Rächt sich, dass Deutsche Einheit 1990 nicht durch Friedensvertrag mit 53 ehemals kriegführenden Ländern sondern Zwei plus Vier Vertag herbeigeführt, Chance verpasst, auf Zukunft gerichtet durch eine Versöhnungs- , Ausgleichs- , Entschädigungsökonomie in Europa Wachstum statt Austerity zu generieren? Was nicht ist, kann werden?

Historie:

Nachdem Griechenland April 1941 durch Deutsche Wehrmacht besetzt war, stand als 1. Beamter der NS- Raubökonomie ein Reichsbankdirektor, namens Paul Hahn, der Griechischen Notenbank als Reichskommissar ins Athener Haus.

Dessen erste Amtshandlung bestand darin, den letzten Friedenshaushalt Griechenlands in Höhe von ca. 250 Milliarden Drachmen zu 100 % als Maßstab für die Besatzungskosten der Deutschen Wehrmacht in Griechenland zu veranschlagen.

Damit war griechischer Staatshaushalt über Nacht mit der Folge verdoppelt, dass sich beim Drachmen ein ungeheurer Inflationsdruck aufbaute.

Im Wege Besetzung, fiskalischer Plünderung Griechenlands durch Deutsche Wehrmacht Administration, war über die Börsen in Istanbul, Alexandria die griechische Drachme gegenüber türkischer, ägyptischer Lira dramatisch abgewertet worden.

Reichsbankdirektor Paul Hahn wußte dunklen Rat:

"Griechenland solle Steuern erhöhen, Vermögen jüdischer Bevölkerung entschädigungslos konfiszieren, der Deutschen Reichsbank treuhänderisch übergeben.

Erfasste Goldbestände jüdischer Bevölkerung ergaben in Saloniki 1942 ca. 12 Tonnen hochkarätiges Gold.

Deutsche Reichsbank ließ geraubt griechisch- jüdisches Gold durch Brokerhäuser über Börsen Athen, Saloniki, Pattras an griechische Bürger verkaufen, um so durch Komplizenschaft des vermögenden Teils griechischer Bevölkerung griechische Drachmen "vertrauensbildend" zu stabilisieren.

Fiskalische Raub- Signale Deutscher Reichsbank Athen reichte ins Vichy- Regime Frankreich, Holland, Belgien, Norwegen, es Athen räuberisch gleichzutun.

www.freitag.de/aut...ehr-als-reparation

zum Beitrag

Nicht auszudenken, wenn die Schlagzeile im Thüringer Landtags Wahlkampf 2019 Futter findet.



"Gysi und Ramelow laufen sich `n Wolf"

Schon wird es heißen "Seht, jetzt wildern die Ramelow Genossen als fröhliche Wandergesellen in Thüringen auch noch Wölfe aus und wollen das symbolisch offensiv, kreatürlich uneingehegt, als Renaturierung Ihresgleichen verstanden wissen.

zum Beitrag

Dank an Puja Angelika Büche und Friederike Grabitz für dieses Gespräch.

Unvergesslich ist für mich das Gedicht des ermordeten KZ Häftlings Dietrich Bonhoeffer (1906-1945) "Von guten Mächten wunderbar geborgen".

Mutmaßlich nicht frei schizophrener Anmutung unter dem gespenstischen Druck seiner Wirklichkeit in Haft "Stimmen wahrnehmend" und vielleicht auch deshalb innerlich geleitet im Einklang mit sich und der Welt, in Heilserwartung aufgehoben, verklärt, gleich was geschieht, was an Gedanken unterbleibt, was an Gedanken kommen mag?





"Von guten Mächten wunderbar geborgen"

Von guten Mächten treu und still umgeben,

behütet und getröstet wunderbar,

so will ich diese Tage mit euch leben

und mit euch gehen in ein neues Jahr.

Noch will das alte unsre Herzen quälen,

noch drückt uns böser Tage schwere Last.

Ach Herr, gib unsern aufgeschreckten Seelen

das Heil, für das du uns geschaffen hast.

Und reichst du uns den schweren Kelch, den bittern

des Leids, gefüllt bis an den höchsten Rand,

so nehmen wir ihn dankbar ohne Zittern

aus deiner guten und geliebten Hand.

Doch willst du uns noch einmal Freude schenken

an dieser Welt und ihrer Sonne Glanz,

dann wolln wir des Vergangenen gedenken,

und dann gehört dir unser Leben ganz.

Lass warm und hell die Kerzen heute flammen,

die du in unsre Dunkelheit gebracht,

führ, wenn es sein kann, wieder uns zusammen.

Wir wissen es, dein Licht scheint in der Nacht.

Wenn sich die Stille nun tief um uns breitet,

so lass uns hören jenen vollen Klang

der Welt, die unsichtbar sich um uns weitet,

all deiner Kinder hohen Lobgesang.

Von guten Mächten wunderbar geborgen,

erwarten wir getrost, was kommen mag.

Gott ist bei uns am Abend und am Morgen

und ganz gewiss an jedem neuen Tag.

zum Beitrag

Was Gewerkschaften hierzulande, anders als in übrigen EU Ländern, hindert, Misstände, Fehlentwicklungen bis hin zu Anfangsverdächten systemischer Korruption in Gesellschaft, Administration, Parteien, Wirtschaft, Medien auch nur direkt zu benennen. ist das im Grundgesetz seit 1949 fehlende politische Streikrecht nachdem im November 1948 infolge Währungsschnittes im Mai jenen Jahres 10 RM zu 1 DM mit Freigabe der Preisgestaltung für Dinge täglichen Bedarfs, Grund, Boden, Mieten, Industriegüter bei gleichzeitigem Lohnstopp zum einzigen Generalstreik geführt hatte, dazu die 1953 auf Anraten deutschen Juristentages durch die Konrad Adenauer ausgesetztes Unternehmensstrafrecht, Recht auf Verbandsklage, auf dass die Kultur der Straflosigkeit ihre Chance behalte?.

Damit will ich sagen, solange dieses politische Streikrecht für Gewerkschaften, Verbände, NGOs, Kirchen, erfolgreichen Referenden als Säule der Demokratisierung aller gesellschaftlichen Bereiche, nicht besteht, befinden sich Whistblower allemal in Gefahrenlagen, Übervorteilung, wie wir diese vom Märchen ungleichen Rennens des Hasen mit dem Igel kennen, wenn selbst gewerkschaftlich gewählte Betriebsräte wie bei VW, systemisch in Dieselgate Abgas Betrug eingebunden, straflos stumm bleiben können, mangels Unternehmensstrafrecht.

Whistleblower können ein Fenster für Wandel öffnen, den Wandel selber herbeiführen können sie nur in Gemeinschaft mit anderen. Auch dafür brauchen Whistleblower ihren Schutz vor Diskriminierung als angebliche Denunzianten, beruflicher und alltäglicher Benachteiligung.

zum Beitrag

Vielen Dank Bettina Gaus für diesen gelungenen Beitrag

Die 68er, wenn ich einmal so generalisiere, zeichnen sich als Kriegskinder, konfrontiert mit alltäglicher Praxis an sexuell eingefärbter Züchtigung bei gleichzeitig emotionaler Auswilderung mangels fehlendem Willen an Betreuungsdichte der Angebote durch Erwachsene in Wiederaufbaujahren, Alleinerziehenden, nicht durch ein entwickelteres Unrechtsbewusstsein wie ihre Eltern, Lehrer, Dozenten aus, sondern dadurch, dass sie offensiv mit ihrem Erleben umzugehen suchen, u. a. durch Idenfikation mit jenen, die nicht gewalttätig sondern sich durch emotionalen Missbrauch unmerklich beiläufig ihrer Seelen zu bemächtigen suchen, emotionale bis sexuelle Übergrifflichkeit durch Erwachsene an ihnen "pragmatisch" gestimmt in "Erwünschtes" umdeuten, ohne in der Lage zu sein, sich über die Tragweite ihrer Einstellungsmodulation im Klaren zu sein.

Benedikt XVI beklagt an 68er im Grunde nicht Verwahrlosung der Sitten, denn die waren verdeckt lange vor 68er verstärkt durch Kriegszeiten Notzeiten danach bei ihrem Heranwachsen unter Erwachsenen doppelmoralisch allgegenwärtig, besonders im kirchlichen Raum, Heimerziehung, sondern, dass die 68er, den Kinderschuhen entwachsen, trotzdem wie Kindermund Wahrheiten kundtun, aus ihren Herzen keine Mördergrube machen, still genrationsübergreifende Übereinkommen des Schweigens angeblicher Sünde, Schuld munter gestimmt brechen und auch am Reden darüber schwer zu hindern sind, weil sie entwaffnend paradox dem verführerisch milder vorgehenden Teil übergriffiger Erwachsenen ausgeliefert, mit diesem durchaus idealisierend identifziert waren, Seelenpein der Erwachsenen allseitig verstörend hier scheinbar erlösend da als Sponti zur Tugend erheben, als sei bei allem nichts dabei außer Lust, Wonne, Spaß, Spiel im Hier und Jetzt. Was letztlich, wenn überhaupt, nur soweit trägt, bis man selber Verantwortung für Heranwachsende trägt und erst dann erweitertem Unrechtsbewusstsein Geltung verschafft

zum Beitrag

Denk ich an Sozialismus in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht, lande ich schlafwandlerisch polemisch bei mittelalterlichen Disputen über das Geschlecht der Engel (Quelle: Der menschenfreundliche Menschenfresser. Geschichte und Politik 1971-1980", Literaturnobelpreisträger 1990 Octavio Paz, Suhrkamp Verlag 1981, S. 230), mit der Frage, kündet deren Geschlecht, damals Engel, heute in Gestalt hymnisch beflügelter DDR ihrer Gründerjahre als antifaschistischer Schutzwall zu manifesten Marx & Engel Gespenstern 1848 in Europa, die ihr Unwesen treiben, die keiner gerufen haben will, "Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten" 13. August 1961 vom Frieden, allgemeinen Wohlstand oder im planwirtschaftlichem Krisenmodus mit dem Institut ideologischer Soll Übererfüllung eher doch von dessem ganzen Gegenteil?

So mag Klaus Gysi (1912-1999) getickt haben, oder auch nicht, wenn es um die KPD, in deren Jugendorganisation er 1926 eintrat, ab 1949 um SED Nomenklatur ging, wie sein kommunistischer Generationsgenosse, der mexikanische Schriftsteller, Diplomat für sein Land Ocatvio Paz (1914-1998) über das global scheiternde Projekt Sowjetkommunismus nach 1971 schrieb, ohne damit über die Idee des Sozialismus den Stab zu brechen.

Gregor Gysi 2005 gegenüber Jens König in der taz über seinen Vater: „Er konnte dich in einer halben Stunde von etwas überzeugen. In dem Moment, in dem du es glaubtest, sah er dich an und sagte: ‚Man kann es übrigens auch noch ganz anders sehen.‘ Dann brachte er zu Fall, was er dir mühselig aufgebaut hatte in der Birne.“ Das sei der Gysi-Stil.

Bei den Gysis komme noch ".." Humor hnzu, Hang zur Ironie, auch Fähigkeit zur Selbstironie. Vater Gysi habe den Witz gelebt, den der ".." George Tabori „überlebenswichtig“ nennt: „Inhalt eines jeden Witzes ist die Katastrophe“, sagt Tabori. „Der Witz ist sozusagen ein Rettungsring...wenn man schlimmste Dinge, ob es Probe oder Beziehung ist, als Überlebender erzählt, lacht man.." www.taz.de/!565571/

zum Beitrag

Ich vermute, es ist kein Streit um Kaisers Bahn, sondern einem Paradigmenwechsel, dank Friday for Future u. a. Klimaaktivisten*nnen, geschuldet, aus Klimaschutz Erwägungen Optionen auf Reduzierung NOx, CO2 Feinstaub Emissionen in der Luft durch Autoverkehr, durch formale Aktivierung noch vorhandener Bahngleissysteme im Bundesbahngleis Feststellungsplan 2020? zumindest formal zu genügen?

zum Beitrag

Erstaunlich wie einfallslos der Einzelhandel ist. Betreutes Wohnen, Reisen gibt es lange schon, betreutes Einkaufen mit einem Schwätzschen als Ansprache, die jeder Mensch alltäglich braucht, egal wie alt, gibt es dagegen nicht.

Lieber werden beim Verkauf aus dem Hinterhalt in Supermärkten, Fachhhandel gerichstnotorische Fälle produziert, die bereits im Vorfeld Kosten für die Präsenz von Sicherheitspersonal aktivieren?

Vielleicht ist mancher Ladendiebstahl ohnehin, im Alter sowieso, nichts anderes als ein unterbewusster Hilferuf nach Ansprache? Ist da noch wer?, ich will Töne, ich will hier raus aus meinem Stumm Film.

zum Beitrag

"Immerhin wurde der Internationale Strafgerichtshof gegründet, um Völkermord und Kriegsverbrechen zu ahnden und auf diese Weise abschreckend zu wirken"

schreibt Silke Mertins, leider ohne Hinweis, dass US Präsident Clinton zwar dessen Anerkennung unterzeichnet, US Kongress diese aber bis heute nicht ratifiziert hat, Russland, Israel, China u. a. Staaten Anerkennung verweigern, Deutschland den Internationale Strafgerichtshof Den Haag nur unter dem Vorbehalt anerkennt, dass Bundewehrsoldaten*nnen in militärischen Interventionsgebieten im Ausland unter Immunität gestellt bleiben, für Gerichte vor Ort, selbst in Deutschland, gleich welchem Vergehen sie sich schuldig machen, nahezu unantastbar bleiben, s. Fall Bundeswehr Oberst Georg Klein in Kundus/Afghanistan, der entgegen modifiziertem Isaf Einsatzstatut in Afghanistan wiederholten Einwänden eines US Kampfbomber Piloten 6. September 2009, kurz vor Bundestagswahl, es befänden sich nahe havarierten Bundeswehr Tanklastzügen 15 Km entfernt vom Bundeswehr Hauptlager Kundus Hunderte Zivilisten, den Abwurf von Bomben zu deren Zerstörung mit der Folge von 118 toten Zivilisten darunter Kinder, Greise befahl, ohne bsi heute rechtliche Folgen wg Massaker an Zivilisten fürchten zu müssen.

zum Beitrag

[Re]: "Der einzige erfolgreiche Krieg in der Weltgeschichte war die Zerstörung des deutschen Faschismus. "

Das gilt inzwischen als umstrittene Position, hat der Zweite Weltkrieg doch den Holocaust nicht gehindert, sondern im Verlauf diplomatisch einfallslos z. T. durch insgeheime bis offene Kollaboration befeuert, den Weltkrieg selber zu Lande, zu Wasser in der Luft zu verlängern und ist dabei zum Sündenfall globaler Wissenschafts Community geworden, der US Politik Know How für das Manhattan Projekt zum Bau der Atombombe samt Handlungsanleitung zu deren Abwurf auf Hiroshima, Nagasaki in Japan 6., 9. August 1945 an die Hand zu geben, den militärisch-industriellen Komplex der USA als Perversion wachstumsstrebenden New Deal im Kalten Krieg als gesteigerte Form allen Protektionsimus zu etablieren, die friedliche Nutzung der Atomenergie, ungeachtet der Risiken dadurch unkontrolliert entstehenden Abfallprodukt Plutonium als atomwaffenfähiges Material, ungelösten Fragen der Entsorgung militärisch-zivil radioaktiv strahlenden Sondernmülls durchzuwinken, damit bis heute den Ruf der Wissenschafts Community als unbeugsam neutrale Instanz vollends zu ruinieren.

In dieser Hinsicht halten Bestrebungen an, den auch wie immmer politisch eingefärbten, trotz und wg Zweiten Weltkrieges präsent "Industriellen Faschismus" als unabdinglichste Variante aller Arten von Kommandowirtschaften niederzuringen.

Es führt kein Weg vorbei an vorbeugend wirksam entfaltet politischen Pazifismus, eben auch nicht über den kleinen Dienstweg militärischer interventionen, Stabilisierungsmissionen.

zum Beitrag

Wenn einem zu Genozid nichts mehr einfällt, fällt ieinem doch was ein, politischer Pazfismus Zwanziger Jahre Zwanzigsten Jahrhunderts aus entsetzlichen Erfahrungen der Urkatastrophen allen Unheils in europäischem Namen als der Prügelknabe, als die normative Kraft faktischer Vergeblichkeit hin zum Unheil. Warum ist das so, wie es Joschka Fischer Bürgerschaftswahl 1997 Hamburg Richtung kommenden Kosovokrieg auf den Punkt brachte "Ich war nie Pazifist, - obgleich er doch auf dem Friedensbewegung Ticket 1983 in den Bundestag kam - , ich habe eines aus der Geschichte gelernt "Nie wieder Krieg. Nie wieder Auschwitz" . 2 Jahre später Krieg im Kosovo mit deutscher Beteiligung rotgrüner Bundesregierung.

Dabei gehen Völkermord sichtbare Bewegungen an Finanzmärkten voraus. Das Dritte Reich braucht für den Holocaust ab 1941 ab 1933 militärische Aufrüstung maskiert als New Deal, vorfinanziert durch internationale Kapitalmärkte, Beginn des Zweiten Weltkrieges 1939.

In Ruanda braucht es für Völkermord 1994 Stillhalten der Völkergemeinschaft Anfang 90er Jahre, als eine Tutsie Armee von Uganda aus, vorfinanziert durch regierungsnah belgische, französische Finanziers, bestehend aus Tutsies im Exil, unter ihnen Paul Kagame seit 1994 Präsident Ruandas, ungestört Bürgerkrieg gegen Hutus in Ruanda begann. Hutus sich darauf militärisch unterlegen via Rundfunk in Hass, Rage gegen Tutsies verennen, durch UNO Einsatztruppe ohne robustes Mandat vor Ort ungestört in China - Ständiger Sitz im UNO Sicherheitsrat - Hunderttausende Macheten ordern, nach Ruanda für den Völkermord an Tutsies verschiffen.

Völkermord gilt, trotz Strafgerichtshof Den Haag, nach wie vor Organisatoren als Aussicht auf entschädigungslos straflose Mordsgeschäfte.

Das vorbeugend zu verhindern ist Sache politischen Pazifismus, was Militär nicht leisten will, z. B., Überlebenden, Hinterbliebenen von Genozid in der UNO mit Sitz, Stimme versehen ihre Versetzung in vorherigen Vermögensstand daheim zu unterstützen.

zum Beitrag

Dank an Christian Rath für diesen Beitrag

Warum wird Befreiung der Kirchen, nach Bund größte Grund- , Boden- , Immobilieneigentümer in Stadt und Land, von Kapitalertragssteuer, Grunderwerbssteuer, Veräußerungsgewinnen nicht beendet, Kirchen nach Entpflichtung kirchlicher Räume, angesichts Mitgliederschwund, sinkendem Interesses, gemeinwirtschaftlich orientiert, Art. 15 Grundgesetz (GG) nicht beispielgebend entschädigungslos an Gemeinden zurückgegeben, weil Kirchen ja kein Schaden entstanden ist, ganz im Gegenteil, wo vor Jahrhunderten deren Gründungen, Bau ihren Anfang nahmen, statt Grund- , Boden- , Immobilienpreise durch kapitalisierte Veräußerung zu befeuern?

Eine Blasenwirtschaft im Wohnungsmarkt aufgrund Wohnungsnot, Preistreiberei birgt nicht nur Gefahren für Wohnungssuchende sondern auch für jene, in deren Eigentum sich Häuser, Wohnungen befinden, dass diese beim Platzen von Blasen sich in ein Nichts unter Null verwandeln, mit Schulden als Rückständen für kreditfinanziertes Häuser- , Wohnungseigentum. Art. 14, 15, öffentlicher Grund und Boden darf nicht zu Spekulationsstreben, Gewinninteressen veräußert werden 28 GG, bilden weniger Gefahr für Eigentum ab denn Regulierungsinstrument zu deren ausbalancierten Bestandssicherung am Markt.

zum Beitrag

Bei aller Berechtigung nach der ein Volksbegehren in Berlin verlangt, Wohnungskonzerne zu vergesellschaften, mutet das wie ein Witz der Wirtschaftsgeschichte zum frohlockenden Gelächter des Kapitals an, dieses ausgerechnet erst dann nach jahrzehntelang staatlichem Organisationsverschulden, angesichts der Unwuchten im Marktgeschehen, zu wagen, wenn die Grund- , Boden- , Immobilienpreise aus einem Warenkorb unterschiedlicher Antriebsmodelle nationaler, internationaler Krisenlagen, Blasenwirtschaft ihren Spitzenwert erreicht haben.

Im November 1948 gab es nach der Währungsreform Mai gleichen Jahres im Verhältnis DM zu RM 1 : 10 ersten und einzigen politischen Generalstreik gegen Entkoppelung einerseitz Freigabe der Mieten, Preise Grund. Boden Immobilien, Preise Dinge täglichen Bedarfs, Industriegüter andererseits gleichzeitigem Lohnstopp. Der politische Generalstreik war kurzfristig von durchschlagendem Erfolg gekrönt, dass das Instrument politischen Streik im Grundgesetz (GG) bei Gründung der Bundesrepublik Deutschland 23. Mai 1949, keinen Eingang fand, als sog. persönliches Widerstandsrecht politisch ein Mauerblümchendasein fristet, eher verstörend denn erhellend wirkt. Gebe es politisches Streikrecht für gewrkschaften, Verbände, NGOs, KOmmunen, Städte in Deutschland, wie in anderen EU-Ländern, hätte es diese zugespitze Lage am Wohnungsmarkt vielleicht gar nicht erst gegeben.

Viel ist von Politik aus einem Guss die Rede, Außen-, Sicherheit-, Bündnis- , Innen-, Finanz- , Sozial-, Entwicklung-, Wirtschafts- , Migrations- , Währungspolitik, nur das politische Streikrecht fehlt, wenn es darum geht auf die Folgen der Interventionspolitik Deutschlands im Bündnis mit Nato, EU mit Bundeswehr an gegenwärtig weltweit 11 Auslandsstandorten in Krisen- Kriegsgebieten, bei anschwellendem Strom Geflüchteter, dortigem Kapitalfluss Richtung Europa, Deutschland, Immobilienmarkt, Instrumente zu aktivieren, der dadurch eskalierenden Wohnungsnot, Mietwahn etwas entgegenzusetzen.

zum Beitrag

Nachdem es, dem Verständnis des Zeitgeistes folgend, zumindest in Europa nicht mehr opportun scheint, irgendwo in der Welt brachial kolonial anmutende Herrschafts- , Ausbeutungssysteme zum wirtschaftlich eigenen Vorteil durchzusetzen, aufrechtzuerhalten, wird ein anderes Modell zur Wahrung dieses asymmetrischen Vorteils gefahren, durch sog. Stabilisierungsmissionen mit dem Ergebnis des strukturellen Gegenteils, nämlich selbst dort, wo noch Ordnung, Staatsmacht wirksam war, Chaos mit humanitären Katastrophen, Strömen Geflüchteter in Nachbarländer, nach Europa zu hinterlassen, in deren Zentrum, wie im Auge des Orkans europäische u. a, Mächte, weitgehend abgeschirmt von internationaler Berichterstattung, ihren asymmetrisch wirtschaftlichen Vorteil weiter im Bunde mit Globalplayern im Ressourcenmarkt zu sichern suchen.

Dafür steht Afghanistan 2002 nach Nine Eleven 2001, Irak 2003, Syrien, Libyen 2011, Sudan, Jemen 2015, Nahostkonflikt, wie Nigeria seit Biafra Krieg 1967.

Dass Deutschland sich 2019, trotz oder wg Brexit 2016?, durch Aachener Vertrag mit Frankreich über Bestärkung Elysee Vertrages 1963 hinaus, zu uneingeschränkter Solidarität mit Frankreich bei sog Stabilisierungsmissionen als Parallelstruktur zur Nato einbinden lässt in Zentralafrika, Sahara- und Sahelzone, voran 14 Ländern der seit 1945 nach Bretton Wood Weltwährungs-Abkommen 1944 auf Druck von Paris entstandenen CFA Franc Währungszone, angekoppelt zunächst an Frankreichs Zentralbank, seit Einführung Euros 2002 an EZB mit der Maßgabe gekoppelt, an 80 % eigener Devisen- , Goldreserven zu hinterlegen, sollte die Öffentlichkeit als Alarmsignal nehmen, das dem ganzen Brexit Hinhalte Procedere seit 2016 eine ganz andere Farbe verleiht, die nichts Gutes verheißt.

zum Beitrag

Die CDU/CSU/SPD geführte Bundesregierung findet es selbstverständlich richtig, ihre Ausgaben für Versorgung, Unterkunft, Starthilfen für Geflüchtete aus Krisen- , Kriegsgebieten wie Syrien, wo unsere Parlamentsarmee die Bundeswehr seit 2015 als Interventionspartei beteiligt ist, Migranten in Deutschland auf die von ihr geleistete Flüchtlingshilfe an den UNHCR anzurechnen, d. h. den direkten Beitrag an den UNHCR, entsprechend verrechnet, abzusenken, ohne dass ein Sturm der Entrüstung losbricht.

Da ist es kein Wunder, wenn diese unselige Einstellung und Praxis im Umgang mit Hilfsgeldern für Geflüchtete sich wie Morgentau auf die Gemütsverwalter in Landtagen wie Lüchow-Danneberg legt, das an Ungereimtheit politischen Willens exekutiert, was ihnen der Bund so ultrabrutal robust vorexerziert?

zum Beitrag

Es zeichnet das Vollbild einer innerparteilichen Tragik der Vergeblichkeit bei den Demokraten ab, wenn der jetzt erneut unabhängig antretende Präsidentschaftskandidat der Demokraten Bernie Sanders in seinem Buch "Unsere Revolution" 2016, S. 91 darauf verweist, 2010 erlaubt Supreme Court per Citizens United Urteil, bei Zustimmung von Teilen demokratischer Senatoren, Kongressabgeordneten, damalige Außenministerin Hillary Clinton für ihre Wall Street Nähe bekannt, Deregulierung von Wahlkampfspenden (independent expenditures) in unbegrenzter Höhe, d. h. Themen, Positionen bestimmter Kandidaten dürfen ohne transparent namentlichen Bezug durch privat finanzierte Wahlkampagnen gesponsert werden.

Bis heute mahnen Sanders und Mitstreiter vergeblich an, Oligarchie System in USA zu überwinden (S. 89), den in der Bill Clinton US Präsidentschaft Ära 1992-2000 exekutierten Glass -Steagall Act (S. 266 f), Abschaffung des Verbots 1932 Privatkundengeschäft, Investmentbanking unter dem Dach einer Universalbank zu vereinigen, mit Verweis auf unselige Erfahrungen kreditfinanzierten Aktienhandel Blasenwirtschafts Crash Wall Street 1929, zu suspendieren, die Privatisierung von Haftanstalten, Internierungslagern unter dem Dach des Heimatschutzministeriums, gegenwärtig ausgelegt für 800 000 Personen zu beenden, eine echte Strafrechtsreform auf die politische Agenda zu setzen, damit die Wahrnehmung des Rechtsweges durch alle Instanzen für Bürger nicht eine Frage des Geldes bleibt (S. 357).

zum Beitrag

US Präsident Donald Trump ist, unabhängig vom zentralen Gegenstand der Untersuchung Sonderermittlers Robert Mueller Bericht Anfangsverdacht "Russland Connection" des Trump Wahlkampfteams 2016, in erdrückender Hinsicht belastet mit Anfangsverdacht Steuer- , Insolvenzbetrug, Vermögenserschleichung über Scheinfirmen, vorab das Erbe seines Vaters steuerbefreit auf seine Person zu übertragen, Veruntreuung von Geldern seiner Stiftungen, Behinderung nationaler, internationaler Justiz, aktuell Einreiseverbot für Chefanklägerin Internationalen Strafgerichtshof Den Haag gegen US Soldaten 2003/2004 wg. Kriegsverbrechen durch eine Koalition williger Helfer Nationen besetzten Irak, völkerrechtswdrige Suspendierung internationalen Atomabkommen 2015 mit dem Iran, Anerkennung der Golan Höhen als Bestandteil Israels, Herabwürdigung gesellschaftlich-staatlicher Institutionen, Medien- , Pressefreiheit, Gewaltenteilung, Unterminierung des Umweltschutzes, tausendfach getwitterter Täuschung der Öffentlichkeit, Bevorteilung von Milliardären durch Steuergeschenke, - erlasse, Steueroase Bundesstaat Delaware für US Globalplayer, bestimmter Branchen zu Lasten der US Bevölkerung wie Öl- , Gasindustrie, Protektion der US Waffenlobby, Pharmaindustrie, trotz Opioidkrise in USA mit 50 000 Painkiller Sucht Toten/anno, verabreicht von Allgemeinmedizinern als legale Dealer, weil wirkliche Behandlung von Depression, Psychotischen Schüben, Posttraumatischen Komplexen nach Polizei- , Feuerwehr- , weltweiten Krisen- , Kriegseinsatz im überteuerten US Gesundheitssystem, bei 28 Millionen Personen ohne Krankenversicherung trotz Obama Care, für Mehrheit unbezahlbar ist. (Quelle: "Unsere Revolution", Bernie Sanders, S. 296/432, 2016)

Was braucht es da detaillierter Veröffentlichung des Mueller Berichts, außer, dass die belegt, dass Trump nicht feindliche Verbindungsaufnahme mit Putin braucht, gegen US Interessen zu verstoßen. Ungeklärte Anfangsverdächte gegen Trump werden so zur Systemfrage in den USA

zum Beitrag

Ergänzt:

Premier Theresa May is not amused about this House of Common durch oppositionelle Labour-Abgeordnete Yvette Cooper herbeigeführte 313 Yes 312 No Votum über ein Gesetzesvorhaben, mit der Maßgabe an die UK Regierung, dass ein ungeregelter Brexit grundsätzlich ausgeschlossen wird. Das beschlossene Gesetz geht heut zum House of Lords, das, anders als hier im Beitrag dargestellt, keine Entscheidungsbefugnis, aber das Recht hat, dieses Gesetzesvorhaben ein Jahr lang hinsichtlich rechtlicher Einwände zu prüfen.

Damit erweist sich dieses von Labour im House of Common gestern erfolgreich eingebrachte Gesetz möglicherweise als tickende Bombe mit Zeitzünder.

Denn, angesichts drängender Fristen, die hier im Beitrag gut dargestellt sind, wird bereits seitens Medien gemutmaßt, dass es zur Rebellion im House of Common, in Stadt und Land sowohl bei Brexiteers als auch Remainern kommt, falls die Lords auch nur ankündigen, darauf bestehen zu wollen, formal ihrem Recht folgend, ein Jahr lang zu prüfen.

Welche Gestaltungsmacht bleibt Premier Theresa May nach partiellem Machtverlust durch neues Gesetz, falls sich doch ein ungeregelter Brexit bis 12. April 2019 abzeichnet, mit dem May Brüssel bisher gern aus verhandlungstaktischen Erwägungen gedroht, nun aber nach UK Gesetzeslage nicht mehr drohen kann?

May kann nicht nur, sie muss, dank erfolgreicher Labour Gesetzes Initiative, die Notbremse ziehen, gemäß Artikel 50 EU Lissabonvertrag 2006, Antrag auf Brexit zurückziehen.

Dass das ganz einfach geht, belegt Urteil Europäischen Gerichtshof für diesen Sachverhalt. Es reicht einfacher Brief von May an EU Kommissionspräsident Jean Claude Juncker in Brüssel, dass sie Brexit Antrag zurücknimmt.



Damit wäre Labour, sozusagen als Tory Theresa May wahltaktischer Beifang, für alle Zeiten, vor allem kommende Wahlkämpfe zum House of Common durch angeblich unbritish unpatriotische Umtriebe zum Sündenbock des Brexit Scheiterns gemacht.

zum Beitrag

Premier Theresa May is not amused about this House of Common durch oppositionelle Labour-Abgeordnete Yvette Cooper herbeigeführte 313 Yes 312 No Votum über ein Gesetzesvorhaben, mit der Maßgabe an die UK Regierung, dass ein ungeregelter Brexit ausgeschlossen wird, das nun zum House of Lords geht, das, anders als hier in Beitrag dargestellt, keine Entscheidungsbefugnis, aber das Recht hat, dieses Gesetzesvorhaben ein Jahr lang hinsichtlich rechtlicher Einwände zu prüfen.

Angesichts drängender Fristen, wird bereits seitens Medien gemutmaßt, dass es zur Rebellion im House of Common, in Stadt und Land sowohl bei Brexiteers als auch Remainern kommt, wenn die Lords darauf bestehen, formal ihrem Recht folgend, ein Jahr lang zu prüfen.

Welche Gestaltungsmacht bleibt Premier Theresa May, falls sich doch ein ungeregelter Brexit bis 12. April 2019 abzeichnet, mit dem May Brüssel bisher gern aus verhandlungstaktischen Erwägungen gedroht, nun aber nach UK Gesetzeslage nicht mehr drohen kann?, sie kann nicht nur, sie muss, dank erfolgreicher Labour Gesetzes Initiative, die Notbremse ziehen, gemäß Artikel 50 EU Lissabonvertrag 2006, Antrag auf Brexit zurückziehen.

Damit wäre Labour als Tory Theresa May Beifang für alle Zeiten, vor allem kommende Wahlkämpfe zum House of Common durch angeblich unbritish unpatriotische Umtriebe zum Sündenbock des Brexit Scheiterns gemacht.

zum Beitrag

So ein moralischer Impetus wie in diesem Beitrag macht auf nahezu natürliche Weise einen schlanken Fuss, ohne sich komplexen Zusammenhängen des Themas Organentnahme am lebenden Organismus, die durch die Widerpsruchslösung n. m. E. nicht vereinfacht sondern komplizierter werden, weiter widmen zu müssen.

Verstörend ist für mich allerdings, dass die Autorin gestriges Bundesgerichtshof Urteil zitiert auf aktuelle Organentnahme Widerspruchslösung münzt "...mangels Patientenverfügung mit Magensonden künstlich am Leben gehalten – man möchte sagen: ins Leben gesperrt – werden".

Wer wird denn durch Organentnahme, mangels fehlendem Widerpsruchs, ins Leben gesperrt?

Neben des Vorteils von Spenderausweisen aufgrund deren Freiwilligkeit, gibt es weiteren. Denn anders als bei Organentnahme beliebiger Personen nach Hirntod, mangels Widerspruch, einen Identitätsnachweis des Spenders, deren Vorlage, angesichts globalen Organhandels mit Organen unbekannter Anlässe, Herkunft z. B. aus Haftanstalten nach Todesurteil vor dessen Vollstrecken, Psychiatrien von Diktaturen wie immer noch in China?, nicht ohne Relevanz im Für oder Wider sein sollte.

Gegenwärtig stehen in Deutschland 80 000 Personen unter gesetzlicher Betreuung, jene in Haftanstalten nicht gerechnet, denen das Wahlrecht in Bund, Ländern, Kommunen entzogen ist. Da ist es fraglich, ob deren Widespruch, wenn sie denn geistig kulturtechnisch dazu fähig sind, überhaupt anerkannt wird, weil diesen ein persönlicher Willen nicht zugebilligt, oder, weil gesetzliche Betreuung im Einzelfall überfordert, versäumt diesen weiterzureichen, diese unterdrückt, oder an deren Statt eine andere Entscheidung trifft?

zum Beitrag

Zu triumphalem Getöse, Gehöhne in die eine oder andere Richtung gibt es nach Vorlage von Auszügen des Sonderermittler Robert Mueller Bericht keine Veranlassung.

Das Mueller Berichts Ergebnis scheint zu belegen, dass im Fall Trump der seit McCarthy Jahren immer wieder verlässlich abrufbare Affekt anti-amerkanischer Bestrebungen im Kalten Krieg, Korea- , Vietnamkrieg, Vorwurf feindlicher Verbindungsaufnahme, nicht in jedem Fall gefühlt Andersdenkender gesellschaftspolitisch relevant greift.

Vielleicht ist das eine gute Nachricht.

Andererseits sollte damit genug

Grund zu Ernüchterung aufkommen, weil damit klar ist, was in der Mitte der US Gesellschaft angekommen ist, den "American Way of Life" zu relativieren, wenn es um unverhohlene Angriffe von staatlicher Seite auf Demokratie, Gewaltenteilung, Einflussnahme Weissen Hauses auf Jurisprudenz, Pentagon, CIA, NSA, Außenamt, FED, Steuerbehörden, Medien, Ignoranz gegenüber Internationalem Strafgerichshof Den Haag, Umweltschutz, UNO, völkerrechtlich global verbindliche Abkommen durch US-Präsident Donald Trump geht, bei gleichzeitiger Protektion der US Waffenlobby, Pharmaindustrie, trotz Opioidkrise in USA mit 50 000 Painkiller Sucht Toten/anno, verabreicht von Allgemeinmedizinern als legale Dealer, weil wirkliche Behandlung von Depression, Psychotischen Schüben, Schizophrenie, Burn Out Syndromen, Posttraumatische Komplexe nach Polizei- , Feuerwehr- , Kriegseinsatz im US Gesundheitssystem für Mehrheit zu teuer ist.

Ein Trump, der weiterhin verdeckt sein privates Immobilien Imperium steuert, entgegen ungeschriebenen Gepflogenheiten von Präsidenten, während ihrer Amtszeit ihre privaten Unternehmen zu veräußern, oder unter Treuhand zu stellen, Interessenkollision zu vermeiden, der die Abgabe seiner Steuererklärung letzter Geschäftsjahre verweigert, mit 500 Millionen allein bei Deutscher Bank im Ausland in der Kreide steht.

Wenn das keine "feindliche" Verbindungsaufnahme zu persönlichem Zweck ist, was dann?

zum Beitrag

Was Kontinentaleuropäern, uns Deutschen, im Verhältniswahlrecht zuhause, unerträglich scheint, oder als groteskes Spektakel empfunden wird, gilt Briten mit ihrem Mehrheitswahlrecht als normal, dass im Unterhaus in ungezählten Probeabstimmungen parlamentarischer Kernerarbeit auf der Suche nach Mehrheiten zunächst keine erreicht werden, um dann am Stichtag, im gefühl Mehrheiten nah zu sein, sich zu entscheiden.

Premier Theresa May holt jetzt für Mittwoch 5.4.2019 den letzten Pfeil aus ihrem Köcher heraus, sich mit 4. Abstimmung zu ihrem Brexit Deal mit EU Mehrheit im House of Common zu sichern, gekoppelt mit ihrer Maßgabe, falls ihr Zustimmung versagt bleibt, abtrünnigen Torys zu zeigen, wo der Hammer hängt, Queen zu ersuchen, Neuwahlen anzuberaumen. Alles weitere ergibt sich?

zum Beitrag

Frage: Kann Linke sich nicht nur bundes- sondern europaweit einsetzen, steuerliche Subvention von Wohnungsleerstand zu beenden, diesen Leerstand, neben Bestandsmieten, zweckentfremdeten Wohn- als Büroraum, Ferienwohnung, u. a. durch airbnb vermittelt, in Mietspiegel zu Null Mietertrag, dazu Wohnungsnachfrage Wohnungsloser, bei gleichzeitiger Einführung bundesweiten Wohnungslosenregisters aufzunehmen, 1992 von Helmut Kohl Regierung ausgesetzte Gemeinnützigkeit von Wohnungsbaugenossenschaften, dazu die nach BVG Urteil 1997 ausgesetzte Vermögenssteuer zu aktivieren, damit diese gemeinnützig nicht ihre Mietgewinne in steuerlich subventionierte Stiftungen zu anderweitig wohnungsnahen Zwecken verbuddeln, sondern wieder zur Miet Stabilisierung nutzen?

Die Befreiung der Kirchen. nach Bund größte Grund- , Boden- , Immobilieneigentümer in Stadt und Land, von Kapitalertragssteuer, Grunderwerbssteuer zu beenden?

Ist nicht, gemäß Grundgesetz Art 28 Veräußerung öffentlichen Grund, Bodens an Privat unzulässig, sehr wohl aber Nutzungsrechtvergabe in Form von Erpacht auf 99 Jahre?

Weshalb, gemäß GG, Kirchen folglich, angesichts Mitgliederschwund, Kirchen, kirchliche Räume, Grund, Boden klerikal entpflichten, dass diese ohne vom vom Staat dazu aufgefordert, diese selbstverständlich an jene zurückgeben sollten, denen diese gehören, nämlich säkularer Gesamtgesellschaft vor Ort in Stadt und Land, statt, dass Kirchen, von Grunderwerbs- , - veräußerungssteuer befreit, diese an Meistbietende mietpreissteigernd renditestark verscherbeln?

Was Michael Prütz mit Berliner Referendum anstrebt, Immobilienunternehmen ab 3000 Wohnungsbestand in privater Hand wie Vanovia, Deutsche Wohnen zu enteignen, klingt nach sozialem Engagement, aber auch nach hellem Wahn im Stamokap Anzug, angesichts hohem Niveaus der Grund- , Boden- , Immobilienpreise, die Berlin im Fall der Entschädigung der Voreigentümer in weitere Schuldenfalle treibt, dass an anderer Stelle Geld für Gestaltungsmacht fehlt.

zum Beitrag

Jens Spahn CDU Widerspruchslösung zur Organentnahme taugt kaum zur Lösung des Mangels an Organspendern, da braucht es Mut zu Problemanalysen in Kliniken, im Gesundheitssystem, samt glaubwürdig vertrauensbildender Kampagnen, Förderung medizinischer Alternativen zur Organspende, sie ist wohl eher tauglich als EU Kompatibilität Projekt im Wege globalisierten "Organspendenwesen" mit Öffnungsklauseln kommerzieller Option, wenn z. B. in Österreich jeder Ausländer nach tödlicher Ski Abfahrt automatisch als Organspender gilt.

Ohnehin klingt Widerspruchsregelung im Zusamenhang mit Organentnahme mehr nach schlimmverbessernder Kommandowirtschaft im Sinne administrativ genereller Verfügbarkeit von Organen zur Entnahme am noch atmenden Organismus, heute an Hirntoten, Morgen an Lebenden?, in Krisen- , Kriegs- , humanitären Katastrophenzeiten, in denen wir uns seit Nine Eleven 2001, dreifacher Fukushima GAU 2011 befinden, denn nach freiheitlich-demokratischer Grundordnung, in der sich Menschen freiwillig ihr Herz nehmen, Organspender zu sein.

Die Widerspruchslösung schafft eines, sie entbindet Kliniken weltweit untereinander, dazu global Reisende in Sachen privaten Organhandels im medizinisch-administrativen Bereich in Europa, Deutschland Organspenderausweise vorzulegen, Identitäten gesichert nachprüfbar zu machen.

Zum Schluss trägt es Jens Spahn gestern bei hart aber fair aus der Kurve. Während ganzer Sendezeit von Organentnahmen bei Hirntoten die Rede ist, kündet Spahn an, über Lebendspenden sprechen wir auch noch, das kommt.

Da wäre es gut gewesen, wenn Gewerkschafter Michael Sommer, Gast der Sendung, Nieren Spender, dem Publikum vermittelt hätte, dass es bei Lebendspenden ungleich mehr an Risiken gibt. Z. B. im Krankheitsfall infolge Lebendspende ist es gesetzlich nicht gesichert, dass Krankenkassen Versicherungsleistungen erbringen, Schmerzensgeld, Nachbehandlung bezahlen, weil es sich nicht um eigene Krankheit sondern Lebendspende zu Gunsten Dritter handelt.

zum Beitrag

Interessant, dass in großangelegten Forschungen zu Fragen der Identitäten "Wer zu Deutschland gehört" ideologische Zuordnungen Kalten Krieges, mit Anleihen beim Ansturm muslimischer Osmanen, Türken auf Wien 1680, abgewendet allein durch Prinz Eugen, polnische Parforce Reiter Heere, wie die Erfindung West- , Ostdeutscher, statt von Pommeranzen, Mecklenburgern, Sachsen, Anhaltern, Thüringern zu reden, bis zum Letzten Heller ein weiteres Mal gar nicht fröhliche Urständ feiern.

Die Westdeutschen machen das mit Blick auf die Mainlinie in Erinnerung an Reformationskriege, 30zigjähriger Krieg 1618-1648, Bismarcksche Reichsgründung 1871, Kulturkampf, indem sie aufgeladen boshaft von Bayern, Franken, Pfälzern, Schwaben, Welschen, Preußen, Hansen (Hanse- Handelsstädte) statt Deutschen sprechen, damit immer Staat nicht Gesellschaft meinen, wie Amerikaner, sich gegenseitig einander aufgehetzt mit Unterhaltungs- , Zugehörigkeitswert abzugrenzen.

Wer gehört zu Deutschland, damit ist, anders als in USA nicht gemeint wer gesellt sich "American Way of Life" zu bei fehlendem Bewusstsein gemeinsamer Geschichte eines Verbrechen gegen Ureinwohner durch deren Enteignung von Boden, Jagdgründen, Rohstoffen, Vertreibung, Abschieben in Reservate, Auslöschen, sondern welcher Religion gehörst du an, statt Ostdeutsche, Migranten säkular auf Herkunfts Kultur orientiert, wahrzunehmen, als hätte es die Aufklärung, samt Säkularisierung, Trennung Staat Kirche nie gegeben, wenn doch, dann nur halbherzig.

Was sich in Deutschland darin zeigt, dass christliche Kirchen aus umstriittenem Rechtstitel 1803, 1919, 1949.1990, dynamisiert 580 Millionen €/anno vom Staat erhalten. Im Kalten Krieg war dadurch blockübergreifend monetär ein klammheimlich deutsch-deutsches Übereinkommen zwischen Hüben und Drüben mit westdeutschen Steuermitteln möglich.

Was für alle Beteiligten n. m. E. integrativ wirkt, ist Beleben von Säkularisierungsdebatten als gemeinsam identitätsstiftendes Projekt.statt Mission

zum Beitrag

Täuscht Jens Spahn, CDU, unterstützt von Karl Lauterbach, SPD Groko Widerspruchslösung bei Organspenden beim Alltagstest Wahlmöglichkeit im Einzelfall vor, die es in ungezählten Einzelfällen gar nicht gibt? Was ist mit jenen Personen, die in öffentlichen Unterkünften, Haftanstalten, Psychiatrie, Kliniken, Sammelunterkünften für Geflüchtete, Abschiebehaft, Einrichtungen der Kinder- , Jugend- , Altenhilfe, Hilfeabhängigen, körperlich-geistig Gehandikapten, Demenzerkrankten, gegenwärtig 80 000 Personen unter gesetzlicher Betreuung in Deutschland, denen das Wahlrecht zu Bundes- . Landtags- . Kommunalwahlen entzogen ist, wenn von diesen jemand stirbt, die mutmaßlich überwiegend aus ganz unterschiedlichen Gründen, z. B. Überforderung der Betreuer*nnen, ohne Angehörige, keinen schriftlichen Widerspruch hinterlegen konnten, auch, wenn sie es gewollt hätten?

Was ist mit Organspenden aus anderen Ländern, werden die mit Beginn neuen Verfahrens wg fehlender Nachweispflicht von Spenderausweisen für medizinisch-administrativem Komplex durch Widerspruchslösung erleichtert?

Widerspruchslösung bei Organspenden in vorliegender Form scheint gut gewollte Patendlösung, die sie aber, allein angesichts gesteigertem Misstrauen gegenüber Register Ausforschungs Daten Krake, nicht erfüllen kann.

Was ist, wenn Image medizinisch-administrativen Komplexes durch Korruptionsfälle, Medizinskandale, Missmanagement dermaßen sinkt, dass immer mehr Personen in vorauseilender Sorge Organspender Widerspruch im Register hinterlegen, weil sie sich nicht Jahrzehnte vor Ableben öffentlich in einer Angelegenheit festlegen wollen, was bisher durch Organspendeausweis als freiwilliger Akt bis zum Tag X geheimbleiben konnte? Was ist, wenn Hacker im Auftrag von Unbekannt Register Datenkrake knacken, illegal mit personenbezogenen Daten handeln, diese weltweit verkaufen, Organspende Widersprecher personenbezogen gezielt attackieren, beeinflussen, manipulieren, Widerspruch zurückzunehmen oder umgekehrt?

zum Beitrag

Wenn der Bundessicherheitsrat entscheidet, fertiggestellte Patrouillenboote sowie ein Ausbildungsschiff werden vom Bund übernommen, Kosten 165 Millionen Euro, ist die Königsdisziplin das Haushaltsrecht des Bundestages tangiert, wird so die Geheimhaltungspflicht, angesichts Maßgabe unseres Grundgesetzes, zu Schall und Rauch?

Bundeskanzlerin Merkel u. a. in der Regierung, SPD oder CDU/CSU schaffen den Spagat einerseits das Engagement junger Menschen heute bundesweit bei Fryday for Future zu loben, andererseit sich einen feuchten Kehrricht darum zu scheren, was Rüstungsgüter bereits bei Produktion, dann ausgeliefert in Krisen. Kriegsregionen beim Kampfeinsatz an kimabelastenden Emissionen allein Diesel Stickoxyden, NOx, CO2, Phosphor, chemischer Kampfstoffe u. a. Umweltgifte, auslösen.

Auf die Idee ist bisher kein multinationales noch nationales Gremium aus Gesellschaft, NGOs, Politik, Wissenschat, Industrie, gekommen, wenn ja, nur Top Secret, Planung, Organisation, Einsatz eines weltweiten Registers zu fordern, zu finanzieren, das die klimaschädlich, umweltbelastende Wirkung von Rüstungsgütern, Waffensystemen, Kampfdrohnen, gepanzerten Fahrzeugen, Panzern, Kampfjets, Kriegsschiffen, U- Booten, automatischen Gewehren, uranhaltiger Munition in aller Welt ab Produktion, Einsatz, Verbleib erfasst, auf die Agenda politischer Entscheidung im Namen von Klimaschutzpolitik setzt.

zum Beitrag

Eine Öffnung der Schuldenbremse ist noch nicht deren Abschaffung. Wie soll das gehen, was Hüther meint, ohne die parlamentarische Königsdiziplin, die Wahrnehmung des Haushaltsrecht weiter zu beeinträchtigen, wenn nicht gar auszusetzen „gesamtstaatliche Investitionen in einen bundesstaatlichen Vermögenshaushalt auszulagern“?

Wem ist der Vermögenshaushalt dann unterstellt?, mutmaßlich wie alles andere staatliche Vermögen dem Finanzministerium statt Parlament. Das klingt mit Blick auf paralelle Bestrebungen in der EU, in Brüssel nach übergeordnetem Wirtschaftstechnokratengremium, dass dann das Vermögen regiert.

Hüthers Idee vernachlässigt völlig investitionshemmende "Schuldenbremse" in Millionen überschuldeten Privathaushalten, mangels monetärer Masse durch Arbeitslosigkeit, Verweilen in Hartz4 Leistungsbezug nach Verbrauch des Restvermögens vor Schonvermögen für Altersvorsorge zu Gunsten Lohnsubvention staatlicher, privater Arbeitgeber seit Einführung Agenda2010 Arbeitsmarktreform 2003 , bei fehlender Kreditwürdigkeit, angesichts wirtschaftlicher Gesamtverhältnisse, Leiharbeit, befristet statt unbefristeter Arbeitsverträge, Working Poor, Lohnabsenkung, niedrigen Rentenniveau, bei gleichzeitigem Preisanstieg Mieten, Dingen, Diensten täglichen Bedarfs, Gesundheit, Pflege, Bildung, Ausbildung, Studium, Mobilität.

Was ist mit Idee, Privathaushalte mit Partnerkonten bei der Bundesbank, EZB, zu gleichen Konditionen wie Banken, Versicherungen zu versehen, über einen Augleichsmechanismus, vergleichbar Europäischer Stabilisierungs Mechanismus (ESM) systemrelevanter Banken, Versicherungen, dass Privathaushalte unbürokratisch profil- , bedarfsorientiert Brückengelder abrufen können, bis Gesellschaft, Wirtschaft sich imstande erweisen, existenzsichernd bedarfsdeckende Löhne, Renten mit Aussicht auf Vermögensbildung für Studium, Familienplanung, Finanzierung von Wohnungsbaugenossenschaftsanteilen, Eigentumserwerb von Wohnraum, Notfälle, Alter, Krankheit, Pflege zu zahlen.

zum Beitrag

Ergänzt:

Dieter Kronzucker *1936 prominenter TV Journalist, neben anderen prominenten ARD Tagesthemen Sprecher Thomas Roth, Friedrich Schorlemmer, Hamburgs ehemaliger Bürgermeister Henning Vorscherau (1941-2016), hat um 2000 auf einer Veranstaltung in Hamburgs Katharinenkirche sinngemäß unwiderprochen auf dem Podium, nur unterbrochen von meinem Zwischenruf im Publikum, wer oder was legitimiert Sie zu so einer Äußerung mit Ewigkeitsanspruch auf Schlusstrich, verkündet, alles was gut und richtig ist an Wiedergutmachung den Juden gegenüber, aber irgendwann muss einmal Schluss sein mit Wiedergutmachungsforderungen, sonst kommen bald Kolonialverbrechen vor 500 Jahren im Namen des Christentums, Europas in Asien, Kaukasus, Balkan, Afrika, Australien, Neuseeland, Arabien, Naher Osten, Grönland, Neu Guinea, Ozeanien, Irland, Süd- , Nordamerika u. u. auf die Agenda..

Da lag er, anders als er sich`s gesponnen, richtig.

Nun ist sie da, die Forderung nach einer Entschuldigung des mexikanischen Präsidenten an Spanien als Kolonialmacht in Mexiko etwa 1492-1822.

Ist das nicht einmal mehr alarmierende Botschaft, dass weitere Forderung nach Entschuldigung aus allen Himmelsrichtungen unser Einen Welt adressiert an Europa landen, wenn ja, sollten wir in Europa das nicht umso mehr als Veranlassung nehmen, Kolonialzeit, NS Zeit als das zu verstehen, was sie in Rückbesinnung sind, Teile des Gründungsmythos Europäischer Union (EU) wie es Robert Menasse in seinem Roman "Die Hauptstadt" Brüssel thematisiert, eine Versöhnungs- , Ausgleichskultur nach innen, außen auf ihre Fahnen zu schreiben, wie Gesang, Klang europäischer Hymne "Ode an die Freude" nach Friedrich Schiller, inthoniert Roll over Ludwig van Beethoven urbi et orbi gesungen jeden Raum erfüllt, in dem wir in der Welt niemals ohne einander immer miteinander, in Frieden geborgen, gut leben wollen?

zum Beitrag

Was jetzt im UK House of Common abgeht, kommt mir wie schlechter Remake Dreh "Untergang der Titanic" 1912 vor, als zuletzt mit Freibier, Frei Champagner zum Untergang Tanz geblasen wurde, feiert den Untergang, das Überleben mit erfrorenem Gebein wird entsetzlich sein, wobei im Unterhaus Freibier, parteiübergeordnetes Initiativrecht Abgeordneter für einen Tag ist, deren Umsetzung bei Mehrheiten Ja oder Nein weiter in Premier Theresa Mays zitternden Händen, verbleibt.

Ist da jetzt, mit Martin Walser gesprochen, vor Kühnheit zitternd, auch ungeordnetes Kommentieren Freibier bei der taz angesagt?, wenn ja, Marke heller Wahn im No Deal Brexit Nadelstreif Anzug, Chance in Stilblüte geschlagene Kommentare.

Z. B.:

Theresa May Parforce Ritt über radioaktiv kontaminiert Irische See durch schottische Wiederaufbereitungsanlage, UK von Ewigkeitslasten mit einem Schlag. Hieb- und Stichtag genau zu befreien?

Macht Theresa May Winston Churchill, Maggie Thatcher, Michail Gorbatschow, Boris Jelzin in historischer Personalunion, kühnen Parforce Ritt über atomar kontaminiert Irische Backstopp See, Starke bändigen, Schwache heben, oder umgekehrt, Schockstrategie schwere Not, Milton Friedman Wirtschaftstheorie in Chile, Polen gescheitert, Morgen in Venezuela, nach Brexit in UK gescheitert erprobt, Chicago Boys lassen grüßem, No Glasnost, No Perestroika Geniestreich, Last Order No Deal Brexit hin, Brexit Deal her, United Kingdom mit Perspektive europäischem Singapur Weltfinanzplatz London City, mit entindustrialisiert, digitalisiert angeschlossenem Dienstleistung Working Poor Homeland, von Kostgängern britischer Krone Peripherie, Nordirland, Gibraltar, Schottland, Wales zu befreien, sich Verantwortung für Ewigkeitslasten u. a. atomare Wiederaufbereitungsanlage Sialley Field/Schottland, wie Russland im Fall Ukraine dem dortig am 26. April 1986 havarierten AKW Komplex Tschernobyl GAU Block 4 durch UdSSR Auflösung 1991 zu entziehen, internationalisiert, ganz der Rest Welt aufzuhalsen?

zum Beitrag

"Von 2015 bis 2018 belief sich Gesamtverlust Deutscher Bank Aktionäre auf 9,7 Mil­liar­den Euro, gleichzeitig erhielten deren Investmentbanker Boni von ca. 7,3 Milliarden". Warum?, weil Boni nachwievor in Deutschland als Betriebskosten steuermindernd veranlagt werden können. Deutsche Bank verweigert sich seit 2008 Forderung aus der Politik. Privatkundengeschäft und Investmentbanking strikt voneinander zu trennen, das Universalbankgeschäftsmodell aus Sicherungsgründen ad acta zu legen. Dass die Politik weder Übernahme der Postbank wie jetzt Commerzbank durch Deutsche Bank mit beachtlichem Cash durch Privatkundengeschäft auf diesem Hintergrund fördert, wie jetzt Olaf Scholz, ist wohl der Furcht geschuldet, Deutsche Bank könnte mangels Veröffentlichungspflicht, unkalkulierbar verschleppte Risiken in ihren Büchern horten.

Denn anders als die USA hat Deutschland systemrelevante Banken nach Weltfinanzkrise 2008 nicht zwangsverstaatlicht. Die Folge, US Politik hat, anders als die deutsche, deren Bilanzen gesichtet, auf Risiken geprüft, jahrelang als Geschäftspartner begleitet und ist dann auf der Erfolgsbahn mit Gewinn als Partner wieder ausgestiegen. Deutsche Bank war bei allen intransparenten Operationen IKB, HRE , Hypotheken- , Immobilienpreisblase USA stets direkt oder indirekt in Aufsichtsräten - ich erinnere an Josef Ackermann - als bestimmender Motor dabei und wollte nie selber geholfen sein.

Vermutlich aus Furcht vor damit verbundenen Transparenz Auflagen, die die Bafin, anders als der Staat als Geschäftspartner, von außen unvoreingenommen betrachtet, sachgrundlos nicht einfordern kann.

Durchs Knie Commerzbank (15 % Aktien beim Bund) ins Auge des Orkans Deutsche Bank will Scholz wohl nun über den Lieferantenaufgang doch als Staat in fusioniert neuer Gemeinschaftsbank als Geschäftspartner in Bilanzen schauen, Risiken endlich sichten. Als Worst Case schwebt ihm wohl als Menetekel an der Wand das hamburgisch-schleswigholsteinische Fiasko HSH Nordbank vor.

zum Beitrag

Günter Nooke passt als Afrikabeauftragter Bundeskanzleramt wie die Faust aufs Auge deutscher Außenpolitik aus einem Guss, und so robust verhält er sich auch, die, neben Wirtschaft, Finanzen, Währung, Exportwirtschaft, Agrarbereich, Sicherheit, Entwicklung, Umwelt, Kultur, steuerlich gefördert parteinahen Stiftungen mit Dependancen im Ausland, nun auch die Afrikanistik ins Boot holen und dabei direkt die Frage der Afrikanistik Finanzierung auf die Agenda gesetzt im Trump Modus zur Disposition zu stellen scheint "Ist das brauchbar oder kann das weg?"

Afrikas Anders Sein kann bedeuten, dass deutsche Sicht auf Afrika durch Brille von Kollaboration in Kolonialzeit, NS-Regime Zeit, Weltkriege geprägt ist, die in Afrika weniger das Andere denn das in rechtsgeminderten Räumen anders zu behandelnde durchsetzen will?

Immer gab es in deutschbesetzten Gebieten, wie von anderen europäisch, nordamerikanisch besetzten Gebieten in der Welt zur Kolonialzeit, in Europa dazu NS-Regime Zeit, Weltkriegen auch wilige Vollstrecker vor Ort in Verwaltung, Justiz, Militär, Wirtschaft, Kultur, Kirchen.

In Europa geht es heute gar darum, in dieser Kollaboration unterworfener Länder Europas während der NS Zeit 1939-45 Zweiten Weltkrieges einen Gründungsmythos der Europäischen Union (EU) zu identifizieren. Das zumindest behandelt Robert Menasse in seinem Roman 2017 "Die Hauptstadt" fiktiv, wenn er den 1. Kommissionspräsidenten Walter Hallstein (1906-1981) (CDU) mit seiner Antrittsrede 1958 von Brüssel nach Auschwitz verlegt, was historisch kühn reiner Fake zu perspektivischem Zweck Europas angelegt sein soll.

Das Thema ist selbstredend Aufarbeitung Kolonialzeit, NS-Zeit, aber vor allem in allem dabei Analyse, Aufarbeitung vergangener, Umgang mit gegenwärtiger Kollaboration in einer asymmetrisch aufgestellten Weltwirtschaft, Weltwährungssystem zu Lasten der ohnehin schwächer aufgestellten Regionen und Länder in der Welt.

zum Beitrag

Für mich entwickelt sich im United Kingdom ein Bild des Schreckens, heller Wahn im Brexit Anzug, in anderem Kontext aber vergleichbar beschrieben in Naomi Kleins Buch "Schocktherapie" 2007.

Sowohl Brüssel und vor allem Tory Brexiteers London zielen irgendwie gegeneinander aber je näher der 29. März 2019 rückt, doch irgendwie durch Echternachschen Springprozedur Unterhaus Handicap Verlauf Theresa Mays drei Schritte vor, zwei zurück im unbeirrt vollen Lauf, hält sie weder Ochs noch Esel auf, gemeinsam virtuos auf den "Größt Anzunehmenden Schockeffekt" durch No Deal Brexit Vollzug 29. März 2019. 23.01 Uhr MEZ, unverzüglich Zölle auf Null zu setzen, brit. Pfund Sterling vorsätzlich durch brit Zentralbank Intervention auf Talfahrt zu schicken, brit. Export an Gütern, Diensten anzukurbeln, Kontrolle von Mindestlohn wg. Personalmangel auszusetzen, damit flächendeckend Lohndumping auszulösen, bei gleichzeitigem Preisanstieg Güter täglichen Bedarfs, Nahrung, Wasser, Medikamente, Strom, Mobilität, Ansteigen der Mieten.

Dazu Angriff auf Bestand der UNIONs ganz im Maggie Thatcher Neocom Modus 1979-1992 nur scheinbar legitimiert durch Wirtschaftstheorie Milton Friedman, seinen Chicago Boys, auch wenn diese mit ihrem Konzept nicht nur im Chile General Augusto Pinochets 1973-1993, auch in Polen 1982-1994 mit Investor George Soros als Investor mit 1 Milliarde US Dollar als Kredit mit Zinsertrag Garantie, da US Regierung George Bush senior, wenn überhaupt Förderung polnischer Wende durch Solidarnosz Lech Walesa, alles privatim geregelt sehen wollte, gescheitert sind.

Lt. Medienberichten haben die Chicago Boys nach vollzogenem oder paralell zum Brexit ihr neustes Gefechtsfeld in Venezuela ausbaldowert, selbstverständlich mithilfe der US President Donald Trump Administration beim Vollbild Rauschen und Flimmern .

-

zum Beitrag

Es mutet seltsam an, Richter Sebastian Bührmann stochert zu recht in Zeugenaussagen, mutmaßt, dass diese bemerkenswert wenig ergeben, ohne bisher auf den Trichter zu gelangen, dass es hier um Arbeitsrecht gehen könnte, sprich Geschäftsmodelle von Kliniken mit systemisch prekärem Zuschnitt, Eigendynamik zur Erwirtschaftung von Rendite, die privatwirtschaftlich auf personellen, apparativen Umsatz angewiesen bleibt, zu denen sich Arbeitnehmer tunlichst nicht einlassen, wenn sie arbeitsrechtlich nicht Gefahren für ihren Arbeitsplatz auslösen wollen, sprich vom Arbeitgeber zu Stillschweigen vergattert wurden.

Eigentlich gehören diese Geschäftsmodelle von Klinikbetreibern, samt Ausbildungs Curricula für medizinisches, pflegendes Personal und diese selber auf die Anklagebank, die kaufmännisch frohlocken, wenn durch außerordentliche Ereignisse wie Re-Animation, Intensivmedizin, gesteigert personellen, apparativen Umsatz bei hohem Verbrauch teurer Pharmaka bringt, dazu Case Management für Weiterbildung medizinischen, pflegenden Personal in Ausbildung schafft.

Da 1953 Unternehmensstrafrecht in Deutschland auf Anraten Deutschen Juristentages durch Adenauer Regierung bis heute suspendiert bleibt, s. Dieselgate Skandal, bleiben solche Gerichtsverfahren aus.

Dass Pfleger Niels Högel anfänglich unauffällig klinischen Umsatz bringt, dies kaufmännisch zunächst unbefangen positiv registriert wird, Kollege Högel zu loben, zu preisen für seinen re-animierenden Einsatz, um in Stillschweigen zu verfallen, wenn es aufgrund Högels Drang mach kollegialer Anerkennung, Machtstreben über Leben und Tod von Pflege Patienten, bei bemerkenswert ungewohnlichen Umsatzsteigerungen im Vergleich mit anderen Kliniken bleibt, bis das selbst die Geschäftsleitung aus Image Gründen beunruhigt, Kollege Högel doch lieber per Auflösungsvertrag, mit Abfindung und guten Worten, Empfehlungen für weiteren Berufsweg verabschiedet wird? Hier geht es auch um Organisationsverschulden, fehlendes Controlling.

zum Beitrag

Tory sinngemäß, weil er wohl lieber den No Deal Brexit hätt`, dieses ganze sich tagein, tagaus hinziehende HickHack an Abstimmungsverfahren Hüh und Hot im Galopp mit Unterhaus Speaker Unterhaltungswert mache nicht nur ihn, sondern das Land krank.

Susanne Schmidt, Tochter Helmut Schmidts, erstaunt sich bei Maybrit Illner, es fällt auf, dass seit Brexit Entscheid 2016, weder brit. Regierung noch Unterhaus Parteien, Regierungen anderer Länder, eigene Wirtschaft vor Ankündigung von Beschlüssen einbeziehen, wie gestern Mays Morgengabe, man werde im Fall des No Deal Brexit 87 % aller Zölle streichen, weil ohnehin das ausgebildete Personal fehle, Kontrollen durchzuführen, ohne zu sagen für welche Güter, Dienste 13 % an Zoll bestehen bleiben?

Ist da nicht Paralysieren Methode aller Absichten in Gesellschaft, Wirtschaft, Internationaler Politik im Spiel gleich ob Pro oder Contra mit Ansage?, die, wenn überhaupt, als Methode, Naomi Klein nennt es in gleichnamigen Buch "Schocktherapei" nur nachvollziehbar scheint, wer sich der Reagonomics, Maggie Thatcher ab 1979 erinnert, als in Chile nach wirtschaftlichen, sozialen Verwüstungen, Staatsverbrechen gegen Menschlichkeit im Chile General Augusto Pinochet die Kapitalismustheorie Milton Friedmans, seiner Chicago Boys nur scheinbar Besserung erreicht.

Jahrzehnte später ist es Thatcher, die sich gegen Haft ihres Kampfgefährten Pinochet im Geist der Reagonomics, Chicago Boys in Great Britain durch spanischen Richter empört. Der berief sich auf Weltrecht, durch das jedes Land Jedermann in anderem Land zur Fahndung ausrufen kann, wenn es um Menschheitsverbrechen geht.

Schocktherapie "Freiheit per Deregulierung, weg mit Zöllen, staatlichen Strukturen bei drastischen Einschnitten in Sozialsysteme, Gesundheit, Jugendhilfe, Renten, Bildung, Ausbildung, Lohnniveau, bei vorübergehender Rezession, Hungerstreiks, bei verschärft staatlichen Sicherungsmaßnahmen, Sternmärsche in Hauptstädte, auf dem Weg zu Reichtum der 2 % Elend der 98 %.

zum Beitrag

Gemach!. Gemach! Brüder, Schwestern im Geiste zur Freiheit.." Haltet drei Minuten inne, lasst euch auf Trauerabeit ein, wenn #aufstehen wirklich gescheitert ist, wie es Sahra Wagenknecht mit ihrem Ade an deren Spitze signalisiert, ohne es expressis verbis zu adressieren.

So ist Wagenknechts Schritt nach drei Minuten Trauerarbeit, jeder für sich, alle gemeinsam als "Quantensprung" Richtung RotRotGrün zu bewerten, weil sie als prominentes Trüffelschwein hierzulande gesellschaftliches Terrain nach Tretminen sondiert, dieses nun, wie es Stefan Reineckes Beitrag für mich sinngemäß deutet, für landminenfrei erklärt, LInke da "Außer Gefahr" in die offene "Schlacht" um den "Europaparlament Wahlgang 26. Mai 2019 statt nur #aufzustehen mit Elan und freiem Blick für die Wirklichkeit marschieren kann.

Warum aber soll Linkspartei Spitzenpersonal ausgetauscht werden, wie es im Beitrag heißt, wenn das Beispiel Sahra Wagenknecht von Lernbereitschaft und Fähigkeit kündet. Das erschließt sich mir mitnichten.

zum Beitrag

Heiliger Bimbam Glockenklang, Chorgesang, Lippengebet stehen allein Sakralbauten Einklang, Münster, Dom, Kathedrale, Kirche, klösterlicher Gemeinwirtschaft unter Gottes Segen, so wie gesellschaftlicher Fortschritt im Nomenklatur nachgefüllten Kader Resolutions Strohsack ohne real-existierend sozialistischen Appell an das sozialistische Staats Volk "Wach auf, Genosse Volker..." des Politbüros bei Konsultierung des SED Zentralkomitees 1949-1989 unter informeller Einvernahme "Nationaler Front" keiner war "Wir sind das Volk".

Seitdem sich Politbüro, SED Zentralkomitee, Nationale Front in der Wendezeit 1989/90 ins Wohlgefallen aufgelöst, vagabundiert das Institut "Wir sind das Volk" als freischwebendes Radikal ausgewildert auf Wanderschaft, unfähig zur Trauerarbeit, Margarete, Alexander Mitscherlich beim Wort genommen, durch blühend deutsche Lande und will, treppauf, treppab, angenommen sein von Jedermann, ganz Links ab durch die Mitte nach ganz Rechts ins Irgendwo aus Furcht vor dem Nirgendwo dem Rest der Welt als Störfall zu gelten, um mit Christa Wolfs (1929-2009) gleichnamiger Novelle Störfall" zum Tschernobyl AKW Block 4 GAU 26.4.1986 zu sprechen. Der Berg hat gebrüllt, hervortrat Angela Merkel über "Demokratie jetzt" als Kohls Mädel, bei der CDU als "Fliegender Teppich" gelandet, auf deren Basis als das "Wir sind das Volk" asymmetrisch demobilisierend zu schauen, bei günstiger Gelegenheit nacheilend an deren Spitze zu setzen, während Sahra Wagenknecht bei der PDS, heute Linkspartei auf der Lauer zu zögerlichem Sprung bereit, Querfront Ruf "Wir sind das Volk" ihren kostümierten Segen zu erteilen "Amen".

