Polizeigewalt gegen schwarze Jugendliche: Polizei im Ausrastezustand

Die Hamburger Polizei nimmt einen schwarzen Jugendlichen fest, nachdem dieser eine Rede gegen Polizeigewalt gehalten hatte.

Kann vieles heißen, zum Beispiel „All Colours are beautiful“ oder „Acht Cookie, acht Banane“ Foto: Mario Hösel/imago

HAMBURG taz | „Ich muss in Angst leben, weil ich schwarz bin“, sagt Asad F. ins Mikrofon. „Es ist sehr traurig, aber der Grund, warum ich mich auf der Straße ständig umgucke und paranoid bin, seid ihr.“ Mit diesen Worten wendet sich der Redner von seinem Publikum weg und zeigt auf zwei Polizist*innen, die die Kundgebung vom Rand aus beobachten. F. ist 15 Jahre alt und spricht zum ersten Mal vor so vielen Zuschauer*innen. Es ist Samstag, der 10. April und rund 80 Personen hören ihm zu, sie sitzen auf der Balduintreppe an der Hamburger Hafenstraße bei einer Kundgebung gegen rassistische Polizeigewalt.

F. trägt eine lila Cap und einen schwarzen Pulli, auf dessen Vorderseite steht „I can’t breathe“, auf die Rückseite gesprüht: ACAB, was als Abkürzung für „All Cops Are Bastards“ bekannt ist, so viel wie „Alle Polizisten sind Schweine“. Man merkt, dass er wütend ist – auf die Polizei, von der er sich per se verdächtigt fühlt, und auf die Gesellschaft, die diese Polizei hervorbringt. Er ahnt in diesem Moment noch nicht, wie nah er an der nächsten Konfrontation mit der Polizei ist.

Als Asad F. mit seinem ebenfalls schwarzen Bruder Musa F. und einem weißen Freund die Kundgebung verlässt, stürmen an der Reeperbahn mehrere Po­li­zis­t*in­nen auf die drei Jugendlichen zu. „Mindestens 15 Cops in kompletter Riot-Ausrüstung haben uns umstellt und an eine Wand getrieben“, sagt Asad F.

Sein Bruder habe angefangen, die Szene mit dem Handy zu filmen. Ein Polizist habe es ihm untersagen wollen, aber Musa F. habe geantwortet: „Ich kenne meine Rechte – ich darf filmen, ich darf es nur nicht veröffentlichen.“ Der Polizist habe ihm das Handy aus der Hand gerissen und den 16-Jährigen gegen die Wand geschlagen. Fünf Polizisten hätten ihn fixiert.

Knie am Körper gespürt

„Ich wusste überhaupt nicht, was los war“, sagt Musa F., „ich habe nur die Knie an meinem Körper gespürt.“ Als die Po­li­zis­t*in­nen die Jungs aufgefordert hätten, ihre Jacken auszuziehen, sei Asad F. klar geworden, was sie suchten: Den ACAB-Pulli. „Ich bin der, den ihr sucht“, habe er gerufen.

Die Po­li­zis­t*in­nen hätten von seinem Bruder abgelassen und den Jüngeren auf die Davidwache gebracht. Dort hätten sie ihn komplett durchsucht und auch im Intimbereich abgetastet, bis auf die Unterhose habe er sich ausziehen müssen. Musa F. alarmierte seine Mutter, die ihren Sohn abholte.

Musa F., 16 Jahre alt

„Ich wurde schon vorher nervös, wenn ich die Polizei gesehen habe. Der Überfall hat mir gezeigt, dass meine Angst berechtigt ist“

Angelika F. ärgert sich über die Polizei. „Die haben mich nicht mal informiert, dabei ist mein Sohn minderjährig“, sagt sie. Als sie in die Wache gekommen sei, hätte ein Polizist gefragt, ob sie wüsste, was ihr Sohn da für einen Pullover trage und wofür ACAB stehe. „Klar weiß ich das“, habe Angelika F. entgegnet. „All colours are beautiful.“

Als der erste Schock vorbei war und die Familie zuhause ankam habe Musa F. Schmerzen am ganzen Körper verspürt. Seine Mutter brachte ihn ins Krankenhaus, wo die Ärz­t*in­nen ihn über Nacht zur Beobachtung behielten. Sie stellten ein stumpfes Bauchtrauma sowie Prellungen an Kopf, Hüfte und Rippen fest.

Darüber hinaus belastet das Erlebte die Jugendlichen nun psychisch. „Ich wurde schon vorher nervös, wenn ich die Polizei gesehen habe“, sagt Musa F. „Der Überfall hat mir wieder gezeigt, dass meine Angst berechtigt ist.“ Dass die Polizei mit Gewalt auf einen Redebeitrag gegen rassistische Gewalt reagiere, sage einiges aus. Gegen Asad F. ermittelt die Polizei jetzt wegen Beleidigung.

Dabei haben Gerichte schon häufig über die Frage geurteilt, ob das Akronym ACAB diesen Straftatbestand erfüllt. Das Bundesverfassungsgericht entschied 2016, dass die Abkürzung von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, weil sie eine generelle Ablehnung der Polizei zum Ausdruck bringt und sich nicht beleidigend gegen einzelne Be­am­t*in­nen richtet.

Die Pressestelle der Hamburger Polizei sagt dazu nichts – wegen des laufenden Verfahrens. Sprecher Holger Vehren bestätigt aber, dass wegen des Anfangsverdachts der Beleidigung eines Polizisten eine Strafanzeige gefertigt wurde. „Nachdem der Tatverdächtige den Versammlungsort verlassen hatte, wurde er durch Beamte der Bereitschaftspolizei angehalten und vorläufig festgenommen“, sagt Vehren.

„Keine Erkenntnisse“ über körperlichen Zwang

Zur Identitätsfeststellung und Übergabe an eine Erziehungsberechtigte sei der Beschuldigte mitgenommen worden. Von körperlichem Zwang wisse er nichts: „Es liegen keine Erkenntnisse darüber vor, dass körperlicher Zwang ausgeübt werden musste, der zu Verletzungen eines der Beteiligten hätte führen können oder geführt hat“, so Vehren.

Niklas Pietzcker, der Zeuge der Szene wurde, sagte der taz, für ihn habe das anders ausgesehen. Er sei ebenfalls von der Kundgebung gekommen, als er an der Reeperbahn die Jugendlichen von Po­li­zis­t*in­nen umzingelt gesehen habe. Der Jüngere habe mit den Händen gegen das Polizeiauto gestanden und sei abgetastet worden, der andere sei von mehreren Po­li­zis­t*in­nen an der Hauswand fixiert worden. „Es wirkte wie eine aggressive Machtdemonstration“, sagt Pietzcker.

An­woh­ne­r*in­nen der Hafenstraße haben in dieser Woche in einem Statement die „zunehmende Normalisierung rassistischer Polizeigewalt“ im Viertel kritisiert. Die Task Force Drogen, die dort fast permanent schwarze Geflüchtete kontrolliert, mache das Viertel zu einem gefährlichen Ort für schwarze Menschen.

Comments

[Leon Kamae]

Der Artikel und ganz besonders die Kommentare hier sind symptomatisch für unsere Gesellschaft. Kaum jemand regt sich darüber auf, dass die Polizei es offensichtlich für normal und angemessen hält, für eine/n Beleidigung/Pulloveraufdruck einen Minderjährigen mit 15 gepanzerten Polizisten zu überfallen und zu verprügeln. Stattdessen wird darüber diskutiert, ob ACAB eine Beleidigung darstellt oder nicht. So weit sind wir als Gesellschaft schon.

Ganz davon abgesehen ist es überhaupt nicht Aufgabe der Polizei, sich anzumaßen, "ACAB" zu bewerten und zu bestrafen. Dafür gibt es Gerichte.

Trotz meines Gejammers: Vielen Dank an die Taz, dass Sie auch über solche "klein & unwichtig" scheinenden Fälle berichten.

[Kristina Ihle]

Ein recht einseitiger Bericht.

[Daniel Drogan]

@Kristina Ihle Wieso? Es wird doch berichtet, und durch die Polizei bestätigt, das es diese Konfrontation und Ingewahrsamnahme gab. So what? Ebenso ist genug Platz für die Berichterstattung der Polizei, die eben manches verneint oder eben wortkarg bleibt.

Wie hätte der Bericht jetzt umfänglicher und "neutraler" sein sollen?

[Mainzerin]

Kann es sein, dass Ihr Kommentar unter dem falschen Artikel hängt?

Hier geht es um einen Jugendlichen, der von der Polizei offensichtlich mit übertriebener Gewalt angegangen wurde - ohne auch nur das geringste getan zu haben, das strafwürdig ist.

Von anzünden steht da nichts...

[Rosa Luxemburg]

Sorry, aber wie dumm kann man sein - ACAB auf dem Pulli stehen haben, dann noch auf Bullen zeigen und sich wundern wenn man verhaftet wird.

[Daniel Drogan]

@Rosa Luxemburg Wie im Artikel beschrieben, hat ein Gericht das abschließend geklärt. Es ist eben nicht dumm, sondern eine Meinungsäußerung! Es ist aber sehr dumm, einen minderjährigen ohne seine Eltern so zu behandeln. Denn dafür haben wir verschiedene Verordnungen und Gesetze die das unterbinden sollen. Also wer hier jetzt irgendwie dumm ist, nun ja ist scheinbar so schwer nicht zu erraten.

Aber die Polizei wird natürlich wieder ohne Tadel davon kommen.

[164 (Profil gelöscht)]

@Rosa Luxemburg Nehmen wir mal an das ist wirklich dumm. Dumm sein ist nicht verboten und kein Grund für eine gewalttätige Reaktion seitens der Polizei.

[Ruby Tuesday]

Moment, nun doch nicht immer alles in einen Topf pressen.

1. Das Verfahren wurde letztlich (laut Wikipedia) eingestellt. Es scheint also eben nicht eindeutig beweisbar zu sein, dass die Polizei diesen Mann angezündet hat. Das muss man so erstmal hinnehmen. Oder zweifeln Sie nicht nur die Polizei, sondern auch unsere Gerichte an? Sicherlich gibt es Zweifel, und sicherlich kann man über diesen einen Fall noch sehr lange schreiben und man muss ihn sicherlich auch umrahmen mit Nacharbeit, Überprüfung der Polizei vor Ort usw.. - Aber:

2. Hier ging es ursprünglich darum, dass sich insgesamt ALLE Nicht-Weißen glücklich schätzen können, lebendig aus einer Konfrontation mit Polizisten in Deutschland herauszukommen.

Nun reden Sie über einen einzigen (sicherlich extrem tragischen) Fall, der auch noch eingestellt wurde. Sie verallgemeinern das auf alle Polizisten. Das ist doch nicht verhältnismäßig! Erweitern Sie wieder Ihren Blick, Sie dramatisieren die Lage. Das ist meistens nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems. Ich empfehle das Buch "Factfulness" von Hans Rosling.

[Klempschwester]

@Ruby Tuesday NSU 2.0, Hannibal, Nazibilder in Whatsapp-Gruppen, "verschwundene" Munition, ein gefesselter Asylbewerber, der sich selbst angezündet haben soll, Hans-Georg Maaßen himself, und Sie wollen TATSÄCHLICH IMMER NOCH leugnen, dass solche Dinge in Deuschland systematisch vorkommen.

Kommentar gekürzt. Bitte halten Sie sich an die Netiquette.

Die Moderation

[Ruby Tuesday]

@Klempschwester Huch, offensichtlich ist meine Antwort nicht zu der Diskussion zugeordnet worden, bei der ich gerade war. Hm. Egal. - Auf jeden Fall meine ich sehr wohl als Mensch, meine Meinung schreiben zu dürfen. Ich finde es sehr ...hm...ja, spießig von Ihnen, nur gewissen Gruppen zu bestimmten Gruppenthemen Meinungsfreiheit einräumen zu wollen. Das ist kleingeistig.

Ich hatte gerade übrigens das Buch Factfulness empfohlen, das ist kein (was auch immer Sie mit "male/maleRomance" meinen Buch. Sehr zu empfehlen!

[Wagenbär]

@Ruby Tuesday Siehe den Mord an den /grundfriedlichen/ Studenten Benno Ohnesorg.

