Debatte um Abgabe auf CO2: Klimaschutz ist sozial

Kritiker warnen, eine CO2-Steuer würde Ärmere benachteiligen. Was für ein Unsinn – das Gegenteil ist der Fall.

Kritikern geht es nicht um die Armen – sondern um die, die mit Öl und Benzin gute Geschäfte machen Foto: dpa

Wenn man sich in der Klimadebatte auf etwas verlassen kann, dann darauf: Wann immer ein sinnvoller Vorschlag gemacht wird, kommt sofort jemand und erklärt, dass er unsozial sei. Aktuell ist das wieder bei der CO₂-Abgabe zu beobachten, über die – endlich! – ernsthaft diskutiert wird.

Die meisten ExpertInnen sind sich einig, dass die Klimaschutzziele sich nur erreichen lassen, wenn es dafür ökonomische Anreize gibt. Eine CO₂-Abgabe wäre dafür eine einfache wie wirksame Lösung. Denn: Sie macht klimaschädliche Energieträger im Vergleich zu klimafreundlichen teurer.

Für die Idee, die von den Grünen schon lange vertreten wird, hat sich in Deutschland zuletzt auch SPD-Umweltministerin Svenja Schulze starkgemacht. Auf europäischer Ebene findet sie jetzt Unterstützung beim sozialdemokratischen Spitzenkandidaten Frans Timmermans, der eine CO₂-Steuer jetzt ebenfalls als notwendig bezeichnete.

Gegenwind kommt in beiden Fällen von konservativer Seite: Im CDU-Vorstand stieß eine neue Abgabe auf klimaschädliche Energieträger gerade auf Ablehnung – gern mit Verweis auf die Gelbwesten-Proteste in Frankreich. Und auch der von der CSU gestellte EU-Spitzenkandidat Manfred Weber stellte sich sofort gegen die Forderung – mit dem Hinweis, es dürfe nicht sein, dass „die sozial Schwächeren den Preis zahlen“.

Alle Modelle könnten BürgerInnen entlasten

Dass ist nicht nur deswegen erstaunlich, weil viele Konservative, die sich beim Klimaschutz plötzlich um soziale Folgen sorgen, sich in der Sozialpolitik meist deutlich weniger dafür interessieren. Die Sorge um die soziale Ausgewogenheit einer CO₂-Abgabe ist zudem schlicht unbegründet. Denn wenn sie richtig umgesetzt wird, werden ärmere Haushalte dadurch nicht belastet, sondern sogar entlastet.

Denn alle Modelle, die derzeit im politischen Raum ernsthaft diskutiert werden, sehen vor, dass der Staat die Einnahmen aus der CO₂-Abgabe nicht behält, sondern an die Bevölkerung zurückgibt. Das kann entweder in Form einer „Klimadividende“ geschehen, die jedeR BürgerIn am Ende des Jahres überwiesen bekommt.

Oder die Einnahmen werden dafür genutzt, klimafreundliche Energieträger günstiger zu machen – vor allem den zunehmend aus erneuerbaren Energien erzeugten Strom –, was einen zusätzlichen Anreiz dafür geben würde, zum Heizen und Autofahren verstärkt Strom statt Öl und Benzin einzusetzen.

Individuelle Last hängt vom CO2-Ausstoß ab

In beiden Modellen, das zeigen Berechnungen (z.B. vom Mercator-Intitut (pdf), dem Verein CO2-Abgabe (pdf) oder dem Forum Ökologisch-Sozilale Marktwirtschaft), profitieren einkommensschwache Haushalte, während Reiche stärker zur Kasse gebeten werden. Denn wenn durch die CO₂-Abgabe keine zusätzlichen Einnahmen erzielt werden, bleiben die durchschnittlichen Kosten pro Person gleich.

Die individuelle Belastung hängt allein vom CO₂-Ausstoß ab: Teurer wird es für alle, die dickere Autos fahren, größere Häuser bewohnen und mehr fliegen als der Durchschnitt. Und das sind in der Regel nicht die Hartz-IV-EmpfängerInnen und GeringverdienerInnen. Diese hätten nur dann ein Problem, wenn sie sehr weite Strecken mit dem Auto pendeln müssen – und das ließe sich mit Ausnahmeregeln verhindern.

Wer trotzdem aus angeblicher Sorge um die sozial Benachteiligten gegen eine CO₂-Abgabe argumentiert, hat sich also im besten Fall noch nie ernsthaft mit den vorliegenden Modellen beschäftigt. Oder die Armen sind nur vorgeschoben – und es geht in Wahrheit um die Interessen derer, die mit Öl und Benzin derzeit gute Geschäfte machen. Je mehr das falsche Argument verfängt, desto größer dürfte bei denen die Freude sein.

Hinweis der Redaktion: Im zweiten Absatz hieß es in einer früheren Version des Textes fälschlicherweise preiswerter statt teurer. Wir haben das korrigiert.

Comments

[yeyo ste]

da gabs doch mal was in dtl.. ... das verursacher prinzip.(GG/BGB)

die industrie (AG) zahlt 25€/t z.b rhein metall/VW ( emissionshandel )

der buerger zahlt 35€/t ( co2 verbrauchersteuer)

tankt eure autos mit kerosin.

heizt eure haeuser mit kerosin.

ergo. der buerger muss die industrie subventionieren. fuer den export und das wachstum

[yeyo ste]

wenn man den durchschnitt anwendet. dann muss eine person die zur miete wohnt und kein pkw besitz. den vollen preis zahlen .

jemand der eigentum und ein pkw besitz. kann dies steuerlich geltend machen. zb. energetisches wohnen/ diesel neuster bauart.

der mieter zahlt im monat ca 35euro

der eigentuemer zahlt im monat 20euro

damit ist alles abgegolten und ein mehrverbrauch wird nicht beruecksichtigt.

fliegen und missbraeuchliches verhalten ist umsonst

jeder deutsche verbraucht ca 11-12tonnen co2 im jahr

35euro pro tonne

der durchschnitt der physichen pers. hat gar keine moeglichkeit co2 einzusparen.

zertifikatehandel co2, kosten je tonne 25euro zzt.

der verursacher wird demnach subventioniert und nicht mehr belastet aka umweltschaedliche subventionen.

nimmt er nicht am co2 handel teil (betr. gr.) dann liegen die kosten bei 0

p.s. "wenn es gut gemacht ist" sprach der asketische priester

[Illoinen]

Denn eine Besteuerung der Kohlendioxidemissionen macht ja nur dann Sinn, wenn sich eine Lenkungswirkung entfalten kann. Und dies ist nur dann gegeben, wenn die Menschen sich klimafreundlichere Alternativen leisten können. Wenn der einfache Arbeiter tatsächlich die Option hat, den alten Spritfresser gegen einen modernen verbrauchsarmen Diesel einzutauschen oder der Staat individuelle Fahrten sogar durch massive Investitionen in den Öffentlichen Nahverkehr obsolet macht, ist ein echter Schritt in Sachen CO2-Einsparung möglich. Analoges gilt für die Heizung und den Strom. Wer schon heute an den Heizkosten zu knabbern hat, wird sich keinen neuen Brenner oder keine Isolierung des Daches leisten können. Und wer heute noch alte Stromfresser im Keller stehen hat, der würde sie oft gerne gegen moderne Energiespargeräte eintauschen … allein es fehlt das Geld. Wer das Verhalten der Bürger mit durchaus lauteren Motiven steuern will, aber gleichzeitig ignoriert, dass es vor allem bei den einkommensschwächeren Haushalten gar keine reale Option zur CO2-Einsparung gibt, handelt gleich in mehrfacher Sichtweise kontraproduktiv. Kontraproduktiv für das Klima – da sich diese Haushalte nun erst recht keine sinnvollen Alternativen mehr leisten können. Und kontraproduktiv für die Debatte – da die Bürger sich nun so richtig „veräppelt“ fühlen und die AfD auch schon bereitsteht, die ihnen erklärt, dass es gar keinen Klimawandel gäbe und dies alles ohnehin nur Teil einer großen Verschwörung sei.

Wer eine CO2-Steuer fordert, muss daher auch dafür sorgen, dass es für alle betroffenen Haushalte eine reale Handlungsoption gibt. Wer dies unterlässt und dann auch noch den Menschen offen ins Gesicht lügt, richtet einen nicht mehr gutzumachenden Schaden an. Schade, dass gerade die "linksliberalen" Medien von Frankfurter Rundschau bis taz dies nicht begreifen; nicht begreifen wollen.Quelle Nachdenkseiten

[Illoinen]

Wer pendelt, zahlt drauf

So wie auch bei der Modernisierungsumlage von 11% profitieren natürlich auch die Ärmeren? Gehts noch? Wer profitiert sind nur die Vermieter, die Mieter müssen oft ausziehen, weil sie die Mietsteigerungen nicht mehr bezahlen können?

