[Re]: Wer mit § 10 SGB II arbeitslose Menschen (Hartz IV, ALG II) in Hilfsarbeiterjobs unter Androhung von Sanktionen zwingt, nur damit am Monatsanfang die geschönte Arbeitslosenstatistik dem naiven Bürger präsentiert werden kann, der muss sich Kritik gefallen lassen.

Lohndumping und die Ausweitung des Niedriglohnsektors wird doch mit Hartz IV erfolgreich in Deutschland betrieben, nur um innerhalb Europas die Stellung als Exportweltmeister zu halten.

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DGB-Vorsitzende Rainer Hoffmann: „Es sei keine gute Idee, Arbeitslose nicht mehr zur Arbeit zu bewegen, begründet er seine ablehnende Haltung zur Hartz-IV-Abschaffung.“

Nun ja, was soll der DGB-Vorsitzende denn auch sonst sagen? Schließlich hängt die Daseinsberechtigung sämtlicher Gewerkschaften ja nur davon ab, ob es in Zukunft noch genügend Arbeitnehmer gibt. Dass immer mehr Arbeitnehmer durch Lohndumping und unsichere Jobs in Zeitarbeitsfirmen schon Depressionen bekommen, und das Industrie 4.0 in naher Zukunft noch mehr Jobs vernichten wird, kümmert die Gewerkschaften anscheinend nicht sonderlich. Wie gesagt, Gewerkschaften existieren nur noch solange, wie es noch Arbeitnehmer gibt. Gewerkschaften werden also solange diesen Irrsinn mit Lohndumping, Zeitarbeitsfirmen und Hartz IV Arbeitssklaven mitmachen, bis sie auch vom Fortschritt weggerafft werden, aber bis dahin werden sie ihre sinnlose Existenz noch verteidigen - auf Kosten des kleinen Arbeitnehmers und auch auf Kosten von Millionen Hartz IV Beziehern.

Wer beim Betrachten dieses Videos der Firma Boston Dynamics immer noch an Vollbeschäftigung für den Homo sapiens glaubt, der hat von Robotik und Halbleiterphysik keine Ahnung. Der Mensch ist als Arbeitskraft ein Auslaufmodell. Die Zukunft des 21. Jahrhunderts ist schon lange im Gang, nur unsere Politiker und die Gewerkschaftler leben immer noch im 20. Jahrhundert.

www.youtube.com/watch?v=rVlhMGQgDkY

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571 statt 416 Euro?

Vor einigen Monaten hatte das ARD Fernsehmagazin 'Monitor' das schon vorgerechnet, aber unsere Politiker hüllen sich weiterhin in Schweigen. 'Monitor' hat aber nicht nur vorgerechnet, dass man jährlich 10 Milliarden Euro beim Hartz IV Regelsatz einspart, sondern auch noch zusätzlich 15 Milliarden Euro jährlich den Steuerzahlern wegnimmt. Der Freibetrag für die Einkommenssteuerzahler ist nämlich an den Hartz IV Regelsatz gekoppelt, und wenn der Hartz IV Regelsatz nicht erhöht wird, wird natürlich der Freibetrag auch nicht erhöht – und so spart der Staat jedes Jahr insgesamt 25 Milliarden Euro.

Der Staat spart also auf Kosten der Armen, aber gleichzeitig haben die Steuerzahler seit 2008 ca. 236 Milliarden Euro an Bankenrettung gezahlt. Wenn man 236 Milliarden Euro durch 10 Jahre teilt, dann kommen knapp 24 Milliarden/Jahr heraus - also könnte man auch sagen, die jahrelange Bankenrettung (2008 - 2018) wird vom Einkommenssteuerzahler und auch von den Hartz IV Beziehern gezahlt, denn denen fehlen ja 25 Milliarden Euro.

ARD Fernsehmagazin 'Monitor'

www.youtube.com/watch?v=0ZbrW1be0U8

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Andrea Nahles (SPD): „Es sind oft gar nicht die Leistungen selbst, die für Verdruss sorgen, sondern die erfahrenen Demütigungen und Stigmatisierungen.“

Das ist ja schon mal lobenswert, dass Frau Nahles einsieht, dass die Demütigungen durch die Jobcenter endlich einmal für 5,7 Millionen Hartz IV Empfänger ein Ende haben müssen.

„Millionen an Sozialtransfers“, sagten aber nicht, „woher das Geld dafür kommen soll“, so der FDP-Vorsitzende Christian Lindner.

Christian Lindner könnte ja mal gegenrechnen, was das schon für eine Einsparung wäre, wenn man die BA und ihre Jobcenter mit über 100.000(!) Mitarbeitern verschlanken würde, denn die BA, die einen unglaublichen Bürokratismus betreibt, kostet dem Steuerzahler jährlich einige Milliarden Euro an Gehältern und andere Dinge, die im Jobcenter getan oder auch nicht getan werden. Letztendlich verwalten Jobcenter doch nur noch die steigende Arbeitslosigkeit und die Armut in Deutschland und zwingen Arbeitslose mit § 10 SGB II in Zeitarbeitsfirmen, die sich an dem Elend der Arbeitslosen sogar noch eine goldene Nase verdienen.

Der kleine Steuerzahler weiß sicherlich auch nicht, dass der Hartz IV Regelsatz an den Freibetrag für die Einkommenssteuerzahler gekoppelt ist, und wenn der Hartz IV Regelsatz nicht erhöht wird, wird natürlich der Freibetrag auch nicht erhöht – und der Staat spart so jedes Jahr zusätzlich 15 Milliarden Euro, die er vom Steuerzahler bekommt (siehe ARD Fernsehmagazin 'Monitor'). Es geht doch gar nicht primär um die Erhöhung des Hartz IV Regelsatzes, sondern um die Einkommenssteuerzahler, wie auch der Sozialwissenschaftler Professor Sell meint.

Dass der Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) auch ins gleiche Horn stößt, wie der BDI-Präsident Dieter Kempf, ist nicht weiter verwunderlich, denn mit den Hartz Reformen hat Deutschland innerhalb Europas die Stellung als Exportweltmeister erreicht – auch wenn dabei Millionen Menschen auf der Strecke geblieben sind.

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[Re]: SPD-Vize-Chef Ralf Stegner sagte: „Jeder, der arbeiten kann, der muss auch arbeiten.“

Bei solchen Bildern (siehe Link unten) sollten Politiker endlich einmal anfangen sich mit dem BGE zu beschäftigen, denn die Zukunft hat schon lange begonnen, auch wenn unsere Politiker - besonders die SPD - weiterhin mit ihrer Agenda 2010 in der Vergangenheit leben möchten.

www.youtube.com/watch?v=rVlhMGQgDkY

Der Mensch als Arbeitskraft ist ein Auslaufmodell. Boston Dynamics ist ein Robotik-Unternehmen mit Sitz in Massachusetts, das vor allem im Bereich autonomer Laufroboter forscht und entwickelt. Es gilt als eines der am weitesten fortgeschrittenen Robotik-Unternehmen der Welt.

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Taz: "Von den Sanktionen für Arbeitslose will sich die SPD aus Prinzip nicht verabschieden."

Warum sollte sie auch? Lohndumping und die Ausweitung des Niedriglohnsektors wird doch seit Hartz IV erfolgreich in Deutschland betrieben, um innerhalb Europas die Stellung als Exportweltmeister zu halten.

Mit Hartz IV konnte man aus Deutschland das Niedriglohnland Nummer 1 in Europa machen, denn mit dem § 10 SGB II werden auch jetzt noch täglich von den Jobcentern billige Arbeitssklaven an Zeitarbeitsfirmen geliefert. Gleichzeitig konnte man die Löhne in Deutschland drücken, indem man bei den erwerbstätigen Steuerzahlern die Angst vor Hartz IV massiv geschürt hat, und Arbeitnehmer sich für ein Ei und ein Butterbrot totarbeiten, nur um nicht entlassen zu werden und in Hartz IV zu rutschen. Wenn die Sanktionen wegfallen, und der arbeitslose Bürger wieder ein vollwertiger Bürger im Sinne des Art. 1 GG wäre, dann könnte man ihn doch gar nicht mehr als Arbeitssklaven einsetzen.

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Taz: "Was allerdings passiert, wenn kein Hartz-IV-Empfänger überhaupt noch dazu verpflichtet wird, eine Eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben und sich um einen Job zu bemühen – dafür gibt es keine Modelle. Möglicherweise könnten die alten Ressentiments der erwerbstätigen Steuerzahler, Hartz-IV-Empfänger lägen ja nur in einer „sozialen Hängematte“, rasant zunehmen."

Zunächst einmal ist eine Eingliederungsvereinbarung (EGV) ein öffentlich-rechtlicher Vertrag. Um Rechtskraft entfalten zu können, muss ein Vertrag von beiden Vertragsparteien durch Abgabe einer Willenserklärung – freiwillig – geschlossen werden. Diese Freiwilligkeit wird durch Zwang zum Abschluss einer EGV allerdings untergraben. Der Hartz IV Empfänger hat nach Unterschrift auch keine Handhabe mehr, sich gegen Schikanen und Willkür seitens der Jobcenter wehren zu können (Knebelvertrag). Ob es auch sinnvoll ist, in einem Land, dass immer mehr Arbeitsplätze mit Halbleitertechnologie, Regelungstechnik und Industrie 4.0 abbaut, Menschen mit dem § 10 SGB II (Zumutbarkeitsparagraph) in jegliche Arbeit zu zwingen – nur damit die Arbeitslosenstatistk schöner ausschaut – darüber kann man ja mal nachdenken.

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Taz: "Gerade Niedrigverdienern, die sich abrackern, leuchtet es nicht ein, dass gesunde Leute fürs Nichtstun Geld bekommen."

Das war ja gerade der Plan, dass die Mainstreammedien jahrelang den Niedrigverdienern einreden sollten, dass alle „Hartzer“ faule Leute sind. So konnte man mit Hartz IV aus Deutschland das Niedriglohnland Nummer 1 machen, denn mit dem § 10 SGB II wurden billige Arbeitssklaven von den Jobcentern geliefert, und gleichzeitig konnte man die Löhne drücken, indem man bei den Arbeitnehmern die Angst vor Hartz IV geschürt hat. Dass dieses Spiel jetzt vielleicht vorbei sein könnte, das schmeckt dem BDI-Präsident anscheinend gar nicht, wenn man den Tagesspiegel vom 12.11.2018 liest.

www.tagesspiegel.d...z-iv/23622550.html

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Das "solidarische Grundeinkommen" ist doch schon Schnee von gestern. Die Grünen wollen eine Garantiesicherung ohne Arbeitszwang, und wenn die SPD da nicht mitmacht, dann war es das ohnehin mit der SPD. Robert Habeck von den Grünen schlägt eine existenzsichernde Garantiesicherung vor, die höher ausfallen müsse als die derzeitigen Hartz-IV-Leistungen. Habeck will auch den Zwang zur Arbeitsaufnahme und entsprechende Sanktionen abschaffen. Also, kein Arbeitszwang mit § 10 SGB II, und damit auch kein weiterer Ausbau des Niedriglohnsektors in Deutschland mithilfe der Jobcenter mehr. Da kann man ja schon wieder an Art. 20 Abs. 1 GG glauben.

Das ist doch endlich einmal ein Denken in die richtige Richtung. Der Steuerzahler hat seit 2008 ca. 236 Milliarden an Bankenrettung gezahlt, dann wird man ja wohl auch endlich einmal ein menschenwürdiges Sozialsystem in Deutschland hinbekommen. In einer Welt, in der die Halbleitertechnologie immer mehr Arbeitsplätze abbaut, muss es ohnehin ein Umdenken geben. Industrie 4.0 wird in den nächsten Jahre nämlich immer mehr Jobs vernichten.

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[Re]: Man darf als kleiner Steuerzahler auch nicht vergessen, dass der Hartz IV Regelsatz an dem Freibetrag für die Einkommenssteuerzahler gekoppelt ist. Je höher der Hartz IV Regelsatz ist, um so höher ist der Freibetrag für die Einkommenssteuerzahler in diesem Land. Da man aber die Hartz IV Sätze nicht anhebt, wird natürlich auch der Freibetrag nicht angehoben, und so holt sich der Staat noch einmal einige Milliarden Euro vom Steuerzahler.

Lohndumping und die Ausweitung des Niedriglohnsektors wird doch auch seit Hartz IV erfolgreich in Deutschland betrieben, um innerhalb Europas die Stellung als Exportweltmeister zu halten.

Der SPD haben wir also nicht nur Hartz IV und unzählige Zeitarbeitsfirmen zu "verdanken", die sich an der Armut auch noch frech bereichern; die SPD hat unter Gerhard Schröder aus Deutschland auch noch das Niedriglohnland Nummer 1 gemacht und den Spitzensteuersatz für die Reichen von ehemals 53% auf 42% gesenkt.

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[Re]: "Der CDU muss doch klar sein, dass das thematisiert werden könnte und dann zu einem immensen Vertrauensverlust führen kann."

Wer soll denn dass thematisieren? Die Springerpresse oder RTL? Selbst die Öffentlich-Rechtlichen werden sicherlich kein Interesse daran haben, das zu thematisieren.

Der naive Bürger hat seine 50 TV-Programme und mehr will er auch nicht. Nachdenken war gestern - heute wird am Smartphone gespielt und dem geglaubt, was RTL2 einem erzählt.

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Nahles verspricht: „Wir werden Hartz IV hinter uns lassen“

Warum sollte man das machen? Lohndumping und die Ausweitung des Niedriglohnsektors wird doch seit Hartz IV erfolgreich in Deutschland betrieben, um innerhalb Europas die Stellung als Exportweltmeister zu halten. Seit Jahren werden die Hartz IV Regelsätze systematisch niedrig gerechnet, wie das ARD Fernsehmagazin 'Monitor' vor einigen Monaten berichtete. Damit kann man aber nicht nur bei den ALG II Empfängern sparen (ca. 10 Milliarden Euro im Jahr), sondern auch bei den Einkommenssteuerzahlern, denn Hartz IV ist daran gekoppelt. Je höher der Hartz IV Regelsatz nämlich ist, um so höher ist der Freibetrag für die Einkommenssteuerzahler in diesem Land. Da man aber die Hartz IV Sätze nicht anhebt, wird natürlich auch der Freibetrag nicht angehoben, und so holt sich der Staat noch einmal 15 Milliarden Euro vom Steuerzahler. Etwa 25 Milliarden Euro spart der Staat so im Jahr. Deutsche Steuerzahler haben darüber hinaus seit 2008 insgesamt 236 Milliarden Euro für die Bankenrettung bezahlt - aber das wird natürlich nicht angesprochen.

Hartz IV bekämpft nicht die Armut, sondern die Armen, und das wird weiterhin betrieben, denn die Wahrheit über Hartz IV darf nicht an die Öffentlichkeit. Der SPD steht das Wasser bis zum Hals, deshalb versuchen sie ihre unsoziale Agenda 2010 über Bord zu werfen, aber die SPD-Titanic ist bereits am untergehen.

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[Re]: Das die Kanzlei von Stephan Harbarth VW in der Diesel-Affäre vertritt, ist den Grünen wohl nicht aufgefallen. Wahrscheinlich haben die Grünen aber eher 2 Augen zugedrückt, denn wer sich Ministerposten in einer Koalition mit der CDU erhofft, macht einen CDU-Abgeordneten und Wirtschaftsanwalt auch zum Verfassungsrichter.

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'Red Dead Redemption 2' ist ein Spiel der Rockstar Games Inc. aus den USA. Da haben wir es doch wieder "Alles Gute kommt aus den USA". Die Verherrlichung der Gewalt fing in den USA in den 1970er Jahren an, durch Action-Filme, und wird jetzt in gewaltverherrlichten Computerspielen weitergeführt. Es ist doch kein Wunder, dass in den USA die Schusswaffenmassaker seit Jahren immer mehr zunehmen, wenn man Jugendlichen so etwas in die "Hände" gibt. Wenn man dann noch in einem Land lebt, in dem sich jeder Psychopath eine Schusswaffe kaufen kann, dann kann man sich die Action-Filme aus Hollywood auch gleich ersparen, denn man benötigt nur noch den Nachrichtensender CNN um echte Action in den USA zu sehen.

Man darf auch nicht vergessen, dass die NRA vor Kurzem sogar amerikanische Lehrer mit Schusswaffen ausrüsten wollten, damit die sich gegen ihre Schüler wehren können. Dass es jetzt noch eine Steigerung gibt und man jetzt, zumindest im Augenblick noch "virtuell", auch Linke und Feministinnen zum Abschuss freigibt, ist doch in einem Land wo Donald Trump sich damit brüstet Frauen ungestraft zwischen die Beine grabschen zu dürfen und die NRA Präsident Trump sogar als Fürsprecher hat, nicht weiter verwunderlich.

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[Re]: Das fundamentalistische Christentum und der fundamentalistische Islam geben sich die Hand, und aus dem 21. Jahrhundert wird wieder das religiös fanatische Mittelalter, mitsamt Hexenverbrennungen. Die USA ist doch immer wieder für "lustige Überraschungen" gut – und mit Donald Trump ist die USA auf dem besten Weg zur größten Comedy-Show der Welt zu werden.

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Der Homo bellicus braucht wieder mehr Geld um sich in einem eventuellen Krieg vor seiner eigenen Art mit noch mehr Kriegsmaterial schützen zu können. Wenn der Homo bellicus ein Homo sapiens wäre, dann müsste er solche Dummheiten gar nicht machen. Bei einem echten Homo sapiens würde es auch keine armen Menschen geben (Hartz IV, etc.), die sich schon wieder einmal dafür entschuldigen müssen, dass sie der größte Einzelposten im Haushalt sind.

Bewusst wurde die Ausweitung des Niedriglohnsektors betrieben, und der Bürger wurde und wird weiterhin als unnötiger Kostenfaktor aus dem Arbeitsprozess entlassen, damit die deutsche Wirtschaft innerhalb Europas die Stellung als Exportweltmeister halten kann, was die übrigen europäischen Länder natürlich wirtschaftlich extrem unter Druck setzt. Aber egal, wichtig ist für die GroKo nur der DAX und die Rüstungsindustrie.

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Trump streitet mit CNN-Reporter: "Sie sind eine unhöfliche, schreckliche Person"

www.youtube.com/watch?v=8Ydxz6-m2vE

Traurig, was die USA sich mit diesem Präsidenten angetan hat. Unliebsame Fragen eines CNN-Reporter werden von Trump mit dem Entzug der Akkreditierung zum Weißen Haus beantwortet. So kann man die 'Vierte Gewalt' natürlich auch mundtot machen – oder es zumindest versuchen. CNN wird sich das natürlich nicht gefallen lassen und Trump noch mehr unter Beschuss nehmen.

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[Re]: „Das erzeugt kapitalismus-taugliche m. E. "Krieger", die sich einen Dreck um Menschen und Umwelt kümmern.“ – Da haben Sie vollkommen recht, aber in unserer Gesellschaft wird das sogar noch gefördert.

Der Physiker Prof. Dr. Lesch regt sich auch schon seit Jahren über unser Schulsystem auf.

Unser Schulsystem ist Mist! | Harald Lesch

www.youtube.com/watch?v=-q0Sm8Kldn0

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Taz: „Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Eingriffs in den Straßenverkehr. Die Organisation spricht von einem Einschüchterungsversuch.“

Um was soll es denn auch sonst gehen – als um einen Einschüchterungsversuch?

Die Brent-Spar-Kampagne, Kampagnen gegen Mahagoni-Holz, Kampagnen gegen Kohlepolitik, Aktionen gegen den Walfang, Kampagnen gegen die Überfischung der Meere, Aktionen gegen die globale Erwärmung, Kampagnen gegen die Zerstörung von Urwäldern, Kampagnen gegen die Atomenergie, das Mururoa-Atoll, die Gentechnik., u.s.w. u.s.f. - Kampagnen die Greenpeace seit Jahrzehnten macht, sind den Mächtigen dieser Welt doch schon lange ein Dorn im Auge.

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[Re]: Letztendlich geht es ja darum, dass die 16 Bundesländer sich immer noch wie Fürstentümer aus früheren Jahrhunderten aufführen. Deutschland braucht endlich einmal ein einheitliches Schulsystem. Dann wäre das Abitur in Schleswig-Holstein (und alle weiteren 14 Bundesländer) mit dem bayerischen Abitur gleichwertig und dieser dumme Vergleich – wer denn nun besser ist – hört endlich einmal auf.

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[Re]: Mit zwei Punkten in Mathe sollte man kein Studium der Physik oder Ingenieurwissenschaften anfangen, weil das Studium dann spätestens nach dem zweiten Semester vorbei wäre, aber Medizin ist nun sicherlich kein Mathematik lastiges Studium.

Dass man in Deutschland endlich einmal ein einheitliches Abitur einführen sollte, damit nicht weiterhin alle 16 Bundesländer ihr eigenes (Bildungs)-Süppchen kochen, ist allerdings mehr als überfällig.

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Taz: „Die fünffache Mutter war 2009 festgenommen und im Jahr darauf nach einem umstrittenen Blasphemiegesetz in dem vorwiegend muslimischen Land zum Tode verurteilt worden.“

Da kann man ja richtig froh sein, dass man in Europa lebt, wo das finstere religiöse Mittelalter nur noch im Geschichtsbuch zu finden ist. Auf unserem Planten scheint es nicht nur Zeitzonen zu geben, die sich in Stunden unterscheiden, sondern sogar in Jahrhunderten.

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Die eine Hälfte der Menschheit lebt im 21. Jahrhundert und macht sich mit immer mehr Technik und dem ausufernden Kapitalismus kaputt, und die andere Hälfte lebt immer noch im Mittelalter und ergibt sich immer mehr einem religiösen Wahn. Falls es tatsächlich einen Gott gibt, dann schüttelt er über seine Schöpfung - die sich Mensch nennt und sich auch noch selbst frech als Homo sapiens bezeichnet, also der weise Mensch - wohl nur noch angewidert den göttlichen Kopf.

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taz: „Erschwert wird die Ursachenforschung durch die Tatsache, dass viele Fälle Jahrzehnte zurück reichen. Parallel wurde auch eine Untersuchung zu auffälligen Fehlbildungen bei Tieren wie Hühnern oder Kälbern in Auftrag gegeben.“

Die Frage ist doch, möchte man die Wahrheit überhaupt wissen oder wäre es für einige Konzerne (und auch Politiker) nicht besser, wenn man überhaupt keine Ursachenforschung betreibt?

Glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel sind seit Oktober 2017 bei uns in Deutschland zugelassen. Mal sehen, was da noch auf uns in den nächsten Jahrzehnten zukommt – aber dann sind die verantwortlichen Politiker ja auch schon lange Geschichte und keiner will es wieder gewesen sein.

Leid können einem jetzt nur die französischen Eltern tun und natürlich die Kinder, die mit dieser Behinderung "leben" müssen. Irgendwie erinnert mich das an den Contergan-Skandal Anfang der 1960er Jahre, der aber auch mehr oder weniger im Sande verlaufen ist.

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taz: "Die Männer in der CDU könnten jetzt gockeln. Die Frauen in der Bevölkerung aber werden am Ende darüber befinden."

In den USA haben auch die Frauen einen Typen wie Trump gewählt. Bei Spahn oder Merz als zukünftigen Kanzler, sehe ich dunkle Zeiten in Deutschland voraus.

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[Re]: In den „öffentlich-rechtlichen Rundfunk und TV-Sendern (ÖRR)“ sitzen im Rundfunkrat viele Politiker, und die haben kein Interesse an der Wahrheit der wirklichen Arbeitslosenzahlen. Die „Privaten“ Rundfunk und TV-Sender (RTL, u.s.w.) sind alle in der Hand der Reichen und Mächtigen, und die wollen schon gar nicht, dass die Wahrheit ans Licht kommt. So werden also weiterhin Monat für Monat die geschönten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit veröffentlicht, damit die Politiker nicht erklären müssen, warum die Arbeitslosenquote seit Jahren durch die Decke schießt.

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[Re]: Dass die Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk und TV-Sender (ORR) bei dem Lügenmärchen "Arbeitslosenstatistik" jeden Monat mitspielen, ist der eigentliche Skandal.

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[Re]: Sicherlich ist in 'Die Linke' auch nicht alles Gold was glänzt, aber wenigstens ist es für den kleinen Bürger kein Katzengold, denn das verspricht die "Agenda-2010-SPD-Partei" ihren Wählern seit Jahren. Der kleine Bürger lässt sich aber nicht mehr für dumm verkaufen, das sieht man ja auch gut an den Wahlergebnissen der SPD. Die SPD braucht wieder Leute die das S in SPD noch kennen und keine Leute die immer noch der Meinung sind, dass die Agenda 2010 Politik von Gerhard Schröder eine gute Idee war. Eine Rolex-Uhr am Handgelenk von Frau Chebli zeigt aber deutlich, dass die unsoziale Politik von Gerhard Schröder (SPD) immer noch den Ton in der SPD angibt.

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[Re]: Wie oft wollen Sie das mit der „fairen Entlohnung für die Schweizer Rolex-Handwerker“ eigentlich noch wiederholen? Es geht hier doch nicht primär um eine Rolex-Uhr, und es geht hier auch nicht, wie im taz-Kommentar behauptet, um Diskriminierung, sondern darum, dass die SPD den Bezug zu der sozialen Realität in diesem Land und auch zu ihren ehemaligen und auch ihren paar jetzigen Wählern schon lange verloren hat.

Wenn Frau Chebli in der CDU/CSU, der FDP oder auch in der AfD wäre, dann dürfte sie natürlich eine Rolex-Uhr tragen, denn diese aufgeführten Parteien sind alles Parteien des Kapitals, und da erwartet man keine soziale Denkweise – auch wenn die AfD immer so tut, als ob sie eine Protestpartei des kleinen Bürgers ist. Eine Partei, wie die SPD, die mit ihrer Agenda 2010 Armut und Elend in Deutschland zu einem großen Teil mit zu verantworten hat, die sollte nicht mit einer Rolex-Uhr, am Handgelenk einer ihrer SPD-Frauen, für noch mehr sozialen Zündstoff sorgen. Auch wenn die Rolex-Uhr von Frau Chebli eher im niedrigen Staussymbol-Bereich (7.300 Euro) liegt, so sollte man sich als SPD-Politiker/in immer vergegenwärtigen, dass ein Hartz IV Empfänger gerade einmal 416 Euro im Monat zum (Über)Leben hat und für 5.000.000 Hartz IV Empfänger 7.300 Euro sehr viel Geld ist. Wenn Frau Chebli das nicht nachvollziehen kann, dann wäre sie wohl wirklich eher in der FDP aufgehoben.

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taz: „Aber Schröder und Steinmeier zeigen doch zumindest, dass man nicht automatisch Politik macht, die dem eigenen Herkunftsmilieu zugute kommt?“

Richtig, diese beiden SPD-Genossen haben nur gezeigt, wie schnell man sein eigenes Herkunftsmilieu vergisst, wenn man erst einmal sozial aufgestiegen ist. Schröder ist jetzt Aufsichtsratsvorsitzender des Pipeline-Konsortiums NEGP-Company, später bekannt als Nordstream AG (Teil von Gazprom) und hat als damaliger Bundeskanzler zuerst den Spitzensteuersatz für die Reichen auf 42% gesenkt, die Veräußerungsgewinne von Kapitalgesellschaften steuerfrei gestellt und dann noch aus Deutschland das Niedriglohnland Nummer 1 gemacht. Und Steinmeier? Steinmeier hat das Thema seiner Doktorarbeit vergessen - "Tradition und Perspektiven staatlicher Intervention zur Verhinderung und Beseitigung von Obdachlosigkeit" - und hat sicherlich noch nie in seinem Leben einen echten Obdachlosen von nahen gesehen.

[Frank-Walter Steinmeier: Bürger ohne Obdach, zwischen Pflicht zur Unterkunft und Recht auf Wohnraum, Tradition und Perspektiven staatlicher Intervention zur Verhinderung und Beseitigung von Obdachlosigkeit; Giessen, Univ., Dissertation, 1991, Bielefeld].

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[Re]: Die Rolex-Uhr am Handgelenk einer SPD-Frau zeigt aber gut, was für eine Partei die einst soziale SPD von Willy Brandt schon geworden ist – und nichts anderes wollte ich aufzeigen. Dass die Bürger im Dornröschenschlaf liegen und sich gegen soziale Ungerechtigkeit nicht mehr wehren, das ist leider so.

Robin Hood in der SPD | extra 3

www.youtube.com/watch?v=nFshQQqsV1Y

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[Re]: Das war sicherlich eine Dummheit von Klaus Ernst, MdB, Die Linke. Aber 'Die Linke' hat wenigstens ihre Wähler nicht in Armut und Elend gebracht, so wie die SPD es mit ihrer Agenda 2010 getan hat. So gesehen, muss Sawsan Chebli (SPD) sich schon fragen lassen, ob es als SPD-Frau angebracht ist, eine teure Rolex-Uhr zu tragen, während der kleine Bürger immer mehr verarmt.

- Gerhard Schröder (SPD) hat aus Deutschland das Niedriglohnland Nummer 1 gemacht

- Die SPD hat den Spitzensteuersatz für die Reichen auf 42% (von 53% unter Helmut Kohl) gesenkt.

- Die SPD hat die Veräußerungsgewinne von Kapitalgesellschaften steuerfrei gestellt

- Die SPD hat Hartz IV zu verantworten

- Der SPD haben wir die Tafeln in Deutschland zu "verdanken", weil immer mehr Menschen in Deutschland schon hungern

- Der SPD haben wir unzählige Zeitarbeitsfirmen zu "verdanken", die sich an der Armut auch noch frech bereichern

- Wegen der Agenda 2010 der SPD haben wir immer mehr arme Rentner und arme Kinder

Und so weiter, und so weiter .....

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[Re]: „Frau Chebli hat sich die Uhr ja nicht auf Kosten eines HartzIV Empfängers gekauft.“

Das sehen viele ehemalige SPD-Wähler und auch Hartz IV Empfänger sicherlich anders. Da Frau Chebli zur SPD gehört, und die SPD die Armut in Deutschland mit ihrer Agenda 2010 erst möglich gemacht hat, wird Frau Chebli natürlich mit verantwortlich gemacht. Wenn Frau Chebli dann noch mit einer 7.000-Euro-Rolex-Uhr protzt, dann ist für viele Bürger das Fass übergelaufen.

Arme Kinder, arme Rentner, arme Hartz IV Empfänger, Niedriglohnsklaven und zahllose Obdachlose auf deutschen Straßen gibt es für unsere SPD-Politiker aber anscheinend nicht. Dass 1,5 Millionen Menschen in Deutschland schon auf 940 Tafeln und auf mehr als 2100 Tafelläden angewiesen sind, ist auch der Agenda 2010 der SPD zu "verdanken". Seit den Hartz Reformen ist der arbeitslose Bürger in Deutschland auch nur noch ein Sklave, der mit dem § 10 SGB II in Zeitarbeitsfirmen gedrängt werden kann.

Gerhard Schröder, der Mann der aus Deutschland das Niedriglohnland Nummer 1 gemacht hat, während er selbst Millionär geworden ist, wird in der SPD immer noch gehuldigt. Dass Gerhard Schröder den Spitzensteuersatz für die Reichen auf 42% (von 53% unter Helmut Kohl) gesenkt hat, sollte man als taz-Leser auch wissen.

Die Versprechungen von Andrea Nahles (SPD), dass sich jetzt endlich etwas in der SPD ändern muss und diese Partei wieder sozialer werden soll, sind doch nur Sprechblasen. In der CDU/CSU, der FDP und auch in der AfD könnte Frau Chebli natürlich eine Rolex-Uhr tragen, aber in der SPD, die verantwortlich ist für Armut und Elend in Deutschland, ist das ein Schlag ins Gesicht für jeden Bürger, der nicht einmal genügend Lebensmittel im Monat hat, weil ihm das Geld fehlt. Sawsan Chebli (SPD) kann ja ihre Rolex-Uhr verkaufen und für das Geld Teddybären für arme Hartz Kinder kaufen, damit die Kinder auch mal wieder lachen können. Demnächst ist Weihnachten. Wie viele Teddybären bekommt man wohl für 7.000 Euro?

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[Re]: Tschuldigung, das hört sich etwas missverständlich an. Es muss natürlich richtig heißen:

"...bevor sie sich eine Rolex-Uhr im Wert von 7.000 Euro ums Handgelenk bindet."

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taz: „Man fühlte sich an den früheren SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder erinnert, dem seine Brioni-Anzüge vorgeworfen wurden.“

Die Menschen die damals Gerhard Schröder die Brioni-Anzüge und die Cohiba-Zigarren vorgeworfen haben, hatten wohl schon geahnt, wohin die "Reise" der Sozialdemokraten mit so einem Kanzler gehen wird. - „Wer arbeiten kann, aber nicht will, der kann nicht mit Solidarität rechnen. Es gibt kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft!“ sagte Gerhard Schröder (SPD). Seit 2006 ist Gerhard Schröder Aufsichtsratsvorsitzender des Pipeline-Konsortiums NEGP-Company, später bekannt als Nordstream AG (Teil von Gazprom).

Sicherlich darf Sawsan Chebli als SPD-Frau auch eine Rolex-Uhr für 7.000 Euro besitzen, auch wenn es angesichts der vielen armen Menschen in Deutschland, die durch die Agenda 2010 der SPD erst richtig arm geworden sind, ein Schlag ins Gesicht ist. Vielleicht sollte Sawsan Chebli (SPD) sich einmal die vielen Menschen in Deutschland ansehen, die schon Pfandflaschen sammeln müssen, oder sich die Hartz IV Kinder ansehen, für die im Hartz IV Regelsatz nicht einmal ein Teddybär unter dem Weihnachtsbaum vorgesehen ist, bevor sie sich für 7.000 Euro eine Rolex-Uhr ums Handgelenk bindet.

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[Re]: Das sind halt Politiker, die haben es nicht so mit der Logik. An die nachfolgenden Generationen, vielleicht sogar die eigenen Kinder und Enkelkinder, denken solche Politiker scheinbar auch nicht. Wichtig scheint nur zu sein, dass ein börsennotierter Energieversorgungskonzern, wie RWE Power AG, noch mehr "Kohle" machen kann. Was mit der Natur und dem Klima passiert, ist unseren Politikern doch egal, denn solange die Aktien von RWE steigen, und vielleicht sogar ein Aufsichtsratsposten bei RWE dabei rausspringt, ist die Welt für unsere Politiker in Ordnung.

Georg Schramm (Kabarettist): „Vielleicht wird die Produktion von PISA-Idioten wissentlich in Kauf genommen, weil ein gerüttelt Maß an Dummheit förderlich ist, weil dann der Urnenpöbel nicht bemerkt, welche Gestalten sich bei den Parteien schon zusammengesammelt haben.“

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„Psychoterror“ gegen Kohlekritikerin.

Kritiker werfen RWE doch schon seit Jahren vor, an den konventionellen Energien, insbesondere der Kohle, festzuhalten und die erneuerbaren Energien nicht ausreichend zu fördern. "Der Anteil erneuerbarer Energien bei der Stromproduktion von RWE lag im Jahr 2008 bei mageren 2,4 Prozent - kein Unternehmen in Europa bläst mehr CO2 in die Luft" hat Spiegel online schon 2009 geschrieben. Wir haben jetzt 2018, aber immer noch hält RWE AG hartnäckig an der schmutzigen Kohle fest und möchte dafür sogar einen Wald vernichten.

Jetzt sind sie wohl auf die Idee gekommen, die Trumpfkarte "Arbeitsplätze" auszuspielen und die kleinen Kohlekumpel auf die Straße zu schicken, damit die bei einer Kohlekritikerin sogar in den Garten gehen. Anstatt den Kohlekumpeln bis zu deren Rente etwas anderes anzubieten, wird denen Angst vor Arbeitslosigkeit gemacht. Aber mit dem 'Damoklesschwert Hartz IV', was über den Kumpels schwebt, kann man sie ja auch für RWE Zwecke gut instrumentalisieren.

Zur Reduktion der CO2-Emissionen müssten Kohlekraftwerke eigentlich sofort heruntergefahren und danach abgeschaltet werden, aber RWE-Manager haben scheinbar keine Kinder und Enkelkinder, also wird solange "Kohle" gemacht - auf den Förderbändern und als Aktie (RWE Power AG ist ein börsennotierter Energieversorgungskonzern) - bis der Dämon, den alle Manager anbeten, und der sich Mammon nennt, die Menschheit endlich verschlingt.

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[Re]: Ob Politiker aus CDU/CSU, FDP, SPD oder GRÜNE, letztendlich sind das alles nur Berufspolitiker, die nach ihrem Politikausflug in die Wirtschaft gehen, um dort dann richtig "abzukassieren". Besonders die ehemaligen SPD-Politiker scheinen zu wissen, wo man viel "Kohle" bekommt.

Hannelore Kraft (SPD) - Mitglied im Aufsichtsrat des Steinkohlekonzerns RAG

Wolfgang Clement (SPD) - Aufsichtsratmitglied der RWE Power AG

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VertreterInnen der SPD Niederzier: „Wir werden nicht hinnehmen, dass der Ökomob alle Gesetze aushebelt, um hier bei uns Randale machen zu können.“

"In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher, als derjenige, der den Schmutz macht." (Kurt Tucholsky, Gesellschaftskritiker, Journalist und Schriftsteller, 1890-1935)

Bevor die SPD endgültig untergeht, verschaffen sich die SPD-Alphatiere aber wohl noch lukrative Jobs in der Wirtschaft, und vielleicht sind darunter auch welche bei RWE AG. Wer sich immer schon mal gefragt hat, wo bleiben eigentlich die ganzen ausgemusterten Politiker (?), der kann ja mal auf diesen Link klicken:

lobbypedia.de/wiki..._im_%C3%9Cberblick

Gerhard Schröder - dem wir die Agenda 2010 und den Abbau des Sozialstaates zu verdanken haben - ist schließlich auch gut versorgt worden. Schröder ist seit 2006 Aufsichtsratsvorsitzender des Pipeline-Konsortiums NEGP-Company, später bekannt als Nordstream AG (Teil von Gazprom).

Der SPD ist einfach nicht mehr zu helfen. Braucht die noch jemand oder kann die SPD endlich weg?

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Das berühmte Totschlagargument "Arbeitsplätze".

- Atomkraftwerke abschalten? „Damit vernichten Sie Arbeitsplätze!“

- Waffenexporte verbieten? „Damit vernichten Sie Arbeitsplätze!“

- Nachtflugverbot? „Damit vernichten Sie Arbeitsplätze!“

- Mit Diktatoren keine Geschäfte machen? „Damit vernichten Sie Arbeitsplätze!“

- Naturschutz? „Damit vernichten Sie Arbeitsplätze!“

Das Arbeitsplatz-Argument ist mittlerweile eine mehr als nervtötende Sofortreaktion der Unternehmerverbände geworden. Dass Kohlekumpel um ihren Arbeitsplatz bangen ist nachvollziehbar, dass sie sich aber von einem Konzern instrumentalisieren lassen, ist traurig. Der kleine Lohnsklave hat sich aber immer schon von den Mächtigen in dieser Welt instrumentalisieren lassen. „Sozial ist, was Arbeit schafft.“ heißt es von Politikern und Wirtschaftsbossen seit Jahren. Dass Industrie 4.0 gerade das Verschwinden ganzer Berufssparten ermöglicht und das es in dieser hochtechnisierten Welt voller Maschinen, Computer und Automaten kaum noch echte Jobs gibt, und das die "Noch"-Arbeitnehmer ohnehin in absehbarer Zeit überflüssig geworden sind, das wird dem kleinen Bürger aber lieber nicht gesagt. Dass die Gewerkschaften davon auch nichts hören wollen, ist klar, denn ihre eigene Existenz hängt doch nur noch von den Arbeitsplätzen ab, die es momentan noch gibt.