Benno wurde aus nächster Nähe, kaltblütig von dem Polizeibeamten Kurras erschossen. Mehrere andere Polizeibeamte waren Augenzeugen dieses Mordes.

Der Mord wurde durch Polizei, Staatsanwaltschaft Gerichtsmedizinern, Gerichten und weiten Teilen der bürgerlichen Presse arbeitsteilig vertuscht und die Bestrafung des Täters verhindert.

Das ist Jahrzehnte her.

Aber es ist in der Bundesrepublik Deutschland geschehen.

Und: "Es ist geschehen, folglich kann es wieder geschehen" (Primo Levi)

[21659 (Profil gelöscht)]

@Wagenbär Teile der Linken haben die RAF gebildet, nicht kleine Teile der Linken haben mit dieser Mörderbande sympathisiert, andere sich zumindest sehr missverständlich verhalten (Dutschke am Grab der drei Stammheimer Selbstmörder:"Der Kampf geht weiter!").

Nach ihrer Logik: In der Bundesrepublik ist geschehen, dass linke Ideologie nicht durch Wahlen zur Macht kam, einige radikalisierten sich, nannten die Bundesrepublik einen Schweinestaat, mordeten im Namen des Volkes ohne das Volk auf seiner Seite zu haben. Es kann also nach ihrer Logik wieder geschehen.

Davon abgesehen war Kurras von der Stasi, damit also Kommunist.

[21659 (Profil gelöscht)]

@21659 (Profil gelöscht) Ich muss mich berichtigen: Dutschke sagte dies am Grab des Terroristen Holger Meins.

[Rudolf Fissner]

@Wagenbär Kurras, der Täter, war geheimer Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit.

Die extreme Linke rund um DKP und co. hat sch nie dafür entschuldigt, dass sie den Täter, der einer der ihren war, politisch instrumentalisiert haben. Das hat sich bis heute nicht geändert.

[97287 (Profil gelöscht)]

@Wagenbär Wie überall in jedem Land in Europa von Nord bis Süd. Tragisch, man muss halt jeden Tag daran arbeiten, dass so etwas nicht passiert. Das ist auch der Grund warum man jeden Tag gegen Rassismus, Faschismus und Fremdenfeindlichkeit angehen muss. Die Polizei, den Staat , in seiner Gesamtheit, in Frage zu stellen ist nicht hilfreich. Nennen Sie einen besseren Staat in Europa, ich zieh dahin. Luxemburg oder Liechtenstein, mit Einschränkungen die Schweiz, ansonsten sieht es mau aus.

[Uranus]

Da wurde ein Mensch zusammengeschlagen, so dass dieser Verletzungen davontrug und den Kleinbürgis, Bürgis mit Rechtsstaatsfetisch fällt als erstes ein, sich über eine Buchstabenabfolge zu beklagen ...

[Rudolf Fissner]

"

Dabei haben Gerichte schon häufig über die Frage geurteilt, ob das Akronym ACAB diesen Straftatbestand erfüllt. Das Bundesverfassungsgericht entschied 2016, dass die Abkürzung von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, weil sie eine generelle Ablehnung der Polizei zum Ausdruck bringt und sich nicht beleidigend gegen einzelne Be­am­t*in­nen richtet."

Laut Wikigedöns stimmt das so simpel nicht. de.wikipedia.org/w...A.C.A.B._und_Klage

[Dennis Schubert]

@Rudolf Fissner Auch im Wiki steht exakt das gleiche, was auch im Artikel steht: Es gibt mehrere Urteile zu dem Thema (dass einige davon den Straftatbestand bejaht haben und andere nicht sagt der Artikel ja nicht, die Aussage dass es mehrere Urteile gibt ist korrekt) und die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht aus 2016 ist ebenfalls korrekt.

Der von Ihnen verlinkte Punkt ist ja nur eine Absicherung des Herstellers der entsprechenden Textilien, damit er nicht haftbar gemacht werden kann wenn diese konfisziert werden. Das besagt über das juristische nichts weiter aus.

[Rudolf Fissner]

@Dennis Schubert Es werden diverse Urteile aufgeführt, die Aufzeigen, wo der Spruch sehr wohl als Beleidigung gewertet wird. Das Bundesverfassungsgericht entschied, dass die "Parole" ACAB "als Beleidigung einzustufen sei, sofern sie sich auf eine „hinreichend überschaubare und abgegrenzte Personengruppe“ beziehe." (Zitat Wikigedöns). Der Freifahrtschein, der im Artikel behauptet wird existiert so nicht.

[Lowandorder]

@Dennis Schubert Tja - Fissi & der Nebelkerzenwerfer - wa.

A never ending story - 🙀 -

[Rudolf Fissner]

@Lowandorder Werfen se doch mal statt "Fissi"-Gedöns ein gutes Argument in den Ring, welches aufzeigt, dass

"Das Bundesverfassungsgericht entschied, dass die "Parole" ACAB "als Beleidigung einzustufen sei, sofern sie sich auf eine „hinreichend überschaubare und abgegrenzte Personengruppe“ beziehe." (Wikigedöns)

und

"Das Bundesverfassungsgericht entschied 2016, dass die Abkürzung von der Meinungsfreiheit gedeckt ist" (taz)

sich nicht widersprechen. Sie sind doch vom Fach. Lösen se dann doch mal den Widerspruch auf!

[Rainer B.]

Dass Teile der Hamburger Polizei offenbar glauben, sich nicht immer an Recht und Gesetz halten zu müssen und den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gern ausblenden, ist vielfach schon - auch gerichtlich - dokumentiert worden. Ähnlich wie bei der „Union“ gibt es bei der Polizei in Hamburg ein massives Führungsproblem. Da glaubt inzwischen jeder, machen zu können, was er für richtig hält. Das ist ganz ganz schlecht, denn die Polizei verliert jegliche Akzeptanz und Autorität, wenn sie selbst nicht mehr auf der Seite des Gesetzes steht - so schwer das mitunter auch fallen mag. No way!

[Audi300000km]

>>Dabei haben Gerichte schon häufig über die Frage geurteilt, ob das Akronym ACAB diesen Straftatbestand erfüllt. Das Bundesverfassungsgericht entschied 2016, dass die Abkürzung von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, weil sie eine generelle Ablehnung der Polizei zum Ausdruck bringt und sich nicht beleidigend gegen einzelne Be­am­t*in­nen richtet.>alle sind ...

[E. Ngel]

@Audi300000km " weil sie eine generelle" ... Wenn Sie Ihr "weil" durch wenn ersetzen, stimmt Ihre Aussage ;- )

[23787 (Profil gelöscht)]

Wenn Islamisten einen Terroranschlag verüben oder bei einer Sexualstraftat zufällig ein Täter mit Migrationshintergrund ermittelt wird, wird stets betont, dass es sich um Einzelfälle handelt und man das nicht verallgemeninern darf. Das ist gut und richtig so.

Die entsprechenden populistischen Reflexe aus dem rechten Lager werden sofort als solche entlarvt und verurteilt. Auch das unterstütze ich.

Wenn über (mögliche) Verfehlungen von Polizisten berichtet wird, greifen im linken Lager allerdings genau dieselben Reflexe. Da sind Verallgemeinerungen (ALL Cops...) und Beleidigungen plötzlich in Ordnung.

Kommentar gekürzt.

Die Moderation

[Hampelstielz]

@23787 (Profil gelöscht) Also, der wesentliche und bedeutsame Unterschied:

Die Täter aus der ersten Gruppe werden mit Nachdruck und Härte ermittelt und verurteilt, die Täter ausnder Gruppe deiner Freunde werden nicht ermittelt, regelmäßig verschwinden Beweise, Zeugen werden manipuliert und eingeschüchtert, die Opfer mit Anzeigen erfundener Straftaten überzogen.

Du merkst die Unterschiede? Flüchtlinge sind eine Gruppe reiner Zufälligkeiten, Polizeibedienstete stehen in anderer Beziehung zueinander und haben Macht.

[higonefive]

Ein Fünfzehnjähriger wird von 15 schwer ausgerüsteten Polizisten zur Strecke gebracht. Er trägt Verletzungen davon. Er hatte das Recht auf Meinungsfreiheit mit einer Rede ausgeübt, er hatte einen Pullover getragen, mit der Aufschrift ACAB. Das war alles. Er kann von Glück sagen, dass er nicht wie in Delmenhorst gepfeffert wurde, dann in der Zelle kollabierte und am nächsten Tag im Krankenhaus verstarb.

[E. Ngel]

@higonefive ...wo ist der Link zu Deinem Video von der Begebenheit?

[Ruhig Blut]

@higonefive Von Ihnen stammt der abgefahrenste Leserkommentar, den ich je gelesen aber leider nicht wirklich kapiert habe. Wollte mich schon vor Jahren nochmal daran versuchen, kam aber nicht mehr auf Ihren Nutzernamen. Freut mich, dass Sie noch hier sind.

[Lowandorder]

@Ruhig Blut “ noch wieder hier“ - anschließe mich.

unterm—— btw - als Sack mal frech 😈

Gruß auch an die scrollende Daughter - 🤫 -

[nzuli sana]

Kommentar entfernt. Bitte vermeiden Sie Unterstellungen.

Die Moderation

[mlevi]

@nzuli sana Das muss sie nicht, weil es gibt sie ja :-)

[Maria Burger]

@mlevi Ja, weiße auch. Die handeln mit den teuren Dingen. Tragen teure Klamotten und ein Einstecktuch aus Seide. Verticken die Aufputscher und das Koks an Banker, Vorstände, Werbeagenturen.

[Pjotr J. Golečko]

@Maria Burger Zitat: „Verticken die Aufputscher und das Koks an Banker, Vorstände, Werbeagenturen.“

Und den reichen Drogenkäufer*innen, die in etwa über 98 % der Fälle weiß sind, passiert in den allermeisten Fällen gar nichts.

Und in den sehr seltenen Fällen, in denen die Polizei mal wegen Drogenbesitz gegen reiche Weiße tätig wird, geht sie dabei i. d. R. nicht mit härterer Gewalt vor, so wie sie es bei schwarzen Tatverdächtigen oft tut.

Das Risiko, als reicher weißer Mensch wegen Drogen zu einer Haftstrafe verurteilt zu werden, tendiert gegen null. Das Risiko, als schwarzer Mensch wegen Drogen von der Polizei verprügelt zu werden* und/oder ins Gefängnis zu kommen, ist deutlich größer.

Hier zeigen sich mal wieder rassistische Strukturen bei der Polizei und „White Privilege“, besonders dann, wenn ein weißer Krimineller reich ist.

* Polizeigewalt gegen Schwarze trifft sogar oft völlig Unschuldige, also Menschen, die weder Drogen noch Waffen etc. dabeihaben.

[Nobodys Hero]

@Pjotr J. Golečko Drogen zu besitzen für den Eigenbedarf oder Drogen zu verkaufen sind 2 völlig andere Straftatbestände. Das hat jetzt ausnahmsweise nichts mit Rassismus zu tun 😌

[Kuno Ratte]

www.tagesschau.de/...ewtab-global-de-DE

[Lichtwolf]

@Kuno Ratte Warum geht das hier nicht mehr durch die Medien, und warum gibt es keine Großdemos? Ich (weiß) ertrage das nicht mehr und will was tun. Etwas sinnvolles tun! Wenn wir früher Nazidemos gestört haben, wussten wir, worauf wir uns mit unserer "illegalen" Aktion einlassen, und dass wir schlage und Verhaftungen riskieren. Aber ... Wtf ist happening in good, nein Bad Old Germany?

[Kuno Ratte]

Es ist schon auffällig, dass bei jeder Polizeikontrolle die ich sehe, der immer gleiche Menschentyp von den Polizisten kontrolliert wird: dunkle Haare, dunkle Augen, dunkle Haut.

Ich selbst wurde einmal von einem Zivilpolizisten angegriffen und geschlagen, weil ich auf dem Bürgersteig mit dem fahrrad gefahren bin. Als ich die Person anzeigen wollte, gab es merkwürdiger Weise eine Anzeige gegen mich wegen Körperverletzung und auf der Wache wurde mir nahegelegt, dass ich diesen Fall doch wohl nicht weiterverfolgen wolle.