Oder

Ein Beispiel: Ein Leiharbeiter muss heute an 200 Tagen im Jahr mit dem eigenen PKW zu einem 50 Kilometer entfernten Arbeitsort pendeln. Bei einem unterstellten Durchschnittsverbrauch von 8 Liter Benzin auf 100 Kilometer käme er damit auf einen Jahresverbrauch von 1.600 Liter Benzin. Das sehr niedrige Steuermodell des Fraunhofer-Instituts sieht eine zusätzliche Besteuerung von 5,5 Cent pro Liter vor, was auf eine Mehrbelastung von 88 Euro pro Jahr hinausliefe, die einer in diesem Modell vorgesehenen Pro-Kopf-Erstattung von 28 Euro gegenübersteht. Der Leiharbeiter zahlt also drauf. Die pauschale Aussage, nach der „Ärmere“ von einer CO2-Steuer profitieren, ist also nicht haltbar.

Besonders ungerecht ist, dass die angestrebte Lenkungswirkung sich in diesem Einkommensbereich gar nicht entfalten kann. Natürlich könnte der Leiharbeiter sich einen spritsparenden Diesel kaufen und damit seinen Gesamtverbrauch merklich reduzieren. Doch von welchem Geld soll er das bezahlen? Ähnlich verhält es sich mit Stromspartechnik oder modernen Techniken, um die Heizkosten zu senken. Da freut sich der ökologisch angehauchte Unternehmer in seinem Null-Energie-Passiv-Haus für drei Millionen Euro und der Geringverdiener wird gleich mehrfach bestraft, da sein altes rostiges Auto, seine schlecht isolierte Altbauwohnung und der alte Gefrierschrank nun mal ohnehin schon teuer im Unterhalt sind.

[Jörg Rupp]

Wer eine #CO2Steuer einführen + daraus CO2-Sparer*innen rückvergüten + gewährleisten möchte, dass Geringverdiener und Menschen im #HartzIV-Bezug nicht benachteiligt werden, muss zuvor den § 11/1 SGB II ändern

joergrupp.de/die-c...nst-scheitert-sie/

[J_CGN]

Das Schöne ist, dass bei sinkendem Ausstoß weniger Steuern bezahlt werden und damit wenige Erstattung anfällt.

Und mit der Zeit wird auch die Ölheizung ersetzt.

Hierbei ist nur daran zu denken, die Modernisierungsumlage zügig abzuschaffen.

[J_CGN]

Daher sollte eventeull ein Festbetrag pro Kilometer eingeführt werden. Der könnte bei 13,5ct (aktueller Erstattungssatz bei Spitzensteuersatz) liegen.

[J_CGN]

Es ist im Grunde ganz einfach:

Wir nehmen am Anfang eines Jahres die ermittelten CO2-Emmisionen der BRD und teilen sie durch die Anzahl der Bevölkerung - Kinder, Erwachsene, Alte)

Damit haben wir eine Durchschnittsmenge.

Bis zum Medianeinkommen wird für jede Person die CO2-Steuer entsprechend der ermittelten Durchschnittsmenge erstattet.

Bis zum 2,5-fachen des Medianeinkommens wird die Erstattung linear auf 0 abgeschmolzen.

Das ist total einfach.

Dann erhalten wir die Steuerungsfunktion, da die CO2-Steuer auf den Warenpreis wirkt.

Wir entlasten Familien und Geringverdiener, Transferleistungsempfänger.

Steuer und Entlastungen reduzieren sich mit den Emissionen.

[yeyo ste]

@J_CGN wie soll die mehrbelastung von physischen pers. positiv auf den warenpreis wirken?

export

[yeyo ste]

@J_CGN kinder und sog. alte haben steuerlich betrachtet kein einkommen .

einkommensteuer zahlen in dtl. ca 21. mio menschen.

medianeinkommen..... kinder/babys/ alte zaehlt man heute zu den klimakillern (versorgung/verbrauch). diese muesste man also "haerter" besteuern. also familien pooooof.

verbraucher verbrauchen, was der staat uns durch steuerliche lenkungsmittel zur verfuegung stellt. aka die industrie und infrastruktur eines exportweltmeisters.

eine co2 bepreisung kann nur fkt. wenn man beim verursacher ansetzt.

lenkunkswirkung.

wohin verkauft vw gerade seine "altfahrzeuge" die sie in den usa zurueck kaufen mussten. afrika

[Maulbeere]

...hier der Link zur laufenden Bundestagspetition zum Klimaschutzgesetz:

epetitionen.bundes...tion_92294.nc.html

Die Unterzeichnungsfrist endet am 6. Mai.

Unterzeichnen und weiterverbreiten - please, please, please!

[4813 (Profil gelöscht)]

Sorry, auch wenn man mit Ökostrom quer durch Berlin mit U- und S-Bahn fährt, verbraucht man Energie, die anderswo fehlt. Denn auch die alternativen Energieformen sind begrenzt. Es sei denn, wir denen sie Malimission aus und besetzen die ganze Sahara.

Das Problem ist also der Energie- und Ressourcenverbrauch.

Ich plädiere für Bezugsrechte für alle. Und zwar ohne Klimaablasshandel ala Flugkompensation.

[meerwind7]

In einer Umfrage haben jedenfalls gerade sozial schwache Befragte die CO2-Abgabe bevorzugt. Schliesslich erreicht sie Klimaschutz zu den niedrigsten Kosten, und es gibt immer die Moeglichkeit, ihr durch Einschraenkung bestimmten Konsums zu umgehen.

Anders bei Auflagen/Ordnungsrecht, da muss z.B. eine sparsamere Technik im Auto verbaut werden, auch wenn langsamer oder weniger weit fahren den gleichen Effekt fuer den Klimaschutz braechte.

Anders bei Subventionen, da muss jeder als Steuerzahler fuer eine sparsamere Technik mitbezahlen, z.B. fuer Elektroautos, auch wenn er/sie gar kein Auto faehrt.

Aber richtig: Die Fortsetzung der Klimaschaedigung (die mit dem Einkommen in der Regel zunimmt), also fortgesetzte Untaetigkeit im Klimaschutz ist am sozial unvertraeglichsten.

[agerwiese]

@meerwind7 "In einer Umfrage haben jedenfalls gerade sozial schwache Befragte die CO2-Abgabe bevorzugt."

Link?

[Gerhard Krause]

Im Allgemeinen halte ich eine Co2-Steuer für sinnvoll, aber im Besonderen ängstigt mich dieser Plan ebenfalls, aber natürlich müsste man zuerst (stets) die ausformulierten Vorschriften studieren. Meine Bedenken richten sich nicht gegen GRÜN und/oder gegen "Habeck", denn passieren muss auf jeden Fall etwas.

Hoffentlich käme jedoch wirklich Geld für die etwa 80% der finanziell unteren Bevölkerungsschichten "jährlich" zurück, denn ich möchte an an die Lohnsenkungen bzw. stagnierenden Löhne in Deutschland erinnern.

Die Summe der "zurückbehaltenen" Löhne entspricht etwa, kleiner Gimmick, einem Anteil von je rund 20.000 Euro pro zugelassenem Fahrzeug, d.h. mit etwa 20.000 Euro könnten diese Halter beim Kauf eines umweltfreundlichen Kfz unterstützt werden.

[Liberal]

Ich sehe in dem Artikel kaum Aussagegehalt.

Der Autor schert sich nur um Hartz-IV-Bezieher und Kleinverdiener.

Die Mitte kann weiter gemolken werden (nicht nur die Besserverdiener).

An dem Szenario, dass sich mitunter nur noch die Besserverdienenden Fernflüge leisten können werden - und als gute Grünenwähler dann vom elitären Club auf Bora-Bora aus dem armen Pöbel den Verzicht predigen kann -, ändert dieser dünne Vorschlag nicht. Es wird halt für die Besserverdiener nur etwas teurer. Der Rest kann sich manch Wohlstand aber gar nicht mehr leisten. Ich glaube, dass das ein wirklich attraktives Ziel für einige sein könnte: Endlich kann man sich noch mehr abgrenzen und gleichzeitig dabei gut sein.

[Justin Teim]

Klimaschutz über eine erhöhte CO2 Steuer sollte unbedingt bei überflüssigen Energieverschwendungen eingeführt werden, wie z.B Flug- oder Schiffsreisen oder die Produktion großer Autos wie suv´s.