Während Angela Merkel mit leichthändig sozialistischem Prinzip Ehre einlegt "Die Letzte wird die Erste sein", sich unter Raute Stummgebet an die Spitze einer Bewegung von unten setzt, fehlt Sahra Wagenknecht "Madam Ungestüm" `ne leichte Hand, es Merkel gleichzutun, wie jetzt, weil sie sich bei Twitter #aufstehen verstolpert, haucht sie "tschüs", ist das süß...

zum Beitrag

Sind viele Alte die 2016 für Brexit gestimmt, inzwischen verstorben? während mündig geworden Jungen Wahl versagt bleibt?

Wenn Brexit sich im Unterhaus unentschieden weiter hinzieht, haben jene, vor allem Alte, die 2016 für Brexit im Ungefähren gestimmt haben, ohne sich zu vergewissern, was das bedeutet, EU Binnenmarkt, Zollunion Ja oder Nein, Abkommen mit EU wie Kanada, Norwegen, Schweiz Ja oder Nein, inzwischen das Zeitliche gesegnet. Während nachwachsend wahlmündig geworden Jungen, voran jene große Zahl, die 2016 Brexit Referendum Wahl fernblieben, gekniffen auf dem Weg zur Parteien- und Parlamentsverdrossenheit, weil sie in Frage Brexit Ja oder Nein keine Wahl haben, Premier Theresa May , anders als Kanzler Gerhard Schröder unter Anrufung nationalen Notstandes 2005, bei Bundespräsident Horst Köhler Bundestag Auflösung beantragt, Neuwahlen anberaumte, nicht bereit ist, bei Queen House of Common Auflösung unter Verweis auf parlamentarischen Ausnahmezustand zu beantragen, Neuwahl anzuberaumen.

zum Beitrag

Geht es beim Brexit 2016 von Anfang an, so wie inhaltleer wie der populistisch kommuniziert wurde ohne überhaupt das Thema auf die Agenda zu setzen "Brexit, wenn ja, Binnenmarkt Ja, Nein, Zollunion Ja, Nein?, überhaupt um "Take back control‘ – ,Übernehmt wieder die Kontrolle" , sondern eher um das Gegenteil durch Selbstblockade Tory, Labour im Unterhaus ungeahnte Otionen zu fremdem Zweck durch Kontrollverlust zu öffnen Richtung europäisches Singapur auf Großbritanniens Boden als Super Steueroasen Praline über Isle of Man, Kanalinseln hinaus unter dem Royal Dach eines queensize Commonwealth of Nation, mit angeschlossen prekärem Billiglohnarbeitsmarkt "Working Poor", Lohn- , Steuerdumping?

Wenn ja, sage ich, auch wenn ich mich wiederhole, ist EU anzuraten, sich nicht mit Vogel Strauß Haltung hinter dem Kanal u. a. Hecken zu verstecken, sondern Europäischen Stabilisierungs Mechanismus (ESM) für Parlamentarische Krisenfälle, siehe Brexit Verlauf Richtung Selbstblockade von Regierung, Opposition mit inhaltlich entscheidungslos britischem Unterhaus, nachträglich in den Lissabon Vertrag 2006 zu implementieren, der darin besteht, dass die EU, wie in sog Finanzkrise Griechenland, in Parlamentskrise UK durch EU Parlament legitimiert, sei es Troika, Quartett, Quintett bestimmt, befristet entsendet, treuhänderisch EU Angelegenheiten im Unterhaus aufs Parlaments Gleis zu setzen?, voran gleich in welchem Land, jetzt UK Inhabitants als europäische Bürger anzusprechen, für die Wahrung deren Bürgerrechte, Lebensstandards sich EU in Verantwortung sieht, Neuwahlen auszuschreiben, Optionen neuer Referenden auf die Agenda zu setzen, alle Privathaushalte, Unternehmen per Postwurfsendungen als fundierter Handreichung eingehend zu informieren über Inhalt, Wirkung, Folgen eines Brexit in allen gesellschaftlichen Bereichen für Privathaushalte, Unternehmen, samt Stufen- Phasen- Zeitplan, als Gegengewicht zu populistisch tendenziös inhaltloser Propaganda.

zum Beitrag

Gilt Mays Trumpf nur scheinbar?, ein Ja zu ihrem Deal mit ihrem eigenen Abgang verknüpfen. Die Premierministerin könnte sagen: "Wenn ihr Ja sagt, trete ich zurück.", weil bisheriger Verlauf seit 2016 belegt, dass Tories ohnehin stets dann zu May halten, wenn es darum geht, sich vor vorgezogenen Neuwahlen zu bewahren, May im Premier Amt zu halten. Womit wir in weltweiten Zusammenhang gelandet sind:

Das Scheitern britischen Unterhauses, sich inhaltlich klar argumentativ für oder gegen Brexit, wenn ja, mit oder ohne Deal zu entscheiden, geht über Großbritannien hinaus, angesichts asymmetrischer Demobilisierung von Debatten mit populistischen Mitteln, die den Parlamentarismus weltweit in gegenwärtiger Form, bombastisch theophrastisch mit Slogans munitioniert, zur Disposition stellen. Warum?, vielleicht weil Parlamentsparteien, gleich in welchem demokratisch verfasstem Land, sich außerstande erweisen, aus ihren Reihen, fördernd Persönlichkeiten emporkommen zu lassen, die sich, mit Charisma, Charme, Melone, nicht nur für sich, neben Chancen im Karriere Pool, über eigene Parteikaderinteressen hinaus für gemeinsame Sache engagieren, wenn es in Krisen um Staatsräson geht, statt im Geschwistergerangel Modus zu verharren, der dazu führt, dass alle, auf dem Karrieregleis komplizenschaft verschworen, in suboptimale Machenschaften verstrickt, stets auf der Mauer, auf der Lauer, bei hohem Erregungspegel auf der Palme, keiner dem anderen, die Butter auf dem Frühstücksbrot gönnt, außer die wird geschwisterlich geteilt?

Wenn ja, ist der EU anzuraten, Europäischen Stabilisierungs Mechanismus (ESM) für Parlamentarische Krisenfälle, siehe Brexit Verlauf mit inhaltlich entscheidungslos britischem Unterhaus, nachträglich in den Lissabon Vertrag zu implementieren, der darin besteht, dass die EU wie in sog Finanzkrise Griechenland in Parlamentskrise UK legitimiert, zu bestimmende Troika befristet entsendet, treuhänderisch EU Angelegenheiten aufs Parlaments Gleis zu setzen?

zum Beitrag

Inzwischen hat das Unterhaus mit überwiegender Mehrheit gegen Brexit Deal abgestimmt ca 390 zu 140 Stimmen.

Auf Phoenix Kanal war zu hören, dass May, die eigentlich gegen Brexit ist, wenn doch, nur mit Deal, mutmaßlich Morgen für No Deal stimmen wird, um Tory Hardliner auf ihrer Seite zu halten, möglichwerweise aber auch, um danach als Premier zurückzutreten, ihr Amt Downingstreet 10 womöglich Boris Johnson zu überlassen.

Langsam verdichtet sich mein Eindruck, insbesondere nachdem May Gestaltungs- , Handlungskompetenz Regierens ganz ans Unterhaus delegiert hat, von dem zu erwarten ist, dass es zu keiner Entscheidung in überhaupt eine Richtung bereit noch fähig ist, dass die Briten sich, wie 1688 fremder Verantwortung für ihr Schicksal unterstellen, als holländische Truppen als weiße Ritter unter Führung William von Oranien das Unterhaus stürmten, alle Abgeordneten suspendiert aus dem Hohen Haus jagen, eine erste Verfassung für die britisch parlamentarische Monarchie beschlossen, zumindest protokollarisch mündlich formuliert.

Warum verhalten sich die Briten scheinbar so fern von bisheriger Staatsräson in Krisen?, vielleicht, weil sie im Gefühl latenter Überforderung das Irland Problem losgeschlagen an die EU delegieren wollen?

zum Beitrag

So bedeutsam wichtig der angestrengte Rechtsweg, die angestrebte Revision durch Yanis Varoufakis, Fabio de Masi beim Europäischen Gerichtshof gegen die EZB ist, Geheimgutachten freizugeben, paralell dazu, sollten politische Instrumente auf die Agenda kommen, die die Ungleichbehandlung, entgegen Grundgesetz ( GG) Art 3 Gleichbehandlungsgrundsatz auf europäische Ebene transformiert, einerseits Begünstigung sog systemrelevanter Banken, Versicherungen durch den mit 780 Milliarden € aus Steuergeldern gespeisten Europäischen Stabilisierungs- Mechanismus (ESM) für den Krisenfall durch Überschuldung bei Gefahr der Insolvenz anderereits das Alleinlassen von EU Mitgliedsstaaten im Unterfinanziierungsfall bei Gefahr humanitärer Krisen, des Staatsbankrotts betrifft, solcher Art ESM nicht nur für Banken, Versicherungen sondern auch für EU Mitgliedsstaaten aufzulegen.

zum Beitrag

Reinhold Beckmann stellt sich, mancher steht in seinem Leben irgendwie unversehens immer daneben, durch seinen Besuch und Gitarrenauftritt auf Matthias Matussek Geburtstagsfete zu dessen 65. ohne prekäre Vergleiche anzustrengen, in die unselige Tradition deutscher Kulturschaffender, wie Johannes Heester mit seinem Besuch des KZ Dachaus oder war es Buchenwald, Sachsenhausen, Auschwitz 1943 mit anderen Kulturschaffenden auf Wunsch reichsdeutschen Propagandaministerium, um 1973 ? oder doch erst 1993 unbedarft unbefangen sagen zu können, ich wusste gar nicht, wo ich mich da befand, wenn ja, was ich da sollte "Shit Happens!"

So bleibt der Holocaust, die Shoa vielen Deutschen, Europäern in deutschbesetzten Ländern mit willigen Vollstreckern in Juresprudent, Ämtern, Finanzen, Banken, Versicherungen, Logistik, Polizei, Militär und über diese hinnaus bis heute ein "Shit Happens! Es war Krieg". Und das gilt nicht wenigen schon als sich selbst lobend gütige Anerkennung bzw. Genügen an Vergangenheitsbewältigung, ohne als Holocaust Verleugner unterwegs zu sein.

Matthias Mattussek, ehemals Spiegel Kultur Rampensau für`s "Grobe" , - Geburtstagsbesucher Spiegel Kolumnist Jan Fleischhauer weiß da sicher mehr an Spiegel Gratulation zum Rentenantritt Ehemaliger zum Besten aller rechtsgewirkten Feste zu geben - , White Rabbit Publizist in rigoroser Pegida Pose "Merkel muss weg" auf der Verlierer Road, der aus Feigheit seit 2015 gegen Geflüchtete aus Syrien wettert, gegen militärische Interventionspolitik der Bundesregierung nach Nine Eleven 2001 mit Folge Ströme an Geflüchteten aus Afghanistan, u. a. Ost-, Zentralafrika, ehemals französischen Kolonien, Nord- Irak, Syrien, noch zu neuer, mit anderen EU Ländern unabgestimmt deutsch-französischer Waffenbrüderschaft, neben der NATO, in gegenseitig "uneingeschränkter" Solidarität durch Aachener Vertrag 2019 bei Stabilisierungsmissionen im Ausland, voran Afrika, Naher Osten zur Bekräftigung des Elysee Vertrags 1963 kein Wort findet

zum Beitrag

Welche Aufsichtsfunktion nimmt die IAEA beim AKW Rückbau wahr, wenn ja, hat sie beim Rückbau norwegischer AKWs ihre Aufsichtspflicht verletzt, odr wurde sie dabei von Oslo ausgebremst?

IAEA: In der Satzung bekennt sich die UN-Organisation, Internationale Atomenergiebehörde, IAEA unmissverständlich zur Unterstützung der Atomenergie: „Die Behörde bemüht sich, den Beitrag der Kernkraft für Frieden, Gesundheit und Wohlstand weltweit zu beschleunigen und auszuweiten.“ Diese Behörde soll aber auch die gesundheitlichen Schäden von Atomunfällen aufarbeiten. Der Interessenkonflikt ist nicht zu übersehen. (s. Felix Werdermann der Freitag 2014).

www.freitag.de/aut...lobby-verheimlicht

zum Beitrag

Was Arbeitsminister Hubertus Heil setzt, entgegen dem SPD Slogan "Wir lassen Agenda2010/Hartz4 Gesetze hinter uns", ist mit der Grundrente der Schlussstein der Agenda2010, und eröffnet somit für Millionen Beschäftigte auf Dauer die unsägliche Perspektive, dass sie ihr Berufsleben lang zu niedrigem Lohn bei festgeschrieben reduzierter Kaufkraft unterwegs sind, am Ende keine existenzsichernde Rente erarbeiten konnten, aber die Grundrente durch die gesetzliche Sozialversicherung automatisch erlangen. Die Grundrente, so meint Heil, tröstend oder doch nicht ganz bei Trost, sei eine Respektrente für Lebensleistung.

Ist es nicht eher so, dass diesen Arbeitnehmern*nnen, die auf Grundrenten angewiesen bleiben, ihr Berufsleben lang der Respekt in Form der Zahlung von angemessenem Lohn durch private, kirchliche, staatliche Arbeitgeber versagt wurde?

Wenn die SPD wirklich die Agenda2010 hinter sich lassen will, braucht es mehr als eine Grundrenten Debatte. Da braucht es eine Bilanz des Arbeitgeber Gewinns in staatlichen, kirchlichen, privaten Händen seit Einführung der Agenda2010 im Jahr 2003, um eine Vorstellung davon zu entwickeln, was Hartz4 Betroffene an jahrzehntlang entgangen angemessenem Lohn samt dafür nicht gezahlten Arbeitgeber Sozialbeiträgen als Entschädigung unbürokratisch von einem Deutschlandfonds der Gesellschaft und Wirtschaft einfordern können.

Da ist von unveränderter Altersdiskriminierung ab Rentenantritt noch gar nicht die Rede, die darin besteht, dass vor Rentenatritt geltende Restvermögen vor Schonvermögen für die Altersvorsorge (500 €/Person/Lebensjahr) übergangslos auf eine Pauschale um 3000 € zusammenschnurrt, so als ob es mit Rentenantritt bei inzwischen, statisitsch eruiert, längerer Lebenserwartung keinen Sinn mehr mache, sich um Altersvorsorge z. B. im Krankheitsfall, Gebrechlichkeit bei Angewiesensein auf ambulante, gar stationäre Betreuung zu kümmern.

zum Beitrag

Was hat Verfassungspatriotismus auf dem Hintergrund Militärseelsorge Tradition von Militärrabbinern kaiserlicher Heere vor und im 1. Weltkrieg, mit der Frage zu tun, ob es Sinn macht, dass sich Militärrabbiner in der Bundeswehr ab Dienstgrad Mayor in Uniform eingliedern, auf deren staatsnahen Militärgeist in der Tradition der Truppe von Befehl und Gehorsam vergattern lassen?

Bundeswehrangehörige können als Bürger in Uniform, gemäß dem von General Baudissin geschaffenen Prinzip "Innerer Führung" gleich welchen Glaubens, in ihren Standorten Gemeinden ihres religiösen Sinnens, Trachtens suchen, sich zivil- statt militärseelsorgerisch angenommen zu fühlen.

Militärseelsorge verkörpert von ihrem Anlaß her eher Gehorsam gegenüber Dienstherrn, denn Verpflichtung gegenüber unserer Zivilgesellschaft.

Entgegen Maßgabe Weimarer Verfassung 1919, Grundgesetz 1949, 1990 Deutsche Einheit, schaffen es christlichen Kirchen bis heute nicht, sich aus staatlicher Alimentieren von gegenwärtig 548 Millionen €/anno zur ministrablen Finanzierung von Bischofssitzen, Bischofsgehältern ab 130.000€/anno aufwärts, mit Dienstwagenprivileg, samt Chauffeur, zu befreien, finanziell auf eigene Füsse zu stellen, obgleich sie es als die, neben dem Bund, größten Grund- , Boden- , Immobilieneigentümer Deutschlands mit Privilegien, Befreiung von Körperschafts-, Grunderwerbs-, Kapitalertragssteuer könnten.

Dabei ist noch nicht allgemein steuerliche Finanzierung der Bundeswehr Militärseelsorge gerechnet als weiterer Einstieg zu Staatsnähe, die unserem Grundgesetz fremd ist, unter Inkaufnahme anschwellend öffentlichen Unwillens.

Will der Zentralrat der Juden in Deutschland, wie demnächst Islamverbände?, gleichermaßen an klerikalen Privilegien partizipieren, die christliche Kirchen hierzulande seit 1803 auf umstrittener Rechtslage in Anspruch nehmen, um "monetäre Waffengleichheit" zu erlangen?

Wenn ja, kann darauf kein verfassungspatriotischer Segen liegen, wie es Micha Brumlik suggeriert

zum Beitrag

Auf dem Hintergrund historischen Für und Wider der Homöopathie eine umfassend wirkend differenziert eingehende Recherche, die dazu taugt, den oszillierend frei flotierenden Empörungspegel als Debatten Begleitorchester auf ein niedrigeres Niveau zu senken, für Beginn einer wirklichen Debatte auf breiter Basis aufgeschlossen zu sein. Danke Bernd Kramer.

zum Beitrag

So altbacken unterwegs, stellt sich mir schon die Frage, wer gibt solche IWH-Studie in Auftrag, wenn ja, wer finanziert sie?

Treuhandchefin Breuel Sonderbeauftragter Klaus von Dohnanyi predigte nach der Wende, Deutschen Einheit 1990 landauf, landab ohne Unterlaß das Mantra der Leuchtturmwärter Wirtschaftspolitik, sich flächendeckender Wirtschaftsförderung in neuen Bundesländern strikt zu enthalten, mit dem Ergebnis, dass trotzdem wenig an Leuchtturm entstand, nachwievor Bundesbehörden Finanzen, Verwaltung, Juresprudenz, außer in Leipzig, Liegenschaften, Telekom, Deutsche Bundesbahn, Patenrechte, Bundeswehr u. u. in neuen Bundesländern vergeblich zu suchen sind, dass Dohnanyi, Regierender Bürgermeister Freier und Hansestadt Hamburg 1981-1987, es war, der noch nach der Jahrtausendwende 2005, als es darum ging, Standort für den Airbus 380 Bau zu bestimmen, lieber dafür plädierte, das Mühlenberger Loch in der Elbe vor Hamburg Finkenwerder umweltbelastend artenbedrohend kostenaufwendig zuzuschütten, statt die Hansestadt Rostock mit ihrem vorhandenen Flughafen Langenfele als Standort für den Airbus 380 Bau zu unterstützen, auf Hamburg als Airbus 380 Bau Standort bestand.

Inzwischen ist der Bau des Airbus 380 wg fehlender Nachfrage in Emiraten sowie der Bundeswehr nahezu 380 gleiche Airbus Truppentransporter Typ 400 gestoppt, das Mühlenberger kostenexplosiv zugeschüttet, der Bund mutmaßlich für 600 Millionen € Staatskredit an Airbus in Risikohaftung steht für den jetzt eingetretenen Fall "Stopp des Airbus 380/400 Bau".

zum Beitrag

Fügt sich da unselig, was mit dem deutsch-französisch Aachener Abkommen 2019, zur Bekräftigung des Ellyssee Vertrages 1963 ergänzt zum special Miltary Relationship in Ozeanien, Afrika, ehemalig französischen Kolonien, heutigen 14 CFA Franc Zonen Ländern Ost-, Zentralafrika, angedockt an den Euro, als Samen gelegt, durch FAZ Artikel nach Art eines Robert Focken Heldenehrung deutschen Kolonial Löwen von Afrika Paul von Lettow Vorbeck ins Wachsen getrieben werden soll?

Paul Lettow-Vorbeck, der wohl seit 1919 in Pläne eines Putsches zur Beseitigung der Regierung eingeweiht war, folgte im März 1920 den Befehlen des ihm vorgesetzten militärischen Anführers des Kapp-Putsches Walther von Lüttwitz und übernahm die vollziehende Gewalt in den zu seinem Befehlsbereich gehörenden Freistaaten Mecklenburg-Schwerin und Mecklenburg-Strelitz.[9] Die nicht kooperationswillige Regierung von Mecklenburg-Schwerin setzte er ab und nahm ihre Mitglieder in Schutzhaft, zudem verhängte er den Belagerungszustand und setzte Standgerichte ein. Als Hochverräter angeklagt, kam es nie zum Prozess, im gegenteil, er wurde in allen Ehren mit dem Recht, seine Generaluniform und Orden als "Löwe von Afrika" öffentlich weiter zu tragen, 1920 aus der gerade formierten Reichswehr entlassen (Quelle: de.wikipedia.org/w...von_Lettow-Vorbeck

zum Beitrag

[Re]: "Aber die Personen haben sich einem staatsähnlichen Gebilde zugewendet und diesen höchstwahrscheinlich subjektiv als Staat empfunden und diesen durch Kampf-, sex- bzw. sonstigen Leistungen unterstützt und sich faktisch vom deutschen Staat abgewendet."

Gilt das dann auch für organisiertes Verbrechen. Mafia, Mitarbeitern*nnen von Globalplayern, die Verbrechen überführt, zur kriminellen Vereinigung erklärt werden ?

zum Beitrag

Ausbürgerungspraxis kündet von unseliger Tradition totalitärer Staaten aller politischen Farben.

Heute erscheinen solche Ausbürgerungsbestrebungen in Berlin wie gesellschaftspolitische Leerlauf Arbeitsgeräusche, das Hintergrundrauschen globaler Wirklichkeit zu übertönen, an der auch Deutschland als Interventionspartei an gegenwärtig 11 Bundeswehr Auslandsstandorten weltweit beteiligt ist, salopp gesagt, IS Kämpfern u. a. Terror Fightern, "Gefährdern" zwischen 15. und etwa 35. Lebensjahr weltweit Kriegsschauplätze als "Abenteuerreise" zu organisieren, auf denen deutsches Kriegsgerät, Rüstungsgüter erprobt, in "Liveshows" um Käufer werben.

Wer IS Kämpfer u. a. ausbürgert, fördert willentlich, unwillentlich das Heer an ausgewildert global rekrutierbarer Soldateska von Privatarmeen namenloser Finanzierer für Anschläge, Kämpfe to Go on Demand

zum Beitrag

Es gibt nach 1945 eine seltsam unselig deutsch-deutsche Tradition, trotz unterschiedlicher Gesellschaftssysteme in Ost- und Westdeutschland, Menschen zweimal zu Opfern zu machen, einmal in konkret erlebter Situation als Zwangsarbeiter, Vertragsarbeiter, das nächste Mal, indem nicht personenbezogen an diese Entschädigung, bzw. Ausgleich für vorenthaltenen Lohn, Sozialversicherungsbeiträge geleistet wird, sondern mit betreffenden Staaten wie Israel, Moçambique meist nur symbolisch pauschal Entschädigungen gezahlt abgegolten gelten. Solcher Art bilateraler Verträge gehören rückwirkend für null und nichtig erklärt.

Da das nach angeblichem Ende der Kolonialzeit ein globales Problem ist, z. B. wenn Vertragarbeiter aus Bangladesch in Katar auf Bausstellen arbeiten, bei Reedern aus aller Welt als Seeleute anheuern, wenn Scheinselbständige bei Paketdiensten schuften, Putzen gehen, um Lohn, Sozialbeitragszahlungen betrogen werden, geht es vor allem um Entschädigungsmechanismen, Ausgleich unter dem UNO Dach, darum, dass nationale Regierungen in Vorleistung treten, zeitnah urbi et orbi sozialen Härten entgegen zu wirken

zum Beitrag

[Re]: Was bitte, haben Skalenerträge mit Kapitalismus zu tun ? - Antwort: gar nichts".

Von vornherein nichts, aber wenn es im Verlauf von Handel um die Vorfinanzierung von Handels Volumina wie beim Auto-Export bzw Bananen Import geht, die in der Regel kreditfinanziert zumindest über Kontokorrent bei Banken vonstatten geht, ist der Kapitalismus notwendigerweise mit seinen Finanzprodukten ohnehin mit im Boot, dazu Versicherungen als Säule des Kapitalismus zur Kreditabsicherung, Sicherung gegen Währungsrisiken

zum Beitrag

Ergänzt:

Ulrike Herrmann hat wohl nur dann recht, "Ein zentrales Phänomen im Kapitalismus sind die Skalenerträge", wenn sie damit verdeutlichen will, dass es heute Kapitalismus, sprich nicht von altersher um üblichen Handel geht, sondern vor- bzw. kreditfinanzierten Handel braucht, Handelsvolumina solcher Größenordnung wie beim Autohandel zu bewältigen, um kalkulierte Skalenerträge, auch wirklich zu realisieren.

Jacob Rees-Mogg: "Der EU-Binnenmarkt stehe „nicht für Freihandel, sondern für Protektionismus auf europäischer Ebene“.

Das ist insofern ein Schuss in den Ofen, weil EU tatsächlich Protektionismus durch Normenfestlegung betreibt, aber eben nicht im europäischen Binnenmarkt selber damit protektionisitsch wirkt, , sondern nach außen Drittländern gegenüber. Zugang zum EU Binnenmarkt erhält nur, wer diesen Normen nachkommt.

Brexiteers wie Rees-Mogg hat das jahrzehntelang wenig gestört, wenn das jetzt anders ist, ist das wohl dem inneren Kern des Brexit Unternehmens geschuldet, aus Great Britain ein europäisches Singapur zu machen, weil EU mit normativen Kraft des Faktischen 2019 beginnend die Schrauben anzieht, Steueroasen auf europäischem Boden das Wasser abzugraben.

Bei dieser EU Regulierung, Normenfestlegung von Finanzindustrieprodukten, computergesteuert, hochfrequent gehandelt. wollen die Brexiteers nicht dabei sein, da wollen sie lieber, dass Emercing Market Länder, Oligarchen weiter und vermehrt dereguliert ins United Kingdom, bzw. in das, was vom UK bleibt, investieren, vozugsweise London City als Weltfinanzplatz, weil dann nicht mehr nur brit. Kanalinseln, Isle of Man u. a. Teile des Commonwealth of Nation unter brit. Krone Steueroasen sind, sondern ganz Great Britain, mit einer schrumpfend zu vernachlässigen Industrie.

zum Beitrag

Ulrike Herrmann hat wohl nur dann recht, "Ein zentrales Phänomen im Kapitalismus sind die Skalenerträge", wenn sie damit verdeutlichen will, dass es heute Kapitalismus, sprich nicht von altersher um üblichen Handel geht, sondern vor- bzw. kreditfinanzierten Handel braucht, Handelsvolumina solcher Größenordnung wie beim Autohandel zu bewältigen, um kalkulierte Skalenerträge, auch wirklich zu realisieren.

Jacob Rees-Mogg: "Der EU-Binnenmarkt stehe „nicht für Freihandel, sondern für Protektionismus auf europäischer Ebene“.

Das ist insofern ein Schuss in den Ofen, weil EU tatsächlich Protektionismus durch Normenfestlegung betreibt, aber eben nicht im europäischen Binnenmarkt selber damit protektionisitsch wirkt, , sondern nach außen Drittländern gegenüber. Zugang zum EU Binnenmarkt erhält nur, wer diesen Normen nachkommt.

Brexiteers wie Rees-Mogg hat das jahrzehntelang wenig gestört, wenn das jetzt anders ist, ist das wohl dem inneren Kern des Brexit Unternehmens geschuldet, aus Great Britain ein europäisches Singapur zu machen, weil EU mit normativen Kraft des Faktischen 2019 beginnend die Schrauben anzieht, Steueroasen auf europäischem Boden das Wasser abzugraben.

Da wollen die Brexiteers nicht dabei sein, da wollen sie lieber, dass Emercing Market Länder, Oligarchen ins United Kingdom, bzw. in das, was vom UK bleibt, investieren, vozugsweise London City als Weltfinanzplatz, weil dann nicht mehr nur brit. Kanalinseln, Isle of Man u. a. Teile des Commonwealth of Nation unter brit. Krone Steueroasen sind, sondern ganz Great Britain, mit einer schrumpfend zu vernachlässigen Industrie.

zum Beitrag

US Donald Trump und Kim Jong-Un sind in Hanoi als historisch belastetem Ort gemeinsam in die Falle ihrer Überinszenierung von Gipfeltreffen nach dem grandiosen Auftakt in Singapur Sommer 2018 geflogen. Das mag für alle Beteiligten in dem Moment knallhart deutlich geworden sein, als Kim, Trump in ihrer Mitte der vietnamesische Ministerpräsident vor dem übergroßen Bildnis des USA Bezwingers Ho Tschi Minh sich die Hände geben.

Während Trump von Hanoi aus womöglich in Richtung Nordkorea gütigen Hegemon USA signalisieren will, seht, Vietnam hat die USA im Vietnamkrieg 1975 bezwungen, aber jahrzehntelang nichts vom Sieg gehabt, denn Herr darüber, wo und wann Wohlstand, Prosperität in der Welt durch Frieden wächst oder jahrzehntelang ausbleibt, sind die USA, gleich ob besiegt oder Sieger. Kim mag das vor dem Bild Ho Tschi MInhs anders sehen und mit ihm Millionen Koreaner, in Nord und Süd

Rückblick

US General McArthur weitet 1951 das durch US-Army ausgeübte UNO-Mandat zur Befreiung Südkoreas von nordkoreanisch-chinesischen Truppen bis zum 38. Breitengrad selbstermächtigt aus an US Päsident Truman, Kongress vorbei, erobert, Gesamt Korea. Nicht identifizierbar chinesische Truppen vertreiben US Truppen aus ganz Korea, während die US Air Force auf Korea binnen einem Jahr mehr Bomben abwarf als im Zweiten Weltkrieg in Japan, Europa. Napalm Bomben wurden erstmalig "erprobt", dass es, neben Millionen Toten, Verstümmelten Zivilisten, 30 Millionen Binnenflüchtlinge in Korea gab

27. Juli 1953, US Präsident Eisenhower verhandelt ohne Südkorea mit Nordkorea Waffenstillstand am 38. Breitengrad, Korea in Nord- und Süd- geteilt. Kriegsende, ohne Aussicht auf Frieden.

USA sind durch Bruch ihres UNO Mandats für Korea 1951 in Bringschuld Frieden anzubahnen, Entschädigungen zu leisten. Erster Schritt wäre Rücknahme der Sanktionen, den Kim zur Gesichtswahrung daheim braucht

www.freitag.de/aut...enstillstand-korea

zum Beitrag

Es ist ja klar, warum unser Rechtsstaat eigentlich kirchliche Paralleljustiz, wie diese jetzt tausendfach im kirchlichen Raum aufgedeckt sexuellen Missbrauchsfällen uns schemenhaft aufschimmerrnd anglotzt, einerseits im Sinne der Gewaltenteilung nicht dulden darf, andererseits fürchtet, dass die wahrhaft priesterlich personalintensiv urbi et orbi, neben "Fliegendem Papst Franziskus" "Papa Mobile" in der Masse Eventabenteuer Gläubigen Ressourcen verschleißend täglich praktiziert. geweiht geheiligt bestallt klerikal behuft geheimer Beichtabbnahme, Gefahren der Ansteckung für unseren rechtsstaat birgt, neben längst vorhanden strafverhindernder Selbstanzeige bei Steuervergehen, hin zur Privahaushalt Praxis täglich millionenfacher Selbstanzeige allein in Deutschland bei "Mundraub", Äpfelklau in Nachbars Garten, Schwarzfahren, Schwarzsehen, Schwarzhören, Bagatelldelikten wie "Bei Ampel Rot über die Straße gehen" führt, allein für deren Antragsannahme das in Mediation geschulte Gerichtspersonal samt dem in seinen Hlfsorganen Polizei, Staatsanwaltschaften fehlt auf dem Weg vom Straf- zum Buß- und Haftungsrechtsstaat beginnend bei Dieselgate.

zum Beitrag

Heribert Prantle hat als Gast in Anne Will Sendung zu diesem Thema zu recht darauf verwiesen, die Römisch-Katholische Kirche, der Heilige Stuhl nimmt für sich eine Paralelljustiz gegenüber Staaten, von diesen komplizemhaft geduldet, auf so untersshiedlichen Gebieten wie Straf-. Sexual- , Familien- , Ehestands- , Arbeits- , Steuer. , Wald. , Forsten- Bankenrecht, Immobilien- , Militärseelsorge, Grund und Boden Erwerb, Veräußerung in Anspruch, dass die Gewaltenteilung in demokratisch aufgestellten Ländern zum durchlöcherten Schweizer Käse wird. Der Kurie im Vatikanstaat wird es folglich nicht um Aufarbeitung der MIssbrauchsfälle, sondern um die Rettung ihrer Paralelljustiz in allen gesellschaftlichen Bereichen gehen, die zu Zeiten von Krisen, Kriegen, Kalten Krieges von der Diplomatie generell und sonders Nachrichten- , Geheimdiensten aller Länder proaktiv als Teil unsichtbarer Front kommuniziert wurde, wird, über den kirchlichen Raum grenzüberschreitend Personal, Güter, Finanzen, V-Leute eingschleust werden konnten und werden.

"Ja, Papst Franziskus hat recht, wenn er betont, dass Missbrauch ein „übergreifendes Problem“ sei, eines, das überall vorkomme, nicht nur in der Kirche. Sexuelle Gewalt an Kindern gibt es in Familien, Sportvereinen, Schulen, Internaten"

Der Unterschied ist, wenn dieser Missbrauch endlich, wenn auch politisch weisungsgebunden, klagewillige Staatsanwälte findet, werden Verfahren beantragt, evtl, eröffnet im Streben nach Wahrung von Gewaltenteilung. Davon kann in kirchlicher Paralelljustiz keine Rede sein.

Da stehen, neben Papst Franziskus, Diplomarie, Geheimdienste der Länder, angesichtsder seit Jahrzehnten aufgedeckten Missbrauchsfälls im kirchlichen Raum, trotz erfolgreichen Hinhaltens, Aktenvernichtens, vor einem Dilemma, was tun, wenn kircheliche Paralelljustiz implodiert, wie 1989-1991 der real-existierende Ostblock Sozialismus?

zum Beitrag

Auch wenn die EU älter als die 2005 gegründete Linkspartei aus PDS/WASG ist, so bleibt sie doch als Projekt ein noch unmündiges Kind, allerlei Verlockungen, Verführungen durch "Mitschnacker" ausgesetzt, das von Links an die Hand genommen gehört, den richtigen Bildungsweg zur Europäischen Republik seiner Regionen Step by Step zu finden.

Glück Auf" zur Europawahl 25. Mai 2019 Linkspartei

zum Beitrag

Rico Gebhardt, Spitzenkandidat sächsischer Linken. "Wenn wir keine Visionen hätten, wären wir doch bei den Sozialdemokraten“, sagt er. „Es geht um mehr Europa.“, will wohl anders sagen als es Helmut Schmidtschnauze, Menthol Rauchzeichen gebend, zum Besten gab, "Hätte, hätte Zigarette", wenn wir keine Visionen hätten, würden viele von uns krankgeschrieben beim Arzt sitzen, Phantomschmerzen beklagen.

Dabei ist die Linke doch mit ihren Spitzenkandidaten zur Europawahl Özlem Demirel (Frau, linker Parteiflügel?, West), Martin Schirdewan (Mann, rechter Flügel?, Ost), was ist mit Bord, mit Süd?, oben, unten`in der Mitten? ganz ohne Vision auf dem Pfad europäischer Polit Tugend der Zeit nach dem 1. Weltkrieg, EU nicht als Projekt ihrer 28 MItgliedstaatschefs zu vermitteln noch anzugreifen, sondern als Propjekt der Zivilgesellschaften europäischer Länder, NGOs wie solitary cities zur unbürokratischen Aufnahme Geflüchteter aus Krisen- , Kriegs- , Katastrophengebieten zu begreifen und als Hoffnungsträger nach vorne in Republik der Regionen zu bringen?

Dabei bringt es Europaabgeordnete Sabine Lösing auf kritischen Punkt bei der Frage "Mehr Europa wagen ?", wenn ja, bitte nicht als Krisenitterer praecox zur Unzeit „Will man den Nationalstaat mit einem Supra-Nationalstaat überwinden?“ Unter den gegenwärtigen Bedingungenwerde die Republik Europa ein imperiales Gebilde"

zum Beitrag

Gregor Gysi meint im Deutschlandfunk, dass manche Linke EU fürr "militaristisch, antidemokratisch und neoliberal" halten, die Strömung antikapitalistische Linke EU für unreformierbar erklärt, kann doch nur ein Irrtum sein, denn dazu hatte die EU bisher als Appendix seiner 28 Mitgliedsstaaten nicht einmal Gelegenheit, weil sie das gar nicht bestimmen kann, das tun die Regierungschef der EU-Länder.

Özlem Demirel, Martin Schirdewan als Spitzenkandidaten der Linken für die Europawahl nehme ich als erfreuliches Ereignis, das zu Hoffnung Anlaß gibt, die EU, anders als von rechts, weniger als obskures Objekt staatsbildenden Strebens, sondern als Projekt europäischer Zivilgesellschaft zu vermittelten, das sicher nicht gegen eine Republik ist, diese aber nicht ins Zentrum ihres Strebens stellt, sondern Zivilgesellschaft soweit und deren Verhältnis zu Zivilgesellschaft mit anderen EU Länder und über diese hinaus fordert und fördert, dass sich ein Projekt Republik der Regionen Europas wie von selber als Schlussstein ergibt oder gar nicht.

Martin Schirdewans Großvater Karl Schirdewan (1907-1998) wurde 1934 vom NS Regime wg Hochverrats 2 Jahre inhaftiert, danach bis 1945 in KZs Sachenshausen, Flossenbürg in "Schutzhaft" weggesperrt. Bis 1958 war er als bekenender Freund Rosa Luxemburgs wie sie gegen Lenins Ziel, eine Diktatur des Proletariats zu errichten, die Nummer 2 hinter Walter Ulbricht bis er wg seiner Entstalinisierungs- , Demokratisierungsbestrebungen in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft wg "Fraktionierung" geschaßt aller Ämter enthoben wurde.

www.youtube.com/watch?v=vzagstgtQ2E

Karl Schirdewan: Leitfigur Rosa Luxemburg

747 Aufrufe

zum Beitrag

2. Teil:

Wird Kirche, wenn ihr sexuelle Doppelmoral als Kitt genommen, neuen Kitt kreieren oder verfügt sie über diesen seit ihrem Handel mit Ablassbriefen, als sie klösterlicher Gemeinwirtschaft "Ora et Labora" den Umlage Geldhahn abdreht, aus ihrem Schoß Kapitalismus erwuchs, indem sie nun in Doppelmoral einerseits ganz im Kapitalismus aufgeht, den sie geschaffen, anderseits Scheere zwischen Arm und Reich urbi et orbi beklagt, ohne mit ihrem Abernilliarden Vermögen, verbuddelt in Fonds, Elend, Not, Flucht, Vertreibung duch Landgrapping in Richtung einer neu verantworteten Gemeinwirtschaft abzuhelfen?

zum Beitrag

1.Teil:

Kirchengeschichtler Hubert Wolf: „Ich halte diese Krise, wenn ich sie historisch anschaue, für größer als das, was in der Reformation passiert ist.“ Denn die Kirche lebe vom Glauben und von ihrer Glaubwürdigkeit. „Eine Religion, die keine Glaubwürdigkeit hat, ist am Ende.“. Das klingt als ob es jemals in der Kirche um Glaubwürdigkeit nicht Doppelmoral als Kitt für Korpsgeist im Zweifelsfall blinden Gehorsam gegangen, wenn nicht um Spaltung der Kirche von ganz oben durch den Heiligen Stuhl wie im Fall der Reformation 1525, der Verschleierung kirchlicher Vermögensverhältnisse durch Gründung der Mafia als Treuhänder ihres Vermögens nach Konsstituierung italienischen Staates 1859, der Altkatholiken 1871 als die sich Gehorsam gegenüber neu eingeführten Unanfechtbarkeit ex cathedra des Papstes verweigerten. Reformen, zu umgehen. In der Reformation ging es um die Doppelmoral des Vatikans, die Furien der Kurie, Herrscher über Verbreitung von Angst und Schrecken vor dem Fegefeuer zu sein und gleichzeitig einen Handel mit Ablassbriefen zur Befreiung vom Fegefeuer zu forcieren, den überdimensionierten Bau des Petersdom zu Rom (1495-1595) aus abendländischer Landschaft Gläubiger zu finanzieren, indem Bankhäuser Fugger, Welser zu Nürnberg als Vorfinazierer des Baus päpstliche Pacht auf das Recht erhielten, Ablassbriefe auf Marktplätzen wie ein Inkassobüro cora Publikum schreiend einzutreiben.

Nachdem die Reformation Gläubigen als freien Christenmenschen Angst, Schrecken vor dem Fegefeuer durch die Verkündigung ewiger Gnade Gottes genommen, verlegte sich kirchliche Doppelmoral auf das Sexuelle, diese einerseits als Ursünde, Sündenpfuhl zu diskreditieren, anderseits heimlich diese "Sündenpraxis", "Bad Habits" unter dem Beicht Geheimnis versiegelt, abgefragt, ab 1871 sogar bei 7-jährigen, als Kitt für Gehorsam, kirchlichen Korpsgeist zu fremdem Zweck z. B. Mitgliedschaft in einem Orden zu dulden.

zum Beitrag

Karl Lagerfeld. 1933 geborenes Glücksklee Kondensmilch Kind, sein Vater war Inhaber gleichnamiger Fabrik in Hamburg an der Elbe Au, dreisprachig aufgewachsen, meint 2014, aufreizender Lümmel von der Hinterbank ganz vorne, er habe schon als Knirps gewusst, er werde berühmt. Okay Hamburg, ist das Tor zu Welt, also nix wie weg in meine Welt, Frankreich, Paris, da will ich hin.

Da ist er 16 mit seiner Mama hin und weg, Schnipp, Schnapp, Papperlapapp "Tapferes Scheneiderlein", "Mit 1 Streich erschlug ich der Riesen Sieben gleich", Snob seiner Selbstverliebtheit eines Dorian Gray, Hans Dampf in allen Gassen, Trassen, Trends, Kontrapunkt zu 68er Power Flower Hippie Freaks, nackt kann jeder, wohlbetucht ausgesucht gewandet soll der Mensch sein, nicht das Sein, Design bestimmt des Bewusstseins Gestalt, sei es um den Preis als Karl Otto von 107 auf 60 Kg zu schrumpfen, Mode Zauberlehrling, Mode Grandseigneur, extravagant fächelnder Exzentriker, Zar & Zimmermann hanseatisch bleckend Biss, Marke proletarisch hochäsig schneidige Waterkant "Schmidtschnauze", im H&M, Otto & Ottilie Normalverbraucher*n Design, sich selber verlegende Leseratte "Edition 7L im Steidl Verlag", schriller Wahn im schwarzen Anzug, Black behandschuht, Fan steiler Rede Elan & Schwall, historisch Bogen über Horizont lichten Tages zu wagen, rüffelt Kanzlerin Merkels "Wir schaffen das" 2015 nach Eintritt Deutschlands als Interventionspartei im Syrienkrieg, anschwellender Ströme Kriegsgeflüchteter, lakonisch "Man kann nicht, auch wenn Jahrzehnte dazwischenliegen, Millionen von Juden töten und dann später Millionen ihrer schlimmsten Feinde ins Land holen."

Was Mode an Übertünchen erschöpften Zeitgeistes leistet, diesem in Kollaboration verbunden, Verhängnisse durch Umarmen, Pussi hier, Pussi da, Atem zu rauben, war in Lagerfelds Haute-Couture-Kollektion Events grellem Licht präsent, dass Medien im untergehend abendländischen Tag dieses als aufgehende Sonne kommenden Morgens nahmen.

zum Beitrag

Der Krieg gegen Internationalen Terrorismus nach Nine Eleven 2001 wird nicht nur hinsichtlich Einsatz von Waffensystemen asymmetrisch geführt, sondern auch hinsichtlich Anwendung nationalen, internationalen Rechts, Völkerrechts, Kriegsrechts. Die eine Seite, natürlich die "Gute" führt im Namen von Wertegemeinschaft Koalitionen wechselnd Williger, Krieg gegen Namenlose, die andere Seite gibt es als solche, anders als in Zeiten von Befreiungskriegen nach 1945, völkerrechtlich, lriegsrechtlich nicht, so als ob es darum ginge, keine Gefangenenen zu machen, Kämpfer auf "Killing Fields" zu locken, zu neutralisieren, wenn dann wider Erwarten doch Gefangene gemacht werden, wie jetzt in Nord Syrien durch Kurden, wissen kriegführende Parteien nicht recht, wohin mit ihnen.

Verräterisch ist da die Sprachregelung "Verlusttatbestand" statt "Entzugstatbestand" im Fall der Aberkennung von Staatsbürgerschaften, Personen in den nahezu rechtlosen Stand der Staatenlosigkeit zu versetzen, wie jetzt von Groko im Fall von IS Kämpfern geplant, so als ginge es nicht um staatliches Handeln, sondern rein private Angelegenheit von Verlust.

In Syrien ist dies problematisch, weil Kurden kein völkerrechtlich anerkantes Subjekt sind, die stellvertretend für andere Länder Recht sprechen könnten, sondern in "Privatgefängnissen", Persoen unter Anfangsverdacht, IS Kämpfer zu sein, in Gewahrsam halten. Ein Handicap ist dazu, Deutschland ist seit 2015 Interventionspartei im Syrienkrieg und hat sich gleichzeitig völkerrechtlich prekär konsularisch ganz aus Syrien zurückgezogen. Dass nun Personen deutscher Staatsangehörigkeit dort direkt, indirekt gegen die Bundeswehr kämpfen, erlaubt nicht, diese strafvereitelnd aus deutscher Staatsangehörigkeit zu entlassen, damit die anderweitig als "Manövriermasse" von Kämpfern weltweit zu Verfügung stehen, nach der Devise, Rüstungsexport durch deutsche Firmen in Kriegsgebiete aus anderen Ländern betrifft unsere Gesetze, statistische Erfassung nicht

zum Beitrag

"Luciana Berger sagte am Montag, Labour sei unter Corbyn „institutionell antisemitisch“ geworden Foto: dpa" s

So ohne weitere Erläuterung hingeworfen, klingt das eher nach Leerlaufformel, aktuell brisante Gründe für die Abspaltung von Labour hinterm Berg zu halten, sozusagen im Westen nichts Neues "Warten auf Godot" auf Ende des Ausbleibens einer Labour Initiative zur Kampagne für ein zweites Referendum zu starten, das, anders als das 1. Referendum 2015 klar definiert zur Wahl stellt, wollen wir im Fall eines Brexit im EU Binnenmarkt verbleiben, in Zollunion mit EU sein oder nicht?

zum Beitrag

Trumps Forderung ist selbst im Tonfall nicht der Skandal, sondern das dieselben Anfragen durch US Präsident Bush junior, Fall Bremer Murat Kurnazs 2002-.2006 unschuldig in Guantanamo einsitzend, US Präsident Obama Anfrage beim Wunsch, Guantanamo aufzulösen, Bitten der Kurden in Nord Syrien in gleiche Richtung vom Außenamt ignoriert wurden, erst Trump die Öffentlichkeit und mit dieser Heiko Maas im Außenamt aufhorchen lässt, um gleich wieder auf der Suche nach Sprachregelungen asymmetrischer Demobilisierung der Debatte zu sein, als ginge uns das alles wirklich nichts an.

Woher kommt so was, vielleicht, weil Merkel 2015 asymmetrisch demobilisierend versäumt hat, den Beginne Deutschlands als Interventionspartei im Syrienkonflikt nicht zu erklären, geschweige, angesichts neuer Arten von Kriegen, ohne klare Fronten, seit Nine Eleven 2001, die als Weltbürgerkriege uns alle betreffen, mit einer Strategie zu unterlegen, die darin besteht, jungen Menschen zwischen 15-35 die Flucht aus Kriegsgebieten in "Friedensländer" nach Europa zu ermöglichen, damit sie Kriegen als Kanonenfutter nicht zur Verfügung stehen, Kriege sich durch Mangel an Militärpersonal erschöpfen.

zum Beitrag

Was für eine Klatsche US Präsident DonaldTrump Richtung Kanzlerin Angela Merkel, Außenminister Heiko Maas dass er die erst erinnern muss, was Kurden in Nord Syrien lange vergeblich tun, Außenamt (AA) hat Deutsche in syrischer #US Haft mit Anfangsverdacht als IS Kämpfer konsularisch zu betreuen, deren Rückreise nach Deutschland zu ebnen, diese vor deutsche Gerichte zu stellen, falls nicht, müsssen die freigelassen werden, weil Fristen für deren längeren Verbleiib in Haft rechtstaatliche Prinzipien nicht zulassen ?

Dass Heiko Maas sich da bei Anne Will so hinhaltend mit Wenn, Aber äußert. weil Deutschland z. Zt. keine konuslarische Vertretung in Syrien hat, aber mit

zum Beitrag

Merkels "„Wuhuu!“ Rede klingt hohl, solange der Bezug zu jenen Staaten fehlt, die, anders als Deutschland, Umsetzuing des Atomsperrvertrages 1968 durch damalige Atommächte USA, UdSSR, heute Russland, China, Frankreich, England einfordern. :

Beatrice Fihn von Ican verstehe ich so: A-Waffen haben noch nie als Kriegsgerät sondern nur als Machtdemonstration in Zeiten Protektionismus wie im Kalten Krieg Anwenung gefunden. Selbst das ist ihnen genommen, seit seit Nine Eleven 2001 Kriege allein als Bürgerkriege ohne Exit Programm in Afghanistan, Irak, Afrika, begonnen werden. Geblieben ist ihr wirtschaftlich falscher Anreiz militärisch- industriellen Komplex weltweit aufzublähen, Staaten durch Militärausgaben in die Schuldenfalle durch Annahme überdimensionierter Kredite der Finanzindustrie zu treiben, die in Zeiten billigen Geldes auf Säcken Geldes hockt, nicht weiß wohin damit, um hernach die Zinsschraube anzuziehen

Anders als 1987 haben wir es nach UNO Atomwaffenverbot 2017 durch 122 Staaten, das in dem Moment Völkerrecht wird, wenn Parlamente von 50 Staaten dieses Verbot ratifiziert haben, inzwischen haben dieses 21 Staaten geleistet, mit einer anderen Situation zu tun, alle hinzugekommenen Atomwaffenstaaten und jene, die es aufgrund ziviler Nutzung der Atomkraft, werden könnten, mit ins Boot zu holen, das Versprechen US Präsident Obama 2009 in Prag einzulösen, eine atomwaffenfreie Welt zu schaffen.

Eingedenk Obamas Versprechens hat der Deutsche Bundestag 2010 mit überwältigender Mehrheit entschieden, alle Atomwaffen in US-, Nato- Arsenalen vom deutschem Boden in Büchel/Eifel sind abzuziehen. Geht es also ohnehin um IFN Ausstieg Vertrag als Basis der Atommächte untereinander auf dem Weg zu atomwaffenfreier Weit in Verhandlung zu treten, Verbreitung atomarer Waffen zu verhindern, atomare Abrüstung einzuleiten. Endlagerung radioaktiv strahlenden Atommüll verschrotteter A-Waffen gemeinsam zu organisieren?

zum Beitrag

Die Deutsche Bank hat 2016 mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinleichkeit im Wege der Verhängung von Strafen in genannter Höhe und Auflagen durch das US-Jusizministerium bzw. Gerichte, diese in Deutschland steuermindern als Betriebskosten veranlagt, entsprechend steuerbefreit Rücklagen gebildet, die nun wiederum steuerfrei aufgelöst, den Finanzmärkten zur weiteren Aufblähung weltweiter Kreditblase zuströmen?

zum Beitrag

Earl Mountbatten of Burma, letzter Vizekönig brit. Empire Indiens, * 1900, 1979 durch IRA Anschlag in irischer See auf seine Yacht zu Tode gekommen, war es, der Indien durch Teilung in 2 Dominiens Indien, Pakistan 1947 in die Unabhängigkeit mit dem Gestus entließ, gleichzeitig generös special Partnership mit diesen auszuhandeln. Dieser Gestus scheint Theresa Mays Blaupause 2016 bei Brexit Verhandlungsbeginn in Brüssel gewesen zu sein, EU gnädig aus Abhängigkeit vom United Kingdom (UK) zu entlassen, gleichzeitig generös special Partnership zu verhandeln. Was, angesichts Austrittsregeln Lissabon Vertrag 2006, ein Missverständnis ist, denn da geht es um Austritt, dann um Neuvwerhandlung, aber nicht beides zugleich. Richtigstellung: Nicht EU wurde vom UK in Unabhängigkeit entlassen, sondern UK entlässt sich selber, geregelt, ungeregelt aus EU. Solcher Mangel an Aufarbeitung britischer Kolonialgeschichte kann so ein Missverständnis nur nähren- 2014 hat Innenminister May 135 EU Richtlinien gekanzelt, um dann 35 fortbestehen zu lassen, darunter Internatioanlen Haftbefehl. Das nahm sich aus wie die Echternachsche Spring Prozession, 3 Schritt vor, zwei zurück. Im Brexit Fall scheint May, zunächst Remainer, nach Brexit einheitliches Zollgebiet” mit EU zu streben, Labour, Tory Remainer ins Boot zu holen. Nun stellt sich heraus, als ob May Brexiteer Hardliner Geisel wäre, dass sie 2 Schritt vor drei zurückgeht, gegenüber Labour Chef Jeremy Corbyn Verbleib in Zollunion kategorisch ausschließt.

Was ist passiert? Passiert ist nach Brexit 2016 Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten, der Protektionismus "America First" auf Fahne geschrieben hat, selbst nach Brexit traditionell special Partnership mit UK ausschließt, um bei Welthandel Rosieninpickerei freie Hand zu haben. Geht es May jetzt nur noch um Tory Zusammenhalt, denn Brexiteers drohen mit Spaltung, sollte No Deal Brexit ausbleiben während Tory Remainer dies umgekehrt nicht signalisieren?

zum Beitrag

Dank an Reiner Wandler für seinen Beitrag.

Für mich kann es unter rechtlicher Würdigung aller Umstände, Motive nur ein Urteil geben, die Inhaftierten werden als Helden der Demokratie im Namen unserer Weltzivilgesellschaft unter dem Dach der UNO wg. besonderer Zivilcourage freigesprochen, weil sie in zugespitzter Lage in Katalonien 2017 nach einem historisch desaströsen Vorlauf, seit 2006 Organisationsverschulden im Umgang mit katalonischen Autonomiebestrebungen der Zentralregierung Madrid, drohendem Bürgerkrieg, das einzig richtig gemacht haben, der Militanz durch ein Referendum mit folgender Unabhängigkeitserklärung im Regionalpalament Barcelona bei deren gleichzeitig unbefristeter Aussetzung, die Spitze genommen, die EU in Brüssel, wenn auch vergeblich, um Vermittlung gebeten haben.

Einmal mehr zeigt sich, das der EU in Sonntag- und Fensterreden als Sachwalter der Demokratie in ihren Regionen noch kein Kraut gewachsen ist, Streit vor Ort per Mediationsverfahren in Richtung Fordern & Fördern von Debattenkultur in allgemeines Wohlgefallen aufzulösen. sobald sich erweist, dass die Zentralregierung einer EU Nation, wie jetzt in Madrid, sich außerstande erweist, frühzeitig Autonomie an ihre erwachsen geworden eigene Regionen zu deligieren.

Insofern ist das, was jetzt in Madrid verhandelt wird, bei sich vewrstärkender Tendenz zentraler Macht, sich mit staatlicher Infrastruktur bei der Grundversorgung, Arbeitsmarkt- , Industrieansiedlungspolitik, Sitz von Behörden, Gerichten, Polizei, Kultur, Bildung, Ausbildung , Studium, aus den Regionen zurückzuziehen "Kein Anschluss unter dieser Rufnummer" , eine Angelegenheit, die weit über Spanien, selbst die EU, USA, Russland, China, Indien, Brasilien hinausgeht.

zum Beitrag

[Re]: Respekt kann es nacheilend,wenn überhaupt.nur durch entsprechend geldwerte Leistungsanerkennung durch die Arbeitgeber für Arbeitnehmer nixcht durch den Staat geben-

zum Beitrag

Es ist ein Tollhaus SPD, unter Ausblenden der SPD Basis Strukturen, darf sich die Öffentlichkeit einen ins Kabinett eingebundenen Arbeitsminister Hubterus Heil als Heilsbringer visualisieren, der per Federstrich "Steuerfinanzierter Grundrente" den Koalitionsvertrag 2017 zu Altpapier macht, sich dem Luftigen Zukünftigen zuzuwendet. dass sich nicht wenige fragen, besser den Spatzen Koalitionsvertrag, Punkt ür Punkt abgearbeitet in der Hand, als die Taube als flüchtigen Heuler auf dem Dach.

Stefan Reinecke hat schon recht, es wird vieles durch den aktuellen SPD Aufschlag, übertüncht, damit es unbemerkt beim Alten bleibt, die Dreistigkeit sich nicht sogleich erschließt. mit der Heil die Agenda2010/Hartz4 Gesetze Arbeitsmarktreform 2003 als Ausstieg zu entschädigungslosen weiteren Gunsten privater, kirchlicher, staatlicher Arbeitgeber komplettiert. von der Arbeitskultur Abschied zu nehmen, Partnerschaft Arbeitnehmer- , Arbeitgeberschaft als Motor für Innovation, berufliche Ausbildung, Arbeitsplatzerhalt, Integration, Gleichheit der Entlohnung gleicher Arbeit, Teilhabe, betriebliche Mitbestimmung, Kündigungssschutz zur Disposition zu stellen, dass sich selbst Arbeitgberververbände ungläubig die Augen reiben, ohne diesen Vorgang historisch einzuordnene, ja nicht einmal als solchen zu benennen, sondern auch noch von Respekt gegenüber Lebensleistung bei Rentenantritt nach mindestens 35 Jahren Einzahlung in die gesetliche Sozialversicherung zu schwadronieren? Geht`s noch? Bald heißt es noch mehr bei Arbeitsantritt, Restvermögen vor Schonvermögen für Altersvorsorge mitzubringen, wenn das verbraucht ist, steuerkich finanzierte Berechtigungsscheine als Hartz4 Aufstocker für sachgrundlose Arbeitgeber Lohnsubvention mit Aussicht auf eigene Altersarmmut zu präsentieren. In einer global asymmetrichen Weltwirtschaft macht das bösen Sinn, weil nur die Ländern mit gesichertem Steueraufkommen sich diese Arbeitgeber Lohnsubvention als unlauterer Standortvorteil leisten können

zum Beitrag

In seiner aktuellen Le Mond Printausgabe Kolumne schreibt Neal Ascherson:

"Das war zu erwarten. Aber in Schottland keimte der Verdacht, dass sich unter der Decke der „power grab“-Kontroverse eine weit bedrohlichere Entwicklung anbahnte. In Edinburgh war es vor allem Brexit-Minister Mi­chael Russell, der geltend machte, bei der Gesamtarchitektur der Devolution ( Föderative Entwicklung Anmerkung A.) , so wie sie 1997 entworfen wurde, sei die EU-Mitgliedschaft vorausgesetzt. Das heißt aber: Nach dem Brexit würde Schottland – da nicht mehr in die EU eingebunden – einem ganz anderen Vereinigten Königreich angehören"

Befürchtung, die Brexiteers wollen das an Souveränit, das UK Teilstaaten Schottland, Wales, Nord Irland, Gibralta an EU in Brüssel, föderativ gefördert deligiert haben, unabgestimmt im Fall ungeregelten Brexits auf kaltem Weg nach Donwingstreet 10 per "power grab“ Lawgrapping zurückholen.

Hat der Brexit No Deal Austritt mehr mit innewrpolitischen Bestrebungen im UK zutun, als mit der EU, wenn ja, macht es diesen noch gewisser, dass der eintritt?

zum Beitrag

Wichtig, in Berlin ein Mahnaml für Opfer des NS Krieges zu errichten, die Zustimmung von SPD, Grüne, FDP, Union einzufordern, wichtig, bei diesem Projekt, die Zustimmung aller im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien auf Agenda öffentlicher Debatten zu setzen.

Dass das erfolgreich ist, hat der von einer überwältigenden Mehrheit Deutschen Bundestages getragene Beschluss 2010 demonstriert, in dem das Verschwinden atomarer Waffen in US- , Nato-Arsenalen in BüchelEifel vom deutschen Boden verlangt wird, damit nächster Vernichtungskrieg von deutschem Boden atomar nicht möglich ist.

Grundlegend geht es darum, dem NS Rassenwahn, Völkervernichtungskrieg, Auslöschen "unwerten" Lebens, zu denen zuvor als Helden gefeierte Kriegskrüppel absebar gehört hätten, damit ihr stummer Schrei als Mahnung verstummt, als barbarischer NS-Gründungsmythos eines durch Kriegsmaschinerie, Kommandowirtschaft formierten Europas, einen anderen, einen humanen Gründungsmythos entgegenzustellen, dem Gedenken an Opfer des NS Arbeitsmarktprogramms "Vernichtung durch Arbeit" , das ohne den NS-Krieg in diesem Ausmaß in deutschbesetzten Gebieten Europas 1939-45 bis nach Spanien durch willige Vollstrecker in Militär, Polizei, Justiz, Ämtern, Verkehr, Logistik, IBM Lochkarten in Einwohnermeldestellen, Handel, Banken, Versicherungen Zentralbanken, nicht möglich gewesen wäre, Mahnmale in Berlin, Brüssel, Straßburg, Paris, Rom, Amsterdam, Oslo, Prag, Budapest, Warschau, Belgrad, Kiew, Bukarest, Wien zu errichten.

Dass nach Deutscher Einheit 1990, Mahnmale in Berlin errichtet wurden, die über deutsche Erinnerungskultur hinausweist, wie das Holocaust Mahnmal, hat viele helle, einen dunklen Grund, das Ausbleiben eines Friedensvertrages mit ehemals 53 kriegsführenden Ländern in aller Welt bis heute, solle, neben Verschleppen zeitnahen Entschädigungsfonds deutscher Gesellschaft, Wirtschaft für 12 Millionen Zwangsarbeiter*nnen symbolisch kompensiert erscheinen.

zum Beitrag

Zumindest erwähnenswert, Altmaier will Nationalen Fonds aus der Taufe heben, ohne zu sagen, wer den finanziert, damit Fälle der Entwicklung wie bei dem führenden Robotikhersteller Kuka,nicht mehr dazu führen, wie geschehen, dass die Firma von einem chinesischen Unternehmen mit der Folge aufgekauft, dominiert.werden kann, dass betriebsgedingt, arbeitsrechtliche, soziale, Umweltstandards unterlaufen werden,

Das passt nicht genau aber irgendwie haarscharf zu Konzepten des Handelskriegers Trump, der selber nicht nur bei der Deutschen Bank mit 500 Millonen € in der Kreide, "too big to fail" ein wandelndes Kreditrisiko als Unternehmer abbildet, sondern, ungeachtet exorbitanter Geldemengen Ausweitung der FED, EZB u. a. Zentralbanken in einer asymmetrisch aufgestellten Weltwirtschaft beim vergeblichen Versuch globale Kreditvolumenblasenwirtschaft zu nähren, voller eingefrorener Handelskriege, - s. allein CFA Franc Währungszone von 14 afrikanischen Staaten, ehemals französischen Kolonien, mit 155 Millionen Einwohnern, seit 1945 im Gefolge des Bretton Wood Weltwährungsabkommens Abkommens 1944 statt Bancor, US Dollar als Weltleitwährung, übervorteilt an französischen Franc, seit 2002 angedockt an die Eurozone - , Blasenentwicklung bestimmter Branchen durch weltweite Überkapazitäten, Kohle, Öl, Stahl, Autobau, durch Protektionismus einen heißen Handelskrieg mit bisher priviligierten Partnern wie der EU, Türkei, vor allem China, Japan als größten US-Staatsanleihen Aufkäufern beginnt, dabei agiert, wie Hans Guck in die Luft.

zum Beitrag

Anders als der Aufmacher Dorothea Hahn für ihrem Beitrag "Rede zur Spaltung der Nation" verspricht, ist dem Beitrag selber so eine Spaltung nicht zu entnehmen. Der wirkt eher wie die Reportage über ein Trump Trash TV Event. Hinweise von weltpolitischer Relevanz fehlen ganz, wie z. B, die drohende Gefahr neuer atomarer Aufrüstung, entgegen US Präsident Obamas Versprechen in seiner Prager Rede 2009, die Welt atomwaffenfrei machen zu wollen, das der Deutsche Bundestag 2010 vorauseilend soo ernst nahm, dass er mehrheitlich beschloss, atomare Waffen auf deutschem Boden in US- ; Nato- Arsenalen in der Eifel Büchel/Cochem haben zu verschwinden.

Was ist passiert, mehr als nichts, die atomaren Arsenale werden modernisiert, bei unklarem Verbleib bzw, Entsorgung, Entlagerung militärisch-atomar radioaktiv strahlenden Giftmülls, ohne dass weder die Bundesregierung noch der Bundestag in Berlin protestiert, oder die Friedensbewegung gegen atomare Auftüstung weltweit auf der Straße ist, so als sei das jetzt auch schon egal bei allgemein flotierender Gleichgültligkeit über den Zustand unsereres Planeten, angesichts unaufhaltsam geltenden Klimawandels durch Menschenhand.

zum Beitrag

Dank an Pascal Beucker für seinen Beitrag.

Dass die EU nach dem Zweiten Weltkrieg als Friedensprojekt entstanden ist, - ist die unverwüstliche Legende, wider besseres Wissen- , vermag ich nicht zu erkennen.

IIst es nicht eher umgekehrt, erst die EWG, dann EU ist unter dem Schutz und Dach der NATO im Kalten Krieg mit Abschottungswillen nicht nur gegenüber dem Osten söndern Süden als Petrodollar Sonderwirtschaftszone aus der Taufe gehben worden. als Säüle einer asymmetrisch aufgestellten Weltwirtschaft zu dienen, die in der Welt durch Ausbeutung von Resssoucen u. a. über Währungspolitik, u. a. in der CFA Franc Zone mit 14 Staaten ehemalig französicher Kolonien in Ost-, Zenttralafrika mit 155 Millionen Einwohnern, angedockt an den Euro, Zerschlagen lokaler Märkte durch hochsubventionierte Überangebote aus der EU erst Krisen, Kriege auslöst und dann ohne Exitprogramm s. Syrien finanziert .

Wenn dieser Friedensappell an das Europapalarment dazu führen soll, dass die EU aus diesem unselig historischen Schatten endlich heraustritt, bin ich voll dabei.

Eine dandere Sorgem dass deutsch-französische Militärbündnis in Aachen Januar 2019 als Unterstreichung, Bestärkung des Elyssee Vertrages 1963, ohne dieses mit anderen EU Ländern abgestimmt, an der Nato vorbei, exclusiv zu vereinbaren. Im Klartext, die Bundeswehr steht Gewehr bei Fuss bereit für Frankreich Stabilsierungsmissionen in Afrika, andeswo mitzutragen. In Mali, einem CFA Franc Land, ist sie schon.

zum Beitrag

Friedrich Nietzsche schrieb um 1880, Gott ist tot, Oswald Spengler überrascht 1922 mit seinem Bestseller "Untergang des Abendlandes" . Da das Abendland uns inzwischen als hysterisch gilt, kann es folglich zum Pfjegefall der Völkergemeisnagt geworden, gar nicht untergehen.

Sigmund Freud legt 1936 seine kulturhistorischen Betrachtungen unter dem Titel "Unbehagen in der Gesellschaft" in Wien vor.

Erich Fromm stellt 1973 nach dem Bericht des Club of Rome 1972 , dem Buch von Erhart Eppler "Ende oder Wende" mit seinem Buch "Sein oder Haben" fest, der Mensch ist tot, ziiert dabei seinen US Kollegen Ralph Waldo Emerson, nicht der Mensch sitzt mehr im Sattel seines Lebens, sondern hebt, individuell verängstigt, statt Seiner die Sache in den Sattel und hat das Nachsehen. Oft isr die Sache, im fliegenden Wechsel, freiflotierend angesagter Ärger über das eigene Unbehagen, das weg von sich selber, ohne Vorstellung von Lösung, auf die Straße gehört.

Fromm beglückwünscht jene Menschen, die Symptome haben, als glücklich, weil sie, anders als jene, angeblich symptomfreien, fern von allzu menschlich Gut und Böse, Gleichgültigen, das Unbehagen in der Gesellschaftm aufgestört, als Schmerz verspüren. "Der Kranke ist der Gesunde, der Normale der Kranke"

Insofern söllten wir Pegida & Co dankbar sein.Was aber nicht bedeuten kann, dass wir uns ihren Symptomen unterwerfen. Das hätte nur Krankheits- , sprich Symptomgewinn.

Klingt da die Ansage "„Wir sind sehr selbstbezogen!“ schnell

nach Anklage von Symptomen bei anderen?

zum Beitrag

Hubertus Heil ist mit seiner Vorstellung, die Grundrente über die Sozalversicherungsträger zu organisieren, steulerlich zu finanzieren, gelungen, wonach die deutsche Politik, Wirtschaft sich sehnt, aus dem Fadenkreuz einer Debatte zu gelangen, in deren Mittelpunkt Entschädigungsforderungen Millionen prekär Beschäftigter "Working poor" seit Einführung der Arbeitmsrktreform Agenda2010/Hartz4 Gesetze 2003 zu alleinigen Lasten der Arbeitnehmer zu Gunsten staatlicher, kirchlicher, gewerkschafts- , parteinaher, privater Arbeitgeber stehen könnte und sollte.

Warum organisieren Politik, Wirtschaft, Kirchen, Parteien Gewerkschaften, Verbände, nicht endlich einen Deutschlandfonds, der schon lange geplant ist, Grundrenten in Höhe festgelegt pfändungsfreien Grundienkommen aktuell 1.134 €/Person/Monat (BVG Urteil ), ungeachtet personenbezogen erzielter Rentenpunkte automatisch zu sichern?

zum Beitrag

In der DDR, UdSSR, nach 1989 PDS, heute Linkspartei war das Gedenken an die Vernichtung Millionen kriegsgefangener Rotarmisten durch die Deutsche Wehrmacht als Vollziehender Gewalt in erobert besetzten Gebieten der UdSR lange ein Tabu. Denn wer sich in Kriegsgefangenschaft begab, galt der siegreichen Rotarmee als Verräter. Auffällig: Das Nürnberger Kriegsverbrecher Tribunal 1946/47 blieb frei von Anklagen gegen den Generalstab Deutscher Wehrmacht als kriegsverbrecherischer Vereinigung, die strategisch begründet, die Vernichtung von Millionen Rotarmisten, 1 Million Bürger*nnen, Kinder in Leningrad zu verantworten hatte.

Aus dem geheim mIlitärischen Widerstand der Abwehr Wilhelm Canaris, Hans von Dohnanyi, Dietrich Bonhoeffer, Martin Niemöller gegen Hitler, Gruppe um Hitler Attentäter Oberst Stauffenberg, gibt es in Nachlässen keinen Hinweis auf Unterstützung offensiv öffentlichen Aufrufs "Weißer Rose" Geschwister Scholl 1943 gegen Kriegsverbrechen Deutscher Wehrmacht durch Aushungern Millionen kriegsgefangener Rotarmisten oder deren Auslieferung an die SS zur Zwangsarbeit "Vernichtung durch Arbeit" in KZs. Ganz im Gegenteil.