Ansonsten:

www.fr.de/panorama...l-zr-13788792.html

[Paul Schiffl paulship]

@Rudi Hamm:

,,Die Pressestelle der Hamburger Polizei sagt dazu nichts – wegen des laufenden Verfahrens. Sprecher Holger Vehren bestätigt aber, dass wegen des Anfangsverdachts der Beleidigung eines Polizisten eine Strafanzeige gefertigt wurde. „Nachdem der Tatverdächtige den Versammlungsort verlassen hatte, wurde er durch Beamte der Bereitschaftspolizei angehalten und vorläufig festgenommen“, sagt Vehren.

„Keine Erkenntnisse“ über körperlichen Zwang

Zur Identitätsfeststellung und Übergabe an eine Erziehungsberechtigte sei der Beschuldigte mitgenommen worden. Von körperlichem Zwang wisse er nichts: „Es liegen keine Erkenntnisse darüber vor, dass körperlicher Zwang ausgeübt werden musste, der zu Verletzungen eines der Beteiligten hätte führen können oder geführt hat“, so Vehren."

Das ist eindeutig eine Aussage von dritter Seite. ihr Vorwurf an die Redaktion ist völlig unberechtigt.

[Tao Lao]

Die Strafverfolgung im Bereich der organisierten Drogenhandelskriminalität wird wodurch bei der Verfolgung von Dealern mit dunkler Hautfarbe behindert und wodurch die Strafverfolgung von Geldwäsche-, Steuerhinterziehungs-, Mehrwertsteuerkarussel- und EUSt-Betrugskriminellen?

Und wodurch wird die Strafverfolgung von Macht- und Amtsmissbrauchsgewalt durch Angehörige der Sicherheitsorgane der Sache nach behindert?

Mir ist es wirklich wurscht, ob einer aus China, Pakistan, Afrika, der Karibik oder sonst wo herkommt.

[97760 (Profil gelöscht)]

Zwei grundsätzliche Sachen. Wenn das Filmen von Polizeieinsätzen erlaubt ist, würde ich als Polizist ganz gepflegt nach Lehrbuch meinen Job vor laufender Kamera machen. Ausserdem könnte die Polizei gewinnen, indem sie endlich mal aufhört, irgendwelche farbigen Bubis einer Drogenkontrolle zu unterziehen. Dafür gebe nur einen Grund: ein DrogenScreening der möglicherweise gefundenen Drogen vorzunehmen, um potentiellen Einsteigern in die Sucht klarzumachen, daß man bei solchen Bubis eh nur Schrott bekommt, und es Qualität woanders gibt.

[sachmah]

@97760 (Profil gelöscht) Letztlich kann man nur der Wahrscheinlichkeit nach gehen. Und da gibt es stereotype Vorstellungen. Zugute kann man halten, dass die „weißen“ Dealer als „alte Bekannte“ vermeintlich schnell wiedererkannt werden. Was ich sagen möchte, das bitte aber nicht als Gutheißen verstehen: man meint, bei Jungs besonders aus vermutet präkären Verhältnissen (oft mit Migrantonshintergrund, das ist so) ist die Chance einen neuen Dealer zu treffen recht hoch. Vor allem wenn man am Bahnhof usw herumhängt. Kann sein, dass weiße Neudealer weniger auffällig sind (im Sinne von da hängt ein neuer grundlos herum). Dagegen spricht aber, dass Obdachlose auch dauernd kontrolliert werden. Es ist nicht ganz so einfach. Hinzu kommt, jeder Treffer verstärkt die obige Annahme. Hinweise auf Dealer egal welcher Familiengeschichte sind daher jederzeit herzlich willkommen.

Klar, an den Kokainhändler der die Anwälte bedient kommt man so nicht ran. Außer ihr kennt welche.

[sachmah]

@sachmah PS bezieht sich aber nur grundsätzlich auf Leute die herumlungern. Passanten, Reisende, Leute die ihren Kaffee trinken usw. selektiv nach Hautfarbe oä herauszufischen ist rassismusverdächtig. Positiv kann ich sagen, dass ich eine Weile immer einen Drigenabstrich am Flughafen bekommen habe. Bei jedem (!) Inlandsflug. Mit Anzug und Krawatte.

[sachmah]

Ist die Aufregung bei HKNKRZ auch so groß? Nein? Warum? Weil die Träger solcher Kleidung zu kräftig sind?

[Mainzerin]

@sachmah Sorry, kenne die Abkürzung nicht. Was soll die heißen?

[Dorian Müller]

Kommentar entfernt. Bitte halten Sie sich an die Netiquette.

Die Moderation

[E. Ngel]

@Dorian Müller All cops are bastards ist die Bezeichnung für rassistische Gewalttäter? Huch - und dann ist der Ausdruck auch noch zu mild? Wäre Ihnen die Zuschreibung für sich selbst recht: Alle Verallgemeinerer sind Hirnträger, aber nicht Hirnbenutzer?

[sachmah]

@Dorian Müller Das geht zu weit.

[23787 (Profil gelöscht)]

@Dorian Müller Sie behaupten also allen Ernstes, ALLE Polizisten wären rassistische Gewalttäter?

[Lensz]

@23787 (Profil gelöscht) Da rassistische Gewalt von allen Akzeptiert wird (wenn auch nicht direkt ausgeführt) und somit den Konses das rassistische Gewalt selbstverständlich ist nicht wiederlegt wird? Ja. Jeder Polizist, der von einem Kollegen weiß, welcher so handelt und sich nicht massiv einsetzt etwas daran zu ändern, trägt zu dem Problem bei.

Außerdem ist die herangehenseweise einen Slogan wörtlich zu hinterfragen nur ein scheinheiliger Versuch das dahinterstehende Problem zu diskreditieren.

[23787 (Profil gelöscht)]

@Lensz Ich kenne das Wort diskreditieren (=in Verruf bringen?) im Zusammenhang mit Problemen nicht.

Nehmen wir an Sie wollten mir unterstellen, das Problem (rassistische Polizeigewalt) zu leugnen oder zu verharmlosen. Das ist natürlich überhaupt nicht meine Absicht. Rassismus gibt es überall in der Gesellschaft und damit leider auch bei der Polizei. Dass Korpsgeist zum Problem beiträgt und zusätzlich die Verfolgung erschwert, ist sicher auch richtig.

Trotzdem sollte man nicht verallgemeinern. Nicht jeder Polizist ist ein Rassist, und nicht jeder Polizist deckt Verfehlungen von Kollegen.

Wenn man nicht ALLE meint, sollte man nicht ALLE sagen. Das hat mit Scheinheiligkeit nichts zu tun.

[Questor]

Ach kommt schon Leute, das sollte weit unter unserem Niveau sein. Dass ACAB abwertend gegenüber Polizisten gemeint ist weiß ausnahmslos jeder hier. Der ganze "soll bestimmt was ganz anderes heißen"-Mist ist heiße Luft und das sieht hier auch der letzte ein wenn umgekehrt mal jemand "missverständliche" Abkürzungen für KennZiffer oder Krisen-Kontroll-Koordinationsstelle (oder was auch immer für einen Unfug sich die Leute einfallen lassen) verwendet.

"ACAB" dient der Provokation und sonst nichts. Und das ist blöde weil man davon absolut keinen Nutzen hat, sich aber umgekehrt potentielle Dialogoptionen verbaut.

Zum Fall selbst: Urteile werden nicht in den Kommentarspalten gefällt, sondern vor Gericht. Dafür sollte jeder der mal versehentlich bei bestimmten Springermedien unterwegs war ausgesprochen dankbar sein.

Es ist gut dass über mögliche Übertritte berichtet werden kann und dass die taz das auch macht, aber wir haben hier bisher eine sehr einseitige Sicht der Dinge präsentiert bekommen - das liegt leider oft in der Natur der Sache.

Ich hoffe die taz wird die Sache weiter verfolgen

[HippieJonny]

@Questor Also, in diesem Fall betrachten wir mal ALLE beteiligten Polizisten.

Keiner hat für den Festgenommenen Partei ergriffen. Keiner sagt für ihn aus. Das ist nicht das erste mal, dass Polizisaten Kollegen schützen durch offensichtliche Falschaussage. Sie kommen damit durch und machen so weiter. ACAB drückt die Wut darüber aus (eigtl. natürlich in den USA). Was sagt die Polizei dazu? NICHTS. Warum nicht, liebe Polizisten? Ist doch Eure Pflicht. So gehört ihr leider dazu. ALLE, die Ihr nix sagt. Dann stimmt ACAB ja eigentlich. Aber ihr könntr ja gerne mal das Gegenteil beweisen: Sagt gegen Eure Kollegen aus. Es muss doch in HH mindestens EINEN guten Bullen geben. Oder hat es tatsächlich NOCH NIE AUCH NUR EIN Fehlverhalten gegeben?

[Lowandorder]

@Questor Däh&Zisch - Mailtütenfrisch - wirft ein:

“ QUESTOR: "Urteile werden nicht in den Kommentarspalten gefällt, sondern vor Gericht. Dafür sollte jeder der mal versehentlich bei bestimmten Springermedien unterwegs war ausgesprochen dankbar sein."

Wollen hoffen, dass der Delinquent es noch bis vor die Schranken des Gerichts schafft. (s. HIGONEFIVE zu Delmenhorst)“

kurz - anschließe mich

[Hampelstielz]

@Questor Mit keinem Wort das Verhalten der Polizei mit im Blick gehabt. Bewundernswert....

[Questor]

@Hampelstielz Moin,

über den Inhalt diskutiere ich sobald mir Schilderungen beider Seiten oder eine offizielle Untersuchung vorliegt. Wäre diese peinliche Umdeutung von "ACAB" nicht im Kommentarbereich kursiert hätte ich gar nichts dazu geschrieben - weil ich auf mehr Input warte

[Wagenbär]

@Hampelstielz Diese wirklich totale Verdrängung /aller/ polizeilichen Gewalthandlung ist übrigens typisch für polizeiliche Rhetorik.

[Lowandorder]

@Wagenbär & nochens zum @Qestors Schwade -

“ "ACAB" dient der Provokation und sonst nichts. Und das ist blöde weil man davon absolut keinen Nutzen hat, sich aber umgekehrt potentielle Dialogoptionen verbaut.“

May be. Aber unten schon zart angedeutet & auch ehna ins Stammbuch:

“ Ihr zwei: - alles kein Grund - nein verboten - für die Bullerei - sich nicht an Recht&Gesetz zu halten & •

kurz - Rechtsstaat is nich immer leicht.

Aber nur so - Geht er.“

unterm——— btw servíce —zum Ablauf:

“Ist übrigens typisch. Könnte für Kölle zu meinem Jüngsten & friends ähnliches berichten - einschließlich Eltern nicht benachrichtigen & iPhone um 4 “kann ich bei dir pennen?“ - 😅 -

Der Bullerei fehlt häufig schlicht das Unrechtsbewusstsein “Wieso? Ich bin doch Polizei - Ich - darf das!“ - 🤮 - “

Da capo al fine

& Questor - paschd scho - wa!

de.wikipedia.org/wiki/Quaestur

[Vorstadt-Strizzi]

Annalena Charlotte Alma Baerbock.

ACAB.

Der Wahlkampf wird hart für die Hamburger Polizei - oder für Grünen.

Gut möglich, dass Wahlplakate, die den vollen Namen der wahrscheinlichen Spitzenkandidatin nennen, von der Polizei abgerissen werden.

Allerdings: Hätten die Grünen den von der Opposition geforderten PUA gegen die eskalierende Polizeigewalt anlässlich des G7-Gipfels in Hamburg nicht abgeschmettert, dann wären der Polizeigewalt zumindest parlamentarische Grenzen gezogen worden.

Insofern: Selbst schuld.

[Selbstdenker]

Wenn immer öfter Polizeikreise auffallen, die offensichtlich Amtsmißbrauch begehen und einschlägig dem Naziterror in die Hände spielen, ist eine Sicherheit durch die Polizei insgesamt nicht mehr zu gewährleisten. So kommen die Neonaz.is der AFD Pegid.ioten und auch in Teilen der CDU doch zur ersehnten Anknüpfung ans 3. Reich. (Wenn 2 sich streiten, freut sich der 3.) - und schiebt die Schuld dann auch noch, wie üblich bei diesen Verbrechern, den Opfern und Verteidigern des Rechtsstaates zu.

