Hatespeech_is_not_an_opinion

19.12.2024 , 08:28 Uhr

Unabhängig woher die Schwäche der Sprachbildung kommt, wollen Sie auch diesen Kindern hier den Schulbesuch verweigern oder worauf zielt Ihr Kommentar ab?

17.12.2024 , 15:17 Uhr

Ja, die Verknüpfung von Medi-Daten zu Bundeswehr-Angehörigen ist für Staaten wie China, USA gefundenes Fressen. Eigentlich stellt es meines Erachtens ein Sicherheitsrisiko dar.

16.12.2024 , 00:40 Uhr

Es erschließt sich mir nicht, wie man zu solchen Urteilen kommen konnte. Wer die Podcast-Reihe zum Dramé-Fall gehört hat, in dem der Fall so ausführlich und kleinteilig wie möglich durchgegangen wird, kann nur vom Handeln der Einsatzleitung erstaunt sein. Das die Staatsanwaltschaft selbst Freisprüche fordert, ist mehr als ein Skandal.

02.12.2024 , 08:54 Uhr

Was Sie schildern, ist Betriebswirtschaft 101. Nur haben wir es allgemein mit Bilanzierungsregeln zu tun, die keine Rücklagen für schlechte Zeiten, weil man den Absatz-Markt falsch eingeschätzt hat, vorsehen. Für Steuernachzahlungen, unerwartete Ausgaben, wie Prozesskosten, ja, für alles andere eben nicht. Für VW war es sicherlich im 3. und 4. Quartal 2023 absehbar, dass sich der Umsatz in den Kernmärkten erheblich verringern wird. Wenn aber nur nach den Grundsätzen des Shareholder-Value gewirtschaftet wird, ergibt sich eben die pervertierte Situation, welche die Autorin beschreibt. Es ist also eine gesellschaftliche und politische Entscheidung, wie das Steuer-Recht und das Aktien-Recht gestaltet wird und die Ausschüttung-Bedingungen für Dividenden. Das ist alles kein Naturgesetz. Ein anderes Wirtschaften und ein geändertes Steuersystem ist möglich. Wirtschaft für Menschen und nicht umgekehrt.

02.12.2024 , 08:38 Uhr

Naja, die SPD als 'links' zu verorten ist gelinde gesagt etwas gewagt. Richtig links ist die SPD schon lange nicht mehr.

28.11.2024 , 07:53 Uhr

Wie sagt man das heute so treffend? Feier ich, den Trend. Meine Geduld mit 50+ ist jetzt einfach mal aufgebraucht. Ich bin so geboren, ich verdiene es nicht deshalb so behandelt zu werden.

28.11.2024 , 07:47 Uhr

Naja, nachdem ich mit solchen Zustandsbeschreibungen mehr als 50 Jahre lebe, darf es mal etwas konfrontativ zugehen. Irgendwann ist die Geduld mal aufgebraucht, dass verschiedene Generationen Männer ihr frauenfeindliches Verhalten ablegen. Wieso muss ich mich dem aussetzen, nur weil ich so geboren wurde?

11.11.2024 , 20:30 Uhr

Geschenkt, bitte dann aber eine Endlager-Stätte in Bayern und NRW.

09.11.2024 , 17:33 Uhr

Entschuldigung, aber eine Dr. Sommer für Erwachsene Rubrik in der taz braucht niemand. Gerade feministische Perspektiven sind in anderen Medien stark unterrepräsentiert, und ich konsumieren ein breites Spektrum von Medien aus dem In--und Ausland, angefangen von Mother Jones, Correctiv, Übermedien, New Yorker, Atlantic bis zu den großen Tages und Wochenmagazinen. Ihr Wording Feminismus mit Lächerlichkeit zu verknüpfen stört mich. Viele gesellschaftliche Probleme unserer Zeit lassen sich mit mangelnder Geschlechtergerechtigkeit gut veranschaulichen. Daher halte ich das Gegenteil für richtig, mehr Feminismus und mehr Sozialismus und noch mehr Schwerpunkte bei der Vermittlung von Zusammenhängen von Wirtschaft und Gesellschaft. Der Analphabetismus der Deutschen in diesem Bereich ist in der gesamten Medienlandschaft deutlich spürbar. Sonst würde nicht stets zum Beispiel mühlengebetsartig das Bild der Schwäbischen Hausfrau durch's Mediendorf getrieben, wenn es um die Schuldenbremse geht.

08.11.2024 , 11:13 Uhr

Ich könnte natürlich Ihren ganzen Kommentar bulldozern mit den stets falschen Korrelaten von mehrgewichtig = krank. Krank ist die Diät-Industrie (Zeitschriften, Social Media, Pülverchen, Pillen) etc. pp. Nehmen Sie doch bitte einmal zu Kenntnis, dass solche Pauschalbehauptungen nicht zielführend sind. Mehrgewicht kann und hat sehr komplexe Ursachen. Es ist jedoch gesellschaftlich nicht akzeptabel, dass mehrgewichtige Menschen Diskriminierung bei Job-/Wohnungssuche erleben und ihnen pauschal Eigenschaften zugeschrieben werden auf unterstem Niveau. Sehen Sie sich das Body-Shaming von Ricarda Lang an. Wollen Sie tatsächlich in einer solchen Gesellschaft leben, die in öffentlichen Foren nur ihre niederen Instinkte auslebt oder sollte man sich dem gesellschaftlich entgegenstellen? Ich meine, ja. Jeder Mensch kann "schön" sein. Es liegt bekanntermaßen im Auge des Betrachters. Gegen die Auswüchse bedarf es scharfer, juristischer Werkzeuge und mehr Aufmerksamkeit, wenn Rote Linien des Anstands überschritten werden.

08.11.2024 , 06:12 Uhr

Die Ausgaben für einen Krieg in Europa ist sehr wohl eine Notlage.

08.11.2024 , 06:10 Uhr

Nein, das ist ja faktisch leider falsch. Wenn die Ex-Regierung die Kreditaufnahme begründet hätte mit einer Haushaltsnotlage z.B. auf Grund der Unterstützung des Ukraine-Kriegs, hätte es für die Erhöhung der Nettoschulden-Aufnahme keine 2/3 Mehrheit bedurft. Herrn Ex-Lindner ist nur die Muffe gegangen, dass die #NoCDU wieder zum Verfassungsgericht gerannt wäre und er eine Klatsche bekommen würde. Da in den US gewählt wurde und absehbar ist, dass die Ukraine-Hilfe international signifikant sinkt, wäre es als Begründung durchaus nachvollziehbar. Das haben viele Fachleute schon weit im voraus bestätigt. Zudem war dieses Vorgehen auch eine Koalition-Vereinbarung. Sie sitzen den Märchen des Ex-Lindners auf, der lieber Steuergeschenke an die oberen 1% verteilen wollte und Renten kürzen wollte, als mutig voran zu schreiten für einen Haushalt, der auf die Notwendigkeiten der Zukunftsanforderungen eingeht.

07.11.2024 , 19:38 Uhr

Da sieht man einen sehr guten Kontrast zweier Politiker-Typen, aber auch die innere (menschliche) Einstellung. Das ist vergleichbar mit Kollegen, die ich hatte, nachdem uns allen mal gekündigt wurde. Einige verhielten sich nach dem Motto "Nach mir die Sinnflut" und andere erfüllten aus Verantwortungsbewusstsein ihren Arbeitsvertrag, auch wenn es hart war. Jeder möge selbst beurteilen, welchen Typ man als charakterstark wahrnimmt oder nicht.

06.11.2024 , 18:26 Uhr

Kinder in Käfigen. Jetzt auch in Deutschland! Populismus wirkt. Entsetzlich!

02.11.2024 , 11:46 Uhr

Die Liberalen sehen Freiheit nur für Wohlhabende, während der Rest der Bevölkerung zusehen soll, wie er klar kommt. Wohngeld ist im Prinzip wie Aufstocker-Bürgergeld ein riesiges Pamper-Packet für diejenigen, die haben. Wenn die Durchschnitts-Bevölkerung ihre Miete nicht bezahlen kann oder nicht ausreichende Monatseinkommen hat, sollen riesige Summen an Steuergeldern zu den Habenden umgeleitet werden, sogar mehr, als jetzt. Die Forderung der Absenkung der Körperschafts-Steuer ist eine Atom-Bombe in Richtung sämtlicher abhängig beschäftigten Menschen. Im Ergebnis ist die Spreizung von Vermögen und Arbeitseinkommen der FDP vollkommen egal. In kaum einem westeuropäischen Land ist der Gini-Index so hoch, wie in Deutschland. Freiheit haben nur Millionäre, die leistungsloses Einkommen beziehen, während VW in Osnabrück wahrscheinlich den Standort schließt, wo Potsches lackiert werden. In der Tat, Deutschland benötigt ein neues Wirtschaftskonzept fernab der elitären neoliberalen Lügen einer "Leistungsgesellschaft". Diejenigen, die den Shareholder-Value erhöhen sind diejenigen, die die tatsächliche Leistung bringen.

28.10.2024 , 11:34 Uhr

Sinn vom ifo-Institut hat in meinem Gehirn zugegebenermaßen schon zur Zeiten der Einführung der Hartz-Gesetze mietfrei gewohnt und egal was ich tat, man konnte ihm nicht entkommen, denn er saß gefühlt in jeder Talkshow. Nicht nur in Bezug auf den Mindestlohn lag er daneben, sondern auch bei anderen Themen, wie z.B. bei der Beurteilung der Beschäftigungsquote Geflüchteter aus Syrien und die Folgen für die Sozialsicherungssysteme.

28.10.2024 , 11:26 Uhr

Hallo Maurice, ich folge deinen Podcasts auf verschiedenen Plattformen schon eine Weile (Geld für die Welt). Du kannst dir gar nicht vorstellen, wie genervt ich davon bin, dass seit Jahrzehnten den selben Talkingsheads (ifo, ifw, iwkoeln) freiwillig Raum in den öffentlichen Debatten überlassen wird, damit die Lars Felds dieser Welt uns als Bürger erklären, wieso der Staat sich aus seiner wesentlichen Aufgabe als Lenker und Regulierer aktiver Wirtschaftspolitik zurück ziehen soll (Neoliberale Logik) und wir als Bürger in der Folge uns mit den Brotkrumen zufrieden geben sollen, die für uns abfallen. Jemand, wie Feld, der für die Initiative Neue Soziale Marktschwirtschaft (ultra neoliberaler Thinktank) Gutachten schreibt, hat für mich jede Kredebilität schon längst verloren. Daher begrüße ich sehr, dass die taz Raum bietet anderen Ansätzen jenseits der oben beschriebenen Logik Gehör zu verschaffen und freue mich auf die Kolumne.

22.10.2024 , 17:36 Uhr

Wenn man keine Waffen liefert, ist die Realität, dass das Putin-Regime das als Bestärkung auffasst die restliche Ukraine zu annektieren. Jedes Nachgeben ist in der Logik des Putin-Regimes eine Schwäche zur Durchsetzung eigener Ziele. Das steht diametral entgegen unseren Werte-Vorstellungen, während ein Menschenleben in Russland nichts wert ist. Ich habe dazu entsprechende Literatur russischer Exilanten gelesen. Danach bekommt man einen anderen Blick auf diesen blutigen Konflikt. Zudem steigt damit die Wahrscheinlichkeit, dass die Baltischen Staaten und Georgien die nächsten Ziele sein werden. Die russische Wirtschaft ist bereits jetzt komplett auf Kriegswirtschaft umgestellt. Dieses wird von der Deutschen Öffentlichkeit kaum wahrgenommen.

22.10.2024 , 17:21 Uhr

Nein, ideologisch fühlt man sich Russland näher, was auch die autoritären Tendenzen in den Ansichten der dort lebenden Bürger in zig Umfragen offenlegen, als einem freiheitlich-demokratischen pluralen Lebensmodell. Das ist eine länger andauernde Tendenz, die nicht im Korrelat mit den geplanten Stationierung steht. Der Anti-Amerikanismus ist auch Teil dieses ideologischen Cocktails.

22.10.2024 , 17:00 Uhr

Es senkt aber die Sozialversicherungsabgaben sowohl für Arbeitgeber, wie auch Arbeitnehmer. Das haben Sie in Ihrer Ausführung unterlassen. Absicht?

22.10.2024 , 16:58 Uhr

Ach, das Dienstwagen-Privileg ist keine Umverteilung von arm zu reich? Welche Gehaltsgruppen profitieren denn am meisten? Die von Krankenschwestern, Polizisten und Pflegekräften? Wohl eher nicht.

18.10.2024 , 22:10 Uhr

Wer hat denn Minsk II nicht implementiert? Wieso betreiben Sie Täter/Opfer Umkehr? Jeder Diplomat, der sich inhaltlich geäußert hat, bestätigte, dass Russland laviert hat und an der Umsetzung nicht tatsächlich gearbeitet hat bzw. konterkariert hat. Lesen Sie dazu mal von Mikhail Shishkin 'My Russia War or Peace'. Gibt es meines Wissens nach auch auf Deutsch. Da wird Ihnen deutlich wie Russland agiert und wieso es außenpolitisch ein unberechenbarer Partner war, noch weit vor der Eskalation im Februar 2022.

18.10.2024 , 21:37 Uhr

'"Wie hoch ist die Nachfrage für ‚Antirassistisches Training für weiße Frauen‘?“, fragt Berlins Bildungssenatorin Günther-Wünsch.' 1) Die Ausgangsfrage ist falsch. Nur weil die Berliner BildungssenatorIn nicht berücksichtigt bzw. berücksichtigen will, dass die Mehrheitsgesellschaft strukturellen Rassismus ausübt, bedeutet es nicht, dass gerade dieses Thema nicht beleuchtet wird. Es geht ja nicht um Musik-Charts, wo im Radio das am meisten gespielt wird, was jetzt gerade in und nachgefragt wird. 2) Der Ansatz ist falsch, denn es sollte die BildungssenatorIn ehrlich gesagt einen feuchten Kehricht angehen, welche Kurse angeboten werden, insbesondere dann, wenn solche nicht in ihr persönliches Weltbild passen. 3) Die SenatorIn will eindeutig politischen Einfluss nach ihrer politischen Vita ausüben. Sie vertritt bzw. sollte alle BerlinerInnen vertreten. Ihr Parteibuch sollte dem untergeordnet sein.