In Hamburg werden ab 2019 autonom fahrende Busse getestet und in Seattle (USA) eröffnete Amazon den ersten Supermarkt, der komplett ohne Kassen auskommt. Wer hineingeht, meldet sich per App an, nimmt aus den Regalen, was er braucht und geht wieder raus. Sensoren und Videokameras registrieren den Einkauf und Amazon schickt die Rechnung aufs Handy. Das sind nur zwei Beispiele von Arbeitsplatzabbau in dieser hochtechnisierten Welt.

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[Re]: Die Frage ist doch: Welche Partei kann man überhaupt noch wählen? Sobald es gute Posten zu ergattern gibt, sind doch alle Politiker gleich. Die Grünen verkaufen sich für Ministerposten doch auch an die CDU und wie lange es noch dauert, bis die CDU/CSU mit der AfD gemeinsame Sache macht, kann ich mir jetzt schon denken. Es sind eben Berufspolitiker und keine Volksvertreter. Da zählt nur die eigene Erfolgsleiter und das eigene Konto, aber sicherlich nicht die Sorgen der Bürger.

„Die Politik ist das Paradies zungenfertiger Schwätzer“

[George Bernard Shaw]

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taz: Münchner SPD-Direktkandidatin Isabell Zacharias „Ich mache mir Sorgen, in welche Richtung wir gehen.“

Die SPD und ihr Niedergang. – Der kleine Bürger lässt sich eben nicht mehr für dumm verkaufen, das sieht man ja schön an den Wahlergebnissen der SPD. So ist es eben, wenn man Goethes Zauberlehrling spielen will, ohne etwas von der Zaubererkunst zu verstehen. Die Geister die man rief (Agenda 2010), die wird die SPD nicht mehr los. Die einst soziale Partei hat sich seit der Agenda 2010 doch immer mehr zerlegt. Aber anstatt sich von dem Urheber dieser Agenda-2010-Politik - also Gerhard Schröder - endlich zu distanzieren, machen die SPD-Lemminge mit dem Abbau des Sozialstaats immer weiter und hüpfen freudig über die Klippe. Die CDU/CSU freut sich jedenfalls, denn die SPD hat die Schmutzarbeit für die CDU/CSU in den ganzen vergangenen GroKos gemacht, und wird dafür seit Jahren von ihren Wählern abgestraft. Die Arbeitgeberpartei CDU konnte ihre Konkurrenzpartei SPD sogar noch ausschalten, ohne sich groß anzustrengen, denn die SPD hat sich selbst zerlegt.

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[Re]: Die SPD braucht wieder Leute, die das „S“ in SPD noch kennen und keine Leute, die immer noch der Meinung sind, dass die Agenda 2010 Politik eine gute Idee war. Soziale Themen gibt es doch genug für einen Neuanfang der SPD. Leider sind aber viele soziale Brennpunkte der unsozialen Agenda 2010 Politik der SPD erst zu verdanken.

- Wir haben immer mehr Rentner, die schon gezwungen sind Pfandflaschen zu sammeln, weil die Rente nicht ausreicht.

- Etwa 2,5 Millionen Kinder leben in Deutschland in Armut, sagt der grüne Sozialexperte Sven Lehmann.

- Deutschland hat 1,5 Millionen Menschen, die jede Woche an eine der 940 Tafeln anstehen müssen, um ihren Kühlschrank wenigstens etwas aufzufüllen.

- Wir haben mehr als 5 Millionen Menschen, die von einem kläglichen Hartz IV Regelsatz leben und darüber hinaus sich auch noch von den Jobcentern drangsalieren lassen müssen. Übrigens: 5 Millionen Hartz IV Bezieher wären sämtliche Einwohner von Berlin und Hamburg.

- Der Niedriglohnsektor nimmt in Deutschland immer mehr zu. Zeitarbeitsfirmen sprießen wie Unkraut aus den Löchern und beuten die Menschen aus.

- Wir haben 860.000 Wohnungslose in Deutschland, davon sind 52.000 Menschen, laut Schätzungen der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe, obdachlos - leben also schon auf der Straße.

- Vor Kurzem ergab eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung, dass 2 Millionen bezahlbare Wohnungen in Deutschland fehlen.

Man könnte die Liste jetzt noch ziemlich lang weiterführen.

Leider geht es den Alt-SPD'lern nur noch um ihre politische Macht oder um einen zukünftigen Aufsichtsratsposten in der Wirtschaft. Es sind Berufspolitiker geworden. Im Wort "Berufspolitiker" (siehe auch was der Kabarettist Dieter Hildebrandt einst über Berufspolitiker gesagt hat) steckt zwar noch das Wort Politik, aber um soziale Politik oder um das einfache Volk geht es den Alt-SPD'lern doch schon lange nicht mehr.

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taz: "Die SPD weiß selbst, dass es so nicht weitergeht. Sie steht nun in fünf Bundesländern unter 15 Prozent. Sie wird aber bis zur Hessenwahl in zwei Wochen abwarten, bis sie etwas ändert. Oder sie wird bis Jahresende abwarten. Oder sie wird abwarten, bis sie verschwunden ist."

Da die SPD sich ohnehin nicht mehr daran erinnern kann, wofür das „S“ in SPD überhaupt steht, und immer noch blind der Agenda 2010 Politik eines Gerhard Schröder, wie die Lemminge zum Abgrund folgt, ist es doch egal, ob die SPD weiterhin abwartet. Irgendwann wird die SPD verschwunden sein und niemand wird diese Agenda-2010-Partei vermissen. Man kann eigentlich nur noch fragen: Kann die SPD endlich weg, oder braucht die noch jemand?

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taz: Rot-Grün erfand dafür den Werbeslogan „Fördern und Fordern“.

Fördern und Fordern heißt doch nur: "Entweder fügst du dich dem SGB II oder du hungerst". Egal ob Menschen oder Tiere, man beherrscht sie am besten mit Nahrung. Wir wissen doch was aus dem "Fördern und Fordern" geworden ist. Gefördert wurde die prekäre Beschäftigung samt Leiharbeit und Werkverträgen. Gefördert wurden auch Hungerlöhne und Armut.

Hartz IV braucht keine Reform, Hartz IV muss endlich weg. Die Demontierung des Sozialstaatsgedanken (Artikel 20 Absatz 1 des Grundgesetzes) darf nicht weitergehen, sonst können wir bald auch den Rest des Grundgesetzes in die Tonne treten.

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[Re]: Wahrscheinlich kommt dann Hartz V mit einigen kleinen Verbesserungen. Aber an der Situation der betroffenen armen Menschen in diesem Land wird sich wohl nicht viel ändern. Die Arbeitslosigkeit wird in den nächsten Jahre weltweit noch ansteigen, aber die Politiker werden das auch wieder "kleinreden", genauso wie sie den Klimawandel im Sinne der Wirtschaftsbosse seit Jahren "kleinreden".

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„In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher, als derjenige, der den Schmutz macht.“ sagte schon Kurt Tucholsky (Gesellschaftskritiker, Journalist und Schriftsteller, 1890-1935)

Heute ist es nicht anders geworden, denn wer sich dem ausufernden Kapitalismus entgegenstellt, der wird mit einem an den Haaren herbeigezogenen "Sicherheitsbedenken" mundtot gemacht. Dass sich unsere Polizei dafür hergibt, zeigt in was für einem Staat wir leider schon wieder leben.

Was werden einmal unsere Enkel und Urenkel sagen, wenn sie erfahren, dass wir die letzten Wälder abholzen ließen, nur damit ein Konzern wieder Profit machen konnte?

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[Re]: "Aber Gewinnmaximierung auf Kosten der Zu-Pflegenden – ja damit kennen sie sich aus." – Sie sagen es, denn schon Milton Friedmann hat im September 1970 in 'The New York Times Magazine' gesagt: "Die soziale Verantwortung der Wirtschaft ist es ihre Profite zu vergrößern."

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Taz: "Reaktion auf Wohnungsnot in Städten. Die Hausbesetzer sind zurück. In deutschen Großstädten herrscht Mangel an Wohnungen. Alte Aktionsformen wie die Hausbesetzung kehren zurück – nicht nur in Berlin."

Wen wundert es? Wir haben 860.000 Wohnungslose in Deutschland, davon sind 52.000 Menschen obdachlos - leben also schon auf der Straße. Im August 2018 ergab eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung, dass 2 Millionen bezahlbare Wohnungen in Deutschland fehlen.

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taz: „Die Annahme, dass der Forst gerettet werden kann, das ist Illusion“, sagte Schmitz. Er sei tief betroffen, dass für eine solche Illusion, für ein solches Symbol ein Mensch gestorben sei.

Cui bono? (lateinisch für "Wem zum Vorteil?") fragte der Römer wenn er es mit einem Gesetz oder mit Regierungsmaßnahmen zu tun hatte. Heute ist Cui bono ein geflügeltes Wort, mit dem die Frage nach dem Nutznießer bestimmter Ereignisse oder Handlungen gestellt wird. "Wem zum Vorteil?" oder "Wem nutzt es?" ist eigentlich klar, wenn ein Energiekonzern wieder einmal seine Finger im Spiel hat.

Der Weltklimarat fordert schon seit Jahren einen zügigen und grundlegenden Umbau der weltweiten Energieversorgung, um einen tiefgreifenden Klimawandel zu verhindern. Dazu gehört auch der Ausstieg aus der Verstromung von Braunkohle.

www.ipcc14.de/beri...ntlicht-ergebnisse

Das interessiert den RWE-Chef Rolf Martin Schmitz aber wohl nicht besonders, denn für solche Leute zählt nur der "Gewinn" und der DAX. Schmitz gilt darüber hinaus auch noch als sehr gut mit der Politik vernetzt. Wer hätte das vermutet? Seit 2010 ist er Vizepräsident des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), eines bedeutenden Interessenverbandes der deutschen Energiebranche.

Scheinbar hat Rolf Martin Schmitz selbst keine Kinder, denn sonst würde er wohl anders über den Klimawandel denken – oder denkt man als Vorstandsvorsitzender der RWE AG nicht mehr an die Zukunft seiner Kinder und Enkelkinder, weil das mit dem hohen Gehalt als CEO schon abgedeckt ist?

Braunkohle ist mit seiner CO2-Emission sehr klimaschädlich, aber solange man als Energiekonzern damit noch Reibach machen kann, werden eben die letzten Wälder von Deutschland auch noch abgesägt.

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Gunther Adler (SPD), der bislang zuständig für die Bereiche Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung war, wird "gegangen" und Hans-Georg Maaßen wird befördert. Na ja, bezahlbare Wohnungen (Sozialwohnungen) hat die SPD ja ohnehin nicht mehr gebaut.

So hat sich der kleine Bürger Politik und Demokratie doch immer vorgestellt. Die "Volksvertreter" schieben sich gegenseitig gute Posten zu und er (der Bürger) darf das Monopolyspiel der Reichen und Mächtigen mit seiner Arbeitskraft täglich am Laufen halten. Dass die SPD und auch Frau Nahles (SPD) sich jetzt aber (angeblich) über die Beförderung von Maaßen so echauffieren, passt auch nicht so ganz, schließlich hat Frau Nahles einen SPD-Genossen vor einiger Zeit zum Chef der BA gemacht, damit der für 300.000 Euro Jahresgehalt die Arbeitslosenstatistik "schönen" kann.

Wer sich schon immer mal gefragt hat, wo bleiben eigentlich die ganzen Politiker, wenn ihre Zeit als "Volksvertreter" abgelaufen ist, der kann ja mal auf diesen Link klicken:

lobbypedia.de/wiki..._im_%C3%9Cberblick

Georg Schramm (Kabarettist): "Vielleicht wird die Produktion von PISA-Idioten wissentlich in Kauf genommen, weil ein gerüttelt Maß an Dummheit förderlich ist, weil dann der Urnenpöbel nicht bemerkt, welche Gestalten sich bei den Parteien schon zusammengesammelt haben."

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taz: „Stattdessen soll der 55-Jährige Staatssekretär im Innenministerium werden.“ - Was für eine grausame Bestrafung. Die CDU/CSU trägt Herrn Maaßen gemeinsam mit der SPD ein paar Stufen auf der Erfolgsleiter nach oben.

"Je mehr ein Mensch sich schämt, desto anständiger ist er" sagte schon George Bernard Shaw. In unserer Welt, wo es nur noch um Macht, Geld und gute Posten geht, da schämen sich Politiker scheinbar überhaupt nicht mehr. Kein Wunder, dass die Bürger auf solche "Volksvertreter" langsam keine Lust mehr haben.

Dietmar Bartsch (Linksfraktion) hat aber nur bedingt recht, wenn er sagt, das sei eine "Notregierung der Wahlverlierer". Die wirklichen Verlierer sind nämlich wieder einmal die deutschen Bürger, die sich seit Jahrzehnten solche Politiker gefallen lassen. Politiker, die sich gegenseitig nur noch gute Posten zuschieben und es sich am Ende ihrer politischen Karriere auf einem weichen Aufsichtsratssessel gemütlich machen während die Bürger immer ärmer werden.

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Dass Hartz IV weg muss, ist keine Frage, dass aber wieder so getan wird, als ob es noch genügend Jobs für alle Erwerbsfähigen gibt, ist mal wieder typisch für unsere Politiker. Dass Industrie 4.0 gerade das Verschwinden ganzer Berufssparten ermöglicht und dass es in dieser hochtechnisierten Welt voller Maschinen, Computer und Automaten kaum noch echte Jobs gibt, das spricht aber ohnehin kein Politiker an, denn dann müsste man einen Schritt in die Zukunft wagen, aber dafür sind unsere Politiker scheinbar schon zu alt - die leben nur in der Vergangenheit und in der Welt des Kapitals.

Solange man auch nur über ein solidarisches Grundeinkommen, also "Arbeitszwang" reden möchte, anstatt über ein bedingungsloses Grundeinkommen, wird man die sozialen Verwerfungen in Deutschland und auch in Europa nie besiegen.

Die Reichen wissen nicht mehr wo sie ihr ganzes Geld noch anlegen können und die Armen sollen weiterhin als Arbeitssklaven für ein "solidarischen Grundeinkommen" ihre Knochen hinhalten, nur damit der DAX noch weiter steigt.

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taz: „Die meisten Kommentatoren äußerten sich schockiert darüber, dass der Präsident offensichtlich davon ausgehe, dass es für alle Arbeit gebe und dass die Arbeitslosen nur richtig suchen müssten. Indirekt unterstellt er den Betroffenen damit, sie seien unfähig oder zu faul, um aus ihrer prekären Lage herauszukommen.“

Nun ja, das kennt man doch auch von deutschen Politikern. Warum sollten Politiker also aus anderen Ländern sich sozialer benehmen?. Der frühere Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) hat ja sogar 2010 die Hartz-IV-Gesetze mit der Aussage verteidigt: "Nur wer arbeitet, soll auch essen". Ich erinnere auch gerne an den Spruch von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD): "Wer arbeiten kann, aber nicht will, der kann nicht mit Solidarität rechnen. Es gibt kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft!".

Heute ist Gerhard Schröder Multimillionär und alle anderen Agenda 2010 Befürworter verdienen sich als Aufsichtsratsvorsitzende oder in einem ähnlichen Posten auch eine goldene Nase. Ja, um unsere Politiker muss man sich keine Sorgen machen, denn die fallen immer wieder auf die Füße. Schauen wir uns nur einmal auf der Seite von Lobbypedia um, dann sieht man, dass es unseren Volksvertretern ausgezeichnet geht. So ist es nun einmal in Deutschland und Europa. Die Reichen werden immer reicher und die Armen dürfen sich an der Tafel anstellen um nicht zu verhungern. Man kann jetzt nur noch hoffen, dass die Franzosen sich nicht auch wie die Deutschen zu Arbeitssklaven machen lassen und ihren Präsidenten daran erinnern, dass er nur ein Volksvertreter ist und nicht der Sonnenkönig Ludwig XIV.

"Seitenwechsler in Deutschland im Überblick"

lobbypedia.de/wiki..._im_%C3%9Cberblick

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Der französische Staatschef Macron möchte sich wohl jetzt als ein gelehriger Schüler von Gerhard Schröder zeigen und versucht es nun mit der deutschen Strategie, die als Erfolg gepriesen wird, denn er will jetzt ebenfalls das Hartz-IV-System in Frankreich übernehmen.

Die Hartz Reformen in Deutschland führten allerdings nur zu Lohndumping und der Ausweitung des Niedriglohnsektors und nicht zu einem besseren Leben für arme Menschen. Im Gegenteil - Arbeitslose Menschen werden seit Jahren bei uns unter Androhung der Kürzung des Existenzminimums (Sanktionen) dazu gezwungen jeden Job anzunehmen. Bewusst wird in Deutschland seit der Agenda 2010 die Ausweitung des Niedriglohnsektors betrieben, um innerhalb Europas die Stellung als Exportweltmeister zu halten, was die übrigen europäischen Länder natürlich wirtschaftlich extrem unter Druck setzt.

Man kann nur hoffen, dass in den Franzosen immer noch das Blut ihrer Vorfahren vom 14. Juli 1789 fließt und sie sich nicht mit einem französischen Zwangsarbeitsparagraphen in sämtliche Hilfsarbeiterjobs verfrachten lassen, so wie der deutsche Hartz IV Empfänger es nun schon seit Jahren mit dem § 10 SGB II über sich ergehen lässt.

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[Re]: Politik ist nur ein Sprungbrett um an die wirklich gut bezahlten Jobs zu kommen.

Seitenwechsler in Deutschland im Überblick:

lobbypedia.de/wiki..._im_%C3%9Cberblick

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taz: „Wie es ankommen musste, dass ab 2015 ausreichend Geld für Flüchtlinge vorhanden war, während weder Renten noch Hartz IV ausreichend aufgestockt wurden, konnten sich alle ausrechnen ...“

Richtig, denn so hat man viele Abgehängte zur AfD getrieben. Dass die AfD für arme Menschen aber noch weniger übrig hat, als die etablierten Parteien, dazu muss man der AfD nur einmal zuhören.

taz: „Mit einer Jens-Spahn-CDU und einer Art Oskar-Lafontaine-SPD stünden die Chancen gut, die AfD wieder auf oder unter 5 Prozent zu reduzieren.“

Mit einer Oskar-Lafontaine-SPD kann ich mich ja noch anfreunden, aber bei dem Gedanken an eine Jens-Spahn-CDU wird mir ganz anders.

Das wirkliche Problem hat Warren Buffett (ein reicher Finanzspekulant) aber schon 2006 treffend auf den Punkt gebracht. Warren Buffet in einem Interview (New York Times / 26. November 2006): ”There’s class warfare, all right, but it’s my class, the rich class, that’s making war, and we’re winning.” („Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen“).

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taz: "Die Ersatzfreiheitsstrafe trifft nur die sozial Schwachen, da die Zahlungsunfähigkeit quasi Voraussetzung zur Verhängung der Strafe ist."

So ist es nun einmal in Deutschland seit Einführung der Agenda 2010. Die Reichen werden immer reicher und die Armen kommen in den Knast, weil sie kein Geld für eine Fahrkarte haben und beim Schwarzfahren erwischt worden sind. 5.000.000 Hartz IV Menschen, Zwangsarbeit für Arbeitslose durch die Jobcenter mit § 10 SGB II, 52.000 Obdachlose laut Schätzungen der Bundesarbeitsgemeinschaft, 1,5 Millionen Menschen in Deutschland die auf 940 Tafeln angewiesen sind, und so weiter ...

Da ist es dann auch kein Wunder mehr, dass die Armen wegen Schwarzfahren in den Knast kommen. So sorgt man eben dafür, dass die Armen nicht aufmucken und womöglich die Reichen noch beim Geldverdienen stören.

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taz: "Hindert also ausgerechnet ein SPD-Bundesminister die CSU-Regierung in Bayern daran, soziale Politik zu machen?"

Die SPD macht doch schon seit Gerhard Schröders Agenda 2010 keine soziale Politik für das Volk mehr, und deshalb versucht die CSU wohl in die Fußstapfen von Willy Brandt zu treten und weinigsten etwas soziale Politik für die kleinen Leute zu machen.

taz: "Es sei doch „im Sinne der sozial schwachen Familien“, wenn das Familiengeld nicht auf Hartz IV angerechnet würde, heißt es laut SZ im Antwortschreiben der bayrischen Behörden."

Bundesarbeitsminister Heil (SPD) weiß ganz genau, wenn er das Familiengeld (Kindergeld) in Bayern erlaubt, dass dann ein Dominoeffekt ausgelöst wird, und das kann der SPD-Minister natürlich nicht riskieren. Hartz IV Bezieher aus anderen Bundesländern würden dann nämlich die Frage stellen: „Warum bekommen die bayerischen Hartz IV Familien eigentlich Kindergeld, während uns das Kindergeld immer noch von unserem kläglichen Hartz IV Existenzminimum abgezogen wird?“

Fazit: Für arme Menschen ist eben im reichen Deutschland kein Geld vorhanden.

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Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU): "Die einzigen Personen, die in diesem Video seriös auftreten, sind Polizisten."

Die Umdeutung klar ersichtlicher Bilder ins Gegenteil, war doch bislang immer Donald Trump vorbehalten. Wie es jetzt aber ausschaut, ist der sächsische Ministerpräsident ein großer Fan und wohl auch gelehriger Schüler von Donald Trump. Anders kann man sich seine Umdeutung des Videoausschnitts des ZDF-Politikmagazins ‚Frontal 21‘ – der klar zeigt, wer sich hier seriös verhalten hat und wem man in seiner Arbeit behindert hat – nicht erklären. Einen derartigen Eingriff in die Pressefreiheit und die freie Berichterstattung durch die Polizei, kennt man sonst nur aus Ländern die das Wort Demokratie nicht kennen. Bei uns ist die Pressefreiheit (Art. 5 GG) aber noch nicht abgeschafft. Wenn Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) seinen Fehler nicht einsieht, und sich für seinen Ausspruch entschuldigt, dann würde er damit eigentlich nur zeigen, dass er für so ein hohes Amt wie dem Ministerpräsidenten nicht geeignet ist. Ministerpräsidenten sollten auch niemals vergessen, dass sie nur Volksvertreter sind, auch wenn sie manchmal irrigerweise denken, dass sie Landesfürsten sind.

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[Re]: Wenn in einer patriarchalischen Religion (Christentum, Judentum, Islam), Männer sich mit Kippa und Kardinalmützchen freiwillig zum Kasper machen, dann ist das ihre Sache. Wenn Frauen und sogar Mädchen aber gezwungen werden, sich ein Tuch über den Kopf zu ziehen, dann ist das eine Sache, die man im 21. Jahrhundert nicht mehr tolerieren sollte. Schon merkwürdig, in islamischen Ländern versuchen die Frauen sich von diesem Diktat der Männer (ein Kopftuch tragen zu müssen) zu befreien und in westlichen Ländern wird diese patriarchalische Religion, die Frauen mit einem Kopftuch unterdrückt, auch noch beklatscht

"Iranische Frauen tanzen in der Öffentlichkeit und zeigen sich ohne Kopftuch. Gezielt provozieren sie damit die Moralvorstellungen der iranischen Führung. Die greift jetzt mit aller Härte gegen die Tabubrecherinnen durch."

[Quelle: WELT, Juli 2018]

www.welt.de/politi...f-dieser-Welt.html

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[Re]: Sie scheinen Langeweile zu haben und meinen darüber hinaus auch noch, dass Sie im Begriff der alleinigen Wahrheit sind. Die Wahrheit ist aber nichts Statisches, sondern etwas Dynamisches. Wie die Wahrheit im obigen Fall irgendwann ausschaut, werden wir ja sehen.

Im Grunde hat Nachtsonne das einzig Richtige gemacht. Er hat Ihre Frechheiten ignoriert. Genau das werde ich jetzt auch machen – Sie ignorieren.

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[Re]: Einen derartigen Eingriff in die Pressefreiheit und die freie Berichterstattung kennt man eigentlich nur aus Ländern die das Wort Demokratie nicht kennen. Auch die Umdeutung klar ersichtlicher Bilder ins Gegenteil, war bislang vor allem Donald Trump vorbehalten; aber wie es ausschaut ist der sächsische Ministerpräsident ein großer Fan von Donald Trump, denn Kretschmer twitterte: "Die einzigen Personen, die in diesem Video seriös auftreten, sind Polizisten."

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Als ich das im ZDF-Politikmagazins ‚Frontal 21‘ gesehen hatte, da dachte ich noch: In welchem Land leben wir eigentlich schon, wenn die Polizei unsere Journalisten an ihrer Aufgabe hindert?

Jetzt, wo herausgekommen ist, dass ein Tarifbeschäftigter des LKA die ‚Frontal 21‘-Journalisten auch noch behinderte, ist mir eigentlich klar, in was für einem Land man schon lebt. Konsequenzen wird das sicherlich wieder keine haben – weder für die Polizisten noch für den Tarifbeschäftigten des LKA. Ist der Art. 20 GG und auch die Pressefreiheit (Art. 5 GG) eigentlich schon abgeschafft?

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[Re]: Wenn Sie Mandarin (Hochchinesisch) reden/schreiben würden, dann würde ich Sie vielleicht besser verstehen. Wenn Sie hier schon jeden Kommentar mit Ihrem Senf zukleistern müssen, dann versuchen Sie doch wenigstens einmal in einem Deutsch zu schreiben, das man auch versteht.

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[Re]: Leiberg: "Nochmals der Hinweis auf Opfer-Beratungsstellen. Dort können Sie Ihr Schwarz-Weiß-Gut-Böse-Bild auf den Prüfstand stellen."

Wir haben es hier aber nicht mit einem psychisch labilen Mann zu tun, sondern mit einem jungen Schauspieler und Rocksänger, der das Rampenlicht sucht.

Weiter unten schreiben Sie, dass Sie Ende der 1960er Jahre 17 Jahre alt waren. Wenn das stimmt, dann sollten Sie sich jetzt auch nicht mehr wie ein Jugendlicher benehmen und „fissnerhaft“ so tun, als ob Sie meine Kommentare nicht verstehen.

Mir kommen die meisten Kommentare hier ohnehin so vor, als ob ich in einer Jugendzeitung bin, wo pubertäre Jünglinge ihre Meinung zum Besten geben, ohne zu begreifen, dass es bei dem obigen Fall Argento/Bennett/Weinstein um etwas ganz anderes geht, als Sex mit einem 17-Jährigen. Von einem Rentner, der Sie ja nach eigenen Angaben sind, hatte ich eigentlich erwartet, dass er das sofort begreift, aber da habe ich mich wohl geirrt.

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[Re]: Um es noch einmal auf den Punkt zu bringen. Wir reden hier nicht über einen kleinen Jungen, sondern über einen 17-jährigen Mann. Ein 17-jähriger Mann ist jederzeit in der Lage, eine Frau die er abstoßend findet, von sich zu stoßen. Aber der junge Mann hat lieber seinen "Leuchtturm" ausgefahren und sich danach (vielleicht !!!) noch 380.000 Dollar geben lassen - anstatt die Dame von vornherein in ihre Schranken zu weisen. Man sieht also, das Früchtchen ist wohl ein ganz besonderes Früchtchen. Wahrscheinlich haben das auch die Anwälte von Harvey Weinstein erkannt und setzen jetzt auf den heute 22-jährigen Schauspieler und Rocksänger, um Asia Argento mundtot zu machen. - "Bennett soll sich nach dem Vorfall „extrem verwirrt, beschämt und angeekelt“ gefühlt haben". - Diesen Satz werden die Anwälte von Harvey Weinstein jetzt sicherlich ständig in den Medien und auch im Gericht wiederholen. Die USA ist ja bekannt für ihre Idiotien. In den USA kann jeder Schwachkopf sich eine Schusswaffe kaufen, aber wenn eine Frau sich 'oben ohne' an den Strand legt, dann wird sie sofort verhaftet. Die US-Amerikaner sind eben prüde und diese Prüderie schlachten die Anwälte von Harvey Weinstein jetzt gnadenlos aus und machen aus einem jungen Mann einen kleinen Jungen. Vielleicht bekommen sie den "Rocksänger Bennett" ja auch noch dazu, sich in eine Schuluniform zu zwängen, denn US-Anwälte sind sehr einfallsreich.

Keine Frage, eine Frau/Mädchen/Junge muss vor sexuellen Übergriffen geschützt werden, aber wer mir erzählen will, dass ein 17-jähriger Mann von einer Frau zum Sex gezwungen werden kann, der hat wahrscheinlich noch nie einen 17-jährigen jungen Mann von nahen gesehen. Sind wir doch ehrlich, in Europa würde man über so einen "Fall" gar nicht reden, weil es kein "Fall" für die Justiz wäre.

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[Re]: Vielen Dank für Ihren guten Kommentar.

"Ein typischer Propagandaartikel im Sommerloch." - Ja, ich habe auch das Gefühl, dass sich die taz langsam in eine Bildzeitung aus dem Springerverlag verwandelt.

Die Zeitschrift die 'Wirtschaftswoche' hatte schon vor einigen Jahren folgendes zum Fachkräftemangel geschrieben: „Der Fachkräftemangel-Alarmismus, den die Wirtschaftsverbände schüren, und der in Ministerien und Parteien unkritisch übernommen wird, ist reine Propaganda. Die Frage ist nur, zu welchem Zweck? Dass Arbeitgeber immer ein großes Interesse an einem großen Angebot des Arbeitsmarktes haben, nicht zuletzt um die Entlohnung niedrig halten zu können, hat sich mittlerweile ebenfalls herumgesprochen. Ebenso die Tatsache, dass es für Arbeitgeber in jedem Fall sinnvoll ist, einen Fachkräftemangel zu behaupten und den Staat dazu zu veranlassen, das Arbeitskräfteangebot möglichst groß zu machen.“

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[Re]: Für Ihr DDR-Trauma können wir hier alle nichts, und Ihre ewigen Wutanfälle gegen 'Die Linke' werden auch langsam nervig. Da die taz Sie aber aus irgendeinem Grund ins Herz geschlossen hat – vielleicht weil Sie den Springerpresse-Leser so gut abgeben – muss ich wohl Ihre nervigen und infantilen Kommentare unter meinen Kommentaren weiterhin ertragen.

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[Re]: Als Pädagoge scheinen Sie aber ziemlich viel Zeit zu haben, wenn Sie hier den ganzen Tag in der taz Ihre Kommentare abgeben können. Ich hatte lediglich auf die Unterschiede in der Biologie des weiblichen und des männlichen Homo sapiens aufmerksam gemacht, und das im obigen Satz mit "Mal davon abgesehen, dass ein männlicher Homo sapiens gewisse biologische Vorgänge in seinem Körper zunächst aktivieren muss, um überhaupt derartige Leibesübungen ausführen zu können ..." vielleicht etwas zu lustig dargestellt. Da es sich auch um einen (damals) 17-jährigen jungen Mann handelt, der sicherlich kein Kind mehr war und sich gegen eine kleine Frau zur Wehr setzen konnte, habe ich meinen Kommentar etwas lockerer gestaltet. Wenn ich damit jemanden auf den Schlips getreten bin, dann tut es mir leid. Das gibt Ihnen aber noch lange nicht das Recht mich in eine pädophile Ecke zu setzen. Pädophile gehören weggesperrt und da gibt es auch kein Wenn und Aber. Mäßigen Sie sich also diesbezüglich, mir derartige Debatten zu unterstellen, dass ich solche Sauereien verharmlosen will.

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[Re]: Doch, es gibt Anlass zum Schmunzeln, besonders wenn ich weiter unten lese: „Ein 17 jähriger, der am Anfang seiner sexuellen Entwicklung steht und erst kürzlich dem Kindesalter entwachsen ist ...“

Wir haben es hier mit der US-amerikanischen Gesellschaft und seiner Rechtsprechung zu tun, die teilweise immer noch im 18. Jahrhundert verharrt. Wer sagt uns eigentlich, dass die Anwälte von Harvey Weinstein nicht alle Register ziehen, um ihren Mandanten besser dastehen zu lassen?

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[Re]: Sie sagen es!!! Über die "Story" musste ich auch schmunzeln. Vielleicht hätte der jetzt "traumatisierte Junge" den Rat der NRA befolgen sollen, die ja jeden Jugendlichen in den USA bewaffnen möchte. Dann hätte er die "böse Frau", die ihre Fellatio-Kenntnisse und anderes an ihm ausprobiert hat - was natürlich jeder heterosexuelle 17-jährige Mann verabscheut - wie ein richtiger US-Kerl mit der Waffe verscheuchen können. Mal davon abgesehen, dass ein männlicher Homo sapiens gewisse biologische Vorgänge in seinem Körper zunächst aktivieren muss, um überhaupt derartige Leibesübungen ausführen zu können, ist das wohl eher eine Story, um die #MeToo-Vorkämpferin Asia Argento zu diskreditieren.

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[Re]: Die Frage, die sich viele Menschen in Deutschland auch stellen: Wieso gibt es in unserem Land Manager, die ein Jahresgehalt beziehen, für die ein kleiner Arbeiter 500 Jahre arbeiten müsste, also seit dem Tag wo Martin Luther seine 95 Thesen an die Schlosskirche Wittenberg hämmerte?

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[Re]: “Wenn Olaf Scholz „Geschenke“ verspricht, ist allemal große Skepsis geboten.”

Richtig !!! - Die einst soziale Partei SPD hat sich seit der Agenda 2010 doch nur immer mehr zerlegt. Aber anstatt sich von dem Urheber der Agenda 2010 - Gerhard Schröder - endlich zu distanzieren, machen die SPD-Lemminge mit dem Abbau des Sozialstaats immer weiter und hüpfen freudig über die Klippe. Olaf Scholz gehört doch auch zu dem Kreis der "Schröderianer". Warum sollte man dem noch irgendeine soziale Politik abnehmen? Man kann eigentlich nur noch fragen: Kann die SPD endlich weg, oder braucht die noch jemand?

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[Re]: Der Fachkräftemangel ist momentan die größte Lüge von Wirtschaft und Politik. Die Unklarheiten beginnen aber schon im Wort „Fachkräftemangel“. Wer ist eine Fachkraft? Eine Fachkraft ist nach der Definition des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung jeder, der eine Berufsausbildung oder ein Studium abgeschlossen hat. Ebenso unbestimmt ist der „Mangel“. Ob er herrscht, wird jemand, der das betreffende Gut nachfragt, anders beurteilen als derjenige, der es anbietet. Ein Maurer auf Stellensuche wird vermutlich kaum über einen Mangel an Maurern klagen. Ob im Handwerk wirklich Auszubildende fehlen, wie momentan gerade in allen Medien verbreitet wird, oder ob das nur wieder die gleiche Lüge ist wie der angebliche Ingenieurmangel in Deutschland, der vor einigen Jahren überall erzählt wurde, da kann sich ja jeder seine eigenen Überlegungen zu machen.

Die deutschen Hochschulen bilden selbst in so schwierigen Studiengängen wie Naturwissenschaften, Mathematik, Informatik und Ingenieurwissenschaften drei Mal so viele Absolventen aus wie tatsächlich am Markt untergebracht werden können. Die Folge ist, dass massenweise Akademiker zuerst in Hartz-IV und dann in Hilfsarbeiterjobs landen, da die Arbeitsvermittler im Jobcenter die „Waffe § 10 SGB II“ in die Hand gedrückt bekommen haben, ohne auch nur zu ahnen, dass sie damit nicht nur gegen das Menschenrecht, sondern auch gegen das Grundgesetz verstoßen (§ 10 SGB II ist nämlich weder mit Art. 12 GG, und schon gar nicht mit Art. 1 Abs. 1 GG vereinbar).

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[Re]: § 10 SGB II (Zumutbarkeit) besagt - „Einer erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person ist jede Arbeit zumutbar."

Auf gut deutsch wurde mit dem § 10 SGB II die "Sklaverei für Arbeitslose" in Deutschland eingeführt.

Ich zitiere aus der Seite von Ralph Boes:

"Das Vorgehen der Jobcenter, Menschen, die vom Arbeitsmarkt ausgestoßen wurden, wieder in diesen zurückzupressen, führt zu Lohndumping und der Ausweitung des Niedriglohnsektors. Denn die Menschen werden unter Androhung der Kürzung des Existenzminimums (Sanktionen) dazu gezwungen, Jobs zu "jedem Preis" anzunehmen. Bewusst wird die Ausweitung des Niedriglohnsektors betrieben, um innerhalb Europas die Stellung als Exportweltmeister zu erhalten, was die übrigen Europäischen Länder wirtschaftlich extrem unter Druck setzt. Man könnte dies sogar als Wirtschaftskrieg bezeichnen, der das Leitbild eines freundschaftlich verbundenen Europas unterläuft."

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[Re]: Von diesen Unterbeschäftigten spricht Prof. Dr. Gerd Bosbach doch gerade. Das sind die Arbeitssklaven, die für ein Ei und ein Butterbrot arbeiten gehen und sich den Rest des Geldes vom Amt holen müssen, damit sie nicht verhungern. Arbeitgeber werden von der Regierung durch solche Zustände subventioniert und müssen keine anständigen Löhne zahlen, und gleichzeitig wird der Niedriglohnsektor in Deutschland immer mehr ausgebaut. Was glauben Sie, wie lange wird das noch gutgehen, bis das soziale Fass der Ungerechtigkeit explodiert?

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[Re]: Bei einer 100% Sanktion wird dem Hartz IV Bezieher nicht nur das Existenzminimum entzogen, sondern es wird auch nicht mehr die Miete gezahlt. Die Obdachlosigkeit wird so seit Jahren von unserer Regierung systematisch ausgebaut.

Wie gnadenlos das Hartz System agiert, kann man auch sehr gut an Ralph Boes sehen. Seine Seite ist übrigens sehr zu empfehlen

www.wir-sind-boes.de/

Ralph Boes - einer der bekanntesten Kritiker von Hartz IV und selbst Hartz IV Bezieher - ist seit dem 1. März 2018 von seinem Jobcenter wieder einmal auf 100% sanktioniert worden. Man muss dazu sagen, Ralph Boes ist Jahrgang 1957, also Jahr 61 Jahre alt. Trotdem werden ihm ständig miese Jobangebote vom Jobcenter unterbreitet, damit man wohl die Sanktionskeule gegen diesen unliebsamen Kritiker herausholen kann.

Kann jemand erklären, weshalb ein 61-jähriger Mann noch unbedingt in "Arbeit" gebracht werden muss, während immer mehr junge Menschen in unserer digitalisierten Welt keinen Job mehr finden? Das ist reine Schikane, was man mit diesem Mann macht, und daran sieht man auch gut, wie mit Kritikern des Hartz Systems verfahren wird.

Aber wir dürfen nicht vergessen, dass wir wenigstens auf dem Papier noch den Art. 20 GG haben, in dem so etwas lustiges steht, wie: "Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat".

