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27.11.2017 , 13:36 Uhr
Hier gibt es das doch in recht großem Umfang sehr viel länger. Schon seit über 10 Jahren können Sie von der KfW teils sogar zinslose kredite für energetische Sanierung bekommen.
zum Beitrag27.11.2017 , 13:33 Uhr
In den USA gibt es das entsprechende Gesetzt bereits seit den 30er Jahren - es ging gegen Einflußagenten der Nazis in den USA.
Israel ist ja schwer getadelt worden, weil die sich so was auch zugelegt haben.
zum Beitrag25.11.2017 , 05:22 Uhr
Lalon Sanders argumentiert nicht rassistisch da hier die "weißen Männer" nur eine Chiffre sind. Aber genau deshalb muß man ihre Ausführungen als schlimm auffassen und nur wegen der provokativen - und damit täuschenden - Wortwahl ist es hier niemandem aufgefallen.
Es ist doch die Frage ob man das Ziel einer aggressions- und repressionsfreien Gesellschaft erreicht indem man Aggression und Repression gegen tatsächliche UND vermutete Feinde dieses Ziels anwendet - wie hier Lalon Sander es macht.
Natürlich gibt es auch die Todesstrafe um Menschen vom Töten abzuhalten. Aber die Anhänger dieser Praxis sind moralisch diskreditiert (und erfolglos) und nur noch in wenigen Ländern (USA, China, Iran, Saudi-Arabien) an der Macht, die auch nicht gerade als übermäßig vorbildlich gelten was Menschenrechte angeht.
Auch bei der Erziehung von Kindern oder in Lehre und Ausbildung gilt der Grundsatz, daß man sich so verhalten hat, wie man es lehrt und Vorbild sein soll. Abweichungen davon sind zu vermeiden und brauchen einer gesonderten und durchschlagenden Begründung.
Ich frage was Lalon Sanders für eine Gesellschaftsform als Ziel hat. Eine aggressionsfreie Gesellschaft ist es jedenfalls nicht wenn man seine Artikel als Maßstab nimmt. In diesem wie in anderen Artikeln richtet sie unterschiedslos über alle Mitglieder einer Gruppe wegen angeblicher und tatsächlicher Verfehlungen von Vertretern dieser Gruppe und gibt dann auch noch keine Aussicht auf Verzeihen.
In einer von Ulrike Meinhof angeleiteten Gesellschaft wäre man bei Widerworten erschossen worden. In einer Gesellschaft nach dem Modell von Lalon Sanders würde man für eigene Verfehlungen wie für Verfehlungen seiner Gruppe für ewig diskriminiert - ohne jede Aussicht auf Rehabilitation.
Aus den Texten von Lalon Sanders geht eben nicht hervor, daß er eine gerechte oder auch nur rechtsstaatlich geformte Gesellschaft anstrebt. Es ist ganz deutlich eher eine Aufbewahrungsanstalt für Schwerverbrecher.
zum Beitrag22.11.2017 , 00:11 Uhr
"radioaktivem Urananteil"
Diese Munition ist weniger radioaktiv als gewöhnliches Natururan welches Sie im Erdboden finden - welches im übrigen auch schon völlig harmlos ist.
Wenn Du ehrlich wärest oder Dich mit der Sache beschäftigt hättest, wüßte Du das bei der Herstellung der Panzergranaten diese 0,7% U235 nicht aus Menschenfreundlichkeit rausgeholt werden sondern, weil man den Krempel in Reaktoren und Atomwaffen verwenden kann. Diese Munition ist also eher ein Abfallprodukt, die verwendet wird, weil das schwere Metall gut andere Metalle durchdringt. So was wird nur gegen Panzer eingesetzt und damit im Jemen und Afghanistan schon mal nicht.
In dem von Ihnen zitierten Artikel gibt es übrigens keinen stringenten Nachweis, daß die dort häufigen Fehlbildungen etwas mit Uranmunition zu tun haben. Immerhin ist das eine Gegend über die mehrfach Kriege hinweggefegt sind, deren Infrastruktur schon unter Saddam zerstört wurde, nicht ganz weit weg von den Giftgasangriffen auf den Iran und wo Saddam damals die Ölförderanlagen in Brand gesetzt hat - alles Sachen die einer Gesundheit nicht förderlich sind und sehr viel schwerwiegender als panzerbrechende Granaten.
Und genau so wird es auch in Nordkorea sein. Die schwerwiegende Armut und Lebensmittelknappheit (in einem Agrarland!) wird landesweit zu Krankheiten führen wie sie überall in Hungergebieten auftreten. Vielleicht gibt es sogar radioaktivitätsbedingte Krankheiten in Nordkorea. Wahrscheinlich aber werden diese unter den Hungerkrankeheiten verdeckt und unauffällig sein.
zum Beitrag21.11.2017 , 22:57 Uhr
Wenn Rauscher wenigstens in irgendeiner fragwürdigen Partei wäre oder bei komischen Spaziergängen erwischt worden wäre. Genau das war damals nämlich Voraussetzung für die Anwendung des Radikalenerlaß auf Lokomotivführer und Lehrer.
All dies trifft auf Rauscher nicht zu. Er hat in seiner Freizeit - vermutlich auf seinem privatem Computer - ein paar Tweets losgelassen. Man kann ihm außer einer verachtenswerten Meinung offenbar gar nichts vorwerfen.
Die Demokratie - in Deutschland wie anderswo - hat übrigens nicht die Aufgabe Minderheiten besonders zu schützen (Warum auch?). Sie hat aber durchaus die Aufgabe Einzelne vor Diskriminierung zu schützen - vor allem solche die von ihrer Meinungsfreiheit Gebrauch machen.
Und Gegner der Demokratie ist man auch nur wenn man bei Bestrebungen erwischt wird, diese abzuschaffen. Dazu braucht es handfeste Nachweise und diese zu beschaffen ist sogar recht schwierig. Darüber hinaus hat das BVG (in einer nach meiner Ansicht falschen) Entscheidung auch noch festgelegt, daß es keinen Handlungsbedarf gibt wenn das Vorhaben offensichtlich aussichtslos ist.
Und damit widerspricht das Verlangen nach einer Diskriminierung oder Entlassung von Herrn Rauscher sowohl der aktuellen Rechtsprechung als auch wichtigen Grundsätzen der Demokratie. Genügend Selbstachtung vorausgesetzt sollte man so was einfach nicht tun.
zum Beitrag21.11.2017 , 22:37 Uhr
Nun ja
viele Leute interpretieren die Wiederansiedlung von Juden in Gebieten aus denen sie von 1948 - 1967 vertrieben worden waren eben als ein Verbrechen.
zum Beitrag20.11.2017 , 13:11 Uhr
Lindner hat praktisch allen (außer Merkel) den Wind aus den Segeln genommen. Insbesondere AFD - und CDU/CSU Wähler könnten die FDP belohnen wollen. Das sit doch gar nicht so schlecht, da viele AFD nur mit heftigen Magengrummeln gewählt haben. Dieser Schachzug von Lindner könnte dem Aufstieg der AFD ein abruptes Ende bereiten.
zum Beitrag20.11.2017 , 02:40 Uhr
Wenn man so will habe ich in gewisser Weise sogar davon profitiert.
Ich verstehe den Sinn Ihrer Frage allerdings nicht. Natürlich kann man seine politische Meinung danach richten was für einen profitabel ist. Richtiger und schöner ist es doch aber sich Gedanken um das große Ganze zu machen. Und die Zahlen und Gedanken des von mir normalerweise abgelehnten Betonkommunisten @Reinhold Schramm sprechen ja nun eine deutliche Sprache. Ich gehe sogar noch weiter als er und würde von den hier angekommenen Syrern verlangen, daß sie mit der Waffe in der Hand ihr Land und ihre Familien gegen die dortigen zahlreichen Bedrohungen verteidigen. Ich habe eben kein Verständnis für Leute die fahnenflüchtig sind und dann noch hier im Land zusätzlich für Unfrieden sorgen.
Und wenn Sie nach den Medien fragen aus denen sich" meine Sorgen spiesen"... ja offensichtlich lese ich ja die taz. Auch dieser Teil Ihrer Frage ist moralisch fragwürdig. Selbst wenn ich mich ausschließlich aus den Monatsblättern der AFD informieren würde, wäre diese Ihre Fragen irrelevant und meine vorgebrachten Fakten hätte Ziel einer Widerlegung sein müssen. Hier (und in meinem Beitrag) geht es aber nur darum inwieweit es für an sich moralisch richtige Forderungen eine "Obergrenze" geben kann oder soll. Und darauf sind sie leider mit keinem Wort eingegangen.
Ihre abwegige Argumentationsweise hinterläßt bei mir Ratlosigkeit.
zum Beitrag17.11.2017 , 18:31 Uhr
Es reicht nicht zu sagen, daß man eine Feministin ist. Man muß sich auch so verhalten.
Und da hat Sibel Schick gleich mehrfach objektiv falsch reagiert.
Sie hätte dem sog. Antänzer deutlich sagen sollen, daß er verschwinden soll. Sie hätte der anderen Frau beistehen sollen und sie ggfls zu sich holen sollen. Dann hätte diese dableiben können und dieser mindestens unglückliche Auftritt wäre unnötig gewesen.
Derartige Veranstaltungen sind nun mal der gute Zeitpunkt um Kontakt mit dem anderen Geschlecht zu suchen um dann eine wie immer geartete Beziehung aufzubauen. Natürlich machen das auch Psychopathen und das sind naturgemäß, die am rücksichtslosesten Agierenden - und denen muß man eben deutlich sagen was man für falsch hält.
Was @NickyArnstein und @Normalo dazu sagen ist natürlich richtig.
Und Sibel Schick sollte sich fragen ob ihr Umgang mit ihrer Umwelt wirklich gut ist. Sie hilft nicht einer offenbar hilfsbedürftigen Frau aber hält es für richtig die Stimmung bei dem Konzert zu verderben. Ein Mann der sich so verhält würde man - mit Recht - als unangenehmen Typ auffassen.
Und was überhaupt soll diese dümmlich Beschwerde darüber, daß der Typ abhaute als ihr Begleiter zurück war? Gerade so als ob es besser gewesen wäre wenn der Typ da weitergemacht hätte.
Wenn Sibel Schick nicht selber in der Lage ist, Fremde abzuweisen braucht sie eben einen Mann.
So wie sich Sibel Schick in dem Artikel selber darstellt ist sie kein sympathischer Mensch. Eigentlich die Karikatur einer Feministin, die gleichzeitig einen Mann braucht und ihn doch nicht haben will.
zum Beitrag17.11.2017 , 09:41 Uhr
Ich verstehe das alles nicht.
Lange Fingernägel und Stilettos sind gefährliche Waffen und auch eine Ohrfeige dürfte die Situation hinreichend klären.
Das man sich in eine unklare Situation nicht einmischen will, ist sogar sinnvoll. Wenn aber die betroffenen Frauen die Situation eindeutig machen - Ohrfeige oder Geschrei - wird auch das Problem zu Ende sein. Und wenn nicht sind die Umstehenden gefordert, Haltung anzunehmen.
Was soll die ganze #metoo Debatte wenn die unmittelbar Beteiligten - hier die Teenagerinnen - sich nicht positionieren? Das MUß doch bei den Anmachern den Eindruck hervorrufen, daß sie nichts wirklich falsches machen. Und: hätten die Teenager durch lautes Geschrei o.ä. die Situation geklärt, wäre auch Peter Weissenburger aktiv geworden- soweit dann überhaupt noch nötig. So hat er auch objektiv richtig gehandelt, da er ja nicht wissen konnte ob es sich nicht um eine Neckerei unter Bekannten handelt.
In dieser Kolumne wird das Problem von der falschen Seite aufgezogen. Sagt den Mädchen und Frauen, daß sie sich deutlich artikulieren sollen, damit ihnen im Zweifel geholfen wird - werden kann.
Wozu sonst ist diese ganze #metoo Sache denn sonst gut?
zum Beitrag13.11.2017 , 20:38 Uhr
"Um Richtung Europa aufzubrechen, fehlt der Masse der Bevölkerung aber vor allem das Geld. Die Reise ins Ungewisse kostet mehrere tausend Euro "
Nun lesen wir es auch hier. Es kommen nicht die Armen sondern diejenigen die sich diese Reise leisten können. Wirtscahftlicher Aufschwung sorgt für Flüchtende und nicht Armut.
zum Beitrag13.11.2017 , 19:26 Uhr
Herr Schramm - man wird Sie einen Rassisten und Rechtsextremisten nennen.
Es ist doch bemerkenswert wenn ein Betonkommunist wie Herr Schramm entlang bekannter Fakten die Fragwürdigkeit der linken Sichtweise auf die Flüchtlingspolitik nachweisen kann. Vermutlich kann nur er sich so was leisten und ein Leserbrief gleichen Inhalts von einem beliebigen anderen wäre hier gar nicht veröffentlicht worden.
Natürlich haben die Recht, die behaupten das es für Asylrecht und menschliche Behandlung von Geflüchteten keine Grenzen geben kann und eine moralische Herangehensweise fordern. Die Obergrenze ergibt sich an ganz anderer Stelle - nämlich da wo die Aufnahme von Geflüchtete zu Risiken für uns alle werden. Es hat ja keinen Zweck sehenden Auges in eine Situation zu geraten in der man die AFD Anhänger mit der Waffe in der Hand in Schach halten muß.
Eine seriöse, professionelle (und damit vermittelbare) Politik muß auch und gerade dann die Realität im Auge behalten wenn das Ergebnis zunächst ethisch kritikwürdig scheint.
Ursprünglich ging es Linken darum das es den Menschen besser gehen soll. Wenn man die hier unwidersprochenen Vorschlägen von @Rudolf_Fissner und @Hannibal_Corpse liest (eigentlich auch dem Beitrag von Kommentar von Daniel Kretschmar) muß man zu dem Schluß kommen, daß es neuerdings linke Politik ist, hier in Europa die Verhältnisse des Tschad einzuführen. Dem widerspricht sogar Herr Schramm der sicher die linken Klassiker besser gelesen und verstanden hat als die Erwähnten (gilt sicher auch für das Ehepaar Lafontaine-Wagenknecht).
Die Öffnung von 2015 ist offensichtlich eine Sachgasse deren Ende noch nicht sichtbar aber errechenbar ist. Und wenn man merkt in eine Sackgasse gefahren zu sein, muß man sich den Fehler eingestehen solange noch eine Wendemöglichkeit besteht - und wenden.
Herr Schramm hat recht wenn er das ein Tabuthema nennt und es ausführt. Es hilft niemandem diese Fakten zu ignorieren.
zum Beitrag13.11.2017 , 02:19 Uhr
Die Erfahrung der Polen ist eine vollkommen andere.
Über einen sehr langen Zeitraum haben nur polnische Nationalisten einfache Polen gegen russische und deutsche Unterdrückungsmaßnahmen verteidigt.
Solche Deutsche wie Sie sind in Polen überhaupt nicht gemocht. Sie erinnern die Polen zu sehr an die Unterdrücker, die den Polen auch immer einreden wollten sie wären dumm.
zum Beitrag08.11.2017 , 13:51 Uhr
Weder Schwarze noch Weiße (und was es da sonst noch für Farben gibt) können sich für ihre Hautfarbe schämen. Sie haben nichts dafür getan und können es auch nicht ändern.
Und selbst das was man da Privilegien nennt ist eigentlich nur eine Lebensweise die ALLEN offen stehen sollte. Und da muß man sehen, daß die US-amerikanische Mittelklasse auch viel sog POCs hat. Einer ist ja sogar Präsident geworden.
Dieser Weiße (genau wie der in Las Vegas) hat ja auch überwiegend andere Weiße umgebracht. Und jetzt in New York sowie in Orlando/Boston (und auch bei 9-11) wurden mehrheitlich Weiße umgebracht.
Und es ist ja nicht so, daß in den USA Weiße systematische durch die Ghettos gehen und Farbige abknallen. Die Statistiken zeigen vielmehr, daß Farbige von anderen (kriminellen) Farbigen umgebracht werden.
Der rassenorientierte Unterton des Artikels weist in die falsche Richtung. Es gibt in den USA arme Weiße und arme Farbige und die bisherigen Ansätze zum Ausgleich der krassen Unterschiede haben offensichtlich nicht ausreichend funktioniert.
Die Ansätze der Trump Regierung die unteren Klassen vom Wettbewerb mit Einwanderern zu befreien und Industrien zurückzuholen sind aus einer Reihe von Gründen fragwürdig aber immerhin ein neuer Weg. Und es sind vor allem Weiße die diesen Weg äußerst kritisch begleiten. Es sind die gleichen, die sich seit Jahrzehnten bemühen, die soziale Lage der farbigen Minderheiten auf ein akzeptables Niveau zu heben.
Unter diesen Bedingungen ist es schon sehr fragwürdig eine Gruppe wegen ihrer Hautfarbe kritisch zu subsummieren.
zum Beitrag06.11.2017 , 18:42 Uhr
Die gestiegene Produktivität können Sie nicht für Rentenzahlungen verwenden. Sie wird in Form der Löhne, Gewinne und Investitionen bereits verbraucht und nur ein gewisser Steueranteil würde für Rentenzahlungen zur Verfügung stehen.
In Ihrer Argumtentation wird derselbe Euro 2 mal ausgegeben. Und das funktioniert nicht.
Es ginge wenn Sie argumentieren würden, daß die höhere Produktivität Spielräume für höhere Einzahlungen in die Rentenkasse ließe - wiederum auf Kosten von Löhnen, Gewinnen und Investitionen.
Ich hoffe ich konnte es Ihnen verständlich machen.
zum Beitrag06.11.2017 , 10:57 Uhr
In einigen Bereichen (etwa Automobilindustrie) hat Deutschland die höchsten Löhne der Welt.
Und dann ist das deutsche Preisniveau teils deutlich niedriger als bei vielen europäischen Nachbarn.
Für das Lohnniveau ist auch weniger die Politik als die Gewerkschaften verantwortlich.
zum Beitrag05.11.2017 , 22:34 Uhr
Wie in der Schweiz liegt der Trick einfach darin, daß die allgemeinen Steuern niedriger sind und dafür die Renteneinzahlungen steuerähnlich (von jedem, keine Beitragsbemessungsgrenze) erhoben werden.
Für Großverdiener ist das Modell sogar besser. Sie zahlen weniger Steuern und - entsprechend langes Leben vorausgesetzt - kriegen die Renteneinzahlungen wieder zurück.
In beiden Modellen zahlt aber die aktuell arbeitende Bevölkerung die Renten (geht auch gar nicht anders) und damit ist die demographische Lücke in jedem Fall ein Problem. Wenn keiner arbeitet (Extremfall zur Veranschaulichung) können auch keine Renten ausgezahlt werden.
zum Beitrag04.11.2017 , 17:08 Uhr
Was ist denn das für ein Interview? Da wird jemand befragt, der die ganzen Geschichten nur aus dem Hörensagen kennt. Wie wäre es mal jemanden direkt von der Polizeiakademie (oder direkte Beobachter) zu fragen?
zum Beitrag04.11.2017 , 16:55 Uhr
Die Stellungnahme des Innenministeriums ist ja wohl mindestens genau so fragwürdig wie diese zusammengestoppelten Zahlen der BILD. Tatsache ist nun mal , daß die zuständigen Bürokratien mittlerweile den Überblick völlig verloren haben und in absehbarer Zeit auch nicht wiedergewinnen werden.
Machen Sie sich doch bitte von dem Gedanken frei, daß es in dieser Frage "richtige" und unbestreitbare Informationen geben kann.
Und die BILD ist nun wirklich zu allerletzt an der verfahrenen Situation schuld.
Die BILD Auswertung verknüpft Auswertungen verschiedener Datenbanken. Das aber hat wiederum mit großen Definitionsproblemen (u.a. wer und was ist ein Flüchtling) zu tun die es eigentlich gar nicht geben dürfte. Wenn überhaupt ist dieses Chaos Schuld für die "rechte Stimmungsmache".
zum Beitrag04.11.2017 , 16:37 Uhr
"Das finde ich aber sehr widersprüchlich, einerseits linke Kritik mit dem Wort "böse" zu verknüpfen, aber andererseits selbst ungebrochen ans "Böse" zu glauben."
Bitte nehmen sie doch zur Kenntnis, daß die Linke Sichtweise wonach Rechte grundsätzlich böse sind oder sein wollen genauso falsch wie das Umgekehrte ist.
NIEMAND steigt morgens aus dem Bett in dem Willen was Böses zu tun.
Ich glaube nicht "ungebrochen an das Böse". Ich sehe nur, daß Menschen einfach nicht in der Lage sind immer und überall gut zu sein, wenn man ihnen nicht Grenzen aufzeigt.
In der Praxis läuft es (nur wenig vereinfacht) doch so:
Wenn Linke Hierarchien und Repression (etwa: Polizei, Gefängnisse) sehen, sehen sie ein Problem.
Wenn Rechte ein Problem sehen, sehen sie Bedarf für (mehr) Hierarchien und Repression.
Melanie Brazzell vertritt hier in wirklich schöner und klar verständlicher Weise die reine (linke) Lehre und entwickelt einen Weg das Ziel einer aggressionsfreien Gesellschaft zu erreichen. Schon die Tatsache, daß ein Großteil der
Diskussionsteilnehmer hier gar nicht verstehen worum es bei dem Interview überhaupt geht ist doch bemerkenswert und läßt das Ziel an sich schon mal richtig schlecht aussehen. Wenn schon die taz-Leser da nicht mitkommen....
@Wolf Haberer
Wer meinem "letzten Absatz" (Menschen KÖNNEN nicht immer gut sein) zustimmt ist damit für die linke Sache für immer unwiderruflich verloren.
zum Beitrag03.11.2017 , 20:21 Uhr
Finde ich gut das Interview.
Es zeigt wie eine linke Gesellschaft (eben ohne Polizei und Gefängnisse) am Ende auszusehen hat. Letztlich funktioniert das dann gut wenn alle sich an die hier ausgeführten Spielregeln halten.
Ich als Konservativer erwarte, daß sich tatsächlich nicht alle an die Spielregeln halten werden und es faktisch keine Sanktionsmöglichkeiten gegen diese geben wird. Es wird keinen Schutz für Arme, Schwache oder irgendwie ausgegrenzte geben.
Nun sehe ich natürlich, daß es in einer linken Gesellschaft keine Armen, Schwachen oder Ausgegrenzte geben wird (oder soll). Und natürlich auch keine Bösewichte, weil der Grund zum "Böse sein" entfällt.
In heutigen und aktuellen Gesellschaften wird die Anwesenheit von "Bösen" (eben Rassisten, Gewalttätern u.ä) als immerwährend angenommen. Deshalb braucht man Polizei und Gefängnisse und Rechte fordern als Lösung immer mehr davon.
Genau das ist dann ja die linke Kritik an der kapitalistischen Gesellschaftsordnung, bei der sich immer ein "oben" und "unten" (und damit das "böse") zwangsläufig einstellt.
Der Artikel zeigt in beeindruckender Weise auf die Kerndifferenz zwischen Linken und Nichtlinken Sichtweisen. Es ist bemerkenswert, daß einige Leserbriefschreiber dies offenbar nicht bemerkt haben. Deren Kritik wonach die Vorschläge von Melanie Brazzell unter heutigen Bedingungen gar nicht funktionieren können, geht doch völlig daneben. Sie will ja gerade von diesen Bedingungen weg und in ihrem Denken abstrahiert sie in beeindruckender Weise davon.
Im Interview hätte klarer herauskommen sollen, daß sie gar nichts gegen die Polizei und gegen Polizisten hat, sondern einfach nur eine Situation schaffen will, die die Institution an sich überflüssig machen will.
Ich als fundamentalistischer Christ glaube, das Melanie Brazzell irrt. Dies weil ich weiß das unser Schöpfer Menschen so gemacht hat, daß sie nicht immer und überall gut sein KÖNNEN. Dies ist der entscheidende Schwachpunkt linker Denkansätze.
zum Beitrag14.09.2017 , 01:11 Uhr
Wenn ich aus so einem Land geflohen wäre. würde ich im Zielland noch nicht mal falsch parken.
Im übrigen teilen die 8 Abgeschobenen ihr neues Risiko mit 33 Millionen anderen.
zum Beitrag10.09.2017 , 05:41 Uhr
" ein Meisterstück wie "Inglorious Basterds""
In diesem Tarantino-Film werden deutsche kriegsgefangene Soldaten von (jüdischen!) Soldaten gequält und verstümmelt.
Das ist ganz eindeutig ein Kriegsverbrechen.
Der Film "Hunde, wollt ihr ewig leben" wäre ein Beispiel für einen Film, der Frau Rambatz gefallen müßte.
Mal was anderes: gibt´s eigentlich Filme in denen Linke reihenweise abgeknallt, an Laternen aufgehängt oder sonstwie dezimiert werden?
zum Beitrag07.09.2017 , 01:13 Uhr
Ach....
die früher von der taz hochgeschätzte Friedensnobelpreisträgerin wird plötzlich nicht mehr so gemocht, weil ihre Stellungnahme zur Lage in Birma nicht gefällt.
" Dies stößt in Birma insbesondere unter Buddhisten auf große Zustimmung."
Sogar die notorisch friedlichen Buddhisten ....
zum Beitrag28.08.2017 , 11:33 Uhr
Früher - als ich vor langer Zeit bei der Bundeswehr war - sind bei Übungen die Einheiten durch die Gegend gefahren und haben auch mal geschossen.
Heutzutage gehören auch Zivilisten dazu - sehr viel realistischer. Die Soldaten müssen offenbar auch lernen zwischen Kombattanten und Nichtkombatttanten zu unterscheiden und Guerillas zu erkennen.
Rußland als Feind ist nun wirklich realistisch. Besser als irgendwelche Nahoststaaten, die mit sich selber genug zu tun haben.
Es ist eher beruhigend, daß heutzutage Soldaten so realitätsnah ausgebildet werden und dann im Ernstfall nicht sofort widerspenstige Zivilisten abknallen.
zum Beitrag27.08.2017 , 23:30 Uhr
Maungdaw-Massaker
30,000 Buddhisten wurden in dieser Stadt getötet. Dutzende buddhistische Tempel und Klöster wurden zerstört, und viele Mönche getötet.
Hunderte buddhistische Dörfer in der Nähe wurden dem Erdboden gleichgemacht. 100,000 Buddhisten flohen um ihr Leben.
Das haben die in Birma wohl noch nicht vergessen.
http://hlaoo1980.blogspot.fr/2012/08/1942-genocide-of-buddhists-in-maungdaw.html
aktuell: https://en.wikipedia.org/wiki/2012_Rakhine_State_riots
zum Beitrag22.08.2017 , 03:42 Uhr
Schön das Frau Kaul auch mal berichtet was das für eine Terrorinstitution ist, die im wesentlichen von westlichen Hilfsgeldern existiert und von denen alle wollen, daß aus ihm baldmöglichst ein Staat wird.
zum Beitrag22.08.2017 , 03:36 Uhr
1950 hat Nordkorea Südkorea überfallen.