13.10.2024 , 10:36 Uhr

Propaganda-Netzwerke stellen keine "andere Sichtweise" dar, denn sie haben einen eindeutigen Auftrag Meinungen zu beeinflussen. Es bedarf schon erheblicher Medienkompetenz zu erkennen mit welcher Intention bestimmte Medien agieren. Sie machen eine "Linie" aus, auf welcher die Medien angeblich agieren. Das ist mittlerweile eindeutig rechtsextreme Verschwörungserzählung. Wenn eine Nachrichtenseite sich mit Terroristen austauscht und das als vermeintlichen 'Widerstand' charakterisiert, bleiben es immer noch Terroristen. Aufgrund der derzeitigen Lage in Gaza, um das Thema aufzugreifen, wäre es die Aufgabe von Journalisten den Betroffenen eine Stimme zu geben. Das ist die originäre Aufgabe von Journalisten, nicht irgendeine "Linie", welche sie angeblich verfolgen. Diese Stimmen einzufangen ist derzeit äußerst schwer. Anstelle dessen Terroristen eine Stimme zu geben kann kein richtiger journalistischer Ausgangspunkt sein.

08.10.2024 , 12:59 Uhr

Da kann ich nur heftig widersprechen. Hörenswert dazu der Rant von Sybille Berg auf Deutschlandfunk. Dlf| Fazit | Sibylle Berg – Warum 3sat erhalten bleiben muss share.deutschlandr...=dira_DRK_9d66ad41 Das Programm von 3sat, arte und phoenix ist nicht gleich ausgerichtet. Es bildet sowohl lokal, wie länderübergreifend, die Kulturlandschaft ab, die uns gleichermaßen trennt (wegen der Sprachbariere) und uns verbindet. Zudem übertragen keine anderer Sender als 3sat und arte Theateraufführungen, Opern, Konzerte, Dokumentationen in dieser Qualität und Dichte. Als jemand, der sich selten Tickets zu Kulturveranstaltungen leisten kann, ist das überlebenswichtig. Der Hintergrund des neuen Medienstaatsvertrages ist jedoch ein anderer. Im Ministerium im NRW ist ein gewissen Leminski für die Ausarbeitung zuständig, ein ultrakonservativer CDU-Mann, der im Gleichklang mit Linnemann und Spahn wirkt, und Springers Politico als "erfolgreiches Medienkonzept" lobt. Da weht der Wind her. Springer's Döpfner ist ein starker ÖRR stets ein Dorn im Auge gewesen. Dazu lesenswert: m.dwdl.de/a/99886

07.10.2024 , 15:51 Uhr

Sehr, sehr schade. Ich wünsche Kevin Kühnert alles erdenklich Gute und baldige Genesung. Er, als linker SPD'ler, wird der Debatte fehlen. Ich hoffe sehr, er wird in der einen oder anderen Form in die Politik zurückkehren und die Debatte prägen.

05.10.2024 , 11:29 Uhr

Wer sagt, man möge doch bitte mit den Verantwortlichen in Russland über Frieden in der Ukraine sprechen und den Krieg "einfrieren" wollen, sollte sich vergegenwärtigen dass: 1) Der russische Staatsapparat auf eigenem Territorium eigene Bürger ermordet 2) Der russische Staatsapparat auf fremden souveränem Territorium markierte "Staatsfeinde" ermordet, wie die revolutionären Garden des Iran, Tschetschenien und andere unsägliche Regime. Russland hat jeden Respekt vor der Internationalen Charta der Menschenrechte verloren und sieht den Westen als "Feind". Über Ukrainer wird in den offiziellen Staatsmsdien in der widerlichsten Sprache gesprochen und wie ukrainische Männer in den annektierten Gebieten und Kriegsgefange behandelt werden, nämlich unterhalb jeder Menschenwürde, kann man auf dem Portal Meduza nachlesen. Man lässt die Menschen ihre Notdurft in den überfüllten Haftzellen verrichten und psychisch-kranke Menschen bekommen keine Medikamente und dekompensieren. Dadurch werden sie noch mehr körperlich und seelisch misshandelt. Es ist ein ungeheuerlicher Zivilisationsbruch, welcher ungestraft vor sich geht.

27.09.2024 , 18:08 Uhr

Ruhe in Frieden, du Großartige! Der erste Film, den ich mit dir sah, war "Fenster mit Aussicht". Die pikierte Gouvernante hast du so überzeugend verkörpert, dass man denken konnte, du wärst in dieser Zeit geboren. Soviel Freude an der Schauspielkunst haben nur wenige zu vermitteln vermochte und deine Rollenauswahl war sehr treffsicher. Danke für dein Wirken.

20.09.2024 , 08:36 Uhr

Das Kabinett der Grausamkeiten scheint unendlich zu sein. Einmal Blut gefleckt, scheint kein Vorschlag, auch der absurdeste, außerhalb des Akzeptabelen zu liegen. Anstelle dem Thema mit kühlem Kopf zu begegnen, schürt man wieder Ressentiments, wie seinerzeit 1993. Diese unsägliche "Wir-gegen-Die"-Rhetorik, die kein einziges Problem löst, wird ein Ersatzkonstrukt einer öffentlichen Debatte.

07.09.2024 , 13:28 Uhr

"Freiwillige Selbstverpflichtung" + "Lebensmittelproduzenten". Zwei Begriffe, die niemals zusammen gehören werden. Es muss sofort eine Zuckersteuer eingeführt werden, wie in Chile! Welch' Wunder, der Zuckergehalt in vielen auch hier üblichen Lebensmitteln und Getränken ist rapide gesunken. Wo die Lebensmittelproduzenten müssen, können sie auch. Nur hier in der "freien Marktwirtschaft" werden Verbraucher krank gemacht und die Allgemeinheit darf für die Behandlungskosten aufkommen nach guter alter Tradition "Gewinne privatisieren". Zucker ist ein billiger Füllstoff, der in Übermengen krank macht. Den Verbrauchern kann man nur raten Actimel und andere Danone-Produkte im Regal vergammeln zu lassen. Zu teuer und zu schlecht.

06.09.2024 , 09:07 Uhr

Wenn man morgens eine Wortverknüpung zwischen Berlin-Imagekampagne und Dad-Jokes liest, ist eigentlich alles gesagt. Seit 04/2023 ist Schwarz-Rot an der Regierung. Ist seit dem auch nur irgendetwas passiert, was die Stadt wirklich voran bringt? Bin mir keiner Beispiele bewusst. Lasse mich gerne eines besseren belehren.

03.09.2024 , 10:17 Uhr

Man kann diesen Menschen und Organisationen viel Kraft und Erfolg wünschen. Zivilgesellschaftliche Strukturen sind ein Grundpfeiler für eine aktive gelebte Demokratie!

02.09.2024 , 21:46 Uhr

Es ist höchste Zeit, denn von der CDU kann man die erforderliche Abgrenzung nicht erwarten. Im Gegenteil, durch das Aufgreifen der Themen der AgD macht sie diese Themen noch gegenwärtiger und stärkt damit die Neo-Faschisten. Für deren Wähler, die nur ein Thema kennen, nämlich Migranten zu verunglimfen, ist die CDU der Steigbügelhalter für deren Wahlentscheidung, denn sie wählen bewußt das Original. Rechts-Extremismus schreckt sie nicht ab, sondern bestärkt sie nur in ihrer kruden Weltwahrnehmung. Daher #AfDVerbotJetzt

31.08.2024 , 03:37 Uhr

Es ist doch eigentlich zu bedauern, dass eine ganze Gesellschaft wegschaut, dass Menschen weggesperrt werden und es als Erfolg münzt und dadurch das Thema in der Tagespolitik keine Rolle mehr spielt. Letztendlich ist es ein Phyrrussieg. Eine andere Sache stört mich persönlich an Ihrem Kommentar, nämlich, wie sehr häufig in letzter Zeit, eigene Erfahrungen zu einer Allgemeingültigkeit hoch stilisiert werden, obwohl sie nur eine anekdotische Beweiskraft haben.

31.08.2024 , 03:07 Uhr

Es lohnt sich einen Blick in die Rockwool-Studie zu werfen, die die Zustände in Dänemark seit 2002 betrachtet. Repressionen führen zu geringerem Bildungserfolg und langfristig geringerem Einkommen. Wenn es für Familien zum Essen nicht reicht, werden im Supermarkt Lebensmittel gestohlen, was dann das Vorurteil stärkt, Migranten seien kriminell. Menschen werden rassistisch abgestempelt zum Bodensatz der Gesellschaft. Das soll ein Erfolgsmodell sein? Wir leben in einer Gesellschaft, welche überaltert. Anstelle an einem tragischen Fall eines Extremisten die ganze Migrationspolitik aufzuhängen, sollten wir endlich über Migration als Chance debattieren und welche politischen Voraussetzungen nötig sind, um Menschen in vernünftig bezahlte Jobs zu bringen, anstelle sie in menschenunwürdigen Ausreise-Lagern vor sich hin vegitieren zu lassen. Wenn wir als Gesellschaft §1 GG aussetzen, wird es irgendwann am Ende uns selbst treffen, wenn man alt, behindert oder aus anderen Gründen nicht mehr leistungsfähig ist.

31.08.2024 , 02:57 Uhr

Was funktioniert denn? Die Geflüchteten leben an der unteren Einkommensverteilung, bleiben dauerhaft arm und die Kriminalität steigt, weil es für's Essen nicht reicht? Das nennen Sie "funktionieren"?

31.08.2024 , 02:30 Uhr

Wenn sie es täten, würden sie denn von der Bevölkerung, und insbesondere in der Politik gehört werden, welche sich im ganzen Spektrum an Grausamkeiten zu überbieten scheint? Ich meine, wohl kaum.

29.08.2024 , 12:21 Uhr

Tut mir leid, aber dass Sie Alkohol mit Tabak-Genuss gleichstellen, ist nicht nachvollziehbar. Das ich in meinen eignen 4 Wänden sitze und ein paar Zigaretten rauche, schadet im Zweifelsfall nur mir. Gehe ich allerdings auf die Straße und werde von einem alkoholisierten Auto- oder Fahrrad-Fahrer umgenietet, entstehen sowohl mir Schäden, wie auch der Gesellschaft. Nehmen Sie zur Kenntnis, dass zur Menschheitskilturgeschichte Rauschmittel stets dazu gehört haben. Als moderne Gesellschaft liegt es an uns schädliches Verhalten gegenüber Anderen zu unterbinden, wie z.B. die 0,8 Promill-Grenze im Straßenverkehr abzuschaffen oder den Alkohol-Konsum Jügendlicher zu regulieren. Überlassen Sie es jedoch mir selbst, ob ich mich schädigen möchte, oder nicht. Repressive Gesellschaften die individuelle Freiheitsrechte einschränken, nennt man nicht umsonst Diktaturen.

29.08.2024 , 12:02 Uhr

Worauf beziehen Sie sich denn? Dazu lässt sich nichts nichts an Informationen finden. Wer veranlasst diesen Land-Grab? Wie sieht es außerdem im Deutschland aus, wo große landwirtschaftliche Flächen von ausländischen Finanz-Investoren aus dem anglo-amerikanischen Raum aufgekauft werden, gerade in den östlichen Bundesländern? Verkauft Deutschland auch sein "Tafelsilber"? Nehmen Sie zur Kenntnis, dass im Kapitalismus es jedem wirtschaftlichen Akteur frei steht mit Grundstücken zu handeln, wie er möchte. Grundstücke in der Ukraine gehören zum größten Teil nicht dem Staat, sondern den Bürgern.

28.08.2024 , 14:20 Uhr

Wie kommen Sie denn darauf, dass nichts gemacht wurde? Haben Sie von den bereits in diesem Jahr Gesetz gewordenen neusten Verschärfungen des Asylrechts nichts mitbekommen oder geben Sie sich absichtlich ahnungslos? In dieser Form kann man keine sachliche Debatte führen.

28.08.2024 , 14:16 Uhr

Der Jurist Merz stellt Forderungen frei von der Kenntnis des Grundgesetzes und anderer Rechtsvorschriften. Natürlich soll das nicht wirken, als wollte man ein Ereignis instrumentalisieren. Kann man sich nicht ausdenken. Die CDU denkt, dass die Menschen in diesem Land dämlich sind und die offensichtlichen Zusammenhänge nicht einordnen können. Mehr Wähler-Verachtung geht nicht.

13.08.2024 , 11:39 Uhr

Ihr Kommentar spricht mir aus der Seele!

22.07.2024 , 17:24 Uhr

Gerade der vorletzte Absatz ordnet das richtig ein. Um nicht dem Toleranz-Paradoxon zu verfallen, bedarf es in einer freien liberalen Demokratie dringend robuste rote Linien. Dazu gehört ein Verbot einer Publikation, die die Demokratie in ihrer jetzigen Form abschaffen möchte und offene fremdenfeindliche Hetze verbreitet. Darüberhinaus sind aber weitere Schritte erforderlich. Unsere Verfassung, aber auch Landesverfassungen müssen nachgeschärft werden. Um sich zu diesem Thema zu informieren empfehle ich den Verfassungs-Blog, sowie das Thüringen-Projekt. Im Falle eines Sieges der Anti-Demokraten sind deren Handlungsbefugnisse sehr erheblich, sowohl auf Bundes wie auf Landesebene. Der Kanzler, der ja Jurist ist (wenn auch nicht Verfassungsjurist) sollte da voranschreiten, eine gesellschaftliche Debatte anstoßen und Gesetzgebung-Verfahren initiieren. Das ist dringendst geboten.

20.07.2024 , 06:31 Uhr

Woraus ziehen Sie diesen Schluss? Aus der Marktlogik der neoliberalen Positionen der Wohnungswirtschaft und ihrer Fürsprecher in der Politik? Der Mietpreisdeckel ist wirtschaftlich darstellbar gewesen mit den üblichen Pauschalen der Instandsetzung, mit der jeder Vermieter rechnen muss. Lediglich überzogene Mietsteigerungen und Sanierungen, die zu Mietpreisen oberhalb von 20,- Euro/qm waren mit dem Mietpreisdeckel nicht darstellbar, die Über-Renditen sozusagen bzw. die vollkommen enthemmten Preisvorstellungen, die sich nunmehr auf dem Berliner Immobilienmarkt durchgesetzt haben. Beispiel aus dem Umfeld: möblierte 1-Zimmer-Wohnung in Charlottenburg, 1.055,- Euro bei knapp 38 qm, d.h. 27,76 Euro/qm. Lassen Sie sich keinen Quatsch von Immobilienunternehmen erzählen, dass diese mit Mietpreisdeckel am Hungertuch genagt hätten. Der Mietpreisdeckel hat Wohngebäude ab BJ 2014 und Neubauten zudem gar nicht betroffen.

