Wirtschaftsweise fordern CO2-Steuer: Der Markt soll das Klima retten

Wirtschaftsweise halten langfristig europaweiten Emissionshandel für besser als eine CO2-Steuer. Das könnte in der Koalition für Streit sorgen.

Macht auch Dreck, meint es aber nicht böse: Hund im Straßenverkehr Foto: Karsten Thielker

BERLIN taz | Kleinteilig, teuer, ineffizient – die Wirtschaftsweisen, ein 5-köpfiges Beratergremium der Regierung, halten von der bisherigen deutschen Klimapolitik wenig. Sie forderten am Freitag: CO₂ braucht einen Preis. Die Atmosphäre werde als Mülldeponie genutzt, sei nun aber fast voll, wer sie auffülle, müsse zahlen. Allerdings plädieren sie langfristig für eine Alternative zur CO₂-Steuer. Das dürfte in der Großen Koalition für Krach sorgen.

Erst vor einer Woche hatte SPD-Umweltministerin Svenja Schulze Berechnungen für ein CO2-Steuer-Modell vorgestellt. 2030 wäre ein Liter Benzin um 51 Cent teurer. Mit einer Steuer könne die Regierung zwar „sofort starten“, es gebe aber „wenige Belege“, dass sie wirklich wirke, erklärte der Vorsitzende des Sachverständigenrates Christoph Schmidt. Die bessere Alternative sei der europaweite Emissionshandel spätestens ab 2030.

Den gibt es schon heute, nur ist er bislang beschränkt auf die Energiewirtschaft und Teile der Industrie. Sie müssen für ihren CO₂-Ausstoß Zertifikate nachweisen – und zukaufen. Die Zahl der Zertifikate ist EU-weit begrenzt und wird nach und nach verringert. Die Idee: Je knapper die Zertifikate, desto höher der Preis, desto eher lohnt es sich, in saubere Technik zu investieren.

Die Wirtschaftsweisen wollen dieses System auf den Verkehr und den Gebäudebereich ausweiten. Da eine fixe Grenze für den CO₂-Ausstoß vorgegeben werde, könnten Klimaziele genau erreicht werden, erklärte Schmidt. Außerdem werde dort gespart, wo es am günstigsten sei. So könne der Ausstieg aus der besonders klimaschädlichen Kohle „früher kommen als verabredet, ohne Entschädigungsforderungen der Energiewirtschaft“. Und: Ein sozialer Ausgleich sei wie bei der CO₂-Steuer machbar.

Reißt Deutschland seine Klimaziele, muss es nach den EU-Regeln Zertifikate in anderen EU-Ländern kaufen.

Teile der CDU sind für den Emis­sionshandel, die FDP ist es auch. Ernst-Christoph Stolper vom Ökoverband BUND dagegen spricht von einer „altbekannten ideologischen Haltung zur Selbstregulierung des Marktes“. Ein Argument der Kritiker: Kommt der Emissionshandel, werden zwar die Kohlekraftwerke abgestellt, aber im Verkehr tut sich zu lange nichts. Schmidt meint, man müsse von diesem „Denken in Sektoren wegkommen“. Außerdem gebe der Emissionshandel auch ein „klares Signal“ für klimafreundliche Autos. Anderes Gegenargument: Die Ausweitung des EU-Emissionshandel müsste erst einmal in der EU verhandelt werden.

Das sehen auch die Wirtschaftsweisen. Reißt Deutschland seine Klimaziele, muss es nach den EU-Regeln Zertifikate in anderen EU-Ländern kaufen. SPD-Bundesfinanzminister Olaf Scholz plant für die nächsten drei Jahre 300 Millionen Euro ein, danach geht es um Milliarden. Schmidt und seine Kollegen schlagen eine Übergangslösung vor. Das könne ein nationaler Emis­sionshandel sein oder die CO₂-Steuer. Am Donnerstag berät die Regierung.

Comments

[Martin_25]

Pure Faulheit!

Wo es den Emissionshandel schon gibt kann man natürlich die Menge an Zertifikaten kürzen

Wirksam wird es in dem Moment, wo auch finanziell benachteiligten eine Möglichkeit geboten wird umweltfreundlich zu agieren.

