteien CDU/CSU, AfD in Schockstarre verharren, wenn es um die staatliche Seite steuerlichen Einnahmen statt Neuverschuldung geht, notwendige Instandsetzungs-, Modernisierungsmaßnahmen in Infrastruktur, Schulen, Fach- und Hochschulen, ambulante, stationäre, Pflege, ambulante Gesundheits-, Krankenversorgung, Kliniken, Schienennetzverkehr, Stromtrassen, dezentrale Energieversorgung von Kommunen, Unternehmen über Steuereinnahmen, im Rahmen der Klimatransformation von Gesellschaft, Wirtschaft, Instandsetzung, Modernisierung Zivil-, Pandemiepräventions-, Katastrophenschutzes der Zivilbevölkerung, der Bundeswehr über projektgebunden befristete Zwangsabgaben vermögender Schichten zu finanzieren mit dem Nebeneffekt durch Abschöpfung von Überhangkaufkraft dieser Schichten der Inflation entgegenzuwirken, was im Fall staatlicher Neuverschuldung den umgekehrt Effekt hätte, die Inflation anzutreiben

16.05.2024 , 10:58 Uhr

Die Berufung der Mindestlohnfindungskommission 2015, zusammengesetzt aus Arbeitnehmer-, Arbeitgebervertretern mit neutralem Kommissionspräsidenten war einzigem Grund geschuldet, die Regierungspolitik hatte nacheilend registriert, dass private, staatliche Arbeitgeberseite seit Arbeitsmarktreform Agenda 2010, H 4 Gesetzen 2003 Löhne im Niedriglohnbereich entgegen zu erwartenden BVG Urteilen verfassungswidrig willkürlich unter existenzsicherndes Niveau gedrückt hatte. Um sich die Hände in Unschuld zu waschen, dafür nicht verantwortlich gemacht werden zu können, kam es zur Berufung dieser Mindestlohnfindungskommission. Dass die Regierung damit hoheitliche Aufsichtsaufgabe der Sicherung von Verfassungskonformität in Arbeitnehmer-Arbeitgeberverhältnissen an das Belieben dieser Kommission delegierte, ist eigentlicher Skandal. Denn selbst 15 €/h entsprechen noch nicht den BVG Urteil Empfehlungen, was existenzsichernd Altersarmut verhindernden Mindestlohn entspricht, orientiert am pfändungsfreien Einkommen/Monat/Person, das alljährlich zum 1. Juli neu bestimmt wird , gegenwärtig sind das 1402.28 €/Monat/Person. Wichtig ist, dass das pfändungsfreie Einkommen in Wirklichkeit höher ist als diese Beträge. Denn der Schuldner darf von dem verbleibenden Teil des Einkommens einen weiteren Betrag behalten, der über die Höhe des zuerst ermittelten unpfändbaren Betrages im Sinne von § 850c Abs. 1 ZPO hinausgeht. Dies ergibt sich aus § 850c Abs. 2 ZPO.

Durch Pfändungsfreigrenzen wird sichergestellt, dass verschuldete Arbeitnehmernehmer trotz Gehaltspfändung laufende Kosten Miete, Essen und Strom zahlen können. Neben Existenzsicherung sollen aber weiterhin auch gesetzliche Verpflichtungen wie Unterhaltszahlungen möglich sein. Pfändungsfreigrenzen richten sich nicht nur nach dem Nettolohn - entscheidend ist Anzahl an Personen, für die Unterhaltspflicht besteht. Mit diesen erhöht sich der Pfändungsfreibetrag, der wurde zuletzt 1.7.2023 nach § 850c/ZPO im Bundesgesetzblatt veröffentlicht

15.05.2024 , 18:14 Uhr

„Der Kanzler wollte nicht sagen, wo er sparen würde. „Ich habe da meine Vorstellungen“ Das klingt nach Rätsel, ist es aber nicht, weil Scholz Bundeshaushalt mit angestiegenem Mindestlohn 15 €/h anteilig gegenfinanzieren will, indem er einerseits Ausgaben für die Lohnaufstockung zulasten privater, staatlicher Arbeitgeber, Ausgaben für Wohngeld zulasten Privathaushalte zurückfahren will, weil die, die im Niedriglohnsektor privater, staatlicher Betriebe beschäftigt sind durch Mindestlohnerhöhung mehr Kaufkraft haben, könnte man meinen, in Wirklichkeit sind aber Vermieter die Hauptprofiteure der Mindestlohnerhöhungen, weil die in weitgehend ungeregeltem Wohnungsmarkt, Mietspiegel hin und her durch Anhebung von Mieten, Nebenkosten als Zweitmiete Mieterkaufkraft zulasten Binnenkaufkraft noch ungenierter abschöpfen können, so dass binnen kurzer Frist viele Mindestlohn Privathaushalte genötigt sind, in einem ewigen Kreiselverkehr erneut Wohngeld zu beantragen, was seit Wohngeldeinführung 1962 offensichtlich ist, nachdem bereits damals die Schere der Einkommens- gegenüber Mietpreisentwicklung weit auseinander klaffte zugunsten Vermietern. Wer diese ganz komplexen Ausgestaltungen, Arten direkter, indirekt staatlicher Lohnsubvention zugunsten privater, staatlicher Unternehmen in Deutschland vor allem zur Förderung unserer Exportwirtschaft zulasten Binnenkaufkraft entgegen EU-, IWF-, WTO Regeln auf dem Radar hat, erlebt als Bürger den Staat als einen Unternehmer neben allen anderen subventionierten Unternehmen, die in Komplizenschaft bei ihren EU-, IWF-, WTO Regelverstößen zu stehen scheinen, ohne Folgen für freien Handel, Wandel, Verkehr in der Weltwirtschaft zu bedenken, gleichwohl aktuell Chinas Regelverstöße bei der E Mobilität gemeinschaftlich beklagen voran der BDI Chef Siegfried Russwurm, US-Präsident Joe Biden sogar für E-Autos aus China 100 %zige Zollschranke in USA administriert, dass dadurch die US Binneninflation befeuert wierden könnte, ficht Biden nicht an

15.05.2024 , 14:34 Uhr

Die Mindestlohnfindungskommission, zusammengesetzt aus Gewerkschafts-, Arbeitgebervertretern, ist bei letzter Mindestlohnfestsetzung auf 12.41 €/h nicht ihrem Konsensprinzip gefolgt, wie SPD Generalsekretär Kevin Kühnert richtig anmerkt. Dass die Mindestlohnfindungskommission aber bisher Mindestlohnbeschlüsse fasst als befänden sich deutsche Unternehmen, die deutsche Wirtschaft, private, staatliche Arbeitgeber in einem regellos rechtsfreien Weltwirtschaftsraum, in dem es egal sei, welche BVG Urteile zur existenssichernden Mindestlohnhöhe gefällt wurden, egal ist, ob es IWF, OECD, WTO Regeln gibt oder nicht, z. B. gegen staatliche Lohnsubventionen zugunsten privater, staatlicher Arbeitgeber zulasten Binnenkaukraft, Restvermögens vor dem Schonvermögen für die Altersvorsorge von Arbeitnehmern bevor sie Antrag auf Lohnaufstockung über das Bürgergeld stellen können, damit Deutschlands hochsubventionierte Exportwirtschaft zulasten andere Weltmarktpartner seinen Handelsbilanzüberschuss hoch pflegen kann zulasten deutscher Binnenkaufkraft, deren Erhöhung IWF, OECD, die USA, Weltbank, WTO lange vergeblich fordern? Warum ist das so, weil die Politik bisher Arbeitnehmern kein Rechtsmittel an die Hand gibt, bei Arbeitgebern ihren existenssichernden Mindestlohn einzuklagen, gemäß BVG Urteil 2019. Hilfreich wäre es, wenn da die SPD Gesetzesvorlage zur Wiedereinführung eines Unternehmensstrafrechts 2019, gemäß Groko Koalitionsvertrag 2017, durch damalige SPD Justizministerin Sabine Lambrecht endlich zur Lesung in Bundestag käme. Wenn SPD Generalsekretär Kevin Kühnert dieser Kontext nicht kümmert, ist das ein rechtsstaatlich soziales und welthandelspolitisches Armutszeugnis, aber SPD Volljurist, Bundeskanzler Olaf Scholz das Unwesen staatlicher Lohnaufstockung seit Arbeitsmarktreform Agenda 2010/ H 4 Gesetzen 2003 zwar nicht beenden aber das Ausmaß eindämmen will durch politische Mindestlohnerhöhung auf 15 €/h so zeugt das vom armen Olaf Scholz Rest juristischen Verstandes

14.05.2024 , 12:18 Uhr

Ein "Vertraulicher Informationsdienst" hat die Spitzen der Evangelischen Landeskirche Schleswig-Holstein jahrelang mit Geheiminformationen versorgt, die offenbar zumindest teilweise vom Verfassungsschutz stammten. Das geht aus Recherchen des Historikers Stephan Linck hervor.

Die auf blauem Papier gedruckten Informationen wurden mindestens 16 Jahre lang, von 1952 bis 1968, von der Pressestelle der Landeskirche an ausgewählte Adressaten verschickt – verbunden mit dem Hinweis, sie "nach der Lektüre möglichst sofort zu vernichten". Die Zielrichtung des Gemisches aus Fakten, Gerüchten und Unterstellungen war es, Pastoren zu disziplinieren oder gar kaltzustellen, die in dem Verdacht standen, dem Kommunismus nahezustehen oder mit ihm zu sympathisieren.

www.welt.de/region...d-der-SS-Mann.html Hamburg, 5.2.2014 12:50 Schleswig-Holstein

13.05.2024 , 17:03 Uhr

Helmut Tröber ist wie andere Theologiestudenten*nnen nicht nur Opfer allgemeiner Umtriebe westdeutscher Politik, Parteien im Kalten Krieg, von SPD Bundeskanzler Willy Brandt (1913-1992) auf Bestreben seines Gehilfen Egon Bahr (1923-2015) 1972 exekutierten Radikalenerlasses gegen angebliche und wirkliche kommunistische Bestrebungen in Westdeutschland aus dem sozialistischen Ostblock Lager im geteilten Deutschland, Europa abzusichern, sondern bis heute geheimnisumwittert sog. intern kirchlichen Informationsdienstes in Wirklichkeit aber eines Geheim- und Nachrichtendienstes der Nordkirche nach 1945, mit SS Hauptsturmführer Hans Joachim Beyer (1908-1971), Handlanger SS Gestapo-Chefs, NS Statthalter in Böhmen und Mähren Reinhard Heydrich (1904-1942) als Nordkirchen Pressesprecher seit 1947, Inspirator und Netzbetreiber seit 1952 angeblich offiziell nur bis 1968. Was sich in Recherchen NS Forschers Karl-Heinz Roth zu Hans-Joachim Beyer aber ganz anders liest nicht nur auf dem Hintergrund. dass Schleswig-Holstein mach Tod Hitlers 30.4.1945 Zufluchtsort und Standort letzter NS Reichsregierung unter Reichsmarine Oberbefehlshaber von Hitler in seinem politischen Testament neu ernannten Reichskanzlers Admiral Karl Dönitz (1891-1980) über die Kapitulation 8.5. bis Juli 1945 samt NS Entourage darunter Albert Speer (1906-1981) war. s. www.welt.de/region...d-der-SS-Mann.html Hamburg, 5.2.2014 12:50 Schleswig-Holstein

de.wikipedia.org/w...ationalsozialismus

12.05.2024 , 11:26 Uhr

Danke für diese profund tiefsinnig erzählte Stinkstiefel Kevin allein Busfahrt Geschichte im Massen Gefühlstau von Stopp and Go weiter so, einer geht noch

„Dazu hatte doch die AfD Antworten“, sagt jemand.

„Hass ist the Answer to get Love?“, fragt ein junger Typ fallen in Love per Special Relationsship das Gebot, die Verheißung radikalisierter Partien wie der AfD, kriegstreibenden Ländern, globalen Netzwerken, Seilschaften durch Mauern, Stacheldraht Hass Verhau Abschiebeknästen nach innen und außen hochgerüstet abgesichert

Gewalt, Hass unter Parteien institutionalisieren durch Gladiatoren Box-, Ringkämpfe mitHasskappen festen Regeln unterworfen, die von allen Seiten anerkannt werden Gladiatorenkämpfe pessimistisch schlechtgelaunt hasserfüllt gewaltgeneigter Zeitgenossen gegen unverdrossen uneinholbar optimistisch gut gelaunte Frohnaturen mit der Friedenstaube Make Love not War unverwüstlichem Lächeln im Gesicht, dass manchen radikalisiert gegen sich selber, der Sinn danach steht, allein oder mit anderen im Kreis so viel zu kotzen, wie sie gar nicht fressen können Wir brauchen Hass, schlechte Laune gegen das unverwüstliche Gegenteil geregelter Gladiatoren Sport Arenen, Stadien Geschehen, dem allen Unterhaltungswert bei Busfahrten im Massen Gefühlstau Stopp and Go deeskalierend Unterhaltungswert abzuringen, denn Gewalt in Beziehungen von Personen, Parteien, Ethnien, Ländern, Bündnissen, schlechte Laune, Hass bleiben in der Welt- Frage wie mit denen umgehen, diese einzuhegen, ohne in Hass, Gewaltorgien unterzugehen?

08.05.2024 , 13:07 Uhr

Volksparteien Westdeutschlands wie CDU gründeten nach 1945 nicht auf programmatischen Vogel Strauss, Wolkenkuckucksheim Mätzchen politischer Posen wie 2024, sondern angesichts Arbeiterbewegung Erbe, marxistisch orientierter Arbeiterbildung sozialistischer Parteien „Kommunistischem Manifest“ 1848 Karl Marxens, Friedrich Engels auf im Bildungskanon gegen Papst und dynastische Fürsten Herrlichkeit der Einheit von Altar und Schwert von Gottes Gnaden gegen das Menschen- , Völkerrecht, Aufbau von Gewerkschaften und Quasi Kultur der Straflosigkeit unternehmerischer Lohnsklaven Freiheiten auf heimisch und weltweiten Lieferketten Märkten 19. Jahrhunderts, den Hauptwiderspruchs von Kapital und Arbeit unter intellektuellem Aufwand breiter Arbeiterschichten analysiert mit Blick auf Geschwister im sozialistischen Lager Ostens kalten Krieges hintern Eisernen Vorhang seit 1948 weltweit im Für und Wider antagonistischer Volkspartien Geltung, Befreiungsbewegungen aus kolonialer Unterdrückung Schub zu verschaffen. Dass nun in Blasen geteilten Himmels Ost- , Westblocks kalten Krieges sich Pose breitmachte, der Hauptwiderspruch sei aufgelöst in westlichen Volksparteiprogrammen, zugespitzt in Rede neuer CDU Vorsitzender Angela Merkel 21.2.2001 vor Überseeclub Hamburg, es sei nicht DDR Bürgerbewegter Freiheitsdrang gewesen, der den Sozialismus zu Fall brachte, sondern, weil sich in der Welt etwas geändert hatte, ein Prozess Übergangs von der Industrie- zur Wissensgesellschaft. Wenn das nicht schon durch Scheitern Glasnost, Peristroika Gorbatschows 1991 Einfall der Milton Friedman Chicago Schockstrategie Boys in Russland 1992, zuvor Polen, Ungarn 1988, Brasilien 1964, Chile 1973, Argentinien 1976 dementiert galt, so erst recht durch Terroranschlag Nine Eleven 2001 Krieg gegen sog internationalen Terrorismus. Der Hauptwiderspruch seit Club of Rom Bericht 1972 vom Ende Wirtschaftswachstums bleibt aufgefächert zur Herausforderung Antworten auf Klimakrise von Menschenhand weiter schuldig

30.04.2024 , 14:21 Uhr

Ideenvorschlag:Wir bauchen Zwei-Komponenten Mindestlohn, weil der durch die berufene Mindestlohnkommission verhandelt beschlossene Mindestlohn bisher nicht dazu führt, dass Mindestlohnbezieher im Niedriglohnsektor in Vollbeschäftigung das Niveau der Grundsicherung, geschweige denn gesetzlich geregelt jährlich zum Juli angepasst verpfändungsfreie Einkommen/Person/Monat von gegenwärtig 1.406 € erreichen, darauf angewiesen bleiben, per Antrag nach Verbrauch ihres Restvermögens vor dem Schonvermögen für Altersvorsorge auf Lohnzuschuss zugunsten privater, staatlicher Arbeitgeber von der Arbeitsagentur mit Nachweis ihrer Bedürftigkeit zu erhalten. Diese zweite Komponente könnte ein Teil-Grundeinkommen für Mindestlohnbezieher sein, finanziert durch den Staat oder einen dafür aufgelegten Fonds deutscher Wirtschaft, geldpolitische Manövriermasse zu bilden bis in Höhe arbeitnehmerbezogener Grundsicherung im Einzelfall zur verstetigten Stärkung der Binnenkaufkraft. Das hätte den Gewinn, dass es Paradigmenwechsel gebe, weg davon, dass Arbeitnehmer seit Arbeitsmarktreform Agenda 2010/h 4 Gesetzen Einführung 2003, anders als zuvor, zu Bittstellern wurden, nach Verbrauch ihres Restvermögens vor dem Schonvermögen zugunsten anlassloser Lohnsubvention privater, staatlicher Arbeitgeber mit ihren Anträgen auf Lohnaufstockung einen gigantisch bürokratischen Aufwand bei der Arbeitsagentur auslösen, hin zu einem Ausgleichsmechanismus, der den Mindestlohn bei Vollbeschäftigung wenn nicht auf Tarif- so doch wenigsten auf gesetzlichem Grundsicherungsniveau sichert, der anders als bei bisheriger Lohnaufstockung Rentenpunkte generiert. Mit dem Zwei Komponenten Mindestlohn könnte FDP in Ampelkoalition marktliberal womöglich konform gehen und die EZB hätte Zugriff auf ein finanzpolitisches Instrument, je nach Zinsniveauentwicklung zu intervenieren, Binnenkaufkraft bei Inflations- zu heben oder bei Deflationstendenz zu senken?