07.07.2024 , 16:13 Uhr

Man sollte sich schon die Frage stellen, ob es notwendig ist einen Bettler mit einem Bußgeld von 500,- Euro zu belegen. Ich habe weder in Bremen, noch anderswo angeblich "aggressive Bettler" erlebt. In Bussen, Straßenbahnen betteln zu verbieten ist doch kontraproduktiv. Das ist eine vollkommen unnötige Kriminalisierung und Marginalisierung von Menschen, die am Rand unserer Gesellschaft leben. Zudem erhöht es die Wahrscheinlichkeit von anderen Kriminal-Delikten.

05.07.2024 , 17:48 Uhr

In jedem Bereich fordert die CDSU dem Verursacherprinzip Rechnung zu tragen, insbesondere im Mietrecht, wo Vermieter abstruse Dienstleistungen, die eigentlich nur dem Interesse des Eigentümers dienen, z.B. die Dachrinnen-Reinigung, über Betriebskosten auf die Mieter umgelegt werden sollen. Anders in der Landwirtschaft. Dort soll die ungebremste Gülle-Verknappung, die zum Schaden der Allgemeinheit das Grundwasser schädigt, grenzenlos möglich sein. Leider unterschlägt der Artikel, dass es um die in Gesetz gegossene EU-Verordnung handelt. Die Allgemeinheit darf auch für die Bauern Strafgebühren zahlen, wenn die Richtlinie nicht in Bundesrecht umgesetzt wird. Die Bauern, bzw. ihre verantwortungslosen Verbände, benehmen sich wie die eigentlichen "Lsndesfürsten" dieser Republik, wollen jede Innovation verhindern und nehmen damit alle Bürger in Geiselhaft. Sollte Deutschland an die EU Strafgebühren zahlen, müssen auch die Kosten dafür auf die renitenten Bauern umgelegt werden. Das sind aber sicher mehr, als 123,- Euro im Jahr.

21.06.2024 , 04:32 Uhr

Ich gehe jede Wette ein, dass es überhaupt kein "Verkaufsobjekt" gegeben hat im grundbuchrechtlichem Sinn, auf welches ein Mieter überhaupt ein Vorkaufsrecht hätte geltend machen können. Die Teilung und Parzelierung in eigene Flurstück ist sicherlich erst im Nachhinein erfolgt, als die Investment-Gesellschaft ihre Verkaufspläne umgesetzt hat. Stellen Sie sich mal vor, dass eine Person in Anbetracht der Einkommenssenkung beim anstehenden Rentenbezug (Alter 60+) bei Banken keine ausreichende Bonität (Altersdiskriminierung) mehr genießt, gerade wenn man vorher in den Bezug einer sozial-geförderten Immobilie war. Es gibt einfach in der Welt arme Menschen, die trotz Arbeit kein ausreichendes Vermögen (Eigenkapital) ansparen können, um eine Immobilienfinanzierung zu stemmen. Ich war während meines Studiums in der Baufinanzierungsberatung nebenberuflich tätig, schwerpunktmäßig ging es seinerzeit um Bauen/Kaufen in Kombination mit Öffentlicher Förderung. 7 von 10 Interessenten waren für eine Finanzierung nicht darstellbar, zudem seinerzeit die Zinsen noch zwischen 7 und 9% betrugen.

21.06.2024 , 04:20 Uhr

Der Verkauf wurde erforderlich, um einen den Anforderungen entsprechenden ausgeglichen Landeshaushalt darzustellen. Lesen Sie sich mal ein, welche Auswirkungen der Landesbankendkandal auf die zukünftigen Berliner Haushalte hatte. Das sprengt den Rahmen Sie im Thema minutiös up to date zu bringen. Die Folge-Regierungen hatten kaum eine Wahl die Haushalte anders zu konsolidieren.

19.06.2024 , 12:08 Uhr

Was für ein lakonischer die Tatsachen verdrängender Kommentar. Die GSW war eine Städtische Wohnungsbaugesellschaft, die mit öffentlichen Geldern Wohnraum-Versorgung in der Stadt organisierte. Diese wurde vor 20 Jahren privatisiert, als Manfred 64 Jahre alt war. Dies war die Folge einer Landesbank-Krise, welche durch Teile der kriminellen CDU-Regierung herbeigeführt wurde und das Land Berlin in eine Schuldenkrise stürzte. Unabhängig von seinem Einkommen hätte Manfred, wenn man sich mit Immobilienfinanzierungen auskennt, in diesem Alter kein Hypothekendarlehen mehr erhalten, denn dieses ist üblicherweise auf eine Laufzeit von 30 Jahren ausgelegt, unabhängig vom Eigenkapital. Auch eine höhere Tilgungsquote hätte nicht zum erwünschten Ergebnis geführt. Zudem liefe ein Verkauf dem Geschäftsmodell der Investment-Firma entgegen günstig zu erwerben, zu modernisieren und teuer zu verkaufen. Berlin ist eine Mieterstadt und 95% der Käufer von Immobilien laufen nicht mit Geldkoffern in der Gegend herum, sondern brauchen eine geeignete Finanzierung. Nehmen Sie zur Kenntnis, dass die Hürden eine solche zu bekommen in Deutschland besonders hoch sind.

19.06.2024 , 11:37 Uhr

Was ist genau an "den Öffis" angeblich so katastrophal? Ich nutze die Öffis in Berlin seit Ende 2019, als wir unser Auto abgeschafft haben. Ab und an gibt es zu Stoßzeiten etwas vollere U-Bahnen oder Busse. Die S-Bahn ist meiner Erfahrung nach zu 95% zuverlässig. Selten fällt mal ein Bus aus. Ist das die viel beschriebene "Katastrophe"?

18.06.2024 , 09:21 Uhr

Aus meiner direkten persönlichen Erfahrung liegt es an den Sprach-Kenntnissen, der Nicht-Anerkennung des Berufsabschlusses (bei LehrerInnen liegt diese gerade mal bei 14%) und dem Mangel an geeigneten Kita-Plätzen. Die ukrainische Geflüchtete, welche wir aufgenommen hatten, hat jetzt nach Durchlaufen des Integrationskurses in ihrem Beruf eine geeignete Stelle gefunden. Eine andere, welche wir kennen, hat fast 8 Monate einen Kita-Platz für ihren 4jährigen Sohn gesucht. Die Probleme sind daher auf individueller Ebene vielfältig.

14.05.2024 , 22:27 Uhr

Ein Geschichtslehrer, der so geschichtsvergessen ist. Anscheinend war er nicht sehr gut in seinem Job als Lehrer. Daher hat er sich aus der westdeutschen Provinz gen Osten aufgemacht und den Weg eines Bauernfängers eingeschlagen, welcher sich als angeblicher Patriot ausgibt. Die Verteidigung-Taktik des Abstreitens hat er wohl bei Trump abgeschaut. Dabei denkt man doch, dass er stolz seine Haltung zu Deutschland vertritt mit allen Konsequenzen. Wie erbärmlich.

10.05.2024 , 10:18 Uhr

Kudos für die Nennung der Serie "Unreal". Ich habe mich seinerzeit so super unterhalten gefühlt, als der Irrsinn einer Reality-Show in einer Scripted Show so treffsicher seziert wurde. Danke für die Erinnerung an diese wunderbare Serie. Aus diesen Gründen werde ich "Player of Ibiza" einen Go geben. Alleine der Titel amüsiert mich maßlos.

16.02.2024 , 06:20 Uhr

Ihr Verständnis von Feminismus ist, mit Verlaub, unterwickelt. Es geht doch insbesondere um ausreichende gesellschaftliche Teilhabe, insbesondere im politischen Raum. Das bedeutet nicht, dass Frauen in der Politik über Kritik erhaben sind. Substanzlosen Frontalangriffen entgegenzutreten bedeutet Feminismus zu stärken. Wieso ernennen einige Diskutanten Feminismus zum Kampfbegriff? Diesem Reflex gilt es entgegen zu treten.

15.12.2023 , 15:38 Uhr

Ich bin direkt in die Debatte der christlich-fundamentalistischen Republikaner katapultiert. Anstelle herauszustellen, dass inklusive Sprache uns als Gesellschaft voranbringt, wird auf dem Feld des Kulturkampfs wieder mal ein progressiver Ansatz als nächste Sau durch's Dorf betrieben, um bei den Ewig-Gestrigen zu punkten und ihnen eine Beruhigungspille zu verabreichen, dass sich auch wirklich ganz bestimmt nichts ändern muss und nichts ändern wird. Diese Erkenntnisschwäche verpackt die CDSU in populistische Wohlfühlromantik, egal ob es um Sprache geht oder der vermeintlichen Vorgabe, dass ein "Christbaum" angeblich zu Weihnachten gehört.

15.12.2023 , 15:31 Uhr

Wieso muss man sich der Mehrheit der Bürger anpassen, wenn diese angeblich eine nicht inkludierende Sprache bevorzugen? Ich meine, dass der Kulturkampf der RechtsextremistInnen die Verwendung gendergerechter Sprache zum Politikum erhoben hat, um die Agenda "Wir gegen die" voranzutreiben. Gewürzt ist das Ganze zudem noch mit einer erheblichen Prise Anti-Feminismus. Nehmen Sie bitte zur Kenntnis, dass sich auch erhebliche Teile der Bevölkerung mit dem Generischen Maskulinum nicht angesprochen fühlen.

15.12.2023 , 15:27 Uhr

Das ist Ihre Meinung. Meines Erachtens nach fördert das Gendern Kreativität und wirkt Denkfaulheit entgegen. Insbesondere hat jede/r die individuelle Freiheit es zu tun oder zu lassen. Mehr Freiheiten sich sprachlich auszudrücken ist ein dickes Plus im gesellschaftlichen Diskurs. Bedauerlich, dass Sie es nicht zu erkennen vermögen.

14.12.2023 , 11:15 Uhr

Mangels Rechtsbindung? Mit einer solchen Haltung wollen Sie einen formaljuristisches Argument in's Feld führen, um das Ergebnis der Volksabstimmung zu negieren. Es bedürfte eher einer Gesetzeskonkretisierung, wie die öffentlichen Organe mit solchen Abstimmungsergebnissen umzugehen haben, denn wie es derzeit läuft, verschiebt sich das Vorhaben in so weite Ferne, dass die Bevölkerung das Interesse verliert, während der Wohnungsbestand in Berlin immer weiter brutal privaten Interessen unterworfen wird, ist der Herstellung eines sozialen Friedens nicht zuträglich. Sogar die landeseigenen Wohnungsbau-Gesellschaften sind aus dem Bündnis zur Begrenzung der Mietpreise ausgetreten. Es gibt keine politischen Signale, dass die Preis-Schraube bei Mietpreisen nicht weiter angezogen werden darf. Berlin als Stadt hat in den letzten Jahren (6-8 Jahre) eine Mietpreissteigerung um 120% erfahren, während Einkommen bei weiten dahinter zurückgeblieben sind. Der politische Wille auf Landesebene den Wohnungsmarkt zu beruhigen, fehlt. Das ist offensichtlich.

05.12.2023 , 10:59 Uhr

Ja, man kann sich keinen Sozialstaat leisten, der 10 Millionen Menschen in Armut belässt und dazu führt, dass 5 Millionen Menschen ihre Wohnungen nicht ausreichend heizen. Das ist nämlich sozialer Sprengstoff. Die Armutsverachtung, welche sich in Ihrem Kommentar in Ansätzen äußern, hat ganze Bevölkerungsschichten erreicht. Die 30 Jahre andauernde neoliberale Propaganda wirkt! Alles für die Wirtschaft, nichts für die Menschen. Inflationsbereinigt haben wir 18 von 22 Jahren Reallohn-Verluste. Die "Mitte" wird zu Gunsten der oberen 10% immer ärmer. Die Lobbyisten und die Politik hat es geschafft, dass die immer ärmere Mitte nach unten tritt, anstelle sich zu fragen, wieso die oberen 10% massive Vermögenszuwächse haben und wie sich das auf die Gesellschaft auswirkt. Das ist nämlich sozialer Sprengstoff, die solche Durchschnittswähler, wie Sie, in die Arme der Blaunen treiben. Nicht umsonst haben wir in Deutschland den größten Niedriglohn-Sektor in Europa. Da findet sich immer eine Gruppe, auf die man herabschauen kann, Arme, Kranke, Alleinerziehende, Geflüchtete.

04.12.2023 , 15:48 Uhr

Was nützt mir aber in der Zwangsversteigerung ein halb fertiggestelltes Gebäude, auch wenn meine Hypothek erstrangig oder gleichrangig abgesichert ist? Bei solchen komplexen Immobilienfinanzierungen wird auch nicht jeder Gäubiger auf der 1. Rangstelle bleiben.

04.12.2023 , 15:45 Uhr

Reicht denn nicht, sich an 1 oder 2 solcher Projekte gleichzeitig zu versuchen, während man es mit einer kränkelnden Handelsketten-Tochter zu tun hat, welche man für persönliche Gewinne (ständig steigende Mieten in privat geführte Gesellschaften losgelöst vom Handelsgeschäft zu Lasten der Gewinne) auf dem Rücken der Mitarbeitenden unter Zuhilfenahme Deutscher Steuergelder mehrfach gegen die Wand gefahren hat? Wäre die Gier nicht so stark, ginge es vielleicht auch eine Nummer kleiner? Sie sind wohl zu jung sich an den Fall Schneider zu erinnern. Solche überheblichen Männer scheitern immer wieder an Selbstüberschätzung und am Ego.

27.11.2023 , 12:24 Uhr

Keiner, aber auch wirklich keiner hat jemals die Auslöschung palästinensischen Lebens im Gazastreifen gefordert, auch nicht Israel. In heutiger Zeit ist es wichtig dies noch einmal auszusprechen. Die Geiselnahme nützt der Hamas, um sich einen Deckmantel zu geben, den sie nicht hat. Hamas ist auf Vernichtung aus und nicht auf ein friedliches Zusammenleben. Das sollten sich solche Sympathisanten, wie Sie einer zu sein scheinen, klar machen. Bis zum Waffenstillstand hat Hamas täglich Raketen auf Isrealisches Staatsgebiet abgefeuert. Zeigen Sie mir nur einen Staat, der das widerspruchslos dulden würde. Sie verlangen das Unmögliche von Israel.