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[Re]: „Soweit ich weiß hat diese Automatisierung nicht auch nur zu einer Entlassung geführt, statt dessen wurden halt mehr Patienten / Prüfaufträge angenommen.“ – Im Krankenhaus und in den Praxen wird mit der modernen Technik eben viel Geld gemacht, auch wenn es dem Patienten oftmals mehr schadet als nützt. So funktioniert der Kapitalismus doch – Masse statt Klasse und Geld statt Moral. Im Strömungskanal wurden z.B. Autos entwickelt, die durch ihre windschnittige Form weniger Benzin verbrauchen. Anstatt es aber dabei zu belassen und die Umwelt zu schonen, wurden die Motoren von 70 PS auf 100 PS vergrößert.

Es ist doch auch nur eine Frage der Zeit, dann sind alle Arbeitsplätze durch Maschinen besetzt. Der nächste Schritt zum Roboter der selbständig denkt, wird nur noch dadurch aufgehalten, dass die benötigte Computeralgebra noch nicht zur Verfügung steht. Das ist aber, wie gesagt, nur eine Frage der Zeit und wird von Mathematikern und Informatikern demnächst sicherlich gelöst werden. Femtosekundenlaser ionisieren Luftmoleküle jetzt schon zu einem Plasma – und damit wird ein computergeneriertes humanoides Hologramm in der Umgebungsluft demnächst Realität.

Was wir brauchen ist zunächst einmal eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden die Woche, wie sie seit Jahren der Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Bontrup fordert, und danach das bedingungslose Grundeinkommen, wie Götz Werner u.a. es seit Jahren fordern. Wer etwas von Halbleiterphysik, Differentialgleichungen und Computeralgebra versteht, der weiß, Arbeit und Jobs für Menschen wird es bald nicht mehr geben, denn die Robotik macht sich überall breit. Dass es dann einen Aufstand der Besitzlosen gibt, ist vollkommen klar.

Dass der Homo sapiens schon jetzt in einer vollautomatischen Fabrik/Lager etc. nur noch ein Störfaktor ist, den man auch mit einer noch so schönen Störgrößenaufschaltung - wie man so etwas in der Regelungstechnik nennt - nicht eliminieren kann, ist ihnen als Entwickler sicherlich bekannt.

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[Re]: Deutschland hat jetzt schon über 23.000 arbeitslose Ingenieure (siehe VDI – Verein Deutscher Ingenieure) und mehr als 100.000 arbeitslose Naturwissenschaftler. Die arbeitslosen studierten Geisteswissenschaftler und Wirtschaftswissenschaftler werden wohl noch viel mehr sein. Dazu kommen noch arbeitslose Meister, Gesellen und Kaufleute etc. die auch alle keinen Job mehr bekommen. Wenn man allerdings der Bildzeitung glauben schenken möchte, dann sind alle Arbeitslosen ungebildet Säufer, die nicht einmal ihren Namen richtig schreiben können.

Glauben die Bürger eigentlich immer noch dieses Märchen, dass Arbeitslosigkeit etwas mit geringer Bildung zu tun hat? Wenn die 5 Millionen realen Arbeitslosen nur aus Ungebildeten bestehen würden, dann hätte unser Schulsystem doch seit Jahrzehnten versagt.

Industrie 4.0 wird den Leuten, die sich immer noch über "faule Arbeitslose" aufregen, demnächst klar machen, was Arbeitslosigkeit bedeutet. Dann werden nämlich alle, die sich heute noch über "faule Hartz IV Bezieher" aufregen, selbst in Hartz IV stecken.

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[Re]: Sie haben zu dem Thema Fachkräftemangel einen Link der WELT mitgeschickt. Dazu ist zunächst zu sagen, dass die WELT ein Springerblatt ist. Die Springerpresse (WELT, Bild, etc.) und die Bertelsmann-Group (RTL, RTL II, etc.) haben die naiven Massen in Deutschland seit Jahren fest im Griff. Die RTL Group ist mit 57 Fernseh- und 31 Radiosendern Europas größter Betreiber von werbefinanziertem Privatfernsehen und Privatradio.

Die "Wahrheit" ist heute ein Produkt der Mainstreammedien und die bestimmen auch an welche "Wahrheit" der Bürger zu glauben hat. RTL gehört zur Bertelsmann-Group und die gehört wiederum der Bertelsmann-Stiftung und die Bertelsmann-Stiftung hat mit Gerhard Schröder (SPD) und Peter Hartz sich damals die Hartz Reformen ausgedacht. Siehe „Die Anstalt“ vom 24. April 2018 mit Max Uthoff und Claus von Wagner - (Bertelsmann-Stiftung)

www.youtube.com/watch?v=fR4KXILpYUQ

Mainstreammedien wiederholen ihre "Wahrheiten" so oft, dass am Ende jeder an die "Wahrheiten" der wirklichen Machthaber in diesem Land glaubt. Dazu sagte schon Peter Scholl-Latour (1924 – 2014), Journalist und Publizist, vor Jahren: „Die Freiheit der Presse im Westen ist letztlich die Freiheit von 200 reichen Leuten ihre Meinung zu veröffentlichen“.

Kommen wir jetzt zum Fachkräftemangel. Die Zeitschrift die 'Wirtschaftswoche' hatte schon vor einigen Jahren folgendes zum Fachkräftemangel geschrieben: „Der Fachkräftemangel-Alarmismus, den die Wirtschaftsverbände schüren, und der in Ministerien und Parteien unkritisch übernommen wird, ist reine Propaganda. Die Frage ist nur, zu welchem Zweck? Dass Arbeitgeber immer ein großes Interesse an einem großen Angebot des Arbeitsmarktes haben, nicht zuletzt um die Entlohnung niedrig halten zu können, hat sich mittlerweile ebenfalls herumgesprochen. Ebenso die Tatsache, dass es für Arbeitgeber in jedem Fall sinnvoll ist, einen Fachkräftemangel zu behaupten und den Staat dazu zu veranlassen, das Arbeitskräfteangebot möglichst groß zu machen.“

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[Re]: 3)

Falls jetzt wieder ein Oberschlauer ankommt und sagt, es gibt doch gar keine 5 Millionen erwachsenen Hartz IV Empfänger und damit auch keine 5 Millionen Arbeitslosen, sondern höchsten 4 Millionen erwachsene Hartz IV Bezieher, muss ich ihm erwidern, dass ich zu den erwachsenen und erwerbsfähigen ALG II Beziehern noch die eine Million ALG I Bezieher hinzugerechnet habe, es aber im obigen Kommentar etwas schwammig formuliert hatte.

Aber lassen wir doch Prof. Dr. Gerd Bosbach, Statistikprofessor vom Rhein-Ahr-Campus in Remagen das Wort: "In der Bundesagentur für Arbeit spricht man von ca. 3 Millionen Arbeitslose. Es gibt aber 5,3 Millionen erwerbsfähige Empfänger von Arbeitslosengeld I und Arbeitslosengeld II. Dazu kommt noch, dass die Bundesagentur für Arbeit eine Zahl von Unterbeschäftigten herausgibt. Diese Unterbeschäftigung werden mit 4,1 Millionen tituliert. Unterbeschäftigung bedeutet aber auch fehlende Arbeitsplätze."

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[Re]: 2)

Jetzt will man uns sogar noch erzählen, dass junge Menschen unter 25 Jahren ungebildet und faul seien. Dass dann unser Schulsystem in den letzten Jahrzehnten total versagt hätte, das wird aber merkwürdigerweise nicht angesprochen. Keine Angst, in Deutschland ist die Ausbildung an deutschen Schulen immer noch sehr gut, auch wenn PISA-Studien uns etwas anderes erzählen wollen. Also, die Schulausbildung ist nicht das Problem, dann müssen ja wohl Millionen erwerbsfähige ALG II Empfänger zwischen 16 und 65 Jahren alles Säufer und Faulpelze sein. Glaubt das eigentlich wirklich jemand? Die Wahrheit ist doch, es werden keine Menschen in dieser hochtechnisierten Welt mehr gebraucht und folglich auch keine Lehrlinge mehr. Weil das aber kein Politiker zugeben will, werden eben Sanktionen gegen arme Menschen gebastelt - so einfach ist das Hartzsystem aufgebaut.

Jeden Tag werden in Deutschland Leute entlassen, weil man in dieser hochtechnisierten Welt kaum noch echte Menschen benötigt, und man natürlich auch Personalkosten einsparen möchte.

Damit man mal eine Anschauung bekommt, was die von der BA zugegebenen 5.000.000 Hartz IV Menschen überhaupt für eine riesige Zahl ist, können wir ja mal die Einwohner der beiden größten Städte in Deutschland - Berlin und Hamburg - die insgesamt 5 Millionen Einwohner haben, durch die 5 Millionen Hartz IV Empfängern ersetzen. So eine riesige Zahl an Arbeitslosen hat auch alles nichts mehr mit arbeitsscheuen oder unegebildeten Menschen zu tun, sondern ist ein ganz anderes Problem.

Wäre es nicht endlich mal ehrlicher von den Politikern, zuzugeben, dass wir in dieser digitalisierten Welt kaum noch Arbeit für echte Menschen haben und die meisten Menschen als Arbeitskraft überflüssig geworden sind?

Hartz IV bekämpft nicht die Armut, sondern die Armen, und wenn Industrie 4.0 erst da ist, dann werden die heutigen SteuerzahlerInnen, die Hartz IV Bezieher von morgen sein.

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1)

taz: „Grundsätzlich alle Kürzungen für Hartz-IV-Empfänger abzuschaffen, die jede Mitwirkung ablehnen, wie es die Linke etwa vorschlägt, wäre äußerst fragwürdig.“

Sicherlich wäre das äußerst fragwürdig, denn mit dem Zwangsarbeitsparagraphen § 10 SGB II - und angedrohte Sanktionen - werden doch von den Jobcentern seit Jahren Zeitarbeitsfirmen mit billigen Arbeitskräften beliefert, und die Jobcenter können ihre Arbeitslosenstatistik damit auch im Sinne der Politik sehr gut "schönen". Es werden jeden Monat einige hunderttausend Arbeitslose mit dem § 10 SGB II in Hilfsarbeiterjobs gedrängt, zusätzlich werden einige hunderttausend ALG II Bezieher in sogenannte "Maßnahmen" verfrachtet, und das alles nur, damit die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Monatsanfang ihre Lügenzahlen (Arbeitslosenquote) dem naiven Volk präsentieren kann. Nicht zu vergessen, dass ein ALG II Empfänger mit einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vom Arzt, nach Definition der BA, auch nicht arbeitslos ist, denn "Wer krank ist, der ist nicht arbeitslos". Wer hier noch eine Logik sieht, der sollte auch schnellstens einen Arzt aufsuchen.

Wie heißt es so schön: "Glaubt keiner mehr die Mär, muss eben die Statistik her."

"Fordern und Fördern" heißt es in der BA auch noch so sinnig. Mit den Schröder/Bertelsmann/Hartz-Reformen wurde allerdings nur der Ausbau des Niedriglohnsektors gefördert. Der Spruch der Bundesagentur für Arbeit "Fördern und Fordern" heißt doch nur: "Entweder fügst du dich oder du hungerst". Egal ob Menschen oder Tiere, man beherrscht sie am besten mit Nahrung, und das hat unsere Regierung sehr gut erkannt – und hat daraufhin, trotz des Art. 1 GG, Art. 12 GG und Art. 20 GG, Sanktionen gegen die eigenen Bürger eingesetzt.

"Fragwürdig", liebe taz, ist es also eher, dass Journalisten einer linken Zeitung sich anscheinend nicht im Grundgesetz auskennen.

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[Re]: "... für Koalitionen mit SPD, CDU/CSU und FDP vorbereiten." - Also sollte 'Die Linke' sich Ihrer Meinung nach, auch als Marionettenpolitiker der Reichen und Mächtigen betätigen, so wie es die CDU/CSU, FDP und leider auch schon die SPD seit vielen Jahren machen? Ich muss schon sagen, Ihre Kommentare werden immer lustiger.

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[Re]: Als ob Ihnen etwas an der Weiterentwicklung der Linken läge. Seit Monaten liest man in Ihren taz-Kommentaren nur eine ständige Verunglimpfung der Partei 'Die Linke' und ein Bashing gegen Sahra Wagenknecht.

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Anstatt Sahra Wagenknecht zu unterstützen, wird sofort aus den eigenen Reihen auf sie eingeprügelt, und damit wird der "Alternative für Dumme" auch noch „Munition“ gegen die Linke geliefert. Die Reichen und Mächtigen in diesem Land können sich eben immer auf die Uneinigkeit der Linken verlassen – deshalb wird sich hier auch nichts ändern.

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[Re]: Sie sagen es. Die Reichen bekommen für ihre Sprößlinge Kindergeld, aber Hartz IV Familien und sogar der alleinerziehenden Hartz IV Mutter wird das Kindergeld von ihrem kläglichen ALG-II-Existenzminimum abgezogen.

Die SPD wird weiterhin die Agenda 2010 verteidigen und auch das menschenverachtende Hartz-System, dass sie sich gemeinsam mit der Bertelsmann-Stiftung ausgedacht hat. Dieser Partei ist einfach nicht mehr zu helfen.

SPD! – Kann die Partei endlich weg, oder braucht die noch jemand?

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[Re]: In Hamburg fehlen laut einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung 150.000 bezahlbare Wohnungen.

Der ehemalige Bürgermeister der Hansestadt, Olaf Scholz (SPD), hatte sich in Hamburg doch jahrelang nur für die Elbphilharmonie und das nächste Bauprojekt - den "Elbtower" - begeistern können, anstatt endlich die benötigten Sozialwohnungen in der Hansestadt zu bauen.

Der "Elbtower", ein 200 Meter hohes Hochhaus, das bis zu eine Milliarde Euro kosten soll, wird jetzt in Hamburg in Angriff genommen. In den "Elbtower" kommen teure Eigentumswohnungen und anderer Schnickschnack für die Reichen hinein. Wie viele Sozialwohnungen man für eine Milliarde Euro in Hamburg bauen könnte, das frage ich jetzt mal nicht. Die Reichen feiern ihren Reichtum in Prachtbauten und die Armen werden obdachlos. Es gibt immer mehr obdachlose Menschen in Deutschland, die den steigenden Mietpreisen und der Willkür der Sozialbehörde zum Opfer gefallen sind, aber die SPD interessiert sich anscheinend nicht mehr für die kleinen Bürger.

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taz: "Die Mieten klettern unaufhörlich nach oben, die Große Koalition unternimmt fast nichts dagegen. Die Union, weil sie sich als Vertreterin der Hauseigentümer fühlt, die SPD aus Verschlafenheit oder Inkompetenz."

Von der CDU erwartet man ja eigentlich auch nichts anderes mehr, aber von der SPD hat man sich doch nach der „Kampfansage“ von Frau Nahles (SPD) etwas mehr erhofft. In Richtung CDU/CSU sagte Frau Nahles doch vor einiger Zeit: "Ab morgen kriegen sie in die Fresse." - Auch wenn das eher lustig von Frau Nahles gemeint war, möchte der Bürger doch auch endlich einmal Taten von der SPD sehen.

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Ein Pflichtjahr als Lösung des Fachkräftemangels in der Pflege? Ist das wieder eine Idee unseres Bundesministers für Gesundheit, Jens Spahn (CDU), damit man Geld in der Alten- und Krankenpflege einsparen kann? Wieder so ein Berufspolitiker, der wohl das Bild vermitteln möchte: „Pflege, das kann eigentlich jeder.“

Deutschlandweit sind in der Alten- und Krankenpflege mehr als 25.000 Fachkraftstellen nicht besetzt. Zudem fehlen rund 10.000 Hilfskräfte. [Quelle: Spiegel online, Juli 2018]



Der Abbau von Fachkraftstellen in der Alten- und Krankenpflege hat ja damals unter der SPD-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt begonnen. Die Regierung Schröder wollte partout reduzieren, und zwar in allen denkbaren Bereichen, auch in der Alten- und Krankenpflege.

Was die Politik eines Gerhard Schröder (SPD) aus Deutschland gemacht hat, das sieht man ja. Die CDU freut sich jedenfalls, denn ihre "Arbeitgeberpolitik" wurde von Schröder kräftig ausgebaut und gleichzeitig hat sich aus der sozialen Partei SPD eine rot angestrichene CDU entwickelt, die sich aber seit ihrer Agenda-2010-Politik jedes Jahr um einige Prozentpunkte mehr zerlegt. Also ein voller Erfolg für die CDU.

Die Agenda-2010-SPD hat nicht nur dafür gesorgt, dass es Monat für Monat mehr Menschen gibt, die an der Tafel anstehen müssen, sondern sie hat wohl auch noch dafür gesorgt, dass die Alten- und Krankenpflege demnächst von pubertierenden Jugendlichen ausgeführt wird.

Wenn das nicht toll ist. Die alten Menschen in den Heimen kommen dann bestimmt auch in den Genuß, sich die "Welt der Jugendlichen" auf deren Smartphone anzuschauen. - „Hey Oma, schau mal was es alles auf YouTube gibt“.

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[Re]: Hallo Frau Kirschgrün,

ich weiß, dass Sie das alles schon wissen. Ich schreibe das alles auch nur, damit vielleicht diejenigen, die das noch nicht wissen, auch etwas zum Überlegen haben. Vieles was ich hier in der taz schreibe, wiederholt sich auch ständig. Aber wenn die Mainstreammedien sich der Technik des "Wiederholens" bedienen, warum sollten wir/ich das nicht auch tun? Das Problem ist nur, dass der "dressierte Bürger" sich selten in die taz verirrt, und damit mein/unser ganzes Geschreibe letztendlich "für die Katz ist".

Am Schluss möchte ich aber Georg Schramm (Kabarettist) das Wort überlassen: „Vielleicht wird die Produktion von PISA-Idioten wissentlich in Kauf genommen, weil ein gerüttelt Maß an Dummheit förderlich ist, weil dann der Urnenpöbel nicht bemerkt, welche Gestalten sich bei den Parteien schon zusammengesammelt haben.“

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[Re]: Dafür gibt es dann wohl auf dem Smartphone demnächst die "Puff-App".

Aber Spaß beiseite. Wie so viele Dinge in unserer modernen Welt, auf die unsere Politikmarionetten keine Antworten haben, werden Politiker auch hier nur wieder das umsetzen, was die wirklichen Machthaber wollen. Also die Abschaffung der Anonymität des Einzelnen und damit auch die Freiheit des Bürgers, denn das bedeutet eine bargeldlose Welt ja letztendlich – Überwachung des Bürgers in allen Bereichen.

Man könnte sich ja einmal überlegen, wie unsere Welt ausschauen würde, wenn es überall in den Ländern echte Volksvertreter gäbe und nicht diese Politiker, die nur an den Fäden der Reichen und der Wirtschaftmanager hängen, und die mit den Mainstreammedien uns ihre Sicht der Dinge ins Hirn packen wollen.

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[Re]: Sie fragen, warum wir immer noch still halten? Weil die Springermedien und die Bertelsmann-Group alles in diesem Land unter Kontrolle haben und die aufgeklärten Menschen (taz-Leser ???) in diesem Land gegen die vielen dressierten Bürger, die täglich die Bildzeitung oder ähnliche Medien konsumieren, nicht mehr ankommen. Man kann das momentan auch gut an den Leserkommentaren in der Springerpresse WELT sehen, denn da wird schon der Sieg der AfD gefeiert. Die "Wahrheit" ist heute ein Produkt der Mainstreammedien und die bestimmen auch, an welche "Wahrheit" der Bürger zu glauben hat. Die Mainstreammedien bestimmen auch die Richtung, in die der naive Bürger gehen soll. Und auch wenn der Weg in den Abgrund führt, der Bürger marschiert ohne viel nachzudenken brav weiter.

Ich hatte immer darauf gehofft, dass Hartz IV in Frankreich eingeführt wird, denn etwas besseres könnte doch den armen deutschen Hartz IV Empfängern gar nicht passieren, wenn in Frankreich das Hartz-System eingeführt wird. Heute bin ich mir da auch nicht mehr so sicher, denn ob in den Franzosen immer noch das Blut ihrer Vorfahren vom 14. Juli 1789 fließt, bezweifle ich langsam. Wahrscheinlich sind die Franzosen auch schon so domestiziert wie die Deutschen und lassen sich dann auch mit einem französischen Zwangsarbeitsparagraphen in sämtliche Hilfsarbeiterjobs verfrachten, so wie der deutsche Hartz IV Empfänger es seit Jahren über sich ergehen lässt.

Wie gesagt, der Deutsche ist und war immer ein Duckmäuser, der sich erst gegen ein Unrecht zur Wehr setzt, wenn ihn ein anderer ermutigt und mitschleift. Aber wie es ausschaut, fallen die Franzosen jetzt als Katalysator für die Deutschen auch aus, und somit verharrt der Deutsche weiterhin im Dornröschenschlaf.

Vielleicht bekommt ja jeder Deutsche demnächst zwangsweise ein Smartphone - Nineteen Eighty-Four (1984) von George Orwell lässt doch schon seit Jahren grüßen.

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[Re]: „Wer unser Geld kontrolliert, der kontrolliert unser (Über)Leben – und damit unser Verhalten. Sperrt man uns – unter welchem Vorwand auch immer – das Konto, können wir nicht mal mehr den besten Freund besuchen, der uns (vielleicht) unterstützt.“

Richtig, aber darum geht es den wirklichen Machthabern doch auch – "Macht zu haben, über den Bürger". Schon merkwürdig, dass die Kommentatoren der taz das sofort begriffen haben, die Autorin des obigen Artikels aber scheinbar nicht, und lieber am Anfang und auch am Ende ihres Artikels von der reichsten Ente der Welt redet.

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[Re]: Der Sinn der Tafeln war ursprünglich tatsächlich einmal dazu gedacht, um Obdachlosen ihr Leben etwas erträglicher zu machen, indem man ihnen Lebensmittel unentgeltlich gibt. Aber seit der Agenda 2010 hat sich das verändert und auch arme Rentner, arme Alleinerziehende, Hartz IV Empfänger, Niedriglohnsklaven und Flüchtlinge werden nun an der Tafel „verköstigt“. Das hat alles nichts mehr mit einem Sozialstaat nach Art. 20 GG zu tun, denn es geht unserer Regierung einzig und allein nur noch um Ersparnis im sozialen Bereich, und dazu werden die Tafeln missbraucht.

Jetzt will man auch noch das Bargeld abschaffen, weil die Reichen kein Bargeld mehr benötigen. Daran sieht man doch, was am Ende mit den armen Menschen geschehen wird.

Kein Bargeld, kein Smartphone, und damit auch keine „Bettel-App“ für arme Menschen (Obdachlose, etc.). In was für einer Welt leben wir eigentlich schon, wenn es tatsächlich schon eine mobile App „Swish“ fürs Betteln gibt?

Der Sozialstaat wird seit Jahren mit Hartz IV abgebaut, also wartet auf Millionen armer Menschen in Deutschland - und wohl auch in Europa - eigentlich nur noch der Tod.

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taz: „Die Bundesregierung bekräftigte aber am Montag ihre vage Haltung, dass sie die Anwendung von Glyphosat innerhalb der Legislaturperiode bis 2021 lediglich „grundsätzlich“ beenden wolle.“

Damit ist wieder einmal bestätigt, auf welcher Gehaltsliste unsere "Volksvertreter" stehen.

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[Re]: „Viel wichtiger noch als sich über Desinformation zu beklagen, ist die Umstand, dass über die wirklich wichtigen Themen und Ideen in der sog. Mainstream-Presse überhaupt nicht berichtet wird. Aber sie haben die Macht.“

Die Springerpresse und die Bertelsmann-Group haben alles in der Hand und bestimmen in diesem Land, was "wahr" ist. Sie wiederholen ihre "Wahrheiten" so oft, dass am Ende jeder an die "Wahrheiten" der wirklichen Machthaber in diesem Land glaubt. Dazu sagte schon Peter Scholl-Latour (1924 – 2014), Journalist und Publizist, vor Jahren:

„Die Freiheit der Presse im Westen ist letztlich die Freiheit von 200 reichen Leuten ihre Meinung zu veröffentlichen“

RTL gehört zum Beispiel zur Bertelsmann-Group und die gehört wiederum der Bertelsmann-Stiftung und die Bertelsmann-Stiftung hat mit Gerhard Schröder (SPD) und Peter Hartz sich damals die Hartz Reformen ausgedacht. Die RTL Group ist mit 57 Fernseh- und 31 Radiosendern Europas größter Betreiber von werbefinanziertem Privatfernsehen und Privatradio. Heute sitzt der ehemalige Neuköllner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) bei RTL und macht eine Sendung über Hartz IV Bezieher (siehe auch den taz Artikel www.taz.de/!551861...b_message_3662096) und verdient sich mit der Armut und dem Elend der Hartz IV Empfänger eine goldene Nase.

Die SPD Genossen wissen eben, wie man Kohle mit armen Menschen macht - die sie natürlich erst in diese Situation gebracht haben. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA) Detlef Scheele (SPD) ist übrigens ein Ex-SPD-Senator aus Hamburg und dieser SPD-Mann bekommt jetzt als BA-Chef ein Jahresgehalt von 300.000 Euro. Den SPD Genossen ist es sicherlich auch egal, ob Bargeld in Deutschland abgeschafft wird, denn solange sie ihr Geld bekommen (Bargeld oder virtuelles Geld) ist alles in schönster Ordnung.

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[Re]: "Oberstes Ziel Konsum, Konsum, Konsum."

Man muss kein Wirtschaftsexperte sein, um zu wissen, dass der Schrei der Wirtschaft und der Politiker nach noch mehr "Konsum" nur funktioniert, wenn die Bürger auch das Geld zum konsumieren haben. Über 5 Millionen Hartz IV Empfänger und ca. 10 Millionen Niedriglohnsklaven haben aber nicht mehr genügend Geld, um ihre paar Kröten in teure Konsumgüter "eintauschen" zu können, denn diese Menschen kämpfen um ihre nackte Existenz und freuen sich schon über einen gefüllten Kühlschrank. Wir haben auch noch 860.000 Wohnungslose in Deutschland, davon 52.000 obdachlose Menschen, die sicherlich auch nicht "konsumieren" können.

Aber auch die noch gut verdienenden Bürger sind heute nicht mehr so dumm und werfen ihr hart verdientes Geld der Wirtschaft so einfach in den Rachen. Unsere Politiker sind anscheinend nicht die Schlausten, sonst würden sie doch langsam einsehen, das bei der steigenden Armut der Bevölkerung, noch mehr Wirtschaftswachstum nicht mehr funktioniert – egal ob man nun mit echtem Bargeld oder mit digitalem Geld im Smartphone "konsumieren" soll.

Das heutige "Wirtschaftswachstum" ist wie ein biologischer Organismus, der krankheitsbedingt immer weiter wächst und irgendwann dann tot umfällt. Ein Organismus der unkontrolliert wächst, der stirbt. Jeder Arzt und Biologe weiß das, aber merkwürdigerweise nicht unsere "Volksvertreter" – vielleicht fehlt unseren Politikern für solche Einsicht aber auch der Intellekt. Das Krebsgeschwür der Welt heißt Wirtschaftswachstum, und deren Auswirkungen sind Armut, Umweltverschmutzung und ein Klimawandel der nicht mehr aufzuhalten ist.

Warum wird das im obigen Artikel eigentlich alles nicht angesprochen? Bin ich hier in der taz oder in der WELT der Springerpresse, die im Sinne der Oberen Zehntausend schreibt, damit das Bargeld auch noch abgeschafft wird und der Bürger noch mehr überwacht und in seiner Freiheit eingeschränkt werden kann?

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[Re]: In Seattle (USA) eröffnet Amazon gerade den ersten Supermarkt, der komplett ohne Kassen auskommt. Wer hineingeht, meldet sich per App an, nimmt aus den Regalen, was er braucht und geht wieder raus. Sensoren und Videokameras registrieren den Einkauf und Amazon schickt die Rechnung aufs Handy.

Jetzt kann man natürlich fragen: Was wird mit den Verkäuferinnen und Verkäufern? Eigentlich eine dumme Frage, denn es geht doch ohnehin in erster Linie darum, Personalkosten einzusparen und den Kunden für die eigene Dienstleistung einzuspannen. Die großen Lebensmittelgeschäfte in Deutschland fangen doch jetzt schon an, ihre Kassen so umzurüsten, dass man keine Kassierer/innen mehr braucht.

Bank- und Sparkassenangestellte werden jetzt schon eingespart, denn ein Computer ist schneller und günstiger als ein Sparkassenangestellter, der Räume benötigt, Urlaub haben möchte und nicht bereit ist 24 Stunden am Tag an 365 Tagen im Jahr zu arbeiten.

Ein netter Nebeneffekt ist natürlich auch noch gegeben, denn wenn das Bargeld gänzlich abgeschafft ist, kann man das Kaufverhalten, seine bevorzugten Geschäfte, seinen gesamten Geldbesitz und vieles mehr vom Bürger erfahren. Unsere Smartphones stecken jetzt schon voller Sensoren, die unentwegt Daten sammeln. Jeder, der diese Daten auszulesen weiß, kann die Hosentaschencomputer auch zu Spionagestationen umfunktionieren und so alles über ihre Besitzer erfahren. Das ist kein dystopischer Roman, denn wir stecken schon lange in einer dystopischen Gesellschaft. Wir geben mit den Smartphones jetzt schon alles von uns preis und finden es anscheinend auch noch toll, so naiv zu sein. Eine Welt ohne Bargeld ist nur ein weiterer Schritt in Richtung gläserner und überwachter Bürger.

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taz: "80 Prozent aller Zahlungen werden in Schweden elektronisch getätigt. Obdachlose nutzen die mobile App „Swish“ fürs Betteln."

Eine US-Studie ergab, dass Obdachlose oftmals nur noch vom Bürger als Gegenstände angesehen werden, damit man das Mitleid mit Obdachlosen - das sich vielleicht noch beim Bürger einstellt - eliminieren kann. Die Frage ist also: Wer gibt einem „Gegenstand“ eine elektronische milde Gabe?

Wir haben jetzt schon 52.000 Obdachlose laut Schätzungen der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe in Deutschland. Da kann man ja nur hoffen, dass die 52.000 Obdachlosen alle ein Smartphone und auch die richtige „Bettel“-App haben, und natürlich auch noch nicht von der Gesellschaft als Gegenstände angesehen werden.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich ja damals in seiner Dissertation (1991) mit der Obdachlosigkeit befasst. Schade, dass er das Elend der Wohnungs- und Obdachlosen nicht jetzt einmal als Bundespräsident anspricht, aber das wäre wohl für einen SPD-Politiker zu viel des Guten. Aber vielleicht hat er ja auch kein Smartphone, um eine milde Gabe an einen der 52.000 Obdachlosen zu überweisen.

Wenn es kein Bargeld mehr gibt, dann werden die Obdachlosen ohnehin demnächst alle verhungert sein, denn der Art. 20 Abs. 1 GG (Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat) ist scheinbar auch schon verhungert.

[Frank-Walter Steinmeier: Bürger ohne Obdach, zwischen Pflicht zur Unterkunft und Recht auf Wohnraum, Tradition und Perspektiven staatlicher Intervention zur Verhinderung und Beseitigung von Obdachlosigkeit; Giessen, Univ., Diss., 1991, Bielefeld].

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Der promovierte Philosoph Nils Heisterhagen steht in Diensten der SPD und rechnet in seinem neuen Buch mit der liberalen Illusion ab.

In den Talkshows sitzen sie ja auch immer – die Schauspieler, die Sänger und die Schreiberlinge – um für ihr "Produkt" zu werben. Nils Heisterhagen scheint auch auf Werbetour zu sein, denn er erzählt nicht nur in der taz von seinem neuen Buch, sondern auch in anderen Medien (Zeitungen, Rundfunk, etc.). Vielleicht sollte er seine Erkenntnisse lieber der Partei erzählen, in deren Diensten er steht – also der SPD.

Heisterhagen: „Viel entscheidender für die Linke (zu der die SPD gehört) ist jetzt, die „soziale Frage“ zu thematisieren und ein wirtschaftspolitisches Alternativkonzept zum Marktradikalismus anzubieten.“

Die SPD ist eine linke Partei? Womöglich ist sie sogar sozial? - Da hat Herr Heisterhagen wohl etwas falsch verstanden. Die SPD ist seit Gerhard Schröder weder sozial noch links, sondern nur noch asozial gegenüber dem kleinen Bürger.

Gerhard Schröder (SPD) hat damals als Bundeskanzler den Spitzensteuersatz von 53% unter Helmut Kohl (CDU) auf 42% gesenkt. Mit den SPD/Schröder/Bertelsmann/Hartz-Reformen wurde der Ausbau des Niedriglohnsektors gefördert und mit dem § 10 SGB II wurde den Jobcentern ein Instrument in die Hand gegeben, um arbeitslose Bürger zu Arbeitssklaven umwandeln zu können. Mit der Agenda 2010 der SPD sind Millionen Menschen doch erst in Armut geraten.

Heisterhagen: „Viele Menschen haben den Eindruck, dass die Profiteure der Globalisierung nur den Status quo bewahren wollen. Denn über Ökonomie und Soziales wird wenig gestritten.“

Bringen wir es doch auf den Punkt. Warren Buffett (ein reicher Finanzspekulant) hat schon 2006 in einem Interview in der New York Times gesagt: "There’s class warfare, all right, but it’s my class, the rich class, that’s making war, and we’re winning." („Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen“).

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[Re]: Nein, den muss man nicht kennen. Der junge Mann ist nur ein weiterer überbezahlter Fußball-"Gladiator", der für sehr viel Geld gegen einen Ball tritt und mit dieser "Ballkunst" dafür sorgen soll, dass der kleine Bürger nicht zu sehr über sein eigenes armseliges Leben nachdenkt. Während der Fußballfan mit dem Beklatschen seiner "Helden" beschäftigt ist, kann der Berufspolitiker die Politik der Reichen durchsetzen. Panem et circenses („Brot und Zirkusspiele“) funktionierte schon im alten Rom und wie man sieht, auch immer noch im 21. Jahrhundert.

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[Re]: Kein Angst - Alles in bester Ordnung!

Rentner- und Kinderarmut gibt es in Deutschland nicht mehr. Die 940 Tafeln konnten auch geschlossen werden, da die Armut in Deutschland jetzt endlich beendet ist. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) - die jahrelang einen unglaublichen Bürokratismus und einen egozentrischen Aufwand betrieben hat, der aber in gar keinem Verhältnis zu ihren Vermittlungserfolgen stand - sucht für ihre 100.000 Mitarbeiter neue Jobs, da die BA eingesehen hat, dass ihre "Jobcenter" nur Milliarden Euro Steuergelder kosten aber letztendlich nichts bringen - außer eine geschönte Arbeitslosenquote für unsere Politiker und Boni für die Chefetage der BA. Menschenverachtende Sanktionen gegen alleinerziehende Mütter und andere arme Menschen sind damit natürlich auch beendet. In Hamburg soll jetzt doch kein "Elbtower" für 1.000.000.000 € gebaut werden, sondern man will endlich die dringend benötigten Sozialwohnungen in der Hansestadt bauen. Die Bundesregierung will den Spitzensteuersatz, den Gerhard Schröder (SPD) damals als Bundeskanzler auf 42% gesenkt hatte, jetzt wieder auf den damaligen Spitzensteuersatz unter Helmut Kohl (CDU) von 53% bringen. Die Manager verzichten jetzt auf hohe Jahresgehälter, wofür z.B. eine Krankenschwester zwischen 50 und 300 Jahre arbeiten müsste. Krankenschwestern und Pfleger bekommen eine saftige Gehaltserhöhung, da man jetzt endlich begriffen hat, dass eine Krankenschwester für unsere Gesellschaft wichtiger ist als ein Manager. Und jetzt kommt das Beste: Die SPD will zu ihren sozialen Wurzeln zurückkehren und CDU-SPD-FDP-Politiker verzichten nach ihrer politischen Karriere auf lukrative Aufsichtsratsposten.

Jetzt, liebe Kinder, ist die Märchenstunde aber zu Ende. Und wenn sie nicht gestorben sind, dann wird sich das Volk auch morgen noch eine "Fußball"-Eintrittskarte kaufen, um seine überbezahlten Fußball-Gladiatoren anfeuern zu können, während die Reichen ihren Champagner trinken und sich über soviel Dummheit schlapplachen.

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taz: Über die SPD sagt er, sie sei eine „Klugscheißerpartei“, der das „Volk abhandengekommen“ sei.

Da gebe ich Heinz Buschkowsky (SPD) ausnahmsweise einmal recht, aber was der Neuköllner Provinz-Trump sonst noch so alles anstellt, um sich ins Gespräch zu bringen und seine Rente aufzubessern, dass ist schon sehr grenzwertig.

taz: Auch bei RTL hat der ehemalige Neuköllner Bezirksbürgermeister seinen Auftritt gehabt – als Überbringer eines Koffers mit Geld für Hartz-IV-Familien. Buschkowsky-Sprüche natürlich inklusive: Kostprobe? „In anderen Ländern krepierst du auf der Straße, wenn du arbeitslos bist.“

Da soll noch mal einer sagen, dass sich die SPD nicht um arme Menschen kümmert - die sie natürlich erst in diese aussichtslose Situation gebracht hat. Vor vielen Jahren hat sich die SPD in Zusammenarbeit mit der Bertelsmann-Stiftung die Hartz-Reformen ausgedacht und jetzt verdienen SPD-Politiker sehr gut an Hartz IV, und damit am Elend von armen Menschen.

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA) Detlef Scheele (SPD) ist ein Ex-SPD-Senator aus Hamburg und bekommt jetzt als BA-Chef ein Jahresgehalt von 300.000 Euro. Der Bundesminister für Arbeit und Soziales (BMAS) ist Hubertus Heil, und ist natürlich auch in der SPD. Hubertus Heil bekommt ein Ministergehalt von ca. 15.300 Euro im Monat. Heinz Buschkowsky (SPD), ein ehemaliger Neuköllner Bezirksbürgermeister, will natürlich auch etwas vom Kuchen abbekommen - der mit Hartz IV angeschnitten wurde - und lässt sich sicherlich das Bashing gegen arme Menschen von RTL sehr gut bezahlen.

Übrigens, wer es noch nicht wusste. RTL gehört zur Bertelsmann-Group und die gehört wiederum der Bertelsmann-Stiftung und die Bertelsmann-Stiftung hat mit Gerhard Schröder (SPD) und Peter Hartz sich damals die Hartz Reformen ausgedacht. "Zahltag! Ein Koffer voller Chancen" für SPD Politiker.

Siehe „Die Anstalt“ vom 24. April 2018 mit Max Uthoff und Claus von Wagner - (Bertelsmann-Stiftung)

www.youtube.com/watch?v=fR4KXILpYUQ

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[Re]: Dann wünsche Ihnen schöne Tage in Ihrem "DDR-Urlaub" und bedanke mich auch dafür, dass Sie diesen Artikel mit Ihrem Kommentar noch eine Weile auf „Meistkommentiert“ halten bzw. gehalten haben.

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[Re]: Der Artikel sollte auf keinen Fall witzig sein. Leider muss man bei Satire und Zynismus heutzutage wohl schon ein Schild hochhalten, sonst versteht der Bürger es nicht mehr.