Noch 2007 meint späterer Bundespräsident Joachim Gauck als Moderator wiedereröffneten Ausstellung "Verbrechen Deutscher Wehrmacht" Hamburger Institut Sozialforschung (HIS) auf meine Frage, warum Generalstab nicht zur verbrecherischen Vereinigung erkärt wird: "Och nee"

Insofern stößt Jan Kortes Antrag im Bundestag dieser Opfergruppe ein Mahnmal in Berlin zu errichten auf Packeis Kalten Krieges, unter dem das Bewusstsein der Völkergemeinschaft hinsichtlich menschenwürdigen Umgangs mit Politischen und Kriegsgefangenen bis heute eingefroren schlummert, s. Guantanamo, CIA Geheingefängnisse ivon Pakistan, Afghanistan, Sudan bis Polen in nach Nine Eleven01. Man spricht in asymmetrischen Kriegen, in denen kaum noch Gefangene gemacht werden, wenn, nicht mehr von Kriegsgefangenen sondern interniert sich selber rechtlos stellenden Kämpfern.

zum Beitrag

Bettina Gaus hat ein journalistisches Händchen, Gefahrenlagen von selbstermächtigter Gewalt an unser Grundgesetz (GG) zu adressieren, als wäre damit alles gesagt, dass sich dem Leser Anmutungen heiler Welt auftun, die es hierzulande in Wirklichkeit selbst beim Nachschlagen im GG nicht gibt.

Denn dort wird statt politischen Streikrechts, wie in anderen EU-Ländern, von Gewerkschaften, Verbänden, Kirchen, Kommunen, NGOs bis hin zum Generalstreik bei Politik Regierungsversagen in Bund, Ländern, Organisationsverschulden, nur ein seltsam eigentümlich unscharf formuliertes Recht auf persönlichen Widerstand im Einzelfall eingeräumt, das wahrzunehmen, seit 1949 n. m. E. Niemandem zuerkannt wurde.

- Der einzige Generalstreik fand in Westdeutschland November 1948 statt, als das GG noch nicht galt, die Währungsreform bei Lohnstopp vollstreckt wurde, während Preise für Nahrung, Boden, Mieten, Industrieprodukte sich frei entfalten konnten, Unwuchten im Ludwig Erhard Wirtschaftssystem als unhaltbar anerkannt wurden. -

Parteien, Gewerkschaften, Verbände, Kirchen, alle staatlch alimentiert, mit Privilegien ausgestattet. Allein Kirchen, Parlamentsparteien in Bund. Ländern erhalten in etwa gleicher Höhe 580 Millionen €/anno an staatlichen Zuwendungen ungeachtet staatlicher Zuwendungen an kirchen- , gewerkschafts- , parteinahe Stiftungen mit Dependancen im In- . Ausland, halten ihre Füsse unter staatlichen Gabentischen still, wenn es um Adressierung der Folgen geht, dass sich Staat, Gesellschaft, Polizei, Telekommunikation, jetzt Digitalisierung, Ämter für Gesundheit, Jugend- , Altenhilfe, Grundversorgung, Wohungsbau bezahlbarer Mieten, Bildung, Ausbildung, politische Meinungsbildung, Wirtschaft, Kultur, Medien auffällig aus dem ländlichen Raum, bestimmten Stadtteilen in Großstädten mit ihren Netzwerken, Infrastruktur zurückziehen, weil das ihre Etats angeblich zu sehr belastet und damit von "unsichtbarer" Hand organisiert, struktureller Gewalt Vorschub leisten.

zum Beitrag

Premier Theresa May bläst mithilfe minmaler Mehrheit im britischen Untrhauses von 16 Stimmen einen Ballon auf, der sie bei Westwind, genährt von einem Island Tief, von London über den Kanal nach Brüssel zur EU Kommission, Regierungschefs der EU-Länder, tragen soll, von dem sie weiss, dass der nur heiße Luft enthält, die minütlich bei Gefahr des Absturzes überm Kanal Temperatur verliert, gleichwohl Wirkung einer Tüte voller tollkühner Stechmücken im Anflug auf Brüssel entfalten soll.

Was haben die Briten entschieden?, außer sich selber, was in Brüssel zu Neuverhandlungen führt, wenn das Unterhaus gleichzeitig Zustimmung zu No Deal Brexit auschließt? Nichts.

Trotzdem feiert briitischer Boulevard, der eigentliche Zeitdieb in der ganzen vermaledeiten Brexit Angelegenheit, , May bombastisch theopgrastisch als grandiose Come Back Siegerin, als ginge um das Setzen auf sie als Außenseiter im Finish eines Hunderennens, mit außerordentlichen Gewinnchancen, während bei Airbus die Bude brennt, Airbus ankündigt, im Fall eines No Deal Brexit 14 000 Arbeitspläzue aus dem UK abzuziehen. .

Grotesker geht es nimmer. Jeder kann es sicher sein, es kommt noch schlimmer.

Nach Rückkehr aus Brüssel, wird May absehbar ihre größte Niederlage im Unterhaus erfahren, indem der Brexit Vertrag in Brüssel mit der EU, trotz hier und da Veränderung, der Sprachregelung, mehrheitlich abgeschmettert wird.

Da May Qualitäten eines Pitbulls zu entfalten weiss, dem die Beisshemmung abhanden kam, wird sie, der Leopold Kohr Devise folgend "Small and smaller is beautiful" dem Unterhaus einen Antrag zur Verkleinerung des UK unterbreiten, das UK verzichtet auf britischen Dominien Teil Irlands, Nordirland, befördert britisch generös die Vereinigung beider Teile Irlands zu einer Republik in der EU, damit der Brexit No Deal durch ihren ultimativ nächsten Auftritt mit Ankündgung weiterer Auftritte "Auch Gibralta wird vom UK freigesetzt, danach Scotland, Wales, Kanalinseln" in Brüssel vereitelt wird.

zum Beitrag

Selbstverständlich haben 100 Lungenärzte, voran Dieter Köhler das Recht, gesetzlich festgelegte NOy, CO2 u. a. Feinstaub Grenzwerte in Frage zu stellen, berufsethisch aber nicht in dem Sinne, wie sie es im vorliegenden Fall tun, weil jeder Grenzwert an sich eine Gesundheit beeinträchtigend risikobehaftete Zumutung für Menschen, Tiere, Umwelt, Wasser, Boden, Wald, Wiesen, Feld, Luft abbildet.

Ich erwarte ,dass die ärztlichen Berufsverbände gegen diese 100 Lungenärzte disziplonarisch vorgehen wg. Berufsstandschädigung in Tateinheit mit dem Anfangsverdacht von Verunglimpfung jener Patienten*nnen, die infolge von NOx Emissionen Atemwegserkrankungen fachärztlich behandelt werden, bzw. aufgrund von Vorerkrankungen durch diese NOx Emissionen mit statistisch valuierter Perspektive ihres vorzeitigen Ablebens verstärkt leiden.

Den 100 Lungenärzten NOx Grenzwertkritikern geht es berufsethisch verwerflich darum, wie bei der Debatte um angeblich zumutbar atomare Niedrigstrahlenbelastung im Alltag, Nähe zu AKWs, Zwischen- , Endlagern radioaktiv strahlenden Atommülls, Arbeitsplatz, weitergehende Forderungen nach Herbasetzung von Grnezwerten NOy, CO2 abzuwürgen?

CDU Gesundheitssprecher Erwin Rüddel verdeutlicht im im DLF, so, wie ich ihn verstehe, dass ihm Sicherung des Eigentums an Diesel Pkws wichtiger erscheint als Eigentum an Gesundheit, Unversehrtheit, wenn er sagt;.

"Wenn es hier um Eigentumsrechte von Menschen geht und natürlich auch um Gesundheit, dann muss das abgewogen werden, und dafür brauche ich fneue Zahlen-

www.deutschlandfun...9205NeuesteÄlteste

zum Beitrag

Das ist alles andere als vertrauensbildend, wenn Grenzwerte, die ohnehin wissenschaftlich wie durch Alltagserfahrung angezweifelt, gehören, angreifbar bleiben, aber immerhin zu WHO, EU Konsensentscheidungen nut gestzeskraft im Europaparlamentm BUndestag geführt haben, in der Weise für obsolet erklärt weerden von 100 Lungenärzten, voran Dieter Köhler, als ob es exakt genauere NOx Grenzwerte gebe. Gestzkuíche Grenzweertzulassungen bleiben immer eine Zumutung, gesuindheitlichem Risiko ausgesetzt zu sein. Dessen geachtet, geht es den Grenzwertkritkern aus dem Off ins Online wohl mehr darum, wie bei der Debatte um angeblich zumutbar atomare Niedrigstrahlenbelastung im Alltag, Nähe von AKWs, Zwischen- , Endlagern Atommülls, Arbeitsplatz, die erst im Vlerlauf jahrelanger Belastung zu unterschätzt krankmachendem Risiko führen, abzuwürgen?

Meine Vermutung: Den 100 Lungenärzten geht es gar nicht um gegenwärtig gesetzlich festgelegte Grenzwerte, sondern darum, ein gesellschaftliches Klima zu schaffen, in dem sich eine Debatte um weitere Herabsetzung der NOx, CO2 Grenzwerte durch ihre schneidigen Auftritte als Grenzwertkritiker erledigt.



Umweltsenator Hamburg Jens Kerstan hat es NDR Info sinngemäß so ausgedrückt, es habe und könne gar keinen NOx Toten geben, wie Herr Köhler insistiert, dass es die noch nie gebene habe. Es geht darum, dass NOx, Erkrankungen der Atemwege auslöst, verstärkt, Wir reden auch nicht von Nikotin Toten, sondern davon, dass Nikotim im Tabakrauch krankmachend Krebs mit der Folge vorzeitigen Todes auslöst.

zum Beitrag

Ein bitterer Tag an Erfahrung in Deutschland, dass eine nachwievor politisch weisungsgebundene Staatsanwaltschaft Münster(NRW sich ermittlungs- und klageunwillig erweist, vielleicht auch, weil es die deutsche Politik in regierender Verantwortung in Berlin, CDU/CSU/SPD Düsseldorf u, u, bundesweit immer noch opportun und richtig findet, Archivmaterial aus jener dunklen Zeit in Chile, Argentinien, Brasilien, Paraguay, Bolivien, u. a. Ländern in der Welt über gesetzlich vorgesehene Fristen hinaus unter Verschluss zu halten, evtl auch, weil bundesdeutsche Dienststellen im BND, Außenamt, Kanzleramt, Botschaften direkt und indirekt über eigene Repräsentanten, V-Leute vor Ort in Botschaften, Konulaten, Dependancen parteinaher Stiftungen hierzulande konsultiert involviert passiv von Fall zu Fall proaktiv in verbrecherische Amtshandlungen dieser Länder z. Zt. ihrer Militärdiktaturen verstrickt gewesen sein könnten?

www.spiegel.de/spi...nt/d-14329773.html

zum Beitrag

Dieter Köhler oder wer solche Lungenfachärzte hat, braucht keine Feinstaubeinträge NO2 u. a., um in gesundheitlicher Gefährdung zu leben.

„Es gibt keinen einzigen Todesfall, der kausal auf Feinstaub oder Stickstoffdioxid zurückzuführen wäre“, erklärt auch Martin Hetzel, Direktor im Stuttgarter Krankenhaus vom Roten Kreuz.

Das ist ja der Grund, warum in Europa ein anderes Person- , Verbraucherschutzrecht durch den Gesetzgeber bei Haftung für unternehmerischen Handelns hinsichtlich gesundheitlicher Gefahren, Umweltunverträglichkeit gilt als in den USA, nämlich nicht im Nachhherein, sondern im Vorwege amtlicher Zulassung unternehmerischen Handelns bei möglichen Gefahren für Gesundheit, Umwelt ausgeschlossen wird. Der schwarze Peter bei Haftung, Veretzung in vorherigen Gesundheitsstand oder Entschädigung, anders als in den USA, im Quadrat Regierungshandeln und unseres Gesetzgebers Bundestag bleibt,

Wenn Köhler ein Studien Experten Fass aufmacht nach Art der Selblstanzeige hinsichtlich eigener vorherig miserabler Expertisen zum Frohlocken der Dieselgate Schurken, Halunken in Vorstandsetagenadel VW, Daimler, BMW. Opel, Ford, Fiat, dass es doch nicht zu Dieselfahrzeugverboten in Städten kommt, so verursacht das ein respektabel mediales Getöse. kann aber nicht aus dem Dilemma führen, dass die Möglichkeit gesundheitlicher Gefahren durch Feinstaub Emmission NO" mit vorzeitiger Todesfolge ausgeschlossen werden kann.

Es also über LOS zum Debattenanfang zurückgeht, dass Politik und Automobilindustrie im verschworenen Bunde immer noch und nun mit Herrn Köhler ganz unverhohlen das Recht auf Eigentum an Dieselfahrzeugen, deren Herstellung, Vebleib im Straßenerkehr, höher als das Recht auf Eigentum an Gesundheit, Unversehrheit eingeschätzt wissen wollen.

"Wenn es hier um Eigentumsrechte von Menschen geht und natürlich auch um Gesundheit, dann muss das abgewogen werden, und dafür brauche ich fneue Zahlen, sagt CDU Erwin Rüddel im DLF.

www.deutschlandfunk.de/gesundheitspo

zum Beitrag

Dieter Köhler oder wer solche Lungenfachärzte hat, braucht keine Feinstaubeinträge NO2 u. a., um in gesundheitlicher Gefährdung zu leben.

Das ist ja der Grund, warum in Europa ein anderes Person- , Verbraucherschutzrecht durch den Gesetzgeber bei Haftung für unternehmerischen Handelns hinsichtlich gesundheitlicher Gefahren, Umweltunverträglichkeit gilt als in den USA, nämlich nicht im Nachhherein, sondern im Vorwege amtlicher Zulassung unternehmerischen Handelns bei möglichen Gefahren für Gesundheit, Umwelt ausgeschlossen wird. Der schwarze Peter bei Haftung, Veretzung in vorherigen Gesundheitsstand oder Entschädigung, anders als in den USA, im Quadrat Regierungshandeln und unseres Gesetzgebers Bundestag bleibt,

Wenn Köhler ein Studien Experten Fass aufmacht nach Art der Selblstanzeige hinsichtlich eigener vorherig miserabler Expertisen zum Frohlocken der Dieselgate Schurken, Halunken in Vorstandsetagenadel VW, Daimler, BMW. Opel, Ford, Fiat, dass es doch nicht zu Dieselfahrzeugverboten in Städten kommt, so verursacht das ein respektabel mediales Getöse. kann aber nicht aus dem Dilemma führen, dass die Möglichkeit gesundheitlicher Gefahren durch Feinstaub Emmission NO" mit vorzeitiger Todesfolge ausgeschlossen werden kann.

Es also über LOS zum Debattenanfang zurückgeht, dass Politik und Automobilindustrie im verschworenen Bunde immer noch und nun mit Herrn Köhler ganz unverhohlen das Recht auf Eigentum an Dieselfahrzeugen, deren Herstellung, Vebleib im Straßenerkehr, höher als das Recht auf Eigentum an Gesundheit, Unversehrheit eingeschätzt wissen wollen.

Beleg: "Wenn es hier um Eigentumsrechte von Menschen geht und natürlich auch um Gesundheit, dann muss das abgewogen werden, und dafür brauche ich fneue Zahlen, sagt CDU Gesundheitssprecher Erwin Rüddel im DLF.

www.deutschlandfun...:article_id=439205

zum Beitrag

Das Verhängnis im UK, sowohl Tories als auch Labour spielen aus vorgeschoben patriotischen Gründen mit verdeckten Karten beim Brexit Komplex mit und ohne Deal. Tories wollen auf jeden Fall raus der EU, auch, weil 2019, Jahr, in dem die Abschaffung der Steueroasen innerhalb der EU auf die Agenda kommt. Was die Briten ins Mark ihres postkolonialen Netzwerk Konstrukts trifft. London City als überdimensionierter Weltfinanzplatz, nernetzter Umschlag der Moneten der Proleten und Millionäre aus aller Heren Länder steueroptimiert Richtung weltweit britischer Steuerparadiese, u. a. Brit- Kanalinseln, Isle of Man in irischer See, alle queensize unter dem rechtlich outgesourcten Dach des Commonwealth of Nation.

Wenn EU den Briten das alles nimmt, was haben sie dann noch vom kolossal kolonialen Erbe in der Hinterhand? Während Frankreich sein postkoloniales Erbe versteckt seit 1945 in CFA Franc Währungszone in 14 Ländern West- . Zentralafrikas, seit 2002 angedockt im Eurozonen System durch die Geldpolitik der EZB, geduldet von anderen Euroländern, zu seinen Gunsten zu Lasten Dritter vor allem in Afrika, Südeuropa Euroländern durch Austerity, nach unten geprügelten Euro durch Negativzins Politik, morbider Glanz & Gloria, unvermindert regulieren lässt.

Labour sagt dazu, in Brexit Schockstarre versetzt, gar nichts, weil kedes Wort Für und Wider postkoloniales Erbe in brit. Hinterhand, angesichts kommend vorgezogener Unterhaus Wahl, als Illoyalität gegenüber der Royal Family ausgelegt, medial ausgeschlachtet werden könnte. Die Royals wiederum sind in der ganzen Brexit Geschichte. sonst gerne schrill. nun überhaupt und sonders, ssltsam ausgenommen, beredt still, wie immer, wenn die Royals wirklich unternehmerisch als Clan was wollen.

zum Beitrag

Erstaunlich kenntnisreich vor Ort sich Eric Bonse trotzdem zurückhält, Klartext zu reden, angesichts währungspolitisch kolonialer Ambitionen Frankreichs seit 1945 in ehemalig französischen Kolonien, 14 afrikanischen Ländern, West- , Zentralafrikas geltenden CFA-Franc Währung, inzwischen durch Euro Einführung 2002 unsichtbar an diesen gebunden, ausgerichtet auf EZB Geldpolitik zu Gunsten der Wirtschaft Frankreichs zu Lasten der Wirtschaft der CFA-Franc Länder reguliert, ohne dass dies in Brüssel auf der Agenda als ein Grund für die Arbeitsmarktreform Agenda2010/Hartz4 Gesetze im Jahr 2003-05 bei uns, die EZB Austerity Politik sonders in Griechenland, Portugal, Italien stünde, das Brexit Bestreben zu analysieren. von anderem Blickwinkel aus zu bewerten. Vielleicht mit Ergebnis, dass die Briten, was koloniale Geschichte und Nachfolge Währungspolitik betrifft, das United Kingdom zumindeste dem ersten Anschein nach mit Brexit ehrlicher als Frankreich unterwegs ist, das den Euro als nachkolonial gefällige Währung missbraucht zu einseitigen Gunsten Frankreichs Wirtschaft an 7. Stelle Weltwirtschaftsmacht hält statt auf 15. Stelle ohne CFA-Franc lt. Medienbericht zurückzufallen?

Was wohl auch erklärt, warum Emmanuel Macron überhaupt Eurozone so herrlich findet, warum er 2018 Deutschland im Bundestag, Süßholzraspeln vom Feinsten, cora Publikum peinvoll eine Liebeserklärung macht und mit Angela Merkel heute den neuen deutsch-französischen Vertrag in Aachen zur Bestärkung des Elysee Vertrages 1963 Charles De Gaulle, Konrad Adenauer schließt. als ginge es um previligierte Partnerschaft in der EU sozusagen als Verschworene Gemeinschaft zu möglichen Lasten Dritter, z. B. Great Britain?

zum Beitrag

Da stimme ich Eric Bonse zu, es reicht in Brüssel nicht, der Logik zu folgen, Krisen stimmen uns auf EU Gipfeln heiter, endlich geht es weiter, aber nicht zu wissen, wohin, wenn ja, ab wann?

Im EU Lissabon Vertrag 2006 sind regelbasierter Austritte von Ländern aus der EU vorgesehen, aber keine regelbasierte Transformation der EU überhaupt, sonders im Krisenfall in einen anderen Rechtsnachfolgestatus z. B. einen, in dem das Europaparlament die demokratisch nicht legitimierte EU Kommission als demokratisch legitimierter Entscheider ablöst.

Die Folge ist, die EU in Brüssel wird zum Krisen Junky, der meint, er brauche Krisen, wie Dope als "Nahrungsergänzungsmittel" und als Sättigungsbeilage Hasch an taglichen Brotes Statt, Krisenhopping nach globalem Krisenshopping nach globalem Krisenshopping sei die Lösung Krisen durch Krisen beizulegen. Wer das denkt, liebe EU Mitbürger*nnen, der lebt verkehrt, weil er irrt.

Statt, dass die EU Kommission uns EU Bürger*nnen durch Krisen Beine macht, vom Süden zum Norden übersiedeln zu müssen, im Süden Kapitalabfluss, Unterbeschäftigung, Massenarbeitslosigkeit, gesundheitlich soziale Trümmerlandschaften, im Norden intransparenten Kapitaltransfer, Miet- , Immobilienpreisexplosionen auszulösen, sollten wir der EU in Brüssel Beine machen, die EU in einen anderen rechtlichen Stand als den bisherigen zu versetzen.

zum Beitrag

Wenn Theresa May zugeben würde, dass ein besserer Brexit Deal mit EU für das UK denkbar ist, hätte sie ihre "Bombastus Theophrastus" Sprachregelung vor Unterhaus Abstimmung "bestmöglichen Deal“ als das überführt, was diese war und ist, eine populistisch motivierte Lüge zu dunklem Zweck.

Vorgeschichte und Verlauf des Brexit seit 2016 ist andererseits auch eine Lehrstunde darüber, wo die Grenzen liegen, Gründe, Lösungen hausgemachter Probleme daheim auf Brüssel zu schieben. Diese Erfahrungen sollten wir Europäer uns was kosten lassen an Zeit, Ressourcen, EU Verhältnisse demokratisiert vom Kopf auf die Füsse zu stellen, nicht die Kommission als Entscheider in den Mittelpunkt, sondern das Europaparlament als Treuhänder des Citoyen in Europa übe die EU hinaus bis nach Russland zum demokratisch legitimierten Entscheider machen, der dafür sorgt, dass ausccheidende Länder nicht schlechter gestellt, sondern mit Mitteln unter Maßgabe ausgestattet bleiben, in der EU bis zu diesem Zeitpunkt des Ausscheidens geltende Standdards in allen gesellschaftlichen Bereichen als unveräußerliches Rechtsgut seinr Bürger*nnen bewahrt, in die Welt des handels, Wandels, Verkehrs, Umgangs miteinander auf Augenhöhe zu tragen.

zum Beitrag

Theresa May, Jeremy Corbyn, Briten sind drauf, we Schachspieler, die mit der Zahl der Figuren auf dem Brett nicht klarkommen, auf Strategie der Vereinfachug setzen, jeden Figur, Verlist, sorich Optionen Verlust, behubeln, weol das mehr Übersicht schafft, zur Tagesordnung übergehen, Ausbund an Fairness, siegesgewiss klappert das Gebiss, einer wird siegen, beunden, sie hätten gut gespeist, als ginge sie die Wrklichkeit in der Europa,der Welt nichts an.

Theresa May, Jeremy Corbyn, Briten nehmen nach Scheitern des Brexit Vertragsvorlage hinhaltende Haltung von Schuldnern ein, die beim London City Spekulationsspiel mit global verbrieften Schuldentitelpaketen wg Verlusten, weiteres Kapital als Sicherheiten nachzuschoeßen genötigt sind, das sie nicht haben, weil deren Sicherheiten alle hinterlegt, verpfändet sind, die aber so tun, als verfügen sie über weitere Sicherheiten, die unterwegs sind, über die die sie aber erst in 20 Jahren verfügen können, wennalles in ihrem Sinne verläuft, was hochspekulativ unsicher ist, diese Fakten aber für sich behalten wollen, weil die, , anderweitig verpfändet sind

Seit Nine Eleven 2001 ist United Kingdom Seit an Seit mit EU Ländern im Krieg gegen Internationalen Terrorismus, da erscheint mir Brexit als Ausbund an Wurstigkeit an Hans Guck in die Luft, Vogel Strauss Politik, Kopf in den Sand Mentalität in allen EU Ländern zu verleiten, sich nur noch um selber zu drehen, gleichzeitig großmäulig für weltweit mehr Verantwortung durch militärische Stabilisierungsmissionen zu Lasten der Staatshaushalte zu Gunsten bestimmter Branchen, Private Militärpersonalentwickler zu werben, oder Schlimmeres, nämlich Vorsatz, sich der Verantwortung nicht nur für ein Exit Programm aus dem Krieg sondern Verpflichtung gemäß Genfer Flüchtlingskonvention, Europäischen Menschenrechtscharta der Aufnahme von Kriegs- . Krisen- . Katastrophenflüchtlingen aus Afghanistan, Irak, Syrien, Nordafrika zu entziehen, angesichts der asymmetrisch aufgestellten Weltwirtschaft

zum Beitrag

Erstaunlich wie wenig Ebermann trotz angeblich hoch motiviertem Sinn an konkreter Kritik an Schmidtschnauze einfiel. Wusst er von vielem nichts, oder hat er sein Wissen vor lauter Angstschweiß im nassen Hemd beschwiegen? Wer war der Journalist, der ihn tagszuvor befragt?

1983 geht Ebermann, wie auch ich lange, der Legende vom Flutkatastrophen Manager 12-18 Februar 1962 Polizeisenator Helmut Schmidt auf den Leim. Dabei inszeniert Schmidt seine Feuertaufe als strammer SPD Parteisoldat und Ausputzer mit Sinn für exotische Lösungen für den in die Enge geratenen Regierenden SPD Bürgermeister Hamburgs Paul Nevermann, was Schmidts SPD Politiker Karriere für höchste Ämter emofiehlt, SPD Bundestagsfraktionsvorsitzender war er schon, indem Schmidt, entgegen Nato Statut, weil damit die Norddeutsche Tiefebene zur offenen Angriffsflanke für Warschauer Pakt Staaten wird, unter hemdsärmiliger Einbeziehung der Nato unterstellten Bundeswehrverbände, samt Hubschraubern für Katastropheneinsatz ein mediales Spektakel inszeniert, "Zigaretten qualmender Schmidt auf allen Kanälen zu Lande, zu Wasser, in der Luft, das zum Himmel schreiende Versagen Hamburger Senats, Deichbau für in der Wilhelmsburger Tiefebene unter Null Meeresebene in Behelfsheimen wohnenden Ostflüchtlinge, anders als beim Deichbau für Hafen Unternehmen, Schuppen, Kaianlagen sträflich versäümt zu haben, - 340 Flutopfer Tote sind zu beklagen -, aus den Schlagzeieln zu halten. was bis heute gelingt. 1974 macht Schmidt wieder den Ausputzer nach Rücktritt Brandts vom Kanzleramt, anders als der, die AKW Bau flächendeckend, ungeachtet radioaktiv strahlender Ewigkeitslasten, mit der Option für Schnelle Plutonium Brüter für militärisch-zivile Nutzung, entgegen westdeutscher Unterschrift Atomsperrvertrag 1968, beim weltweiten Geschäft mit atomar waffenfähigem Brennstoff Uran 235 zumindest indirekt dabei zu sein, in Gang setzt.

zum Beitrag

Gleich, was aus den Gelbwesten wird, zweierlei ist ihnen schon jetzt gelungen. Erstens, sie haben Emmanuel Macron, entgegen seinen En March Verlautbarungen, erst entzaubert, dann entlarvt, als das, was er ist, eine Politische Figur in maßgeschneidert engem Goldman Sachs Boy Korsett von der Stange, dem es reicht in Posen zu stahlen, das Blitzlichtgewitter der aus aller Welt anreisenden Reporter für seine Krönungsmesse zu halten, überrascht zu tun, wenn das gesellschaftliche Wetter über Paris aus heiterem Himmel von der Freuden Ode an die Sonne der EU seines Elite Projekt Pyrrhussieges 2017 ermattet, umschlägt in Regengüsse, Blitz und, Donner.

Das zweite, was ihnen gelingt, was bisher kaum gewürdigt scheint, sie haben unorganisiert die Schockstarre, die seit Nine Eleven 2001 in Europa gefahren ist, verstärkt durch den Ausnahmezustand Frankreichs seit 2015 nach Terroranschlägen in Serie, erst sichtbar gemacht, dann aufgebrochen, dem Verlassen von Denkblockaden geistiges Futter zu geben. Fad lamm, ungeachtet angeblich gesellschaftlicher er Fundierung der Gelbwesten im Urteil Dritter, gat nicht hoch h genug eingesschätzt werden. Danke!

Ganz beiläufig ist es den Gelbwesten dazu gelungen, in einer Welt, in der angeblich, im Global Village kolportiert en Fly Over Land Touristen Lifestyle Habitus, jeder seines Glückes eigener Schmied ist, wenn nicht Krankheit so doch Bildungsferne, Armut, mit dem Blick auf andere gerichtet, selbsverschuldet gelten mit der Tendenz zu diskriminieren, verdirb uns nicht die drogenaffine "Bombenstimmung", geh uns aus den Augen, aus dem Sinn, mit Armut, monetäre Not, Verschuldung bekennenden Gelbwesten kommt alles ungefiltert an die Oberfläche, wie es im taz Aufmacher heißt, auf den Bildschirmen in Wohnzimmern der Nation auf Augenhöhe sichtbar zu werden, ihre Lage, wie sie ist mit Selbstverständlichkeit und Rückhalt in der Gelbwesten Gemeinschaft vorzutragen, Änderung sofort anzumahnen, statt Symposien, Pilotprojekt Grundeinkommen

zum Beitrag

Ich kann aus Verzweiflung geborenen Entscheidungen einer 18 Jahre jungen Rahaf Mohammed al-Kunun auf Mutterseelen alleinen gelassen Flucht vor barbarischer Gender Apartheid Zuständen in Saudi Arabien und weit darüberhinaus weder ausgesprochen schlau noch geschickt empfinden, als handle es sich hier um den Hindernislauf einer olympischen Sparten Disziplin, sondern als Blick deuten in einen Abgrund von Verrat an der UNO Menschenrechts Charta 1946 durch die Völkergemeinschaft.

In Saudi Arabien gilt Sippenhaft, fällt Familienmitglied vom Islam Glauben ab flieht auch noch, wie im Fall #SaveRahaf, wird die ganze Sippe verstoßen, aus Amt und Würden verjagt, erhält Berufsverbot, erlebt Pass- , Vermögensentzug.

Polygamie war einst, ungeschützt vermutet, einst als Versorgungswerk für Frauen aus der Taufe gehoben worden. Aber das ist längst Geschichte. Frauen werden in Saudi Arabien behördlich ohne vorherig gerichtliche Einvernahme nicht einmal in Kenntnis gesetzt, dass sie geschieden sind, Hab und Gut, Zugang zu gemeinsamen Kindern verlustig sind. Inzwischen werden nur Frauen mit Handy zumindest behördlich per SMS über ihre Scheindung informiert, was als Fortschritt zu gelten hat.

Heute regiert der Markt, mutiert die Polygamie zum Bestandteil materiell-pychisch-emotionaler Ausbeutung von Frauen was wiederum Teil der Entdeckung Bildung-, Ausbildungsmangels weiter Teile der Bevölkerung, männliche , weibliche, kindliche Armut, Elend, Not, Vertreibung im Wege von Landgrappinmg durch Agrar-, Rohstoffkonzerne als Wachstumsmarkt, der dafür gehebelte Finanzprodukte erfindet, damit Renditen aus präkerem Arbeitsverhältnissen, Sklavenhaltung durch Unternehmen dereguliert für alle Marktteilnehmer weltweit handelbar sind wie Rohstoffe, Gold, Bitcoins, Devisen in Schattenwirtschaften.

Also klar, warum Exportland D. sich im Fall #SaveRahaf bedeckt hält, erst hinter Hecke Regierungssitz für menschenachtsames Statement hervorgelockt sein will, wie durch diesen taz Artikel. Danke.

zum Beitrag

Dank an Hannes Koch für diesen Beitrag.

Eine befremdliche Debatte, angesichts der Arbeitsmarktreform Agenda 2010/Hartz 4 Gesetze 2003 unter Missachtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes Art. 3 Grundgesetz zu alleinigen Lasten der Arbeitnehmer, Arbeitslosen, Rentner, zu sachgrundlosen Gunsten privater, staatlicher Arbeitgeber, die durch Sankrionierung unter Existenzminimum bei Hartz 4 Empfängern amtlich mit Brief und Siegel bestallt zum durchgeknallten Hebel der Herrschaft des Unrechts im Arbeitsmarkt geworden sind, indem Hartz 4 Empfänger, Austocker, neben anderen auf prekären Arbeitsplätzen wiederum zum Hebel instrumentalisiert sind, die 2, 3 Klassengesellschaft in Betrieben, staatlichen, kommunalen Einrichtungen zum Alltag werden zu lassen und zum Frohlocken dazu für vordemokratisch eingestellte Arbeitgeber als Abrissbirne für Kündigungsrecht, betriebliche Mitbestimmung, Demokatie in Betrieben, staatlichen, kommunalen Einrichtungen, Stiftungen. Erzeihung, Bildung, Ausbildung, Lehre, Forschung platziert bleiben.

Dieses Denken im Kleinen halte ich für vergeblichw Mühen. Dabei braucht es nur einen kleinen Schritt mit großer Wirkung, die Revison des Paradigmenwechsels, der durch die Agenda 2010/Hartz 4 Gesetze vollzogen wurde, weg von sachgrundloser Lohnsubvention für private, staatliche Arbeitgeber zu einseitigen Lasten der Arbeitnehmer, zu Gunsten des Hegens, Pflegens von Bürokratie Monstern, mit der Folge verheerender Verwilderung und Verwahrlosung betrieblicher Innovationskultur, zurück zu begründeten Anträgen von Arbeitgebern auf befristete Lohnsubvention bei Vorlage von Businessplänen und professionellem Controlling, unserer Gesellschaft, Politik und Wirtschaft neue Innovationskraft zu verleihen. Glück Auf.

zum Beitrag

Was sowohl Jakob Augstein in seinem Buch "Sabotage" als auch Andreas Fanizadeh als dessen Lritiker in der vermaleddeiten Überbewertung der System- sprichh Gewaltfrage im angestrengten Duktus radikalisierter Spät 68er nicht checken wollen, Kapitalismuskritik bedeutet nicht, den Wind selber anzuklagen, statt jene, die ihn seit Aushebung des Kapitalismus durch klerikal-sälulare Mächte europäisch ausgehenden Mittelalters im Wege der Columbus fremdfinanzierten Entdeckung Amerikas 1492 als Ausbeutungszone Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation u. a. klerikal-säkulat menschen- , völkerrechtlich scheißegal "missionierender" Schurkenregime, nun schon nicht mehr regional kontinental, sondern gobal per Klimawandel durch Menschenhand machen, damit humanitär Katastrophen, Tsunamis, Erdbenen, Orkanen, Überflutungen durch nicht endenwollenden Regen, einhergehnd mit drastischem Sozialabbau, inzwischen 70 Millionen Geflüchteten inner- , außerhalb ihrer Heimatländer, lt. UNHCR Bericht 2018, weltweit 230 Millionen Arbeitsmigranten'nnen immer weniger von Menschenahnd ausgelöst medial kommuniziert werden, sondern für die Verantwortlichen seltsam überraschend, aus allen Wolken gefallen, scheinbar aus heiterem Himmel kommen?

zum Beitrag

Stefan Reinecke verweist zu recht darauf, dass es heutzutage, anders als für die Kriegskinder Generationskohorte 68er Jugendbewegter, ungleich schwieriger ist, was nicht per se ein Nachteil sein muss, eher ein Vorteil ist, auch wenn etablierte Parlamentsparteien sich da, trotz weitaus finanziell besserer Ausstattung durch Gesellschaft, Staat, allein 580 Millionen € in 2018, ungeachtet staatlicher Zuwendungen aus unterschiedlichen Töpfen, u. a. Außenamt, für parteienahe Stiftungen mit Dependancen m In-, Ausland, schwer tun, Gegner*nnen statt Mitstreiter*nnen zu identifizieren und mutmaßt, Revolten, Aufstände werden nur kurzweilig aufflammen, wirkungslos verpuffen.

Was plausibel klingt, wenn der Autor das für Demokratie Gesellschaften geltend machen will, was er expresss verbis nicht vermittelt. Denn in Demokratien geht in Gestalt völkisch anmutend Underdog inszenierten Posen, gepaart mit Omnipotenzgehabe, einst der Art des Hitlerismus, der Benito, Benito Rufe Italo-Faschisten, heute abgetakelter Art und Herrn wie Alexander Gaulands AfD, Madam marine Le Pen, Geert Wilder für Koketterie mit Aufständen, Revolten, Revolutionen von reaktionär populisistisch rechtsradikaler Seite aus, gesellschaftlich breit gefächert mobilisierter Kampagnemacht für Gesetzlichkeit, demokratische Rechtsordnung, gegen politische Korruption mit schrillen nationalen Tönen leerer Verspreche, nie einlösbare Verheißungen anzugreifen, medial ausgeblendet, in den Rücken fallen zu können.

Anders ist es bei Aufständen, Revolten in, Arabellion Ägypten, Libyen, Syrien 2011, da werden aus diesen fremdgesteuert von außen Militärinterventionen ohne Exit-Programm.

zum Beitrag

Stefan Reinecke will wie die Kriegskinder Generationskohorte 68er Jugendbewegter Gegner*nnen identifizieren statt Mitstreiter*nnen und vermutet plausibel, Revolten, Aufstände werden nur kurzweilig aufflammen, wirkungslos verpuffen, was plausibel klingt, wenn er das für Demokratie Gesellschaften meint, was er expresss verbis nicht vermittel. Denn in Demokratien geht der Impetus in Gestalt von Posen einst der Art des Hitlerismus, heute der Art Herrn Gaulands AfD, Madam Le Pen, Geert Wilder für angebliche Aufstände, Revolten, Revolutionen von reaktionär populisistisch rechtsradikaler Seite aus, gesellschaftlich breit gefächerte mobilisierte Kampagnemacht für die Rechtsordnung gegen politische Korruption mit schrillen nationalen Tönen leerer Versprechen als nie einlösbare Verheißungen anzugreifen, medial auszublenden. Anders ist es bei Aufständen, Revolten in, Arabellion Ägypten, Libyen, Syrien 2011, da werden aus diesen fremdgesteuert von außen Militärinterventionen ohne Exit-Programm.

.

zum Beitrag

Das herrschende System scheint vielen nicht einmal in kühnen Fantasien überwindbar", resümiert der Autor und hebt damit nach Art radikalisierter 68er ohne erkennbare Not die System- sprich Gewaltfrage auf eine Bühne, auf der als wie auch immer legitmierter "Hüter" der Ressourcen an Militär, Polizei Geheimdienste, Machtmitteln der Staat naturgemäß der Hauptdarsteller bleibt, der über jeden frei Haus gelieferten Subtext nicht selten von seinen eignenen Agent provovateur dieser Art frohlockt, den Erhalt des Systems für das er steht, z, N, die asymmetrisch azfgestellte Weltwirtschaft zu Gunsen weniger zu Lasten vleier Länder, zum alternativlosen Ausnahmezustand u. a. in Frankreich seit 2015 hochschreiben lässt, Ressouorcenverbrauch Finanzen, Personal, Material zu Lasten sozialer Syteme, allgemeinen Lebenstandanrds für das System auszuweiten.

Insofern stellt die Systemfrage, von sozialen Bewegungen vorauseilend gestellt, die Falle, in die diese Bewegungen getappt radikalisiert, gespalten, auseinandergetrieben, zerrieben, in öffentlicher Wahrnehmung marginalisiert werden sollen, anstatt das an Kampagnemacht zur Durchsetzung an vielen Stellschrauben bei nationalen, internationalen Gerichten, der UNO von bereits gesetzlichen garantierten Lebensverhältnissen, inneren, äußeren, sozialen Rechtsfrieden, Zuständen in allen gesellschaftlichen Bereichen, am Arbeitsplatz, Umwelt, Klima massen- , medienwirksam mobilisiert zu entfalten.

zum Beitrag

[Re]: Im im Eifer des Gefechts um die Frage revolutionärer Situationen wird leicht verdrängt, sls grltr es das Räderwerk des Rechts neu zu erfinden, anders als 1789. 1848, 1918, sogar noch 1968, geht es heute darum, vorhandenes Recht auf soziale Teilhabe, Schutz vor Gewalt, Elend, Hunger, Durst inneren, äußeren Frieden unter den Etnien, Völkern mit Blick auf Menschenrechts- Völkerrechts- Arbeitsrechts-WHO Gesundheitsrechts- Asylrechts- Flüchtlingsrechts- Verbraucherrechts-. Umweltschutzrechtscharta vor nationalen, internationalen Gerichtshöfen einzuklagen einzuklagen und sei es duch Musterfeststellungssammrelklagen im Fall vob Dieselgate

zum Beitrag

Dass Éric Drouet durch willkürliche Festnahmen, wenn gar nichts mehr geht, mit Verweis auf den Ausnahmezustand in Frankreich verfolgt unter permanenten Stress und Erregungspegel Druck gehalten wird, ihn willentlich oder unwillentlich zur Ikone der Gelbwesten Sammlungsbewegung zu stilisieren, gilt das aus dem Blickwinkel polizeilicher Strategien, Taktik twar als bewährte Praxis, Bewegungen per staatlichen Dauerdruck hin zur Radikalisierung erst zu spalten, dann zu zerstreuen, auf jeden Fall aus Paris in die Provinzen zurückzudrängen.

Da aber in Frankreich gleichermaßen anderen EU Ländern, wie Deutschland die Konfliktlinien heute nicht mehr zwischen Links, Rechts sondern in Querfronten durch alle Schichten, Parteien, Medien zwischen Komfortzonen in Ballungsgebieten und arbeitsplatz- , komfortmäßig abgehängt ländlichem Raum verlaufen, erscheint mir die alte Polizeitaktik als vergebliche Mühe.

Seit 2015 befindet sich Frankreich unentwegt im Ausnahmezustand, dessen Ende Emmanuel Nacron für den Fall seiner Präsidentschaft während des Wahlkampfes 2017 versprochen, aber bis heute nicht eingelöst hat.

Dass die Gelbwesten in Frankreich trotzdem, anders als in einem Deutschland ohne politisches Streikrecht, schon gar nicht für deutsche Gewerkschaften, genau auf dieses politische Streikrecht abheben, die Einlösung Macrons Versprechen einzufordern, auch wenn sie dieses bisher expressis verbis nicht tun, sollten wir in Deutschland mit Blick auf die Kompatibilität politischen Ringens in der EU als Anlaß nehmen, auch für Deutschland das politische Streikrecht überhaupt und sonders für Gewerkschaften einzufordern.

Warum da bisher selbst aus der linken Ecke politischer Parteien in Deutschlands nichts zu kommen scheint, spricht Bände, die man in Karl Marxens Werken vergeblich zu lesen sucht, oder etwa doch, es braucht für jeden politischen Kampf die richtige Gefahren- und Lagebeurteilung, wenn ja, wie sieht die denn aus liebe Linke? Kein Anschluss unter dieser Rufnummer?

zum Beitrag

Robert Menasse entfaltet mit Hegel, Marx Elan, EU Bürokratie in Brüssel unbefragt als Säulenheilige auf den Podest zu loben, als könne sie suis gerneris das europäische Einigungswerk vollenden. Dabei scheut Menasse vor Geschichtsklitterung, Süßholzgeraspel nicht zurück, das Einigungswerk der Gründungsväter seit 1950 von Ausgrenzungstendenzen freizusprechen. Doch in Europa herrscht Ausgrenzungskontinuität. Damals war es der Osten Deutschlands, Europas, der bis 1989 ausgegrenzt wurden, trotz aller wohl bedachten Worte über Menschlichkeit in Sonntagsreden über Brüder, Schwestern im bolschewistisch verwilden Osten, gab es die Walter Hallstein Doktrin "Unteilbares Deutschland", Wer mit Ostberlin Beziehungen aufnimmt, erlebt Bonn sein Damaskus. Von Gesamteuropa keine Rede, wenn es um die EU geht..

Heute sind es Geflüchtete aus Syrien, Afghanistan, Irak, Mali, Kongo, Somalia, Zentralafrike, Niger, Sudan, die ausgegrenzt sind, infolge militärisch-wirtschaftlicher Interventionspolitik etlicher europäischer Länder, anderer wiederum enthalten sich, und alle sollen gleichermaßen für Aufnahme Geflüchteter stehen. Das widerspricht dem Völkerrecht Richtung Interventionsparteien, wie Deutschland seit 2002 Afghanistan, 2011 Mali, Somalia, 2015 in Syrien, 2016 Tunesien, Libyen.

"Tod der Nation, es lebe Europa" als Schlachtruf ist militaristisch gebrüllt. Schon 1922 wurde in Oswald Spenglers Buch "Untergang des Abendlandes" Europa als Kontinent der Vaterländer mit Insistieren auf drohende Gefahren vergeblich ins Grab geschwadelt. Dabei brauchen wir Europas Nationen vornehmlich administrativer Abwicklung seines Versöhnungs- , Entschädigungs- , Ausgleichswerk, angesichts Kolonialismus europäischer Mächte bis 1960, des Holocaust 1939-1945 Deutschlands im Bunde williger Vollstrecker in Regierungen, Ämtern, Gerichten über deutschbesetzte Länder Europas hinaus, millionenfachen Vermögensentzug, Entzug von Renten, Pensionen, deren Anwartschaften, Lohnraub durch Zwangsarbeit all überall.

zum Beitrag

Womöglich waren in Bottrop vor allem, anders als der Täter, nicht Diesel Benz fahrende Fußgänger mit bald ungüliger EU 4 Lizenz die verhassten Fremdling Opfer des Täters, weshalb der Täter cora Publikum zur wahllos mörderisch motivierten Selbstanzeige schritt, was uns wiederum die Polizeibehörden mit Rücksicht auf unsere Automobil Schlüsselindustrie bei 800 000 gefährdeten Arbeitsplätzen mit ihrem seit 2015 folgenlos aufgedecktem Dieselgate Skandal bei der Bottrop Täter Anamnese aus Furcht vor massenhaften Sellbstanzeige Trittbrettfahrern*nnen barmherzig flunkernd verschweigen?

Wie sagte doch Bundesinnenminister Thomas de Maizière in selten treuherziger Freimütigkeit nach dem Breitscheidplatz Weihnachtsmarkt Attentat Berlin Anis Amri 19. Dezember 2016, wir mussten die Wahrheit zurückhalten, weil diese die Bevölkerung beunhigigt hätte.

zum Beitrag

"Persönliche Betroffenheit" auf den Bottrop Täter gegenüber anonymen Opfern als alles und nichtssagenden Begriff durch Polizisten, Politiker angewendet zu erleben, womöglich die Kriminalstatiskik landesbezogen nach unten zu treiben, als handle es sich um eine nicht strafbewehrte Beziehungstat ohne öffentliches Interesse?, zeigt, neben aller Verbreitung von Ratlosigkeit, Ohnmachtsgefühle von Amtswegen, eines, die fortschreitende Medizinalisierung, Psychiatrisierung unser Zivilgesellschaft auf der Suche mach neuen Kampfzonen, ohne die entsprechenden Resoourcen im Gesundheitswesen zu mobilisieren.

Nicht untätig sucht der mediale Mainstream schon deshalb spätestens seit Nine Eleven 2001 unentwegt zur Stelle, nach recycelbaren Identitätshüllen von der Stange mit dem Label "Terrorist" in alen politischen, ethnischen, religiösen Farben, damit sich jeder osychisch durchgeknallte Gelegenheitstäter auf Droge, Medikamentenbasis, Psychopharmaka oder nicht schlafwandlerisch sicher das von der Stange im medialen Supermarkts holen kann, was er doch persönlich betroffen so vermisst, eine Identität, die was hermacht, weil diese in aller Munde ist, es unsere Gesellschaft seit 2001 wiederum unentwegt im Krieg gegen den sog. Internationalen Terrorismus mit wechselnden Koalitionen Williger bei überbordendend zusätzlicher Belastung der Staatshaushalte,Gesunfheits- , Sozial- , Rentenkassen auf der Suche nach Ausweitung von Kampfzonen, richtig findet, inzwischen neben der Identität "Terrorist", eine ins Pychiatrische hineinreichende Identität "Gefährder" innovativ ins Feld zu führen, damit polizeiliches Handeln frei flotierender Ohnmachtsgefühle im Habitus omnipotenter Selbstermächtigung je nach spontaner Lagebeurteilungvor Ort aus der Hüfte ins anlaßlos Ungefähre neue Blüten treibt.

zum Beitrag

Diese friedliche Revolution der DDR Bürgergesellschaft 1988-1990 bleibt auch eine jener widerständigen Teile der Stasi, SED, MfS Kader mit Eigensinn, die die Hohenschönhausen Gedenkstätte mit ihrem Direktor Hubertus Knabe nicht auf ihrem Bildschirm haben wollte. Das historisch bearbeitet personenbezogen zu würdigen, ohne historische Ansprüche der Stasi Opfer, Bürgerbewegten an Wertschätzung und Entschädigungen hintanzustellen, steht bis heute aus.

Wer da von Siegern, Besiegten schreibt, wie Christian Booss, hintertreibt aus Unkenntnis oder zu dunklem Zweck nicht nur das eigentliche Anliegen friedlicher Bürgerrevolution der DDR Gesellschaft 1988-1990, sondern aller künftig friedlichen Bürgerrevolutionen, statt vergeblicher Aufstände als kurzzeitug mediales Aufflackern am Horizont, die da kommen könnten, womöglich am Dienstag nächster Woche, angesichts Agrarwende 19. Januar 2019, anstehender Europawahl 19. Mai 2019 europaweit beginnen. Gelbwesten allerorten sind ja schon vorhanden. oder sind, anders als in Egypt, hierzulande noch käuflich zu erwerben.

zum Beitrag

"Die Stasi-Opfer werden damit tragischerweise in ihrer Opferrolle fixiert, obwohl sie die eigentlichen Sieger der Geschichte sind"

Welch eine belastende Sicht des Autoren, Stasi-Opfer in den Sieger Olymp zu heben, und damit das friedliche DDR Wendegeschehen 1989/90 im Duktus der Unterscheidung Besieger und Sieger zu kommunizieren.

Diese Sicht erscheint mir nicht als Teil der Aufgabenlösung sondern als Teil des Problems umfassend ausbleibender Aufarbeitung der DDR Jahre, ihrer Biografien, u. a. auch durch hunderttausendfach persönlichen Durchlauf als IM, Mitarbeiter, Opfer durch die Stasi Echokammern als Geheimgesellschaft im SED Staat, die ohne Blick auf die formierte Gesellschaft BRD jener Jahre im Kalten Krieg kommuniziert nicht zu leisten ist.

Wo bleibt Würdigung jener widerständigen Kader in Politik, DDR Gesellschaft, Einheit von Wirtschaft, Soziales, SED, MfS, Stasi, die sehr wohl darauf aus waren, die Friedliche DDR Gesellschaft Bürgerrevolution, getragen von Kadern der Kirchen im Sozialismus, nicht wenige unter ihnen IM, u. a. Ibrahim Böhme, kurzzeitig erster frei gewählter SPD/Ost Vorsitzender, über die fortbestehend gesamtdeutsche Kirchenlandschaft, staatlich monetär auf der Basis historisch umstritten alter Rechtstitel 1806, 1919 gepflegt, gehegt als Scharnier deutsch-deutschen Einheits Glückes Unterpfand über den Eisernen Vorhang hinaus, unter dem Radar der Siegermächte, Viermächteabkomen für Westberlin, als das historische Subjekt zu erkennen, das jenen Kadern, beraten, verladen im Namen Perestroika, Glasnost Michail Gorbatschows, als die Nadelöhr Verheißung erschien, nicht durch Militanz, sondern friedliches Fordern, Fördern und sei es insgeheim der Bürgerrevolution administrativ Wege gegen institutionellen Widerstand zu ebnen, in der eigenen Biografie Perspektive am Horizont mihilfe friedlicher Revolution eine persönliche Morgenröte hoffnungsvoll zu suchen. So bleibt friedliche DDR Wende auch Verdienst widerständiger SED Kader im Schatten.

zum Beitrag

"Die Unfähigkeit, ein Wir zu formen und stabile Organisationen zu bilden, entspricht dem Lebensgefühl, das kürzlich ein 21-Jähriger in Berlin treffend auf den resignativen Punkt brachte: „Ich kann nichts machen.“ Der Satz beschreibt das nagen­de Gefühl, überfordert zu sein, ein Staubkorn im Wind."

Zu dem vom Autoren vermisst formoertem "WIR" des 21jährigen Berliners "ich kann nichts machen" meine folgende Einlassung:

Peter Sloterdijk meint sinngemäß, so wie ich ihn zu verstehen vermag, nicht Militärs, Revolutionäre, Eliten, Avantgarde Soldaten- , Arbeiterräte wie 1917/1918/studentische Revolte Ost und West gegen Kalten Krieg, heißen Vietnamkrieg 1968, Attentäter, Terroristen, sondern Administratoren exekutieren Willen zur Provokation von einem von außen bestimmten nach innen unbestimmten "WIR" für Revolten bzw. deren Unterdrückung aus latent lauernd hochgerüstetem StandBy der Secirity für den Planspielfall X in Gestalt von Horden an Gerichtsvollziehern selbst im sachgrundlos rechtlich nicht belastbaren Auftrag nationaler, multinationaler Gerichtsorte oder schlicht ergreifend global aufgestellter Unternehmen, Netzwerken.

Der Publizist Joachim Fest nannte übrigens die Novemberrevolution 1918 in Deutschland einen von äußeren Umständen nach Hungerstreiks an der Heimatfront bestimmten Militärstreik-

www.youtube.com/watch?v=USoicY2sQd4

zum Beitrag

"Wie kompliziert schon die Identifikation des Gegners sein kann, zeigte die Blockupy-Bewegung, die 2015 in Frankfurt die EZB belagerte – obwohl deren Niedrigzinspolitik nicht Ur­sache der Finanzkrise war, sondern nur der Griff zur Notbremse."

Hier belegt der Autor, welchem "Wir" wir uns von Fall zu Fall ungeprüft preisgegeben zuordnen, nämlich dem "Wir" sog. Entscheider statt jenem "Wir" Betroffener, in diesem Fall, sich den Bürgern Griechenlands im Ringen um ihre sozialen Lebensstandards, Arbeitsplatzerhalt solidarisch zuzuordnen.

Hat doch die EZB als Teil der Troika mit EU-Kommission, IWF nicht die Notbremse gezogen, wie der Autor meint, sondern als Troika Vollstreckungsorgan die Frage griechischen Finanzbedarfs als Frage des Gerichtsortes und Gerichtsvollzuges exekutiert, statt eines Schuldenschnitts zu Lasten weltweiter Gläubigerm, voran französische, englische, amerikanische, deutsche Banken, durch eine Geldmengenpolitik billigen Geldes, bei Gefahr in Branchen, Rüstung, Festhalten an Fremdfinanzierung der Carbon- , Atomindustrie, Immobilien- , Grund-, Bodenspekulation, Unternehmensfusionen, Schattenbanken, Niedrigzins Kreditvolumenblasenwirtschaft auszulösen, weitere Schulden zu Lasten der Sozialstandards, Rentenkassen aufzunehmen. Das alles nachdem Regierung in Athen 2002 in Kenntnis Brüssels, Berlin, Paris, Bundesbank, EZB, FED, legal Teil seiner Staatsschulden kostenwirksam befristet an die US Investmentbank Goldman Sachs auslagerte, um formal die Maastrichtkriterien für griechischen Beitritt zur Eurozone zu erfüllen. 2010 diese Staatsschulden vereinbarungsgemäß zur "Überraschung" in Brüssel, Wall Street zurückgenommen, in den griechischen Staatsshaushalt einbrachte und nun entgegen 60 % Maastrichtkriterien bei einer Staatsschulden Quote 130 inzwischen an 210 % BIP liegt. Griechische Zinszahlungen füttern auf Jahrzehnte Etat Erträge der EZB zu Zenralbank Gunsten übriger Euroländer. Nicht Militärs, Administratoren provozieren, exekutieren Revolten

zum Beitrag

Ein seltsam aus der Wirklichkeit durch alle Wel Bauzaun Maschendrähte gefallener Beitrag, der keinen Begriff global historischer Subjekte als Träger von Umwälzungen vermittelt, seien es seit Nine Eleven 2001 Kriege ohne Exitprogramm, als seien die Kernmerkmal unserer asymmetrisch aufgestellten Weltwirtschaft zu Gunsten immer Weniger, angesichts Klimawandel, zu Lasten der Vielen, sei es globale Unterdrückung der Frauen, Kinder, Alten, Millionen Migranten, Geflüchteter, Gehandikapter mit ungesicherte Rechtsstatus, seien es Gefahren, die von Ewigkeitslasten, durch Wirtschaftswandel ausgehen, Bestand wie Ausstieg aus der Atom- , Carbonenergie Industrie, großtechnischen Anlagen Pharmazie, Chemie, Biotech, Internet Tele Kommunikation Datenkraken, atomare Waffensysteme, Entsorgung militärischen, zivilen Atommülls. Plastikmüll. Sie alle taugen als Träger weltweiten Wandels, ohne auf das Inselniveau von Revolten zu schrumpfen

Ein Kommandowirtschaftsstaat formierter Gesellschaft mit militärisch-industriellem Komplex als Kernmerkmal asymmetrisch aufgestellter Weltwirtschaft sollte mit Herangewachsenen nicht zu machen sein, bleibt die Botschaft der 68er, angesichts einer Welt in Flammen, 70 Millionen Geflüchteter inner-, außerhalb ihrer Länder, seit Nine Eleven 2001 im Namen intransparent finanzierten Krieges gegen sog. Internationalen Terrorismus mit Koalitionen wechselnd Williger mit willkürlich erweiterten Kampfzonen. Hier den Zusammenhang von Krisen, Krieg, Revolutionen 1917/18, 1968 für 2018 nicht geltend zu nachen, wirkt für mich wirklichkeitsfern.

Vonwegen der Kapitalismus sei handlungsfähig, effizient, er ist zum Intensiv Pflegefall interessierter Geschäftsmodelle am Tropf staaticher Subvention geworden auf dem Steuerzahler Rückern mit Andockstellen bei Nationalstaaten, korrumpierbares Personal in Ämtern, Ministerien für Dreckige Deals zu Lasten Dritter zu rekrutieren.

AfD Figuren Gauland & Co stehen nicht für Rudi Ratlos, noch Rat, sondern Klimawamdel Leugnung

zum Beitrag

Sind hier angeführte Spiegelstrich Prämissen, Revolution 1789, Bürgerrevolution 1848, russische Oktoberrevolution 1917, deutsche Novemberrevolution 1918/globale Revolte 1968 ohne besondere Vorkommnisse verstrichen. 68er seien Erfinder der Revolte mit Underdog Impetus. Der globale Kapitalismus ist wandlungsfähig, effektiv, ein Netzwerk ohne Zentrale, die EZB habe nach der Weltfinanzkrise 2008 nur die Notbremse gezogen, wirklich so stimmig, wie sie Stefan Reinecke präsentiert? Ich meine nicht. Nehmen wir die 68er Bewegung gegen den Kalten Krieg, unter dessen Packeis herangewachsene, wehrfähige Jugend jahrelang in Schockstarre verharrte, die gesellschaftlichen Verhältnisse im globalen Anti-Vietnamkrieg Protest mit dem John Lennon Song "All we are saying is give Peace a Change"zum Tanzen bringen wollte, sich übergangslos rekrutiert heißgeworden kalte Krieger durch Sex, Drive and Rock`n Roll aus eigener Schockstarre gelöst, sich spontan zu spüren, Wer von 68 als Revolte spricht, ist nicht dabei gewesen, denn das behaupten von Anfang an deren publizistische Gegner und ersannen vom rechten Rand ab durch die Mitte bis staatstragend links sozialdemokratisch, DKP den herabsetzend gemeinten Kampfbegriff "68er". 68er waren nicht Erfinder der Revolte mit Underdog Impetus. Das waren die nationalistisch Rechtsaußen in Europa, solange sie nicht an der Macht waren, als die Untetanen, die sich von ihren alten Herrschaften nicht mehr geliebt, verraten, verladen, um die Einlösung Versprechens betrogen fühlten, in großen, kollossal kolonial asymmetrischer Beherrschungskriege auf dem Feld patriotischer Ehre für Kaiser, Volk und Vaterland den Heldentod sterben zu dürfen. Nein, die 68er West, Ost, Nord, Süd kultivieren, anders als vorherig herangewachsene Generationen in Völkerbund Tradition 20er Jahre politischen Pazifismus unter der Devise, unsere Väter kehrten geschlagen heim, wir fechten`s besser aus, Null Bock hatten, Kanonenfutter gegeneinander in Schützengräben zu sein.

zum Beitrag

1962 wurde in der Bundesrepublik mit Einführung des Wohngeldes als Rechtsanspruch auf ein Marktregulativ durch staatliche Ausgleichszahlung, die Entkoppekung der §Entwicklung von Mieten und Lohn zur Kenntnis genommen, ohne dieser Entkoppelung wirklich entgegen zu wirken.

Seit Abschaffung der Gemeinnützigkeit von Wohnungsbaugenossenschaften 1992, gesetzlichem Einräumen der Option für Genossenschaften, Mieterträge zu erwirtschaften, bei zulässigen Mieterhöhungen bis zu 20 % binnen 3 Jahren, die den Mietspiegel nach oben drücken, angesichts des hinzukommendes Bestandes an Millionen Wohnungen der Volkssolidarität in neuen Bundesländern nach der deutschen Einheit 1990, sind diese Genossenschaften nicht mehr wirklich Teil der Lösung, sondern des Problems. Warum?, weil hochkapitalisierte Genossenschaften, die 4 % Dividende ausschütten, Erträge aus dem Mietaufkommen in in Stiftungen zu anderem gemeinnützig bestimmten Zweck als einbringen dürfen, neben unterfinanzierte Wohnungsbaugenossenschaften vom Gesetzgeber unterschiedslos behandelt werden.

Neben sich selbst verstärkender Entkoppelung von Miet- , Lohn- ;Rentenentwicklung schlägt in Zeiten billigen Geldes, einhergehend mit aufgeblähtem Kreditvolumina durch Niedrigzins, spekulativ hochgetriebenen Boden- , Immobilienpreisen, in Abstimmung mit der Politikentwicklung, zu verantworten haben, das Ausbleiben der Entkoppelung von Kredit- und Sparzins auf den Wohnungsmarkt zu Lasten der Privathaushalte als Mieter durch.

- Der Wohnungsmarkt ist, angesichts Kapitalzufluss aus Krisen- , Kriegsgebieten vermögensnaher Schichten Teil des deutschen Steuerparadieses, der Geldwäsche zu Lasten Privathaushalten, Unternehmen als Mieter geworden, das sich in Deutschland abbildet. -

Hinzukommt, dass der Mietspiegel nicht die Wirkkräfte am Wohungsmarkt abbildet, z. B. steuerlich geförderter Haus- , Wohnungsleerstand bei 0 Mieteinnahme, neben evaluierter Anzahl Wohnungsloser im Land, im Mietspiegel nicht eingepreist sind.

zum Beitrag

Am Ende drängt sich mir ganz ungeschützt der Gedanke auf, dass Relotius beim Spiegel „Günter Wallraff bei BILD“ sein wollte, der frei flotierenden Erfindungspraxis des Blattes in seinen Reportagen, die eine Nähe zu den Mächtigen zu Prominenz im Spiegel Sprachstil suggeriert, dem Spiegel bis zum geht nicht mehr vorzuhalten, die mit Seiten schindender Sättigungsbeilage, Werbeanzeigen in Hülle und Fülle zu platzieren, nur heiße Luft ist, durch congeniale Übertreibung unter Hinzuziehung des Zeugen Juan Moreno als das zu enttarnen, was es ist bei Abbau von Recherche Ressourcen an Personal, Material, Reisespesen nur zunehmend Secondhandmaterial als exklusiv zu verhökern. Wenn es denn um wirkliche Recherche geht sich der Netzwerk Ressourcen anderer insbesondere der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zu bedienen? Zumindest ist diese Frage in diesem Zusammenhang erlaubt.

Geht es also um den stummen Schrei des jungen Relotius mit lauter Wirkung, auf einen Missstand des Qualitätsjournalismus im Lande zu verweisen, auf seinem Weg zum älteren Relotius, seinen Erfindungsreichtum dort hinzuführen, wo er hingehört, Der Spiegel aber spätestens seit der Spiegel Affäre “bedingt abwehrbereit/Nato Manöver Fallex 1962 als bedeutungsschwanger staatstragendes Medien Organ nicht mehr sein will, bei seinen subversiv satirischen Wurzeln, ohne Satire Magazin gerufen sein zu wollen.

zum Beitrag

"Satire darf alles, schrieb Tucholsky, aber sie folgt Regeln",Satire darf nicht nur alles, sondern darf in allem subversiv stecken. Ilja Richter macht mit Wortgiganten ein Fass auf, . Was Satire nicht sein darf, Gefälligkeits- Königsdisziplin, für Prominenz den Medien Rang Platzanweiser in Gestalt des Schlapplach Hofnarren geben, was aber geschieht. Dadurch verliert Satire ihren Humus, auf dem sie alltäglich allerorten von der Wiege bis zur Bahre wächst, Jedermann ein Stecken zu sein.

Wenn vom Fehlen linken Boulevard die Rede ist, wird vergessen, was diesem fehlt, Satire subversiver Biss nach oben, unten, links und rechts zwischen den Zeilen mit Mutterwitz, Vater Geck im Fersen Sporn zum entschleunigendem Verweilen.. Weil das seit Tucholskys Tagen unter die Räder kam, die gleichermaßen für Sieg, Niederlage, Völkermord rollten, zur Frontberichterstattung, Truppenbetreuung verkommen, blieb dem Nachkriegs Boulevard, noch das gestreng formierte Gesellschaftsmaß Anmaßung der Reinheit der Literatur eingeflochten in Dokumentatur aus Kultur, Wissenschaft, Forschung, Theologie, Juristerei, Philosophie, um nicht aus der Kurve des rasenden Zeitgeistes political correctness zu geraten.

Das Ergebnis ist, siehe der rasende Reporter Erfindungsgeist am falschen Orbjekt, Ort, zur falschen Zeit, der sich als Spiegel Sprech Sättigungsfutter, Seiten füllend, exekutiert, Werbeanzeigen in Hülle und Fülle zu akquirieren, selten unter Seinesgleichen Aufdeckungs Fall, Opfer als Täter identifiziert, wie just den Journalist Claas Relotius, enttarnt durch Kollegen Juan Moreno. Warum, weil ein Nachrichtmagazin in Hamburg sich selber ernster, gewichtiger als den Recherchebedarf bei Fakten nimmt, Satire zwischen den Zeilen untersagt, vergessen hat, wo seine subversiven Wurzeln stecken, in der Satire, wie einst als Tucholksy, Heine ganz Poesie, Satire, weder Dichter noch Satiriker, weder Dichter noch Satiriker waren, Kladderadatsch bei Bismarck auf dem Nachttisch lag, Volkes Puls zu spüren.

zum Beitrag

".....doch Syrien ist etwas anderes als es früher Vietnam oder selbst der Irak waren. Der Krieg in Syrien ist damit nicht beendet,... ". Da irrt Jürgen Gottschlich, es war der mit der Allianz unabgestimmte Truppenrückzug der USA durch Obama aus dem Irak, Afghanistan der dem IS erst hochgerüstet Leben in der Region bis nach Syrien eingehaucht hat.

Israel ist über die Entscheidung Trumps gar nicht amused. Ist es doch nicht auszuschließen, dass die USA mlitärstrategisch einen Paradigmenwechsel, weg von Saudi Arabein hin zum Iran an der Seite Russlands in Syrien vornehmen, ohne selber Bodentruppen stellen zu müssen. Ganz nebenbei vollzieht Trump, was er angelündigt hat, den Nahost Konflikt mit all seinen Ausläufern bis Syrien, Jemen, innerhalb der NATO zu europäisieren, diesen aber gleichzeitig auf unterschiedlich ethnischen Seiten, vom Hintergrund her, zu mutionieren.

England, Frankreich wollen in Syrien weiter militärisch Präsenz zeigen. Macron lässt für Frankreich 2019 lange nicht dagewesene Schuldenaufnahme in Höhe von 200 Milliarden € an den Internationalen Finanzmärkten verkünden, entgegen Europäischen Stabilitätspakt, vorgeblich, seine Versprechen an die Gelbwesten zu refinanzieren, die aber bisher nur 10 Milliarden € umfassen, gewiss aber auch, um die Hochrüstung Frankreichs fremd zu finanzieren.

Was wird Deutschlands außenpolitische Haltung sein, wird Deutschland, seit 2015 als Interventionspartei im Syrienkrieg mit AWACS Aufklärungsflugzeugen engagiert unterwegs, den Bundeswehrluftwaffeneinsatz beenden, oder gar mit Bodentruppen, samt Panzern, Waffensystemen an der Seite Frankreichs, Englands durch Bundestagsbeschluss ausweiten wollen? Angesichts anstehender Europawahl 26.5.2019, Landtagswahlen ein gewagtes Unterfangen, dieses Anliegen auf die Agenda zu heben.

Was werden Syrien Kurden tun, angesichts türkischer Truppen, sich Israel oder Iran annähern, einstige IS Soldateska auf sich vergattern, mit Assad militärisch gegen Erdogan militärisch operieren?

zum Beitrag

Frage an Eric Bonse; "Was ist damit gemeint: "... dass soziale Aspekte viel stärker berücksichtigt werden müssen...". Hinsichtlich Praxi gewordener Art der Gegenfianzierung allein durch staatliche Schuldenaufnahme statt Wahrnehmung des bestehenden Ausnahmezustandes in Frankreich seit 2015, wie im erklärten Krieg, vermögensnahe Schichten in patriotische Pflicht zu nehmen, zur Zeichnung von zinslos rückzahlbaren Staatsanleihen zu vergattern? 1914- 1918 waren das vor 100 Jahren sog. angeblich rückzahlbare Kriegsanleihe, egal auf welcher Seite der Front kriegsführender Länder.

Emmanuel Macron hat mit seiner En March Sammelbewegung an etablierten Parteien, Gewerkschaften, Verbänden vorbei, in den sozial medial beackerten Wald hineingerufen, haben die Gelbwesten haben ihn mit regionaölem Eigensinn im ländlichem Raum erhört?, wenn ja, was tun?

Macron könnte, wie in Island geschehen, ein außerordentliches Gremien, einen Runden Tisch, berufen, in den sagen wir einmal 99 Vertreter*nnen per Zufallsgenerator aus der Bevölkerung gewählt werden, Handlungskonzepte für anstehendes Problemlösungen auf Konsensbasis zu erarbeiten. i Island ist das gelungen, warum da nicht auch in Frankreich

Unzureichend, ja kontraproduktiv, erscheint mir da die bisherige von interesseierter Seite viel gelobte sog. Blaupause für Umverteilungskämpfe neuer Provenienz ist seit 2003, die deutsche Agenda2010/Hartz4 Gesetze Arbeitsmarktreform unter Missachtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes Art. 3 Grundgesetz auf zusammengeschnurrter Basis Betroffener, nämlich ausschließlich Arbeitnehmer, Alleinerziehende, Kinder, Rentner gesamtgesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen, Solidarität zu übernehmen zu zeigen, Beamte, MdBs, Begüterte, staatliche, private Arbeitgeber, Unternehmen bleiben sakrosankt verschont - In Zeiten nationaler Not, erklärter Kriege wie 1914-1918 wären gerade vermögensnahe Schichten, Beamte . Unternehmen in patriotischer Pflicht zur Kriegsanleihen Zeichnung

verdonnert worden.

zum Beitrag

[Re]: "@RAINER B. „Wer arbeiten kann, aber nicht will, der kann nicht mit Solidarität rechnen. Es gibt kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft!“ [Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD)]!"