Selbst FDP, Linke, EU Richtlinie könnte evtl. damit konform gehen

29.04.2024 , 11:05 Uhr

"Warum zur Hölle habt ihr CDU gewählt? „ Gute Frage“. Meine Antwort, weil die CDU deutsch-deutsche Wiedervereinigung Hüben und Drüben im Umgang mit dem NS Erbe, Holocaust, NS Zwangsarbeit unter dem Verteidigungskonzept NS Kriegsverbreche s Albert Speer (1905-1981) vor dem Nürnberger Kriegsverbrechertribunal 1946 als Maxime im Umgang mit DDR SED Nomenklatur Regime sog. Unrechtsstaatshinterlassenschaften im Vorfeld erster freier Wahl der DDR Volkskammer 18. März 1990 zu vermitteln verstand, Verantwortung einzuräumen aber persönliche Schuld von sich zu weisen und sich sogleich mit der DDR Blockflötenpartei Nationaler Front CDU Ost stilbildend vereinigte, gewürzt mit Aussicht vorgezogener DM Währungsunion 17. Juni 1990 noch vor deutsch-deutscher Wiedervereinigung 3. Oktober 1990, dem Wirtschaftsbündnis sozialistischen Lagers der Bruderländer Osteuropas Comecon den Dolchstoß zu versetzen, die noch bestehende DDR als eine dessen tragender Säulen sozialistischer Arbeitsteilung untereinander herauszubrechen, entgegen allen Gorbi, Gorbi Rufen beim 40. Jahrestag DDR SED Jubelfest Oktober 1989 Erfolgsaussichten Michail Gorbatschows Glasnost, Peristroika Projekts sozialistischer Länder währungspolitisch den Boden wirtschaftlicher Zusammenarbeit zu entziehen, sich nicht nur einem deutsch-deutschen Verfassungskonvent zu verweigern, bundesdeutsches Grundgesetz gemäß dessen Präambel 1949 in eine neue deutsche Verfassung überzuleiten, mit ehemals 53 mit Deutschland im

22.04.2024 , 21:23 Uhr

Cum-Ex-Chefermittlerin Anne Brorhilker klagt in WDR Interview fehlenden politischen Willen auf Länder-, Bundesebene mit nu einer Schwerunkt Staatsanwaltschaft Köln, Cum Ex Skandal, angesichts staatsanwaltlich umfassender Ermittlungen in 1700 Fällen strafrechtlich durch Eröffnung von Hauptverfahren mit folgendem Urteil abzuschließen, statt durch Deals bei diesen Offizialdelikten, bei denen nur Bruchteile wirklicher Steuerschulden zurückgezahlt werden, Hauptverfahren wie bei Bagatelldelikten nach Zahlung Bußgeldes, gemäß § 53 SPO, vorläufig wg. Geringfügigkeit der Schuld einzustellen und das auf dem Hintergrund, dass die Cum Ex Steuerbetrugsnachfolgemodelle staatlich kaum Reaktionen von zusammengezogenen Ermittlungen auf Bundes- und EU Ebene auslösen. Dabei geht es immer um dieselben Akteure, Banken, Anwalts-, Steuerberaterkanzleien, Einzelpersonen auf Bundes- und EU-Ebene und über diese hinaus, so dass der Steuerbetrug allein nach Cum Ex Modell unvermindert weitergeht. Hinzu kommt das seit 1895, gemäß Gerichtsverfassungsgesetz, durchgehend fortbestehend politische Weisungsrecht von Ministern in und, Ländern in Deutschlands gegenüber Staatsanwaltschaften BKA, Generalbundesanwalt, Finanzbehörden Ermittlungen, Hautverfahren von Fall zu Fall auszusetzen bis die wie in einem der Hamburger Warburg Cum Ex Steuerbetrugs- Straffälle in der Verjährung landen

www1.wdr.de/mediat...uendigung-100.html

20.04.2024 , 10:08 Uhr

Der Florian Haller Plattenladen in der Hamburger Schanze verfügt sogar über eine Reinigungs-, Waschanlage von Schallplatten. Für mich zählt Knistern in Schallplatten zum wahren Vinyl Single-, LP Schallplattenerlebnis nur noch übertroffen von in Wachs gepressten Schallplatten Anfang 20. Jahrhunderts und davor

www.youtube.com/watch?v=xC8YLgeeBSs

11.04.2024 , 17:19 Uhr

Danke für den Beitrag und Veranstaltungshinweis.

Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord lädt zur feierlichen Eröffnung des Teressa-Platzes (Ecke Leo-Leistikow-Allee/Uferstraße /U Bahnhof Hamburger Straße) in Hamburg-Uhlenhorst ein. Gleichzeitig ist die Veranstaltung am Freitag, den 12. April 2024, ab 17 Uhr eine Gedenkveranstaltung für die getöteten Kinder von Zwangsarbeiterinnen in Hamburg.

www.hamburg.de/ham...ung-teressa-platz/

09.04.2024 , 13:59 Uhr

Das Mindeste was Selbstanzeigern von Bagatelldelikten neuerdings so bei legalisiertem Kiffen zuhause mit einem Gramm zu viel Hanf für Selbstbedarf oder Hanfbalkonpflanze mehr in Eigenzucht angetroffen unmittelbar ohne Verzug zugstanden werden sollte, ist die Strafffreiheit wie bei Steuersündern, die zur Selbstanzeige schreiten, was ja bei Steuersündenl ein Offizialdelikt im besonders schweren Steuersünden Fall sein könnte, dessen Anzeige selbst in Deutschland weiter geltend politisches Weisungsrecht in Bund und Ländern von Ministern gegenüber Polizei, Staatsanwaltschaften, Generalbundesanwalt, BKA nicht hindern könnte

09.04.2024 , 13:02 Uhr

Was Kriminalstatik mit Anfangsverdachtsfällen von Politik so gewollt sozusagen als Sättigungsbeilage verlässlich füllt ist das Fortbestehen der Kriminalisierung von Mundraub, Containern, Schwarz Fahren, Hören und Sehen durch Ausfall oder Verweigerung der GEZ Gebührenentrichtung bis hin zu Haftstrafen von sechs Monaten statt Geldstrafe wg. zwei Bahnfahrten im ÖPNV ohne gültiges Ticket, so geschehen in Düsseldorf, s. dazu passenden taz Beitrag von heute. Wobei zu prüfen gilt, ob das möglicherweise gegen das Menschenrecht auf Mobilität verstößt ? Diesen Eingangsstatistik Wahnsinn zu sprengen hilft wohl kaum wie früher spontimäßig in criminal activities gedacht, die Scheibe klirrt, der Sponti kichert, hoffentlich Allianz versichert, Schwarzfahrer. –hörer-, seher Vereine mit Präsidenten und Schwarzer Kasse gefüllt aus Spendengeldern zu gründen, sondern massenhaft Tagebuch führend aufrecht mit Sündenbekenntnis zur Selbstanzeige zu schreiten beim Verlassen der Wohnung, der Polizei vorsätzlich geplantes Bahnfahren ohne Ticket beim Betreten des Bahnsteigs oder kurz vorm Startzugriff beim Containern nahe bestimmten Supermarkts, Obsthändlers per Handy Anruf oder per Email zur protokollarischen Aufnahme in die Eingangsstatistik mitzuteilen, damit der Polizei massenhaft das Verfassen von Bagatelldeliktanzeigen vergeht, sie sich versetzen lassen, weil sie es mit wirklicher Kriminalität zu tun haben wollen taz.de/Duesseldorf...ernehmen/!6000469/

04.04.2024 , 14:43 Uhr

Bis in Nuller 2000er Jahre wurden von Zwangsräumung bedrohte Mieter durch Wohnungsamt im Vorfeld angeschrieben, zu persönlichem Beratungsgespräch im Amt bei zuständiger Amtsperson geladen, Zwangsräumung abzuwenden. Das war möglich, weil Vermieter gesetzlich verpflichtet waren, Datierung geplanter Zwangsräumungen dem Wohnungsamt zu melden, für den Fall, dass das Abwenden scheitert, sah sich Wohnungsamt in Verantwortung, neuen Wohnungsraum zuzuweisen. Heute nach rotgrüner Arbeitsmarktreform Agenda2010/H 4 Gesetzen 2003 Paradigmenwechsel von grundgesetzlich verankerter Sozialhilfe hin zu sog Grundsicherung ohne Anspruch auf Sozialleistungen im außergewöhnlichen Fall von Zwangsräumungen u. a. Schicksalsschlägen scheint das passe, steht bisher selbst ein bundesweites Wohnungslosenregister zwar für jede neue Legislaturperiode neu angekündigt o auch im Ampelkoalitionsvertrag Dezember 2021 trotzdem aber immer noch nicht zu Verfügung

03.04.2024 , 21:34 Uhr

„.. israelische Zeitung Ha’aretz berichtete am Dienstag unter Berufung auf Quellen innerhalb der israelischen Streitkräfte, der Angriff sei „Folge mangelnder Disziplin der Befehlshaber vor Ort“ gewesen. Beteiligte Kommandeure und Streitkräfte hätten entgegen Befehlen gehandelt!“ Das klingt nach Verselbständigung Teilen Israels Armee, sich nicht mehr Armeeführung gegenüber zu Loyalität sondern rechtextremen Siedlergruppen im Westjordanland so wie jüdisch orthodox extremen Teilen Israels Notkabinett zu Loyalität verpflichtet fühlen und militärisch auf eigenem Ticket in kriegsverbrecherischer Komplizenschaft mit anderen Gleichgesinnten, Notversorgung der Zivilgesellschaft im Gazastreifen von außerhalb durch Hilfsorganisationen wie World Kitchen Center WKC systemisch mit todbringenden Mitteln durch Abschreckung verhindern wollen, frei von Unrechtsbewusstsein, dass Israels Armee als Vollziehende Gewalt und Verwaltungsmacht im Gazastreifen die tägliche Grundbedarf Versorgung der Zivilgesellschaft nach Kriegs-und Völkerrecht obliegt

03.04.2024 , 11:32 Uhr

Innovation inspirierender Sportgeist unter Mitbewerbern im politischen Wettbewerb um Wählerstimmen geht anders, aber der war noch nie Sache Sahra Wagenknechtsmit ihrem politisch unsystematischen Sammelsurium Credo, von allem etwas, mal was von SPD ost-westlicher Diwan Entspannungspolitik kleiner Schritte, Wandel durch Annäherung an das Objekt wirtschaftlich obskurer Außenhandels Begierde mit dem Mantra „hochsubventioniert deutscher Exportwirtschaft zulasten ohnehin unterfinanziert deutscher Binnenkaufkraft zum Ärger übriger Welthandelspartner in EU, global voran USA, mal was vom Volkskanzler Ludwig Ehrhards „Wohlstand für alle formierter Gesellschaft“ im Freund-Feind-Schema Duktus NS Staatsrechtlers Carl Schmitt 1888-1985, gibt das BSW diesen Sportgeist mit Blick auf gemeinsames Abstimmungsverhalten mit AfD im Bundestag, Landesparlamenten zum Wohlgfallen Mainstreams jetzt völlig preis?

01.04.2024 , 22:16 Uhr

Inzwischen ermahnt US Präsident Joe Biden Ukraine, Angriffe auf russische Gas-, Ölinfrastruktur, Raffinerien einzustellen, weil dadurch die Gas-, Ölpreise an Spot Märkten nach oben getrieben werden, Absenkung deren Preise nach unten Teil der Strategie gefährdet sei, Russlands Finanzströme aus dem Export von Gas, Öl Preise unter Selbstkostenniveau gedrückt, auf der Zeitschiene auszutrocknen, Moskau verhandlungsbereit zu machen? Ein weiteres strategisches Mittel dieses Ziels könnte sein, gesetzliche Regeln und Ausgleichsmechanismen zu schaffen, die Teile eigener Wirtschaft der Allianz gegen den Aggressor Russland in gezielten Lock-, Shutdown zu schicken, die auf Gas-. Öllieferungen für Produktion angewiesen sind, so zusätzlich wirksam Gas-, Ölpreise so unter Druck zu setzen, bis die in den Keller gehen mangels Nachfrage an den Weltmärkten. Über geschaffenen Ausgleichsmechanismus vom Lock-, Sehutdown betroffene Unternehmen eigener Wirtschaft aus allgemeinem Steueraufkommen oder Extrafonds gesamter Wirtschaft und Versicherungsindustrie zu entschädigen für Umsatz-. Ertragseinbußen

30.03.2024 , 00:08 Uhr

Was Stefan Zweig 1917 beim Erinnern an Bertha von Suttner 1843-1914, 1905 Friedensnobelpreis für ihren Roman “Waffen nieder“ 1895 schrieb „die fast vernichtende Tragik des Pazifismus sei, dass er nie zeitgemäß erscheint, im Frieden überflüssig, im Kriege wahnwitzig, im Frieden kraftlos und in der Kriegszeit hilflos“ hat so gut nicht mit Pazifismus in seinem grundlegenden Einsatz schon gar nichts mit Suttners Ansatz als Frauenrechtlerin zu tun, aber viel mit Stefan Zweig selber - geboren 1882, 1942 durch Dolle- Suizid mit seiner Frau in Brasilen gestorben-, der viele Intellektuelle seiner Zeit patriotisch begeistert in 1. Weltkrieg zog, bereits 1915 entsetzt eines Besseren belehrt war durch die Schrecken Krieges an allen Fronten vor allem für die Zivilgesellschaft, sich pazifistischen Vorstellungen annäherte aber nie im politisch einfachen Sinne Pazifist war. Zweig blieb grundlegender Pazifismus Ansatz fremd, sich zu keiner Kriegspartei zu bekennen, zu verhalten noch Positionen zu beziehen, sondern den Krieg insgesamt zu ächten, von allen Kriegsparteien zu fordern „Waffen nieder“ zurück zu politischen Verhandlungen zu finden durch diese Konflikte beizulegen, was dem Völkerbund nach 1. Weltkrieg 1920 gegründet 1922 beinahe gelungen wäre, bis heute aussteht, wie ICAN UNO Atomwaffenverbot 2017, das am 22.1.2022 Völkerrecht zu werden. Heute ist der politische Pazifismus ein global atmend lernender Akteur mit Expertise für Rüstungskontrolle, Abrüstung, Konfliktanalysen, Friedensforschung, Mediation wenn von Konfliktparteien gewünscht, auf Abruf anbieten zu können, Bei so viel Wetten auf Konflikte, Kriege in der Welt ist der Pazifismus ohne Aussicht, dass sich das ändert, ohne Pause zeitgemäß, aktiv betrieben niemals hilflos noch überflüssig aber mit historischem Archiv unterwegs über Erfahrungen von Ohnmacht und wie man mit dieser lebt, vernetzt umgeht, Der Pazifismus ist der erste und letzte Feind und Opfer frontübergreifend aller Kriegsparteien und bleibt es

26.03.2024 , 20:55 Uhr

Was ist los im deutschen Staat, haben Verantwortliche in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft zwar Zeitenwende Gong gehört aber nicht in Richtung, woher er kommt geschaut? nämlich der Klimatransformation von industriell gemachter Weltklimakrise, die auf eine sich selbst regulierende Binnenwirtschaft angewiesen ist, weg von hochsubventionierter Exportwirtschaft mit Lieferketten Lagerhaltung auf Rädern on Demand Just in Time extrem hohen CO2 Emissionen hin zu einer Binnenkreislaufwirtschaft vernetzt mit jenen anderer Länder, gestützt auf steigende Binnenkaufkraft, Abschöpfung eingefrorener Überhangkaufraft vermögender Schichten drohender Inflation entgegen zu wirken statt durch inflationsnähend staatliche Neuverschuldung, über Steuern Investitionen inflationsneutral zu finanzieren in Instandsetzung, Modernisierung von Infrastruktur, Kitas, Schulen, kostenloser Mittagstisch, kostenloses Hochschulstudium. Fachkräfteausbildung, bundesweite ÖPNV Mobilität, allgemeine und politische Bildung, kulturelle wie politische Teilhabe, Kultur-, Medien-Flatrates, sich Parteimitgliedsbeiträge, Kino-, Theater-Tickets, Zeitung Abos leisten zu können vor allem .in Ballungsgebieten, ländlichem Raum als Offensive gegen Rechts. Kinderarmut, Armut Alleinerziehender, Rentner ist Frage, welchem Geschäftsmodell deutscher Wirtschaft wird Vorrang gegeben welches staatlich gefördert, genannte Klimatransformation- Binnenkreislaufwirtschaft oder bisheriges hochsubventioniert deutscher Exportwirtschaft mit Klumprisiko, dass deutsche Verstöße gegen EU, IWF, WTO Regeln auffliegen durch unerlaubt staatliche Lohnsubvention privater, staatlicher Arbeitgeber zulasten allgemeiner Binnenkaufkraft voran von Niedriglohnsektor Arbeitnehmern ohne betriebliche Mitbestimmung, Rentenansprüche, Bildungsurlaub, Boni, Inflationsausgleich, Urlaubs-, Weihnachtsgeld und jenen Stammpersonals im selben Betrieb mit diesen gemeinsam über Generationen erkämpften Errungenschaften, was Demokratieabbau in Wirtschaft abbildet?