Dieser unhaltbare Zustand in der Polizei muß aufgebrochen werden: notwendig ist dauerhafte Transparenz und Untersuchungen der Polizeiarbeit durch unabhängige Stellen.

Die Polizei ist ein Teil der Gesellschaft, um Ordnung zu gewährleisten.

Ein Eigenleben der Polizei als Staat im Staate ist eine Diktatur.

[Rudi Hamm]

Dies ist in meinen Augen eine einseitige, nicht objektive Darstellung der Ereignisse, da die vermeintlichen Fakten ausschließlich vom Betroffenen genannt wurden und keine Aussagen von dritter Seite oder gar Bilder die Vorwürfe belegen. Den journalistischen Wert der Darstellung ordne ich somit bei Nahe Null ein.

[Wagenbär]

@Rudi Hamm Ich habe weiter unten schon geschrieben, dass ich selber im Laufe von mehreren mehrfach anläßlich von Demonstrationen Opfer von rechtswidrigen polizeilichen Übergriffen in Hamburg wurde.

Es ist nahezu ausgeschlossen, dass der Junge irgendwie von meinen Erlebnissen wusste.

Trotzdem decken sich seine Schilderungen in mehreren Details sehr auffallen mit meinen eigenen Erfahrungen.

Dass ich mir das jetzt nicht aktuell ausgedacht habe, kann ich anhand von Gedächtniss-Protokollen gerichtsfest belegen, die ich schon vor Jahren geschrieben habe.

Es wäre eben /eine/ Möglichkeit einer Unabhängien Stelle über die Polizei, derlei Berichte über Jahre zu sammeln und Übereinstimmungen oder auch Widersprüche von Schilderungen völlig unterschiedlicher Betroffener wissenschaftlich zu erforschen.

[E. Ngel]

@Wagenbär @Wagenbär - Ist Ihnen bewusst. daß es einen Unterschied zwischen Korrelation und Kausalität gibt?

[Wagenbär]

@E. Ngel Lesen hätte ihnen schon helfen können:

Das Wesen jeder "wissenschaftlichen Unersuchung" ist es, Kausalitäten und Korrelationen zu differenzieren.

[Lovis]

@Rudi Hamm Was ist mit der Aussage des Zeugen und der Stellungnahme der Polizei?

Auch die medizinischen Befunde sprechen doch für unverhältnismäßige Gewalt (zumal noch gegen einen 15-jährigen!).

[E. Ngel]

@Lovis ... also: Mein 15-jähriger Sohn ist 1,96 m groß und wiegt um die 83 Kilogramm. Er ist dazu noch echte 15 Jahre alt und ich kann trotzdem wirklich kaum einem empfehlen ihn festhalten zu wollen.

[HippieJonny]

@E. Ngel Und er ist dunkelhäutig, stimmt's?

[Affengold]

@Rudi Hamm Ich gehen stark davon aus, dass Sie den Artikel nicht gelesen haben. Es ist natürlich logisch das man zwei 15 jährigen kein glauben schenken darf und das Krankenhaus höchstwahrscheinlich gelinkt worde ist und auch lügt.

Die Polizei will sich dazu nicht äußer so wie die Betroffenen Polizisten. Wie gesagt, ich würde mir die 5 Minuten nochmal nehmen, um den Artikel evtl nochmal zu lesen.

[ElisaElisa]

@Rudi Hamm Die Verhaftung ist Fakt. Es wurden auch beide Seiten zitiert, der Jugendliche sowie ein Polizeisprecher, mit unterschiedlichen Aussagen. Des Weiteren eine Zeugen Aussage. Der Eindruck der einseitig entsteht dadurch, dass man sich an die in jüngster Vergangenheit immer wieder aufgedeckten Fälle von Polizeigewalt erinnert. Aber wir sind uns ja auch einig, dass tatsächlich eine rassistische Polizei ein größeres Problem wäre als ein Jugendlicher einer Minderheit angehörend der die Polizei nicht mag.

[Fr3mdius]

@Rudi Hamm Stimmt doch überhaupt nicht. In dem Artikel sind sowohl ein Statement der Pressestelle der Polizei als auch die Aussage eines Zeugen angeführt. Sie sind offensichtlich voreingenommen und wollen rassistische Polizeigewalt nicht wahrhaben.

[Eva-Maria Zeller]

@Rudi Hamm Am besten nochmal nachlesen, anstatt sowas zu behaupten.

HInweis: die letzten beiden Absätze

[JohnBowie]

@Rudi Hamm so sehe ich es auch

[A. N. Onymus]

@Rudi Hamm "keine Aussagen von dritter Seite" ???

Und was ist mit "Niklas Pietzcker, der Zeuge der Szene wurde, ..." ???

[Klaus Bärbel]

"All cops are bastards"!

"Alle taz-redakteur*innen sind Bastarde"!

Fühlt sich da jemand beleidigt? Aber ja, alle Bastarde.

Ächtet den Spruch "ACAB"!

[TherealC]

@Klaus Bärbel Ächtet lieber Idioten, die sich von ACAB, oder wenn wir ihren Satz akronymisieren ATRSB (sagt sich nicht so gut, wie wäre es mit: Alle scheiss Taz-Redaktuere abschaffen oder ASTRA? Gerngeschehen ;) nächstes mal bitte ein bisschen mehr Mühe geben beim Akronym bau) wirklich angegriffen fühlen.

Ich denke wie die meisten Erwachsenen Menschen können die Taz Redaktuere über einer Beleidigung stehen die nicht auf sie Persönlich abziehlt. Komischerweise hat der Polizei Beruf leider die eigenschaft Menschen anzuziehen die diese fähigkeit nicht haben.

Ich frage mich wieso, ausgerechnet Menschen, die sich so wertlos fühlen, dass sie sich von einem Spruch der so abgedroschen und unpersönlich ist wie ACAB ernsthaft beleidigen lassen eine Postition anstreben in der sie (endlich) Macht über andere haben.

[K2BBQ]

Ich finde es gut, dass die taz sich solchen Themen widmet und die schiere Menge an Forumsbeiträgen zeigt doch, dass hier ein Nerv getroffen wurde. Gut, dass hier diskutiert wird. In der FAZ oder Welt tauchen solche Meldungen doch erst gar nicht auf.

[Maria Burger]

Aber wenn die Brüllaffen von Querdenkern marschieren, einige davon einschlägig tätowiert und mit den tollsten Sprüchen auf den Shirts, dann geht die Polizei RÜCKWÄRTS!!! RÜCKWÄRTS!!!

[Rudolf Fissner]

@Maria Burger Mal nachgefragt: Sie hätten als Polizistin mit erhobenen Zeigefinger das kuschelnde Bad in einer Menge von 20.000 Covidioten gesucht? Oder die Menge so aufgemischt, dass diese sich so richtig untereinander ansteckt?

Bei solch einer Herde von Covidioten war es schon richtig, dass die Cowboys dafür gesorgt hat, das es zu keiner Stampede gekommen ist.

[Maria Burger]

@Rudolf Fissner Bei Stuttgart 21 gingen sie vorwärts. Hatten Verstärkung und Wasserwerfer.

[Holger Decloux]

@Rudolf Fissner Die sogenannten Ordnungshüter hätten schon verhindern können dass es überhaupt dazu kommt, dass sich ein Mob von 20.000 bildet. Allerdings ist ja bekannt, dass die Polizei in Deutschland auf dem rechten Auge gerne blind ist oder blind spielt.

[Tom Tombadil]

@Holger Decloux Die Demos waren genehmigt, also rechtlich abgesichert. Nennt sich Demokratie, auch wenn es einem nicht passt. Und wenn 20.000 Menschen dort demonstrieren sind ganz sicher kien 20.000 Polizisten dort. Folglich achtet man auch auf den Selbstschutz, das hat nämlich vorrang und ist so auch rechtlich festgeschrieben. Nachdenke hilft manchmal.

[max kistler]

@Tom Tombadil Demos werden gar nicht "genehmigt", diese allerdings waren verboten. Durchsetzen sollte ein solches Verbot die Polizei. Die hat wg "hauptsächlich friedlich" darauf verzichtet. Absurd.

[Christian Ziems]

@Rudolf Fissner Das ist die Aufgabe der Polizisten. Dafür bekommen sie ihr Geld. Wenn sie das nicht wollen, das müssen sie sich einen neuen Job suchen. Hallo? Ich kann ja als Arzt auch nicht vor den Schwerkranken davonrennen...

[Tom Tombadil]

@Christian Ziems Selbstschutz hat Priorität Nr. 1, das sollten Sie als Arzt eigentlich wissen. Da sind sie juristisch auch abgesichert. Und sich mit 15-20 tsd Leuten gleichzeitig anlegen ist ein wenig dumm, zumal diese in der Masse friedlich unterwegs sind.Wie sich diese Masse in Pandemiezeiten verhält (Ohne Maske etc.) ist ein anderes Thema

[André Jänichen]

@Rudolf Fissner Haben sie schon einmal gesehen, welches Equipment seitens der Polizei aufgefahren wird, wenn es sich um eine genehmigte linke Demo mit viel weniger Teilnehmern handelt? Damit hält man auch einen nicht genehmigten Marsch von Covidioten auf.

[Rudolf Fissner]

@André Jänichen Die linken Demos, die Sie meinen, sind absolut nicht stellvertretend für die Linke in DE. Linksextremismus ist nicht die "Linken".

[Elvenpath]

@Rudolf Fissner Genau da geht es doch schon los: Auf 2 Jugendliche stürzen sich 15 Polizisten.

Auch, wenn Linke demonstrieren ist mehr als genug Personal vor Ort.

Bei den Covidioten-Demos dagegen ist die Polizei unterbesetzt.

[E. Ngel]

@Elvenpath @ELVENPATH

"Auch, wenn Linke demonstrieren ist mehr als genug Personal vor Ort." - so wie auf der G-20 Versammlung?

[tobi123]

@Elvenpath Aber das können Sie doch nicht der Polizei vorwerfen, dass ist politisch so gewollt.

[Rudolf Fissner]

@Elvenpath Natürlich schreiten Polizisten bei illegalen Aktionen nich machomäßig Mann gegen Mann ein, sonder zu mehreren.

Was Sie sich bei genehmigten Covidiotendemos wünschen sind bei 20.000 Teilnehmern 150.000 Polizisten? Was sind das für Fantasien?!! Eas soll das werden? Ein Super-Super-Spreading Event?

[_annoyed]

@Rudolf Fissner Weil die Ansteckungsgefahr steigt, wenn sich der Verein deutscher Covidfreunde auf engstem Raum ängstlich maskenlos anschreit statt wütend maskenlos anschreit?

Das scheint mir weit hergeholt. Ein rechtzeitiges und entschiedenes Einschreiten hätte diese Superspreader-Konferenz beenden können bevor sie so richtig losgegangen ist. Hätte die Zeit verkürzt in der sich die Typen gegenseitig ihren Aerosolen aussetzen, und hätte vor allem gezeigt, dass die Polizei auch dann entschieden und gewaltbereit auftreten kann wenn es nicht gegen Linke geht.

Mit anderen Worten: Hätte man die organisierten Covid-Freunde ähnlich weggekärchert wie die Familien die gegen Stuttgart 21 demonstriert haben, oder diverse Anti-AKW oder Anti-TTIP Demonstrationen hätten wir seither nicht jede Woche irgendwo so eine Quer"denker" Großveranstaltung.

Aber eine Polizei, die immer dann auf Deeskalieren und Toleranz setzt wenn der Gegner sich irgendwie wehren könnte, und immer dann draufhaut wenn es Kinder, Familien oder Einzelne sind - und das ist genau das Bild was die Polizei aktuell abgibt - erfüllt den normalen Bürger nicht gerade mit Vertrauen.

Ist übrigens fast überall so: Ein Einzelner, der ohne Taxischein Taxi-Dienstleistungen anbietet kriegt Ärger. Uber kann machen, was es will.

Ein Einzelner der gegen das Urheberrecht verstößt, kriegt Ärger.

Youtube baut sein ganzes Geschäftsmodel auf Urheberrechtsverletzungen auf.