Und auch die südkoreanischen Städte wurden dabei zerstört.
Und Südkorea arbeitet nicht an der Entwicklung von Atomwaffen um z.B. sie auf China zu schießen.
Und in Südkorea gibt es keine KZs und Hunger.
Man kann hier eigentlich leicht erkennen wer die "Guten" sind und wer denn da wen bedroht.
zum Beitrag22.08.2017 , 03:10 Uhr
Weit über 90% derjenigen, die einen Antrag auf Asyl stellen, können im Verfahren eine Verfolgung nicht nachweisen. Es ist eigentlich für jedermann ersichtlich, daß hier ein recht aufwendiger bürokratischer Verfahrensweg nicht sachgerecht genutzt wird. Andere Wege müssen gefunden werden.
Natürlich ist es ein Irrweg gleich - wie die AFD - die Axt an das ganze aus guten Gründen im Grundgesetz vorhandene Asylrecht zu legen. Um aber das Asylrecht überhaupt zu erhalten und verläßlich tragbar zu machen sind gravierende Änderungen nötig.
Vor allem aber sollte man sehen, daß Deutschland mit diesem Asylrecht in Europa isoliert dasteht. Und deutsche Sonderlösungen - auch wenn sie ausnahmsweise mal berechtigt sein sollten - sind in dieser Welt nun mal unbeliebt.
Mittelfristig wird gar kein Weg daran vorbeigehen die Verfahrensabläufe bei der Aufnahme von Migranten an internationale Gepflogenheiten anzupassen. Das müssen (und dürfen!) natürlich nicht so drastische Maßnahmen wie die Australiens sein. Aber am Ende läuft es auf eine weit geringere Aufnahme von Migranten hinaus - sogar weit unter Seehofers "Obergrenze", die ja für sich genommen auch kein tragfähiges Konzept ist.
zum Beitrag22.08.2017 , 02:45 Uhr
Bleiben wir doch mal bei den Tatsachen.
Das von Frau Ateş vertretene Islamkonzept wird nur von einer winzigen Minderheit der Muslime gestützt und von der übergroßen Mehrheit der Muslime als Häresie abgetan.
Das Land Berlin setzt hier auf eine extreme Islamposition und befindet sich damit sogar unter den Bundesländern in einer Minderheit.
Das ganze ist etwa vergleichbar als wenn das Land Berlin sich die Zeugen Jehovas als Maß für christliche Einstellungen raussuchen würde. Sind ja auch definitiv Christen aber eben mit einer von den Standards extrem abweichenden Lesart des christlichen Glaubens.
So weit folge ich dem Inlandsredakteur der taz.
Es ist allerdings auch festzustellen, daß die Bundesregierung (mit der Islamkonferenz) und die Bundesländer allein die besonders reaktionären Islamvorstellungen stützen. Und man darf sich wundern, daß Daniel Bax und eigentlich die gesamte taz diese Vorgehensweise weitgehend kritiklos hinnimmt.
zum Beitrag20.08.2017 , 23:42 Uhr
Nein, wir wissen ganz genau, daß es mit seiner Familiengeschichte nichts zu tun hat. Brigitte Hamann hat in dem Buch "Hitlers Edeljude. Das Leben des Armenarztes Eduard Bloch. München: Piper 2008" dargelegt, daß Hitler zeitlebens seine schützende Hand über den jüdischen Arzt seiner Mutter gehalten hat.
Es war Ideologie.
Es ist sehr die Frage ob man mit solchen Vulgärinjurien die Heß-Fans nicht verniedlicht. So hätte er über gefährliche Menschen nicht sprechen dürfen.
Tatsächlich ist ist das Recht sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln ein ganz wichtiger Bestandteil der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Das kann und darf man NIEMANDEM nehmen und die Polizei ist eigentlich verpflichtet eine angemeldete und genehmigte Demo zu schützen.
Natürlich: Wenn im Rahmen so einer Demo Straftaten begangen werden, muß die Polizei tätig werden.
Wobei die Behinderung so einer Demo im Kern bereits ein Straftatbestand ist.
zum Beitrag20.08.2017 , 23:25 Uhr
Die ETA wurde nicht "ausgehalten".
Sie wurde brutal bekämpft.
zum Beitrag19.08.2017 , 18:55 Uhr
"Das ist oder soll zumindest keine Relativierung sein."
Das ist es aber ohne jeden Zweifel.
Dies umso mehr als die Automobilhersteller ja die Tötung von Menschen nicht anstreben. Im Gegenteil tun sie sehr viel dafür den Autoverkehr sicherer zu machen - mit Erfolg.
Und die Belastung der Städte mit Stickoxyden und Feinstaub ist in den letzten Jahren stetig gesunken. Diesen von Ihnen angenommenen Skandal gibt es also überhaupt nicht.
Die Autohersteller mit Mördern zu vergleichen, die unsere Versklavung aktiv anstreben ist also tatsächlich massiv faktenfremd - und damit auch widerwärtig.
Auch Ihre Nachbarn sind ganz sicher weder Mörder noch Terroristen.
zum Beitrag19.08.2017 , 18:33 Uhr
"Die Bedingungen von Oppositionellen, Frauen und Homosexuellen in Saudi-Arabien sind haarsträubend. "
Nicht anders ist es ja in den anderen 51 muslimisch dominierten Ländern - mittlerweile inclusive Türkei und Malaysia.
Hier geht es um ein - an und für sich unpolitisches - Festival in Berlin. Und da wäre nun mal gut und sachgerecht wenn sich Menschen auf Augenhöhe begegnen könnten und nicht die anderen als Untermenschen abqualifizieren.
Der Boykott von saudischem und iranischen Öl (und natürlich von Google und Apple) ist mal ne Idee.
Aber nicht für ein kleines Musikfestival.
zum Beitrag18.08.2017 , 22:04 Uhr
Nach einem Chicago Daily Tribune Bericht von 1927 hat Pershing (vermutliche muslimische) Gefangene mit Schweineblut bespritzen lassen - und sie dann freigelassen.
Bereits tote Muslime hat er zusammen mit Schweinen begraben lassen. https://twitter.com/DBloom451/status/898266521570619392
Auch wenn Trump da einem Mythos (im Sinn einer Übertreibung) aufgesessen ist, hat Pershing zumindest tendenziell solch abschreckende Mittel durchaus verwendet.
Jedenfalls immer noch besser als mit Napalm oder Atombomben zu werfen.
zum Beitrag18.08.2017 , 20:56 Uhr
Leider ist es heutzutage so, daß das entscheidende Erkennungsmerkmal für Rechtsextremismus eine kritische Haltung zum Islam ist.
Und viele sehen Islamkritik nur als Vorwand oder Tarnung für Xenophobie.
"Man darf Islamkritik nicht tabuisieren, aus Angst, damit Rechten in die Hände zu spielen. " Schon dieser Satz ist ja massiv angstbesetzt. Wer solche Ängste hat sollte sich mit dieser Frage gleich gar nicht beschäftigen denn das Gelände ist flächendeckend vermint und die Gegenseite überaus wehrhaft.
Und natürlich ist grundsätzlich falsch was Rechte sagen oder machen.
zum Beitrag18.08.2017 , 18:20 Uhr
Das sind jetzt seit 2001 insgesamt 23 Terroranschläge mit Fahrzeugen.
2013 in Peking und letzte Woche in Charlottesville hatten keinen islamistischen Hintergrund (10%).
zum Beitrag18.08.2017 , 01:06 Uhr
"Das Gute an den Spaniern, die lassen sich nicht durch Fremdenhass leiten, denn Spanien hat Jahrzehntelang ETA ausgehalten. "
Wo soll denn da der Zusammenhang sein? In Spanien wurde im übrigen die ETA nicht ausgehalten sondern im Gegenteil brutal (und erfolgreich) bekämpft.
"Aber diese ganze "Scheisse" kommt leider wegen dem Krieg gegen den Terror.. "
Wie es die Benennung schon sagt: der Terror war zuerst da.
zum Beitrag17.08.2017 , 15:42 Uhr
Politiker sind nicht käuflich!!!!
Man kann sie nur tageweise mieten.
zum Beitrag17.08.2017 , 14:21 Uhr
Eigentlich müßte diesen Anhängern einer weißen Vorherrschaft mal auffallen, daß die Vertreter der "weißen Rasse" sich untereinander gar nicht mögen und sogar die größten Kriege miteinander geführt haben.
Natürlich sind die allermeisten Nobelpreisträger weiß und die meisten wissenschaftlichen Veröffentlichungen stammen von Weißen. Das Manko an der Sache aber ist, daß insbesondere diese hervorragensten Vertreter dieser angenommenen sog. "weißen Rasse" von weißer Vorherrschaft so gar nichts halten und diese Weißseinsrassisten bildungsmäßig meist ziemlich weit unten stehen.
Dasselbe galt ja auch für die Nazis, die - angefangen von ihrem Führer - von ganz unten kamen. Das galt sogar für die wenigen Akademiker, die in ihrem Fache weitgehend Aussenseiter waren.
Man sollte die bedeutende Ausnahme nicht vergessen: Dr. Goebbels ist was Innovation und Geschick betrifft DAS bis heute unerreichte Spitzentalent seines Fachs.
Die Empirie spricht nicht besonders für die Vorteilhaftigkeit der Dominanz der weissen (oder einer anderen) "Rasse".
Vor allem läßt sich das Ziel nur über gewaltige Berge von Leichen erreichen. Schon das allein disqualifiziert im übrigen dieses Ziel.
zum Beitrag17.08.2017 , 00:34 Uhr
"Wo wird vom BDS oder im Artikel von "Juden" gesprochen?"
hier:
"Damit folgten sie einem Boykottaufruf der „Boycott, Divestment and Sanctions“(BDS)-Initiative,"
Und diese BDS-Initiative ist - ganz offen von denen eingestanden - eine antijüdische Veranstaltung.
zum Beitrag16.08.2017 , 23:56 Uhr
Nun ist gerade die Individualreise genau das Instrument um Menschen in anderen Ländern kennenzulernen und Verständnis für deren (andere) Sichtweisen zu bekommen.Und die Tourismusindustrie erschließt nun mal Einkommensquellen für arme Menschen und für arme Länder.
Genau die würden unter den empfohlenen Einschränkungen leiden und diese ablehnen.
zum Beitrag14.08.2017 , 22:48 Uhr
"Und auch die Empirie, die in einer globalisierten Welt die Vorstellung unveränderlich unvereinbarer Kulturen und darin gefangener Menschen tagtäglich ad absurdum führt, muss dabei nicht weiter stören."
Vielleicht können Sie mir da helfen. Denn ich sehe diese "Empirie" nicht.
zum Beitrag14.08.2017 , 02:18 Uhr
Die Realität ist eine völlig andere. So gut wie alle, die solche "haushaltsnahen Dienstleistungen" anbieten sind bereits anderweitig abgesichert - durch Ehegatten, Rente, Hartz4 oder Hauptjob. Sie wollen sich halt was dazuverdienen.
Im übrigen: Soll wirklich jeder sein Haus selbst bauen/reparieren, sein Auto zusammenbauen oder sich selber seine Haare schneiden? Der Unterschied zu dem hier - absichtlich abwertend - genannten "Putzjob" ist völlig künstlich.
Darüber hinaus ist es tatsächlich sogar recht schwierig zuverlässige Leute für diese Arbeiten überhaupt zu finden. Und wenn man diese findet wollen die NUR für "bar auf Tatze" arbeiten - eben weil sie noch anderweitige Verdienste haben, die sie ungeschmälert behalten wollen.
Die beiden Autoren haben gar keine Ahnung davon wie es auf diesem Arbeitsmarkt wirklich aussieht.
zum Beitrag14.08.2017 , 01:48 Uhr
"...endlich mal was auf die Mappe kriegen..."
Selbst die AFD wagt eine derartige Ausdrucksweise nicht. Immerhin ein Versuch die zur AFD und zur Linken abgesprungenen Wähler wieder "heimzuholen".
Besser wären konkrete Ideen wie man die Problematik behandeln kann ohne nun Flüchtlinge schlechter zu behandeln. Solange da nichts kommt können sich alle anderen (Merkel, AFD, Linke) nur bestätigt fühlen - und die Wähler werden das genau so sehen.
Mit -nur- solchen Sprüchen ist die SPD mit einem Ergebnis >20% bestens bedient.
zum Beitrag11.08.2017 , 21:34 Uhr
Mal ganz abgesehen davon woher die Energie für diese Elektroautos herkommen soll. Da ist nämlich noch die Sache mit dem Kobalt.
Fast alle großen Elektroautoproduzenten beziehen ihr Kobalt aus dem Kongo. Die Handy-Produzenten übrigens auch. Aber während ein Handy nur 10 Gramm Kobalt benötigt, enthält eine Autobatterie 15 kg. Im Kongo liegen 60 Prozent der Weltvorräte. Die durch Bürgerkriege verarmte Republik ist dringend auf die Kobalt-Förderung angewiesen. Und diese Förderung im Kongo wie in China ist nun mal ökologisch höchst bedenklich, eine gesundheitliche Bedrohung für die dortigen Bevölkerungen und (zumindest im Kongo) mit ein Grund für Kindersklaverei.
Darüber hinaus verbraucht ein E-Auto den größten Teil seiner Energie für den Transport seiner Akkus.
zum Beitrag11.08.2017 , 21:20 Uhr
Bush hat die Nichtangriffsgarantie aufgehoben WEIL Nordkorea sich nicht an die Abmachungen gehalten hat und sein Atomprogramm weiter ausbaute.
zum Beitrag10.08.2017 , 22:39 Uhr
Es geht ja aus dem Artikel ganz klar hervor, daß die Drohungen allein von Nordkorea ausgehen.
Und natürlich kann man von den USA nicht verlangen, daß sie erst mal eine Atomwaffe auf einer ihrer Städte oder Inseln niedergehen lassen. Im übrigen haben die USA schon für viel weniger (Pearl Harbour) Atombomben geworfen.
Man muß allerdings auch sehen, daß die Fehler in der Vergangenheit liegen. Man hätte schon viel früher Nordkoreas Drang zu Atomwaffen unterbrechen müssen. Und damals hätte das auch mit einer Handvoll konventionellen Bomben geklappt während das jetzt sogar mit Atomwaffen nicht besonders aussichtsreich ist.
"Das nordkoreanische Regime hingegen ist ebenfalls nicht lebensmüde " Das können wir gar nicht wissen. Und wir können nicht wissen, welches Risiko die einzugehen bereit sind. Allerdings wissen wir aus unserer eigenen Deutschen Geschichte was für gewaltige Risiken solche Leute bereit sind, einzugehen. Letztlich muß man da mit ALLEM rechnen.
zum Beitrag10.08.2017 , 22:14 Uhr
"Dagegen braucht es die linke Grundvorstellung, der Staat habe dafür zu sorgen, dass der erarbeitete Wohlstand einer Gesellschaft dazu benutzt wird, die Grundbedürfnisse aller Bürger_innen zu decken – also Bildung, Gesundheit, Nahrung und kulturelle Teilhabe zu garantieren."
In so gut wie jedem westeuropäischen Land unter dem Vorzeichen sehr unterschiedlicher (linker wie rechter) Regierungen ist das so realisiert. Dazu braucht es keiner linken Grundvorstellungen.
zum Beitrag09.08.2017 , 00:48 Uhr
Wenn man Ihnen folgt ergibt sich etwa folgendes. Wenn man signifikante statistische Unterschiede verwendet (etwa aus Effizienzgründen), um wahrscheinlich schwächere Bewerber im vorhinein auszusortieren, macht man sich des Sexismus bzw. Rassismus schuldig.
Wenn man aber (z.b. zwecks Quotenerfüllung) gerade die laut Statistik im Durchschnitt schwächeren Bewerber bevorzugt - was dann? Ist das dann auch Sexismus bzw. Rassismus.
Zuletzt:
Wenn man - wie es vernünftig ist - nur auf die Fähigkeiten der einzelnen Bewerber abhebt und streng nach erwartbarer Leistung einstellt und dabei dann die bekannten statistischen Unterschiede bestätigt werden.... was dann?
Übrigens gibt es bei Google ein sehr komplexes Einstellungsverfahren bei dem alle Mitglieder eines Teams ein besonders gewichtiges Mitspracherecht bei Einstellungen haben. Personalverantwortliche mit eigenständigem Entscheidungsrecht gibt es bei Google gar nicht - die haben da eher die Aufgabe einer gewissen Vorselektion. Wobei diese Vorselektion gewisse Quotenerwartungen der Unternehmensleitung wiederspiegeln kann. Und das ist vermutlich auch der Grund für dieses Dokument.
zum Beitrag09.08.2017 , 00:29 Uhr
Ein Staatsziel des Iran ist nun mal die Vernichtung Israels. Das kann man gut finden (besser nicht!) aber man kann es nicht einfach so belassen.
Man muß sich schon im klaren sein, in was für einer Gesellschaft man sich da befindet.
zum Beitrag08.08.2017 , 13:49 Uhr
Der Typ ist mittlerweile von Google fristlos entlassen worden.
zum Beitrag07.08.2017 , 02:27 Uhr
Man muß auch fragen wo überhaupt das Problem liegt. Es gibt eine Vielzahl von Fragen (etwa ob man in den letzten 12 Monaten in Malariarisikogebieten war) die zu demselben Ergebnis führen: Blut wird abgenommen, Spender kriegt sein Wurstbrot, Blut wird weggeworfen.
Es erfolgt keine Diskriminierung und so gut wie Niemand erfährt von der Nichtverwendungsfähigkeit des Blutes dieses Spenders.
Ganz anders - und das ist ziemlich häufig - sieht das bei Frauen aus. Wenn bei denen ein zu niedriger (oder zu hoher) Eisengehalt des Blutes vorliegt, dürfen sie gar nicht erst spenden. Hier könnte man von geschlechtsspezifischer Diskriminierung sprechen!
Das Blutspendewesen ist ein hochautomatisierter Massenvorgang, bei dem Risiken für die Allgemeinheit ausgeschlossen werden MÜSSEN. Selbst wenn hier eine Diskriminierung vorläge (was nicht der Fall ist) müßte diese im Sinne der Sache hingenommen werden.
zum Beitrag06.08.2017 , 12:55 Uhr
An der Stelle muß man doch mal einen Schritt zurücktreten und sich ansehen wie Venezuela vor Chavez war.
Es war ein ölreiches Einwanderungsland vergleichbar mit Norwegen. Natürlich gab es soziale Ungleichgewichte - wie in Deutschland auch.
Nach Chavez wurden 1 Million Menschen vertrieben und zigtausende ermordet. Die Menschen fliehen aus dem Land - wegen Not und Unterdrückung.
Und wem der Vergleich mit Norwegen nicht paßt: Norwegen war im 19 Jahrhundert ein bitterarmes Land mit verbreiteter Lepra und Tuberkulose.
Chavez und sein Sozialismus haben - wie üblich - Venezuela von einem positiven Entwicklungspfad weggeführt.
zum Beitrag04.08.2017 , 21:03 Uhr
"daß Genoptimierung unweigerlich zu einer neuen Euthanasielogik führen wird, d.h. (aus sozialen, ökonomischenoder sonstigen Gründen) nichtoptimierte Menschen werden als unwert betrachtet werden." ... und entsprechend gefährdete Eizellen nicht zur Befruchtung kommen.
zum Beitrag04.08.2017 , 20:54 Uhr
Ruanda ist keine Demokratie und Kagame kein Demokrat.
Allerdings wirtschaftet er nicht in seine eigene Tasche (und die seiner Familie) wie das in Afrika häufiger vorkommt. Er hat sich Singapur als Vorbild genommen und sogar Berater aus Singapur.
Das Ergebnis ist beeindruckend: Die Lebenserwartung hat sich in den letzten zwei Jahrzehnten verdoppelt. Der Anteil der Bevölkerung, die unterhalb der Armutsgrenze lebt, konnte in fünf Jahren um zwölf Prozentpunkte auf 45 Prozent gesenkt werden. Das Jahreseinkommen pro Kopf hat sich auf 2017 auf 723 US Dollar erhöht. (Zum Vergleich die ungleich reichere Demokratische Republik Kongo 489 Dollar.)
Ruanda hat eine Einschulungsrate von nahezu 100 Prozent
Nicht weniger als 41 Prozent der nationalen Ausgaben fließen in Gesundheit und Bildung. Der Zugang zu primärer Schulbildung ist für Jungen und Mädchen gewährleistet. Ruanda hat eine Einschulungsrate von nahezu 100 Prozent.
All die Erfolge, die sich Singapur zugutehält – die fehlende Korruption, effiziente Bürokratie und Wirtschaft, SchDie Bürger werden über ihre Rechte und Gesetze informiert, welche staatlichen Dienstleistungen ihnen zustehen, und wo sie sie bekommen können. Kigali gilt als die sauberste Stadt Afrikas.
Während fast überall in Afrika Urwälder abgeholzt werden und damit maßgeblich zum Klimawandel beigetragen wird, ist der Anteil der Waldfläche in Ruanda seit 1994 um mehr als ein Drittel gestiegen. Diese umsichtige Politik schützt auch vor Erosion und Überweidung. Plastikabfall wird bereits seit neun Jahren recycelt, beispielsweise zu Müllbeuteln oder Rohmaterial für neue Produkte. Die Straßen der Hauptstadt und das Fernstraßennetz sind in gutem Zustand. In Kigali sind am Abend die Straßen beleuchtet. Die Fahrzeuge werden alle sechs Monate technisch überprüft. Es dürften keine Autos aus Europa eingeführt werden, die älter als sieben Jahre sind. Auf Ruandas Straßen fahren deshalb keine Rostlauben, nirgendwo stehen die in Afrika sonst üblichen Autowracks.
zum Beitrag04.08.2017 , 18:56 Uhr
Nein
Wenn ich auf solch eine Veranstaltung fahren würde (und dann noch in einem Bus mit solchen Typen) würde ich mich vorher psychisch und physisch auf schlechte Behandlung durch die Polizei einstellen. Dazu gehört zeitnah zur Abfahrt zu duschen und ausgesucht praktische Unterwäsche (ggfls Badehose) zu tragen. Neben Ausweispapieren und Medikamenten für mehrere Tage eben auch Infos bei mir tragen, die die Benachrichtigung von Angehörigen ermöglichen.
Es war von vornhinein klar, daß die G20 Demos kein Kindergeburtstag in einem Nonnenkloster sein würden. Erwartbar drastische Vorkommnisse - auch und gerade wenn sie juristisch fragwürdig sind - muß man da einkalkulieren.
zum Beitrag03.08.2017 , 18:49 Uhr
Zumindest den Versuch ist es ja wert und es schadet ja niemandem. Nach meinem Vorschlag würde ja niemand abgewiesen sondern "papierlose" halt einer strikteren Kontrolle ausgesetzt.
Natürlich können sich Terroristen falsche Papiere besorgen. Das aber ist ein zusätzlicher (und riskanter) Aufwand. Warum wollen Sie, daß Gefährder diesen Aufwand nicht haben sollen?
Es gäbe natürlich noch eine andere Möglichkeit: Viele Terroristen waren vorher polizeibekannt. Anis Amri etwa hatte eine ganze Latte von Strafsachen an der Backe. Von der Sorte gibt es bei den Flüchtlingen ca. 30000 (also eine kleine Minderheit). Würde man die isolieren, würde das dem Bild der Flüchtlinge in der Öffentlichkeit sehr helfen - und terroristische Anschläge zumindest teilweise verhindern.
Es gibt also durchaus Möglichkeiten rechtskonform was zu machen.
Bleibt die Frage warum solche wie Sie um jeden Preis die Verhinderung von Attentaten nicht angehen wollen.
zum Beitrag03.08.2017 , 15:06 Uhr
Natürlich würde eine Paßpflicht Terrorattentate verhindern.
Fast alle als Gefährder erkannte konnten (und können) nicht in ihre Heimatländer zurückgeführt werden, weil sie keine dafür notwendigen Papiere haben.
Natürlich kann und darf man das Asylrecht nicht dadurch unterlaufen/einschränken, daß man Leute ohne Ausweispapiere nicht mehr reinläßt. Man muß sich halt was ausdenken wie man diese Personengruppe so unterbringt, daß sie niemanden gefährden können.
Im übrigen muß man auch davon ausgehen, daß gerade islamistische Gefährder in ihren Heimatstaaten nicht mit offenen Armen empfangen werden. Teils müssen gerade die mit Knast, Folter und Todesstrafe rechnen. Nach Asylrecht kann man gerade diese Gruppe strenggenommen gar nicht in ihre Heimat zurückschicken.
Es ist zu fragen ob hier mit unserer Gesetzgebung die Realitäten überhaupt sinnvoll behandelt werden können.
zum Beitrag03.08.2017 , 14:37 Uhr
Wenn man die zu Rettenden die kurze Strecke zur Küste zurückbringt, gibt es ja auch mehr Kapazitäten zur Rettung überhaupt.
In erster Linie aber würde sich keiner mehr von Libyen aufmachen, da bekannt wäre, daß man an der Küste geschnappt und zurückgebracht wird.
zum Beitrag03.08.2017 , 10:25 Uhr
Rasen in Gärten sind da, weil die Gartenflächen nun mal zu klein für Bäume und Büsche sind und auch für die Gemüseproduktion nicht geeignet sind.
Die allermeisten Rasenflächen sehen überhaupt nie Dünger und Pestizide, weil der Rasenmäher völlig reicht.
Ein haßerfüllter Beitrag, der Mähroboter zum Anlaß nimmt, gegen ganz normale Menschen zu hetzen.
zum Beitrag03.08.2017 , 10:09 Uhr
... weil der Schwächere den Stärkeren ins Meer werfen will.
zum Beitrag02.08.2017 , 16:33 Uhr
Da sollte man aber wissen wie man auf diese Grenzwerte für Stickoxyxde kommt.
Lebensgefahr für Menschen besteht ab 40 Milligramm pro Kubikmeter.
Daraus abgeleitet ist die maximal akzeptierte dauerhafte Belastung am Arbeitsplatz, der in Deutschland bei 0,95 Milli- beziehungsweise 950 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft liegt, also bei einem vierzigstel der potentiell letalen Dosis.
Auf der Straße aber verlangt der Gesetzgeber weniger als 40 MIKROgramm, obwohl doch die meisten Menschen weit mehr Zeit im Büro beziehungsweise in geschlossenen Räumen zubringen, als in der Nähe der Verkehrswege.
Die beiden letzten Werte sind zufällig gegriffen ohne jedes wissenschaftliche Erklärungspotential. Genauso ist die Annahme von einer bestimmten Anzahl von Toten durch Stickoxydemissionen eben nur das: eine Annahme.