[80576 (Profil gelöscht)]

Hm, also der kleinverdienende Arbeitnehmer, der auf dem Land im ölbeheizten, alten und schlecht gedämmten Haus wohnt, weil er sich die Stadt nicht mehr leisten kann und zur Arbeit mit seinem alten, klapprigen Verbrenner mangels ÖPNV pendelt, der zahlt tapfer die verursachergerechte CO2 Steuer. Die Hauptstadtavantgarde cruised derweil staatlich gesponsert mit dem 3to E-SUV durch den Großstadtdschungel. Geil. So geht sozialökologische Politik a la Habeck und Co..

[meerwind7]

@80576 (Profil gelöscht) Unfairness zwischen Stadt und Land muss man loesen, wo sie entsteht. Z.B. durch Abschaffung des Stadtstaatenprivilegs, niedrigeren Krankenkassenbeitraegen in Regionen mit gesuenderen Lebensverhaeltnissen (oder weniger Ausgaben infolge weniger Aerzten), weniger Grossstadt-spezifische Ausgaben zu Lasten der bundesweiten Steuerzahlen (die z.B. die deutsche Staatsoper und daneben ein neues Schloss bezahlen).

[Arne Babenhauserheide]

@80576 (Profil gelöscht) Das Ölbeheizte ist nicht das klassische Haus auf dem Land. Das Klassische ist das Haus mit Holzofen. Das hat zwar massiv giftige Abgase, ist aber CO₂-neutral, weil alles, was es an CO₂ ausstößt vorher von Bäumen aufgenommen wurde.

[80576 (Profil gelöscht)]

@Arne Babenhauserheide Auf welchem Land leben Sie?

[Rudolf Fissner]

@80576 (Profil gelöscht) Der kleinverdienende Arbeitnehmer setzt sein Fahrkosten von der Steuer ab und lebt fein und gut in einer großen Wohnung im Grünen. Demnächst bekommt er dann noch über die Ökosteuer extra Geld von den benzinschluckenden SUV-Cruisern aus der der Großstadt.

[Januß]

@Rudolf Fissner Die benzinschluckenden SUV-Cruiser aus der Großstadt haben doch keinen eigenen Wagen. Das sind größtenteils Dienstwagen für die sie weder Raten zahlen, noch die Versicherungs- oder Benzinkosten tragen.

Der kleinverdienende Arbeitnehmer kann sich bald erstmal einen Kredit ziehen, weil er ein neues Auto braucht. Das alte darf ja, der Umwelt zuliebe, nicht mehr in die Großstadt, in der er seinen Job hat.^^

[Rudolf Fissner]

@Januß Ja schon klar in der Stadt ist der Straßenverkehr öffentlich finanziert und die Arbeitgeber müssen aufs Dorf ziehen weil die Arbeitnehmer nicht mehr in die Stadt dürfen.

Leute, was träumt ihr euch immer wirres Zeug zusammen!

[Januß]

@Rudolf Fissner Ich träume überhaupt nicht. Ich könnte morgen zu meinem Chef gehen und einen Dienstwagen verlangen und würde ihn bekommen. So geht es fast jedem der sich hier (Frankfurt) eine Wohnung leisten kann / eine gestellt bekommt. Von öffentlich finanziert habe ich nie was gesagt, da müssen Sie was in den falschen Hals bekommen haben.

Diejenigen die einen Kredit aufnehmen müssen sind nicht die Gutverdiener, die noch einen Dienstwagen oben drauf bekommen, sondern diejenigen die jetzt schon auf dem Land leben und in die Stadt pendeln, weil ihnen die Mieten zu hoch sind.

[agerwiese]

@Rudolf Fissner infographic.statis..._Deutschland_n.jpg

[Life is Life]

@80576 (Profil gelöscht) Ihnen ist schon klar, dass das von Ihnen hier romantisch als "kostengünstiges" Leben auf dem Land eben gerade nicht kostengünstig ist?

Ohne eine Einpreisung der echten Kosten der CO2 Emissionen mag es für den so lebenden Menschen auf den ersten Blick günstiger sein. Die wahre Rechnung kommt versteckt mit den jetzt schon zu tragenden und später immer stärker anfallenden Kosten für Klimawandelfolgen, die dann vergesellschaftet werden. Teils werden sie auch auf anderen Kontinenten in erster Linie von nicht so gut situierten Menschen bitter bezahlt.

Letzteres wird ja bei der ach so deutschen Gerechtigkeitsdebatte gern vergessen....

Gerechtigkeit bedeutet für mich, dass der Verursacher von Umweltschäden auch die vollen Kosten hierfür tragen sollte.

Wenn es eine aufkommensneutrale CO2 Steuer gibt und pauschal kompensiert wird, hat jeder die Möglichkeit seine Lebensführung daran auszurichten.

Dann wird das Leben in der Stadt ein wenig günstiger weil CO2-ärmer und das Leben auf dem Land hingegen etwas teurer.

Vielleicht bietet das dann ja auch einen echten finanziellen Anreiz die Heizung zu modernisieren und das Haus zu dämmen, gelle?

[Uranus]

@Life is Life "Teils werden sie auch auf anderen Kontinenten in erster Linie von nicht so gut situierten Menschen bitter bezahlt."

Die Klimakrise ist global. Sie wirkt sich auch hierzulande aus. U.a. deswegen klagen Ostfrieslandbewohner*innen den Einhalt des Pariser Klimaabkommens ein. Das, was wir aktuell erleben, würde ich als Vorboten von extremen Wetterlagen/phasen deuten. Letztes Jahr gab es bereits ein Dürrejahr. Laut Wissenschaftler*innen werden solche "Phänomene" zunehmen. Was bedeutet es also, wenn 2-3 Jahre hintereinander so trocken sind wie 2018 (das ja bereits eindrucksvoll war)? Missernten, Wassermangel, Waldbrände usw. werden Realität. Steigende Nahrungsmittelpreise, Hitzetod älterer und kranker Menschen, Dörferevakuierungen (bei größeren, gleichzeitig sich ausbreitenden Bränden, ist vorstellbar, dass Häuser vor Bränden nicht gerettet werden könnnen). Gegenteilige Wetterentwicklungen sind auch vorstellbar: Stürme, Regenmassen und in Folge Überschwemmungen und ebenfalls Missernten. Folgen sind steigende Nahrungsmittelpreise, bei Dürre Trinkwassermangel, womöglich Häuserverlust in exponierten Gebieten. Das günstigste für ärmere Leute auf dem Land ist eine schnelle, massive Reduzierung der Ursachen, nämlich der CO2-äquivalenten Emissionen.

[Rolf B.]

@80576 (Profil gelöscht) Zustimmung. Ich wünschte mir, dass die Habecks dieser Republik sich einmal dafür interessieren würden, wie vielfältig die Arbeitswelt der "normalen" Menschen ist und wie sehr sie auf Individualverkehr angewiesen sind, weil das ganze System auf Individualverkehr gesetzt hat. Pendler sind doch nicht die Ausnahme, sondern eher die Regel. Und an die Berliner gerichtet: Es gibt auch ein Leben außerhalb Berlins.

[Rudolf Fissner]

@Rolf B. Die Rückzahlung in der Einkommensteuer pro km entspricht den Kosten eines Kleinwagen pro km. Wo ist das Problem? SUV abschaffen, Kleinwagen zulegen und schon klappts schon heute ohne Ökosteuer. Mit Ökosteuer gibts dann sogar noch Geld von den SUVern.

[Weidle Stefan]

@Rudolf Fissner Gehe zurück in die Selbstgerechtigkeits Blase, gehe nicht über die Vernunft, biete nur Verbote und Verzicht, vermeide unbedingt Alternativen.

Sie schaufeln mit derartigen Einlassungen dem Bewusstseinswandel in Sachen Klimaschutz das frühe Grab.

[Gerhard Krause]

@Weidle Stefan Warum jetzt, ich komme nicht ganz mit?

[Rudolf Fissner]

@Gerhard Krause Ich auch nicht. Habe das Gefühl SUVs sollen mit allen Mitteln nicht aussterben. :-)

[DERHANK]

"... was einen zusätzlichen Anreiz dafür geben würde, zum Heizen und Autofahren verstärkt Strom statt Öl und Benzin einzusetzen."

Strom zum Heizen ist öko???

[meerwind7]

@DERHANK Strom zum Heizen ist OK, sobald der Strom aus erneuerbaren Energien kommt und mit einer Waermepumpe mit guter Heizzahl effizient genutzt wird.