16.11.2023 , 09:49 Uhr

Ich habe mich gerade mit den Informationen zu den Zahlen der angeblich von Freigängerkatzen getöteten Vögel beschäftigt. Die Statistik, welche dort angeführt wird, ist an dämlicher Statistikinterpretation nicht zu überbieten. Diese geht so: Es gibt (geschätzt) x Katzen in D und jede soll angeblich durchschnittlich 2 Vögel am Tag töten. So verbreitet sich das Märchen vom millionenfachen Vogeltod. Die ausschließlich in Wohnungen gehaltenen Katzen finden keinen Eingang in die Schätzung des NABU, auf welche Bezug genommen wird. Dezidierte Forschung gibt es dazu auch nicht. Man bezieht sich auf eine Studie, welche nicht zitiert wird. Jeder Besitzer einer Freigängerkatze kann bestätigen, dass diese nicht (mindestens) 2 Vögel täglich mitbringt, denn der überwiegende Anteil der Freigängerkatzen bringt die Beute nach Hause mit. Wenn also die in Wohnungen gehaltenen Katzen (ca. 60 %, in Städten ist der Anteil höher) 0 Vögel/Tag jagen (wie meine eigenen), dann müssen die Freigängerkatzen, welche sich zudem stets in der Nähe von menschlichem Siedlungsgebiet bewegen, und nicht in sich selbst überlassenen Landschaften (wo die meisten Vögel brüten), mindestens!!! 4-5 Vögel/Tag erfolgreich jagen. Daher löst sich diese Statistik wohlfeil im nichts auf, denn es entspricht nicht der Realität. Merke, traue nur der Statistik, die du selbst gefälscht hast. Dieses hält die Menschen natürlich nicht davon ab, diese nicht validen Zahlen immer wieder zu perpetuieren.

16.11.2023 , 01:12 Uhr

Sehr guter Text, der das Problem deutlich herausarbeitet, nämlich den Jahrzehnte lang kultivierten Antisemitismus. Es ist mir schleierhaft, wie man auf diese Grundlage ein friedliches Zusammenleben aufbauen kann. Dennoch muss alles menschenmögliche Versucht werden.

16.11.2023 , 00:56 Uhr

Die Bundesverfassungsrichter zeigen klimapolitische Blindheit und sehen nicht den Notfall-Charakter für die Ausnahme. Mit Demokratie hat das überhaupt nichts zu tun. Wir als Gesellschaft fahren im Schlafwagen in die Klima-Katastrophe während Sie hier Ignoranz ausmachen wollen? Unprofessionell und wissenschaftsverachtend sind eher Sie.

16.11.2023 , 00:49 Uhr

Verzeihung für die Redundanz, aber die Klimakrise entspricht nicht einer akuten Katastrophe, welche unverzügliches Handeln erfordert? Die Richter des BfG steuern das Land im Schlaf in die Katastrophe, wenn der Klimawandel nicht ausreichend bekämpft wird. Das soll keinen Verfassungs Vorrang haben? Die Erhaltung unserer Lebensgrundlagen? Wie verblendet. Wieder einmal hat die Konservative Deutschland einen Bärendienst erwiesen.

16.11.2023 , 00:43 Uhr

Der Klimawandel ist keine Naturkatastrophe? Was soll es denn sonst bitteschön sein? Unverständlich, die Auffassung der Verfassungsrichter.

12.11.2023 , 12:43 Uhr

Es ist schon interessant in unserer heutigen Zeit, welche angeblich so aufgeklärt ist, zu beobachten, wie ein Populist seiner Bevölkerung einen angeblichen "Feind" präsentiert, der das eigene Land unterjochen will. Man sitzt und liest das mit Verwunderung, dass diese Massenpsychose verfängt nur wenn die Krakeeler sie häufig genug wiederholen. Es gibt keine neutralen Quellen, kein Internet oder andere Informationen, nur noch das, was der nationalistische Populist auf einer Bühne von sich gibt und was staatsgesteuerte Medien bis zum Erbrechen wiederholen. Insgesamt sind die Menschen in Europa (EU) besser ausgebildet, leben einigermaßen im Wohlstand, können reisen und sich einen eigenen Eindruck von der Welt machen und haben freien Zugang zu Informationen, als im Vergleich von vor 100 Jahren und trotzdem funktioniert diese geölte Maschine aus Desinformation, Aufbau von Feindbildern und dem Schüren von Hass, wie eh und je.

11.11.2023 , 13:50 Uhr

Es geht doch darum, dass die Finanzierungsinstitute für sinnlosen Konsum bessere Angebote machen, als für die Finanzierung eines Studiums. Das ist gesellschaftlich kompletter Unsinn, Studienkredite zu einem Variablen Zinssatz zu vergeben, welcher derzeit an die 8% kostet. Studienkredite sollten zum Minimalzinsatz vergeben werden, weil das dahinter stehende Ziel weitaus relevanter ist, als sich ein Sofa oder eine Waschmaschine zu kaufen. Die KfW ist eine staatliche Bank. Das ließe sich ohne Probleme realisieren.

11.11.2023 , 13:40 Uhr

Partizipation an Bildung ist unerwünscht? Lieber Hilfsarbeiter bleiben, um als Arbeitskraft für Dumping-Löhne zur Verfügung zu stehen? Ist es das, was Sie propagieren? Mit Verlaub, mit diesem Unsinn sollte man sich nicht beschäftigen, aber das Thema ist zu ernst. Für unsere Zulunftsfähigkeit brauchen wir Menschen, die in der Lage sind komplexe Probleme zu lösen. Wir haben keine nennenswerten Rohstoffe, sondern Köpfe. Diese sollte man mit einer auskömmlichen Studienfinanzierung in die Lage versetzen für einen zukünftigen Wohlstand dieses Landes beizutragen.

06.11.2023 , 15:38 Uhr

Eben, aber diese Demos finden genau unter der Prämisse statt, dass unterschwellig, auch wenn es nicht ausgesprochen wird (auf Plakaten, durch Schlachtrufe), dem Staat Israel das Existenzrecht abgesprochen wird. Dafür muss dann unsere liberale Gesellschaft einstehen? Ich meine nicht.

06.11.2023 , 15:35 Uhr

Vollkommen richtig. Indirekt stehen diese Demonstrationen dafür, dass man sowohl den Staat Israel vernichten will, wie auch die dort lebenden Menschen, welche überwiegend judischen Glaubens sind.

06.11.2023 , 15:33 Uhr

Jetzt stoßen wir an die Grenze des Toleranz-Paradoxons. Nur weil auf diesen Demos keine Schilder mit "Tod Israels" hoch gehalten werden, ist der Demo-Zweck gerechtfertigt, damit wir international glaubwürdig bleiben? Jedem ist klar, wenn dort palestinensische Flaggen hochgehalten werden, dass man das Existenzrecht Israels in Frage stellt. Wieso nicht Ihnen, Herr Rath? Nur weil man es unterlässt das Unaussprechliche auszusprechen ändert es doch nichts an der Gesinnung dieser Demos, die die Auslöschung der Juden befürwortet. Daher wäre es, wenn man es mit der Deutschen Staatsraison soweit ernst nähme, dass diese in der Tat von Verfassungsrang ist, vollkommen gerechtfertigt solche Demonstrationen konsequent zu verbieten. Ja, die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut. Wir Bürger müssen aber nicht automatisch in Kauf nehmen, dass Feinde der FdGO den Raum bekommen ihre staatsfeindlichen Parolen indirekt auf unseren Straßen brüllen. Jetzt muss sich die Gesellschaft entscheiden, auf wessen Seite man steht und dies mit aller Härte des Rechtsstaates auch durchsetzen, eben auch mit einem Verbot, wenn Gruppen für Menschenverachtung auf die Straße gehen.

06.11.2023 , 14:29 Uhr

Man sollte sich mal als Europäischer Bürger vor Augen halten, dass Europas Sicherheit vor den Übergriffen Rußlands von diesen Sektierern abhängt, denn als Christen mit einem christlichen Menschenbild und der christlichen Glaubenslehre folgend kann man sie nun wirklich nicht bezeichnen, denn bereits jetzt weigert sich der Sprecher des Repräsentantenhauses ein Gesetz im Repräsentantenhaus zur Abstimmung zu bringen, dass die Militärhilfe seitens der USA für die Ukraine und für Israel ermöglichen soll. Unter Trumpf wird sich Europa nicht mehr auf die NATO verlassen können. Daher wird das Risiko eines Angriffs auf einen NATO-Staat in der 2. Hälfte der 2020er Jahre enorm steigen. Von dieser Gruppe Menschen wird die US-Präsidentenwahl 2024 maßgeblich abhängen, denn sie wurden bereits in den 1970er Jahren mit genau diesem Thema des Schwangerschaftsabbruchs politisiert. Wie Glaubensüberzeugungen wirken und nachwirken, kann man sehr gut an Bayern ablesen, wo die Pastoren von den Kanzeln zur Wahl der CSU als Erfüllung der Gottespflicht jahrzehntelang aufgerufen haben. Trennung von Staat und Kirche my ass.

04.11.2023 , 13:16 Uhr

Die Prioritäten dieser unfähigen Polizei-Chefin sind nicht mehr zu ertragen und nicht mehr haltbar. Berlin macht sich mit seinen Behörden, wieder einmal, im internationalen und nationalen Vergleich lächerlich. Plakate von Israelischen und Geiseln anderer Nationalitäten werden entfernt, während Davidsterne an Hauseingangstüren prangen? Diese Koalition mit ihrem CDU-Bürgermeister ist erbärmlich.

04.11.2023 , 12:42 Uhr

Das Märchen der neoliberalen Logik lebt weiter und weiter. Nein, niemals können überzogene Strukturen einer angeblichen "Leistungsgesellschaft" dafür verantwortlich sein, dass Studierende überwiegend aus wohlhabenden Haushalten kommen. Natürlich ist jeder Einzelne dafür verantwortlich, ob man sich ein Studium leisten kann oder nicht, um dann einen Studienkredit für 8% Zinsen in Anspruch zu nehmen, während man Sofas und Küchen im Möbelhaus zu einer 0%-Finanzierung erwirbt. Wenn jeder an sich denkt, ist an alle gedacht, nicht wahr? Wieso fällt es der breiten Bevölkerung so leicht seit mehr als 30 Jahren dieser sinnfreien neoliberalen Logik mit echten Reallohnverlusten zu folgen, während CEOs von Konzernen ein Gehalt beziehen, welches bis zu 230fach über dem Durchschnittsgehältern liegt? "Leisten" die Konzernchefs tatsächlich so viel oder unterliegt die Mehrheit einer so starken kognitiven Dissonanz? Solange Arbeitnehmer und Solo-Selbständige sich nicht zusammenschließen und wieder gemeinsame Forderungen an einer ausreichenden Partizipation am wirtschaftlichen Unternehmenserfolg artikulieren und eine Solidarität organisieren (nicht in sozialen Medien sondern im Real Life), solange werden Personen wie Frau Schröder haltlose Sinnlos-Thesen verbreiten.

27.10.2023 , 16:00 Uhr

Es ist ernüchternd und verstörend, dass im Jahr 2023 zu solchen Mitteln gegriffen muss. Jüdisches Leben im Jahr 2023 wird bedroht. Das ist nur noch beschämend.

27.10.2023 , 15:32 Uhr

Wie kommen Sie darauf? Juden leben nicht ausschließlich in Israel, sondern haben Staatsbürgerschaften in anderen Ländern dieser Welt.

26.10.2023 , 07:09 Uhr

Ich verstehe nicht, wieso die Zahlen der Hamas-Entitäten unkritisch übernommen werden, handelt es sich doch um keine tatsächliche staatliche Behörde, sondern um eine von einer Terrororganisation kontrollierten Stelle. Es kann doch nicht wirklich sichergestellt werden, dass die Zahlen nicht zu Propaganda-Zwecken verwendet werden. Ich wünschte mir da etwas mehr Sensibilität von Journalisten.

27.09.2023 , 10:29 Uhr

Mit Verlaub, das Gesetz sieht keine Wahlwiederholungen auf Bezirksebene vor. Daher besetzen die Bezirksstadträte völlig legitim ihre Position. Dieses ist Frage zu stellen ist höchst anti-demokratisch. Die Autofahrer sind für ihren Stau, mit dem sie die Stadtbevölkerung terrorisieren, selbst verantwortlich. Ich stehe regelmäßig an einer Bushaltestelle an einer 4-spurigen Hauptverkehrsstrasse und sehe hunderte vorbeifahrenden Autos, wo exakt 1 Person drinsitzt. Mit welchem Recht nimmt diese Gruppe von Verkehrsteilnehmern soviel Straßenraum für sich in Anspruch? Würde dieses unsinnige Verhalten eingeschränkt, hätten die Verkehrsteilnehmer, wie der ÖPNV, Handwerker etc. bessere Bedingungen sinnvoll den Straßenraum zu nutzen. Es ist überfällig öffentliche Straßenräume gerecht zwischen allen Verkehrsteilnehmern aufzuteilen und den Vorrang des Autos zu begrenzen. Andere Regierende europaweit haben das längst erkannt, nur in Berlin steht die Zeit still mit dieser Koalition. Die angebliche Realität, die Sie beschreiben, dass Radfahrenden angeblich 2,50 m breite Radwege zur Verfügung stehen, ist in der Fläche nicht gegeben.

18.09.2023 , 19:14 Uhr

Ja, sehr gerne. Aber woher die über Euro 500,- nehmen bzw. 700,- in der großen Version? Das ist schon saftig, dass Fairphone.

18.09.2023 , 19:11 Uhr

Teile Ihre Meinung. Man ist im Prinzip nur noch Bediener, nicht mehr Besitzer.

18.09.2023 , 18:55 Uhr

Ich liebe Jaron Lanier.