Elektrogeräte mit A+++ sind halt teuerer als die mit B. Wer sowiso nicht genug Geld zum Leben hat kann die Investitionen nicht stemmen, auch wenn er in 5 Jahren durch Einsparungen eventuell einen Gewinn damit erzielen könnte

Die e-Mobilität mit Autos ist nur für wenige finanziell machbar. Statt also für viel Geld ein Netz zum Nachladen zu schaffen, oder Prämien für die Anschaffung zu zahlen könnte man direkt in den ÖPNV (eventuell Trolleybus, Sammeltaxi oder Rufbus) investieren.

Man könnte auch die Transporte auf der Schiene verbessern. Dazu braucht es Investitionen in Nebenstrecken, Güterbahnhöfen, Überholgleise etc.

Dummerweise müsste man sich da mit der Materie befassen, und das kostet Arbeit. Da schiebt man es doch lieber auf den "Allwissenden Markt"

[satgurupseudologos]

der zertifikathandel funktioniert erstens nicht und ist zweitens unsozial.auf dieses instrument sollte man nicht setzen

eine kohlendioxidsteuer würde funktionieren wäre aber ohne eine mengenabhängige progression im hinblick auf den klimaschutz suboptimal und ohne eine berücksichtigung der höhe des einkommens unsozial

die kohlendioxidsteuer sollte das einkommen der verursacher*innen und die höhe der von ihnen verursachten emissionen berücksichtigen.wer doppelt so viel verdient wie der durchschnitt soll für die gleiche menge kohlendioxid das doppelte bezahlen .

und wenn er nicht die gleiche menge sondern doppelt soviel kohlendioxid wie der durchschnitt verursacht-viermal soviel



dass setzt die einführung einer individuellen ökologischen steuererklärung vorraus .ausserdem muss auf allen waren stehen,mit wieviel kohlendioxid ihre herstellung und ihr transport verbunden war.

ein vernünftiger schritt wäre es alle klimaschutzkonformen waren und dienstleistungen die von den massen nachgefragt werden von der mehrwertsteuer zu befreien

konsequenter klimaschutz geht auf demokratischem weg nur sozial gerecht

ausserdem darf es keinen freien handel mit staaten geben die sich am klimaschutz nicht beteiligen

[Gerhard Krause]

Heiner Flasseck hat u.a. zu diesem Thema relativ aktuell in München und Kiel referiert. Die Beiträge sind im Internet verfügbar. Man höre! Und staune! ;-)

[Ricky-13]

Die Deutsche Umwelthilfe fordert die Einführung eines Blauen Tickets: 'Uneingeschränkt mobil sein für einen Euro am Tag. Und das nur mit minimalen Auswirkungen auf Umwelt und Klima.'

www.duh.de/blaues-ticket/?&wc=NL

[05838 (Profil gelöscht)]

Wenn eine CO2 Steuer den CO2 Ausstoß reduziert, dann hätte die EEG Umlage den Stromverbrauch reduziert.

[98589 (Profil gelöscht)]

Eine Steuer hält den Klimawandel auf?

Das ist doch logisch, dann können wir beruhigt weiterleben wie bisher.

In Berlin wird es 2050 so heiss sein, wie in Australien.

Wenn interessiert es?

[Ricky-13]

@98589 (Profil gelöscht) "Eine Steuer hält den Klimawandel auf?"

Ja, das erinnert sehr an den Ablasshandel der katholischen Kirche im 16. Jahrhundert.

Johann Tetzel (Ablassprediger, 1460 - 1519): „Sobald das Geld im Kasten klingt, die Seele in den Himmel springt!“

„Sobald das Geld im Kasten klingt, die CO2-Emissionen in den Himmel springen.“ - Ich denke, das wird nicht funktionieren. Da aber der Bürger ohnehin nicht mehr nachdenkt, wird er dieses Märchen auch wieder glauben. Demnächst wird dann wohl ein neuer Johann Tetzel mit dem 'Ablassverkauf' beginnen, während die CO2-Emissionen durch den ausufernden Wirtschaftswachstum immer mehr ansteigen.