Ein Einzelner, der keine Steuern... Apple, Ikea und Starbucks hingegen...

[Rudolf Fissner]

@_annoyed Die Demo war genehmigt von den Gerichten. Was Sie fordern.dass die Polizei genehmigte Demos von Idioten unterbindet, das nennt sich Polizeistaat.

[max kistler]

@Rudolf Fissner nochmals: Demonstrationen werden nie "genehmigt", da Grundrecht. Sie können verboten oder mit Auflagen versehen werden. In diesen Fällen waren die Auflagen: nur stationäre Kundgebungen mit Abstand und Make. Wer sich daran nicht hält, begeht eine Ordnungwidrigkeit und die Kundgebung kann "mit staatl.Zwang" aufgelöst werden. Das hat die Polizei nicht gemacht.

Sie hätte die Kundgebung auflösen und die Teilnehmer kesseln und dann zu den Bussen führen können. Bei Fußballspielen mit tausenden von Anhängern wird genau das gemacht.

Bei Codidioten wird die illegale Demonstration dann auch noch freundlich durch die Stadt begleitet.

[Dirk Langen]

@Rudolf Fissner Also wenn man die Bedingungen (Maskenpflicht,Abstand einhalten)nicht erfüllt ja dann den Zug stoppen und aufhalten, vom Veranstalter gesagt, wenn Er sich weigert muss Er für jedes Vergehen zahlen.

[Wagenbär]

@Rudolf Fissner Aus mehrjähriger Beobachtung ihrer Kommentare läßt sich entnehmen, dass sie aber keine Einwände gegen die gewaltsame Zerschlagung einer "linken" Demo, wie z.b. der "Wellcome to Hell" Demo in Hamburg hatten und haben.

Diese Zustimmung begründen sie damit, dass die DemonstantInnen die Frechheit hatten sich gegen diese Prügelorgie zu wehren und ein Teil der Menschen /nach/ jener willkürlichen und unbeschreiblich brutalen Zerschlagung dann ihrerseits auch gewaltätig wurden.

Dass der Vorwand und Anlass für die Zerschlagung der Demo auch verdeckte Polizeibeamte innerhalb der Demo waren, die sich, anders als die "echten" Demo-TeilnehmerInnen, weigerten vermeintliche Vermummung abzulegen, ist für sie aber kein Zeichen eines Polizeistaates?

[Rudolf Fissner]

@Wagenbär I.

"Aus mehrjähriger Beobachtung ihrer Kommentare läßt sich entnehmen, dass sie aber keine Einwände gegen die gewaltsame Zerschlagung einer "linken" Demo, wie z.b. der "Wellcome to Hell" Demo in Hamburg hatten und haben."

Ich habe was gegen die linksextremen Vermummten auf der Demo, die die Demo gekapert haben und die ganze Demo unmöglich gemacht haben. Offensichtlich haben Sie kein Problem damit, dass ein paar Linksextreme das Demonstrationsrecht der größtenteils friedlichen Linken auf der Demo beeinträchtigen.

II.

"Diese Zustimmung begründen sie damit, dass die DemonstantInnen die Frechheit hatten sich gegen diese Prügelorgie zu wehren und ein Teil der Menschen /nach/ jener willkürlichen und unbeschreiblich brutalen Zerschlagung dann ihrerseits auch gewaltätig wurden"

Was soll diese unverschämte Unterstellung?

III.

Verdeckte Ermittlungen: Die Agent Provokateur These ist immer wieder der Notnagel, zu dem gegriffen wird, wenn es linksextremer Seite wieder soweit abgerutscht ist, dass selbst in den eigenen Reihen Kritik aufkommt. Anspnsten: Beist sich ihre Argumentation in den Hintern, Sie vergleichen über die Hintertür, die Aktionen der Vermummten mit Polizeistaat.

IV.

"vermeintliche Vermummung"

Was soll das sein? Die Bilder kennt doch jeder aus dem Internet. Da war nichts "Vermeintliches"

V.

Nein. Das ist kein Polizeistaat. Lediglich die Forderungen, dass die Polizei mit massivsten Aufgebots (oben ist die Rede von 2:15) schon vor Beginn genehmigter Covidiotendemos diese unterbinden soll, dass ist Polizeistaat.

VI. Linksextreme sind nicht "die Linken"!

Das ist so und wird auch immer so sein. Auch wenn manche - sowohl Rechte wie Linke Linksextreme gerne bei den Linken verstecken. Es gibt keine breite Solidarität der Linken mit Linksextremen. Hat es nie gegeben.

[Horstl Fambacher]

@Rudolf Fissner zu III.:

Ich habe im Kontext zumindest eines zivilen Ungehorsams zum Klimawandel persönlich miterlebt, wie gezielt provoziert wurde (gerne Details auf Anfrage) um hernach eine herbeigeführte "Straftat" als Legitimation für polizeiliche Ein- oder eher Übergriffe zu kommunizieren.

Auch erlebt habe ich, wie 2015 in Garmisch eine nicht ungehorsame, gemischte Latschdemo, komplett enspannt und friedlich an einer bestimmten Stelle auf einmal aufgehalten wurde. Transparente, die zu Demobeginn und die erste Stunde des Zuges nicht beanstandet wurden, seien auf einmal Illegitim. Diese wurden ohne weitere Vorwarnung dann von Sturmtruppen zu entfernen versucht, Kampfmitteleinsatz inklusive. Nach 5-10 Minuten wurde dann wieder abgelassen, ohne erkennbare Veränderung des zuvor Beanstandeten und der Zug durfte weiter.WARUM?

Am Abend in den Öffentlichen wurden von dieser Demo dann Bilder von genau diesen 10 Minuten "Raufhändel" gezeigt und erzählte es sei zu Ausschreitungen gekommen.

Bin ich jetzt Verschwörer, wenn ich da unterstelle, dass es politisch gewollt war, diese Demo als eine von "Gewaltbereiten Linksextremen" zu diffamieren und diese Bilder gezielt herbeigeführt wurden?

Zum beanstandeten ACAB-Pulli:

Hier in Stuttgart wehen auf den Querdenkerdemos gerne auch mal Schwarz-Weiß-Rote Fähnlein. Da habe ich noch nie erlebt, dass eine nur annähernd ähnliche Nummer abgezogen wird, wie die im Artikel geschilderte ob des Pullis.

Bin ich damit nun ein Whataboutist?

Abschließend möchte ich jedoch auch erwähnen, dass eine Antifa-Demo mit ca. 1000 Teilnehmis vor nem knappen Monat hier in Stgt trotz Bengalos, Rauch, Farbbeutel auf Gerichtsgebäude und spontaner "Routenänderung" auch nicht zerlegt worden ist. Das scheint auf eine derzeit verordnete Zurückhaltung im Einsatz von Exekutivmitteln hinzudeuten.

Ahh, Ich Schweife ab:

Der Narrativ des Artikels deckt sich mit vielen Beobachtungen meinerseits oder Erlebnisberichten Betroffener Menschen im Freundeskreis.

[Mainzerin]

@Rudolf Fissner Und wie nennen Sie die ganzen Berichte, dass die Covidioten trotz aller verstöße gegen die Auflagen freundlich behandelt wurden, die Gegendemonstranten aber - also jene, die sich FÜR die Regierung und das Grundgesetz eingesetzt haben - von der Polizei auf das heftigste angegangen wurden?

Immer wieder und in verschiedenen Städten?

Gerüchte? Unterstellungen? "berechtigtes" vorgehen der Polizei?

VORSICHT, denn da ging die Polizei gegen friedliche Menschen vor, die sich für das Grundgesetz undie Regierung eingesetzt haben! Also die Polizei GEGEN die Regierung und das Grundgesetz gehandelt hat.

Uuuuups!

[Rudolf Fissner]

"Kann vieles heißen, zum Beispiel „All Colours are beautiful“ oder „Acht Cookie, acht Banane“

Faule Dumme Ausreden erkennt man sofort.

[85198 (Profil gelöscht)]

@Rudolf Fissner "All Connewitzer Are Beautiful" steht an der einen oder anderen Wand in meinem Viertel. :-)

Das folgende Lied gefällt Ihnen bestimmt, ist nämlich alles von der Kunstfreiheit gedeckt:

www.youtube.com/watch?v=Y-B0lXnierw

[Fezi]

@Rudolf Fissner Ja, und?

Was hindert die Jungs und Mädels in blau oder grün oder wie immer, denn es als "all colors are beautiful" zu lesen?

Ein bisschen Humor und Selbstironie hat noch niemand geschadet.

Aber bei Reichsbürgern und Covidfreunden kuschen und bei Halbwüchsigen die Ordnungsmacht raushängen lassen, das schafft Vertrauen!

[Rudolf Fissner]

@Fezi Was haben denn die Reichsbürgerdeppen und Covidioten damit zu tun, dass man eine faule Ausrede nicht als faule Ausrede erkennt? Nur weil es diese Hirnis gibt muss man doch die Erde nicht als Scheibe betrachten?!

[KnallImAll]

@Rudolf Fissner Bekommt man heute oft mit, dass Hergänge/Hintergründe oft aus 80% Provokation und darauf erfolgte 20% Reaktion bestehen, wo dann nur über Reaktion berichtet und hergezogen wird.

[Selbstdenker]

@KnallImAll Schon als zivilisierter reifer Erwachsener Mensch sollte sich niemand provozieren lassen.

Als Sicherheitsbeamter eines Staates hat sich dagegen niemand so eine Entgleisung zu leisten. Das ist klassischer Amtsmißbrauch, der eine Suspendierung nach sich ziehen muß. Der Staat und die Gesellschaft muß sich auf ihre Ordnungshüter verlassen können, da dürfen sich keine Verbrecher tummeln, die politische Ziele von Verfassungsgegnern durchprügeln.

[Ralf Hartmann]

@Rudolf Fissner Acht Cola, Acht Bier

[Boludo]

@Rudolf Fissner Das rechtfertigt natürlich das gewaltsame Vorgehen der Polizei.

[Elvenpath]

@Rudolf Fissner Irrelevant.

Die vier Buchstaben ACAB sind erlaubt. Punkt.

Die einzigen, die sich hier strafbar gemacht haben, waren die Polizisten.

[tobi123]

@Elvenpath Nicht alles was erlaubt ist, muss auch angemessen. Es gibt auch Kleidungsstücke mit dem Aufdruck Consdaple, dass mag vielleicht auch erlaubt, aber angemessen ist es deshalb noch lange nicht.

Natürlich darf die Polizei nicht übergriffig werden, man sollte aber überlegen welche Reaktionen hervor gerufen werden. Kann mir keiner erzählen, dass er mit ACAB nicht provozieren möchte.

[21890 (Profil gelöscht)]

@tobi123 Frei nach dem Motto: "Hättest du keinen kurzen Rock getragen, wärst du auch nicht vergewaltigt worden!" oder was?

[KnallImAll]

@Elvenpath Wenn sie es so sagen, wird es bestimmt genau so sein.

[Rudolf Fissner]

@Elvenpath Natürlich sind sie erlaubt. Es ist auch erlaubt, die Grünen als Kinderficker zu bezeichnen. Selbst diverse nationalsozialiste Zeichen sind erlaubt.

Deswegen ist Menschen diskriminierender oder herabwürdigender Rozz noch lange nicht "beautiful Gedöns". Punkt.

[Selbstdenker]

@Rudolf Fissner Es geht hier aber um Staatsbeamte, die Amtsmißbrauch betreiben und deswegen als Polizisten beruflich ungeeignet sind. In der Polizei darf es keine Verbrecher geben, die ihren fasch.istischen Idolen den Weg zur erneuten Machtergreifung frei prügeln.

[Inspirobot]

@Rudolf Fissner Mit dem Unterschied, dass die Grünen, wenn du sie als Kinderficker bezeichnest, nicht anfangen, dein Kind zu ficken. Die Polizei dagegen gibt sich hier alle Mühe, der Bezeichnung gerecht zu werden.

[Imto]

@Inspirobot Jo... wenns hier Signaturen gäbe würde ich das siggen...

Den Muff von Tausend Jahren, findet man heute nicht mehr unter den Talaren, aber immer noch in Polizei und Bundeswehruniformen.

