Appell gegen deutsche Aufrüstungspläne: 600 gegen 100 Milliarden
Ein illustrer Kreis aus Wissenschaft, Kunst und Kultur sowie den Gewerkschaften protestiert gegen die geplante massive Steigerung der Militärausgaben.
Friedensdemo am 27. Februar 2022 in Berlin: Wer gegen den Krieg ist, muss nicht für Aufrüstung sein Foto: Pascal Beucker
BERLIN taz | Hochrüstung wollen sie verhindern, die Demokratie und den Sozialstaat bewahren. Anlässlich der ersten Lesung des Bundeshaushalts sind an diesem Dienstag rund 600 mehr oder weniger prominente Menschen aus verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen mit einem gemeinsamen Appell an die Öffentlichkeit getreten.
Ihr Protest richtet sich gegen das geplante 100-Milliarden-Euro-„Sondervermögen“ für die Bundeswehr ebenso wie gegen das Vorhaben, dauerhaft mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für das deutsche Militär auszugeben. „Die auf Jahrzehnte geplante Hochrüstung beendet das Sterben in der Ukraine nicht, macht unsere Welt nicht friedlicher und nicht sicherer“, heißt es in dem Appell. „Wir können sie uns im Namen der Zukunft nicht leisten.“
Zu den Erstunterzeichner:innen gehören zahlreiche Wissenschaftler:innen, darunter die Soziologen Klaus Dörre, Hartmut Rosa und Stephan Lessenich, der Arbeitsrechtler Wolfgang Däubler sowie die Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge, Ulrich Brand und Frank Deppe. Unterschrieben haben auch die Theolog:innen Margot Käßmann, die frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, und Andreas Lob-Hüdepohl, Mitglied des Zentralkomitees der deutschen Katholiken und des Deutschen Ethikrats.
Ebenfalls dabei sind die Schriftsteller:inen Kathrin Röggla und Eugen Ruge, der Verleger Jörg Sundermeier, die Journalist:innen Şeyda Kurt und Günter Wallraff. Mit an Bord sind die Schauspieler:innen Corinna Harfouch, Katja Riemann, Annette Frier und Robert Stadlober, die Theaterregisseure Milo Rau und Volker Lösch, der Kabarettist Max Uthoff sowie die Musiker Bela B. von den „Ärzten“, Sebastian Krumbiegel von den „Prinzen“, Torsten Schulz von den „Beatsteaks“ und der unverwüstliche Konstantin Wecker.
Etliche Gewerkschafter:innen wie der geschäftsführende IG-Metall-Vorstand Hans-Jürgen Urban, der stellvertretende GEW-Vorsitzende Andreas Keller oder die nordrhein-westfälische Ver.di-Chefin Gabriele Schmidt gehören zu den Unterstützer:innen. Das gilt auch für den Ex-IG-Metall-Chef Jürgen Peters und das ehemalige grüne DGB-Bundesvorstandsmitglied Annelie Buntenbach.
Eindeutige Verurteilung von Putins Angriffskrieg
Mit deutlichen Worten verurteilen die Verfasser:innen des Appells den russischen Überfall auf die Ukraine, der durch nichts zu rechtfertigen sei. Putins Begründungen für den Krieg seien „Lügen und Propaganda“, er trage „die volle Verantwortung für die Toten und die Menschen auf der Flucht“.
Gleichwohl könne dieser Krieg und die fürchterlichen Bilder der Toten und Zerstörungen in der Ukraine „eine radikale Kursänderung in der deutschen Außenpolitik und die höchste Steigerung der deutschen Rüstungsausgaben seit dem Zweiten Weltkrieg – gar durch eine Grundgesetzänderung – nicht rechtfertigen“, heißt es in dem Appell. „Die neu anzuschaffenden Waffen werden die Ukrainer:innen in ihrem Kampf und Recht auf Selbstverteidigung nicht unterstützen.“
Die Appell-Verfasser:innen verweisen darauf, dass schon jetzt die Militärausgaben aller 30 Nato-Staaten die russischen um fast das Zwanzigfache übersteigen. Sie befürchten, dass eine massive Steigerung der deutschen Rüstungsausgaben in Kombination mit der Ankündigung der Bundesregierung, an der Schuldenbremse festzuhalten, „die Gefahr massiver Kürzungen im sozialen, im kulturellen, im öffentlichen Bereich mit sich bringt“.