Wer durch die Agenda2010/Hartz4 Gesetze das vorherig bestehendende Abstandsgebot von Existenzminimum, sprich Sozialhilfe zur Arbeitslosenhilfe einebnet, hat sich mit Vorsatz der Sanktionsmöglichkeiten entäußert, wenn dann trotzdem nun per Hartz4 Sanktion in das noch nicht einmal erreichte Existenzminimum, s. BVG Urteil, mit amtlichen Brief und Siegel hinein sanktioniert, handelt grundgesetzwidrig und löst damit, neben Strafgerichtsprozessen, absehbar Rechte auf Entschädigungsforderungen vor Verwaltungsgerichten aus

zum Beitrag

[Re]: Der Mann hat Recht: Früher war es die Forderung der Linken, dass Menschen von ihrer Arbeit gut leben sollten können. Heute soll das gleiche ohne jede Arbeit und Anstrengung möglich sein."

Erstens steht das Existenzminimum, das durch Hartz4 Leistungsbezug noch nicht einmal erreicht wird, nicht für gutes Leben, zweitens unterschlagen Sie, dass die Gesellschaft, der Staat die Einlösung des Vollbeschäftigungsversprechen bei auskömmlichem Lohn statt Mindestlohn, prekärer Beschäftigung an direkter nationaler Vermögen Teilhabe Statt seit Jahrzehnten bei steigender Entkoppelung der Lohn- und Mietentwicklung schuldig bleibt , die durch Zuschüsse wie Wohngeld keineswegs ausgeglichen, eher beschleunigt wird.

zum Beitrag

Was an Michael Theurer taz Gastkommentar exemplarisch deutlich wird, die FDP gibt ihr ureigenes Kernmerkmal liberal rechtsstaatlich substantieller Positionen frei, den Bürger in seinem kenntnisbasiertem Rechtsstaatsbewusstsein und Auftritt in allen gesellscaftlichen Bereichen so auch in der Wirtschaft zu fordern, zu fördern, flüchtet sich in substanzlose Posen in der Abstauber Hoffnung auf hurtigen Wählerstimmen Zugewinn. Selbstredend war 2003 eine Arbeitsmarktreform in gesamtgesellschaftlicher Verantworung und Solidarität notwendig, aber nicht diese Agenda2010/Hart4 Gesetze, die zu alleinigen Lasten der Arbeitnehmer, Alleinerziehenden, Rentner, Kinder zu sachgrundlosen Gunsten staatlicher, privater Arbeitgeber geht, die Agenda zu wuchten, die den Virus innerbetrieblich kultureller Verwahrlosung, Entdemokratisierung, Abau von Innoationsanreizen, in sich trägt, Abriß von Säulen betrieblicher Mitbestimmung ganzer Teile von Belegschaften führt, hin zu entsolidarisierender Drei Klassengesellschaft vorantreibt, das Restvermögen der Arbeuítnehmer vor dem Schonvermögen für Altersvorsorge vor Antrag aug Nartz4 Aufstockung , auf das Niveau der Grundsicherung zu kommen, die unter dem vom BVG festgelegt pfändungsfreien Einkommen aktuell 1134 €/Person/Monat liegt und damit mit mit Blick auf staatlichen Umgang mit Freibeträge vermögensnaher Schichten gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz Art. 3 GG verstösst. BVG Urteil untersagt Staat, ins Existenzminimum hinein zu sanktionieren, trotzdem geschehen solche Hartz4 Sanktionen mit amtlichem Brief und Siegel, ohne dass dies die FDP auf den Plan ruft. Bevor nun als Gnadenakt Arbeitslosen, denen widerrechtlich nach 12 Monaten berufliche Qualifikationen abgesprochen, diese für null und nichtig erklärt werden, ihnen der Zugang zum 1. Arbeitsmarkt über einen Handicap Lauf von Amtswegen cersperrt wird, Optionen auf Zusatzverdienst in Aussicht gestellt wird, sollte unsere Gesellschaft Entschädigungsfonds auflegen für Hartz4 Betroffene

zum Beitrag

Zeigt der Armutsbericht alle Jahre wieder, dass Arbeit kein Pfad Richtung Vermögensbildung, sondern Richtung Armutsfalle, doe staatlich verordnete Verarmung ist, weil Arbeitnehmer während ihrer Arbeitslosigkeit, dazu zum Arbeitsbeginn ihr Restvermögen zu Gunsten staatlicher , privater Arbeitgeber verfrühstücken müssen. ich meine ja, das tut er.

Der Armutsbericht ist vor allem ein volkswirtschaftlicher Offenbarungseid, der die Abwesenheit volkswirtschaftlichen Strebens nach qualifiziertem Wachstum dokumentiert, das sich in allgemeiner Vermögenssteigerung, Kaufkraftzuwachs abbildet.

Warum will SPD-Vorsitzende Andrea Nahles Hartz IV hinter sich lassen, doch nicht, weil sie anderen Sinnes ist, sondern, weil sich mit rechtlichen Entschädigungsforderung Folgen Betroffener ab der Jahrgänge ab 1938 gerichtlich die Kenntnis durchsetzen könnte, dass seit Einführung der Arbeitsmarkreform Agenda2010/Hartz4 Gesetze 2003 nicht nur gegen Maastricht Kriterien, sondern Art. 3 Grundgesetz Gleichbehandlungsgrundsatz systematisch von Amtswegen verstossen wurde, hinsichtlich ungleicher Behandlung von Freibeträgen vermögensnaher Schichten und Vermögensfernen in Hartz4 Leistungsbezug mit Blick auf die Altersvorsorge.

Da geht es um grundgesetzlich nicht vereinbar unterschedliche Zielvorgabenm als ginge es zu Gunsten Vermögender um Milieuschutz, Sicherung bisherigen Lebensstandards im Alter umgekehrt aber mitnichten.

Dass dazu auch noch ins Hartz4 Grundsicherung Existenzminimum von Fall zu Fall bis auf Null Leistungsbezug hinein sanktioniet wird, unterstreicht mit amtlichem Siegel diese grundgesetzwidrige Ungleichnbehandlung

zum Beitrag

„Wir nehmen Fakten und Gefühle ernst“, sagt Blome, das klingt statt Dienst am Leser als Kunde, nach betreutem Lesen auf BILD Woche Gefährt Räderern,

".....denn „Gefühle schaffen Fakten“. Es sei ein Magazin „für alle, die ein seltsam grummelndes Gefühl im Bauch hätten, aber klaren Kopf bewahren wollen“. Ein Magazin für alle, die das Gefühl hätten, dass ihre Fragen nicht beantwortet würden, sagt Blome weiter.

Dabei geht es BILD Politik als Wochen Kampfblatt wohl eher darum, seinen Lesern*nnen zu versichern, sie hätten sich ihre Fragen sparen können, denn BILD ist ja für sie da, ihnen oben drauf das grandiose Selbstgefühl "Der Kunde ist König" zu vermitteln, die Antworten weiß nicht einmal der Wind, sonern allein der Leser selbst in seinem Gedanken Hamsterrad bei verstetigtem Erregungspegel. Damit das gelingt, braucht es BILD Politik als "Honigroute"

Bisher war der Springer Konzern immer bemüht, Gefühl täglich bei BILD verortet zu präsentieren, - in den 60zigern zu 1968er Zeiten war das Peter Boensch - Politik dagegen von BILD strikt abgegrenzt,anderer, bildungsnahen Zielgruppe mit hohem Recherche Aufwand zugewandt, z. B. durch Matthias Walden, alias Baron von Sass, in der Tageszeitung Die Welt als politisches Zentralorgan des Hauses Axel Cäsar Springer an die Leser*nnen zu liefern und häufig selbst in Qualitätsmedien zitiert, selbst anderer politischer Farben, in den gesellschaftlichen Diskurs zu transportieren. Dass das nun ab 2019 anders ist, deutet n. m. E. eher auf eine Strategie Krise im Hause Springer hin, nun das BILD Bestandskunden Leserschaft Potenzial doppelt zu beackern. Nur noch von vorhandener Substanz leben zu wollen, klingt nicht nach Innovationswillen, erscheint mir von dem faktenfreien Gefühl genährt, den am Gewinn zehrenden Leserschwund der BILD Familie nicht mehr entgegen wirken ui können, sondern durch hochpreisige Produkte wie BILD Politik als Beschäftigungsgesellschaft zur anstehender Aussteuerung hochdotierter Kader wie Nikolaus Blome.

zum Beitrag

Ich vemag Christian Rath in seiner Einschätzung nur mit Bangen folgen, dass es sich beim UN Migrationspakt um ein Mittel der Diplomatie handelt, einem Pakt der Ungleichen in einer durch die G 7 plus X Staaten domiert asymmetrisch aufgestellten Weltwirtschaft, in der die vielen Länder zur Entlastung weniger Länder die Hauptlast an der Versorgung, Unterkunft, Beschäftigung, berufliche Qualifizierung Geflüchteter, Migranten tragen. Die darauf hoffen, dass Finanzmittel aus den reiche in die armen Weltregionen als Zuschuss, als Kredit wenigstens gegen Wohlverhalten im Sinne gemeinsamen UN Migrationspaktes fließen.

Das alles, während es in der Macht militärisch-administrativ hochgerüstet reichen Länder, Regionen liegt, wie EU, USA, Saudi Arabien, Russland, China, Japan, Süd Korea, den Strom Geflüchteter, Migranten durch Krisen, militärische Interventionen überhaupt und sonders im Rahmen sog. Krieges gegen den Internationalen Terrorismus steuernd, in armen Ländern auf und abschwellen zu lassen.

Welches arme Land würde wohl vor Gericht in einem reichen Land treuhänderisch für seinen Bürger oder Zugereisten ziehen, gegen Interessen eines Finanzdienstleisters wie die global aufgestellte US Bank Western Union, die beim Geldtransfer von Arbeitsmigranten aus dem Aufnahmeland in sein Herkunftsland dazu Mikrokrediten ein Milliarden Geschäft macht, kostenaufwendig Klage wg. Zinslast- , Bank-, Währungsumrechnungskurs- , Gebührenwucher führen?

Das tun ja nicht einmal die reichen Länder treuhänderisch, auch nicht gemäß UN Migrationspakt?

So gesehen, läuft der UN Migrationspakt Gefahr, ein einseitiges Instrument im Sanktions Werkkasten reicher zu Lasten kreditabhängig armer Länder zu sein.

Ganz abgesehen vom Aufkommenden Protektionismus, gepaart mit befristet, unbedristetem Einwanderungsstopp, bei dem die reichen Länder Herren des Verfahrens sind, gleich wie sehr der Strom Geflüchteter z. B. in Mexiko, Libyen, Türkei, Libanon, Jordanien anschwillt

zum Beitrag

Ist es von der Hand zu weisen, dass der UN Migrationspakt für sich geommen, gut gemeint sein kann, im Umfeld aber von protektonistischen Bestrebungen hin zu aufrüstenden Kommadowirtschaften in G 7 plus X starker Ländern, und nicht nur denen, entgegen WTO basierten Regeln freihen Handel, Wandel, Verkehr, für Millionen Menschen auf der Flucht vor Verfolgung, Vertreibung durch Vermögensentzug von Boden, Äckern sonstigem vermögen, Anerkennung beruflicher Qualifikation, Rentenansprüchen, politichen, wirtschaftlichen Krisen, Kriegen klimabedingt forcierten Naturkatastrophen diese eine Sackgasse für Millionen Menschen im Wartestand abbildet, Und das, in wenn nicht failed States so doch verarmten Staaten, die als großer Deal von reichen Ländern, Währungsregionen, Dollar, Euro. Pfund Sterling, Yen, Rubel Finanzmittel ohne Controlling unverbindlich zugesagt werden, Migranten in ihren Ländern mit Unterkunft, Verpflegung, Kleidung, dazu zusätzlich beruflicher AQualifizierung in vorgegebenen Gestattungs Stand versetzen. bei Gelegenheit, in selektionsverfahren ABRUFBAR von Migrations Ankunftstländern wie EU, USA, Japan , Süd Korea befristet aufgenommen, womöglich im Krankheits- , Pflegefall, erst recht im Alter von ihren Herkunftsländern zurückgenommen zu werden?

zum Beitrag

Nicht diese Töne Freunde, als ginge es um die Anrufung der Ode an die Freude, angesichts eines UNO Migrationsabkommens, das halbherzig nacheilend an unverbindliche Vereinbarungen für nun 164 UNO Mitgliedsländer zusammenpackt, was an Menschenrechten vor 70 Jahren zum UNO Selbstverständnis erklärt wurde. In Zeiten, wo Krieg und Frieden immer weniger Unterscheidungsmerkmale gewinnen, weil nirgendwo mehr der Krieg erklärt wird, aber im Kampf gegen den sog. Internationalen Terrorismus allerorten in der Welt bei wechselnden Koalitionen der Willigen stattfindet oder stattfinden kann, mit gegenwärtig lt. UNHCR Bericht 70 Millionen Geflüchteten inner- , außerhalb ihrer Heimatländer, 260 Millionen Arbeits-Migranten weltweit nicht gezählt. Mit dem UN Migrationspakt ist es doch so als ob Betroffene auf der Flucht nach Wasser, Brot schreien, Wein eingeträufelt bekommen sollen, nach Verbindlichkeit durch Verbände rufen ihnen stattdessen hier und da Pflaster in Aussicht gestellt werden, ihre Wunden zu behandeln. Hinzukommt durch den Migrationspakt wird zwischen Geflüchteten durch Krieg, Krisen, Natur und humanitäre Katastrophen, die Nahrung, Kleidung, die Unterkunft, nedizinische Betreuung suchen und jenen selektiv unterschieden, die direkt Arbeit suchen, statt Geflüchteten insgesamt Sitz und Stimme in der UNO zu geben, mithilfe der Völkergemeinschaft ihre Versetzung in ihren vorherigen Vermögenstand gegen Landgrapping von Agrarkonzernen im Bunde mit Regierungsstellen zu betreiben. 1922 wurde nach erzwungenem Zerfall der Vielvölkerstaaten russisches Zarenreich, k. u. k. Donau Monarchie, Deutsches Kaiserreich, Osmanisches Reich durch den Versailler Siegrfriedensvertrag, angesichts Millionen "ausgebürgert" enteigneter Geflüchteter aus damals kaum lebensfähig neu entstandenen Staaten, die Genfer Flüchtlingskonvention beschlossen, deren menschenunwürdiger Lage durch rechtlich anerkannten Status u. a. 1922 durch Fridtjof Nansen Flüchtlingspass für Staatenlose entgegen zu wirken.

zum Beitrag

Inzwischen bekennt sich nicht nur Schleswig Holstein CDU Ministerpräsident einer Jamaika Koalition Daniel Günther mit offenem Visier, sondern auch CDU Wirtschaftsminister Peter Altmaier zu Annegret Kramp-Karrenbauers (AKK), die gestern bei Markus Lanz sinngemäß meint, es reicht nicht wie Friedrich Merz tönt, wenn ich CDU Vorsitzender bin, ich traue mir zu, die AfD Wählerschaft zu halbieren, als persönliches Ziel auf die Fahne zu schreiben, dazu braucht es die ganze Partei. Wie Merz das meint, kann das nicht gelingen.

Altmaier rügt dabei "Hölle. Hölle" sogar Schäuble wg. seiner Merz Präferenz, um ebenfalls durch seine AKK Präferenz seine nun wirklich als Regierungsmitglied gebotene Neutralität preiszugeben

zum Beitrag

Warum CDU Hammer und Amboss zugleich Schlachtoss,Wolfgang Schäuble seine gebotene Neutralität als Bundestagspräsident in den Wind schlägt, hat einen einfachen Grund, sein Projekt "Merz im CDU-Vorsitz hebt ihn nach Rücktritt Merkels in die Interims- Kanzlerschaft bis 2021" bekommt kalte Füsse, weil Schäuble, Merz nicht nur Angela Merkels, sondern auch Annegret Kramp-Karrenbauers (AKK) Girli Power Verankerung-2002 bis nach Stoibers verlorener kanzlerwahl in der CDU unterschätzt haben, und noch zwischen 2000-2002 komplizenhaft meinten. irgendwann gehen wir in Merkels CDU Generalsekretät Büro und verklikkern ihr "Du bist weg vom Fenster, jetzt kommt Merz nicht nur zum Scherz".

So ähnlich präzisiert Spiegel Redakteurin Melanie Amann gestern bei Maischberger, das, was da am 7.Dezember 2018, taggenau 77 Jahre nach dem Überfall Japans auf den US Marinestützpunkt Pearl Habour auf dem CDU Parteitag in Hamburg sichtbar werden wird: "Der Rückhalt für Angela Merkel in der CDU ist größer, als es oft scheint".

Ich gebe zu bedenken; AKK hat den Erfolg ihrer Wahl in Hamburg zur CDU Vorsitzenden im Februar 2018 angeteicht, als sie als saarländische Ministerpräsidentin gegen den Willen Merkels Bruch der Koalition mit der FDP einleitet, zurücktrat, CDU Generalsekretärin in Berlin geworden, seitdem landauf, landab durch die CDU Bezirke Ortsvereine tingelt. AKK versprüht als Wahlsieger Frau im Bundesland Saarland, während andere CDU Landesverbände dramatisch verloren, diesen unverwechselbar katholisch pfiffig konservativen Esprit und nimmt manches mit Humor, sogar sich selber, z. B., wenn sie auf die Frage aus dem Publikum: "Können sie in Augenhöhe mit Putin verhandeln", links und rechts auf einer CDU Regionalkonferenz zu ihren Rivalen Spahn, Merz hochschaut, die sie um eineinhalb Haupteslänge überragen, trocken antwortet, wenn ich mich hier links und rechts so umschaue, bin ich doch die einzige von uns Dreien, die wirklich auf Augenhöhe mit Putin reden kann.

zum Beitrag

Gabor Steingart bei Maischberger: "Die CDU müsste verrückt sein, wenn sie ihren verlorenen Sohn erneut in die Wüste schickte". Merz hat sich selber in die BlackRock Monetem Wüste "verrückt" der CDU Basis katholischer Soziallehre entrückt, geschickt, statt in CDU Wählergunst weiter baden, sich zu "ahlen", die er ja hatte. Dreimal hat er sein MdB Mandat um 50 % Zustimmung direkt geholt, sonders es vorgezogen, wie Dagobert Duck. ohne Berührungsangst als selbst "Fliegender Notar und Anwalt" in Dukaten zu baden, die andere "Scheißen", z. B. sein anwaltliches Hochamt, die WestLB abzuwickel, ließ Merz sich mit 5000 € Honorar/Tag 396 Tage lang vergüten, nachdem er beim Bundesverfassungsgericht (BVG) im Bunde Gleichgesinnter wie CSU Spezi Peter Gauweiler mit seiner Klage gegen Offenlegung MdB Nebeneinkünften 2007 grandios gescheitert war. Merz scheut im ZickZack Kurs persönlicher Wenden Transparenz, das ist mein Eindruck. Kolumnist Michael Spreng hält Merz das als Manko vor, das ihm den Sieg kostet

Werner Patzelt: "Die CDU macht die AfD auf Dauer zu einer Partei rechts von ihr. Denn AKK als 'Merkel II' könnte kaum AfD-Wähler zurückholen". Friedrich Merz schafft das aber auch nicht, auch wenn er vollmundig töbt, ich werde die AfD halbieren, warum nur halbieren, braucht Merz diese als Koalitionspartner?, wenn er, wie jüngst und schon 2000 als CDU Fraktionsvorsitzender meint, Deutschland ist das einzige Land in der Welt mit einem individuellen Asylrecht - Da war das bereits 1993 in einer Allparteien Bundestags Allianz, außer der PDS, später Linke, bis zur Unkenntlichkeit verhunzt - Deutschland müsse endlich den Mut aufbringen, aus dem Schatten dunkler deutscher Geschichte zu treten, das Asylrecht zur Disposition zu stellen. Das war ein Brandbeschleuniger Satz, der 2013 mit zur AfD Gründung geführt haben mag, einen Björn Höcke aus Hessen, neben Alexander Gauland, ehemals Staatssekretär beim hessischen CDU Ministerpräsidenten Walter Wallmann, in Thüringen hervorzaubert?

zum Beitrag

Friedrich Merz macht 2008 in der Weltfinanzkrise mit seinem Buch Kanlleffekt "Mehr Kapitalismus wagen" den CDU Lautsprecher, worauf sich bei Betroffene an sich ein Knalltrauma durch den CDU Knallchargen des Finanzklapitals entwickelt, und dabei will Merz doch eigentlich als Finanzkrisen Leisetreter unterwegs sein. Sein Problem, indem er missverstanden wird, wird Merz verstanden

Norbert Blüm:"Merz ist ein Neoliberaler, ein Mann der großen Geldwirtschaft" Daran ist nichts auszusetzen. An Merz auszusetzen ist, dass er in der Weltfinanzkrise 2008 in Nibelungentreue dem Finanzkapital gegenüber mit seinem Buch "Mehr Kapitalismus wagen" trotzig das Lied auf den Großen Haufen Geldes von Globalplayern singt, wie der Schattenbank Blackrock, die allein mit 6.4 Billionen $ Kundengeld an den Weltbörsen unterwegs ist, sich bei größten deutschen Wohnungsunternehmen wie Vonovia mit Aktien eingedeckt hat, Mieten renditesteigernd hochzutreiben, die sich komplett zwingend notwendiger Regulierung der Finanzmärkte entziehen, dazu die Losung in Willy Brandts Regierungserklärung 1969 "WIr wollen mehr Demokratie wagen" in Halbstarken Manier erst klaut, dann geschichtsvergessen verhunzt.

Kristina Schröder: :"Merz hat Recht: Die CDU nahm das Erstarken der Rechten bereitwillig in Kauf". Das ist eine Leerformel, die populistisch. rotzfrech süffig hingeworfen, von AKK umgehend strikt urückgewiesen wurde, die nichts kostet, nichts an Inhalt abverlangt, noch bringen will, die die Delegierten in Hamburg durchschaue. Nicht in Kauf nehmen, heißt, den Euro 2002 nicht einzuführen, Agenda2010/Hartz4 im Jahr 2003 zu torpedieren, Beitritt Polens, Estlands, Litauens, Letlands, Ungarns, Rumäniens zur EU zu verhindern, den Lissabon Vertrag 2006 zu suspendieren, die russische Annexion der Krim 2014 kommentarlos hinzunehmen, Bundeswehr von aktuell 11 Auslandseinsätzen zurückzuziehen. Merz hätte zwar anders geklungen als Merkel, aber am Ende, argumentativ verbogen, wie bei BILD Frage sind Sie Millionär oder?

zum Beitrag

Hartz4 ist kein Gespenst, wie der taz Aufmacher verheißt, Hartz4 ist real-existierend.

Das reale Gespenst ist die Hartz4 Abschaffung, die steht in den Sternen, samt Wahrheits- , statt Enquetekommission, evtl. Entschädigungsforderung von Millionen Hartz4 Leistungsbeziehern seit 2003 aufgrund Rechtsverkürzung Art. 3 Grundgesetz (GG), u. a. durch Sanktionen hartz4 Regelsatz gegen Null unter grundgesetzlich garantiertes Existenzminimum zu drücken, Restvermögen Entzug vor Schonvermögen vor Antrag Annahme auf Hartz4 Leistungen, Forderungseigentum Entzug bei Rentenbezug ab der Jahrgänge 1938, den Rentenbezug vorheriger Jahrgänge dagegen nicht mit Entzug zu belegen, gerichtsfest für Mustersammelklagen durch Verbände zu listen.

Der Ingenieur fällt oft nicht eben gleich in ein Loch, wie Karl Lauterbach meint, sondern hat vor Hartz4 Bezug nach 1 Jahr Arbeitslosigkeit, sachgrundloser Entwertung seiner fachlichen Kompetenz für 1. Arbeitsmarkt, sein Restvermögen vor dem Schonvermögen (500 €/Lebensjahr) für Altersvorsorge bis ins Rentenalter, ab Rentenantritt gibt es altersdiskriminierend nur noch Schonvermögen Pauschale an 2900 €/Person, als ob es nichts mehr vorzusorgen gibt bei anschwellender Selbstbeteiligung im Krankheitsfall, chronischer Erkrankung, barrierefreie Instandsetzung von Wohnungen, Wegfall des Sterbegeldes, das alles zu Gunsten staatlicher, privater Arbeitgeber als Subvention eigenen Lohns zu verfrühstücken.

zum Beitrag

Der Unterschied bei Hartz4 Abschaffung zwischen Katja Kipping Linke, Karl Lauterbach SPD, die Linke will zwingend Regelsatz erhöhen auf 580 €/Person/Monat Unterhalt/Miete, SPD genügt es, Sanktionen abzuschaffen unter der Losung "Wir lassen Hartz4 hinter uns", warum, weil Sanktionen Hartz4 Regelsatz den Leistungsbezug ungesetzlich unter Existenzminimum drücken, irgendwann Entschädigungsforderungen Betroffener vor Gerichten auslösen können?

Der öffentliche Diskurs "Hartz Abschaffen" weicht bisher der Frage aus, ob durch Hartz4 selber bei Regelsatz unter Existenzminimum, sonders bei Sanktionen es zu alltäglich praktiziert von Amtswegen Rechtsverkürzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes Art 3 Grundgesetz (GG) kommt. Warum eigendtlich, die Arbeitsmarktreform Agenda2010/Hartz4 war 2003, nach Einführung des €, unter Bruch Maastrichter Kriterien von ihrer Konstruktion gesamtgesellschaftlich als deutscher Tiger gestarte, am Ende 2005 unter Bruch des Gleichbehandlungsgrundsatzes zu alleinigen Lasten Arbeitnehmern, Rentnern, zu Gunsten privater, staatlicher Arbeitgeber sachgrundlos als Kaminvorleger gelandet.



Unterschiedliche Veranlagung des vom Bundesverfassungsgericht (BVG) bestätigten Grundrechts auf ein pfändungsfreies Existenzminimum aktuell 1134 €/Person/Monat, was bei vermögensnahen Schichten über steuerlich vorab ausgezahlte Freibeträge gilt, gilt nicht für Hartz4 Empfänger, auch nicht als Aufstocker, könnte ebenfalls auf Bruch des Gleichbehandlungsgrundsatzes verweisen, wie die Quellensteuer bei Lohnempfängern, die nicht für Einkommensbezieher gilt, noch bei Cum EX Steueroptimierungs Modellen greift.

Hartz4 steht für Zusammenlegung vorheriger Arbeitslosen-, Sozialhilfe. Arbeitsmarktreform Agenda2010 ebnete das zuvor bestehende Abstandsgebot zwischen Arbeitslosen- , Sozialhilfe ein, abgesenkt zum Hartz4 Regelsatz Arbeitslosengeld II, allein unterm Existenzminimum angekommen, bei Sanktion verfassungswidrig weiter unterschritten wird.

zum Beitrag

Gut, dass die Bundesregierung in der Frage Aufhebung des Wahlausschlusses von Personen, die unter gesetzlicher Vollbetreuung stehen, den Erfordernissen der UNO Behindertenkonvention gemäß, endlich 2019 beantworten will.

Dass geschieht nicht von ungefähr.

Die Bundesregierung wurde zum "Jagen" getragen. Aufschlussreich ist dabei nämlich der Zeitpunkt,

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat im Bundestag Gesetzesentwurf vorgelegt, der bei Organentnahme am lebenden Organismus nach Hirntod das Einverständnis des Betroffenen zur Organentnahme annimmt, bzw. das Wahlrecht durch Zustimmung ausgeübt sieht, wenn nicht ausdrücklich ein Widerspruch schriftlich hinterlegt ist.

Da bei psychiatrisch Erkrankten, seelisch-geistig Hilfeabhängigen, die unter gesetzlicher Betreuung stehen, ein natürlicher Wille zur Ausobung des Wahlrechts "Für oder Wider Organspende" in der Regel in diesen Fällen gar nicht vorliegen kann, bzw., wenn ja, als null und nichtig gilt, frage ich, wieso wird dann im Vorgriff auf die Spahn Gesetzesinitiative in Kliniken grundsätzlich eine Organentnahme nach Hirntod am lebenden Organismus unter Vollbetreuung stehender Personen erwogen, ohne dass zumindest der Wille gesetzlicher Betreuer zur Ausübung des Wahlrechts abgefragt wird, geschweige schriftlich dokumentiert ist?

Um diese rechtliche Grauzone "Organentnahme am lebenden Organsimus gesetzlich Betreuter nach Hirntod ohne Vorliegen der Ausübung des Wahlrechts ins rechtliche Licht zu setzen, hat die Bundesregierung sich n. m. E. endlich durchgerungen, angesichts der Spahn Gesetzesinitiative zur Organspender Wahlrechtsreform, grundsätzlich den Wahlausschluss gesetzlich Betreuter zu beenden, um dem Spahn Gesetzesentwurf zumindest mit formal geboten rechtliche Anforderungungen zu unterlegen?.

zum Beitrag

George Bush wurde, ähnlich wie Angela Merkel von politischen Skandalen ihrer Mentoren nach oben in höchste Ämter gesurft und geschoben, weil sie selbst in Zeiten, in dene es vor lauter Krisen, Wenden, Turbulenzen keine Kontinuität gab, scheinbar für Kontinuität stehen. Das hat Folgen, Bush verstand den globalen Berg in Europa dank und mit Perestroika, Glasnost von Michail Gorbatschow zum Brüllen zu bringen, um dann statt des Europäischen Hauses von Wladiwostock bis Lissabon, in einer Sturzgeburt die Maus deutscher Einheit zu gebären. Das geschah dank Bush senior unter Ausschaltung eines Friedensvertrages Deutschlands mit ehemals 53 kriegführenden Ländern 1939-1945 ohne Entschädigungsforderungen von 12 Millionen Zwangsarbeitern an die deutsche Gesellschaft, Wirtschaft und eigenen Regierungen ihrer Heimatländer als willige Vollstrecker deutschen Willens in jener dunklen Zeit als die Lichter der Humanität in Europa erloschen waren auf die weltwirtschaftliche Agenda zu heben.

Nachden Saddam Hussein in der Reagan Ära nicht zuletzt mit Bush senior Hilfe in die Falle des kreditfinanziert nicht gewinnbaren Krieges 1980-1988 mit dem Iran getappt war, 1990 vor einem nicht zu bewältigenden Schuldenberg infolge Kriegslasten gegenüber den USA stand, in eine weitere US-Falle tappte, als ihm die US Botschafterin in Bagdad angeblich unauthorisiert versicherte, es gebe im Fall eines militärischen Konfliktes Irak vs Kuwait, anders als im Fall Saudiarabien, keine US Parteinahme fur Kuwait aufgrund von Garantievereinbarungen durch Washingtons, Kuwait überfiel.

Bush senior hatte nach der Implosion der UdSSR alle Chancen der Weltgeschichte durch Preisgabe der asymmetrisch aufgestellten Weltwirtschaft zu Gunsten einer Fairplay Weltwirtschaft auf er Basis von Ausgleichs- , Entschädigungsfonds, Stabilisierungs Mechanismen seinen unübersehbaren Fussabdruck zu hinterlassen. Die wusste er nicht zu nutzen, stattdessen bretterte sein Sohn G. W. Busch als "Eisen Arsch" in die Weltgeschichte

zum Beitrag

Irrtum, Merz warf nicht 2002 sondern erst 2009 sein Bundestag Mandat hin, weil seine Klage beim BVG gegen MdBs Offenlegung von Nebentätigkeiten gescheitert war.

Merz verweigert sich durchweg unbequeme Fragen zu beantworten, wie aktuell die von Frontal 21.

Vorhalt: "Merz verstoße gegen die Grundsätze guter Unternehmensführung", weil er einerseits im Aufsichtsrat von Firmen sitzt und diese gleichzeitig als Anwalt hochdotiert berät. . Merz ist BlackRock Aufsichtsratsvorsitzender, dem weltweit größten Vermögensverwalter 6.4 Billionen $ Kundengeld und Anteilseigner bei drei wichtigsten privaten Wohnungsunternehmen Vonovia AG, Deutsche Wohnen AG und LEG AG. Mieterbund wirft den Konzernen, die zusammen rund 700.000 Wohnungen besitzen, rüde Methoden, Mietwucher, Tricksereien in Grauzone vor. Merz betont, er will wenigsten dem gehobenen Mittelstand bezahlbaren Wohnraum sichern.

Aktuell ist Merz bei gleich drei Unternehmen als Aufsichtsratsvorsitzender unterwegs, beim Arnsberger Toilettenpapierhersteller WEPA, dem Flughafen Köln-Bonn und deutscher Sparte des globalen Vermögensverwalters der Schattenbank BlackRock. Dazu kommen Aufsichtsratsposten bei der Privatbank HSBC Trinkhaus Deutschland - beide Banken bzw. Schattenbank Anfangsverdacht, in ungesetzliche Cum-Cum, Cum Ex u. a. Steueroptimierung verwickelt zu sein - und im Verwaltungsrat des Schweizer Zugbauers Stadler Rail.

Im Jahr 2000 fordert Merz als UNION Fraktionsvorsitzender, den Blick von generationsübergreifend europäischer Verantwortungsgemeinschaft deutscher Geschichte 1933-45 abzuwenden, um frei für die Abschaffung individuellen Grundrechts auf Asyl in Deutschland zu sein. 2018 will er, Wolf im Schafspelz, Kreide fressend, angeblich nur noch über das Asyl Grundrecht in dessen Gestaltung verhunzter Fassung 1993 debattieren, um als "Salon Löwen Europäer§ dem nach Merkels 2015 Meinung gescheiterten Dublin Abkommen neue Geltung zu verschaffen, das alles zu Lasten Griechenlands, Italiens, Spaniens.

zum Beitrag

SPD Mitgliedschaft galt seit ihrer Gründung 1863 als Bündnis fürs Leben, und darüber hinaus. Auch wenn ein Mitglied verstarb, mit den Füssen nach vorne aus der SPD Echokammer Baracke getragen wurde, so lebte er, sie denn doch nicht nur fort in der bezirklichen SPD Erinnerungskultur, sondern marschierte im Geiste Seit an Seit untergehakt weiter mit.

. Marco Bülow hat einen anderen Weg gewählt, er verließ die SPD lebendig aufrecht der Gang mit seinen Füssen nach hinten, um allen statt im "Weiter so" Bleiben die Fersen zu zeigen

Marco Bülow nährt mit seinem Schritt ein unbändiges Gefühl in mir, die Erde dreht sich doch hat das Spitzenpersonal der SPD, ich nenne nur Gerhard Schröder, Wolfgang Clement, Franz Müntefering, Walter Riester, Hans Eichel, Peer Steinrück in NRW ab 1998 verstärkt 2002 spitz gemeint, die SPD sei `ne Scheibe aus der Honig Routen Schnittchen deregulierten Finanzkapitals mit dem neoliberalen Verkaufsschlager Label "Agenda2010 Hartz4", Bundeswehr Interventionsmissionen seit 1999, nach Nine Eleven 2001 ohne Ende noch Exit Plan zu schneiden, Nun kommt mit Marco Bülow SPD Austritt das erste Signal, dass aus der Scheibe wieder ´ ne Kugel wird nur halt nicht im Willy Brandt Haus Berlin Mitte:

Die Sammelbewegung "Aufstehen" gewinnt mit Marco Bülow ersten Mitstreiter als nunmehr fraktionsloses Mitglied Deutschen Bundestages in Erwartung "Weiteren", u. a. Lösung von Sahra Wagenknecht nach Aufgabe ihres Fraktionsvorsitzes aus der Linksfraktion Deutschen Bundestages ohne die Linkspartei als Mitglied zu verlassen?

zum Beitrag

Dank an Andreas Zumach für alle seine bedenkenswerten Argumente im vorliegenden Beitrag.

Eines gebe ich allerdings zu bedenken, in Zeiten aufkommenden Protektionismus als eine Variante verklausulierter Sanktionen selbst gegen bisher freundlich gesinnte Handelspartner, ist für Sanktionen gegen Russland, ungeachtet von diplomatisch relevanten Vorfällen, noch viel Luft nach oben.

Vielleicht brauchen wir deeskalierend gegen Aufgeregtheit Ansteckungsgefahr in unseren Medien und im Alltag eine Softlaw Vorstellung davon, dass sowohl Russland, EU, die USA, China, Japan u. a. in Zeiten des Brexit, Protektionismus zum Erhalt ihrer territorialen Integrität an ihren Grenzen Krisen brauchen wie die Luft für atmende Regierungssystem und wenn sie diese erfinden müssen?

zum Beitrag

",,,,versicherte LKA-Chef Steiof, dass seine Behörde erst nach dem Anschlag von der V-Person erfahren habe, dass ihr der Terrorplan Amris bekannt gewesen sei, ..." Dieser Satz passt in sinngemäße Sprachregelung damaligen Bundesinnenminister Thomas de Maizières, sehen Sie es uns nach, wir haben erst später erfahren, was wir ohnehin wussten, weil wir aus Versehen mit Absicht Anstifter waren, angesichts Gefährdungspotenzial unserer Großrechnologischen Anlagen Bio- , Chemie, Pharmazie, Atomkraft keinen anderen Weg wisse, unser Land präventiv zu schützen, weshalb wir genötigt waren und sind, die Wahrheit zu unterdrücken, weil diese die Bevölkerung beunruhigt hätte.

Mir kommt es inzwischen im administrativ-präventiven Sicherheitskomplex zu Lande, zu Wasser in der Luft nach Nine Eleven 2001 im Krieg gegen den angeblich Internationalen Terrorismus so vor wie im medizinisch-psychiatrisch-pharmazeutisch-apparativ-industriellen Komplex, wo Herzstillstand bei Risiko von Todesfällen simuliert, aus Versehen mit Absicht ausgelöst wird, um, demoskopisch betrachtet, in der überwiegenden Zahl der Ereignisse Limit Gelände in Serie erfolgreich einen neuen Re-Animationsfall bis zum GAU eines durchgeknallten Pflegers in Oldenburg oder sonstwo zu verkünden, der in falsch verstanden vorauseilend systemischem Gehorsam uns absichtlich herbeigeführte Re-Animationsfälle mit Todesfolge in Hunderten Fällen bei immens gesteigerten Kostenaufwand zu Lasten der Solidargemeinschaft der Krankenkassenbeitragszahler auf dem Silbertablett präsentiert und auch noch dafür gelobt sein will. Das geht nun aber wirklcih nicht, da geht es doch nun eindeutig um böse Absichten auf Massenmord.

zum Beitrag

Alle schauen auf den Brexit ja oder nein, Was ist mit der flotierenden Weltschulden Blasenwirtschaft, der Verklumpung gigantischer Moneten Haufen an kredifinanziert hochgepuschten Weltmärkten?

Die Geschichte Münchner Abkommen September 1938, die Appeasementpolitik United Kingdom Frankrteich gegenüber militärischen Offensiv Komplex faschistischer Länder schien in jenen Jahren trotz Volkerbund gesetzt, in aufgestellte Fallen faschistischen Kontinentaleuropas mit seinem Konkursbetrügerstaaten Deutschland, Annektion Sudetenland Rest-Tschechei Besetzung, Italien, mit seinem Balkan- , Abessinienkrieg zu tappen, einmal mit den Fallenstellern bekannt zu werden, zum Anderen durch Regierungswechsel von Premierminister Arthur Nevìlle Chamberlain (1869-1940) hin zur Regierung Nationaler Einheit im Zweiten Weltkrieg Winston Churchill (1974-1965) ab 1940 die gesamte britische Bevölkerung mobilisiert in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft und die des Commonwealth of Nation auf militärischen Kategorien einer Kommandowirtschaft propagandistisch in "Blut und Tränen Reden" einzustellen, neue Bündnispartner im Krieg gegen Nazi Deutschland zu finden. 1939-1945 ging es für Great Britain im Militärbündnissen, Mobilisierung, Rekrutierung von Millionen Soldaten im Commonwealth of Nationn und daheim, geleastem US Rüstungsmaterial, die Flucht in Staatsverschuldung zu suchen,.

Geht es heute um Appeasementpolitik gegenüber administrativ-finanzindustriellen Offensiv Komplex mit hochanteilig kreditfinanzierter Blasenweltwirtschaft um Bündnisse wolkig spekulativer Geflechte weltweit verklumpten Finanzinzkapitals, mit seinen Schattenbanken, wie Blackrock mit 6.4 Billionen $ Kundengeld, hinter deren Gefahrenlagen Analyse für Weltbörsen, sonstige Erwartungshorizonte zurückstehen, wie der Brexit oder nicht, drohende Moneten Gewitter an Finanzmärkten mit überdimensionierter Finanzindustrie London City im Fall erneuter Weltfinanzkrise nach 2008 kreativ zu Lasten Dritter Rendite abzuzocken?

zum Beitrag

Hartz4 Regime hat Abstandsgebot zwischen vorheriger Arbeitslosenhilfe bei einem Verarmungsfaktor 3%/anno zur Sozialhilfe durch Arbeitslosengeld II abgeschafft. Fehlen wird parteipolitisch ignoriert, weiter Sanktionen zu rechtfertigen. Führen Hartz4 Sanktionen doch seit 2003 automatisch zum amtlichen Entzug des vom BVG garantiert pfändungsfreien Existenzminimums von z. Zt. 1134 €/Monat unter systemischer Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes Art. 3 GG gegenüber Besserverdienenden mit steuermindernden Freibeträgen. Hartz4 Aufstocker finanzieren mit ihrem Restvermögen vor dem Schonvermögen Altersvorsorge zu Gunsten staatlicher, privater Arbeitgeber ihren eigenen Lohn bis das Restvermögen verfrühstückt ist. Dass dieses bei einem Handelsbilanzüberschuss 300 Milliarden €/anno Deutschlands volkswirtschaftlich verheerende Wirkung auf andere EU Länder, sonders in Südeuropa hat, betont auch die OECD, IWF, Weltbank, zeigt Berlin nach außen hin bisher ungerührt.

Agenda2010/Hartz4 2003 steht für Paradigmenwechsel, indem nun statt Arbeitgeber, Arbeitnehmer Lohnaufstockung durch den Staat über Bedürftigkeitsprüfung unter Einsatz ihres Restvermögens vor Schonvermögen für Altersvorsorge begründen müssen, dieses Geld ürivaten, staatlichen Arbeitgebern betriebswirtschaftlich sachgrundlos zu überlassen. Die bis 2002 geförderte Integrationsbereitschaft der Arbeitswelt beim Umgamng mit Behinderten, weniger Quailifzierten schwindet. Folge, Kündigungsschutz als Säule betrieblicher Mitbestimmung, Motive, Anreize zu betrieblicher Innovation werden untergraben, der Umgang in staatlichen, privaten Unternehmen verwahrlost, Tarifgemeinschaftschaften werden von kommunalen, privaten Unternehmen aufgekündigt, Unternehmen entziehen sich Arbeitgeber Verbänden, Arbeitnehmer Gewerkschaften, Sicherheits- , Gesundheits- , Sozialstandards, Richtung zwei, drei Kategorien von Arbeitnehmerrechten bei gleichzeitig verstärkter Entkoppelung von Lohn- und Mietentwicklung, Grund- , Bodenpreisen

zum Beitrag

Angesichts ausbleibender Entschädigungen für 12 Millionen Zwangsarbeitern im deutschbesetzten Europa 1939-1945, begünstigt durch administrativ willige Vollstrecker allerorten, gab folgendes BVG Urteil Anlass zu Hoffnung auf Perspektivwechsel, wie Markus Kurth schreibt "In ".." Urteil stellte das Bundesverfassungsgericht im Jahr 1967 fest: „Es ist nicht Aufgabe des Staates, seine Bürger durch Zwangsmaßnahmen wie Pflichtarbeit (…) zu erziehen und zu bessern.“, um dann mit dem Perspektivwechsel zu hadern, diesen nicht zuende zu denken.

Sozialstaat ist kein Freibier. Inzwischen stecken im Bundeshaushalt Soziales und Arbeit über das Agenda2010 Hartz4 Aufstocker Regime unter Beibringung Arbeitnehmer Restvermögen vor deren Schonvermögen für Altersvorsorge Abermilliarden € an verdeckt sachgrundlos staatlicher und privater Lohnsubvention für private, staatliche Arbeitgeber.

Der Sozialstaat steht nicht Leistngsbezug bei Fuss für höhere Beschäftigung in der Arbeitswelt, sondern als Stabilisierungs Mechanismus für Kaufkrafterhalt zur Sicherung Millionen Arbeitsplätzen. Mitwirkung heißt nicht mehr Arbeitsaufnahme, sondern bedarfsbezogenen Konsum. Milliardäre wie dm Grossist Götz Werner haben das begriffen, fordern dshalb bedingungsloses Grundeinkommen und sei es für Erwerb von Finanzprodukte "To Go", um das gigantisch kreditfinanzierte Moneten Berg Massiv der Welt-Blasenwirtschaft an den Märkten für Waren, Güter, Aktien, Rohstoffe, Devisen, Dienstleistungen computergesteuert hochfreqqent gehandelt zu mehren

Vor Eingeständnis, dass die Agenda210/Hartz4 Arbeitsmarktreform "Zusammenlegung von Arbeitslosen-, Sozialhilfe" zu alleinigen Lasten der Arbeitnehmer, Rentner ein sozialpolitisches Fiasko Faktor 10 zu alleinig sachgrundlosen Gunsten staatlicher, privater Arbeitgeber ist, sollte die Anerkennung von Entschädigungen Betroffener seit 2003 stehen, denen, entgegen Treu - Begriff Prof. Paul Kirchhoff CDU 2005 - und Glauben, ab Jahrgängen 1938 Forderungseigentum entzogen wurde.

zum Beitrag

Brexit oder die Fahnenflucht des Politischen vor parlamentarischen Belangen repräsentativer Demokratie in die normative Sherpa Standort Macht des Administrativen. Das begann mit Premierministers David Cameron 2016 anberaumtem Referendum über ein Ja oder Nein United Kingdom (UK) Verbleib in der EU aus innenpolitisch wahltaktischem Kalkül mit weitreichend administrativen Folgen über das UK hinanus in die EU, USA, Weltbank, WTO, IWF, NATO, UNO.

26 Seiten politisch beachtlicher Verlautbarungsprosa neben dem 585 Seiten Brexit Vertragsentwurf können darüber nicht hinwegtäuschen, dass es administrativ im ganzen Commonwealth of Nation britischer Krone, ehemaligen Kronkolonien, Nordirland, schottischem Autonomie Anspruch, samt Steueroasen mit Gouverneurs Sonderstatuten in der Karibik, britischen Kanalinseln, je länger der Brexit Entscheid sich verzögert, nacheilend nachwachsend wandernde Baustellen mit administrativ anschwellendem Regelwerk Verlangen geben wird bis hin zu Entschädigungen für geschehenes Unrecht in der Kolonialzeit, Ausgleichszahlungen als Teil eines Europäischen Stabilsierungs Mechanismus (ESM), der über die Eurozone hinausgeht. Z. B. aktuell in Gibralta.

Das Gebiet am Südzipfel Iberischer Halbinsel steht seit 1713 unter britischer Verwaltung mit eigenem Gouverneur Statut und Premierminister, wird aber von Spanien beansprucht. Andere EU-Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, wollen Nachverhandlungen – wie in diesem Fall zu Gibraltar – unbedingt vermeiden, damit nicht noch weitere Punkte infrage gestellt werden. Dies könnte die Verabschiedung des Vertragsentwurfs zum Brexit am Sonntag gefährden.

Auf diesem Hintergrund relativiert sich die Deutungsmacht des US-Präsidenten Donald Trump seiner weltweiten Anhängerschaft zum politisch populistischen Zwergenaufstand, außer es kommt, wie 1914 in ähnlicher Lage in der Weltwirtschaft zum Verhängnis Entscheid eines Großen Krieges, der alle gegenwärtigen Kriegsschauplätze in den Schatten stellt.

zum Beitrag

Seybold schriebt: "Mal angenommen, der Sohn des Mannes bei der Lesung hätte keine „sogenannte Angststörung“, sondern Krebs. Würde der Vater dann auch sagen: Ach, manche haben einfach mehr Zellen als andere, das ist noch lange kein Grund für eine Diagnose?

Das klingt für mich verständlich provokant aber psychodynamisch analytisch nicht richtig plausibel, eher, der Vater würde bei Krebs, anders als bei Angststörung seiner Brut , plötzlich bei Krebs gesellschaftlichen Kontext beklagen und einfordern-.

In Zeiten von Social Media Mobbing wage ich nicht zur Feier aufzurufen, wen sich jemand mit seinem Problem in ungeschütztem Raum outet, gängigen Milieu Subtext verpasst-

In historischen Kontext gehört, der vor 100 Jahren beendete 1. Weltkrieg war auf beiden Seiten vieler Fronten eine Hoch-Zeit der Militärpsychiatrie, die sich u. a. an Körper, Seele, Geist zu Kriegskrüppeln gewordenen Soldaten beschäftigte, diese mit Elektro Schocks malträtierend "Schock vertreibt den Schock" aus Schützengraben Stahlgewitter Traumata zurück zu holen suchten, steile Thesen aufstellte, Kriegszitter schwacher Geister im "Stahlgewitter" patriotisch heroischen an allen Fronten Hüben und Drüben ptopagierten Weltkrieges, wie Ernst Jünger eines seiner Bücher tituliert, könne sich auf die Nachkommen auswirken,weshalb diese gewollt, ungewollt als Nebenwirkung medikamentös kastriert wurden, wie später im 2. Weltkrieg 1939-1945, Koreakrieg 1950-53, Vietnamkrieg 1962-1975, seit Nine Eleven 2001 an allen wandernden Fronten des Krieges gegen sogenannten Internationalen Terrorismus in wechselden Koaliitionen Williger, unsere asymmetrisch aufgestellte Weltwirtschaft bis zum letzen Heller der Armen, verfolgten, vertriebenen,vor ort zu verteidigen. Inzwischen sind lt. UNHCR Bericht 2018 an 70 Millionen posttraumatisierte Menschen inner- , außerhalb ihrer Heimatländer auf der Flucht, gefühlt ausgebürgert, ohne Sitz noch Stimme in der UNO,mithilfe der Völkergemeinschaft die Versetzung in vorherigen Stand.

zum Beitrag

Nachkriegsgeneration scheut die Diagnose? Da drangt sich mir die Frage auf welche?, die historisch im Alltag für Jedermann spürbar immanent oder die durch therapeutisches Setting geschützter Räume ? Nachkriegsgeneration lebt die Diagnose vorheriger Kriegszeit mit sinnendem bis störrischem Blick auf angebrochen kommende Nachkriegszeit, die zu Widerwillen, Aufbegehren, Protest gegen Väter, Mütter, Lehrer, Dozenten, Lehrherrn aus verschlüsseltem Grund ermuntert, als unerwünschtes Alter Ego Eltern reizt, bereit und befähigt macht?

Ist doch die von Vätern, Müttern ererbt Angst für Töchter, Söhne zu unbändigem Drang nach dem Duft der Freiheit, Gefühl der Unsterblichkeit geronnen, dieses Erbe auf eigene Art zu erwerben um es zu besitzen. Nicht von ungefähr kam die Peter Steuyvesant Zigaretten Werbung mit rauchig tiefer Stimme des Edgar Wallace Krimi Schauspielers Heinz Drache (1923-2002) in der Rolle des Inspektor Harry als junger Onkel Nachkriegsgeborener gut an "Loki and Smoky" ziehen. Eine Generation geht ihren Weg"

In Wirklichkeit sind es ja Väter, Mütter, die den Spagat vollbringen, einerseits davon zu reden " Manche seien eben sensibler als andere, sie verstehen nicht, warum man dafür Diagnose brauche", andererseits die ersten zu sein, die abweichendes Verhalten ihrer Brut wenn nicht "Knüppel aus dem Sack" polizeilichem Gewahrsam, öffentlicher Erziehung, Zucht und Ordnung beim Militär Barras anheimstellen wollen, der Widersetzlichkeit geziehener Wut der Brut, Verwandten Aufenhalt in psychiatrische Anstalten dringend nahelegen "Dein Verhalten ist krank!" , soz Devise: Verrückt- , Krankmachen bricht kindgemäß gesundes Verhalten.

Selbst das war eine Zäsur, zumindest nach Abschaffung der Prügelstrafe 1970 in Schulen. Denn zuvor hieß es "Du bist eine böse, böse Brut, die nach einer Tracht Prügel schreit, wenn nicht gar im katholisch Raum mit dem Segen des Pille Papst Paul VI nach Exorzisten verlangt.

zum Beitrag

Nach so einem formidablem Verriss mit gesäbeltem Schmiss. bleibt als Linderung nur, sich selber ein Bild zu machen. Die Figur "Wagner" in Frauengestalt beim Namen genommen, übrigens trefflich gewählt, als Adaption auf den hochemotionalen Revolutionskoloss Richard Wagner seit und in der 1848er Revolution damaliger Standort Dresden, seine späteren Opern, Arien in Bayern, dem nachrevolutionären Götterdämmerungs Bohème Exil, drängt sich dem Publikum als möglicherweise lebensnah raffiniert inszenoiert identitätsstiftend auf, weiß doch das Publikum hinsichtlich Kontext "Staat und Terror" mit staatlich geheimen Ambitionen auf weltweit Terror Saatguthandel als militante Kehrseite von Drogen- , Waffenhandel gefühlt stets besser als die Dienste an der unsichtbaren Front selber, was deren Befugnis, Auftrag zu sein hat, was nicht. Und überhaupt von der Sache der Demokratie auf allen gesellschaftlichen Ebenen her, Politik, Parteien, Gewerkschaften, Verbänden, Kirchen, Wirtschaft, Kultur, Sport, Medien, Forschung, Wissenschaft, Lehre sowieso, was , fern von Kirchen, Gewerkschafts, Verbands, Partei Geheimdiensten wie im Kalten krieg, für staatliche Geheimdienste Innen, Außen Militär in ausgelagerter Kooperation mit privaten Diensten in Grauzonen und uns das Beste ist, ihre Auflösung in Wohlgefallen, Heiterkeit zur Vierten Gewalt "Pressefreiheit der Medien, Meinungs- und Informationsfreiheit der Bürger*nnen. Kyrie Eleison.

zum Beitrag

Dank an Syen Michael Veit für sein treffliches Stimmungsbild.

Gestern brav in Lübeck, iin Bäöhe verkatert in Isar Oberstein statt Mainz, mein Salat "Asymmetrische Demobilisierung der Parteibasis" kriegt mit Annegret Kramp Karrenbauer (AKK), Friedrich Merz, .Blackrock Hedgefonds Cum-Cum, Cum Ex Heuschrecken Scherz lässt grüßen, Jens Spahn mit Gesundheits Pflege Alarm mit Pfiff statt Griff, formidable Köpfe, mag Angela Merkel "Charme im Darm" in ihrem abhörsicheren Raum im Kanzleramt laut denken. Da braucht es mich als CDU Vorsitzende gar nicht mehr, dass das im "Weiter so" klappt bis allen parteiübergeifend, von ganz links vom Rande her ab durch die Mitte nach ganz rechts zum Rand, angesichts der Wirklichkeit der deutschen Interventionspolitik mit der Bundeswehr an gegenwärtig 11 Standorten im Kaukasus, Naher Osten, Afrika, auf den Meeren ein Heulen und Zähneklappern anficht, weil noch mehr Menschen durch diese militärischen Ausbildungs- , Stabilisierungsmissionen per Landgrapping durch Agrarkonzerne vertrieben, ausgewildert enteignet, papier- , arbeitslos auf die Flucht an Europas Grenzen, ohne Sitz noch Stimme in der UNO Hauptversammlung, ohne Aussicht auf Versetzung in vorherigen Vermögensstand, nach Deuschland treiben, dem unangefochtenen Handelsbilanzüberschuss (300 Milliaren €/anno) Exportweltmeister, Arbeitsmarktreserve unserer asymmetrisch aufgestellten Weltwirtschaft im Wartestand drittrangig prikärer Niedriglöhner Klasse mit wuchernd überteuerten Lohntransferkosten zu dreisten Gunsten von Finanzdienstleistern in die Heimat zu sein?

zum Beitrag

Das ist mit Stefan Reinecke wohl wahr und gut getroffen, Arbeit ist für die SPD Kernmerkmal ihrer DNA, nicht nur, um Genossen*nnen in Lohn und Brot zu bringen, sondern das sozioökonomische Drumherum Gedöns, wie Gerhard Schröder in bei seinem Basta Sound anhebt, an Gemeinschaft bis hin zu Solidarität, politische Bildung, Ausbildung, Gewerkschaft Bauhütte, den Bau von Genossenschaftswohnungen in Berlin, Chemnitz, Leipzig, den Frankfurts Oder, Main, Stuttgart, Hamburg, Marseille, Paris, Brüssel, Amsterdam, Kopenhagen mit Mitgliedsgeldern und französischen Gewerkschaftsgeldern nicht nur vorzufinanzieren, sondern Zement, Sand, Steine, Erden, Bauarbeiter, Techniker, Ingineure, Bauhaus Architekten Le Corbusiser, Walter Gropius, Mitstreiter Mies van der Rohe, Maschinen auf europäischem Ticket hier und dahin geleast zu entsenden, Stadtentwicklung für Leben, Wohnen Abertausende Familien, Kultur, Gewerbe zu projektieren, bis privaten Baukonzerverbands Bossen in Berlin, Köln, München die Hutschnur reißt, weil sie, aus der Zeit gefallen, fälschlich meinen, sie sollen beim kommenden Bauboom ausgebootet sein und deshalb Gemeinwirtschaftssinn mit völkisch riesigem Propagandaaufwand grenzüberschreitend NSDAP "Stürmer" nah als unpatriotisch denunzieren.

Oh, ich merke, ich bin im Jahr 1932, in der Biografie Franz Jung (1988-1963) "Der Weg nach unten" gelandet, die ich lese, als wollte Jung den Weg der SPD nach unten vorwegnehmen. Das Godesberger SPD Programm 1959 war ja 1961 als der Luchterhand Verlag es veröffentlichtet, als Einstieg nach unten Richtung Hartz4 2003 schon passiert.

Was ignoriert wird: Hartz4 steht neben systemischer Arbeitnehmer Verarmung, die vor ihrem Status als Hartz4 Aufstocker ihr Restvermögen vor Schonvermögen als sachgrundloser Lohnsubvention staatlicher. privater Arbeitgeber zu verfrühstücken haben, als Abrissbirne von Kündigungsschutz, Säule betrieblicher Mitbestimmung, für Verwahrlosung innerbetrieblicher Kultur, Anreize für Innonvationsleistung.

zum Beitrag

Brexit Verhandlungsverlauf wirkt auf mich, wie dass Narrativ über britisch-französisch-israelisch, anfänglich von britischen Medien enthusiastisch gefeiert, dann im Ergebnis gescheiterter Versuch, 1956 mit einer Militärintervention die Suez Kanal Zone zu besetzen, weil der ägyptische Präsident Nasser die britisch-französische Suez AG Kanalgesellschaft verstaatlicht hatte. Im damals pberwiegend immer noch rechtspopulistisch militaristisch kolonialistisch gesinnten Europa galt die Militärintervention als Selbstverständlichkeit. Die Internationale Lage bildete allerdings im Kalten Krieg übergeordnet andere Balance Verhältnisse ab. In Kairo, Peking, Moskau, Washington D.C. in der NATO wurde das militärische Vabanquespiel anders gesehen. US-Präsident Dwight D. Eisenhower pfiff, abgestimmt mit sowjetischem Staatsratschef Nikita Chruschtschow Moskau, Truppen des britischen Premierminister Athony ,französischen Präsidenten René Coty sowie israelischen Präsidenten Jizchak Ben Zwi in heimatliche Kaernen zurück.

Steht 2018 für das United Kingdom nicht viel mehr auf dem Spiel als der Erfolg bzw. Ausbleiben des Brexit, nämlich drohende Implosion Commonwealth of Nation mit der britischen Krone als Scharnier, Vermächtnis unhaltbar assoziierter Steueroasen der Karibik, Kanalinseln, als ginge es darum auf der Flucht vor eigener Geschichte, deren unverantworteten Hinterlassenschaften der UdSSR Implosion 1991 zum Bilde zu verfahren? In Brüssel weiß man das und handelt wie selten gemeinschaftich im Einklang nach der Devise "Reisende soll man nicht aufhalten"

Bei allem Gerede über britische Nordirland Interessen werden Interessen der Länder unter dem Commonwealth of Nation vDach in Brüssel ausgeblendet, die durch einen Premierministerin Theresa May Brecit Verlauf endgültig ohne Satisfaction, Ausgleichs out of Order geraten.

Da frage ich, ob der Brexit, sein Scheitern nicht genau das Kollapps Ziel Londons ist, sich, wie Moskau 1991, aus historischer Verpflichtung lösen zu wollen?

zum Beitrag

Aufschlussreich, dass mutmaßlich nicht nur bei der AfD der gestückelter, ungestückelter Bimbes-Spendenfluss nicht mehr an Parteizentralen in Bund, Ländern, auf die die Blicke der Medien mit Adleraugen gerichtet sind, sondern unauffällig an Partei Wahlkreisbüros im ländlichen Raum geht zur Wahlkampf Verwendung MdB soundso. Wenn das gelegentlich auffliegt, ist die Empörung im Momentum da, während das Interesse an der Spende selber von wem zu welchem Lobby Zweck zu verblassen scheint?

Dabei werden unsere parlamentarische Parteien in Bund, Ländern nahezu deckungsgleich mit derselben Summe wie christliche Kirchen aus umstritten alten Rechtstitel 1806, 1919, 1949, 1990 staatlich finanziert, nämlich 580 Millionen €/anno mit Dienstwagenprivileg der S Klasse, samt Chauffeur rund um die Uhr, Staatsknete für oarteinahe Stiftung mit Dependancen in In- und Ausland aus unterschiedlichen Töpfen Innen-, Außenministerium über Botschaften nicht gerechnet, während unsere Zivilgesellschaft, NGOs insbesondere im ländlichen Raum unterfinanziert sind. Im AfD Kreisverband Bodensee durften sie zumindest am Ruch und Geruch des Geldes durch geparkten Schweizer Spendenfluss wg MdB Alice Weidel vor Weitergabe schnupper, bevor sich der verzieht,als wäre nichts gewesen.

zum Beitrag

Das Traumata in den USA, sich von den alten europäischen Mächten, England, Frankreich, Italien in einen Weltkrieg verführt, von der Splended Isolation der USA verabschiedet zu haben, wirkt, mit Blick auf die US-Präsident Donald Trump Agenda, bis heute fort. Die Idee US-Präsidenten Wood­row Wilson, an Stelle ewigen Mächteringens der Nationen eine global regelbasierte Rechtsordnung zu setzen, ist das eine Erbe 1918. Ein anderes ist als Schatten des Vorherigen, dass die USA 1919 das 1. Mal in der Geschichte nach Ende eines Krieges, ihren Verbündeten England, Frankreich, Italien vollständige Rückzalung aller durch die USA Finanztransferleistungen seit 1915 für Rüstungsgüter, eigene Truppenkontingente seit 1917, deren Versorgung, Unterhalt, Entsoldung auf dem Kriegsschauplatz Europa, Rekonvaleszenskosten nach Larzaretaufenthalt verwundeter GIs, Zahlungen für gefalllene GIs als Versicherungsleistung an Hinterblieben in den USA aufbürden. Worauf sich England, Frankreich, Italien im Versailler Vertrag an der Weimarer Republik durch Reparationsleistungen zur Refinanzierung ihrer Kriegslasten allein gegenüber USA gütlich halten. Aus dem vorherigen Mächteringen um Territorien, wird nun ein nicht regelbasiertes Ringen um Finanz Ressourcen, um Ausgleich, Entschädigung zu Lasten Dritter, ohne Blick auf wirtschaftliches Potenzial einzelner Länder zu Gedeih, Wohl der Weltwirtschaft. Wer trägt, wie lange wessen Lasten, wer ist Schuldner, wer Gläubiger?

These: 1914 sahen Unwuchten im Welthandel ähnlich wie seit 2014 aus, damals Deutsches Kaiserreich, Japan, Osmanisches Reich, k.u.k. Donaumonarchie mit Handelsbilanzüberschüssen, wie heute Deutschland, China, Japan, während England, Frankreich, Italien, die USA Handelsbilanzdefizite belasten? 1914 führt das zu Krieg, heute führt das zu schuldenbasierter Weltwirtschaft aufgeblasen wechselnder Branchen, dazwischen 1929, 1987, 2000, 2008 Weltkrisen, bei Verteidigungsetats, s. USA 700 Milliarden neben 20 Billion $ Staatsschulden.

zum Beitrag

Donald Trump als Schuldigen der Spaltung der US Gesellschaft zu identifizieren, bildet das nicht genau an Behauptung statt Fakten ab, was Frau Gaus in Ihrer Kolumne als Verhängnis beklag?

Denn das ist zuviel der Aufmerksamkeit für Trump, weil die Spaltung der USA bis in die Reihen der Republikaner, Ballungszentren, Fly Over Counties auf dem Hintergrund von bald 18 Jahren Kriegszustand der uSA seit Nine Eleven 2001, Krieg gegen sog Internationalen Terrorismus mit wechselnden Koalitionen Williger, Aufkommen der Tea Partei, unverminderter Rassendiskriminierung, Polizeigewalt gegen Schwarze, Latinos, , Rassenunruhen, bei einem Handelsbilanzdefizit 900 Milliarden $/anno, 700 Milliarden $ US Verteidigungsetat/anno, 20 Billionen $ US Staatsverschuldung, Working Poor trotz Erkaufen von 1 % Wirtschaftswachstum durch an 10 % Neuverschuldung über Steuergeschenke an oberes Drittel, eine lange Vorgeschichte des Kampfs um Bürgerrechte hat. Ausgerechnet jetzt nach Midterm Election, Demokraten gewinnen Mehrheit im Repräsentantenhaus, die Wahlbeteiligung steigt um nahezu 30 % von 37 auf über 48 %. Trump wurde nicht besiegt, er stand gar nicht zur Wahl, sondern die Spaltunf der Republikaner offenbarte sich dramatisch. Das Ergebnis als das Schlimmste denkbare zu nennen, vermag ich nicht nachzuvollziehen. Trump ist ein waidwund getroffener Präsident auf der Flucht, seine Steuererklärungen seit 2013 endlich offenzulegen, den mutmaßliche Betrugsvorwurf, sein Vermögen sei durch seinen Vater über kriminelle Steueroptimierung in Höhe 900 Millionen $ an ihn als "Selfmademan" geflossen durch illegale Herabsetzung des Werts der Immobilien statt 400 auf 40 Millionen $, zu entkräften. Das alles bei unklaren Schuldenlasten seines Imperiums allein bei der Deutschen Bank 500 Millioen $ und Vorwürfen der Russia Connection macht Trump nicht zum Spalter sondern zu Dr. Kimble auf der Flucht vor sich selber. Gefahr sehe ich, dass sich Trump umzingelt auf Präsidenten Domäne Außenpolitik verlegt

zum Beitrag

Wenn Regierungssprecher Steffen Seibert meinz, der Pakt sei „im deutschen Interesse erstmals werde die globale Verantwortung für Migration beschrieben. Herkunfts- und Transitländer würden besonders in die Pflicht genommen" frage ich mich, an welcher Stelle wwrden Verhältnisse in den Herkunftsländern im Kontext unserer asymmetrisch aufgestellten Weltwirtschaft in die Pflicht genommen, Migranten*nnen daheim nach Vermögensentzug, Vertreibung im Wege von Landgrapping durch Globalplayer vernetzt mit sog deutscher Entwicklungshilfe Minister Peter Müllers und Regierungsstellen im Land, Flucht, in vorherigen Vermögensstand an Grund, Boden, Ausbildungsqualifizierung, Renten zu versetzen?

Wie in den 1930er Jahren der Soft Law Völkerbund Mitgliedsländer wie Italien nicht gehindert hat, Äthiopien, Lybien zu überfallen, im Wege von Umsiedlungsprojekten, bzw. Ansiedlungszonen für Italiener auf Todesmärschen durch Wüsten Millionen Einheimische Durst, Hungwr überlassen umzubringen, ohne dass der Völkerbund Italien in die völkerrechtliche Pflicht zurückpfiff, so trägt dieser UNO-Migrationspakt alle Insignien eines Soft Law wie der Völkerbund mit offenen Flanken, in die rechtspolitisch gesinnte Sammelbewegung vom Rande der Gesellschaft ab durch die Mitte bis nach ganz links hinein zu grätschen, eingeladen sind.

So bemerkenswert der UNO Migrationspakt als Alarmsignal seine Berechtigung entfaltet, so sehr wird deutlich, dass ein Soft Law dieser Art bei sich formierend weltweiten Tendenzen, die gegenwärtige UNHCR Zahl von 68.4 Millionen Geflüchteter inner-, außerhalb ihrer Heimatregionen, "Failed States" im Kontext unserer asymmetrischen Weltwirtschaft im Wege von Landgrapping, Ressourcenraub, sog. militärischen Stabilisierungsmissionen zu mehren, hinten und vorne außerstande erweist, rechtspopulistischen Tendenzen entgegen zu wirken. Da braucht es entschiedener Schritte, Sitz und Stimme in der UNO für Millionen Geflüchtete, ihre Versetzung wenigsten in vorherigen Stand zu betreiben

zum Beitrag

General Dwigthy Eisenhower erkennt München 1945 als Wiege Nationalsozialistischen Untergrunds „The cradle of the Nazi beast“, vielleicht, weil hier die unheilschwangere Melange aus Elite, Volk wie in einem Brutofen nach verlorenem 1.Weltkrieg hochgeheizt nicht zurück in kleinstaatich alte monarchistische Strukturen vor 1871 strebt, sondern, weil diese Melange, 1914-1918 militärisch formiert, in Ostafrika, Palästina, Syrien, Türkei, Baltikum, Ober Ost Ukraine. Krim als Besatzer, christlich moralisch entfesselt, mordierend missionierend von der zivilen Leine gelassen, Blut gerochen, kriegswirtschaftlich nach mehr Raum fürs deutsche Volk an vermeintlicher Sonne untergehenden Kolonialismus eilt und all diese Optionen durch den Versailler Vertrag verliert und doch nicht lassen will.

König Ludwig III von Bayern verließ Novemver 1918 fluchtartig seine Residenz München, ließ Zepter, Schwert zum revolutionären Teufel fahren. weil er seine Pappanheimer kannte, wusste wie die seit 1914 mordierend an allen Fronten gegen Ziviles unterwegs waren, fürchtete, dass das von der Front heimkehrende bayrische Heer daheim ein Massaker gegen seinen Stamm anrichtet, wie die Bolschewiki gegen ihre Zarenfamilie (Quelle: Victor Klemperer "Man möchte immer weinen und und lachen in Einem" Revolutionstagebuch 1919 ). Seit 7. Februar 1919 unterrichtet Klemper Kriegsheimkehrer als Privatdozent in der Ludwig Maximilian Universität München (ab S. 128 Bild 6). Bild 12 "Rotarmisten mit Minenwerfer, Granaten, Munitionskästen am Stachus unterwegs, als handel es sich um Ost Gemüse. Klemperer baut als Besatzungsoffizier kaiserliche Heere im Baltikum für die dort unterdrückte Zivilgesellschaft ab 1915 gelenktes Pressewesen in Deutsch als Amtssprache auf. Lesenswert ist auch das Buch "Träumer" wie Kurt Eisner, Erich Mühsam, Oskar Maria Graf "Als die Dichter die macht übernahmen",darunter Kurt Eisner Volker Weidemann. SA Braunhemden bestanden aus entwendet bayrisch kaiserlichen Khaki Kolonialtuch-

zum Beitrag

Was das gesamte Bild ergänzt, sind Hinweise auf die Rückführung von rund 900.000 Soldaten Bayerns in den Friedensstand nach Unterzeichung des Waffenstillstandes 11. November 1918. Bayerische Regimenter waren in Russland, der Ukraine, Krim, Ungarn, Serbien stationiert wie in Syrien, Palästina unter General Paul von Lettow-Vorbeck (1870-1964), an der Westfront. Die unmittelbare Demobilisierung bayerischer Soldaten vollzog sich Dezember 1918 bis Februar 1919.