22.03.2024 , 19:04 Uhr

Es gab die verdeckt operierende NS-SS Legion Condor im spanischen Bürgerkrieg 1936-1939 an der Seite der Franquisten Putchisten gegen die gewählte Regierung der Republik Spanien

18.03.2024 , 10:44 Uhr

Die 14 Staaten Sahel Länder seit 1945 mit CFA Franc als Landeswährung, aus denen Frankreich 440 Milliarden heute in € gerechnet insgesamt zieht, Benin, Burkina Faso, Guinea-Bissau, Elfenbeinküste, Mali, Niger, Senegal, Togo, Kamerun, Zentralafrikanische Republik, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea und Gabun, mögen sich zwar aus westlichen Militärallianzen lösen, verbleiben aber unter dem straffen Finanzregime .Regime mit festen Wechselkursen bei krass überbewerteter CFA Franc Binnenwährung zulasten Binnenkaufkraft der Bevölkerungsmehrheit, wirtschaftlicher Entwicklung, zugunsten der Eliten Kaufkraft in €, wenn ja, weil egal welche Eliten dort an ihrer Kaufkraft in € gerechnet festhalten wollen, trotz scheinbar politisch entgegengesetzt verlautbarter Agenda im militärischen Bereich? Geht es also nur scheinbar um Ende der Allianzen mit europäischen Ländern, USA, die eigene Bevölkerung zu täuschen, Machterhalt dortiger Eliten zu wahren durch Aufrechterhaltung CFA Franc Regimes, Hassbewirtchaftung der Beölkerung vor Ort gegen ehemals europäische Kolonialmächte, USA ? Was folgt daraus für den Euroraum, EZB Geld- und Zinspolitik, die seit Einführung Euros 1998-2002 die CFA Franc Sahelzonenländer unter ihrer Schirmherrschaft führt, mit leichter Hand bei freier CFA Franc Verfügungsgewalt französischer Zentralbank Paris, die nur informell durch einen Letter of Attention seit 1999 das Währungsrestrisiko der CFA-Franc Zone für den Euroraum alleine trägt. Ob diese Zusammenhänge beim Wahlkampf für die Europarlamentswahl Juni 2024 zum Thema werden könnten, scheint bisher ausgeblendet nicht Teil Wahlkampfes zu werden, egal durch welche politische Farbe in EU, obgleich diese Zusammenhänge den Klimatransformationsprozess in Eurozone wie ein Schwarzer Schwan am Horizont überraschen könnte, der dann in EU als sog. Ereignis amtlich kommuniziert wird, mit dem nun wirklich Niemand rechnen konnte, während Russland seit 24.2.2022 in Ukraine unvermindert seinen Aggressionskrieg fortsetzt?

17.03.2024 , 10:50 Uhr

Dass in Drittstaaten faire Asylverfahren möglich sind, ist eine wenig belastbare These Sahra Wagenknechts und Politiker anderer Parteien, Zumal dort in Drittländern fachkundige Anwälte, wenn überhaupt vor Ort, in hinreichender Zahl fehlen. Unklar ist ob, geschultes Personal aus Deutschland für Asylverfahren in Drittländern zuständig bleibt, Rechtsbelehrung, Rechtshilfe, amtliche Kostenübernahme für Asylbewerber auch von Anwaltskosten nach bisherigen Standards samt Transparenz gesichert bleibt Hinweise auf welche Netzwerke sich Sahra Wagenknecht stütz in Deutschland, EU, Europa, UNO bei Umsetzung ihrer engagierten Vorstellung, wie Krieg in Ukraine beendet werden könnte, fehlen. Schade Zu fragen ist auch, welche Initiativen hat Sahra Wagenknecht als langjähriges Mitglied Bundestag unternommen auf sich gestellt oder mit anderen auch mithilfe Deutscher Botschaft in Kiew, Moskau, wozu die verpflichtet sind gegenüber MdBs, Terrain für Bereitschaft von Verhandlungen Ende der Kampfhandlungen und Friedensvereinbarungen auf beiden Seiten zu sondieren. Zum Gesamtbild Putins gehört auch, dass er es als russischer Ministerpräsident 1999 im Amt war, der den Friedensvertrag 1996 nach zwei Jahren Krieg mit der Republik Tschetschenien brach, Tschetschenien dann 200 ins Amt russischen Präsident durch Wahl gewechselt mit asymmetrischem Terrorkrieg, der bis 2009 andauerte, unterm Schirm asymmetrischen Krieg gegen „internationalen Terrorismus“ nach Nine Eleven 2001, den er in seiner Bundestagsrede 25.9.2001 wenige Tage nach Nine Eleven wie bestellt willkommen hieß, gegen Zivilbevölkerung, Infrastruktur, Hauptstadt Grosny u. a. Städte mit Verwüstung überzog in Russische Föderation zu zwingen, weil das nicht gelang, in Grosny Marionetten Terrorregime installierte. Mittenmang interveniert Putin 2008 militärisch in Georgien. Dafür, dass Putin Russland nicht erweitern will, ist das weiß Gott kein Beleg, sondern alarmierend abschreckendes Beispiel.

15.03.2024 , 23:03 Uhr

Hohe Akteure wie Putin auf internationalem Parkett kann man, wenn überhaupt notwendig, denn Putin scheint von sich selber als Monade Multipide Ich AG am meisten verunsichert, nur dadurch zu verunsichern, dass man ihn wie einen Geiselnehmer über jeden geplanten, bevorstehenden Schritt in Echtzeit auf dem Laufenden hält direkt oder über Backchannels, und sei es UPPS durch ein gezielt hingenommen Bundesluftwaffenoffiziere erwartbar geleaktes eine Stunden Satelliten Online Telefonat Pro und Contra Taurus Marchflugkörper Lieferungen in die Ukraine mit Anschlussverbindung nach Singapur Fernost

15.03.2024 , 13:39 Uhr

Nun haben Claus Leggewie, Daniel Cohn-Bendit in ihrem taz Essay alle Werkzeuge zusammengestellt, auf die Agenda gesetzt, wenn auch anders konnotiert, als das, was sie belegen, dass Russlands Aggressionskrieg in Ukraine 24.2.2024 weniger mit Waffenlieferung bis hin zu EU, Nato Ländern Bodentruppen Entsendung in die Ukraine, ohne völkerrechtlich Kriegspartei zu sein, zu bekämpfen ist als durch Klimatransformationsprogramme, weg von fossilen hin zu nachhaltig klimaneutralen Energieträgern. Weg von hochsubventionierter Exportwirtschaft zulasten Binnenkaufkraft hin zu Binnenkaufkraft getriebener Binnenkreislaufwirtschaft, sozialer Verteidigung in Datensicherheit, Gesellschaft, Kultur, Politik, Wirtschaft, weil von denen eine weitgehend größere Gefahr für militärisch russische Spezial Operationsrhetorik in Gesellschaft, Wirtschaft ausgeht als Waffenlieferungen, in Moskau, innenpolitisch massiven Druck aufbaut, wie vor UdSSR Implosion 25. Dezember 1991, auf Konsens bedacht in Verhandlungen mit Ukraine zu treten, vorher eigene Truppen zurückzunehmen, Kampfhandlungen bedingungslos einzustellen. Warum, weil bereits bei einsetzenden Erfolgen der Klimatransformationsprogramme, wie aktuell die Nachricht, dass in Deutschland 2023 die CO2 Emissionen überraschend stark senken konnte, Paris Weltklimagipfelziele 2015 wieder erreichbar scheinen, beginnen Öl- und Gaspreise an Spot Märkten in Keller zu treiben, Moskaus Devisen-, Finanzreserven wie Butter in der Sonne schmelzen, Fortbestand militärisch russischer Spezialoperationen weltweit und vor allem n Ukraine aus Öl-, Gasexporten nicht mehr finanzierbar sind, weil deren Erträge ausfallen, wie 1991, trotz I. Golfkrieg gegen Kuwait Invasor Irak, Öl- und Gasexport zum Verlustgeschäft werden für Russland

13.03.2024 , 21:19 Uhr

BfV ermittelt nicht, das ist Sache BKAs, Kripo, sondern sammelt u. a. mithilfe von V-Leuten Informationen über Organisationen in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft, Parteien, deren Strukturen, Personen, Diagramme, Profile als Handreichung für Regierungshandeln zu erstellen. Wenn der BfV mit sog Verdachtsfällen in die Öffentlichkeit als Akteur geht, ist das eine andere Veranstaltung im presserechtlichen Sinne, mit Anspruch auf Gehör, weite Resonanz in Medien, Social Media und zugleich Eintauchen in eine Welt des Ungefähren noch nicht Fassbarem von Begriffen wie Gefährder, Personen, die putativ in sog administrative Haft ohne anwaltlichen Beistand genommen werden können wie in Bayern Klimaaktivisten “Letzter Generation“ ohne Haftbefehl noch Vorführung einem Haftrichter gegenüber, statt konkreter Lage-, Personeneinschätzung, wenn der BfV Anwalt im Prozess Münster meint, es gehe BfV weder um Verdachtsberichterstattung noch Strafrecht im Sinne einer Handreichung für staatsanwaltliche Klageerhebungen gegen die AfD als Partei bei seinen Intentionen, also dann doch wohl um redaktionelle Aufklärungsarbeit im öffentlichen Raum, den Medien-, Pressegesetzen verpflichtet

13.03.2024 , 11:29 Uhr

Das ist erklärungsbedürftig, dass BfV-Anwalt meint, nicht im Bereich des Strafrechts zu sein, in welchem dann, im Bereich unterlassener Bundestagshausarbeit, Wortungetüme aus dem Grundgesetz zu nehmen, wie Artikel 116 Grundgesetz, in dem von deutscher «Volkszugehörigkeit» die Rede ist, als gebe es neben dem Rang deutscher Staatszugehörigkeit weiteren Rang von?, auf den die Schwurbelungetüme wie Umvolkung der AfD abheben und doch verfassungskonform zu bleiben? „Rothi hält auch hier dagegen: Der Verfassungsschutz betreibe keine Verdachtsberichterstattung, nur weil er das Wort Verdacht verwende.“ Wenn es dem BfV im AfD Verfahren Münster weder um Strafrecht noch Verdachtsberichterstattung geht, geht es dann um politisch weisungsgebundenen BfV, der dem politischen Weisungsrecht von Ministerien in Bund, Ländern zu folgen hat, wie Staatsanwaltschaften, BKA, Generalbundesanwalt und andere hoheitliche Staatsdienste, sich politisch angewiesen an der Seite von Regierungsparteien presserechtlich auf die Wettbewerbstrecke der Parteien zu begeben, in dem der BfV die AfD als Verdachtsfall öffentlich macht, ohne Ambition, ein AfD Verbotsverfahren argumentativ belegt unterstützen zu wollen? Dass das politische Weisungsrecht Atikel 147 Gerichtsverfassungsgesetz 1895 abgeschafft gehört, forderte zuletzt 2019 Deutscher Richterbund (DRB)Vorsitzende Jens Gnisa vergeblich. Denn nur Art 147 Streichung könne AfD administrativen Durchmarsch bei deren Regierungsbeteiligung hindern Solche Materialschlachten Gerichtsprozesse wie jetzt in Münster AfD gegen Bundesrepublik Deutschland, Stuttgart Stammheim RAF Prozesse 70ziger Jahre sind auch stets ein Lackmustest unserer Rechtsstaatlichkeit. Im RAF Prozess hat die Rechtsstaatlichkeit nach ihren eigenen Grundaxiomen im Nachherein betrachtet belegt versagt. Lasten wie das Kontaktsperrgesetz unverändert belassen

www.drb.de/newsroo...gsrecht-abschaffen

12.03.2024 , 16:47 Uhr

Theresa Moosmann, Simone Görner, Mirjam Giese mit Familien Hund Teddy, was für eine gelungene taz Hamburger Hafencity Reportage. Danke.

11.03.2024 , 20:29 Uhr

Ungeachtet wie Papst Franziskus Ukraine Apell einzuschätzen ist, bleibt es von allgemeinem Interesse zu erfahren, welchen kriegs-, völkerrechtlichen Mechanismus das Hissen weißer Fahnen durch Parlamentäre im Kriegsgeschehen auslösen, kommt es nach Waffenruhe an bestimmten Frontabschnitten zwangsläufig zu Waffenstillstandsverhandlungen, wenn ja, gibt es historische Beispiele dafür? Dass zu erläutern, schien Grüne Außenministerin Annalena Baerbock, deren Interesse besonders dem Völkerrecht gilt, wie sie wiederholt betonte, weder bereit oder auch nicht imstande in der Sendung Caren Miosga 10.3.Sie meinte nur, sie verstehe Papst Apell nicht Hissen weißer Parlamentäre Fahnen im Krieg bedeuten kriegsrechtlich nicht zu kapitulieren, sondern weiter unter Waffen kampfbereit stehend über gemeinsames Interesse der Kriegsparteien verhandeln zu wollen, scheitern die, Kampfhandlungen wieder aufzunehmen. Gelingen sie über Waffenruhe in weitere Verhandlungen unter Obacht der Völkergemeinschaft einzutreten So kam es nach 5 Jahren Verhandlung zum Westfälischen Frieden 1648 im 30jährigen Krieg mit Pendelmediation zwischen Münster, Osnabrück. Oktober 1918 fanden sich Kriegsparteien 1. Weltkriegs, angestoßen von Parlamentären kaiserlicher Heere der k. u. k. Monarchie, Deutschem Reich bereit nach Waffenruhe gemeinsames Interesse zu verhandeln für internationales Vertragswerk, nicht zuletzt über Fronten hinweg aufgrund der seit Ankunft der US Truppen auf europäischem Kriegsschauplatz 1918 grassierend Spanischer Grippe, einig darin, diesen Kontext nicht zu veröffentlichen, weil das Soldaten, Bevölkerung beunruhigen könnte. Katastrophe 2. Weltkrieg ging nicht von weißen Fahnen aus, sondern vom Versagen der Völkergemeinschaft bei Versailler Vertragsverhandlungen 1919. Heute ist Völkergemeinschaft multipolar eher imstande, Völkergemeinschaft Erwartung bei Verhandlungen der Kriegsparteien Russland, Ukraine assoziierten Verbündeten zu erfüllen unter Wahrung gegenseitigem Sicherheitsinteresse

06.03.2024 , 10:35 Uhr

Wenn man bedenkt, wie hochsubventioniert die deutsche Exportwirtschaft branchenübergreifend bis in die Agroindustrie, Lebensmittelproduktion aus unterschiedlichen Finanztöpfen ist, beginnend mit der Einführung der Umsatzsteuerrückvergütung zur Verschleierung staatlicher Exportsubvention 1924, Gründung staatlicher Hermeskreditversicherungsanstalt in staatliche Haftung weitläufig auslegbar politischer Risiken deutscher Exportwirtschaft zu gehen, staatliche Lohnsubvention durch Einführung und Ausweitung Niedriglohnsektors als Säule unterschiedlicher Kategorien von Beschäftigten in Unternehmen mit und ohne betriebliche Mitbestimmung, Boni, Urlaubs-, Weihnachtsgeld , Bildungsurlaub zulasten Binnenkaufkraft in gesellschaftlicher Breite und Welthandelspartnern vor allem innerhalb Eurozone und als zusätzliches Klumprisiko angekoppelt überbewerteten CFA Franc Währungsbereich zugunsten dortiger Eliten von 14 afrikanischen ehemals französischen Kolonien Sahelzonen Staaten Benin, Burkina Faso, Guinea-Bissau, Elfenbeinküste, Mali, Niger, Senegal, Togo, Kamerun, Zentralafrikanische Republik, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea und Gabun mit 180 Millionen Einwohnern, lesen sich Wachstumsdaten deutscher Exportwirtschaft völlig anders, nämlich rückwärts gewandt aus den Herausforderungen der Welt herausgefallen, Binnenwirtschaften durch Subventionsabbau von Export steigende Binnenkaufkraft zu stärken hin zu einer sich selbst ragenden Kreislaufwirtschaft, angesichts Klimakrisevon industrieller Menschenhand notwendiger Klimatransformationsprozesse zur Erreichung der Pariser Weltklimakonferenzziele 2015.