18.09.2023 , 18:47 Uhr

Ich kann das so gut nachvollziehen, hatte ich doch selbst eine snafu- und compuserve-E-Mail-Adresse 1997/98 nach meinem kostenfreien Zugang über die TU-Berlin. Immer noch verliebt schaue ich mein Motorola Razr an und habe mir vorgenommen in Kürze mal zu testen, ob mein LG Shine es immer noch macht. Eigentlich brauche ich kein Smartphone, obwohl ich seit dem BlackBerry 10 diese Welle mitgeschwommen bin und meine 1. Version WhatsApp dort installierte. Im Januar 2022 wurden endgültig die Server von BlackBerry abgeschaltet und das 10 war das sicherste OS, dass es je gab. Dort wähnte ich meine Daten einigermaßen sicher. Seit ich Android nutze, habe ich nicht mehr das Gefühl, dass es sich um "mein" Telefon handelt. Jedes Mal, wenn ich mich über Firefox eines beliebigen Gerätes in meinen Google-Account einlogge, um mal wieder eine unliebsame Werbeeinstellung zu deaktivieren, die in Intervallen dort wieder ohne mein Zutun aktiv geschaltet wurde, flippt es aus und schickt mir Warnungen vor mir selbst, lach. Ich möge aufpassen, dass sich kein Unberechtigter meines Telefons eigen gemacht hat. Der tatsächliche Unberechtigte ist Google selbst. Wenn noch das E-Rezept, eSIM und die eID verbindlich kommen, denn ich brauche regelmäßig Medikamente, ist man diesem Ding komplett ausgeliefert. Mir graust es so dabei, dass ich meine Alt-Geräte zur Sicherheit weiterhin hegen und pflegen werde. Denn eigentlich will ich nur eins, bei Bedarf unterwegs kurz telefonieren.

14.09.2023 , 10:20 Uhr

Es ist schon etwas zum kotzen, wie diese Stadt an selbstproklamierte "Entrepreneurs" ausverkauft wurde, insbesondere in Berlin-Mitte. Verzweifelt versuchen sie alle das Gefühl des Aufbruchs der Nachwende-Zeit einzufangen und scheitern am Revisionismus, Geldgier (180 Luxuswohnungen - WTF.?) und einer architektonischen Ästhetik, die global betrachtet, vollkommen austauschbar wirkt und nichts eigen originäres oder ortsbezogenes mehr hat. Was ist am berühmten Entwurfsgrundsatz dem "Genius Loci" geworden, den man uns Architekturstudenten der 1990er Jahre seinerzeit in Entwurfsseminaren an der TU-Berlin eingehämmert hat? Wie können wir Berliner uns mit Stadtquartieren identifizieren erschaffen von Architekten mit großem Renommee, die nur bedingt nachvollziehen können, was diesen Ort ausgemacht hat? Ich habe in Tacheles getanzt, geküsst und gesoffen - diese Zeit ist endgültig vorbei, leider und es macht mich ehrlich zugegeben etwas traurig.

11.09.2023 , 10:02 Uhr

Zufälligerweise habe ich vor langer, langer Zeit für diesen 'Investor' gearbeitet, als er noch unter einer anderen Ägide geführt wurde. Seinerzeit wurde sowohl ein Segment für Sozialen Wohnungsbau in München bzw. am Stadtrand bedient, wie auch ein Luxus-Segment im Innenstadt-Bereich. Nach dem Eigentümer-Wechsel erfolgen geplante Projekte ausschließlich im Luxus-Segment, wo die Durchschnittsfläche einer 2-Zimmer-Wohnung bei 100 - 120 m2 konzipiert wird. Der Flächenverbrauch steht in keinem sinnvollen Verhältnis mehr. Daher verbietet es sich eigentlich dieses Segment mit klassischem Wohnungsbau gleichzusetzen, denn es geht schon lange nicht mehr um die bedarfsgerechte Versorgung mit Wohnraum, sondern um das Abgreifen von Geldvermögen der oberen 9% unserer Gesellschaft. In Anbetracht von zuvielen versiegelten Flächen in der ganzen Republik und dem Befeuern von zu heißen Innenstädten im Angesicht der Klimakrise haben solche Projekte eigentlich keine Existenzberechtigung mehr und müssten mit verbindlichen Wohnflächen-Obergrenzen bekämpft werden, wie auch die überdimensionierten SUVs der Automobilwirtschaft. Luxus-Wohnungen sind nämlich die SUVs der Wohnungswirtschaft.

11.09.2023 , 09:28 Uhr

Das Toleranz-Paradoxon wird wirksam, wenn eine tolerante Macht aufgrund ihrer Toleranz intoleranten Kräften erlaubt oder ermöglicht, die eigene Toleranz einzuschränken oder abzuschaffen.

11.09.2023 , 09:14 Uhr

Woher kommt dieses Bashing der Bahn? Wir haben dieses Jahr unsere 2. Urlaubsanreise mit der Bahn gemacht, wie Tausende andere auch. Mit etwas Planung und der Suche nach entsprechenden Angeboten ist es zudem so günstig gewesen, dass es für Hin- und Rückfahrt für die Befüllung eines durchschnittlichen Auto-Tanks nicht gereicht hätte. Wäre noch die Deutschland-Card angerechnet worden, was im derzeitigen Buchungssystem leider nicht möglich ist, wäre es noch günstiger gewesen. Wir haben beschlossen die BahnCard 25 1.Klasse zu behalten, die wir probeweise hatten und werden es nächstes Jahr ebenso zu machen. Zudem werden wir dann 2030 sehr wahrscheinlich autonom fahrende Züge haben. Daher kann ich Ihren Pessimismus überhaupt nicht teilen.

19.08.2023 , 00:46 Uhr

"Das Toleranz-Paradoxon wird wirksam, wenn eine tolerante Macht aufgrund ihrer Toleranz intoleranten Kräften erlaubt oder ermöglicht, die eigene Toleranz einzuschränken oder abzuschaffen."

Wie erkennt man anti-demokratische gesellschaftliche Tendenzen? 1) Ablehnung der Demokratie zugunsten einer "starken Führungspersönlichkeit", die die angebliche "Stimme des Volkes" ist- Check 2) Verbreitung von Mißtrauen und Hass gegen Eliten, im Sinne von "die da oben". Diffamierung von Regierungen und demokratischen Institutionen, die angeblich "gegen die Interessen des Volks" handeln - Check 3) Blut und Boden-Ideologie, die die angebliche eigene "Überlegenheit" gegenüber allen, die nicht zu dieser Gruppe gehören, herausstellt - Check 4) Gewalt als Mittel zur Gesellschaftsstärkung (Zitat: "...wohltemperierte Grausamkeit...") zur Unterdrückung und Separierung von den angeblich "Schwachen" und Ausrichtung der Gesellschaft auf die Macht des Stärkeren - Check 5) Verachtung und Geringschätzung von Frauen und Mitgliedern der LGBTQI+ Gruppe - Check Alle diese Punkte finden sich in mehr oder weniger verklausulierter Form im Parteiprogramm, dem Think-Tank aus Schnellroda, in diversen Schriften prominenter Mitglieder (mit denen der MDR Sommerinterviews führt, als wären das legitime Positionen einer politischen Partei) und in direkter Form in sozialen Medien und Kommentarspalten vieler Presseoutlets. Wenn man als Bürger für progressive inklusive Politik auf Grundlage der freiheitlichen demokratischen Grundordnung einsteht, wird man als "Ideologe" verunglimpt und als "woke" bezeichnet. Der Diskurs ist mittlerweile so weit nach rechts verschoben, dass es unmöglich ist in der halb öffentlichen Sphäre des Internets sachlich über gesellschaftliche Probleme auszutauschen, zum Beispiel über Migrationspolitik, dem ÖRR oder zu Maßnahmen zur Eindämmung der Klima-Krise. Die rote Linie ist da überschritten, wenn die Gesellschaft dieses Gedankengut implementiert. AfD Verbot jetzt!

19.08.2023 , 00:44 Uhr

Bravo! Ausgezeichnetes Statement.

19.08.2023 , 00:37 Uhr

Die Aggression geht von Männern aus. Zu welcher Gruppe sie gehören und welche Umstände dazu geführt haben, ist irrelevant. Tatsache ist, dass diese Aggressionen auftreten und Menschen in ihrer Freiheit einschränken zu tragen, was man will. Wollen Sie zwischen den Zeilen suggerieren, dass solche Aggressionen von bestimmten Ethnien überproportional ausgehen? Sprich, der "gute Deutsche" tut soetwas nicht? In Ihrer Beschreibung der Opfer sehe ich auch eine unzulässige Verengung, Objektisierung und Sexualisierung, also ob Zitat:" Jung, "goldener" Gesichtsschnitt, BMI im "gesunden" Bereich" überwiegend betroffen wäre. Was soll das für eine Person sein? Eine, die man allgemein aus der Sicht der hetero-normativen Gesellschaft als "hübsch" definiert? Da liegen Sie aber soetwas von daneben. Belästigung im öffentlichen Raum geht fast durch alle Altersgruppen.

12.07.2023 , 11:26 Uhr

Ja, in der Tat. Über Belarus wird abgesehen von der taz selten berichtet, während der menschenverachtende Angriffskrieg in der Ukraine tobt. Dabei geschehen Menschenrechtsverletzungen in der Stille, sowohl in Belarus, wie auch im Rest der Welt. Ein neues Sanktionspaket ist das Mindeste, was der Westen auf den Weg bringen müsste. Wie immer allerdings wollen wir billige Importe von Vorprodukten und daher ist das politische Handeln unglaubwürdig. Das wird sowohl in Minsk, wie auch in Moskau genau wahrgenommen.

03.07.2023 , 11:05 Uhr

Es ist nicht mehr nachvollziehbar, wieso solche Abschiebepraktiken Tagesordnung geworden sind. Die Inhumanität der Familientrennung ist mit nichts zu rechtfertigen. Völlig zu Recht wurden diese Praktiken in den USA, durchgesetzt von der Trump-Admimistration, international an der Pranger gestellt. Ich bin komplett fassungslos und beschämt, dass die Innenverwaltung in unserer Stadt solche Praktiken nicht unterbindet. Eine Senatorin, die eine solche Haltung vertritt, ist ihres Amtes nicht würdig und sollte zurücktreten.

28.06.2023 , 10:51 Uhr

Jedes Gebäude, was mit moderner Technik ausgestattet wird, führt zu einer Wert- und Ertragsteigerung. Dabei ist es nicht wesentlich, welche Art von Technik das ist. Ob Aufzug, Heizung, Videosprechanlage usw. Zudem kann bei energetischer Sanierung bereits jetzt ein höherer Mietpreis verlangt werden, sowohl bei der Neuvermietung, wie auch im Bestand, weil sich meist die Klassifizierung beim Gebäudeenrgieausweis verbessert.

19.06.2023 , 16:07 Uhr

Trotzdem will ich das alles nicht essen, wenn es sich vermeiden lässt.

18.06.2023 , 19:17 Uhr

Natürlich bleibt diese. Der Präsident des VKU, wie in einem anderen Artikel hier in der taz nachzulesen, will einen "Anschlußzwang", damit die Fernwärmenetze wirtschaftlich zu betreiben sind.

18.06.2023 , 19:01 Uhr

Ich kann gar nicht zum Ausdruck bringen, wie gut ich Ihren Kommentar finde. Genau das wird natürlich von diesen Menschen ignoriert und daher im Prinzip geleugnet. Man verschließt die Augen, um die eigene krude Argumentation nach "Friedensverhandlungen" zu rechtfertigen.

08.06.2023 , 01:17 Uhr

Wieso sprechen Sie von 'Mädels'? Warum nicht junge Frauen?

08.06.2023 , 01:11 Uhr

Das sehe ich nicht so. Die rationale Distanz wird von jedem gewahrt, der sich mit dem Thema beschäftigt, denn wir sind ausreichend mündige Bürger die Beiträge ob in Presse oder Social Media, zum Beispiel auf YouTube, einzuordnen und eine Haltung dazu zu entwickeln. Dafür bedarf es keine erklärenden höheren Instanz. Zudem scheinen Sie erhebliche Vorurteile gegenüber Social Media und YouTube zu haben, da Sie den Content generalisiert als minderwertig diffamieren. Dabei stünde Ihnen die Welt der Wissenschaft offen, Interesse vorausgesetzt. Mit etwas eigener Recherche und Auswahl kann man Vorlesungen, Fachdiskussionen und anderen erhellenden Content abseits der Allgorithmen finden, die in der Tat konzipiert sind, um ein mißbräuchliches Verhalten zu fördern. Dem muss man sich aber nicht hingeben. Die Schilderung der jungen Frau, welche ich auf YT gesehen habe, ist jedoch eindringlich. Zudem haben sich weitere Frauen auch an Medien gawandt, um gerade Anonymität zu wahren und sich nicht öffentlichkeitswirksam produzieren zu müssen. Diese Zeugnisse sollte man ernstnehmen. Die Frage, welche sich nun stellt, ist, ob sich diese Verdachtsberichterstattung, welche vollkommen legitim ist, bestätigt und ob daraus strafrechtliche Konsequenzen folgen werden. Diesbezüglich wird sich die ganze Öffentlichkeit in Geduld über müssen.

07.06.2023 , 19:34 Uhr

Das die Akte zur Ermittlung an das Dezernat für „Politisch motivierte Kriminalität (PMK) links“ übergeben wurde, ist an sich schon ein Skandal. Wenn wegen angeblicher Verläumdung ermittelt wird, ist dieses Dezernat mit Sicherheit nicht die erste Anlaufstelle, insbesondere im Zusammenhang mit Journalistischer Berichterstattung. Damit wird doch bezüglich der Ermittlungen bereits ein vodverurteilender Tenor gesetzt, dass man Journalistische Tätifkeiten als politisch motiviert "links" diffamiert.

04.06.2023 , 13:25 Uhr

Das ist also die berühmte Deeskalationstaktik der Leipziger Polizei. Ich finde allmählich keine Worte mehr. Die Demo war zum Nachmittag angemeldet. Das Vorgehen der Polizei ist eines Rechtsstaats nicht würdig.