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Ein schöner und ironischer taz-Artikel, der die Armut in Deutschland aufzeigt, die von Jahr zu Jahr immer größer wird. Immer mehr Menschen sind von einem normalen Bürgerleben in diesem reichen Land ausgeschlossen, aber das ist unserer Regierung egal, denn solange es den Reichen in diesem Land gut geht ist alles in bester Ordnung.

Hartz IV Empfänger müssen sich übrigens ihren "Urlaub" vom Jobcenter zunächst genehmigen lassen. Das ist sicherlich eine zusätzliche Demütigung für arme Menschen, die von dem kläglichen Existenzminimum eines Hartz IV Regelsatzes von einem echten Urlaub nur träumen können und Urlaub für sie nur bedeutet, mal einige Wochen im Jahr Zuhause in Ruhe sitzen zu dürfen, ohne vom Jobcenter schikaniert zu werden. Wenn dann der Hartz IV Regelsatz - wie in diesem Land leider immer noch möglich ist und das obwohl wir den Art. 1 GG und den Art. 20 Abs. 1 GG haben - von einer Behörde sogar noch sanktioniert wird, dann findet der Urlaub eben als Survival-Urlaub auf deutschen Straßen als Obdachloser statt.

„Die großartige 'Gleichheit' vor dem Gesetz, verbietet den Reichen wie den Armen, unter Brücken zu schlafen, auf den Straßen zu betteln oder Brot zu stehlen.“

(François Anatole Thibault, besser bekannt als Anatole France (1844-1924), französischer Literaturnobelpreisträger)

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[Re]: Man spricht von Berliner Großfamilie, damit die rosarote Welt einiger taz-Leser nicht zusammenbricht.

Der Berliner Senat freut sich sicherlich auch über solche Formulierung, denn dann muss er nicht erklären, wie eine arabische Großfamilie so ein Theaterstück in Berlin überhaupt aufführen konnte.

taz: „Fünf Tage gelang es, den Ball flach zu halten. Dann bekamen die Medien Wind von dem Vorgang.“.

Die Berliner Polizei hat aber schließlich auch wichtigere Aufgaben in Berlin zu bewältigen. Die Berliner Polizei muss vor dem Reichstagsgebäude patrouillieren und vor dem Schloss Bellevue im Berliner Ortsteil Tiergarten dafür sorgen, dass unsere Volksvertreter von dem einfachen Volk nicht belästigt werden. Berliner trauen sich schon seit Jahren nicht mehr nach 21 Uhr auf den Alexanderplatz, weil da dann Ausnahmezustand herrscht und kein Polizist sich mehr dort sehen lässt.

Ja, für den Bürger ist keine Polizei in Berlin da. Es sei denn man sitzt als Bürger auf dem Fahrrad und telefoniert oder begeht eine andere Verkehrsordnungswidrigkeit, dann sind sie plötzlich da und erklären dem Bürger, dass man ein "Sicherheitsrisiko" darstellt und man jetzt ein Bußgeld entrichten muss, weil dem Kühlschrank des Berliner Senats der Schampus (Champagner) ausgegangen ist.

Am Kottbusser Tor wird auch seit Jahren nur noch "Schadensbegrenzung" betrieben, anstatt da endlich einmal richtig durchzugreifen. Die Drogendealer lachen sich dort über die Polizei seit Jahren schlapp. Für den einfachen Bürger gibt es schon lange keinen Schutz mehr in Deutschland durch die Polizei, und damit das alles nicht zu sehr auffällt, wird die ethnische Zugehörigkeit der zusätzlich "importierten Verbrecher" entweder überhaupt nicht mehr genannt oder einfach als Deutsche Großfamilie bezeichnet.

Berlin Kottbusser Tor: Gewalt, Drogen und Kriminalität

www.youtube.com/watch?v=QhJeUKGrgO4

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[Re]: Die SPD muss doch schließlich weiterhin im Sinne der Agenda-2010-Politik eines Gerhard Schröder dafür sorgen, dass die Arbeitssklaven in Deutschland nicht ausgehen.

Mit der "Förderung für Langzeitarbeitslose" kann man außerdem Arbeitslose bis zu 5 Jahre aus der Arbeitslosenstatistik herausrechnen – und darum geht es doch seit Jahren nur noch, dass der Bürger die wahre Arbeitslosenquote nicht erfährt.

Mit dieser Regelung wird zudem ein Instrument auf den Markt gebracht, welches mit Zuschüssen weiterhin Lohndumping fördert und Arbeitgeber dazu legitimiert, ihre im Hartz IV Bezug stehenden Arbeitnehmer "für lau" auszubeuten.

Man kann eigentlich nur noch fragen: Kann diese unsoziale SPD endlich weg oder braucht die noch jemand?

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taz: „Deshalb ist es begrüßenswert, dass die Bundesregierung wieder Langzeitarbeitslose fördern will.“

Schon wieder das Lieblingswort der Bundesagentur für Arbeit (BA) - "Fördern". Das hatten wir doch schon. Gefördert wurde jahrelang die prekäre Beschäftigung samt Leiharbeit und Werkverträgen. Gefördert wurden Hungerlöhne und Armut in diesem Land. In Deutschland müssen 1,5 Millionen Menschen jede Woche an eine der 940 Tafeln anstehen. Wir haben 860.000 Wohnungslose in Deutschland, davon sind 52.000 Menschen obdachlos - leben also schon auf der Straße.

Ist mit dem "Fördern" der neue Referentenentwurf des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) für das neue Arbeitsmarktinstrument des Bundes für Langzeitarbeitslose gemeint? Das liest sich für mich eher wie eine Gebrauchsanweisung, wie man die Zwangsarbeit für arbeitslose Menschen unter der Regie der Jobcenter endgültig einführen kann. Die dezentrale Verantwortung bleibt nämlich weiterhin bei den Jobcentern.

Ein netter Nebeneffekt ist natürlich auch noch gegeben: Arbeitslose kann man dann nämlich bis zu 5 Jahre aus der Arbeitslosenstatistik herausrechnen – und darum geht es doch in erster Linie.

Mit dieser Regelung wird zudem ein Instrument auf den Markt gebracht, welches mit Zuschüssen weiterhin Lohndumping fördert und Arbeitgeber dazu legitimiert, ihre im Hartz IV Bezug stehenden Arbeitnehmer "für lau" auszubeuten.

Neuer Referentenentwurf: 10. SGB II-ÄndG – Teilhabechancengesetz

www.bmas.de/Shared...ublicationFile&v=3

Der frühere Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) hatte ja schon 2010 die Hartz-IV-Gesetze mit der Aussage verteidigt: "Nur wer arbeitet, soll auch essen."

Die Ausbeutung des kleinen Bürgers geht also weiter, nur man hat dem Kind jetzt einen anderen Namen gegeben – "Sozialer Arbeitsmarkt".

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[Re]: Ich beziehe nicht die AfD mit ein, sondern ich warne vor der AfD.

Zeitwesen: "Wenn sie es auf der Arbeit tragen will entscheidet der Arbeitgeber und nicht Sie und/oder die AFD."

Dann sollten wir alle hoffen, dass die breite Masse der deutschen Bevölkerung sich der naiven Denkweise einiger taz-Leser anschließt und die AfD nicht wählt.

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[Re]: „Wenn ich ein paar Nonnen sehe dann macht mich deren Anblick stutzig, weil es mir nur schwer verständlich ist warum man seine Religion, wie ein Schild, um sich herum zur Schau tragen muss.“

Man darf dabei aber nicht vergessen, dass eine Nonnentracht die Ordenszugehörigkeit "repräsentiert" und damit eine "Arbeitskleidung" der Nonne ist. Was ein Kopftuch auf dem Kopf einer normalen muslimischen Frau (Hausfrau, Lehrerin, Angestellte etc.) ausdrücken soll, besonders in westlichen Ländern und oftmals auch noch in geschlossenen Räumen, das sollte eigentlich langsam jedem klar sein. Von islamischen Nonnen habe ich jedenfalls noch nichts gehört. Diese trotzige Art einiger Muslimas, das Kopftuch überall in westlichen Ländern tragen zu wollen, soll anscheinend einen konservativen Islam nach Europa - durch die Hintertür unserer falsch verstandenen Toleranz - bringen. Vielleicht sollten sich einige Leute auch mal anschauen, was das Wort Toleranz überhaupt bedeutet.

Es hat Jahrhunderte gedauert, bis wir Europäer uns von der Bevormundung der christlichen Kirche befreit haben und jetzt lassen wir es zu, dass eine fremde Religion hier ihre Spielchen mit uns treibt, nur weil wir 'tolerant' gegenüber einer fremden Religion sein wollen, in denen Frauen immer noch nicht frei über ihr eigenes Leben entscheiden dürfen. Die rechte Partei AfD bedankt sich jedenfalls über soviel Naivität einiger Bürger. In den Leserkommentaren der Springerpresse die WELT, feiern viele Bürger schon den Sieg der AfD, und das macht mir wirklich Angst.

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[Re]: "Ein Tuch, das fremd macht" – Mehr wäre eigentlich zu der Überschrift nicht zu sagen.

Nun ja, die AfD freut sich jedenfalls über solche Zeitungsartikel und auch über solche Frauen wie Hawa Öruc, denn sie sind der Garant für das weitere Erstarken der AfD. Traurig, dass das deutsche Volk mit seiner Toleranz gegenüber einer fremden Kultur, eine rechte Partei wie die AfD so stark gemacht hat und immer noch weiter stärkt.

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[Re]: Sie sagen es. Gute Nacht Deutschland! Gute Nacht taz!

Man prügelt auf Wagenknecht und Lafontaine ein, und merkt nicht, dass man damit die AfD nur noch mehr stärkt.

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"Bertelsmann-Studie zu Kinderarmut - Arbeitslose Mütter, arme Kinder"

Die taz berichtet hier von einer Studie zu Kinderarmut, die von der Bertelsmann-Stiftung in Auftrag gegeben wurde. Ist das nicht die selbe Stiftung, die mit der SPD zusammen sich die Hartz Reformen ausgedacht haben und damit die Armut für Millionen Bürger erst geschaffen hat?

'Die Anstalt' (Kabarettsendung) vom 24. April 2018 ("Bertelsmann-Stiftung und Hartz Reform")

www.youtube.com/watch?v=fR4KXILpYUQ

Steht da tatsächlich im taz Artikel „Müttern muss der Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtert werden, dann sinkt das Kinderarmuts-Risiko“? Wo soll der Arbeitsmarkt denn auf einmal herkommen? Hatte der sich die ganzen Jahre im Wald versteckt und ist jetzt reumütig zu uns zurückgekehrt? Journalisten scheint immer noch nicht klar zu sein, dass wir mittlerweile im 21. Jahrhundert leben, wo die "Digitalisierung der Arbeit" immer mehr um sich greift. Wir leben nicht mehr in den 1970er Jahren. Heute stecken sogar die Smartphones unserer Kinder schon voller Sensoren und besitzen Fähigkeiten, die man vor 40 Jahren noch für Science-Fiction hielt.

Es ist doch nur noch eine Frage der Zeit, dann sind (fast) alle Arbeitsplätze durch Maschinen besetzt, auch wenn uns die Politiker immer noch weismachen wollen, dass das alles nicht so schlimm wird. Der nächste Schritt zum Roboter der selbständig denkt, wird doch nur noch dadurch aufgehalten, dass die benötigte Computeralgebra noch nicht zur Verfügung steht. Das ist aber, wie gesagt, nur eine Frage der Zeit und wird von Mathematikern und Informatikern demnächst sicherlich gelöst werden.

Das BGE würde den Bürgern endlich die Angst nehmen, vor Hunger und vor Obdachlosigkeit. Aber das ist wohl nicht im Sinne der Oberen Zehntausend.

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Mit Hartz IV hält man die Löhne in Deutschland seit Jahren auf untersten Niveau, also werden die wirklichen Machthaber in Deutschland – die Wirtschaftsmanager – so lange an Hartz IV festhalten, bis sie von dem "Monopolyspiel" entweder die Nase voll haben oder der Bürger das Spiel der Reichen endlich beendet.

So lange Hubertus Heil (SPD) und Jens Spahn (CDU) nicht an eine der Tafeln anstehen müssen, ist doch auch alles in bester Ordnung. Mit einem Ministergehalt von 15.300 € ist man schließlich kein armer Rentner, Hartz IV Empfänger oder Flüchtlinge, der sich um altes Brot und vergammeltes Gemüse an der Tafel prügeln muss.

Ein armer Bürger ist für unsere Berufspolitiker nur noch ein Bürger dritter Klasse, um den man sich nicht kümmern muss. Hauptsache den Reichen geht es in Deutschland gut.

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[Re]: Religiöse Fanatiker – egal welcher Religion auch immer – werden scheinbar immer mehr im 21. Jahrhundert. Aber vielleicht hat man diesen Fanatikern vor einigen Jahrzehnten einfach mehr auf die Finger gehauen. Seit einiger Zeit glauben diese Fanatiker, dass sie jedem Menschen ihr merkwürdiges religiöses Weltbild aufzwingen dürfen.

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Panem et circenses hat ja nicht nur im alten Rom geklappt, es klappt auch im 21. Jahrhundert immer noch sehr gut. Große Sportveranstaltungen, besonders Fußballveranstaltungen, sind immer noch das Beruhigungsmittel Nummer 1, das von den Oberen Zehntausend und den Politikern für die Bürger ganzjährig verschrieben wird. Schließlich soll der Bürger nicht zu viel über sich und sein armseliges Leben nachdenken. Man kann als Politiker aber auch im Schatten des Sports noch so einiges durchwinken, was ohne Sportveranstaltungen und mehr als 50 TV Sender vielleicht nicht so einfach wäre.

Zum Beispiel die Einführung einer höheren Mehrwertsteuer bei der WM 2006 oder die Erhöhung der Krankenkassenbeiträge zur WM 2010. Bei der Europameisterschaft 2012 war es ein verschärftes Meldegesetz, das der Bundesrat dann später aber wieder einkassierte und korrigieren ließ. Während der WM 2014 unterschrieb Gauck übrigens das umstrittene Diätengesetz, und da haben auch die Grünen mächtig drüber gejubelt, denn das wussten die Grünen genauso gut wie schon die alten Römer: "Pecunia non olet" (Geld stinkt nicht). Ich habe jetzt nur ein paar Dinge der letzten 12 Jahre aufgezählt, es werden aber wohl etliche mehr gewesen sein, die uns unsere "Volksvertreter" untergejubelt haben.

Man sieht, "König Fußball" hat vielfältige Aufgaben in der Gesellschaft. Zum einen, um den naiven Bürgern "Brot und Spiele" zu geben, damit die ihr Hirn auch ja abgeschaltet lassen, und zum anderen, damit Politiker in regelmäßigen Abständen ausgesprochen unpopuläre Gesetzesvorhaben den Bundestag passieren lassen können, während die halbe Republik mit Fußball beschäftigt ist.

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[Re]: Wenn es darum geht, gegen die Linkspartei, das BGE und die Hartz IV Empfänger zu Felde zu ziehen, dann ist Rudolf Fissner in der vordersten Reihe immer mit dabei. Aber wir kennen ihn ja schon und ein Taz-Artikel ohne einige merkwürdige Kommentare von "unserem Rudi", kann man sich auch gar nicht mehr vorstellen.

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"Was hat der G20-Gipfel in Hamburg gekostet? Auf diese seit Monaten gestellte Frage gibt es jetzt zumindest zum Teil konkrete Antworten: Demnach hat die Bundesregierung selbst 72,2 Millionen Euro für das politische Weltereignis im Juli 2017 direkt ausgegeben. Hinzu kommen die 50 Millionen Euro, die der Bund dem für die Sicherheit zuständigen Bundesland Hamburg pauschal überwiesen hat. Damit liegen allein die Bundeskosten bei 122 Millionen Euro. Da die Stadt bereits eingeräumt hatte, dass die 50 Millionen nicht ausreichten, zeigt sich immer deutlicher, dass die vorab geschätzten Gesamtkosten von mindestens 130 Millionen Euro realistisch waren." [Quelle: Hamburger Abendblatt]

Bei 130 Millionen Euro, den der „Spaß“ gekostet hat, werden doch wohl auch noch einige Euro mehr für Sachschaden – wer immer den jetzt auch wirklich begangen hat – übrig sein. Warum muss man eigentlich immer in einer Stadt derartige Gipfel abhalten? Haben die Reichen und Mächtigen keine Inseln, wo sich ihre „Angestellten“ aus der Politik treffen können, um dort ungestört zu beraten, wie die Reichen noch reicher werden können? Wie viele Kindergärten hätte Deutschland für 130 Millionen Euro eigentlich bauen können?

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"Die Elbphilharmonie ist ein Relikt von von Beusts Amtszeit, in der es erstmals Jahre ohne eine einzige neue Sozialwohnung gab und auch sonstige Investitionen (z.B. Schulen) eingestampft wurden."

Richtig, und die unsoziale Politik der Reichen und Mächtigen eines Ole von Beust (CDU) hat Olaf Scholz (SPD) dann ja auch glänzend fortgeführt.

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Olaf Scholz (SPD): „Polizeigewalt hat es nicht gegeben.“

Das ist übrigens der selbe Olaf Scholz, der als damaliger Hamburger Bürgermeister einen "Elbtower" für 1.000.000.000 € Euro bauen wollte – der wohl jetzt auch in Hamburg gebaut wird. Ja, mit Prachtbauten in denen die Reichen ihren Champagner schlürfen, kennt sich Olaf Scholz sehr gut aus, denn die Elbphilharmonie in Hamburg war ihm ja auch wichtiger als die dringend benötigten Sozialwohnungen in der Hansestadt. Der Mann ist ja ein Freund der Schröder‘schen-Agenda-2010-SPD, da ist es also kein Wunder, dass er dem Kapital huldigt und es für ihn keine Polizeigewalt beim G20-Gipfel gegeben hat.

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[Re]: Wie wäre es denn, wenn wir uns stattdessen wieder an den Artikel 20 des Grundgesetzes erinnern würden. Schön wäre es auch, wenn unsere Volksvertreter sich auch diesen Artikel wieder ins Gedächtnis rufen würden. Besonders der Absatz 1 (Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat) und der Absatz 2 Satz 1 (Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus) scheint unseren selbsternannten "Herrschern" nicht mehr geläufig zu sein.

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[Re]: Nun ja, es ist schon ein Unterschied, ob man mit Freunden gesellige Spielerunden am Tisch frönt oder ob man dafür sorgt, dass Fußball-"Gladiatoren" Multimillionäre werden. Diese Berufs-Fußballer sorgen natürlich indirekt auch noch dafür, dass der Fußballfan nicht über überbezahlte Manager und korrupte Politiker nachdenkt. Vielleicht erklärt das ja auch diese unmoralischen Gehälter, die Profifußballer bekommen, während der Fan sich die nächste Eintrittskarte vom Munde absparen muss. Aber bevor ich mir den Vorwurf einfange, der Verschwörungstheorie Tor und Tür zu öffnen, lasse ich solche Überlegungen lieber sein.

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[Re]: Panem et circenses (Brot und Zirkusspiele). Ja, damit der Bürger nicht zu viel über sich und sein armseliges Leben nachdenkt, gibt man ihm Spiele zur Ablenkung. Das hat schon im alten Rom geklappt und heute funktioniert es bei den meisten Bürgern anscheinend immer noch sehr gut.

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[Re]: Da will Sie auch keiner dran hindern. Es war aber eine Steilvorlage mit dem Wort "Sozialschmarotzer", die ich mir natürlich nicht entgehen lassen wollte.

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Nein, denn der Begriff "Sozialschmarotzer" darf ausschließlich nur für den Hartz IV Empfänger benutzt werden.

Weder die unnützen Manager in Deutschland, die Jahresgehälter beziehen wofür eine Krankenschwester zwischen 100 und 300 Jahre arbeiten müsste, noch die abgehalfterten Politiker, die einen lukrativen Aufsichtsratsposten bekommen haben, sind Sozialschmarotzer, denn das sind alles "geachtete Leistungsträger" unserer Gesellschaft.

Tja, wer so schlau ist, sich sein Eierkraulen in bare Münze umwandeln zu lassen, der wird eben als Leistungsträger bezeichnet, und der arbeitslose Bürger, den der Leistungsträger erst arbeitslos gemacht hat, der ist per Definition nun einmal ein Sozialschmarotzer.

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"Und je länger sich die demokratischen Parteien davor drücken, unangenehme aber notwendige Dinge zu tun, desto höher wird die Wahrscheinlichkeit, dass nach den nächsten Wahlen die SPD bei unter 10% und die AfD bei über 20% liegen und dann mit einer selbst weit nach rechts gerückten Nach-Merkel Union regieren wird."

Ihr Kommentar spricht das an, was viele Menschen in der taz einfach nicht sehen wollen, obwohl es als Damoklesschwert schon über uns schwebt.

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[Re]: PS: Da sind Rentner*innen und andere arme Bürger natürlich noch mit eingerechnet.

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Danke !!!

Die Bundesregierung hat in den letzten Jahren den Regelsatz für Hartz IV-Empfänger auch noch systematisch nach unten gerechnet. Den ärmsten der Armen nimmt der Staat dadurch noch weitere 25 Milliarden Euro pro Jahr weg.

Siehe dazu die Petition von Sandra Schlensog: "Neuberechnung von ALG II / Hartz IV" https://www.change.org/p/angela-merkel-ich-fordere-die-neue-berechnung-von-alg-ii-frau-merkel-hubertus-heil

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"Das entspricht einer Arbeitslosenquote von 14,8 % und nicht 5,19 %."

Jetzt haben Sie aber etwas gesagt, was man sicherlich nicht so gerne im BMAS und der BA hört.

Der Name "Statistik" geht übrigens auf das lateinische Wort status (rei publicae) - 'den Zustand des Staates' - zurück. Wie es um den Zustand unseres Staates bestellt ist, das wissen wir ja alle. Statistiker der BA sehen diese mathematische Wissenschaft (Statistik) aber eher als eine Möglichkeit an, sich die Welt so zurecht zu basteln, wie sie es gerne hätten bzw. unsere Regierung es gerne hätte. Denn jeder der über etwas Verstand verfügt, der weiß, dass diese ca. 5 % Arbeitslosigkeit in Deutschland - die man zugibt - nicht aus einer echten mathematischen Statistik stammt, sondern im Labor der Bundesagentur für Arbeit "gezüchtet" wurde.

Arbeitslose ab 58 Jahre tauchen in der Arbeitslosenstatistik nämlich nicht mehr auf. Auch Arbeitslose die in sogenannter "Weiterbildung" sind, tauchen in der Arbeitslosenstatistik nicht auf. Oder die größte Idiotie - die Krankschreibung. Denn wenn Arbeitslose von ihrem Arzt krankgeschrieben sind, dann sind sie für die Bundesagentur für Arbeit offiziell nicht mehr arbeitslos und man kann sie aus der Statistik streichen. Wer hier noch eine Logik erkennt, der sollte auch schnellstens einen Arzt aufsuchen.

Die "Schönung" der Arbeitslosenzahl wird aber nicht nur in Deutschland praktiziert, sondern ist ein weltweites Phänomen und hat etwas mit der Zahl "7" zu tun. Es heißt, mit bis zu einer Arbeitslosenquote von 7 % ist ein Staat noch einigermaßen "gesund", darüber hinaus wird es eng und die Politiker müssten dem Volk Antworten geben weshalb die Arbeitslosenzahl so hoch ist. Damit ist auch geklärt, weshalb die BA-Statistiker die Arbeitslosenzahlen Monat für Monat "schönen".

Um die SPD muss man sich aber keine Sorgen machen, denn im BMAS sitzt ein SPD-Minister und in der BA sitzt ein Ex-SPD-Senator aus Hamburg auf dem Chefstuhl und bekommt ein Jahresgehalt von 300.000 €.

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taz: "Wenn Hartz-IV-Empfänger Kindergeld bekommen, wird ihnen das Arbeitslosengeld gekürzt."

An irgendeiner Stelle muss der Staat doch schließlich sparen, um Gerhard Schröder‘s "Wohltaten für die Reichen" wieder hereinzubekommen, warum also nicht an den Schwächsten dieser Gesellschaft sparen – den Hartz IV Kindern? Gerhard Schröder (SPD) hat damals als Bundeskanzler den Spitzensteuersatz auf 42% gesenkt (von 53% unter Helmut Kohl) und jetzt muss man den Differenzbetrag von 11% eben irgendwie wieder hereinholen. Das Schröder auch noch die Veräußerungsgewinne von Kapitalgesellschaften steuerfrei gestellt hat, kommt hier noch erschwerend dazu.

Es gibt 1,6 Millionen Hartz IV Kinder, für die nicht einmal zu Weihnachten ein Teddybär von der Regierung im Hartz IV Regelsatz vorgesehen ist. Aber egal, solange es den Reichen gut geht, stört das keinen in unserer Regierung.

Sozialminister Hubertus Heil (SPD) hatte in einem RTL-Interview gesagt, „dass wir immer noch ein Lohnabstand brauchen zwischen Menschen, die Arbeit haben und denen, die keine haben“. – Richtig, genau so funktioniert die Lohnsklaverei in Deutschland nämlich, denn wenn man den Regelsatz von Hartz IV erhöhen würde, dann müsste man auch die Löhne anpassen (Anpassung der Löhne) und das wollen die Unternehmer natürlich nicht. Aber schön zu wissen, dass SPD Politiker immer noch auf der Lohnliste der Wirtschaftsmanager stehen, damit sie den naiven Bürgern weiterhin so einen Mist verkaufen sollen. Übrigens, RTL gehört der Bertelsmann Group und die gehört der Bertelsmann-Stiftung und die Bertelsmann-Stiftung hat damals die Hartz Reformen ausgearbeitet. Ist es nicht schön, dass nicht unsere Volksvertreter und schon gar nicht der Souverän (also wir) in unserem Bundesstaat bestimmen, sondern das Kapital? Auf welchem Friedhof ist der Art. 20 GG eigentlich beerdigt worden?

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Und dann dürfen wir auch nicht den IWF und die Weltbank vergessen. Früher hatten die Kolonialherren in den afrikanischen Staaten das Sagen, heute ist es für die Afrikaner nicht besser geworden, denn Afrika gehört jetzt dem IWF und der Weltbank. Der IWF und die Weltbank zwangen Afrika endgültig in die Knie. Zuerst mussten die Gesundheitsprogramme und sämtliche Ausbildungsprogramme beendet werden. Dann schlossen noch ausländische Firmen heimlich Verträge mit den korrupten afrikanischen Regierungen und damit war der Weg in die heillose Abhängigkeit, und der Verschuldung Afrikas, geebnet. Wer sich über die Machenschaften des IWF informieren möchte, dem empfehle ich das Buch - Weltmacht IWF: Chronik eines Raubzugs von Ernst Wolff.

Ja, so schaut es aus - und das waren nur die Afrikaner. Auf der ganzen Welt wird die Armut immer größer, auch in Deutschland. Wird sich überhaupt in Zukunft auf der Erde etwas ändern? - Nun ja, man kann sagen, es wird alles noch viel schlimmer werden. Die Weltbevölkerung nimmt immer mehr zu und damit wird der Wassermangel auf der Erde ansteigen. Folglich werden sich noch mehr Völker auf den Weg nach Europa machen und es wird einen Kampf um die letzten Süßwasserquellen geben. Wer dann mit dem Gewehr in der Hand auf den Süßwasserquellen sitzt und zuschaut wie andere verdursten ist mir jetzt schon klar. Die Armen werden sicherlich nichts von dem Wasser abbekommen, so wie sie noch nie irgend etwas abbekommen haben. Wenn dann einige hundert Millionen arme Menschen verdurstet und verhungert sind, werden sicherlich die Aktienkurse wieder ansteigen und die Reichen werden noch reicher sein.

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Ich habe lediglich auf die Gefahr aufmerksam gemacht, in der wir alle demnächst stecken, wenn man die Stimmung in der Bevölkerung ignoriert und die AfD unterschätzt.

Wenn ich mir die Stimmungslage der Leserkommentare in der Springerpresse auch anschaue, dann befürchte ich, dass die AfD schneller an ihr Ziel kommt als uns allen lieb sein kann. Über 2000 Kommentare in nur einem WELT-Artikel nach der Ermordung des 14-jährigen Mädchen sagen sehr viel über die Wut im Volk aus. Dagegen sind die paar taz-Kommentatoren, die hier wieder beschwichtigen möchten, nicht der Rede wert. Aber man kann natürlich weiterhin seinen Kopf in den Sand stecken, das Brodeln in der Bevölkerung ignorieren und hoffen, dass sich alles in Wohlgefallen auflöst.

Sicherlich ist das Flüchtlingsproblem von uns Europäern hausgemacht, aber das ignorieren die Mächtigen natürlich seit Jahren, damit der Profit nicht geschmälert wird. Nehmen wir nur einmal als Beispiel die Armutsflüchtlinge aus Afrika.

"Die einen bekommen Fisch im Überfluss, die anderen gehen leer aus: Weil die EU Millionen Euro an korrupte Staaten zahlt, dürfen europäische Trawler die Fanggründe vor der Küste Afrikas plündern. "Cash for Fish" heißt das fragwürdige Geschäft - für die Einheimischen bleibt fast nichts übrig" [Quelle: Spiegel online].

Auf der Seite - Deine Stimme gegen Armut - liest man: "Aufgrund finanzieller Unterstützungen aus der gemeinsamen EU-Agrarpolitik (GAP) produzieren die europäischen Landwirte mehr Getreide, Fleisch, Milcherzeugnisse, Obst und Gemüse, als in der EU verbraucht werden. Diese Überschüsse werden zu Dumpingpreisen, also unter dem Niveau der Weltmarktpreise, in die ganze Welt verkauft. Vor allem die Bauern in Afrika können nicht mit den künstlich billig gehaltenen Agrarprodukten konkurrieren. Die Händler in Afrika kaufen die billigen EU-Güter und die lokalen Bauern können ihre Produkte nicht mehr verkaufen. Ohne diese Verkaufseinnahmen brechen die ländlichen Existenzen zusammen."

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"Das fast einzige Motiv tötender Frauen ist, dass sie sich aus belastenden Beziehungsstrukturen befreien möchten."

Richtig!!! Seit einiger Zeit gibt es auch eine Petition: "Gerechtigkeit für Noura". Noura befreite sich von ihrem Vergewaltiger - jetzt droht ihr die Todesstrafe.

https://www.change.org/p/justicefornoura-keine-hinrichtung-f%C3%BCr-die-selbstverteidigung-gegen-vergewaltiger

Viele Flüchtlinge kommen aus solchen Ländern, in denen Mädchen und Frauen leider immer noch eine "Ware" sind und so ist es auch kein Wunder, dass man die Denkweise, die man diesen jungen Männern seit ihrer Kindheit eingetrichtert hat, auch mit einem 4-wöchigen Integrationskurs nicht aus deren Köpfen bekommt. Wenn die Politik hier nicht endlich handelt, dann werden viele Eltern in Deutschland, die eine Tochter zwischen 13 Jahren und Anfang 20 haben, nämlich handeln, und ihr Kreuz demnächst bei der AfD machen, denn die Sicherheit der eigenen Tochter ist für Eltern immer noch wichtiger als irgend ein weltfremdes Toleranzgeschwätz unserer etablierten Politiker, deren Töchter wahrscheinlich alle gut behütet werden. Das hier auch immer noch von einem "Einzelfall" geredet wird, nur um das eigene Weltbild nicht zu zerstören, was man sich jahrelang aufgebaut hat, das ist auch schon mehr als fragwürdig. Wer immer nur seinen Kopf in den Sand steckt und nichts sehen will, der spielt der AfD nur in die Karten, und diese Partei will sicherlich keiner von uns am Ruder sehen.

"Das ist jetzt kein Einzelfall mehr", sagt die Ethnologin und Leiterin des Forschungszentrums Globaler Islam an der Frankfurter Goethe-Universität, Susanne Schröter, mit Blick auf andere Fälle wie die Kölner Silvesternacht oder Kandel.

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[Re]: Natürlich, Europa ist ja auch schon verzweifelt, weil es so viele unbesetzte Arbeitsplätze gibt, dass man sich schon Flüchtlinge holen muss. Geht es noch weltfremder? Alleine Deutschland hat schon 5,3 Millionen reale Arbeitslose (ALG 1 und ALG 2) laut Prof. Dr. Gerd Bosbach (Statistikprofessor) und unzählige Niedriglohnsklaven die von ihrem kargen Lohn nicht leben können. Da müssten wir schon in die 1960er Jahre zurück, um allein für unsere Bürger wieder Jobs zu haben von dem ein Mensch auch anständig leben kann. In den anderen europäischen Ländern sieht es doch nicht anders aus.

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Seit einiger Zeit gibt es eine Petition: "Gerechtigkeit für Noura". Noura befreite sich von ihrem Vergewaltiger - jetzt droht ihr die Todesstrafe.

https://www.change.org/p/justicefornoura-keine-hinrichtung-f%C3%BCr-die-selbstverteidigung-gegen-vergewaltiger

So lange es im 21. Jahrhundert immer noch Länder gibt, in denen junge Mädchen an Männer verkauft werden – (Tut mir leid, aber ein anderes Wort als „verkauft“ fällt mir zu so einer Sauerei nicht ein) – so lange wird der Homo sapiens immer nur ein dummes Tier bleiben. Viele Flüchtlinge kommen aus solchen Ländern und so ist es auch kein Wunder, dass man die Denkweise, die man diesen jungen Männern seit ihrer Kindheit eingetrichtert hat, auch mit einem 4-wöchigen Integrationskurs nicht aus deren Köpfen bekommt. In besagten Ländern haben die Männer wahrscheinlich auch Angst vor einer gleichberechtigten Frau, deshalb werden die Frauen dort unterdrückt und als Eigentum des Mannes angesehen. Dass man jetzt hunderttausende Männer aus solchen Ländern einfach auf unsere Frauen und Töchter loslässt, stößt ja mittlerweile auch Leuten wie der Ethnologin und Leiterin des Forschungszentrums Globaler Islam an der Frankfurter Goethe-Universität, Susanne Schröter, unangenehm auf. Wenn die Politik hier nicht endlich handelt, dann werden sämtliche Eltern, die eine Tochter zwischen 13 Jahren und Anfang 20 haben nämlich handeln, und ihr Kreuz demnächst bei der AfD machen, denn die Sicherheit der eigenen Tochter ist für Eltern immer noch wichtiger als irgend ein weltfremdes Toleranzgeschwätz unserer etablierten Politiker, deren Töchter wahrscheinlich alle gut behütet werden.

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Ich weiß nicht mehr, wie oft ich Ihren Punkt 1 schon in dieser oder einer anderen Form gelesen habe, aber so langsam ist dieser Punkt schon mehr als abgegriffen. Sind die Männer aus diesem Kulturkreis wirklich so „aufopferungsvoll“, dass sie ihre Mutter, Schwester, Tante oder auch Ehefrau in einem Land oder auch in einem Flüchtlingslager zurücklassen, während sie sich „opferungsbereit“ in ein Land begeben, wo es keinen Krieg und keinen Hunger gibt?

Aber es ist auch egal, ob Sie oder ich oder auch Frau Schröter irgendeine Meinung dazu äußern, denn eine große Zahl der deutschen Bevölkerung werden sich die „Geschehnisse“, die wir seit Jahren in Deutschland tolerieren und leider jetzt auch schon wieder relativieren möchten, nicht mehr lange gefallen lassen und die AfD dann auf 25% bringen. Ich möchte das sicherlich nicht, dass diese Partei noch weiter an Zulauf gewinnt, aber die breite Masse ist nicht so zimperlich, ihr Kreuz bei der rechten AfD zu machen, denn in einer Wahl wird nicht die Intelligenz, sondern nur die abgegebene Stimme gezählt.

Man kann natürlich weiterhin seinen Kopf in den Sand stecken und auch weiter von "Einzelfällen" reden (*"Das ist jetzt kein Einzelfall mehr", sagt die Ethnologin und Leiterin des Forschungszentrums Globaler Islam an der Frankfurter Goethe-Universität, Susanne Schröter, mit Blick auf andere Fälle wie die Kölner Silvesternacht oder Kandel.*), dann darf man sich aber auch nicht wundern, wenn die AfD irgendwann am Ruder steht und den Kurs in Deutschland bestimmt.

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[Re]: "Das ist jetzt kein Einzelfall mehr", sagte die Ethnologin und Leiterin des Forschungszentrums Globaler Islam an der Frankfurter Goethe-Universität, Susanne Schröter, mit Blick auf andere Fälle wie die Kölner Silvesternacht oder Kandel. "Es ist eine neue Situation und die hat etwas mit den vielen jungen Männern aus patriarchalischen Strukturen und Kulturen zu tun."

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Das ist ja das Schöne an einer Demokratie, dass man andere Meinungen für "für holzschnittartig und unzutreffend" halten darf.

"Gewalt gegen Frauen. Übergriffe sind in arabischen Ländern Alltag" [Quelle: Frankfurter Rundschau]

//http://www.fr.de/politik/gewalt-gegen-frauen-uebergriffe-sind-in-arabischen-laendern-alltag-a-385724

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Susanne Schröter vom Forschungszentrum Globaler Islam an der Goethe Universität Frankfurt am Main: "Durch die Flüchtlingskrise seien viele Männer aus muslimisch geprägten Ländern nach Deutschland gekommen, deren Frauenbild ein völlig anderes sei. Sie unterschieden zwischen “ehrbaren”, früh verheirateten Frauen im Haus und anderen, die sich Rechte und Freiheiten herausnehmen.Nach diesen Normen sind wir alle Schlampen – weil wir uns nicht verschleiern, weil wir im Sommer Haut zeigen, weil unsere Kleidung figurbetont ist, weil wir Alkohol trinken, rauchen et cetera. Verschärfend zur kulturellen Prägung komme hinzu, dass es mehr junge Männer als Frauen in Deutschland gebe. Wir haben mindestens eine Million junger Männer aufgenommen, für die es hier keine jungen Frauen gibt."

Besonders der letzte Satz von Frau Schröter ist sehr interessant. Wo sind denn die eine Million junger Frauen aus diesen Ländern? Kämpfen die an vorderster Front im Bürgerkrieg in ihrem Land oder leben die in ihren verarmten Ländern von Wasser und Insekten, während ihre Männer sich ins "Schlaraffenland Deutschland" abgesetzt haben? Fragen über Fragen. Wer aber weiterhin in seiner rosaroten Welt leben möchte – die es in der Realität natürlich nicht gibt – der sollte sich über solche Fragen keine großen Gedanken machen.

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Das Problem ist doch folgendes. Wir haben zig-Tausende junge Männern aus einem patriarchalischen Kulturkreis in unser Land gelassen. Männer die aus Ländern kommen, in denen kleine Jungs immer noch als Paschas und kleine Mädchen als Dienerinnen für den Mann erzogen werden. Eine Welt, in der Mädchen mit dem einsetzen der Menstruation Kopftücher übergestülpt werden, sie also zu einer Frau gemacht werden, obwohl sie vielleicht lieber noch mit Puppen spielen möchten. Nun sehen diese jungen Kerle, dass in Deutschland Frauen und Mädchen in engen Jeans und kurzen Röcken herumlaufen und schon setzt bei denen anscheinend das Hirn aus.