Wobei etwas Besonderes hinzukommt. Während die Reichswehr 19. Januan 1919 gegründet wurde, kam es erst 25. August 1919 zur offiziellen Übernahme bayerischen Heeres in die Reichswehr durch Reichskanzler Friedrich Ebert in der Münchner Marsfeldkaserne.

Bis dahin agierten Truppenteile bayrischer Heere neun Monate lang wie Freikorps privater Geldgeber zu dunklem Zweck als freischwebend Soldateska zu jeder aus dunkler Quelle - Thule Vereingung im Hotel Vierjareszeiten München ? - finanzierte Schandtat in geheim nachwievor gehaltenen Gebieten Ober Ost Ukraine, Baltikum gegen die Bolschewiki in Moskau bereit, den dortigen Bürgerkrieg zu nähren, Strafaktion Willkür zu verbreiten, Zwangsarbeiter in KZ zu bewachen..

Der Waffenstillstand 11. November 1918 überraschte bayerische Regimenter an allen Fronten Europas, Ostafrikas. Bayerische Kavallerie und bayerische Landwehr waren zur Sicherung des Friedensvertrages Brest Litowsk mit Russland vom Baltikum, Galizien über die Ukraine zur Krim in der militärischen Verwaltungseinheit Ober-Ost unter dem Oberbefehl Generalquartiermeister Erich Ludendorff seit Januar 1918 stationiert.

Das Objekt obskurer Begierde obsessiver Optionen des nationalsozialistischen Untergrunds war in Bayern mit Figuren wie Adolf Hitler, anders als in übrigen Teilen Deutschlands, Richtung Ober Ost Ukraine, Südwest, Naher Osten gerichtet, verdeckt zu halten, was der Brest Litowsk Vertrag verheißen hatte "Lebensraum zu sichern, entvölkert von Juden, wie dieses Zar Nikolaus infam brutal begonnen hatte".

zum Beitrag

Als Subskript Zusammenhang geheimdienstlicher Strategien der Spannung einerseits, andererseits in deeskalierende Beharrlichkeit unterwegs sozusagen in Paralell Simultan Szenarien "So als ob" ein RAF Kommando zum bestehend verfolgten aufzubauen, loszuschicken, als Verwirrspiel in die Reihen der wirklichen RAF Kommandostrukturen zu tragen, erinnert an die im DDR TV beliebte dänische Olsen Bande, an Mayor Egon, der stets einen Plan fertig hat, wenn er gerade wieder einmal aus der JVA kommt und immer wieder "abgehört" erlebt, dass ihm andere mit einem deckungsgleiche Plan am selben Objekt seiner obskuren Begierde krimineller Aktivität zuvorkommen? Das muss selbsternannte RAF Revolutionäre erschüttern, ermatten, ihnen unter ihrer Losung " Die Tat als Revolution" den letzten Nerv und Antrieb rauben. Wenn denn alles an Gewalt ohnehin geschieht, warum sollen sie sich dann noch selber zur kruden Tat aufraffen?

Im weltweit geheimdienstlichen Umfeld scheint unter diese Losung der Strategie der Spannung nicht nur Gladio NATO Kommando die Hand beim Oktoberfest Bombenanschlag München 12 Tote, über 200 Verletzte, Traumatisierte nicht gezählt, mitten im Bundestagswahlkampf 1980 geführt zu haben, sondern zum Alltag im gegegwärtigen Krieg gegen den Internationalen Terrorismus seit Nine Eleven 2001 aus geheimdienstlicher "So als ob" Strategie geworden zu sein? Insofern ist der Film "Der Mordanschlag" vielleicht eher dem Geheimdienst Genre denn dem RAF Komplex zuzuordnen, was der wiederum auch war, spätestens seit 1972, Gefangenanhme erster RAF Generation? Da bleibt neben vielen ein Rätsel, warum das PLO Kommando im Olympiadorf bei Geiselnahme Teilen israelitischer Olympia Mannschaft damals noch nicht die Befreiung inhaftierter RAF Mitglieder gefordert hat? im "Blrnen Herbst" 1977 war das ganz anders als ein PLO Kommando den Lufthansa Airbus Landshut mit 187 Passagieren von Mallorca kommend kidnappte nach Mogadischu flog,"verladen von der Stasi, dem GSG 9 Showdown entgegen?

zum Beitrag

"Wir brauchen Aufbruch, keinen Umsturz". War das der Grund, warum Friedrich Merz 2018 "Wolf im Schafspelz" den von der Ludwig-Erhard-Stiftung verliehenen Ludwig-Erhard-Preis ablehnt ?, indem er kriechkritisch die rechtspopulistische publizistischen Tätigkeiten des Vorstandsvorsitzenden der Stiftung, Roland Tichy anporangert?, einmal mehr in einem einstigen Partefreund aus dunklem Zweck einen Gegner entdeckt haben will?

2004 ruft Friedrich Merz marktradikal "Weg mit Kündigungsschutz erst älterer dann aller Arbeitnehmer damit die tragende #Säule betrieblicher Mitbestimmung geschliffen wird.", ohne dieses expressis verbis so wahrhaftig benennen zu wollen. Dies sei nötig, meint Merz frech, wider besseres WISO Wissen, um Wirtschaftswachstum Beschäftigung zu sichern

zum Beitrag

Wenn Bettina Gaus schreibt, Merz habe bewiesen, dass er nicht an Posten klebt, lann ich nur hell auflachen, denn Merz klebt an Moneten seiner MdB Nebentätigkeiten. Weshalb er 2006 offenbart, wie esehr es ihm irrlichternd an Trennungsschärfe dessen mangelt, was unser Grundgesetz (GG) Gewaltenteilung nennt, wenn er 2006 das Bundesverfassungsgericht gegen Bundestag Transparenz Beschluss hinsichtlich MdB Nebentätigkeiten zu seinen Gunsten aufzubringen sucht, als Jurist mit seinem Verweis GG Artikel 38 (MdBs sind Niemandem außer ihrem Gerwissen verpflichtet), Sanktionen des Bundestagspräsidenten seien verfassungswidrig" in der Sache blamabel scheitert, um sich dann, dem Lauf des Geldes folgend, aus der Politik Richtung Schattenbank Blackrock, HSBC Trinkhaus Aufsichtsrat Aufsichtsrat zurückzuziehen.

2010 ist Friedrich Merz orminenter Unterzeichner Energiepolitischer Lobbyinitiative deutschen Atomausstieg 2002 zu revidieren Was ihm und 40 anderen prominenten dann durch Koalition aus UNION und FDP gelingt. Was am Ende wiederum nach dreifachen GAU #Fukushima AKW #Komplex 12. März 2011 Makulatur ist

Nachdem Steuerfahndung Wuppertal (NRW) 2015 CD kauft, auf der sich Infos gar über kriminelle Aktiengeschäft, Betrug mit CumEx , CumCum Handel befinden. darunter HSBC Trinkhaus investmentbanl in deren Aufsichtsrat Friedrich Merz ist, wird auch auch gegen diese Bank ermittelt.

Das ficht Merz nicht an. Weshalb er bei seiner Bewerbung 31.10.2018 um CDU Vorsitz nichts außer die Belebung deutscher Aktienhalterkultur durch staatliche Anreize in einem Umfeld gefährlich aufgeblasener Aktienkurse verspricht.

Friedrich Merz gilt Hartz4 Reformen als Erfolgsmodell gegenüber vorherigem Zustand "Trennung von Sozial-, Arbeitslosenhilfe", weil nun sachgrundlos staatlichen, privaten Arbeitgebern Tor zur Lohnsubvention u.a. über Restvermögen der Arbeitnehmer, Rentner geöffnet ist. Merz ist 2015 für Regelsatz Senkungen, s. Studie TU Chemnitz, die Existenzsicherung Satz von 132 bis 278 € errechnet.

zum Beitrag

Dank an Thomas Gerlach für diesen ausgewogenen Beitrag, auch wenn Hinweise auf den Militärseelsorge Komplex fehlen.

Warum dieser Stachel "Wiederaufbau Potsdamer Garnisonkirche" im Öffentlichen Diskursnach bewährtem Muster zu fremdem Zweck, doch nicht, weil den Betreibern an historisch differenzierter Würdigung, Aufarbeitung des Geistes, Ungeistes deutscher Militärseelsorge liegt, die sich am Wiedererrichten des Sakralbaus Potsdamer Garnisonkirchen hochranken könnte, sondern, vielleicht, weil es interessierten Kreisen in Politik bis hin zum Bundespräsidenten, Wirtschaft, Kirchen mit diesem Stachel als Geleitzug darum gehen könnte, die deutsche Außen- , Sicherheits- , Wirtschafts- , Export- , Entwicklungspolitik aus einem Guss Innen, Kultur, Soziales, Arbeit, Kirchen, Gewerkschaften, Verbände, Medien, Sport, Internationales, Migration mit inzwischen 11 Auslandseinsatzorten der Bundeswehr seit Nine Eleven 2001 ungestört einem tradiert christlich geprägten Leitkulturbild "Kreuz und Schwert", "Schwert und Altar", umflattert von nicht wirklich ernstgemeinten Friedenstauben Verheißung, legitimiert zu unterwerfen?

Warum finanziert deutscher Staat allein christliche Kirchen aus historisch umstrittenem Rechtstitel 1805, 1919 mit Maßgabe, die Kirchen haben sich aus Sicht selber zu finanzieren, 1949 als monetär deutsch-deutsches Scharnier unter dem Radar damaliger Besatzungsmächte im westdeutschen Grundgesetz verankert, mittlerweile, staatstragend erweitert durch Dienstwagen Privileg, samt Chauffeur der S-Klasse, dynamisiert 580 Millionen €/anno in nahezu gleicher Höhe wie parlamentarische Parteien im Bundestag, Landtagen, Staatsgelde für parteinahe Stiftungen nicht gerechnet, genau zu diesem Behufe?

Dazu passt, dass EKD Vorsitzender a. D. Wolfgang Huber das seit 1987 krass militaristisch nach rechts gependelte Projekt "Wiederaufbau Garnisonskirche Potsdam" des Bundeswehr Oberstleutnant Max Klaar staatsmännisch gesonnen 2008 einfängt, in gefühlter Mitte zu verankern.

zum Beitrag

Friedrich Merz, Politiker mit dem untrüglichen Gespür für Schnee von gestern, der sich als programmatisches Scharnier der Wählerbindung vom rechten Rand ab durch die Mitte bis in Linken Vorgarten, bestens eignet, aber in der Wärme wirtschaftlichen Aufschwungs in Händen zu Wasser zerrinnt. Merz, der Mann mit untrüglichen Gespürs, in Fallen der Vergeblichkleit zu tappen, die Angela Merkel ihm stellt. Inszeniert seit Abgang Wolfgang Schäubles als CDU/CSU Fraktionschef im Wege seiner Verwicklung in die Ehrenmann Parteispendenaffäre um Helmut Kohl, 1999 CDU/CSU Fraktionsvositzender von Merkels Gnaden wurde. 2002, Jahr als Merkel nach Stoibers gescheiterter Kanzlerkandidatur gegen Basta Kanzler Schröder, neben dem CDU-Parteivorsitz, von Merz CDU/CSU Fraktionsvorsitz von Merz forderte und bekam. Friedrich Merz ist längst als letzte Brandmauer in das politische Netzwerk Angela Merkels Strategie asymmetrischer Demobilisierung eingepreist, er weiss es nur nuch nicht, um im Jargon des Hegefond Blackrock zu reden, dem gegenwärtigen Arbeitgeber Friedrich Merz, der ihn als Transatlantiker Sprecher Europa reich gemacht, der in Billionen € Höhe angelegte Kundengelder verwaltet, bzw. mit dem Daumen hoch oder runter in Richtung von Standorten spekulativ mit diesen Geldern an den Börsen der Welt handelt. Merz soll die Merkel Strategie asymmetrischer Demobilisierung politischer Debattenkultur mit Arbeitsgeräuschen unterlegen, die Mobilisierung vortäusche, aber nur heiße Leitkultur Fön Winde produziert. Merz will mehr Kapitalismus, wie er in einem gleichnamigen Buch schreibt, will mehr Chancen gegen Merkel nutzen, die er gegen deren regelbasiertes Girli Netzwerk nicht hat. Warum?, weil er zu selbstverliebt, als Kai aus der Kiste gesprungen, zu leicht kränkbar ist, emotional überschießend aus der Anden Connection Reserve zu locken ist, als röhrender Hirsch" wie Gereon Armuth ihn nennt, in eigenen Reihen aus Freunden unversehens Gegner rekrutiert.

zum Beitrag

Warum werden Managergehälter Boni, exklusiv überdimensionierte Manager Altersversorgung steuermindernd als Betriebskosten veranlagt? In der Sendung Maischberger wird diese Frage im "Theorie Palaver" erfolgreich ausgeblendet bei der Frage, dürfen Boni gesetzlich gedeckelt sein?

Bei gesetzlicher Deckelung von Managergehältern, Boni, exclusiver Altersversorgung zu Lasten von Unternehmen, staatlichen Betriebe, geht es darum, die grenzenlose Veranlagung dieser Kostenposten zu alleinigen Gunsten von Managern wie es Sahra Wagenknecht bei Maischberger vorschlägt, als Betriebskosten vom Gewinn steuermindernd veranlag werden können, zu beenden

Die Cum-Cum. Cum Ex Geschäfte nach Art erlaubter Steueroptimierung um den den Dividendentag von Aktien Gewinnausschüttungen seit 2002 wären nie geschehen, wenn Einkommen wie Löhne mit Quellensteuer belegt, monatlich automatisch abgeführt würden, was bis heute nicht passiert, trotz 55 Milliarden € europaweit , allein 31 Milliarden € in Deutschland diese Geschäfte Schaden verursacht haben.

Rainer Hank FAS möchte vor allem Cum-Cum Geschäfte nicht kriminalisiert erleben. Widerspruch bleibt aus.

Dass von 45 Millionen Beschäftigten an 30 % "Working Poor" leben, viele unfreiwillig in Teilzeit sind, ficht Herrn Hanks populistische Daseinsanalyse Lied bei Maischberg von angeblich auskömmlicher Vollbeschäftigung nicht an.

zum Beitrag

Kann man Reichtum als Vermögensinflation definieren, die Vermögen gefährdet? Man kann.

Da passt Unternehmer Ralf Dümmel mit sdem Quotenbringer Sprech "Mit Dispo in die Disko" bestens in die Verschuldungswirtschaft bis Ende Gelände hinein-

Warum redet Sandra Maischberger von sensationell 250 000 neuen Millionären 2017, ohne darauf zu verweisen, dass es bei heutigem oft kreditbasiertem Vermögen, Kreditwürdigkeit zu hebeln, um Vermögensinflation gehen könnte, deren Risiko jene, die in Armutsdeflation leben - der Preis aus der Armut zu gelangen, wird immer höher - , haben das volle Risiko dieser kreditbasierten Vermögens Blasenwirtschaft beim Crash wie 2008 zu tragen.

Wieso kann Sahra Wagenknecht Linke unter Zustimmungs von Rainer Hank FAS, in der Sendung widerspruchslos durch die Moderatorin Maischberger die Ludwig Erhards Losung "Wohlstand für alle" als Oldi Fake News kolportieren?

Erhard war es. der im Wege der Währungsreform 1948 zu Lasten von Privathaushalten, Familieneinkommen, vorwiegend zu Gunsten von Industrieunternehmen die Preise für Industriegüter, Nahrung, täglichen Bedarfs zur freien Gestaltung inflationierte, die Arbeitnehmer Einkommen einem deflationären Lohnstopp unterwarf, das es November 1948 zu dem einzigen politische Generalstreik in Westdeutschland kam. Erhard Währungsreform Abentuer schrieb die deutsche, europäische Teilung auf 40 Jahre fest und wurde nur deshalb nicht zum Desaster, wie es damals mit vielen anderen Die Zeit Kolumnistin Gräfin Dönhoff befürchtete, weil die Koreakrieg Kriegskonjunktur 1950-53 die westdeutsche Wirtschauf in den Aufschwung bei beginnende Vollbeschäftigung trieb. Erhard war es, der auf Anraten Deutschen Juristentages 1953, das von Westalliierten eingeführte Unternehmensstrafrecht suspendierte, Gesellschaft, Wirtschaft, Kommunen, Kirchen staatliche, private Unternehmen von Millionen Zwangsarbeiter Entschädigungsforderungen wg systemischen Betrugs um Lohn, Sozialversicherungsbeiträge freistellte. VW & Co jubeln-

zum Beitrag

Dank an Wolf-Dieter Vogel für seinen Beitrag.

Beladene, Arme, Elende, machen sich aus gewalt- , willkürbasierten Ländern weltweit auf, den populistisch militanten Lockruf Einschüchterungs- Parolen unverantwortlicher Politiker in der Welt wie US-Präsident Donald >Trump, der Migranten kriminalisiert, in nie dagewesener Weise, anders als von Populisten gedacht, zu folgen, nicht durch Flucht vor Einschüchterern, ganz im gegenteil, sondern Standhalten nach dem Motto "Sie haben gerufen, Mr. President, hier sind wir" , indem sie Wirklichkeiten schaffen, die so bisher in analogen Zeiten unvorstellbar, in digitalisieten dagegen mehr als folgerichtig sind.

Das Elend der Welt ruft nicht mehr um Hilfe, es marschiert unter der Payback Losung direkt, sich Selbsthilfe zu organisieren, zu den entwickelt auf Menschenrecht basierten Wirtschaftszonen, das an menschenrechtsachtsamer Struktur, an Rechten bei denen direkt einzufordern, die diese in ihren Heimatländern proaktiv durch eine asymmetrisch aufgestellte Weltwirtschaft, entgegen UNO Sonntagsreden, unvermindert hintertreiben.

Wohin werden die Tausenden aus Honduras, El Salvador, Guatemala marschieren zum UNO Hauptsitz in New York, untereinander organisiert, Sitz und Stimme für sich und Millionen Geflüchteter in aller Welt in der UNO Hauptversammlung, Sicherheitsrat zu fordern?, sie daheim in ihren vorherigen Menschenrechts- , Bürgerrechtsstatus, Vermögensstand durch den Rat der Völkergemeinschaft und deren exekutive Mittel zu versetzen?

zum Beitrag

Die eigentliche Sorge in Brüssel ist eine ganz andere, dass im Fall einer Weltfinanzkrise, - lt. Presseberichten ist die Welt mit 27 Billionen € staatlich wie privat in der Kreide - die in italienischen Anleihen investiert systemrelevanten Banken Italiens ihre Schulden bei Banken in Deutschland, Frankreich, Niederlande u. u, nicht bedienen können, weil sie in italienischen Anleihen investiert sind, die die EZV nicht aufkaufen will. Dass in einem solchen Fall selbst der Europäische Stabilisierungsmechanismus (ESM) mit seinen 780 Milliarden € nicht reichte, diesen Finanzbedarf zu decken..Gleichzeitig erwarte die EZB in stiller Übereinkunft, dass nationale selbst private Banken als Gegenleistung zur EZV Politik billigen Geldes Anleihen ihrer Länder kaufen und halten. Womit klar wird, dass Hirn vom Himmel fallen muss, damit Brüssel, bzw, der EU-Ministerrat, bestehend aus den Regierungschefs aller EU-Länder, eine belastbare Vorstellung für die Eurozone entwickelt, Bankenkrisen ohne Steuermittel, sondern zu anteiligen Lasten der Renditeerwartungen der Eigner, z. B. regelbasiert die Geldschöpfung der Banken zumindest wie früher durch Hinterlegen von Sicherheiten pro Kreditvergabe bei der EZB einzuschränken, durch Erhöhung des Eigenkapitals (EK) von 2 auf 8 und mehr %, reguliert zu managen. Was die USA der Eurozone seit 2008 erfolgreich vorgemacht haben.

zum Beitrag

Es hilft nicht, den Kopf in den Eurosand zu stecken, die alte Leier aus dem Munde von Bundesfinanzminister Schäuble "ich will Meier heißen, wenn....." von einer neuen Eurozonen Krise anderen merklich ins Ohr zu summen. Es geht seit 2008 nicht um eine Eurozonen Krise, sondern Krise unterfinanzierter Banken, die unabgestimmt mit Interessen breiter Schichten in der Eurozone in den Adelsstand von "Systemrelevanz" gehoben zu einer Euro Währungskrise hochgeschrieben wurden.

Dazu kommt neu eine populistische Gefälligkeits Krawall Rabulistik der Posen auf allen beteiligten Seiten durch Getöse, lautes Gebell, medienwirksam eigener Klientel Arbeitsgeräusche vorzutäuschen.

Während der rotgrüne Bundeskanzler Gerhard Schröder im Vorwege der Arbeitsmarktreform Agenda2010/Hartz IV Gesetze 2003 zu alleinigen Lasten der Familieneinkommen, Arbeitnehmer, Schüler, Studenten, Rentner, Alleinerziehenden, nach Euro Einführung 2002 unter Krokodilstränen des wirtschaftlich angeblich kranken Deutschlands nach deutscher Einheit 1990 an Spree, Havel, Rhein, Oder, Elbe, Weser, Saale, Mosel, Saar, Ems in Brüssel vorsprach, zu sondieren, ob Berlin die Maastrichtkriterien mit 3.7 % BIP Neu-Verschuldung reißen dürfe, weil sonst der Zusammenbruch deutscher Wirtschat drohe, wurde Deutschland, anders als Italien 2018?, Jahr um Jahr mit sanktionsloser Anmahnung von Besserung dieser Schritt zu erjöhter Verschuldung, entgegen Maastricht Kriterien 1992 gewährt,

Wer hinter die Kulissen schaut, zuhört, erfährt, dass die Strukturen italienischer Schulden, anders als selbst die Deutschlands, vor allem aber Griechenlands, trotz 2.4 % BIP Verschuldung, weit günstiger dastehen, weil diese nicht wie in genannten Ländern vom Ausland, sondern vorwiegend im Land selber Investoren finden.

zum Beitrag

Treibt Erdogan ein undurchsichtig vielgesichtiges Spiel?

Einerseits wusste Erdogan sei es durch gewohnt umittelbare Geheimdienst Zusammenarbeit mit Riad, sei es durch eigene Geheimdienst Wanzen im saudischen Konsulat Istanbul, dass ein Mordkomplott gegen Jama Khashoggi geplant wird, ohne seinen angeblichen Freund Khashoggi zu warnen, erst billigend dessen Tod in Kauf zu nehmen, um nun mit großem öffentlichen Lamento für Riad überraschen, das geheimdienstliche Mordkomplott auffliegen zu lassen? Wenn ja, warum?, weil Riad versprochen immens wichtige Investitionen in der Türkei auf Eis gelegt oder gar ganz abgesagt hat?, weil Riad selber u. a, heute um Investoren wirbt, bei sinkendem Investitionsniveau in Saudi Arabien?

Auf jeden Fall fährt Erdogan volles Risiko, nach Aufkündigung geheimdienstlicher Zusammenarbeit mit Riad, deren langen Arm, hin zu internationalen Terrorismus Netzwerken, in der Türkei verstärkt durch vermehrte Anschläge auf die Infrastruktur in der Türkei zu spüren zu bekommen?

Stand womöglich noch König Salman. voll in Amt und Würden, in Riad als Finanzier hinter Militärputsch in der Türkei gegen Erdogans AKP 2016, bevor er Amt und Würden auf seinen Kronprinzen Juni 2017 übertrug?

zum Beitrag

Ich wunder mich, dass bei der Debatte über Italiens neue Budget nicht auf die unterschiedlichen Strukturen der Staatsverschuldung geschaut wird. Während Griechenland, USA vorwiegend im Ausland verschuldet sind , ist Italien wenig im Ausland vorwiegend bei den eigenen Bürgern*nnen verschuldet

zum Beitrag

Merkwürdig:

In Eurozone wird gar nicht auf unterschiedliche Strukturen von Staatsverschuldung einzelner Euroländer geschaut, sondern nur pauschla begutachtet. So iwird aus unklarem Grund übersehen, dass Italien ohne Auslandsschulden im eigenen Land bei seinen Bürgern*nnen verschuldet ist , während z. B. Griechenland nahezu ausschließlich im Ausland hochverschuldet ist, mangels fehlend struktureller Vorraussetzungen, wie Fehlen von Katasterämtern, für hinreichend steuerliche Veranlagung im eigenen Land bei seinen Bürgern*nnen Unternehmen.

zum Beitrag

In Eurozone wird gar nicht auf unterschiedliche Strukturen von Staatsverschuldung einzelner Euroländer geschaut, sondern nur pauschla begutachtet. So iwird aus unklarem Grund übersehen, dass Italien ohne Auslandsschulden im eigenen Land bei seinen Bürgern*nnen verschuldet ist , während z. B. Griechenland nahezu ausschließlich wie ein Schwellenland im Ausland hochverschuldet ist, mangels fehlend struktureller Vorraussetzungen, wie Fehlen von Katasterämtern, für hinreichend steuerliche Veranlagung im eigenen Land bei seinen Bürgern*nnen Unternehmen.

zum Beitrag

Was mir auffällt, ist, dass die neue Regierung in Rom populistisch die Backen aufbläst, es ihr aber an Elan fehlt, in Brüssel, neben dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) für systemrelevanten Banken, Versicherungen Finanzdienstleister im Krisenfall zum Ausgleich bestehender Unwucht im Euro Währungssystem gleichermaßen einen ESM für systemrelevant soziale Standards, sozialpolitische Grundsicherung in der Eurozone einfordert , die nicht allein von nationalen, sondern gmeinschaftlich durch die Euroländern über eben diesen ESM Fond finanziert nationale Haushalten entlasten, Schuldenabbau überhaupt erst möglich machen. Im Übrigen verstehe ich die Aufregung in Brüssel, Berlin nicht pber 2.4 % BIP Staatsverschuldung, während Paris sich gelassen gibt, weil Frankreich 2010 bis 2017 ununterbrochen die Maastricht Kriterien 1992 mit über 3 % BIP Staatsverschuldung gerissen hat, ohne dass das ein Thema war.

Deutschland hat mit der Arbeitsmarktreform Agenda2010/Hartz IV Gesetzen 2003 übrigens mit Ansage in Brüssel auf Jahre ungerührt zu Lasten anderer Euroländer die Maastricht Kriterien gerissen und gleichzeitig, seit 2002 wissentlich, absehbar Steuerausfälle von heute 55 Milliarden € in der Eurozone, in Deutschland 31 Milliarden €, vom Hunderte Milliarden € Mehrwertsteuerbetrug/anno ganz zu schweigen, mit Duldung der Steueroptimierungsmodelle Cum-Cum, Cum-Ex Geschäften billigend in Kauf genommen.

Verschärfend hinsichtlich Steuerausfall kam dazu, dass die rotgrüne Bundesregierung mit Atomausstieg 2002 AKW-Betreibern, mit diesen über Risikohaftung vernetzten Banken, Versicherungen, Systemanbietern wie Siemens. steuerfrei die Auflösung von unversteuert gesetzlich vorgeschrieben Rückstellungen erlaubt.

Last but npt least fehlt bis heute die Aktivierung des durch BVG Urteil 1997 ausgesetzten Vermögenssteuer mit der Maßgabe die Ungleichheit der steuerlichen Veranlagung von Kapital und Immobilien. Grund, Boden, Kultur Besitz, Verwertungsrechte aus Patenten zu beenden.

zum Beitrag

Wenn Günter Nooke sagt; " Vielleicht ist der eine oder andere afrikanische Regierungschef bereit, gegen eine Pacht ein Stück territoriale Hoheit abzugeben und dort für 50 Jahre eine freie Entwicklung zuzulassen. […] Der Grundgedanke ist, dass daraus Wachstum und Wohlstand entsteht.“ so ist für mich das Feige daran, dass Nooke vorsätlich wider besseres Wissen zu dunklem Zweck in den Konjunktiv verfällt, statt nach 8 Jahren als Bundesregierung Afrika Beauftragter die Wirklichkeit beim Namen zu nennen, den Ungeist von Landgrapping durch deutsche u. a. Konzerne im Agrar- , Rohstoff Bereich, voran Seltener Erden im Kongo anzuprangern, wo unter privat selbstermächtigter Pseudosouverenität, abgesichert durch private Sicherungsunternehmen, deren Armeen, geduldet von Regierungen vor Ort,, arbeitssuchende Menschen durch Werbung angelockt in Lagern so großer Gebiete wie halb Deutschland hinter Zäunen, Stacheldraht, Spanischen Reitern gehalten, täglich neu zu "Working Poor" Arbeit gezwungen sind.

Ausgerechnet der von Pro Asyl bis Links gepriesen hochgehandelte CSU Entwichungsgsminister Gerd Müller verlegt sich ungerührt lächeldn darauf, auf Nachfrage von TV Reportern 2017. überraschend uninformiert zu sein, dass durch regierungsnah deutsch-afrikanische Entwicklungsprojekte mit Privat-Unternehmen Landgrapping zu Lasten, sprich entschädigungslose Vertreibung der Kleinbauern von ihren Äckern durch Regierungsstellen vor Ort, durch deutsche Stellen ungestört, polizeilich exekutiert wird.

Diese Scheinheiligkeit des "Uninformiertseins" auch in den Medien selbst durch den ansonsten von mir hochgeschätzten taz Autoren Dominic Johnson finde ch unerträglich-

Darauf liegt kein Segen, schon gar nicht für Wachstum, Wohlstandsentwicklung für alle in Afrika

Nooke CDU Parteisoldat im Dienste seiner Dienstherrin Merkel, den Konjunktiv bei Fuß, tut, was er soll, alle Speere zu mir zu brüllen, damit diese Steuermittel Praxis aus dem Gerd Müller Budget in Afrika aus den Medien Blick gerät

zum Beitrag

So geht? s halt bei Rechten zu, erst fressen sie das Menschenrecht, dann fressen sich die Rechten gegenseitig in anmaßend völkischer Pose in brauner Hose, wie Adolf Hitler nach den Morden vom 30.Juni 1934 während des sogenannten Röhm-Putsches als selbstermächtigt Oberster Gerichtsherr im Namen Deutschen Volkes unterwegs, ehemalige SA Kampfgefährten darunter SA Führer Ernst Rühm, Gregor Strasser, Reichskanzler a. D. Reichswehr General Kurt Schleicher und Frau, dazu über 200 weitere Personen ermorden zu zu lassen, ohne dass es weder in der Reichswehr Führung noch internationalen Medien links wie rechts einen Aufschrei gab.

Als Queerbeet Talent mit Schalck im Nacken erkenne ich in dem AfD Vorsitzenden Bernd äh Björn Höcke einen verkannten Kämpfer und Lehrmeister für Demokratie als Vaterland, sich von der Mutter aller AfD Probleme Frauke Petry abzunabeln, indem er das Holocaust Mahnmal in Berlin als "Denkmal der Schande" tituliert. en passant den Holocaust als Menschheitsverbrechen in deutscher, europäischer Verantwortung als identitätsstiftend für die EU aber eben im umgekehrten Sinne wie in Israel anerkennt, den Holocaust Leugnern in eigenen Reihen mit dem Schrecken seines Wortes auf alle Ewigkeit das Maul stopft?

Thügida Mann David Köckert hat die weitreichend tiefe Bedeutung der Zeichen, die Björn Höcke als Schreckens Menetekel für alle Neonazis in Europa an die Wand gemalt, mit seiner untrüglichen Spürnase erkannt, und will nun vor Björn Höckes Villa "Wo ein Wille ist, ist auch eine Villa" mit 50 stolzen Neonazi Recken aufmarschieren, demonstrieren, ohne den eigentlichen Grund seines Anti-Höcke Protestes öffentlich kenntlich zu machen, dass Höcke den Neonazis Europas das Allerletzte nehmen will, was sie als Treibstoff ihr eigen nennen, was sie antreibt, anders als der Gröfaz Adolf Hitler, den Holocaust zu leugnen

Karl Valentin meint, welches Glück, dass Hitler Hitler nicht Kräuter hieß, sonst würden Nazis nicht Heil Hitler, sondern Heil Kräuter brüllen.

zum Beitrag

Cum-Cum, Cum-Ex Dividendenstripping Geschäfte sind systemisch dadurch ermöglicht zum Eldorado geworden für legale, scheinlegale, illegale, scheißegale Renditehaie, dass Einkommensmillionäre anders als Lohnempfänger+nnen ihre Steuern nicht automatisch monatlich als Quellensteuer abführen, sondern erst bis zu zwei Jahre später und länger optimiert veranlagt an`s örtliche Finanzamt entrichten und dabei Steuerbearatungskosten über Steueroptimierungsmodelle im In- , Ausland steuermindernd geltend machen können.

Dass nun viel von Bundesfinanzminister Seiten in verheißungsvoll großen Sprechblasen "Wir kriegen sie alle", heiße er Hans Eichel, Peer Steinbrück beide SPD, Wolfgang Schäuble CDU, Olaf Scholz SPD, von Klagewegen im Hauptverhandlungsstau, mangels vorhandenem Gerichtspersonal, die Rede ist, durch Cum-Cum, Cum-Ex Dividendenstripping Geschäfte entwendete 31 Milliarden € allein in Deutschland zurückzuholen, statt die Quellensteuer auch für vermögendsnahe Einkommensbezieher Schichten mit Aktien- u. a. Privat Besitz an Immobilen, Grund, Boden, Kunst, Kultur, Patentrechten einzuführen, offenbart für mich, dass regierungsnahe Politik in Berlin, Brüssel diese u. a. Arten Steueroptimierungsmodelle weiter unbesehen protegiert, damit die Migration von Fluchtkapital auf der Suche ne ach dem scheuen Wild Rendite aus anderen Währungen, voran aus Schwellenländern, EU-Peripherie, weiter vonstatten geht.

Erst kommen die Moneten in undeklarierten Steueroasen der EU wie Deutschland, dann reisen vermögensnahe Leute ihren Moneten nach, um dort zumindest per goldenem Handschlag in Malta, Zypern, Zürich, Monaco, Liechtenstein, Luxembr urg, Jersey Inseln, Isle of Man, London, Rom, Brüssel, Amsterfam, Madrid, Lissabon, Paris, Berlin? außer Wohnsitz per Immobilienkauf die EU-Staatszugehörikeit anzunehmen.

zum Beitrag

Der aus der Luft gegriffenen Wolken Kuckucksheim € Gründungsnummer 2002 ohne gesellschaftspolitische Bodenhaftung wurden vom rotgrünen SPD Bundesfinanzminister Hans Eichel, eingedenk ähnlicher Praxis bei der Einführung der DM in noch existierenden DDR Juli 1990, weitere Luftnummern zugesellt. Eine davon das legalisierte Dividenstripping "Cum-Cum-Ex" Geschäfte rund um Dividenden Ausschüttungstag jedes Jahr, gepaart mit Einführung der Arbeitsmarktreform Agenda2010/Hartz IV Gesetze 2003 zu erwartenden Steuereinnahme Ausfall durch Cum-Cum-Ex Geschäfte allein für Deutschland an 31 Milliarden € zu Lasten vermögensferner Lohnempfänger zu Gunsten vermögender Einkommensmillionäre abzufedern.

1990 rang CDU Bundesfinanzminister Theo Waigel unter Schnappatmung mit solcher Art obskuren Dividenstripping Angeboten um die scheue Gunst der Akteure an den Weltbörsen. 2002 rang Bundesfinanzminister Hans Eichel nach der Devise "Mit Steuermittelausfall nicht kleckern, sondern klotzen" in dieselbe Richtung auf extremerer Weise. AWD Gründer Carsten Maschmeyer, Gattin Veronica Ferres verstanden mit 40 Millionen € Cash sofort den Ruf des hessischen Löwen Eichel, um des Erfolgs der € Einführung Willen.

Das war der Grund, dass CDU Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erst 2012, in Reaktion auf deb seit 2007 anschwellenden Bankenverband Anfragestau, doch endlich das Cum Ex Steuerschlupfloch zu schließen, diese Cum Ex Praxis in Deutschland untersagte, aber ausdrücklich im Ausland mit irritierender Bemerkung weiter erlaubte, das macht nix, am Ende kriegen wir sie alle auf dem Klageweg. Wer Personalnot unserer Gerichte erlebt, kann sich da nur wundern.

Der Bundesgerichtshof hat rechtskräftig entschieden, dass Cum-Ex/Cum-Cum Geschäfte als Steueroptimierungsmodelle unrechtmäßig sind, Eigentumsrechte an einer Aktie kann nur jeweils eine bestimmte natürliche oder juristische Person haben, nicht mehrere zugleich.

www.freitag.de/aut...beim-fliegenschiss

zum Beitrag

Wir schreiben weder das Jahr 1918, noch das Jahr 1968, wir schreiben das Jahr 2018 und können, anders als in jenen Jahren, auf eine nachhaltig aufgestellt, wenn auch, anders als parlamentarische Parteien, unterfinanzierte Zivilgesellschaft schauen, seit 2015, nachdem Deutschland merklich "Wir schaffen das" im Syrienkrieg Interventionspartei wurde, die Willkommenskultur erleben, deren an 8 Millionen aktive Anhänger in Städten, ländlichem Raum, in dem 400 Kleinstädte mit an 50000 Einwohnern, angesichts von Haus- , Wohnungsleerstand, bisher vergeblich Zuzug Geflüchteter als Neubewohner anfordern, offene Grenzen vertreten, zumal für Kriegsflüchtlinge (Genfer Flüchtlingskonvention 1922), nicht, weil sie an der Wirklichkeit irre werden, sondern, weil sie durch offene Grenzen auf Regierungen in Berlin, Brüssel, London, Rom, Paris, Athen, Madrid, Lissabon, Helsinki, Stockholm, Budapest, Warschau, Wien, Bern, Amsterdam, Moskau, Washington Druck ausüben wollen, das Ende asymmetrisch aufgestellter Weltwirtschaft, Währungssysteme zu Lasten der Vielen zu Gunsten immer Weniger einzuleiten, damit inzwischen lt. UNHCR Bericht 68.4 Millionen Geflüchtete inner- , außerhalb ihrer Heimatländer menschenwürdig daheim wieder Unterkunft, Versorgung, Rechtssicherheit, Arbeit, Unterhalt, ihre Versetzung in vorherigen Vermögensstand durch eine global aufgstellte Ausgleichs- , Entschädigungsökonomie finden.

Warum sollen wir durch vergeblich Langen Marsch durch Institutionen da vereinsamt Eliten erobern, wo wir doch, angesichts globaler Herausforderungen Institutionen, Elite sind, die nicht nur sagen, wo das Backblech hängt, der große BimBam schlägt, sondern cora Publikum transparent vor Ort definieren, wer oder was,wenn ja, wo, wielange Institution, Elite ist, wer wann nicht.

Wir brauchen zivilen Ungehorsam gegenpber Krieg, Krisen, humanitäre Katastrophen Akzeptanz durch Regierungen, s. Matrosen Novemberrevolution 1918, Studentenbewegung 1968.

zum Beitrag

Wir schreiben nicht das Jahr 1918, noch das Jahr 1968, wir schreiben das Jahr 2018 und können, anders als in jenen Jahren auf eine nachhaltig robust aufgestellt, wenn auch, anders als parlamentarische Parteien, unterfinanzierte Zivilgesellschaft schauen, seit 2015, nachdem Deutschlandauf merklich "Wir schaffen das" im Syrienkrieg Interventionspartei wurde, die Willkommenskultur, deren an die 8 Millionen aktive Anhänger in Städten, ländlichem Raum, in dem 400 Kleinstädte mit an 50 000 Einwohnern, angesichts von Haus- , Wohnungsleerstand, bisher vergeblich Zuzug Geflüchteter als Neubewohner anfordern, offene Grenzen vertreten, zumal für Kriegsflüchtlinge, gemäß Genfer Flüchtlingskonvention 1922, nicht, weil sie an der Wirklichkeit irre geworden sind, sondern, weil sie durch offene Grenzen auf Regierungen in Berlin, Brüssel, London, Rom, Paris, Athen, Madrid, Lissabon, Helsinki, Stockholm, Budapest, Warschau, Wien, Bern, Amsterdam, Moskau, Washington Druck ausüben wollen, das Ende asymmetrisch aufgestellter Weltwirtschaft, Währungssysteme zu Lasten der Vielen zu Gunsten immer Weniger einzuleiten, damit inzwischen lt. UNHCR Bericht 68.4 Millionen Geflüchtete inner- , außerhalb ihrer Heimatländer menschenwürdig daheim wieder Unterkunft, Versorgung, Rechtssicherheit, Arbeit, Unterhalt, ihre Versetzung in vorherigen Vermögensstand durch eine global aufgstellte Ausgleichs- , Entschädigungsökonomie finden. Warum sollen wir durch vergeblich Langen Marsch durch Institutionen da Eliten erobern, wo wir doch, angesichts globaler Herausforderungen Institutionen, Eliten sind, die nicht nur sagen, wo der Hammer, das Backblech hängt, der große BimBam schlägt, sondern cora Publikum transparent vor Ort definieren, wer oder was,wenn ja, wo, wielange Institution, Elite ist, wer nicht.

Wenn Mobilisierte unsere Kampagnenkultur feiern, gilt es, wie bei kaiserlicher Marine November 1918 zivilen Ungehorsam gegen Krieg, Krisen, humanitäre Katastrophen zu kultivieren im Namen Pazifismus

zum Beitrag

Diese süßsaure Melange aus "Selbstverständlichkeit & Nonchalance" bei angesagt Hamburger Events wie dem Rolling Stone Konzert im Stadtpark 9.9.2017 vergünstigt Karten gar Freikarten abzugreifen, lässt ahnen, dass es hier um die Spitze eines Eisberges der Vergünstigungen, Vorteilsnahme, Anstiftung zu sittenwidrigen gar strafbewehrten Handlungen geht, sich auf Gegenseitigkeit zu fremdem Zweck bis hin zu verdeckter Parteifinanzierung zu verpflichten?, z, B, bei Elbphilarmonie Events Freikarten abzugreifen, diese teuer an Genossen*nnen in Amt und Würden oje Beleg weiterzureichen, damit sich schwarze Parteikassen für "Verschiedenes" füllen? Wobei alle im Hamburger Bürgerparlament vertretenen Parteien von der Partie sind?

Im Schlimmsten Fall wird dann bei Aufdecken dieses Skandals der Hut genommen, still verschwiegen, auf privatim machend, der einstweilige oder vorzeitige Ruhestand bei vollen Bezügen samt Senatsweihnachtsgeld favorisiert, siehe Gesundheits-Staatsrätin Elke Badde, Ex-Bezirksbürgermeister Hamburg Nord Harald Rösler, in staatsanwaltlicher Warteschleife die neu gewählte Bezirksbürgermeister Hamburg Nord Yvonne Nische-

zum Beitrag

Während etliche Politiker*innen und Journalist*innen aus einer Art AfD-Versteher-Geste heraus (Ulf Poschardt, Sahra Wagenknecht, Berliner CDU) sich vor allem darum bemühten, den Unteilbar-Demoaufruf als linksradikal "...." zu diskreditieren‘, wie Fatma Aydemir unterhaltsam schreibt, sollten wir deren insgeheim frohlockende List und Tücke offenlegen, gemeinsam in den Partykeller zum Ablachen gehen, im Kindergarten Political Correctness Gehege sich gemeinsam einsam Einen zu feixen.

Warum?:

Ist doch der Begriff "unteilbar" ein ureigen antikommunistischer Kampfbegriff der CDU/CSU aus Zeiten des Kalten Krieges 1948-1989.

"unteilbar", vom Initiator Jonas Lüscher im Kontext mit dem Begriff "liberale Demokratie" kommuniziert, klingt für mich nach "Formierter Gesellschaft" des CDU/CSU Volkskanzlers Ludwig Erhard im Wirtschaftswunderland Bundesrepublik Deutschland 1949-1989 unter der Losung am 17. Juni eines jeden Jahres nach dem Volksaufstand in der DDR 1953 gegen Arbeit im Akkord zu gleichem Lohn in Sonntagsreden vom "Unteilbares Deutschland" .

Wer die Verhältnisse in Europa über die EU hinaus aus der Schockstarre des postraumatisierend Kalten Krieges, Kolonialismus in Handel, Banken, Wandel, Verkehr, Wirtschaft, Wissenschaft, Ressourcen, Forschung, Kultur, Medien erst zum Tanzen dann zum Singen im "Wir Gefühl" bringen will, kommt nicht umhin, Künstler, Kulturschaffende, Aktivisten, politisch Interessierte vor Ort grenzübergreifend in Regionen direkt im Selbstverständnis anzusprechen, sowohl Handelsbilanzdefizite, als auch Handelsbilanzüberschüsse nicht für unteilbar zu erklären, s. Deutschlands Handelsbilanzüberschuss als Exportweltmeister in Höhe von 300 Milliarden €/anno zu Lasten anderer Welthandelspartner in der EU, in Europa, in der Welt als ausgleichwürdig zu definieren.

Dabei gebe ich zu bedenken, wer von liberaler Demokratie spricht, läuft Gefahr, Demokratie zu relativieren, dass Morgen schon selbstverständlich von gelenkter Demokratie die Rede ist.

zum Beitrag

"unteilbar" im Kontext mit dem Begriff "liberale Demokratie" klingt für mich nach "Formierter Gesellschaft" des CDU/CSU Volkskanzlers Ludwig Erhard im Wirtschaftswunderland Bundesrepublik Deutschland 1949-1989 unter der Losung am 17. Juni eines jeden Jahres nach dem Volksaufstand in der DDR 1953 gegen Arbeit im Akkord zu gleichem Lohn in Sonntagsreden vom "Unteilbares Deutschland" .

Wer die Verhältnisse in Europa über die EU hinaus zum Tanzen und Singen im "Wir Gefühl" bringen will, kommt nicht umhin, Künstler, Kulturschaffende, Aktivisten, politisch Interessierte vor Ort grenzübergreifend in Regionen direkt im Selbstverständnis anzusprechen, sowohl Handelsbilanzdefizite, als auch Handelsbilanzüberschüsse nicht für untelbar zu erklären, z. B. Deutschlands Handelsbilanzüberschuss als Exportweltmeister in Höhe von 300 Milliarden €/anno zu Lasten anderer Welthandelspartner in der EU, in Europa, in der Welt als ausgleichwürdig zu definieren.

Dabei gebe ich zu bedenken, wer von liberaler Demokratie spricht, läuft Gefahr, Demokratie zu relativieren, dass Morgen schon wie selbstverständlich von gelenkter Demokratie im Namen europäischer Einheit die Rede ist. Es gibt nur eine Demokratie in Politik, Parlamenten, Gesellschaft, Kultur, Wissenschaft, Forschung, Studium, Ausbildung, Bildung, Erziehung, Sport, Stiftungen, NGOs, Medien, Kirchen. Gewerkschaften, Verbänden, das ist Demokratie.

zum Beitrag

Wenn Joachim Fest Spiegel 45/1968 über die "Novemberrevolution" schreibt :"Das Ganze sei nur „ein wirrer, aus Erschöpfung und Depression herrührender Militärstreik gewesen, keine Erhebung, sondern ein Zusammenbruch“, klingt das nach Echo Diktion Oberster Heeresleitung Hindenburg/Ludendorff in Spa/Belgien Oktober 1918, die für die Westfront ultimativ Waffenstillstand vom Deutschen Reichstag forderte, weil die Heimatfront zusammen gebrochen, das Heer sich in Auflösung befand, gleichzeitig aber über verdeckte Absetzbewegungen des Heeres von der Westfront Richtung Ober Ost Ukraine ein militärisch brutales Eroberungs- , Besatzungs- , Zwangsarbeit Regime mit KZs etablierte, weil die Bolschewisten Moskau Lieferbedingungen aus dem Friedensvertrag Brest-Litowsk Januar 1918 nicht erfüllten.Dass organisierte Erhebungen kaiserlicher Marine in Wilhelmshafen, Kiel durch Soldatenräte die Novemberrevolution 1918 auslöste, anders als bei bürgerlichen Revolution in Russland Februar 1917 nicht für Fortsetzung des Krieges, sondern für Frieden stand, macht sie zur bedeutenden Revolution des 20. Jahrhunderts, den politischen Pazifismus auf die weltpolitische Agenda zu setzen. Das haben heimkehrende Frontkämpfer, posttraumatisierte Söhne des Krieges wie Adolf Hitler als Schmach nie verwunden, außer diese würde revidiert, den Krieg als Fortsetzung jedweder Politik mit militärischen Mitteln zu bewahren. Damit die Deutsche Novemberrevolution 1918 nicht in den USA, United Kingdom, Irland, Frankreich, Italien den Ruf nach Revolution im Namen politischem Pazifismus stiftet, wurde die Weimarer Republik 1919 in Versailles als Nachfolgestaat Deutschen Kaiserreichs zum Alleinschuldner am 1. Weltkrieg mit populistischer Verheißung für das Volk daheim erkoren, es würde an deutschen Reparationen gesunden.



Joachim Fests Diktion lässt sich gleichermaßen irrig auf die 68er Kriegskinder Anti-Vietnamkriegsbewegung münzen, wirr, erschöpft, beraten, verladen, himmelhochjauchzend zu Tode betrübt.

zum Beitrag

Unser Autor, empfiehlt seinen Lesern in Querschnittsprofession aus Kabarettist, Comedian rasender Politik-Reporter mit Schalck im Nacken, zu lernen mit dem AfD Vorsitzenden Aexandr Gauland nass im Regen zu stehen, weil der das in eigentümlicher Poesie beschieden als Heimat empfindet. Das kann aber nicht gelingen, denn Gauland sitzt lieber trocken im Konferenzraum Foyer im Blitzlichtgewitter der Medien des Kreuzfahrtschiffs AfD fein betucht, weil er des Regens Nässe flieht, wie der Teufel dem Weihwasser. Denn Regen lässt seinen Tweed zusammenschnurren, dass er als Schrumpfgermane mit zerzauselt letzten Haaren in der Stirn in der politischen Landschaft steht.

Nein, von taz Autor Klaus Hillenbrand kann hier nicht die Rede sein der liefert Fakten Hintergrund. Es geht um den Freitag Autor Jakob Augstein, der, anders als Hillenbrand die AfD im Spiegel, im Freitag zur Rechts Revolution hochschreibt, als werde er vom Stockholm Syndrom geschüttelt, sich mit dem Aggressor AfD zu identifizieren, diese milde zu stimmen? Nun lässt sich trefflich streiten, ob der anschwellende Kreuzfahrtschiff Boom; einhergehend mit Schweröl Abgas Emissionen im Regen zu einem Rechtsruck namens Kirchturmpolitik mit dem Begriff Heimat im Zentrum führt oder nicht.Dass von der AfD ein Rechtrsruck, eine Revolution von Rechts ausgeht, den Augstein unabweisbar nennt, gibt die AfD nicht her, weshalb sie sich ja auch nicht Revolution für Deutschland (RfD) sondern r Alternative für Deutschland (AfD) nennt.

Fpr mich scheint Gauland dem Links von der Mitte Spektrum Futter zu geben, damit sich der Kassandra Rud von Hannah Arendt zu Protokoll bei Günter Gaus 1964 erfülle: "In der NS-Zeit habe ich nicht meine Freinde gefürchtet, die wusste ich einzuschätzen, sondern meine intellektuell linken Freunde, weil denen zu Adolf Hitler Phantastisches einfiel.

Welches Traumata treibt Linke, dass sie AfD Meinungen als rechte Revolution empfinden? Geht es darum, abhanden gekommen heroisches Weltgefühl zu aktivieren?

zum Beitrag

Dank an Maren Knödl für ihre Reportage.

Maren Knödl macht in ihrer Reportage über das Projekt Hitzacker Dorf auf fundiert recherchiert unterhaltsame Weise klar, meiner Frau und mir kamen beim Lese Lachen unvermittelt Tränen, Rita ist eine betörend "bestechend" stramm Tausendsassa Madam, eine phantastische Verkäuferin, mit unverwüstlicher Beharrlichkeit und Standing, selbst Krisen, unversehens allen Beteiligten nicht nur als Chance zu verkaufen, sondern auch draußen Abertausende an den TV-, Rundfunk- Endgeräten voller Zauber wundersam als Erlebnis Heidepark erscheinen zu lassen.

Lob, Rede und Vergatterung auf den Hitzacker/Dorf Projekt Wendland Spirit of "Common Sense" Gemeinschaftssinn, so viele als möglich sollen sich beteiligt fühlen, ist Rita, pastoral beredt lebensgewandt assistiert von ihrer Lebenspartnerin Käthe, stets ein unverbrüchliches Anliegen ihres "Inneren Teams", mit dem hegemonial congenial schrullig schrillen Controletti Ach unterm Hitzacker/Dorf Dach, dass auf allem und jedem Protokoll als Gestattungs Nuss, gestempelt und geeicht, Rita draufstehen muss . :).

zum Beitrag

Mit Leser Elan: "Alles Gute zum Jubiläum 40 Jahre taz" :)

Dank an Michael Sontheimer für seinen Beitrag

Noch`n Witz:

Angelehnt an Bertolt Brecht

„Herr Keuner begegnet Herrn Zorrn, dem Kämpfer eider die Zeitungen. Ich bin ein großer Gegner der Zeitungen’, sagt Zorrn. ‚Ich will keine Zeitungen!‘. Herr Keuner sagt: ‚Ich bin ein größerer Gegner der Zeitungen: ich fresse als Allesleser alle Zeitungen vom Markt weg!‘, antwortet Zorrn: Gut", dann nehmen Sie die taz, aber Vorsicht, von der kann man beim Echokammer Lesefest Fressen blind werden. Keuner: "Okay", nehme ich, ich habe genug gelesen.

zum Beitrag

Signal, das von diesem Interview ausgeht, bergrüße ich, das Ergebis dagegn nicht. Cohn-Bendit transportiert unreflektiert populistischen Begriff soziale Marktwirtschaft, obwohl es keine Marktwirtschaft, schon gar nicht soziale gibt.

taz: "Ich glaube, die Menschen interessiert das sogenannte soziale Europa "…ist zielführend, weil es dabei um Unwuchten in EU Wirtschaft geht, mit Deutschland als Exportweltmeister bei 300 Milliarden €/anno Handelsbilanzüberschuss zu Lasten übriger Wirtschaftspartner peripherer EU Länder, anders als für Banken, Versicherungen, ohne Stabilitätsmechanismus (ESM) im Krisenfall s. Griechenland.

Wir haben durch neue Bundesländer seit 1990 Erfahrungen, dass es in der Perspektive desaströs ist, statt flächendeckender Förderung eine Förderung von Leuchtturm Wirtschaft zu praktizieren, die Starke stärkt, Schwache schwächt. Trotzdem passiert dasselbe jetzt in der EU seit Einführung des Euros 2002, Einführung Arbeitsmarktreform Agenda2010/ Hartz4 Gesetze 2003 zu Lasten Arbeitnehmer, Rentner zu Gunsten staatlicher, privater Arbeitgeber, zur Bürde peripherer EU Länder, unter Bruch Maastrichter Kriterien 1992 zur Schwächung deutscher Kaufkraft. Ist das die EU Verantwortungsgemeinschaft?

Schulz: ..solange die Europäische Union keinen Sitz bekommt, sollte Frankreich seinen UNO Sitz einer Koordinierung innerhalb der EU unterwerfen." will Schulz damit Frankreichs atomare Force de Frappe, die außerhalb der NATO existiert, einbinden? Wenn ja, warum sagt er es nicht? Dass Cohn-Bendit zu welchem Zweck?, Kohl *1930 zum Gründer Genfer Flüchtlingskonvention 1922 macht, passt zum Politiker Stil, rechtlich historische Fakten als Herrschaftswissen hinter der Hecke zu halten, etwa Europa Thema zu emotionalisieren? Das wär fatal.

Macht es - Haager Landkriegsordnung, Genfer Flüchtlingskonvention - rechtlich Unterschied, ob Deutschland, seit 2015 Interventionspartei im Syrienkrieg, Geflüchtete aufnimmt oder nicht intervenierende EU Länder bzw. dies verweigern?

zum Beitrag

Die Idee einer Weltleitwährung hat ja ja nach Aufgabe des Goldstandards im Wege der Weltwirtschafskrise 1932 erst mit dem Bretton Wood /New Hampshire Abkommen 1944 Fahrt aufgenommen, an dem der britische Finanzexperte Maynard Keynes maßgeblich beteiligt, sich am Ende doch nicht durchsetzen konnte, den durch zwei Weltkriege erwachsenen Unwuchten im Weltwirtschaftssystem, durch einen ausgleichenden Stabilitätsmechanismus einer Weltleitwährung entgegenzuwirken, Schuldnerländer mit der Option für Entwicklung von Wohlstand, Stärkung der Binnenkaufkraft, durch Schuldenerlass fiskalisch entlastet, ohne Gläubigerstaaaten wie die damaligen USA wirtschaftlich zu schwächen. Ganz im Gegenteil. Das Ergebnis war, entgegen Keynes Absicht, die Hegemonie der USA in der UNO, Weltbank, IWF, NATO, des US Dollars als gefühlter Weltleitwährung die Schuldeneintreibung wie nach dem Ersten Weltkrieg gegenüber Schuldnerstaaten der USA, United Kingdom, Frankreich, Italien fortzusetzen. - Nur die UdSSR verweigerte als Nachfolgestaat des Zarenreiches entrüstet Schuldendienste gegenüber den USA - Über diese dann die Weimarer Republik mit Reparationsforderungen bei gleichzeitigem Protektionismus, Abschottung eigener Märkte gegenüber deutschen Exportgütern, wirtschaftlich zu schwächen. Das alles, wenn auch nach 1945 mit flexiblen Währungsverhältnissen zum US $ bei Öffnung der Märkte zu exekutieren, als gebe es die Weltwirtschafts Depressionserfahrung 1929-1938 nicht. Dr Euro war 1992 als Idee Tiger gestartet, UNO, Weltbank, IWF zu reformieren und danach mit ihm das Weltwährungssystem. Das steht bis heute aus. Inzwischen sind die USA, dank Krieg Naher Osten, in Afghanistan, Irak, Syrien, Jemen allerorten in der Welt mit 20 Billionen $ Auslandsschulden Binnenschulden im staatlichen, privaten Sektor nicht gerechnet befrachtet. Das da Juncker als EU-Präsident vom € als Weltleitwährung faselt, angesichts ausgebliebener Reformen, kann als Pose zu fremdem Zweck gedeutet werden

zum Beitrag

Kompromiss der GROKO Causa Maaßen, diesen nun als Sonderberater in aufsteigender Besoldungsgruppe Staatsekretär mit Dienstwagenprivileg ohne Geschäftsbreich bei Bundesinnenminister Horst Seehofer zu platzieren und als vermittelbar, sachbezogen in dienstrechtlicher Fürsorgepflicht gegenüber hHns Georg Maaßen zu kommunizieren, so Bundeskanzlerin Merkel, empfinden nicht wenige im Land als Ohrfeige des Öffentlichen. Man empört sich. Das passt als Teil asymmetrischer Demobilisierung der Politik des Teams Merkel seit 2009: Gleichzeitig weitet sich der von der Bundeswehr ausgelöste Moorbrand Klima GAU bei Meppen mit absehbar 800 00 Tonnen CO2 Ausstoß unvermindert unterirdisch köchelnd weiter wie unbeachtet aus, statt, wie nach Fukushima GAU 2011 den Atomausstieg nun vorgezogen den Braunkohleausstieg auszulüösen?, oder doch?

zum Beitrag

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen spricht vor Ort in die Kamera, sie bitte alle Bewohner und Verantwortliche um Verzeihung. Das kingt so verunglückt, als ob sie für sich selber als Verantwortliche um Verzeihung bittet, angesichts des von der Bundeswehr verursachten Moorbrand Klima GAU nahe Meppen, der, so wird prognostiziert 800 000 Tonen CO2 Ausstoß in die Luft pusten wird, wenn nicht mehr.

Verbindet sich das, was im Moor nahe Meppen an Klima GAU geschieht, mit den Ereignissen um den Braunkohleabbau samt drohender Rodung des Hammbacher Forstes durch RWE als Ende Gelände Eigentümer, könnte Bundeskanzlerin Merkel wie 2011 nach dem dreifachen GAU in Fukushima 2011 so unter gefühlten Druck geraten, versucht sein, dass sie den vorgezogenen Braunkohle Ausstieg an der Kohlekommission vorbei exekutiert?

Wobei die Tatsache, dass NRW solcher Art Ausmaß an Ende Gelände wie das Hambacher Forst privat an RWE verkauft hat, für sich genommen, entgegen Grundgesetz Maßgabe, die Politik habe das Pfand des Handels in der Hand z behalten, ein politischer Skandal genannt werden kann.

zum Beitrag

Ausgangspunkt Identitärer, Linker, 68er ist ein ganz unterschiedlicher. Während sich Linke dialektisch zu gesellschaftlichen Verhältnissen Identität erarbeiten, die 68er dazu, ausgewildert von Vätern, Müttern in Wirtschaftswunderzeiten von Nachkriegskonjunkturen, Vietnamkrieg, jugenddiskriminiert in Ost und West ihre Peergroup Identität aus der Not geboren als Gegenentwurf zu Vätern, Müttern aufrichteten, sich Rekrutierung für Befehl & Gehorsam, Krieg u. a. in Westdeutschland durch Übersiedlung nach Westberlin als das "Mi" von Männern im wehrfähigen Alter, deren Antrag auf Wehrdienstverweigerung abgelehnt wurde, als sogenannt politisch selbstständiger Einheit zwischen Ost- und Westblock entzogen, die Message verkündeten "Macht für Niemand!", " Nullbock auf Staat, üblichen Marsch durch die Institutionen, "Tu Nix", " Mit uns ist kein Staat zu machen" , fühlen sich sogenannt Identitäre als einst pflegeleichte Töchter, Söhne Kalten Krieges von ihren geistigen Vätern, Müttern beraten und verladen, nachdem ihnen das sanfte Ruhekissen als gepamperte Königs- , Lieblingskinder bisherigen Systems durch die Strategie unterschwelliger Spannung asymmetrischer Demobilisierung des Politischen im Öffentlichen Raum im Verlauf der Bundeskanzler Angela Merkel Epoche peu a peu unterm schlafwandlerischen Kopfe wegezogen wurde, nun ebenfalls ausgewildert, auf kanibalisierendem Pfade nach neuen geistigen Vätern wie Antonio Gramsci befinden, diese zu dunklem Zweck, inhaltlich auf Mark und Knochen abzunagen, in herorischer Pose, das Politische im Öffentlichen wie Phoenix aus der Asche neu auferstehen zu lassen, ohne Metaebene militärisch deutscher Interventionspolitik an gegenwärtig weltweit 11 Bundeswehr Einsatzorten anschwellenden Strömen Geflüchteter auf den Grund zu gehen. Ihre Revolution, gesellschaftliche Verhältnisse 60ziger zu reloaden, samt Apartheid Losung "Jeder Rasse, das ihr Gemäße!"

www.freitag.de/aut...dische-zucchini-an

zum Beitrag

Bereits 1958 als das sogenannte Wirtschaftswunder in Westdeutschland, angefeuert von der Koreakriegs Konjunktur 1950- 53, Fahrt aufnahm, begann die Scheere der Einkommens- und Immobilienpreis, Mietentwicklung dramatisch auseinanderzudriften.

Es brauchte, mangels politischem Streikrecht für Gewerkschaften, Sozial- , Wohlfahrtsverbände, Kirchen im Grundgesetz (GG), was, anders als in übrigen EU-Ländern. noch heute in Deutschland unangefochten gilt, weitere vier Jahre, bis der symbolische Marktregulativ Rechtsanspruch für niedrige Einkommen, ungeachtet sonstigen Vermögens, das Wohngeld 1962 eingeführt wurde, diese verhängnisvolle Entwicklung ohne reale Expertise festzuschreiben.

Dass die Kohl/Genscher Bimbes Re-Gierung 1988, ein Jahr vor dem Berliner Mauerfall 9.11.1989, die Gemeinnützigkeit von Wohnungsbaugenossenschaften abschaffte, und damit ihrer historischen Anlässe, Bedeutung seit Ende des 19. Jahrhunderts über zwei Weltkriege, Hyperinflation 1923 in der Weimarer reppublik, weltwirtschaftliche Depression 1929-1938, , NS-Zeit, beraubte, das Primat privater Wohnungswirtschaft verkündete als Teil der seit US-Präsident Ronald Reagan 1980 gestartetem Deregulierungswahn nationaler Märkte zu Gunsten verlesener Globalplayer im Markt, bildet ein gesteigertes Verhängnis ab.

Was wir brauchen, ist der Vorrang des Erbpachtrechts bei Vergabe öffentlichen, stiftungsnahen, kirchlichen, parteinahen, verbandsnahen Grund und Boden als Bauland, um der im vollen Schwange befindlich weltweiten Kreditvolumen Blasenwirtschaft nachhaltigreale Werterhaltung entgegen zu setzen.

EZB Hypothek Eckzins, Lohnentwicklung, Inflationsrate sollte wie in der Schweiz, dazu steuerlich spekulativ steuerlich subventionierter Leerstand, Obdachlosigkeit, Höhe der Arbeitslosigkeit, Bautätigkeit sozialer Wohnungsbau, Anteil gemeinnütziger Wohnungsbestand s. Wien, Zweckentfremdung von Wohnraum für Büronutzung, Ferienwohnungen, bezogen auf Bundesländer in Mietspiegel eingepreist werden

zum Beitrag

Dank an Martin Reeh und Gäste für das Interview.

Nach dem Besuch des DDR Staatsratsvorsitzenden Erich Honeckers Sommer 1987 in Bonn, hat die Kohl/Genscher Bimbes Bundesregierung in klammheimlich frohlockender Erwartung der DDR als Beitrittsgebiet zut Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 23 GG in naher Zukunft, dass das Beitrittsgebiet mit seinem gemeinnützig millionefachen Volkssolidarität Wohungsbestand ein Eldorado privatwirtschaftlich ungeahntes Neuland für Mietprofit wird, wie Angela Merkel sagen würde, 1988 vorrauseilend eilfertig die Gemeinnützigkeit von Wohnungsbaugenossenschaften mit der Maßgabe abgeschafft, dass diese nun privatwirtschaftlich unterwegs, Erträge aus Mieten erwirtschaften, mit ihren Gewinnen steuerlich geförderte Stiftungen zu wohnungswirtschaftlich fremden Zweck gründen, ihren Wohnungsbestand mit Mietaufkommen preistreibend in den Mietspiegel einbringen, miettreibend subventionierten Leerstand wie privatwirtschaftliche Wohnungsunternehmen praktizieren, statt wie zuvor durch Mieterträge, nach Rücklagenbildung, Mieten zumindest stabil zu halten, wenn nicht gar zu senken.

Allein die Ankündigung, die 1997 ausgesetzte Vermögenssteuer, Erfassung bundesweit staatlichen. parteinahen, gewerkschaftlichen, verbandsnahen, kirchlichen, privaten Vermögensbestandes an Grund, Boden, Wald, Wiesen, Ackerland, Seen, Nutzung von Patentrechten, Immobilien, Kultur, Kunst, darunter Kunst- , Raubkultur. gemäß BVG Urteil 2012, endlich zu aktivieren, würde Immobilien- , Patentrecht- , Kultur- , Kunstpreise, Mieten in verstetigten Sinkflug versetzen.

s. Twitter Thema:

#aufstehen #Bauland öffentlicher, kirchlicher stiftungsnaher verbandsnaher Hand in Erbpacht vergeben #EZB #Hypothek #Zins #Inflationsrate wie in #Schweiz, dazu steuerlich subventionierten #Leerstand #Obdachlosigkeit #Arbeitslosigkeit #Bautätigkeit sozialer #Wohnungsbau gemeinnütziger Wohnungsbestand s. #Wien #Zweckentfremdung von #Wohnraum für #Büro #Ferienwohnung in #Mietspiegel einpreisen

zum Beitrag

Steht zu befürchten, dass sich Pegida, AfD, Rechtsextremisten, Identitäre demnächst bei Hamburger Gerichtskammer für Presserecht Fragen gegen den Vorhalt Rechte zu sein verwahren, wie das inzwischen in Mafia Kreisen Deutschland kostenaufwendig für Beklage über Gerichtsgebühr anwaltlich Usus ist, was die Journalistin Petra Reski nach einem Freitag Artikel über die Mafia in Deutschlands Osten in Erfurt, verlassen vom rechtlichen Beistand des Meinungsmediums der Freitag, wie inzwischen viele freie Mitarbeiter allerorten in Redaktionen, selbst beim Spiegel, trotz Unterstützer Szene bis hin zur FAZ, schmerzlich durchstehen musste?

zum Beitrag

Hamburgs ehemaliger Innensenator Heino Vahldieck (CDU) bildet ein politisches Kaliber ab, an dem dem Publikum Ahnungen vom Hintergrundrauschen der Strategie der Spannung asymmetrischer Demobilisierung der Anhängerschaft politischer Gegner durch innenpolitisch sicherheitsrelevant inszenierte Verstörung über das Team Dr. Angela Merkel unmerklich vermittelt. - s. dazu Haltung, Verhalten BfV Chef Hans Georg Maaßen im Zusammenhang Chemnitz Ereignissen, gestärkt von CSU Bundesinnenminister Horst Seehofer in diese Richtung -

Das geht mit der Verwirrung des Öffentlichen soweit, dass durch die Facebook Gruppe "Merkel muss weg", der Vahldieck wie der ehemalige Spiegel Kulturchef Matthias Matussek angehört, bundesweit das linksliberale Spektrum vom Rande her ab durch die Mitte mobilisiert, aktiviert wird, sich mit Hamburgs ehemaligem Regierenden SPD Bürgermeister Klaus von Dohnanyi (90) , nebst poetisch krähender Gattin Ulla Hahn aus Mohnheim wie ein "Mann" vor und hinter Bundeskanzlerin Merkel stellen, statt dieses innerparteilich ausgelagerte Strömungsspektakel der UNION im eigenen Saft als Schrumpfungsprozess vor sich hinschmoren zu lassen, sich eigentlich linken Themenkomplexen, wie Ende weltweiter Sklavenarbeit im Namen deutscher Exportwirtschaft, - s. Verweigerung SPD Außenminister Heiko Maas, UNO Abkommen 2018 gegen Sklavenarbeit zu unterstützen - Beitritt Berlins zum UNO Atomwaffenverbot 2017, Bundestag Beschluss 2010 "Atomwaffensysteme haben aus Deutschland zu verschwinden", samt weltweitem Ausstieg aus der Kernenergie, Findung von Endlagern für atomar radioaktiv strahlenden Giftmüll aus militärischer, ziviler Nutzung nach GAU Tschernobyl 1986, dreifacher GAU Fukushima 2011, Entsorgung von Plastikmüll in den Meeren und dessen Nutzung als Ressource, mit Elan auf die gesellschaftspolitische Agenda zu heben.

s. Thema: #Hypothekzins wie in #Schweiz #Leerstand #Obdachlosigkeit #Arbeitslosigkeit #Wohnraum #für #Büro #Feriennutzung in #Mietspiegel einpreisen

zum Beitrag

[Re]: Irgendwann an einem Dienstag 12.00 Uhr begreift die Wirtschaft vor allen anderen, dass die Wahrnehmung und Durchsetzung weltweit hoher Menschenrechtsstandard am Arbeitsplatz, im Alltag sie besser denn Willkür schützt.

zum Beitrag

[Re]: Danke für den Chapeau.

Bleibt die Frage, was haben Sie an den wieviel auch immer Zeilen nicht verstanden?

Wut lässt sich im Übrigen am besten ohne Punkt, Komma, Strich in Fahrt bringen.