03.06.2023 , 18:39 Uhr

Welche moralische Brechstange? Alles, was Sie beschrieben haben, hat doch hier die Regierung gemacht. Reform Bürgergeld, Erhöhung Mindestlohn, zumindest eine Form der Übergewinnsteuer, Energiekrise verhindert, mehrere Unternehmen wurden sogar unter staatlicher Aufsicht gestellt. Was hat es genützt? Gar nichts. Kaum will man die De-Karbonisierung voranbringen, kommt eine Springer-Kampagne ohne gleichen, wo man irrational und faktenfremd bezüglich einer Ergänzung eines bestehenden Gesetzes, wo schon ein Verbot von Ölheizungen IMPLEMENTIERT ist, derart in hysterische populistische Berichterstattung abdriftet und die GRÜNEN demontiert, dass man mit Sachargumenten keinen Bürger mehr überzeugen kann. Das hat nichts mit mit elitärer Überheblichkeit zu tun. Das ist die Amerikanisierung des Wahlkampfs, wo es nicht mehr um die besten Lösungen für ein Land geht, sondern um die verantwortungslose komplette Vernichtung des politischen Gegners. Die, die davon profitieren, sind Faschisten, die ohne eigenes Zutun 18% in Umfragen einfahren. Die CxU-Parteien gefährden sehenden Auges unsere Demokratie und fast alle Medien schweigen dazu. Das ist unverantwortlich.

03.06.2023 , 18:21 Uhr

Das wäre der komplette Verrat an jeder linken Position. Dass Sie tatsächlich im Prinzip einen Kanzler Merz und einen Vize-Kanzler Habeck Vorhersagen, zeigt die Misere linker Politik.

02.06.2023 , 19:57 Uhr

Ja, das ist ein Skandal. Während andere Gesellschaften die Gen-Z als demokratisch-orientierte kreative Kraft wahrnimmt, werden in diesem Land junge Menschen unter Generalverdacht gestellt. Die Politik schafft sich damit ein Stück selbst ab in ihrem Versuch Demokratie klein zu halten.

31.05.2023 , 16:52 Uhr

Komplett richtig. In mehreren Verfahren agieren Landeskriminalämter, Richter und Staatsanwalten sehr abwegig und für die Bürger nicht transparent nachvollziehbar. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip wird ebenfalls untergraben.

24.05.2023 , 22:13 Uhr

So, wie Sie habe ich mich heute auch gefühlt und Stelle die Verhältnismäßig des staatlichen Handelns stark in Frage. Im Prinzip bin ich schockiert, dass ich das zu unseren Lebzeiten erleben muss. Der Letzten Generation gilt meine volle Solidarität.

24.05.2023 , 22:04 Uhr

Heute ist ein schwarzer Tag für den Rechtsstaat. Ein LKA in unserem Land hat jede Form der Verhältnismäßig missachtet und eine Einschüchterungskampagne durchgeführt. Das ist einer unabhängigen Justiz nicht würdig. Ich gehe fest davon aus, dass das Vorgehen des LKA Bayerns einer gerichtlichen Überprüfung nicht standhalten wird. Das Vorgehen stinkt zum Himmel und hat den Beigeschmack politischer Einmischung. Diese Vorkommnisse schaden dem gesamten Land.

24.05.2023 , 21:59 Uhr

Sehr kluge Fragen, die Sie da stellen. Nur werden wir von den politisch Verantwortlichen dazu keine Antwort bekommen. Ich unterstelle, dass heute Abend in der Bayrischen Staatskanzlei die Sektkorken geknallt haben.

24.05.2023 , 05:13 Uhr

Exakt. Die sind glaube auch, noch nicht aufgewacht, seit dem sie SPD jede Chance auf wirklichen Fortschritt in der Stadt für eine Regierungsbeteiligung mit der Wegner-CDU verkauft hat. Es war vorher klar, dass es irgendeinen Filz geben wird.

24.05.2023 , 05:10 Uhr

Wenn die Firma von Herrn Gröner auch nur einen Zuschlag für einen Quadratzentimeter vom Tempelhofer Feld bekommt, dass ja eigentlich gar nicht bebaut werden darf, und nie bebaut werden sollte, dann weiß man, welche Begehrlichkeiten diese Spenden dokumentieren sollen. Der Filz ist in der Berliner CDU systemisch, sie kann einfach nicht anders. Es ist in ihrer DNS. Damals, als sie den Landesbankenskandal ausgelöst hat, sowie heute, wo sich eine erneute Parteiapenden-Affäre abzeichet. Das hat Frau Giffey an die Oberfläche gespült, als sie mit dieser Truppe in Koalitionsverhandlungen getreten ist, anstelle zuzugeben, dass sie die Wahl verloren hat und anderen Kräften in der SPD den Vortritt gelassen hätte eine erfolgreiche Neuauflage von Rot-Rot-Grün auf die Beine zu stellen. Was ist denn bisher passiert in Richtung De-Karbonisierung der Stadt und der Verwaltung? Richtig, gar nicht. Es gibt nur Foto-Ops des Regierenden im Roten Rathaus. Denkt wirklich jemand, dass ein Mann mit diesem Hintergrund die Größe hat sich als Regierender neutral zu verhalten und die Interessen aller Berliner durchzusetzen? Lächerlich, den CxU ging es immer nur alle linke Ideen für mehr Gemeinwohl zu dämonisieren, damit Einzelne, wie Herr Gröner, vom Staat profitieren.

24.05.2023 , 04:35 Uhr

Die westliche Politik untergräbt sich selbst, indem sie nicht in der Lage ist die Sanktionen tatsächlich wirksam umzusetzen. Wie jüngst Außenkomissar der EU, Herr Borell, einräumen musste, ist die Zahl der Auto-Exporte nach Kasachstan um 268 Prozent hochgeschnellt. Indien raffiniert viel mehr Öl, als noch vor 14 Monaten zu Kriegsbeginn in der Ukraine. Wir haben uns sowohl in der Politik, wie auch in der Diplomatie eine Sprache angewöhnt, die Mißstände nicht mehr klar anspricht, sondern Euphemismen verwendet und sprachliche Verschleierung betreibt. Was hat denn der Besuch des Bundeskanzlers in Indien gebracht? Wurden solche Themen angesprochen? Die Ukraine macht das anders. Sie stellt heraus, was ist. Das ist natürlich den Ländern, die sich kein Feigenblatt vorhängen können, etwas "getan" zu haben, unangenehm. Zu Ungarn ist schon fast alles gesagt worden. Die Freiheit und Demokratie ist dort auf absehbare Zeit verloren. EU-Standards müssen sich ändern. Mit einem solchen Fall, dass Rechtsstaatlichkeit von Innen abgebaut wird, hat offensichtlich keiner gerechnet.

22.05.2023 , 00:27 Uhr

Das sind nun mal die Definitionen, wie gesellschaftswissenschaftlich Armut definiert wird. Ihre Kritik an der Definition und nicht am Umstand an sich sagt auch viel aus. Jemand, der Vollzeit arbeitet und sich nicht das physische und soziokulturelle Existenzminimum erreicht oder gerade so erreicht, zählt in dieser Gesellschaft als arm. Hilfreich das Problem zu erfassen ist auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Physischen und soziokulturellen Existenzminimum. Ich rate Ihnen mal das durchzulesen.

20.05.2023 , 21:41 Uhr

Sie zeigt also Wirkung, die Reise der 3 CSU-Mitglieder nach Florida zu dem Mann, der dem "Wokeismus" den Kampf angesagt hat, dass Schwangerschaftsabbruchsrecht bis zur Unkenntlichkeit mit dem 'Herzschlaggesetz' verschärft hat und dessen rechts-radikale Partei queere Menschen als 'Phädophile' und 'Groomer' bezeichnet. Natürlich ist das Vorlesen von Büchern in Bibliotheken in Florida von Drag-Personen verboten, wie auch bestimmte Bücher, die sich mit diversen Lebensweisen befassen. Diese werden unberechtigt mit Pornographie gleich gesetzt. Das letzte Gesetz, das gerade vor kurzem erlassen wurde, verbietet die Medikation mit Pubertätsblockern von Transkindern, sowie andere medizinische Maßnahmen. Eltern können also nicht mehr selbst mit ihren Kindern entscheiden, wie sie mit der Geschlechtsdysphorie ihrer Kinder umgehen können. Da passt der Aufschrei, dass queere Menschen eine Vorlese-Stunde in einer öffentlichen Bibliothek abhalten. In den USA, im Land of the Free, stehen da bevorzugt Mitglieder rechtsextremistischer Gruppen in voller Kriegsmontur mit automatischen Kriegsgewehren vor dem Eingang der Bibliothek, um die Besucher einzuschüchtern. Wir verwenden in diesem Land zwar keine echten Waffen. Allerdings können Worte ebenfalls als Waffe eingesetzt werden. Diesem Rechtsruck in unserer Gesellschaft, forciert auch durch die CSU, müssen wir uns entgegenstellen.

03.05.2023 , 14:05 Uhr

Ich habe persönlich frühere Skandale oder das, was die Öffentlichkeit dafür gehalten hat, eher ignoriert. Mir ist bewusst, wie die soziale Aufregungswirtschaft funktioniert. Mich hat es aber wirklich betroffen gemacht, dass das eigentliche Thema, was für unseren gesellschaftlichen Zusammenhang m.E. wichtig ist, wegen Palmers Aussagen so in den Hintergrund gerutscht ist. Auf ganz profaner Ebene ausgedrückt, hatte ich den Eindruck Herr Palmer trollt.

03.05.2023 , 13:56 Uhr

Ja, man kann seine Schlußfolgerung respektieren. Ich gebe zu, dass es mich persönlich nicht besonders beeindruckt. Häufig ist eine solche Herangehensweise der halböffentlichen Läuterung auf dezidierte Ratschläge von Politikberatern zurück zu führen. Mich hat beeindruckt, dass sich Rezzo Schlauch von ihm abgewendet hat. Das ist sicherlich nicht ohne ein tieferes weiterführendes Gespräch passiert. Es ist besonders bedauerlich, wenn sich Menschen aus dem eigenen Umfeld abwenden. Ja, an dieser Stelle tut mir Herr Palmer leid.

03.05.2023 , 13:52 Uhr

Dieser Generalverdacht des Wokeismus ist doch nur billig. Diesen Kommentar haben Sie jetzt unter jeden Post gepostet, das das Verhalten von Herrn Palmer kritisiert hat. Damit verwässern Sie die Debatte und wollen sie absichtlich nach rechts verschieben. Noch einmal für Sie. Die Kritik, an dem, was er gesagt hat, richtet sich 1. gegen das N-Wort und 2. gegen den Judenstern-Vergleich. Beides verbietet sich, wenn man einen moralischen Kompaß besitzt. Keiner ist hier mit dem Leben bedroht und wird gebrandmarkt, wenn man eine starke Haltung zu einem Thema hat. Beleidigungen und Holocaust-Relativierungen sind kein Ausdruck einer starken Haltung/Meinung.

03.05.2023 , 13:46 Uhr

Er hat das N-Wort gesagt. Völlig unnötig eine solche rassistische Sprache zu verwenden, unabhängig davon, dass man sehr wohl von Menschen, die sich in der Öffentlichkeit bewegen, und insbesondere von Politikern, seelische Ausgewogenheit erwarten darf. Er hat in diesem Kontext nicht sachlich argumentiert. Sich mit Juden im 3. Reich zu vergleichen kann niemals sachlich sein. Daher ist Ihre dahingehende Feststellung falsch.

02.05.2023 , 10:16 Uhr

Der Kontext der geplanten Konferenz hätte eine Möglichkeit geboten über systemischen Rassismus in Deutschland zu sprechen, welcher Geflüchteten entgegenschlägt. Zig Berichte in dieser Zeitung zeigen auf, dass da, wo Geflüchtetenunterkünfte entstehen sollen, Proteste von rechts organisiert werden, um Stimmung zu machen die Gesellschaft zu spalten. Lokalpolitik ist gefordert aber auch unter Druck. Anstelle dessen ist sein Verhalten Thema und es wird nicht ausbleiben, dass er zu einem Freigeist-Apologeten hoch stilisiert wird, der den Mut hat das N-Wort zu benutzen. Völlig unnötige und schädliche Diskussion.

01.05.2023 , 20:29 Uhr

Das war jetzt wirklich überfällig und konsequent. Der Schaden, den er angerichtet hat, ist bodenlos. Er ist sicherlich einem Ausschluss bei den Grünen zuvorgekommen.

23.04.2023 , 20:24 Uhr

Es ist ein staatlich subvebtioniertes Ticket. Was hat denn bitteschön die SCHUFA, ein privates Unternehmen, da zu suchen? Gerade die Deutsche Bundesbahn und die regionalen Verkehrsverbunde müssen sich doch des Problems bewusst sein, dass viele Bürger nach einem Black-Box-Scorewert klassifiziert werden und dadurch Nachteile erleiden. Dann gibt es noch die Gruppe mit Negativ-Einträgen, welche sich, wenn auch zu einem geringen Prozentsatz, als falsch herausstellen. Auch wenn der ÖPNV offiziell als privates Unternehmen organisiert ist, sollten alle Bürger problemlos den Zugang zum Erwerb des Tickets erhalten. Es ist vollkommen unverständlich, wieso man überhaupt als Staatliches Unternehmen mit diesen Auskunfteien kooperiert.

23.04.2023 , 19:50 Uhr

Die Berliner SPD hat sich für lange, lange Zeit unwählbar gemacht und eine Chance für eine progressive Koalition links der Mitte vertan.

23.04.2023 , 19:48 Uhr

Die Berliner SPD hat sich mit dieser Entscheidung für eine sehr, sehr lange Zeit unwählbar gemacht und hat die Chance für eine progressive Politik links der Mitte verpasst.

18.04.2023 , 15:06 Uhr

Döpfner möchte den Murdoch geben. Bis dahin hat der provenzielle Döpfner noch viel zu lernen, bis er in der Deutschen Politik den 'Königsmacher' geben kann. Ein psychopathischer Narzisst wünscht sich nichts mehr. Leider wird man ihn lassen, denn auch diese Veröffentlichung wird er mit Hilfe von Friede Springer überstehen. Eckelhaft und niederträchtig. Stürzen wird er letztendlich, wenn im USA-Geschäft irgendein Prozess gegen die von ihm vertretenen Unternehmen angestrebt wird und das ist so sicher, wie das Amen in der Kirche. In den USA ist das Klagewesen ein Milliardengeschäft. Seine Mitbeteiligten werden dann dafür sorgen, dass er gegangen wird, wenn Schadenersatz in riesigen Größenordnungen ansteht. Er ist doch kein Murdoch, denn ihm gehört der Laden eben nicht allein. Mein Mitleid wird er dann nicht bekommen.