Möglicherweise sterben mehr Menschen durch Terroranschläge (und ganz sicher durch Stürzen von der Leiter) als durch Stickoxyde.
zum Beitrag30.07.2017 , 21:34 Uhr
"Aussagen wie die von Recep Tayyip Erdoğan spielen zudem der rechtspopulistischen Instrumentalisierung des Kopftuchs zu." Dies ja auch eine richtige Positionierung weil "Sie befeuern Islamhass, weil die Islamhasser sowieso nur die eine politisch-ideologische Variante des Kopftuchs kennen und meinen." Und damit haben die ja auch recht, weil das muslimische Kopftuch "eine emanzipatorische oder sogar feministische" Konnotation naturgemäß nicht haben KANN.
Welche andere Sichtweise soll es denn da noch geben.
Auch Frauen können für Frauenunterdrückung sein und Frauen die das muslimische Kopftuch aus eigener Entscheidung tragen gehören in diese Gruppe.
"Antimuslimischer Rassismus aber betrifft nicht nur Anhänger*innen der AKP, sondern alle Muslim*innen und exmuslimischen Atheist*innen!"
Abgesehen davon das der Islam keine Rasse ist, betreffen islamkritische Positionen die EX-Mulime gleich gar nicht. Aber natürlich betreffen antimuslimische Vorbehalte alle Gläubigen des Islam.
zum Beitrag30.07.2017 , 11:17 Uhr
"Gelernt wurde nach Ende des kalten Krieges eher, daß unsere Staatsform die Demokratie ist, heilig und noch ewig weiterbestehen wird. "
Es gab in den letzten 200 Jahren eine Unzahl an Experimenten mit Staatsformen.
"Gelernt wurde, daß ..." alles andere außer Demokratie richtig Scheiße ist.
Die parlamentarische Demokratie hat zahlreiche Schwächen .... aber eben bedeutend weniger und klar unwichtigere als jede der Alternativen.
zum Beitrag29.07.2017 , 11:40 Uhr
PKWs (da steckt "persönlich" drin) sind ein großes Stück Freiheit. In Deutschland ist so ziemlich jeder damit ausgerüstet und kann damit schnell mal dahin fahren wo er will.
Die Abschaffung des Autos bedeutet weniger Freiheit, weniger Freizeit und viele Unbequemlichkeiten für JEDEN.
zum Beitrag28.07.2017 , 22:13 Uhr
"Geräumiger als 08/15-Autos sind die Dinger auch nicht "
Das stimmt nicht. Viele Besitzer dieser Dinger bringen darin ihre Surfbretter, ihre Golfausrüstung oder andere raumgreifende Sportausrüstung unter.
Und die erwähnten Öko-affinen Familien fahren mit ihren auch erwachsenen Kindern in den Urlaub. Eine mir befreundete Familie mit 4 Kindern fuhr vor kurzem mit ihrem Riesen-Volvo (Siebensitzer) nach Italien (älteste Tochter ist 21).
Für diese Art Auto gibt es einen echten und ernsthaften Bedarf.
zum Beitrag28.07.2017 , 21:56 Uhr
Eigentlich hat Max L. (nach eigener Aussage) einen vor der Gartenkolonie "herumlungernden" Ausländer überfallen und seiner Freiheit beraubt.
Das Problem ist tatsächlich, daß die Polizei 25 Minuten brauchte, um die Sache zu klären. Zu dieser Klärung hätte auch gehört darauf aufmerksam zu machen, daß man nicht einfach so mal Leute festsetzen sollte.
Wem das ein Trost ist: Max L. (und insbesondere seine Frau) haben jetzt die nicht ganz unbegründete Angst, daß der Ausländer mit seinen Freunden wiederkommt und sich für diese Behandlung revanchieren wird.
Vor dem Eintreffen der Flüchtlinge wäre dieser vermutlich ganz harmlose Mensch höchstwahrscheinlich nicht auf den Dreh gekommen Leute zu überfallen. Das ist in erster Linie mal ein Schlaglicht darauf wie sich in diesem Land die Atmosphäre geändert hat.
zum Beitrag28.07.2017 , 21:39 Uhr
Bleibt die Frage warum so was überhaupt eine Nachricht ist.
zum Beitrag28.07.2017 , 14:14 Uhr
Die Studie hat gerade mal etwas über 100 TSD € gekostet. Dafür kann man auch nicht so viel verlangen.
Dagegen werden für Initiativen gegen Rechtsextremismus über 100 Millionen (allein aus dem Bundeshaushalt) ausgegeben.
Hier wurde an der falschen Stelle gespart - oder zu viel ausgegeben.
zum Beitrag26.07.2017 , 20:34 Uhr
Stierkampfstiere leben 3 Jahre auf der Weide und werden dabei richtiggehend gehätschelt. Sex haben sie dabei auch.
Dann sterben sie nach ½ Stunde Streß.
Es dürfte nur wenige Menschen und kaum Haustiere geben, die ein so schönes Leben haben.
zum Beitrag25.07.2017 , 00:25 Uhr
Was ja schon im Libanon und in Syrien so perfekt funktioniert hat...
zum Beitrag24.07.2017 , 12:15 Uhr
Metalldedektoren gegen den Schmuggel von Waffen in heilige Stätten = "gewaltverursachenden Sicherheitsmaßnahmen"? Was ist das denn für ein Unsinn?
Immerhin sind das Dinge, die in Israel bei jedem Einkaufszentrum und jedem Bahnhof üblich sind und die es auch in Mekka und dem Vatikan gibt. Es ist doch eher ein Versäumnis, daß es das bisher noch nicht gab und das dann auch zwei (arabische) Soldaten mit dem Leben bezahlen mußten.
zum Beitrag20.07.2017 , 23:26 Uhr
Wenn ich das richtig sehe gehört die Immobilie "Rote Flora" der Stadt Hamburg. Diese kann also eine Nutzungsänderung beschließen und bestehende Verträge kündigen.
Soweit Gewaltaktionen nachweisbar von der Roten Flora ausgingen wird dies vermutlich gegen Mietverträge verstoßen und eine fristlose Kündigung möglich machen.
zum Beitrag20.07.2017 , 14:19 Uhr
Wäre Glyphosat krebserregend oder genschädigend wären weltweit ein Großteil der Landwirte bereits tot oder schwer geschädigt.
Denn wie die taz am 23.3.2015 auf Seite 2 schrieb: "Das von der Weltgesundheitsorganisation als
„wahrscheinlich krebserzeugend“ eingestufte Pflanzengift
Glyphosat wird i n gigantischen
Mengen zur Unkrautvernichtung eingesetzt. Laut Marktforschungsunternehmen Transparency Market Research wurden 2012 weltweit 718.000 Tonnen verkauft. Branchenkenner
erwarten, dass der Verbrauch bis
2017 auf über 1,2 Millionen Tonnen steigt. Glyphosat ist schon
jetzt das in Europa am weitesten
verbreitete Herbizid."
Ein derart weitverbreitetes Gift würde sich in großem Umfang in Krankheitsfällen bemerkbar machen. Immerhin wird es bereits seit 1974 eingesetzt und ist nach dem taz-Artikel in 70% aller Urinproben enthalten.
zum Beitrag19.07.2017 , 21:46 Uhr
Witzige Diskussion hier: Die Flora-Versteher streiten rundweg jede aus der Flora hervorgehende Gewalt ab - aber drohen mit massiver Gewalt wenn die Stadt was gegen die Flora unternimmt.
Umgekehrt bestreiten die Flora Feinde (Stadt, SPD, CDU) jede Mitschuld an den Ausschreitungen, waschen ihre Polizei in Unschuld und glauben die Auflösung der Flora würde alle Probleme lösen.
Beide Sichtweisen gleichen sich doch ein einem: Sie sind völlig hirnrissig und (mindestens) nicht lösungsorientiert.
zum Beitrag18.07.2017 , 15:33 Uhr
"Und im Juni verabschiedete es ein „Transparenzgesetz“. Dieses verpflichtet Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die internationale Gelder bekommen, sich als „vom Ausland finanzierte Organisation“ zu registrieren. "
So eine Transparenzgesetz gibt es seit den 30er Jahren in den USA. Es sollte damals ähnliche Machenschaften der Nazis (gegen den Kriegseintritt der USA) erschweren.
In Israel gibt es Dutzende sog "NGOs" die gegen Israel Propaganda machen. Sie werden überwiegend von der EU bezahlt.
zum Beitrag18.07.2017 , 13:59 Uhr
Soros ist ein entschiedener Feind Israels.
Solche Leute werden von Netanjahu auftragsgemäß bekämpft - ganz unabhängig davon ob sie Juden, Christen, Muslime oder Agnostiker sind.
Miklos Horthy war ein ungarischer Nationalist, der unter massivem Druck von Hitler stand (analog zum Vichy-Regime in Frankreich). Am Ende wurde er von hitlertreuen abgelöst - weil er nicht genug Juden "lieferte".
zum Beitrag18.07.2017 , 05:05 Uhr
Wir unterstützen diese Opposition nicht indem wir uns Erdogan unterordnen. Und dies tun wir wenn wir mit ihm auf Augenhöhe diskutieren, in der NATO behalten oder gar die Türkei in die EU aufnehmen. Dann nämlich hat er jeweils ein Mitspracherecht in unseren Angelegenheiten.
Es ist im übrigen auch die Frage ob wir die Opposition dort überhaupt unterstützen können.
Von "MÜSSEN" kann schon mal gar keine Rede sein. Im Umkehrschluß könnte sich Erdogan dann nämlich in unsere Angelegenheiten einmischen - was er ja schon tut.
zum Beitrag18.07.2017 , 04:58 Uhr
Da irren Sie.
Alle Politikvorstellungen haben immer das Paradies als Ziel (auch die Nazis). Gewalt ist immer nur ein Mittel - und dies umso mehr als die Anhänger einer Politik von sich glauben sie wären die Guten und die anderen böse (=wollen die Erreichung des Paradieses verhindern) .
Im übrigen ist es völlig irrelevant ob Gewalt nun Mittel oder Ziel ist. Sie ist in jedem Fall abzulehnen und eine Ideologie, die für die Erreichung ihrer Ziele Gewalt benötigt ist damit schon mal disqualifiziert bzw. abzulehnen.
Genau wie die Methoden Stalins oder Maos ist auch der Nationalsozialismus abzulehnen, weil die jeweiligen Ziele nur um den Preis von Millionen Toten zu erreichen sind. Ob diese Ziele überhaupt sinnvoll, vernünftig, nachvollziehbar oder überhaupt nur erreichbar sind, ist damit dann völlig egal.
Ob die Steinewerfer von Hamburg überhaupt eine demokratische und rechtsstaatliche Gesellschaft anstreben ist ja mehr als zweifelhaft. Wenn man die angewandten Mittel sieht ist die Diskussion darüber auch schon zu Ende - weil überflüssig.
zum Beitrag17.07.2017 , 00:15 Uhr
Wie wäre es damit solche Leute aus der NATO zu schmeißen und den Schlüssel für den Einstieg der Türkei in die EU endgültig wegzuschmeißen.
Die gezahlten Gelder zur Demokratieförderung waren jedenfalls zu viel oder zu wenig.
zum Beitrag17.07.2017 , 00:08 Uhr
Vor allem waren die Genannten in der muslimischen Welt Außenseiter - wenn sie nicht sogar wegen ihrer Lehren verfolgt wurden.
zum Beitrag12.07.2017 , 23:44 Uhr
Es kann sich schon deshalb nicht um Korruption handeln, weil Thyssen-Krupp sowieso weltweit der einzige Anbieter von U-Booten dieses Typs ist.
Und andere Wettbewerber - so es sie denn gäbe - kämen durch die Deutsche Subvention gar nicht in Betracht.
Und die Deutsche Subvention ist im Kern eine Ausgleichszahlung für von der DDR nicht geleistete Entschädigungen an Juden.
Der Kompromiß liegt eben darin - wie @EL PRESIDNTE richtig anmerkt - das diese Ausgleichszahlung gleichzeitig eine Subvention der Deutschen Werftindustrie ist.
Es ist völlig ausgeschlossen, daß Thyssen-Krupp (illegale) Geldzahlungen geleistet hat, wo doch die Konditionen des Geschäfts auf allerhöchster Ebene ausverhandelt wurden.
zum Beitrag11.07.2017 , 20:00 Uhr
"Jeder Versuch, das einer städtischen Stiftung gehörende Gebäude räumen zu lassen, würde Konflikte enormen Ausmaßes provozieren. "
Schlimmer als beim G20 Gipfel wird es schon nicht werden. Und die Polizei müßte auch keine Gipfelteilnehmer schützen sondern könnte sich ganz auf den "Konflikt" konzentrieren.
Gäbe es einen ernsthaften Grund die Flora zu schließen/umzuwidmen, würde diese Drohung daran nichts ändern.
zum Beitrag06.07.2017 , 02:39 Uhr
Schon die Beschreibung der Welt wie sie der Autor sieht ist fragwürdig.
Gehen wir aber noch einen Schritt zurück und fragen: Würde eine Welt regiert von Emily Laquer oder ihresgleichen wirklich gewaltfrei sein und Abweichler das Recht auf einen Anwalt bekommen?
Ihre Sichtweise legitimiert nämlich schlichtweg alles - massivste Gewalt bis hin zu Terrorismus a la RAF.
Wenn Emily Laquer diese Welt bestimmen würde, würde überhaupt nichts besser. Es wären halt nur andere die Gewalt gegen Menschen ausüben würden.
Die Politikwissenschaftlerin aus Lüneburg würde für die Erreichung ihrer Ziele die Marinehubschrauber am Himmel, das Kriegsschiff im Hafen, die Scharfschützen auf den Dächern, die Wasserwerfer und Räumpanzer und - nicht zuletzt - die prügelnde Polizei einsetzen.
Denn es geht ja um die gute Sache und was gut ist, weiß sie.
Nur sie.
zum Beitrag05.07.2017 , 03:59 Uhr
"Syrische Armee ...., die versucht in der Gegend für Ruhe und Ordnung zu sorgen"
Das ist ein guter Witz (wie Ihr ganzer Beitrag). Mit ziemlich genau denselben Vorgehensweise hat damals die Reichswehr in der Ukraine "für Ruhe und Ordnung " zu sorgen versucht.
Ob die Golanhöhen besetztes Territorium ist, ist Ansichtssache. Mindestens die Israelis sehen das ganz anders. Und aus deren Sicht müssen die keine Verletzung ihres Territoriums dulden und sind zu geeigneten Maßnahmen berechtigt. Dies insbesondere gegen eine Armee die in ihrem Bemühen "für Ruhe und Ordnung" zu sorgen noch nicht mal in die richtige Richtung zu schießen in der Lage ist. Darüber hinaus besteht diese sog. "Syrische Armee" sowieso nur noch aus Söldnern und marodierenden Banden, die sich nur durch die russischen und iranischen Interventionstruppen über Wasser halten können.
zu 3. Es gibt keinen Syrischen Staat mehr und es wird ihn höchstwahrscheinlich auch nie wieder geben.
Angesichts von etwa 200 militärisch organisierten Parteien die in EX-Syrien in wechselnden Koalitionen kämpfen ist Ihr Beitrag ziemlich irreal.
zum Beitrag05.07.2017 , 03:45 Uhr
Im Text wird dargelegt, daß schlicht "neues Geld" geschöpft wird ohne das es dazu eine Verbindung zum Warenbestand der Volkswirtschaft gibt. Dies ist ein wesentlicher Punkt und genau diesen Punkt bestreite ich.
zum Beitrag05.07.2017 , 01:56 Uhr
Es handelt sich hier eben nicht um eine "Äußerlichkeit" sondern um eine Grundsatzfrage.
zum Beitrag03.07.2017 , 23:25 Uhr
Inflation/Deflation sind doch nur Indikatoren für ein auseinanderklaffen des Geld-und Warenbestandes. Man kann sich immer eine Inflationsrate wünschen wie man sich eine besonders tolle Frau wünschen kann. Einen direkten Einfluß haben weder der Staat noch die anderen Wirtschaftssubjekte.
Ihre Ausführungen haben mit dem Thema gleich gar nichts zu tun. Und das generell "die Inflationsrate ... durch die Staatsverschuldung determiniert" ist sicher nicht allgemeingültig und möglicherweise auch falsch.
zum Beitrag03.07.2017 , 01:13 Uhr
Der Autor des Textes hat das ganze System der Kreditvergabe nicht verstanden.
In erster Linie geht es darum, daß dem Geld auch ein entsprechender Warenbestand gegenübersteht. Und wenn eine Bank mit einer Kreditvergabe "Geld schöpft" hat das immer zur Folge, daß der Warenbestand der Volkswirtschaft vergrößert wird.
Wenn der Kreditnehmer den Kredit nicht bedienen kann (keinen Gewinn mit den Produktionsmitteln macht oder über seine Verhältnisse lebt) wird der vergrößerte Warenbestand wieder eingezogen. Gleichzeitig muß die Bank den Kredit ausbuchen (= Geld verschwindet wieder). Die Bank hat in dem Fall auch einen Verlust.
Kann der Kredit allerdings bedient werden, steht der ausgeweiteten Geldmenge auch ein größerer Warenbestand gegenüber.
Welche Rolle die Banken dabei spielen ist volkswirtschaftlich betrachtet völlig irrelevant. In der Praxis sind die Banken "nur" dafür da zu entscheiden ob die Kreditvergabe sinnvoll und die Kreditbedienung erwartbar ist.
Das die Banken an dieser Stelle und bei der Beratung zur Ersparnisverwendung gelegentlich versagen (US-Hypothekenkredite!) hat mit der Systematik wiederum überhaupt nichts zu tun. Wünschenswert wäre natürlich das diejenigen Banken bzw. Kreditvergabesystem die umfänglich und systematisch scheitern aus dem Markt entfernt werden können. Das ist schwierig ("too big to fail" und so) aber auch das ist kein grundsätzliches Problem. Es ist einfach nur so, daß die Last der Ausbuchungen(s.o. Geld verschwindet wieder) vom Steuerzahler getragen wird, wenn die Verluste der Banken vom Staat übernommen werden. Irgendeiner leidet halt immer wenn es weniger Geld (und damit weniger Waren) gibt.
Allerdings beobachten wir seit ca. 200 Jahren eine ziemlich stetige Ausweitung des Geld- und Warenbestandes (=mehr Wohlstand für alle).
Das System funktioniert also grundsätzlich. Das da wo Menschen Entscheidungen zu treffen haben auch mal Fehlentscheidungen getroffen werden ist nun wirklich trivial und kein Grundsatzproblem.
zum Beitrag01.07.2017 , 13:53 Uhr
Sie kennen ihren Marx nicht gut. Karl Marx hatte nämlich postuliert, daß nur der Kapitalismus die Werte schaffen kann, die den Arbeitern in der darauf folgenden Gesellschaft das gute Leben ermöglichen wird. Darauf basiert auch die aktuelle Politik der KP Chinas, die den Marx offenbar wesentlich besser verstanden hat als sie Herr Schramm.
Und das wo Sie doch immer wieder behaupten der einzig (über-)lebende Marx-Kenner und Sozialist zu sein,
zum Beitrag25.06.2017 , 11:57 Uhr
"Rund 70 Prozent des eingespeicherten Stroms erhält man dabei wieder zurück."
Das ist schon mal eine optimistische Prognose.
In jedem Fall wird das in erster Linie eine riesige Energievernichtungsanlage.
zum Beitrag25.06.2017 , 11:37 Uhr
Bei dieser Demo ging es nicht um Internationales Recht. Da waren keine Juristen sondern es war eine Versammlung von Israelophoben.
zum Beitrag22.06.2017 , 19:20 Uhr
Der Auslöser in London war ein defekter Kühlschrank aber katastrophal wurde es wegen der neuen Wärmedämmung. Und diese hochgefährliche Wärmedämmung (Polystyrol) klebt in Deutschland wie in GB an Millionen Hauswänden - weil es die sog. Klimaforscher (und die Bauindustrie) so fordern.
Ansonsten ist mir bei dem Artikel nicht ganz klar, welche Forderung da gestellt wird bzw. was sich aus "den Menschen zuhören" ergeben soll. Der soziale Wohnungsbau mit dem Mix verschiedener Schichten ist ja auch in Deutschland das bevorzugte Konzept.
Diese Hochhäuser haben sich als Irrweg erwiesen - aber nicht weil da eins gerade abgebrannt ist.
zum Beitrag22.06.2017 , 17:49 Uhr
"Er kann zB. einzelne Räder blockieren und gleichzeitig andere beschleunigen was Fahrmanöver etlaubt die der Mensch nicht hinbekommen würde."
Diese Art Computer ist heutzutage in den meisten KFZ bereits serienmäßig eingebaut. Nennt sich ABS.
zum Beitrag22.06.2017 , 17:19 Uhr
"Wobei sich mir da bei allem Respekt nicht erschließt wie durch zweifelsohne bewegende Einzelinterviews Klarheit im Hinblick auf den Antisemitismus in Europa geschaffen werden soll."
Weil die EU und die meisten europäischen Staaten die NGOs in Israel und die übrigen Feinde Israels großzügig finanzieren. Israel ist eben das Land mit der höchsten Dichte/Einwohner in dieser Welt. Das liegt einerseits an der großzügigen Finanzierung und andererseits daran, daß es sich als NGO-Mitarbeiter (und Journalist) in Israel sehr gut leben läßt - tolles Klima, schöne Strände, entwickeltes Land mit allen aus Europa gewohnten Annehmlichkeiten.
Hier werden jede Menge Steuergelder verwendet um Israel komplett zu delegitimieren und damit im Endeeffekt für tot Juden zu sorgen. Ordentliche Menschen verbuchen so was unter Judenhaß, Israelhaß oder meinetwegen auch Antisemitismus.
In dieser ARTE-Doku wird auf diese Situation und die lügnerische Anti-Israel-Propaganda hingewiesen und damit ist dieses Thema vollständig getroffen.
zum Beitrag21.06.2017 , 15:36 Uhr
"Man verpflichtet auch nicht Aldi "offensichtliche Ladendiebe" gleich selbst einfach im Keller einzusperren."
DER Vergleich gefällt mir. Und er trifft Sinn und Ziel dieses blöden Gesetzes sogar ziemlich gut.
Bleibt die Frage wieso eine vorgeblich linke Zeitung für so was sein kann.
zum Beitrag21.06.2017 , 13:40 Uhr
Natürlich muß es heissen (wobei das auch aus dem Kontext hervorgeht) "Unfälle zwischen automatisch gelenkten Fahrzeugen" wird es nicht mehr geben.
Natürlich ist zu erwarten, daß es Fehlverhalten von Menschen im Straßenverkehr gibt, die zu Unfällen führen. Und natürlich kann der Computer auch mal ausfallen - wie wir das von unseren Geräten kennen. Wobei in diesem Fall das Auto vermutlich stehenbleibt und nicht mit Höchstgeschwindigkeit irgendwo gegenfährt - wie das beim Ausfall des menschlichen Fahrers schon mal passiert.
Umfallende Bäume sind sowieso kein Problem. Es sind ja eher Bäume das Problem, die stehenbleiben - wenn der menschliche Fahrer versagt. Genau dieses Problem - meist wegen zu hoher Geschwindigkeit - werden wir bei Automaten nicht erleben.
Natürlich werden wir Unfälle erleben, weil Menschen unautorisiert in die Software der Automaten eingreifen oder diese abschalten (etwa weil ihnen ihr Auto zu langsam fährt). Das ist dann aber wieder menschliches Versagen.
Und menschliches Versagen ist nun mal für den weit überwiegenden Teil aller Unfälle im Straßenverkehr der Grund. Wenn und soweit dies ausgeschlossen werden kann, ist das ein großer Schritt, der nicht durch Argumente zu Technikfehlern widerlegt werden kann.
Und keinesfalls wird es irgendwelche "Tötungsroutinen" geben. Dies ist ein unsinniger Gedanke.
zum Beitrag21.06.2017 , 11:34 Uhr
Nach dem Gipfel könnte man diesen Knast - übergangsweise - für Sprachverhunzer und insbesondere Sprachverhunzerinnen verwenden - so lange bis die von ihrem Tun ablassen.
Die Kosten für diesen Sonderknast könnte man ja wahlweise auf die Insassen oder auf die Besucher des G20 Gipfels umlegen. Macht man beides könnte die Stadt Hamburg vielleicht noch einen satten Gewinn einfahren...
zum Beitrag20.06.2017 , 23:51 Uhr
Die von Ihnen gewählten Beispiele haben doch mit der Unfallrealität nichts zu tun.
Unfälle entstehen doch weil der Fahrer falsch reagiert (etwa: zu schnell fährt), übermüdet oder betrunken ist. Dann geraten Fahrzeuge in eine Situation, die physikalisch keine unfallfreie Lösung zulassen - und auch keine wie immer geartete Selektion.
Wenn der Verkehr vollkommen automatisiert ist, wird es keine Unfälle mehr geben. Wenn aber automatisch gesteuerte Fahrzeuge zusammen mit menschlich gesteuerten Fahrzeugen fahren, wird es auch für die Computer zu physikalischen Unmöglichkeiten (=Unfällen) kommen. Und auch da wird keine Selektion möglich sein.
Wenn ein menschlicher Autofahrer falsch überholt und es für den Automaten zu eine Konfliktsituation kommt (Auto kommt auf eigener Fahrbahn entgegen), kann er auch nur langsamer werden und versuchen auszuweichen.
Wenn ein Kind auf die Fahrbahn rennt hilft nur eine Vollbremsung. Diese wird von Mensch wie Automat durchgeführt und hilft - oder nicht.
Aktuell ist es doch so, daß so gut wie alle Unfälle durch Fehler der Fahrer verursacht werden und so gut wie nie durch technische Pannen. Soweit doch wird dies durch die Hersteller (Rückrufe u.ä.) gelöst.
Ihre Beispiele und die Annahme einer Tötungsroutine sind völlig an den Haaren herbeigezogen.
zum Beitrag20.06.2017 , 14:23 Uhr
Doch das sage ich.
1. haben die Römer nicht alle vertreiben können. Viele blieben halt.
2. steht ihre Sichtweise gegen den Konsens der Geschichtswissenschaft. Die Römer haben durchaus sich bemüht die Juden aus Palästina zu vertreiben und sie haben das auch mit anderen Völkern gemacht, die ihnen nicht paßten. Das Wort "nie" stimmt nicht.
zum Beitrag20.06.2017 , 03:12 Uhr
Könnte damit zusammenhängen, daß in Judäa und Samaria seit vorgeschichtlicher Zeit (also seit ca 5000 Jahren) Juden lebten - eben nur von 1948-1967 nicht (weil von arabischen Truppen vertrieben).
zum Beitrag20.06.2017 , 02:51 Uhr
"Hätte Ditib dergleichen in seinen Grundsatztexten stehen, so wäre der Verband verboten."
Wäre mal ne Idee.