Das ist mir hier leider nicht ganz gelungen. Da kann ich noch besser werden :)

zum Beitrag

Dank an Andreas Zumach für seinen Beitrag aus Genf.

Außenminister Joseph Heiko Maas liebt Posen, u. a., wenn er ganz Kumpel TV Jungreporter einlädt, ihn Jupp zu nennen oder wie kürzlich in großer Pose für den Aufbau einer ‚Allianz des Multilateralismus‘ zu werben als gäbe es die deutsche Verweigerung nicht, dem multilateralen UNO Abkommen 2017 von 122 Staaten zum Atomwaffenverbot beizutreten, das in dem Moment Völkerrecht wird, wenn dieses Atomwaffenverbot 55 Signatarstaaten ratifiziert haben.

In dieses desolat erbärmlich geschichtsvergessene Bild der Bundesregierung in der Außen- , Wirtschaftspolitik einer asymmetrisch aufgestellten Weltwirtschaft zu Lasten der Vielen zu Gunsten der Wenigen u. a. Deutschlands Exportwirtschaft mit einem Handelsbilanzüberschuss 300 Milliarden €/anno, entgegen allen anderslautenden regierungsamtlichen Verlautbarungen in der Bundespressekonferenz Beteuerungen und Posen, passt, wie die Faust aufs Blau des Auges, dass Außenamt, Wirtschaftsministerium das UNO Abkommen gegen Sklavenarbeit zu torpedieren suchen, statt weltweite Wahrnehmung, Verbesserung von Menschenrechtsstandards überhaupt vom moralischen Grunde her und sonders als deutschen Standortvorteil zu kommunizieren und regierungspolitisch durchzusetzen

zum Beitrag

Dank an RAINER BALCEROWIAK für diesen Beitrag.

#Aufstehen #Power to the #People, #Rentner aller #Länder vereinigt euch zu Kampagne- , Man- , Moneypower gegen #Workingpoor stoppt weltweiten Weg in #Altersarmut fordert Einführung Universal Basic Income für Jedermann von der Wiege bis zur Bahre

Binnen Jahren, was sage ich, schon jetzt wird dokumentiert sein, dass das gegenwärtige deutsche Rentensystem, gekoppelt mit prekären Arbeitsverhältnissen, Leiharbeit, flächendeckener Niedriglohnsektor zu Lasten des Restvermögens der Arbeitnehmer vor Anspruch auf Lohnaufstockung durch die Agenda2010/Hartz4 Gesetze zu Gunsten lohnsubventioniert staatlicher, privater Arbeitgeber, versicherungsrelevante Benachteiligung von Arbeitslosigkeit, Ausbildungs- , Studienzeiten, Auslandsaufenthalten, Teilzeitarbeit, gebr rochener Berufsbiografien, Altersdiskriminierung durch pauschales Restvermögen 2.900.- €/Person vor Schonvermögen bei Erreichen des Rentenalters - jeder Euro darüber verhindert Anspruch auf Grundsicherung trotz Rente unter Grundsicherungsniveau - statt Restvermögen 500.- €/Person/Lebensjahr bis zum Rentenalter für Altersvorsorge, Entkoppelung der Einkommensentwicklung von der Entwicklung der Grund- , Boden- , Immobilienpreise, Mieten, Mietnebenkosten seit Ende der 50ziger Jahre, Einführung des Wohngeldes als Marktregulativ Rechtsanspruch 1962 bildet, angesichts gebrochen politischen Versprechens tariflichgebundener "Vollbeschäftigung" von Anfang an seit 1949 strafrechtlich relevant, unbürokratisch einklagbar von Betroffenen durch Massenfeststellungsklage über Gewerkschaften, Sozialverbände, Kirchen, die Notwendigkeit eines europaweit geltenden Ausgleichs- , Entschädigungsfonds der deutschen Gesellschaft, Wirtschaft ab, zeitnah die größte Not im Alter zu lindern, die Kaufkraft zu erhöhen, wie es die OECD für Deutschland, angesichts dessen handelsbilanzüberschusses 300 Milliarden €/anno zu Lasten anderer Weltwirtschaftspartner seit Jahren bisher vergeblich fordert..

zum Beitrag

In Deutschland fehlen unabhängigen Dienste wie das FBI in den USA, sind Dienste seit Kaisers Zeiten von Amtswegen weisungsgebunden. Verfassungsschutzämter, BKA,, Staatsanwaltschaften, Polizei in Bund und Ländern gegenüber Innenministern, Generalbundesanwalt gegenüber Justizminister, BND, MAD gegenüber Kanzleramt. Die Folge ist, dass diese Dienste politisiert Teil der Hausmacht einzelner Parteien in Koalitionen in Bund und Ländern werden. Historisch spektakulär war da das Staatssekretärensystem Bundeskanzler Adenauer Kanzleramtschef Globbke 1962 im Kontext sogenannter Spiegel Affäre "Bedingt abwehrbereit" , als der CDU Staatssekretär nicht gegenüber seinem FDP Dienstherrn im Justizministerium gegenüber loyal war, es unterließ diesen über Adenauers Entscheidungen zu unterrichten, sondern gegenüber dem CDU Kanzleramtschef Globke weisungsgebunden blieb. Ähnliches wiederholt sich 1974 im Verlauf inzenierter Günter Guillaume Affäre als Willy Brandt schließlich am 6. Mai in die Bundesinnenminister Hans-Dietrich Genscher- FDP Staatssekretär Klaus Kinkel Falle lief als Kanzler zurücktrat.

BfV Chef Georg Maaßen ist gegenüber Innenminister Horst Seehofer weisungsgebunden, der Maaßen öffentliche Einlassungen verbieten aber auch genau zu diesem Zweck, wie offensichtlich rund um Chemnitz Ereignissen geschehen, ins Feuer schicken kann, durch Fehlentscheidungen zu dunklem Zweck Aufsehen zu erregen, durch Umdeutung der Fakten in Chemnitz zu Fake News gezielt für Desinformation in zu sorgen, während Seehofer überrascht tut, von allem, was er selber angewiesen, nichts gewusst haben will, sich als gefühltes Maaßen Opfer seine Hände öffentlich in Unschuld wäscht, in aller Großmut eine scheinbar schützende Hand auf Amigo Maaßen zu legen, diesen aber im Grunde als sein Bauernopfer bereits jetzt aufgebaut kenntlich zu machen, wenn die Bayern Landtagswahl für die CSU in 5 Wochen in die Grütze geht. selbst in eigenen Reihen sein Rücktritt gefordert, Maaßen statt seiner gehen muss.

zum Beitrag

Dank an Stefan Reinecke für diesen Beitrag.

'#Aufstehen ist für mich vorläufig die Chiffre der Selbstbeatmung von Teilen der Linkspartei, Bündnis90/Die Grünen, SPD entgegen Partei Haushältern, Kassenwarte, die in der Saure Gurkenzeit zwischen Bundestagswahlen ihre Kröten politisch asymmetrisch demobilisierend beisammen halten, trotz immens staatlicher Finanzierung parlamentarischer Parteien 580 Millionen €/anno, seltsam deckungsgleich mit staatlicher Finanzierung christlicher Kirchen aus Rechtstiteln 1806, ihren Hauptstadt Schnarchmodus aufzugeben, ein Mindestmaß an Kampagnefähigkeit fern von Parteifinanzen, auf Spendenbasis zu generieren. Schon jetzt rätselt Mitinitiator Berliner Ensemble Dramaturg Stegemann wielange die #Aufstehen Finanzen reichen, um auf längere Zeit unterwegs zu sein. Elan klingt anders. Ludger Vollmer, Grünen Sprecher 1994-1997, mimt gerne Graue Emminenz. einst als Staatsminister im Außenamt unter Joschka Fischer, bzw. der unter ihm als Parteihüter und -zuchtmeister, nun als politischer Hecht im #Aufstehen Karpfenteich Sahra Wagenknecht.

Dass Stefan Reinecke taz Hauptstadt Fuchs meint, #Aufstehen fehlt das Thema, halte ich, angesichts der Notwendigkeit, die militärische an inzwischen 11 Bundewehr Auslandsstandorten präsente Interventionspolitik der Bundesregierungen zu beenden, die der EU Massenströme Geflüchteter bringt, angesichts fehlender Reformen asymmetrisch aufgestellter Weltwirtschaft, IWF, Weltbank, UNO, sich dem ICAN UNO Atomwaffenverbot 2017, das nach Ratifizierung durch 55 Signatarstaaten Völkerrecht wird, trotz Bundestagsbeschluss 2010 in diese Richtung, zu verweigern, mit oder ohne NATO, rein in regional kollektive Sicherheitssysteme, fehlenden Endlagern für zivilen, militärische Atom Giftmüll, für zu kurz gedacht zu ungeklärtem Zweck gegenüber globaler und regionaler Lage in Europa, mit Gefechten in der Ostukraine, Kriegsdespotie in der Türkei.

zum Beitrag

Im digitalisierten Zeitalter, das in sozialen Medien nicht auf persönliche Subjekt Subjekt Begegnungen ausgelegt ist, sondern beim Start auf die normative Kraft des Pathogenen in Subjekt Objekt, Objekt Subjekt Beziehungen setzt, wie es der Psychoanalytiker Joachim Maas in Halle beschreibt, als Motor angewiesen ist, dass sich Hinz und Kunz, Schulz und Meier eifrig in Beziehung zu anderen Forenmitgliedern setzen, vermengt mit global, regional, lokal gesellschaftlichen Zufälligkeiten, Verhältnissen, passt die Pose sogenannter Sammelbewegung #Aufstehen als "Muster ohne Wert" für Beliebigkeit in die Leere asymmetrisch demobilisiert gesellschaftspolitischer Landschaft, aus der sich die parlamentarischen Parteien mit ihrer Staatsknete 580 Millionen €/anno, staatliche Subvention parteinaher Stiftungen nicht gerechnet, Jahr um Jahr mehr aus dem ländlichen Raum, wie die mit Staatsgeldern in seltsam deckungsgleicher Höhe subventioniert christlichen Kirchen zurückziehen "Kein Anschluss unter dieser Rufnummer!" .

Da spricht der Ort für den Auftakt, die Verkündigung der #Aufstehen Grundsätze statt auf freiem Feld in einem Zirkuszelt in der bundeseigenen Berliner Bundespressekonferenz ausschließlich nur für akkreditierte Hauptstadt Journalisten imselige Bände in eine Richtung, die nicht auf Zugang zu bestehend sozialen, meist unterfinanzierten, Bewegungen, Initiativen bundesweiter Willkommenskultur, Soziale UNION in der EU, DiEM25, Schluss mit dem Plastikmüll, Frieden, Abrüstung, ICAN UNO Atomwaffenverbot 2017 von 122 Saaten schaut, das nach Ratifizierung von 55 Signatarstaaten Völkerrecht wird, sondern auf die Selbstoptimierung im Ungefähren dessen, was die Sammelbewegung Gründer #Aufstehen bisher an gesellschaftspolitisch unterlassen grenzübergreifend europaweitem Engagement als Beitrittsgebiet aufzubieten haben und ungetrübt von anderen Einsichten wie nisher fortzusetzen gedenken? 2019 ist Wahl zum Europaparlament.

zum Beitrag

Angela Merkel hat seit Amtsantritt 2005, ihrer "Auf Sicht Regierungen", asymmetrischen Demobilisierung gesamter politischen Debattenkultur, Erfahrungen über Macht Geometrie seit 1949 mit dramatischer Folge für UNION ignoriert, mit ihren noch gebrochenen Bekenntnisschwüren "Ihr kennt mich doch" 2013 im Bundestagswahlkampf "Mit mir wird es keine Maut geben". 2015 als Deutschland, neben Russland, Interventionspartei in Syrien wurde, bei militärischer Zuspitzung, erwartbar auf dem Weg befindliche Kriegsflüchtlinge an deutschen Grenzen Einlass begehrten "Wir waren überrascht!", Wir schaffen das" rief, ohne sich zuvor mit EU abzustimmen.

Worin besteht Wahlstimmen Macht Geometrie?:

Sie erwuchs aus Erfahrung, dass die wahltaktische Topografie des Terror von links und rechts Gründung der AfD 2013 berechenbar folgende Hebel bei Wählerstimmen Zuordnung vorwies:

Rechtsextremistischer Terror hat 2013 der CDU/CSU bei Wahlen Wählerstimmen in Scharen eingetragen, sei 2013 gilt für die AfD, linksextremistischer Terror hat noch stets der Linkspartei, SPD, Den Grünen bei Wahlen geschadet.

Genau diese Entwicklung seit AfD vom "Fleische" der UNION ignorieren UNION Politiker wie Kretschmer (Sachsen), Seehofer(CSU), Merkel (CDU) sowieso und fahren mit ihrer Politik im "Ungefähren" radikal dort, liberal hier, hin und zurück, die politische Landschaft wildmachend fort, trotz Wählerschwund zu Gunsten AfD.

Sowohl Merkel, Kretschmer in der UNIONohne Hausmacht, verlegen sich darauf, Merkel Regionalkonferenzen, Kretschmer Sachsendialoge, durch Volkes Stimme den Puls der Zeit wie eine tickende Bombe zu vernehmen, teutschen Brauch gewählter Reisekaiser im Sattel, der Mafia seit 1859 zu beleben, treuhänderisch geheim Vatikanvermögen gegen Wien erstarkend italienischen Staat durch die Mafia vor Zugriff zu sichern, sich ihrer Zustimmung örtlicher Häuptlinge und Clan Anhang zu versichern. Bei der Mafia ist das ein Heimspiel, bei der UNION eines mit vielen Ungewissheiten bei frohlockender AfD.

zum Beitrag

Dank an Jörg Michel für diesen Beitrag

Die USA öffnen in voller Kenntnis der Subventionierung eigener und der Exportwirtschft anderer Länder in allen Bereichen über erzieltes Steueraufkommen die Büchse der Pandora zu weiter erhöhter Subventionierung desselben, wenn diese nun in Gestalt US-Präsident Donald Trump peu a peu international unbefristete Atomrüstungs- , Handels- , Währungs- , Wirtschafts- , Klimaschutzabkommen aufkündigen, bilaterale Vereinbarungen mit abgespochenem Verfallsdatum anstreben, Strafzölle gegen jene Länder verhängen, die sich diese Entwicklung verweigern und sei nur, dass sie zögerlich sind.

Welches Schuldner- bzw. Gläubigerland das Nachsehen hat, könnte zur Frage von Krieg und Frieden werden, wenn die USA, statt über drastische Dollar Kurssenkung wie bisher,noch durch konventionellen, atomaren Rüstungsexport, angesichts zweiter Weltleitwährung Euro seit 2003, dessen Valuta Massen, ihre Auslandsschulden nicht mehr einfach globalisieren können, womöglich mehr als Handelskriegsjagd auf ihre Gläubigerländer machen?

Geht es folgich auch um Mechanismen des Ausgleichs in Weltwirtschaft, Unwuchten in Länderhandelsbilanzen einzuebnen, ähnlich dem ESM im Krisenfall?

Bei dieser Trump Art Weltwirtschaftspolitik mit vorgehaltenem Colt sitzen die USA mit 20 Billionen $ im Ausland in der Kreide - Binnenschulden öffentlicher Hand, Millionen Privathaushalte nicht gerechnet - auf dessen Ankauf von US-Staatsanleihen in unbekannter Höhe angewiesen, mit heruntergelassenen Hosen nackt und bloß als ein Bild sozialen und ökonomischen Jammers da, der nicht enden will, trotz und wg. gegenwärtigem Boom schuldengetriebener US-Blasenwirtschaft, aufgrund von asymmetrisch demobilisierend, um nicht zu sagen korrumpierend steuerlicher Entlastung als monetäres Strohfeuer.

Die Amis drohen uns. Das klingt inzwischen so wie bei "Olaf macht Mut", wenn Olaf, den Polen mimt, der 2018 in Warschau wie 1939 Alarm ruft "Die Deutschen kommen!" Wie viele "Ganze Vier."

zum Beitrag

Dank an Anja Krüger für diesen Beitrag

Donald Trumps "Make America great again!", " America first" ist wie die Raserei eines Schwertransporters, der nicht überholt werden darf, auf der linken Überholspur in verkehrsberuhigt weltwirtschaftlichen Zonen kurz vor der Linkskurve mit überdimensioniert erhöhter Geschwindigkeit, von Blitzen befeuert umzingelt, kurz vor dem Aufprall mit dem Gegenverkehr. Reisende soll man nicht aufhalten?

Eines ist zumindest sicher, Trumps bilateraler NAFTA Pyrrhus Sieg mit Mexico als Beifang, ist eher eine innenpolitisch aufgeblasene Luftnummer, eines mit 20 Billionen $ im Ausland verschuldeten Landes - Binnenschulden öffentlicher Hand, Millionen Privathaushalte nicht gerechnet - das auf den Aufkauf seiner Staatsanleihen durch China u. a. Länder angewiesen bleibt, die andere im Club der sogenannt Reichen Länder zu fremdem Zweck dramatisieren können, sich als Opfer zu stilisieren, weiter einer Reform der WTO, IWF, Weltbank, Weltwährungssystem, überhaupt der Weltwirtschaft zu verweigern.

Warum eine Luftnummer, weil 2018, anders als 1920-1948, heute Zölle in einer Welt subventionierter Exportwirtschaft über Steueraufkommen - Deutschlands Handelsbilanzüberschuss 300 Milliarden €/anno zu Lasten deutscher, euroweiter Binnenkaufkraft u. a. Welthandelspartner - nicht nur nahezu wirkungslos verpuffen, sondern eigene Unternehmen im Binnenmarkt indirekt mit Zoll belegen, deren Produkte in einer vernetzen Weltexportwirtschaft weltweit wettbewerbsmindernd verteuern, weil die gerade im Fall USA, auf Zulieferer aus Nachbarländern nah und fern angewiesen bleiben.

Wer heute Wettbewerbsvorteile gegenüber anderen Exportländern generieren will, muss nicht Zölle erheben sondern Klima- ,Umelt- , Gesundheit- , Ressourcenschonende Leistungsstandards bei der Produktion, am Arbeitsplatz für sein Land durchsetzen, der den Import von Produkte minderer Standards stoppt.

zum Beitrag

Dank an Petra Reski für Ihren Beitrag.

Innenminister Matteo Salvini (Italien) Orginalton:

„Die zuständigen Institutionen werden einschätzen können, ob er - gemeint es Anti-Mafia Autior Roberto Saviano - einem Risiko ausgesetzt ist – auch weil es mir so scheint, dass er viel Zeit im Ausland verbringt. Sie werden berechnen, wie die Gelder der Italiener ausgegeben werden sollen. Ich schicke ihm ein Küsschen."

Diese zur Schau getragene Camouflage kriechend lammfrommer Huldigung mit kaktusfrech Todesurteil Küsschen to Go im Stil dem Paten seinem Neffen mit Dackelblick in Amt und Ministerwürde. Jeder soll, jeder hat`s gesehen, gelesen. Obenauf feige in jede Richtung.

.

Brüssel, Berlin, London, Paris, Wien, Budapest, Warschau, Athen, Amsterdam, Rom, Vatikanstaat Kurie sowieso tun so als gehen sie Mafia Bekämpfung, Schutz von Mafia Kritikern grundlegend nichts an und waschen ihre Hände in Unschuld im Leben der Anderen, während sie systemisch mafiose Strukturen in der EU über hingenommenes Ausmaß an Mehrwertsteuer- , Atommüll-, Subventionsbetrug in regierungsamtlich weglachender Wurschtigkeit weiten, nährend mästen, wo sie können?

zum Beitrag

[Re]: Zur genaueren Erinnerung an unüberprüfbare Gefahren, die im Spannbeton schlummern:

Während einer Pressekonferenz zu einer Tagung Rings Deutscher Makler 21. Mai 1980 Berlin-Tiergarten stürzte der südliche Teil des ausladenden Dachrandes der Kongresshalle "Schwangere Auster" in Spannbeton Bauweise unerwartet ein, ein Journalist kam zu Tode.

(Quelle; de.wikipedia.org/w...s_Au%C3%9Fendachs)

zum Beitrag

Neben dem, was Frau Reski zum Morandi Brücken Einsturz an Zusammenhang Politik, Wirtschaft Beispiel Familie Benetton offenlegt, gibt es weiteren Aspekt, der offengelegt gehört, der über Italien hinausgeht. Die Erfindung des Spannbetons Ende 19. Jahrhunderts, mit dem die Morandi Brücke 1967 erbaut wurde, den Bedarf an Brückenbau bei Errichtung von Verkehrsstrukturen nationalen Sicherheitsstrategie folgend, Truppen, Material im Kriegsfall über Straßen, Gleise an Grenzen zu bringen, der Illusion eines billigeren Baumaterials statt reinen Stahls in Gestalt von in Beton unsichtbar verpackten Stahls aufgesessen, bis heute decken zu wollen. Spannbeton bereitet Boden für Korruption systemischem Ausmaß. Es kann unüberprüfbar Beton, an Stahlqualität gespart werden, schnellen Profit zu erzielen, bis hin, Wettberwerber, Kritiker korrupten Tuns, Beton sparend, unauffindbar in Spannbetonbauten zu versenken. Daraus rührt Begriff "Betongold". Amtliche Zulassung von Spannbeton war Einstieg in Denken globaler Versicherungswirtschaft, das bisheriges Kalkül von Risikoanalyse auf Basis hinreichend gesicherter Erfahrungswerte ins Ungefähre von Risiken mit Folge ausweitete, dass Versicherer bis zum Tschernobyl AKW Block4 GAU 1986, durch dreifachen GAU AKWs Fukushima 2011, zwischenzeitlich ohne belastbare Restrisikoanalyse bereit war, AKWs mit unwägbaren Haftungsrisiken zu versichern. Das ist seitdem vorbei. Bei Spannbetonbauten wird im Ungefähren dagegen weiter versichert. Brückenbaukonstrukteur Richard Dietrich Trauenstein warnt seit Jahrzehnten vor Spannbeton Baumaterial (Spiegel 34-103-2018), der dem Prinzip der Leichtigkeit an Gewicht, Material Einsatz bei Brückenbau zuwiderlaufe, diese schwerer mache als Stahlkonstruktionen, deren Zustand, anders als Spannbeton, jederzeit überprüfbar sei. Konstrukteur Riccardo Morandi hat auch noch die Stahlseile in Beton eingebettet, damit Zustand Überprüfbarkeit,der Brücke mit tragischer Folge gemindert. Einsturz Schwangere Auster 1986?

zum Beitrag

Der Mietenspiegel ist eine Fehlkonstruktion, der es an Transparenz fehlt, insbesondere unter Einbeziehung gesamten Wohnungsbstandes einer Kommune.

Warum werden öffentlich geförderter Wohungsbau gar nicht erfasst, steuerlich geförderter Leerstand so wie Obdachlosigkeit von Bürgern*nnen nicht mit 0 Mieteinnahme eingepreist, den Mietenspiegel "marktkonform" abgesenkt abzubilden?

1992 wurde nach Deutscher Einheit 1990, mit privatwirtschaftlichem Blick auf flächendeckend öffentlich gefördert kommunalen Volkssolidarität Wohnungsbestand in neuen Bundesländern, Wohnungsbaugenossenschaften in Deutschland die Gemeinnützigkeit aberkannt, die für Mieten zum Selbstkostenpreis, gesetzliche Rücklagen für Instandsetzung, Sanierung steht.

Von da an waren Wohnungsbaugenossenschaften gefordert, wie privatwirtschaftliche Wohnungsunternehmen Mieterträge zu erwirtschaften, Erträge nicht in Senkung von Mieten zu investieren, sondern den Mietenspiegel nach oben treibend, in steuerlich geförderte Stiftungen für Pending rundum von Wohnanlagen zu überführen.

Warum wird, angesichts Wohnungsnot, Mietpreisexplosion, Intransparenz von Mieterhöhungen, Eigentümerverhäötnissen, Wohnungsvergabe Kriterien, die Wohnungsbaugenossenschaften Gemeinnützigkeit nicht aktiviert, Wohnungen zum kostendeckenden Mietpreis zu vergeben, Mietenspiegel nachhaltig zu senken?

Wenn der Rat der Weisen der Bundesregierung empfiehlt, den sozialen Wohnungsbau ganz einzustellen, ohne darauf hinzuweise, dass der seit Abschaffung der Wohnungsbaugenossenschaften Gemeinnützigkeit 1992 ohnehin Farce ist, abgesehen durch ausgesetzte Fehlbelegungsabgabe, weil der mit Aussetzung der Vermögenssteuer 1997, entgegen BVG Maßgabe, in regierungsamtlicher Wurschtigkeit notwendiges Datenmaterial fehlt, klingt das aus der Wirklichkeit gefallen, dann auch noch das Wohngeld erhöhen zu wollen, was der GEZ unerwartet neute Beitragzahler zutreibt, weil die Wohngeld nicht als Marktregulativ sondern als Einkommen anrechnet. Warum eigentlich?

zum Beitrag

Verheerend am Missverständnis, dass Revolution nur auf militärischer Macht, auf Bajonetten beruht, nicht auf emotionaler Eroberung der Herzen durch diskursive Überzeugungsarbeit, Offenheit, Transparenz der Machtansprüche, ist seit der gescheiterten Französischen Revolution 1789, Bürgerrevolution 1848, russischen Oktoberrevolution 1917 zum unseligen Vermächtnis sozialer Bewegungen geworden, das eher den militärisch-administrativen Komplex samt Verbreitung von Atomwaffen- und deren Abwehrsysteme zu Lasten sozialer Budgets päppelte, statt die Menschen durch Frieden, Abrüstung, Entwicklung für sich zu gewinnen.

Was dazu führte, dass 1968 in Ost wie West, Nord, Süd in Prag, Westberlin, Paris, Berkley, Tokio, Chile die blockübergreifende Heiterkeit sozialer Bewegtheit, emotional getragen vom politischen Ernst, Elan der gerade herangewachsenen Generation der Kriegskinder in Europa, USA, Asien, Afrika. Latein-Amerika nicht als die wirkliche Macht kommuniziert wurde, die Mauern zum Zerbröseln, Blöcke eiskalten Krieges zum Schmelzen bringt. Sicher auch, weil es der 68er Brut, trotz Wut, verstrickt in heillose Loyalitäten gegenüber Vätern, Müttern, Wahlverwandtschaften am Glauben zu sich selber als genuine Kraft mit Eigendynamik an ihren Elan anfänglichen Aufbruchs, ihre emotionale Bewegtheit, die noch nicht zur organisierten Bewegung geronnen war, ohne Waffen, ohne Anspruch auf militanten Machterhalt historisch weltweit in den Herzen, Hirnen zu etablieren.

"All we are saying, is give Peace a chance" - John Lennons Song zur US- Anti-Vietnamkriegskampagne 1969. In jenem Jahr ist er in die USA emigriert.

www.freitag.de/aut...ive-peace-a-chance

Castro blieb sich 1979, damals ausgerechnet Oberster Repräsentant der Sozialistischen Internationale in seiner Position zum Ende des Prager Frühlihs 21.8.1968 treu, indem er, einmal mehr die Internationale Linke spaltend, den Einmarsch der Roten Armee in Afghanistan guthieß.

zum Beitrag

Andreas Dresen kultiviert das filmische Sujet in seinen laufenden Bildern, die IMs, Scheiternde, im Schatten Zagende auf dem Weg zu Sonne, Meer und Mehr, nur deshalb in den Mittelpunkt seiner Filme zu stellen, um einem Gespür für das Eigentliche an Zusammenhängen, das Hintergundrauschen, den anderen Blick, wie Alexander Kluge es nennt, unmerklich subtil Nahrung zu geben?

Besteht dieses Hintergrundrauschen, dieser andere Blick auf den Zusammenhang Eigentlichen in der geteilten Welt, geteilten Europa, Deutschland im Kalten Krieg 1948-1990 nicht darin. Heranwachsende ideologisch in Loyalitäten zu fesseln, die davon leben, willenltich, unwillentlich alltäglich unter Denunzation von Nachbarn, Freunden, Kollegen, Kommilitonen, Ost wie Westm als notweniges Hobelspahn Säbeln zu kommunizieren, das der gesellschaftliche Fortschritt verlangt?

Im Osten im Namen des Sozialismus der SED Nomenklatur, im Westen der Freiheitlichen Demokratischen Grundordnung (FDGO) Fake News sozialer Marktwirtschaft "Formierter Gesellschaft", die alle, Ost wie West, gleichermaßen auf Feindbilder angewiesen bleiben, von rigoroser Abschottung Andersdenkender, Generations- , Geschwisterkrieg leben?

Sind da die bekennend oder verdeckt agierenden IMs wie G. Gundermann nicht nur die "Hervorragenden Protagonisten" dessen, was alltäglich ohnehin beiläufig loyal fremdbestimmt aus eignem Antireb geschah, mit dem Transitverkehr nach Westberlin, Ostberlin hin und zurück als Bewegungs- Datenerfassungsschleuße, offiziöse Meinungs- , Gesinnungsausforschung, Gefangenenfreikauf und Austausch in einer hochpolitisierten Epoche nach 1945, die heranwachsende Generation Ost wie West justiziabel unter Kuratel zu halten?

Wer entschuldigt sich?

Hat sich die DDR bis 3.10.1990 unter Modrow, de Maizière, noch Bundesrepublik bis heute dafür entschuldigt, Minderjährige, Abgängige für Spitzeldienst missbräuchlich zu engagieren. Unter Vortäuschung guten Zweckes in falsche Loyalitäten zu drängen? Meines Wissens Nein.

zum Beitrag

Dank an Alexandra Mostyn für ihren Beitrag.

Alexandra Mostyns Bericht lässt ahnen wie welthistorische Vorgänge in betroffenen Regionen, Ländern, ausgenommen evtl. der Berliner Mauerbau 1961, sicher wie der Prager Frühling 1968 im gesellschaftlichen Alltagsnebel der CSSR erst an Konturen einbüßen, scheinbarer Bedeutungslosigkeit entschwinden als wäre nichts gewesen.. Doch wer das glaubt, wird sich irgendwann wundern, wenn sich lange verstummtes Vermächtnisse als unverschüttbar erweisen unterirdisch im kollektiven Bewusstsein weiter wirkern, bis Erinerungen von Zeugen und deren Nachgeborenen aus der Versenkung erwacht auftauchen, Mauern sprengen, weil diese Garanten sind für gesellschaftliche Verhältnisse post ante. Siehe Putins Interventionspolitik auf der Krim, Ostukraine, die unter propagandistischer Aktivierung vaterländischer Hochstimmung, Patriotismus als Versuch gelten kann, die Aufarbeitung sowjetischer Zeit zu übertünchen, ohne diese in ihren Anfängen ganz ausblenden zu können, um Forderungen nach Entschädigung von Millionen Opfern des Gulag u. a. sowjetischer Zwangssysteme unner- und außerhalb der UdSSR s. Prag 1968 für lange Zeit, den Wind aus den Segeln zu nehmen, mit dem Feindbild Nato historische Aufarbeitung zum patriotischen No Go zu machen und ganz nebenbei ungewollt zum Garant des Bestandes der Nato zu werden?, die ohne Putins Interventionspolitik in der Ostukraine, Krim Anexion 2014 womöglich wie die UdSSR, der Warschauer Vertrag 1990/91 längst implodiert in einem neuen kollektiven Sicherheitssystem s. KSZE Prozess Helsinki 1975 aufgegangen wäre?

zum Beitrag

[Re]: Hier lassen sich weitere Blicke werfen!

www.freitag.de/aut...t-zwingli-muentzer

Luther, Erasmus Karlstadt, Zwingli, Müntzer Reformation Martin Luthers Erasmus Desiderius von Rotterdams, Andreas Karlstadts, Ulrich Zwinglis, Thomas Müntzers Disput um den freien Willen und die Eucharistie, das Sakrament

Joachim Petrick | Community 2

zum Beitrag

Dank an Micha Brumlik für seinen Beitrag.

Erasmus (Desiderius) von Rotterdam vertrat gegenüber Martin Luther in Fragen der Reformation in Teilen ganz bei ihm die Devise, die Glpcke der Reformation kann wohldosiert mit Anstand eher in der Erden werden denn durch Sturm und ungestüme Drang.

Nicht der Papst sei als der Gegner zu erkennen, sondern jene, die im Namen des Papstes angeblich dessen Macht zu fremden Zweck missbrauchen. Das musste in Luthers Ohren, angesichts des Papstes Streben nach Fremdkapital aus den Schatztruhen der Fuggers, Welser zu Nprnberg u. a. Bankhäuser in Europa zur Finanzierung seines übedimensionierten Projekt "Bau des Petersdom zu Rom 1495-1595" wie reiner Euphemismus klingen.Denn damit der bau gelingt, verpachtete der Papst nicht sein Münzregal, damit Investoren aus Münzminderung folgendem Elend, Hunger, frühen Tod Kapital zu schlagen, wie später Kaiser Ferdinand II im Dreißigjährigen Krieg an ein Konsortium um Albrecht von Wallenstein, den Bankier Hans de Witt, noch wie h ganze Gesundheits- , Sozialwesen an Goldman Sachs, Zentralbanken s. Griechenland 2010 sondern das Seelenheit der Christenmenschen im Abendland zum wohlfeilen Gewinn mit Zinseszins.

Dabei waren Erasmus und Martin einander näher, als sie dachten. Erasmus glaubte an Erziehung der Herrschenden, ohne sich einen Kopf zu machen, wo die Macht zu dieser herkommen sollte, während Bruder Martin mit seinem Eucharistie Geschöpf "Gnade Gottes" genau diese ersann. Doch beide "Königskinder" konnten nicht zueinander finden, sie sprachen einander mit fremden Zungen, denn die Gräben waren zu tief.

Mit der AfD parteinahen Stiftung "Erasmus" wird klar, wo die Alexander Gaulands, Bernd äh Björn Höckes stehen. Sie stehen trotz und wg. ihres Theophrastus Bombastus Tonlage gegen Angela Merkel, Reden von Umvolkung durch Migration nicht gegen die herrschenden Verhältnisse und deren Protagoisten sondern unter Missbrauch des Namens "Erasmus" zu fremden Zweck ultrabrutaler denn je genau zu diesen.

zum Beitrag

Dank an JAGODA MARINIĆ fpr diesen engagierten Bericht.

Niemand will eine Mauer errichten. Ja!?" konfrontierte der DDR Staatsratsvositzende Walter Ulbricht am 10, August 1961 die, von ihm zu einer Internationalen Pressekonferenz geladene Weltöffentlichkeit in Ostberlin mit einem DDR Regierung Statement, das als Feststellung aber auch als Frage verstanden werden konnte, ohne Worte auf einen Misstand zu verweisen, dass Hunderttausende DDR Bürger binnen Wochen den ersten Arbeiter- und Bauernstaat auf deutschem Boden Richtung Westen verlassen hatten.Am 13.8.61 gab Ulbricht die Antwort auf seine so gar nicht gestellte Frage und baute die Berliner Mauer als antifaschistischen Wall selber. Angeblich,den Weltfrieden zu sichern und gleichzeitig die Voraussetzungen zu schaffen, dass der real-existierende Sozialismus den real vagabundierenden Kapitalismus überholt ohne ihn einzuholen.Wenn Konrad Adenauer damals und Nachfolger im Amt, finanziert aus "sachgrundlos" geltenden Rechtstiteln christlicher Kirchen von 1806, 1919,1949, inzwischen 580 Millionen €/anno, nicht nur kirchlichen Mitarbeitern in Form eines Valuta DM Monatsgehalts/anno, sondern allen DDR Bürgern ausgezahlt hätte, wäre es womöglich nicht zum Berliner Mauerbau gekommen.

Will sagen, es geht um das Öffnen von Fenstern, den globalwirtschaftlichen Blick in einer digitalisierte Wirklichkeit zu wagen, Lösungen wie das Recht auf unbesicherten Sofortkredit für Jedermann sonders jeden Geflüchteten, neben dem allerorten Bezug eines Universal Basic Sharing Income/Monat, wie es der Ökonomie Professor Kalle Moene Oslo vorgestellt hat.10 % des BIP eines Herkunftslandes sind allerorten in der Welt beleihbares Forderungseigentum seiner Bürger, auszuzahlen in Aufnahmeländern und sei es durch deren Vorleistung.bis zu besserem Rat, wie Rückgabe entzogenem Vermögens, Wiedereinsetzung in vorherigen gesellschaftlichen Stand mithilfe der Völkergemeinschaft in der UNO.

zum Beitrag

Danke für dieses interessante Interview.

Bis in die 70ziger Jahre machte in Westdeutschland das Vorurteil Furor, Karriere, in gesellschaftspolitisch kulturell geselligen Debatten hast Du gegen DDRler Kader als Westdeutscher, Westberliner keine Chance, die sind Leseratten, argumentativ gefestigt und geschult. Als Beipiel wurde ein legendäres TV Duell 1965 zwischen Wolf Biermann, damals vom SED Regime noch wohlgelitten, Günter Grass Westberlin Frontstadt zitiert, weil Grass gegenüber Biermann angeblich intellektuell als heillos unterlegen galt. Wo ist dieser Furor im DDR Intellektuellen Bewusstsein geblieben? Kam auch hier der Hochmut vor dem Fall?

Kann es sein, dass Westfritzen bisweilen den Coolen auskehren, um ihre larvierenden Minderwertigkeitsgefühle grandios zu überspielen, Ostdeutsche, Migranten gesellschaftspolitisch sozusagen technisch zu unterlaufen, indem sie das Niveau von Debatten, Einfühlungsvermögen absenken, bzw. Debatten, Einfühlung aus Furcht ganz zu verhindern suchen, bei denen Ostdeutsche, Migranten welthistorisch vorne weg sein könnten, wenn sie es denn wollten?

Geht es bei Westfritzen, Ostfritzen Migranten nicht gleichermaßen viel darum, sich von blendenden Azfritten Marke "Schnelle Nummer" nicht ins Boxhorn der Minderwertigkeitsgefühle jagen zu lassen. Was allzu leicht jedem passiert, wenn er seinen Wert nicht kennt, aus unklaren Motiven z. B. aufgrund von vermeintlichem "Krankheits- , Benachteiligungsgewinn" nicht sichtbar, nicht kenntlich machen will?

zum Beitrag

Zwischen Migranten, Ostdeutschen gibt es emotional einen gravierenden Unterschied, während Migranten durchweg aufgrund von Krisen, Kriegen, Vermögensentzug durch Warlords, Zerstörung ihrer Wohnstätten, Vertreibung, Gefahr für Leib und Leben zu uns kommen, stehen Ostdeutsche wie Westdeutsche im gemeinsamen Erleben der Friedensstiftung durch den Fall der Berliner Mauer 9.11.1989 ohne dafür belastbare Begriffe globaler Politik auf dem Weg zur Verantwortungsgemeinschaft kollektiver Sicherheitssysteme, - Helsinki KSZE Prozess 1975 - , gemeinsam gestiftet zu haben,

Die DDR war mit und ohne " " vornherein nach 1945 ein gesamtdeutsches Denkmodell im Westen als, im Osten als das "Neue, das Bessere Deutschland" in Köpfen Deutscher, Europäer, Kundschafter, Bote, Stifter des Friedens in Europa "Frieden schaffen ohne Waffen" ohne Streben nach Revanchismus in der Welt zu sein. Insofern ist das neue, das bessere Deutschland bis heute nicht vollendet. Inzwischen haben Ost- wie Westdeutsche seit 1989 gemeinsame Schuld auf sich geladen, die neue deutsche Einheit 1990 nicht durch einen Friedensvertrag mit ehemals 53 kriegführenden Staaten auf der Basis von Lastenausgleich, Entschädigung untermauert zu haben, statt sich in "Zwei plus Vier" Gespräche mit den Siegermächten zu flüchten. 1953 gelang der innere Lastenausgleich in Westdeutschland. DDR Geflüchtete konnten diesen bis 1989 beanspruchen. Warum geschah das nach 1990 nicht mehr, wie es Günter Grass u. a. forderten, geschweige im Fall ehemals kriegführender Länder, Millionen Zwangsarbeiter, die erst 1997 auf Druck von Sammelklagen in New York symbolisch entschädigt wurden. Warum hat Hans Modrow, Gründer der Treuhand, diesen Lastenausgleich nicht im Sinn gehabt, Westdeutschland empfohlen, einer demokratisch verfassten DDR beizutreten, denn Ostberlin hatte, anders als Bonn, seit 1958 einen Friedensvertrag mit allen osteuropäischen Ländern? Stattdessen jammert Rudolf Augstein 1990 im Spiegel "Bitte keinen Friedensvertrag"

zum Beitrag

Ein seltsm Ding, wenn ein Minister statt von interessengeliteter von sachbezogenen Debatten schreibt, jene zu robuster Debattenkultur ermuntert, die angesichts Untätigkeit, Unterlassungen, Organisationsverschulden der Regierung, vor luter Ratlosigkeit, Gefühlen der Ohnmacht ohnehin wie die Kesselflicker streiten, um sich einen Reim auf dieses Regierungstreiben zu machen. Tut er dieses, um Kampfzonen neu zu eröffnen, zu erweitern, das Rad des Rechts national, international neu zu ersinnen, altes in minderes Recht zu tausche für Verdeckungsdebatten aus Feigheit vor der Entscheidungsmacht, über die er, im Fall Jens Spahn im Gesundheitswesen, verfügt, aber nicht vollziehen will, um nicht Aus Versehen UPPS den Pflegenotstand vom Grunde her in einen menschenachtsam tragbaren Zustand zu überführen? Es ist für mich ein bisschen wie bei Eltern, die ihre elterliche Sorge nicht wahrnehmen. damit die Kids das aber nicht wahrnehmen, diese durch Unterlassungen piesacken zu Streit untereinander ermuntern, den diese ohnehin pflegen, aber nun im Pro und Contra zur Abwesenheit elterlicher, väterlicher, mütterlicher Sorge in Schuldgefühle verstrickt um der Eltern Willen in einen unversöhnlichen Geschwisterstreit geraten, während Vater, Mütter, hier Spahn, Merkel sich ihre untätigen Hände in Unschukld waschen?

zum Beitrag

Auf ungesicherter Recherche Basis ein bestimmtes Ereignis ins Ungefähre mit einem allgemein beklagenswert gesellschaftlichen Verhältnissen zu verbinden, um guten Willen für das Menschenrecht zu bekunden, erweist sich leicht als Bärendienst am menschenrecht, Wie wäre es stattdessen, das undifferenziert gesellschaftliche Verständnis v gesetzlicher Betreuung auf die Agenda zu heben, die den Einzelfall n. m. E. bisher zu wenig berücksichtigt. Will sagen, auch gesetzlich Betreuten sollten nicht nur pro forma de jure sondern praktisch lebensnah über das Recht auf Anhörung die Anerkennung, Wahrung freien Willens eingeäumt werden, Außer es liegt fremd- ind Selbstgefährdung vor.

Bei der Frage tTaxi nach "Paris" bzw. Shuttle ins Altenheim geht es ja auch darum, wer bezahlt gegen seinen Willen das Taxi, eskortiert von der Polizei? Ginge es wirklich um Gefahrenabwehr wäre die Polizei verpflichtet gewesen, die Rentner selbst ins Altenheim zu bringen, statt womöglich im "Nebenerwerb" Taxiunternehmen Touren zu vermitteln?

Das ist leider aus dem Artikel nicht ersichtlich.

Liegt nicht genau darin ein Beleg von Geschäftsfähigkeit, lieber mit dem kostenlosen Heavy Metal Wacken Shuttel statt mit dem teuren Taxi zurück ins Altenheim fahren zu wollen?

zum Beitrag

Seit dem Ausstieg aus dem Wiedereinstieg in die Atomenergie 2011 nach dem dreifachen GAU Fukushima/Japan ziehen sich private und staatliche Investoren wie die Commerzbank zunehmend aus dem AKW-Bau Geschäft zurück, das bis dato , allein in Deutschland im Verlauf von Jahren mit 200 Milliarden € subventioniert, als bombensicheres Geschäft durch staatliche Garantien, Haftung so sicher wie der Handel mit staatlichen Anleihen galt.

Da zivile Nutzung der Atomenergie und militärische Nutzung durch Atomwaffensysteme Hand in Hand gehen, indem AKWs über Stromgebühren der Privathaushalte, Unternehmen, staatliche Einrichtungen, verdeckt finanziert, das Abfallprodukt waffenfähiges Plutonium für die atomare Aufrüstung, Modernisierung produzieren, kommen dieselben Investoren nun durch die Hintertür ins alte Bombengeschäft zurück und erhalten obendrein dazu Entschädigungen für den 2011 ungeordnet überstürzten Ausstieg aus dem AKW Bau.

US-Studien ergaben 1967 vro Abschluss des Atomsperrvertrages 1968 durch die GROKO, dass Westdeutschland bereits damals so viel waffenfäiges Plutonium produziert hatte, dass Bonn in der Lage gewesen wäre, binnen eines Jahres 20 Atombomben von der Sprengkraft, atomaren Wirkung in Hiroshima, Nagasaki 1945 prodizieren zu lassen. (Quelle Robert Jungk "Trotzdem", 1993),

Tonnenweise ist weltweit der Verbleib von Plutonium mit steigender Tendenz ungeklärt und sollte nicht nur Anlass zu größter Besorgus in Fragen der Finanzierung der Entsorgung atomaren Mülls geben, sondern die Notwendigkeit des Ausstiegs aus atomarer Rüstung und Teilhabe unterstreichen, wie diese Westdeutschland nach der Ramstein Katastrophe über die NATO 1988 auf dem US Atomwaffenstandort Büchel/Cochem/Eifel zuerkannt wurde.

zum Beitrag

Griechenland hat sich aus dem Rettungspaket 2015 der Troika Eurozone, EZB, IWF in Höhe 89 Milliarden € beachtliche 24.1 Milliarden € vom Wirtsschaftsleibe abgespart, am Ende gemeinsamen Stabilisierungsprogramms ein Investitionsvolumen auf dem Weg zur Prosperität“ vorzuweisen. Was macht die Eurozone, sie legt dieses Kapital still. entzieht es Investitionen sonders in Griechenland und nennt es Schatztruhe für Griechen. Wobei dies in Wirklichkeit die Schatztruhe der Eurozonen Länder ist, die aus Furcht vor ihren Parlamenten, diese zu neuen Rettungspaketen zu befragen, diese ohnehin überdimensioniert veranlagen, lieber nach Hamster Art Kapitalfutter verbuddlen, statt. wie es doch sonst so wettbewerbsversessen bei Banken, Versicherungen heißt "Anstatt für Geld zu arbeiten, lassen Sie ihr Geld arbeiten, "

Allein die deutsche Bundesbank hat von der EZB aus dem Handel mit griechischen Anleihen, neben übrigen Eurouzonen Ländern, an 2 Milliarden € Gewinn zugewiesen bekommen, der eigentlich vereinbarungsgemäß seit 2015, wie es Bundesfinanzminister Schäuble 2017 erinnert, an Athen durchgereicht werden soll. Was ist aus diesem Milliarden Fluss geworden wohin ist der geflutet, wo verebbt?

In der Weltwirtschaft ist seit dem Ende Ersten Weltkrieges 1918 eine Abfolge verheerender Zyklen zu beobachten, dass sich die Weltwirtschaftspartner aus innenpolitischen Gründen des Partialinteresses bestimmter Branchen in die Zwickmühle von zwei sich gegenseitig verstärkenden Maßnahmen lancieren, einmal soziale Programme, Investititonen zurückzuführen, Renten zu kürzen, Lohn- , Preisstopp zu verordnen, inzwischen nur noch Lohnstopp, Staatsdefizite abzutragen, gleichezeitg aber nach Autarkie zu rufen hochgefahrene Zollschranken anderer Länder zu gegenwärtigen. Kluge Ökonomen haben 1932 gesagt, wie soll sich die deutsche Wirtschaft sanieren, indem sie Reparationen abtragen soll, gleichzeitig erlebt, dass ihr Export schrumpft, angesichts erhöhten Zolls anderer Länder für deutsche Produkte.

zum Beitrag

Dank an Georg Seesslen für den Beitrag.

Der Populismus ist zunächst einmal aus anfänglichem Ohnmachtsgefühl und Gebaren, angesichts Versagens der Opposition in Parlamenten bis hin zu deren Unsichtbarkeit, bei erstarkender Zivilgesellschaft, vorparlamentarisch sozialen Bewegungen, deren Kampagnenmacht, Medienpräsenz, Hoffnung, Chancen witterndes Generationsprohekt aus der 2. 3. Reihe als Spiegelfechterei zum Machterhaltungswillen Regierender, Oppositioneller Kohorten im Parlament, Amt und Würden zu verstehen, ein insgeheimes Verprechen auf Gegenseitigkeit an jene, die bisher in Regierung, Opposition auf der Karriereleiter ausgebremst, geschasst wurden, als Fleisch vom Fleisch der Machtgruppierungen in Gesellschaft, Wirtschaft, Verbände, Gewerkschaften, Medien, Kirchen, nun bereit sind, diesen Populismus auf seinem stürmischen Karriere Hoffnungslauf in verschworener Gefolgschaft aktiv, womöglich zu dessen spekulativen Gedeih verschuldet investiert, mit in die Zentren der Macht zu tragen. Populisten sind von ihren Anlässen her Abstauber, die zu Themen inhaltlich gegen Null beitragen und das aus ganzem Herzen, um auf dem Weg in die Machtzentren nicht zu früh bei klaren Standpunkten erwischt verortet zu werden, was die Zustimmung durch Mehrheiten erschwert. Populisten verstehen sich niemals als die bessere Opposition, sondern als bessere Regierung. Genau das ist ihre Archillesferse, die es zu kennzeichnen gilt. Populisten kommunizieren auch nicht wirklich mit dem Volk am Puls der Zeit, sondern im gespielten bis geheuchelten Zorn eines Barnabas Ronald Schill mit Regierenden in einer Art Casting Show als Resonanzboden, sich Mehrheiten unverbindlich, gefühlt als die ungleich bessere, ohne Gewähr volksverbundenere Regierung zu präsentieren. Populismus ist dann unberechenbar, gefährlich, wenn dieser durch Schulden getrieben, zu größerem Kreditvolumen verführt, mit dem Kalkül bereit ist, diese niemals zurückzuzahlen, s. NS-Krieg gegen private Gläubiger, Staaten zu führen.

zum Beitrag

Dank an Ute Evers, Volkhard Brandes für das Interview.

Am Nachkriegs Lebenslauf des Lehrers Ernst Werner aus Lodz, 1939-1945 vom NS Regime im annektierten Teil Polens, dem Wartegau, in Litzmannstadt umbenannt, mit dem ersten Ghetto für ihrer Staatszugehörigkeit, ihres Vermögens, Renten, Pensionen, Ansprüchen aus Privatversicherungen beraubten Juden aus dem Reich, dem deutschbesetzten Europa, wird deutlich, in welchen hochemotional brisant politisierenden Schlamassel die heranwachsenden Kriegskinder inOst und West geteilten Deutschlands, Berlins, Europas geraten waren, in die Gefechte ihrer bis aufs Blut militant zerstrittenen Väter, Mütter, bei Tisch gefordert, sich von Kindesbeinen an für den einen oder anderen zu positionieren. Schlussendlich unter die Fuchtel des Kampfbegriffs 68er Studentenbewegung als vaterlandslose Generationshorde zu geraten "Make Love not War", auf Franz Josef Strauß´gemünzt die Parole ausgaben "Wir warnen vor jenen, die vor uns warnen" , mit der weder Staat noch ein Crusader War gen Osten zu machen ist, alles ersonnen aus der Kalte Krieg Edelfeder politischer Kolumnisten wie Matthias Walden alias Baron von Sass Die Welt, wahllos subsumiert stigmatisiert, instrumentalisiert mal erheiternde Spaßguerilla mal bedrückendes Gefühl der von allen guten Geistern verlassenen im eigenen geteilten Land und Kontinent "interniert, ohne Worte dafür zu finden noch untereinander darüber reden zu können, "posttraumatisiert zu sein.

zum Beitrag

"Wenn ich den Kleinen auf den Arm nehme und darüber nachdenke, dann lässt er den Becher fallen, zeigt nach oben, in den Himmel, und ruft: „Da!“ Und ich auch: „Da!“ Wir rufen zusammen „Da!“ in den Himmel und alles ist gut."

Aus diesem "Da" ist 1914 die DaDa, DaDaismus Bewegung von Deserteuren, Fahneflüchtiger in der neutralen Schweiz geworden, zur politischen Enthaltung verpflichtet, nebenan Illjytsch W. Lenin, angeischts eines kriegtrribenden Kaoitalismis ohne Adresse, noch Gerichtsort von Jedermann gefragt, ungefragt zu bedeuten, kein Anschluss unter dieser Rufnummer

zum Beitrag

"Wozu #Knast?", gute Frage, die zur nächsten Frage weist "Warum Strafe?", wenn es doch vorgeblich nicht mehr um #Strafe geht sondern #Täter #Opfer #Ausgleich #Schadenshaftung soziale #Kontrolle #Verwahrung im Sonderfall Resosozialisierung Versprechen in menschenwürdigen #Verhältnissen zur vollen Wirkung zu bringen

Warum irrt der französische Philosoph und Historiker Michel Foucaults mit seiner Antwort auf die Frage zwar nicht in Gänze, aber relativ, warum es Gefängnisse gibt, Weil sie konstitutiv sind für diese Gesellschaft, weil n. m. E. nicht zu allererst die Gefängnisse, sondern abweichendes Verhalten, Vergehen, Verbrechen flankiert von dem Mangel an Verstehen Wollen bzw. Nicht-Verstehen vom Straftatbeständen konstitutiv für unsere Gesellschaft sind.

Denn eigentlich geht es heute nicht mehr um Strafe, auch wenn das gerne vpn Law and Order Politik so kommuniziert wird, sondern um Beobachtung, soziale Kontrolle durch Verwahrung, was ohne Knäste ginge und im Rahmen des Krieges gegen den sogenannt internationalen Terrorismus nach Nine Eleven 2001 die Erfindung neuer Klientel für den Knast, wie Gefährder unter die Knute von Zwang, gar Zwangsarbeit unter Niedriglohnbereich auf dem Weg in die Altersarmut, ohne Sozialversicherungsbeiträge durch Arbeitnehmer, noch Arbeitgeber staatlicher, privater Unternehmen, Wiederholungstäter von Bagatelldelikten, Knast statt Geldstrafe für vermögensferne Schichten, die über 50 % der Population unserer JVAs abbilden. Das alles bei einem Strafrechtsverständnis, das die Unschuldsvermutung dadurch peu a peu kreativ aushebelt, dass nicht mehr nur wg konkreter Tatbeständen sondern mutmaßlichen Absichten auf Taten und sei es anlasslos ermittelt wird, die Datenkrake zu füttern,.

zum Beitrag

Dass allein der Staat im Fall der Arbeitslosigkeit für seine Bürger*nnen aufzkommt, hat nie wirklich funktioniert und gehört begraben auf den Friedhof gescheiterter Wirtschafts- , Währungs- , Finanzpolitik der Völkergemeinschaft. Worum es bei einer EU-Arbeitslosenversicherung gehen kann, ist eine Verschränkung von Wirtschafts- , Währungs- , Finanz- , Arbeitsmarkt,- , Sozial- , Entwicklungs- , Steuer- , Vermögens- , Industrieansiedlungspolitik, die ohne einen durch EU- Mitlgieder finanzierten Ausgleichs- , Entschädigungsfonds nicht realisierbar ist,. Der Beitrag könnte sich an 10 % BIP jeden Mitgliedlandes orientieren. Forschungsergebnisse zum Universal Basic Share, Beyond Basic Income Professor Karl Ove Moene in Oslo, Philosophen Richard David Precht weisen den Weg

Bei Arbeitslosenschocks, rückzahlbare Kredite aus einem Rückversicherungsfonds zu entnehmen, macht für betroffene Länder wenig Sinn, denn den Arbeitslosenschocks stehen siehe die Exportweltmeister China, Deutschland z. B. an 300 Milliarden €/anno Handelsbilanzüberschüsse zu Lasten deutscher Binnenkaufkraft, Lohn- , Rentenentwicklung gegenüber, ohne Automatismen Ausgleich, Entschädigungen Ideen zu entwickeln, noch diese zu organisieren.

Die Agenda2010, Hartz4 Arbeitsmarktreform 2003, auschließlich von Arbeitnehmern, Rentnern ab der Jahrgänge 1938 mit 30% Entzug Forderungseigentum, Rentenanwartschaft finanziert, während die Vermögenssteuer seit 1997 ausgesetzt bleibt, mit ihrem Verlendungs Fiasko Faktor 10, Entzug des Restvermögens vor dem Schonvermögen vor Antrag auf Lohnaufstockung in Höhe Grundsicherung, flächendeckende Lohnsubvention staatlicher, privater Arbeitgeber, darunter Verbände, Stiftungen, Parlamente, Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Kommunen ohne Bedürftigkeitsnachweis zu Lasten Arbeitnehmer, Rentner ist ein Kapitel gesellschaftspolitischen Organisationsversagen dessen, was seit Einführung des Euros 2002 als Weltleitwährung neben dem $ nach Nine Eleven 2001 global ansteht..

zum Beitrag

Wenn die Politik in Europa, in Berlin, Paris, Brüssel bisher seit über 20 Jahren außerstande scheint, mangels Sozialer Union, die Vereinheitlichung sozialer Standards zu regeln, warum reicht es da nicht wenigstens intern bei Arte u. a. über die französisch-deutsche Gewerkschaftsschiene zu einem solidarischem Ausgleichsfonds, zumindest Härtefälle wie im vorliegenden Krankheitsfall Moderator Biehle sozialverträglich abzufedern?

zum Beitrag

Die Völkergemeinschaft hat, trotz Kriegsverbrecher Prozess in Nürnberg bis 1947 gegen das NS-Regime, Generalstab Deutscher Wehrmacht, Waffen SS, KZ Kommandanten, Ärzte, Außenamt, juristisch keinen Begriff entwickelt von dem, was der Holocaust in der Menschheitsgeschichte singulär abbildet, ein Netzwerk Menschheitsverbrechen, das deren systemrelevante Organisatoren im Deutschen Reich in Administration, Gesellschaft, Politik, Wirtschaft, Verbänden, Kommunen, Kirchen, Reichspost, Reichsbahn, Banken, Versicherungen, Deutscher Wehrmacht, SS, Außenamt, Juristenstand, Ärzteschaft, Reichsbank, Geheimdienste und deren willige Vollstrecker über das deutschbesetzte Europa, das Vichy Rehime, Algerien bis ins faschistische Spanien des Gaudillio Franco hinaus nach Marokko, rechtlich vor dem Offenbarungseid bewahrt, bis heute eher unter Schutz stellt denn zu verurteilen verstand.

Statt überlebenden Holocaust Opfern deren Versetzung in den vorherigen Stand an Unversehrtheit, Vermögen, Beruf zu betreiben, wurden Luftnummern auf die Agenda gesetzt, die, unter Ausschluss präjudizierender Wirkung, als Wiedergutmachung im Rahmen unserer Gedenkkultur in Sonntagsreden unterwegs sind. Dazu wurde auf Anraten Deutschen Juristentages 1953 das von Siegermächten eingeführte Unternehmensstrafrecht, Verbandsklagerecht durch die Adenauer Regierung Bonn suspendiert, Unternehmen, Verbände, Kommunen, Kirchen vor Entschädigungsforderungen durch Zwangsarbeiter 1933-1945 juristisch zu schützen..

Wenn Neonazis behaupten, der Holocaust sei erfunden, bestehen sie täteridentifziert auf dem Recht Angeklagter, Verbrechen zu leugnen, eingedenk, wo kein Urteil gibt es juristisch auch kein Verbechen. Das sollte uns nicht empört, das sollte uns, angesichts Versagens der Völkergemeinschaft nach 1945, einen juristisch belastbaren Begriff von dem zu entwickeln, was der Holocaust singulär an supranationalem Netzwerk Verbrechen abbildet, zerknirscht stimmen, nachzuholen, was völkerrechtlich bisher nicht gelang.

zum Beitrag

Gauland spricht von NS-Zeit als „Vogelschiss" einer insgesamt angeblich erfolgreichen deutschen Geschichte. Ist das der Stil unserer Zeit nicht direkt, wenn überhaupt nur en passant "Vogelschiss" eigener Anhängerschaft erstmalig zu vermitteln, dass da Entsetzliches geschehen ist, was bis dato von dieser als Holocaust Verleugner ignoriert wurde?

Es reicht nicht, die NS- und DDR-Zeit jede für sich aufzuarbeiten, wenn damit nicht die Urkatastrophe Erster Weltkrieg und dessen Folgen durch ungeordnete Zerschlagung der Vielvölkerstaaten Deutsches Kaiserreich, k. u. k. Donaumonarchie, Osmanisches Reich, russisches Zarenreich 1917, UdSSR 1991. zu Lasten der Zivilbevölkerung als Krise globalen Konservatismus im Umgang mit Migration bis heute in den Mittelpunkt gerückt wird. Ab 1919 waren mit dem Versailler Vertrag von einem Tag auf den anderen Millionen Bürger ihrer bisherigen Staatsangehörigkeit beraubt ohne einer neuen gewiss zu sein. Hunderttausende machten sich daraufhin unterversorgt im Gefühl von der Völkergemeinschaft verraten und verladen zu sein, vor allem aus dem Osten Europas als Migranten nach Deutschland, Österreich.

So wie heute Bürger zerfallener Staaten Afrika, Kaukasus, Mittlerer. Naher Osten. Nazis waren außerstande, sich der Krise globalen Konservatismus zu stellen, menschenwürdige Konzepte für Umgang mit Migration auf ihre Agenda zu setzen, Sie zogen feige Flucht in völkische Abschottung vor, Ausbürgerung eigener Bürger voran Juden, Aufrüstung, Krieg, Katastrophe, Kriegsverbreche, Zwangsarbeit, Holocaust williger Helfern in ganz Europa,

Wo stehen wir im Gedenken an vor 100 Jahren beendeten Ersten Weltkrieg? Wir stehen weiter wie 1919 in der Krise globalen Konservatismus im Umgang mit globaler Migration, bei 68.5 Millionen Geflüchteten inner- , außerhalb ihrer Länder ohne Sitz noch Stimme in der UNO, ihre Versetzung in den vorherigen Stand an Unversehrtheit, Vermögen, Berufsabschluss, Rente und sei es durch Ausgleich, Entschädigung zu betreiben.

zum Beitrag

Was wir heute an Länder- , Wohnungsflucht, Wohnungsnot erleben durch Vertreibung über staatlich gefördert sogenannte Marktmechanismen, zu denen global Krisen, Kriege, Failed States gehören, das Räderwerk durch Migration von Personen, Kapital Richtung Blasenwirtschaft in weltweit angesagten Regionen zu volskwirtschaftlichen Lasten anderer Regionen zu nähren, hat noch nicht einmal den Kamm seiner Welle erreicht, die n. m. E. im "Wirtschaftswunderland" Westdeutschland, angesichts Entkoppelung von Lohn- und Mietpreisniveau, Erwerb von Wohnungseigentum, fehlendem politischen Streikrecht der Gewerkschaften in Angelegenheit öffentlicher Daseinsvorsorge, Trinkwasser, Strom, Boden, bezahlbarer Wohnraum, mit der Einführung des Rechts auf Wohngeld als Marktregulativ 1962 begann, sich mit öffentlicher Förderung von Bausparen als Eigenheimzulage fortsetzte, seinen ersten Höhepunkt 1992 nach der Deutschen Einheit 1990 mit der Abschaffung der Gemeinnützigkeit von Wohnungsbaugenossenschaften erreichte, um sich im Wege der Weltfinanzkrise 2008 und Folge globaler Niedrig- bis Nullzinspolitik durch die EZB, FED, britische, japanische Notenbank ins Uferlose zu steigern. Allein die Ankündigung steuerlich begünstigter Gemeinnützigkeit Wiedereinführung von Wohungsbaugenossenschaften, Aktivierung der 1997 ausgesetzten Vermögenssteuer zu 0,01 % , Ende der Befreiung der Kirchen als große Player am Boden- , Immobilien- Aktienmarkt von der Grunderwerbssteuer würde den ;Mietpreisspiegel, anders als jede Mietpreisbremse, flächendeckend wirklich merklich senken. Ausgerechnet im Umfeld gegenwärtiger Blasenwirtschaft im Wohnungsmarkt bis 2020 Baukindergeld als selektive Wiedereinführung der Eigenheimzulage einzuführen, Sparer aufzufordern, doch bitte in den lichterloh flackernden Aktienmarkt zu investieren, kann bei Geldverstand nur als öffentlich geförderte Notmaßnahme, angesichts Platzens der Immobilien- , Mietpreisblase zu abfedernden Gunsten jener gelten, die bereits investiert sind.

zum Beitrag

Epoche politischer Luftnummern ohne Adresse noch Gerichtsort wie Kapitalismus, Kommunismus, Sozialismus, Liberalismus, Nationalismus, Internationalismus neigt sich dem Ende zu, weil diesen hyperventilierend atmenden Systemen die Luft ausgeht, jede Sauerstoffzufuhr Subvention gekappt wird. Heutzutage wollen Wähler mit ihrer Stimme nicht mehr wirkliche Luftnummern nähren, sondern ihre Interessen adressieren, sei es durch Klage an einem bestimmten Gerichtsort zu einem bestimmten Sachverhalt siehe Dieselabgasskandals, Plastik Vermüllung der Meere, illegale Entsorgung von Atommüll, anders als in den USA, fehleldem Unternehmensstrafrechts, Verbandsklagerecht in Deutschland. Volksparteien in Europa lösen sich doch nur deshalb, trotz und wg staatlichen Parteifinanzierung, in Deutschland 190 Millionen €/anno für parlamentarische Parteien, dazu 580 Millionen €/anno für parteinahe Stiftungen, ins Ungefähre von Populisten auf, weil sie nichts anderes mehr anzubieten bereit sind, außer Posen von Bedenkenträgern, die sich Diskursen lieber verweigern, als in diesen zu bestehen, ihre Präsenz wg Kostenaufwand bis zur Unsichtbarkeit bei der Meinungs- , Willensbildung aus der Fläche ziehen, auf Zeitgewinn zu setzen, damit alles so bleibt, wie es nie war. Statt Luftnimmern zu bedienen, geht es heute zur Sache ins Ungefähre mit populistischen Antrieb und Hieb gegen bestehende Gesetze auf nationaler, internationaler Ebene, Handel, Wandel, Verkehr und deren Organisationsträger wie UNO, Internationaler Strafgerichtshof Den Haag, WTO u. u..Warum?, weil dadurch, wenn auch nur als Pose, ungeachtet wie das Amen in der Kirche folgender Katerstimmung, nocht ein letzes Mal in zitternder Kühnheit, wie es Martin Walser in seiner 1998er Dankesrede zum Erhalt des Friedenspreises deutschen Buchhandels in der Frankfurter Kultur Paulskirche formuliert, dieses unsäglich blubbernd euphorisierende Gefolgschafts Gefühl aufsteigt, die Lufthoheit über Stammtischen nach der Väter Ahnen Brauch zu erlangen.

zum Beitrag

[Re]: Was ist denn Ihrer Meinung nach der Kern?, wenn Frau Lau im wahrsten Sinne Ihres Namens lau zum Besten gibt, dass die Politik in Brüssel, Berlin gefragt sei, dass aber auch erst registriert, nachdem Die Zeit durch private Seenotrettung im Mittelmeer auf die Unterlassungen der Politik in Brüssel, Berlin, Paris, Rom u.u. gestoßen wird, es aber seit spätestens 2011 hätte selber wahrnehmen konnte, es vorzog sich bedeckt zu halten, Berlin, Brüssel zu schonen

zum Beitrag

Sank an Christian Jakob für seinen Beitrag

Zeit Redakteurin Miriam Lau will ihre Abrechnung mit privater Seenotrettung im Mittelmeer skrupellos instumentalisieren, endlich einen Schlussstrich zu ziehen unter etwaige Entschädigungsforderungen afrikanischer Länder an ehemalige Kolonialmächte Europas zu richten, ohne dabei auch nur zu erwähnen, dass Benito Mussulini mit seinem Afrika Massenmord Feldzug 1937, bisheute ungesühnt. neschiegen Genozid beging, Millionen Menschen mit Kind und Kegel auf Gewaltmärsche durch Wüsten in Elend frühen Tod jagte, deren "Reste" in inwirtlicher Gegenden umzuquartieren-

Verklappt MariamLau Kübel populistischen Unrat in Fragen #Asylpolitik #Seenotrettung #Flüchtlingshilfe #Migration zu Lasten #NGOs in die #Mitte unserer #Gesellschaft #Wirtschaft #Medien völkisch #Auflagen #Mehrwert aus Unrat zu generieren?

Die Zeit Redakteurin Mariam Lau nimmt einmal richtig Ferien vom journalistischen Neutralitätsgebot sucht #Aufenthalt in regierungsnaher Bericherstattung auf NGO Kosten privater Seenotrettung SeaWatch Seebrücke statt deren Einsatz als Protest gegen #Berlin #Brüssel zu bündeln.

Mariam Lau kümmert Elend, Versklavung in libyischen #Flüchtlingslagern einen feuchten Käse anders als 1933-1945 als Schlepper NS Verfolgten zur Flucht verhalfen gelten diese ihr heute als Schwerkriminelle deren Helfer private Seenotrettung ist

Ust MariamLau wie neue Regierung in Rom Malta zu blöde zu begreifen dass private Seenotrettung auch auf Reeder Inititative 2014 zurückgeht Handelsflotten von Seenotrettung im Mittelmeer zu entlasten? Ist Entlastung durch SeaWatch Verklagung in Malta nun dahin?

zum Beitrag

Parteisponsoring durch Unternehmen über Präsenzgebühr als Parallelaktion zu Parteitagen CDU, CDU, SPD, in Bund, Ländern entzieht Parteifinanzierung staatlichen Kontrollmechanismen. Dessen ungeachtet peitscht Andrea Nahles mit Groko Union, SPD staatliche. Parteifinanzierung unter Opposition Auschluss im Bundestag von 162 auf 190 Millionen € /anno hoch weil der Europarat Durchsetzung des Tranzparensgebotes in Deutschland anmahnt, das die deutsche Politik in Bund, Ländern seit Jahren ignoriert. Dass die Öffentlichkeit das auch noch ertappt als Säule einer neuen Vertrauensbildung verkaufen will, schlägt nach geplatzter Seehofer Luftnummer "Transitzonen" dem Fass den Boden aus. Vertrauen geht anders

Warum das ganze CDU CSU Transitzonen Polit-Theater, bei der wir die SPD bis hin zum Bundespräsidenten Steinmeier in rätselhafter Duldungsstarre besichtigen konnten, vordergründig als Versuch unterwegs schien, die Lufthoheit über den Stammtischen bis in öffentlich-rechtliche Talktunden zurück zu erlangen, im Grunde aber nur einem Ziel galt, die Erhöhung staatlicher Parteifinanzierung auf 190 Millionen € von Andrea Nahles beiläufig lanziert, von Medien unbeachtet , durchzuwinken? Nun nacheilenden zu fabulieren, es gehe darum, AfD Trolle mit staatlichen Mitteln auszubremsen, hat ein Hinterzimmer müffelnd hinterfotziges Geschmäckle.