01.04.2023 , 16:34 Uhr

Es geht und wird in den USA nur letztendlich um eine Entscheidung gehen. Amerika oder Trump. Beides gleichzeitig ist und bleibt unvereinbar.

01.04.2023 , 16:30 Uhr

Neeeeee, Freunde, das ist nix für mich. Wenn ich essen gehe, koche ich nicht, denn darauf habe ich keine Lust. Deshalb gehe ich essen. Wem's Spaß macht dafür zu bezahlen, dass man sich mit Fremden zum Kochen trifft, was man ja schon mit Freunden gut und gerne machen kann, bitteschön. Bei der großen Anzahl von Singles in Berlin gehe ich eher davon aus, dass das eine verdeckte Partnerbörse ist.

31.03.2023 , 16:16 Uhr

Sollte die Berliner SPD diese konservative Weichspül-Politik ohne wirklichen Fortschritt für eine lebenswerte Stadt ohne fossile Brennstoffe durchwinken und den Volksentscheid vom Tempelhofer Feld und der Re-Kommunalisierung von Wohnungen missachten, wird die SPD keine Wahl mehr in dieser Stadt gewinnen. Das von der Wegener-CDU nur reaktionärer Quatsch zu erwarten ist, ist ja klar. Das, worauf es Berlinern tatsächlich ankommt, das 29,- Euro-Ticket haben sie wohl vergeigt. Das D-Ticket ist nicht übertragbar und daher keine Alternative. Im Wohnungsbau wird sich, wie in den letzten 1 1/2 Jahren ansonsten auch nichts bewegen, weil die Auflage von echtem landeseigenen sozialen Wohnungsbau nicht geplant ist. Eine Enttäuschung auf ganzer Linie.

25.03.2023 , 14:59 Uhr

Die SPD Berlin demontiert sich selbst. In 3 1/2 Jahren wird sie es spätestens merken. Kommt die Bebauung des Tempelhofer Felds unter Mißachtung der Volksabstimmung, ist jeder Widerstand berechtigt.

03.03.2023 , 20:33 Uhr

Seinerzeit hat Rußland im Sicherheitsrat gegen eine UNO-Intervention gestimmt, trotz des nachgewiesenen Genozids an den Kosovaren durch Miloševićs Armee. Was wäre den Ihrer Meinung nach human gewesen? Einen autokratisch-diktatorischen Führer nach dem Vorbild Moskaus, der mittlerweile wegen Kriegsverbrechen verurteilt ist, einfach weiter gewähren zu lassen, damit das Selbstverständnis von Diktatoren ihre politischen Ziele mit Waffengewalt durchzusetzen, nicht gestört wird? Was ist das für ein schäbiges Pazifismus-Bild. Wenn alle tot sind, ist der Krieg vorbei.

03.03.2023 , 19:47 Uhr

Wenn Sie "Sauberkeit" in Berlin als Problem ausgemacht haben, dann kann man darüber nur den Kopf schütteln. Mehr schwäbische/spandauer Bräsigkeit geht nicht. Die Mietpreise sind in den letzten Jahren um 106% gestiegen. Normal verdienende Berliner können sich in ihrem oder in umliegenden Kiezen keine Mietwohnung mehr leisten. Der ÖPNV und Fahrradwege müssen ausgebaut werden mit einem flächendeckenden schlüssigen Konzept und eine Debatte um Stadträume angestoßen und geführt werden. Der Ausbau von öffentlichen Ladesäulen muss vorangebracht werden, um mehr Elektromobilität aus die Straße zu bringen. Schulen müssen saniert, Sozialarbeit in prekären Bezirken ausgebaut werden, damit auch Migranten der 4. und 5. Generation mehr Chancengleichheit haben sich in diese Gesellschaft einzubringen. Das sind Vorschläge von erfahrenen Kriminalisten, wie man der Jugendgewalt, welche in Teilen auch mugrantischen Jügendlichen ausgeht, begegnen kann. Sie sprechen von "Vermüllung", die nur punktuell an einigen Stellen kurzzeitig vorzufinden ist. Gerade Sozialprojekte, welche mehr Bindungen zum eigenen Kiez fördern, können Vandalismus vorbeugen. Dafür muss man in die Menschen investieren und ihnen Perspektiven geben. Das hat nichts mit angeblicher Sozialromantik zu tun, sondern mit aktiver linker Politik. Mit einem Müllwagen kann jeder sehr einfach die sichtbaren Spuren beseitigen. Berliner Politik nach vorne denken kann nicht jeder. Insbesondere traue ich persönlich das den anstehenden Koalitionären nicht zu.

02.03.2023 , 21:31 Uhr

Tempo? Sie erwarten Tempo von der CDU? Es wird das Tempelhofer Feld randbebaut mit keiner einzigen langfristig gebundenen bezahlbaren Sozialwohnung und Konzerne machen sich fett. Die CDU wird das in 3 1/2 Jahren als großen wohnungspolitischen Erfolg verkaufen. Der Volksentscheid ehemalig städtische Wohnungen zu re-kommunalisieren, um sie zu verträglichen Preisen zu vermieten, erfolgt auch nicht. Denken Sie, die CDU macht eine Wundertüte auf und da kommen Wohnungen raus?

02.03.2023 , 21:24 Uhr

Ja, ich höre das auch sehr, sehr laut. Das die Wähler ein so kurzes Gedächtnis haben, wer das ganze Schulden-Dilemma und Kürzungen in der Verwaltung zu verantworten hat. Wer nun glaubt, dass ein Versicherungsvertreter eine geeignete Person ist, den Senat anzuführen, tut mir echt leid. Die SPD hat sich in Berlin auf Jahrzehnte hin in's Aus geschossen.

02.03.2023 , 21:08 Uhr

Eine Rückwärtskoalition. Die SPD hat sich am Berliner Wählerwillen vergangen. Die Kommentare bei einer Pressekonferenz vom zukünftigen Regierenden zeigen, dass sich bei der Re-Kommunalisierung von Wohnungen und Umsetzung des Volksentscheid nichts tun wird. Ebenso wird es eine B-Plan-Änderung geben und Ränder der Tempelhofer Feldes werden an Konzerne veräußert, die einen langfristigen Gewinn für ihre Unternehmen generieren werden, ohne das dort eine einzige langfristig sozialgebundene Wohnung entsteht. Die SPD hat sich mit dieser Entscheidung blamiert und ist auch Jahrzehnte in der Stadt nicht mehr wählbar. In der Verkehrs- und Klimapolitik wird es ein Weiter-So geben. Unterirdisch. Das ist ein riesiger Fehler.

01.03.2023 , 12:14 Uhr

Sollte Frau Giffey ihrem Landesverband diesen Koalitiimsvorschlag unterbreiten, macht sie die ganze Berlin-SPD auf Jahrzehnte unglaubwürdig. Wenn man vor der Wahl Koalitionsaussagen macht, an die man sich nach der Wahl nicht hält, ist das eine Verhohnepiepelung der Wähler. Auch wenn die Legislaturperiode nur noch 3 1/2 Jahre dauert, ist jetzt der Zeitpunkt für wesentliche Weichenstellungen sowohl für die Wohnungs- wie auch Verkehrspolitik. Insbesondere in diesen Feldern ist kompletter Stillstand zu erwarten und die einmalige Chance ein Wiener Modell von bezahlbaren kommunalen Wohnungen in Berlin zu etablieren, um der unsäglichen Segregation entgegen zu wirken, wird vertan. Was auch immer Frau Giffey zu dieser Taktiererei veranlasst, schädigt sie die Berliner SPD auf Jahrzehnte.

28.02.2023 , 22:30 Uhr

Sehr gute Idee! Volle Zustimmung!

19.02.2023 , 16:20 Uhr

Seit 40 Jahren ist mit den Konservativen in Deutschland keine zielorientierte Migrationspolitik zu machen.30 Jahre nach dem faktischen Abschaffen des Rechts auf Asyl gibt es immer noch keine legalen Wege nach Deutschland einzureisen. Die Reform des Migrationsrechts,dass die Bundesregierung anstrebt,wird in seinen wesentlichen Zügen an der Merz-CDSU scheitern. Wieder wird eine Chance vertan werden,Migration sinnvoll für die Gesellschaft zu regeln,denn ohne Arbeitsmigration wird diese Gesellschaft aufgrund des demografischen Wandels nicht funktionieren. Der strukturelle Rassismus auf allen Ebenen gesellschaftlicher Felder wächst und gedeiht,ob bei der Bewerbung um einen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz oder für eine Wohnung, Behandlung bei Behörden, Racial Profiling bei der Polizei oder, oder. Merz ist in seiner Partei-Agenda der 90er Jahre verhaftet, nicht nur auf dem Politikfeld der Migration. Kein Regierungsvertreter hat sich bei den Pogromen in Rostock-Lichtenhagen, oder bei den Morden in Mölln hingestellt und klar gesagt - bis hierhin und keinen Millimeter weiter. Jüngst im Bundestags-Wahlkampf 2021, als die Taliban Kabul einnahmen, kam von den CDSU-Vertretern reflexartig die Aussage "2015 darf sich nicht wiederholen". Spätestens da war klar, trotz des massiven Rechtsrucks seit 2015, dass sich bei den Konservativen nichts geändert hat. Neulich wurde auch wieder von "Flüchtlingsströmen" über die Balkan-Route gesprochen. Es wird gezündet und die "Deutsche Leitkultur" hochgehalten, während sich der Diskurs immer weiter nach rechts verschiebt, jeden Tag ein kleines Stück mehr in den letzten 30 Jahren.Es lebt fort im "Anti-Wokismus",wo progressive Politik zum Schutz von gesell. marginalisieren Gruppen als Anti-These zum Deutsch-Sein etabliert werden soll.Carsten Linnemannbarbeitet zusammen mit einem Thinktank, dieses im nächsten Bundeswahlkampf in Stellung zu bringen.Es gibt überhaupt kein Interesse in der CDSU das Thema zu entschärfen.Es geht um Siegen um jeden Preis.

19.02.2023 , 11:50 Uhr

Sie propagieren Veganismus. Das ist ja ok. Was Sie zu sich führen, ist Ihre Sache. Essen und Lebensmittel sind aber nicht nur politisch. Es geht um Schmecken und Texturen. Was eine Person angenehm findet, findet eine andere Person ecklig. Essen ist nicht nur Zufuhr von Kalorien und Nährstoffen, sondern sehr individuell. Ich habe alle Milchalternativen probiert. Mit keiner lässt sich der Milchschaum herstellen, wie ich ihn persönlich bevorzuge. Nehmen Sie bitte zur Kenntnis, dass viele Milchprodukte in prozessierten Lebensmitteln, wie zum Beispiel Keksen, enthalten sind. Ich persönlich bin zum bewussten Konsum bereit, praktiziere diesen auch, aber auf vollkommenen Verzicht bin ich nicht bereit. Wir müssen weg von der industriellen Tierhaltung und zur Beachtung von Tierrechten, das ist keine Frage. Wir kommen allerdings nur dahin, wenn es eine breite Akzeptanz gibt und keine Propagierung von "Verzichtskultur".

31.01.2023 , 05:06 Uhr

Es ist einfach wiederlich. Man kann sich für das Verhalten dieser "besorgten Bürger" nur noch schämen. Gerade Ortskräfte aus Afghanistan sind besonders in ihrem Heimatland bedroht. Jetzt wähnen sie sich in Sicherheit und stoßen auf diesen braunen Mob, wo sie doch während des Bundeswehreinsatzes auch unter Einsatz ihres eigenen Lebens für die Sicherheit und Einsatzfåhigkeit des Militärs gesorgt haben. Man bleibt da ohne Worte.

23.01.2023 , 02:41 Uhr

Jetzt wird das Land von der Nomenklatura und den hernehmen Ologarchen nicht ausgeplündert? Das größte Flächenland der Welt hat einen BIP wir Spanien. Was für eine Borniertheit zu meinen, dass man als Kommentator hier in D mehr über Russland weiß, als Autoren, die aus diesem Land kommen. Putins Russland hat seine Zukunft durch den Angriffskrieg auf die Ukraine nachhaltig fürdie nächsten Dekaden verspielt. Es gibt nur fossile Energien in diesem Land, sonst fast nichts. Die Kultur wurde immer groß geschrieben und war ein Anziehungspunkt für Kenner aus der ganzen Welt. Das fällt vor dem Hintergrund des Krieges auch flach. Ich persönlich wäre gerne in die Eremitage gegangen verbunden mit einem Städtetrip. Das wird wohl jetzt auf Jahrzehnte flachfallen.

23.01.2023 , 02:34 Uhr

Der offene Raub an der Bevölkerung, da die Profite aus den Pietro-Dollars in die Taschen einer ausgesuchten Elite gehen, hinterlassen das Land nicht in einer rückständigen Katastrophe? Der im Vergleich zu den Verhältnissen in den 90ern gestiegene Lebensstand bleibt weit hinter den Möglichkeiten eines Landes zurück, indem sehr viele Menschen eine Hochschulausbildung machen und der Bildungsstand teilweise höher ist, als in den USA. Das ist eigentlich das ganz große Trauerspiel. Ein großes Land mit talentierten Menschen versinkt im Sumpf der Korruption und verspielt auf Jahrzehnte seine Zukunft unter dieser Führung sich aus dem unsäglichen Zustand, dass man nur fossile Energien exportiert, zu befreien. Ich wette, Putin wird bald einen Kapitalismus russischer Prägung verkünden, denn alle im Westen sind angebliche 'Satanisten'. Von daher ist das Marktsystem für Russland auch nicht mehr akzeptabel. Dann ist er vollbracht, der Rückschritt zur Sowjetunion.

23.01.2023 , 02:18 Uhr

Die Nomenklatura in Ruzzland bzw. wieder auferstanden Sowjetunion ohne Union, macht sich, wie schon zu Stalins und Breschnews Zeiten, wieder einmal vor der ganzen Welt lächerlich. Nicht vergessen, dass der BIP von Russland, dem größten Flächenland auf der Welt, entspricht dem von Spanien.

09.12.2022 , 22:10 Uhr

Wer in den Kreisen von Ellen Kositza, Gattin des ultrarechten Publizisten Götz Kubitschek verkehrt, steht nicht mehr auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Die Innenministerin, die sich schon lange gegen rechte Gewalt einsetzt, dafür verantwortlich zu machen, dass sich Menschen, besonders seit Beginn der Pandemie, verstärkt demokratiefeindlich radikalisieren, ist unredlich und empörend und entbehrt jeder Tatsache.