"ausführliche Sammlung von Sprüchen über Juden aus dem Koran und den Hadithen auf Türkisch ins Netz, in der Juden als Diebe, Lügner, Vertragsbrecher, Prophetenmörder sowie überheblich und geizig charakterisiert werden"
"m April 2016 berichtete der Stern über einen Comic für Kinder der türkischen Religionsbehörde Diyanet, in dem der Märtyrertod verherrlicht wird"
"Die DITIB leugnet den Völkermord an den Armeniern "
Und dann noch die Spionagevorwürfe zugunsten der islamistischen Regierung in der Türkei.
Auf Ihren Hinweise hin (Danke!) ist mir mittlerweile völlig unklar, warum eine derart kriminelle Organisation sich weiterhin betätigen darf.
In den Grundsatztexten bezieht sich DITIB explizit auf die härtesten Stellen des Koran, die den Mord und Terror an Christen und Juden thematisieren.
Meine (eigentlich ironisch gemeinte) Antwort auf den Beitrag von @Stefan Gross ist wesentlich realitätsnäher als ich das ursprünglich annahm.
Ihr "hätte...wäre" ist leider falsch und natürlich sind sowohl die Türkei wie Saudi-Arabien für die Unterstützung und Ausführung aller möglichen Machenschaften bekannt.
zum Beitrag19.06.2017 , 10:36 Uhr
Könnte daran liegen, daß es in den Grundsatztexten deutscher Parteien keine Aufrufe zu Gewalt und Terror gegen Andersdenkende gibt.
Es gibt keine Forderung der CSU öffentliche Gebäude (Turnhallen u.ä.) zu zerstören, weil diese für die Aufnahme von Flüchtlingen vorbereitet werden.
Leute, die einen "nationalistischem Terroranschlag" vorbereiten oder realisieren werden von der Polizei verfolgt und dazu gibt es keine Diskussion - noch nicht mal von der AFD.
zum Beitrag19.06.2017 , 10:27 Uhr
"Es gibt gute Gründe, ein Ende der israelischen Besatzung zu fordern. "
Dieses "Ende" hat 1967 die israelische Politik noch im selben Monat angeboten. Sie haben die drei "Nein" aus Karthoum bekommen, die explizit eine Forderung nach dem Ende Israels und der Ausweisung aller Juden aus dem Nahen Osten bedeutete. Seitdem "sitzt" Israel gegen seinen Willen auf dem Westjordanland.
zum Beitrag18.06.2017 , 15:00 Uhr
Das sind dann aber gar keine.
zum Beitrag18.06.2017 , 13:48 Uhr
"Wichtig ist: Dieser Trick funktioniert erst, seitdem Deutschland im Euro ist. Würde es noch die D-Mark geben, wäre ihr Kurs längst gestiegen. Durch diese Aufwertung wären die deutschen Produkte auf den Weltmärkten wieder teurer geworden."
Das Problem ist einzig und allein der Euro.
Im übrigen sind deutsche Produkte in den Einfuhrländern jetzt schon deutlich teurer als einheimische Produkte - Beispiel Automobile. Würden die noch teurer würden u.U. die Käufer einfach mehr bezahlen und die Außenhandelsdefizite würden sich noch mehr vergrößern.
So einfach funktioniert es also nicht.
zum Beitrag17.06.2017 , 12:35 Uhr
Bleiben Sie doch bitte beim Thema.
Bei dem Film und der ganzen Israelproblematik geht es um versuchten Völkermord.
siehe: https://en.wikipedia.org/wiki/Azzam_Pasha_quotation
Und natürlich wird Israel alle naslang und auch von der EU/UN Völkermord an den Palästinensern vorgeworfen (wahlweise auch Apartheidpolitik oder Nazimethoden).
Niemand hat heutzutage niemand was gegen jüdische Individuen. Die arbeiten sich alle stattdessen an Israel ab.
Und es ist einfach unwahr zu behaupten, daß dabei in den Medien "die Darstellung beider Seiten berücksichtigt" wird. Und selbst Sie haben noch am 27. April implizit die Israelis als "menschenverachtende Minderheit faschistoider Rassisten" gekennzeichnet.
Sehen Sie doch bitte ein, daß der Vorwurf der "Heuchler mit doppelten Standards" auf die Kritiker des hier diskutierten Films gut paßt.
zum Beitrag16.06.2017 , 22:53 Uhr
Da ist aber doch die Frage zu diskutieren ob die Vorstellungen der DITIB nicht doch sachgerechter und näher am Islam sind als diese Anmelder der Demo die schon hier in Europa eine Minderheit und international völlig bedeutungslos sind.
zum Beitrag16.06.2017 , 15:07 Uhr
@cursed with a brain
Alle ihre umfangreichen Ausführungen über den "klassischen" Antisemitismus ändern ja nichts daran, daß durch den von ARTE abgelehnten Film die Lügen über Israel (Freiluftgefängnis, Ausrottung der Palästinenser) widerlegt worden sind.
Und genau deshalb wurde der Film von ARTE auch abgelehnt. Weil nämlich die antisemitischen Denkmuster über Israel aufrechterhalten werden sollen. Diese sind nämlich viel weiter verbreitet und ein größeres Problem als die vollkommen abgewirtschaftete Stürmer/Nazi Sichtweise.
"Eine Fragestellung, zu deren Klärung der vorliegende Film leider überhaupt nichts beiträgt."
Weil diese Frage mittlerweile völlig irrelevant ist. Selbst die härtesten Antisemiten arbeiten sich an Israel ab - auch und gerade wenn sie jeden einzelnen Juden meinen.
Ein bekannter Antisemit hat das so formuliert: ''If Jews all gather in Israel, it will save us the trouble of going after them worldwide.''
zum Beitrag16.06.2017 , 10:49 Uhr
Sie wollen tatsächlich den Sozialstaat abschaffen?
zum Beitrag16.06.2017 , 10:47 Uhr
"Das Asylrecht sollte durch ein Einwanderungsgesetz ersetzt werden."
Dann ist immer noch die Frage was in diesem Gesetz stehen soll. Darüber gibt es nämlich keinen Konsens.
Wollen Sie den wirklich (als Beispiel), ein Gesetz wonach Flüchtlinge nur aufgenommen werden wenn sie hochqualifiziert sind?
Vollkommen recht haben sie das diese Mühle der Asylrechtsverfahren auf 99% der hier ankommenden gar nicht paßt. Es müßte ein anderer Weg gefunden werden. Der würde aber sicher darin bestehen, daß ein Großteil der Flüchtlinge bei der Einreise in die EU abgewiesen und und zurückgebracht würde. Und das ist nun mal auch inakzeptabel für alle Seiten.
Es wird also bei dieser Lügerei bleiben, die - ich stimme Ihnen zu - "eines Rechtsstaats unwürdig" ist.
zum Beitrag15.06.2017 , 23:52 Uhr
"Blöderweise befeuern ultraorthdoxe jüdische Siedler im Westjordanland selbst diese Ressentiments, wenn sie Brunnen palästinensischer Bauern verschmutzen und damit gezielt unbrauchbar machen, um die Bauern von ihrem Land zu vertreiben."
Dieser Vorwurf ist definitiv unwahr und somit ein ganz und gar klassischer Fall.
Auch Ihre - wirklich tolle - Formulierung "...befeuern ...selbst diese Ressentiments..." ist ein Klassiker.
Natürlich sind immer die Juden selbst daran Schuld, daß man sie nicht mag.
zum Beitrag14.06.2017 , 10:53 Uhr
Ich halte mich seit Jahrzehnten öfter in Frankreich auf. Und zum ersten Mal seit ca. 30 Jahren bin ich wegen meines "Deutsch seins" wieder schief angesehen und einmal sogar beschimpft ("Boche" worden. Den Franzosen ist eben nicht entgangen, daß einige der Bataclan-Attentäter über die Balkan-Route und Deutschland nach Frankreich eingereist sind.
Und wer anders als Bundeskanzlerin Merkel soll denn dafür Verantwortung tragen? Der Bundestag oder irgendein anderes Verfassungsorgan ist ja nicht befragt worden.
Man kann und darf die Aufnahme von Flüchtlingen (und die Verfahrensweise) natürlich gut finden. Das aber kein einziges der anderen EU-Länder da mitspielt und das das einer dieser in der Welt überhaupt nicht gemochten Deutschen Sonderwege ist, muß man auch sehen.
Die anderen EU-Länder haben im übrigen auch so gut wie keine Flüchtlinge aus dem Kontingent aufgenommen. Die hatten bloß (angeblich) gute Gründe und haben sich nicht einfach stur geweigert wie die 3, die jetzt ein Strafverfahren erwartet.
zum Beitrag14.06.2017 , 10:37 Uhr
Sie halten es also für "handwerklich fragwürdig" wenn man Judenhasser (also Verbrecher und Psychopathen) frei von der Leber weg reden läßt (vor laufender Kamera!) ohne sie vorher darüber aufzuklären, daß das auch gegen sie verwendet werden kann.
Im übrigen wurden da überwiegend Leute befragt, die sich ganztägig und hauptberuflich (bei NGOs) mit dem Thema beschäftigen. Solche als "rhetorisch mehr oder weniger ungeschulten Personen in unvorbereiteten Situationen" zu beschreiben ist schon .... ja "grotesk albern".
zum Beitrag13.06.2017 , 23:42 Uhr
Ist doch eigentlich ganz einfach. Diejenigen die Vorbehalte gegen die israelische Politik haben finden den Film Scheiße (ohne ihn gesehen zu haben) und diejenigen die der Gleichung Israelhaß=Antisemitismus zustimmen finden den Film toll (ohne ihn gesehen zu haben).
Und der Film kann noch so gut oder noch so schlecht sein - an diesem o.g. Zusammenhang ändert sich rein gar nichts.
zum Beitrag13.06.2017 , 10:28 Uhr
Ist doch ganz einfach und von mir (und anderen hier) schon gesagt. Das Ergebnis dieser Wahl war in seiner Tendenz (Wahlsieger Macron) vorher klar und wer nicht hinging war mit dieser Tendenz einverstanden. Die andere Möglichkeit wäre das den Nichtwählern die Wahl egal war. Diese können Sie aber nicht so einfach den Macron Gegnern zubuchen.
"Die Leute, die zu Hause geblieben sind, haben mehrheitlich links oder FN bei den Präsidentschaftswahlen gewählt," Was ja überhaupt nicht heißt, daß sie nicht inzwischen ihre Meinung geändert haben.
"oder hatten sich schon vorher enthalten" Die hatten vorher zwei mal die Möglichkeit gegen Macron zu stimmen und haben es nicht getan. Und das wollen Sie gegen Macron vorbringen.
Wobei das nichts an der Tatsache ändert, daß Frankreich ein ganz und gar abartiges Wahlsystem hat. Natürlich ist es blöd wenn bei 32,3% Stimmenanteil eine 2/3 Mehrheit rauskommt. Wobei in Großbritannien das genau so ist und in den USA noch ein Stück verrückter.
zum Beitrag12.06.2017 , 14:04 Uhr
"Eine derartige Wahlenthaltung ist eine Ablehnung des gesamten Systems En Marche eingeschlossen."
Das ist falsch.
Das Ergebnis dieser Wahl war vorher ungefähr bekannt - auf der Basis der Umfragen. Die meisten Nichtwähler waren damit zufrieden und sind gar nicht erst hingegangen. Wäre die Wahlbeteiligung größer gewesen wäre wohl der Anteil der Stimmen für Macron sogar noch größer geworden.
zum Beitrag08.06.2017 , 20:54 Uhr
Und Sie glauben im Ernst, daß afrikanische Bauern das nicht wissen?
zum Beitrag07.06.2017 , 21:41 Uhr
"Putins Mann"
Glauben Sie im Ernst ein Milliardär und US-Präsident würde sich von irgend jemandem was sagen lassen?
Das Problem mit Trump ist doch eher, daß er auf überhaupt niemandem hört, der von was Ahnung hat (inclusive seiner Tochter).
zum Beitrag07.06.2017 , 17:19 Uhr
Minimale Unterschiede die nur unter einer sehr starken Lupe deutlich werden. Für die dort Lebenden (und Leidenden) belanglos.
zum Beitrag07.06.2017 , 02:54 Uhr
Ich sehe den Zusammenhang zwischen den von von Ingo Arzt angeführten Projekten und dem Ausstieg Trumps aus dem Pariser Abkommen nicht.
Im übrigen war Trumps Erklärung auch nicht "Klimaschutz sei zu teuer und daher einzustellen" sondern das die Maßnahmen des Pariser Abkommens nicht zielführend und unnütz seien. Außerdem ist ihm aufgefallen, daß die USA als Einziger der großen CO2 Ausstoßer bereits Zahlungen geleistet hat.
Und Solar - und Windkraftwerke will er auch nicht verbieten.
zum Beitrag07.06.2017 , 02:11 Uhr
Der Kernvorwurf gegen Israel ist doch, daß sie über ein fremdes Volk herrschen. Das ist zwar auch unwahr aber nicht beachtet wird bei diesem Vorwurf, daß die Israelis sofort nach dem Krieg - praktisch im selben Monat noch - abziehen wollten. Im Gegenzug wollten sie nur Frieden. Und der ist ihnen ihnen in Kathoum mit den drei "Nein" verweigert worden.
ALLE Vorwürfe an Israel müssen sich an dieser historischen Tatsache messen lassen und die meisten erweisen sich dann als Bullschit.
zum Beitrag05.06.2017 , 21:19 Uhr
Ist im Iran genau so. Vermutlich ist es in Katar nicht viel anders.
zum Beitrag05.06.2017 , 21:12 Uhr
Den Sinn ihrer Forderung nach "Demonstrationen von zehntausenden Muslimen" kann nicht erkennen - obwohl (oder weil) ich diesen muslimischen Lobbyisten sehr kritisch gegenüberstehe.
Wenn ich ein objektiv ehrlicher Menschen bin muß ich nicht zu einer Demo gegen Unehrliche in meiner Gruppe gehen. Ich müßte mich erst dagegen wenden wenn die Unehrlichen NICHT verfolgt würden.
Und als Verbrecher bringt es gar nichts zu einer Demo gegen Verbrechen zu gehen.
In beiden Fällen ist eine Demo gegen Verbrechen also unnütz und im Grunde auch eine diskriminierende Forderung. Man ist eben kein Verbrecher wenn man (objektiv) keine Verbrechen begeht.
Die Herangehensweise muß eine andere sein. Natürlich ist es diskriminierend wenn man eine Gruppe von denen einige ihrer Mitglieder ein Sicherheitsproblem darstellen nicht in sicherheitsrelevanten Positionen (Polizei, Flughafen) beschäftigt. Ich würde mich in so einem Fall für Sicherheit entscheiden - und diskriminieren.
Wobei das leicht gesagt ist. Aus wohlerwogenen Gründen könnte das einem den Job kosten und mit Sicherheit würde so eine diskriminierende Vorgehensweise hier in der taz kritisiert werden.
Selbst ich halte es allerdings für übertrieben so eine Veranstaltung zu unterbrechen, weil da zwei oder drei angeblich gefährliche (und tatsächlich völlig harmlose) Hanseln mal auf dem Gelände waren. Es tut zwar weh aber da muß ich dem Mazyek Recht geben.
zum Beitrag05.06.2017 , 20:47 Uhr
Das kommt darauf an was langfristig bessere Erträge bringt.
Viele Landwirte - auch und gerade in Europa - mußten auch Kredite nehmen um die Zeit bis zur Ernte überbrücken zu können.
Man überläßt diese Entscheidung (eigenes oder fremdes Saatgut) am besten den einzelnen Bauern. Diese werden überwiegend schon die richtige Entscheidung treffen.
zum Beitrag05.06.2017 , 17:46 Uhr
Der Suizidbomber ist schon vor hunderten von Jahren erfunden worden... Assassinen und so....
zum Beitrag04.06.2017 , 15:41 Uhr
Solche Kleinigkeiten tun doch nichts zur Sache wenn es um den Erhalt der Erde geht.
zum Beitrag03.06.2017 , 23:57 Uhr
"denn im sogenannten Westjordanland haben IMMER auch Juden gelebt"
und das ununterbrochen seit vorgeschichtlicher Zeit - also seit etwa 4000 Jahren.
Eben nur unterbrochen von 1948 - 1967.
zum Beitrag03.06.2017 , 14:20 Uhr
"Herr Bahour, in wenigen Tagen ist das Westjordanland 50 Jahre besetzt."
Der Satz ist so nicht wahr. Vorher wurden diese Gebiete von Jordanien besetzt, davor von den Engländern und davor mehrere hundert Jahre von den Osmanen.
Und die Israelis wären 1967 sofort wieder abgezogen hätten sie von den Arabern die Anerkennung bekommen. Das aber wurde ihnen in Karthoum mit den berühmten 3xNein verweigert. So mußten sie bleiben.
Sie können sich also für ihre Situation bei den arabischen Brüdern bedanken.
Im übrigen wollten die meisten Palästinenser ganz Palästina - ohne Israel und ohne Israelis. Jemanden so starkes wie Israel in die Ecke zu drängen ist nie eine gute Idee. Die Israelis stehen nämlich mit dem Rücken zum Meer und können da auch nicht weg. Wenn die mal ausrasten wird es erst mal richtig schlimm für die Palästinenser.
zum Beitrag03.06.2017 , 14:10 Uhr
Das Problem der Dieselmotoren ist der Auswurf von Stickstoffoxiden (und anderem Staub). Das ist "nur" schädlich für den Menschen.
Dafür ist beim Diesel gegenüber dem Benziner bezüglich des angeblich schädlichen Co2 Ausstoßes im Vorteil.
zum Beitrag03.06.2017 , 14:04 Uhr
Das wird ihn sicher nicht überzeugen. Trumps Sicht bezüglich Verteidigung ist ja, daß die Europäer ihren Beitrag für ihre (eigene) Verteidigung bringen müssen. Und er hat ja insofern Recht als die militärischen Lasten für die USA auch ein Problem sind (und da eigentlich auch gespart werden müßte/könnte). Er sieht im Kern eine Überforderung der USA wenn sie die Lasten tragen sollen, die eigentliche die Europäer selber tragen könnten.
Und der Fall b käme ihm gleich noch entgegen, weil dies die Wettbewerbsfähigkeit Europas zugunsten der USA stärken würde (zumindest aus seiner Sicht).
So geht es also nicht.
Sowieso kommt aus den USA (auch ohne Trump) viel Widerstand gegen jegliche Klimaschutzabkommen. Die USA sind nun mal ein rohstoffreiches Land mit viel Interessen aus der Förderung und Verarbeitung von Rohstoffen. Exxon verdient viel mit dem Import von Rohstoffen (Öl) und steht eben deshalb auf der anderen Seite. Witzig ist da, daß der Außenminister von Trump von Exxon kommt.
zum Beitrag02.06.2017 , 21:11 Uhr
In den Akten heiße es, Kurras sei bereit, " jeden Auftrag für das MfS (Ministerium für Staatssicherheit, d.Red.) durchzuführen". Er falle auf durch "Mut und Kühnheit, um schwierige Aufgaben zu lösen".
(http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,626194,00.html)
Die Erschießung von Benno Ohnesorg ging also von einem Agenten eines totalitären Systems aus, das so den Vorwand schuf für die radikale Linke, die Demokratie in der Bundesrepublik mit Bomben und Gewehren zu bekämpfen. Es war der Vorwand für die Gründung der RAF, deren Überreste ironischerweise am Ende in die DDR abtauchten, mit Hilfe der Staatssicherheit , die - wie wir jetzt wissen - auch an ihrer Wiege stand.
zum Beitrag02.06.2017 , 01:28 Uhr
Es sollte an der Stelle nicht vergessen werden zu erwähnen, daß der Mörder von Benno Ohnesorg ein Stasi-Mann war und das auch der Berliner Justiz- und Polizeiapparat von Agenten des DDR-Geheimdienstes durchsetzt war.
Und der Mord an Benno Ohnesorg hat auch in allererster Linie der DDR genützt.
zum Beitrag02.06.2017 , 00:43 Uhr
Bau einer U-Bahn und "mehr Botschaften im Ausland einrichten" ist ein Kennzeichen für rechts sein?
zum Beitrag31.05.2017 , 22:44 Uhr
Ich stehe dieser sog. Flüchtlingspolitik deutlich kritisch gegenüber.
Trotzdem (oder deswegen) vermag ich in dieser Story keine irgendwie verallgemeinernde Tendenz sehen.
Ich verstehe die Story auch gar nicht.
Wäre dieser vom Autor aus wohlerwogenen Gründen eingeladene Gast kein Flüchtling hätte er ihn längst rausgeschmissen (ggfls einen anderen genommen). Er macht es nicht weil er eine irgendwie geartete Verplichtung verspürt.
Mein Rat wäre: Diesen Faulpelz rausschmeissen und einen anderen als Gast nehmen. Er braucht da noch nicht mal strenge Suchkriterien anwenden. Andere Flüchtlinge werden ganz sicher andere Macken haben aber so ausgeprägt wie bei diesem - das ist schlicht unwahrscheinlich.
Ich habe überwiegend mit Sudanesen zu tun gehabt. Bei denen ist wegen mangelnder Schulbildung Hopfen und Malz verloren. Aber: fleissig sind die genauso wie freundlich und anpassungswillig. Von den Gastfamilien habe ich keine Beschwerden gehört.
Ein zu langer und überflüssiger Artikel dessen Scheinproblem durch gesunden Menschenverstand einfach zu lösen wäre.
zum Beitrag30.05.2017 , 23:49 Uhr
Die Lösung dieser Probleme liegt auf einer viel niedrigeren und trivialeren Ebene. Solange in Schulen gelehrt wird, daß die Existenz Israels illegitim ist, solange Straßen nach erfolgreichen Judenmördern genannt werden und Messerstecher sich auf Juden konzentrieren, kann es kein wie immer geartetes Zusammenleben geben. Es müssen erst einmal diese Probleme gelöst werden und dann kommt der Rest irgendwie von selbst.
Moshe Zimmermann guckt in die völlig verkehrte Richtung.
zum Beitrag27.05.2017 , 23:05 Uhr
Die ganze Diskussion hier zeigt, daß man sich gar nicht einig werden kann wer denn hier irgendwie "Schuld" ist. Ich ziehe daraus einfach mal den Schluß, daß da überhaupt keiner Schuld ist
So wird ja immer gesagt, daß alle Beteiligten wußten wonach die Griechen gegen die Beitrittskriterien zum Euro verstießen. Das mag so sein (ich glaube das nicht) aber es ist auch irrelevant. Vieles am Euro îst ja nicht aus irgendwelchen Notwendigkeiten entstanden sondern es war der Preis für die allgemeine Zustimmung zur deutschen Einheit. Bestenfalls wurde der Euro eingeführt, weil der politische Wille dahinterstand - ohne Rücksicht auf die Machbarkeit.
Und da muß man natürlich sehen, daß nach dem Beitritt zum Euro die EU darauf achten hätte sollen, was aus den vielfältigen Hilfen für Griechenland wird und wie es - auch organisatorisch - vorankommt. Vermutlich aber ist für eine solche Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines Euro Landes nicht nur niemand zuständig. Es ist vermutlich sogar ausgeschlossen so etwas zu machen.
Und damit kann dann auch niemand "Schuld" sein.
Das ganze liegt doch daran, daß es ein Fehler war den Euro gänzlich unterschiedlichen Volkswirtschaften aufzupfropfen. Auch Italien und Frankreich spüren ernsthafte Probleme und Spanien/Portugal/Irland haben das schon hinter sich.
Wenn überhaupt irgend etwas "Schuld hat" dann ist es die Einführung des Euro an sich.
zum Beitrag24.05.2017 , 00:11 Uhr
Das geht so nicht. Um das zu erreichen was Sie vorschlagen müßte man scon mehrere Atombomben verwenden.
Und dagegen spricht so einiges.
zum Beitrag23.05.2017 , 11:46 Uhr
Frau Dribbusch zitiert gleich zwei mal aus der Studie:
"In den wirtschaftlich stärkeren Milieus der Mittel- und Oberschicht hingegen sei die Wahlbeteiligung „deutlich höher und auch stärker gestiegen“. Das habe die soziale Spaltung der Wahlbeteiligung weiter verschärft. "
und
"In früheren Erhebungen hatten Bertelsmann-Forscher bereits darauf hingewiesen, dass eher Leute aus besser gestellten Milieus wählen gehen, was Spaltungsprozesse verstärkt. "
Wie bitte soll man das verstehen?
zum Beitrag22.05.2017 , 22:13 Uhr
"essen wahhabitische Rechtsschulen viel des ideologischen Unterbaus der radikalen Islamisten liefern. "
Man könnte da schon die Frage stellen welche der islamischen Rechtsschulen da wesentlich besser ist. Und die Schiiten im Iran auf keinen Fall. Bei denen ist Israelhaß Staatsräson und sie führen einen offenen Krieg in Syrien und Yemen. Und was das reaktionär-sein angeht ist der Iran ja auf Augenhöhe mit Saudi-Arabien.
Es ist doch ein unsinniges Unterfangen bei all diesen Leute da jemanden als besonders übel herauszusuchen.
Wenn überhaupt dann doch wohl der Iran der zusammen mit Nordkorea Raketen entwickelt, die Atomsprengköpfe tragen können.
zum Beitrag22.05.2017 , 21:40 Uhr
"Anstatt dem Iran zu einer erfolgreichen demokratischen Wahl zu gratulieren,"
Manchmal braucht es nur wenig um einen an sich diskutablen Leserbrief zu disqualifizieren.
Die Iraner hatten die Wahl zwischen einem Kandidaten der überall wo er hinkommt Terroristen und Mörder feiert (und gewonnen hat) und einem der sich auf seiner Homepage damit brüstet Regimegegner eigenhändig umgebracht zu haben.
Die Wahlen im Iran sind ungefähr so demokratisch wie in der DDR. Wobei in der DDR mehr Parteien zur Wahl standen und die Kandidaten überwiegend halbwegs seriöse Leute waren.
zum Beitrag21.05.2017 , 11:56 Uhr
"Das ist natürlich nicht die Schuld derer, die zur Wahl gehen"
Das sieht Frau Dribbusch allerdings anders.
In den meisten Parlamenten sind die Beamten massiv überrepräsentiert. Das ist ein Problem - wenn es denn ein Problem ist - das ganz unabhängig von der Wahlbeteiligung ist. Eine Lösung könnte ja nur eine Quotenregelung sein. Wobei ja auch Frauen unterrepräsentiert sind.
Im übrigen sollen Parlamente für eine gute Politik für alle sorgen und nicht irgend etwas repräsentieren.
zum Beitrag21.05.2017 , 01:44 Uhr
Was wäre denn Ihr Vorschlag in der Sache?