Sie fordern demgegenüber eine „breite demokratische Diskussion über ein umfassendes Sicherheitskonzept, das die Sicherheit vor militärischen Angriffen genauso einschließt wie pandemische und ökologische Aspekte“. Nicht Hochrüstung, sondern Sicherheit und soziale Gerechtigkeit seien Auftrag des Grundgesetzes.
Unter dem Appell stehen, wenig verwunderlich, diverse Mitglieder der Linkspartei, an der Spitze Gregor Gysi. Aber mit dabei sind ebenso Politiker:innen der Regierungsparteien SPD und Grüne, wenn auch nicht aus den vorderen Reihen.
So gehört der niederrheinische SPD-Bundestagsabgeordnete Jan Dieren ebenso zu den Initiator:innen des Appells wie die frühere hessische SPD-Landes- und Landtagsfraktionsvorsitzende Andrea Ypsilanti. Bekannteste Grüne sind Sarah-Lee Heinrich und Timon Dzienus, die Bundessprecher:innen der Grünen Jugend, sowie der mittlerweile 82-jährige Ex-Parteivorsitzende Hans-Christian Ströbele.
Leser*innenkommentare
Gero Neugebauer
Das Verhältnis von
Militärausgaben zum BP sagt nichts über die Verteidigungsfähigkeiten eines Landes aus. Das Verhältnis könnte jedoch über die "Militarisierung" eines Staates Auskunft geben. Könnte z. B. darüber Klarheit gewonnen werden, wenn die Ausgaben für Gesundheit, Bildung, Soziales, Infrastruktur etc. in ein Verhältnis zu denMilitärausgaben,zu denen ich auch Ausgaben für "zivile
Verteidigung/Bevölkerungsschutz/Ressourcensicherung" zählen würde, gesetzt würden, um dann feststellen zu können, welche Ausgaben für welchen Sektor den höchsten Anteil am BP haben? Dann könnte m. E. ausgesagt werden, welche Bedeutung der militärische Sektor tatsächlich hat und Aussagen wie: Die geben x und die anderen y Milliarden (incl.Personalkosten und bei
vergleichbaren Preisen?) aus, dann die Belastungen für die einzelnen
Hashalte/Gesellschaften verdeutlichen. Wenn ich lese, dass das Verteidigungsministerium für zwei Tankschiffe die gleiche Summe ausgeben wird, für die Großbritannien vier vergleichbare gekauft hat, dann kommen
sicher noch andere Aspekte ins Spiel.
Im Übrigen ist der Krieg nicht allein "Putins" Krieg,auch wenn der ihn
befohlen hat und politisch (Macht) wie ideologisch (russisches Reich)
zu legitimieren versucht. Es ist auch der Krieg seiner ihn aus diversen Gründen unterstützenden Gefolgsleute sowie der, die ihn in der Überzeugung hinnehmen, es sei ein "gerechter Krieg". Und das sind leider - noch - eine erhebliche Menge.
berlin ist für alle da
Einen Kommentar sollen die TAZ als Kommentar kennzeichnen.
Eine stärkere Nato und Bundeswehr könnte diesen Krieg nicht verhindern. Konventionell sind sie schon jetzt zigfach überlegen.
Die jetzt geplante Militarisierung der BRD führt aber zwangsläufig zu Sozialabbau - irgendwo muss das Geld ja herkommen - und zu Gefahren für die Demokratie.
Schildbürger
Trotz der unterschiedlichen Meinungen hier glaube ich, dass wir in einem Punkt übereinstimmen: Wir wollen Krieg vermeiden. Tauben und Falken unterscheiden sich lediglich im "Wie?". Ich glaube, dass auch hier keine eindeutige Antwort gefunden werden kann.
Folgt man den Tauben, so sollte die Welt ohne Waffen auskommen - und wir sollten den Anfang machen. Der Rest wird uns folgen und wir leben automatisch in einer friedlichen Welt. Bei Atomwaffen kann ich der Logik abzurüsten gut folgen. Da diese von Menschen befehligt werden und Menschen Fehler machen, entsteht folgendes Problem: Die Wahrscheinlichkeit eines versehentlichen Abschusses mit all seinen Konsequenzen ist strikt größer Null. D.h. man muss nur lange genug warten und irgendwann tritt dieser Fall ein.