05.03.2024 , 21:17 Uhr

Was sollen immer wieder diese in der unentwegten wie einfallslosen Fülle angewendet altersdiskriminierenden Bilder, Rentner auf Parkbänken, Rentner am Strand in der Sonne. Die Lebensrealität vieler Rentner*nnen sieht anders aus, sie können sich keinen Strandurlaub leisten oder wollen es nicht, weil sie den langweilig finden bei Gefahr von Sonnenbrand, lieber ehrenamtlich unterwegs sind. mit ihren Enkeln was unternehmen, kommunalpolitisch aktiv sind, in der Willkommenskultur Geflüchtete betreuen, beraten, Freunde*nnen treffen, Sport treiben allein in Gruppen, meistens aber wie Statistiken belegen, angesichts kleiner Renten oder Privathaushaltsverschuldung, auf Nebenerwerb angewiesen bleiben, oder Dispo rückführen wollen, weil ihnen Sparkassen Aufnahme zinsgünstigere Verbraucherkredit statt unverschämt hochverzinsten Dispos aus Altersgründen zu niedriger Rente und Restlebenszeiterwartung verweigern

03.03.2024 , 11:11 Uhr

80 % der Amerikaner lehnen Biden wie Trump gleichermaßen als neue Präsidenten ab lt, neuesten Umfragen- Insofern ist nicht auszuschließen, dass es zu einem paradoxen US-Präsidentschaftswahlergebnis kommt, weil Biden einerseits viele Demokraten Stimmen verliert aber entscheidendes Wahlquorum durch abtrünnige Republikaner, die von Trump angewidert sind wie die Milliardäre Gebrüder Koch, zugewinnt, die nicht Trump sondern Biden wählen, während sich Trump im 200 % Glanz seiner Anhänger im US Präsidentschaftswahlkampf sonnt. Doch dass Trump verliert, Biden Wahl gewinnt ist kein Grund zur Zufriedenheit. Denn die entscheidende Frage wird sein wie reagieren Trump und seine 200 % überzeugt militanten Anhänger auf dessen Niederlage, werden sie nicht nur wie am 6.1.2021 das Capitol erstürmen, was schon beängstigend gewaltig war, mit vielen Toten, Verletzten, Zerstörungen vor Ort, sondern mit den Proud Boys bereit zu verheerendem Bürgerkrieg die Waffen ergreifen, weil sie Trump in ihrem Realitätsverlustwahn ein weiteres Mal um seinen Wahlsieg betrogen sehen? Was werden dann die Europäer tun, sich gespalten positionieren wie im Amerikanischen Sezessionskrieg 1861-1865 auf der Seite der Konföderierten, die die UNION verlassen hatten die Sklaverei beizubehalten, oder Unionisten, die im Kongress, Senat das Ende der Sklaverei verkündet hatten Biden oder Trump stützen? Zusätzlich kommt 2004 anders als 1861 Frage hinzu, wie werden China, Russland sich positionieren

01.03.2024 , 15:49 Uhr

APO, 68er Bewegung haben damals vergeblich versucht, die Arbeitswelt der Tarifautonomie zwischen Arbeitnehmern, Arbeitgebern mit Langem Marsch durch die Institutionen Bud, Länder, Kommunen, Gewerkschaften, Kirchen, Verbände wie es Rudi Dutschke predigte aus ihrem Ghetto zu locken, sich gemeinsam demonstrierend solidarisch gegen Bildungsnotstand, fehlende Chancengleichheit von unterprivilegierten Kindern, für Contergan Geschädigte, Einführung von Gesamtschulen, Jugend-, Hochschul-, Justiz-, Psychiatrie, Jugendstrafvollzugsreformen zu mobilisieren. Wenn überhaupt kam von Gewerkschaftsseite eine Abfuhr, in Westdeutschland sei im Grundgesetz seit 23. Mai 1949 Politischer Streik ausgeschlossen. Reaktion war SPD Kanzler Willy Brandts Radikalenerlass 1973. Folglich zog sich 68er Bewegung im Verfall radikalisiert zerspalten in ein Zwischenrufer Ghetto zurück. Seit Politik mit der Arbeitsmarktreform Agenda 2010 in der Arbeitswelt 2003 intervenierte, Tarifautonomie relativierte durch Schaffung des Niedriglohnsektors, ohne Mindestlohn, damit in privaten, staatlichen Betrieben unterschiedliche Kategoiren von Arbeitnehmern schuf, die einen mit, die anderen ohne Boni, Mitbestimmung, Urlaubs-, Weihnachtsgeld, Bildungsurlaub, Öffnungsklausel einführte, dass Arbeitgeber Tarifgemeinschaft verlassen können, war die Arbeitswelt eine andere, nämlich hochpolitisiert, ohne das bisher wahrhaben zu wollen Mit der Kampagne „Wir fahren zusammen“ von Verdi und Fridays for Future scheint sich das gerade zu ändern auf dem Weg, sich gemeinsam Verbot Politischen Streikrechts im Grundgesetz auf den Prüfstand zu stellen, das es in vielen europäischen Ländern längst gibt. Was angesichts Europaparlamentswahl Juni 2024 taugen würde, im europaweitem Bündnis mit anderen Gesellschaftsgruppen, dem Europaparlament endlich demokratisch ertüchtigt zu eigenem Initiativrecht für Gesetzesvorlagen zu verhelfen

29.02.2024 , 18:13 Uhr

Danke für den Nachruf.

Was für eine auf den Punkt gebracht ausdrucksvoll minimalistische Collage der Künstlerin Ruth Wolf-Rehfeldt, „Save Nature“, 1980s, Collage on original typewriting, 15 × 10.5 cm Foto: Courtesy of The Artist and Private Collection zur Zeit des blockübergreifenden Widerstands der Stationierung von SS20/SS22 Mittelstreckenraketen Drüben, Pershing II Mittelstreckenraketen, Cruisse Missels Hüben im Kalten Krieg des atomar hochgerüsteten Ost-und Westblocks

28.02.2024 , 11:02 Uhr

Emmanuel Macron setzt als Finanzökonom Goldman Sachs Guy auf Lenkung von Finanzströmen, eben auch, wenn es um Ukraine Support geht, diese auf Ausweitung französischer Produktionskapazität in der Rüstungsindustrie zu setzen. Da braucht es mehr als willigen Ukraine Support bei Geberländer Ukrainegipfeln durch Zuruf. Da braucht es über Ankündigung evtl. französischer Truppenpräsenz in Ukraine für die Planungssicherheit der Finanzwirtshaft als Kreditgeber der Rüstungsindustrie die regierungsamtliche Verkündigung französischen am besten aber Nato Ernstfalles auf europäischem Boden. Dass weiß Bundeskanzler Olaf Scholz auch, will es aber, anders als Macron, nicht einmal erwägen, weil allein die angekündigte Erwägung evtl. Entsendung von EU-, Nato-Länder Truppen in Ukraine gegen Russland Finanzströme nicht nur aus der realen sondern der Steueroasen Weltschattenwirtschaft in einem Maße in den Euroraum locken könnte, wie es Wolfgang Hetzer in seinem Buch „Finanzkrieg. Angriff auf sozialen Frieden in Europa“ 2013 ergründet, dass dadurch Deutschlands Geschäftsmodell als Exportweltmeister mit verstetigtem Handelsbilanzüberschuss über 200 Milliarden €/anno zulasten Binnenkaufkraft und Dritter im Welthandel, anders als in Frankreich, unter Euro Aufwertung massiv leiden wenn nicht gar für Jahrzehnte ausgebremst werden könnte. Wie das in solchen angestoßenen Debatten medial so läuft, stimmt inzwischen Ex Diplomat und langjähriger Ausrichter Münchner Sicherheitskonferenz zur Stelle, Macrons Vorstoß wie bestellt im Nachrichtenmagazin der Spiegel zu

www.spiegel.de/aus...-9d65-b85bdbaefacb

27.02.2024 , 20:34 Uhr

Kyjiw verlangt nicht nach Truppen aus EU, Nato Ländern, sondern nach Munition, Waffen. Wenn Macron das widerbesseres Wissen ignoriert, trotzdem das Panorama neuen Kriegsbildes mit EU Länder Truppen in Ukraine entfaltet, hat das anderen, innenpolitischen Grund in Frankreich, mit Kriegsbildern als Mittel innenpolitischer Auseinandersetzung in Krisen zu gehen, die für Exekutivabsolutismus Macht stehen, wie sie Präsident Macron für sich gemäß vorschwebtt, momentan aber nicht durchzusetzen vermag, wie sie Wolfgang Hetzer in seinem Buch „Finanzkrieg. Angriff auf den sozialen Frieden in Europa“ S. 9, 2013 beschreibt. Jeder Krieg ist auch Finanzkrieg und umgekehrt. Zumal in Frankreich, in dem wenig Geflüchtete aus Ukraine aufgenommen wurden anders als in Deutschland, Polen, der Ukrainekrieg Auswirkungen dort weniger Debatten wenn überhaupt auslösen wie in Deutschland, Polen, baltischen Ländern. Macron muss bei seinem Truppenentsendungsvorschlag in Ukraine in Frankreich weniger fürchten, anders als Scholz in Deutschland, dass es zur Gleichzeitigkeit der Wahrnehmung Ukrainekriegs und innenpolitischen Konflikt kommt, die Wogen Pro und Contra Ukraine Support hochschlagen, was Scholz bisher mit hinhaltend zögerlicher Haltung zu verhindern weiß, wenn es um Waffenlieferungen an Kyjiw geht. Denn wenn Frankreichs Truppenentsendung unter EU Dach in Russland Eskalation auslöst, trifft es das weit entfernt von Russlands Grenzen liegende Frankreich zuletzt. Im übrigen stehen sich in Sahelzone militärische Ambitionen, Interessen im Big Gaz-, Oil, Uran Business Frankreichs, Russlands läbgst gegenüber, ohne dass sich Moskau, Paris direkt attackieren. Mit EU Truppenentsendung nach Belieben einzelner Länder, wie Macron vorschlägt, ohne gemeinsames noch unter ukrainischem Kommando wäre für Kyjiw das Chaos komplett wie im spanischen Bürgerkrieg auf republikanischer Seite mit den Internationalen Brigaden, Stalin Truppe ohne gemeinsames Kommando vs putschende Franco Truppe mit NS Legion Condor

23.02.2024 , 19:15 Uhr

Schutz für Bundesverfassungsgericht durch Verankerung von 3/4 Bundestagsstimmen- , statt einfacher Mehrheit im Grundgesetz scheint plausibel. Gleichwohl begibt sich der Bundestag damit Teil seiner politischen Gestaltungsfähigkeit. Was zum Nachteil gerät, wenn die AfD länger in Regierungsverantwortung verweilen sollte, weil dann von AfD prekär geschaffen richterliche Amtszeit-, Personalentscheidungen im Bundesverfassungsgericht ungleich schwieriger zu heilen wären, wie wir es gerade mit denen der PiS in Polen nach deren verlorener Wahl erleben Was allerdings bei allen Lippenbekenntnissen der Ampelkoalitionäre SPD, Grüne, FDP, die Demokratie schützen zu wollen, ins Auge sticht, dass sie das, was sie in eigener Regierungsverantwortung alleine könnten, anders als im Koalitionsvertrag 2021als Ziel hinterlegt, unterlassen, nämlich wie lange vom deutschen Richterbund, Europol, Interpol bisher vergeblich gefordert, das politische Weisungsrecht in ungebrochener Tradition seit Feudal-, wilhelminische r Kaiser-, Weimarer Republik-, NS-, geteilten Deutschland Hüben und Drüben Zeit bis heute beibehalten, abzuschaffen von Ministern in Bund, Ländern gegenüber Staatsanwaltschaften, BKA, Generalbundesanwalt, weil das AfD bei Regierungsbeteiligung bereits auf Landesebene erlaubt, in die Arbeit genannter und weiterer hoheitlich staatlicher Dienst nach ihrem Belieben legal zu intervenieren, ohne das überhaupt kenntlich machen zu müssen, gemäß nachwievor geltendem Gerichtsverfassungsgesetz. „Paragraph 147 Gerichtsverfassungsgesetzes muss so abgeändert werden, dass jeglicher politischer Einfluss auf die Staatsanwaltschaften ausgeschlossen ist und Deutschland endlich auf die Höhe europäischer Justizstandards gebracht wird“, sagte Deutsche Richterbund (DRB)-Vorsitzender Jens Gnisa in Berlin 04.06.2019 zum Thema „Politisches Weisungsrecht abschaffen“

www.drb.de/newsroo...gsrecht-abschaffen

23.02.2024 , 12:45 Uhr

Auffällig ist, dass sich Länder wie Niederlande, Norwegen, UK, USA, OPEC voran Golfstaaten Emirate, Katar, Kuwait, Saudi-Arabien als die Exporteure fossiler Energieträger in der Welt bisher Instrument versagen, Ukrainekrieg zu stoppen, Gas-, Ölweltmarkt mit ihrem Gas-, Öl-Exportlieferungen zu fluten, Preise nach unten in den Keller zu drücken, Moskau Staatshaushalt in Finanznot zu versetzen, wie dies 1991 geschah, zur UdSSR Implosion führte. Was ist heute anders in der Mächtekonstellation der Welt als damals? Transformation der Weltwirtschaft weg von fossilen zu nachhaltig klimaneutralen Energieträgern, Pariser Weltklimaabkommen Ziele 2015 einzuhalten? Wenn ja, wollen da voran USA, UK, angesichts Ent-Carbonisierung der Weltwirtschaft, zwar uneingeschränkt solidarisch Ukraine helfen, gleichzeitig aber doch noch auf letzten Drücker durch befeuerte Gas-, Ölpreise am Weltmarkt ihre Handelsbilanzdefizite abbauen, ihre Staatsfinanzen konsolidieren wollen, damit ihre Regierungen so Wahlen gewinnen, weil es IWF, WTO hier an Reformwillen, Mandat fehlt, Ausgleichsmechanismen unter Welthandelspartnern durchzusetzen, u. a. endlich gehortet IWF Sonderziehungsrechtefonds Mittel an 800 Milliarden $ dafür mobilisieren zu können, wenn nicht, wird das unabsehbar Ukrainekrieg u. a. Kriege in der Welt verlängern und die wenigsten ahnen warum?

23.02.2024 , 11:09 Uhr

EU-, Nato-Devise „as long as it takes“ muss in Kiews Ohren wie Drohung klingen. Denn das“ as long“ bestimmen nicht die hilferufenden Stimmen in Kiew sondern EU, Nato mit ihrem Ukraine Support wie sie den verstehen, nämlich ganz anders, nicht alles was es im Weltrüstungsmarkt für den Ukraine Support zu kaufen gibt Subito vorfinanziert wegzukaufen, sondern mit Priorität eigener Herstellung sog. Kriegstüchtigkeit durch erweiterten Ausbau einer Rüstungsindustrie vernetzter Sicherheit und entsprechenden EU Strukturen vereinheitlichter Fertigungsstandards nach Worten SPD Bundesverteidigungsministers Boris Pistorius, die langsam mahlenden en EU Mühlen anzuschmeißen für die Transformation zivil konsumorientierter Wirtschaft in das Gegenteil einer Kriegswirtschaft. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg aktueles Statement recht verstanden, prognostiziert für 30 Jahre bei gegenwärtigem Militärbudget 560 Milliarden €/anno EU, Nato ohne USA mit ihrem 800 Milliarden $/anno Militärbudget gegenüber dem Russlands aktuell 82 Milliarden $/anno im Verhältnis von 1 zu 7 zugunsten EU-, Nato-Ländern in Europa. Russland ist weiterhin mit seiner Rüstungsindustrie nicht imstande, Munitions-, Waffensystembedarf eigener Truppe zu decken, das gelingt bisher nur durch Hilfe Irans, Nordkoreas Munitions- , Kampfdrohnen-, Raketenlieferungen. Diese Lage kann sich zum Nachteil Russlands schnell ändern, wenn Iran, Nordkorea die Lage neu einschätzen, dass sie ihre Rüstungsgüter g für sich selber in Mengen brauchen. Während Ukraine auf EU-, Nato- Support angewiesen bleibt, weil es Kiew schon jetzt überschuldet an Kreditlinie fehlt, selber am Weltmarkt Munition, Waffensysteme aufzukaufen, alles erst schlimmer mit zeitweisen Rückzug, Rückschlägen werden muss, bevor es besser wird in ein, zwei Jahren?

14.02.2024 , 13:30 Uhr

Das ist schon krass, wie jetzt von verschiedenen Politik Akteuren unterschiedlich politischer Farben in Deutschland, FDP Bundesfinanzminister Christian Lindner, der das neoliberale Lied der Schuldenbremse singt , wenn überhaupt alles nur über Sondervermöen am Bundestag vorbei finanzieren will, SPD Europawahl Spitzenkandidatin Katarina Barley, SPD Ex Außenminister Sigmar Gabriel von der Atlantikbrücke im Stern Gastbeitrag, SPD MdB Ralf Stegner, Agnes Strack-Zimmermann FDP Verteidigungsausschussvorsitzende Bundestages das Thema „Atomwaffen für EU“ mit dem wie bestellt und abgeholten Stichwortgeber Donald Trump aus den USA im Für und Wide in den Medien hochgejazzt wird, während Finanzen, Ressourcen der EU Verteidigung Facility noch nicht einmal reicht für ausreichende Munitions-, Waffenlieferungen an die Ukraine zur Abwehr russischer Aggression. Und das in einer EU ohne Verteidigungsstrukturen, mit einem Europaparlament, das, anders als Deutscher Bundestag, über keinerlei Initiativrecht für Gesetzeslagen noch generellem Mitentscheidungsrecht insbesondere bei der Pro und Contra Frage über EU Atomwaffen verfügt. Strack-Zimmermann hat schon recht, EU Atomwaffen bedeutet nicht, dass da hier und da ein paar Atomwaffen zur Abschreckung implementiert werden, sondern weit mehr, was sie nicht konkretisiert, wie die notwendige Re- Transformation weg von hin zu Atomenergie, AKWs, das ganz Unselige an Ausforschungs-, Geheimhaltungsnetzwerken, wie sie Robert Jungk (1913-1994) in seinem Bestseller „Der Atomstaat“ 1978 beschrieb, Privathaushalte, Unternehmen hinter die Fichte zu führen, damit sie nicht gewahr werden, dass sie alle am Bundestag, Verteidigungsetats aller EU Länder vorbei, atomare EU Bewaffnung über ihren Stromgebührenzähler bezahlen, weil abgebrannte AKW Brennelemente erst das notwendig waffenfähige Plutonium für Atomwaffenbau als atomaren AKW Abfall liefern. Frage offen, ob das alles überhaupt ohne russischen Rosatom Konzern geht trotz russischer Ukraine Aggression?