Die anderen Parteien werden ja insbesondere nach Ihrer Rechnung von noch weniger Menschen vertreten.
zum Beitrag20.05.2017 , 21:05 Uhr
Sind nun an der Spaltung der Gesellschaft die Erwerbslosen und sozial prekären schuld weil sie NICHT wählen gehen oder die "Leute aus besser gestellten Milieus " weil sie wählen gehen?
Das die erste Gruppe nicht so stark wählen geht kann ja nur ein Vorteil sein, denn die wählen ja aktuell zum erheblichen Teil eh AFD.
Der Artikel ist eigentlich Wählerbeschimpfung.
In NRW hat es eine ordentliche Wahlbeteiligung gegeben, die AFD ist zurechtgestutzt worden und das Wahlergebnis spiegelt recht gut das Bild und die Versäumnisse der Regierungspartei(en) wieder. Was will man da eigentlich mehr?
Und eine höhere Wahlbeteiligung hätte das Bild eigentlich nur noch verschlechtern können: "In Nordrhein-Westfalen gelang es der AfD nicht, eine größere Zahl von NichtwählerInnen zu mobilisieren. "
Es gibt - mal - überhaupt keinen Anlaß zur Klage. Warum dann so ein negativer Ton?
zum Beitrag20.05.2017 , 01:17 Uhr
40 Leute haben die für diese Studie gefragt.
Nämlich diese hier:
9.1 InterviewpartnerInnen (Freital und Heidenau)
Sebastian Reißig, Geschäftsführer von Aktion Zivilcourage e.V., Pirna
Herr Dreier, Mitglied der Fraktion SPD/Grüne im Stadtrat Freital
Herr Menke, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Freital
Frau Laski, Mitglied des Freitaler Stadtrates
Jürgen Opitz, Bürgermeister der Stadt Heidenau
Frau Ackermann, Mitglied des sächsischen Landtages (Fraktion DIE LINKE)
Herr Reese, führender Mitarbeiter der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung
Frau Decker, Lokalredakteurin der Sächsischen Zeitung in Freital
MitarbeiterInnen des Kinder- und Jugendhilfeverbundes Freital
Herr Thiele, Mitglied der Fraktion „Bürger für Freital“ im Freitaler Stadtrat
Herr Tharandt, Lehrer am Weißeritzgymnasium Freital
Frau Fröhlich, Mitglied der Fraktion DIE LINKE/Grüne im Stadtrat Heidenau
Dr. Enrico Schwarz, Geschäftsführer von Biotec e.V., Freital
Herr Lehmann, Fußballtrainer in Freital
MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung Heidenau
KommunalpolitikerInnen aus Heidenau
Mitarbeiterinnen von Zusammenleben e.V., Freital
Zwei Beamte des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen
Frau Preuss, Bewohnerin des Stadtteils Heidenau-Süd
9.2 InterviewpartnerInnen (Erfurt und Erfurt Herrenberg)
BewohnerInnen des Herrenbergs, die anonym bleiben wollen, 27.10.2016
Mitarbeiter der Partei DIE LINKE
Lokaler politischer Akteur, 27.10.2016
Fanprojekt Erfurt e.V., 30.07.2016
Fokusgruppe Erfurt,
Mitglied des Stadtrates für die SPD,
Journalist des MDR,
Politischer Akteur aus dem grünen Spektrum A,
Vertreter des Gemeindevorstands Ahmadiyya
Mitglied des Stadtrates für die CDU,
Mobit e.V.
Bodo Ramelow, Ministerpräsident
Person aus der Bildungspolitik,
Politischer Akteur aus dem grünen Spektrum
Lokale zivilgesellschaftliche AkteurInnen,
Zwei Personen die anonym bleiben wollen
zum Beitrag19.05.2017 , 19:54 Uhr
von Obama gibt es ja ein Foto bei dem er sich so tief vor dem saudischen König bückt, daß man den Eindruck hat er würde ihm die Hand (oder sonstwas) küssen. http://oi60.tinypic.com/34eq6x3.jpg
Mal sehen ob Trump in seinem fortgeschrittenen Alter das auch schafft.
zum Beitrag18.05.2017 , 21:55 Uhr
"„Hunderte von Drogenhändlern laufen mit offenen Haftbefehlen in Berlin herum.“
Ein sehr merkwürdiger Zustand."
Tatsächlich ist es ja noch wesentlich schlimmer. Sascha Lobo - der mit der Hahnenkammfrisur - hat das im SPIEGEL mal quantifiziert: "Landesweit befinden sich mehr als 450 verurteilte Rechtsextreme noch immer auf freiem Fuß, obwohl sie im Gefängnis sein müssten, wie die Bundesregierung im Herbst 2015 auf eine parlamentarische Anfrage hin mitteilte. Noch katastrophaler ist die Bilanz bei Verbrechen insgesamt - das ist relevant, weil fast alle islamistischen Täter eine umfangreiche Verbrechenshistorie hatten. In Berlin, gab die Staatsanwaltschaft im Sommer 2014 zu, wurden zu diesem Zeitpunkt 6500 Haftbefehle nicht vollstreckt, darunter 1500 Personen, die zu Gefängnisstrafen verurteilt worden waren. Eine Liste der Polizei kommt sogar auf 9000 offene Haftbefehle, weil sie Untersuchungshaftbefehle mit einbezieht. Und das allein in Berlin. Ein derart zahnloses Justizsystem ist der völlig unterskandalisierte Nährboden für jede Form von gewalttätigem Extremismus."
aus: http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/sascha-lobo-ueber-is-terror-ueberwachung-ist-die-falsche-antwort-a-1084629.html
Anis Amri ist ja nur einer von ganz vielen.
zum Beitrag18.05.2017 , 21:40 Uhr
Man sollte mit solchen Stories über die baldige Ablösung Trumps vorsichtig sein. Immerhin steht er einer ihm außergewöhnlich feindlichen gesinnten Medienlandschaft gegenüber.
Als Beispiel wäre zu nennen das angebliche Memo wonach er Comey aufgefordert hat die Rußland Sache nicht weiter zu verfolgen. Abgesehen davon das noch niemand dieses Memo (welches der entlassene Comey aus dem Gedächtnis verfaßt hat und wofür es keine anderen Zeugen gibt) gesehen hat hat Comey in seiner Aussage - unter Eid - genau dies explizit bestritten.
Es lohnt sich in https://www.washingtonpost.com/news/post-politics/wp/2017/05/03/read-the-full-testimony-of-fbi-director-james-comey-in-which-he-discusses-clinton-email-investigation/?utm_term=.9e0ad1709d4f seine Aussagen zu lesen. Gegen Ende sagt er auf die entsprechende Frage: "HIRONO: Has it happened?
COMEY: Not in my experience. Because it would be a big deal to tell the FBI to stop doing something that -- without an appropriate purpose. I mean where oftentimes they give us opinions that we don't see a case there and so you ought to stop investing resources in it. But I'm talking about a situation where we were told to stop something for a political reason, that would be a very big deal. It's not happened in my experience.
HIRONO: Well, a number of us have called for an independent investigator or a special prosecutor to investigate the -- the Russian efforts to undermine or to interfere with our elections, as well as the Trump team's relationships with these -- these Russian efforts."
Comey also ist für diese Sache - schlimmer als Watergate - kein Zeuge da er unter Eid die Aussage des Memos bestreitet. Das Memo ist auch gar nicht von ihm veröffentlcih worden sondern von jemand anderen (den man auch nicht kennt) gelesen worden.
Dieser Hauptvorwurf gegen Trump beruht also auf Hörensagen.
zum Beitrag18.05.2017 , 18:09 Uhr
Mehr oder weniger als 10?
zum Beitrag18.05.2017 , 13:31 Uhr
Nein, die fingen auf einem niedrigeren Status an, weil sie früher zu den Russen gehört haben.
Das haben sie halt noch nicht voll aufgeholt.
zum Beitrag18.05.2017 , 13:28 Uhr
Ist aber gut für das Klima wenn nicht so viele Leute zu den Klimakonferenzen reisen bzw. diese Konferenzen ganz ausfallen. Überflüssig sind sie sowieso.
In jeder Sache steckt halt auch was gutes.
zum Beitrag17.05.2017 , 20:27 Uhr
"Wenn Linke und Linksliberale darüber diskutieren, wie eine Verbesserung der ungerechten gesellschaftlichen Verhältnisse erreicht werden kann, dann wird der Kriminalitätsbekämpfung in der Regel keine besondere Aufmerksamkeit geschenkt. " ... weil Linke naturgemäß glauben, daß mit der Verbesserung der gesellschaftlichen Verhältnisse die Kriminalität per se verschwindet.
Und Kriminelle sind weit überwiegend doch arme Leute. Hoeness und die anderen Steuererverbrecher sind dann doch nur eine Minderheit.
Deshalb ist Kriminalitätsbekämpfung eben kein linkes oder sozialdemokratisches Thema und deswegen gegen die auch nur mit Widerwillen und dem Zwang Wähler zu gewinnen ran. Und einen Wettlauf an den man nur mit Widerwillen rangeht kann man nicht gewinnen.
Man sollte es gleich lassen.
zum Beitrag17.05.2017 , 20:15 Uhr
Von dieser Anweisung wissen wir im übrigen nur von dem entlassenen James Comey.
An der Stelle sollte man auch mal den Unterschied zwischen Erdogan und Trump sehen. Erdogan säubert den gesamten öffentlichen Dienst und entläßt weitgehend ungestört tausende von Leuten. Trump bekommt schon Gegenwind wenn er einen entläßt - dessen Entlassung im übrigen von den Deomkraten massiv gefordert wurde.
zum Beitrag17.05.2017 , 17:04 Uhr
"die „aggressiven Diffamierungen“ des AfD "
Woran denken Sie da im Einzelnen?
zum Beitrag17.05.2017 , 16:58 Uhr
Diese Klientel trinkt keinen französischen Wein. Allerdings würden die eventuell von dem Kauf eines Renault absehen und stattdessen einen (teureren) deutschen Wagen kaufen.
Sowieso müßte das Geld für die Transferzahlungen irgendwo herkommen. Vermutlich werden die betroffenen Steuerzahler nicht auf den französischen Wein verzichten aber auf den (relativ teuren) Frankreichurlaub.
Ganz allgemein und mal von den anekdotischen Betrachtungen einzelner Segmente absehend können wir gar nicht wissen wie sich Preisveränderungen tatsächlich auswirken. Es gibt einfach keine Zwangsläufigkeit wonach die Verteuerung deutscher Waren Frankreich hilft.
zum Beitrag17.05.2017 , 16:40 Uhr
Das war ein Strohfeuer wegen der starken Ausweitung des öffentlichen Dienstes.
Mittlerweile steht Frankreich noch schlechter da als vor 1997.
Im übrigen ist auffällig, daß Sie höhere Produktivität dann gut finden wenn sie mit Mittelen, die Ihnen passen, erzeugt wurde: "Als die letzte wiirklich sozialistische Regierung Frankreichs unter Lionel Jospin die 35Stunden Woche eingeführt hatte, lag die Produktivität in Frankreich deutlich über der in Deutschland. " Wie gesagt .... ein Strohfeuer das sich in nichts aufgelöst hat.
zum Beitrag17.05.2017 , 13:31 Uhr
"Damit wird die Profitrate der exportierenden Industrie gesenkt und sie muss die Preise erhöhen, um die Rate zu halten. Ergebnis dürfte sein, dass deutsche Produkte weniger nachgefragt werden."
Die meisten deutschen Produkte die in Frankreich verkauft werden sind jetzt schon (teilweise erheblich) teurer als vergleichbare französische Produkte. Würden die noch teurer würde sich das Problem sogar noch verschärfen, weil nicht weniger von den deutschen Produkten gekauft würde. Als Beispiel lassen sich Autos nennen wo BMW, Mercedes und VW untereinander konkurrieren und französische Produkte eine ganz andere (als minderwertig empfundene) Klasse sind.
Oder andersherum: Würde in Deutschland weniger französischer Wein und Käse gekauft wenn dieses Produktsegment teurer würde? Ganz sicher nicht. Niemand würde Oppenheimer Krötenbrunnen einem Bordeaux vorziehen bloß weil letzterer 10% teurer geworden ist. Auch hier konkurrieren französische Weinanbieter untereinander und das deutsche Gesöff ist wiederum eine ganz andere (eben minderwertige) Klasse.
Bei eigenen Währungen, die auf- und abgewertet werden können entsteht das Problem von Handelsüberschüssen erst gar nicht. Das Problem ist der Euro.
zum Beitrag17.05.2017 , 01:24 Uhr
Ich finde Ihre Ausführungen sehr amüsant. Besonders toll ist das mit den Großisrael-Träumen.
Rabin hat ausweislich seiner letzten Rede vor der Knesset vor seiner Ermordung die Zweistaatenlösung und einen palästinensischen Staat explizit abgelehnt. Die Rede ist in gänze online.
Das Israel die Hamas aufgebaut/gefördert hat ist reine Propaganda der PLO, die so den neu aufkommenden Gegner diskreditieren wollte.
Geradezu niedlich aber ist Ihre Sorge um Israel.
zum Beitrag17.05.2017 , 00:57 Uhr
"Tatsache ist, dass genau in diesen Gebieten praktisch so gut wie keine Juden gelebt haben https://en.wikipedia...estine_(region)"Beim Durchlesen der von Ihnen verlinkten Wikipedia Seite fällt auf das in den besprochen Gebieten seit historischer Zeit IMMER und im wesentlichen ununterbrochen Juden gelebt haben.Unterbrechungen hat es tatsächlich deshalb gegeben weil Juden häufiger mal vertrieben (z.B. durch die Römer) oder in Gänze woandershin gegen ihren Willen verbracht wurden (Babylon, Persien). Es gab in diesen Fallen aber stets eine Remigration wobei häufiger versucht wurde Juden (weil sie Juden waren) von der Einwanderung nach Palästina abzuhalten. Wie ja aktuell auch gab es zu allen Zeiten Bemühungen von Juden nach Palästina zu emigrieren (=zurückzukehren).[...]Ich bitte um Verständnis, daß es mich daher nicht allzusehr stört, daß Sie mich für einen notorischen Lügner, menschenverachtenden Rassisten und Untermenschen halten.
Kommentar gekürzt. Bitte achten Sie auf einen respektvollen Umgangston. Danke, die Moderation
zum Beitrag16.05.2017 , 20:14 Uhr
"Wer ist denn die Opposition?Welche Werte vertritt sie? Welches ist ihre Zielsetzung? "
Aber das ist doch supereinfach. Die die da gegen die Regierung demonstrieren sind einfach nur Rechtsextremisten, die naturgemäß nur Böses wollen.
Und finanziert werden die ganz bestimmt von den USA - möglicherweise sogar von Trump persönlich.
zum Beitrag15.05.2017 , 20:03 Uhr
Das muß und kann man auch nicht kapieren wenn die Faktenlage vor Ort betrachtet. Und Fakt ist nun mal, daß den Palästinensern von ihrer Führung der Judenhaß durch Schule und Medien verordnet wird und erfolgreiche Judenmörder mit stattlichen Renten versehen werden.
Israel hat den Palästinenser mehrfach die Staatlichkeit angeboten. Dies ist aber stets zurückgewiesen worden, weil die Palästinenser keine Garantien für sichere Grenzen und Abkehr von Anschlägen geben konnten oder wollten.
Ehud Barak hat in Camp David in Anwesenheit von Bill Clinton den Palästinensern die Erfüllung aller ihrer Forderungen inklusive der Hälfte von Jerusalem als ihrer Hauptstadt angeboten. Das Angebot wurde abgelehnt und mit einem weiteren Aufstand beantwortet.
Für die Realisierung der Forderungen der norwegischen Gewerkschaft fehlen also sämtliche Voraussetzungen.
Und damit sind solche Forderungen schlicht und einfach nur Hetze gegen den Bevölkerungsteil der in Israel 80% der Einwohner ausmacht. Und für solche Hetze gibt es einen klaren und international bekannten Begriff.
zum Beitrag15.05.2017 , 15:37 Uhr
"und so hunderttausende Jobs geschaffen"
Das stimmt nicht. Es gab sogar Arbeitsplatzverluste.
zum Beitrag15.05.2017 , 12:03 Uhr
Man fragt sich welches Konzept da von Israel verlangt wird.
Israel hat überhaupt keinen demokratisch legitimierten Gesprächspartner und in den Schulen wir Haß auf Israel gelehrt. Dieser materialisiert sich dann ja auch in Form von Terror.
Und bei Verhandlungen mit dem Palästinensern laufen die Israelis immer gegen Wand weil die Gegenseite die Existenz von Israel gar nicht erst akzeptiert. Daran hat sich ja seit Arafat nichts geändert.
Insofern sind die Forderungen der Gewerkschaft völlig frei von der Faktenlage vor Ort. Das ist ja noch nicht mal theoretisch so druchführbar.
zum Beitrag14.05.2017 , 20:39 Uhr
Na, irgendwo muß das Geld doch herkommen. So einfach drucken lassen geht ja nun auch nicht.
zum Beitrag14.05.2017 , 13:34 Uhr
Würde man wie von Macron vorgeschlagen vorgehen kämen auf den deutschen Steuerzahler zu den 26000€ Schulden pro Kopf noch mal die 24000 € Schulden pro Kopf hinzu.
Das nämlich heißt dieses "Er will, dass die 19 Länder der Eurozone einen gemeinsamen Haushalt bekommen, einen eigenen Finanz- und Wirtschaftsminister, dass sie gemeinsam Schulden machen können."
Deutschland als einziger großer Nettozahler würde faktisch die Verantwortung für die Schulden ganz Europas übernehmen.
Kann man durchaus machen. Ist aber die Frage wie lange das durchgehalten werden kann.
zum Beitrag13.05.2017 , 18:14 Uhr
Mal eine originelle und durchaus interessante Frage.
Schon Francois Hollande hatte sich vor der Wahl zum Staatspräsidenten keiner einzigen Wahl gestellt. Er war ein Funktionär der sozialistischen Partei der immer wieder mit der richtigen Frau liiert oder verheiratet war (man könnte fast von "hochschlafen" sprechen). Und nachdem DSK wegen eines Sexskandals rausgekegelt war wurde er als Notlösung aufgestellt, weil sich kein anderer vorstellen konnte gegen Sarkozy zu gewinnen.
Und der Bankier Macron ist von Hollande in die Politik geholt worden und dort recht schnell zum Minister aufgestiegen, weil die anderen keine Lust hatten mit Hollande zusammenzuarbeiten.
Als es dann - nicht zuletzt wegen der Politik Macrons - mit Hollande bergab ging ist Macon da ausgestiegen und hat mit seiner Parteigründung irgendwie einen Nerv der Franzosen getroffen. Insofern gibt es da ganz am Ende durchaus eine demokratische Legitimierung und die 60% sind ja auch nicht schlecht.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen eine Antwort geben.
zum Beitrag13.05.2017 , 17:57 Uhr
Das IGH ist nicht "unser Gericht" und die von Ihnen verlinkte Urteilsbegründungen ist mindestens nutzlos und im Kern auch falsch.
Mein Hinweis auf die Nürnberger Gesetze bezieht sich darauf, daß sie exakt nach den dort aufgestellten Kriterien entscheiden wollen wer wo Fußball spielen (eigentlich: leben) darf.
Die die Sie rundweg unter "Verbrecher" einsortieren sind eigentlich nur sind fußballspielende Juden, die halt da Fußball spielen wo schon seit gut 5000 Jahren Juden leben - eben in Judäa und Samaria.
Richtig wäre es wenn die Araber und Juden zusammen in gemeinsamen Ligen Fußball spielen würden wie sich das gehört.
Aber für sie haben solche "dort einfach nichts zu suchen!".
"Wo dann überhaupt?" fühlt man sich veranlaßt zu fragen.
Hören Sie doch einfach auf sich hinter den (sowieso fragwürdigen) Ausführungen von Juristen zu verstecken. Mit Ihren stetigen und langweiligen monothematischen C&P Ausführungen werden Sie den Druck der persönlichen Abneigung gegen diese Leute nicht los. Sie stören doch nur fast zwanghaft den roten Faden bei den doch meist recht interessanten Diskussionen hier bei der taz.
Im übrigen nordzypriotische/ Krim Mannschaften durchaus sowohl in der türkischen / russischen Liga als auch in der südzyprischen/ ukrainischen Liga mitspielen - wenn das denn technisch möglich wäre. Die Situationen dort sind im übrigen durch Angriffskriege entstanden in deren Gefolge es durchaus zu Völkerrechtsverbrechen der Besatzung kam. Auch in dieser Frage irren Sie also fundamental.
zum Beitrag12.05.2017 , 23:01 Uhr
Ich stimme Ihnen da zu aber Sie müssen bedenken, daß wir uns da auf einer ganz anderen Diskussionsebene bewegen.
Die allermeisten ernst zu nehmenden Politiker in Europa streben einen europäischen Bundesstaat an und da sind die Vorschläge von Macron konsequent.
Unsere Meinungen dagegen werden - leider - nur noch von Gestalten wie LePen FN und AFD vertreten und sind damit leidlich disqualifiziert - eben nationalistisch.
zum Beitrag12.05.2017 , 22:52 Uhr
Das sit doch dasselbe wie mit dieser berühmten Schäuble Geschichte. Vermutlich müssen auch in Venezuela Zuwendungen an Parteien öffentlich gemacht worden. Und dieses Geld ist wohl aus irgendwie dunklen Quellen gekommen und dann direkt für den Wahlkampf weitergeleitet worden.
Sie haben insofern recht als es aus Sicht dieser Beraterin eigentlich kein "Schmiergeld" ist. Ich vermute eine schlechte Übersetzung aus dem spanischen hat zu dieser falschen Wortwahl geführt.
Vermutlich was es Schwarzgeld was legal nicht zur Wahlkampffinanzierung hätte verwendet werden dürfen.
Bei all den Problemen in Venezuela aktuell ist das eigentlich irrelevanter Kleinkram.
zum Beitrag12.05.2017 , 11:37 Uhr
"alle Diktatoren sind leidenschaftliche Jäger gewesen,"
Keine Jäger waren/sind Hitler, Stalin, Mao, Trump, Erdogan, Ulbricht, Assad (Vater wie Sohn), Arafat, Saddam Hussein, Fidel Castro, Napoleon, Churchill, Chavez und Gaddaffi.
Jäger waren Göring, Honecker, Breschnew, Adenauer, Tito, Nixon und Mussolini.
ALLE stimmt nicht und sogar überwiegend ist fraglich.
zum Beitrag12.05.2017 , 10:36 Uhr
"Nach den für uns geltenden Gesetzen"
Die Nürnberger Gesetze gelten aber nicht mehr.
zum Beitrag11.05.2017 , 12:25 Uhr
Vor allem haben die Demokraten bis kurz vor der Entscheidung Trumps ständig und wiederholt die Entlassung Comeys gefordert.
Jetzt wo er es gemacht hat ist es auch wieder nicht richtig.
zum Beitrag11.05.2017 , 12:23 Uhr
Ist doch ganz einfach. Wehrpflicht einführen, dann ist die Truppe automatisch in der Gesellschaft verankert und es braucht keine Werbung in den Schulen.
zum Beitrag11.05.2017 , 12:17 Uhr
Da wäre dann aber zu fragen welche Verzweiflung und Wut die Leute zu Drogenbaronen gemacht hat, die dann angeblich sogar Staatsaufgaben übernommen haben.
Und welche Verzweiflung und Wut waren es in Nigeria, daß die Boko Haram sich entschloß nicht nur christliche Mädchen zu entführen sondern auch gleich ganze Dörfer und Städte auszulöschen und Massenmorde zu begehen. Die Massenmorde entstehen also aus "minimalisiertem Handlungsspielraum"?
Im übrigen hat Guatemala unter tropischen Stürmen zu leiden, ... weil es halt in den Tropen liegt (El Nino spielt auch eine Rolle). Und in Nigeria spielt der Klimawandel bislang gar keine Rolle (liegt im übrigen auch in den Tropen) und kann ja auch nicht als Begründung für Massenmorde herhalten.
Genau so gut könnte man herleiten, daß der Holocaust initiiert wurde, weil es in Europa zu warm, zu kalt, zu naß oder zu stürmisch war oder das Deutsche einem "minimalisiertem Handlungsspielraum" unterlagen.
zum Beitrag11.05.2017 , 12:05 Uhr
Das was hier als Siedlevereine bezeichnet wird sind fußballspielende Juden, die halt da Fußball spielen wo schon seit gut 5000 Jahren Juden leben - eben in Judäa und Samaria.
Und die werden da auch immer noch leben - etwa 600000 - wenn die Palästineser mal zu ihrem Staat kommen. In Israel sind ja auch gut 20% der Bevölkerung muslimische Araber - so what?
Richtig wäre es wenn die Araber und Juden zusammen in gemeinsamen Ligen Fußball spielen würden wie sich das gehört. So lange die so was nicht schaffen, werden die auch keinen Staat zusammenkriegen.
zum Beitrag10.05.2017 , 13:07 Uhr
"Im März 2017 waren nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) rund 43,8 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig. Gegenüber März 2016 nahm die Zahl der Erwerbstätigen um 641 000 Personen oder 1,5 % zu. Sowohl im Januar 2017 (+ 640 000 Personen) als auch im Februar 2017 (+ 646 000 Personen) war der Anstieg gegenüber dem Vorjahr etwa gleich hoch. Erwerbslos waren im März 2017 rund 1,7 Millionen Personen, 218 000 weniger als ein Jahr zuvor. "
zitiert aus: https://www.destatis.de/DE/PresseService/Presse/Pressemitteilungen/2017/05/PD17_145_132.html
Seit gut 10 Jahren beobachten wir eine stetige Steigerung der Vollarbeitsplätze und einen Rückgang der Arbeitslosenzahl. Nur die Zahl der Langzeitarbeitslosen bleibt konstant - ein Problem für das bislang überhaupt noch niemand eine Lösung gefunden hat. Man könnte natürlich fragen ob er der richtige ist aber immerhin macht er sich um das Schicksal der Langzeitarbeitslosen Gedanken. Und wenn es nach ihm gegangen wäre, wäre gerade dieser Personenkreis finanziell besser ausgestattet worden.
zum Beitrag09.05.2017 , 22:48 Uhr
Dem widerspreche ich ja nicht. Im Gegenteil. Genau aus diesem Grund wäre es von Vorteil für die SPD wenn sie links von ihr reinen Tisch (=keine anderen Parteien) hätte.
Dann könnte sie nämlich viel besser im Wettbewerb mit der CDU dieser Wähler abspenstig machen.
zum Beitrag09.05.2017 , 02:36 Uhr
Wenn die SPD glaubwürdig und nachvolllziehbar nach links abbiegt, könnten sie Stimmen von der Linken, den Grünen und sogar von der AFD einsammeln. Natürlich - da haben Sie recht - würde das die Tür zur Groko zuschlagen.