09.12.2022 , 21:58 Uhr

Mit Leuten, wie Tellkamp hat es keinen Sinn mehr auch nur irgendwie zu interagieren. Das adelt diese Leute nur, denn zu einem tatsächlich offenen Diskurs haben sie wenig bis nichts beizutragen. Einen Tag nach den Ereignissen der Razzien nimmt man für sich schon eine Deutungshochheit in Anspruch, welche man bei dieser Informationslage gar nicht haben kann. Sollte der Herr wegen seines Umkreises, öffentlich oder privat, tiefere Erkenntnisse haben, dann sollte er sich als wahrer Patriot verhalten und die Behörden informieren. Die Staatsfeindlichkeit ist aber nicht abzustreiten. Als der Feuilleton sein Ego gestreichelt hat, wähnte er sich im besten Land der Welt. Nun folgen haltlose abstruse Vergleiche mit der DDR vollkommen die Tatsache leugnend, dass hier jeder ohne Repressionen alles sagen darf, allerdings ohne den Anspruch, dass die eigene Interpretation unwidersprochen bleiben kann. Dieser Systemfehler bei der Einschätzung und Bewertung von Freiheit und Demokratie ist bei vielen in der DDR sozialisierten Menschen schon systemimmanent. Man kann sich nicht davon lösen, dass es früher die Partei gab, die den öffentlichen Diskurs autoritär prägte und auch die Deutung über diesen. Naiv dachte man und insbesondere Herr Tellkamp, dass wenn man sich weit oben in der Nahrungs- und Einflusskette als erfolgreicher Schriftsteller positioniert, man keinen Widerspruch mehr erdulden muss, wie früher die Führungskader der Partei. Endgültig in die esoterisch-angehauchte Scheinrealität verabschiedet hat sich der Mann, als er den Klimaaktivist:innen die Wissenschaftlichkeit abspricht. Bedauerlich, dass solche Veranstaltungen mit handverlesenen Gästen durchgeführt werden und ein gewählter Ministerpräsident der CDU sich für faschistisch-durchsetztes Gedankengut auf der Bühne instrumentalisieren lässt. Es ist genug - mit Rechten reden ergibt keinen Sinn.

08.12.2022 , 23:39 Uhr

Da löst sich nichts in Wohlgefallen auf. Wenn Sie den kompletten Artikel 12a gelesen haben, wissen Sie, dass beide Geschlechter im Kriegsfall bzw. im Verteidigungsfall, wie es dort heißt, zum Heil- und Sanitätswesen verpflichtet werden können. Zum Dienst an der Waffe können Frauen nicht verpflichtet werden, aber dort steht nicht, dass Frauen den Dienst an der Waffe nicht freiwillig leisten dürfen. Das sind erheblich andere gesetzliche Voraussezungen, als beim rückwärtsgewandten Frauenbild, das Russland seit jehher gesellschaftlich und auch gesetzlich prägt. Meines Wissens nach wurde der Tatbestand der Vergewaltigung in der Ehe unter Putin wieder abgeschafft.

23.10.2022 , 16:44 Uhr

Wer glaubt "SPIEGEL-Bestseller" Weltliteratur sehen, hat, mit Verlaub, keine Ahnung!

23.10.2022 , 16:41 Uhr

Es ist falsch, den Kanongedanken aufzugeben. Abgesehen davon, dass er nichts mit Diversität zu tun hat, denn es gab leider kaum verlegte deutsche Autorinnen aus der Zeit, birgt es die Gefahr, dass wir uns als Gesellschaft nicht auf einen Ausgangspunkt unserer Kultur mehr einigen können. Während meiner Schulzeit wurde alles mögliche gelesen, Heinrich Mann mit "Der Untertan", "Sansibar oder der letzte Grund" von Andersch, Mitglied der Gruppe 47, wie auch Böll mit "Die verlorene Ehre der Katharina Blum", einiges von Schiller, kein Goethe. Einiges habe ich vergessen. Dann noch "Macbeth" im Englisch-Unterricht. Aber die Wahrnehmung der Judenverfolgung im 3. Reich, der Begriff 'entartete Kunst', der Bildhauer Ernst Barlach, die Unterdrückungsstrukturen einer Gesellschaft, wie Boulevard-Medien funktionieren und teilweise der Gesellschaft schaden, und einiges mehr, das hat mir alles Literatur nahegebracht, die ich in der Schule gelesen habe. Die Literatur, die sich kritisch mit der Vergangenheit auseinandersetzte und ein Gewahrwerden, was Freiheit der Kunst und des Wortes in einer Gesellschaft bedeutet, die sich als junge Demokratie von autoritären reaktionären Verkrustungen löst. Um als demokratische Gesellschaft zu bestehen, bedarf es eines Kanons aus der vielfältigen Literatur, besonders der Nachkriegs-Literatur.

04.10.2022 , 09:18 Uhr

Ein Unternehmer hält sich für kompetent scheindemokratische Abstimmungen auf einem Sozialen Medium abzuhalten über eine Nation, mit der er nichts zu tun hat. Absurder kann es nicht mehr zugehen.

29.09.2022 , 15:01 Uhr

Sie haben einen Grundsatz politischer Selbstbestimmung nicht verstanden. Die Beziehung von Bürgern zum Staat wird bereits von Recht bestimmt, bezogen auf das Territorium der Bundesrepublik. Ich möchte hier nicht unter den LGBTQ+ feindlichen Bestimmungen von Polen leben. Die EU im derzeitigen fluiden Zustand, das Rechts-Populisten Wahlen gewinnen, ist zumindest derzeit in keinem Zustand die Belange von den Mitgliedsstaaten ausreichend differenziert zu regeln, dass es in Ungarn oder Italien oder Polen oder Schweden und auch in Tschechien und Bulgarien nicht zu Volksaufständen führen könnte, wenn die Ehe für alle flächendeckend in Europa eingeführt werden würde. Es würde ein zentralistisches Monster entstehen. EU-Recht, und Veto-Recht gehört reformiert, ja, aber die politischen Entscheidungen sollen schon von Personen ausgehandelt werden, die auf diesem Territorium demokratisch legitimiert wurden. Zu den pathetischen Gefühlen von Mitbürgern bleibt doch nur die Toleranz, dass jeder sich in der Weise wohlfühlen soll, wie es in sein Leben passt. Wenn man also verkündet 'Wir sind Papst' amüsieren Die sich doch einfach.

29.09.2022 , 14:29 Uhr

Ja, reden sollte man und muss man, aber ein Diktatfrieden? Was ist mit Cherson und Saporischschja? Wer wird den Menschen dort begreiflich machen, dass man ihre ukrainische Heimat aufgegeben hat? Ja, man muss alle diplomatischen Kanäle nutzen, aber der Invasionsinitiator muss sich an das Völkerrecht und internationale Grenzen halten. Ansonsten wird es in Europa auf Jahrzehnte keinen Frieden geben.

04.05.2022 , 13:00 Uhr

Ja, man kann nicht genug betonen, welchen "Sprechern" der Russischen Gesellschaft in der EMMA ein Megafon gegeben worden ist. RT ist ein wesentlicher Teil der hybriden Kriegsführung zur Unterminierung westlicher Demokratien und universeller Menschenrechte und wird jährlich mit 1,2 Milliarden Euro staatlicherseits finanziert. 2018, als der Artikel dort erschien, waren in RU bereits mehrere restriktive Gesetze in Kraft, die die freie Meinungsäußerung erheblich einschränkten. Dieses nicht wahrzunehmen, ist politische und journalistische Verblendung.

04.05.2022 , 01:33 Uhr

Danke, Christian Rath, dass Sie das Wollknäuel, dass viele im Kopf zu haben scheinen, in 10 übersichtliche Punkte aufgegliedert haben. Viele vergessen, dass Europa, obwohl Rußland nichts darauf gibt, sich an das UN-Völkerrecht hält. Jedes überfallene souveräne Land hat ein Recht auf Selbstverteidigung. Nur wenn wir diesen Weg verließen, also die internationale Nachkriegsordnung, müssten wir uns mit der Frage beschäftigen ob wir auf der gleichen Stufe stehen, wie der Agressorstaat. Das ist nachweislich nicht der Fall. Eine Verhandlungsposition, die nicht zum Untergang der Ukraine als Staat und Nation führt, ist, so unerträglich und brutal es ist, nur zu erreichen, wenn die Ukraine dieser Invasion trotzt und die Besatzungstruppen zurück drängt. In Cherson wurde heute (03.05.22) das Internet nach Rußland umgeleitet und auf dem zentralen Platz spielt unaufhörlich russische Musik in Dauerschleife. Mehr als 1 Million Ukrainer sind nach Rußland gebracht worden ohne das es klar ist, ob die Menschen die Freiheit haben Rußland zu verlassen. Die Ukraine soll zum Vasallenstaat degradiert werden. Wer das bis heute nicht verstanden hat, überblickt nicht die Tragweite der 'Kapitulationsforderungen' der Verfasser des offenen Briefs.

04.05.2022 , 00:58 Uhr

Jason Stanley, der sich mit dem Thema der Tyrannei beschäftigt, schreibt zu diesem Krieg Folgendes: "In der faschistischen Ideologie ist die liberale Demokratie selbst die existentielle Bedrohung des Traditionalismus. Putins Bereitschaft, Menschen zu massakrieren, die er fälschlicherweise für seine eigenen hält, weist auf seinen wahren Feind hin: die kosmopolitische liberale Demokratie. In Putins Ideologie ist es der ukrainische liberale demokratische Bürger, der die wahre Bedrohung für die russische Größe darstellt. Der Traditionalismus fordert überall eine „tiefe Entkolonialisierung“ dieser Modernisierer."

Darum wurde dieser Krieg begonnen. Die dahinterstehende Ideologie ist zutiefst imperialistisch und faschistisch, siehe dazu auch die "Karaganow-Doktin". Militärische Auseinandersetzungen sind die Voraussetzung eine Verhandlungsposition einzunehmen, die nicht ausschließlich eine Kapitulation darstellt, wie derzeit von Rußland gefordert. Wenn man der Ukraine Waffen verweigert, negiert man das Recht dieser Nation auf Selbstbestimmung und Selbstverteidigung, eine unerträgliche Vorstellung und Position. Zudem macht man sich als westliche Demokratie vollkommen unglaubwürdig.

Ich habe in der Vergangenheit die Aussagen und Ideen von Herrn Welzer immer bereichernd und zukunftsweisend empfunden. In diesem Interview schwingt ein unerträglicher Hochmut mit, der zudem von einer Konfliktlösung mit einer rationalen Partei ausgeht. Da der Angriffskrieg aber aus ideologischen Gründen geführt wird, greift die Rationalität nicht. Schade, dass ein so hoch intelligenter Mann wie Welzer das negiert.

14.04.2022 , 13:29 Uhr

Ich teile die Auffassung von Frau Zingher. Ukrainische Journalisten sollten über die Ukraine berichten. Der "Welt" unterstelle ich eine Marketingstrategie die Verkaufszahlen zu fördern und nicht einen ernstzunehmenden Versuch von den Befindlichkeiten der kriegszerstörten Ukraine zu berichten. In der Tat treibt mich persönlich um, ob alle Ukrainer, welche nach Russland geflohen sind, dies "freiwillig" gemacht haben. Da wäre jede Recherche sinnvoll, wieso den Menschen Pässe und Mobiltelefone weggenommen wurden und ob sie das Land auf eigenen Wunsch verlassen können. Da ist es weniger interessant, ob sie in einem dünnbesiedelten Gebiet in "Sanatorien" untergebracht wurden.

08.03.2022 , 13:20 Uhr

Die Linke begeht einen historischen Fehler! Abgesehen davon, dass sie sich aus dem außenpolitischen Diskurs völlig herauskatapultiert (hat), verpasst sie die Chance einen wirklichen politischen Diskurs über die festgefahrenen Demakationslinien und die Scheren im Kopf anzustoßen, wie man in Zukunft mit dem Hegemoniestreben einiger Weltregionen als freiheitliches demokratisches Land umgehen sollte. Ich bin unheimlich enttäuscht.

22.02.2022 , 20:55 Uhr

Was für eine kluge Rede. Schade, dass die Wirkungskraft politischen Handelns and Wirtschafts- und/oder militärische Stärke geknüpft wird wenn es um die Wahrnehmung geht.

07.10.2021 , 10:29 Uhr

Es geht um chronische Schmerzen und entsprechende Verordnung von Physio-Therapie, um die Betroffene häufig kämpfen müssen und von Arzt zu Arzt pilgern, um die fortlaufende Verordnung sicherzustellen. Chronifizierung von Schmerzen hat andere Mechanismen als der Akut-Schmerz. Erkenntnisse aus der evidenzbasierten Forschung finden eher Eingang in Leitlinien zur Behandlung bestimmter Erkrankungen.

05.10.2021 , 16:59 Uhr

Irgendwie stimmen die Fakten nicht. Ich hatte den Bericht dahingehend verstanden, dass es in der Nacht von Montag auf Dienstagmorgen war und das Gil Ofarim 50 Minuten gewartet hat.

05.10.2021 , 09:48 Uhr

Wieso schreiben Sie von sogenannten mRNA-Impfungen?

05.10.2021 , 09:43 Uhr

Ich verstehe den Beitrag/Kommentar nicht. mRNA ist doch nicht neu u D wird in anderen Medizin-Gebieten angewandt. Ich leite daraus eine gewisse Sensationalust ab. Für Millionen von Menschen, die an chronischen Schmerzen leiden, ist die Erkenntnis, dass man über Änderungen des Drucks auf der Haut Hirnareale ansteuert, ein unglaublicher Fortschritt. Massagen stehen schon sehr lange unter Verdacht nur "Wellness" zu sein und werden den gesetzlich Versicherten sehr sehr sparsam verordnet. Dieser Nobelpreis kann die Sichtweise auf diese Therapie-Feld vollkommen verändern und die Schmerzmittel-Einnahme sinnvoll reduzieren.

05.10.2021 , 09:28 Uhr

Der durchschnittliche Autofahrer will sich die Kosten für Umwelt und Gesundheit nicht anrechnen lassen, und die Kosten für den Flächenverbrauch in der Stadt. Zudem, wie kommen Sie zu der Erkenntnis, dass der Großteil der Autofahrer einen Dienstwagen fährt?