13.02.2024 , 19:55 Uhr

Städte sind älter als alle gegründeten Nationalstaaten der Welt, von denen seit 1, Weltkrieg 1914-1918 der Urkatastrophe 20zigsten Jahrhunderts Bombardierungen der Städte ausgehen gegen die Zivilbevölkerung. Bombardierte Stadtgesellschaften haben ihre Trauer, ihr Gedenken weltweit an Opfer von Bombardierungen seitdem vermehrt gemeinsam mit dem Apell an die Völkergemeinschaft der Nationalstaaten verbunden, erst an den 1920 gegründeten Völkerbund dann nach dem Zweiten Weltkrieg 1945, nach Koreakrieg 1950-1953, nach Indochina-Vietnamkrieg 1954-1975 an 1945 neugeründet Vereinten Nationen, die Bombardierung von Städten völkerrechtlich zu ächten. Bisher vergeblich. Um so mehr braucht es in bombardierten Städten Antwerpen, Bagdad, Barcelona, Belgrad, Berlin, Coventry, Dresden, Duisburg, Grosny, Guernica, Hanoi, Hamburg, Kabul, Kiew, Köln, London, Leningrad, heute St, Petersburg, Madrid, Minsk, München, Nürnberg, Odessa, Hiroshima, Nagasaki, Tokio, Shanghai, Rotterdam, Warschau u. u. ein wachsendes Verständnis gemeinsam vernetzter Erinnerungs-, Gedenkkultur, das erstrebte Ziel zu erreichen

13.02.2024 , 12:07 Uhr

Preis dafür, z .B. dass russisch-ukrainische Budapester Abkommen 1994 Signatarstaaten England, USA damals preisgegeben atomaren Schutzschirm der Ukraine im Fall russischer Aggression ohne Nato Ernstfall aktivieren könnten, Aufnahme der Ukraine in EU, Nato Verhandlungssache wird auf dem Weg zu einem kollektiven Sicherheitssystem in Europa auf Basis der Wahrung gegenseitiger Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen ?

13.02.2024 , 11:09 Uhr

Donald Trumps krasses Statement im US Wahlkampf 2024, Europäern atomar-konventionellen US Schutzschirm innerhalb Nato zu entziehen, wenn sie ihren finanziellen Nato Verpflichtungen nicht nachkommen, Russland zum Gelände Fressen zu überlassen, hat den Gewinn, dass Trump hier Big Business Klartext redet, für den militärisch-industriellen US Komplex Dauerorders akquiriert, diesen zum bundesweiten Beschäftigungsmotor machen will in einer Welt des Protektionismus, der Sanktionsregime, dass Krieg nichts anderes als eine Big Business verwaltetet Welt ist allerdings mit den harten Bandagen ständigen Versuchs gegenseitiger Übervorteilung selbst unter Bündnispartnern, einhergehend mit legitimiert frei flotierend politischer Korruption, under the Line Drecksarbeit im Ernstfall Krieges durch organisiertes Verbrechen erledigen zu lassen, wie sie Stefan Heym (1913-2001) in seinem Bestseller „The Crusader“, deutscher Titel „Bitterer Lorbeer“ über den Zweiten Weltkrieg1941-1945 innerhalb der US Army Einheiten drastisch am Beispiel der US Invasion Siziliens 1943 mithilfe örtlicher Mafia gegen Deutsche Wehrmachtseinheiten beschreibt, zwischen kämpfender Truppe an vorderster Front und Versorgungseinheiten in der Etappe im Hinterland, die in kleinen Trupps mit hoher krimineller Energie bis in Führungsstäbe, Teile der Versorgungsgüter, Benzin, Zigaretten, Waffen, Munition lieber auf eigene Rechnung auf dem Schwarzmarkt an Unbekannt und ei es der Feind verscherbeln statt an die kämpfende Truppe zu liefern. Im Umkehrschluss bedeutet Trumps Statement analog, dass auch der Frieden nichts anderes als ebenso Big Business verwaltete Welt ist, diie ihren Preis einfordert. Diesen Preis im Vorfeld russischer Aggression gegen die Ukraine 24.2.2022 in Moskau mit Putin auszuhandeln, waren die hohen Reisediplomatie Vertreter aus Westeuropa, USA mündlich, fernmündlich Herbst 2021 bia Februar 2022 unter Einbeziehung Kiews nicht bereit zu entrichten

12.02.2024 , 09:51 Uhr

„So unappetitlich ich diese ideologische Paketlösung finde – als Antwort darauf halte ich es für sinnvoller, an jeder Baustelle einzeln anzusetzen: über Klima zu sprechen, wo es ums Klima geht, über Demokratie und gegen rechts außen zu sprechen, wo es um Demokratie und gegen rechts außen geht.“ Und dabei in Zeiten Krieges an vielen Konflikt-, Kriegsschauplätzen der Welt Afghanistan, Gazastreifen, Jemen, Irak, Kongo Sudan, Syrien, Ukraine u. u. das Fordern und Organisieren von Frieden nicht zu vergessen, weil eben doch wie Luisa Neugebauer meint, alles mit allem zusammenhängt, eben nicht klein sondern groß zu denken, und das eben auch beim Demonstrieren gegen Rechtsaußen auf dem Weg doch noch die Klimaziele Parier Weltklimaabkommens 2015 zu erreichen, damit als Beifang der Agenda fossiler Energieträger Rechtsaußen eine nachhaltige Schrumpfkur zu verpassen

09.02.2024 , 18:35 Uhr

Ukraine Armeechef Walerij Saluschnyjs hat offensichtlich auf Frontbegradigung durch Rückzug der Truppe gesetzt, mangels Waffen, Munition und taktischer Erfahrung, dass die Russen in diesem Krieg gegen die Ukraine seit 24.2.2024 sich verschanzt, eingegraben defensiv stark, aber in der Offensive aufgrund der mental desaströs eingebrochenen Einstellung der Truppe durch mangelnd menschliche Ansprache fehlender Versorgung mit Grundbedarfsmitteln der Truppe, ausgesetztem Kontakt nach Hause, Übergriffigkeit gepaart mit Korrumpierbarkeit der Armee Leitungskader schwach sind, während Ukraine Präsident Wolodomir Selenskji nach außen unvermindert auf Offensive setzt, Finanz-, Waffenhilfe weltweit zu akquiriere. Jetzt folgt der Präsident Walerij Saluschnyjs Strategie, will ihn aber als Offensiv General für kommende neue Lage in seinem Team halten?

09.02.2024 , 17:28 Uhr

Da sind kommunale, kirchcliche, nachbarschaftlich Wohnungsbaugenossenschaft aufsuchede Betreungs-, Konflikt Deeskaltionsteams, daneben organisierte Anlaufstellen gefordert

08.02.2024 , 13:11 Uhr

In einem taz Interview hat Alfred Grosser Stefan Reinecke 200 8 gegenüber als Jude versichert, der Schutz Israels als Staat sei mehr durch den Schutz universellen Menschen-, Völkerrechts gesichert als durch jede Special Relationship Berlin-Tel Aviv und die beziehe universell den Schutz der Zivilbevölkerung in Libanon, Palästina mit ein. Das Interview fand mit Blick auf den bevorsthenden Besuch Kanzlerin Merkels n Israel ihrer Rede in der Knesset statt, in der Merkel dann mit dem prekären Konstrukt aufwartete, die Sicherheit Israels sei deutsche Staatsräson, um allen Debatten im Für und Wider der Kritik an der Regierungspolitik Staates Israels den Wind aus den Segeln zu nehmen. Streitbar war und blieb Grosser bereits in Werner Höfers Frühschoppen Spektakel bei Schoppen Wein und Raucherschwaden seit 50ziger Jahren als Dauergast bis zuletzt so auch in eigenem taz Beitrag, als es 2007 um die Verleihung des Ludwig Börne (1786-1837) Preises in der Paulskirche Frankfurt/Main an Henryk M. Broder ging durch den Focus Herausgeber Helmut Markwort. Das empörte Grosser, weil es für ihn die falsche Wahl war, dem Juden Broder mit populistisch anmutend spitzer Feder nur um Sicherheit Israels und nicht die Sicherheit der Palästinenser im Gaza Streifen, Westjordanland und schon gar nicht gemeinsame gehe. Grossers Blick und Stimme wird fehlen

taz.de/Alfred-Gros...aelreise/!5185103/

taz.de/!320991/

02.02.2024 , 23:45 Uhr

Erinnerungskultur im hier vorgestellt ergreifenden Sinne gelebt durchgestandener Erfahrung Überlebender und Angehöriger von Terror braucht eine verfassungsrechtlich demokratisch verankerte Gesellschaft mit Gewaltmonopol, das durch die Säulen der Gewaltenteilung Exekutive, Judikative, Legislative transparent unter Kontrolle bleibt, allen Tendenzen der Kultur der Straflosigkeit durch Wegschauen bei links- wie rechtsextremer Gewalt gegen Personen, Institutionen entgegengewirkt durch zeitnahe Ermittlungen, diese Gewalt als Offizialdelikte benennt gegen das gesellschaftspolitische Leben hierzulande, die im öffentlichen Interesse angeklagt werden müssen, ohne dass diese durch politische Weisung von Ministern verhindert, unterdrückt ausgesetzt in die Verjährung geschickt werden können, wie es immer wieder so auch im NSU Prozess dokumentiert von Amtswegen versucht wurde, weil es das politische Weisungsrecht von Ministern gegenüber Staatsanwaltschaften, BKA, Generalbundesanwalt u. a. öffentliche Dienste immer noch gibt und zwar durchgehend seit 19. Jahrhundert, II Deutschem Kaiserreich 1871-1918, , Weimarer Republik1919-1933, NS Regime 1933-1945 seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland 23. Mai 1949 bis heute als gebe es keine Erinnerung an diese unselig Praxis, die die Gewaltenteilung auf dem kleinen Dienstweg außer Kraft setzen kann. Erinnerungskultur bedeutet auch auf Paragrafen in Gesetzbüchern verweisen die durch diese erst parlamentarisch beschlossen wurden. Z. B. fehlen noch immer Paragrafen, die Unternehmen, die am Holocaust direkt und indirekt beteiligt waren 1939-.1945 im deutschbesetzten Europa strafrechtlich belangen zu können, weil unser Strafrecht auf individuelle und nicht systemisch organisierte Schuld an Verbrechen abhebt

31.01.2024 , 11:07 Uhr

Was ist, wenn es autoritären Parteien auf dem Weg zur Wahl in Regierungsmacht weniger um Veränderung der Bundesverfassungsgerichts (BVG) Modalitäten, Regularien sondern mehr um Blockierung der BVG Arbeit insgesamt geht durch Blockierung der Wahl von Richtern, die es braucht, um abstimmungsfähig zu sein. Das Blockieren könnte selbst im Plenum des BVG nach dem Einvernehmensprinzip geschehen, wenn Einvernehmen nicht zustande kommt. Wie sieht es da mit dem Vorschlag aus, das durch den verstorbenen CDU Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble (1942-2024) neu geschaffene Institut des Bürgerratsim Fall von BVG Blockierung durch Bundestag, Bundesrat, BVG Plenum, evtl. darüber hinaus von Fall zu Fall als Zünglein an der Waage mit außerordentlicher Entscheidungsbefugnis zu versehen, der nach einem Zufallsgenerator aus Gesamtzahl aller wahlberechtigten Bürger*nnen sagen wir einmal 100 bis? Personen berufen wird Da sollte uns zu denken geben, dass der AfD Fraktionsvorsitzende im Bundestag Tino Chrupalla ebenfalls Grundgesetzänderung fordert, nämlich Wahl der BVG Richter zu entpolitisieren, d. h. Bundestag, Bundesrat Zuständigkeit für Vorschlag von BVG Richter*nnen Wahl und Wahl selber zu entziehen

28.01.2024 , 01:26 Uhr

Wagenknechts BSW Parteitagsrede gestern war professionell nahezu durchgehend in freier Rede gut verständlich vorgetragen ohne auf populisitsche Aneiehen verzichten zu wollen unter jeder Rücknahme Anflugs von Charisma und Furors nur um sich nicht festzulegen. Ihrer absolut sicher wirkenden Hervorhebung Friedensverhandlungen mit Russland, Ukraine seien möglich ohne Hinweise, dass sie u. a. ihr Recht als MDB in Anspruch genomen hätten oder wahrehmen würden nur ihrem Gewissen verpflichtet folgend eigene Sondierungen in Richtung Kiew, Moskau mit ukrainischen und russischen Stellen zu führen Möglickeiten auszulosten Fehlanzeige Warum?

27.01.2024 , 11:14 Uhr

Die BSW Partei ist als Präzedenzfall in Deutschland, EU neuer und kommender Politikfinanzierung mit Anleihen in den USA unterwegs seit dort 2010 durch Suspendierung Voting Acts 1965 nur Abgeordnete nicht mehr Parteien durch Spenden finanziert werden dürfen und nicht nur zum Leidwesen demokratischen Senators aus Vermont Bernie Sanders in seinem Buch „Unsere Revolution“ 2016 über auf Abgeordnete zugeschnittene Finanzierungsfördervereine sogar unbegrenzt von Privatpersonen, Unternehmen. Dass das BSW als Verein begann unter €, $ augenzwinkernder Umgehung gesetzlicher Klippen bei der n intransparent Spenden zu generieren, offenbart welch unverhohlen kapitalistischen Geistes Kind sie sein möchte. Was in diesem Bax taz Beitrag ganz fehlt, ist das Pfund mit dem die BSW Partei im Europarlamentswalkampf furchtlos wuchern wird, das ist deren Friedenswillen mit Alice Schwarzer im Bündnis, angesichts allseitiger Kiegs-Ermattung in der Welt, im Krieg in und um die Ukraine seit 22.2.2022 durch völkerrechtswidrigen Angriff Russlands angezettelt, Waffenstillstand, Frieden durch Verhandlung und sei es durch Dritte zu erzwingen, letztlich um die von allen Seiten gleicherrmaßen uneingestandene Frage, wer wird mit oder ohne Ukraine Anschluss größter Exporteur auf dem Weltagrarmarkt sein EU, Russland, USA?