Allerdings gäbe das eine mittelfristige Perspektive Linke und Grüne ein für allemal loszuwerden und der SPD as Monopol über die linken Wähler zu verschaffen. Dann hätte die SPD auch die Kraft frei, um an die CDU ranzugehen und mal wieder einen Kanzler zu stellen.
Wie es derzeit ist, ist die SPD zwischen zwei Blöcken eingeklemmt und verliert sogar Wähler an die AFD, die niemals CDU wählen würden. Das allerdings ist eine ganz und gar blöde Position.
Und natürlich haben Sie recht damit das das mit Schulz nicht geht. Stegner wäre der richtige Mann dafür.
Natürlich hat mein Strategievorschlag einen gewaltigen Haken: Für MINDESTENS zwei Wahlperioden keine Regierungsbeteiligung der SPD im Bund.
zum Beitrag07.05.2017 , 22:27 Uhr
hmmm... da bliebe ja nur, daß der Schulz alles auf eine Karte setzt und sich auf RRG festlegt.
Wenn er damit nicht durchkommt, kann er ja immer noch mit der CDU koalieren.
Sonst sehe ich nicht wie man da noch "echt was machen" könnte.
zum Beitrag07.05.2017 , 01:07 Uhr
Aber zur Logik: Selbst wenn er mehrere Bankkonten auf den cayman Inseln oder sonstwo hat ist das ja
1. für einen ex-Bankier nicht ungewöhnlich
und
2. denkbar merkwürdig, daß er das im Mailverkehr mit seinen Mitarbeitern verbreitet haben soll.
Das war bei Hillary Clinton schon etwas anderes wo die sich mit ihren Mitarbeitern darüber ausgetauscht hat wie man den Bernie Sanders eindämmen könnte (die "Podesta Mails" bei Wikileaks).
Ich habe mir mal spaßeshalber was kleines von den macronleaks runtergeladen. Erhalten habe ich mehrere (vermutlich ganz ud gar harmlose) Kalkulationsdateien. Aber dann habe ich mal nach dem Autor geschaut: https://dl.dropboxusercontent.com/s/9wztpq77vo4nghq/shot_170506_201918.png
Ja, kyrillischer Name... "Rosska Georgii Petrowitsch" . :)
Es ist allerdings auch die Frage zu stellen ob die Presse so zurückhaltend wäre, wenn der Mailverkehr von Marine LePen bei wikileaks veröffentlicht würde...
zum Beitrag07.05.2017 , 00:56 Uhr
"Der Zwang zu Kooperation und zu gegenseitiger Hilfe entspringt nicht egoistischen Kalkülen, sondern ist die gemeinschaftliche Basis der Mitglieder von Tauschgesellschaften."
Das ist doch auch nur eine Tautologie. Arbeitsteilige Gesellschaften würden ja gar nicht erst entstehen wenn die Mitglieder einer Gesellschaft keinen eigenen Vorteil für sich selber darin sehen würden.
Im übrigen untersucht Adam Smith in seinem Werk gar nicht Motive des Einzelnen sondern widmet sich der Frage wie es überhaupt zur Verteilung materieller Güter kommt - ohne staatliche Eingriffe, die es zu seiner Zeit auch gab..
So behandelt er diese Frage an einem Beispiel. Er postuliert zwei Länder (England und Portugal) von denen ersteres Wein zweimal so gut herstellen und Schiffe vier mal so gut herstellen kann. Und er löst die Frage dann wie die Handelsströme sich entwickeln werden. Kann jeder mal darüber nachdenken.
Tip: So wie wir es in der Realität auch beobachten.
Zu einer Kritik am schlanken Staat taugt Adam Smith Werk jedenfalls nicht, weil - wie Rudolf Walther richtig bemerkt - die "politische Ökonomie hatte Smiths Meinung nach nicht die Aufgabe, Rezepte anzubieten".
Adam Smith sah sich nur als Beobachter und hat seine Beobachtungen in seinem Werk zusammengefaßt. Kritik an - irgendeiner - politischen Ökonomie lag ihm fern. Im Grunde hat er "nur" die Voraussetzungen geschaffen die es ermöglichen, über Sinn und Ziel staatlicher Eingriffe nachzudenken und zu diskutieren.
zum Beitrag05.05.2017 , 15:50 Uhr
Wobei hier doch mal beide Seiten Recht haben. Das Chaos bei der Flüchtlingsaufnahme ist sehr bedenklich und das Versagen des MAD beu der Überprüfung von Offizieren funktioniert nicht.
Natürlich sollte man hier nicht das eine gegen das andere ausspielen sondern an beiden Baustellen ernsthaft arbeiten.
Als Flüchtlinge getarnte Kriegsverbrecher und Terroristen sind genau wie Nazis bei den bewaffneten Kräften eine schlimme Bedrohung für alle.
zum Beitrag04.05.2017 , 22:49 Uhr
Israel hat nach dem Sieg von 1967 einen Rückzug angeboten - gegen Frieden. Das wurde in Khartum mit den 3 "Nein" abgelehnt. Daraufhin haben (linke Politiker(!)) in Israel mit der Besiedlung begonnen.
Und sie hatten recht, da diese drei "Nein" bis heute immer noch gelten und von Hamas wie Fatah das immer wieder hervorgehoben wird.
Ihre Zusammenfassung ist damit falsch. Israel würde der Zweistaatenlösugn zustimmen, wenn dies Frieden bedeuten würde. Den hatten sie aber auch vor 1967 nicht und da ist es nur vernünftig, eine komfortabel militärische Ausgangsposition zu behalten.
Eine Zweistaatenlösung ohne Friedensdividende bringt gar nichts und vor allem keinen Frieden.
zum Beitrag04.05.2017 , 21:39 Uhr
Witzig (vermutlich unfreiwillig) war Frau LePen als sie sagte "Frankreich wird auf jeden Fall von einer Frau regiert. Entweder von mir oder von Frau Merkel".
Und unrecht hat sie damit auf keinen Fall. Möglicherweise das einzigst vernünftige was sie da rausbekommen hat. Wobei es natürlich nicht schön ist, daß man wieder mit Deutschlandfeindlichkeit in Frankreich punkten kann.
zum Beitrag04.05.2017 , 21:25 Uhr
Hier sieht man was es für ein böser Fehler war die Wehrpflicht abzuschaffen. So bleiben diese Leute unter sich und kriegen nicht den notwendigen Kontakt mit dem Rest der Gesellschaft.
Man sollte die Wehrpflicht wieder einführen.
zum Beitrag04.05.2017 , 21:18 Uhr
Wobei die AFD gleichgeschlechtlichen Sex nicht verbieten will sondern nur gleichgeschlechtlichen Paaren die Rechte "normaler" Ehen in den Bereichen Sozial-, Erb- und Steuerrecht vorenthalten will und dem Schulunterricht über sexuelle Praktiken gleichgeschlechtlicher Paare nicht haben will.
Das ist eine ganz andere - eben nicht moralische - Ebene und es gibt auch sehr viele Heteros, die diese Vorzugsbehandlung für Ehepaare ablehnen.
Ich kann da gar keinen Skandal erkennen.
Skandalös ist dagegen die fortwährende Thematisierung sexueller Habits weil deren Träger AFD-Funktionsträger sind.
zum Beitrag04.05.2017 , 21:01 Uhr
Das er sich mit diesem Kerl getroffen hat und so viel Unsinn erzählt ist ein Hinweis darauf das er doch nicht so schlau ist.
zum Beitrag04.05.2017 , 20:56 Uhr
Weit überwiegend sind es doch die Waffenbesitzer selbst, die durch ihre Waffen zu Schaden kommen. Es trifft die richtigen und da sollte man nichts dran ändern.
zum Beitrag04.05.2017 , 00:18 Uhr
Da kann man - wie passend - Netanjahu zitieren: " Wenn jemand sagt er wolle dich töten - glaub ihm".
zum Beitrag03.05.2017 , 18:44 Uhr
"Warum strenge Winter erstrebenswert sind? Weil sich die Natur, zumindest hier in Deutschland darauf eingestellt hat. "
In weiten Teilen der Erde - den Tropen - gibt es keinen Winter. Und das sind die bei weitem fruchtbarsten Orte mit teilweise mehreren Ernten im Jahr.
@anomalie
"Je höher die Temperatur, desto höher die Aufnahmefähigkeit der Atmosphäre, ohne das es regnen muss." Aber irgendwann muss. Denn so unendlich ist die Wasserhaltefähigkeit der Atmosphäre eben doch nicht.
"Zudem ist Wasserdampf auch ein potentes Treibhausgas."
Eben
So wird es wärmer und das ist gut und erstrebenswert. Wie bereits gesagt: Diese Süßwassermassen in den Polarregionen nützen nichts und niemandem während sie anderorts großen Nutzen bringen würden.
Eine deutlich Erwärmung Nordeuropas und Sibiriens wäre sogar mit einer starken Vergrößerung der Artenvielfalt verbunden.
Der durchschnittliche Temperaturunterschied zwischen Bodensee und Flensburg beträgt 2 Grad. Und niemand beschwert sich darüber das es am Bodensee zu warm ist. Im Gegenteil hätten es viele Mitteleuropäer hier gerne etwas wärmer - nicht zuletzt deshalb die jährlichen Reisen vieler Deutscher in den von Ihnen als so karg beschriebenen Mittelmeerraum. Diese Kargheit scheint den Neckermann-Touristen nie aufgefallen zu sein. Und den dort Einheimischen irgendwie auch nicht.
"Wobei ich davon ausgehe, dass bei Temperaturerhöhung die Wüsten noch heißer werden."
Wo ist da das Problem?
zum Beitrag03.05.2017 , 14:50 Uhr
Vielleicht kann sie kein englisch.
zum Beitrag03.05.2017 , 14:09 Uhr
Es wäre ganz gut wenn Frau Kaul die von ihr zitierte "neue" Charta einfach mal lesen oder wenigstens überfliegen würde. Da steht überhaupt nichts drin nach einem "Forderung nach einer Vernichtung Israels".
Im Gegenteil: "Palestine, which extends from the River Jordan in the east to the
Mediterranean in the west and from Ras Al - Naqurah in the north to Umm
Al-Rashrash,in the south, is an integral territorial unit. It is the land and
the home of the Palestinian people. The expulsion and banishment of the
Palestinian people
from
their land and the establishment of the Zionist
entity therein do not
annul
the right of the Palestinian people to their
entire land and do not
entrench
any rights therein for the
usurping
Zionist entity. "
Klarer und deutlicher kann man den dringenden Wunsch nach einer Vernichtung Israels gar nicht ausdrücken.
Der Unterschied zu der (immer noch gültigen) Charta von 1988 ist doch nur das da die Auslöschung aller Juden überall auf der Welt gefordert wird.
zum Beitrag03.05.2017 , 10:59 Uhr
"Das Karbonzeitalter, was Sie herbei konstruieren..." ist genau die allseits angenommene Klimaerwärmung durch Erhöhung des Co2 Anteils in der Atmosphäre.
zum Beitrag03.05.2017 , 02:03 Uhr
Wüsten entstehen allein durch die Abwesenheit von Wasser. Sobald Wasser in genügender Menge da ist, kommt alles andere von selber.
Und die fruchtbarsten Gegenden dieses Planeten sind nun mal die Tropen - da wo es sehr heiß und sehr feucht ist.
Im Sommer 2003 wurde es in Europa nicht so heiß und feucht wie in den Tropen.
Wenn es durch Klimaveränderungen gelänge z.B. Sibirien auf das Niveau von Skandinavien zu heben, könnten allein da gut 1 Milliarde Menschen gut leben.
In den pazifischen Inseln die angeblich gerade untergehen, leben gerade mal so viel Menschen wie in Bielefeld.
Und natürlich werden die Temperaturunterschiede deutlich geringer wenn sich die Pole erwärmen. Im übrigen lagern dort - völlig nutzlos - in Form von Eis gewaltige Mengen von Süßwasser, die in den Wüsten dringend benötigt werden.
Eigentlich ist es doch ganz offensichtlich, daß die derzeitigen Klimabedingungen auf der Erde suboptimal und massiv verbesserungsbedürftig sind.
Es ist schlicht zu kalt.
zum Beitrag03.05.2017 , 01:27 Uhr
Das was sie für Menschenrechtsorganisationen halten sind bestenfalls Propagandainstitutionen aber wie man in http://www.ngo-monitor.org/nm/wp-content/uploads/2017/04/Whitewashing-final.pdf
nachlesen kann eigentlich Unterstützer von Terroristen und Mördern.
zum Beitrag02.05.2017 , 22:20 Uhr
Da sollte man aber mal den Originalton (von gestern) dazu lesen. http://hamas.ps/en/post/678/a-document-of-general-principles-and-policies
"Palestine is a land that was seized by a racist, anti-human and colonial Zionist project that was founded on a false promise (the Balfour Declaration), on recognition of a usurping entity and on imposing a fait accompli by force.
Palestine symbolizes the resistance that shall continue until liberation is accomplished, until the return is fulfilled and until a fully sovereign state is established with Jerusalem as its capital."
Eine richtige "Kehrtwende" müßte eigentlich irgendwie anders klingen.
Die PLO/Fatah sagt im übrigen stets das gleiche - nur immer etwas hübscher mit netteren und für westliche Leser besser klingenden Worten verpackt.
zum Beitrag02.05.2017 , 11:22 Uhr
... wenn dieser palästinensische Staat das Leben von Israelis erlauben und sichern würde - was aktuell überhaupt nicht der Fall ist.
Was in http://www.taz.de/Hamas-stellt-politisches-Programm-vor/!5405578/ ausgeführt wird gilt ja auch für die PA im Westjordanland. Die wollen als erstes gleich mal 600000 Menschen vertreiben.
zum Beitrag02.05.2017 , 11:00 Uhr
Die Idee von der Klimakatastrophe beruht auf der meist unausgesprochenen Annahme, kein Klima könne besser sein, als das gegenwärtige. Was angesichts der realen Umstände auf diesem Planeten, auf dem riesige Gebiete entweder zu kalt oder zu trocken oder beides sind, eine doch einigermaßen gewagte Ansicht darstellt. Warum sollen strenge Winter erstrebenswert sein? Welcher Nachteil steckt in einer Verlängerung der Vegetationsperiode? Vor allem dann, wenn eine solche in Verbindung mit dem düngenden Effekt des Kohlendioxids auf die Pflanzenwelt die Produktivität der Landwirtschaft erhöht? Auch eine günstigere Niederschlagsverteilung ist vorstellbar, schließlich würde eine Erwärmung den Wasserkreislauf ankurbeln. Sind fruchtbar werdende Wüsten denn keine positive Aussicht? Durch geringere Temperaturdifferenzen zwischen hohen und niedrigen Breiten könnte gar die Häufigkeit und Intensität von Stürmen sinken. Und außerdem eröffnet der Rückgang des Meereises bessere Zugänge zu Rohstoffen und günstigere Schifffahrtsrouten. Wem nutzt es eigentlich, wenn große Areale der polaren Meere mit Eis bedeckt sind?
zum Beitrag01.05.2017 , 11:59 Uhr
"Es gibt sowieso nicht mehr genug Jobs für alle"
Es ist die Frage zu diskutieren ob Herr Srnicek die Realität richtig (und überhaupt) sieht. Schon seit vielen Jahren Jahren steigt die Zahl der Vollarbeitsplätze stetig und es werden in einigen Bereichen Mängel an Arbeitskräften gesehen.
Und das bedingungslose Grundeinkommen hat ja nicht das Ziel das weniger gearbeitet wird (im Gegenteil) sondern da produktiver und mit mehr Freude an der Sache gearbeitet wird. Insbesondere könnte man dann diese überbordende Sozialbürokratie abschaffen in der viele Menschen in unproduktiven Arbeitsplätzen festgehalten werden. Auch diese Menschen könnten (würden und müßten) dann produktiv arbeiten.
Nach meinem Eindruck hat Herr Srnicek überhaupt gar nicht verstanden was das Ziel vernünftiger Wirtschafts- und Sozialpolitik sein sollte.
zum Beitrag30.04.2017 , 21:23 Uhr
Doch.
Insofern als ich die Finanzierung der Umtriebe dieser Leute für eine mißbräuchliche Verwendung von Steuergeldern halte.
zum Beitrag30.04.2017 , 21:06 Uhr
Ein einfaches Notensystem ist vor allem für die Schüler selber (und eben auch die Eltern) ein Hinweis darauf wo sie stehen und wo ggfls. Verbesserungsbededarf besteht.
Die anderen erwähnten Möglichkeiten sind sicher eine gute Ergänzung - aber eben nicht mehr.
zum Beitrag29.04.2017 , 19:44 Uhr
Israel hat nach dem Sieg von 1967 einen Rückzug angeboten - gegen Frieden. Das wurde in Khartum mit den 3 "Nein" abgelehnt. Daraufhin haben (linke Politiker(!)) in Israel mit der Besiedlung begonnen.
Und sie hatten recht, da diese drei "Nein" bis heute immer noch gelten und von Hamas wie Fatah das immer wieder hervorgehoben wird.
Ihre Zusammenfassung ist damit falsch. Israel würde der Zweistaatenlösugn zustimmen, wenn dies Frieden bedeuten würde. Den hatten sie aber auch vor 1967 nicht und da ist es nur vernünftig, eine komfortabel militärische Ausgangsposition zu behalten.
Eine Zweistaatenlösung ohne Friedensdividende bringt gar nichts und vor allem keinen Frieden.
zum Beitrag29.04.2017 , 15:38 Uhr
"Deutschland hat ....die Verpflichtung, dem Land bei einem Angriff von außen zu helfen."
Wie soll das denn gehen? Sterben für Tel Aviv?
Eigentlich würde es schon vollkommen reichen diese NGOs nicht mehr zu finanzieren.
zum Beitrag29.04.2017 , 15:34 Uhr
Spekulatnen besitzen die Handelsware ja zu keinem Zeitpunkt physisch und machen ja auch gar keine Geschäfte mit Erzeugern wie Verbrauchern. Ihre Geschäfte machen sie ja nur mit anderen Spekulanten. Wenn Sie in Chikago Schweinebäuche "kaufen" beteiligen Sie sich an einer Wette über die Preisentwicklung. Es ist nicht vorgesehen und technisch gar nicht möglich, daß die Schweinebäuche in Ihre Garage geliefert werden.
Von daher ist klar, daß die Spekulanten überhaupt keinen Einfluß auf Erzeuger - wie Verbraucherpreise haben KÖNNEN.
zum Beitrag29.04.2017 , 15:28 Uhr
"offenbar kann aus diesem Fall jede politische Richtung Honig saugen, "
und beide Seiten haben hier mal recht.
Hätte er sich nicht mit der Pistole in Wien (was machte er da überhaupt?) erwischen lassen, wären die ihm gar nicht auf die Spur gekommen.
Ich tippe mal darauf, daß es hier eigentlich um Waffen - und/oder Drogenhandel oder Schleuseraktivitäten geht.
Die "abgefangene Kommunikation" hat vermutlich gar keinen Zusammenhang mit seinen eigentlichen Zielen, die womöglich für immer unklar bleiben.
zum Beitrag29.04.2017 , 15:12 Uhr
Für diese sog NGOs passt das Wort "Nichtregierungsorganisation ja schon mal gar nicht. Wie auch aus dem Artikel bereits hervorgeht werden diese Vereine ja von der EU und EU-Ländern weitgehend durchfinanziert. Außenminister Gabriel hat da im Grunde von Deutschland bezahlte Mitarbeiter besucht. Da ist es ja nur richtig mal nachzufragen ob das Geld gut angelegt ist, wie es so läuft und ob die eventuell noch mehr Geld brauchen.
Das man in Israel die Wühlarbeit solcher Institutionen nicht so gut findet, dürfte nachvollziehbar sein.
zum Beitrag28.04.2017 , 02:55 Uhr
Außer dem Waffenbesitz und dem unrechtmäßigem Leistungsbezug hat er wohl noch nix getan.
Ansonsten zeigt diese Sache wie viele andere Beispiele, daß das Deutsche System der Flüchtlingsbehandlung überhaupt nicht funktioniert. Und daran würde auch mehr Geld nicht helfen, weil es überhaupt nicht möglich ist genügend Fachkräfte dafür bereitzustellen.
Das ein erheblicher Teil einfach so ohne Vorzeigen von Ausweisdokumenten reingelassen wurde, hilft natürlich auch nicht. Allein dieser Fall wäre durch eine systematische Erfassung and der Grenze bereits verhindert worden.
zum Beitrag25.04.2017 , 19:20 Uhr
"Es gibt keine Kriminalitätsstatistik. Wer etwas anderes behauptet, lügt "
Und damit betreiben Sie schon mal in größerem Umfang Nebelwerferei.
In dem Artikel geht es nämlich gar nicht um Statistik und deren Schwerpunkte nach Kriminalitätsarten sondern um die Fragte der Beteiligung von Migranten, Ausländern und Flüchtlingen.
Und wie man hier an der Diskussion sehen kann bildet die von Ihnen sog. "Verfolgungswirklichkeit" eben auch sowohl das allgemeine Interesse als auch das ureigene Aufgabengebiet der Polizei ab.
Jegliche Statistik unterliegt der Interpretation und auch der Manipulation. Dies deckt sich auch mit der Diskussion hier wo man in wesentlichen Fragen eben nicht zu einem Konsens kommt - aber eben nicht aus dem von Ihnen angeführtem Grund.
Im Gegenteil:
Der Schwerpunkt der Verfolgungsbehörden deckt sich auch weitgehend mit dem was als besonders drängend empfunden (und diskutiert) wird.
Und damit ist Ihre Behauptung FALSCH.
zum Beitrag24.04.2017 , 20:50 Uhr
Wieso sind Straftaten weniger schlimm wenn die Opfer Flüchtlinge sind?
Wieso sind Großunterkünfte Konfliktherde, die zwangsläufig zu Straftaten führen?
Warum führen dezentrale Unterbringungen (wie soll das überhaupt gelingen?) zu weniger (und nicht zu mehr) Straftaten?
Und wie überhaupt sollen in dem hochanspruchsvollen deutschem Arbeitsmarkt so schnell Asylsuchende einen Fuß reinkriegen?
Und da vor allem (und überall in der Welt) junge Männer zu Gewaltkriminalität neigen: Wieso hat man so viele davon die auch noch in der Lage waren den teueren und körperlich anstrengenden Weg quer durch Europa zu machen reingewunken? Richtig wäre es doch gewesen vorzugsweise Familien mit Kindern (per Bahn oder Flugzeug) zu holen. Diese Gruppe macht weniger Streß und ist weit hilfebedürftiger.
Wenn man die reinläßt die in ihrer Heimat gar keiner Hilfe bedürfen aber hier ohne jede Perspektive sind muß man mit steigender Kriminalität rechnen.
Und das alles wissen nun mal nicht nur die Rechtspopulisten sehr genau. Warum dann der Autor und Leser Kriminalitätsstatistik für Deutschland nicht?
zum Beitrag24.04.2017 , 19:15 Uhr
"Kundgebungen mit dem Ziel, Maduro zu stürzen"
"vollständige Entmachtung des von der Opposition dominierten Parlaments"
Wer findet den logischen Fehler?
zum Beitrag24.04.2017 , 19:08 Uhr
"das größte Friedensprojekt der Menschheitsgeschichte "
Das wollen Sie tatsächlich den Menschen vorhalten, die sich nicht den absonderlichen Diktaten eines Zentralkomitees mit Sitz in einer belgischen Kleinstadt unterwerfen wollen?
zum Beitrag24.04.2017 , 04:03 Uhr
Eigentlich ist das Problem das DeGaulle eine auf ihn selbst zugeschnittene Verfassung hinterlassen hat, die ohne ihn nicht wirklich funktioniert.
Was für die USA vielleicht noch angemessen ist (und auch da sind die Ergebnisse ja nicht wirklich überzeugend) ist für Frankreich richtig schlecht. Letztlich wird hier in jedem Fall aktuell ein Präsident gewählt, der von der großen Mehrheit der Wähler explizit abgelehnt wird - was ja für alle 4 Kandidaten gegolten hätte. Und dieser Präsident hat dann für 5 Jahre (früher mal sogar 7 (!) Jahre) eine ziemlich unbeschränkte Macht.
zum Beitrag23.04.2017 , 15:15 Uhr
Nun hat sie eh keine Chance.
Allerdings ist ihr Wirtschaftsprogramm eher links und da müßte sie auf Unternehmer (die sie eh nicht wählen) keine Rücksicht nehmen.
Es ist ein verbreiteter Irrtum das die sog Rechtsnationalen das nicht machen was sie ankündigen.
zum Beitrag22.04.2017 , 12:35 Uhr
Nicht ganz richtig. Bei Optionen bemühen sich die Banken die gegenläufige Wette (in dem Fall auf steigende Kurse der BVB Aktien) anderen Kunden anzudrehen. Wenn das nicht gelänge, blieben sie auf dem sehr großen Risiko sitzen.
Ein derartiger Anschlag ist ein Verstoß gegen die Geschäftsbedingungen der Optionsscheine. Der Hinweis an die Polizei hatte - auch - den Sinn den Optionsscheinvertrag nicht bedienen zu müssen.
zum Beitrag22.04.2017 , 12:27 Uhr
Möglicherweise ist es auch genau umgekehrt.
Die Opposition gegen den Türkei Beitritt speiste sich immer zu einem Gutteil aus der Erwartung, daß so was wie jetzt immer mal passieren könnte. Schließlich kommen die Türken aus einer hochkonservativen Gesellschaft, deren Einfluß auch rechtskonservativen Europäern zu reaktionär ist.
Und genau wie in Griechenland speiste sich der Wirtschaftsaufschwung der Türkei großteils durch Investitionen von außen. Wenn da mal was ins stottern kommt (was aktuell ja auch der Fall ist) wäre dagegen Griechenland Kleinkram.
Niemand in Europa ist neidisch auf einen islamistischen Führer.
zum Beitrag21.04.2017 , 11:54 Uhr
Wenn man eine Wette zum Nachteil der Bank eingeht (und sie in dieser Weise manipuliert) muß man auch damit rechnen, daß die Bank einen verpfeift. Genau das ist hier nämlich passiert. Die Polizei hat auf den Hinweis der Bank hin ermittelt.
zum Beitrag20.04.2017 , 18:38 Uhr
Die aus der höheren Energiedichte des Diesel erbrachte Leistung fällt nur in einem schmalen Drehzahlbereich an und (ver-) führt somit zu einer zurückhaltenderen Fahrweise. Um dies auszugleichen sind heutige Dieselfahrzeuge fast immer turbogeladen - was bei Benzinern aufpreispflichtig ist und dann zu extremen Fahrleistungen führt.
Allerdings: Das ihr leichterer Benziner gegenüber dem Dieselfahrzeug so viel mehr verbraucht ist schon erkärungsbedürftig. Gemeinsam mit den von Ihnen sowieso unrealistisch niedrigen ermittelten Praxisverbräuchen ist man geneigt systematische Meßfehler anzunehmen.