[Arne Babenhauserheide]

@DERHANK Kommt auf den Stromanbieter an.

[Rolf B.]

Ich habe noch nie eine sogen. Reform erlebt, die dem satten privilegierten Bürgertum geschadet hätte und der lohnabhängigen Bevölkerungsmehrheit genutzt hätte. Deshalb kann das bürgerliche Lager auch vehement für irgendwelche Klimaabgaben eintreten. Es wird immer eine Hintertür geben für diejenigen, die es sich leisten können, diese Hintertür zu benutzen. Ob z.B. teure E-Mobile oder E-SUVs oder Zusatzsteuern fürs Klima. Die Zeche werden auch hier wieder diejenigen zahlen, die es sich am wenigsten erlauben können. Dabei wären Sonderabgaben für besonders klimaschädliches Verhalten möglich. Also für Menschen mit gutem Einkommen, die es sich sowieso erlauben könnten. Aber ich kenne außer Die Linke keine Partei, die das durchführen könnte. Und selbst da habe ich bei diesem Parteivorstand meine Zweifel.

Wer nur einen Moment bereit ist, die Augen zu öffnen für die soziale Lage von Millionen Menschen in diesem Land, kann nicht einfach schwadronieren, dass man ja NUR Heizöl deutlich höher besteuern müsste oder die eigene Hütte energieeffizienter aus- oder umbauen könnte oder prinzipiell den ÖVPN benutzen sollte. Auch auf dem Lande.

[Rudolf Fissner]

@Rolf B. Also eine Steuer die, um bei ihrem Bild der SUV zu bleiben, besonders Vielfahrer und Benzinfresser treffen würde, würde gerade jene nicht treffen, die ein SUV besitzen und Vielfahrer sind, weil diese sich ja einen SUV leisten können und auch das viele Fahren damit?

Könnten Sie diese krude Behauptung ein wenig verständlicher gestalten? Welche Hintertürchen sehen Sie da in welchem Wunderland?

[Rolf B.]

@Rudolf Fissner Auf Ihre kruden Fragen lohnt sich keine Antwort, zumal Ihre Pseudofragen ohnehin nur eine Herabwürdigung anderer Meinungen bezwecken.

[Rudolf Fissner]

@Rolf B. Die „Hintertürchen“ von denen Sie raunen - und nicht einmal Sie kennen - bei denen benzingeile SUV-Fahrer an der Tankstelle keine Ökosteuer löhnen müssen regen einfach die Fantasie an.

[4813 (Profil gelöscht)]

@Rolf B. Fett will immer oben schwimmen. Aber immerhin kann man vielleicht im.Ausgleich für Verschmutzungsrechte ein wenig Brot kaufen.

[the real günni]

ich kann es gar nicht abwarten, bis wir endlich diese steuer haben. gestern abend beobachtete ich beim gang durch ein wohlhabendes residenzviertel, wie jemand auf seinen balkon sass, und da die luft etwas kuehler war als die letzten tage, hat sich die person einen heizstrahler hinter sich gestellt. fuer einige mag das logisch klingen, ich bekomme davon nur aggressionen. vielleicht war das sogar christian lindner, waehrend er subversive twitter nachrichten gegen fridays for future aktivisten verschickt und den klimaschutz gern den profis ueberlaesst.

[76530 (Profil gelöscht)]

@the real günni Ihr Beispiel ist vom Allerfeinsten!

Ich kann die von Ihnen beschriebene Person verstehen, dass sie sich beim Frieren Wärme zuführt. Wenn sie aber einen Augenblick reflektiert, dass es andere (umweltschonendere) Handlungsoptionen gibt, kann sie reingehen - und die Tür hinter sich schließen.

Das beschriebene Verhalten ist im Übrigen nicht schichtgebunden. Das treffen Sie auch anderwo an.

[Rolf B.]

@76530 (Profil gelöscht) Sind Sie denn der Meinung, dass wir Ökoblockwarte brauchen, die ökologisches Fehlverhalten einer höheren Institution melden? Vielleicht gleichzeitig mit dem Verdacht, Fake News zu konsumieren?

Fast jeder Biergarten befeuert in den kühlen Zeiten die Gäste mit Heizstrahlern auf der Basis von Propangas. Und von den Biergärten geht diese Marotte weiter in die Baumärkte und von dort auf die privaten Terrassen oder Balkons. Das wäre ein Beispiel von Dutzenden, die deutlich machen, dass wahrscheinlich für die Mehrheit der Bevölkerung klimafreundliches Verhalten als Spaßbremse empfunden wird und die Parteien keinen Mut haben, für ein neues ökologisches Denken zu werben, das auch weh tut. Und zwar auch dem satten Bürgertum. Aber genau das kann man auch von einer selbst ernannten Ökopartei nicht erwarten, die das gehobene Bürgertum anspricht. Was sagte Hofreiter hier in der taz? "Ein gutes Leben ist möglich." Fragt sich nur, für wen.

[93649 (Profil gelöscht)]

@Rolf B. Ich kenne keinen sinnvollen Einsatz für diese Heizstrahler. Also warum nicht einfach den Verkauf EU-weit verbieten. Bei Glühbirnen ging es auch.

[Age Krüger]

@Rolf B. Der Quatsch mit den Heizstrahlern in Biergärten und vor Kneipen und Restaurants würde sofort aufhören, wenn man drinnen wieder Raucherräume erlauben würde. Manche Bundesländer gestatten dies aber nicht.

[76530 (Profil gelöscht)]

@Rolf B. Mit der Beantwortung Ihrer Frage habe ich zugegebenermaßen gewisse Schwierigkeiten. Meine Toleranz stößt da auf Zweifel angesichts der Wirkungslosigkeit von Appellen an Freiwilligkeit.

Ich habe nichts gegen Spassbremsen, sondern sehe auch hier vor allem die Frage des Maßes. Das "Spass-Bedürfnis" ist für mich ein Indikator

für

* fehlendes INDIVIDUELLES Umweltbewusstsein,

* fehlende GESELLSCHAFTLICHE Sinnangebote, die über Fragen von Selbst-Optimierung hinausgingen.

Ihre Schlussfrage weist meines Erchtens in die richtige Richtung. Ich sehe erste Anzeichen für die Rückkehr des Mittelalters in Form von Feudalismus - in anderem Gewand.

[Rudolf Fissner]

@Rolf B. Nennt sich „Tankwart“, der „Ökoblockwart“. Das ist der, der on ihr verärgertes Gesicht schaut, wenn Sie nach dem Füttern des SUVs inklusive Ökosteuer bezahlen müssen

[the real günni]

@Rolf B. genau. jetzt ist der zeitpunkt, mal genau zu definieren, was ´weh tun´ denn wirklich bedeutet. tut es weh, sich einen pulli im winter mehr anzuziehen, und die heizung etwas runter zu drehen? tut es weh, im winter nicht mehr so kuschelig gemuetlich immer noch im tshirt und barfuss durch die wohnung zu laufen, die durchweg auf 23 grad beheizt wird? tut es vielleicht auch ein bisschen weh ,auf dem plasmaschirm dann die armen ausgehungerten eisbaeren sich anzuschauen? tut es politikern weh, den buergern mal wirklich reinen wein einzuschenken und zu sagen, was sache ist?

im angesicht der situation, scheien mir greta thunberg, fff und extinction rebellion die einzig noch geistig gesunden menschen in unserren gesellschaften zu sein.

wenn es weh tut, statt des autos auch mal das rad zu benutzen, waehrend kinder verzweifelt versuchen, den erwachsenen die ernsthaftigkeit der lage zu verklickern, dann tut mir gerade die degeneration unserer gesellschaft weh aber ganz schlimm aua im kopf und im bauch drin.

was soll ich sagen, ich bin verzweifelt, soll dann von mir aus energie 5 mal soviel kosten. bei der ungleichverteilung werden dann aber trotzdem immer noch die leute, die einfach genug und noch mehr geld uebrig haben, immer weiter im freien mit ihren heizstrahlern sitzen.

[satgurupseudologos]

1.nur eine progessive dass heisst mengenabhängige individuelle besteuerung der kohlendioxidemmissionen ist sozial gerecht und ein wirksames mittel des klimaschutzes.

denn die reichen und besserverdienenden verursachen die meisten kohlendioxidemmissionen und nur sie können den aussstieg aus dem fossilismus finanzieren.

2.heizen mit strom ist besonders ineffizent.

man kann die wärme des sommers für den winter speichern .dann braucht man weder strom noch heizöl.