25.01.2024 , 11:22 Uhr

Generalfeldmarchall Paul von Hindenburg (1947-1934) war auf deutscher Seite im 1. Weltkrieg 1914-1918 auf verschiedenen Kriegsschauplätzen Ost und West der eigentliche Hauptkriegsverbrecher neben seinem Generalquartiermeister Erich Ludendorff (1867-1937) mit ausgesuchter Meisterschaft der Selbstinszenierung, wenn es darum ging, sich seine Hände in der Schuld anderer zu waschen.So gelang es ihm, seinen Oberbefehlshaber Kaiser Wilhelm II(1859-1941) im OHL Hauptquartier Spa im deutschbesetzten Belgien November 1918 unter Tränen mit der richtigen Feststellung, der Krieg sei verloren, er werde von den Entente Mächten als Hauptkriegsverbrecher neben weiteren Hunderten Personen auf einer Liste geführt und verfolgt, aber falschen Behauptung, das deutsche Volk sei von ihm abgefallen durch Verrat an der Heimatfront abgefallen, Waffenstillstandsverhandlungen eien notwendig, noch stehe der Feind außerhalb deutscher Grenzen, zu überrumpeln, zu seiner eigenen Sicherheit und der seiner Familie durch Desertion ins neutrale Königreich Niederlande ins Exil zu flüchten. Hindenburg/Ludendorff waren sich sicher, dass die Desertion Wilhelm II international, national einen Tumult auslösen, iel Staub aufwirbeln würde, in dem sie selber als Hauptkriegsverbrechen ungenannt entschwinden werden, was gelang. Hindenburg ist die Zentralfigur n Weimarer Republik die die internationale, nationale Aufarbeitung, Ursachenforschung 1. Weltkrieges mit Signalwirkung blockierte, indem er weder Versailler Friedensvertrag 1919 noch 1920 gegründeten Völkerbund, Internationalen Gerichtshof Den Haag anerkannte. 1926 gerade im Reichspräsidentenamt ändert er das Quorum Volksentscheids für entschädigungslose Fürstenenteignung verfassungswidrig am Reichstag vorbei von Mehrheit aller abgegebenen in Mehrheit aller berechtigten Stimmen, weil das Fürstenvermögen systemerhaltend sei, ungeachtet, dass die Fürsten 1918 abgedankt hatten. Worauf Volksentscheid scheitert trotz 15 Million Mehrheit aller abgegebenen Stimmen

24.01.2024 , 12:33 Uhr

Aufnahme ausländische Bürger ohne deutschen Pass aus EU-, Nato-, anderen Ländern mit Verweis, andere Länder voran USA, , Dänemark, Frankreich mit seiner Fremdenlegion machen das doch schon lange, konterkariert bisheriges Bundeswehr Leitbild seit deren Gründung 1955, geprägt vom Konzept „Innerer Führung“ Bundeswehrgeneral Wolf Graf von Baudissin mit der Bundeswehr als Parlamentsarmee, dem Bundeswehrsoldaten als Staatsbürger*n in Uniform mit allen bürgerlichen Rechten ausgestattet. Gewollt oder ungewollte könnte die Umsetzung dieser Idee in finanzschwächeren Ländern als Deutschland Wiedereinführung der Wehrpflicht auslösen, Bürger*nnen im wehrfähigen Alter im Lande zu halten Dadurch könnte Bundeswehr nach Aussetzen der Wehrpflicht in Deutschland 2011noch mehr zur Blackbox wenn nicht gar zum „Staat“ im Staat werden wie die Reichswehr in der Weimarer Republik 1919-1934 Hitlers Röhm Putsch Inszenierung auf Druck der Reichsehr, Reichspräsidenten Hindenburg, verstärkt durch Bundewehr Auslandseinsätze an gegenwärtig mindestens 12 Standorten außerhalb Deutschlands mit selbstermächtigt eigen soldatischer Corporate Identity hybriden Loyalitäten gegenüber falschen Autoritäten auf Basis von Gruppenzwang innerhalb der Truppe, fern von Menschen-, Völkerrecht, freiheitlich demokratischer Grundordnung Grundgesetzes, wie von Fall zu Fall während gescheiterten Nato Afghanistaneinsatz 2002-2021 in Bundewehreinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) Da die Bundeswehrführung nicht davor zurückschreckte, afghanische Ortskräfte am Bundestag vorbei prekär beschäftigt durch private Sicherheitskräfte anwerben, rekrutieren zu lassen, steht zu befürchten, dass das auch durch private Sicherheitsfirmen geschehen wird, Bürger ohne deutschen Pass für die Bundeswehr in prekäre Beschäftigung mit minderem Arbeitsrecht anzuwerben, zu rekrutieren, ohne dass die Rentenpunkten aus gesetzlich deutscher Rentenkasse generieren. Was Bundeswehr als Arbeitgeber Sozialbeiträge in gesetzliche Rentenkasse erspart?

24.01.2024 , 11:33 Uhr

Aufnahme ausländisch männlich wieweiblicher Bürger*nnen ohne deutschen Pass aus EU-, Nato- und anderen Ländern mit Verweis andere Länder voran USA, Frankreich mit seiner Fremdenlegion machen das doch schon lange, konterkariert bisheriges Bundeswehr Leitbild seit deren Gründung 1955, geprägt vom Konzept „Innerer Führung“ Bundeswehrgeneral Wolf Graf von Baudissin mit der Bundeswehr als Parlamentsarmee, dem Bundeswehrsoldaten als Staatsbürger*n in Uniform mit allen bürgerlichen Rechten ausgestattet. Gewollt oder ungewollte könnte die Umsetzung dieser Idee in finanzschwächeren Ländern als Deutschland Wiedereinführung der Wehrpflicht auslösen, Bürger*nnen im wehrfähigen Alter im Lande zu halten Dadurch könnte Bundeswehr noch mehr zur Blackbox wenn nicht gar zum „Staat“ im Staat werden wie die Reichswehr in der Weimarer Republik 1919-1934, verstärkt durch Bundewehr Auslandseinsätze an gegenwärtig mindestens 12 Standorten außerhalb Deutschlands mit selbstermächtigt eigen soldatischer Corporate Identity hybriden Loyalitäten gegenüber falschen Autoritäten auf Basis von Gruppenzwang innerhalb der Truppe, fern von Menschen-, Völkerrecht, freiheitlich demokratischer Grundordnung Grundgesetzes, wie von Fall zu Fall während gescheiterten Nato Afghanistaneinsatz 2002-2021 in Bundewehreinheit Kommando Spezialkräfte (KSK)

23.01.2024 , 18:46 Uhr

Dank für diesen Beitrag an Philipp Staab Zur Mentalitätsgeschichte Hamburger Reemtsma-Instituts fällt mir bei Lektüre dieses Beitrags eine Begebenheit um das Jahr 2005 ein, die da aufschlussreich sein könnte. Im HIS fand eine Buchvorstellung mit anschließender Diskussion statt eines referierenden Autoren, dessen Name ich bedauerlicherweise gegenwärtig nicht mehr erinnere noch Inhalt und Titel seines Buches, in Anwesenheit HIS Stifters Jan Philip Reemtsma auf dem Podium mit dem Autoren und Moderator Wolfgang Kraushaar anschließender Diskussion, etlichen HIS Mitarbeitern im Publikum 1. Reihe als „Peer Group“ evtl. mit Anwesenheitspflicht?, so damals mein ungeschützter Eindruck Als der Autor während Diskussion meiner Einlassung an einem bestimmten Punkt enthusiastisch zustimmte, ließ sich Wolfgang Kraushaar seinen unmittelbaren Einwurf nicht nehmen, das sei nicht Meinung des Instituts, vielleicht sprach er auch von Linie, worauf der Autor auf dem Podium unmerklich und doch sichtlich zusammenzuckte als fühle er sich ertappt, während Reemtsma stumm mit unbeweglicher Mimik im Gesicht auf Podium daneben saß. Hallo dachte ich überrascht wie ungläubig aufhorchend, also auch hier ein Ach unterm Dach, es gibt also eine Instituts Meinung am Hamburger Mittelweg 36, wenn ja, wird die mit Gewissheit die des HIS Stifters Reemtsma sein. Freiheit der Rede, freienVortrags und unbelastet freier Meinungsäußerung im Wissenschaftsbetrieb Hamburgs geht anders. Seitdem habe ich trotz aller hochgeachteten HIS Leistungen eine eher distanziert kritische Haltung gegenüber dem HIS, was HIS Atmosphäre bei Diskussionen, dessen Mentalitätsgeschichte betrifft

22.01.2024 , 16:58 Uhr

Lenin war mit seinen Kadern im Schweizer Exil 1917 für das deutsche Kaiserreich dessen Geheimdienste als Teil der Achsenmächte Akteure im 1. Weltkrieg 1914-1918 gegen die Entente Mächte das, was Bin Laden mit Al Quaida für die USA, die CIA im Kampf gegen die UdSSR nach deren Invasion von Afghanistan 1979-1989 war in Richtung Ostblock Implosion. Lenin wurde von Berlin finanziert, über Finnland mit Waffen ausgestattet, das russische Zarenreich nach dessen Auflösung durch die bürgerliche Kerensky Regierungsmachtübernahme unter Festhalten an der Entente Forstsetzung Krieges durch Revolution aus der Entente zu brechen, auf Biegen und Brechen zulasten russischer Interessen mit Berlin den Brest-Litowsk Diktatfrieden 18. Januar 1918 abzuschließen, Reparationsleistungen an deutsches Kaiserreich zuzustimmen, die Russland nach der Oktoberrevolution, die zum Bürgerkrieg ausuferte, finanziert von ausländischen Mächten aufseiten „Weißer Armee“, begleitet von Massensterben durch Hungernöte, nicht zu erfüllen vermochte. Worauf kaiserlich deutsche Heere große Teile der Ukraine, gesamtes Baltikum besetzten zum deutschen Militär-Oberost Distrikt Regime erklärten unter Kommando Generalquartiermeisters Erich Ludendorff OKH, Zwangsarbeiterlager einrichteten, dem Gebiet unkontrolliert Getreide, Kohle, Rohstoffe zugunsten kaiserliche Heere entzogen. Dadurch weitere Hungersnöte, Massensterben, angesichts medizinisch unterversorgter Bevölkerung während verdeckt grassierend sog Spanischer Grippe vor allem in der Ukraine auslösten.

22.01.2024 , 10:48 Uhr

Alibabas Wunderleselampe aus der Hand Caren Miosgas im Retro-Look kommt nicht aus dem Saarland, wie hier zu lesen, sondern Sauerland, ist doch CDU Friedrich Merz Lokalmatador aus dem Sauerland und schaut am liebsten auch so aus und drein, selbst wenn er bei offenem Fenster schläft, egal ob Winter, Eis und Schnee, Sommer, Hitze, Regenergüsse, damit er den Ruf an die Regierungsmacht im Kanzleramt nicht überhört noch das Rauschen Mantels der Geschichte nicht überhört. Was Merzen Gattin dazu sagt, wie sie sich zu gemeinsamen Schlaf bei offenem Fenster verhält, womöglich lieber ihren Schlaf bei geschlossenem Fenster im Nebengemächer sucht, versäumt Miosga den hohen Gast aus dem Sauerland zu fragen

18.01.2024 , 12:46 Uhr

Wenn es gesellschaftlicher Mitte im Krisenmodus beim Diskurs im öffentlichen Raum, Parlamenten zu eng wird, gerät sie in Panikmodus mit Tunnelblick, setzt sie auf Wagniskapital in Joint Venture verbalradikaler Rabulistik Sprache des Unmenschen mit Rechtsaußen bei Geheimtreffen in Hinterzimmern, wie es SPD Fraktionsvorsitzender Herbert Wehner (1906-1990) wiederholt in Richtung UNION im Bundestag auf den Punkt brachte. Statt z. B. globale Geflüchteten- , Migrationsfragen, s. UNHCR Bericht 2022, in dem von 110 Millionen Geflüchteten inner-außerhalb ihrer Länder, 280 Millionen Arbeitsmigranten ohne gesicherten Status in Aufnahmeländern, noch Aussicht, ihre Versetzung in vorherigen Stand zu betreiben, die Rede ist, an Weltgipfel wie bei Klimakrise zu adressieren. Da die Mitte d Drive Richtung verbalradikal Rabulistik Sprache des Unmenschen als solche öffentlich nicht kenntlich machen will, verlegt sie sich mit Sinn für Ausweitung verbaler Kampfzonen auf amtliche Sprachreglung von akrobatischen Wortschöpfungsungetümen wie „Rückführungsverbesserungsgesetz“ durch Regierungssprecher mit dem scheinbar alles gesagt ist, nur nicht das Eigentliche. Bis zur Wahl an die Macht bleiben die Rechtaußen, seit 2013 hierzulande die AfD die nützlichen Idioten, Stichwortgeber gesellschaftlicher Mitte ohne salonfähig zu gelten. Bis ein Schwarzer Schwan am Horizont auftaucht, einem Ereignis mit dem Niemand rechnen konnte. So geschehen 1927 in Weimarer Republik, als militante Landvolkbewegung in Itzehoe Norddeutschland sog. Bonzen der Mitte Rathäuser unterm Amts-Arsch mit Bomben wegsprengte, „Holland in Not“ war, auf Druck der NSDAP Gauleiter, denen die Landvolk Rebellion zur Unzeit kam, man wollte doch legal an die Macht seit gescheitertem Hitler/Ludendorff Putsch München 9.11.1923, Adolf Hitler sich genötigt sah als Streitschlichter zu fungieren, was ihm geschmeidig gelang als hätte der Wolf Kreide gefressen, so wie jetzt Alice Weidel/AfD bei bundesweiten Bauern Traktoren Demonstrationen?

17.01.2024 , 14:15 Uhr

Zur Geschichte der Campact WEACT Petition von Indra Ghosh gegen Björn Höcke (AfD) nach § 18 Grundrechte gehört, wie es zu diesem $ 1949 kam nachdem sich Mehrheit der Grundgesetz Mütter, Väter wie beim politischen Streikrecht, Majestätsbeleidigung § 103 BGB verweigerten, das politische Weisungsrecht nach Paragraph 147 Gerichtsverfassungsgesetzes von 1876 abzuschaffen bzw. zu modifizieren von Ministern in Bund, Ländern gegenüber Staatsanwaltschaften, BKA, Generalbundesanwalt, Finanzämtern, später gegründeten BND, Verfassungsschutzämtern, BKA, Bafin, dem Anschein nach eine Balance of Power herzustellen. Dabei spielt vermutlich wie es zu diesem WEACT Hilferuf kam eine entscheidende Rolle, dass man Björn Höcke (AfD) entgegen vielen von Höcke angestrengten Gerichtsverfahren mit Bezug auf Verfassungsberichte inzwischen ungestraft Faschist nennen darf, wie das Verwaltungsgericht Meiningen bereits im Jahr 2019 festgestellt ha, ohne dass es zum Entzug der Immunität Björn Höckes als AfD Abgeordneter Thüringer Landtags durch diesen und wirklichen Klageerhebungen durch Staatsanwaltschaften kommen konnte ohne dass die Regierung diese durch ihr politisches Weisungsrecht stoppt. Auffällig, die Rechte hat seit 1949 in Westdeutschland bis heute nie signalisiert, dass sie § 18 Grundrechte abschaffen, noch das politische Weisungsrecht nach Paragraph 147 Gerichtsverfassungsgesetzes von 1876 modifizieren wolle, wie es zuletzt 2019 vergeblich vom Deutschen Richterbund (DRB) Vorsitzender Jens Gnisa gefordert wurde. Warum wohl, weil Rechte erst einmal an die Macht gewählt mit diesen § ihre politischen Gegner außer- und innerhalb der AfD legal kaltstellen will.

2016 erzwang Kanzlerin Merkel durch ihr politisches Weisungsrecht gegen unwillige Staatsanwälte Klage gegen Jan Böhmermann wegen angeblicher Majestätsbeleidigung Erdogans nach § 103 zu erheben, wohl den EU-Türkei Asyl Deal zu sichern. § 103 wurde 2017 durch BT abgeschafft

aktion.campact.de/...stoppen/teilnehmen

12.01.2024 , 16:16 Uhr

3 Wie ist es politisch einzuordnen und volkswirtschaftlich zu bewerten, dass Bauern unangefochten von Medin. Politik mit staatlich subventioniertem Agrardiesel Traktordemonstrationen bundesweit mit 100 000 und mehr landwirtschaftlichen Fahrzeugen veranstalten, statt für die übrige Bevölkerung anschlussfähig per Pedes oder per Fahrrad klima-, umweltschonend spritsparend zu demonstrieren?

12.01.2024 , 14:28 Uhr

Danke fürden Podcast. Atmosphärisches, Stilfragen gegenwärtiger Bauernproteste finde ich situationsnahe mit persönlicher Expertise, historischer Rückschau gut vermittelt Was nicht adressiert wurde ist: 1.Dass bei Abschaffung der Agrardieselsubvention für landwirtschaftliche Betriebe ein Steuerungselement fehlt mangels regierungspolitischem Willen der Ampelkoalition, an angeblich notwendiger Klima Transformation vorbei, diese kostenneutral durchbiher nur angekündigtes Klimageld als einer Einkommenssäule für Bauern zu ersetzen, später auch für Verbraucherhaushalte, zumal weil die Bauern die Abschaffung der Agrardieselsubvention ohne kostenneutrales Steuerungselement als Einkommensabsenkung verstehen von Einkommenshöhe, die ihnen verbrieft wurden. Pacta sund servanda. 2. Dass die EG, EU von Anfang an ein Projekt landwirtschaftlicher Überproduktion war und ist, die mittlerweile zu einem der großen Akteure, neben Russland, Ukraine, die USA beim Agrar- und Nahrungsmittelexport im Welthandel geworden ist. Diesen Export an WTO Regeln vorbei wie andere Akteure hochsubventioniert zulasten EU Binnenkaufkraft und übrigen Welthandelspartner mit hegemonial zerstörerischer Kraft von heimischen Märkten kleinbäuerlicher Betriebe in aller Welt. Wenn ja, was bedeutet das für den Agrarsektor in EU, Deutschland, angesichts Klimakrise von Menschenhand, eingestanden notwendiger Klima Transformation, die ohne Rückbau subventioniert deutscher, EU Exporte von Agrar-, Industrieprodukten, Gütern, Dienstleistungen, Tourismus nicht gelingen wird, im Sinne Erreichens der Pariser Weltklimakonferenz Ziele 2015. Wenn ja, wie steht die Bauernschaft, die Zivilgesellschaft, Politik in Deutschland, EU zu diesen eingestandenen Wirklichkeiten, zumal, wenn EU durch Ukraine Beitritt zum weltgrößten Agrarexoport Akteur werden könnte?