Um welche PKW handelt es sich eigentlich?
zum Beitrag18.04.2017 , 20:42 Uhr
Parteien sind gesetzlich VERPFLICHTET Parteitage abzuhalten.
Insofern ist alles was einen solchen Parteitag geeignet ist zu be- oder gar verhindern schon für sich genommen ein Gesetzesverstoß, der nicht durch die Versammlungsfreiheit gedeckt ist.
zum Beitrag17.04.2017 , 21:00 Uhr
"...Polen oder Ungarn..."
Man kann diesen Ländern sicher einiges vorwerfen aber nicht das sie massenweise Leute verknasten und das Militär in die Städte von Minderheiten einfällt und dort alles in Schutt und Asche legt.
Das ist in der Türkei nämlich in diesem Wahlkampf passiert.
Auch der allfällige Vergleich mit Trump hinkt. Der hat nämlich bislang nur ganz wenig Leute verknastet.
Der Erdogan hält da mittlerweile eine Spitzenstellung in der er sich auch seinem Ex-Freund Assad zu Syrien mit großen Schritten nähert.
Wir können unter diesen Umständen froh sein, daß das mit der EU-Mitgliedschaft nicht geklappt hat. Wenn das wegen Rassismus geschehen ist, dann hat dieser - im übrigen von Ihnen vermutete - Rassismus tatsächlich mal was gutes bewirkt.
zum Beitrag17.04.2017 , 20:49 Uhr
Es hat keinen Zweck sich das irgendwie schönzureden.
Man sollte bedenken, daß die Kurden und Aleviten (recht große Minderheiten hier wie in der Türkei) ganz sicher nicht mit "Ja" gestimmt haben. Damit halten die nicht zu diesen Minderheiten gehörenden Türken recht geschlossen zu Erdogan.
Neben den formalen (gleichwohl schon jetzt für viele spürbaren) Freiheitsverlusten kommt das einer massiven Unterdrückung von etwa 40% der Bevölkerung der Türkei gleich - mit dem nunmehr statistisch belastbaren Einverständnis der Mehrheitsbevölkerung.
Die Türkei ist ein Land in dem es in der Vergangenheit immer mal wieder zu Pogromen gekommen ist. Ähnliches ist ja durch die türkische Armee auch im Verlauf des Wahlkampfes passiert und es wird auch in Zukunft sich wiederholen.
Im Kern leidet die Türkei unter denselben Problemen wie Syrien und Irak. Die Gruppen hassen sich und die Griechen/Armenier/Assyrer hat es ja auch schon erwischt.
zum Beitrag17.04.2017 , 20:27 Uhr
Dieser Konflikt schwelt schon seit ca. 100 Jahren - mindestens. Andere kommen da auf noch viel längere Zeiträume.
zum Beitrag17.04.2017 , 12:50 Uhr
Assad hat schon klar gesagt, daß diejenigen die das Land verlassen haben, nicht wieder aufgenommen werden.
zum Beitrag17.04.2017 , 12:44 Uhr
"NGOs wie DITIB"
Die DITIB ist nun wirklich das völlige Gegenteil einer NGO. Sie ist im Gegenteil eine klassische staatliche Institution der Türkei.
Und die Arbeit solcher Institutionen in Europa sollte man jetzt unterbinden und die DITIB Funktionäre ausweisen.
Eine Propaganda für gewalttätige islamistische Regimes in Europa muß minimiert werden.
zum Beitrag14.04.2017 , 18:17 Uhr
Natürlich liegt das Problem nicht auf der Einnahmenseite. Die Fans der Vermögensteuer wollen ja auch gar nicht mehr Steuern sondern wollen vor allem wissen wer wieviel besitzt. Sie wären vermutlich sogar mit einer Senkung der EK-Steuer im Sinne einer Anrechnung der gezahlten Vermögenssteuer einverstanden.
Und aus dem Steueraufkommen der Verm-Steuer kommen ja auch nur aggregierte Statistiken und eben nicht eine individuelle Übersicht wer wie viel hat.
Den Fans der Vermögenssteuer kann man deshalb - ausnahmsweise - mal nicht widersprechen.
Man könnte denen sogar entgegenkommen indem man auf die Erhebung der Erbschaftssteuer bei nahen Verwandten ganz verzichtet. Dies weil über die Vermögenssteuer ja alles bereits versteuert worden ist.
Vermögens - und Erbschaftssteuer zugleich geht natürlich nicht.
zum Beitrag14.04.2017 , 17:55 Uhr
"Den Begriff Zwangsbevölkerungsaustausch sollte man übrigens nicht verwenden, weil der verdächtig an Nazirethorik erinnert ("Umvolkung")."
Das wäre im vorliegenden Fall aber nicht ganz falsch, daß die Assad Regierung faktisch eine Politik der Vertreibung oppositioneller Bevökerungsgruppen verfolgt. Und es gibt eben Fälle von Ansiedlung schiitischer Gruppen aus Syrien und Iran.
Wenn es Ihnen lieber ist, könnte man auch von ethnischen Säuberungen sprechen. Wobei das im Kern eigentlich noch brutaler und noch näher an den tatsächlichen Handlung der Nazis ist, die sich überwiegend nicht damit begnügt haben, unliebsame Gruppen einfach "nur" zu vertreiben.
zum Beitrag12.04.2017 , 04:59 Uhr
Die französische Polizei hat 1942 die Juden nicht aus eigenem Antrieb "eingesammelt" sondern hat dies im Auftrag und unter Anleitung der deutschen Besatzungstruppen getan.
Natürlich gibt es Judenhaß auch in Frankreich - die Dreyfuss-Affäre ist bis heute nicht ordentlich aufgearbeitet. Die Besatzung und nicht der französische Judenhaß war der Grund für das Vorgehen von 1942. Wenn Frau Lepen ihre Landsleute in Schutz nimmt mag das historisch unkorrekt sein - es ist aber kein Antisemitismus. Das wäre es nämlich wenn sie bedauern würde, daß die Franzosen unzureichend mitgeholfen haben. Das war nämlich generell der Fall.
zum Beitrag11.04.2017 , 18:22 Uhr
"@Werner W. Na Sie haben wohl die Propaganda der Herrschenden, mit der Muttermilch aufgesogen? "
War nie nötig, da ich zu den Herrschenden gehöre.
"So wie in der Schweiz" In der Schweiz sind dafür die Steuern erheblich niedriger und die Preise deutlich höher. Deshalb braucht die Putzfrau so einen hohen Lohn und deshalb kann der Reiche die höheren Sozialversicherungsbeiträge mit links bezahlen. Am Ende kommt es auf dasselbe hinaus. Am besten stehen sich die, die in D wohnen und in der Schweiz arbeiten.
Auf jeden Fall schönen Dank für den Nazivorwurf. So was zu bekommen von jemanden der in dem Schweiz-Vergleich so fundamental irrt ist ein mehr als deutlicher Hinweis, daß man auf dem richtigen Weg ist.
Im übrigen werden die Nazis allgemein nicht wegen ihrer durchaus erfolgreichen Sozialpolitik (immerhin haben die innerhalb von 3 Jahren extreme Arbeitslosigkeit beseitigt) sondern wegen der aus ihren Politikansätzen zwangsläufig hervorgehenden Massenmorde abgelehnt.
Das scheint Ihnen nicht wirklich klar zu sein. Bitte mal bezüglich der Stichworte Auschwitz und Antisemitismus kundig machen.
zum Beitrag11.04.2017 , 01:46 Uhr
Vermutlich beides, da das ja bekanntlich Hand in Hand geht.
zum Beitrag10.04.2017 , 13:26 Uhr
Der Artikel von Herrn Rath ist doch bestenfalls Korintenkackerei eines Juristen.
Es gibt doch faktisch auf dem Gebiet des ehemaligen Syriens keinen Staat dessen Souveränität man verletzen könnte. Formal ist Assad zwar Präsident aber selbst seine Armee ist mittlerweile ein zusammengewürfelter Haufen aus Russen, Iranern, Afghanen, Libanesen, Tschetschenen u.v.m. Das Assad Regime ist damit eine von vielen Kriegsparteien in diesem Gebiet. Und als solche führt er auch eine ethnische Säuberung durch zu deren Mittel naturgemäß massive Angriffe auf die Zivilbevölkerung gehören. Die anderen - teils vom Westen gestützten - Kriegsparteien sind aber keinen Deut besser und verwenden die gleichen Mittel. Es ist also völlig unsinnig und auch gar machbar, sich da einzumischen. Es geht gar nicht und auch die Ergebnisse der russisch-iranischen Intervention sind ja nicht überzeugend.
Es geht also nur darum die schlimmsten Auswüchse einzudämmen, damit sich so was nicht ausweitet. Da wird also Giftgas genommen, weil das als besonders übel wahrgenommen wird. Eigentlich sind auch die Faßbomben mit Nägeln und anderem Schrott drin so aufzufassen. Aber dafür will sich keiner ins Zeug legen.
Der Angriff auf den Flugplatz sollte ja auch in erster Linie ein Zeichen setzen, daß Giftgasverwendung nicht geduldet wird. Die tatsächlichen Zerstörungen halten sich wohl in Grenzen und werden die Assad Truppen kaum einschränken. Im Zweifel liefern die Russen ja Ersatz.
Jedenfalls ist es bei diesem Konflikt ein bißchen verrückt sich einen Teilnehmer rauszusuchen und dem die Daumen zu drücken. Am Ende sind es doch alle nur Verbrecher.
zum Beitrag10.04.2017 , 12:47 Uhr
Gut erkannt!
Der Vorwurf stört allerdings nicht wirklich, da er von jemandem kommt, der ausweislich seiner Beiträge unverbrüchlich an der Seite einer Partei steht bei der Armut und Unterdrückung garantiert ist. In der DDR mußten sich auch gesunde Normalverdiener mit einem Lebensstandard zufrieden geben, der weit unterhalb der Erwerbsminderungsrente hier ist.
Aber da gab es ja auch keine Milliardendividenden...
zum Beitrag09.04.2017 , 17:58 Uhr
"Ich vermute, dass Sie mit der Thematik bisher persönlich wenig in Berührung gekommen sind."
Ein wirklich tolles - ja durchschlagendes - Argument.
Wenn @Hanne und @Hannibal Corps chronische Krankheiten anführen, würde ich mal vermuten, daß die allermeisten Kranken wegen ihrer Krankheit eingeschränkt und unglücklich sind und nicht wegen der Armutsbedrohung. Im übrigen ist sowieso zu bestreiten, daß chronische Krankheit in größerem Umfang zu Armut führt.
Außerdem befinden wir uns in einem Land in dem seit Jahren die Zahl der Vollarbeitsplätze kontinuierlich steigt und in einigen Bereichen sogar von Arbeitskräftemangel gesprochen werden. Und dieselben die für dieses Problem die schnelle Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt fordern, behaupten dann das es diese Arbeitsplätze gar nicht gibt. Schon etwas bigott.
Und natürlich entwertet der falsche Satz den ganzen Artikel, weil er sich eben auf - mindestens - 52% der Bevölkerung bezieht.
Und dann ist da noch die Kritik an der Rekorddividende der BMW - Besitzer. Denen gehört nun wirklich ein Unternehmen dessen Mitarbeiter vor Arbeitslosigkeit geschützt sind und zu internationalen Spitzenverdienern gehören - was auf die ganze Branche zutrifft.
Natürlich gibt es auch Armutsprobleme (Singlefamilien, Mindestlohn- und Hartz4 Empfänger, Migranten). Deren Probleme werden aber weder in dem Artikel noch von @Hanne/@hannibal Corpse thematisiert. Vermutlich weil die quantitativ meilenweit von den 52% entfernt sind.
zum Beitrag09.04.2017 , 13:50 Uhr
"Sie sind nur eine Kündigung oder eine schwere Krankheit von der Armut entfernt."
Der Satz ist schlicht unwahr und entwertet damit auch den ganzen Artikel.
Wer gekündigt wird ist zunächst abgesichert und die meisten finden auch wieder einen Arbeitsplatz.
Da so gut wie alle krankenversichert sind für auch schwere Krankheit nicht zu Armut.
Hier wird etwas grundlegend falsches über die Situation von 52% der Bevölkerung behauptet.
zum Beitrag08.04.2017 , 02:53 Uhr
Auch Nationalstaaten können zahlungsunfähig werden und das passiert sogar recht häufig (Argentinien, Griechenland (4x in den letzten 150 Jahren), Island).
Der von Ihnen vermutete Unterschied existiert eben nicht.
zum Beitrag06.04.2017 , 13:24 Uhr
"Die sozialistische Regierung warf der oppositionellen Parlamentsmehrheit einen versuchten „Staatsstreich“ vor."
Toller Satz den man sich mal mehrfach durchlesen sollte. Und dann kann man sich die Frage stellen wer hier einen "Staatsstreich" realisiert hat.
zum Beitrag06.04.2017 , 13:21 Uhr
Es ist eben NICHT die Entscheidung getroffen worden in der Flüchtlingskrise einzugreifen und die Unterfinanzierung der Flüchtlingslager zu beenden oder besonders hilfsbedürftige Flüchtlinge (z.B. Familien mit Kindern) nach Deutschland zu holen.
Es ist viel mehr im Endeffekt die (Nicht-)Entscheidung getroffen worden besonders wenig bedürftige Flüchtlinge, die die Kraft und die Mittel für eine Reise durch Europa hatten, reinzulassen.
Eine richtige und überlegte Entscheidung wäre gewesen definierte Menschen aus Budapest oder der Türkei mit Bussen und Flugzeugen zu holen. Stattdessen wurde eine zufällige Menge von Menschen, die sich bis zu deutschen Grenze durchschlagen konnten in das dafür gar nicht gedachte und vorgesehene Asylrechtssystem gebracht.
So was ist keine überlegte und irgendwie zielgerichtete Politik sondern reines Chaos.
zum Beitrag05.04.2017 , 14:16 Uhr
"hat im Irak als Vorwand für einen Krieg gedient. "
Im 1. WK hat Giftgas für Angst und Schrekcen gesorgt aber rein militärisch überhaupt nichts gebracht. Der einzige Fall von erfolgreicher Giftgasanwendung in großem Maßstab ist Saddam Husseins Verwendung im Krieg gegen den Iran. Indem er mit Giftgas sogar große Einheiten der iranischen Truppen vernichtete konnte er den Zusammenbruch seiner Armee abwenden. Die Us-Truppen im Irak hatten große Angst vor den irakischen Chemiewaffen und bei Wikileaks wurden zahlreiche Giftwaffenfunde dokumentiert.
Es ist völlig unwahrscheinlich, daß die Assad Truppen ein kleines und unbedeutendes Dorf mit Chemiewaffen angegriffen haben. Und selbst wenn: Die paar Toten sind gar nichts gegen die Hundertertausenden getöteten und Millionen Vertrieben in diesem Krieg. In jedem Fall handelt es sich um reine Propaganda und es ist - ausnahmsweise - mal gut das die Russen das Bild zurechtrücken.
zum Beitrag31.03.2017 , 12:24 Uhr
Wie anders als "Staatsstreich" soll man eine Vorgehensweise nennen, bei der einfach mal 2/3 der Abgeordneten des Parlaments entmachtet werden?
zum Beitrag31.03.2017 , 12:02 Uhr
"Viele Heteropaare beschließen z.B. keine Kinder bekommen zu wollen. "
Das ist etwas was Sie gar nicht wissen können.
Im übrigen heiratet heutzutage sowieso kaum noch jemand. Das ganze ist eine Phantomdiskussion.
zum Beitrag30.03.2017 , 14:40 Uhr
wie soll den so ein Beweis aussehen?
zum Beitrag30.03.2017 , 14:26 Uhr
Es ist ja wohl ehr so, daß die Leute von Gaza Schießübungen auf Israelis machen und nicht umgekehrt wie @Nico Frank das mal so behauptet.
Tatsächlich gibt es in Gaza herrliche Strände und tolle Hotels. Es könnte leicht das Singapur des Mittelmeers sein wenn es nicht diese "bornierten Moralvorstellungen" gäbe.
Wo die wohl herkommen ...
zum Beitrag30.03.2017 , 10:34 Uhr
Das ist unwahr. Kohle und Gas liefern dann Srtom, wenn es keinen Wind gibt. Die verstopfen gar nichts.
Es sit im Gegenteil so, daß aus Wind und Sonne gewonnener Strom (wenn davon zu viel erzeugt wird) an die Nachbarländer verschenkt werden muß. Das ist etwas was die Netze "verstopft".
zum Beitrag30.03.2017 , 01:58 Uhr
"Die USA haben ja nachweislich in Afghanistan al Qaida als geheimdienstliche Operationsbasis gegründet, als sie die Mudjaheddin gegen die Russen bewaffnet haben, damit die einmarschieren"
Das kann schon deshalb nicht stimmen, weil zum Zeitpunkt als Bin Laden nach Afghanistan kam der Abzug der russischen Truppen bereits begonnen hatte und die russische Niederlage bereits klar war.
Ihre Behauptung ist nachweislich falsch.
zum Beitrag29.03.2017 , 17:33 Uhr
"Damit müssten Sie umgehend einen Gesetzentwurf verlangen, der solchen Heteropaaren die Heirat verweigert oder entzieht, die biologisch bedingt keine Kinder bekommen können oder wollen."
Das müssen und können Sie nicht, weil das mindestens im Vornhinein aber auch später gar nicht bekannt ist.
In der Endkonsequenz fordern sie Zwangsscheidungen und öffentliche Nachprüfung für den Grund von Kinderlosigkeit.
Gleichgeschlechtliche Partner werden fast nie ein Kind adoptieren können, weil es immer mehr heterosexuelle Paare mit Adoptionswunsch gibt als Kinder zur Verfügung stehen.
Ihre Überlegungen sind schon theoretisch falsch und auch unpraktikabel.
zum Beitrag28.03.2017 , 23:30 Uhr
Wie bei den Einreiserestriktionen und der Obamacare-Gesetzgebung steht auch hier jeder Präsident vor einen dichtem Netz an juristischen Hindernissen. Man sieht hier, daß der ach so mächtige US-Präsident gar nicht so viel Bewegungsfreiheit hat. Das ist wohl eine Enttäuschung für Trump, der sich das anders gedacht hatte. Allerdings war das auch ein Problem für Obama der für seine Anliegen ebenfalls eine Unmenge an Hindernissen wegräumen mußte. Das System der "Checks & Balances" der USA scheint ganz gut zu funktionieren.
zum Beitrag27.03.2017 , 22:25 Uhr
""Sie (Trumpcare) sollte die Verwendung öffentlicher Gelder für die Gesundheitsversorgung von Armen und Niedrigverdienern verhindern (...)"
Wenn das zutrifft,..."
Es trifft eben nicht zu, wie ich weiter unten ausgeführt habe.
zum Beitrag27.03.2017 , 17:22 Uhr
In Europa ist diese Art der Lärmbelästigung so gut wie überall verboten. Die Diskussion zu dem Gesetzt zeigt tatsächlich, daß man in Israel da toleranter als in den allermeisten europäischen Ländern ist.
zum Beitrag25.03.2017 , 21:23 Uhr
"die Verwendung öffentlicher Gelder für die Gesundheitsversorgung von Armen und Niedrigverdienern" das stimmt schon mal nicht, denn gerade das war NICHT das Ziel von Obmacare. Diese "Armen und Niedrigverdiener" waren schon lange vor Obama durch Medicaid steuerfinanziert abgesichert.
Obamacare ist nämlich eine Krankenversicherung zugunsten der Mittelklasse - und da derjenigen die auf eine Krankenversicherung zugunsten eines SUV (o.ä.) verzichteten und dann bei schwerer Krankheit Haus und SUV verloren haben. Und genau diese Schicht sind auch die Wähler der Demokraten.
zum Beitrag25.03.2017 , 15:02 Uhr
Solange die Türkei in der NATO ist wird man kaum Waffenexporte ablehnen können. Mindestens in dieser Frage hat Trump recht. Die NATO ist in dieser Form nutzlos und sogar schädlich.
Richtig wäre die NATO aufzulösen und was neues - eben ohne die Türkei - neu zu starten.
zum Beitrag24.03.2017 , 22:55 Uhr
"...grenzenlose Schweinerei, die in Deutschland mit seiner Geschichte eigentlich unmöglich sein sollte.
Die Entnazifizierung ist noch lange nicht beendet."
Sie stellen Politiker, die Müttern Geld zuschanzen, auf eine Stufe mit Massenmördern.
zum Beitrag24.03.2017 , 19:39 Uhr
"Und gab es bis 1870 überhaupt irgendeinen Krieg, bei dem alle deutschen Länder auf einer Seite standen? "
Tatsache ist nun mal, daß nach dem 30jährigen (spätestens nach dem 7jährigen Krieg) alle größeren Kriege von Deutschland ausgingen oder mit Deutschen oder in Deutschland ausgefochten wurde.
Sogar beim amerikanischen Unabhängigkeitskrieg haben Deutsche an wichtiger Stelle mitgekämpft.
Und diese Erfahrungen sollen so ganz ohne Wirkung sein?
@Jens Egle
Heinrich Kramer war ein Betrüger, der gar kein Geistlicher war und gar keine klerikale Ausbildung hatte. Die päpstliche Bulle war eine Fälschung und in der Bibel gibt es das Konzept der Hexe gar nicht.
Das der Hexenhammer von Kirche nicht angezweifelt wurde ist falsch. Es war maximal eine Mindermeinung und wurde von herumreisenden Hexenverfolgern gefördert die sich pro Hexe bezahlen ließen. Deshalb fanden sie meist auch alte und wurderliche Frauen, die eh keiner mochte.
Häufig genug wurden aber auch die Hexenverfolger verbrannt. War ein einträglicher aber auch riskanter Job.
Jedenfalls hatte die Kirche damit nichts zu tun.
zum Beitrag24.03.2017 , 18:23 Uhr
Zum Vergleich von vom Automobilverkehr und von Islamisten umgebrachten Menschen.
Die Automobilindustrie strebt nicht nur nicht an Fußgänger umzubringen sondern tut auch alles mögliche (und sehr erfolgreich) die Opfer im Straßenverkehr zu vermindern. Und wer ab und zu mal auf der Autobahn fährt weiß, daß es in Deutschland kaum Strecken ohne Geschwindigkeitsbeschränkungen gibt. In Ländern mit diesen Beschränkungen werden im übrigen genau so viel Autos verkauft und sterben auch Menschen im Straßenverkehr.
Die Islamisten bringen im übrigen Leute um, weil sie ein politisches Ziel haben. Und je mehr sie umbringen können, desto näher kommen sie ihrem Ziel. Und dabei ist denen auch völlig egal ob und was westliche Ländern im Nahen Osten unternehmen.
Wenn man dagegen nichts macht, werden wir die irakischen Verhältnisse auch hier haben.
zum Beitrag22.03.2017 , 23:58 Uhr
Michael Brumlick und auch die von ihm zitierten gehen an die Frage nach dem "Deutsch sein" heran, wie ein Insektenforscher, der die Länge und Breite von Fühlern und Beinen mißt.
Diese Kleinteiligkeit wird in dieser Frage zwangsläufig nicht zum Erfolg führen.
Deutsche sind seit über 100 Jahren - wahrscheinlich schon seit den erwähnten 250 Jahren - eine Schicksalsgemeinschaft, die das (ohne Zweifel berechtigte) Mißtrauen aller anderen gegen sie gemeinsam spüren. Und das war schon vor Hitler und auch vor dem Versailler Vertrag so.
Die geographische Lage in der Mitte Europas hat seit dem 30jährigen Krieg so ziemlich alle europäischen Konflikte unter Deutschen ausfechten lassen. Da Brumlick und die anderen diese triviale und naheliegende Frage nicht sehen und noch viel weniger behandeln müssen sie ihr Ziel verfehlen.
Sie sehen den Wald vor lauter Bäumen nicht.
zum Beitrag20.03.2017 , 01:23 Uhr
Hängt wohl auch damit zusammen, daß mit dem Zurücknehmen der Atomkraft mehr Strom aus Kohle und Gas erzeugt werden muß.
"Zur Atempause für das Klima trug auch bei, dass ....so viele Atomkraftwerke wie seit 1993 nicht mehr ans Netz gingen." Aber eben nicht in Deutschland.
zum Beitrag19.03.2017 , 00:43 Uhr
Soll man nun Rechtsextremisten ablehnen, weil sie Den Klimawandel leugnen... oder weil sie Rechtsextremisten sind?
Im übrigen sollte man sich bei der ganzen Diskussion bewußt machen, daß es sich bei CO2 um ein Spurenelement handelt, das in der Luft nur in winziger Menge vorhanden ist. Und das der menschlich verursachte Ausstoß nur ein sehr kleiner Bestandteil des (überwiegend natürlichen) Gesamtausstoßes ist.
Es ist im übrigen per se unwissenschaftlich andere die zu einen wissenschaftlichem Thema eine andere Meinung haben, als Leugner zu bezeichnen.
Oder sollen alle die Zweifel an der These vom menschengemachten Klimawandel haben, automatisch Rechtsextremisten sein?
zum Beitrag11.03.2017 , 14:53 Uhr
Das jemand der "einfach so" und dann noch mit der Axt Leute umbringt nicht gesund sein kann dürfte wohl klar sein. Wenn der dann noch zusätzlich an ein höheres Wesen glaubt (und das auch noch als Begründung anführt) bestätigt das das Krankheitsbild natürlich noch.
Trotzdem läuft das dann auf Terrorismus hinaus. Denn auch alle anderen "anerkannten" Terroristen besitzen eben genau dieses Krankheitsbild.
Oder soll es irgendwie gesund sein, eine Bombe in einem Vorortzug (Madrid) oder in der U-Bahn (London) zu plazieren oder mit einem Laster 2½ km über eine menschenbefüllte Partymeile zu fahren?
Natürlich sind Terroristen psychisch krank. Aber bei weitem nicht alle psychisch Kranken sind Terroristen oder auch nur gewalttätig.
Es ist schon die Frage zu stellen ob bei dieser Berichterstattung nicht Vorbehalte gegen - eigentlich harmlose - psychisch Kranke geschürt werden.
zum Beitrag04.03.2017 , 23:55 Uhr
Wer ernsthaftes Interesse an der Sache hat kann sich diesen (sehr langen und sehr komplexen) Text reinziehen: http://www.nationalreview.com/article/443768/obama-fisa-trump-wiretap
Kurz gesagt: Irgend jemand in der Obma Administration hat eine Untersuchung des Servers im Trump-Tower angewiesen und das wurde dann auch gemacht.
Der Vorwurf von Trump stimmt also im wesentlichen.
zum Beitrag04.03.2017 , 14:54 Uhr
Den Unterschied sollte man aber sehen können:
Pence hat einige dientliche Mails über sein privates Mailkonto laufen abgeschickt.