Allerdings halte ich es für naiv zu glauben, man könne in einer bewaffneten Welt ohne eigene Waffen überleben. Krieg ist leider kein Mietvertrag, welcher vom Mieter UND Vermieter unterschrieben werden muss, damit dieser Gültigkeit erlangt. Krieg kann einem aufgezwungen werden (siehe Ukraine)! Ich halte die (konventionelle) Aufrüstung langfristig für unvermeidbar und auch die atomare Verteidigungsfähigkeit mittelfristig für sinnvoll.
Bei konventionellen Waffen bin ich sicherlich Falke und sage: Ein starkes Verteidigungsbündnis vereitelt Kriege! "Speak softly and carry a big stick".
Bei Atomwaffen sollte die Welt mittelfristig stark abrüsten.
nzuli sana
Ganz lieb.
Ricky-13
"Alle Leute haben eine Nähmaschine, ein Radio, einen Eisschrank und ein Telefon. Was machen wir nun? fragte der Fabrikbesitzer. // Bomben, sagte der Erfinder. // Krieg, sagte der General. // Wenn es nicht anders geht, sagte der Fabrikbesitzer." [Wolfgang Borchert, deutscher Schriftsteller, 1921 - 1947]
"Die Aktien deutscher Waffenhersteller wie Hensoldt, Rheinmetall oder Heckler & Koch haben seit Beginn des russischen Angriffs kräftig zugelegt. Sollten sich Anleger an dieser Rallye beteiligen oder machen sie sich damit zu Komplizen des Krieges?", fragt 'Börse online'.
"100 Milliarden Euro will Deutschland für sein Militär ausgeben. Kann der Kauf von Rüstungsaktien doch ethisch korrekt sein?", fragt die FAZ.
So sieht die Realität aus. Auf der einen Seite sterben Menschen in der Ukraine gerade einen sinnlosen Tod, und auf der anderen Seite möchten Aktionäre wieder Gewinne mit Rüstungsaktien machen.
Waage69
@Ricky-13 Ja so ist das wohl. Nur habe ich den Eindruck, dass bei der ganz großen "Goldgräberstimmung" ein Missverständnis vorliegt, wenigstens in Bezug auf den Umfang.
Die 100 Milliarden gibt es nicht am Stück sondern sie sind da, um in den nächsten 4 Jahren den Rüstungsetat bis zu den von der NATO geforderten 2% des BIP aufzufüllen. Also ca. 4x25 Milliarden.
So habe ich das verstanden.
Das ist immer noch ein großer Stiefel aber darum kommt D auf absehbare Zeit doch gar nicht herum. Alleine das auffüllen der Munitionsvorräte, aus denen auch die Ukrainer:innen mitversorgt werden können beansprucht schon einen sehr großen Anteil. Mit abgezählten Granaten für die Panzer und Panzerhaubitzen können auch die Baltischen Staaten von der BW nicht ernsthaft unterstützt werden.
Zudem war die BW mit Blick auf ihre wechselnden Aufgabenstellungen wohl tatsächlich knapp finanziert und da hat sich eben ein Investitionsstau aufgetan.
Misswirtschaft spielt auch eine Rolle und mit Blick auf die alte Aufgabenstellung richtige, aber in der jetzigen Situation falsche Schwerpunkbildungen.
Als Beispiel nenne ich hier mal die bereits 2011 erfolgte Abwicklung der fast gesamten "Nahbereichsflugabwehr".
Die war ja auch nicht nötig, da die Taliban weder Flugzeuge noch über Drohnen verfügten.
Ich denke, wir erleben jetzt eine Rückumstellung der BW von einer Interventions- zu einer zu der auch im GG so vorgesehenen Landesverteidigungs- und Bündnisbeistandsarmee.
Das letzte Wort und das Budgetrecht hat das Parlament.
Waage69
@Waage69 Am saubersten mit Blick auf das GG und das Budgetrecht wäre es natürlich, wenn die 25 Milliarden p.a. in dieser Legislatur regulär in den Haushalt eingestellt würden. Für dieses Jahr gäbe es dann einen Nachtragshauhalt. Dies könnte man mit eigener Mehrheit beschließen.
Wäre die Ampel da nicht geschlossen,
würden dann doch Stimmen aus der CDU benötigt, die dann natürlich auf Kürzungen und Umstrukturierungen im übrigen Haushalt drängen würden.