Man hätte diesen Männern zunächst einmal unsere Werte (z.B. Frauenrechte) vermitteln sollen und ihnen natürlich auch klar machen sollen, dass unsere Frauen und Töchter kein Freiwild sind. Wir haben durch unser ewiges Toleranzgeschwurbel und dieses Nicht-Sehen-Wollen von derartigen Problemen, die rechte AfD doch erst groß werden lassen, und wenn wir nicht aufpassen, wird die AfD in den nächsten Jahren (leider) noch größer werden.

Übrigens, auf dem Kreuz oben im Bild steht: "Opfer der Toleranz", wie man im TV und in anderen Zeitungen gut sehen konnte. Wie gesagt, das ist das Hauptproblem, dass wir mit unserer "Toleranz" diesen jungen Männern aus einem anderen Kulturkreis keine klaren Grenzen aufgezeigt haben und wohl auch weiterhin nicht aufzeigen werden.

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taz: „Ein Grünen-Antrag im Bundestag fordert, den Zugang zu Pille und Co. für Menschen zu garantieren, die nur über ein geringes Einkommen verfügen.“

Auf welches Pferd sind denn jetzt die Grünen gesprungen? Das sieht doch eher nach einer CDU- oder FDP- Forderung aus, damit die "faulen Nichtstuer in Hartz-IV-Bezug", die nach der Denkweise dieser beiden Parteien ohnehin schon zu großzügig von den "wahren Leistungsträgern" in Deutschland unterstützt werden, sich nicht noch mehr wie die Karnickel vermehren.

Bevor die Grünen so etwas fordern, sollten sie vielleicht erst einmal das Hirn einschalten. Wäre es nicht besser die Löhne und den Hartz IV Regelsatz zu erhöhen, anstatt mit solchen unausgegorenen Vorschlägen zu kommen? Eigentlich müsste der Hartz IV Regelsatz sich nämlich an den Ausgaben der einkommensschwächsten 20% der Gesellschaft orientieren. Der aktuelle Hartz IV Regelsatz wird aber auf Grundlage der Ausgaben der unteren 15% der Bevölkerung berechnet (siehe Monitorsendung vom 17.05.2018). Wenn das endlich korrigiert werden würde, dann würden natürlich auch die Löhne in Deutschland wieder steigen (Anpassung der Löhne) und dann müssten die Grünen auch nicht mehr so einen sinnlosen "Grünen-Antrag" im Bundestag stellen.

PS: Sandra Schlensog hat übrigens eine neue Petition ins Leben gerufen: Neuberechnung von ALG II / Hartz IV https://www.change.org/p/angela-merkel-ich-fordere-die-neue-berechnung-von-alg-ii-frau-merkel-hubertus-heil

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[Re]: Wenn in einem taz-Artikel nicht das Wort Rassismus vorkommt, dann ist es kein taz-Artikel.

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"Glauben sie, einer von denen wäre dauerhaft glücklicher, wenn er im Lotto gewinnt und Geld kein Problem mehr ist?"

Da müsste man die 3 Menschen selbst einmal fragen. Genügend Geld zu besitzen ist ja auch eine Art von Freiheit, denn man ist in seinem Tun und Handeln frei und muss sich nicht mehr von einer "Behörde" – oder wie man auch immer die Jobcenter bezeichnen möchte – bevormunden lassen. Mit genügend Geld kann man sein Leben bis zu einem gewissen Grad selbst gestalten. Was die Krankheiten allerdings angeht, dagegen hilft auch noch soviel Geld nichts.

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Richtig, ein Kriecher vor der "Obrigkeit" war der Deutsche schon immer.

Die Franzosen haben aber auch nicht mehr den Schneid ihrer Vorfahren vom 14. Juli 1789. Allerdings sind die Franzosen noch nicht solche Duckmäuser wie die Deutschen, die sich eine Demonstration, z.B. gegen soziale Ungerechtigkeit, erst vom Amt genehmigen lassen, bevor sie auf die Straße gehen. Bei uns herrscht eben noch der preußische Gehorsam.

Der preußische Innen- und Staatsminister Gustav von Rochow (1792 - 1847) formulierte es einmal so: "Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen!"

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Hamburger SPD nach Olaf Scholz

"Die SPD muss linker werden, in Hamburg und im Bund“, sagt Schäfer: „Mehr für Integration, mehr für Soziales, mehr für Kultur“ sind aus seiner Sicht notwendige programmatische Ziele. „Die SPD muss raus aus der verdrucksten Ecke und wieder wahrnehmbar werden“, findet er."

Wenn SPD Politiker kurz vor der Rente stehen, und keinen Aufsichtsratsposten in der Wirtschaft ergattert haben, dann erinnern sie sich auf einmal wieder an die sozialen Wurzeln der SPD. Aber wenigstens muss Hamburg nicht mehr die Arroganz eines Olaf Scholz ertragen, der einen "Elbtower" für eine Milliarde Euro für Hamburgs High Society bauen wollte, anstatt die dringend benötigten Sozialwohnungen in der Hansestadt.

Der "Elbtower" wird aber wohl trotzdem gebaut werden. Die Reichen feiern ihren Reichtum nämlich gerne in Prachtbauten, während die Armen obdachlos werden. Es ist nur gut, dass Willy Brandt das nicht mehr miterleben muss, wie seine einst soziale Partei zum Erfüllungsgehilfen des Kapitals geworden ist.

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Nun lassen wir mal Dänemark in Dänemark und beschäftigen uns wieder mit den sozialen Ungerechtigkeiten in Deutschland.

In Deutschland müssen 1,5 Millionen Menschen jede Woche an eine der 934 Tafeln anstehen um ihren Kühlschrank ein bißchen zu füllen. Wir haben 860.000 Wohnungslose in Deutschland, davon sind 52.000 Menschen obdachlos - leben also schon auf der Straße. Es gibt 1,6 Millionen Hartz IV Kinder, für die nicht einmal zu Weihnachten ein Teddybär von der Regierung im Hartz IV Regelsatz vorgesehen ist. Wir haben arme Rentner die morgens Zeitungen austragen müssen, weil ihre Rente nicht zum Leben reicht. Deutschland hat darüber hinaus auch noch Millionen Niedriglohnsklaven die beim Amt aufstocken müssen, weil ihr Lohn nicht reicht. Gleichzeitig gibt es in diesem reichen Land Manager die Jahresgehälter beziehen wofür eine Krankenschwester zwischen 100 und 300 Jahre arbeiten müsste.

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Die Reichen werden immer reicher in diesem Land und wissen nicht mehr wohin mit ihrem ganzen Geld und die Armen müssen an der Tafel um abgelaufene Lebensmittel anstehen und bekommen von ihrem "schönen Leben" Depressionen.

Millionen Hartz IV Bezieher sind Bürger dritter Klasse in Deutschland geworden, die keine Rechte mehr besitzen und die man auch jederzeit mit dem § 10 SGB II zu Arbeitssklaven machen kann. Wenn Hartz IV Bezieher sich allerdings gegen das Hartz-System wehren, dann landen sie mit einer 100% Sanktion schnell auf der Straße und dürfen ein 'Survival-Urlaub' als Obdachloser in diesem reichen Land "genießen". Es ist also kein Wunder, dass bei solchen "rosigen Aussichten" die meisten Hartz IV Bezieher schon extrem depressiv sind.

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"Wie ist denn die Situation für dauerhaft erwerbsgeminderte in Dänemark?"

Fragen Sie doch selbst nach. Die telefonische Vorwahl von Dänemark ist 00 45

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Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg wurde 1967 als Forschungseinrichtung der Bundesanstalt für Arbeit gegründet. Es erforscht den Arbeitsmarkt auf Grundlage zweier gesetzlicher Aufträge, die für den Bereich der Arbeitslosenversicherung im SGB III und für die Grundsicherung für Arbeitsuchende im SGB II geregelt sind. Das IAB macht seine Forschungsergebnisse der Öffentlichkeit zugänglich und erteilt unabhängigen Rat an Politik und Praxis. [Quelle: Wikipedia]

Bevor man der „Forschungseinrichtung der Bundesanstalt für Arbeit“ vertraut, sollte man sich lieber einmal auf dieser Seite umsehen.

„Hartz-IV und mehr: Depressionen und Passivität als gewolltes politisches Mittel“ https://www.neulandrebellen.de/2017/02/hartz-iv-und-mehr-depressionen-und-passivitaet-als-gewolltes-politisches-mittel/

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"Es geht um wie viel soll jemand mehr haben, der einen Job hat, als jemand, der keinen hat (?)"

Die Antwort ist doch ganz einfach. Beide sollten soviel bekommen, dass sie am normalen Leben mit allem Drum und Dran teilnehmen können.

Die arbeitende Bevölkerung hat auch immer noch nicht begriffen, dass ihre Löhne nicht steigen, solange der aktuelle Hartz IV Regelsatz auf Grundlage der Ausgaben der unteren 15% der Bevölkerung berechnet wird. Eigentlich müsste sich der Hartz IV Regelsatz an den Ausgaben der einkommensschwächsten 20% der Gesellschaft orientieren, aber dann müsste man natürlich auch die Löhne anpassen und das möchte man natürlich nicht. Die oberen Zehntausend haben in Deutschland nämlich das Sagen und nicht der eigentliche Souverän.

Übrigens: Manager bekommen in Deutschland Jahresgehälter, wofür eine Krankenschwester zwischen 100 und 300 Jahre arbeiten müsste. Gerechtigkeit sieht für mich anders aus. Wer einmal in einem Krankenhaus war, der weiß, dass die Krankenschwester für unsere Gesellschaft wichtiger ist als der überbezahlte und oftmals nutzlose Manager.

Ich mache aber gerne noch eimal Werbung für die Petition: "Neuberechnung von ALG II / Hartz IV" von Sandra Schlensog. Vielleicht steigen danach ja auch die Löhne wieder in Deutschland und das Bashing gegen "Hartzer" hat dann endlich ein Ende. https://www.change.org/p/angela-merkel-ich-fordere-die-neue-berechnung-von-alg-ii-frau-merkel-hubertus-heil

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Norwegen hat 5,3 Millionen Einwohner? Das wusste ich gar nicht. Aber die Zahl ist trotzdem sehr interessant, denn das entspricht genau den ALG I und ALG II Empfängern in Deutschland, die Prof. Dr. Bosbach ermittelt hat. Wir haben also genau so viele reale Arbeitslose wie Norwegen Einwohner hat.

Prof. Dr. Bosbach: "In der Bundesagentur für Arbeit spricht man von unter 3 Millionen Arbeitslose. Es gibt aber 5,3 Millionen erwerbsfähige Empfänger von Arbeitslosengeld I und Arbeitslosengeld II. Dazu kommt noch, dass die Bundesagentur für Arbeit eine Zahl von Unterbeschäftigten herausgibt. Die Unterbeschäftigten werden mit 4,1 Millionen angegeben. Unterbeschäftigung bedeutet aber auch fehlende Arbeitsplätze. Das zeigt die wahre Dimension der versteckten Arbeitslosigkeit." [Prof. Dr. Gerd Bosbach, Statistikprofessor vom Rhein-Ahr-Campus in Remagen]

Was Professor Bosbach damit sagen will, aber als Professor natürlich in der Deutlichkeit nicht so einfach ausspricht, ist, dass die Bundesagentur für Arbeit bewusst die wirkliche Arbeitslosenzahl Monat für Monat "schönt". Jeder weiß das im Grunde, auch unsere Journalisten wissen das seit Jahren, aber keiner haut mal auf den Tisch und prangert diese "Schönung der Arbeitslosenzahlen" endlich einmal an.

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Richtig! Es sind nicht die in Hartz IV gefallenen Menschen, die den Staat "abzocken". Wie sollte das bei Leistungen die noch unter dem Existenzminimum liegen ("Die Bundesregierung hat in den letzten Jahren den Regelsatz für Hartz IV-Empfänger systematisch nach unten gerechnet" siehe Monitorsendung vom 17.05.2018) überhaupt möglich sein (?), sondern die sich um sie herum gebildete "Abzock"-Industrie, die mit ihren "Weiterbildungsangeboten", die aber mit wirklicher Aus- und Weiterbildung nichts zu tun haben, sich eine goldene Nase verdienen.

Die Sozialverbände, die Gewerkschaften, die Sozialanwälte und natürlich auch die Richter beim Sozialgericht, verdienen seit Jahren auch sehr gut an der ausufernden Armut in Deutschland. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) und die Jobcenter dürfen wir in unserer Aufzählung natürlich nicht vergessen, die mit einem unglaublichen Bürokratismus und über 100.000 (!) Mitarbeitern einen egozentrischen Aufwand betreiben, der in gar keinem Verhältnis zu den Vermittlungserfolgen steht. Wenn es tatsächlich noch Jobs zu verteilen gäbe, von dem ein Mensch auch existieren kann, dann könnte der Staat sich doch eine Behörde wie die BA mit 100.000 Mitarbeitern sparen - und auch das hohe Gehalt vom BA-Chef Detlef Scheele (300.000 €). Die BA ist nur dazu da die Arbeitslosenquote zu schönen, Lohnsklaven für die Wirtschaft bereit zu stellen und sich natürlich selbst am Leben zu erhalten, denn sonst hätten wir weitere 100.000 Arbeitslose in Deutschland. Aktuelle Volksweise: "Wer noch glaubt, das Jobcenter vermittle in Arbeit, glaubt auch, das Ordnungsamt räume ihm die Wohnung auf."

Über 5 Millionen Hartz IV Empfänger sorgen also täglich in Deutschland dafür, dass es den oben genannten Leuten gut geht. Nur der Hartz IV Empfänger, der bleibt weiterhin auf der Strecke und wird sogar noch sanktioniert, wenn er es wagt sich gegen das Hartz IV System zu wehren.

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Ich weiß nicht wie es in Norwegen ist, aber in Dänemark ist die "Arbeits"Welt jedenfalls menschlicher als in Deutschland. Hartz IV mit seinem Zumutbarkeitsparagraphen (§ 10 SGB II) würde man in Dänemark niemals zulassen. Die dänischen Gewerkschaften würden da nicht mitmachen. In Deutschland haben die Gewerkschaften die Bürger seit Einführung von Hartz IV im Stich gelassen – eigentlich sogar verraten. Kündigungsfristen sind in Dänemark nach Betriebszugehörigkeit gestaffelt. Die Fristen greifen nach 9-monatiger Zugehörigkeit in der Firma. Sollte man doch gekündigt werden, ist es in Dänemark natürlich viel leichter wieder einen gutbezahlten Job zu finden als in Deutschland. Schon aus dem Grund, weil keine Ausweitung des Niedriglohnsektors betrieben wurde, nur um innerhalb Europas die Stellung als Exportweltmeister weiterhin zu halten - so wie es in Deutschland gemacht wurde - was die übrigen europäischen Länder natürlich wirtschaftlich extrem unter Druck setzt und man das schon als "Wirtschaftskrieg" bezeichnen könnte. Ein Wirtschaftskrieg, der das Leitbild eines freundschaftlich verbundenen Europas eigentlich unterläuft. In Dänemark gab es auch keinen Politiker, der sich öffentlich gelobt hat, dass er aus dem Land das "Niedriglohnland Nummer 1 in Europa" genacht hat. Wir wissen ja, welcher Politiker sich bei uns auf die Brust geschlagen hat, und wie stolz er darauf war, das keine anständigen Löhne in Deutschland mehr gezahlt werden und man seit Einführung der Hartz Reformen auch noch genügend Lohnsklaven (§10 SGB II) hat.

Zeitarbeit unterliegt in Dänemark dem EqualPay. Auf deutsch: Ein Zeitarbeiter muss bei gleicher Tätigkeit und bei gleicher Qualifikation den gleichen Lohn wie ein Festangestellter bekommen. Zeitarbeit gibt es in Dänemark auch nicht in dem Maße wie in Deutschland. Zeitarbeiterkarrieren mit 10-jähriger Tätigkeit beim gleichen Kunden, so wie es in Deutschland seit vielen Jahren schon "normal" ist, gibt es in Dänemark nicht.

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Und noch vorbildlicher ist es, wie unser Staat, der immer noch den Art. 20 Abs. 1 GG ("Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat") in seinem Grundgesetz stehen hat, mit Hilfe des § 10 SGB II sogar aus einem arbeitslosen Naturwissenschaftler / Ingenieur einen Hilfsarbeiter mit Androhung von Sanktionen machen kann.

Vorbildlich ist auch, dass die SPD sich seit Einführung der Hartz Reformen um "Wohltaten für die Reichen" gekümmert hat, denn Gerhard Schröder (SPD) hat damals als Bundeskanzler den Spitzensteuersatz auf 42% gesenkt (von 53% unter Helmut Kohl) und jetzt muss der kleine Bürger den Differenzbetrag von 11% irgendwie wieder hereinholen. Das Schröder auch noch die Veräußerungsgewinne von Kapitalgesellschaften steuerfrei gestellt hat, kommt noch "vorbildlich" dazu.

Ja, da haben Sie wohl recht, der Staat kümmert sich sehr gut um seine Schäfchen, besonders um die reichen Schäfchen. Die armen Hartz IV Schäfchen werden natürlich geschlachtet, denn die sind überflüssig in der neuen Gesellschaftsform geworden.

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PS: Sandra Schlensog hat übrigens eine neue Petition ins Leben gerufen: Neuberechnung von ALG II / Hartz IV https://www.change.org/p/angela-merkel-ich-fordere-die-neue-berechnung-von-alg-ii-frau-merkel-hubertus-heil

Auf der ganzen Welt wird die Armut immer größer, auch in Deutschland. - "Deutschland? Aber hier muss doch keiner hungern, so wie in armen Entwicklungsländern, schließlich sind unsere Mülleimer mit Essensreste gefüllt und ein Mensch der Hunger hat wird doch in der Lage sein einer Ratte ein Wurstbrot entreißen zu können" sagen die Reichen und zählen dabei genüsslich ihr Geld.

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"Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen." Viele Politiker - besonders diejenigen die später einen Aufsichtsratsposten in der Wirtschaft bekommen haben - haben jahrelang frech dieses unsägliche Zitat gebracht. Das Volk aber, als der eigentliche Souverän, sagt: Wer keine Politik zum Wohle des gesamten Volkes macht, der soll auch keine Diäten bekommen.

Worum geht es bei dem Zitat "Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen" eigentlich? Richtig! Wenn der Hartz IV Empfänger nicht als Lohnsklave (§ 10 SGB II) arbeiten will, dann soll man ihn verhungern lassen.

Es handelt sich ja angeblich um ein Zitat des Apostel Paulus und gerade CDU/CSU Politiker (aber auch SPD- und FDP-Politiker) bedienen sich gerne dieses Zitats. Zweifel an einer paulinischen Verfasserschaft wurden aber schon zu Beginn des 19. Jahrhunderts geäußert. Das Paulus von Tarsus zuerst ein Christenverfolger war, verschweigt man als Politiker einer "christlichen Partei" natürlich auch sehr gerne. Aber auch aus einem Saulus ist irgendwann ein Paulus geworden, und mit Gottes Hilfe können aus unseren Politikern vielleicht auch irgendwann einmal echte Volksvertreter werden.

Was sagt Papst Franziskus eigentlich über Armut und soziale Gerechtigkeit? Und was würde ein Mann wie Papst Franziskus über solche Menschen sagen, die sich nicht scheuen, öffentlich so einen Satz "Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen" zu bringen?

Papst Franziskus: "Wo es keine Arbeit gibt, fehlt die Würde! Und das sei nicht nur das Problem einiger Länder Europas, sondern es ist die Folge einer globalen Entscheidung, eines ökonomischen Systems, das zu dieser Tragödie führt; ein Wirtschaftssystem, in dessen Zentrum ein Götze steht, der Geld heißt." [Quelle: Radio Vatikan – 23.04.2014]

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Wem haben wir eigentlich das unmenschliche Hartz IV System zu verdanken? – Antwort: Bertelsmann, in Zusammenarbeit mit der SPD. (siehe: Die Anstalt vom 24. April 2018 mit Max Uthoff und Claus von Wagner) https://www.youtube.com/watch?v=fR4KXILpYUQ

Die Hartz Reformen waren eine Idee der Bertelsmann-Stiftung. Die SPD unter Gerhard Schröder hat das am Ende nur noch abgesegnet. Seit den Hartz Reformen ist der arbeitslose Bürger in Deutschland nur noch ein Sklave, mit dem man machen kann was man will. RTL und RTL2 (beide TV-Sender sind in Bertelsmann Hand) machen seit Jahren gegen arme Menschen mobil. Ist das nicht interessant? Die Bertelsmann-Stiftung arbeitet die Hartz Reformen aus und die Bertelsmann Group, die der Bertelsmann-Stiftung gehört, stellen Hartz IV Empfänger seit Jahren als ungebildete arbeitsscheue Säufer in ihren TV-Sendern hin.

Fassen wir zusammen: Die damalige SPD unter Schröder hat der Bertelsmann-Stiftung erlaubt die Hartz IV Reformen auszuarbeiten. Danach hat die Bundesagentur für Arbeit ihre Jobcenter flächendeckend über Deutschland verteilt. Die Jobcenter haben aber nur die Aufgabe die hohe Arbeitslosigkeit in Deutschland statistisch zu schönen und genügend Arbeitssklaven für den Niedriglohnsektor bereitstellen – auch mit Sanktionen.

Ist Deutschland eigentlich noch ein demokratischer Sozialstaat (Art. 20 GG), wenn die Reichen die Gesetze in diesem Land machen?

Für Linkspartei-Chefin Kipping ist die Sache klar: „Wir wollen das Hartz-IV-Sanktionssystem durch gute Arbeit ersetzen und eine sanktionsfreie Mindestsicherung von mindestens 1.050 Euro einführen.“

Mindestsicherung? - Da gibt es doch gerade eine Petition "Neuberechnung von ALG II / Hartz IV" https://www.change.org/p/angela-merkel-ich-fordere-die-neue-berechnung-von-alg-ii-frau-merkel-hubertus-heil

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[Re]: Die fünf Millionen Hartz IV Empfänger sollten das Leben als "Hartzer" einfach mal positiv sehen, denn sie sorgen dafür, dass 100.000 BA- und Jobcenter-Angestellte nicht arbeitslos werden und der oberste Chef der Bundesagentur für Arbeit (Detlef Scheele) ein Jahresgehalt von 300.000 Euro bezieht.

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Sie sagen es. Sogar die Reichen bekommen für ihre Sprößlinge Kindergeld und der alleinerziehenden Hartz IV Mutter wird das Kindergeld von ihrem kläglichen Existenzminimum sogar noch abgezogen. Außerdem bekommt sie auch noch Sanktionen vom Jobcenter, wenn sie nicht jeden Job zu "jedem Preis" annehmen will, nur damit Deutschland weiterhin innerhalb Europas seine Stellung als Exportweltmeister behält.

Die Reichen werden mit ihrem Wirtschaftskrieg - anders kann man es nicht mehr bezeichnen - immer reicher und wissen nicht mehr wohin mit ihrem ganzen Geld und die Armen müssen an der Tafel um Essen anstehen und bekommen von ihrem "schönen Leben" Depressionen.

Manager bekommen in Deutschland Jahresgehälter, wofür eine Krankenschwester zwischen 100 und 300 Jahre arbeiten müsste. Wer einmal in einem Krankenhaus war, der weiß allerdings, dass die Krankenschwester für unsere Gesellschaft wichtiger ist als der überbezahlte und oftmals nutzlose Manager.

Dass diese soziale Ungerechtigkeit, die man immer mehr in den deutschen Städten sieht, irgendwann nicht mehr von den Mainstreammedien heruntergespielt werden kann, und der kleine Bürger dann aufbegehrt, das ahnen unsere Politiker wohl auch langsam. Wahrscheinlich erhalten Polizisten deshalb immer mehr Befugnisse. Sie schreiben es ja: "[...] Falls es zu Ausschreitungen gegen die Regierenden geht, genug Polizeigewalt verfügbar ist, diese Demonstrationen bzw. Krawalle, einzudämmen!".

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taz: „Die Polizei bekommt in fast allen Bundesländern mehr Befugnisse. [...] Vor allem aber ist mit dem Konstrukt der drohenden Gefahr eine rechtliche Kategorie geschaffen, die der Polizei ermöglicht, künftig auch ohne konkrete Verdachtsmomente aktiv zu werden. Kritiker sehen darin eine Aufhebung der Grenze zwischen Polizei und Geheimdienst, wie es sie zuletzt im Nationalsozialismus gab.“

Dazu fällt mir sofort der Satz von Dwight D. Eisenhower (34. Präsident der Vereinigten Staaten) ein: ''Wer in einer Demokratie einschläft, muss damit rechnen, in einer Diktatur aufzuwachen''.

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Darum geht es doch bei Hartz IV. Dem kleinen Arbeitnehmer, der sich über zu wenig Lohn und katastrophale Arbeitsbedingungen beschwert, dem zeigt man als Abschreckung die Hartz IV Empfänger, und schon ist der kleine Arbeitnehmer ruhig und macht seinen schlechtbezahlten Job weiter. Dem Hartz IV Empfänger zeigt man die Obdachlosen, die in unseren Städten immer mehr werden, und schon ist der "Hartzer" brav und lässt alles mit sich machen.

Das wird übrigens sehr gut in 'Die Anstalt vom 24. April 2018' thematisiert

"Versuchslabor Jobcenter" https://www.youtube.com/watch?v=XgZWQwiCdrM

Und von oben überwacht die Bundesagentur für Arbeit (BA) alles. Die BA, die mit einem unglaublichen Bürokratismus und über 100.000 Mitarbeitern einen egozentrischen Aufwand betreibt, der in gar keinem Verhältnis zu den Vermittlungserfolgen steht, kostet Milliarden Euro (wahrscheinlich genau die 10 Milliarden Euro, von dem das TV-Magazins "Monitor" spricht) und bringt nichts zustande, außer einen monatlichen Gehaltscheck für die Jobcentermitarbeiter und eine geschönte Arbeitslosenquote für die Politiker. Nichts wäre übrigens für die BA-Vorstände schlimmer als ein bedingungsloses Grundeinkommen, denn dann müssten die BA-Chefs sich einen anderen Job suchen, der vielleicht nicht so lukrativ ist, wie der Job als BA-Vorstand. Während 5 Millionen Hartz IV Empfänger froh sein können, dass ihre lächerlichen 416 Euro, die sie im Monat zum Überleben haben, nicht auch noch vom Amt sanktioniert werden, bekommt der Hamburger Ex-SPD-Sozialsenator Detlef Scheele als BA-Chef ein Jahresgehalt von 300.000 Euro. So schaut heutzutage soziale Gerechtigkeit in Deutschland aus.

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Richtig – Die Hartz Reform wurde von der Bertelsmann-Stiftung in Zusammenarbeit mit Gerhard Schröder (SPD) ausgearbeitet.

siehe: Die Anstalt vom 24. April 2018 mit Max Uthoff und Claus von Wagner. https://www.youtube.com/watch?v=fR4KXILpYUQ

Es kommt aber noch dicker. Die RTL Group ist mit 57 Fernseh- und 31 Radiosendern Europas größter Betreiber von werbefinanziertem Privatfernsehen und Privatradio. Hauptsitz des Konzerns ist die Stadt Luxemburg. Und jetzt kommt das wirklich spannende: Die RTL Group gehört mehrheitlich zu Bertelsmann, und Bertelsmann gehört der Bertelsmann-Stiftung.

Wie der TV-Sender RTL2 gerade wieder Stimmung gegen Hartz IV Bezieher macht, das kann man in diesem taz-Artikel nachlesen. https://www.taz.de/Archiv-Suche/!5504489&s=Hartz%2BIV/

Hartz IV könnte man also auch Bertelsmann 4.0 nennen.

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Das Problem ist nur, dass Leute wie Jens Spahn mit einem Breitschwert kämpfen und weder ein Säbel noch ein Florett dem viel entgegensetzen kann. Aber wollen wir hoffen, dass Politiker wie Herr Spahn irgendwann einmal begreifen, dass ein Volksvertreter sich in erster Linie für das Wohl des Volkes einsetzen muss, und das ein Ministerposten kein Foyer ist, um auf einen lukrativen Aufsichtsratsposten in der Wirtschaft zu warten.

Wir sollten auch hoffen, dass die SPD endlich zu ihren sozialen Wurzeln zurückfindet, denn sonst wird diese Partei die nächsten Jahre nicht überleben.

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[Re]: Wenn Herr Fissner 'Die Linke' und speziell Sahra Wagenknecht nicht mag - dann darf er das in unserem Land nach Art. 5 GG natürlich äußern. Aber sein ständiges "hinengrätschen" in die Kommentare von anderen taz-Lesern und dann auch oftmals noch mit diesen sinnlosen Einzeilern, die er gerne bringt, das ist mehr als nervig. Ich habe auch schon langsam keine Lust mehr einen Kommentar in der taz zu veröffentlichen, weil ich weiß, gleich kommt wieder Rudolf Fissner.

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Wolfgang Fissner oder Rudolf Leiberg? Sie meinten sicherlich Rudolf Fissner.

Sie müssen schon entschuldigen, aber ich bin hier nicht der Einzige, der sich von Rudolf Fissner seit einiger Zeit bedrängt fühlt.

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Kurt Beck (SPD) gehört auch noch in die Aufzählung. Seit Juni 2013 ist Beck als Mitglied eines Beratungsgremiums für das Pharmaunternehmen Boehringer Ingelheim tätig. Kurt Beck hat vor seiner Zeit als Politiker eine Berufsausbildung zum Elektromechaniker gemacht. Da hat ein Pharmaunternehmen natürlich nur drauf gewartet, einem Elektromechaniker einen gut dotierten Posten anzubieten. Sigmar Gabriel (SPD) ist Lehrer. Da stellt sich doch die Frage: Welcher Elektromechaniker oder welcher Lehrer bekäme wohl in der Wirtschaft einen gut dotierten Berater- oder Aufsichtsratsposten angeboten, wenn er nicht vorher einen hohen Posten in der Politik gehabt hätte?

Im Jahr 2006 empfahl Beck übrigens einem Hartz-IV-Empfänger: "Wenn Sie sich waschen und rasieren, finden Sie auch einen Job." [Quelle: Wikipedia]

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Alle Wege der Politiker führen letztendlich in die Wirtschaft und damit auf einen gut dotierten Posten. Keiner von den heutigen Politikern kümmert sich wirklich um das Volk, es geht immer nur um ihr eigenes Wohlempfinden. Der Weg eines "Volksvertreters" fängt beim Berufspolitiker an und endet beim Manager und Lobbyisten.

"Politik kann man in diesem Lande definieren als die Durchsetzung wirtschaftlicher Zwecke mit Hilfe der Gesetzgebung." - Kurt Tucholsky (1890 - 1935), Journalist und Schriftsteller

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[Re]: Peinlich ist mir nur, das ich immer wieder auf Ihre unausgegorenen Kommentare eingehe. Ihr Sprachstil und auch das Ignorieren logischer Zusammenhänge lässt auf einen Jugendlichen schließen. Da Sie hier aber schon morgens Ihre nervigen Kommentare hinterlassen, kann das eigentlich nicht sein, denn Jugendliche gehen vormittags zur Schule. Wer immer Sie auch sind, irgendwann reicht es auch mal mit Ihrer ständigen Nerverei, die auch noch ohne jegliche Substanz ist.

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Die 208.339 Unterschriften der Petition, die Frau Schlensog gesammelt hatte, die hat Jens Spahn doch nach dem Treffen in seiner Ministerlimousine mit einem Schluck Champagner runtergespült. Spahn hatte seinen Auftritt, und das war für ihn das Wichtigste. Einsicht ist von so einem CDU-Karrieristen ohnehin nicht zu erwarten. Ja ich weiß, das war jetzt wieder kein respektvoller Umgang mit einem politischen Gegner (da hatten Sie mich ja weiter oben schon für getadelt), aber bei Jens Spahn fällt mir ein "respektvoller Umgang" auch sehr schwer.

https://www.youtube.com/watch?v=Y5m7PB3Zpd8

"Treffen mit Kritikerin: Spahn will Hartz IV lieber nicht ausprobieren"

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Warum echauffieren Sie sich denn gleich so? Wir waren doch sonst immer konform in unseren Ansichten. Wie weit man der SPD auch mit ihrer Beteuerung der Erneuerung (diesmal ohne Anführungszeichen, obwohl es schmerzt) trauen kann, da verweise ich lieber auf den Blog von Inge Hannemann (taz Panterpreis 2013).

Natürlich sollte die SPD eine Chance bekommen, ihre alten Fehler zu revidieren. Aber man sollte den Mist, den sie seit 2002 verzapft hat, auch nicht so einfach unter den Teppich kehren.

https://altonabloggt.com/2018/03/22/kommentar-regierungserklaerung-arbeits-und-sozialministerium/

[Quelle: Inge Hannemann - altonabloggt (Kommentar Regierungserklärung Arbeits- und Sozialministerium) März 2018.]

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[Re]: Ein typisch sinnloser Kommentar von Rudolf Fissner. Jetzt sind also sogar schon Oliver Welke und Kurt Tucholsky bei den "bösen Linken".

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[Re]: So lange die SPD immer noch solche "Sozial"demokraten wie Olaf Scholz an ihrer Spitze hat, wird sich ohnehin nichts in der SPD ändern. Mit solchen Agenda 2010 Befürwortern wird es eine Abschaffung von Hartz IV nicht geben.

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Michael Müller (SPD): "Früher gab es ein Grundvertrauen; die SPD war ganz selbstverständlich die Partei der sozialen Gerechtigkeit. [...] Es ist an der Zeit, dass wir uns ehrlich machen." - Zur Ehrlichkeit hätte die SPD doch schon vor Jahren zurückkehren können, aber die SPD ist ja lieber weiterhin der Schröder-Agenda-2010-Politik gefolgt und hält immer noch an der Agenda 2010 und auch an Gerhard Schröder eisern fest.

Mit Schröders Hartz-Reformen, die er in Zusammenarbeit mit der Bertelsmann-Stiftung ausklügelte, fing die Armut in Deutschland doch erst an. Heute ist Gerhard Schröder Multimillionär und eines seiner Hobbys ist anscheinand, alle paar Jahre eine neue Frau zu heiraten. Im Herbst ist es die fünfte Frau die er ehelichen will. Dieser Mann hat weder die Bedeutung der Ehe verstanden, noch welche Aufgabe ein Politiker in unserem demokratischen und sozialen Staat (Art. 20 GG) hat.

Mit den Schröder/Bertelsmann/Hartz-Reformen wurde nur der Ausbau des Niedriglohnsektors gefördert. Der Spruch der Bundesagentur für Arbeit 'Fördern und Fordern' heißt doch nur: "Entweder fügst du dich oder du hungerst". Egal ob Menschen oder Tiere, man beherrscht sie am besten mit Nahrung, und das haben unsere Politiker gut erkannt. Gefördert wurde die prekäre Beschäftigung samt Leiharbeit und Werksverträgen. Gefördert wurden Hungerlöhne und Armut. In Deutschland müssen 1,5 Millionen Menschen jede Woche an eine der 934 Tafeln anstehen um ihren Kühlschrank wenigstens etwas zu füllen. Wir haben 860.000 Wohnungslose in Deutschland, davon sind 52.000 Menschen obdachlos - leben also schon auf der Straße. Wir haben arme Rentner die morgens Zeitungen austragen müssen, weil ihre Rente nicht zum Leben reicht.

Das wäre Ehrlichkeit. Aber für soviel Ehrlichkeit müsste die SPD sich um 180 Grad drehen und das ist dem Berliner Bürgermeister Michael Müller (SPD) dann wohl doch zu viel des Guten.

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Die Heute Show hat es richtig erkannt: "Solidarisches Grundeinkommen - Ein neuer Niedriglohnsektor im öffentlichen Dienst. Hieß früher ABM und wurde 2012 abgeschafft, weil es quasi unmöglich ist, Jobs zu schaffen, die noch so gerade sinnvoll sind ohne echte Jobs in der freien Wirtschaft zu vernichten." https://www.youtube.com/watch?v=3ZKHTgPN1Es

Solidarisches Grundeinkommen. Das ist mal wieder typische Agenda 2010 Denkweise. Weiterhin im Sinne der Agenda 2010 Politik eines Gerhard Schröder dafür sorgen, dass die Arbeitssklaven in Deutschland nicht ausgehen.

Berlins Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagt: „Die SPD ist zurzeit auf einem guten Weg.“ - Wenn er damit meint, dass die SPD im Begriff ist, in die Bedeutungslosigkeit abzusinken, dann gebe ich ihm recht. Der SPD ist einfach nicht mehr zu helfen.

Aber schon Kurt Tucholsky wusste ja, was man von der SPD zu halten hat.

"Tucholsky verstand sich als linker Intellektueller, der für die Arbeiterbewegung eintrat. Er engagierte sich vor dem Ersten Weltkrieg für die SPD, ging aber seit der Novemberrevolution 1918 zunehmend auf Distanz zu dieser Partei, deren Führung er Verrat an ihrer Basis vorwarf." (Quelle: Wikipedia - Kurt Tucholsky, deutscher Journalist und Schriftsteller, 1890 - 1935).

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"Seit Elisabeth Gertrud von Sayn-Wittgenstein, letzte Namensträgerin einer Nebenlinie des Adelsgeschlechts und verarmte Katzenliebhaberin, in den 1970er Jahren eine fragwürdige Heirat einging, sei der Name „von Sayn-Wittgenstein“ auf dem Titelmarkt, sagt Alexander zu Sayn-Wittgenstein-Sayn. Dass Menschen sich einen adeligen Namen kaufen, kann Alexander zu Sayn-Wittgenstein-Sayn nicht nachvollziehen. „Das ist ganz offensichtlich Hochstapelei“, sagt er. Er wisse von 50 bis 60 Namensträgern, schätze aber, dass es noch mehr gebe." [Quelle: Frankfurter Allgemeine, 2017]

Was will man von so einem Emporkömmling, der einmal als Karl-Heinz Richard Böswirth zur Welt kam, auch anderes erwarten? Ein Mann der sich mit 35 Jahren von Bruno Lothar Fürst von Sayn-Wittgenstein adoptieren ließ, der wiederum als Bruno Lothar Koch geboren wurde, nur um sich dann Fürst Heinz von Sayn-Wittgenstein zu nennen, der spielt auch bei RTL2 den Hartz IV Bezieher. Schlimm ist nur, dass der naive Zuschauer sich solche Trash-Sendungen anschaut und das dann auch noch für die Realität hält.

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Siehe auch den taz-Artikel: "Taxifahrt mit Hartz IV - Mit „Promis auf Hartz IV“ zeigt RTL2, wie wohlhabende Menschen unter gespielter Armut leiden. Das Geschäft mit Hartz IV läuft prima für den Sender." https://www.taz.de/Archiv-Suche/!5504489&s=Hartz%2BIV/

Damit soll den naiven Bürgern in Deutschland wohl gezeigt werden, dass es den "Hartzern" doch gut geht, wenn sie sogar Taxi fahren können. Die RTL Group gehört übrigens mehrheitlich zu Bertelsmann..

Mit Schröders Agenda 2010 und die Hartz Reformen, die er in Zusammenarbeit mit der Bertelsmann-Stiftung ausklügelte, fing die Armut in Deutschland an, aber die SPD hält immer noch an der Agenda 2010 und auch an Gerhard Schröder fest.