Weshalb nennt sich der Mensch eigentlich immer noch 'Homo sapiens' obwohl er doch eher 'Homo idioticus' heißen sollte?

[agerwiese]

@98589 (Profil gelöscht) "In Berlin wird es 2050 so heiss sein, wie in Australien."

Klima"prognosen" für 30 Jahre sind unseriös. Punktuelle (Stadt) Klimaprognosen für 30 Jahre sind einfach nur schwachsinnig. Desto mehr, weil sie von einem Spezialisten nicht fürs Klima, sondern für tropische Flora erstellt wurden.

[J_CGN]

Der Markt ist entsetzlich langsam und letztendlich ineffizient.

Es ist wesentlich sinnvoler, direkt zu regulieren und damit die großen Hebel zu aktivieren.

Aber lieber bürdet man die Entscheidung den Konsumenten auf, als dass die Politik Verantwortung übernimmt und sich mit den starken Lobbygruppen anlegt.

[Frau Kirschgrün]

@Kurde, 13.07.2019, 07:31

Nun, es könnte ja immerhin sein, dass ich dieses System in seiner Perversion die Erde zu zerstören, ablehne, oder was glauben Sie, warum ich von "Weniger" schreibe?!

Das passt für mich alles ganz wunderbar.

Was dringend verstanden werden müsste, ist, dass der Kapitalismus und sein "Fundament" Ausbeutung genau dadurch die Klimazerstörung herbeigeführt haben und dass mit diesem menschenverachtenden System das Klima NICHT gerettet werden kann.

Haben die Menschen wirklich sooo wenig Phantasie, dass sie nicht in der Lage sind, ein gerechtes und umweltschonendes Wirtschaftssystem umzusetzen?

Es gibt genug Alternativen!

Mir ist und bleibt es ein Rätsel, warum alle so darauf erpicht sind, die Reichen immer noch reicher zu machen, dabei selbst ständig immer ärmer zu werden, den eigenen Lebensraum bewusst und forciert zu zerstören und das alles auch noch für unverzichtbar zu halten. Unbelievable.

[97088 (Profil gelöscht)]

Ich persönlich glaube nicht, dass eine CO2-Steuer ernsthaft zur Klimaverbesserung beiträgt. Der Staat nutzt damit eine weitere Möglichkeit, den BürgerInnen Geld aus der Tasche zu ziehen - hier eine Gebühr für nachhaltiges Verharren in der Komfortzone. Und ich freue mich schon auf die Liste der Ausnahmeregelungen - wie bei den Netzentgelten und der EEG-Umlage. Da sind dann Landwirtschaftsfahrzeuge ausgenommen, ÖPNV natürlich, Taxiunternehmen, Polizei und Rettungsdienste, Feuerwehr, und und und. Am Ende bleiben dann die BerufspendlerInnendeppen, die zahlen dürfen.

[danny schneider]

@97088 (Profil gelöscht) komisch, das die CO2 Steuer nachweislich in anderen Staaten funktioniert, nicht?

[guzzibiker]

@danny schneider die Steuer ist da, Sie funktioniert auch, wenn man „funktionieren“ darauf beschränkt, dass sie dem Staat Geld zuführt.

„Nachgewiesen“ hätte ich allerdings von Ihnen gerne, dass sie auch ihren Sinn erfüllt und CO2 reduziert, falls die Steuer zu diesem Zweck in den von Ihnen genannten Ländern eingeführt wurde!

[Martin_25]

@danny schneider Woran sehen Sie das? Sinkt dort das Aufkommen dank CO2 Vermeidung?

[Frau Kirschgrün]

@danny schneider Für wen?

[Weidle Stefan]

Da die Mineralölsteuer nur 2/3 des Kraftstoff Preises beträgt, hatte diese über Jahrzehnte ja nie die Chance, ihre wohltuende Lenkungsfunktion zu entfalten.

Sofort besser wird also die Welt, wenn dann 80% des Preises für OK und DK, an den Fiskus abgeführt werden müssen.

Die CO2 Steuer ist DAS ganz große Ding, warum sind wir da nicht schon vorher drauf gekommen, einfach nur eine Steuer einführen, schwups, die Welt gerettet und das Geschwafel um Alternativen, ist auch gleich erledigt, hat ja jetzt ne Steuer und alles wird gut.