11.01.2024 , 16:54 Uhr

Den Bauern heute steht mehrheitlich der Sinn nach global nachhaltigem Plan für EU Agrarwirtschaft. Zumal in Wahrnehmung der Klimakrise von Menschenhand notwendigen Transformationen, angesichts Rückführung exzessiver EU Exportwirtschaft zulasten Binnenkaufkraft und übriger Welthandelspartner in Richtung EU Binnenkaufkraft gestützter Kreislaufwirtschaft Mit Bauernkrieg 1525, Landvolkbewegung 20ziger Jahre und auch nicht von 1963 hat das nichts zu tun

Reformator Philipp Melanchthon zu Wittenberg riet übrigens erst auf brave Anfrage Kurfürsten in der Pfalz, was er nach Ende der Erhebungen mit gemachten Zusagen machen sollte, ihm und allen Fürsten vorherige Verhandlungszugeständnisse zu suspendieren. Denn Melanchthon vertrat wie Martin Luther, anders als Thomas Münzer, der, anders als Luther, Melanchthon, bei der Reformationsidee der Laienpredigt geblieben war, die Zwei-Reiche Theologie, das Reich Gottes und das der Fürsten auf Erden. Luther suchte sich in seiner mahnenden Schrift in jenem Jahr 1525 an den deutschen Adel als deren theologischer Erzieher vergeblich zu profilieren

11.01.2024 , 16:07 Uhr

Bitcoins sind ein virtuelles Zahlungsmittel. Die im Blockchain Technologie Mining hergestellt digitale Währung wurde im Jahr 2009 von Privatleuten, darubter Satoshi Nakamoto, der anonyme Schöpfer nach der Weltfinanzkrise 2008 als Allheilmittel gegen Finanzkrisen gepriesen eingeführt und soll eine Alternative zum herkömmlichen Geldsystem darstellen Bitcoins sind das einzige Zahlungsmittel, dessen Wertverfall in € gerechnet 2010 nur 0.08 heute 43 883 € von Finanzämtern im Zahlungsfall vor Ende der Ein-Jahreshaltefrist in Veräußerungsgewinn umgedeutet als solcher steuerlich veranlaget wird Das Finanzamt kann über Anfragen an Kryptobörsen, Überwachung von Bankkonten und Blockchain-Analysen von Kryptotransaktionen erfahren Neue internationale Regulierungen wie CARF und DAC8 führen zu strengeren Berichtspflichten für Kryptowährungsdienstleister Bitcoin Inflationstreibend wirkt das unwiederbringliche kriminelle oder sonst wie Verschwinden von bisher an 4 Millionen Bitcoins 20 % aller möglichen 21 Millionen Bitcoins. Die USA allein haben 5,8 Millionen Bitcoins aus illegalen Geschäften konfisziert stillgelegt. Was ebenfalls die Bitcon Inflation treibt.

11.01.2024 , 11:45 Uhr

Bauernkriege 1525 gab es gar nicht, schon gar nicht deutsche, die nahmen in Franken, Schweiz ihren Anfang. Der wurde erst durch Wilhelm Zimmermann Bestseller „Deutsche Bauernkriege“ 1843 in solchen umgedeutet. Was es gab war eine Erhebung in der Landschaft, Städten von Bauern, Handwerkern, niederem Adel zu denen der Ritterstand gehörte, gegen die Reichsstände, Patrizierwesen, die sich spätestens seit Columbus Entdeckung Amerikas 1492 abzeichnete gegen klerikale, klösterliche, säkulare Fürstenherrlichkeit Altrechte, Almende der Bauern. Handwerker, Ritter Recht auf Reichsfehde willkürlich abzuschaffen, Bauern- und andere Proteste wie in eroberten Karibik Inseln der von indigenen Völkern brutal niederzuwerfen statt wie zuvor zu schlichten, s. Kurzer Bericht Bartholomäus las Casa an Kaiser Karl V über Völkermord der Konquistadoren in der Karibik. Niedere Stände erreichten Verhandlungserfolge selbst mit dem Schwäbischen Bund Kriegsherrn Georg Truchseß. Reformator Philipp Melanchthon riet Fürsten nach Ende der Erhebung Zugeständnisse zu suspendieren Die heutigen Bauernproteste rühren eher aus bäuerlichem Selbstärger, dass sie sich ihre Marktfähigkeit durch Subventionen hierzulande, aus Brüssel haben abkaufen lassen nachdem klar war, dass die EG, EU von Anfang an Projekt landwirtschaftlich preissenkender Überproduktion ist. Erinnert sei an die Butter-, Milch-, Hähnchen-, Rinder-, Schweinehälften Berge, zu deren Verringerung vergeblich bäuerliche Quoten eingeführt wurden bis die EG auf die Idee kam ihre Problem durch subventionierten Export zu globalisieren ohne die Folgen zu bedenken. Um alle EU Bauern ins Boot zu holen wurden auch diese egal ob sie exportieren oder nicht subventioniert mit. Seit WTO eingriff bekommen EU Bauern nun zu 50 % ihrer Erträge als staatlich finanziertes Einkommen für bäuerliche Leistungen bei Diversität, Trinkwasser-, Umweltschutz. Wenn nun dazugehörig subventionierter Agrardiesel ohne Verhandlung gekürzt wird, macht das die Bauern fuchsig

09.01.2024 , 20:57 Uhr

Danke für den Beitrag

Spanische Aufarbeitung der Franco Diktaturgeschichte 1936-1939 Bürgerkrieg bis zum Tod Francos 1975 mit gegenseitigem Vernichtungswillen betrifft viele europäische Länder, weil alles miteinander zusammenhängt, die heute in der EU sind, Deutschland , Italien als faschistische Akteure, die Generalissimo Franco in Spanien aus dem Exil auf kanarischen Inseln mit Truppen eingeflogen zur Macht verholfen haben mit militärisch-logistischen Mitteln, geheimer Entsendung der Legion Condor, Zerstörung der republikanischen Stadt Guernica durch reichsdeutsche Luftwaffen Sturzkampfbomber (Stukas).Nicht nur deshalb braucht die EU eine gesamteuropäische Aufarbeitung. Schaffung einer Erinnerungskultur gemeinsam verstrickt dunkler Zeit mit der Unterscheidung von Opfern, Tätern, Widerstandskämpfer*nnen. Das Franco Regime beteiligte sich nicht am 2. Weltkrieg außer mit einer fashistischen Legion Freiwilliger, bürgerte aber trotzdem 50 000 jüdische Mitbürger*nnen aus und ließ sie nach Vermögensentzug ins Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau deportieren

09.01.2024 , 15:42 Uhr

Was für etablierte Parteien, Linke, BSW, notwendige Klima Transformation der Wirtschaft in eine Binnenkaufkraft orientierte Kreislaufwirtschaft, angesichts Klimakrise, Inflation, Krisen, Kriegen, Lieferkettenzusammenbrüchen der weiße Elefant im Raum ist so als ob es diesen nicht gebe, ist für die AfD das Maskottchen ihres demoskopischen Erfolgs, die verheißende Rückkehr in sog gute alte Zeiten, nämlich die Obsession deutscher Exportwirtschaft nach deutsch-deutscher Währungsunion 17.6.1990, die egal wie hoch, zulasten Binnenkaufkraft subventioniert, über die Hermeskreditversicherungsanstalt gegen politische Risiken versichert gehört mit der politischen Bereitschaft, wenn nötig wie 2003 mit rotgrüner Arbeitsmarktreform Agenda2010/H4 Gesetzen zu alleinigen Lasten der Arbeitnehmer, Rentner zugunsten privater, staatlicher Arbeitgeber bei anlassloser Lohnsubvention, den prekären Arbeitsmarkbereich auszuweiten, der von Tarifgemeinschaften, betrieblicher Mitbestimmung, ausgeschlossen ist, deutsche Produkte, Dienstleistungen noch billiger beim globalen Exportweltmeister Rennen zu Markte zu tragen. 2003 geschah das in rotgrün putativer Annahmeunter Zustimmung der Opposition die DM sei 1999 zu hochbewertet in Eurozone aufgenommen worden, der deutsche Export sei in Gefahr. Da die Agrarriesen längst an subventionierte deutsche Exportwirtschaft angedockt sind, erhalten alle bäuerlichen Betriebe zum Trost, auch die Riesen bisher herunter subventionierte Dieselpreise, ohne die Subvention deutscher Exportwirtschaft gleichzeitig zurückzufahren. Was für alle etablierten Parteien, samt Linke, BSW, AfD sowieso angeblich nicht anders geht. Trotz So als ob Zustimmung für Bauern Traktoren Demonstrationen wird den Bauern so nicht zu kostendeckenden Preisen ihrer Produkte verholfen, denn dafür müsste die deutsche Binnenkaufkraft massiv ansteigen. Was der AfD noch ferner leit als eablierten Parteien, Linke, BSW. An die Macht gewäht, würde die AFD eine Alice Rabiata Agenda Argentina fahren

09.01.2024 , 11:33 Uhr

„So was in Zeiten, in denen sich Menschen von demokratischen Parteien ab- und rechtsextremen Bauernfängern zuwenden.“ Sahra Wagenknecht begrüßt auf Bundespressekonferenz mit subventioniertem Diesel betrieben bundesweite Bauern Traktordemonstrationen der Bundesregierung zum Hohn und Spott, es sei gut, dass die sich wehren. Diese sei auch ein Machtbeweis. Klima-, Umweltschutz geht anders „Wer rein will, muss sich zunächst als Förderer oder Unterstützer beweisen“ Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) tritt gleichzeitig das Gas- und Bremspedal wie bei einem ausgelagertem Casting für einen Film Chor Gesangsverein. Ohne Meinungskontrolle geht hier gar nichts, das schmeckt wie Gesichts- Outfitkontrolle vor angesagten Fan Insider Clubs. Wie soll das geschehen, per Befragung durch demoskopisch geschultes Personal, das Kadergespräche führt? wenn ja, was für eine Ressourcenverschwendung an Personal, Material, Zeit am falschen Projekt? Freie Meinungs-, Willensbildung geht anders. Sache von Parteiprogrammen ist gerade in Gründungsphasen nicht zuerst und allein Sache von Experten, wie es sich Wagenknecht vorstellt. Wenn es dabei bleibt, droht das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zu einem Einschüchterungs- und Kränkungsprojekt in alle politischen Richtungen zu werden, Sahra Wagenknecht & Co zum Fan Vorschuss Lorbeer Lob als Blackbox mit vielen Unbekannten

09.01.2024 , 10:49 Uhr

"so Wagenknecht. Natürlich seien Traktoren in Berlins Mitte auch eine „Demonstration der Macht“, sagt sie lächelnd. "

Nämlich die der Bauern, die mit subventioniertem Diesel der Regierung in Berlin zum Hon und Spott ihre Trakoren zur Demonstationen auf Krawll gebürstet bundesweit auffahren lassen, dass es subventionierten Diesel gen Himmel stinkt. Habens die deutschen Bauern es so Dicke? Die Kleinbauern unter ihnen gewiss nicht. Warum demonstieren die Bauern nicht anschlussfähig für Mitmarschierer per Pedes in einem Sternmarsch auf Berlin Klima, Umwelt und ihre Geldbörsen zu schützen undem Slogan "Wir werden immer mehr!"?

06.01.2024 , 01:07 Uhr

„Rechtsextreme versuchen, die Bauernproteste für sich zu nutzen – um die Ampelkoalition und das „System“ zu stürzen. Sie mobilisieren für die Protestwoche, die der Deutsche Bauernverband am Montag starten will. Er hält an ihr fest, obwohl die Bundesregierung ihm entgegengekommen ist. Sie will nun die KfZ-Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge doch nicht abschaffen und den Steuerrabatt auf Agrardiesel lediglich stufenweise bis 2026 streichen.“ Die Agrarsubvention ist Teil der Geschichte deutscher Exportwirtschaftsobsession, wie sie der Wirtschaftshistoriker Ottmar Hess in seinem gleichnamigen Buch beschreibt Spiegel letzter Woche. Bevor die Instrumentalisierung des Themas zu fremdem Zweck außer Kontrolle gerät, sollte die Regierungspolitik mit den Agrarreform Aktivisten, Bauernverband zur Sachlage zurückkehren und deutlicher kommunizieren, dass es zum Zweck des Klima-Transformationsfonds nicht passt, Agrarsubvention vor allem die für den Agrarexport unvermindert weiter zu finanzieren und anzubieten, sich vor allem auf den Subventionsabbau des Agrarexports zu konzentrieren. Das würde vor allem kleinbäuerliche Betriebe entlasten und den großen Agrarindustrie Betriebe Anreiz zum Umdenken geben

25.12.2023 , 11:58 Uhr

Bei der Schuldendebatte fehlt nicht nur in Ulrike Herrmanns Betrag der Aspekt, ob sich Schuldenaufnahme finanzstarker Ländern mit stark überfinanzierten Währungen zulasten der Möglichkeiten auswirken finanzschwächer Länder mit unterfinanzierten Währungen auf dem internationalen Finanzmarkt Kredite aufzunehmen, wenn ja, weil Schuldenstand der Länder bisher nur im Verhältnis zum BIP Stand und nicht am Verhältnis von Privatvermögen gegenüber Lage öffentlichen Finanzen und Vermögen ermessen wird. Länder mit hoher Kreditwürdigkeit wie Deutschland, die mit weit höherem Privatvermögen als öffentlichem Vermögen gut über erhöhtes Steueraufkommen durch projektorientiert progressive Steuerveranlagung von Privatvermögen öffentliche Investitionen finanzieren könnten, es aber nicht tun, sondern mit hohem Ranking als gesuchte Schuldnerländer dazu neigen, vieles aus wahltaktischen Erwägungen klientelorientiert über staatliche Schuldenaufnahme finanzieren, damit für Länder mit schwachen Ranking der Zugang zu Kapitalmärkten zugunsten privat Dritter verteuern, Vermögensinflation an internationalen Kapitalmärkten auslösen, bis zum geht nicht mehr, sie dadurch, wenn überhaupt auf politisch konditionierte Kreditprogramme von IWF, Weltbank verwiesen sind, Staatsbankrott zu vermeiden oder in politischen Strudel von drohend Failed States zu geraten geraten mit unabsehbar innenpolitischen und regionalen Auswirkungen für die Menschen und globale Wirtschaft

20.12.2023 , 12:57 Uhr

„Bei illegalen Operationen seien häufig die Geheimdienste FSB und GRU beteiligt gewesen. Auf ein Konkurrenzverhältnis zwischen diesen geht laut Salikow auch der Abschuss des Passagierflugzeugs MH17 2014 über der Ostukraine zurück, bei dem 289 Insassen getötet wurden“ Igor Salikows Agieren als Zeuge der Anklage ohne Verlangen nach einem Zeugenschutzprogramm und dessen Gewährung noch Antrag auf politischem Asyl in Niederlanden kann auch das Gegenteil dessen bedeuten, als das es bisher erscheint, nämlich Start einer Desinformationskampagne zugunsten russischen Präsidenten Wladimir Putin zulasten russischer Geheimdienste FSB, GRU nicht nur bei der Frage, wer Abschuss des Passagierflugzeugs MH17 2014 über der Ostukraine vor internationalen Tribunalen zu verantworten hat? Denn viel Neues, dass das Tribunal nicht schon längst nach 20 Jahren dringlich eingehender Recherche dokumentiert vorliegen hat, wird Igor Salikows nicht liefern können

19.12.2023 , 20:34 Uhr

Die Aura, der Furor rhetorischer Gewieftheit am 16. Dezember 2023 verstorbenen Antonio Negri fängt uns in diesem Nachruf von Andreas Fanizadeh ein, hebt uns in Gedankenräume, die über aufgetürmten Zeitläuften Wolken schweben und weilen, erschütterbar unverwüstlich fließen ruhen und in assoziativer Freiheit den Menschen geltend linkem Überschwangs gegenüber Jung und Alt, Geboren noch nicht Geboren in undogmatischem Sinnen und Trachten erkorenen Hoffens „Wir werden erwartet“ als das Eigentliche Wachsen und Gedeihen, der Zukunft zugewandt als sei sie schon Gegenwart und will doch erfochten, gehegt, kulturell gepflegt sein, Generation über Generationen, dein Name sei Autonomia. Danke

15.12.2023 , 20:02 Uhr

Es gibt zu viel an Geld aus dem Sektor Kaufkraftüberhang in Händen der vermögensnahen Reichen der Wenigen der 10 % bei Dax Anstieg mit Zuwachs ausgeweiteter Kreditlinien zum Aktienkauf auf Kreditbasis zulasten Binnenkaufkraft vermögensferner Schichten der 90 % der Vielen die hochverzinst im Dispo sind außer ihnen werden überschuldet wenn überhaupt nur noch Guthaben Konten eingeräumt

13.12.2023 , 12:05 Uhr

„Wir haben ja Werkzeugkästen, jedenfalls habe ich eine ganze Menge. Da bin ich mir hundertprozentig sicher, dass Sie insofern ruhig schlafen können“, so Hofmann Finanzämter, Steuerbehörden sind zu steuerlichen Beratung verpflichtet, wenn es da gesetzliche Optionen zur Steuervermeidung gibt, sind diese selbstverständlich gegenüber Jedermann in Beratungsgesprächen veranschaulicht zu veranlagen nach dem Gleichbehandlungsgrundsatz Art. 3 Grundgesetz. Wenn nun Finanzministerialbeamtin Gerda Hofmann Superreichen und deren Beraterfirmen dieses Allgemein- als Exklusivrecht steuerlicher Beratung zu gegenwärtig anderweitigem Zweck vermittelt, geht es wohl eher um das Hintergrundgesprächsprinzip in einem exklusiv anberaumten Event zu verlautbaren „Ihr habt bestellt, wir von der XY Partei haben geliefert“, um steuermindernd hohes Spendenaufkommen bei Superreichen zu generieren. Während es dem Normalsteuerzahler immer seltener gelingt, steuerliche Beratungstermine beim örtlich zuständigen Finanzamt durch dessen Verweis auf Arbeitsüberbelastung, Personalmangel zu bekommen. Was der eigentliche politische Skandal ist.