Dass parteinahe Stiftungen in gleicher Höhe staatliche Mittel erhalten wie christliche Kirchen als größte private Immbilieneigner hierzulande, befreit von Grunderwerbssteuer, nämlich dynamisierte 582 Millionen €/anno "Allzeit bereit" für die Politik der Regierung zu stehen aus einem Gusse Außen- , Innen-, Wirtschafts- , Sicherheit- , Entwicklungs- , Industrie-, Energiepolitik, macht deutlich in welche Richtung diese Tendenz staatliche Knete zu beanspruchen geht, Selbstaufgabe anzubieten zu Gunsten der Illusion sich als Garant unseres Staatswesens müde zu räkeln statt beherzt bei der MMeinungs- , Willensbildung in der Fläche präsent zu sein.

zum Beitrag

Fritz Bauer, 1903-1968, dadurch aufwerten zu wollen, indem die von Medien zu Ikonen der 68er Bewegung in Westberlin, Westdeutschland hochgeschriebenen Kriegskinder Rudi Dutschke (1940-1979), Fritz Teufel, Rainer Langhans u. a. herabgewürdigt werden werden, wird keinem von allen gerecht, jeder hat sein Päckchen an Erfolgen, Niederlagen, zu tragen, kann schon deshalb nicht gelingen, weil Fritz Bauer die 68er zwar durchaus relativ wertschätzend registriert, aber nicht wikrlich die Auseinandersetzungen mit ihren Tendenzen, Bestrebungen nicht einmal mit deren Leitsternen seinen Generationsgenossen Georg Lukács (1885-1971), Erich Kuby (1910-2005), Eugen Kogon (1903-1987) , Der SS-Staat", Herbert Marcuse (1898-1979) dessen Thesen zur "Repressiven Toleranz" "Charaktermaske" gesucht hat

Insofern nimmt Han Feddersen eine fatale Spaltung studentisch lang gedienter 68er auf der einen Fritz Bauer auf der anderen Seite vor. und tappt dabei n. m. E. in die ausgelegte Falle interessierter gesellschaftlicher Schichtungen, die Kontinuität sozialer Bewegungen, Aufbrüche seit 1789, 1848, 1871, 1917, 1919 zu unterdrücken. Jeden sozialen Aufbruch isoliert als einen sui generis hoch- und herunterschreibend einzugehen. Dazu wurde ja der Kampfbegriff 68er in redaktionellen Kältestuben ersonnen, erkoren von politischen Kommentatatoren wie Matthias Walden alias Baron von Sass, Die Welt Springer Verlag, zu unterminieren, dass in assoziativem Freigeist zusammenwächst, was historisch an generationsübergreifenden Brücken Väter, Mütter, Töchtern, Söhnen, Enkeln zusammengehört, die Verbindung aufblüht zwischen Remigranten nach 1945, politischen Akteuren der Weimarer Republik und der Studenten- und Arbeiterschaft.

Rudi Dutschke wurde 3.12.1967 von Günter Gaus interviewt, Fritz Bauer dagegen nie, weil die Studentenbewegung gefundenes Fressen für Auflagensteigerung war. während Leute wie Fritz Bauer, Eugen Kogon gemieden wurden, weil diese, anders als Studenten, wussten, was sie ändern wollten?

zum Beitrag

Was in diesem Interview völlig unter die Räder der Gegenwartswahrnehmung gerät, ist der Unterhaltungswert von Verschwörungstheorien, Gerüchten, sich täglich neu angereichert einen Reim auf Tod und Teufel, Gott, die Welt, Papst, Kaiser, Sultan, Queen, Geheime Räte, Präsidenten, Promi Oligarchen zu machen, als soziale Bindungskraft durch überliefernde Erzählung seit Zeiten schriftloser Kultur, seit Erfindung der Buchdrucks, klerikaler, säkularer Alphabetisierungsprogramme für das gemeine Volk, verdichtet durch Schriftkultur, den verstellten Blick auf den Witz der Welt ihrer gesellschaftlichen Verhältnisse in ein "Witz, du bist umstellt, komme heraus" zu framen.

Sind Verschwörungstheorien doch ihrem Ursprung, ihren Tendenzen nach, aus frei flotierendem Ärger, Freuden, Jubel, Jammer über 12 Alltag Plagen geboren, auch Versuche mit Bordmitteln, Lügen zu umstellen, bis die gleichsam schmelzenden Gletschern auf dem Festlandsockel Fake News wie kleine Eisberge ins Meer kalben, Ausbruchsversuche u starten. Siehe der mit seiner Lügenwerkstatt von global sozialem Aufbruch in eine neue Zeit umstellte Donald Trump.

Dass nun der Unterhaltungswert von Verschwörungstheorien sich in Gefahrenlagen zusammenbrauen, liegt weniger an diesen, sondern ist Zeitläuften geschuldet, besonders seit Nine Eleven 01, die gesellschaftliche Diskurse über Gott und Die Welt und deren hohe Vertreter Papst, Kaiser, Queen, König, Sultan, Oligarch, Präsident durch Angstkampagnen asymmetrisch zu demobilisieren. Dazu passt befeuernd ein Strafecht, dass nicht mehr nur gegen Täter, sondern Gefährder ermittelt wg angeblicher Absichten auf Täterschaft.

An Pegida, AfD, Donald Trump, Populisten ist ja nicht das Exklusive, dass sie von Lügenpresse reden, sondern damit suggerieren, dass es eine Presse geben könnte, die nicht zumindest augenzwinkernd lügt und flunkert. Denn wer das glaubt, liest keine Zeitung schon gar nicht wg ihres Unterhaltungswertes, sondern nur als Veranstaltungskalender .

zum Beitrag

Bei allem Elan, zu dem Robert Menasse mit Hergel einlädt, das europäische Einigungswerk zu vollenden, grenzt es an Geschichtsfälschung, Schönfärberei das Einigungswerk der Gründungsväter seit 1950 von Ausgrenzungstendenzen freizusprechen. Bei Ausgrenzungen gibt es eine Kontinuität, Damals war es der Osten Deutschlands, Europas, die bis 1989 ausgegrenzt wurden, trotz aller wohl bedachten Worte über Menschlichkeit in Sonntagsreden, gab es die Walter Hallstein Doktrin "Unteilbares Deutschland", wer mit Ostberlin Beziehungen aufnimmt, wird von Bonn ausgegrenzt. Von Gesamteuropa war da keine Rede. Heute sind es Geflüchtete aus Syrien, Afghanistan, irak, Mali, Kongo, Somalia, Zentralafrike, Niger, Sudan, die ausgegrenzt werden, infolge militärisch-wirtschaftlicher Interventionspolitik etlicher europäischer Länder, anderer wiederum nicht und alle sollen gleichmaßen für die Aufnahme Geflüchteter stehen. Das widerspricht dem Völkerrecht in Richtung Interventionsparteien, wie Deutschland seit 2002 Afghanistan, 2011 Mali, Somali, 2015 in Syrien, 2016 Tunesien, Libyen.

"Tod der Nation, es lebe Europa" als Schlagwort ist gut gebrüllt, aber Europa wurde schon 1922 in Oswald Spenglers Buch "Untergang des Abendlandes" totgesagt. Dabei brauchen wir europäische Nationen vor einvernehmlich administrativer Abwicklung als Versöhnungs- , Entschädigungs- , Ausgleichswerk, angesichts des Kolonialismus europäischer Mächte, des Holocaust 1939-1945 Deutschlands im Bunde williger Helfer in Regierungen,Ämter, Gerichte über deutschbesetzte Länder Europas hinaus, millionenfachen Vermögensentzug, Entzug von Renten, Pensionen, Anwartschaften auf diese, Lohnraub durch Zwangsarbeit in Afrika, Asien, West- , Osteuropa als Gründungsmythos der Europäischen Union (EU) ins Werk zu setzen. 68.5 Millionen Geflüchteten inner- , außerhalb ihrer Heimatländer Sitz und Stimme in der UNO zu finanzieren, damit die ihre Versetzung in den vorherigen Vermögensstand betreiben können und sei es durch Entschädigung.

zum Beitrag

Danke Ulrike Hermann für den Beitrag.

Währungsschnitt 1 : 10 Geldvermögen. während Grund- , Boden- , Kapitalvermögen unangetastet blieb. 40 DM/Person. Der Lastenausgleich kam 1953 wiederum vor allem zu Gunsten von Industrie, Agrarwirtschaft.Trotz der Erfahrung mit der Währungsreform 1948, spontanem Generalstreik der 9 Millionen Arbeitnehmer, wurde dann 23. Mai 1949 im neunen Grundgesetz das politische Streikrecht ausgeschlossen, mit Blick auf den 20. Juli 1944 Widerstand, ein undefinierbar obsk kaum justiziables Recht auf personenbezogenen Widerstand eingeräumt. Diese Währungsreform zu Gunsten Industrie, Unternehmen, Agrarwirtschaft, Kriegsgewinnler mit in die Schweiz, Schweden, Türkei, Portugal, Spanien transferiertem Vermögen, war vor allem ein Anker zur Zementierung der Teilung Deutschlands, Europas in Ost und West, angesichts heraufdämmernd Kalten Krieges durch die Porduktion von Atomwaffen, der nach Einführung der DM auch in Westberlin mit der Berlin Blockade der UdSSR in Europa, folgender Luftbrücke als Logistikwunder, koste es was es wolle, begann. Ein Ziel, die westdeutsche Gesellschaft, Wirtschaft, Kirchen, Kommunen mit ihrer Phalanx Williger über deutschbesetzte Gebiete 1939-1945 hinaus den Holocaust, die Vernichtung der Judenheit in Europa zu organisieren, 12 Millionen Zwangsarbeitern Entschädigungen für geraubten Lohn, Rentenanwartschaften, Versehrtheit, frühen Tod durch Arbeit, auf den Nimmerleinstag zu verschieben

Dass Erhard , entgegen US Plan, Preise für Industrie- , Agrarprodukte freigab, geschah, ich denke anders als Ulrike Herrmann meint, nicht aus Unkenntnis, sondern Kalkül, zum fremden Zweck, im Ausland gebunkertes Vermögen unter dem Radarschirm der Alliierten scheinlegal ungestört zu repatriieren.

Ludwig Erhard war skrupellos genug, sich seine Gutachterliche Tätigkeit zu Gunsten der Ariseure auch noch aus der unrechtmäßig erworbenen Substanz der Rosenthal AG schon Wirtschaftsminister mit 12.000.- DM/anno üppig  vergüten zu lassen.

zum Beitrag

Danke Anja Krüger für den Beitrag.

Rechte artikulieren nicht Sehnsüchte an Grundbedürftigkeit sondern Wunderglaube, verfahrene Lagen per vorherig gescheiterte Mittel zu richten, indem sie diese totalisieren. Zu Hitler fiel selbst seinen Gegnern viel ein, wie es Hannah Arendt Günter Gaus 1964 zu Protokoll gab, Im Fall Trump gilt dasselbe, weil es wieder an Vermittlung belastbar weltökonomischer Analyse fehlt in Zeiten durch Kreditvolumen, Nullzinspolitik für Weltwährungs Fetischkurse aufgeblasener Weltschuldenwirtschaft, die durch anschwellendes Kreditvolumen über Meistbegünstigungsklauseln für Insidegroup Länder für Kredit- , Waren- , Dienstleistungsverkehr bei auseinander driftendem Handelsbilanzdefizit zu Handelsbilanzüberschüssen der Länder aufrecht erhalten wird. Trumps Agenda ist jene Roosevelts New Deal mit der Konsequenz von Kriegs- , Nachkriegskonjunktur über Credit Spending vor 1941, danach für militärisch-industriellen Komplex, eben anders als 1917 US-Präsident Woodrow nicht durch europäische Mächte in Weltkrieg Kladderadatsch statt friedlicher Auflösung eigener Kolonialreiche hineingezogen zu werden, sondern eigenen Schlamassel krisen- , kriegstreibend durch New Deal Credit Spending zu inszenieren. Dieses Mal nicht, wie 1941, um Schuldnerländer Deutsche Reich Japan durch US-Proktionsausstoss an Rüstungsgütern erblassen zu lassen, sondern selber als Schuldnerland USA mit 20 Billionen $ allein an Auslandsschulden, die im Binnenland nicht gerechnet, auf das Ende des Krieges hin offensiv gedacht, den ersten USA Währungsschnitt per Blut und Tränen Politik vor eigener Bevölkerung exekutiert zu rechtfertigen.

Anders gesagt, die Weltwirtschaft kommt nicht umhin, die Organisation von Automatismen für Mechanismen, wie den ESM für Banken, Versicherungen im Krisenfall durch Länder umlagefinanzierte Fonds im Rahmen eines Ausgleichs zwischen Schuldner- , Gläubigerländern nicht als Last sondern als Chance für nachhaltig friedliches Wachstum zu kommunizieren.

zum Beitrag

Wenn der Arzt klingelt

Es besagt, dass die Menschheit durch Acker- und Bergbau, durch Städte, Atombomben und Straßen die Erde so sehr umgegraben hat, dass man das noch in 1000 Millionen Jahren im Gestein erkennen wird", das man nicht betreten darf, weil es radioaktiv strahlend verseucht ist.

Wenn da auch noch der Arzt den (B)Ingo macht, zur Unzeit in mentale Bindegewebsschwäche verfällt, vorauseilend Gute Nackt verkündet, sage ich "Kyrie Eleison"

Ingo Arzt, taz Mann fürs Grobe, der Knüppel aus dem Sack Guy, auf den die Merkel. geil wie Nachbars Lunpi, eindrechen soll, egal wer drinsteckt? Nein, der zur Hassfresse geadelte Donald Trump muss es schon sein.

Dabei erscheint vieles umgekehrt. Die Fiesen in Brüssel, Moskau, Tokio. Peking machen als Goldfasane auf adrett und nett, die USA in Miesen geraten mit dem hyperventilierend twitternden Trump verzwergt zum letzen bösen Scheinriesen, der hinter der Kurve droht?

Dabei hat Trump, anders als Brüssel, Moskau, Tokio, Peking begriffen, die Zölle in der Welt der Dinge sind eine Scheinwelt, angesichts deren regionalen Verschwinden, weil diese Dinge heutzutage in Tochterfirmen auf allen Kontinenten über die Dienstleiste Bockchainrschiene Böser Zwölf Google, Alphabet, Facebook, Apple, Twitter, Amazon, Ebay, Yahoo, Microsoft, Skype, YouTupe, Instergram, mit Zoll nicht zu belangen sind.

Anders gesagt Trump ist Doomsday Signal, dass der Kapitalismus, von Inititativen weltweit umstellt, ins Mark getroffen Nerven zeigt, auf das zurückschrumpft, was er ist, eine Pinnand für böse wie guite Absichten auf Unternehmung im Modus gegenseitiger Abschreckung, die ihrer Investoren harren. Wenn Failed States bei schwindendem Steueraufkommen nicht mehr Investoren Treuhänder sein können, dann sind aufgeblasene "Kapitalwünsche" nur Sprechblasen fürs Archiv, weil keine private Unternehmung ohne Risikoverlagerung auf den Staat zu Lasten von Steueraufkommen der Bevölkerung, auf Säcken von Geld sitztend, sich hinter monetärer Hecke hervortraut

zum Beitrag

Beim Kindergeld feiert Ungeist feierliche Urständ, entgegen UNO Recht des Kindes, Kindergeld nicht Kindern als "Rentenersatzleistung", sondern Eltern zuzuordnen.

Seit Einführung Arbeitsmarktreform Agenda 2010/Hartz IV Gesetze 2003 erleben wir Paradigmenwechsel der Unschuldsvermutung, Bis dahin galt Unschuldsvermutung für Arbeitslose, dass nicht sie schuldig an ihrer Arbeitslosigkeit sind, sondern Gesellschaft, Staat in Bringschuld bleiben, ihr Vollzeit-Vollbeschäftigungsversprechen nachbessernd einzulösen. Bis 2003 galt die Arbeitslosenhilfe nach Auslaufen Arbeitslosengeldes I als Versicherungsleistung nachwievor als Versicherungsleistung, unabhängig ergänzender Leistungen aus der Sozialhilfe, Wohngeld wenn auch mit einem Verarmungsfaktor von 3 % Leistungskürzung/anno versehen auf abgesenktem Niveau.

Seit 2003 haben sich Gesellschaft Wirtschaftm Staat unschluldig gestellt, den Arbeitslosen als schuldig identifiziert, der bei Arbeitslosigkeit sein Restvermögen vor dem Schonvermögen und sei es als Hartz 4 Aufstocker*nnen zu Gunsten Lohnsubvention staatlicher , privater Arbeitgeber vor Antragstellung auf Hartz 4 Leistung zu verfrühstücken hat, wenn er aus ALG I Bezug gefallen ist.

Während in Italien Arbeitslosengeld 2 Jahre als Versicherungsleistung gezahlt werden soll, die Kaufkraft zu stärken, sinnt Arbeitsminister Hubertus Heil darüber, den seit 2003 auf 12 Monate geltenden Bezug von ALG I als Versicherungsleistung auf 10 Monate zu mindern. Die Vereinheitlichung von Sozialhilfe, Kindergeld Bezug und Arbeitslosenhilfe seit 2003 erweist sich als strategisch konstruiertes Verhängnnis im Namen deutscher Exportwirtschaft, - 300 Miliaren €/anno Handelsbilanzüberschuss) - das Vermögen von Arbeitnehmern*innen im Fall ihrer Arbeitslosigkeit im Wege unlauteren Wettbewerbs entgegen WTO Regeln am Weltwirtschaftsmarkt mobilisiert, anteilig bis zum Schonvermögen für private Altersvorsorge auf kaltem Wege, Kaufkraft mindernd, Binnenkonjunktur schwächend, zu enteignen,

zum Beitrag

Manche Ökonomen raten Angela Merkel nun, den "Draghi 26. Juli 2012" zu machen. Warum sollte Frau Merkel denen folgen. Seit 2002 lebt der Euro davon, dass dieser nach anfänglicher Kurssteigerung, bs 2008, Akzeptanz zu gewinnen, ab 2010 mit Beginn angeblicher Staatsfinanzierungskrise als schuldengebeutelte Währung in den Sinkflug geht, der deutschen Wirtschaft über den Export die "Kriegskasse" zu unbekanntem Zweck von inzwischen 300 Milliarden €/anno Handelsbilanzüberschuss steigender Tendenz füllt. Passt da Merkels Regieren auf Sicht in die globale Tendenz weltbestimmender Währungsräume, Kurde eigener Währungen durch gegenseitig angesagte Krisen nach unten zu prügeln?

Im Namen eigener Exportwirtschaft einen "Bürgerkrieg" von oben mit währungspolitischen Mitteln gegen Binnenkaufkraft zu führen? Lebt diie exportversessen deutsche Wirtschaft mit einem krisengeschüttelten Euroraum nicht in der besten aller Welten? Bismarck brauchte 1871 noch über die manipuliert Emser Depesche, den angezettelt siegreichen Krieg gegen das französische Kaiserreich Napoleon III, mit erbeutet französischen Goldreserven, die "Kriegskasse" gefüllt, alle deutschen Königs- , Herzog- Fürstentümer ab 1873 auf die Goldmark zu vereinigen.

Merkel, die keinen Plan, die die Lage braucht, sich zu entscheiden, siehe ihr Atomausstige 2011 nach dreifachem GAU Fukushima/Japan nach vorheriger Suspendierung des rotgrünen Atomausstiegs 2002, sitzt dagegen wie die Spinne von unsichtbarer Hand gewebtem Euro Netz, auf die nächste Krise zu lauern, anders als Bismarck, ohne auch nur einen Schuss abzugeben, die deutsche "Kriegskasse" mit Handelsbilanzüberschüssen zu Lasten Griechenland, Italien, Weltwirtschaftspartner hochzuladen. Dass dabei das Krisen Tempo unmerklich verläuft, erscheint mir systemisch.

zum Beitrag

Dank an Ulrike Herrmann für ihren Beitrag

Mit Karl Marx 200 Jahre unterwegs, erleben wir in dialektisch beharrenden Gesellschaftssystemen, die auf Anreize von außen angewiesen bleiben, sich zu verändern.

Marx, allein von März 1848 bis Juni 1849 erst in Paris dann in Köln häufig die Pferde vom Kommusitischen Bund zu radikalen Demokraten, zum Kölner Arbeiterverein und zurück zum Kommunistischen Bund nun in London wechselnd, plädiert sogar auf erklärten Krieg gegen die zaristisch-russische Knechtschaft im Bündnis mit dem Königreich Preußen in Polen, souveräne Republik Polen zu werden..

Angela Merkel plädiert nicht auf erklärte Kriege, eher sogenannte Bundeswehr Ausbildungs- , Stabilitätsmissionen inzwischen an 11 Einsatzorten, vor allem aber auf larvierende Krisen. Merkel scheint da mit dem Maus Blick auf die Schlange K Donald Trump mit seinem "America First" dessen Sankrionspolitik "Splendid Isolation" gegen den Rest der Welt auf Außenreize zu warten. Wenn ja, bis die deutsche Exportwirtschaft nachhaltig abgewürgt ist, um sich endlich auf die Lage berufend, die allein andere zu verantworten haben, wie die USA, China, Indien, Russland mehr zumindest mit verbaler Aufgeschlossenheit der Binnenkonjunktur Stärkung, Kaufkraftgewinn im Euroraum zuzuwenden. Ich erinnere Merkels Atomausstieg 2011 nach dreifachem GAU in Fukushima/Japan 12, März 2011 nachdem sie rotgrünen Atomausstieg 2002 mit der FDP 2010 supendierte. Merkel braucht mit ihrer Polirtik auf Sicht keinen Plan, sondern die Lage, die sie systemisch zur Entscheidung zwingt. Darin scheint sie, in der DDR sozialisert, Adeptin Karl Marx zu sein, der sich nie als Revolutionär, Marxist begriff, sondern auf Sicht gesellschaftliche Verhältnisse analysiert, als Journalist der Neuen Rheinischen Zeitung in 301 Ausgaben bis zur Abschieds Ausgabe in Rot von April 1848 - Juni 1949 kommentiert. Worauf Weggenossen wie Armenarzt Gottschalk Köln, ihn Prediger ohne revolutionäre Vision schimpfen. ("Karl Marx, der Unvollendete" )

zum Beitrag

https://twitter.com/joachim_petrick?lang=de&lang=de

#Augenblick verweile, du bist so schön heißt im #Goethe #Faust des #Teufel #Schlüsselsatz dann sei Dr. #Faustus hin weil des Teufels #Zauber #Bann nicht mehr wirke. Faust denkt das als seinen #Tod dabei ist nur die böse #Absicht in des #Pudel #Kern auf das Schöne zu fremdem Zweck dahin

//http://www.armin-schreiber-kunstpaternoster.de/rasender_stillstand/schoenheit_in_der_sackgasse.html …

zum Beitrag

Dank an Joelle Bertelmann, David Joram für das Interview.

"Jeder kann modeln, jeder kann schön sein lernen. Schönheit kommt von innen, und das ist keine Floskel."

Das ist es, die Natur selber hat Strategien des Schönseins, Schöntuns, nicht nur aus der Not geboren, als strategische Distanzwaffe, die Respekt, Achtung abverlangt hervorgebracht, ohne sich auf sonstige Strategien von Aufrüstung, Camouflage einzulassen und das klappt überwältigend deeskalierend, ob man will oder nicht.

Selbst in der Gesellschaftspolitik wurden solche Art Schönheit Strategie Versuche angestoßen, z. B. mit dem "Kommunistischen Manifest" 1848 von Karl Marx mit poetischen Stilmitteln Friedrich Engels Zungen, sich gegenüber dem Kapitalismus allein durch Schönheit, Anmutung des Textes Respekt, Achtung zu verschaffen. Leider hat das, dementiert vom Missverständnis des Staatskapitalismus des real-existierenden Nomenklatur Despoten Sozialismus 1917-1989 nicht nicht auf Anhieb sofort geklappt. Aber was in der Gesellschaftspolitik global noch nicht ist, kann ja an Schönheit noch werden unterm Himmelsdach auf Erden.

zum Beitrag

Dank an Ulrich Gutmair für diesen Jakob Augstein Entschlüsselungsroman.

Warum kreditieren USA, EU, Russland, Saufi Arabien, Iran Krisen, Rüstungsspirale im Nahen osten und andernorts?, weil Frieden, Wiederaufbau, Entwicklung an Finanzmärkten, anders Krieg, Krisen, keinen Kredit erhalten, um Wachstum per Rüstungskonjunktur zu generieren Anders als im Kalten Krieg 1948-1989 als der militärisch-industrielle Komplex der Supermächte USA. UdSSR per staatlichem Credit Spending zu Lasten des Konsums finanziert wurde, wird dieser heute zu Lasten Drittstaaten, Regimen wie Assad in Syrien finanziert, die um militärische Hilfe ersuchen oder diese wird ihnen unter Vorwand aufgezwungen. ist dieses Modell der Refinanzierung eigener Verteidigungskosten durch Drittländer nach Nine Eleven 2001 unter der Losung "Krieg gegen den Internationalen Terrorismus" am Hindukusch in Afghanistan, in Syrien, Mali, Kongo, vor der Küste Somalias, das Modell jeder bisherigen Bundesregierung geblieben?

zum Beitrag

Bringt Jakob Augstein seinen inneren "Kalten Krieg" auf Trapp, lässt den einstigen Glauben an die Kraft gegenseitiger Abschreckung durch atomare Waffen wie Phoenix aus strahlender Asche auferstehen? Dabei hat die nie funktioniert, nur den Atommächten viel unnötigen Ressourcen Verbrauch, Probleme der Entsorgung militärisch radioaktiv strahlenden Atommülls, Kosten aufgenötigt seit 1948

Wäre die Abschreckung wirksam, wäre der Atomsperrvertrag 1968 von damaligen Atommächten USA. UdSSR. England, Frankreich, China durchgesetzt worden. Das Gegenteil ist vertragswidrig der Fall. Wo bleiben klagende Staaten gegen Atommächte? Immerhin haben es 122 Staaten 2017 geschafft in der UNO das Atomwaffenverbot durchzusetzen, das Völkerrecht wird, wenn 55 Staaten das Verbot ratifiziert haben. Heute haben wir zusätzliche Atommächte Indien, Pakistan, Israel, Nordkorea, nur die Ukraine, Südafrika haben auf ihren erreichten Atommacht Status verzichtet.

Im Nahen Osten tobt ein Irrsinn, das ist der Irrsinn der Kreditierung von Rüstungsspiralen, Krisen, Krieg als Dauerzustand, zu Lasten der Region zu Gunsten selektiven Wachstums bestimmter Branchen in den USA, der EU, Russland, Saudi Arabien, Golfstaaten.

Juden wurden oft Objekte obskurer Begierde Mächtiger zu fremdem Zweck unter Druck, in Not gebracht vergiftete Geschenke zu eigenen "Schutz" anzunehmen.Wie 2018 Trumps Aussetzung des Iran Abkommens unter dem Hurra Benjamin Netanjahu zum "Schutz" Israels, und nährt nur Antisemitismus in der Region in Europa. Ist das dem Trump Versuch geschuldet, sowieso geplante Sanktionen bei Gefahr des Ausbruchs neuer Konflikte, Verschärfung bestehender gegen Iran, Russland, China, EU Richtung USA "Splendid Isolation" wie 1919 -1941 geschuldet, Eintritt der USA in den 2.Weltkrieg,nach japan Öl-US-Lieferstopp, folgendem Japan Angriff auf den US-Stützpunkt Pearl Habour 7. 12.1941, nicht wirtschaftlich, im US-Kongress Mehrheiten gewiss, eher sicherheitspolitisch zu begründen wie im Kalten Krieg?

zum Beitrag

Gefahr, die mit Komzenmtration, Zentrierung auf Öffentlich-Rechtliche Recherche Netzwerke zunimmt. Sind die Öffentlich-Rechtlichen doch dem Politischen ausgelefert. Mit Bundestag Beschluss wäre es um die Recherche Kompetenz in Deutschland nach Abschaffung der Öffentlich-Rechtlichen oder auch nur Einschränkugen von Diensten, Abschatung der Recherche Netzwerk Verbünde auf einen Schlag katastrophal bestellt

Was ohnehin, abgesehen von dem Systembruch, weg von der Leistungsgesellschaft hin zu bedingungsloser Vorkasse, nicht nach abgerufener Leistung, was im digtalen Zeitalter haushaltsbezogen möglich wäre, sondern pro Forma Gebühren für 44 Millionen Haushalte zu veranlagen, bereits Gerichten aufstößt, zu einschlägigen Urteilen und Beunruhigung in der Bevölkerung geführt hat, ist das unsoziale Forderungsmanagement Öffentlich-Rechtlicher, die im Habitus der Amtsanmaßung Zwangsmaßnahmen gegen säumige Gebührenzahler, Gebührenzahlungsverweigerer - allein in Hamburg 28 000 - über Gerichte einleiten, private Inkassobüros mit der Eintreibung von Forderungen beauftragen ohne die Betroffenen eingehend sozial zu beraten, noch über ihre Rechte aufzuklären, wie es amtlich zumindestt formal Praxis ist. https://www.freitag.de/autoren/joachim-petrick/bastelt-georg-mascolo-an-recherche-monopol

zum Beitrag

Dank an Christian Rath für diesen neutral gehaltenen Beitrag,

Mittlerweile geht die Debatte um die Öffentlich-Rechtlichen über die Frage der Rundfunkgebühren hinaus und zielt auf den Einsatz der Rundfunkgebühren zum fremdem Zweck, dass ARD, ZDF, Deutschlandradio Dienste in privatrechtlich aufgestellte Medien Tochtergesellschaften auslagern, Mitarbeiterrechte, Aufsichtspflichten abbauen, die gehalten sind, Profit zu erwirtschaften, mit Mediengesellschaften von Moderatoren wie Anne Will, Sandra Maischberger, Maybrit Illner, Frank Plasberg, Claus Kleber u. a. intransparent hochdotierte Verträge, Gehälter für Moderatoren abschließen, in Hundert Millionen € Höhe Übertragungsrechte erwerben von Olympiaden, Fußballweltmeisterschaften, Grand Prix, Events, wie königliche Hochzeiten, Oscar- , Bambi Verleihungen.

2015 folgte die Finanzierung eines Recherche Netzwerks aus dem Rundfunkgebühren Aufkommen von WDR, NDR Süddeutscher mit einem intransparent von allen anteilig hoch dotierten Koordinator Georg Mascolo, vormals Spiegel Chefredakteur. Dazu Recherche Netzwerk ZDF, Der Zeit, Die Welt. Recherche Netzwerke warteten 2015 spektakulär als Akteure der Veröffentlichung der Panama Papers, Paradies Papers auf. Was einerseits das Wohlgefallen weiter Teile der Bevölkerung auslöste. Andererseits bis heute juristisch wenig, politisch gar keinen Ertrag vorzuweisen hat.

Seitdem agieren Akreure Recherche Netzwerk, voran Georg Mascolo sichtlich gerne als regierungsaffine Terror Experten Bedenkenträger ohne fundiert eigene Expertise in Öffentlich-Rechtlichen Talkrunden auf.

Das nun diese Art Öffentlich-Rechtliche Recherche Netzwerke im Auge des Orkans der Regierenden sich als Garanten freier Berichterstattung, Recherche selber bewerben, während die Öffentlich-Rechtlichen privat aufgestellte Recherche Netzwerke an die Wand zu drücken drohen, mit ihrem Rundfunkgebühren Aufkommen Personal abwerben, sollte uns beunruhigen.

zum Beitrag

Dank an Sabine Seifet für dieses 68er Mosaik in schillernd bunt französischen Farben.

Diese Reportage entwickelt eingehend einen Charme an Deutlichkeit, dass 68 in Europa nicht wirklich etwas war, was zusammen wirkte, sondern ein Mosaik örtlicher Auf-, Abbrüchen. anschwellender. verebbender Beteiligung, in manchem einig, in vielem uneins, auch wenn die nacheilende Erinnerungskultur da örtliche Entwicklungen zu einem Ganzen verbinden will, ein globales System unterlegen will, das nur noch von den 68ern die Rede sei.

Dabei ist der Begriff 68er als Kampfbegiff der Gegner der Studentenbewegung in den Kältestuben der Redaktionen ersonnen worden, u. a. vom politischen Axel Cäsar Springer Welt Kolumnisten Baron von Sass, alias Matthias Walden, für sich genommen, reflektiert, bei allem "wir haben uns bemüht" das Stigma des Scheiterns, wie es der Begriff 1848er. 1918er in nachbearbeitender Literatur war und ist.

Hier wird plastisch sichtbar, dass in Frankreich des Mai 1968 eine Spirale des Lebens, der Begeisterung füreinander im historischen Momentum bei aller Unterschiedlichkeit einer Klassengesellschaft hochschnellte, um dann, ohne auch nur den Prager Frühling, Entwicklungen in Westberlin, USA, Berkeley im Anti-Vietnamkrieg Kampf zu erwähnen, nach den Juni 68 Parlamentswahlen in Frankreich, anberaumt von General de Gaulle im sicheren Exil in Baden- Baden bei seinen Truppen auf westdeutschem Boden, alles in sich zusammen schnurrte als wäre nichts gewesen? Kein Robert Jungk u. u., außer später in den 70zigern PLO, Aktion Direkt in Frankreich, RAF. Bewegung 2. Juni. Rote Zellen (RZ), Patientenkollektiv in Westdeutschland?

zum Beitrag

Dank an Bettina Gaus für diesen Beitrag im Auge des Orkans.

"Faszinierend ist, dass es Donald Trump gleichgültig zu sein scheint, ob er erwischt wird. Das, und nicht das Fehlverhalten als solches, ist die Aufkündigung eines gemeinsamen Normengerüsts der Gesellschaft."

Ein seltsam irritierender Satz aus der Feder Bettina Gaus in der Brennkammer ihres am Ende dieses Beitrages aufkommenden Fatalismus? "Moralische Empörung genügt nicht – oder jedenfalls: nicht mehr" ?

Was Trump so antreibt, könnte demnächst selbst jene Anhänger in der kommunal privat aufhestellten US-Gefängnisindustrie als Teil der US-Schattenwirtschaft mit Dumpiglohn aus der Fassung bringen, weil an Trump nicht seine Lügen an sich verstörend sind, sondern sein Willkür Gehabe, dass ihn dazu verleiten könnte, durch Selbstanzeige in Serie die Flucht nach vorne anzutreten, was das gesamte US-Justizwesen durch nachfolgende Trittbrettfahrer, angesichts zusätzlich massenhaft nicht zu bewältigender Verfahren in der Fläche aus den Angeln hebt und mit dem gleichnamigen Buch Ferdinand von Schirachs Buch "Strafe" vom Grunde her samt Freiheitsentzug infrage stellt

Donald Trump 2016 Orginalton "Glaubt es mir, wenn ich in New York auf der Straße irgendjemand erschieße, passiert mir gar nichts"

Damit hatte sich Ttrump, vom Kopf bis Fuß ganz der weiße Mann, als potenzieller Gefährder geoutet, sprich selbst angezeigt, als befänden wir uns im Apartheit Regime Südafrika vor 1989., Passiert ist ihm von Amtswegen wirklich nichts, nicht einmal eine juristische Belehrung nach Anhörung.

Geht es bei Trump überhaupt noch um Moral, sondern nicht velmehr um die Wahrnehmung von Gesetzen und deren Durchsetzung im öffentlichen Raum?

zum Beitrag

Dank an Waltraud Schwab für diese wunderbar dichte Reportage.zum 200. Geburtstag von Karl Marx in Trier, seiner Geburtsstadt

Heute wäre Karl Marx 200 Jahre geworden, was für ein 2 Jahrhundert Tag. Heiliger Bimbam Strohsack.Und wir sind im Geiste des Aufbruchs in eine lichte Zukunft der Menschheit mitmarschierend dabei gewesen. Kyrie eleison.

Karl Marx vermochte es mit seinem kabbalistischen Temperament untrüglichen Gespür des Agnostikers, verliebt in das Gelingen seines philosophischen Denkens, der Internationalen Arbeiterbewegung im Kampf gegen Unrecht, Unterdrückung, Ausbeutung, von seiner Frau Jenny von Westphalens, Friedrich Engels Zungen beflügelt 1848 mit dem "Kommunistischen Manifest" das Geschenk der Poesie zu mache.

Das geschah zur Zeit Bürgerlicher Gelehrten Revolution mit ihrem Versammlungsort Frankfurt/main Paulskirche in Deutschland, ein einig Volk deutscher Nation in demokratisch republikanischer Gesinnung zu schaffen als Resonanzboden im Kampf für internationale Gerechtigkeit, Meinungs- , Pressefreiheit, Entwicklung, Fortschritt, Verteilung des Vermögens der Völker von oben nach unten, der Solidarität untereinander mit dem Bekenntnis unverbrüchlicher Geschlossenheit Dichtung zu verleihen. Halleluja.

https://twitter.com/joachim_petrick?lang=de

#KarlMarx wird heute 5. Mai 200 Jahre alt was würde er zum #Kainsmal #Digitaler #Welt sagen #Kain wo ist dein #Bruder #Abel? Kain: Weiß ich nicht, soll ich meines Bruder Hüter sein? #Marx Kain warum erschlägst du Abel statt #Ausgleich von ihm zu fordern? https://joachimpetrick.wordpress.com/2018/05/05/kainsmal-digitaler-welt-kain-wo-ist-dein-bruder-abel-weiss-ich-nicht-soll-ich-meines-bruder-hueter-sein/

zum Beitrag

[Re]: "..klare Abgrenzung/Definition von Antisemitismus und der Kritik an israelischer Regierungspolitik" Selbst da ist beim Antisemitismus zwischen mindestens zwei Motivkonstruktionen zu unterscheiden, die eine gilt der Judenheit seit Hunderten von Jahren, dass diese sich partout Gesamtgemeinschaften wie dem Christentum verweigerten selbst nach der Reformation 1517, worüber Martin Luther hasserfüllt klagte, dann nach der französischen revolution 1789 betehden und entstehenden Nationen als Patrioten verweigerten, außer denn sie assimilierten sich im II Deutschen Kaiserreich ab 1871 als williges Kanonenfutter im Ersten Weltkrieg wie andere kaiserliche Untertanen, und jenen Juden, die patritotisch gesinnt staatbildendn Israel gründen wollten und mithilfe der Briten, Franzosen 1948 gegen alteingesessene Araber gründeten. So gesehen, ist zu befürchten: "Die Motive des Antisemitismus ändrn sich, vergehen, der Antisemitismus bleibt bestehen? "

zum Beitrag

Dank an Charlotte Wiedemann für diesen engagierten Beitrag

Der Holocaust im II Weltkrieg durch das Dritte Reich organisiert, militärstrategische Maßnahme Deutscher Wehrmacht zu sein als Vollziehender Gewalt in deutschbesetzten Gebieten Europas zur Ernährungsstand Sicherung deutscher Reichsbürger im totalen Krieg dazu als Finanzierungsmodell der Kosten Deutscher Besatzung an Regierungen besetzter Länder weitergereicht, jüdisches Vermögen zu enteignen zur Deckung deutscher Besatzungskosten (50 % vom BIP/anno der Länder), Juden zur Vernichtung in den Osten nach Auschwitz, Treblink, Sobibor, Theresienstadt zu deportieren, diese Regierungen zu willigen Vollstreckern der Vernichtung der Judenheit auf europäischem Boden zu machen.

Der Holocaust ist nach 1945 für die Nachgeborenen, gleich wo in der Welt, denn die Welt wusste 1941-1945 oder wollte keine Mittel einsetzen, den Holocaust zu verhindern, vor allem aber in Deutschland, Israel, Europa eine identitätsstiftende Macht, die Weltgesellschaft, Weltwirtschaft vom Grunde her mit monetären Mechanismen zu versehen, die zeitnahe Opfer Entschädigung, Versetzung in den vorherigen Stand treuhänderisch schafft im Schadensfall durch Krisen- , Kriegs- , Katastrophenfall, Diskriminierung, Verdolgung, Vertreibung, Vermögensentzug, Entzug der Staatsbürgerschaft, siehe Assad Regime kündigt syrischen Geflüchteten an, sie zu enteignen, wenn die nicht binnen 30 Tagen ab bestimmtem Datum Rechtsansprüche vor Ort geltend machen. Genau an diesen Mechanismen zeitnaher Opfer Entschädigung hat es überall in Europa, Deutschland gefehlt bis Auflegung des Entschädigungsfonds deutscher Gesellschaft, Wirtschaft 1997 auf KZ-Zwangsarbeiter*nnen Sammelklagen Druck in New York. In Westdeutschland gag es beispielhaft im Wege sogenannten Lastenausgleichs 1953, anders als für Holocaust Opfer, für Bundesbürger solcher Art Mechanismen zeitnaher Opfer Entschädigung

Ralph Giordano (1923-2015) beschreibt diese zweite Schuld in seinem gleichnamigen Buch

zum Beitrag

Statt, dass nun im Strafvollzug, besser Ressourcen Aufbauvollzug, ein Ort ist wie ein Schaufenster geordneter Verhältnisse, der die Inhaftierten in den Stand ihrer Rechte und der anderer versetzt, erlebt der Strafgefangene das Gegenteil, rechtliche Freiräume allgemein untereinander dazu administrative Willkür aus vorgeschobenen, wirklichen Gründen des Personalmangels, fehlenden Ressourcen für die Ausbildung, Supervision des Personal, Ausbeutung seiner Rest- Ressourcen an Arbeitskraft zum fremden Zweck der Profitmaximierung staatlicher, privater Unternehmen mit ihren JVAs assoziierten Arbeitsstätten, deren Entlohnung noch unter dem des seit Agenda2010/Hartz IV Gesetzen 2003 bestehenden Niedriglohnbereichs - Text 200 €/Monat bei Vollzeit - im Namen deutscher Standortfrage, Exportwirtschaft mit überbordenden Handelsbilanzüberschüssen 300 Milliarden€/anno zu Lasten anderer Weltmarktteilnehmer vor allen in den GIPS- Staaten der EU Griechenland, Italien, Portugal, Spanien.

In den USA ist Privat-Gefängnisindustriesektor mit 2 Millionen Inhaftierten zum großen Teil wg Wiederholung von Bagatelldelikten, polizeilicher Willkür gegenüber Nicht-Weißen zur größten Einnahmequelle vieler Kommunen ländlicher Räume geworden, dazu kommen von Donald Trump Administration vorgehaltenen Internierungslager für 800 000 Personen. Auch bei uns steigt Zahl Inhaftierter aus nichtigem Grund, in Hamburg haben inzwischen 58 % Inhaftierter Migrationshintergrund.

Strafgefangene werden durch Dumpingentlohnung zur Konkurrenz und Gefahr für Arbeitnehmer außerhalb der JVAs und den sozialen Frieden in unserer Arbeitswelt.

Ferdinand von Schirach befasst sich im Buch "Strafe" mit deren Unsinnigkeit, nährt den Verdacht, dass Strafe menschlicher Neigung zur Selbstanzeige entgegenwirken soll, weil massenhafte "Beicht Verfahren" die Kapitalakkumulation computergesteuert hochfrequenten Börsen beinträchtigt? https://joachimpetrick.wordpress.com/2016/11/24/gefaengnisindustrie-boomt-in-deutschland-den-usa/

zum Beitrag

Da denkt selbst der deutsche Michel, blöder geht es nimmermehr, ich werd` nicht mehr, da kommt ganz unversehen auf seinem barock leuchtenden Pfad der stattlich große Markus Söder im übererfüllten Gardemaß im Bayern Landtagswahl 2018 Wahlkampfmodus als kleiner Bayern Mr. Willi Winzig Ministerpräsident daher, das Heiland Kreuz des Ostens mit dem Westen im Hintergrund, verdammt noch mal, verflixt und zugenäht, der Kreuzzügler Hexenjagd Blutstrom Orgie Kacke vor 1000 Jahren an der bajuwarischen Hacke und hängt erst einmal "Gemach" "Gemach" seinen amtlich säkularen Mut, eigens versiegelt und verrammelt, im begehbaren Gemächer Kleiderschrank, stammelt ubri et orbi als Stellvertreter des frohlockend Heiligen Franz Josef Strauß 88 im Himmel auf Erden sein Pater Noster beflissen rauf und runter und nagelt so dann aus Feigheit vor den katholischen Freunden bis zum EKD Ratsvorsitzenden Bettford Strohm, auf seinem Holzes Pfade erblassend zu Stolze zu kriechend, in allen Gebäuden Bayerns Kruzifixe als GottSeiBeiUns Ladenhüter an die Wand, "Queensland" Thron und Altar vergangen großer Zeit zu zelebrieren, Kreuzschwerenot, Heiliger Strohsack, gefolgt vom Glockenklang Heiliger BimBam von allen Kathedralen. Kirchentürmen, Domen, Münstern,im Einklang, Muslimen, Juden, Atheisten, Säkulare, Pazifisten im hastigen Kommen, Gehen, bekehrend, eilige Furcht und Schreck vor dem leidenden Jesus Christus ans Kreuz geschlagen, finstere Heiland Mores zu lehren.

zum Beitrag

Dank für diese Kolumne an Isolde Charim.

Heinz Bude präsentiert ein Paradoxon, also zwei sich gegenseitig widersprechende Botschaften, wenn er das gegenwärtige Verständnis von Antikapitalismus als heimatlos identifiziert. Denn einerseits ist die historisch definierte Heimat allen Antikapitalismus seit Veröffentlichung des "Kommunistischen Manifestes" 1848 durch Karl Marx mit Friedrich Engels Zungen notwendig unsere eine Welt. Andererseits machten sich Faschisten, Nationalsozialisten Stamokap Ideologen stalinistischer Prägung den Antikapitalismus zur Beute und Motor territorial staatstragender Säule ihrer Legitimation hegemonoialer Tendenzen vor der Geschichte, um den Preis, die Fahne internationaler Solidarität, kollektiv vereinnahmend "Repressiver Toleranz" Herbert Marcuses im unreflektierten Sinne folgend, nur noch an Feiertagen zu hissen.

Bevor der Antikapitalismus sich Handlungsoptionen widmet, mit denen Heinz Bude ihm auf die Bude rückt, wird der Antikapitalismus um eine Einstellungsoption nicht herumkommen, seinen inneren Stolz zu überwinden, dem Kapitalismus weniger mit Bestrafungskampangnen auf die Bude rücken zu wollen, sondern mit Ferdinand von Schirachs gleichnamigen Buch "Strafe" hint an zustellen, stattdessen Begriffe einer rückwirkenden Entschädigungs- , Ausgleichs- , Restrisiko-Haftungsökonomie zu entwickeln, die für jede Unternehmung, wie bei der Kreditvergabe von Banken an Dritte, Rücklagenbildung zur Deckung etwaiger Risiken vorschreibt, die allein regional in der Lage ist, legitimes Wachstum. zum Wohle der Menschen im Schadensfall zu generieren.

So werden aus Antikapitalismus Protagonisten hochstehender Gesinnung, verliebt ins Gelingen, Tatortreiniger im "Blaumann" mit Rechenschieber im Schadensfall beim Canossa Gang unserer Geschichte, von der Last alltäglicher Aufgabe gebeugt, weltweit transparent zu Stolze zu kriechen. Denn was uns früher das Kreuz ist uns heute der Stolz

.

zum Beitrag

Danke für den Beitrag.

Ergänzung: Nach russischer Oktoberrevolution 1917 hatte Lenin Ansprüche Russlands an der geheimen Übereinkunft spektakulät in der Prawda aufgekündigt und deren Existenz angeprangert - Das heutige "Einige Russland" unter Wladimir Putin scheint da entgegen Lenin anders positioniert

Doch in Zeiten allgemeiner Chaostheorie Waltens der G 7 plus X Staaten, mit der Maxime, fordere, fördere deregulierend, finanziere in Koalitionen williger Vollstrecker über Credit Spending von Hochrüstung, Waffenhandel bizarres Sicherheitsstreben der Wenigen zu Lasten der Vielen, statt allgemeinen Wohlstand, dergestalt unberechenbare Zustände allerorten, bleiben alle Optionen auf Revolutionen, Arabellionen auf dem Tisch, dass der geringste Anlass, ein Hühnerstall im China bricht zusammen,wird von betroffenen Hühnern begackert, weltweit eine unmittelbare Wende zum Guten wie den Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989 oder nahezu synchron zum Bösen, dem staatich befohlenen Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens August 1989 in Peking auslösen kann.

zum Beitrag

Aussagen über die Arabellion 2011, wie . „Das ist Kitsch. Ich kann all diese Sentimentalität im Zusammenhang mit der Revolution nicht mehr ertragen. Wir sind besiegt worden. Vollständig. Da endet es. Jedenfalls für unsere Generation.“ greifen zu kurz, bei Revolutionen, wenn es denn welche sind, geht es nie um eine Genrationsprojjekt sondern das Aufgreifen einer Abfolge von revolutionären Auf- und Abbrüchen.

Die Arabellion gilt in Europa, USA Russland nicht als regional sondern global einzuordnender Aufbruch in der arabischen Welt, der 1919 in Europa, USA so gefürchtet ward wie 2011.

Warum? auf dem Hintergrund des Sykes-Picot-Abkommen vom 16. Mai 1916 als geheime Übereinkunft der Regierungen United Kingdom, russisches Zarenreich und Frankreichs, deren koloniale Interessengebiete im Mittleren Osten gegen eine aufkommende arabsiche Groß-Nation als Mit-Wettbewerber am Weltmarkt abzustecken für den erwarteten Fall der Auflösung des Osmanischen Reiches nach Ende des Ersten Weltkrieges, ungeachtet britischer Hosianna Wolken Kuckucksheim Versprechesn an die arabische Welt als Mitstreiter gegen die Mittelmächte Deutsches La kaiserreich, k. u. k. Donaumonarchie, Osmanisches Reich eine eigene gtoße arabische Nation ungestört gründen zu können

2018 wie 1919 nach dem Versailles Vertrag, ungeachtet der Folgen für die Staatsangehörigkeit, Vermögensstatus, Anrkennung von Berufsabschlüssen für Millionen Bürger, mit der Diktion Vielvölkerstaaten wie das Deutsche Kaiserreich in Teilen, die k. u. k. Donaumonarchie, das Osmanisches Reich in Gänze zu zerschlagen, einen neuen Vielvölkerstaat in Gestalt einer arabischen Nation zu verhindern durch Zergliederung des Mittleren Ostens in willkürlichen Staatsgrenzen Irak, Syrien, Libanon, Palästina, Jordanen, unter dem Völkerbund Mandat der Briten, Franzosen, wurde eine bis heute fortbestehend brisante Gefahrenlage für die ganze Region bis nach Europa, Russland sehenden Auges heraufbeschworen.

zum Beitrag

Weisungsbebunden deutsche Justiz kann, von der politischen Leine in Berlin gelassen, festgefahrenen Prozess in Spanien ins Rollen Richtung Dialogfähigkeit bringen, wenn ja, wie?

In Deutschland gibt es keinen Straftatbestand Rebellion, sehr wohl aber den strenger gefassten des Hochverrats.

Der Europäische Haftbefehl gegen Carles Puigdemont in Spanien ausgestellt, ist einmal wg.Anfangsverdacht der Rebellion zum anderen wg. Veruntreuung öffentlicher Gelder erwirkt worden. Im Fall der Verurteilung wg. Rebellion würde Carles Puigdemont zehn Jahre und länger einsitzen, im Fall der Veruntreuung mutmaßlich eine Bewährungsstrafe unter einem Jahr erhalten, da er bisher strafrechtlich als unbescholten gilt.

Würde Carles Puigdemont von Deutschland mit der Auflage an Spanien ausgelkiefert, nur wg. Veruntreuung angeklagt zu werden, gebe es Chance zur Beilegung der Krise, wenn ja, wie?

Carles Puigdemont könnte er nach Urteil wg. Veruntreuung sein Amt als Regional Präsident Katalonen antreten, von der öffentlichen Meinung in Spanien, den EU Ländern unterstützt, einen Dialog mit Madrid, Brüssel über Verfassungsfragenm den Lissabon Vertrag 2006 hinsichtlich Bedeutung, Rang der EU Regionen anstreben.

Schon wäre die Kuh vom Eis, die Krise vorläufug abgewendet, außer Spanien zieht erneut seinen Hafrbefehl gegen Carles Puigdemont zurück, der setzt sein Exil in Belgien fort und wartet auf nächste Gelegenheiten, sein Ansinnen Stärkung der Regionen de rEU, europaweit in Reden, Debatten unter dem Radarschirm der Justiz zu verbreiten.

Die DDR hat 1988 ihre durch den deutsch-deutschen Interzonenhandel nach Römischen Verträgen 1957 bestehende Option wahrgenommen, Antrag auf Beitritt zur EU in Brüssel zu stellen. Damals war das Ergebnis, Kanzler Helmut Kohl wusste den DDR Beitritt zur EU durch die Wiedervereingung zu verhindern. Dieses Mal könnte es umgekehrt sein, die spanische Region Katalonien wird zur EU Region

zum Beitrag

Bildet dieser Beitrag Bettina Gaus die Wirklichkeit deutscher Außenpolitik aus einem Guss ab, ich glaube eher nicht.

Was die AfD MdBs mit ihrem Besuch in Damskus, ganz im verdeckten bis offenen Sinne von Teilen der Bundesregierung,salonfähig machen wollen, siehe Afghanistan, ist das Führen von Kriegen, isoliert auf regional begrenzte Bürgerkriege herabgestuft, für die die Genfer Flüchtlingskonvention nicht gilt, mit angeblich militärisch befriedet sicheren Zonen, in die, neben deutschen Rüstungsgütern, Kriegsflüchtlinge, Asylverwerber, subsidiär Schutzbedürftige angeblich guten Geweissens aus Deutschland abgeschoben werden können.

Das zu sondieren hat sich die AfD in öffentlich unerklärtem Einvernhemen mit der Bundesregierung, Außenamt mutmaßlich zu eigen gemacht, auch wenn die Sprachregelung des Regirungssprechers Seibert da anders klingen mag.

Bleibt die Frage, ob das Außenamt, wie mit ihrer Politik aus einem Guss üblich, nebe dem Bundestag, diese Reise umfassend sponsert?

Dass die AfD, ganz neben bei, dem Assad Regime zu Diensten ist, den Regionalkonflikt befeuert, verdient n. m. E. zumindest Erwähnung, Assads ausgedünnten Militäreinheiten, die meisten bestehen inzwischen über Schuldenaufnahme aus angeheuerten "Fremdenlegionären", Kämpfern der Privatsoldadeska von War Lords aus aller Herren Länder, z. B. lt. ARD Reprotage aus Sri Lanka, mit frischen Kanonenfutter aus den Reihen heimkehrender Kriegsflüchltinge zum Niedrigsold bis Nulltarif wg. "Reublikflucht", Fahenflucht" aufzufüllen vermag, ohne diese in den vorherigen Familienstand ihrer Unversehrheit, Bürgerrechte, Vermögen, Arbeitsplatz, Grund und Boden zu versetzen

zum Beitrag

Danke für den aufrütteldn erschütternden Beitrag

Während die Maya geliebte Menschen im Losverfahren aus ihrer Mitte rissen, andere hätten die Götter im Glauben und Bewusstsein der Maya nicht als Opfer angenommen. sich mit dem magischen Mittel der Menschenopfer gegen Wirklichkeiten vergeblich zu stemmen, wie Ausbleiben von Regen, Trockenheit, Wassermangel, Wüstenbildung. einhergehend mit den sieben "biblischen" Plagen, Missernten, Hungersnöten, Epedemien, Siechtum, Massenstebern eigener Bevölkerung, haben heutige G-20 Staaten Regierunger Mittel aserkoren, das Ritual der Menschenopfer ohne Kriegserklärung in fremde Regionen zu verlagern, an fremden Völkern zu verüben sie sehen davon ab, sich gegen anschwellende Korruption als Folge einer asymmetrisch aufgestellten Welötwirtschaft, Währungssystems bis in höchste Ämter mit Menschenopfern aus ihren eigenen Reihen zu stemmen, deren Motor das Schließen von Grenzen, Bauen von Mauern gegen unerwünscht fremde Personen ist. die aus Not. Elend, Suche nach täglichem Brot, Unterkunft, Arbeit, Beschäftigung, gesellschaftlich kulturelle Teilhabe als Geflüchtete vergeblich Aufenthalt begehren, zu Menschenopfern von unsichtbarer Hand eben dieser asymmetrisch aufgestellten Weltwirtschaft werden, während für den Waren- , Güterverkehr, Geldtransfer, Dienstleistungen, freie Fahrt gilt.

Damit bedienen sich maßgebliche Think Tanks, Protagonisten dieser asymmetrisch aufgesetllten Weltwirtschaft, metaphorisch gedeutet, einer geächteten in den 80ziger Jahren des 20, Jahrhunderts Massenvernichtungswaffe, der Neutronenbombe, die gezielt in bestimmten Regionen zur Explosion gebracht, Menschen fremder Völker durch Vernichtung ferngesteuert opfert, während sie Güter, Waren, Grund, Boden, Ressourcen für die spätere Nutzung zu Gunsten Dritter verschont

zum Beitrag

Seit geraumer Zeit nach Nine Eleven 2001 sind Satiriker, Kabarettisten, Humoristen als letzte Macho Machos unterwegs, werden auch so von Künstleragenturen als High-Light Tagungs- und Festredner gehandelt, von Oligarchen, Regierungschefs, Ministern Spizenpolitikern, Konzern Managern, Marketing- , Selbst- Optimmierungscoachs gebucht. Und, oh Schreck, nun tappen sie konsequent in die Falle, die andere Seite des Machos zu leben, die hochsentimental zur moralisch tränenreichen Qual anhaftenden Publikums wird.

Der Macho beißt sich auf offener Bühne, metaphorisch gesinnt, sein Phallussymbol, sein Gemächt ab und will dafür beklatscht sein, auch wenn er vor Phantom Schmerz das Geklatsche nicht mehr hört. Andererseits befinden wir uns gesellschaftlich auf dem Langen Marsch zu neuen und alten verbuddelt geheimen Zugehörigkeiten "Geschlossener Gesellschaften".

Warum sollen da der Satiriker, Kabarettisten, Humoristen nicht ungehörig nach Art Peter Handkes Publikumbeschimpfung im Rahmen allgemeiner Zurechtweisungskultur zum Platzanweiser werden, mit ausgiebigem Gebrauch des Platzverweises "Ich bestimme hier, wer mit lacht, wer draußen bleib!. Ja Sie dahinten weg mit Ihnen, ich kann Ihre Hackfresse nicht mehr sehen". Das alles mit dem kuriosen Gewinn, dass sich das Publikum als Souverän angesprochen fühlt Um dann eben drum mit Entsetzen zu erleben, das Publikum seiner Truppenbetreuung nimmt ihn ausgerechnet in dieser Rechthaber Rolle erschreckend ernst. Warum?, seit Nine Eleven 2001 ist Krieg.

zum Beitrag

Bereits in medial aufgesörten Zeiten kurz vor Ende der Helmut Kohl Ära 1998 und danach bis 2005 konnte Joschka Fischer immer weniger zustimmende Quote machen mit seinem Spiegelstrich Mentalitäts- Gehabe in öffentlicher Rede, dass er in einem "Donnernden Sowohl als Auch" vor Kühnheit bebend, Zittern in der Stimme, um mit Martin Walser zu sprechen, als zukunftsweisendes Programm verstanden haben will "Ich will, ich habe gelernt "Nie wieder Krieg. Nie wieder Auschwitz!". Um dann aus unerfindlicher Logik den Kosovokrieg 1999 ohne Uno Mandat unter seinem "Streetfighter- , Frontkämpfer" Modus "Ich war niemals Pazifist" proaktiv ins Werk zu setzen, Bundeswehrsoldaten unter NATO Kommando nach Jugoslawien zu entsenden. Nach wie vor geht es bei ihm mit der deutschen Außenpolitik aus einem Guss "Sicherheit, Verteidigung, Innen- ;Migration. Wirtschaft, Soziales, Entwicklung, Kultur" weniger um anpassend systemische Verrechtlichung internationaler Beziehungen der Staaten in der Welt in Politik, Soziale Standards, Wirtschaft, Unternehmenshaftungsrecht , Unternehmensstrafrecht, Verbandsklagerecht, Mustersammelklagen, z. B. bei Dieselgate, Finanztransfer, Standards für Rüstungsproduktion, Kontrolle von Waffenhandel, Kultur, Sicherheit, Migration, Entwicklung, angesichts bestehend asymmetrischer Weltwirtschaftsverhältnisse, die es gestatten, dass Deutschland seit Jahren ungestört durch deutsche Parteien, Verbände, Gewerkschaften, Kirchen, Brüssel, WTO, IWF, Weltbank, OECD, einen Handelsbilanzüberschuss von inzwischen 300 Milliarden €/anno zu Lasten unserer Binnenkaufkraft, maroder Infrastruktur in Bund, Ländern, Gemeinden zu Lasten peripherer GRIPS u. a. Staaten als Weltmarktpartner, sondern durch die Oberhoheit über Stammtischen die nächsten "Sieger", bzw "Verlierer" globaler Entwicklung vollmundig zu verkünden

zum Beitrag

Danke für das U Interview.

Wenn Peter H. Wilson sagt: Mansfeld hat insofern mehr mit einem privaten Militärdienstleister wie Blackwater gemein als mit einem Warlord in Afghanistan. Es gibt Ähnlichkeiten.." lässt mich das aufhorchen, weil Mansfeld, anders, als der kaisertreue Albrecht von Wallenstein im Bunde mit dem Bankier Hans de Witt u. a. des Kaisers Krieg gegen Böhmen und andernorts durch befristeten Erwerb kaiserlichen Münzregals, einhergehend mit dem Privileg der Münzminderung, Teuerung, Hungersnot, Hungertoten, vorfinanzierte, zur Refinanzierung Ländereien vom Habsburger Kaiser erwarb, de Witt dagegen auf Wallensteins Schulden sitzen blieb pleite ging, sich umbrachte, weil seine fälligen Wechsel in Frankfurt/Main ungedeckt waren.

Damit will ich sagen, im Dreißigjährigen Krieg wurde der fremdfinanzierte Weltfinanzkrieg aus der Taufe gehoben, bei dem es nicht wirklich mehr um Gebietseroberungen, sondern mittels Erweiterung von Kampfzonen mit wechselnden Allianzen um Erhalt eigener Benchmark Kreditwürigkeit dutch Schwächung bis Vernichtung existenzieller Kreditwürdigkeit, Grundlagen des Gegners geht, siehe Vertreibungskriege gegen Indianer in Amerika, Aborigines in Australien, später Herero, Nama in Afrika Kolonialkriege Nordamerika, Französische Revolution, Napoleons Winterfeldzug gegen Russland 1812, Amerikanischer Bürgerkrieg, Krieg deutscher Fürsten Allianz gegen französisches Kaiserreich, Niederwerfung von Revolutionen u. a. 1848 Frankfurt/Main Paulskirche, 1871 in Paris durch ehemalige Kriegsgegner Koalitionen gegen eigene Bevölkerung, Kreditwürdigkeit, wenn auch auf teurerem Zinsniveau, zu Lasten allgemeinen Wohlstands Dritter an der Ressoucenfront, Arbeitskräftemarkt, Kapital, Rückversicherer, Industriekapazitäten, Rohstoffe der Finanzmärkten entlang zurückzuerlangen, Erster und Zweiter Weltkrieg 1914-1945, Koreakrieg, Vietnamkrieg, Afghanistan- , Irak- , Syrienkrieg.

zum Beitrag

Das, was in der SPD rumort, mit Jusos zur Wirklichkeit gebracht sein will, geht über die SPD hinaus, rumort. allen nationalistischen Spökenkieker Unkenrufen zum Trotz, auch in anderen Parteien als sich ankündigendes Grundseebeben.

Es ist das Phänomen wachsender Quantität an politischen Mitwirkungswillen im Zeitalter des Internet sozialer Community Medien bei jedem einzelnen, sei es in der Familie, am Arbeitsplatz, Schule, Sport, Kultur, Kunst, Ausbildung, Studium, Bundeswehr, Parteien, Medien, Verbänden, Kirchen, die Ausdruck nachhaltig verrechtlichter Basis Qualität systemischer Mitbestimmung mehr an "Demokratie wagen" "Liquid Democracy" sucht.

Eine Qualität. die Vorstellungen von Ausgleichs- , Entschädigungsmechanismen, vergleichbar dem Europäischen Stabilitäts- Mechanismus (ESM) für systemrelevante Banken, Versicherungen in der Krise, angesichts der Digitalisierung der Arbeitswelt sucht und entwickelt, damit gesellschaftspolitischer Wandel nicht allein zu Gunsten der Einen % zu Lasten der Vielen % gerät, sondern ein Erfolgserlebnis aller im Sinne von Gemeinwohl wird.

Da werden dann nicht mehr Kredite für Waffen, Rüstungsgüter, Militärberater in Krisen-. Kriegsgebiete nach Afghanistan, Syrien, Jemen, Mali, Somalia, Kongo entsandt, sondern wird Geflüchteten inner- , außerhalb ihrer Heimatländer mit Rechtsbeistand geholfen, in ihrer Heimat in den vorherigen rechtlichen Stand ihres Vermögens, Hab und Gut, Wohnung, Haus, Hof, Rentenansprüche, Berufsabschlüsse gesetzt zu werden und sei es im Weg von international finanziell unterfüttert von Mechanismen geldwerter Entschädigung, Ausgleich im Einzelfall.

Zornbängster aufkommenden Nationalismus als Prospektbetrüger im Modus von Dieselgate, die nichts an nationalen Projekten zu bieten haben außer Ketten leergeschossener Hülsen ihres eigenen Meinungswahns im schwarzbraunen Anzug, werden schnell als Soufflee im Umlauf Ofen auf das zusammenschrumpfen, was sie sind, zerzaust erbleichende Windeier im Zornkanal.

zum Beitrag

Bei aller Anerkennung der Meinungsstärke dieses Beitrages, vermisse ich Erläuterungen darüber, ob es sich bei diesen Sicherheitskonferenzen in München nicht zunehmend um Alibi Veranstaltungen handelt, die vorgeben,, Fragen weltweit relevanter Sicherheitslagen zu erörtern dabei aber nur einer Choreografie folgen, das Stressbalett gegenwärtig überschießender Formen asymmetrischer Weltwirtschaftsverhältnisse weiter kreditfinanziert in nächste Todesfugen Blüten zu treiben.

Kriege, militärische Interventionen fallen nicht vom Himmel. sind diese nicht viel mehr eine Varianten asymmetrischen Wirtschaftens auf Verschuldungsbasis zu Lasten Dritter?

War das nicht 1932- 1945 so als unter dem blumigen Label "New Deal" Credit Spending Roosevelts nach anfänglicher Mehrung der Verbrauchsgüterproduktion allein das kreditfinanzierte Primat der Rüstung galt, dem militärisch-industriellen Sektor in USA, Drittem Reich, UdSSR, Großbritannien, Australien, Japan eine Lanze für Nachkriegskonjunkturen nach verheerenden Zerstörungen, Millionen Toten, die meisten Zivilisten, Abermillionen Geflüchteten, zu brechen?

Der Schub international tolerierter Militärinterventionen Italiens in Afrika 1937 , Japans in der Mandschurei, Spanischer Bürgerkrieg 1936-39, Drittem Reich 1935 in die militärfreie Zone Rheinland, Anschluss Österreichs ans Reich durch militärischen Einmarsch 1938, Besetzung der Rest- CSSR nach Etablierung des New Deals scheint so offensichtlich, wie die heutige Tolerierung Erdogans Kriege gegen Kurden in Syrien, Russlands Intervention in der Ukraine.

Der Unterschied zu damals ist ein gewaltiger, die Kredite für den militärisch-industriellen Sektor bringen nicht mehr die Rüstungsgüterstaaten selber auf, sondern lassen sich diesen von militärisch intervenierenden Parteien in aller Welt finanzieren. Damit das nicht ganz so offensichtlich ist, bieten USA, Deutschland als Interventionspartei in Syrien, Afghanistan ihre Militärberater Dienste aus dem Hinterland an

zum Beitrag

Schöner Beitrag. Danke

Karl Marx hat weniger prophetisch Wirklichkeiten beschrieben denn sich kämpferisch des Mittels der der Ironie als intellektuelle Lockerungsübung bedient, wenn er vom Gespenst des Kommunismus schreibt, das angeblich in Europa umgeht.

Wer ist es denn, will er uns heute noch nahebringen, der die das die Saga vom angeblich heraufdämmernden Kommunismus demagogisch durchtrieben, Angst schürend, erzählt, befördert hat, um sich alten klerikalen, säkularen Ständen, Mächten als Retter in der Not auf dem letzten steinig steilen Königspfad, den Weg des Baren wahrer Härte des Geldes, des Kapitals als Kompass in unruhig stürmischer Untertanen Menschensee anzubiedern, der nicht nur Menschen, sondern Wissen über Ressourcen der Natur, Elemente, Wasser, Luft, Sphären, Rohstoffe in Grund und Boden auf Deubel komme heraus ausbeutet, dass die alten Mächte in ihrem bisherigen Streben nach Unterdrückung der Menschheit, von Unzulänglichkeitsgefühlen göttlicher Schauer gepackt, zu dienstbaren Wächter Geistern erniedrigt, totenblass erbleichten?

Das war die Bourgeoisie, in deren Kreide die alten Mächte standen, schwärmerisch von Gottes Gnadentum, sich gegenseitig mehr und mehr funktionslos adelnd, zu faseln, über ihre leistungslos merkantil monetären Verhältnisse zu Lasten des Rest der Welt zu leben.

Dass Marx, Kind seiner Epoche, rhetorisch in Kategorien des Krieges dachte, offenbart dieser Text "Die Bourgeoisie hat nicht nur die Waffen geschmiedet, die ihr den Tod bringen; sie hat auch die Männer gezeugt, die diese Waffen führen werden"

Die These einer Ausgleichs-, der Entschädigungsökonomie für entzogen tradierte Rechte der Landbevölkerung auf Deputate, Unterkunft, Verpflegung, Kleidung, Altenteil im Wege auferzwungener Landflucht, stand ihm nicht zu Gebote. Die müssen wir wohl selber, friedlich gesonnen, nachliefern

zum Beitrag

Dank für den Beitrag.

SPD krankt weniger an ihren historischen Fehlern wie der Arbeitsmarktreform Agenda2010 zu einseitigen Lasten der Arbeitnehmerschaft, Rentner, Alleinerziehenden, Kinder, Behinderten, Kranken, die vor Erhalt von Leistungen aus den Hartz IV Gesetzen ihr Restvermögen vor dem Schonvermögen verfassungsftremd zu verfrühstücken haben, sachgrundloser Lohnsubvention zu Gunsten privater, staatlicher Arbeitgeber in Bund, Ländern, Kommunen, sondern dem beharrlichen Unwillen der Spitzen Sozen zu einem zielführenden Fehlermanagement. Gepaart mit SPD Hasenfüssigkeit Richtung EU-Politik seit 2003 nach der Euro Einführung, auf diese unsolidarisch unter Bruch der Maastricht Kriterien 1992 in Deutschland den weltweit breitest prekären Arbeitsmarkt zu etablieren bei einem gegenwärtig unangefochtenen Handelsbilanzüberschuss subventioniert deutscher Exportwirtschaft von ca 300 Milliarden €/anno zu Lasten anderer Weltwirtschaftsmarktpartner, sonders in periphär sogenannten GIPS den das Ländern der EU.

1997 wurde die Vermögenssteuer ausgesetzt, die, entgegen BVG Urteil, bisher ausgesetzt bleibt und damit einen realistischen Reichtumgsbericht verunmöglicht, weil es an belastbaren Daten fehlt u.a. wie viel Raubkunst

vermögen Deutsche nicht veranlagt. entgegen UNO Konvention, straflos daheim in Depots hierzulande inder Shorten.