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Natürlich werden diese beiden Märchen seit vielen Jahren von den Mainstreammedien und unseren Politikern in Talkshows frech erzählt. Es bleiben aber Märchen, denn Wohlstand, Bildung, die Möglichkeit sich intellektuell weiterzuentwickeln, das sind Dinge die für den kleinen Bürger in unserem Staat schon lange nicht mehr vorgesehen sind. Die Agenda 2010 hat aus dem kleinen Bürger einen kleinen Sklaven gemacht. Und damit das auch so bleibt und der Bürger nicht zuviel über sich und sein Schicksal nachdenkt, gibt es ja auch diesen ganzen TV-Müll, wie Dschungelcamps, Casting-Shows und Reality-TV.

Deutschland hat Millionen Niedriglohnsklaven, die beim Amt aufstocken müssen weil ihr Lohn nicht reicht. Wenn der kleine Lohnsklave sich aber über zu wenig Lohn und katastrophale Arbeitsbedingungen beschwert, dann zeigt man ihm als Abschreckung die Hartz IV Empfänger, und schon ist der kleine Arbeitnehmer ruhig und macht seinen schlechtbezahlten Job weiter. Der Hartz IV Empfänger wird mit Sanktionen gefügig gemacht und wenn er dann immer noch aufmuckt, dann zeigt man ihm die Obdachlosen, die in unseren Städten immer mehr werden, und schon ist der "Hartzer" brav und lässt alles mit sich machen. Da soll noch mal einer sagen, dass die SPD mit ihrer Agenda 2010 nicht die Gesellschaft verändert hat.

Die Gewinner in unserer Gesellschaft sind meistens nur Leute von Schlage eines Carsten Maschmeyer, der vor Jahren sagte: "Entweder sie verdienen ihr Geld mühsam allein, oder sie lassen andere für sich arbeiten."

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taz:: "Taxifahrt mit Hartz IV - Mit „Promis auf Hartz IV“ zeigt RTL2, wie wohlhabende Menschen unter gespielter Armut leiden. Das Geschäft mit Hartz IV läuft prima für den Sender."

Die RTL Group ist mit 57 Fernseh- und 31 Radiosendern Europas größter Betreiber von werbefinanziertem Privatfernsehen und Privatradio. Hauptsitz des Konzerns ist die Stadt Luxemburg. Die Gruppe gehört mehrheitlich zu Bertelsmann.

Bertelsmann hat sich mit Gerhard Schröder (SPD) die Hartz Reformen ausgedacht. Hartz IV könnte man also auch Bertelsmann 4.0 nennen. (siehe: Die Anstalt vom 24. April 2018 mit Max Uthoff und Claus von Wagner). https://www.youtube.com/watch?v=fR4KXILpYUQ

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[Re]: Winterkorn kann einem richtig leid tun. Zuerst musste der VW-Manager mit lächerlichen 93.000 Euro Rente im Monat auskommen, obwohl er einmal ein Jahresgehalt von 16 Millionen Euro bezog, und jetzt macht man ihn auch noch dafür verantwortlich, dass Ingenieure und Techniker auf die Idee gekommen sind die Diesel-Abgaswerte zu manipulieren. Als ob Herr Winterkorn davon etwas gewusst hat, denn jeder weiß doch, dass Manager ihr hohes Jahresgehalt nur dafür bekommen, weil sie so gut aussehen und nette Menschen sind.

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Supermarkt (Aldi) = Armenspeisung

Einfach mal drüber nachdenken. Keine Angst, nachdenken tut nicht weh.

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Wie gut, dass wir Sie seit einigen Monaten hier haben, denn dank Ihnen wissen wir taz-Leser endlich was "Armut in Deutschland" wirklich ist – nämlich nur eine Erfindung der bösen Linken. Sie haben uns in den letzten Monaten gezeigt, dass viele Medien (Die Welt, Bild, FAZ, RTL, etc.) recht hatten und Armut nur in den Köpfen von "Die Linke" stattfindet, aber es weder Obdachlose noch arme Rentner, arme Hartz IV Menschen oder arme Kinder in Deutschland wirklich gibt. Vielen Dank Herr Fissner, dass Sie uns endlich die Augen geöffnet haben. Was würden wir nur ohne Sie machen? Wahrscheinlich immer noch solchen Leuten wie Katja Kipping und Sahra Wagenknecht glauben. Aber jetzt sind wir endlich geläutert und huldigen Hans-Werner Sinn, der einmal sagte: "Die Entrüstung über die Gesetze des Kapitalismus ist müßig."

Zur Feier des Tages - dass wir Sie in unseren Reihen haben - habe ich mir erst einmal eine Flasche Sekt aufgemacht, denn wie sagte schon der Suchtexperte Peter Raiser "Alkohol muss hinterfragt werden". Da hat er natürlich vollkommen recht, denn das ist auch viel besser, als wenn es hieße "Kapitalismus muss hinterfragt werden". Prost !!!

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[Re]: Ich hatte mich schon gefragt, wie lange es wohl dauern wird, bis Sie wieder mit einem Ihrer sinnfreien und auch sinnlosen "Gegenkommentare" um die Ecke kommen.

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[Re]: "... wie unsozial trinkende Väter oder Mütter sind, in deren Gefolge Kinder verwahrlosen, die dann Hilfe von außen benötigen." – Das ist richtig, hat aber nichts mit dem Bildungsstand und dem Bankkonto zu tun, sondern ist ein Problem, dass es immer schon gab – nicht nur in Deutschland. Ob man diesem Problem auch mit einer Erhöhung der Alkoholsteuer begegnen kann, ist sehr fraglich.

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@ Wolfgang Leiberg

Das sollte natürlich "Flasche Korn" heißen und nicht "Flache Korn". Das passiert, wenn man sich Sonntagmittag schon eine gute Flasche Rotwein aufmacht.

Bitte auch nicht vergessen, die Korntrinker sind natürlich "die ungebildeten arbeitslosen Säufer" während die Champagnertrinker "die erfolgreichen Geschäftsleute" sind - so jedenfalls wird es den naiven Bürgern von den Medien seit Jahren eingetrichtert. Wie lange dieser sichtbare Gegensatz von "Arm und Reich" allerdings von der Politik noch geduldet wird ist fraglich, denn die Armut wird immer offensichtlicher und muss natürlich versteckt werden, damit die Bevölkerung keine unbequemen Fragen stellt; zum Beispiel warum es immer mehr Obdachlose und Trinker im deutschen Stadtbild gibt. In keiner anderen Großstadt von Deutschland ist die Armut auch so sichtbar wie in unserer Hauptstadt, aber es ist nur eine Frage der Zeit, dass auch in Hamburg, München, Köln und anderen Städten die zunehmende Armut für jeden klar erkennbar wird.

Ich bin jetzt aber auch schon wieder still und lasse meiner sozialen Ader etwas Ruhe, denn das nächste Glas Rotwein wartet schon. Prost!

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„Saufen ist teuer und dafür fehlt häufig das nötige Geld.“

Für billigen Schnaps gibt es doch diese Billigläden wie Aldi oder Lidl. Man muss schon sagen: Zum Glück für unsere Regierung sind diese Billigläden flächendeckend über Deutschland verteilt, sonst kämen unsere Politiker wohl bald in Erklärungsnot, weshalb nicht nur 1,5 Millionen arme Menschen wöchentlich an einer der 934 Tafel anstehen müssen, sondern es dann wohl bald 10 Millionen Menschen wären, die auf die Tafeln angewiesen sind.

Wie gesagt, zum Glück hat man die "Armenspeisung" solchen Discountunternehmen übertragen und dort gibt es natürlich auch die Flache Korn für 3 Euro, damit der arme Bürger sich sein erbärmliches Leben für einen Moment der alkoholischen Umnachtung "schöntrinken" kann.

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"Wie wäre es, den Druck auf den Einzelnen abzubauen, damit Menschen sich gar nicht erst in Alkohol und Krankheit flüchten?" - Sie sprechen das Richtige an, aber davon will unsere Regierung natürlich nichts wissen. Da möchte man lieber die Alkoholsteuer erhöhen, denn dann macht der Staat sogar noch einen Gewinn.

Wir haben laut des SoVD 6 Millionen Hartz IV Empfänger in Deutschland. Es gibt in diesem reichen Land ca. 860.000 Wohnungslose, davon sind 52.000 Menschen obdachlos – leben also schon auf der Straße. 1,5 Millionen Menschen müssen jede Woche an einer der 934 Tafeln anstehen um wenigstens ab und zu ihren Kühlschrank zu füllen. Es gibt 1,6 Millionen Hartz IV Kinder, für die nicht einmal zu Weihnachten ein Teddybär von der Regierung im Hartz IV Regelsatz vorgesehen ist. Wir haben arme Rentner die morgens Zeitungen austragen müssen, weil ihre Rente nicht zum Leben reicht. Deutschland hat darüber hinaus auch noch Millionen Niedriglohnsklaven die beim Amt aufstocken müssen, weil ihr Lohn nicht reicht.

Das ist die Wahrheit weshalb so viele Menschen bei uns schon zur Flasche greifen. Aber diese ungeschminkte Wahrheit bringt Peter Raiser (stellvertretender Geschäftsführer der Deutschen Hauptstelle für Suchtfrage) merkwürdigerweise nicht zur Sprache.

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"SPD verliert seit Jahren viele Anhänger, obgleich das eine sehr gute Partei ist."

Sie meinen wohl eher, "... eine sehr gute Partei war", denn seit Gerhard Schröder ist diese Partei von der CDU und der FDP nicht mehr zu unterscheiden. Wenn die SPD nicht zu ihren sozialen Wurzeln zurückfindet, dann wird es die SPD nach dieser GroKo nicht mehr geben.

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[Re]: Merken Sie eigentlich gar nicht, dass Sie die Leute hier nur noch nerven mit Ihren sinnfreien Gegenkommentaren? Sie vergreifen sich jetzt allerdings gewaltig im Ton. Aber wie ich schon einmal bemerkt habe – Sie genießen hier wohl schon Narrenfreiheit.

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Das war eher als Ironie gemeint. Wenn die Südkoreaner die Wahrheit über diesen Herrn wüssten, dann wäre sein Ruf in Südkorea wohl auch nicht so gut.

In einem muss ich Schröder aber beipflichten Während Deutschland seine Vergangenheit als Tätervolk aufgearbeitet hat, hat sich Japan nie wirklich mit seiner dunklen Historie auseinandergesetzt.

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Sie meinen, als Schröder damals als Bundeskanzler den Spitzensteuersatz auf 42% gesenkt hat (von 53% unter Helmut Kohl) und der kleine Bürger jetzt den Differenzbetrag von 11% irgendwie wieder hereinholen muss? Das Schröder auch noch die Veräußerungsgewinne von Kapitalgesellschaften steuerfrei gestellt hat, darf man natürlich auch nicht vergessen. Und dann sein Glanzstück "die Hartz Reformen", die er in Zusammenarbeit mit Bertelsmann den Bürgern "geschenkt" hat. Ja, das alles kann man anführen, aber das perlt doch seit Jahren an Schröder ab.

Sogar in Südkorea genießt er einen ausgezeichneten "Ruf", er wird vor allem für seine Agenda 2010 als eine Art politischer Märtyrer stilisiert: „Selbstlos habe er sich für das Wohl des Landes geopfert.“ – Wenn Schröder sogar die Südkoreaner an der Nase herumführen kann, dann bleibt einem doch nur noch der Schlag unter die Gürtellinie. An Schröders Stelle hätte ich mir eine 25-jährige Koreanerin genommen, denn " Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert".

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"Kim So Yeon und der 27 Jahre ältere Schröder wollen im Herbst heiraten."

Gerhard Schröder, der Mann der aus Deutschland das Niedriglohnland Nummer 1 gemacht hat, während er selbst Millionär geworden ist, will also wieder einmal heiraten. Da hat Gerhard Schröder ja schon Übung drin, denn das ist jetzt seine fünfte Hochzeit. Mit etwas Glück schafft er in diesem Leben auch noch die sechste oder sogar die siebte Hochzeit. Kennt der Mann eigentlich die Bedeutung einer Hochzeit?

Ob Kim So Yeon den 74-jährigen Gerhard Schröder auch heiraten würde, wenn Schröder ein ganz normaler Rentner wäre? Aber darüber denken solche alten Männer natürlich nie nach.

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"Wie soll sonst die Kondompflicht geprüft werden?" – Der Witz war gut. Kommt dann ein Beamter und schaut nach ob der Freier auch ein Kondom drüber hat? George Orwell lässt grüßen. Aber heute hat man ja Alexa von AMAZON. Die kann man ja in jedes Zimmer einer 'Sexarbeiterin' stellen, damit Alexa "mitlauschen" kann.

Dass arbeitslose Frauen von den Jobcentern schon in Sexshops vermittelt werden, das ist scheinbar für unsere Politiker aber nicht so schlimm und wird leider auch nicht von der taz einmal angesprochen. Was für eine Doppelmoral in diesem Land. Na ja, die Wirtschaftsbosse und Politiker können ja in ein Edelbordell nach Brasilien fliegen. Kennt man doch!

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"... ist Monsieur Spahn erkenntnis- und beratungsresistent."

Es kommt immer darauf an, wer ihn "berät". Die Lobbyisten, die bei ihm auf dem Schoß sitzen, denen hört er sicherlich aufmerksam zu. Aber einer alleinerziehenden Mutter die Hartz IV bezieht? Ich bitte Sie, das ist doch nicht die Welt in der ein Jens Spahn sich Zuhause fühlt. Das Treffen mit Frau Schlensog, dass hat Jens Spahn doch auch nur werbewirksam für sich ausgeschlachtet. Eine echte Ahnung von der Armut in diesem Land hat ohnehin kein Minister mehr, denn ihre gepanzerten Limousinen haben getönte Scheiben, damit man das Elend in Deutschland als sogenannter "Volksvertreter" nicht sehen muss.

Politiker die von irgend etwas eine 'Ahnung' haben oder etwas 'Positives' für das Volk machen möchten, die gibt es schon seit Jahrzehnten nicht mehr. Sind wir doch ehrlich, wir wissen doch alle, dass die meisten Politiker nur noch Berufspolitiker sind und "Politik" für sie nur noch ein Wartesaal ist, um irgendwann an die wirklich lukrativen Posten zu kommen - also später einmal im Aufsichtsrat zu sitzen.

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PoPoListenspiel? - Auf was für merkwürdige "Spiele" Sie immer kommen.

Sie können ja mal mit Jens Spahn "Monopoly" spielen. Vielleicht – um 'sozial' zu wirken – baut man in der Badstraße noch ein Obdachlosenheim. In der einen Ecke des Spielfeldes befindet sich ja das Gefängnis. Das könnte man aber auch gegen ein Jobcenter austauschen, denn einen großen Unterschied macht das sicherlich nicht.

Das mit den Diäten und den Ministergehältern ist Ihnen also wieder in meinem Kommentar gegen den Strich gegangen, und deshalb mussten Sie sich auch gleich darauf stürzen. Die eigentlichen Probleme, die wir seit Jahren haben ( z.B.: "Jedes dritte Kind in Berlin lebt von Hartz IV"), die überlesen Sie natürlich wieder. Aber so kennt man Sie ja.

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[Re]: 20.000 arbeitslose Betriebswirte, Juristen & Co. https://kurier.at/wirtschaft/akademiker-schwemme-20-000-arbeitslose-betriebswirte-juristen-co/123.460.189

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taz: "... gingen rund 100 Menschen in der Karlsruher Innenstadt auf die Straße und demonstrierten. [...] Schlensog selbst rief: „Wir sind hier, weil es Zeit ist aufzustehen."

Da ist schon das Hauptproblem, denn gerade einmal 100 Menschen demonstrieren. Fünf Millionen Hartz IV Empfänger stehen seit Jahren in Deutschland nicht auf, sondern verharren im Dornröschenschlaf und lassen sich weiterhin von einer Behörde drangsalieren und mit dem SGB II zum Hilfsarbeiter degradieren. Wie sagte schon Lenin: "Wenn deutsche Revolutionäre einen Bahnhof stürmen, dann lösen sie vorher eine Bahnsteigkarte". - Ich bin sicherlich kein Freund von diesem Mann, der auch nur Leid für die russische Bevölkerung gebracht hat. Aber er hat die Deutschen und auch ihr devotes Verhalten vor der Obrigkeit schon richtig erkannt.

Ehrlich gesagt warte ich schon lange darauf, dass Hartz IV in Frankreich eingeführt wird. Etwas besseres kann doch den deutschen Hartz-IV Empfängern gar nicht passieren, wenn in Frankreich das Hartz-System eingeführt wird. Das wird sicherlich lustig, wenn in Paris die französischen Arbeitslosen ihrem Präsidenten zeigen, dass in ihnen immer noch das Blut ihrer Vorfahren vom 14. Juli 1789 fließt. Vielleicht kommt dann der "Deutsche Hartzer" auch endlich aus seiner Lethargie heraus und steht am nächsten Tag auf der Straße.

Der Deutsche ist und war immer ein Duckmäuser, der sich erst gegen ein Unrecht zur Wehr setzt, wenn ihn ein anderer ermutigt und mitschleift.

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[Re]: Auf Ihr "Spiel" lasse ich mich auch nur bis zu einem gewissen Grad ein, dann wird es mir zu blöd. Machen Sie sich doch selbst ein Bild und googeln Sie – aber bitte nicht wieder auf den Seiten der Bundesagentur für Arbeit (BA).

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Für die BAföG-Rückzahlung gibt es klare Regeln. BAföG wird in den meisten Fällen zur Hälfte als Zuschuss und zur Hälfte als rückzahlbares, fast immer zinsfreies Darlehen gewährt. Der Staat lässt Ihnen für Ihre BAföG-Rückzahlung viel Zeit – im Standardfall bis zu 20 Jahre. Mit der BAföG-Rückzahlung beginnen muss man fünf Jahre nach Ende der BAföG-Förderungshöchstdauer. Maximal 10.000 € musst man auch nur zurückzahlen. Ob man das Darlehen auf einmal oder in Raten begleicht, bleibt dem frischgebackenen Akademiker auch überlassen.

Wie Rainer B. schon sagte: Sie vergleichen hier Äpfel mit Glühbirnen. Aber vielleicht war das auch so gewollt, denn so langsam weiß man nicht mehr, wer hier schreibt und welche Absicht dahinter steckt. Einen Studenten mit einem Hartz IV Empfänger zu vergleichen oder sogar gleichzusetzen, ist schon sehr merkwürdig.

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Da geben Sie hier einen Link an, wo man ein Balkendiagramm sieht. Das Lustige ist dann auch noch, dass darunter "Quelle Bundesagentur für Arbeit" steht. Muss ich jetzt wirklich zum x-ten Male den Statistiker Prof. Dr. Bosbach bemühen? Oder soll ich wirklich schon wieder schreiben, mit welchen statistischen Tricks die Bundesagentur für Arbeit ihre Arbeitslosenquote zurechtschummelt?

Wer richtig Geld verdienen möchte, der sollte heutzutage als Statistiker zur BA gehen. Der Name "Statistik" geht übrigens auf das lateinische Wort status (rei publicae) - den Zustand des Staates - zurück. Wie es um den Zustand unseres Staates bestellt ist, das wissen wir ja alle. In der Statistik werden zu allen denkbaren Fragestellungen nach Möglichkeit Daten gesammelt. Statistiker der BA sehen diese mathematische Wissenschaft aber wohl eher als eine Möglichkeit an, sich die Welt so zurecht zu basteln, wie sie es gerne hätten bzw. unsere Regierung es gerne hätte. Denn jeder der über etwas Verstand verfügt, der weiß, dass diese ca. knapp 6% Arbeitslosigkeit in Deutschland - die man zugibt - nicht aus einer echten mathematischen Statistik stammt, sondern im Labor der Bundesagentur für Arbeit "gezüchtet" wurde.

Das ist aber nicht nur in Deutschland so, sondern ist ein weltweites Phänomen und hat etwas mit der "Zahl 7" zu tun. Es heißt, mit bis zu einer Arbeitslosenquote von 7% ist ein Staat noch einigermaßen gesund, darüber hinaus wird es eng und die Politiker müssten dem Volk Antworten geben, weshalb die Arbeitslosenzahl so hoch ist. Statistiker die nicht auf der Gehaltsliste der BA stehen, taxieren die wahre Arbeitslosenquote übrigens zwischen 10% bis 14%.

Aber ich bedanke mich dafür, dass Sie mir immer wieder Steilvorlagen liefern.

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[Re]: Niemand wünscht sich die DDR zurück. Sie haben scheinbar in der DDR gelebt, deshalb wohl auch der Groll auf "Die Linke". Ich kenne die DDR nur aus Filmen oder wenn man mal nach Westberlin über die Transitstrecke gefahren ist. Wie gesagt, keiner möchte solche Verhältnisse wie in der DDR hier haben. Aber man möchte auch nicht die unmenschlichen kapitalistischen Verhältnisse, die wir seit mehr als 10 Jahren in Deutschland haben; wo immer mehr arme Menschen auf der Strecke bleiben.

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Wahrscheinlich den billigen Kaffee von Aldi, denn als alleinerziehende Mutter steht ihr nur 416 € Hartz IV Regelsatz im Monat zu und darin sind 145,05 € für Nahrung und Getränke vorgesehen – also 4,76 € am Tag. Man kann aber schon froh sein, dass wir in unserem reichen Land, in dem 195 Milliardäre und 17.400 Millionäre zu Hause sind, diese Billigläden wie Aldi oder Lidl haben, sonst käme unsere Regierung wohl in Erklärungsnot, weshalb nicht nur 1,5 Millionen arme Menschen wöchentlich an einer der 934 Tafel anstehen, sondern es dann wohl 10 Millionen Menschen sind, die auf die Tafeln angewiesen wären. Wie gesagt, zum Glück hat man die "Armenspeisung" solchen Discountunternehmen übertragen, die sich natürlich dumm und dusselig verdienen, weil sie den Erzeugern (z.B. Milchbauern, etc.) keine vernünftigen Preise zahlen.

Armut in Deutschland gibt es für unsere "Volksvertreter" aber nicht und deshalb wird der Armutsbericht seit Jahren ja auch einfach geschönt. Fünf Millionen Hartz IV Empfänger, unzählige Lohnsklaven, arme Rentner, arme Kinder und immer mehr Obdachlose sind für die momentan herrschenden Politiker scheinbar nicht existent.

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Es ist etwas anderes, wenn man ein junger Mensch ist und die Welt einem dann ohnehin 'rosarot' erscheint, oder ob man ein Mensch über 30 Jahre ist und die eigene Existenz und alles das was man sich mühsam aufgebaut hat auf einmal von dem Wohlwollen eines Jobcenterangestellten abhängt.

Als ich noch Student war, da habe ich mir auch keine Gedanken um das "Morgen" gemacht. Da waren gute Freunde, hübsche Mädchen und die nächste Party wichtiger. Die Welt dreht sich aber weiter und irgendwann ist man kein unbedarfter junger Student mehr, sondern muss sich gegen die Tücken und Idiotien des Lebens wehren. Immer mehr gut ausgebildete Menschen stecken schon in Hartz IV oder haben zumindest Angst, dass sie auch irgendwann in dieses Hartz IV System geraten, und sich dann von einem Jobcenterangestellten einen Hilfsarbeiterjob nach § 10 SGB II aufzwängen lassen müssen. Am Abend dürfen sich Hartz IV Empfänger dann noch im TV anhören, dass "Hartzer" ohnehin nur ungebildete faule Säufer sind. Das Millionen Hartz IV Empfänger nicht dumm oder faul sind oder ein Alkoholproblem haben, weil dann in unsere Gesellschaft schon seit Jahrzehnten etwas nicht stimmen würde, darüber machen sich die naiven Bürger, die sich gerne mit der Bildzeitung "bilden", anscheinend keine Gedanken.

Man kann seit Einführung der Agenda 2010, frei nach Shakespeare sagen: "Es ist etwas faul im Staate Deutschland."

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Schauen wir doch uns doch einmal an, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) die Arbeitslosenstatistik schönt. Eigentlich könnte man hier schon von "Fälschung" sprechen, aber sind wir mal nett und nennen es "Schönung der Arbeitslosenquote".

Arbeitslose ab 58 Jahre tauchen in der Arbeitslosenstatistik nicht mehr auf. Auch Arbeitslose die in sogenannter "Weiterbildung" sind, tauchen in der Arbeitslosenstatistik nicht mehr auf. Oder die größte Idiotie - die Krankschreibung. Wenn Arbeitslose von ihrem Arzt krankgeschrieben sind, dann sind sie für die Zeit der Krankschreibung für die Bundesagentur für Arbeit offiziell nicht mehr arbeitslos und man kann sie aus der Statistik streichen. Wer hier noch eine Logik erkennt, der sollte auch schnellstens einen Arzt aufsuchen. Es gibt aber sicherlich noch mehr statistische Tricks mit denen man die Arbeitslosen herausrechnen kann.

Wenn wir schon bei der Arbeitslosenstatistik sind, dann sollten wir uns auch anhören was ein echter Statistiker dazu sagt: "In der Bundesagentur für Arbeit spricht man von knapp 3 Millionen Arbeitslosen. Wir haben aber 5,3 Millionen erwerbsfähige Empfänger von Arbeitslosengeld I und Arbeitslosengeld II in Deutschland. Dazu kommt auch noch, dass die Bundesagentur für Arbeit 4,1 Millionen Unterbeschäftigte zugibt. Unterbeschäftigung bedeutet aber auch fehlende Arbeitsplätze." [Prof. Dr. Gerd Bosbach, Statistikprofessor vom Rhein-Ahr-Campus in Remagen]

Die BA denkt sich wohl auch: "Glaubt keiner mehr die Mär, muss eben die Statistik her."

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[Re]: Da Sie ja auch in fast jeden meiner Kommentaren "reingrätschen", dachte ich, ich mache Ihnen mal eine Freude und schmücke auch einen Ihrer Kommentare. Da Sie ja hier als ein "Freund der Linkspartei" bekannt sind, wollte ich den Witz mit den "linken Socken" natürlich nicht auslassen.

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Zu seinem Treffen mit einer Hartz-IV-Empfängerin bringt Jens Spahn Obstkuchen mit. Selbst einen Monat lang nur von Hartz IV leben möchte er nicht.

Das soll er auch nicht, denn das wäre ohnehin nur Werbung für den Berufspolitiker Jens Spahn, der seit seinem 22. Lebensjahr im Bundestag sitzt. Es wäre aber schon einmal ein erster Schritt, wenn Jens Spahn verstehen würde, dass ein Existenzminimum ein Existenzminimum ist, und das man ein Existenzminimum nicht noch sanktionieren darf. Denn es gibt keine Sicherung der Existenz für arme Menschen in Deutschland, solange es Sanktionen gibt. Diese menschenverachtenden Sanktionen müssen endlich einmal abgeschafft werden und die Bundesagentur für Arbeit (BA) mit ihren Jobcentern könnte man dann auch gleich verschlanken. Die BA, die mit einem unglaublichen Bürokratismus und über 100.000 Mitarbeitern einen egozentrischen Aufwand betreibt, der in gar keinem Verhältnis zu den Vermittlungserfolgen steht, kostet Milliarden Euro und bringt letztendlich nichts - außer einen monatlichen Gehaltscheck für die Jobcentermitarbeiter und eine geschönte Arbeitslosenquote für die Politiker.

Weiß jemand warum Jobcenter "Jobcenter" heißen? - Weil 100.000 BA- und JC-Angestellte einen Job haben.

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Immer diese linken Weltverbesserer. Und dann macht die "Die Anstalt" auch noch eine ganze Sendung über Hartz IV. Empörend!!! - Das sind sicherlich auch alles "linke Socken".

Imagefilm Jobcenter - Die Anstalt vom 24. April 2018 https://www.youtube.com/watch?v=CuzzS8uTWEE

Versuchslabor Jobcenter - Die Anstalt vom 24. April 2018 https://www.youtube.com/watch?v=XgZWQwiCdrM

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[Re]: Wie ich sehe, müssen Sie immer noch Ihren Senf zu 'Jedem und Allem' dazugeben. Daran kann man wohl nichts ändern, da Sie hier wohl schon Narrenfreiheit genießen. Also - viel Vergnügen beim Kommentieren, denn der Art. 5 GG gibt Ihnen das Recht dazu, auch wenn es langsam mit Ihrer ständigen sinnfreien Kommentiererei nervig wird.

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Jens Spahn - Sandra Schlensog (Teil 2)

"Zur Verdauung gönnt sich Jens Spahn von den verbleibenden 86 Euro noch eine kubanische Zigarre und ein Gläschen 32 Jahre alten Whisky. Danach will er sein Hartz-IV-Experiment beenden. "Ich muss schon zugeben, dass ich mich darauf freue, wenn ich nicht mehr so aufs Geld schauen muss", so Spahn." [Quelle: Der Postillon]

Jens Spahn hat sich die brutale Realität, in der sich mehr als 5 Millionen Hartz IV Bezieher seit vielen Jahren befinden, aber wenigstens einmal angesehen. Das rechne ich Jens Spahn auch hoch an. Aber an dem Problem der zunehmenden Armut in diesem Land (Obdachlosigkeit, Tafeln, etc.) wird sich wohl trotzdem nichts ändern. Ob jemand, der ein Ministergehalt bezieht, sich Armut wirklich vorstellen kann, das wage ich auch zu bezweifeln. Aber wenigsten ist Jens Spahn aus seiner Welt mal in die Welt der armen Leute gegangen, das ist für Politiker ja leider heutzutage auch keine Selbstverständlichkeit mehr.

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Jens Spahn war gestern bei Sandra Schlensog und hat "sechs Stück leckeren Obstkuchen" mitgebracht. Zum Schluss des Gespräches mit Frau Schlensog kam Jens Spahn tatsächlich zu der Erkenntnis, dass: "Mit Hartz IV zu leben ist ohne Zweifel schwierig, denn es deckt als soziale Grundsicherung nur das Nötigste ab".

Der Gesundheitsminister hat den Selbstversuch - selbst mal einen Monat lang von Hartz IV zu leben - dann aber doch abgelehnt. Jens Spahn befürchtet, viele Bürger könnten es als "Farce" empfinden, wenn er versuche, mit ganz schmalem Geldbeutel auszukommen.

Wie allerdings "Der Postillon" berichtete, hatte Jens Spahn einige Tage zuvor schon einen Selbstversuch in einem Luxusrestaurant gemacht, indem er überzeugend nachgewiesen hatte, dass man von 416 Euro locker satt werden kann.

"Puh, die Crème brûlée am Ende war vielleicht doch zu viel, aber es ging ja auch darum, ob man von Hartz IV wirklich richtig satt werden kann", seufzt Jens Spahn. "Und ich bin jetzt wirklich pappsatt." Er stößt dezent auf, lockert seinen Gürtel und studiert dann seine Rechnung. "Sehen Sie? 293,11 Euro, dazu 36,89 Euro Trinkgeld: Macht 330 Euro. Da bleiben mir sogar noch 86 Euro übrig von meinem 416-Euro-Regelsatz. Warum einige Hartz-IV-Empfänger zum Essen statt Nobelrestaurants lieber heruntergekommene Tafeln aufsuchen, kann Spahn nach seinem Experiment nicht nachvollziehen. "Hier kriegst du Trüffelravioli, Rotbarbenfilet, Milchlammrücken – zum Niederknien! Wieso sollte man dann in einer Schlange irgendwo anstehen für ein paar abgelaufene Aldi-Spaghetti? Die sind schon irgendwie knausrig, diese Hartz-IV-Empfänger." [Quelle: Der Postillon]

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Als ich den Kommentar von Günter gelesen habe, da musste ich auch sofort an eine Lobhudelei unserer Regierung denken "... dankbar für Harz 4 und er weiß sehr genau, was er diesem Staat zu verdanken habe".

Oder vielleicht war das auch ein neuer Werbespots der Bundesagentur für Arbeit. Über den alten Werbespot der BA "Das bringt mich weiter" konnte man ja auch herzhaft lachen.

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Unsere Berufspolitiker sollten mal für ein Jahr auf Hartz IV gesetzt werden, dann würden sie endlich einmal in der brutalen Realität ankommen, in der sich 5 Millionen Hartz IV Bezieher seit vielen Jahren befinden. Ab und zu eine Sanktion vom Jobcenter würde dann sicherlich das "Experiment" für unserer Politiker noch realistischer machen. Jede Wette, danach sind die Befürworter der Hartz IV Gesetze von diesem menschenverachtenden Hartz IV System endgültig kuriert.

Allein Berlin hat schon 500.000 Hartz IV Bezieher. Jedes dritte Kind in Berlin lebt von Hartz IV, wie die Süddeutsche Zeitung im Jahre 2016 titelte. Jede Woche suchen 1,5 Millionen arme Menschen in Deutschland eine der 934 Tafeln auf, um ihren Kühlschrank wenigstens etwas auffüllen zu können. Das ist die Realität in der Millionen armer Menschen in Deutschland leben. Aber mit einer Abgeordnetenentschädigung (Diäten) von monatlich ca. 9000 € oder einem Ministergehalt von monatlich ca. 15.000 € können sich unsere "Volksvertreter" ein Hartz IV Leben natürlich nicht vorstellen.

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Sandra Schlensog : „Ich sehe es wie die Arbeits-Agentur-Rebellin Inge Hannemann. Sie hat mir kürzlich geschrieben, Hartz IV hat keine Fehler, Hartz IV ist der Fehler. Wir kommen auf Dauer um ein Grundeinkommen nicht herum.“

Vollkommen richtig. Dass Industrie 4.0 gerade das Verschwinden ganzer Berufssparten ermöglicht und das es in dieser hochtechnisierten Welt voller Maschinen, Computer und Automaten kaum noch echte Jobs gibt, von denen man als Mensch auch existieren kann, sollte langsam auch unseren Politikern klar geworden sein. Industrie 4.0 wird demnächst auch der 'noch' arbeitenden Bevölkerung klar machen was Arbeitslosigkeit bedeutet. Dann werden nämlich alle diejenigen die sich heute noch über "faule Hartz IV Bezieher" aufregen, selbst in Hartz IV stecken.

Noch kurz zu Jens Spahn, der ja freundlicherweise diese Hartz IV Diskussion angestoßen hat. Jens Spahn, sagt, mit Hartz IV habe "jeder das, was er zum Leben braucht". Jens Spahn bekommt aktuell ein Monatsgehalt von 15.331 Euro. Was weiß so ein Mann wie Jens Spahn eigentlich von Armut?

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[Re]: Ralph Boes - einer der bekanntesten Kritiker von Hartz IV und selbst Hartz IV Bezieher - ist seit dem 1. März 2018 von seinem Jobcenter wieder total sanktioniert worden, also 100%. Man muss dazu sagen, dass Ralph Boes Jahrgang 1957 ist, also dieses Jahr 61 Jahre alt wird. Kann jemand erklären, weshalb ein 61-jähriger Mann noch unbedingt in "Arbeit" gebracht werden muss, während immer mehr junge Menschen in unserer digitalisierten Welt keinen Job mehr finden? Das ist Schikane pur, was man mit diesem alten Mann macht. Aber wir dürfen nicht vergessen, dass wir wenigstens auf dem Papier noch den Art. 20 GG haben, in dem so etwas lustiges steht wie: "Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat". http://www.wir-sind-boes.de/

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Die Märchenstunde geht weiter – Diesmal ist sich selbst die Linkspartei nicht zu schade, das nächste Kapitel vorzulesen, mit dem Titel: "Langzeitarbeitslose haben in Berlin bald wieder einen Job"

Wir haben ca. 5 Millionen Hartz IV Empfänger in Deutschland, davon 3,4 Millionen erwachsene Hartz IV Empfänger und zusätzlich noch ca. 8 Millionen Niedriglohnempfänger die beim Amt aufstocken müssen. Allein Berlin hat schon 500.000 Hartz IV Bezieher. Jedes dritte Kind in Berlin lebt von Hartz IV, wie die Süddeutsche Zeitung im Jahre 2016 titelte. Jede Woche suchen 1,5 Millionen arme Menschen in Deutschland eine der 934 Tafeln auf, um ihren Kühlschrank wenigstens etwas auffüllen zu können. Darüber hinaus wird Industrie 4.0 in den nächsten Jahren noch mehr Arbeitsplätze abbauen und die Armut noch mehr vergrößern. Und was erzählen uns unsere Politiker – leider auch schon aus der Linkspartei? - „Machen Sie doch einen gemeinnützigen Job, damit unsere Gesellschaft weiterhin billige Lohnsklaven hat.“

Anstatt dem regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) seinen Vorschlag vom "Solidarischen Grundeinkommen" um die Ohren zu hauen, fängt die Linkspartei jetzt an mit der Agenda-2010-Partei zu kuscheln. Wir benötigen das echte Bedingungslose Grundeinkommen und keine Schummelpackung, die wieder nur Lohnsklaven erzeugt.

"Tausende Stellen geplant – mit Mindestlohn." - Weiß Frau Breitenbach immer noch nicht, wie Arbeitgeber den Mindestlohn aushebeln? Schade, dass die Linke bei dem Spiel "Ausbeutung des kleinen Bürgers" auch schon mitspielen will.

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Richard David Precht spricht über das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) und die Digitalisierung. https://www.youtube.com/watch?v=ziANfNSe3fU

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[Re]: Irgendwann reichen Ihre Frechheiten auch einmal.

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"Ihre Einordnung von Herrn Heil als Schmarotzer würde ich noch weiter rechts als rechtspopulistisch einordnen."

Das ist eine ziemliche Frechheit was Sie hier bringen. Aber das ist man ja von Ihnen gewöhnt. Ich habe übrigens nicht Herrn Heil explizit als 'Schmarotzer' bezeichnet, sondern die Politiker die immer noch die Agenda 2010 und das "Herzstück" dieser Agenda (Hartz IV) verteidigen.

Politiker, die sich immer noch frech Volksvertreter nennen und ihre Diäten und Ministergehälter einstreichen, während die Jobcenter alleinerziehende Mütter sanktionieren und die Teamleiter der Jobcenters dafür auch noch eine Provision bekommen. Was hat das alles noch mit einem Sozialstaat nach Art. 20 GG zu tun?

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[Re]: Prof. Dr. Harald Lesch: Grundeinkommen schafft Sicherheit https://www.youtube.com/watch?v=96r8QDe_hTw

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[Re]: [...] Beitrag entfernt. Kritik, Fragen, Anregungen zur Moderation bitte an: kommune@taz.de

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[Re]: Ranga Yogeshwar zur Digitalisierung – und zum BGE. https://www.youtube.com/watch?v=SapBEawKhpo

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"Japan schickt Pflege-Roboter ins Altersheim" – Diese Technik steckt zwar momentan noch in den „Kinderschuhen“, wird aber sicherlich in den nächsten Jahren perfektioniert sein.

https://www.youtube.com/watch?v=nKN1chwiWf8

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Richard D. Precht – Grundeinkommen

https://www.youtube.com/watch?v=2Mw0rO6LQp8

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[Re]: "Die Linksparteiler aus Kartoffelland sind nicht bestrebt ein weltweites BGE einzuführen." – Ihren Hass auf die Linken können Sie mit Ihrem Arzt besprechen. Vielleicht hilft der Ihnen bei der Bewältigung Ihres Traumas, was Sie ja offensichtlich mit den Linken haben. Es geht hier auch nicht um "Linke aus Kartoffelland", sondern um das BGE. Es wäre doch ein erster Schritt, wenn zunächst einmal ein BGE in Deutschland eingeführt werden würde. Die anderen Länder werden dann schon nachziehen. Und in solchen Länder wie Bangladesh, in denen mehr als drei Millionen Frauen, auch minderjährige Mädchen, in Nähfabriken unmenschlichen Arbeitsbedingungen ausgesetzt sind, würde sich mit der Zeit sicherlich auch das BGE durchsetzen. Haben Sie etwas dagegen, dass kleine Mädchen dann nicht weiterhin an der Nähmaschine von gewissenlosen Profitgeiern angekettet werden um deren Villen und Sportwagen zu finanzieren?