[Ricky-13]

taz: "Die Hamburger Polizei nimmt einen schwarzen Jugendlichen fest, nachdem dieser eine Rede gegen Polizeigewalt gehalten hatte. [...] Als der erste Schock vorbei war und die Familie zuhause ankam habe Musa F. Schmerzen am ganzen Körper verspürt. Seine Mutter brachte ihn ins Krankenhaus, wo die Ärz­t*in­nen ihn über Nacht zur Beobachtung behielten. Sie stellten ein stumpfes Bauchtrauma sowie Prellungen an Kopf, Hüfte und Rippen fest."

Polizisten haben natürlich keinen leichten Job, denn ständig werden sie beleidigt, bedroht und haben täglich mit merkwürdigen Typen zu tun, von denen sich der Normalbürger besser fernhält. Ein Polizeibeamter muss sich aber dennoch immer in der Gewalt haben, sonst ist er als Beamter - der eine scharfe Waffe bei sich trägt - für die Bürger eher ein Sicherheitsrisiko, als ein Schutz. Man kann bei dem oben geschilderten Vorfall aber nur noch sagen: 'Wehret den Anfängen', denn solche Verhältnisse wie in den USA, wo Polizisten auf unschuldige Bürger schießen oder ihnen die Luft abschnüren, will in Deutschland sicherlich niemand haben; deshalb müssen unsere Polizisten wohl noch besser ausgebildet werden. Polizisten die sich allerdings nicht im Griff haben, müssen sich dann eben einen anderen Job suchen, der keine ungezügelte Aggression bei ihnen hervorruft.

[Tiefling-Hexer]

@Ricky-13 Die Forderung, dass sich Polizeibeamte immer im Griff haben ist leider viel verlangt. Es handelt sich um Menschen, nicht um Roboter.

In der momentanen Zeit werden Polizeibeamte von allen Zeiten her angegriffen: Vor allem von Coronamaßnahmenverweigerern*innen und von Anti-Rassismus-Aktivist*innen. Da liegen die Nerven blank. Und es gibt nicht genug Polizeipsychologen*innen.

[85198 (Profil gelöscht)]

@Tiefling-Hexer Es ist ja auch zuviel verlangt von einer Kellnerin, dass sie unfreundlichen Gästen vor dem Servieren nicht ins Essen spuckt oder von einem Lehrer, dass er nicht ab und zu mal ein paar Watschen verteilen, wenn Schüler zu frech werden.

Ich habe auch vollstes Verständnis dafür, wenn Vermittler des Jobcenters ab und zu einer renitenten Langzeitarbeitslosen das Knie in den Rücken rammen oder wenn die Geschäftsführung einigen Arbeitern ein paar mal mit dem Knüppel eins überbrät, wenn die mal wieder quatschen, anstatt zu malochen.

"Hier gibt es nichts zu lachen und jetzt zurück an die Arbeit."

[Ricky-13]

@Tiefling-Hexer "Es handelt sich um Menschen, nicht um Roboter."

Wollen Sie damit ausdrücken, dass man nur von Polizeirobotern eine Ethik verlangen kann, aber nicht von dem Homo sapiens, der in einer Polizeiuniform steckt? Wer sich als Polizist nicht in der Gewalt hat, der ist für den Polizeiberuf ungeeignet. Außerdem stellt er/sie als Beamter mit einer geladenen Schusswaffe für den Bürger auch noch eine massive Gefahr dar.

Dass sich deutsche Polizisten sogar schon an Minderjährige vergreifen, konnte man im September 2019 in der taz lesen: "Hamburgs Polizei wird für ihr hartes Vorgehen bei der Räumung von Sitzblockaden beim Klimastreik kritisiert. [...] Ein Video etwa zeigt, wie ein Polizist einer Jugendlichen mit gefärbten Haaren den Kopf verdreht, während ein weiterer Beamter neben ihr kniet und versucht, an ihren Fingern Schmerzgriffe anzusetzen." taz.de/Polizeieins...lockaden/!5624980/

In einigen Ländern mag so etwas ja zur Normalität gehören, aber in Deutschland war man so etwas nicht gewöhnt, dass Polizisten Minderjährigen (Kindern und Jugendlichen) den Kopf verdrehen und die Finger umknicken.

Ist das Ihre Vorstellung eines guten Polizisten, der sich als "Freund und Helfer" darstellt? Was passieren kann, wenn man ungeeignete Menschen Polizisten werden lässt, das kann man in den USA seit einigen Monaten verfolgen. Vergessen sollte man dabei aber auch nicht, dass die Verantwortlichen aus der Politik hier auch keinen Riegel vorschieben und solche Auswüchse bei der Polizei endlich einmal unterbinden - in den USA geschieht das nicht und leider auch nicht in Deutschland.

[Paco]

@Tiefling-Hexer Polizist*innen sind Träger des Gewaltmonopols. Sie haben eine besondere Treuepflicht gegenüber der Verfassung und den individuellen Grundrechten. Ihre Aufgabe ist unsere verfassungsmäßigen Rechte und insbesondere die Menschenwürde zu wahren und zu schützen.

Wenn sie damit nicht klar kommen und -egal unter welchen Umständen- "sich nicht im Griff haben" und das genaue Gegenteil tun, sind sie für den Beruf nicht geeignet und müssen sofort aus dem Dienst entfernt werden.

[Selbstdenker]

@Paco Genau so lautet unsere Verfassung und genau das können oder wollen einige nicht verstehen: entweder reicht die Denkfähigkeit nicht, oder es wird aus Angst verdrängt, das es auch in der Polizei Verbrecher gibt.

Die Verfassungsgegner freuen sich natürlich, über solche Beamten, die durch ihren Amtsmißbrauch die Verfassung mit Kampfstiefeln treten und ihren Idolen widerum die Kampfstiefel lecken.

[Tom Tombadil]

@Tiefling-Hexer Danke, endlich mal jemand der nachdenkt.

[K2BBQ]

Der Jugendliche kann sich wirklich glücklich schätzen, dass er aus der Konfrontation lebendig wieder herausgekommen ist. Das ist für Minderheiten leider absolut nicht selbstverständlich.

[Ruby Tuesday]

@K2BBQ @K2BBQ: Worauf stützen Sie diese Behauptung? Haben Sie hier Zahlen? Es würde mich interessieren, wie viele Menschen in Deutschland durch die Polizei ums Leben kommen - und auch, wie viele davon "nicht weiß" sind.

[Kaboom]

@Ruby Tuesday Der aktuelle Stand ist: Es hat bisher 159 Tote in Polizeigewahrsam gegeben.

rdl.de/beitrag/159-sind-159-zuviel

Und die in meinem Link aufgeführten Name legen nahe, dass der Forist K2BBQ ganz schlicht eine korrekte Behauptung aufgestellt hat.

[Rudolf Fissner]

@Kaboom Es gibt bessere Quellen, als solch zusammen geschusterte Listen ohne Quellenangabe und mit fragwürdigen Inhalten. Z.B. dipbt.bundestag.de...19/028/1902872.pdf oder opendata.uni-halle...%20Deutschland.pdf Die erste Quelle ist vor allem auch wegen des hohen Anteils von Suiziden interessant.

[14390 (Profil gelöscht)]

@Kaboom Zu der von Ihnen verlinkten Liste:

(1) Es werden Personen aufgelistet, die in "in staatlicher Obhut" oder in "deutschem Gewahrsam" verstorben sind. Alleine diese Formulierungen lassen Zweifel an der Seriosität der Liste aufkommen: "Gewahrsam" bezeichnet grundsätzlich jedwede beabsichtigte und aus Sicht des Ingewahrsamgenommenen unfreiwillige Einwirkung auf die Bewegungsfreiheit einer Person durch befugte Amtsträger. "Staatliche Obhut" bezeichnet die vorläufige Aufnahme und Unterbringung eines Kindes oder Jugendlichen in einer Notsituation durch das Jugendamt.

(2) Zwei Stichproben:

- der auf der Liste aufgeführte Mariusz Krischan stammte aus Rumänien, war also kaum als "People of Colour" zu bezeichnen, Todesursache war Suizid nach 14 Jahren Haft in der JVA Berlin-Tegel. Hier Polizeigewalt zu unterstellen ist wohl schon gewagt.

- Christy Schwundeck wurde von einer Polizeibeamtin erschossen, nachdem sie zuvor deren Kollegen mit einem Steakmesser sowohl am Arm, als auch durch die Schutzweste hindurch am Bauch verletzt hatte. Der Aufforderung, das Messer aus der Hand zu legen, kam die Frau nicht nach. Auch hier kann wohl kaum von Polizeigewalt, durchaus aber von einer Notwehrsituation, in der sich die Polizeibeamtin befand, gesprochen werden.

(3) Es finden sich auf der Liste 10 Einträge, bei denen vermerkt ist, daß Ort und/oder Datum des Todes unbekannt sind. Wenn aber diese beiden wesentlichen Angaben fehlen - insbesondere der Sterbeort -, ist es zumindest fraglich, wie man nachweisen will, daß die betreffende Person in Polizeigewahrsam verstorben ist

[Ruby Tuesday]

@Kaboom Dankeschön für den Link, wobei ich der Quelle nicht ganz traue: Wenn die Namen unbekannt sind - woher weiß dann "Death in Custody", dass das nicht-weiße Leute waren?

Auf jeden Fall waren es 2020 laut dieser Statistik 5. Fünf. Vielleicht sogar fünf ganz fiese Kriminelle oder wie unten von Herrn Meyer schon geschrieben: Vielleicht aufgrund anderer Verletzungen oder Drogemissbrauchs in der Zelle verstorben. Wissen wir ja nicht. - Auf jeden Fall ist doch eher Grund zur Erleichterung: Es scheint nicht ganz soooo gefährlich in Deutschland zu sein, oder? :)

[Holger Decloux]

@Ruby Tuesday Klar, die Polizei tötet nur ganz fiese Kriminelle. Wie zum Beispiel Oury Jalloh, den sie zuerst gefesselt und dann verbrannt haben. Die Staatsanwaltschaft hat diesen durch die Polizei begangenen Mord im übrigen gedeckt:

de.wikipedia.org/wiki/Oury_Jalloh

[Ruby Tuesday]

@Holger Decloux Ich habe unten bereits erklärt, wie ich es gemeint habe. Den Link habe ich mir angesehen, vielen Dank. Wenn das wirklich so gewesen sein sollte, wäre das furchtbar und inakzeptabel. Gleichwohl ist es nicht zu einer Verurteilung gekommen - ganz sicher sein können Sie sich also nun nicht.

Für mich gibt es absolut überhaupt keine ausreichende Faktenlage für derart schwere Vorwürfe gegenüber unser Polizei. Ich bleibe dabei. Ehrlich gesagt bin ich sogar sehr froh, Polizei zu haben. Stellen Sie es sich mal ohne vor!

[Wagenbär]

@Ruby Tuesday Es /ist/ in dem Zusammenhang zu einer Verurteilung gekommen.

Der Vorsitzende Richter der ersten Hauptverhandlung hat es als bewiesen angesehen, dass nahezu alle Polizeibeamte als Zeugen Falschangaben gemacht haben.

Es wurde festgestellt, dass Polizeibeamte wichtige Beweismittel vernichtet haben.

Ein anderes Gericht hat rechtskräftig festgestellt, dass schon die Festnahme von Oury Jalloh willkürlich und rechtswidrig war, weil es dafür keine Rechtsgrundlage gab.

Das ist für sie "keine Faktenlage für schwere Vorwürfe gegenüber unserer Polizei?

[Ruby Tuesday]

@Wagenbär ...so, nachdem ich oben schon von einer rabiaten "Klempschwester" attackiert wurde, hier nochmal meine Antwort an der richtigen Stelle. :)

Moment, nun doch nicht immer alles in einen Topf pressen.

1. Das Verfahren wurde letztlich (laut Wikipedia) eingestellt. Es scheint also eben nicht eindeutig beweisbar zu sein, dass die Polizei diesen Mann angezündet hat. Das muss man so erstmal hinnehmen. Oder zweifeln Sie nicht nur die Polizei, sondern auch unsere Gerichte an? Sicherlich gibt es Zweifel, und sicherlich kann man über diesen einen Fall noch sehr lange schreiben und man muss ihn sicherlich auch umrahmen mit Nacharbeit, Überprüfung der Polizei vor Ort usw.. - Aber:

2. Hier ging es ursprünglich darum, dass sich insgesamt ALLE Nicht-Weißen glücklich schätzen können, lebendig aus einer Konfrontation mit Polizisten in Deutschland herauszukommen.