Hillary Clinton dagegen hatte (in ihrem Badezimmer(!)) einen Server stehen über den sämtliche Mails des Außenministeriums liefen und der auch noch auf den PC des Mannes ihrer Mitarbeiterin gespiegelt war. Und letzteres kam raus, weil dieser Mann in Sexskandale verwickelt war und deswegen das FBI den Rechner beschlagnahmt und untersucht hatte.
Und von diesen Mailaktivitäten hat Hillry Clinton auch noch 30000 (!) Stück von Fachleuten (!) löschen lassen (mit der Begründung sie wären harmlos und privat).
zum Beitrag04.03.2017 , 14:30 Uhr
Der Vorschlag der Titanic Denis Yücel gegen Beate Zschäpe zu tauschen hat eigentlich eine Menge für sich. https://twitter.com/titanic/status/837309637858832385
zum Beitrag03.03.2017 , 14:44 Uhr
Sie hätte ihm entgegenhalten sollen, daß unter den 100 besten Schachspielern nur 2 Polen aber ganz viele Russen sind und das die Frauen auch beim Schach "unter sich" spielen.
Das sie in ihrer Antwort kein Argument verwendet hat, spricht nicht für ihre Sache.
zum Beitrag01.03.2017 , 17:18 Uhr
Genau das ist Alexander Dubcek nach der Wiederherstellung des realem Sozialismus auch passiert.
zum Beitrag28.02.2017 , 21:04 Uhr
"den „Demokratischen Sozialismus“, wie ihn sich Alexander Dubček und Willy Brandt vorstellten. Allerdings weiß ich auch nicht, wo in der Welt gegenwärtig diese Spielart des Sozialismus erfolgreich praktiziert wird."
Könnte daran liegen, daß es sich sowieso um ein Oxymoron handelt.
zum Beitrag23.02.2017 , 16:10 Uhr
Der Bürgerkrieg von 1851 drehte sich um genau diese Frage - ob der Bundesstaat den Einzelstaaten die Behandlung von Identitäten (damals: Menschen als Sklaven zu halten) vorschreiben kann.
Damals ist diese Entscheidung nicht juristisch sondern militärisch gelöst worden. Mit dem Ergebnis, daß es bis in die 60er Jahre eine Rechtsunsicherheit bezüglich der Rechte von Afroamerikanern gab.
zum Beitrag23.02.2017 , 16:03 Uhr
Jedenfalls sollte man in Deutschland lebenden Türken, die sich für Erdogan stark machen, den Deutschen Paß verweigern bzw. (soweit es sich um einen Zweitpaß handelt) ihn entziehen.
Das würde zwar kaum jemanden betreffen - aber immerhin ein deutliches Zeichen setzen.
zum Beitrag21.02.2017 , 12:50 Uhr
Wieso ist eigentlich Niemandem aufgefallen, daß es am Abend vor der Rede nicht nur in Schweden sondern auch in Deutschland, Brüssel, Nizza und Paris keinen Vorfall geschweige denn Terroranschlag gab?
zum Beitrag21.02.2017 , 02:01 Uhr
Man wird Ihnen - mit Recht - Jammerei auf allerhöchsten Niveau vorwerfen.
Denen im Artikel ging es, geht es und wird es auch in Zukunft maximal schlechter gehen als Ihnen.
Das es uns Deutschen womöglich durch die Aufnahme von Flüchtlingen schlechter geht, kann ja nicht das wesentliche oder gar entscheidende Argument gegen die Aufnahme von Flüchtlingen sein.
Es muß vielmehr festgestellt werden ob wir wirklich den Bedürftigsten helfen (derzeit sicher nicht), ob alles getan wird unserer und der Flüchtlinge Sicherheit zu gewährleisten (ganz offenbar nicht) und wie vielen wir überhaupt helfen können oder wollen.
In Ihrem Beitrag sprechen sie von "echten Lösungen" aber es bleibt unklar welche das sein sollen.
zum Beitrag20.02.2017 , 16:43 Uhr
Es lohnt sich die Rede mal anzuhören: https://www.youtube.com/watch?v=gsp2syEXI2I
Die entscheidenden Sätze beginnen ab 29:50, allerdings sind für den Kontext auch ein paar Minuten davor wichtig, in denen er auf die Hintergründe für den "Einreise-Stopp" eingeht.
Hier noch eine Mitschrift der entscheidenden Stelle:
"You look at what's happening in Germany.
You look at what's happening last night in Sweden. Sweden. Who would believe this? Sweden. They took in large numbers, they're having problems like they never thought possible.
You look at what's happening in Brussels.
You look at what's happening all over the world, take a look at Nice, take a look at Paris, we've allowed thousands of thousands into our country and there was no way to vet those people. There was no documentation, there was no nothing."
Es geht also gar nicht speziell um einen Zwischenfall in Schweden.
zum Beitrag19.02.2017 , 11:50 Uhr
Wenn Europa unabhängiger von den USA werden will, muß es sich selber verteidigen können. Und zumindest eine Europa Armee haben (was auch ein guter Weg zu europäischer Einigung wäre).
Wenn aber Europa am Rockschoß der USA bleiben will, muß es auch aufrüsten - inklusive US-amerikanischen Einfluß auf die europäische Innenpolitik.
Natürlich ist das ein Dilemma. Ich aber würde einen Prozeß der die europäische Einigung fördert (und Kriege untereinander faktisch unmöglich macht) bevorzugen.
Man hätte in den 90ern sowieso statt einer gemeinsamen Währung (von der klar war, daß sie für Unfrieden sorgen würde) eine gemeinsame Armee aufstellen sollen. Das hätte viel mehr gegen das allgemeine (und nicht völlig unberechtigte) Mißtrauen gegen Deutschland getan.
zum Beitrag19.02.2017 , 11:38 Uhr
Cool bleiben!
Erst mal sehen wieviele der in Deutschland lebenden Türken zu der Sache "ja" sagen.
Es wird wohl - hoffentlich - eine Minderheit sein.
Jedenfalls möchte ich nicht das diese Ja-Sager das Wahlrecht in Deutschland bekommen.
Am Ende wählen die noch AFD.... oder so was...
zum Beitrag16.02.2017 , 14:57 Uhr
Ein weiterer Staat kann ja kein Ziel für sich sein, denn damit ist ja noch nichts in Richtung Frieden gewonnen.
Wenn die Palästinenser nicht mehr die Juden hassen, nicht mehr in der Schule lehren sie umzubringen, nicht mehr Straßen und Plätze nach Judenmördern benennen, wäre das ein Anfang. Wenn ein Palästinenserstaat nicht automatisch ein antisemitisches Gebilde mit denselben Fehlern wie die umgebenden wird, dann kann es Frieden geben.
Und ein friedliches Zusammenleben müßte doch das eigentliche Ziel sein.
zum Beitrag09.02.2017 , 03:10 Uhr
Herr Balmer hat ja auch keinen Rat. Die von ihm geforderte Klärung der Haltung der Linken würde zunächst mal überhaupt nichts ändern.
Darüber hinaus erfüllen die rechtspopulistischen Parteien Forderungen, die Linke überhaupt nicht nachvollziehen geschweige denn übernehmen können. Starker Nationalismus, harte Grenzen, massive Kriminalitätsbekämpfung und - nicht zuletzt - Zurückdrängung des politischen Islam sind Sachen die "ordentliche" Linke zu keinem Preis der Welt übernehmen können.
Und eine wie auch immer geartete Argumentation gegen so was wird stets als Wählerbeschimpfung interpretiert werden.
Wobei... eigentlich sind die Rechtspopulisten in einem ca. 30% Gefängnis eingesperrt aus dem sie kaum rauskommen können - Trump und Brexit könnten regelbestätigende Ausnahmen sein.
Es könnte also sein, daß ein "einfach gar nicht drum kümmern" eine gute Strategie ist.
zum Beitrag07.02.2017 , 21:11 Uhr
Ich sehe nicht so richtig was diese "Kennzeichnungspflicht" (die so überhaupt nur für Israel und kein anderes Land gefordert wird) mit dem Artikel zu tun hat.
Und zur Zwei-Staaten Lösung. Solange die Palästinenser alles erdenkliche tun um keinen Staat zu bekommen, wird das eh nichts. Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr...
zum Beitrag07.02.2017 , 13:27 Uhr
Wenn es tatsächlich massiven Ärger mit China gibt, wird es in bald keine Laptops und Smartphones in den USA (und bei uns) mehr geben. Mittelfristig kann natürlich Taiwan und Vietnam einspringen.
Also: Vorher Laptops und Smartphones auf Vorrat kaufen.
Ernsthaft: China besitzt etwa 2 Billionen (! Nicht: Milliarden) Dollar überwiegend in Form von Staatspapieren der USA. Wenn Trump die für wertlos erklärt, haben die Chinesen jahrelang "for nothing" gearbeitet.
Eine derartige auf diesem Niveau geführte Auseinandersetzung könnte leicht zu einer ordentlichen Wirtschaftskrise führen. Das wissen die Chinesen. Trump weiß es auch und verwendet es in seiner rustikalen Art praktisch als Druckmittel.
zum Beitrag05.02.2017 , 02:26 Uhr
Es sind ja nicht einfach "viele" Vorhersagen nicht eingetroffen sondern die wesentlichen.
Niemand bestreitet, daß Marx wichtige Beiträge zur Wirtschaftswissenschaft geliefert hat.
Man kann aber von Wissenschaftlern nicht fordern, daß sie ein Modell übernehmen das offensichtlich keine realitätsnahe Beschreibung und Vorhersage wirtschaftlicher Tätigkeit liefern kann.
Das die anderen Modelle da auch nicht besser sind hat damit überhaupt nichts zu tun.
Es ist im übrigen auch zu fragen ob die Übernahme nur eines Teils der marxschen Annahmen überhaupt möglich oder sinnvoll ist.
Ich jedenfalls ignoriere Marx nicht.
Ihre Forderung an mich ist damit leicht erfüllt.
Ich bin aber auch kein Wissenschaftler.
zum Beitrag04.02.2017 , 21:17 Uhr
"Was die Segnungen mit Konsumgütern betrifft, sollte man ehrlich zugeben, dass davon nur die Proletarier in den entwickelten Industriestaaten einen Nutzen haben."
Nein, das muß (und soll) man eben nicht "zugeben".
In China haben mittlerweise mehr Menschen eigene Wohnung, Auto, Urlaub, Fleisch zu essen und den ganzen anderen Krempel als Deutschland Einwohner hat. Und anloges gilt für so gut wie alle anderen Entwicklungsländer auch. Wobei es in diesen Ländern halt so ist, daß es ein krasse Armut gibt - wie wir es im 19. Jahrhundert von Marx beobachtet hier auch gab. Die Tendenz ist aber (zu beobachten an ehemals armen Ländern wie Singapur, Südkorea oder Japan) genau dieselbe wie in Mitteleuropa - nur schneller.
Ein Teilhabe der arbeitenden Bevölkerung am Produktivvermögen ist sicher eine gute Sache aber viel wichtiger ist die Absicherung über ein Rentensystem und Besitz wie sie in entwickelten Marktwirtschaften Standard ist.
Sicher ist das Kapital noch aktuell. Aber ihre realitätsfernen Beobachtungen lassen sich m.E. aus dem Kapital auch gar nicht herleiten.
zum Beitrag04.02.2017 , 14:37 Uhr
Das Beispiel Amona (jetzt geräumt) ist ziemlich typisch.
Von den 120 ha gehört wohl ½ ha lt Grundbuch Palästinensern, die schon seit Jahren das wiederhaben wollten. Wobei die das auch nicht sofort gemerkt haben sondern von israelischen "Anti-Siedler"-Organisationen darauf aufmerksam gemacht wurden (es handelt sich sowieso um unfruchtbare Steppe).
Das wäre ja auch ganz ok wenn es sich nicht um Land handeln würde was denen während der jordanischen Besetzung 48-67 zugekommen wäre.
Es wäre ja auch kein Problem gewesen die Besitzer großzügig zu entschädigen.
Das wollten die Palästinenser nicht und die israelischen Juristen haben denen Recht gegeben.
Nun ist Amona geräumt worden. Für die Bewohner von Amona mußten natürlich neue Häuser gebaut werden (wohl in der Umgebung von Jerusalem).
Wie erwartbar wurde sogleich in der Weltpresse von „neuen Siedlungen“ geschrie(b)en.
zum Beitrag04.02.2017 , 14:11 Uhr
Marx hat die stetige Verelendung der Arbeiter als gesetzmäßig erkannt und daraus den Untergang des Kapitalismus noch für seine Lebzeiten erwartet.
Es ist durchaus die Frage erlaubt was man von einem Modell halten soll, welches so fundamental irrt.
Aber anderen Ökonomen vorzuwerfen, daß sie sich so einem irrtumsbehafteten Modell nicht anschließen, ist dann doch wieder ziemlich frech.
Auf jeden Fall ist das aber keine wissenschaftliche Herangehensweise.
zum Beitrag02.02.2017 , 20:09 Uhr
Dieser moralische Anspruch ist auf dieser Welt so gut wie norgends realisiert.
Und wer nach Deutschland kommt erwirbt unmittelbar ein Bündel an Rechten und Pflichten welches sich in Geld verwandelt welches so gut wie immer von den bereits hier Lebenden auch aufgebracht werden muß. Diese haben darüber automatisch ein Mitbestimmungsrecht und damit hat sich Deine Forderung sofort erledigt.
zum Beitrag02.02.2017 , 19:56 Uhr
Strom zu erzeugen (meist wird dabei auch viel Wärme erzeugt) und DANN in Bewegungsenergie umzusetzen, hat allerdings auch einen schlechten Wirkungsgrad - womöglich noch schlechter.
Die ganze Akkutechnologie ist etwas was mit Effizienz, Nachhaltigkeit und Recourcenschonung nun gar nichts zu tun hat. Und daran läßt sich aus rein physikalischen Gründen kaum etwas ändern.
zum Beitrag02.02.2017 , 18:11 Uhr
Das waren aber Muslime und keine Weißen!
zum Beitrag02.02.2017 , 14:45 Uhr
Das würde die Betreffenden nur noch verstockter machen.
Außerdem könnten dann einige auf die Idee kommen Antifa-Leute (oder überhaupt Linke) über dem Mittelmeer (oder dem Sudan) abzuwerfen.
Ihr Vorschlag Mißliebige nach Afrika zu bringen würde wohl in einer Sackgasse enden. Weil am Ende JEDER sich dieser Gefahr ausgesetzt sieht.
zum Beitrag01.02.2017 , 16:54 Uhr
Natürlich haben die Verfahren der Ökolandbaumethode das Risiko erhöht. Schließlich wird da nicht mit Mineraldünger gearbeitet sondern mit natürlichen Düngern (Ausscheidungen von Tieren) deren Hygieneüberwachung nun mal schwierig bis unmöglich ist. Die Ausbringung solcher Dünger auf Pflanzen die direkt verzehrt werden ist ein Risiko und entsprechend sind bei EHEC nicht nur 53 tödlich erkrankt sondern es wurden einige Hundert für ihr Leben lang schwer geschädigt. Das war eine richtige Katastrophe - ein GAU.
zum Beitrag01.02.2017 , 16:44 Uhr
Die AU ist ein Club ovn Möchtegern-Autoritäten, die überhaupt nichts mit der Überwindung irgendwelcher Flüchtlings- und Armutskrisen zu tun und auch kein Interesse daran hat.
zum Beitrag01.02.2017 , 16:35 Uhr
Viele - illegale - mexikanische Einwanderer finden ja naturgemäß keine legalen Arbeitsplätze und werden so in die Kriminalität gezwungen. Das sehen jedenfalls die Trump-Leute so und wollen natürlich verhindern, daß sich mexikanische Verhältnisse in den USA ausbreiten.
Tatsächlich sind bereits ganze Grenzregionen in der Hand von kriminellen Banden und die Infrastruktur wird für den schwunghaften Handel mit Waffen, Drogen und eben auch Flüchtlingen genutzt. Schon unter Obama wurde dagegen vorgegangen. Trump ist ja "nur" deutlich massiver in seinem Vorhaben.
Mexiko hat gegenüber Guatemala schon ein sehr brutales Grenzregime aufgebaut.
zum Beitrag27.01.2017 , 21:09 Uhr
Die Erwartungen von Herrn Pickert werden sich nicht erfüllen.
So unsinnig die Mauer auch sein mag, erfüllt sie doch ein populäres Wahlversprechen welches auch noch Arbeitsplätze schafft. Unterlegt ist sie im übrigen durch ein Gesetz von 2006, dem auch die Demokraten zugestimmt hat. Der Handel USA-Mexiko und die Überweisungen der in den USA lebenden Mexikaner sind so groß (20 Milliarden $ Jährlich) das da in jedem Fall ein Spielraum für die Mauerfinanzierung da ist. Diese Rücküberweisungen haben für Mexiko große Bedeutung. Sie übertreffen sogar die Einnahmen aus dem Tourismus. Mexiko ist da in großem Maße erpreßbar.
Mexiko hat im übrigen ein besonders brutales Grenzregime zu Guatemala: "The guards’ use of violence, rape, and extortion against those seeking to cross into Mexico has, in fact, managed the border so well that the country has only a minimal illegal-immigration problem."
Genau so hat Mexiko extrem strenge Einwanderungsgesetze, die sogar die von Australien übertreffen.
zum Beitrag26.01.2017 , 19:29 Uhr
@Kurzer Prozess
@Kami
Wenn das mit den USA nicht paßt müssen wir halt bei DDR, Venezuela und den anderen RealExSoz bleiben.
Und das die von Linken befürwortete Flüchtlingspolitik massenweise ehemalige Linkswähler in die Arme der AFD getrieben hat, ist ja wohl unbestreitbar. Wäre auch ein Beispiel dafür das linke Politik das Gegenteil von dem erreicht was sie als Ziel - angeblich - vorgibt.
Jedenfalls kann ein Politikmodell bei dem man dicke (und schwer verständliche) Bücher gelesen und verstanden haben muß um mitzukommen, nicht erfolgversprechend sein.
zum Beitrag26.01.2017 , 15:28 Uhr
"Menschen werden, ... materiell ungleich gemacht - ..... Die gesellschaftlichen Mechanismen ... zu verändern, das ist links."
Das ist Theorie. Die Praxis (DDR, Venezuela) zeigt, das sobald Linke die Macht haben sie dies entweder gar nicht anstreben oder sie das Ziel massiv verfehlen.
Auch das Beispiel USA kann man so interpretieren, daß 8 Jahre linke Herrschaft nicht (oder nicht genügend) gegen materielle Ungleichheit geschafft hat. Die Betroffenen jedenfalls haben da keine Perspektive gesehen.
Und auch in Deutschland hat die linke Flüchtlingspolitik offenbar bei vielen die linke Politik diskreditiert und nach "Alternativen" suchen lassen.
Die "selbstbesoffene Haltung" und das Verfehlen von Politikzielen im großen Umfang könnten auf eine Realitätsblindheit hinweisen.
Politik ist eben auch der Umgang mit Menschen. Und das "können" Linke offenbar nicht.
zum Beitrag25.01.2017 , 20:07 Uhr
800 Millionen?
Wirklich?
Das ist ja echt schlimm!
zum Beitrag25.01.2017 , 19:17 Uhr
Die kritisierte Selbstgewißheit ist ja nicht per se was schlechtes. Sie ist ja schon ein bißchen eine Voraussetzung um was zu bewegen.
Allerdings ist ein Übermaß an Selbstgewißheit (nie mal zweifeln) der beste Weg zum KZ-Leiter. Denn wer den Weg zum Paradies für alle Menschen kennt, braucht dann auch keine Rücksicht auf dabei eventuell entstehende Leichenberge zu nehmen. Denn die Kosten für so ein hehres Ziel können ja gar nicht zu hoch sein.
Der Mittelweg könnte darin liegen sich nicht ein Paradies auszudenken sondern "nur" Verbesserungen anzustreben. Aber das ist dann möglicherweise nicht mehr links (genug).
zum Beitrag24.01.2017 , 22:13 Uhr
Trump hat 21,8 Millionen Twitter Follower. ER braucht die Presse nicht.
zum Beitrag24.01.2017 , 12:43 Uhr
Da wollen doch tatsächlich einige der stärksten Macht der Welt vorschreiben wo die ihre Botschaft haben. Man muß ja nur mal sehen wo die US-Botschaft in Paris und Berlin ist.
Wobei: Die US-Botschaft in Tel Aviv liegt direkt am Mittelmeerstrand. Ein Umzug in die Chaos-Metropole Jerusalem ist schon eine massive Verschlechterung der Lebensqualität der Botschaftsangehörigen. Vielleicht für einige einige eine Trost...
zum Beitrag24.01.2017 , 12:32 Uhr
Ein bißchen komplizierter ist es schon. Die aktuell als Nafri verschrieenen Nordafrikaner könnten zumeist bei entsprechender Kleidung und Sprachkenntnissen als Italiener, Spanier oder Türken durchgehen. Und genau diese Gruppe ist es, die aktuell den größten Teil derjenigen stellen die in irgendeiner Weise als illegal angesehen werden könnten.
Und natürlich "erwischt" die Polizei solche nur wenn sie in größeren Gruppen auftreten. Ein einzelner Nordafrikaner dürfte vollkommen unauffällig sein.
@Neinjetztnicht
Diese "widerlichen Gesetze" verlangen und garantieren, daß Verfolgte in Deutschland Unterkunft, Nahrung und Sicherheit bekommen. Ohne diese "widerlichen Gesetze und Grenzen" würde kaum einer nach Deutschland kommen und viele fänden keinen Schutz vor Verfolgung.
zum Beitrag23.01.2017 , 22:31 Uhr
Nein Politiker lügen nicht.
Es ist viel viel schlimmer!!!
Die glauben wirklich den Mist den die so erzählen. Und damit ist es dann "nur" eine Unwahrheit denn zur Lüge gehört nun mal das Wissen um die Wahrheit.
Und die Hauptarbeit von Politikern gehört nun mal dem Publikum ihre Sichtweise darzulegen. Und es ist völlig unmöglich an etwas nicht zu glauben, was man so oft erzählt.
zum Beitrag23.01.2017 , 21:23 Uhr
Wann hat es diese "Narrenfreiheit" denn gegeben bzw. wann wurde sie abgeschafft?
zum Beitrag23.01.2017 , 11:44 Uhr
Einige - allen voran Claudia Roth - haben ja durch geschickte Wortwahl (die sicher kein Zufall war) sogar suggeriert, daß der Tsunami durch die Havarie des AKW entstanden ist.
@Artur Möff
Tatsache ist nun mal, daß durch die Havarie des AKW kein einziger Mensch gestorben ist.
zum Beitrag22.01.2017 , 23:54 Uhr
Eine Theologin die "Multilingual Multicultural Studies an der New York University" lehrt, soll uns also die Verhältnisse in den USA erklären.
Genau so gut könnte Margot Käßmann die USA über Deutschland aufklären.
zum Beitrag22.01.2017 , 21:08 Uhr
Die Rassismusdefintion ist hier das Problem. Rassismus wäre es wenn man bestimmten Gruppen den Besitz eines Autos und die Benutzung des ÖPNV verbieten würde (oder die gesamte Gruppe sonstwie diskriminieren würde).
Wenn die Polizei ihrer Arbeit sinnvoll nachgeht kann das kein Rassismus sein.
Und wenn eine ganze Gruppe Gesetzesbrücke begehen kann, ohne das man ihr auf die Schliche kommt ist das auch kein Rassismus sondern schlechte Polizeiarbeit.
Erst wenn von der politischen Führung der Polizei Gruppen bevorzugt oder benachteiligt werden, läßt sich Rassismus annehmen.
Gute Polizeiarbeit überläßt solche Entscheidungen den Praktikern vor Ort.
Und wenn jetzt einer kommt mich einen Rassisten zu nennen... soll er doch...ich werds ihm einfach nicht glauben.
zum Beitrag21.01.2017 , 21:05 Uhr
Ich finde dieses Denkmal sogar gut gelungen. Eine Monstrosität aus schiefen Steinen für die Erinnerung an ein monströses Geschehen welches sich kaum in Bilder fassen läßt. Ich war vor kurzem in Berlin und habe es mir angesehen. Es ist ja erlaubt und wohl sogar erwünscht, daß da Kinder spielen und Leute allen möglichen Unsinn (und Selfies) machen können.
Irgendwann werden diese schiefen Steine ja umfallen. Aber eben nicht solange Leute wie Höcke da irgendwelche Schlußstriche ziehen wollen. Die Bundesrepublik Deutschland ist nämlich aus gutem Grund als Gegenentwurf zum NS-Staat gedacht und nur politische Selbstmordattentäter gehen dagegen an. Besonders Beherzte sollten Herrn Höcke sogar dankbar sein, da er die AFD mit seinen Redereien dorthin führt wo sie die meisten Taz-Leser sehen wollen ... in den politischen Abgrund.
Allerdings sollte Frau Riese ihren Text auch mal der Kollegin Kaul zu lesen geben. Die nämlich liegt auf Kosten der Taz-Leser am Mittelmeerstrand und haut dort ab und zu Texte raus wonach die Juden am Unglück der Welt die Alleinschuld haben. Und damit bläst sie in dasselbe Horn wie Björn Höcke und Sohn wie Vater Augstein.
Es spricht nicht für die Taz, daß sie in dieser für jeden Deutschen zentralen Frage keine konsequente Haltung hat. Immerhin zeigt die Volontärin Dinah Riese da Haltung.
Wobei: Das Holocaust Denkmal in Berlin ehrt nicht die Opfer (wie soll das auch gehen?) sondern ist eine Erinnerung an eine Tat von Deutschen.
zum Beitrag20.01.2017 , 14:32 Uhr
"Ich habe nie davon gehört, dass jemand Anis Amri oder Mohamed Lahouaiej Bouhlel als Antieuropäer bezeichnet hat."
Die genannten sind Antisemiten und Anti-Nichtmuslime.
"Zu den Semiten gehören schließlich nicht nur die Hebräer, sondern auch "
Der Begriff des Antisemitismus ist von Antisemiten gezeugt worden und bezog sich von Anfang an und bis heute NUR auf den Haß gegen Juden.
"Sie sind nur ein erkennbares Risiko eingegangen." Ein Risiko das jeden betrifft, der sich in Israel aufhält - es sind schon Touristen, Muslime und Gastarbeiter Opfer dieser "Feinde" geworden.
Die Soldaten sind von Judenhassern ermordet worden.
zum Beitrag19.01.2017 , 14:07 Uhr
Es ist halt so, daß Israel von der jüdischen Religion bestimmt wird und da überwiegend Juden wohnen. Da spielen die anderen ca. 70 Staaten mit einer Staatsreligion (Schweden, Großbritannien, Saudi-Arabien, Birma...) keine Rolle.
Das müssen sie doch wohl verstehen.
Ich jedenfalls halte alle für Unmenschen, die Juden für Untermenschen halten.
Aber damit vertritt man heutzutage eine Mindermeinung.
zum Beitrag