Welcher Normalsteuerzahler weiß schon, dass es seit 2015 unter CDU Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble initiiert im Bundestagsauschuss Finanzen beschlossen, das steuerliche Recht auf eine Verschonungsbedarfsprüfung gibt, die sich Mathias Doepfner nach Schenkung eines Springer AG Aktienpakets in Höhe von 1 Milliarde € durch Friede Springer, Witwe 1985 verstorbenen Axel-Cäsar Springer, wie bestellt und abgeholt zu eigen machen konnte, statt 300 Millionen € fälligen keinerlei Steuern zahlte, wo doch damalige CDU Bundeskanzlerin Angela Merkel öffentlich ihr Girl to Girl Duzverhältnis mit Friede Springer zelebrierte

(Quelle ZDF Programm 12.12.2023, 20.15 Die geheime Welt der Superreichen DOKUMENTATION Das Milliardenspiel, D 2023 Jochen Breyer recherchiert in der Welt der deutschen Superreichen: 237 Milliardäre zählt das Land, Tendenz steigend. Wer ist der Reichste?

12.12.2023 , 22:17 Uhr

Was passiert mit den weit über 1 Million vom Verein BSM eingesammelten Spendengeldern, u. a. anonym aus dem Ausland, was anders als im Parteiengesetz im Vereinsgesetz möglich ist, wenn Sahra Wagenknecht wie bei der Kampagne Aufstehen 2018 hinschmeißt, die Parteigründung ausfällt?

09.12.2023 , 19:58 Uhr

Danke

Was ist, wenn sich ganzer Prozess ergebnislos hinzieht, Instandsetzungsmaßnahmen notwendig sind, gehen Mieter dann in Vorleistung mit Ergebnis, dass sie auf Kosten sitzen bleiben zulasten Steuerzahler?

08.12.2023 , 23:14 Uhr

Zum Doppelproblem Benkos u. a. Immobilienhaie von steigenden Zinsen und fallenden Immobilienpreisen, kommt noch ein Drittes, der Wertverfall hinterlegter Sicherheiten bei Kreditaufnahme. Was dazu führt. dass Benko u. a. von Banken u-a. Gläubigern in steigender Tendenz wöchentlich neu und wiederholt aufgefordert wird, weitere geldwerte Sicherheiten zur Kreditabsicherung nachzuschießen. Worauf Beno dann noch mehr Immobilen billigst zum Verkauf im Immobilienmarkt stellt, sich das Karussell sinkender Preise Richtung Immobilienmarkt Crash down the river immer schneller dreht. Da helfen dann auch keine Versuche mehr durch Stopp aller Bauvorhaben, Immobilienpreise durch Angebotsverknappung, steuerlich subventionierten Leerstand künstlich hoch halten zu wollen wie es der Wohnungskonzern Vonovia seit 2022 tut, ohne dass sich die Politik in Bund, Ländern bei der Wohnungsknappheit dagegen mit Gesetzesänderung wehrte, die Wohnungskonzerne verpflichtet, dem Gemeinwohl dienend, zumindest sozial bezahlbare Wohnungen weiter anteilig wie vorgesehen zu Ende und neu zu bauen. Dass viele Kommunen ihre Verwaltungen in Benko Immobilien zu hohen Mieten untergebracht haben, die ihnen zuvor gehörten, aber an Benko verkauft wurden, weist auf drohend weiteren Dominoeffekt mit unabsehbaren Folgen für kommunale Haushalte

07.12.2023 , 21:05 Uhr

DankeDominic Johnson für diesen Beitrag.

UN Generlsekretär Antonio Guterres verdeutlicht mit seinem Brandbrief an die UN Sicherheitsmächte China, England, Frankreich, Russland, USA die gegenwärtig zur Bedeutungslosigkeit herabgewürdigte UNO Vollversammlung und der Völkergemeinschaft von Milliarden Menschen der in ihr vertretenen Länder durch die Fragmentierung es Rechts auf Leben, Unversehrtheit im Freund-Feindschema von ungezählt geführt militärischen Konflikten seit Nine Eleven 2001und Endlos-Kriegen ohne Aussicht auf ihr Ende als ob es kein Morgen gibt für und bei 100 Millionen Geflüchteten inner-außerhalb ihrer Länder, an 300 Millionen Arbeitsmigranten lt. UNHCR Bericht 2022 ohne gesicherten Aufenthaltsstatus, Bürgerechte in ihren Aufnahmeländern noch in UNHCR u. a. Flüchtlingslagern, Aufnahmeländern gefördert und gefordert organisiertem Sitz und Stimme in der UNO für Frieden, ihre Versetzung zumindest in vorherigen Stand gegen Gewalt in ihren Heimatländern und auf der Flucht ins Ungewisse nach Verfolgung, Vertreibung, Vermögensentzug bei der Suche nach gesicherter Zuflucht, Unterkunft, Versorgung mit Nahrungsmitteln, ärztlicher Grundversorgung betreiben zu können

06.12.2023 , 15:45 Uhr

Systematische Flutungen von Tunnelsystemen dazu unbekannten Ausmaßes der Hamas, bei dem nicht auszuschließen ist, dass die Tunnel bis unter israelisches Siedlungsgebiet reichen, per Meerwasser durch die israelische Armee könnte völkerrechtlich Straftatbestand Ökozids erfüllen nach Weltrecht, dem nationales Recht unterworfen ist, mit unabsehbaren Folgen für Grund- und Trinkwasser, Kontaminierung der Bodenbeschaffenheit, Unterhöhlung statischer Sicherheit von Gebäuden, Infrastruktur bei Gefahr der Absenkungen von Autobanen, Highways, Straßen, Gleisen, Einsturz von Brücken. Da zu meinen, wie hier zu lesen ist „Eine Flutung der Tunnel etwa – sei ein bewährtes Mittel der Kriegsführung – …“ übersieht Tatsache, dass es sich hier nicht um einen Krieg auf freiem Feld, sondern um einen schon ohne Flutungen von Tunneln völkerrechtlich höchst umstrittenen Krieg in einem dicht besiedeltem Gebiete dem Gazastreifen handelt

28.11.2023 , 12:31 Uhr

Im Hamburger PUA zum Cum-Ex-Skandal belastet früherer CDU Hamburger Finanzsenator Wolfgang Peiner 2022 heutigen SPD Bürgermeister Peter Tschentscher und damit indirekt auf schlichte uns einfache nicht widerlegbare Weise auf Indizienebene auch heutigen SPD Bundeskanzler Olaf Scholz, vormals Hamburger Bürgermeister.

Als damaliger Finanzsenator habe Tschentscher 2016 zugebenermaßen Schreiben der in den Cum Ex Skandal verwickelten Warburg-Bank zu drohenden Rückforderungen unrechtmäßig erstatteter Steuern an die Finanzverwaltung weitergeleitet, symbolträchtig mit in grüner Senatstinte versehenen Bitte um Information über Sachstand, sagte Peiner, damit habe Tschentscher eingeräumt, ohne es kenntlich machen zu wollen, was ja durch politisches Weisungsrecht bis heute in Bund, Ländern Deutschlands möglich ist, entgegen Forderung Europol, Interpol, zuletzt 2018, Weisungsrecht im Namen internationaler Zusammenarbeit nationaler Ermittlungsbehörden abzuschaffen, dass er politischen Einfluss auf die steuerliche Behandlung der Bank durch nachgeordnete Finanzbehörde ausgeübt. Peiner muss es wissen, er war von 2006-2010 Hamburger CDU Finanzsenator und kennt sich mit bedeutungsschwangerer Bürgermeister und Senats-Symboltinte aus. ohne im Ernstfall dafür Vernantwortung im juristischen Sinne gegeben politischen Weisungsrechts übernehmen zu müssen.

Dass Hamburg dabei zusätzlich die Bundesländerfinanzausgleichsverfassung durch Verzicht auf Steuermillionen zugunsten der Warburg Bank zulasten anderer Bundesländer durch Änderung seines Status 2016 vom Geber- zum Nehmerland ist dabei noch nicht einmal im PUA Hamburg, Bund erwogen noch auf die öffentliche Agenda gesetzt worden www.zeit.de/politi...peter-tschentscher

taz.de/Erlassene-S...ivatbank/!5660444/

27.11.2023 , 11:22 Uhr

Da erklang sie nach Wende 1989-1991 Implosion UdSSR wieder, die magische Stunde 2009 in Großer Koalition nach Weltfinanzkrise als systemrelevante Banken, Versicherungen nach Lehman Brother Pleite 15,9,2008 an Eigenkapital Bilanz Kipppunkten angelangt waren, sich untereinander keine Kredite mehr gaben, Kreditklemme eintrat, nach hunderte Milliarden € staatlichem Rettungsschirm riefen, auch bekamen, gierig nach mehr Staatsschirm riefen. Groko letzte Chance Schuldenbremse sah, Riegel vor kommende Forderungen zu schieben, sich in Medien der Zustimmung für bewilligte Rettungsschirme darunter Europäischen Stabilisierungs-Mechanismus ESM zu versichern mit Folge, dass von schwarzgelber Bundesregierung 2010 in Auftrag gegebenes RKI Gutachten zur SARS Pandemie Prävention nach Vorlage 2012, mit Verweis auf Schuldenbremse Kreditermächtigung scheitert, Umsetzung RKI Empfehlungen ausblieben mit unabsehbaren Folgen für 2020 ausgebrochene Corona Pandemie. Anders als bei staatlichen Schuldenbremse geht es bei Klimaschuldenbremse nicht darum, zukünftige Schulden zu verhindern, wenn es anders geht, nämlich durch Steuererhöhungen verschiedener Steuerarten inflationsabbauend Geld aus dem System zu nehmen, sondern Tilgungsdienst an bereits seit Beginn industriellen Revolution vor 250 Jahren weltweit aufgelaufene Klimaschulden zu leisten, Weltwirtschaftsumbau weg von fossilen Energieträgern hin zu CO2 Emissionen abbauendend klimaneutral nachwachsenden Energieträgern als globale Herausforderung anzunehmen, wie es im Pariser Klimaabkommen 2015 festgelegt ist. Dass dabei staatliche Schuldenaufnahme und Subventionsabbau fossiler Energieträger zielführend in Verhältnis zweier kommunizierender Röhren stehen ist wie die Erfahrung zeigt, keine Selbstverständlichkeit sondern will gegen Bestandsansprüche widerstreitender Interessen politisch durchgefochten sein. Wobei erschwerend der politische Ausnahmezustand zur Begründung von Schuldenaufnahme vom Ausnahme-zum Normalfall der Politik geworden ist

22.11.2023 , 12:31 Uhr

Genau das ist Deborah Feldmanns Punkt mit Blick auf rechtsextreme Benjamin Netanjahu Regierung, die völkerrechtswidrig jüdische Siedler im Westjordanlandverstärkt schützt durch Abzug von Israels Sicherheitskräften im völkerrechtlich anerkannt jüdischem Stammland nahe Gazastreifen, dadurch Friedensprozess seit gescheitertem Oslo Abkommen 1993, Ermordung damaligen Ministerpräsidenten Jitzchak Rabin 1995 durch jüdischen Rechtextremisten sabotiert

21.11.2023 , 17:01 Uhr

Was Deborah Feldmann im Guardian u. a. schreibt, sollte das Folgende hier nicht unerwähnt bleiben: Die Menschen, die am 7. Oktober auf schreckliche Weise ermordet und geschändet wurden, gehörten dem linksgerichteten, säkularen Teil der israelischen Gesellschaft an; viele von ihnen waren Aktivisten für ein fri edliches Zusammenleben. Ihr militärischer Schutz wurde zugunsten radikaler Siedler im Westjordanland eingebüßt , von denen viele militante Fundamentalisten sind. Für viele liberale Israelis hat sich das staatliche Sicherheitsversprechen für alle Juden inzwischen als selektiv und an Bedingungen geknüpft entlarvt.

www.theguardian.co...e-israel-tv-debate

17.11.2023 , 13:44 Uhr

BVG Urteil 15.11.2023, ist genau, wie Ulrike Herrmann schreibt, nicht gegen Schuldenbremse, sondern gegen regierungspolitische Praxis seit Jahrzehnten von Kreditermächtigungsverstoß im Fall von Sondervermögen Schattenhaushalten gerichtet, die dem Bundestags Haushaltskontrollrecht entzogen sind. Eigentlich müssten Grüne, SPD in Ampelkoalition sich durch Merz Vorstoß für Schuldenbremse bestätigt fühlen, jubeln, dass sie nun UNION als Mitstreiter gegen FDP haben, Einkommenssteuer hoher Einkommensklassen, Erbschaftsteuer zu erhöhen, Kaufkraftüberhang abzubauen, der sich in der Vermögensinflation auf Basis überbewerteter Börsenkurse abbildet, 1995 durch BVG Urteil ausgesetzte Vermögenssteuer wie seit Jahrzenten vom BVG angemahnt zu aktivieren, um den „Klima- und Transformationsfonds“ (KTF) unter Ausrufung bundesweiten Klimanotstandes wie dieser längst in Städten wie Konstanz gilt, statt über Inflation befeuernde Neuverschuldung inflationssenkend über Zuwachs an Steueraufkommen zu finanzieren

Das wäre auch für Ulrike Herrmann ein taz Panter Quantensprung, die seit russischem Aggressionskrieg auf Ukraine 24.2.2022, folgender Energie-, Nahrungsmittel-, Rohstoffpreiskrise vor den Trümmerlandschaften ihrer politökonomischen Fehlanalysen steht, der Staat könne sich unbegrenzt in der Höhe nach oben verschulden, Geld durch Neuverschuldung aus dem Nichts schaffen, Steuererhöhungen unnötig machen, damit auf dem exportorientiertem Wachstumspfad zu bleiben inflationstreibend zulasten der Binnenkaufkraft, statt die Binnenkaufkraft durch Aktivieren stillgelegten Einkommensüberhangs vermögensnaher Schichten in den Geldumlaufkreislauf über Steuererhöhungen inflationssenkend zurückgebracht für Allgemeinheit ins Wachstum zu bringen, Instandsetzung, Modernisierung von Infrastruktur, Kitas, Schulen, Hochschulen, DB, Pflege, Jugend-, Altenhilfe, Bildung Ausbildung, sozialen Wohnungsbau. Demokratie Basics in Bund, Ländern, Digitalisierung über Steuern Subventionsabbau zu finanzieren

16.11.2023 , 12:42 Uhr

Dass die 60 Milliarden € aus dem Sondervermögen Corona- in den Sondervermögen Klima-Fonds Schattenbundeshaushalt 2021 nach BVG Urteil 15.11.2023 nun verbrannt sein sollen, ist verfassungsrechtlich kaum belastbar, denn die gehören dahin zurück, wo sie entnommen wurden, in den Corona Sondervermögens Fonds

15.11.2023 , 19:41 Uhr

Problem auf Drahtseilkante gebauter Ampelkoalition, sie rechnet sich arm, selbst wo sie es nicht müsste, riskiert finanzpolitische Vabanqueszenarien Eskapaden aus eher nachrangig gar nichtigem Anlass, die ihr das Bundesverfassungsgericht als Bumerang wie das Amen liturgischen Gesang und Klang in der Kirche per Urteil entgegen schmettert, statt 2011 im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse in Zeiten, wo nicht Neuverschuldung, Schuldenaufnahme angesagt ist, angesichts Inflation, sondern auf Eis gelegten Kaufkraftüberhang vermögender Schichten über erhöht progressive Einkommenssteuer oberer Einkommensklassen, Erbschaftssteuer, Aktivieren 1997 durch BVG Urteil ausgesetzter Vermögenssteuer inflationssenkend gezielt abzuschöpfen, Erreichen der Klimaziele Pariser Klimaabkommen 2015 samt Umbau unserer Wirtschaft weg von fossil klimaschädlichen hin zu klimaneutralen Energieträgern zu finanzieren. Eine ganz andere Frage geht bei diesem Ampelkoalition Vabanque Hütchenspiel-Kladderadatsch-Schlamassel, linke Tasche, rechte Tasche und medialer Reaktion darauf unter, warum wurden die gebunkerten 60 Milliarden € Coronafonds Gelder nicht dafür ausgegeben, wofür sie zeitnah gedacht waren, Abgehängte, Benachteiligte, Jung wie Alt, darunter Schüler, Studenten, Kitas, Schulen, Unis, Studentenwerke, ganze Branchen wie Mittelstand, Freiberufler, Künstler, Gewerbetreibende nicht entschädigt für Umsatzausfall, Ausbleiben von Einkünften, u. a. mangels Personal in Gastronomie u. a..? Auf diese Frage führen die Bundesverfassungsgerichtsrichter mit Verweis auf das Verfassungsgebot der Jährlichkeit und Jährigkeit in ihrem Urteil konkret hin: Dass die 60 Milliarden Euro durch das Gesetz im Haushaltsjahr 2021 als Schulden geltend gemacht wurden, das Geld durch die Ermächtigung aber auch erst Jahre später fließen könne, sei nicht rechtmäßig, urteilte das Gericht. Drittens dürfe der Haushalt eines abgeschlossenen Haushaltsjahres nicht nachträglich geändert werden, urteilten die Richter*innen