Nun reden Sie über einen einzigen (sicherlich extrem tragischen) Fall, der auch noch eingestellt wurde. Sie verallgemeinern das auf alle Polizisten. Das ist doch nicht verhältnismäßig! Erweitern Sie wieder Ihren Blick, Sie dramatisieren die Lage. Das ist meistens nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems. Ich empfehle das Buch "Factfulness" von Hans Rosling.

[Wonko Der Verständige]

@Ruby Tuesday "Vielleicht sogar fünf ganz fiese Kriminelle"

Wenn "fiese Kriminelle" unter ungeklärten Umständen in Polizeigewahrsam sterben ist das für Sie in Ordnung?

[Ruby Tuesday]

@Wonko Der Verständige Nein, natürlich nicht, Wonko! Um Himmels Willen! Da haben Sie mich völlig falsch verstanden. - Ich hatte eine Bandenschießerei vor Augen. Aber richtig, in der Quelle steht ja "in Polizeigewahrsam". Das sind also ausschließlich Gefangene, die in ihren Zellen verstarben? Da wäre dann sowieso die wichtigere Zahl, wie viele nicht-weiße Menschen durch die Polizei erschossen wurden. Denn Sie gehen ja wohl hoffentlich auch nicht davon aus, dass unsere Polizei Gefangene in ihren Zellen umbringt, oder? Also vielleicht kann man sich darauf einigen: Bevor man unsere Polizei so stark beschuldigt, wären verlässliche Zahlen notwenige Basis. Einverstanden? :)

[Wonko Der Verständige]

@Ruby Tuesday "Denn Sie gehen ja wohl hoffentlich auch nicht davon aus, dass unsere Polizei Gefangene in ihren Zellen umbringt, oder? "

Tja. Sagen wir mal so, ich würde gerne davon ausgehen.

Allerdings gibt es mindestens einen Fall, in dem es kaum eine andere plausible Erklärung gibt.

[20104 (Profil gelöscht)]

@Kaboom Der Kommentar wurde entfernt. Unsere Netiquette können Sie hier nachlesen: taz.de/netiquette

Die Moderation

[Gondrino]

Die Exekutive und insbesondere die Polizei begeht immer mehr Exzesse, d. h. das Recht des Bürgers wird hier bewusst gebrochen. Und das können die, weil solche uns schlimmere Aktionen ohne rechtliche oder berufliche Folgen bleiben. Das ist der eigentliche Skandal.

[Rolf B.]

Mein Fazit: Auch unter einer rot-grünen Regierung kann, wie auch beim G20 Gipfel. die Polizeigewalt eskalieren. Hamburg scheint da besonders erwähnenswert zu sein.

[Tom Tombadil]

@Rolf B. Merkwürdig nur, dass der G20 recht friedlich verlief bei zig Demos, nur die "Welcome to hell" Demo eskalierte und auch auf dem Weg dorthin, wie auf den Demoplakaten schon angekündigt. Also bitte nicht die Tatsachen verdrehen. Das an der Hafenstraße und in der Schanze "Bambule" passiert war jedem Deppen vorher klar.

[Wagenbär]

@Tom Tombadil So so.

Gucken sie mal hier:

Film "Hamburger Gitter":

www.youtube.com/watch?v=z61pdDWj-hg

[Elvenpath]

@Rolf B. Es liegt ja nicht an der Regierung:

Sondern an einem strukturellen Problem in der Polizei.

Die Polizei in allen Ländern ist durchsetzt mit Rechtsnationalisten, Traditionalisten und Rassisten.

[Alexander Shawky]

Die Bepos langweiligen sich, da es keine Demos und Kein Fußball gibt.

Auf den Demos von den "Querdenker" ist ja auch nichts zu tun, weil äh ja... Kann man halt nichts gegen tun sind ja die wohl die Guten.

Also sucht Bepo sich seine Sparringspartner/Opfer eben wo es noch geht.

[KnallImAll]

@Alexander Shawky Ihr kommentar zeigt, dass Objektivität bei Ihnen ein Fremdwort ist und dass Sie sicher gegen Verpauschalisierung und diskriminierung auf die Straße gehen, aber selber dies ab und zu gerne anwenden.

[Mainzerin]

"Die Task Force Drogen, die dort fast permanent schwarze Geflüchtete kontrolliert, mache das Viertel zu einem gefährlichen Ort für schwarze Menschen."

Das darf ja wohl nicht wahr sein!

Die Polizei ist dazu da, alle Menschen zu schützen und für Sicherhiet für alle zu sorgen - nicht das Gegenteil!!!

Wer hat die Aufsicht über die Polizei?

Und wenn das in Hamburg nicht wahrgenommen wird: wer hat die Aufsicht über die Aufseher?

Ich fürchte nur, dass da mit einem rechtslastigen Seehofer als Bundesinnenminister nichts kommen wird als: Gut so! Macht weiter so in Hamburg! Seid ein Vorbild!

[Tom Tombadil]

@Mainzerin "Die Task Force Drogen, die dort fast permanent schwarze Geflüchtete kontrolliert, mache das Viertel zu einem gefährlichen Ort für schwarze Menschen."

Sorry, wenn sich herausstellt, dass viele von den Leuten mit Drogen handeln, dann werden diese Leute in dem Viertel natürlich auch regelmäßig kontrolliert und eben nicht die Oma mit Krückstock. Das ist simple Logik.

In Berlin bekommen die Drogenhändler dann weiss eingezeichnete "Stände" zugewiesen, typisch RRG. Wer handelt dort denn überwiegend mit Drogen? Die graue Omi von nebenan sicherlich nicht.

Die SOKO Autoraser wird sicherlich auch nicht in einer 30er Zone mit Bremshügeln nach illegalen Autorennen Ausschau halten. Geht es um eine Minderheit dass gilt offenbar immer "Es kann nicht sein, was nicht sein darf".

[Mainzerin]

@Tom Tombadil Und das rechtfertig Ihrer Meinung nach "mache das Viertel zu einem gefährlichen Ort für schwarze Menschen."?

Geht's noch? Die Polizei macht einen Ort zur Gefahr für Menschen?!?

Nein, dass ist durch gar nichts zu rechtfertigen!

[Wondraschek]

Die Hamburger Polizei schafft es nicht nur beim G20-Gipfel und noch viel früher beim "Hamburger Kessel", sich ihre jugendlichen Feinde selbst zu schaffen. Und zwar mit Erlaubnis durch die Stadtpolitik. Welch kurzsichtiges und dummerhaftes Vorgehen!

[04369 (Profil gelöscht)]

Wozu bedarf es der Provokation, Polizisten als Bastarde zu verunglimpfen. Damit stellt sich jeder, der es ernst mit seinem Protest gegen racial profiling meint, auf die gleiche Stufe, mit denjenigen die sagen, sämtliche Dealer an der Balduintreppe gehören in den nächsten Flieger und abgeschoben.

[ke1ner]

@04369 (Profil gelöscht) Die Rechtslastigkeit in der Polizei hat derartige Dimensionen angenommen, dass jede*r, der*die so eine Uniform trägt, aktiv distanzieren müsste, um unverdächtig (von vertrauenswürdig ganz zu schweigen) zu sein.

Stattdessen ticken so gut wie alle schon völlig aus, wenn nur angedacht wird, sie könnten als Müllwerker*innen sinnvoller eingesetzt werden - Etagen unter "Abschieben" (und diese "Dealer" begehen auch keine Straftaten geschützt durch Hoheitszeichen).

[_annoyed]

@ke1ner Eben.

Wir erwarten ganz selbstverständlich von jedem Muslim sich von Islamismus, Daesh und Sharia-Spinnern wortreich zu distanzieren, aber komischerweise nur ganz selten von anderen.

Polizisten müssen sich nicht von den vielen, vielen "Einzelfällen" von Rassismus in der Polizei distanzieren, Katholiken nicht von übergriffigen Priestern, CDUler nur ganz selten von den vielen, vielen Einzelfällen von Korruption in der CDU, und bei alten Adelsfamilien die nur untereinander heiraten; die damals ihr Geld mit der Ausbeutung von Bauern und Leibeigenen verdient, und *damals* ihr Vermögen mit der Ausbeutung von Zwangsarbeitern vergrößert haben, und heute "Entschädigungen" und Millionen vom Steuerzahler fordern redet niemand von "Clankriminalität" oder "Parallelgesellschaft".

Es ist fast so, als gälten für unterschiedliche Bevölkerungsgruppen unterschiedliche Regeln, aber das kann in einer modernen Demokratie ja gar nicht sein...

[Wagenbär]

@04369 (Profil gelöscht) Ihr Beispiel-Satz ist klarer Ausdruck gleich mehrerer, verinnerlichter, verfestigter, rassistischer Denkmuster.

[Ingo Bernable]

@04369 (Profil gelöscht) "Wozu bedarf es der Provokation, Polizisten als Bastarde zu verunglimpfen."

Darüber kann man sicher unterschiedlicher Ansicht sein, fest steht aber, dass es von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. Und selbst wenn es das nicht wäre sollte man von einem Zug hochgerüsteter Riot-Cops schon erwarten können sich nicht so leicht provozieren zu lassen, sondern erst einmal abzuwägen welches Vorgehen verhältnismäßig und zielführend ist. Wie wäre wohl der Ausgang der Situation gewesen, wenn sie den Jungen freundlich angesprochen hätten und in einen konstruktiven Dialog über das Pauschalurteil ACAB eingetreten wären um ihm zu demonstrieren, dass es vielleicht doch ein paar seltene Ausnahmen in ihren Reihen gibt. Aber dadurch, dass sie mit völlig unnötiger und unverähltnismäßiger Gewalt reagiert haben dürften sie (nicht nur) seine Meinung über sie nur noch bestätigt haben. Rational betrachtet ist das dermaßen dumm und widersinnig, dass es die Vermutung nahelegt, dass es ihnen vielleicht doch gar nicht so ungelegen ist in manchen Teilen der Bevölkerung als Hassfigur zu gelten.

[Fluor Säure]

@04369 (Profil gelöscht) Hast du den Artikel überhaupt gelesen? Da steht doch, dass ACAB laut Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 2016 als allgemeines politisches Statement über die Institution Polizei zu verstehen ist (und damit von der Meinungsfreiheit gedeckt ist) und nicht als persönliche Beleidigung gegen einzelne Beamte (wie denn auch? Es besteht keine persönliche Verbindung und es handelt sich nicht um eine marginalisierte Gruppe =/ keine Hetze). Muss man einen 15-Jährigen der über Polzeigewalt einen Vortrag hält doch noch mit 15 Beamten in Riotgear körperlich verletzen und nach allen rechtlichen Mitteln, die bei einer Verhaftung zur Verfügung stehen (z.B. Intimuntersuchung) obwohl es dafür keine Anhaltspunkte gibt einschüchtern? Wie sehr kann man eigentlich darum bemüht sein, dass vorher auf dem Vortrag gezeichnete Bild noch zu bestärken?

[E. Ngel]

@Fluor Säure hmm... wenn man nur das herauslies, was man möchte, dann kann man dies: "Die Kundgabe der Buchstabenkombination „ACAB“ im öffentlichen Raum ist vor dem Hintergrund der Freiheit der Meinungsäußerung nicht ohne weiteres strafbar." natürlich als Freibrief ansehen.

Hier noch einmal der link zur PM: www.bundesverfassu...016/bvg16-036.html

[14390 (Profil gelöscht)]

@Fluor Säure Es ist korrekt, daß das Bundesverfassungsgericht in einer Entscheidung vom Sommer 2016 festgestellt hat, daß Kundgabe der Buchstabenkombination „ACAB“ im öffentlichen Raum vor dem Hintergrund der Freiheit der Meinungsäußerung nicht ohne weiteres strafbar ist (BVerfG, Pressemitteilung Nr. 36/2016 vom 24.06.2016). Wesentlich ist hier die Eingrenzung "ohne weiteres". Hierzu hat das BVerfG ausgeführt, daß eine Strafbarkeit nach § 185 StGB (Beleidigung) nur in Frage komme, wenn "sich die Äußerung auf eine hinreichend überschaubare und abgegrenzte Personengruppe bezieht"(BVerfG, Pressemitteilung Nr. 36/2016 vom 24.06.2016).