3.der automobilismus in den grossen städten und das fliegen sind schlicht und einfach zu verbieten.

das ist auch sozial gerecht,den den fluglärm und den autolärm müssen diejenigen ertragen die ihn nicht verursachen

[Traverso]

Die CO2- Steuer ist ein absolut richtiger Schritt Richtung Verursacherprinzip, welches zwingendermaßen wie auch die 100%ige Kreislaufwirtschaft Grundlage allen Wirtschaftens zukünftig sein muß. Denn letztendlich nützt eine ausgebeutete, zerstörte Erde niemanden, weder den Armen noch den Reichen.

Alle Konsumwütigen wie Vielflieger, Massenkonsumenten von Tierprodukten, Kreuzfahrer, Luxusautofetischisten usw. sollten sich deshalb warm anziehen. Diese zerstören die Erde durch ihr Konsumverhalten so massiv, das genau sie auch dafür bezahlen sollen.

Denn sonst zahlen wiederholt die Armen dafür.

Umwelt-, Natur- und Klimasschutz wird beim Verursacherprinzip gleichermaßen zur Sozialpolitik.

Politiker, die sich gegen CO2- Besteuerung einsetzen fördern hingegen wieder mal die Verschwender, und die sind nicht nur unter den Reichen, sonst wäre z.B. die CDU ja keine Volkspartei.

[Uranus]

@Traverso " Denn sonst zahlen wiederholt die Armen dafür."

Dito! Bspw. bei steigenden Nahrungsmittelpreisen aufgrund Missernten, bei steigenden Preisen für Trinkwasser aufgrund Trinkwassermangel. Oder wenn Waldbrände Dörfer abfackeln ...

[Franco]

Nur wer Steuern zahlt kann auch Steuern sparen, das macht soweit sinn. Die Löhne (Mindestlohn) sollten hoch genug sein dass jeder davon auch viele Steuern zahlen und diese dann auch sparen kann.

[Franco]

@Franco Das war eine Antwort an Hugo

[Hugo]

@Franco Da kommt eher die CO_2-Abgabe als ein menschenwürdiger Mindestlohn ;) .

[Franco]

Wie immer muss man sehr genau hingucken wenn sich konservative plötzlich um die sozial Schwachen sorgen. In der Regel soll damit Widerstand erzeugt werden gegen ein Vorhaben dass Ihnen nicht passt.

[Reyde Lanada]

Wenn man ernsthaft eine CO2-Steuer in Betracht zieht, muss man erneuerbare Energie finanzieren. Das Problem dabei ist, das zum Beispiel Windkraftwerke mittel- und langfristig nicht besonders umweltfreundlich sind.

Das liegt an den verbauten Teilen wie auch den Baumaßmahmen selbst.

Wesentlich förderungsfähiger sind da wohl Solaranlagen oder besser noch Geothermie.

Und mal so am Rande, wenn die CSU gegen eine Idee ist, kann man in der Regel sicher sein, das sie gut ist. ;)

[UNGUIS]

Bei der ganzen CO2-Diskussion wird leider immer wieder vergessen, daß Flugzeugsprit nach wie vor sogar steuerfrei ist! DAS als Allererstes zu ändern wäre eine wahrhaft sinnvolle und wirksame Maßnahme, absolut sozial und perfekter Klimaschutz!

[Arne Babenhauserheide]

@UNGUIS Das wäre klasse, ja.

[Rolf B.]

@UNGUIS Das geht gar nicht. Alles, was den Interessen des satten Bürgertums widerspricht, das -ganz nebenbei- wahrscheinlich auch am heftigsten bei der CO2-Produktion beteiligt ist, wird kaum diskutiert, Da wäre eine CO2-Steuer die Lösung, die am wenigsten weh tut, weil man/frau es sich leisten kann.

[Rudolf Fissner]

@Rolf B. Sehnse. Deshalb kann Sie morgen schon eingeführt werden.

[tazeline]

Technischer Hinweis: Unter Opera wird die Funktion ignoriert, wenn man auf "antworten" drückt, dass dann die Antwort auch wirklich dem betreffenden Kommentar zugeordnet wird, und dies obwohl sich das Fenster öffnet, mit dem Namen desjenigen, auf dessen Beitrag man antworten möchte.

Wie gesagt: nur ein gut gemeinter technischer Hinweis an die OnlineRedaktion. :-)

[tazeline]

Dem stimme ich voll zu. Denn dies beweist seit Jahren die politische Wirklichkeit. Zudem wird auch dieses Thema von einer Vielzahl von Lobbyisten beackert, weshalb am Ende sicher ein anderes Ergebnis herauskommt, als es das im Beitrag genannte mathematische Ausgleichszahlungsbeispiel hoffen ließe. Und wenn es nur darum geht, dass den "armen" CO2-SteuerGeplagten 6 Liter (Hubraum) SUV-FahrerInnen ein Elektro-Zweit-SUV steuerlich gesponsert wird.

[LeSti]

Strom zum Heizen verwenden? Würde ich gerne, habe es mehrmals durchgerechnet. Es lohnt sich mit den Preisen von Naturstrom kein Stück. Anschaffung einer neuen Brennwerttherme und eines komplett neuen Heizkreislaufes bzw. die komplette Anschaffung elektrischer Heizgeräte mit eingerechnet.

[Malte Kreutzfeldt]

@LeSti Genau das würde sich durch die CO2-Abgabe ändern (vor allem, wenn, wie beschrieben, ein Teil der Einnahmen zur Senkung des Strompreises verwendet würde).

[J_CGN]

@Malte Kreutzfeldt Das gilt nur bei weitgehender Nutzung von EE-Strom. D.h. erst mit dem Ausbau der Erneuerbaren um eine Faktor ~10 oder eher mehr (da neben Heizung auch der Verkehr umgestellt werden muss). Über eine Zwischenperiode von 10-15 Jahren etwa dürfte sich auf Grund des Energiemix daher sogar das vorgeschlagene Modell noch rechnen.

[83492 (Profil gelöscht)]

"Denn wenn durch die CO2-Abgabe keine zusätzlichen Einnahmen erzielt werden, ... "

An dieser Prämisse hängt die ganze Argumentationskette. Und ein Blick auf die Geschichte von Steuern und Abgaben lässt nur einen Schluss zu: es wird fast nie weniger und soziale Ausgewogenheit selten ein Kriterium.

"Denn alle Modelle, die derzeit im politischen Raum ernsthaft diskutiert werden, sehen vor, dass der Staat die Einnahmen aus der CO2-Abgabe nicht behält, sondern an die Bevölkerung zurückgibt. "

Erinnert sich noch jemand daran, was 1991 ernsthaft diskutiert und beschlossen wurde? "Er wurde 1991 befristet auf ein Jahr eingeführt zur Finanzierung verschiedener „Mehrbelastungen […] aus dem Konflikt am Golf […] auch für die Unterstützung der Länder in Mittel-, Ost- und Südeuropa […] und den Kosten der deutschen Einheit“. "

de.wikipedia.org/w...it%C3%A4tszuschlag

[Wurstprofessor]

@83492 (Profil gelöscht) Völlig richtig. Mit früheren "Ökosteuern" wurde ja auch z.B. der Bundeszuschuss in die Rentenkasse angefettet... diese "Aufkommensneutralität" habe ich als solche bisher auch noch vor den journalistischen Claqueuren aus Berlin, Hamburg, München gehört, die zu den mutmaßlichen Nutznießern bzw. den Minimalbetroffenen gehören. Hinzukommen wird in jeden Fall eine ordentliche Bürokratie, sie den öffentlichen Dienst weiter aufbläht - dieses letzte sicher gewähnte Wählerreservoir der SPD.

[tazeline]

Dem stimme ich voll zu. Denn dies beweist seit Jahren die politische Wirklichkeit. Zudem wird auch dieses Thema von einer Vielzahl von Lobbyisten beackert, weshalb am Ende sicher ein anderes Ergebnis herauskommt, als es das im Beitrag genannte mathematische Ausgleichszahlungsbeispiel hoffen ließe.

[tazeline]

@tazeline Ich stimme Stefan Pauli zu.

[4813 (Profil gelöscht)]

Ich prophezeie mal, das eine CO2 Steuer zu großen Umweltzerstörungen führen wird. Die Unternehmen finden biologische Alternativen zu Erdöl und Kohle. Dazu werden sie den Regenwald abholzen um dann Rohstoffpflanzen abzubauen. Typen wie Bolsanero oder Duterte sind dann die neuen Ölscheichs. Aber nur für kurze Zeit. Ist der Regenwald weg, kommt die Wüste.

Das alles wird passieren, wenn man auf BWL setzt.