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[Re]: [...] Beitrag entfernt. Bitte beachten Sie die Netiquette. Vielen Dank! Die Moderation

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[Re]: "... fragte er ungeniert die Hartz IV-Kritikerin Inge Hannemann, ob sie "Stimmen höre"." – Diese Schmarotzer, die sich auch noch frech 'Volksvertreter' nennen, sollte man auch mal für ein Jahr auf Hartz IV setzen.

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"Noch mehr harte Strafen: Was Jobcenter mit widerspenstigen Hartz-IV-Empfängern machen"

https://www.focus.de/finanzen/news/arbeitsmarkt/arbeitslosigkeit/selbst-ba-chef-findet-manche-sanktionen-zu-heftig-noch-mehr-harte-strafen-was-jobcenter-mit-widerspenstigen-hartz-iv-empfaengern-machen_id_8743658.html

Selbst der BA-Chef findet manche Sanktionen zu heftig. BA-Chef Detlef Scheele möchte die Sanktionierung komplett abschaffen. Da scheint das "Grundeinkommen" von 300.000 Euro, welches der Ex-SPD-Senator Detlef Scheele im Jahr als BA-Chef bezieht, sich ja positiv auf seinen Denkapparat ausgewirkt zu haben. Oder ist es nur die Angst davor, dass seine Agenda-2010-Partei (SPD) nach dieser GroKo sonst beerdigt wird?

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Auf YouTube ist die Doku vielleicht länger zu sehen, als nur bis zum 16.04.2018.

Man kann nur hoffen, dass das, was Captain Picard zu Beginn der Doku sagt: "Die Menschheit ist erwachsen geworden" – nicht wirklich noch 300 Jahre dauert.

Komm Komm Grundeinkommen! https://www.youtube.com/watch?v=iy9nx0uTi4U

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"Außerdem gibt es auch Probleme die nicht ökonomischer Natur sind und Menschen zur Flucht veranlassen. Krieg, Strafverfolgung wegen religiöser Zugehörigkeit oder sexueller Ausrichtung ..." – Das würde jetzt aber zu weit führen, das auch noch alles anzusprechen. Solche Probleme haben mit sozialer Ungerechtigkeit auch nur am Rande zu tun. Sicherlich sollte man Kriegsflüchtlinge für eine bestimmte Zeit eine sichere Zuflucht geben, aber dass man sofort wieder von 'Integration' spricht, bedeutet ja, dass man diese Menschen partout hier behalten möchte. Wer sagt denn, dass Kriegsflüchtlinge nach Beendigung des Krieges in ihrem Heimatland, nicht wieder in ihr Land zurückkehren möchten?

"... gibt es in vielen linken Kreisen einen ausgeprägten Hass gegen die westliche Welt. Da wird Zuwanderung nicht nur in praktischer Hinsicht betrachtet, man sieht in dem Zuzug von Menschen aus anderen Kulturen immer auch eine Möglichkeit den Feind [...], den man im Westen sieht, zu schwächen." – Das kann man aber auch von der anderen Seite betrachten, denn die konservativen Parteien können mit dem ungezügelten Zuzug von Flüchtlingen auch gut von den sozialen Problemen ablenken, die in unserem Land herrschen. Wenn arme Deutsche sich mit armen Flüchtlingen an der Tafel kloppen – wie wir ja unlängst mitbekommen haben – dann kann man schön auf die Ausländer schimpfen und man muss nicht ansprechen, weshalb es überhaupt 934 Tafeln bei uns in Deutschland geben muss. Diese "Ablenkung", von den realen sozialen Problemen in Deutschland, ist aber nach hinten losgegangen und seitdem wird verstärkt über Armut und das Grundeinkommen geredet. Da haben sich einige Politiker wohl ein eigenes Bein gestellt. Links, rechts, konservativ oder was auch immer - Politiker sind halt nicht die Schlausten.

Wir entfernen uns aber immer mehr von dem eigentlichen Thema - das BGE. Vielleicht sollten wir es hierbei bewenden lassen, bevor die Moderatoren der taz uns noch rauskicken.

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"Ich mag so Matheleute. Meist sind das Nerds."

Mit Nerd hat das wenig zu tun. Die gesamte moderne Technik ist heute auf komplexe Mathematik aufgebaut. Wenn man als Techniker/Ingenieur nicht ein gewisses Maß an Mathematik beherrscht, dann kommt man schnell in Schwierigkeiten. Nerds sind für mich eher die Computerfreaks, die den ganzen Tag vor ihrer Computerkiste sitzen und sich kiloweise Gummibären reinpfeifen.

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[Re]: "Falls noch jemand außer mir hier mitlesen sollte könnte Ihnen das hier gewaltig auf die Füße fallen." – Warum? Wenn soziale Gerechtigkeit auf dem ganzen Planeten herrschen würde, dann müssten arme Menschen, aus welchem Land auch immer, nicht nach Europa kommen und um Unterschlupf bitten. Selbst der einfältigste Linke (und auch Rechte) muss doch langsam einsehen, dass man soziale Probleme auf dem ganzen Globus bekämpfen muss, und man Ungerechtigkeit nicht dadurch bekämpft, dass man alle Menschen dieser Erde in unser kleines Land lässt und dann auch noch von 'Integration' spricht. Ich hatte das mit den Trawlern, die die Fanggründe vor der Küste Afrikas plündern, ja schon angesprochen. Dann gibt es noch die EU-Agrarpolitik (GAP), die seit Jahren den Kleinbauern in Afrika ihre Existenz berauben. Daran sollte man etwas ändern und nicht unreflektiert fremde Menschen aufnehmen. Es gibt so viele "Baustellen", die man als soziale linke Presse ansprechen könnte, wenn man wollte. Wer sagt eigentlich, dass die zu uns kommenden Menschen, "die Eingliederung in ein Ganzes" - in diesem Fall Deutschland - überhaupt wollen? Da sind wir wieder bei Begriffen, denn Integration heißt 'Eingliederung in ein größeres Ganzes'. Ich habe manchmal das Gefühl, dass Politiker und Journalisten Worte wie 'Integration' nicht wirklich übersetzen können. Toleranz ist auch so ein Wort. Es stammt aus dem Lateinischen und bedeutet "ertragen, aushalten, erdulden". Ertragen muss man z.B. ein schreiendes Kind im Bus, oder man muss an der nächsten Haltestelle aussteigen. Ich habe immer den Verdacht, dass Politiker und Journalisten Toleranz mit Akzeptanz verwechseln.

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„Bisher haben Sie ziemlich klar in die linke Kerbe geschlagen. Dazu ist der Begriff der sozialen Gerechtigkeit ein (völlig unklarer) Kampfbegriff vieler Linker“ – Sie halten sich ja wieder nur an Begriffe fest. Soziale Gerechtigkeit sichert den Frieden im Land. Ein Land kann man auch mit einem Passagierschiff vergleichen. Solange man keine Eisberge ansteuert, wird aus dem Passagierschiff auch nicht die Titanic. Wenn man aber den Eisberg erst gerammt hat, dann geht nicht nur die 3. Klasse und 2. Klasse unter, sondern auch die 1. Klasse.

„Gab es tatsächlich mal irgend eine Gesellschaft in der Sie lieber hätten leben wollen?“ – Entenhausen wäre ein schöner Ort. Dort gibt es keine soziale Ungerechtigkeit und die schlimmsten Verbrecher sind die Panzerknacker (-;

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Dieses ganze Gerede mit "Links" oder "Rechts". Ich kann damit nichts anfangen, da ich weder links noch rechts bin. Ich bin nur für soziale Gerechtigkeit. Schon aus dem Grund, weil ich nach 20 Uhr noch meine Wohnung verlassen möchte, ohne Angst haben zu müssen, das ein "Ausgestoßener" mir eins auf den Deckel haut, um meine Geldbörse in seinen Besitz zu bringen. Nein, links bin ich bestimmt nicht und kann auch nichts damit anfangen, dass die Linken unbedingt die ganze Welt nach Deutschland einladen möchten. Das darf man in der taz eigentlich gar nicht schreiben, aber ich schreibe es einfach mal. Im Grunde bin ich nur ein Mensch, der in einer Gesellschaft leben möchte, die nicht so krank ist, wie die Welt in der wir zur Zeit leben.

Ich zitiere dann immer gerne Volker Pispers (Kabarettist):

"Wir sitzen in einem Zug, der auf den Abgrund zurast. Schauen Sie sich die USA an. Das ist gelebter Kapitalismus im Endstadium. Die Reichen haben sich komplett zurückgezogen. Eigene Wohnviertel mit Zäunen und Sicherheitspersonal, eigene Kindergärten, Schulen, Unis, Krankenhäuser. Die Mittelschicht braucht zwei Jobs parallel, um überhaupt halbwegs klar zu kommen. Das letzte Drittel sitzt komplett im Dreck, obdachlos oder in Vierteln, in die sich nicht mal mehr die Polizei traut. 95% aller amerikanischen Medien befinden sich in der Hand fünf reicher Familien. Und auf diesen Abgrund rasen wir hier auch zu. Aber keiner traut sich, die Notbremse zu ziehen. Alles was wir tun ist, alle vier Jahre den Lokführer zu tauschen und zu sagen: 'Halt Kurs und gib Gas!"

Wenn ich mir die Slums in den USA anschaue, dann frage ich mich: Wann wird es bei uns so aussehen? Das macht mir Angst. Auch die zunehmende Armut macht mir Angst. Wenn ich durch die Großstädte laufe, sehe ich von Jahr zu Jahr mehr Obdachlose. Die Armut wird immer größer, aber niemand scheint das zu stören. Irgendwann wird das aber zu einem echten Problem werden, auch für diejenigen, die das Problem immer noch nicht sehen wollen.

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Janus: „Es braucht kein "System" um den Menschen zur Arbeit zu treiben. Die meisten Menschen wollen alleine schon deshalb arbeiten weil sie eine sinnvolle Aufgabe brauchen, um ihren Alltag zu strukturieren, weil sie nur ungerne abhängig sind und lieber Sozialleistungen finanzieren als sie zu beziehen.“

Das ist auch so ein echter Klassiker aus der kapitalistischen Spruchkiste. Der Mensch soll sich also nur über seinen Job definieren. Leider ist diese Idiotie schon so in den Köpfen der meisten Menschen drin, dass sie gar nicht mehr darüber nachdenken, wer denn wirklich davon profitiert, dass Menschen ihr Leben fast ausschließlich mit (sinnloser) Arbeit verbringen.

Viele Menschen haben aber keine Lust mehr sich für skrupellose Manager kaputt zu arbeiten, die ein Jahresgehalt von 5, 10, oder sogar 20 Millionen Euro erhalten, während sie selbst nur einige Euros in die Hand gedrückt bekommen. Darüber hinaus sorgen diese kleinen Leute mit ihrer Arbeitskraft auch noch dafür, dass der DAX keine erektile Dysfunktion bekommt und die Aktionäre sich an der Börse eine goldene Nase verdienen.

„Entweder sie verdienen ihr Geld mühsam allein, oder sie lassen andere für sich arbeiten.“ – wusste schon Carsten Maschmeyer.

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Sie können von Sonntag auf Montag nachts um 2:09 Uhr noch Kommentare schreiben? Das bedeutet ja, dass Sie nicht zu der Bevölkerungsgruppe gehören, die Sie so gerne zur Arbeit schicken möchten – also der hart arbeitenden Bevölkerung. Ich tippe mal auf Student – wahrscheinlich Wirtschaftsstudent. Also ein Studiengang, der gerne von den Sprößlingen aus dem FDP-Haushalt studiert wird.

Sie wissen was ein dystopischer Roman ist? Alle Achtung, aber wir sind ja hier auch in der taz und nicht in irgendeinem Springerblatt. Mögen Sie dystopische Romane? Wenn ja, dann empfehle ich Ihnen "Schule der Arbeitslosen: Ein Roman" https://www.amazon.de/dp/B00M91WN12/ref=pdp_new_dp_review

"Deutschland, irgendwo, in naher Zukunft: Beklommen steigt eine Gruppe Reisender in einen bereitgestellten Bus und fährt einer neuartigen, überaus angepriesenen Fortbildung für Arbeitslose entgegen, fährt ins Trainingslager "Sphericon". Der Bus trägt das Logo der Bundesagentur und den Slogan "Deutschland bewegt sich". Geduckt sitzen die Trainees am Computer und feilen an ihren Lebensläufen. Sie nächtigen in provisorisch hergerichteten Schlafsälen. Ihr Essen erhalten sie aus Automaten, in Menge und Qualität gestaffelt nach den Leistungen der Vorwoche. Und dann gibt es noch einen Fitnessraum und auch einen "Samstagabend" und für die ganz Kontaktfreudigen noch die Weekend Suite – sowie die Stelle eines "Sphericon"-Trainers, um die sich die Teilnehmer bewerben sollen."

»Selten ist in der Literatur die subtile Brutalität des Kapitalismus so klug und so schmerzhaft gespiegelt worden wie in Joachim Zelters Horrorsatire Schule der Arbeitslosen. Der Roman spielt im Jahr 2016, und doch scheinen die Geschehnisse längst Realitität.« (Deutschlandradio)

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"Roboter lernen, was sie bisher nie konnten: nähen. Textilfabriken dürften bald ohne Menschen auskommen. Das zerstört das Wachstumsmodell armer Länder – und mancherorts womöglich 80 Prozent der Jobs." [Quelle: WELT, 14.06.2016]

Davon wären 50.000.000 Näherinnen weltweit betroffen. Etwas Gutes hat es aber, denn viele Näherinnen sind kleine Mädchen, die nichts anderes kennen als die Nadel an ihrer Nähmaschine. Ob sich ihr Leben aber wirklich zum Guten wendet, wenn Nähroboter ihre Arbeit übernehmen? Daran zweifle ich stark – denn arm bleibt arm. Und was wird eigentlich aus den kleinen Kindersklavinnen?

Ausbeuterische Kinderarbeit - Vor dieser Sauerei machen wir doch seit Jahrzehnten die Augen zu. Hauptsache wir haben günstige Kleidung. Worum ging es in dem obigen Artikel? Ach ja, um das BGE. Millionen kleiner Mädchen würden sich bestimmt freuen, wenn sie ein BGE bekämen und nicht ihre Kindheit an einer Nähmaschine verbringen müssten. Na ja, der Besitzer der neuen Nähroboter befreit die blutjungen Mädchen ja bald von der Nähmaschine, aber sorgt er dann auch für die kleinen Mädchen? Natürlich nicht, denn ohne die Mädels ist der Profit ja noch viel größer, und wer interessiert sich als Kapitalist schon für minderjährige Mädchen? Höchsten Berlusconi und seinesgleichen, aber dann aus einem anderen Grund.

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„Die Mathematik ist vom Prinzip her wie Algebra (Kurvendiskussion) im mehrdimensionalen Raum. Also Vektoren.“ – Kurvendiskussion gehört in die Analysis und Vektoren im mehrdimensionalen Raum in die Vektoranalysis, vielleicht sogar schon in die Tensoranalysis. Tut mir leid, ich wollte Sie nicht korrigieren, sondern der Mathematik nur ihren richtigen Namen geben. Drehungen im dreidimensionalen Raum werden heute für Industrieroboter mit der Mathematik der Quaternionen gesteuert. Das ist ein Zahlenbereich, der über den komplexen Zahlen hinausgeht.

Wenn Sie sich zum Beispiel in einen MRT legen, ist der riesige Magnet (Magnetresonanztomographie) auch nicht das eigentlich "Erstaunliche", sondern das bildgebendes Verfahren zur Darstellung von Strukturen im Inneren Ihres Körpers. Das macht man mit Fouriertransformation. Man sieht: Die heutige Technik ist nur noch Mathematik. Wohin uns die Mathematik noch bringen wird, das ist nicht abzusehen, aber wie schon in Goethes Zauberlehrling steht: „Ach, da kommt der Meister! Herr, die Not ist groß! Die ich rief, die Geister, Werd ich nun nicht los.“

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"Hologramme haben es Ihnen scheinbar angetan ..."

Nein, sicherlich nicht. Ich habe mich seit meinem Studium mit so etwas zum Glück nicht mehr beschäftigen müssen. Ich bin durch meine Tochter auf Hologramme aufmerksam gemacht worden, als sie mir das hier zeigte: https://www.youtube.com/watch?v=fZlRA9oZVjE

Die Tragweite dieser Technik war mir aber sofort klar.

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"Abschließende Frage an der Stelle: was hat das dann aktuell mit dem BGE zu tun?" – Das BGE wird sicherlich nicht schon morgen früh vor der Tür stehen und 'Hallo' sagen, sondern wird auch einige Zeit brauchen. Das BGE korreliert also mit dem Anwachsen der Technik und wird auch ein schleichender Prozess sein. Ich habe auch nirgends gesagt, dass das BGE sofort auf den Tisch kommen muss. Dass es aber irgendwann kommt, davon gehen nicht nur irgendwelche "Phantasten" aus, sondern auch Politikwissenschaftler und Wirtschaftswissenschaftler.

"... auch wenn Sie vorher von der Welt von 2018 sprachen." – Gut, da habe ich mich wohl zu weit aus dem Fenster gelehnt. Als TU-Ingenieur lebt man eben in der Welt der Technik und sieht dann fast nur noch Technik. Dass der Homo sapiens in einer vollautomatischen Fabrik aber nur noch ein Störfaktor ist, den man auch mit einer noch so schönen Störgrößenaufschaltung - wie man so etwas in der Regelungstechnik nennt - nicht eliminieren kann, ist schon heute Normalität in den "Fabrikstraßen" geworden. Dass Hologramme - erzeugt mit einem Femtosekundenlaser - auch kein Science-Fiction mehr ist, das werden wir alle in den nächsten Jahren erleben.

"Ich hab ja ab und zu meine Praktikanten von der Uni. Als Arbeiter wird man ja alles andere als geachtet, so quasi, kann doch jeder Depp." – Leider gibt es auch solche Studenten. Sie können aber davon ausgehen, dass die meisten TU/FH-Ingenieurstudenten nette Leute sind, die meistens auch aus einem „Arbeiter-Elternhaus“ stammen. Ich mag diesen Ausdruck „Arbeiter“ eigentlich nicht, weil das Wort leider immer noch negativ besetzt ist. Wo wären wir denn, wenn es den „Arbeiter“ nicht geben würde?

"Aber das Hologramme und Roboter Maschinen bedienen?" – Das habe ich nie gesagt. Humanoide Roboter könnten z.B. in den Pflegeberufen eingesetzt werden. Darüber spricht man jedenfalls schon in Japan. Und computergenerierte Laserhologramme finden sicherlich auch ihren Einsatz.

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Machen Sie sich mal keine Sorgen, denn die breite Masse der Armen lesen ohnehin keine taz, sondern nur diese eine Zeitung, wo ihnen in einfachen Worten eingeredet wird, dass "Soziale Gerechtigkeit" nur böser Kommunismus ist. Ich sehe hier in den Kommentaren ohnehin immer nur die selben Leute schreiben – meistens in einem sprachlichen Stil, der auf Abitur oder Hochschulbildung schließen lässt – aber die Leute, also die geprügelte Unterschicht, die die taz eigentlich aufklären möchte, die sehe ich hier nie. Sie können also Ihre Kommentare kurz halten oder es ganz lassen, denn wie gesagt: Es kümmert die breite Masse nicht, ob Sie „gegen“ das BGE sind und ich „für“ das BGE.

Wohlstand, Bildung, die Möglichkeit, sich intellektuell weiterzuentwickeln, das sind Dinge, die in Deutschland ohnehin unerwünscht sind. Sie stören nur und führen zur Unordnung (wahrscheinlich wusste das schon Gerhard Schröder, die heute agierenden Politiker wissen es ganz sicher). Aus dem Grund gibt es ja auch diesen ganzen TV-Müll; wie Dschungelcamps, Casting-Shows und Reality-TV.

Das System ist schon sehr perfekt in der Beeinflussung der breiten Masse geworden. Wenn der kleine Arbeitnehmer aufmuckt, dann zeigt man ihm als Abschreckung die Hartz IV Empfänger, und schon ist der kleine Arbeitnehmer ruhig und macht seinen schlecht bezahlten Job weiter. Dem Hartz IV Empfänger zeigt man die Obdachlosen, die in unseren Städten immer mehr werden, und schon ist der "Hartzer" brav und nimmt jeden Sklavenjob an. Sie sehen, es läuft alles so wie von 'Oben' gewünscht. Machen Sie sich also keine Sorgen.

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Fräsmaschine mit 4 Achsen (x-,y-,z-,b-Achsen). Also auch schon eine Art Industrieroboter der mit der Mathematik der Quaternionen gesteuert wird.

Sie haben natürlich recht, asiatische Ingenieure sind sehr "verspielt", besonders die japanischen Entwickler von Hatsune Miku. „Hatsune Miku“ ist japanisch und bedeutet: Hatsu („Erster“), Ne („Klang“) und Miku („Zukunft“). Zusammen also „erster Klang aus der Zukunft“. Ja, den Klang aus der Zukunft haben wir ja jetzt mitbekommen. Die chinesischen Ingenieure haben aber schon nachgezogen und ihre Hologramme auf die Bühne gestellt (Luo Tianyi und andere Hologramme). Es wird also ein Rennen zwischen Japan und China geben, wer zuerst seine Hologramme zum „Leben“ erweckt und sie aus der Projektionsfläche befreit um sie dann zur Arbeit zu schicken, während der Europäer immer noch von der Arbeitswelt des 19. oder 20. Jahrhunderts träumt.

Es geht hier nicht darum, dass einige Sänger*innen oder Schauspieler*innen durch Hologramme ersetzt werden. Das wird natürlich auch passieren. Es geht darum, dass reale Menschen, die in Behörden, Banken, Kaufhäusern et cetera arbeiten, irgendwann durch dreidimensionale Laserhologramme ersetzt werden, die wie Menschen aussehen. Auf der anderen Seite werden humanoide Roboter alles übernehmen, was handwerkliches Geschick oder reine Muskelkraft erfordert.

Das ist natürlich ein schleichender Prozess und wird einige Jahrzehnte dauern bis er abgeschlossen ist. So lange können Sie aber sicherlich noch ungestört bergwandern und Ihren Honig von einem Imker, der in der Pampa lebt, über das Internet bestellen.

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[Re]: Korrektur: Der Verknappung des Süßwasser hat mit dem Anstieg der Weltbevölkerung zu tun – jedenfalls in Afrika.

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"Wegfallen tun Arbeitsplätze durch technologischen Fortschritt, nicht durch mehr Menschen." – Richtig, aber wenn die Menschheit noch mehr ansteigt, werden auch die armen Menschen mehr werden. Der Anstieg der Weltbevölkerung hat übrigens auch etwas mit der Verknappung des Süßwasser zu tun. Dass die Afrikaner sich auf den Weg nach Europa machen, dass sehen wir doch jetzt schon. - „Die einen bekommen Fisch im Überfluss, die anderen gehen leer aus: Weil die EU Millionen Euro an korrupte Staaten zahlt, dürfen europäische Trawler die Fanggründe vor der Küste Afrikas plündern. "Cash for Fish" heißt das fragwürdige Geschäft - für die Einheimischen bleibt fast nichts übrig“ [Quelle: Spiegel online - 28.08.2010].

"Relative Armut" ist auch so ein Begriff, der gerne von den wahren Schmarotzern unserer Gesellschaft verwendet wird. Armut ist Armut. Aber wer Wirtschaft studiert hat und wie eine Made im Speck an der Arbeitsleistung der wirklich arbeitenden Bevölkerung hängt, der findet auch einen schönen neuen FDP-Begriff, um von seinem Schmarotzertum abzulenken.

"... dann wäre die Pest schon lange wieder zurück." – Die Pest war nie weg. Sie waren doch vor 5 Jahren in Indien. Da „lebt“ die Pest noch und wartet darauf, dass die Antibiotika nicht mehr wirksam sind. Aber das ist eine andere Geschichte.

"Der deutsche Journalismus ist im Vergleich zur deutschen Bevölkerung stramm links/"progressiv"." - Dazu sage ich jetzt mal nichts und überlasse Volker Pispers das Wort: Wem gehören die Medien? https://www.youtube.com/watch?v=fLuNp0gTWQY

Aber wir waren ja beim BGE. Ich wiederhole noch einmal meinen Satz von weiter oben: „Wenn Vollbeschäftigung oder zumindest der Abbau der riesigen Arbeitslosigkeit noch möglich wäre, dann würden doch Politiker und Wirtschaftsmanager jetzt nicht immer öfter über das Grundeinkommen reden.“ Damit ist eigentlich alles gesagt, denn wenn Politiker und Wirtschaftsmanager bereit sind über das BGE zu diskutieren, dann sind wir in einem Umbruch.

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"Ergo: BGE funzt nur, wenn alle mitmachen und Geld dafür abdrücken."

Sieh mal einer an, jetzt hat es auch Rudi Ratlos endlich kapiert. Wenn Politiker jetzt noch über ein neues Gesellschaftsmodell nachdenken und sich aus dem Rektum der Reichen verabschieden, dann wird der Mensch vielleicht wirklich einmal das was sein Name vorgaukelt – ein Homo sapiens (sapiens = einsichtig, klug, verständig, weise).

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7,6 Milliarden Menschen - in 5 Jahren 8 Milliarden Menschen - sind nicht sonderlich relevant? Wir werden sehen, wie relevant das noch wird, wenn Milliarden Menschen am normalen Leben nicht mehr teilnehmen können, weil die Arbeitslosigkeit ins Unermeßliche gestiegen ist. Wir werden auch sehen, was passiert, wenn die Besitzlosen dann zum Knüppel greifen.

Bei der großen Masse an Menschen auf engen Raum kommen auch die alten Seuchen (Pest, Pocken etc.) wieder zurück. Sind verdurstende Menschen auch nicht relevant? Die ersten Süßwasserquellen in Afrika fangen schon an zu versiegen und damit machen sich demnächst Millionen Afrikaner auf den Weg nach Europa. Vielleicht erledigt sich die Überbevölkerung aber auch in einem Krieg. Wenn man sich die Geschichte der Menschheit anschaut, dann haben sich die Menschen seit Jahrtausenden immer nur gegenseitig massakriert. Das ist natürlich auch eine Möglichkeit das Überbevölkerungsproblem zu lösen, besonders mit den atomaren Waffen die der Mensch besitzt. Oder der Vulkan unter dem Yellowstone-Park bricht endlich aus - überfällig ist der ja schon seit Jahren.

Na ja! Hauptsache das "böse BGE" kommt nicht nach Deutschland und vermiest den Reichen ihr schönes Leben, denn es ist besser wenn Millionen armer Menschen weiterhin in Not und Angst leben, als das auch nur ein einziger Reicher etwas von seinem Besitz abgeben muss. Und das der Bürger nicht über ein neues Gesellschaftsmodell nachdenkt, dafür sorgen schon die Journalisten und Politiker der Reichen. Das Monopolyspiel der Manager geht immer weiter. Wir produzieren jetzt schon so viel an unnützen Gütern, dass das meiste davon auf dem Müll landet. Aber egal: The show must go on – auch wenn die alleinerziehende Mutter hungert, weil das Jobcenter sie sanktioniert hat. Die Antwort gegen solche soziale Ungerechtigkeit wäre eigentlich das BGE, aber das will man nicht, denn arme Menschen in Deutschland sind für unsere Politiker nicht so schlimm wie Reiche ohne Ferrari, Villa und Jacht.

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[Re]: Mit Janus kann man gut diskutieren. Wenn man Ihre Kommentare allerdings durchliest, dann merkt man schnell, dass Sie nur auf Krawall aus sind, aber ansonsten nichts substanzielles anzubieten haben.

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Weiter oben hatten Sie über Boes und Aman geschrieben, dass in dem Interview "bestimmte Bereiche der Diskussion ausgespart" wurden. Sie sind scheinbar auch jemand, der die wesentlichen Dinge lieber nicht anspricht um nicht in eine Zwickmühle zu geraten. Ich hatte nicht aus Blödsinn das mit den 7,6 Milliarden Menschen (7.600.000.000) geschrieben, denn das ist das eigentliche Hauptproblem. Jedes Jahr nimmt die Weltbevölkerung um 80.000.000 Menschen zu – also um die Einwohnerzahl die Deutschland momentan hat. Da der Exponent aber auch von Jahr zu Jahr anwächst, werden es bald 100.000.000 neue Erdbewohner jedes Jahr sein. Da ist die Sterberate übrigens schon mit eingerechnet. Man sieht, auf der einen Seite die Explosion der Weltbevölkerung und auf der anderen Seite die zunehmende Technik, die uns Menschen langsam aber sicher – zumindest in der Arbeitswelt – überflüssig macht. Ansonsten lese ich in Ihrem Kommentar, dass Sie auf dem richtigen Weg sind und die Probleme erkennen, auch wenn der Satz mit den Obdachlosen eher Bildzeitungsniveau war und Sie darüber noch einmal nachdenken sollten.

Für Arbeitslose zahlen die Jobcenter nämlich nur noch Wohnungen "im unteren Preissegment". Es werden aber immer mehr teure Eigentumswohnungen gebaut und alte Wohnungen werden luxussaniert, die sich dann aber kein Normalbürger mehr leisten kann. Die Mietpreisbremse hat in Deutschland auch nicht funktioniert, denn es gibt zu viele Schlupflöcher. Ein solches Schlupfloch ist zum Beispiel, wenn man möblierte Wohnungen anbietet. Mit diesem Trick kann man als Vermieter geschickt die Mietpreisbremse umgehen und 750 Euro Kaltmiete für eine 1-Zimmer-Wohnung (35 qm) verlangen. Das wird gerade in Hamburg praktiziert, wo ein Agenda 2010 Befürworter der Erste Bürgermeister war und jetzt den Bundesminister der Finanzen und den Vizekanzler spielen darf.

Es stimmt schon , das BGE für sich allein löst nicht die sozialen Probleme. Es muss sich auch anderweitig etwas in der Geselschaft ändern.

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"Ihrer Arugmentation nach befinde auch ich mich in einer Zwangslage, weil ich mir meinen aktuellen Lebensstil ohne einen entsprechend bezahlten Job nicht erlauben kann."

Das ist Sophisterei und dem römischen Gott Janus nicht würdig.

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"Allerdings wurden bestimmte Bereiche der Diskussion ausgespart ..."

Herr Boes und Frau Aman sind ja auch keine BGE-Experten, sondern nur Menschen, die erkannt haben, dass es so nicht weitergehen kann. Dass Fachleute sich irgendwann dem BGE (weltweit) annehmen müssen, ist aber klar, denn wir haben momentan 7,6 Milliarden Menschen auf der Erde. Im Jahr 1900 waren wir 1,6 Milliarden Menschen und im Jahre Null gab es nur 200 Millionen Menschen auf dem Globus. Jeder der in der Schule in Mathematik aufgepasst hat, sieht, wie die Exponentialfunktion ihren "Spaß" mit uns treibt und die "Menschenmasse" immer mehr ansteigen lässt. Auf der anderen Seite wird der Mensch als Arbeitskraft immer mehr durch Maschinen ersetzt werden. Dass irgendwann der Mensch in der "Arbeitswelt" total überflüssig ist, ist abzusehen.

Wer etwas von Halbleitertechnologie und Computeralgebra versteht, der weiß: Arbeit und Jobs für Menschen wird es bald nicht mehr geben. Dass es dann einen Aufstand der Besitzlosen geben wird, ist auch vollkommen klar. Nur unsere Politiker wollen das immer noch nicht einsehen und erzählen uns frech, dass es auch in Zukunft für den Homo sapiens noch genügend Jobs geben wird. Die Politiker - nicht nur in Deutschland - müssten endlich einen Schritt in die Zukunft machen, aber dafür sind Politiker entweder zu alt, zu dumm, oder beides.

Sicherlich wird ein Grundeinkommen "Hierarchien" auch nicht auflösen. Das ist aber eher in der Denkweise des Homo sapiens begründet und hat mit einem BGE nichts zu tun. Ein BGE soll den Menschen nur die Angst vor Hunger und Obdachlosigkeit nehmen. Alle anderen Probleme, die der Mensch sich durch sein "Menschsein" selbst gemacht hat, wird ein BGE natürlich auch nicht lösen.

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"Für Menschen mit Idee und Wille, hält auch die Zukunft - so automatisiert wie Sie denken oder nicht - etwas parat."

Das ist richtig, denn der Mensch ist ein Lebewesen der sich schnell langweilt und deshalb wird er sich aus diesem Grund schon eine Aufgabe suchen. Dass im Jahre 2018 nicht schon ALLES automatisiert ist, das ist auch richtig. Aber wir sind auf dem Weg dorthin. Besonders die asiatischen Ingenieure haben große Fortschritte in der Robotik gemacht und die 'Androiden' werden in den nächsten Jahren in der Ausreifung ihrer Technik einen riesigen Sprung machen und zum Beispiel in den die Pflegeberufen ihren Einsatz finden. Die Ausreifung der Technik bedeutet eigentlich nur 'schnellere Prozessoren' und eine 'neue Mathematik'. Die Mathematik ist es auch, die Künstliche Intelligenz im Augenblick noch im Zaun hält, aber Mathematiker sind kluge Menschen und werden die entsprechende Mathematik schon in einigen Jahren entwickeln, um den Menschen dann total überflüssig zu machen.

Die jüngeren Leser werden sicherlich Hatsune Miku kennen. Ein dreidimensionales Hologramm mit dem Aussehen eines 16-jährigen Manga-Mädchen, welches seit einigen Jahren große Konzerthallen in den asiatischen Ländern und den USA füllt und die mit ihrer eigenen Stimme, die durch Vocaloid synthetisiert ist, singt und auf die Bühne projiziert wird. Momentan ist Hatsune Miku auf der Bühne noch auf eine Projektionsfläche angewiesen, aber die Ingenieure versuchen seit einiger Zeit sie "richtig" auf die Bühne zu stellen. Erste Schritte sind schon getan, denn Hologramme kann man neuerdings mit einem Femtosekundenlaser in der Luft erzeugen. Man benötigt also keine Projektionsfläche mehr. Kann sich einer vorstellen was das für uns alle bedeutet? Die digitale Assistentin Alexa von Amazon ist dagegen dann etwas aus dem Mittelalter. Als ich ein junger Ingenieurstudent an der TU war, da hatte Halbleiterphysik noch nicht den Stellenwert wie heute. Das BGE wird kommen, alleine schon durch Hatsune Miku.

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Sie schätzen einen Mann der im Oktober 2008 in der öffentlichen Diskussion über die Finanzkrise, deutsche Manager als Sündenböcke bezeichnete?

Hans-Werner Sinn: „In der Weltwirtschaftskrise von 1929 habe es in Deutschland die Juden getroffen, heute seien es die Manager.“ Diese Äußerung stieß nicht nur beim Zentralrat der Juden in Deutschland, sondern auch bei Politikern verschiedener Parteien sowie Repräsentanten des öffentlichen Lebens auf Kritik, da die Aussage eine Gleichsetzung der Kritik an den Managern mit der Judenverfolgung darstelle. [Quelle: WIKIPEDIA]

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"Vielleicht werden diese notwendigen Arbeiten dann künftig besser bezahlt." – Richtig, Sie haben es erkannt.

Es wird nämlich immer gerne damit argumentiert, dass sich bei Einführung des BGE nicht mehr genügend Menschen finden, um besonders unangenehme Arbeiten auszuführen Auf den Einwand, z.B. von Götz Werner, dass dann halt besonders unangenehme Arbeiten auch besonders gut bezahlt werden sollten, gehen die Gegner des BGE natürlich nicht ein. Auch das es für solche unangenehmen Arbeiten in Zukunft einmal Maschinen geben wird, so wie es für jedes technische Problem auch einen Ingenieur gibt, der dieses Problem lösen kann, wird von BGE Gegnern nur mit einer geringschätzigen Handbewegung abgetan.

Irgendwann wird das BGE kommen, denn wenn sogar die USA und die asiatischen Länder vom BGE reden, dann können wir es hier in Europa nicht ewig wegdiskutieren – auch wenn es einige gerne möchten.

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Steigerungsform "falsch": falsch, falscher, am falschesten

Steigerungsform "arm": arm, ärmer, am ärmsten, Hartz-IV-Empfänger

Steigerungsform "reich": reich, reicher, am reichsten, Wirtschaftsboss

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"Es sind zwei Unterschriften auf dem Arbeitsvertrag notwendig und niemand kann mich zwingen einen Arbeitsvertrag zu unterschreiben den ich nicht will."

Der Hunger kann Sie zwingen, die Angst vor Obdachlosigkeit kann Sie zwingen und seit einigen Jahren kann das Jobcenter arbeitslose Menschen mit § 10 SGB II dazu zwingen, einen Arbeitsvertrag zu unterschreiben.

Das BGE würde den Bürgern endlich die Angst nehmen, vor Hunger, vor Obdachlosigkeit und den Schikanen der Pseudobehörde BA. Aber das ist wohl nicht im Sinne der Oberen Zehntausend.

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Interessant. Ich hatte nur den kleinen Satz weiter oben: "Ich halte Dieter Nuhr eher für den hauseigenen Kabarettisten der FDP" gebracht und gleich wieder eine Lawine über die Frage nach 'sozialer Gerechtigkeit' oder 'sozialer Ungerechtigkeit' ausgelöst.

Mit dem Lügengeist der stets verneint, werde ich jetzt aber nicht auch noch eine Diskussion anfangen.

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Die Welt von 2018 sieht so aus: Regelungstechnisch gesteuerte Fabrikstraßen, Fahrkartenautomaten in jedem Bahnhof, Computergesteuerte Lager mit digitalisiertes Bestandsmanagement, Landmaschinen die durch GPS gesteuert selbständig auf den Feldern die Ernten einfahren, fahrerlose U-Bahnen, und so weiter, und so weiter.

Dass Industrie 4.0 gerade das Verschwinden ganzer Berufssparten ermöglicht und das es in dieser hochtechnisierten Welt kaum noch echte Jobs gibt, von denen man als Mensch auch existieren kann, sollte doch wohl langsam jedem klar geworden sein. Letztendlich wehren sich nur noch diejenigen Leute gegen das BGE, die an der Armut der Bürger und dem ausufernden Niedriglohnsektor viel Geld verdienen.

"Vollbeschäftigung ist machbar" tönt es seit Jahren aus dem BMAS und der BA. Merkwürdig ist allerdings, dass schon vor 12 Jahren Götz Werner gesagt hatte: "Die Zeiten der Vollbeschäftigung sind endgültig vorbei. Vollbeschäftigung ist ein Mythos. Eine Lüge." [Götz Werner, Multimilliardär und Gründer eines Drogeriekonzern, Interview im Stern, 14.05.2006]. Der Statistikprofessor Dr. Gerd Bosbach vom Rhein-Ahr-Campus in Remagen sagt zum Märchen der Vollbeschäftigung: "In der Bundesagentur für Arbeit spricht man von ca. 3 Millionen Arbeitslose. Es gibt aber 5,3 Millionen erwerbsfähige Empfänger von Arbeitslosengeld I und Arbeitslosengeld II."