Zur Einlassung der Mutter reicht es, gerade auch im Hinblick auf die konkrete Situation, die oben genannte Pressemitteilung zu zitieren:

"Die Parole „ACAB“ ist nicht von vornherein offensichtlich inhaltlos, sondern bringt eine allgemeine Ablehnung der Polizei und ein Abgrenzungsbedürfnis gegenüber der staatlichen Ordnungsmacht zum Ausdruck."(BVerfG, Pressemitteilung Nr. 36/2016 vom 24.06.2016). Um mit dieser Kundgabe den Tatsbestand von § 185 StGB zu erfüllen, müßten "sich die Äußerungen jeweils auf eine hinreichend überschaubare und abgegrenzte Personengruppe beziehen", es "bedarf einer personalisierenden Adressierung dieser Parole"(BVerfG, Pressemitteilung Nr. 36/2016 vom 24.06.2016). Der Artikel ist hierzu ausgesprochen eindeutig: "Mit diesen Worten wendet sich der Redner von seinem Publikum weg und zeigt auf zwei Polizist*innen, die die Kundgebung vom Rand aus beobachten.". Es handelt sich damit nicht mehr um eine von Art. 5 I 1 GG geschützte Meinungsäußerung, sondern die Parole "ACAB" wird vom Redner eindeutig auf zwei anwesende Polizeibeamte bezogen, die sowohl verbal („Es ist sehr traurig, aber der Grund, warum ich mich auf der Straße ständig umgucke und paranoid bin, seid ihr.“), als auch durch Gesten ("...und zeigt auf zwei Polizist*innen, die die Kundgebung vom Rand aus beobachten") klar bezeichnet werden.

[E. Ngel]

@14390 (Profil gelöscht) @JUSTMEBERLIN ... schön ziseliert!

[Cerberus]

@Fluor Säure Das Urteil des BVerfG von 2016 ist mit einer gewissen Vorsicht zu genießen. In seinem Urteil hat das Gericht die ACAB-Formulierung nämlich nicht per sé als straflos gewertet, sondern die einhergehende Kollektivbeleidigung bei größeren Polizistengruppen verneint.Wer z.B. einem einzelnen Beamten gegenüber die Buchstabenkombination "ACAB" zuruft, ist in der Vergangenheit rechtskräftig verurteilt worden.

Ich will den geschilderten Sachverhalt nicht ausquetschen, aber wenn der betreffende Jugendliche - wie im Artikel erwähnt - sich mit seiner Äußerung direkt an zwei beobachtende Beamte gerichtet hat, könnte er den Bereich des 2016er Urteils verlassen haben und direkt wegen Beleidigung angezeigt werden ("„Es ist sehr traurig, aber der Grund, warum ich mich auf der Straße ständig umgucke und paranoid bin, seid ihr.“ Mit diesen Worten wendet sich der Redner von seinem Publikum weg und zeigt auf zwei Polizist*innen, die die Kundgebung vom Rand aus beobachten."). Bei zwei als solchen erkennbaren Polizeibeamten ist ein persönlicher Bezug durchaus als möglich zu erachten.

Ich denke dennoch nicht, dass eine Strafverfolgung hier sinnvoll oder angebracht wäre und den konkreten Bezug der Äußerungen (zu der dann auch der "ACAB"-Aufdruck gehört) zu ebenfalls geäußerten tatsächlichen Missständen dürfte die Beurteilung auch noch einmal beeinflussen.

[Inspirobot]

@Cerberus Der Jugendliche hat doch nicht auf die beiden Polizisten gezeigt und gerufen "All cops are bastards". Sondern „Es ist sehr traurig, aber der Grund, warum ich mich auf der Straße ständig umgucke und paranoid bin, seid ihr.“ Wenn sich die Polizisten davon beleidigt fühlen, ok, aber dann wäre es im Weiteren ja nicht um den Pulli gegangen.

Die eine Aussage mit der auf seinem Pulli zu vermengen hätte vor Gericht keinen Bestand. Ehrlich gesagt sollte das nichtmal in einer Kommentarspalte Bestand haben.

[Suryo]

@Fluor Säure Trotzdem ist es doch eindeutig als Provokation gemeint. Was denn sonst?

[Anna Bell]

@Suryo Ach so, das heißt im Umkehrschluß ich darf Sie auch körperlich attakieren, weil ich mich durch ihren Post provoziert fühle?

Und sollte man von der stattlichen Einrichtung, die das Gewaltmonopol für sich in Anspruch nimmt, nicht auch die Einhaltung bestehender Gesetze und Rechtsprechung erwarten?

[04369 (Profil gelöscht)]

@Suryo Jo das unterschreibe ich sofort und sich hinter BVG Urteile zu verschanzen, macht es nicht besser.

[lala]

@04369 (Profil gelöscht) meine güte, da wird ein kind von erwachsenen personen verprügelt und hier wird drüber diskutiert, wie viel verantwortung dafür doch vielleicht auch das kind trägt - weil es angeblich provoziert hat. das ist täter-opfer-umkehr wie sie im buche steht und ich finde das unmöglich!

da verschanzt sich jemand hinter bvg urteilen? nee, schutz suchen ist das, weil ansonsten ja zu wenig schutz zu finden ist.

ich würd eher sagen: da verschanzen sich eine ganze menge polizist*innen hinter ihrem eigenen berufsstand. ist ja schließlich allseits bekannt, dass da selten mal ne anzeige zu einer verurteilung führt.

hilflos macht das. und wütend.

[Lowandorder]

@04369 (Profil gelöscht) Ihr zwei: - alles kein Grund - nein verboten - für die Bullerei - sich nicht an Recht&Gesetz zu halten & •

kurz - Rechtsstaat is nich immer leicht.

Aber nur so - Geht er.

HH - ist da seit längerem ziemlich weit entfernt - scheint’s.

So weit - daß Oil of Olaf I. zu G 23 - die Polizeigewalt gar nicht sehn konnte! 👹

unterm——- btw —

Der Zugriffablauf einschl. forechecking

Ist übrigens typisch. Könnte für Kölle zu meinem Jüngsten & friends ähnliches berichten - einschließlich Eltern nicht benachrichtigen & iPhone um 4 “kann ich bei dir pennen?“ - 😅 -

Der Bullerei fehlt häufig schlicht das Unrechtsbewusstsein “Wieso? Ich bin doch Polizei - Ich - darf das!“ - 🤮 -

[Wagenbär]

@Suryo ACAB sind vier Buchstaben, die in der deutschen Sprache kein eindeutiges Wort ergeben.

Man kann in derlei Buchstaben, nahezu Alles hineininterpretieren.

Die Mutter des Opfers hat laut Artikel z.b. schon eine geliefert.

Ein Freund von mir hat den norddeutschen Namen "Carsten" und würde, -selbstbewusst wie er ist- die Buchstaben als "All Carstens are Best" interpretieren.

In keinem Fall darf /Eine/ dieser unendlich großen Interpretations-Möglichkeiten einen derartigen Polizei-Exzess gegen eine auch noch jugendliche Person rechtfertigen.

[max kistler]

@Wagenbär bitte lass das, es is Quatsch.

ACAB heißt "all cops are Bastards" und wer sich das anzieht, der sollte auch dazu stehen.

Kein Grund, von der Polizei bedrängt zu werden. Klar.

Meinungsfreiheit gilt, sollte dann aber auch verteidigt werden und sich nicht hinter Schwurblerei verstecken.

[Kanimamboo]

es ist so traurig, das zu lesen. Und es ist noch viel erschreckender, dass es Normalität ist und nicht überrascht.

[HippieJonny]

@Kanimamboo Ja.

Ich wollte mal kurz ausführen, was die Polizei hätte tun müssen:

2 Beamten hätten den Jungen um seinen Ausweis bitten müssen, seine Mutter unterichten, und Ihn dann gerne wegen Beleidigung anzeigen können. Stattdessen stürmen 15 Beamte auf ihn zu. Dazu sollte die Polizei mal Stellung nehmen.

[Leon Kamae]

@HippieJonny Genau. Das. Man stelle sich einma vor, einem Chirurgen oder einem Piloten oder einem Busfahrer unterliefen so viele "Fehler" in ihrer Berufsausübung. Da wäre aber was los.

[Ruby Tuesday]

@Kanimamboo Ich kann nicht erkennen, dass das Normalität ist. Wie meinen Sie das? Wir sollten nicht die Diskussion aus den USA auf Deutschland übertragen, sondern differenzieren.

[Hampelstielz]

@Ruby Tuesday Für mich ist Racial Profiling und alles was dazugehört auch keine Normalität, passiert mir hier nicht, weil nicht ins rassistische Schema passend. Dunkelhäutige Freunde haben nicht mein Glück und werden regelmäßig, ohne jeden Verdachtsmoment kontrolliert und dabei mitunter auch drangsaliert.

[Wagenbär]

@Ruby Tuesday Derlei polizeiliche Gewalt-Exzesse sind bei der Polizei Hamburg beklagenswerte Normalität.

Ich bin selber mehrfach Opfer deratiger Exzesse gewesen, erkenne z.b. in dem geschilderten Fall viele selbst erlebte Details.

Ich erlebe auch immer wieder, wie die Polizei sich bemüht, unnabhänge Beobachter und jede Dokuentation ihrer Handlungen zu unterbinden.

Daher hege ich die begründete Annahme, dass das Dunkelfeld der niemals öffentlichen Fälle riesig ist.

[MfG]

Eigentlich muss mensch sich auf nichts berufen, es ist wie es ist ACAB. Und dieser Vorfall zeigt es eben ein Mal mehr.

[Falkner2010]

Es gib ein T-Shirt von der "Roten Gourmet Fraktion" (s. Wikipedia) auf dem klar steht:

ACAB = All cooks are bastards. Mal darauf berufen !

[Mainzerin]

@Falkner2010 Warum?

Die Mutter hatte doch eine viel bessere Übersetzung:

All Colours Are Beautiful!

[KnallImAll]

@Mainzerin Ich verachte jede Form von Gewalt, egal ob von rechts, mitte oder links. Aber ich denke genauso, dass jeder der heute nach außen in die die Gesellschaft ACAB ruft, weiss was damit gemeint ist, und wie es auch auf der anderen Seite diskriminierend verstanden werden kann.

[HippieJonny]

@KnallImAll Nein, es ist nicht diskriminierend, da ja ALLE Cops gemeint sind.

Gemeint ist vor allem, dass kein Polizist einen anderen anschwärzt, unhd deshalb eben ein B. ist. Die, die andere nicht anzeigen, sind natürlich keine Bs. Das sollte man dann eigtl. dazu schreiben. Ungefähr so: ACABETWRPV

Heisst:

ACAB except those who report police violence.

[max kistler]

@KnallImAll .....das darf genau so verstanden werden, nur ist es nicht strafbar und daher kein Grund für polizeiliche Maßnahmen.

Nicht alles was erlaubt ist, muß gemacht werden, aber es DARF gemacht werden. Das nennt sich dann freiheitliche Gesellschaft.

[Inspirobot]

@KnallImAll Oh, wir brauchen dringend mehr Leute, die rechte und linke Gewalt gleichsetzen.

Sag mir nochmal: Wieviele Morde wurden in den letzten Jahren von Linken begangen? Und wieviele Hanaus und NSUs gab es?

[KnallImAll]

@Inspirobot Ach so, wir relativieren und stellen also Gewalt in ein Verhältnis, so wie es uns am besten passt?

Daher wir brauchen wohl vor allem ebenso dringed mehr Leute, die alles nach eigenem Gusto relativieren und Gewalt inkl. Schwellenwert in ein Verhältnis stellen.

Ich schrieb oben "jede Form von Gewalt" nicht nur Morde, wo fängt bei Ihnen Gewalt an? Bei mir bereits dort, wo z.B. mit Flaschen auf Menschen geworfen wird. Aber .... jene werden sicher ihren Grund dafür haben, den Sie wohl leider auch noch teilen und vertreten.