Jetzt noch kostenlos ÖPNV für ALGII und Firmen dürfen die CO2 Steuer absetzen, dann haben wir die abhängig Beschäftigten Nettolohn-Deppen, wieder bei den ....

[J_CGN]

@Weidle Stefan Da Energiekosten natürlich in die GuV eingehen, schmälert eine CO2-Steuer den Gewinn der Firmen und wird also implizit "abgesetzt".

[Weidle Stefan]

@J_CGN Und wer wird die dadurch steigenden Kosten am Ende tatsächlich berappen?

Ich meine die LKW Maut bei Einführung schon Monate vorher auf den Lieferscheinen der Spediteure ausgewiesen gesehen zu haben, Antwort bei Anfrage was das soll: „Wir müssen ja jetzt schon Personal dafür abstellen und die EDV vorbereiten“!

Nehmen wir statt des landläufigen aber inkorrekten „absetzen“ , Begriffe wie „Versandkosten, Preisanpassung, Energiekosten“.

[Frau Kirschgrün]

Probleme kann man niemals mit der selben

Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.

(Albert Einstein, deutscher Physiker, 1879-1955)

Wenn nicht wirklich grundlegend etwas – besser: alles – geändert wird (weniger Wachstum, weniger Konsum, weniger Flüge, weniger Fleisch, weniger Ausbeutung, weniger Energieverbrauch, weniger … usw. …), dann wird sich auch die Erde, in der Form wie wir sie kennen, nicht retten sprich erhalten lassen.

Ist doch ganz einfach.

…

Man macht sich ständig Sorgen um die Welt – als ob man keine eigenen Probleme hätte.

Binse:

Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass. Tja, aber wahr. Binse hin oder her…

CO2-Steuer, Ablasshandel, wie auch immer – lösungsfernes Rumgedokter, sonst nixxx.

[Rolf B.]

@Frau Kirschgrün Zustimmung.

Ich denke, dass das von Ihnen geforderte "Weniger" das Gegenteil ist von einer CO2 Steuer. Millionen Normal- oder GeringverdienerInnen mit einer Wohnung mit Ölheizung, einem alten PKW, um zum Job zu kommen, wird bald noch mehr das Wasser bis zum Halse stehen.

[Frau Kirschgrün]

@Rolf B. Wir werden dieses Mal vor dem Abgrund NICHT mehr zum Stehen kommen…

^^Macht's gut und danke für den vielen Fisch…^^

Wir können den Planeten nicht verlassen, weil er uns unter Füßen zerbröselt.

Es wird die Reichen genauso treffen. DAS haben die bloß noch nicht kapiert, weil sie in ihrer Geldgeilheit übersehen, dass sich das Klima, also unser Lebensraum, mit Geld nicht bestechen lässt.

[J_CGN]

@Frau Kirschgrün Liebe Frau Kirschgrün, die Reichen werden auch in einer unwirtlicheren Weltdie gute Plätze belegen - Einfach weil sie sie sich leisten können.

Denen ist der Klimawandel allerhöchstens als Geschäftsmodell interessant.

[Frau Kirschgrün]

@J_CGN Ich weiß. "…die Reichen werden auch in einer unwirtlicheren Weltdie gute Plätze belegen".

Aha.

So weit so klar.

Und jetzt?

Lassen wir die einfach weitermachen ohne uns zu wehren, oder wie meinen Sie das?!

Sollen wir einfach aufgeben, etwas zu verändern, etwas verändern zu wollen?! 🙄 🙄 🙄 .

Das führt dann zu was?

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Ich verwende Worte (@modddderation)

[agerwiese]

Distickstoffmonoxid (N2O) auch bekannt als Lachgas ist ein Gas mit einer 300mal so hohen Treibhauswirkung wie CO2 und einer Verweildauer in der Atmosphäre von 120 Jahren.

Verglichen mit 1900 werden heute (v.a. durch die Agrarawirtschaft) ca. 0,5 Mrd tonnen mehr p.a. in die Atmosphäre entlassen. Scheint nicht viel, entspricht aber in der Treibhauswirkung ca. 150 Mrd Tonnen von CO2 - also etwa der 5fachen von den Menschen heute emittierten Menge.