[Hugo]

Die jetzige Pendlerpauschale ist auf jeden Fall unsozial: "Die Entfernungspauschale mindert die zu versteuernden Einkünfte." (wikipedia)

Da muß mensch erstmal Einkommenssteuer bezahlen oder den vollen Betrag ausschöpfen können und da jene progressiv ist, profititieren davon die Leute mit höheren Einkommen weit jenseits der Aufwandsentschädigung namens Mindestlohn in erhöhtem Maße.

[80576 (Profil gelöscht)]

@Hugo Oh, ich bekomme keine Steuererstattung, und das nur, weil ich keine Steuern zahle. Das ist ungerecht!

[marxscheEffizienz]

@Hugo de.wikipedia.org/w...tfernungspauschale

Das ist nur bei der österreichischen Pauschale der Fall.

Ebenso trägt ein Wegfall natürlich zu einer entsprechenden Benachteiligung für Landbewohn mit längeren Anfahrtswegen bei.

[Wo dann der ideale Punkt sei, wäre Ansichtssache.]

[Hugo]

@marxscheEffizienz ? @Österreich: "Mit der Entfernungspauschale, im Volksmund Pendlerpauschale, werden im DEUTSCHEN Einkommensteuerrecht die Aufwendungen für Fahrten zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte pauschaliert. Die Entfernungspauschale mindert die zu VERSTEUERNDEN Einkünfte."

[marxscheEffizienz]

@Hugo Da hast du Recht.

Das sollte mal geändert werden, um geringere Einkommen nicht zusätzlich zu benachteiligen.

Ziemlich traurig, dass sowas immer noch existiert.

[80576 (Profil gelöscht)]

Mehr bezahlen muss nicht unbedingt der, mit dem großen Haus (den man wohl platt als reich anzusehen hat?), sondern der mit der alten, schlecht gedämmten Hütte, in der die alte Ölheizung bollert. Mutmaßlich gehört der Besitzer des letzteren Hauses nicht zu den bösen Reichen. Egal, Schwamm drüber. Interessanter ist folgende Frage: Wenn man es als Nullsummenspiel aufzieht, heißt die Mehreinnahmen aus der CO2 Steuer wieder durch Steuersenkung an anderer Stelle zurückzugeben, was wird dann aus ebendieser Steuersenkung, wenn der CO2 Ausstoß tatsächlich deutlich zurückgeht?

[93649 (Profil gelöscht)]

Von der Politik der derzeit regierenden Parteien profitieren immer die Reichen. Natürlich wäre es auch bei einer CO2-Abgabe so. Wer etwas anderes glaubt, ist ein Träumer.

[Weidle Stefan]

Gute Idee, dass trifft dann genau den Mittelstand. Geringverdiener bekommen Ausnahmeregelungen, aber nur vielleicht und Gutverdienende setzen das über Firmen und Firmenwagen ab.

Heißt für die wieder nur, noch mehr anstrengen, sonst gibt es ALG II, oder aber das Niveau, trotz der vielen Arbeit.

Immer feste druff, nur in Berlin Mitte wohnende ÖPNV fahrende, vegan lebende StartUp Gründer*Innen sind akzeptable Lebensformen. Keine Alternativen, nur Steuern, Strafen, Schikanen und Verbote.

Wenn diese Menschen, die eigentliche Mehrheit, dann in die falsche Richtung abdriftet, dann dürft ihr euch für diesen Erfolg von Herzen auf die Schultern klopfen!

[Benedikt Bräutigam]

@Weidle Stefan So ein Blödsinn. Als ob die "eigentliche Mehrheit" Nazis wählen würde wenn das Autofahren teurer wird. Die wirkliche Mehrheit in Deutschland ist längst der Meinung, dass die Klimapolitik absolute Priorität haben muss. Es ist auch jedem vernunftbegabten Menschen völlig klar, dass echte Fortschritte nur dann erzielt werden können wenn wirklich in der Breite der Energieverbrauch reduziert wird oder durch erneuerbare Energien ersetzt wird. Die Reichen werden immer reich genug bleiben um mit dem SUV zum Bäcker zu fahren oder übers Wochenende nach Venedig zu fliegen. Solche Leute wohnen auch übrigens gerne in Mitte, Ihr Feindbild trifft somit zwar zum Teil die Richtigen, aber aus den falschen Gründen. Fakt ist aber so oder so, dass der CO2- Verbrauch sinken muss, dass er das von selber nicht tut, dass man also Anreize schaffen muss und dass die Anreize in diesem Fall eben erstmal schmerzhaft sind. Natürlich muss der Pendler aber nicht notwendigerweise auf seinen gestiegenen Kosten sitzenbleiben. Er könnte auch Parteien wählen, die den ökologischen Umbau mit und nicht gegen die Menschen umsetzen wollen, statt die Lügner von CDU und FDP oder die Leugner von der AFD.

[JGGB]

Die Message ist richtig, die Details falsch...

Diejenigen, die mit dem Auto pendeln müssen, sind meiner Erfahrung nach in der überwiegenden Mehrheit die Geringverdiener, die es sich nicht leisten können in der Stadt zu wohnen und daher aus dem Umland oft kilometerweit anfahren müssen um überhaupt einen Job ausüben zu können.

Praktikabel ist ein verbesserter ÖPNV da auch nicht unbedingt und die mittelfristig wohl immer noch teureren Elektroautos sind für sie nicht erst mangels verfügbaren Lademöglichkeiten nicht sinnvoll. Nein, generell sind Autoneukäufe in Mittel- und Oberschicht (wenn man das so nennen will) wesentlich eher realistisch als in einer Umgebung in der überwiegend Gebrauchtwagen gekauft werden.

Was meiner Meinung nach wirklich sinnvoll wäre, wären (erhöhte) Steuern auf: Kerosin, Luxusartikel, Vermögen (ab einem gewissen Freibetrag) und alle größeren Finanzgeschäfte.

Aber wahrscheinlich sind das alles nur Wunschträume...

[74450 (Profil gelöscht)]

@JGGB "Diejenigen, die mit dem Auto pendeln müssen, sind meiner Erfahrung nach in der überwiegenden Mehrheit die Geringverdiener, die es sich nicht leisten können in der Stadt zu wohnen und daher aus dem Umland oft kilometerweit anfahren müssen um überhaupt einen Job ausüben zu können."

Das halte ich für eine gewagte These. Die letzten Zahlen zum Reichtum in Deutschland zeigen doch, dass die Menschen in Umlandgemeinden westdeutscher Großstädte meist besser darstehen als die in den Städten.

[A. Müllermilch]

@JGGB "Geringverdiener, die es sich nicht leisten können in der Stadt zu wohnen und daher aus dem Umland oft kilometerweit anfahren müssen um überhaupt einen Job ausüben zu können."

Das sind Sch...-jobs, die im Prinzip mittelfristig weg müssen. So wie Bergmann, Bäcker, Fleischer. Im Einzelfall hart, aber anders gehts nicht.

[Pleb]

Eine Co2 Steuer würde wohl am wahrscheinlichsten als Verbrauchssteuer ausgestaltet, darin liegt dann auch das Problem. Verbrauchssteuern treffen arme Menschen immer mehr als Reiche, auch darüber sind sich "Experten einig" -ungenannte Experten, im Englisch und Deutsch Unterricht früher ein Merkmal für unseriöse Zeitungen ala Bild.

Davon ab, schon seit 20 Jahren zahlen wir eine CO2 Steuer, heißt Ökosteuer und macht seitdem Sprit um 15-20 Cent teurer.

Wenn ich heute hätte für 1.309 statt 1.509 hätte tanken können hätte ich es getan statt mit den letzten Tropfen zu hoffen noch zuhause ankommen zu können.

Klimaschutz kann sozial sein, wenn die Klassen dafür bezahlen die seit Jahrzehnten am meisten von 0 % Steuer auf Kerosin etc. profitiert haben, wir könnten 1 % Vermögenssteuer für Klimaziele einführen, neben dem 1 % für sozialen Ausgleich.

Wogegen ich aber rebellieren werde, ist gegen noch teureren Strom (30 Cent/KWh!!!), Heizungsgas und Benzin.

Und das rebellieren meine ich hier wörtlich, wie die Gelbwesten in Frankreich die damit so einen Bullshit der herrschenden Klasse (zu der ich Malte Kreuzfeldt hier definitiv zähle) auch verhindert haben und wo es ein essentieller Teil der Antworten auf die Umfragen von Macron war, dass man Verteuerungen im Sinne des Nudging ablehnt.