Sind wir doch ehrlich. Wenn Vollbeschäftigung oder zumindest der Abbau der riesigen Arbeitslosigkeit noch möglich wäre, dann würden doch Politiker und Wirtschaftsmanager jetzt nicht immer öfter über das Grundeinkommen reden.

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[Re]: Dann können wir ja jetzt nur noch hoffen, dass der Flynn-Effekt auch richtig ist und die Menschheit immer intelligenter wird. Vielleicht reicht diese "Intelligenz" ja irgendwann sogar soweit aus, um endlich einmal die Volksvertreter zu wählen, die im Sinne des Volkes Politik machen und nicht nur im Sinne der Oberen Zehntausend.

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So sind wir MINT-Absolventen eben – ziemlich arrogant.

Wenigstens bereichern wir MINT-Absolventen uns nicht an dem Leid von 5 Millionen armer Menschen. Aber abgehalfterte Politiker, die keiner mehr haben will – weder in der Politik noch in ihrem eigentlichen Beruf – nehmen es mit der Moral eben nicht so genau.

Aber schön für Detlef Scheele, dass die ehemalige Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) den Hamburger Ex-SPD-Senator zum BA-Chef gemacht hat - für ein Jahresgehalt von 300.000 Euro. So schaut heutzutage soziale Gerechtigkeit in Deutschland für die SPD aus. Für meinen Geschmack ist das alles etwas zu viel SPD-Vetternwirtschaft. Aber wie gesagt: Politik und Moral passen eben nicht zusammen.

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"Mein Grundeinkommen" verlost jetzt Jobs

https://www.youtube.com/watch?v=5jVEc16SFp8&feature=youtu.be

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[Re]: Als MINT-Absolvent bin ich sicherlich besser qualifiziert als Detlef Scheele. Aber da ich noch so etwas wie Moral habe, werde ich den BA-Chefposten natürlich ablehnen und mich nicht an dem Leid von 5 Millionen Hartz IV Empfängern bereichern.

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Ich lese auch alles von links bis rechts. Besonders die Leserbriefe in den Zeitungen (FAZ, WELT, Focus, ...) haben es mir angetan. Man bekommt einen Blick dafür, was in den Kinderzimmern der FDP-Haushalte so vor sich geht und wie bereitwillig junge Menschen die Ansichten ihres Elternhauses nachplappern. Ich habe ohnehin den Verdacht, dass 80% der Leserbriefe - auch in der taz - von Jugendlichen verfasst werden. Aber warum auch nicht, denn den jungen Menschen gehört die Zukunft. Allerdings bin ich es langsam leid, mir immer den selben Murks durchlesen zu müssen, und mitanzusehen, wie eine kleine Kaste immer reicher und frecher wird und die große Masse der Bürger langsam immer mehr verblödet und sich schon aus dem Mülleimer ernähren muss.

Überhebliche Einstellung? - Sie treten doch hier als doppelköpfiger Janus auf. Ein Gott der er Mittler zwischen den Göttern und den Menschen fungiert. Wollen Sie hier als Mittler zwischen den Reichen und den Armen fungieren? - Bestimmt nicht, denn Ihre Kommentare sprechen eine andere Sprache.

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Trotzdem stimmt da etwas in der Denkweise der armen Menschen nicht oder sie sind, wie ich schon andeutete, so manipuliert, dass sie nicht einmal mehr versuchen aus dem Dreck zu kommen und es mal mit 'Die Linke' versuchen. Ob 'Die Linke' dann auch tatsächlich soziale Politik umsetzen würde, steht natürlich auf einem anderen Blatt Papier. Aber 5 Millionen Hartz IV Empfänger, davon 3,4 Millionen erwachsene Hartz IV Empfänger, und ca. 8 Millionen Niedriglohnsklaven, könnten - wenn sie endlich mal Sozial wählen würden - schon etwas in diesem Land verändern. Die Verblödung durch unsere Medien ist aber wohl schon so groß, dass die Armen lieber weiterhin die Parteien wählen, die sie in Armut halten, als es einmal mit einer echten linken Partei zu versuchen.

Worum ging es noch einmal in dem obigen Artikel? - Ach ja! Eigentlich traurig, dass die taz auch auf den Linken-Bashing-Zug der Springerpresse draufspringt, als über die wirklichen Probleme in diesem Land zu berichten. Zum Beispiel darüber, dass auch 1,6 Millionen Hartz IV Kinder seit Jahren ständig durch Sanktionen einer "Behörde", die sich Bundesagentur für Arbeit nennt, bedroht werden. 1,6 Millionen Hartz IV Kinder sind aber wohl nicht so wichtig.

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[Re]: Das war klar, dass so ein Einwand wieder kommt. Man kann sich hier eben doch auf einige taz-Leser verlassen, auch wenn diese taz-leser wohl eher WELT-Leser sind. Verlassen kann man sich auch auf die Dummheit des Wahlvolks, die mit der Springerpresse in die Richtung gelenkt werden, in die sie auch gehen sollen. Dann kommt eben so etwas dabei heraus, dass auch arme Menschen die FDP wählen. Und der Hartz IV Empfänger, der täglich brav das Evangelium "Bildzeitung" liest, macht dann eben sein Kreuz bei der CDU oder sogar bei der AfD und nicht – wie er es eigentlich für sein eigenes Wohlergehen machen sollte – bei 'Die Linke'.

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[Re]: Ich weiß, aber die Bezeichnung "rechter Pöbel" würde ich eher der AfD geben. Nichtsdestotrotz ist die FDP natürlich die Partei der Reichen, genauso wie die CDU die Partei der Reichen und Mächtigen ist. Also die Partei, in der Jens Spahn den "Vorzeige"-Schwulen spielen darf. Jens Spahn (CDU) ist übrigens ein gutes Beispiel dafür, dass nicht alle schwulen Menschen, auch nette und soziale Menschen sind.

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[Re]: "Dieter Nuhr, dem Sprachrohr des rechten Pöbels." – Na ja, ich halte Dieter Nuhr eher für den hauseigenen Kabarettisten der FDP.

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Sie haben sicherlich ein Bild von Hans-Werner Sinn (ehemaliger ifo-Präsident und Berater bei der Hartz IV Einführung) über Ihrem Bett hängen.

Hans-Werner Sinn: "Jeder will arbeiten, es gibt aber nicht genug Arbeit. Und warum gibt es nicht genug Arbeit? Weil der Lohn zu hoch ist."

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Ist es nicht traurig, dass arme Menschen, die ohnehin kaum Geld zum Leben haben, sich auch noch gegen eine "deutsche Behörde" einen Rechtsbeistand nehmen müssen? Gab es so etwas eigentlich auch vor Hartz IV, dass man als Bürger gegen eine Behörde gerichtlich vorgehen musste? Nun ja, das Wort "Behörde" ist wohl zu viel des Guten für diese Jobcenter, die nur dafür ins Leben gerufen wurden, um 1.) die Arbeitslosenquote zu fälschen und 2.) billige Arbeitskräfte mit § 10 SGB II für die Wirtschaft bereit zu stellen.

Apropos Rechtsanwälte. Der SoVD (Sozialverband Deutschland e.V.) hat auch Rechtsanwälte, die gegen Willkür und Schikane dieser Pseudobehörde "Jobcenter" vorgehen. Da fällt mir gerade ein: Gibt es eigentlich noch eine andere Behörde in Deutschland, die so viele Juristen haben um gegen die eigene Bevölkerung vorzugehen - wie die BA und die Jobcenter - oder ist die Bundesagentur für Arbeit/Jobcenter eine besondere Behörde mit besonderen Aufgaben? Wie besonders diese "Behörde" ist, sieht man vielleicht schon daran, dass der oberste Chef der BA 300.000 Euro Jahresgehalt bekommt, obwohl er nur ein ehemaliger Sportlehrer und Ex-SPD-Senator ist und von den ganzen Dingen in der BA/Jobcenter sicherlich keine Ahnung hat.

Das wären eigentlich einmal Fragen, die von Journalisten gestellt werden könnten - wenn wir in Deutschland noch unabhängige Journalisten hätten. Dazu fällt mir jetzt noch ein Tucholsky-Zitat ein: "Der geschickte Journalist hat eine Waffe: das Totschweigen - und von dieser Waffe macht er oft genug Gebrauch."

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Interessantes Gespräch über die Mogelpackung 'Solidarisches Grundeinkommen' und die Vorteile des echten 'Bedingungslosen Grundeinkommen'.

"Solidarisches Grundeinkommen": Hartz4 im neuen Gewand – #BarCode mit Ralph Boes & Diana Aman https://nuoviso.tv/home/barcode/solidarisches-grundeinkommen-hartz4-im-neuen-gewand-barcode-mit-ralph-boes-diana-aman/

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Berichtigung: 300.000 Euro, nicht 300.00 Euro, bekommt der ehemalige Hamburger SPD-Senator Detlef Scheele als BA-Chef im Jahr !!!

5 Millionen Hartz IV Empfänger sollten das Leben als Hartz IV Empfänger aber dennoch positiv sehen, denn wie gesagt, sie sorgen dafür, dass 100.000 BA- und Jobcenter-Angestellte nicht arbeitslos werden und der oberste Chef der BA ein Jahresgehalt von 300.000 Euro bezieht. Dafür kann man doch schon mal in einem Hartz IV Haushalt auf eine Waschmaschine oder einen Kühlschrank verzichten - oder? Denn schließlich sorgen die 'Hartzer' auch indirekt dafür, dass die Reichen "Dank Gerhard Schröder (SPD)" nur noch einen Spitzensteuersatz von 42%, anstatt den 53% Spitzensteuersatz unter Helmut Kohl (CDU) zahlen müssen. Da soll noch mal einer sagen, dass die SPD nichts für Reiche getan hat.

Wer in meinem Kommentar Sarkasmus vermutet, der hat vollkommen recht. Nur leider kommen wir mit Sarkasmus auch nicht weiter. Aber wenigstens versucht die taz hier Aufklärung zu betreiben, auch wenn das gegen die mächtige Springerpresse wohl aussichtslos ist.

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Natürlich gibt es auch Profiteure dieses Hartz-IV-Systems und dazu gehören sicherlich auch die Sozialverbände. Aber ohne die Sozialverbände wäre es in Deutschland für viele arme Menschen noch schimmer.

Die wirklichen Gewinner des Hartz-IV-Systems sind aber Zeitarbeitsfirmen und sogenannte Weiterbildungsinstitute, die sich dumm und dämlich an der Arbeitslosigkeit in diesem Land verdienen. Zeitarbeitsfirmen bekommen billige Arbeitskräfte von den Jobcentern "Frei Haus" geliefert, denn § 10 SGB II zwingt Arbeitslose zu jeglicher Arbeit. Und die Weiterbildungsinstitute haben volle Häuser, denn Jobcenter schicken Arbeitslose gerne in solche Sinnlosmaßnahmen, weil man dann auf einen Schlag Tausende von Arbeitslosen aus der Arbeitslosenstatistik verschwinden lassen kann. Am Monatsanfang kann die Bundesagentur für Arbeit (BA) dann die geschönte Arbeitslosenstatistik dem naiven Bürger wieder präsentieren und der BA-Chef Detlef Scheele bekommt dafür ein Jahresgehalt von 300.00 Euro.

Weiß jemand warum Jobcenter "Jobcenter" heißen? - Weil 100.000 BA- und JC-Angestellte einen Job haben.

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[Re]: Mit Religionen habe ich es auch nicht so, aber in den Bibelsprüchen steckt oftmals viel Wahrheit.

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[Re]: Schon wieder das abgenudelte Studenten-Argument? Dieser blödsinnige Studentenvergleich wird auch immer wieder in der Springerpresse ‘WELT’ herangezogen. Man vergisst dabei aber gerne, dass man einen jungen Menschen nicht mit einem Menschen ab Mitte Dreißig vergleichen kann. Als ich noch ein junger Student war, da brauchte ich auch wenig zum Leben. Wenn man jung ist, dann sieht die Welt ohnehin rosarot aus. Ab einem bestimmten Alter ist man aber ohne Geld nur noch ein "Penner" für unsere so "menschliche Gesellschaft".

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Ich lebe in einem Land, wo Leute wie Sie - die sicherlich auch nicht zu den Reichen gehören - die Reichen sogar noch verteidigen.

Schon in Matthäus 23 steht über die reichen Kapitalisten: "Sie schnüren schwere Lasten zusammen und legen sie den Menschen auf die Schultern, wollen selber aber keinen Finger rühren, um die Lasten zu tragen."

Für Menschen, die wie ein Werkzeug von den Reichen benutzt werden, gibt es sicherlich auch einige Bibelsprüche. Sie können ja mal googeln. Vielleicht finden Sie einen Spruch, der zu Ihnen passt.

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taz: "Die Kernidee ist: Alle sollen profitieren – nur die Reichen zahlen."

Eine schöne Vorstellung für 99% der Bürger, dass sie auch endlich einmal ihr Leben gestalten dürfen und nicht nur als Arbeitssklaven der Reichen fungieren. Da die Reichen soziale Gerechtigkeit aber nicht möchten, weil die Reichen Angst davor haben, sie könnten sich dann eventuell ihre Jachten, Villen, Ferraris, Nutten und natürlich die Designerklamotten für ihre Ehefrauen nicht mehr leisten, werden ihre Politikmarionetten schon dafür sorgen, dass die Reichen auch weiterhin reich bleiben und die Armen weiterhin in Armut ihr Leben fristen dürfen.

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Gehören Sie zu den Superreichen? Wenn nicht, wo ist denn dann das Problem, wenn die Superreichen endlich wieder vernünftig besteuert werden? Man muss das Steuergeld der Superreichen ja nicht für die Hartz IV Empfänger ausgeben. Es würde ja schon helfen, mit dem Geld unsere kaputten Schulen und Universitäten instand zu setzen. Fehlende Kindergärten mit dem Geld zu errichten, wäre auch eine gute Idee. Aber die Reichen brauchen für ihre Kinder ja keine Kindergärten, Schulen, Unis - denn die haben ihre eigenen Bildungseinrichtungen für ihre Sprößlinge. Gehören Sie zu diesem erlesenen Kreis dazu oder machen Sie sich nur zur Marionette für die Reichen?

"Steuern für Reiche" - Der Boss der Bosse hat doch damals als Bundeskanzler dafür gesorgt, dass für die Reichen der Spitzensteuersatz von ursprünglich 53% auf 42% gesenkt wurde. Diesem Bundeskanzler, der sich bei Putin seit Jahren eine goldene Nase verdient, damit er jetzt als alter Mann noch seine fünfte junge Frau heiraten kann - es sei ihm ja gegönnt - hat doch erst diese Armut in Deutschland erzeugt, denn die Agenda-2010-SPD hat doch dafür gesorgt, dass es immer mehr Menschen gibt, die nicht nur an der Tafel anstehen, sondern auch täglich Pfandflaschen sammeln müssen.

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Im Grunde sollten alle Politiker des Deutschen Bundestags für mindestens 3 bis 6 Monate einmal dem Hartz IV System ausgesetzt sein, damit sie endlich begreifen, was zum einen Armut ist und was es zum anderen bedeutet, ständig der Schikane durch ein Jobcenter ausgesetzt zu sein.

Die Nebenbedingungen für dieses "Experiment" müssen natürlich auch angelegt werden. (Waschmaschine/Kühlschrank kaputt - Nachzahlung für Strom abstottern - kein Auto - Aufforderung vom Amt in eine preisgünstigere Wohnung zu ziehen und das obwohl es keine günstigeren Wohnungen mehr gibt - keine Haftpflichtversicherung etc. zu haben, da zu teuer - keinen Zahnersatz/Brille sich leisten zu können, da zu teuer - keine neue Kleidung, da zu teuer, u.s.w., u.s.w.).

Herr Spahn bekommt 15.331 Euro im Monat. Das sind knapp 37 Hartz IV Regelsätze. Sicherlich werden für Hartz IV Empfänger auch noch günstige Wohnungen bezahlt. Aber wohl nur, weil laut Schätzungen der BAGW (Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe) es jetzt schon rund 52.000 Obdachlose in Deutschland gibt. Die BAGW spricht darüber hinaus auch noch von 860.000 Wohnungslosen in Deutschland. Wenn 5 Millionen Hartz IV Empfänger noch dazu kommen würden, dann hätte diese Regierung aber ein gewaltiges Problem, deshalb bezahlt man wohl oder übel den Hartz IV Empfänger eine kleine billige Wohnung.

Bei einem gebe ich Ihnen sogar recht. Politiker von 'Die Linke' sollten sich mit Porsche fahren lieber zurückhalten, ansonsten nehmen ihre Wähler sie nämlich nicht mehr ernst. Allerdings sind die Auswüchse der "Großkotzigkeit" bei einigen Politikern aus der CDU/CSU-SPD-FDP-Grüne noch viel ausgeprägter.

Vom Volksvertreter zum gut bezahlten Berufspolitiker ist es eben nur ein kleiner Schritt, wie man an Leuten wie Jens Spahn gut erkennt.

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[Re]: Ihr pathologischer Hass auf die Linkspartei nimmt von Woche zu Woche auch immer seltsamere Züge an. Vielleicht gibt es dagegen aber auch etwas von Ratiopharm. Gute Besserung.

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Petition

"Herr Spahn, leben Sie für einen Monat vom HartzIV-Grundregelsatz!"

https://www.change.org/p/lieber-jensspahn-leben-sie-f%C3%BCr-einen-monat-vom-hartziv-grundregelsatz-armut-spahn

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[Re]: Haben Sie sich wieder eine neue Tube Senf gekauft? Ist Ihnen eigentlich langweilig oder weshalb müssen Sie hier jeden taz Artikel mit Ihren Kommentaren - oder was das sein soll - vollkleistern? Haben Sie keine Frau, mit der Sie ausgehen können oder mit der Sie etwas machen, was man als Mann sonst so mit seiner Frau/Freundin macht? Es ist zwar gut, dass wir in einer Demokratie leben, wo jeder seine Meinung äußern darf, und Art. 5 GG das sogar garantiert, aber was Sie hier seit einiger Zeit veranstalten, das nennt man 'rumtrollen'. Dass die taz Moderatoren hier nicht endlich einmal eingreifen, das begreife ich nicht.

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Allein 2,5 Millionen Kinder leben in Deutschland in Armut. sagt der grüne Sozialexperte Sven Lehmann. Soso, im Jahr 2018 fällt das also auch den Grünen endlich einmal auf, dass Millionen Kinder in Deutschland in Armut leben. Merkwürdig, denn Professor Butterwegge hatte schon 2009 die Zahl der Kinder, die auf Sozialhilfe angewiesen sind, bei 2,8 Millionen angegeben. Warum haben die Grünen denn in den letzten 9 Jahren nichts daran beanstandet?

Sven Lehmann: „Fragen Sie mal eine Mutter, die mit 2,80 Euro am Tag ihr Kind ernähren soll. Das ist unmöglich.“ - Auch diese Erkenntnis hätten die Grünen schon in den letzten Jahren haben können, wenn es sie wirklich interessiert hätte.

Sven Lehmann: „Schon vor zehn Jahren haben wir gesagt, dass der Regelsatz zu niedrig sei und die harten Sanktionen überwunden werden müssten.“ - War das im Flüsterton, damit das auch ja keiner hört?

Sven Lehmann: „In einem Wahlkampf muss man sich ja immer für Schwerpunkte entscheiden. Der Pflegenotstand und die Kinderarmut hatten im Wahlkampf einen hohen Stellenwert.“ - Fünf Millionen Hartz IV Bezieher hatten also nicht so einen hohen Stellenwert. Interessant, wie Politiker die armen Hartz IV Bezieher sehen. Übrigens, 5 Millionen Hartz IV Bezieher wären sämtliche Einwohner von Berlin und Hamburg.

Sven Lehmann: „Eine Grundsicherung muss sanktionsfrei und ermutigend sein.“ - Dann sollte man endlich die Sanktionen abschaffen und als erstes den berüchtigten § 10 SGB II.

Noch kurz zu Jens Spahn, der ja freundlicherweise diese Hartz IV Diskussion angestoßen hat. Jens Spahn, sagt, mit Hartz IV habe „jeder das, was er zum Leben braucht“. Jens Spahn bekommt aktuell ein Monatsgehalt von 15.331 Euro. Was weiß so ein Mann wie Jens Spahn eigentlich von Armut?

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Vielleicht war das wirklich etwas zu krass für einige Leser der taz formuliert; dass mit den GB-Partys. Ich hatte das auch schon befürchtet, dass es deshalb einen Aufschrei geben wird, ohne dass die "Aufschreier" wirklich verstehen, weshalb ich es so krass formulieren musste. Allerdings habe ich den Aufschrei eher bei den weiblichen Leserinnen vermutet und nicht bei den männlichen Lesern.

Ich finde, es ist eine Frechheit von Norbert Derksen, sogar den Tod von Hawking zum Anlass zu nehmen weiterhin seine kruden Thesen öffentlich zu machen und Einstein und Hawking sogar hier in einem Leserbrief als Scharlatane hinstellt. Theoretische Physik ist in erster Linie Mathematik. Ich weiß nicht ob Derksens mathematische Kenntnisse über die Mathematikvorlesungen eines Ingenieurs hinausgehen, aber Relativitätstheorie ist zum großen Teil Differentialgeometrie, so wie Quantenmechanik ein erheblicher Teil Funktionalanalysis ist.

Wie gesagt, wenn sich jemand von meinem obigen Kommentar auf den Schlips getreten fühlt, so tut es mir leid und ich entschuldige mich selbstverständlich dafür. Meine 'pubertären Anwandlungen' werde ich nächstes Mal im Zaun halten und mich statt dessen lieber wieder einmal mit kovarianten und kontravarianten Vektorbasen beschäftigen, denn die benötigt man um mit dem Riemann'schen Krümmungstensor zu den Einstein'schen Feldgleichungen zu gelangen. Herrn Derksen kann man auch nur raten, sich etwas mehr mit Mathematik zu beschäftigen, anstatt irgend etwas unausgereiftes aus seinem Hirn zu ziehen und auch noch Hawking und Einstein zu beleidigen.

Noch kurz zu Wolfgang Leiberg, der geschrieben hatte: „Ein Bezug zu Hawking ist auch bei mehrmaligem Hinsehen nicht erkennbar.“ - Schade, dass Sie das nicht erkannt haben, wo es doch so offensichtlich vor Augen liegt.

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[Re]: Seit nun fast 40 Jahren nervt Norbert Derksen schon mit seiner merkwürdigen Hypothese und beleidigt damit Einstein‘s und Hawking’s Lebensleistung. Derksen hätte in diesen ganzen Jahren vielleicht mal lieber die eine oder andere Gangbang-Party aufsuchen sollen, anstatt als Ingenieur den "Superphysiker" zu spielen, denn ausgiebiges „vögeln“ spült auch das Hirn durch, nicht nur den Schw....

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[Re]: Nachtrag: Kai Whittaker (CDU) sagte: „Die Löhne seien in den letzten Jahren stärker gestiegen als die Gewinne” - Das ist richtig, aber nur wenn man sich die 'Löhne' der Manager anschaut.

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Den Gini-Koeffizient (GK) hatte sich schon Kai Whittaker (CDU) zurecht gerückt. Eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) sowie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung, gibt den GK bei 0,78 an. Weltweit betrachtet lag nur die USA mit einem Wert von 0,87 höher als Deutschland. Wahrscheinlich bezog Kai Whittaker sich aber auf die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ), die im Februar 2014 den GK, von 0,78 (wirklicher Wert) auf 0,38 (FAZ-Wert) "korrigierte". Nach diesem FAZ-Gini-Fantasiewert von 0,38 müsste es uns allen blendend gehen. Das ist übrigens der selbe Kai Whittaker, der sagte, „dass Armut in Deutschland eigentlich ein Randphänomen sei. Die Löhne seien in den letzten Jahren stärker gestiegen als die Gewinne”. - Ob der CDU-Abgeordnete Kai Whittaker wirkliche Armut überhaupt kennt, zweifle ich mal stark an. Er kennt aber sicherlich die Löhne der Manager in Deutschland.

Als Beispiel können wir ja einmal den ehemaligen deutschen VW-Manager nehmen, der jetzt mit "lächerlichen" 93.000 Euro Rente im Monat auskommen muss, der aber noch vor kurzem ein Jahresgehalt von 14 Millionen Euro bezog (so stand es jedenfalls in einem renommierten Wirtschaftsmagazin). Nehmen wir mal an, dieser Manager hätte von seinen 14 Millionen Jahresgehalt die Hälfte an Steuern abgeben müssen - was er nicht musste - dann bekam er immer noch 800 Euro in der Stunde. Damit meine ich aber nicht einen 8 Stunden Arbeitstag, sondern den 24 Stundentag an 365 Tagen im Jahr. Dieser Manager bekam jede Stunde, egal ob er schläft, auf Toilette sitzt oder gerade Spaß mit seiner Familie oder Freunden hatte, ca. 800 Euro pro Stunde. (7.000.000 € geteilt durch (24 Stunden/Tag mal 365 Tage)) = 799 €/Stunde bzw. 19.176 € am Tag. Da er aber keine 50% an Steuern etc. abführen musste, ist diese Zahl natürlich noch viel größer.

So sieht soziale Gerechtigkeit in unserem Land aus. Die Reichen werden immer reicher und die Armen müssen an der Tafel für Lebensmittel anstehen.

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[Re]: Wer hat diesen Troll, der sich Rudolf Fissner nennt, eigentlich aus dem Käfig gelassen?

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Stegner (SPD) kritisiert Spahn (CDU): „Die Unterschiede zwischen Arm und Reich haben so ein Ausmaß, dass man solche Äußerungen nicht machen kann, wie Spahn sie macht.“

Man sollte Ralf Stegner aber auch einmal fragen, wer sich denn Hartz IV ausgedacht hat? Amnesie scheint bei SPD-Politikern besonders ausgeprägt zu sein. Aber egal, denn die SPD findet aus ihrer "Gerhard-Schröder-Agenda-2010-Politik" ohnehin nicht mehr heraus. Vielleicht will sie es auch gar nicht.

Wer etwas über die Schere zwischen Arm und Reich erfahren möchte, der muss sich nur den Gini-Koeffizienten anschauen. Man sieht an dem Gini-Koeffizienten sehr gut, wie ungleich die Vermögen in Deutschland im Vergleich zu anderen Euro-Ländern verteilt sind. Es reicht aber auch ein Blick auf deutsche Straßen, um die Armut in ihrer ganzen Erbärmlichkeit zu erblicken. Politiker gehen aber nicht mehr unter das Volk. Politiker schauen sich Deutschland nur noch durch die getönten Scheiben ihres gepanzerten Dienstwagen an, denn sonst würde unseren "Volksvertretern" die Armut in Deutschland auch endlich einmal bewusst werden.

Arme Kinder, arme Rentner, arme Hartz IV Empfänger, Niedriglohnsklaven und zahllose Obdachlose auf deutschen Straßen gibt es für unsere Politiker nicht. Es darf sie auch nicht geben, denn sonst kommt man als "Volksvertreter" schnell in Erklärungsnot, also werden arme Menschen seit Jahren statistisch aus dem Armutsbericht herausgerechnet. Wie sehr der Staat sich zum Beispiel um arme Kinder sorgt, kann man gut an dem Kindergeld sehen, was Hartz IV Bezieher mit Kindern zwar zusteht, aber als "Einkommen der Kinder" gezählt und vom Hartz IV Satz sofort wieder abgezogen wird. Wahrscheinlich, damit die Hartz-IV-Kinder nicht zu "gierig" werden und sich einen Teddy wünschen.

So sieht in Deutschland soziale Gerechtigkeit aus. Jens Spahn ist doch nur einer von vielen, der im Auftrag der 'Oberen Zehntausend' dafür sorgt, dass Armut in Deutschland weiterhin relativiert oder sogar totgeschwiegen wird.

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„Den Bezug zur Wirklichkeit verloren“

Schauen wir uns doch einmal den Lebenslauf von Jens Spahn an.

"Nach dem Abitur 1999 an der Bischöflichen Canisiusschule in Ahaus absolvierte Spahn eine Ausbildung zum Bankkaufmann bei der Westdeutschen Landesbank in Münster, die er 2001 beendete. Im Anschluss war er bis 2002 Angestellter einer Immobilienbank in Münster. Von 2003 bis 2017 studierte Spahn neben seiner Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter Politikwissenschaft an der Fernuniversität Hagen und erwarb die akademischen Grade Bachelor of Arts (2008) und Master of Arts (2017). Spahn absolvierte das „Young Leader Program“ des American Council on Germany, ein Partnerprojekt der deutschen Denkfabrik Atlantik-Brücke und des American Council on Germany für aufstrebende politische und wirtschaftliche Führungskräfte. Im Juni 2017 war Spahn Teilnehmer der Bilderberg-Konferenz in Chantilly im US-Bundesstaat Virginia." [Quelle: WIKIPEDIA]

Jens Spahn kann den Bezug zur Wirklichkeit nicht verloren haben, denn er kennt die Wirklichkeit des kleinen Bürgers gar nicht, da er noch nie in der brutalen Welt des kleinen Bürgers gelebt hat. Hartz IV ist für den Berufspolitiker Jens Spahn wahrscheinlich eher so eine Art Survival-Abenteuer (Survival = Überleben). Nur dass es sich hier nicht um einen 14 Tage „Überlebensurlaub“ handelt, sondern um knallharte Realität, die für viele Hartz IV Bezieher ein ständiges Leben in Armut und Existenzangst bedeutet.

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Unser CDU-Spahn haut doch immer wieder lustige Sprüche heraus, um sich den Stammtischbrüdern noch mehr anzubiedern und deren Wahlstimmen abzugreifen. Wenn aber sogar Christian Bäumler (CDU) sagt: „Jens Spahn hat den Bezug zur Lebenswirklichkeit verloren. Wer am Rande des Existenzminimums leben müsse, sei arm.“ - dann kann man sich jeden weiteren Kommentar zu diesem "Politiker" Spahn sparen.

Allerdings drückt sich Frank-Walter Steinmeier (SPD) auch etwas undurchsichtig aus. Mal davon abgesehen, dass seine Partei dieses unmenschliche Hartz IV System in die Welt gesetzt hat, weiß man auch nicht was er mit dieser Aussage meint: „Unser Ziel muss höher gesteckt sein, als dass die Menschen von Hartz IV oder anderen Transferleistungen leben.“

Ist damit der weitere Ausbau des Niedriglohnsektors gemeint? Man hat den Jobcentern ja schon den berüchtigten § 10 SGB II (Zumutbarkeitsparagraph) in die Hand gedrückt - ein Paragraph der auch dem 'aufgeklärtesten Journalisten' in unserem Land keine große Sorge bereitet. § 10 SGB II ist ein "Sklavenparagraph" und hebelt das Grundgesetz aus. Wenn der ALG II Bezieher sich nämlich nicht mit § 10 SGB II zum Lohnsklaven degradieren lässt, dann kürzt man ihm einfach sein ALG-II-Geld. Der Spruch der Bundesagentur für Arbeit "Fördern und Fordern" heißt doch nur: „Entweder fügst du dich oder du hungerst“. Egal ob Menschen oder Tiere, man beherrscht sie am besten mit Nahrung, und das hat diese Regierung sehr gut erkannt.

Gefördert wurde die prekäre Beschäftigung samt Leiharbeit und Werkverträgen. Gefördert wurden Hungerlöhne und Armut. In Deutschland müssen 1,5 Millionen Menschen an einer Tafel anstehen um nicht zu hungern. Bei uns werden arme Menschen gedemütigt, während es gleichzeitig in diesem Land Manager gibt die Jahresgehälter beziehen wofür eine Krankenschwester zwischen 50 und 300 Jahre arbeiten müsste. Dazu sagt der CDU-Politiker Jens Spahn aber lieber nichts, denn sonst würde seine Politikkarriere sehr schnell beendet sein.

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taz: "Flugtaxis kommen wirklich - Nicht nur CSU-Politikerin Dorothee Bär redet darüber. Die Dinger sollen bereits in den nächsten fünf Jahren kommerziell angeboten werden."

Die "schöne neue Welt" unserer Politiker.

In Deutschland gibt es immer mehr arme Menschen, die sich nicht einmal eine Fahrkarte für den Öffentlichen Nahverkehr leisten können und unsere Politiker reden von "Flugtaxis". Dass der Fortschritt nicht aufgehalten werden kann und dies auch keiner wirklich will, das ist klar. Die Frage ist nur: Wer kann an diesem 'Fortschritt' überhaupt teilnehmen und wer wird am Ende wieder nur Zaungast sein, aber trotzdem die Zeche zahlen müssen?

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Hans-Christian Ströbele war ja auch noch der letzte echte Grüne. Ich war nicht immer mit ihm einer Meinung, aber eines kann man sagen: Hans-Christian Ströbele ist ein anständiger Mensch, der noch weiß was das Wort 'Volksvertreter' bedeutet.

Die heutigen Grünen hatten doch erst vor einigen Monaten alles in Gang gesetzt um mit der Union zu regieren. Die hätten sicherlich auch einer noch schlimmeren Neuauflage der Agenda 2010 zugestimmt, wenn die CDU/CSU und die FDP mit ihnen ins Bett gegangen wäre. Aber "Playboy" Lindner waren die kurzen Miniröcke der Grünen wohl nicht kurz genug, also ist die Partei der Reichen in ihren Maserati gestiegen und haben CDU/CSU und Grüne im Regen stehenlassen. Nicht das ich das bedauern würde, aber ist eine weitere GroKo nicht vielleicht sogar noch schlimmer? RRG ist ja wohl erst einmal weg vom Fenster, denn wer interessiert sich schon für 5 Millionen Hartz IV Empfänger und ca. 10 Millionen Niedriglohnsklaven in Deutschland? Die 1,5 Millionen Menschen die an der Tafel anstehen müssen, sind ja nach den Worten von Jens Spahn (CDU) auch nicht so schlimm, da der Hartz IV Regelsatz seiner Meinung vollkommen ausreicht. Ein Volk das solche Politiker hat, hat eigentlich schon verloren.

Noch kurz zu Hubertus Heil. Der wird als Arbeitsminister genau das machen, was schon seine Vorgänger seit vielen Jahren gemacht haben – "Schönung der Arbeitslosenzahlen mit der Hilfe von sehr gut bezahlten Statistikern, die genau wissen an welcher Schraube man drehen muss, damit die wahre Arbeitslosenquote für unsere Politiker nicht gefährlich wird."

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Wie schlecht es den Reichen geht und auch der fehlenden Empathie Reichen gegenüber; davon erzählt der Kabarettist Sebastian Pufpaff.

Sebastian Pufpaff über die Schere zwischen Arm und Reich https://www.youtube.com/watch?v=gzMZlSuLHJ8

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Sie haben es auf den Punkt gebracht.

Wie viele arme Rentner, arme Kinder Arbeitslose und Obdachlose werden wir wohl in einigen Jahren in Deutschland haben? Wird dann bei Millionen von armen Menschen, die sich aus dem Mülleimer ernähren müssen, das Lügenmärchen vom "Sozialschmarotzer" von den naiven Bürgern in Deutschland immer noch geglaubt werden oder muss dann eine andere Lüge herhalten, um das Ausmaß der Armut in diesem reichen Land weiterhin zu vertuschen?

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Ich habe mir eben noch einmal die neuesten Leserkommentare in der WELT durchgelesen. Was da abgeht, das kann man sich als sozialer Mensch nicht mehr vorstellen. Diese Leute haben absolut keine Moral mehr. Ich glaube, die würden auch zu einem fünfjährigen Hartz IV Kind sagen: "Wenn du Hunger hast, dann geh‘ gefälligst arbeiten".

Wie wird so eine Gesellschaft enden?

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Sahra Wagenknecht: "Lange Zeit haben wir deshalb auf Rot-Rot-Grün gesetzt. Aber diese Option ist tot. Die Grünen sind eine bürgerliche Partei geworden, die mit der Union regieren will. Und die SPD hält an der Agenda-Politik fest, während ihr die Wähler davon laufen."

Mehr muss man dazu eigentlich nicht sagen, denn Frau Wagenknecht bringt es auf den Punkt.

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[Re]: Berichtigung. Es muss natürlich richtig heißen: "... hat eine große Masse der einfachen Bürger aufgehört selbstständig zu denken". Denn das 'Denken' übernehmen die "Oberen Zehntausend" für die kleinen Bürger.

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Ihre Frage ist ganz einfach zu erklären, denn die Bild-Zeitung hat die Massen fest im Griff. Axel Springer hatte 1952 eine geniale Idee. Er hat eine Zeitung ins Leben gerufen, die im "Gewand" einer Arbeiterzeitung erscheint. Auf den ersten Seiten gibt es Klatsch und Tratsch und etwas Sex, und im hinteren Bereich reichlich Sport. Und zwischen diesen Seiten werden die "Wahrheiten" gebracht, an die der kleine Mann und die kleine Frau glauben soll. Dieses Konzept hat sich seit 66 Jahren bewährt, denn mit dem Erscheinen der Bild-Zeitung hat eine große Masse der einfachen Bürger aufgehört selbständig zu denen, denn die Bild-Zeitung denkt für den Bürger.

Die Bildzeitung macht aus 'Die Linke" die "bösen Kommunisten", und der Leser glaubt es. Die Bildzeitung macht aus der CDU/CSU die "Beschützer des deutschen Volkes", und der Leser glaubt es. Dass die Tafeln nichts mit Armut zu tun haben, das wird die Bild-Zeitung ihren Lesern demnächst sicherlich auch erzählen, und der naive Bürger wird es auch wieder glauben.

Ein Großteil der Bürger geht seit Jahrzehnten den Weg, den sie von der Springerpresse vorgegeben bekommen und merken es nicht einmal.

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[Re]: Ich habe mir gerade die Leserbriefe in der WELT durchgelesen, wo es um die Tafeln geht. Es ist erbärmlich, mit welcher Brutalität und Verachtung dort über arme Menschen hergezogen wird. Der Bruch in unserer Gesellschaft zwischen 'Reich' und 'Arm' ist schon lange vollzogen. Die Einen müssen für abgelaufene Lebensmittel an der Tafel anstehen und die Anderen saufen Champagner im 5-Sterne Restaurant und machen sich über die "armen Schlucker" lustig.

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[Re]: Mir ist schon klar, was der "Aluhut" (tinfoil hat) in Ihrem Kommentar sagen soll, aber die Wahrheit lässt sich auf Dauer nicht mehr verbergen. Ob Sie das jetzt mit dem Aluhut ins Lächerliche ziehen wollen oder nicht, ist eigentlich auch schon egal. Wie ich oben geschrieben hatte: „Es kommt immer mehr sozialer Sprengstoff ans Tageslicht“. Rentnerarmut, Kinderarmut, Hartz-IV-Armut, Lohnsklaverei, Obdachlose, Wirtschafts- und Kriegsflüchtlinge, etc. - und all dies wird irgendwann gewaltig explodieren. Aber nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa, vielleicht sogar weltweit. Dann können Sie sich ja Ihren Aluhut auf den Kopf setzen und hoffen, dass die wütenden Massen der Armen Sie nicht findet und Ihnen die Rechnung präsentiert.

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