Nun, wie jeder aber feststellen kann, will keiner N2O besteuern, weil man das erstaunte Publikum mit dem fiskalisch besser "greifbaren" CO2 im Namen der Weltrettung völlig einlullen kann...

www.bpb.de/gesells...aen/256770/lachgas

[J_CGN]

@agerwiese In den allermeisten industriellen Prozessen lässt sich dieses Gas ganz einfach durch ejne (teurere) Alternative ersetzen.

Einfache Regulierung durch Verbot der Verwendung, aber damit legt man sich mit den Starken an, das geht ja garnicht.

[agerwiese]

@J_CGN Etwa 80% von N20 werden in der Agrarwirtschaft erzeugt.

[Matte2matte2]

@agerwiese Um die Auswirkungen verschiedener Gase auf das Klima vergleichbar zu machen, hat das Umweltbundesamt diese normiert (nach IPCC). Dabei zeigt sich, dass für Deutschland N2O 4,2% und CO2 88,9% Anteil daran haben, dass unser Klima momentan sich negativ entwickelt. Damit dürfte Ihr "Argument" hinfällig sein.

Quelle: www.umweltbundesam.../die-treibhausgase

[agerwiese]

@Matte2matte2 Yepp. Sorry, Sie haben Recht. N2O wird grundsätzlich in sog. CO2-Tonnen umgerechnet. Verwirrend aber wohl richtig. Nun, das killt natürlich meine Argumentation und lehrt einen, genauer zu lesen...

[agerwiese]

@Matte2matte2 Sie verwechseln Menge mit Wirkung. 4,2% entfallen auf eine freigesetzte *Menge* von N2O. Da N2O als Gas allerdings eine fast 300 Mal so hohe Treibhauswirkung hat wie CO2... die restliche Rechnung sschaffen Sie wohl selber.

[tomás zerolo]

@agerwiese Alles eine Verschwörung. Und Steuern sind sowieso böse. Hauptsache ich muss nichts machen.

Ach kommen Sie. Dass die Landwirtschaft umgekrempelt werden muss steht wohl auch fest (raten Sie mal, wieviel CO2 an diesem N2O dranhängt, wenn wir Kunstdünger unterstellen? (→ Haber-Bosch-Prozess).

Daraus folgt, dass wir auch unsere Ernährungsgewohnheiten auch ändern müssen: wieviel Kunstdünger wird durch die (massiv) externalisierte Futtermittelproduktion verschlungen, die unser Fleischkonsum befeuert?

Aber auch Ihr liebstes Töff muss eben in Frage gestellt werden. Wir alle müssen ran.

[agerwiese]

@tomás zerolo "Alles eine Verschwörung"

Das nicht. Abzocke schon...

"Dass die Landwirtschaft umgekrempelt werden muss steht wohl auch fest"

Ja sicher. Versuchen Sie 9 Mrd. Menschen mit "Bio" zu ernähren...

[Martin_25]

@agerwiese D erzeugt dank Futtermittelimporten (energieintensiv) mehr Fleisch als verbraucht wird. Die Reste werden Exportiert (Energieintensiv). Bei der Produktion fallen große Mengen an Gülle an. Mehr als die Böden verkraften. Aber die Produktion soll gesteigert werden.

Warum können die Länder nicht ihr eigenes Fleisch produzieren? Ist Made in Germany bei Schweinen oder Hühnern tatsächlich besser? Und was soll die CO2 Steuer oder die Emissionzertifikate da bringen, wenn die Exporte auch noch subventioniert werden?

Dummerweise verlässt sich die Bundesregierung auf den "Markt" und stellt darüber das eigene Nachdenken ein

[Uranus]

@agerwiese "Ja sicher. Versuchen Sie 9 Mrd. Menschen mit "Bio" zu ernähren..."

Warum nicht? Bio (wäre ein Anfang), vegan (direkte Nutzung pflanzlicher Kalorien als deren "Veredelung" durch Tiere ist wesentlich effizienter=braucht weniger Fläche, emittiert weniger CO2-Äquivalente), Permakultur (die offenbar ertragreicher ist als konventionelle)...