[Uranus]

@Pleb Ich sehe eine soziale Ausgestaltung ökologischer Reformen für unabdingbar an. Bspw. Absenkung der Fahrscheinpreise, besser noch die Abschaffung der Fahrscheine für den ÖPNV und Ausbau des ÖPNVs. Wird das angegangen, kann damit eine schrittweise Verteuerung des Individualverkehrs aufgefangen werden. Ähnliches gilt für Bahn gegenüber dem Flugzeug.

Und da könnten Sie auch stereotyp sagen - auch der Flieger nach Malle würde dadurch teuerer werden. Dem würde ich entgegnen - so what?!

Auch Tierprodukte, da intensiv an CO2-Äquivalenten Emissionen müssen teurer werden und bio+vegane Alternativen vergünstigt werden.

Naja, und damit ist die Produktionsseite noch nicht adressiert.

Und klar, ergeben sich dadurch Konsumveränderungen. Es gibt kein Recht auf Benzin, Steak, "nach Malle fliegen" etc.. Allerdings gibt es ein Recht auf Teilhabe. Das beinhaltet auch Mobilität - auch wenn diese in Zukunft anders aussehen müsste. Es sollte jedoch ein Recht auf Zukunft geben, so wie die FridaysforFuture-Aktivist*innen es einfordern. Und um das zu erreichen müssen CO2-Emissionen nun einmal massiv zurückgefahren werden.

[JGGB]

@Pleb Das Kraftstoffe nicht zu billig sein dürfen hat natürlich auch einen Hintergrund, es hält die Menschen davon ab unnötig viel mit dem Auto zu fahren.

Sinnvoll wäre an der Stelle wohl eine kräftige steuerliche Entlastung für diejenigen, die nachweislich berufsbedingt pendeln müssen, aber das wäre den Herren Politikern sicherlich zu viel Aufwand...

[74450 (Profil gelöscht)]

@JGGB "Sinnvoll wäre an der Stelle wohl eine kräftige steuerliche Entlastung für diejenigen, die nachweislich berufsbedingt pendeln müssen, aber das wäre den Herren Politikern sicherlich zu viel Aufwand..."

Nenn sich Pendler*innenpauschale.

[kami]

@Pleb Haben Sie den Artikel überhaupt gelesen? Da steht ziemlich klar drin, was die genannten sinnvollen Modelle ausmacht im Gegensatz zu dem Murks in F. Vielleicht mal lesen und kapieren statt pseudolinks-populustischen nice trys wie der Masche , einfach mal Hinz und Kunz (selbstverständlich außer einem selbst) zur Herrschenden Klasse zu erklären.

[Mitch Miller]

"Denn: Sie macht klimaschädliche Energieträger im Vergleich zu klimafreundlichen preiswerter."

Äh??? Mir schwirren die Sinne...es ist wohl andersrum.

[DiMa]

Alle Modelle könnten BürgerInnen entlasten.

Ich bin Bürger, fahre viel Auto, esse vil Fleisch und heize mein Haus mit Öl und Kohle. Bei welchem der jetzt angedachten Modelle würde ich entlastet werden?

[shashikant]

Neben einer CO2-Steuer gibt es ja auch den CO2-Emissionshandel, bei dem die maximalen Mengen meines Wissens immer noch zu hoch sind und andere umweltökonomische Instrumente. Ich wäre aber froh, wenn ENDLICH MAL ANGEFANGEN WÜRDE. Optimieren kann man dann später noch. Cool, daß die C-Parteien jetzt so richtig sozial werden. Na also, geht doch. ;-)

[Sonnenhaus]

"Eine CO2-Abgabe wäre dafür eine einfache wie wirksame Lösung. Denn: Sie macht klimaschädliche Energieträger im Vergleich zu klimafreundlichen preiswerter."

Das ist wohl so nicht korrekt formuliert, und anders herum wird es richtig.

Eine Entlastung der Pendler ergibt sich durch Wechsel der Fortbewegung auf CO²-Sparsame Fortbewegung von ganz allein. Das ist der Anreiz zur Veränderung. Somit braucht es hier keine Ausnahme.

Eine direkte Ausschüttung der eingesammelten CO²-Abgabe an die Bürger wäre nicht effizient. Besser ist deren Verwendung zur Förderung des öffentlichen Verkehrs, bis hin zur Kostenfreiheit. Dann spart der "Arme" zusätzlich wenn er seine Schrottkarre (Auto) endlich ablöst, weil der öffentliche Verkehr atraktiver ist; für Alle.

Die Argumentation der Mitte und Rechten gegen eine CO²-Steuer zielt immer auf eine Unterstützung der Großindustrie und bestehenden Energiemachtverhältnisse.

Warum Unterstützt das Sozialamt Minderverdienende nicht mit direkteinspeisenden Balkonmodulen, um deren Stromrechnung dauerhaft zu entlasten? Nach spätestens zwei Jahren könnte dann eine weiter Unterstützung entfallen, da die Nebenkosten dauerhaft niedrig bleiben. So könnte die Bürokratie Steuergeld sparen. Statt dessen stabilisiert die öffentliche Verwaltung die alten Stromversorgunsstrukturen aus Kohle und sonstigen fossilen Energieträgern, wie auch die bestehenden Machtverhältnisse in der Energieversorgung. Die Amigos (nicht nur die der CSU) flüstern eben immer noch reichlich ein.

[80576 (Profil gelöscht)]

@Sonnenhaus "Eine Entlastung der Pendler ergibt sich durch Wechsel der Fortbewegung auf CO²-Sparsame Fortbewegung von ganz allein. Das ist der Anreiz zur Veränderung. Somit braucht es hier keine Ausnahme." Tja, dumm nur, dass es die Alternative ÖPNV auf dem Land oftmals nicht gibt und sinnvoller Weise aus ökologischen und ökonomischen Gründen auch nicht geben wird. Es wollen einfach nicht hinreichend viele Leute zur gleichen Zeit von A nach B. Was in der Großstadt super geht, geht eben nicht in der Fläche.

[Uranus]

@80576 (Profil gelöscht) Es mag sicher Ausnahmen geben - allerdings stellen Sie sich doch mal vor, Ressourcen und Arbeitskräfte, die aktuell für Autos samt Infrastruktur eingesetzt würden, würden im ÖPNV eingesetzt. Dieser wäre entsprechend dichter getaktet und würde mehr Strecken befahren können. Digital ließe sich das auch abstimmen und flexibilisieren. Stichwort: "autonomer Bus" Zumal auf dem Land Arbeitsplätze meistens in größeren Orten sind. Gemeinsame Fahrtwege, wenn auch nicht über die komplette Strecke, gibt es auch da. So schwer vorstellbar sollte das nicht sein. Schließlich kommen Kinder auf dem Land mit dem Schulbus zu den Schulen.

[Hugo]

@Uranus "Schließlich kommen Kinder auf dem Land mit dem Schulbus zu den Schulen."

DAS Argument wird echt viel zu selten gebracht, danke!

[Uranus]

@Hugo :)

[Hugo]

@Uranus 12 Jahre mal ca. 200 Schultage Berufserfahrung als Fahrgast *lol*.

(Stimmt nicht ganz, bei Freistunden bin ich auch mal mit dem Rad gefahren oder heimgetrampt.)

[Age Krüger]

@Sonnenhaus "Statt dessen stabilisiert die öffentliche Verwaltung die alten Stromversorgunsstrukturen aus Kohle und sonstigen fossilen Energieträgern, wie auch die bestehenden Machtverhältnisse in der Energieversorgung."

Man könnte auch fragen, wieso nur die Gewinne machen dürfen, auf deren Grundstücken Windräder stehen und nicht alle Menschen, die in dem Land leben, in denen dieser Wind weht und auf das diese Sonne scheint.

Ich vermute sehr stark, dass eine Antwort sein könnte: Weil wir in der EU sind. In Norwegen sind die Gewinne aus deren Rohstoffen zu einem großen Teil sozialisiert.

[kami]

@Age Krüger Und wieso soll da jetzt schon wieder die arme EU dran schuld sein? Zumal gerne die Deutschen Minister , va CDU, im Rat diesen Mist in die EU hereindrücken.Also: nicht auf Brüssel schimpfen , sondern hier anders wählen - grün oder links - für Bundestag und va EU-Parlamentswahl am 26.5.!

[Age Krüger]

@kami Ich habe nur verglichen und das erschreckende Ergebnis ist nunmal, dass mir in Europa nur Norwegen einfällt, was im großen Maße auch die Bewohner an dem Wohlstand, der ihnen durch Rohstoffe entstand, beteiligt. Mir sind solche Forderungen aus deutschen Europawahlprogrammen nicht bekannt.

