Tübingen will weg von der Autostadt: SUV parken wird teuer
Als erste deutsche Stadt setzt Tübingen die Preise fürs Anwohnerparken rauf. Für schwere Autos werden statt 30 künftig 180 Euro pro Jahr fällig.
Bisher lagen die Kosten für alle Autos bei 30 Euro pro Jahr. Die Preissteigerung um das Vierfache wird aber sozial abgefedert: Wer aus sozialen Gründen die Tübinger Bonuskarte bezieht, muss nur die Hälfte für seinen Stellplatz bezahlen. Eine zunächst geplante Vergünstigung für E-Autos scheiterte an rechtlichen Hürden.
Für den Grünen-Oberbürgermeister ist diese merkliche Gebührenerhöhung ein erster Schritt, um realistische Preise für Parkplätze zu erheben. Denn „Subventionen für Autos müssen einfach aufhören“, schreibt Palmer in einer Stellungnahme bei Facebook. Parkplätze kosteten im Bau, in der Unterhaltung und Fläche weit mehr als jene 50 Cent am Tag, die der Gemeinderat jetzt beschlossen habe.
Kein Vorteil für E-Autos
Tübingen ist damit die erste Stadt, die die neue Möglichkeit nutzt, deutlich höhere Gebühren für Parkraum festzulegen. Die Parkgebühren waren bis 2020 gesetzlich bei 30,70 Euro pro Jahr gedeckelt. Nach der Änderung des Straßenverkehrsgesetzes dürfen nun die Länder ihre Parkgebühren selbst regeln oder dies den Kommunen überlassen. Auch andere Städte prüfen derzeit eine Erhöhung, Freiburg etwa peilt 360 Euro an.
Eigentlich war Palmers Ziel noch ehrgeiziger: Er wollte ursprünglich erreichen, dass Anwohnerparkplätze für Cayenne und Co wie in Freiburg bis zu 360 Euro im Jahr kosten soll, doch damit war er im Juli an seinem Gemeinderat gescheitert. Palmer war mit der Entscheidung vor allem deshalb unzufrieden, weil er die Einnahmen nutzen wollte, um eine 365-Euro-Ticket für den Nahverkehr einzuführen. Die nun beschlossenen Mehreinnahmen reichen dafür nicht aus. Palmer will deshalb auch die Parkgebühren bei öffentlichen Parkplätzen im städtischen Raum erhöhen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann lobt den in seiner Partei umstrittenen Palmer: „Palmer setzt damit einen Trend.“
Eine Koalition, die was bewegt: taz.de und ihre Leser:innen
Unsere Community ermöglicht den freien Zugang für alle. Dies unterscheidet uns von anderen Nachrichtenseiten. Wir begreifen Journalismus nicht nur als Produkt, sondern auch als öffentliches Gut. Unsere Artikel sollen möglichst vielen Menschen zugutekommen. Mit unserer Berichterstattung versuchen wir das zu tun, was wir können: guten, engagierten Journalismus. Alle Schwerpunkte, Berichte und Hintergründe stellen wir dabei frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade jetzt müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Was uns noch unterscheidet: Unsere Leser:innen. Sie müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Es wäre ein schönes Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Nach Taten in München und Aschaffenburg
Sicherheit, aber menschlich
Streit um tote Geiseln in Israel
Alle haben versagt
Soziologische Wahlforschung
Wie schwarz werden die grünen Milieus?
Nach Absage für Albanese
Die Falsche im Visier
Comeback der Linkspartei
„Bist du Jan van Aken?“
Krieg in der Ukraine
Keine Angst vor Trump und Putin