Was ich der SPD persönlich vorhalte, ist ihr Zurückweichen bei der Aufklärung über nationale, internationale Rechtsabkommen Deutschlands "Pacta sunt servanda", die Genfer Flüchtlingskonvention, die keinen subsidiären Flüchtlingsschutz kennt. der Rechte einschränkt, statt diese zu sichern, für die der Nachzug Angehöriger Geflüchteter aus Kriegsgebieten Pflicht der Unterzeichnerstaaten ist, zu denen Deutschland gehört, das dazu mit besonderern Pflichten bei der Kriegsflüchtlings Aufnahme, anders als andere EU-Staaten, neben Russland, USA, England, Frankreich, Israel, Türkei, Saudi Arabien, Iran seit 2015 Interventionspartei im Syrienkrieg ist.

zum Beitrag

Wenn Bettin Gaus nicht ohnehin als gefeierte Alpha Journalistin Statur hätte, mit dieser Kolumne gewinnt sie diese. Danke

Binnen eines Jahres wurde SPD Hoffnungsträger Martin Schulz von SPD-Granden in Bund und Ländern von Verrat zu Verrat an seinen Wahlversprechen erst in Hintergrundgesprächen gebeten dann öffentlich gedrängt, getreten, bis er einen nach dem anderen Verrat beging, sich dabei gleichzeitig zum Wohlgefallen genau jener Granden wie Klaus von Dohnanyi "Martin Schulz ist ein guter Kerl aber zum Kanzlerkandidaten taugt er nicht, wir werden doch von Angela Merkel gut regiert, dieses mal wähle ich nicht SPD" im öffentlichen Ansehen demontiert zum "Hans Wurst", zum Watschen Mann vom Willy Brandt Haus, mit Haar im Segel- Ohrfeigengesicht, dass ihm drohte, im Wetterbericht aufzutauchen, Island Tief, dunkler Wolken Wahn im Regenguss Anzug naht, Sturmwarnung für Deutsche Bucht, Personen mit Segelohren wird geraten, zuhause zu bleiben. Schulz, der zuletzt nicht mehr die SPD preis bot, sondern nur noch sich selber wie Sauer Bier auf einem Antialkoholiker Kongress, alle trockengelegt, im politischen Schleudergang besoffen zu machen.

Der Verrat wird bei Gelegenheit geliebt, der Veräter nicht, der wird in die Wüste geschickt. So birgt Martin Schulz gegenwärtiges Los weniger Tragik denn Stoff für viele Optionen zu Racheakten, den SPD-Granden im Bunde mit Kevin Kühnert Jusos nun auf dem kommenden Parteitag mit einem "No Groko", unter dem Jubel der Berliner Journalisten Nordkurve, mittendrinnen Bettina Gaus, die Exit Rote Exit Karte zu zeigen.

Was Oskar Lafontaine 2005 konnte, die SPD verlassen, die Linkspartei mit anderen gründen, kann Martin Schulz erst recht u nämlich auf europäischer Ebene.

zum Beitrag

Es ist verstörend, die Ideen sind zielführend, nur kommen diese per Leuchtturm Wächterpolitik Unternehmen der Vergeblichkeit im Nachgang. Das war nach 1918 so als Ideen des Sozialismus, des Kommunismus in unterschiedlich politischer Färbung ein Echo fanden, in der UdSSR unter militarisierten Bedingungen des Bürgerkrieges ein kommunistisches Herrschaftsregime, weltweit bejubelt, angefeindet für 70 Jahre Gegenwart war. Dabei war vor 1914 statt Weltkrieg der Durchbruch eines humanen Kommunismus in Europa angesagt, Folgen europäischen Kolonialismus für unterdrückte Völker der Welt zum gemeinwirtschaftlichen Erlebnis einer Entschädigungs- , Ausgleichsökonomie, der Befreiung für demokratisch verfasste Rechtsverhältnisse in Gesellschaft und Staat zu machen. Stattdessen sind 1918 die Würfel für das Fortbestehen kolonialer Machtverhältnisse unter schlimmverbesserten Bedingungen neu gefallen - alea iacta sunt - in Richtung Protektoraten unter Mandaten ehemaliger Kolonialmächte England, Frankreich, Portugal, Holland, Belgien plus USA. Das ist 2018 noch wirkmächtig, nachdem 70 Millionen Geflüchtete inner- , außerhalb ihrer Heimatländer, seit Nine Eleven 200, um Unversehrtheit, Heimat, Grund, Boden, Hab und Gut, Anerkennung von Bildungs- , Berufsabschlüssen. Rentenansprüche gebracht wurden, wird in Europa, USA, Russland das Thema Heimat in seiner rigidesten Auslegung reiner Zugehörigkeit nacheilend zum Hohn und Spott Geflüchteter zynisch, die Grenzen fest geschlossen, UNHCR Beiträge abgesenkt, auf die Agenda gesetzt.

Sind wir, aufgrund Waffenlieferungen Europas, USA, Russland,. Israel, Türkei, Iran Saudi-Arabiens, militarisiert ethnischer Konflikte, Wirtschafts-, Versorgungskrisen zerfallener Staaten, Kriege, Geflüchtete durch Naturkatastrophen, verheerende Folgen des Klimawandels für den Zugang zu sauberem Trinkwasser für global 800 Millionen Menschen, nicht in ganz anderer Weise gefordert, den Menschen zugewandt, in historisch aufgeschlossener Weise über Heimat nachzudenken?

zum Beitrag

Trefflich formulierter Beitrag. Danke Anne Fromm.

Die auf offener Bühne vergossenen Tränen in der Schlussszene wenn der von der Karriereleiter gestoßen dahin gemeuchelte Gabor Steingard ein letztes Mal zu seiner Edelfeder im Handelsblatt greift, verbalradikal geschmeidig seidenweich im Aufgang zum Boulevard Modus Crime, Tratsch, Klatsch, jeden allseitig willkommenen Kladderadatsch fest im Blick, Sex, Drugs and Rock`n Roll in polemisch fein dosierte Schnappatmung verfällt, wie damals 2003-2007 beim redaktionell parteinehmenden Spiegel Befeuern der Allparteien Glut aus SPD/DIE GRÜNEN/CDU/CSU/FDP Pro Agenda2010/Hartz IV Gesetze gegen wöchentliche Montags Wut Betroffener, denen Forderungseigentum wie Kürzung von Rentenanwartschaften um 30 % einseitig ab der Jahrgänge 1938 entzogen wurde (Begriff bei Verfassungsrechtler Professor Paul Kirchhoff) gelten unter Kollegen des Handelsblattes und weit darüber hinaus bis in die Echokammer Kältestuben 2018 "böser" Spiegel Buben und Mädchen als kaum zu bewältigende Herausforderung

Dass Martin Schulz bei den Groko Koalitionsverhandlungen im Stil der Hessen SPD Andrea Ypsilanti 2005 "ich will mit linksgedreht regieren, Papa hat`s erlaubt" die Groko 2018 platzen lassen wollte, außer er wird Außenminister statt Sigmar Gabriel steht auf einem anderen weißen Blatt Papier mit dem Gespür für Schnee von gestern

zum Beitrag

Danke für den Beitrag Ulrike Herrmann.

Globaler Mindestlohn ist eine feine Idee auf Feigenblattniveau, solange asymmetrische Weltwirtschafsverhältnisse, Währungsdisparitäten, Sozialstandards bestehen, die vilele Schräubchen offen dereguliert lassen, jede Erhöhung eines Mindestlohns in einem bestimmten Land zu kontakarieren, die Kaufkraft abzuschöpfen.

Was wir brauche ist ein sowohl ein branchenorientier als auch ein branchenübergreifender Ausgleichsmechanismus AGM) für Privathaushalte, Kleinunternhmen, nach Art des Europäischen Stabilitäts Mechanismus (ESM) für Banken, Versicherungen, um Folgen krisenhafter Unwuchten, Disparitäten automatisch zum Allgemeinwohl auszubalancieren

zum Beitrag

Der Fortschritt erweist sich bisweilen weniger als Schnecke denn als Maulwurf, der in Rückzugsgefechten Fragen aufwirft, die sich Niemnd stellt, der sich historischen Faktenlagen verpflichtet weiß. Wie jetzt Frage in England, die eher Appelle sind, britischem Kolonialismus und imperialer Macht und Herrlichkeit patriotisch nachzutrauern, damit sich solche wirklichen Fragen gesellschaftspolitischer Unwuchten in Englands Royal "Kastenmodell" selber gar nicht erst stellen, die Royals samt Hofstaat mit ihrem Commonwealth of Nation als exclusives Credit Spending Schmarotzer zu Lasten eigener Untertanen seit dem 16. 17. Jahrhundert am Geist und Körper der Völker der Welt mit dem extravagant mörderischen Primat asymmetrischer Weltwirtschaftsverhältnisse, Währungsparitäten, Steueroasen frech vor Küsten Kontinentaleuropas, Malta, Zypern, Isle of Man, in der irischen See, Jersey, u. a. Kanalinseln, Nord- Südamerika, Falklands, Britisch Columbia, Asien, Hongkong, Singapur u. a. gar nicht erst stellen. Diese heutigen Rückzugsgefechte kolonialer Selbstherrlichkeit Machtvollkommenheit im Denken mancher Intellektueller, denen zum Kolonialismus erstaunlich viel, ja geradezu Phantastisches einfällt, um mit Hannah Arendts Blick auf zwischenzeitliche Begeisterung selbst deutsch-jüdischer Intellektueller für den Hitlerismus, Herrenrassentum, Eliten 1933 anzuspielen. passen ins Bild europäisch völkermordender Verdeckungskampagnen, denn nichts anderes waren und sind die Weltkriege 1914-1945, folgender Kalter Krieg bis 1989, seitdem monetäres Krisenhopping,beid er Staatsfinanzerung als Folge brualter Deregulierung der Weltfinanzmärkte zu Gunsten der 1 zu Lasten der 99 %, Ausweiten unerklärt asymmetrischer Kriege seit Nine Eleven 2001 als sogenannter Krieg gegen den Internationalen Terrorismus in wechselnden Koalitionen Williger Helfer aus dem Umkreis der G 20 Staaten, um sich globalen Anforderungen einer Ausgleichs-, Entschädigungsökonomie zu entziehen.

zum Beitrag

Danke Ulrike Herrmann, das ist unterhaltsam auf den Punkt gebracht. Auch Bilanzen verbürgen Thrill & Crime, besonders die der Deutschen Bank, die auf mich seit Jahren den Eindruck eines "Griechenlands" kurz vorm Beitritt zur Eurozone macht, als die US Investmentbank Goldman Sachs Athen riet, griechische Staatsschulden, Risiken legal anteilig soweit in die Finanzschattenwelt an Goldman Sachs auszulagern, dass Griechenland die Eurozone Kriterien formal erfüllt, nach 8 Jahren von Goldman Sachs diese in die Staatshaushaltsbilanz zurückzunehmen. Das geschah 2011, Goldman Sachs hatte sich, dank zwischenzeitlich befristeter Übernahme griechischer Staatsschulden seine goldene Nase zum Balkon ausgebaut, Griechenland dagegen stand vor dem Staatsbankrott, EZB, IWF, Eurogruppen Chefs an zu hinken begannan, weil sie die Steine des Anstoßes in ihren Schuhwerken spürten, wundersam einen merkwürdig gewundenen Moneten Tanz "Dicke Backe" aufzuführen, griechische Staatsschulden satt zurückzuführen, sondern als Gelegenheit der Weltblasen- Schuldenwirtschaft zu nutzen, eine Bresche zu schlagen, aufzublähen. Will sagen Deutsche Bank hat n. m. E. so viele eigene wie fremde Schulden, Risiken aus ihren Jahresbilanzen legal ausgelagert, ist zur verdeckten Bad Bank für weltweit übliche Verdächtige am Weltfinanzmarkt geworden, ausgelagerte Risiken in Jahresbilanzen zurückzunehmen, damit durch gigantisch steuermindernde Verlustzuweisungen auf Jahrzehnte realisiert werden.

Ex Börsenmakler, Fondmanager Dirk Müller spricht im DLF von Kleptokratie der Finanzindustrie die mit von der Politik straflos gestellter Praxis unsere Demokratie abbaut. Zwar sind Boni jetzt mit dem 2 ^/2 fachen der Manager Jahreseinkommen gedeckelt. Was machen die Finanz Piraten, sie erhöhen entsprechend Manager Gehälter, Altersbezüge, steuerverkürzend als Betriebskosten veranlagt. Warum, weil Boni keine Leistungslöhne sondern Schweigegelder sind

zum Beitrag

Wenn Hofreiter in Hannover brüllt. „Wir stehen ganz klar auf Seiten der Humanität“, Ist das Cahrity Glamour, Mit Aufklärung , Rechte, Pflichten privat und gesellschaftlich einzuhalten, hat das nichts zu tun. Wenn man Rechte in humanitäres Belieben stellt werden betroffene nicht ins Recht gestellt sondern Bittsteller

Grüne bleiben mit 68er Missbrauch Prägungen durch Väter- , Müttergeneration das "Scheuende Pferd" Feueralarm- fliehendem Kapitals, Politkasten, dem Treiben der Hamburger Kumpanei gegen Springer als gehetzte Sau in Westberlin nicht zu entgehen, sondern, vorm Rande der Gesellschaft, ab durch institutionelle Mitten, sich selber, ultimativ der Kick, zu Asche verbrannt, ohne Plan ins Krisen Getümmel Blitzlichtgewitter zu stürmen, um zuhause Marianne zu sagen, mich hat der Blitz getroffen, wir haben es geschafft, mach Dir `nen Schlitz ins Kleid. Scherz beiseite, Ernst komm her. Ich vermag, anders als Peter Unfried, nicht zu erkennen, dass Annalena Baerbock, Robert Habeck in Person und Rede "Neues Denken" abbilden.

Es geht bei den Grünen, den Linken n. m. E. nicht darum, Antworten auf Lindner, Spahn, Dobrindt, AfD, SPD zu finden, sondern zur Kenntnis zu nehmen, politische Schlüsse zu ziehen, anders als 1968, dass sich die gesellschaftspolitischen Verhältnisse, Konfliktlinien so krass ignoriert haben, dämals ignoriert; Auschwitzprozess Fritz Bauers, Heimkinder Missbrauch, Vietnamkrieg, Teilung Europas, dass die politische Verantwortung von Parteien weggebunkert, siehe Syrienkrieg, Sprachregelung subsidiär geschützter Kriegsflüchtlinge ohne Familiennachzug aus Kriegsgebieten, entgegen Genfer Flüchtlingskonvention, straflose Abgastests an Menschen in Aachen, Affen in USA Dieselgate Verstrickung der Regierung, Ausbleiben Unternehmensstrafrechts, Verbandsklagerechts, Sammelklagerecht, entgegen Groko Vertrag 2013, nicht in den Parlamenten liegt, sondern bei vorparlamentarischen Graswurzel Bewegungen, die anders als etablierte Parteien unterfinanziert sind

zum Beitrag

Vor allem das was in der Vergangenheit zu erkennen, was vor dieser bis in unsere Gegenwart Wirkung entfaltet, nämlich dass der Antisemitismus jenen, die mit der Kultur der Straflosigkeit locken, denen der Antisemitismus als das Meer gilt, in dem sie mit ihren dunklen Umtrieben wie die Robben, das Wasser bis zum Hals, obenauf unbehelligt zu schwimmen gedenken. 1932-1945 war es die NSDAP die Großagrariern, Bauern, die wg millionenfachen Subventionsbetrug in Sachen Osthilfe der Reichskanzler Heinrich Brüning Regierung, mit dem Ziel überschuldete Höfe reichsweit zu entschulden, in Machenschaften wie Vortäuschung von Überschuldung verwickelt waren, unter ihnen Sohn Reichspräsident Paul von Hindenburgs, Oskar von H. Heute ist es die AfD unvergleichbar mit der NSDAP so doch mit deren Methode vertraut, Mitglieder, Spendengelder durch Aussicht auf Straflosigkeit einzuwerben. Arbeitgebern bei 2 7 Millionen Arbeitnehmern, die ungesetzlich unter Mindestlohn bezahlt werden, im Fall ihrer "Machtübernahme" Straflosigkeit zu garantieren, Manager von VW, Daimler, BMW, Bosch in Sachen Dieselabgasgate, Auftrag ihres Lobbyvereins "Kaiserwetter" an Forschungsinstitut durch Abgasversuche an Menschen, Affen den Anschein der Ungefährlichkeit von Abgas Stickoxiden zu demonstrieren, von Ermittlungen aller Art freizustellen u. a. Subventionsbetrug wg zweckentfremdeter Verwendung von Steuermitteln

Bundespräsident Roman Herzog erklärt 1997 in Kenntnis der Geschichte 27.1. jeden Jahres zum Holocaust Gedenktag der Befreiung des KZ Auschwitz durch Rote Armee. Als Schlussfolgerung aus der Geschichte, sich gegen die Kultur Straflosigkeit auszusprechen, die sich mit dem Holocaust verbindet, sah sich Herzog außerstande, dazu außerstande, nach Auschwitz einer Entschädigungsökonomie, Ausgleichskultur das Wort zu reden, Entschädigung für Holocaust Überlebende zu fordern, war von ihm so wenig wie von Vorgänger Richard von Weizsäcker noch Nachfolger Johannes Rau, Horst Köhler, Joachim Gauck zu vernehmen.

zum Beitrag

Bei Reich und Arm geht es n. m. E. darum, Reiche leben in einem Paradoxon sui generis mit Eigengewicht, verstörender Eigendynamik. Statt, dass ihnen die Armut anderer Angst macht, ist es umgekehrt, je mehr Arme sie umgeben, desto geborgener fühlen sie sich. Entsprechend ist unser asymmetrisch aufgestelltes Weltwirtschaftssystem als Alarm Paradoxon der Angst aufgestellt.

Bei Armen ist es umgekehrt, sie brauchen nicht einen Reichen, denn jeder Reiche mehr in ihrem Umfeld offenbart um so mehr drastisch krass das Elend ihrer materiellen, kulturell immobilen Lebensverhältnisse, sondern sie bedürfen jeden Tag sichtbar eines Reichen,weniger, damit sich bei ihnen das Gefühl der Hoffnung hin zu Geborgenheit einstellt.

Das Problem ist, überschuldeten Unternehmen, systemrelevanten Banken, Versicherungen, Militärwesen, - s. Weltfinanzkrise 2008 - greift der Staat im Verbund mit anderen Staaten, in Vorleistung tretend, mit einem monetär bedingungslosen Entschädigungs- , Ausgleichsmechanismus stützend unter die Arme. Im Fall überschuldeter Privathaushalte gibt es einen solchen monetär bedingungslosen Mechanismus nicht Gebe es diesen lebensrisikomindernden Mechanismus, wären vielen Menschen auf adrenalingesteuert gewagt risiko- , klippenreichen Reise in das Tal der Reichen viele Existenzängste genommen bis hin zu der Erkenntnis, riskante Reisen in Oasen des Reichtums ist vergebliche Mühe, ist vertane Lebenszeit. Fazit: Wir hören auf Armut, Elend nur als weltgegebenes Lebensrisiko anderer zu besichtigen, sich selber zu überlassen, sondern als Schadensfall von Versicherungen wahrzunehmen, die mit Ausgleichsmechanismen im Schadensfall unbürokratisch bedingungslos in Vorleistung gehen. Nur damit werden wir in Zeiten schwindender Wachstumsraten Wachstum in der Breite generieren. Stellen wir Privathaushalte systemrelevanten Unternehmen rechtlich gleich. Zur Erfassung vorhandenen Vermögens bedarf es der Aktivierung der 1997 ausgesetzten Vermögenssteuer und sei es zum Nulltarif

zum Beitrag

Günter Gaus: Frau Arendt, Sie sind die erste Frau in meinner Reihe "Zur Person". Landläufig betrachtet, sind Sie in höchst männlicher Beschäftigung unteregs, Sie sind Philosophin. Nein, ich gehöre nicht zum Kreis der Philosophen, sondern befasse mich mit politischer Theorie. Ich fühle mich auch nicht in Kreis der Philosophen aufgenommen, ich bin keine Philosophin, ich habe ihr Ade gesagt."

Das Gespräch finde ich historisch interessant, wie es der politische Journalist Günter Gaus, das große Fragewort führend, vorzieht, unpolitisch zu bleiben, der Hannah Arendt weder zu ihrem bekannt sehr persönlichen wie beruflichen Verhältnis zu Martin Heidegger vor und nach 1933- 1945 befragt, noch ein Fragewort darüber verliert, warum der Adolf Eichmann Prozess 1961 in Tel Aviv/Israel und nicht in Westdeutschland stattfand?, wie es Hannah Arendt empfindet, dass die Bundesregierung Konrad Adenauer sich 1961 gegenüber dem Frankfurter Generalstaatsanwalt Fritz Bauer strikt mit jurisitsch fadenrissig weigerte, u. a. aus Sorge, die NS-Verstrickung des Kanzleramtschefs Hans-Maria Globke "Kommentator Nürnberger Rassengesetze 1935" könnten der westdeutschen Exportwirtschaft abträgliche Schlagzeilen liefern, ein Auslieferungsersuchen causa Adolf Eichmann aus Argentinien dann Israel nach Westdeutschland zu stellen. Selbst der von Fritz Bauer jahrelang mühsam angestrengte Auschwitz Prozess der endlich seit 1963 in Frankfurt/Main angelaufen ist, wird mit keiner Silbe auch nur tangiert. Auch nicht die Tatsache, dass der Volkskanzler Ludwig Ehrhard auf seiner Amerika Reise barsch vom US-Präsidenten Lyndon B. Johnson aufgefordert wurde, die Bundeswehr habe mindestens 2000 Soldaten an der Seite der US-Army in Vietnamkrieg zu stellen, 5.1 Milliarden US-Dollar Militärhilfe aufzubringen, erwähnt Gaus gegenüber der bekennenden Vietnamkriegsgegnerin Hannah Arendt . https://www.freitag.de/autoren/joachim-petrick/gunter-gaus-ein-eulenspiegel-leben-der-feinen-art?searchterm=Gaus

zum Beitrag

Jakob Augstein rätselt noch heute in seiner aktuellen Spiegel Print Kolumne "Deutsche Kindersoldaten" , warum er als Rekrut mit sogenannt mädchenhaft langen Haaren um 1988, wohl gerade volljährig, von seinem Kompanie-Spieß nach einer Zange gefragt wurde, worauf er arglos zurückgefragt habe "Herr Hauptfeldwebel, warum?! Antwort, Damit Sie mir meine Hose zumachen können". Simon Strauß, Martin Walser, Ernst Jünger wüssten mit Lust an bekennender meist unerfüllter Unterwerffungssehnsucht unter Bocksgesang flotierenden Zeitgeistes als heldenmütig selbsrekrutrierte Kindersoldaten sofort, dass mit den martialisch sexistischen Anspielungen des Hauptfeldwebel notgeile Sehnsucht nach verboitenem "Frischfleisch" zugrunde liegtt, egal ob Männlein, Weiblien, lockende Angebote emotionalen Missbrauchs, ausschweifend schlimmeres beim Lagerfeuer nächltichem Trommelwirbel. Fehlt es Simon Strauß und Wahlververwandtschaften heutzutage nach all den aufgedeckten vielfach längst noch nicht aufgearbeiteten Missbrauchsskandalen in weltlichen, kirchlichen Einrichtungen. der Kinderbeichte, von Papst Pius XI 1871 für Siebenjährige eingeführt; Kinder- , Jugendhilfe, Schulen, Lehrzeit, Bundeswehr, Studium, an lockenden Missbrauchsangeboten, Alkohol, Rauchen, Sex mit Minderjährigen, denen es im Namen einer, geheiligt höherer Ordnung, heldenhaft zu folgen oder zu widerstehen gilt?

Oder geht es Simon Strauß darum, das stinkig Harzer Brocken Roller Trüffelschwein gehobener Mainstream Medien mit Bindungskraft zu sein, wie damals das Thema RAF mehr ein quoten- , auflagengeiles Medieneriegnis war, denn von gesellschaftspolitischer Relevanz. Außer eine Regierung Schmidt/Genscher bläst das Thema RAF als Aufmarsch zum "Letzen Gefecht" "Die oder Wir" als Geleitzug auf, ungestört, Militärjuntas Brasilen, Argentinien, Chile entgegen USA/UK iWaffenembargo 1974- 1982 und danach per Kohl/Genscher Truppe mit Panzern, Luftabwehrraketen, Fregatten, U-Booten, AKW- , Atombombenbau Know How aufzurüsten?

zum Beitrag

Das Erschreckende an diesem historisch bürokratisch verschleppten Entschädigungsprogramm 2015 der Bundesregierung, trotz Entschädigungsfonds der deutschen Gesellschaft, Wirtschaft aufgrund von Zwangsarbeiter Sammelklagen New York 1997, ist der "Kultur der Straflosigkeit" für deutsche, europäische Unternehmen, Kommunen, Landwirtschaft, die 1941-1945 Rotarmisten, entgegen Haager Landkriegsordnung, Völkerrecht, Arbeitsrecht als Zwangsarbeiter von der SS im Leihverfahren quasi zum Nulltarif" übernahmen.

Zwangsarbeiter Arbeitgeberbeiträge für die gesetzliche Rentenversicherung in RM Milliardenhöhe in der Gewissheit vorenthielten, dass die Mehrheit diese Sklavenarbeit, aufgrund von Durst, Hunger, Auszehrung, Kälte nicht überlebt, um das ganze verbrecherische Geschehen im Namen des deutschen Volkes und seiner europäischen Komplizen nach 1945 im Wege des Kalten Krieges wg. außergesetzlichem Notstand im Krieg rechtfertigten, während sie 1941-1945 Profite aus diesem Lohnraub Verbrechen gegen die Menschlichkeit ungehindert in die Schweiz, Portugal, Spanien, die Türkei transferierten, nach Gründung beider deutscher Staaten 1949 zu keinem Zeitpunkt zu Entschädigungen herangezogen, auch nicht in der DDR, geschweige denn strafrechtlich belangt wurden. Warum?, weil die Bundesregierung Konrad Adenauer auf Anraten Deutschen Juristentages 1953, das von Siegermächten eingeführte Unternehmensstraf- , Verbandsklagerecht suspendierte.

Dabei ist es, trotz anderslautender Option im GROJO Koalitionsvertrag 2013, VW- , Daimler-Dieselabgasgate 2015 geblieben. Wo ist die Stimme der Opposition, die die Aktivierung des 1953 suspendierten Unternehmensstraf- und Verbandsklagerecht fordert, damit gegen deutsche Unternehmen wg. Anfangsverdacht der Beihilfe zu Sklavenarbeit ermittelt werden kann? Siehe straflos verbrecherische Verstrickung der Daimler AG in Argentinien gegen die Menschlichkeit während der Militärjunta Rafael Jorges Videla, 1976-1983, VW-AG Brasilien Militärjunta 1964-1991

zum Beitrag

Simon Strauß ist, um das eigene Ich-Stärke Verrecken Willen, in demonstrierter Zerknirschung zwischen zwei V Buchdeckeln 114 Seiten lang, voller unerfüllter Unterwerfungssehnsucht, unterwegs, - wie Martin Walser das von sich selber jüngst unbefangen gegenüber seinem Sohn Jakob Augstein reinen Herzens offenbarte "Das Leben wortwörtlich!" - , dass es seinen Vätern, Müttern ein Jammer unendlichen Kummers ist, auf dass sie ihn ihres ewigen Trostes versichern, ohne ihm in seiner Haltung zu widersprechen, z. T. nur deshalb, weil sie wie Ernst Jünger schon 1998 verstorben sind .Da war Simon zehn

So kommt am Ende dabei heraus, Martin Walser greift zur Edelfeder, um die Wirklichkeit in epischer Sisyphos Arbeit schöner zu schreiben, als sie ist, während Simon Strauß, seinem inneren Verlangen nach Anbetung Altvorderer folgend, desgleichen tut, nur eben andersherum, seine eigene Wirklichkeit verallgemeinernd in ein düstereres Licht zu schreiben, als sie in Wahrheit ist.

zum Beitrag

Peter Schneider hat den Begriff "Kriechkritiker" gegenüber den 68ern geprägt, die in Olivgrün statt Talaren, als Jungschar kriechend aus der Weite und Tiefe des Raumes herangerobbt kommen, das Kriechen, Robben als höherstehende Haltung zelebrieren, von den 68ern als Schlaftabletten schwadronieren, weil die ihnen so Rudolf Augstein, neben Henri Nannen, Gräfin Dönhoff, Gerd Bucerius im Publikum, gegenüber Rudi Dutschke 1967 auf einer Veranstaltung "Hamburger Kompanei gegen Springer" im Audimax UNI Hamburg, einem dunklen WIR verpflichtet "Herr Dutschke, wir wünschten Sie uns subversiver" an die Latzhose knallen. Um danach, in Schlips und Kragen, schneidig per ateuerminderndem Dienstwagenprivileg S Klasse chauffiert, in die Bürotürme an der Brandstwiete, Brandsende, Speersort, an der Alster, Elbe, Bille in Villen zu entschwinden.

Genau so ein "Kriechkritiker" scheint 50 Jahre später Simon Strauß zu sein, der in geheiligter Mission die "Stahlgewitter" Altvorderer über Papa Botho Strauß, dessen anschwellende Bocksgesänge 1993 - Simon war gerade fünf - bis hin zu Ernst Jünger adelt und segnet, um sich in deren blechern trügerischen Glanz zu sonnen. Und das alles zum Wohlgefallen seiner Väter, Mütter, Wahlverwandtschaften bis hin zum deutschen Militarismus, wie diesen Heinrich Mann im Roman "Der Untertan" beschreibt "Unsere Leutnants macht uns keiner nach!"

Gleichzeitig ist Simon Strauß, um das eigene Ich-Stärke Verrecken Willen, in Zerknirschung unterwegs, dass es seinen Vätern, Müttern ein Jammer ist, auf dass sie ihn ihres ewigen Trostes versichern, ohne ihm zu widersprechen.

Denn die Schlachten Altvorderer, Prinz Eugens Sieg über die Türken vor Wiens 1689, mithilfe polnischer Kavallerieregimenter, Völkerschlacht bei Leipzig 1813, Leutnants, Melder Adolf Hitler kaiserlicher Heere 1914-1918, Landser Deutscher Wehrmacht 1939-1945, gleich ob Sieg, ob Niederlage, sind auf nachschmückenden Erinnerungspfaden stets die tollkühnsten reinen Blutes.

zum Beitrag

Rudi Dutschke (1940-1979), spätes Opfer eines Attentats auf ihn am Gründonnerstag 1968, entlehnte von der chinesischen Kuturrevolution den Begriff vom Langen Marsch, verkündete diesen 1967 für Wettberlin, Westdeutschland. Der angekündigt Lange Marsch durch die Institutionen in Parlamenten, Parteien, Gewerkschaften, Verbänden, Kirchen, Stiftungen erwies sich nicht nur als Sackgasse, Selbstauferlegung einer Meinungsfessel unter dem geteilten Himmel des Kapitalismus in Ost und West seit Beginn des Kalten Krieges 1948, sondern als eine Art Selbstanzeige, auf die die Bundesregierung Brandt/Scheel mit dem Radikalenerlass reagierte, abertausend eigenen Söhnen, Töchtern in die Seelenpein abgebrochener Berufslaufbahnen abzudrängen, wenn nicht gar, wie im Fall deutschstämmiger Daimler Betriebsräte, Studenten Elisabeth Käsemann, Klaus Zieschank, denen die Bundesregierung Schmidt/Genscher am Vorbeginn des Deutschen Herbstes 1977 unter dem konstruierten Verdacht des Terrorismus den Rechtsschutz Westdeutschands entzieht, den uniformierten Mördern der Militärjunta General Rafael Jorge Videla in Buenos Aires überlässt und nicht davor zurückschreckt, gleichzeitig die bundesdeutsche Öffentlichkeit aus dem Munde der AA Staatsekretäre Hildegard Hamm-Brücher F.D.P., Klaus von Dohnanyi SPD, wie diese 2014 in einer ARD Doku einräumen, wider besseres Regierungswissen, eiskalt hinter die Fichte zu führen, mit ganz anderen Verlautbarungen aufwartet, man habe alles menschlich und diplomatisch mögliche veranlasst, zu helfen.

zum Beitrag

Spaßguerilla, unabhängig ihrer politischen Farbe, ist zunächst einmal Teil des Begleitorchesters von Nachkriegskonjunkturen, den allgemeinen Verunsicherungs-Erregungspegel aus Kriegszeiten in abrufbar subversiver Alarmbereitschaft zu halten. Da ist im Dunkeln, wer da. links wie rechts voneinander gelernt hat. Nach dem Ersten Weltkrieg 1918 kam der Hörfunk Volksempfänger, "Statt Gott den Führer im Ohr" nach dem Zweiten Weltkrieg 1945, besonders aber nach dem Koreakrieg 1953 kam. neben dem Hörfunk, der Venyl-Schallplattenmassenproduktion, das Fernsehen als Massenkulturkonsumphänomen hinzu, sich bei politischen Aktionen, Kampagnen, sei es im Regierungsauftrag, Verbänden, Fußball, Olympia, Gewerkschaften, Kirchen, Stiftungen sei es von Studenten*nnen auf der Straße über Medien mit Verweis auf angebiche und wirkliche Massenwirkung gestundete Legitimation zu verleihen.

Die einzige Erfahrung die die 68er in Tokio, Washington, San Franzisco, Paris, Westberlin, München, Hamburg, London, Rom, Kopenhagen, Amsterdam, Brüssel, Helsinki, Warschau, Ostberlin, Budapest, Moskau, Prag, Peking, Kairo, Kapstadt, Bagdad, Teheran, Seoul gemeinsam hatten, war der geteilte Himmel über dem Kapitalismus, sei es privatrechtlicher im Westblock, sei es staatsrechtlicher Prägung im Ostblock im Verlauf des Kalten Krieges seit 1948. Diesen Himmel wollten die 68er urbi et orbi heilen, ohne eine wirkliche Vorstellung vom Kapitalismus und seiner Einhegung in eine Ausgleichs-, Entschädigungsökonomie als Generationsprojekt zu entwickeln. Dieser Erfolg wurde den 68er von ihren Vätern, Müttern unter Einsatz subversiver Mittel von Staatswegen - s. GLADIO Projekt der Nato, Massenmord Attentate Bologna, Münchner Oktoberfest 1980 - gegen den Bestand des Rechtsstaates, versagt.

zum Beitrag

Ulrich Herberts Darstellung : "Diese etwas kurzatmigen Kritiken gingen aber an Fukuyamas Anliegen vorbei. Denn sein Argument war interessanter. Es gab im 20. Jahrhundert mit dem Kommunismus und dem Nationalsozialismus zwei Erlösungsutopien, die mit allen Mitteln eine vollkommene Umgestaltung der Welt anstrebten, der Nationalsozialismus nach den Gesetzen der Natur, der Kommunismus nach jenen der Geschichte."

erfüllt so ziemlich alle Kriterien von Rosstäuschung. Sowohl Nationalsozialismus als auch Sowjetkommuninismus ging es, wenn überhaupt nur um eine gemeinsame Erlösungsutopie, die ziemlich real war, und weder auf Natur noch Geschichte gründete. sondern auf Moneten der Proleten, die für Hochrüstung abhanden gekommen waren. Beide waren unter Anrufung völkischen bzw. klassenkämpferischen Willens getrieben. , vor der Geschichte selbstangemaßten Gläubigerschutz zu erlangen, nicht Rückzahlungsforderungen der USA für geleistete Finanzhilfen während des Ersten Weltkrieges an das russische Zarenreich, bzw. im Fall des Deutschen Reiches, stellvertretend für US Finanzhilfen, Truppenkontingente an England, Frankreich, Iralien in Gestalt von Reparationszahlungen unterworfen zu sein. Dass Verbündetre in Kriegen solcher Art Rückzahlungsregime von Finanzhilfen, Truppenkontingenten, Rentensanprüchen für US-Kriegesversehrte, Hinterbliebene, in Green Back Gold-Dollar Standard gerechnet, etablieren wollten, geschah in dieser umfassenden Ungedingtheit statt freiwilliger Leistungen das erste mal in der Geschichte

zum Beitrag

Nationalsozialismus, Sowjetkommuninsmus korrespondierten unmittelbar mit dem militärisch-industriellen Komplex, gestartet als "New Deal" "Credit Spending" 1932 in den USA, vor dem US-Präsident General Dwghty Eisenhower bei seiner TV-Abschiedsrede 1960 als Monstrum gewarnt hatte, innerhalb westlich geprägter Demokratien, sich, bei selektivem Wachstum, Vollbeschäftigung durch Nachkriegskonjunkturen, zu Lasten Dritter gegenseitig durch Hochrüstung, Ausbruch konventioneller Kriege um Ressourcen, finanziell, wirtschaftlich auszupowern. Wer zuerst krepiert, ist länger tot. Der Letzte tritt in den Zeugenstand, wenn nicht bor Internatinationale Strafgerichtshöfen, so doch, nach unfassender Manöverkrtitik, Gelobung von Besserung vor einer Wahrheitskommission, eine globale Ausgleichs- , Entschädigungsökonomie zu begründen. Geht die unterbliebene Nachricht. Weit gefehlt. Geschlagene "Erzfeinde" stehen gesellig untergehakt 1991 vom Schlachtfeld auf, wie nach einem Manöver, als sei nichts gewesen und beginnen seit Nine Eleven 2001 das alte Spiel vor unser aller Augen neu als Krieg gegen den Internationalen Terrorismus unter der Fahne sogenannten "Islamismus" als selbstmörderische Spielart des Kapitalismus

Für den Nationalsozialismus, Kommunismus, war die moderne, bürgerlich-liberale Industriegesellschaft, nicht die Gegenwelt, sondern das Gefechtsfeld, die Trümmerlandschaft, sich gegenseitig im kapitalistisch mörderisch entfesselten Wettbewerb zu Lasten Dritter unter unmenschlich verbrecherischem Aufwand an gesellschaftlichen Anstrengungen gegenseitig in ihrer Wirkung auf Null zu bringen für den gemeinsamen Vollzug des Endes aller menschlich erzählbaren Zeugenschaft und Geschichten?

Francis Fukuyama entdeckte 1989 "Im Westen irrtümlich nichts Neues" , sondern hat so getan, als sei aus These, Antithese, gemäß Histomat Karl Marx, im 20. Jahrhundert die Synthese erfolgt, die alle Antagonismen eindampft

zum Beitrag

Ulrich Herbert lädt Prinzip "Fröhlicher Wissenschaften" Friedrich Nietzsche in sprachlicher Unschärfe dazu ein, sich gar nicht mit der Frage zu befassen, ob denn so etwas wie die Doppelung "Erlösung" , "Utopie" aus unterschiedlichen Sprachräumen, Mystizismus, Spiritutalität,Theologie, Gesellschaftstheorie, Sozialwissenschaften, verschmolzen zu "Erlösungsutopien" einen Sinn stiftet? Sind die nicht wie Feuer und Wasser?

Ich empfinde hier eine sprachliche Verunglimpfung beider Begriffe, der Erlösung, der Utopie. Nationalsozialismus und Sowjetkommunismus ging es weder um Erlösung, noch Utopie, sondern um das unabdinglich monströs Unbedingte kapitalistischer Kommandowirtschaft ihres Schaltens und Waltens mit entgrenztem Elan der Söhne des Krieges 1914-1918 der russischen Revolution 1917-1923 als Vollzug von langer Hand angestrebten Endlösungskampagnen zur unabdinglich unbedingten Zeugenvernichtung nach administrativ exekutiert straflosen Ressourcen- Raub- , Völkervernichtungskriegen auf vielen Kontinenten, sei es im Klassenkampfwahn, sei es im kolossal kolonialen Rassenwahn . Michael Wildt bezieht sich dabei in seinem Buch "Generation des Unbedingten" 2003 allein auf die Gründung des Reichssicherheitshauptamtes am 27. September 1939 durch Reinhard Heydrich aus der GESTAPO, 26 Tage nach Beginn des Zweiten Weltkrieges. N. m. E. lässt sich das "Unbedingte" bruchlos auf das ganze 20. Jahrhunderts und seine despotischen Akteure münzen.

Der Antagonismus des 20. Jahrhunderts bestand nicht "Nationalsozialismus vs Kommunismus", wie es Ulrich Herbert nahelegt, denn beide, waren Zwillings- Sturzgeburten im Stahlgewitter der Urkatastrophe 1914-1918 europäischen Militarismus und Kolonialismus, sondern "Internationale Solidarität des Proletariats, Prekariats vs Kapitalismus". Nationalsozialismus als auch Sowjetkommunismus in real-existierender Ausprägung als Staatsmonopolismus waren jeder für sich genommen auf perfide Weise verbrecherische Spielarten des Kapitalismus

zum Beitrag

Danke für den Beitrag.Stefan Reinecke greift vor Kühnheit zitternd, seine Ärmel bis zum Anschlag hochgekrempelt. bis zu den Ellbogen in den Mustopf bundesrepublikanischen Demokratie Dilemmas. Darauf angesprochen, was das soll, bedeutet er, dass er allem auf den Grund gehen will und fischt dabei in gebotener Unschärfe den Begriff liberale Demokratie heraus, die in Gefahr sei. Haben wir eine liberale Demokratie, die begrifflich Konservative ausschließt? Nein. Wir haben eine repräsentative Demokratie. CDU/CSU/SPD erweisen sich gerade in ihrer nach außen demonstriertem Schockstarre als äußerst gelenkig, ungerührt mit ihrer geschäftsführenden Bundesregierung fortzufahren . als sei die repräsentative Demokratie vorübergehend geschlossen, der Schlüssel beim Hausmeister abgegeben. Mehr kann man der repräsentativen Demokratie nicht schaden, wozu es keiner AfD mehr bedarf, die wenn sie es könnte im Technokraten Modus am Bundestag vorbei regieren würde. Die AfD buhlt um johlenden Beitritt zu ihren Parolen, Slogans nei den Lümmeln der letzten Bank, belastbare Zugehörigkeitsgefühle ihrer Wähler vermag sie noch gar nicht anzusprechen. Da fehlt es ihr an Ideen, Personal, Kampagnenkraft. Dass die AfD zu den Identitären linst, die alten Reichsbürgeridentitäten nachhängen, Deutschland in den Grenzen 1937 zurückhaben wollen, ohne, wenn überhaupt, nur an Siegfrieden denken, sollte SPD, Union an ihre unterscheidbaren Identitätsdebatten nach 1945, CDU Ahlener Programm, SPD Friedens-Ostermärsche, Wiederbewaffnungsstopp, Godesberger Programm 1959, Entspannungspolitik, 1989, statt Zwei plus Vier- Gespräche, Idee von bis heute ausstehenden Friedensvertrag mit 53 ehemals kriegführenden Ländern erinnern. Nicht wie damals als Kulturkampf, sondern als Wettbewerb um Zugehörigkeit. Das könnte eine Debatte fördern, ob SPD, Union den Bundestagsbeschluss 2010 "Weg mit Atomwaffen aus der Eifel/Entsorgung militärisch atomaren Giftmüll", Beitritt UNO Atomwaffenverbot 2017 mit wem in die Tat umsetzen

zum Beitrag

Bei allen interessanten Einlassungen dieses Beitrages, ein Aspekt wurde ausgeblendet, der Aspekt gemeinwirtschaftlich organisierten Wohnungsbaus, - siehe Wien/Austria - der der Mietpreisspekulation, orientiert an virtuellen Mietpreisspiegeln, entzogen bleibt. Aufschlussreich ist dabei, dass ausgerechnet nach der Deutschen Einheit 1990, einer noch bestehenden Wohnungsbau Volkssolidarität in den neuen Bundesländern, den Wohnungsbaugenossenschaften in ganz Deutschland 1992 die Gemeinnützigkeit entzogen wurde. Von da an durften auch Wohnungsbaugesellschaften nicht nur durch Mieteinnahmen Gewinne machen, sondern Stiftungen gründen , in die die Gewinne steuerlich begünstigt abgeführt werden können. Damit sind die Wohnungsbaugenossenschaften als einer der größten Marktteilnehmer, die treibende Kraft, die Erhöhung/anno des Mietpreisspiegels zu forcieren. Ein weiterer Aspekt fehlt, der größte steuerlich geförderte Grund- , Boden- , Immobilieneigentümer in Deutschland sind die christlichen u. a. Kirchen, Gewerkschaften, Verbände, Stiftungen, mit ihren zentralen z. T. fehlgenutzten Liegenschaften in Städten, Gemeinden, die die Mietpreisspekulationsblase nähren, statt dieser als Korrektiv entgegen zu wirken. Warum werden christliche Kirchen, die aufgrund angeblich alter Rechtstitel von 1803, 1806, 1919, 1949, 1990 etwa soviel an staatlichen Finanzmitteln erhalten wie alle Parteien des Deutschen Bundestages zusammen, nämlich 560 Millionen €/anno, progressiv dynamisierte Finanzierung der Militärseelsorge, Bischofssitze mit Dienstwagenprivileg der S-Klasse samt Chauffeur nicht gerechnet, neben Stiftungen, Gewerkschaften, Verbänden, nicht zum gemeinwirtschaftlichen Erstellen oder zur Verfügung Stellung von Wohnraum vergattert?

zum Beitrag

Sigmar Gabriel klingt, angesichts der Tatsache, dass das globale Dorf rings um Europa lichterloh brennt, wie jemand, der zögerlich eine Debatte über einen Tapetenwechsel deutsche Innen- , Sicherheits- . Entwicklungs - Wirtschafts- und Außenpolitik aus einem Guss anstossen möchte, wie 1988 der SED Chedideooge Kurt Hager als durch das sowjetische Magazin Sputnik in der DDR die Frage aufkam, soll sich die DDR Perestroika, Glasnost anschließen, nur meinte, was soll die DDR als 10.stärkste Industrienation da mittun, wenn unsere Moskauer Freunde einen Tapetenwechsel vornehmen?

Die Wurzeln europäischer Sozialdemokratie liegen, neben sozialer Gerechtigkeit, Chancengeichheit bei schulischer Ausbildung, Berufsfindung, Grundversorgung von der Wiege bis zur Bahre, Rechtstaatlichkeit, Wohnraum. bezahlbare gesetzliche Sozialversicherung, Teilhabe, in der Friedensbewegung, politischem Pazifismus eines Friedensnobelpreisträgers 1937 Carl von Ossietzky, frei von national-militärischem Interventionismus, allein, in Koalitionen der Willigen wie in Afghanistan, irak, Syrien, Libyen nach Nine Eleven 2001 Krisen, Krieg, humane Katastrophen zu finanzieren, ein asymmetrisch aufgestelltes Wirtschafts- , Währungssystem zu Gunsten der G 8 plus X Staaten aufrechtzuerhalten, daheim den Profit Einzelner durch Explosion des Rüstungsexports zu erlangen. Dass Deutschland bei einem Handelsbilanzüberschuss 300 Milliarden€/anno da an vorderster Stelle mitwirkt, statt europaweit und hierzulande die Kaufkraft breiter Schichten zu stärken, statt, gemäß Bundestagsbeschluss 2010 "Weg mit den Atomwaffen aus Deutschland in der Eifel", dem UNO Atomwaffenverbot Beschluss von 122 Staaten beizutreten. Davon sagt Gabriel nichts. Stattdessen schreibt er von offenen Grenzen 2015, ohne darauf zu verweisen, dass Deutschland, neben Russland, 2015 Interventionspartei in Syrien wurde und damit, anders als andere europäische Partner, völkerrechtliche Verpflichtung der Aufnahme von Kriegsflüchtlingen eingeht

zum Beitrag

Lieber Harald Welzer, wer einsitegs von Geländegewinnen, für wen forever, schreibt, gibt ungewollt Anlass zum Missverständnis, in die Rethorik gesellschaftlichen Militarismus zu verfallen, ist entweder von den Zeitläuften schon selber hinter die Fichte geführt oder sucht andere hinter dieselbe zu führen, sich am Boulevard Geländer Drill und Thrill frei flotierend allgemeiner Empörung entlang vor Kühnheit zitternd in Kriegsmanöverszenarien zu begeben.

Die Urkatastrophe Linken Engagements seit Marx- und Engels 1848er Zeiten manifestiert die sich nicht darin, dass stets beim Umbau der Gesellschaft nur an Partizipation der Zivilgesellschaft als ein Ganzes am kommenden Mehrwert gedacht, die Sklaven- , Leibeigenschaft zwar aufgehoben, die Sklaven- Leibeigenen aber entschädigungslos, ihrer angestammten Privilegien, Grund und Boden zur Selbstversorgung, Diputate, Unterkunft, Verpflegung, Altenteil enteignet, freigesetzt wurden, die Elendsquartiere industreiller Ballungsgebiete als Lohnabhängigen Reservat zu behausen, statt eine Vorstellung davon zu entwickeln, welche Wirtschaftsmacht zum Wohle aller Bürger*nnen von der Begründung und Durchsetzung einer Versöhnungs- , Lastenausgelichs- , Entschädigungsökonomie weltweit an Wachstiumskraft ausgeht?

Dabei gibt es die doch schon längst von Fall zu Fall allerdings bisher erst nach monströs organisierten Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Amerikanischer Bürgerkrieg, Erster Weltkireg, militarisierte Oktoberrevolution, Zweiter Weltkrieg, der Holocaust als europaweit identitätsstiftend massenmörderischem Raubkriegunternehmen an eigenen Bevölkerungsteilen, bei dem selbst jene die zunächst Opfer waren in hohen Teilen zu willigen Komplizen der NS-Völker- und Zeugenvernichtungsmaschine wurden.

Warum nicht das ganz anders als bisher nach Menschheitsverbrechen endlich in ökonomischer Voraussicht schaffen, im Geist der Versöhnung, des Ausgleichs inneren, äußeren Friedens zu Wohl und Gedeih aller Zivilgesellschaft?

zum Beitrag

Aufschlussreich welche Akreure*nnen offensichtölich in der Leo Kirch ZDF Doku nicht vorkommen, Friede Springer, Deutsche Bank Chefs Jürgen Fitschen seine Vorgänger Josef Ackermann, Rolf Breuer.

Aussage des Axel-Springer Vorstandschef Matthias Döpfner 2015 als geladener Zeuge vor dem Münchner Landgericht im Prozess gegen genannte Deutsche Bank Chefs wg. versuchten Prozessbetrugs im Hauptverfahren Leo Kirch vs Deutsche Bank

"Ich erinnere mich noch an ein Gespräch mit Leo Kirch", sagte Döpfner. Darin sei es um einen Vorschlag Breuers gegangen, den Kirch-Konzern aufzuteilen. "Ich erinnere mich, dass Herr Kirch darüber sehr aufgebracht war und das als Anmaßung empfand", sagte Döpfner. Für Kirch sei die Aufteilung seines Unternehmens undenkbar gewesen. Leo Kirch war damals auch Großaktionär beim Verlag Axel Springer und hatte seinen Anteil für einen dreistelligen Millionenkredit bei der Deutschen Bank verpfändet. Die Notlage des Kirch-Konzerns hatte auch deshalb für große Nervosität in Deutschland gesorgt, weil befürchtet wurde, dass über die Kirch-Beteiligung ein ausländischer Medienzar bei Springer einsteigen könnte. "

Der damalige Deutsche Bank Chef Rolf Breuer löste daraufhin, nach alter "Bankerpraxis" angesichts scheinber greller Wahn im nadelgestreiften Gefahrenlage Anzug, dass Leo Kirchs Springer AG Anteile durch auskländische Medienmogula übernommen werden könnten, durch seine öffentlich überraschende Einlassung "Leo Kirch gilt meines Erachtens nicht mehr als kreditwürdig, wissen Sie das denn nicht ?" dessen Insolvenz aus, was zum Notverkauf Leo Kirchs Springer AG Anteile zuerst an die Deutsche Bank dann an Friede Springer führte

//http://www.abendblatt.de/wirtschaft/article206672497/Springer-Chef-erinnert-sich-vor-Gericht-an-aufgebrachten-Kirch.html

Home – Wirtschaft – Springer-Chef erinnert sich vor Gericht an aufgebrachten Kirch

18.11.15

zum Beitrag

". „Die Welt war verschwunden“, erzählt F." War es die krankmachende Welt, die entschwand. von der hier die Rede ist?

Ein verdichtetes Phänomen der Wahrnehmung und Versuchen der Heilung, Behandlung von Depression bleibt in diesem Beitrag unbelichtet, die Welt da draußen, Arbeitsplatz- , Teamwirklichkeit, Mobbinggeschehen, prekäre Arbeitsverhältnisse, Zwei Klassengesellschaft in der Arbeitswelt, Verkehrs- , Wohnungsbaupolitik, das soziale Umfeld in Familie, Partnerschaft, Beruf, Öffentlichkeit, Wohn- und Verkehrsverdichtung zu Lande, in der Luft, einhergehend mit ansteigenden Lärmpegeln, Hintergrundrauschen, einhergehend mit Benzol- , Stickoxid, Umweltgiften kontaminierter Atemluft, enge Wohnverhältnisse, statt frischer Luft durch geöffnete Fentser, Aircondition zu jeder Jahres- und Tageszeit,, fehlendes Tageslicht in Büros, Verschattung von Wohnungen durch gesundheitbelastende Stadtentwicklung. Kurzum, ich frage mich, ist die Art, wie wir über Depression und deren praktizierte wie fehlende Behandlugnsansätze mit und ohne Medikamente, mit und ohne therapeutischen "Budenzauber" schreiben, reden Teil des krankmachenden Phänomens, statt dessen Enträtselung, Lösung, Heilung, weil die Welt, in der Depressionen unvermindert zum Massenphänomen auswachsen und gedehien, ausgespart bleibt?

zum Beitrag

Donald Trump verkauft sein innen- wie außenpolitisches Strohfeuer einmal mehr, eingehegt in Alarmismus historischen Blitz- und Donnerschlag Events, das sich im Verlauf als belanglos erweisen wird, einmal, weil das US-Generalkonsulat in Jerusalem längst die eigentliche US-Botschaft in Israel ist, zum anderen, weil es den USA, anders als es sich Trump vorstellt, nicht gelingen wird, ihr Engagement in Europa, Nahost, Mittlerer Osten seit Eintritt der USA in den Ersten Weltkrieg 1917 an der Seite Englands, Frankreichs, des russischen Zarenreiches, zu beenden. Denn eines wollen mächtige Gruppierungen des militärisch-industriellen Komplexes in den USA nicht, - Begriff US-President General Dwighty Eisenhowers 1960 bei seiner TV Abschiedsrede aus dem Amt - , dass Russland an die Stelle der USA als Hegemon in der Region tritt Anders als Josef Stalin am 7. Oktober 1949 bei seiner Ausrufung Ostberlins zur Hauptstadt der DDR nach Hinnahme der Gründung der Bundesrepublik Deutschland am 23. Mai 1949 unter grundgesetzlich adiminstrativ währungspolitisch wirtschaftlicher Einbindung Westberlins, fehlt es Donald Trump an Traute und historisch gestaltender Orginalität Ost-Jerusalem als Hauptstadt Palästinas ins Gesprräch zu bringen, wenn er da alles weitere den Verhandlungen zwischen Israel und Palästina überantwortet. Das kommt Netanjahu teuer zu stehen

zum Beitrag

[Re]: Kann das eine Erklärung sein? Zumindest nicht als professionell zertifiziert belastbar Erklärung. Eher, dass erkrankte Kollegen*nnen bei dem allgemeinen beschriebenen Stressballett beruflicher Praxis im Umgang mit Klienten*nnen als systemisch übertherapiert, sprich nicht mehr therapierbar gelten. In ihrer Nähe Ohnmachtsgefühle zu verbreiten suchen und von anderen gefühlt auch wirklich so verbreiten, dass nicht wenige denken mögen, bevor ich Eulen nach Athen trage, riskiere ich schon mal lieber eine Vorurteils Lippe. um mich psychohygenisch flüchtig im Trockenen zu wissen?

zum Beitrag

Pfarrer*nnen, Seelsorger*nnen, Psychiater*nnen, Psychotheraüeuten*nnen aler klerikalen, säkularen Farben, Richtungen sind Depresssionen, bipolare Störungen, psychotische Schübe keine Krankheiten per se, sondern Phänomene ihrer obskur proffessionell forschenden Begierde in Zeiten der Kommerzialisierung ihres Tuns und Schaffens, gepaart mit robustem Erwerbssinn, der in gemeinsamen Praxen auch stämdig gegenseitig abverangt wird, damit Praxis und Vermögensbildung im Schwange bleiben.

Wer da unter den Profis die Seiten wechselt, und sei es nur scheinbar, gerüchteweise per Flurfunk, sich selber als erkrankt outet, wird als wandelnde Gefahrenzone auf zwei Beinen gemobbt, als ob er, was Besseres sein will oder gilt als vom Glauben an den Erwerbssinn Abgefallener, der wie das Bernuda Dreieck im Atlantik in der Luft- und Seefahrt gemieden wird, wie der Teufel das Weihwasser, um nicht in seinen seelischen Strudel geraten blamiert unprofssionell unterzugehen.

In den Anfängen der Pyschoanalyse bis in die Zwanziger Jahre des Zwanzigsten Jahrhunderts war das mit Laien Psychoanalytiker*nnen wie Nelly Wolffheim u. a. "User*nnen" niedrigschwellig ganz anders mit ihren psychoanalytischen Kindertagesstätten in Berlin-Charlottenburg, später in London. Da galt psychoanaytisch gegenseitig supervidierte Ausbildung der eigenen Person beim aufkläerischen Übergang von angestgesteuert klerikaler zu säkular reflektierter Beichtpraxis noch als Grundausstattung. Heute gilt Psychoananlyse gefühlt als ein kommerzialisiert hochprofitabel verrätseltes "Priester*nnen" Hochamt. Da ist selbstverständlich so generalisiert ausgeprochen töicht, aber gut, dass es einmal gesagt wurde, oder?

https://www.taz.de/!5262412/#bb_message_3329625

Angela Mauss-Hanke über Psychoanalyse

⦁12. 1. 2016

das Interview führte

Edith Kresta

zum Beitrag

RotRotGrüne Minderheitsregierung oder Krisenkabinett aller Bundestagsparteien mit der UNION in der Opposition?

Erleben wir seit der Bundestagswahl 24. September 2017 über Marathon Koalitionssondierungen die dann nach Wochen absehbar scheitern, siehe "JAMAIKA" eine Ermattungsstrategie des Öffentlichen als Fortsetzung asymmetrischer Demobilisierung der Debattenkultur im Bundesstag durch Bundeskanzlerin Angela Merkel & Company zum Zwecke, einer fortgesetzt geschäftsführenden Regierung CDU/CSU/SPD, bis der Ruf nach einem Allparteien Krisenkabinett ertönt?, weil die wirkliche Lage in Deutschland argumentativ geleugnet bleibt, die der rotgrüne Bundeskanzler Gerhard Schröder 2005 mit Verweis auf den Ausnahmezustand seit Nine Eleven2001, unabsehbare Folgen der Agenda 2010/Hartz IV Gesetze 2003 dazu getrieben hat, durch Bundespräsident Horst Köhler den Bundestag aufzulösen vorgezogene Neuwahlen anzuberaumen?

Bedeutet das, angesichts unserer militärischer Interventionen mit und ohne UNO-Mandat seit 2002 Afghanistan, Syrien 2015, mit Anschwellen Strömen Geflüchteter aus Kriegsgebieten, Mali 2016, Idee einer EU Verteidigungsunion, Banken- , Sozial- UNION, Anstreben von UN-Sitz und Stimme der EU ein "Krisenkabinett" aus allen Fraktionen des Bundestags zu bilden, Linkspartei, AfD regierungsverantwortlich einzubinden, oder nach Entzug Bundeskanzlerin Angela Merkels Plazet für eine Regierungsbildung wg Ausbleiben des Erfolgs durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeiner einer Minderheitsregierung aus RotRotGrün mit martin Schulz als Bundeskanzler der UNION auf der Bundestags Oppositionsbank das Wort zu reden?

zum Beitrag

Setzt FDP mit der SPD Axt an unsere Mehrheits Demokratie Wurzel?

Gewannen nicht 2013 Koalitionsverhandlungen SPD/UNION, angesichts rotrotgrüner Mehrheit im Bundestag, entgegen Wählervotum, in diese Richtung ein vergleichbares Geschmäckle, wie jetzt das Jamaoka Schietern durch die FDP?

Probt FDP das Vabanquespiel eines "Preußenschlags 1932 Reichskanzlers Franz von Papen gegen SPD Ministerpräsident Otto Braun, diesen des Amtes zu entheben durch eine komissarische Landesregierung zu ersetzen, 2017 die Mehrheits Demokratie zu enthaupten?

Wagt FDP ohne geöffneten Fallschirm den Sprung aus allen Wolken unserer Mehrheits Demokratie, sich dem Populismus von Schockstrategen zu überlassen?, wie diese Naomi Klein in ihrem gleichnamige Buch 2007 beschreibt und gleichzeitig Angela Merkel als geschäftsführende Kanzlerin auf unbestimmte Zeit im Amt zu halten..Inzwischen wurden durch Einrichtung des parlamentarischen Hauptausschüsses aus 47 Mitgliedern*nnen des Bundestags nach Ansicht der Linksapartei parlamentarische Rechte verkürzt, wie diese für den Not- , Kriegsfall vorgesehen sind.

Wird aus dem Wort Außenminister Genschers vom Balkon westdeutscher Botschaft 1989 in Prag "Ich bin gekommen, ihnen mitzuteiklen, dass ihne Ausreise .." aus Christian Lindners Mund 2017 die Rede von der Ausreise aus unserer Mehrhrheits Demokratie?

Die SPD hätte Grund, sich erneuter Koalition mit CDU/CSU zu verweigern, wenn sie wirklich eine Reform Agenda aufzuweisen hätte, der sich die UNION in Sondierungsgesprächen verschließt, aber die hat sie nicht. Also drückt sich die SPD als Teil weiterhin gechäftsführender Bundesregierung vor neuen Verhältnissen im Deutschen Bundestag, die ihr diese Agenda, angesichts einer erstarkten Opposition aufzwingen könnte. Da liegt weder für Deutschland, Europa noch für die die SPD ein Segen darauf. Bereits jetzt könnte die SPD mit einem Antrag im Bundestag, einen gesetzlichen Mindestlohns 12 €/Stunde einzuführen, testen, wieweit die UNION Zugeständnisse macht.

zum Beitrag

Setzt Christian Lindners FDP im unerklärten Bunde mit der SPD Axt an Mehrheits Demokratie Wurzel in Deutschland?

Gewannen nicht 2013 die Koalitionsverhandlungen SPD/CDU/CSU in diesem Sinne, angesichts rotrotgrüner Mehrheit im Deutschen Bundestag,entgegen Wählervotum, in diese Richtung ein vergleichbares Geschmäckle, wie jetzt das Jamaoka Schietern durch die FDP?

Probt die FDP mit Christian Lindner das Vabanquespiel eines "Preußenschlags 1932 Reichskanzlers Franz von Papen gegen den SPD Ministerpräsident Otto Braun, diesen des Amtes zu entheben durch eine geschäftrsführend preußische Landesregierung zu ersetzen, 2017 die Axt an die Wurzeln unserer Mehrheits Demokratie in Deutschland zu setzen.?

FDP wagt ohne geöffneten Fallschirm den Sprung aus allen Wolken unser Mehrheits Demokratie, sich dem Populismus von Schockstrategen zu überlassen, wie diese die kanadische Politikwissenschaftlerin Naomi Klein in ihrem gleichnamige Buch 2007 beschreibt und gleichzeitig Angela Merkel als geschäftsführende Kanzlerin auf unbestimmte Zeit im Amt zu halten..Inzwischen wurde durch die Einrichtung eines parlamentarischen Hauptausschüsses aus 47 Mitgliedern*nnen des Bundestag plus Stelllverteter*nnen in gleicher Höhe nach Ansicht der Linksapartei parlamentarische Rechte der Parteien verkürzt, wie diese für den Not- , Kriegsfall vorgesehen sind..

Aus dem Wort Außenminister Genschers vom Balkon der westdeutschen Botschaft 1989 in Prag "Ich bin gekommen, ihnen mitzuteiklen, dass ihne Ausreise .." wird aus Christian Lindners Mund 2017 die Rede von der Ausreise aus der Mehrhrheits Demokratie in Deutschlands.

Die SPD hätte allen Grund, sich einer erneuten Koalition mit CDU/CSU zu verweigern, wenn sie denn wirklich eine Agenda grundlegneder Reformen aufzuweisen hätte, der sich die CDU(CSU in Sondierungsgesprächen verweigert, aber die hat sie nicht. Also drückt sich die SPD als Teil der weiterhin gechäftsfürhenden Bundesregierung vor neuen Verhältnissen im Deutschen Bundestag, die ihr

zum Beitrag

"„Wenn jemand gestorben wäre, hätte ich nicht im Amt bleiben können.“ Das ist diese Art sich politisch konkret oder inszenierter Schocks einer bestimmten Strategien der Spannung von dritter unbestimmt legitimierter Seite beim G 20 Gipfel folgend, einzulassen, wie Bundeskanzler Helmut Schmidt, wenn die Landshut Befreiung im Deutschen Herbst 1977 durch die GSG 9 Spezialeinheit in Mogadischu gescheitert wäre, wäre ich zurückgetreten.

Durch Scholzens vorherige Verharmlosiúng absehbarer Gefahrenlagen beim G20 Gipfel in Hamburg 2017 "-- das sei doch nur so was wie ein Hafengeburtstag " , um hernach das Schlüsselwort zu verkünden "ich bin überrascht", es wurden Fehler gemacht" ist er proaktiver Teil üblich gewordener Schockstrategie in der Politik geworden, wie sie Naomi Klein in ihrem gleichnamigen Buch 2007 Fischer Verlag beschreibt . Das Scholz das selbstredend ausblendet gehört zur Inszenierung, Schocksituationen durch Verharmlsung des Kommeden, Unterlassungen im Vorfeld zu konstruieren, wenn diese sich nicht durch den "General" "Zufall" ergeben.

Es bleibt die Frage waren Bürgermeister Olaf Scholz, Innensenator Andy Grote, ohne das bis heute kenntlich zu machen, überhaupt von vornherein Herren des Verfahrens?, wenn nein, wo waren die wirklichen Kommandozentralen angesiedelt in Berlin, Brüssel, Washington D, C., Paris, London, Moskau, Peking, Tokio, Ankara unter Einbezioehung der NATO?

Weitere Fragen:

Wurde zum #G20 #Gipfel Juli 2017 in #Hamburg der militärische #Ausnahmezustand ausgelöst?, wenn ja, mit oder ohne den #NationalenKrisenstab #Berlin mit #Bundekanzlerin #AngelaMerkel einzuberufen

#Linkspartei #JanvanAken fordern Aufklärung von Bürgermeister #OlafScholz Innensenator #AndyGrote ob beim #G20-Gipfel Hamburg 2017 illegal Kriegswaffen zum Einsatz kamen?

Hat Bürgermeister #OlafScholz beim #G20Gipfel 2017 die Hamburger Polizei militärischer #NATO #Befehlsgewalt unterstellt, gleichzeitg so getan als ginge es um einen HH Hafengeburttag? https://joachimpetrick.w

zum Beitrag

Was Sven Giegolf fordert begrüße ich mit Ulrike Herrmann, gleichwohl braucht es daneben der Aktivierung der 1997 durch BVG Urteil ausgesetzten Vermögenssteuer mit der Ma0gabe die Ungleichheit bei der Veranlagung unterschiedlicher Vermögensarten, Geld, Kapital, Immobilien, Grund, Boden, Wald, Wiesen, Seen zu beenden, um überhaupt und sei es zu einem Vermögenssteuersatz 0 % die Vermögensverhältnnisse von Unternehmen, Privathaushalten zu erfassen, die über Freibeträge hinausgehen, die Straflosigkeit der Verscheierung von Vermögenswerten abzustellen. darüberhinaus geht es im Vorfeld des Brexit darum. für kommende Verhandlungen die Vermögensverhältnisse Great Britains sonders der exterritorial britischen Gebiete unter dem Dach der iliustren Windsor Royal Family Queen Elisabeth II in Gestalt der Steueroasen in Übersee u. a. Isle of Man, Jersey, KanaliNseln außerhalb der EU zu bewerten, Umsatzsteuerbetrug im Schengenraum aufzudecken strafrechtlich zu ermitteln, juristisch strafbewehrt zu sanktionieren, und wieweit binnen Jahzehnten EU-Ländern durch die britische Wirtschaft, deren Akteure Vermögenswerte und Entwicklungen verkürzt wurden. Dabei ist das Recherche Netzwerk so patriotisch moralin mit Georg Mascolo unterwegs, bei Gefahr nicht zu merken, dass Kontinentaleuropa voran Deutschland hurtig ist, sich als Steueroasen Braut zu schmücken, jene mit verchleierten Vermögen nach Deutschland wg von Great Britains Steueroasen zu locken, die sich durch Paradise Papers auf den Schlips getreten fühlen

zum Beitrag

Nicht nur Trinidad, Tobago.verweigern Informationsaustauch auch Steueroasen Isle of Man, Jersey, Überseegebiete brtischer Krone als exterritorial britische Queensize Zone mittendrin und doch rechtlich außerhalb der EU

Seltsam die Bundesregierung lässt sich erst durch Paradise Papers zum Jagen dessen tragen, was ihres Amtes ist und sucht doch weiter aus dem Munde des Bundesfinanzminister a- D- Wolfgang Schäuble mit Verweis auf Vergeblichkeit aller Bemühungen angesichts angeblich allgemeiner Globalisierung hinhaltende Ausflüchte

Für mich macht Veröffentlichung der Paradise Papers deutlich, die Aussetzung der Vermögenssteuer 1997 durch das Bundesverfassungsgericht (BVG) entgegen dessen Maßgabe, die Ungleichheit der Veranlagung von Vermögensarten zu beenden, folgende Untätigkeit von Bundesregierungen unterschiiedich politischer Farben rotgrün, schwarz-rot, schwarz-gelb, schwarr-rotund Deutschem Bundestag, hat den Wildwuchs strafloser Verschleierung von Vermögenswerten erst durch steuerliche Nichtveranlagung von Vermögenswerten und -arten und sei es zu 0 % Steuersatz möglich gemacht.

Deshalb meine ich, brauchen wir eine Vermögenssteuer, nicht zu allererst wg. deren bisher fehlendem Steueraufkommen sondern die amtlich erlaubt straflose Verschleierung von Vermögenswerten einhergehend mit strafloser Steuervermeidung zu beenden.

Paradise Papers zeigen einesteils, wie unsere Nachbarländer in der EU Großkonzernen beim Steuersparen helfen, anderenteils wie in Deutschland legal, illegal, schnurzegal beim Immobilenmerwerb durch Heuschrecken des Finanzkapitals in Metropolen Berlin, Hamburg, München, Düsselödorf, Frankrfurt/Main über Treuhänder legal Steuern verkürzen, Gelder aus Griechenland, Portugal, Spanien ungebremst anlocken, in Deutschland durch Immobilenerwerb Immobilen- , Mietpreisblasen zu nähren, 12 Jahre lang amtlich toleriert CUM-CIM-EX Dividenden Zockerei zum milliardenschweren Nachteil des Steuerzahlers möglich war, gleich welche Farben regierten.

zum Beitrag

Der nacheilende Rechtsstaat in Gestalt vorliegenden BVG Urteils (Az. 2 BvE 2/11) kann nach 7 Jahren Verschleppung der Urteilsfindung keinen hinreichenden Rechtsfrieden herstellen, weil das Kind Stuttgart 21 längst in den abgrundtiefen Brunnen gefallen, der Anfangsverdacht von Strafvereitelung durch die Bundesregierung im Fall der BaFin und als Eigner der Bahn AG gegeben scheint, möglicherweise nicht nur Rechte des Deutschen Bundestages sanktionslos sondern auch die von Aktionären*nnen der Banken verkürzt wurden, wenn BONI an Manager überschuldeter gar von Insolvenz bedrohter Banken, steuermindernd zu Lasten des Steuerzahlers als Betriebskosten veranlagt ausgezahlt wurden

zum Beitrag