[Uranus]

"Dass ist nicht nur deswegen erstaunlich, weil viele Konservative, die sich beim Klimaschutz plötzlich um soziale Folgen sorgen, sich in der Sozialpolitik meist deutlich weniger dafür interessieren."

Ich würde sagen, dass es nicht erstaunlich sondern eine durchschaubare Nebelkerze ist, die seitens der CDU gezündet wird. Weiter unten schreiben Sie es ja selbst:

"Oder die Armen sind nur vorgeschoben – und es geht in Wahrheit um die Interessen derer, die mit Öl und Benzin derzeit gute Geschäfte machen."

Um Arme schert sich die CDU einen Dreck. Armut ist das Ergebnis von CDU-Politik. Allerdings ist es (macht-)strategisch sinnvoll, sich scheinbar für eine sozialere Politik einzusetzen und sich als sozial zu inszenieren - gerade dann, wenn hierdurch eigentliche wirtschaftsfreundliche Politik unterstützt und Umweltschutzmaßnahmen (und damit höhere Kosten für große Teile der Industrie) verhindert werden kann.

[Rudolf Fissner]

@Uranus Bei der Diskussion um die Gelbwesten waren es insbesondere „fortschrittliche Linke“, die darauf hinwiesen, dass eine Ökosteuern auf Sprit vor allen auch die Vielfahrer, Pendler treffen würde. Immer wieder wurde dabei behauptet, dass es die ärmsten der Armen seinen, die Arbeit hätten und Pendeln müssten.

Das war zwar im Wesentlichen falsch, aber das ein, zwei Monate alte Argument ist auf „linkem“ Boden gewachsen und die Gelbwestenaktionen in Frankreich zeigen, das dem immer noch so ist.

[75064 (Profil gelöscht)]

@Uranus Ich stimme Ihnen gerne zu, möchte jedoch ergänzen, dass Armut auch das Ergebnis rot-grüner Politik ist. Die Agenda 2010 wurde zwar von CDU und FDP begrüßt, erfunden und umgesetzt haben sie aber andere - nur so der Vollständigkeit halber.

[Uranus]

@75064 (Profil gelöscht) "die Sozen kommen nach gefühlten 100Jahren jetzr auch mal laaangsam auf den Trichter"

Mit der Betonung auf "laaangsam" und dem Zusatz "in kleinen Teilen" würde ich dem zustimmen.

Gegenüber den Grünen bin ich skeptisch. Was die wohl bereit sind, an Programmatik über Bord zu werfen, wenn eine Koalition mit Parteien wie SPD, FDP, CDU, CSU lockt?

[Uranus]

@Uranus ... ist eigentlich an Kami gerichtet.

[Uranus]

@75064 (Profil gelöscht) Klar! Das sehe ich auch so.

[kami]

@75064 (Profil gelöscht) Ist wahr aber ne Weile her, die Grüne Sozialpolitik hat sich mit neuem Personal längst davon verabschiedet, die Sozen kommen nach gefühlten 100Jahren jetzr auch mal laaangsam auf den Trichter... und CDU, FDP AfD machen damit weiter wie gehabt. Da bringt Schwelgen im Damalsfrüher jetzt vielleicht nicht so viel, oder wir machen nach Raider heißt jetzt Twix gleich weiter mit Linke war mal SED. Gähn.

[Renate]

Große Zustimmung, wobei der wichtigste Aspekt, Klimagerechtigkeit, noch außen vorgeblieben ist. Schon Mitte des Jahrhunderts werden einige Gebiete, wo zur Zeit vor allem arme Menschen wohnen (z.B. Haiti) , wohl nicht mehr bewohnbar sein. Und wer wird wohl Probleme haben aus diesen Gegenden wegzukommen, während andere sich schon jetzt ein Plätzchen sichern dort, wo man es dann - erstmal - noch gut aushalten kann:

www.thebalancesmb....nge-future-4582407

[fly]

Die Modelle Weden leider auch hier nicht richtig erklärt. Da bleibt die Frage, ob und wie es mit der co2 Steuer funktioniert (hat)?

Für Reichere wird es einfach teurer. Trotzdem wird das co2 freigesetzt, sie können es sich leisten. Ärmere bekommen einen Ausgleich für die Teuerung. Müssen dann also auch nicht reduzieren.

Wo ist da dann der netto Effekt?

Und wenn es jede Menge Aufnahmeregeln geben soll, dann wird viel co2 in Verwaltung gesteckt.

[93649 (Profil gelöscht)]

@fly Jeder zahlt für die Tonne CO2 zB 50 Euro. Der so im Laufe eines Jahres eingenommene Betrag wird anschließend auf alle Bürger verteilt indem jeder denselben Betrag erhält. So könnten Leute, die wenig CO2 produzieren, mehr erhalten, als sie für ihre CO2-Emissionen an Abgaben gezahlt haben.

[agerwiese]

"CO2-Abgabe nicht behält, sondern an die Bevölkerung zurückgibt. Das kann entweder in Form einer „Klimadividende“ geschehen, die jedeR BürgerIn am Ende des Jahres überwiesen bekommt.

Oder die Einnahmen werden dafür genutzt, klimafreundliche Energieträger günstiger zu machen – vor allem den zunehmend aus erneuerbaren Energien erzeugten Strom –, was einen zusätzlichen Anreiz dafür geben würde, zum Heizen und Autofahren verstärkt Strom statt Öl und Benzin einzusetzen."

Das erste Modell wird nicht ernsthaft erwogen. Beim zweiten dürfte es so zugehen, dass die Profiteure des "Günstigmachens" der erneuerbaren Energien eher im Bereich der Eigenheimbesitzer und Elektroautofahrer zu finden sein dürften. Dass dies nicht gerade den ärmeren Bevölkerungsschichten entspricht, dürfte auch dem Autor bekannt sein. Nicht zu vergessen sind natürlich die Profite im Emissionshandel - einem Markt bezahlt von der Allgemeinheit auf dem einige wenige den Reibach machen werden.

[Mzungu]

Article 2.2 of the Kyoto Protocol excluded emissions from international aviation and maritime transport from its targets: www.taylorfrancis....ooks/9781315451800

Carbon dioxide emissions from international aviation and maritime transport 2015 represented around 5% of global emissions.

ec.europa.eu/clima...news_2015120301_en

[Michael Leon]

Abgesehen von den Projektkosten kommen die Vorzüge des Klimaerhaltes allen Zugute wie auch die Folgen des Klimawandels einem jedem schaden. Es ist indes unvorstellbar, dass Manfred Weber das nicht ganz genau wüsste. Er wird nie sagen können, er sei nur ein Mitläufer gewesen

[gyakusou]

Also das will ich schon nochmal durchgerechnet sehen, dass ärmere Haushalte nicht zusätzlich belastet werden. Fürs Autofahren verstärkt Strom nutzen... Ein 30.000+ € Elektroauto können sich auf absehbare Zeit nur Besserverdienende leisten. Ärmere fahren öfter mit alten, schmutzigen Dieseln rum. Und ja, Reiche wohnen in großen Häusern. Die aber gut gedämmt sind und Solarzellen auf dem Dach haben. Die Armen wohnen in zugigen Hütten mit dreckigen alten Ölheizungen überspitzt formuliert.

[Uranus]

@gyakusou "Fürs Autofahren verstärkt Strom nutzen... Ein 30.000+ € Elektroauto können sich auf absehbare Zeit nur Besserverdienende leisten."

Dem würde ich zu stimmen. Insofern ist die Perspektive im Artikel an dieser Stelle verkürzt/verengt formuliert. Sozial und ökologisch wären der Ausbau von ÖPNV und die Preissenkung/Abschaffung von Fahrscheinen. Autos sind eine sozialökologische Sackgasse.

[Thomas Fluhr]

Wer sich keine Sorge macht um die soziale Benachteiligung, lebt auf einem anderen Planeten oder in Ökotopia.

Glaubt jemand ernsthaft, dass es noch eine Rückzahlung nach Ablauf der Alibijahre geben wird?

Es wäre die erste Steuer, die nicht zweckentfremdet würde, geschweige denn je wieder abschaffbar wäre.

Übrigens das Buch "Ökotopia" war sehe interessant und weit entfernt von den heutigen Ökoisten, die nur per Verbot und Repression einen Wandel erwirken wollen, was in der Geschichte noch nie langfristig gewirkt hat.

[SaulusPaulus]

"Eine CO2-Abgabe wäre dafür eine einfache wie wirksame Lösung. Denn: Sie macht klimaschädliche Energieträger im Vergleich zu klimafreundlichen preiswerter."

... teurer.