Das ist auch wohl die Hauptmotivation für den Weg über diese Sondervermögensnummer.
8190 (Profil gelöscht)
Gast
@Waage69 korrekt argumentiert, danke.
8190 (Profil gelöscht)
Gast
Was ist eigentlich aus dem INF- (Intermediate Range Nuclear Forces Treaty)-Vertrag geworden?
Gorbatschow und Reagan haben ihn unterschrieben, auf Kurz- und Mittelstreckenraketen sollte verzichtet werden. Für alle Pazifismus-ist-ja-so-lost-Besserwisser: er wurde drei Jahrzehnte eingehalten.
Nur, wieso ist er hinfällig geworden?
Grisch
@8190 (Profil gelöscht) sagen Sie's uns, aber bitte ohne putinsche Propagandamärchen...
Jossito
Den Appell gegen die Steigerung der Militärausgaben halte ich für respektabel und berechtigt, obwohl sein Inhalt aus meiner Sicht teilweise hoch voraussetzungsvoll und sogar verzerrend ist. Die Aussage von der 180- Grad-Wende beispielsweise halte ich für eine kognitive Zumutung.
Mir fällt auf, wie sehr der Artikel von PB die Prominenz der Unterzeichner:innen betont. Wo doch das Signifikante eigentlich die demokratische Wichtung sein sollte. Insofern ist mir die Meinung von Katja Riemann & Co genauso viel oder wenig wert wie die von Hinz und Kunz, also meine. Margot Käßmann oder Johano Strasser sind für mich liebenswerte Menschen, aber aus demokratischer Sicht eigentlich nicht extra erwähnenswert. Oder? Besonders, weil sie in dieser Sache schließlich keine politische Verantwortung tragen. Da lässt sich leicht (gleichwohl legitim!) das Fähnchen der militärischen Mäßigung hochhalten. Die eventuellen Folgen werden ja sozialisiert.
Bei der Pandemie-Beurteilung zählen für mich die Expertisen ausgewiesener Fachleute, aber die kollektive Ethik einer demokratischen Gesellschaft braucht mE keine Referenzen durch irgendwelche sachfremde Graduierung und sei es ihre Prominenz. Lassen wir sie dort strahlen, wo ihr Metier ist.
All den Ansichten, Schlüssen und Vorhersehungen bezüglich einer Militarisierungsbremse möchte ich noch diese hinzufügen, dass es gerade die pazifistische Tendenz der westeuropäischen (erst recht der deutschen) Zivilgesellschaft gewesen sein könnte, die Putin zu seinem Angriff, sogar seinen Angriffen, ermuntert hat. Es ist nicht mein Job, den teilweise recht militanten Abrüstungsfans deshalb ein schlechtes Gewissen einzureden. Wenn sie es jedoch hätten, oder es irgendwie ihren Möglichkeitssinn erreichte, würde ich es irgendwie verstehen können.
Es war seine Entscheidung, Schaf zu sein, sagte der Wolf, als er sein Opfer verspeiste.
8190 (Profil gelöscht)
Gast
@Jossito Wenn ich auch ihre vorhergehenden Punkte teile, für den Begriff "militante Abrüstungsfans" sollten Sie einen besonderen Preis bekommen.
Nachtsonne
@Jossito Top Beitrag, danke!
Pascal Beucker
Inlandsredakteur, Autor des Artikels
@Jossito Nun ja, wenn jemand einen Appell startet, ist es schon nicht uninteressant, wer das ist. Aber in einem gebe ich Ihnen recht: Johano Strasser finde ich eigentlich auch nicht extra erwähnenswert - zumal er meines Wissens weder zu den Initiator:innen noch zu den Erstunterzeichner:innen gehört. Weswegen ich ihn in meinem Artikel auch nicht erwähnt habe. ;)
8190 (Profil gelöscht)
Gast
... naja, wäre vielleicht noch ganz schön, wenn man aus dem INF-Rüstungskontrollvertrag (eher Vereinbarung) nicht ausgestiegen wäre, den Gorbatschow und Reagan mal geschlossen haben, und der bis wann Gültigkeit hatte? Wer oder was hat denn diesen Vertrag ausgehebelt?
Von wegen Handel durch Wandel ist gescheitert. Wir (Wertewesten) hatten 80 Jahre das enorme Glück zu einem bestimmten Militärbündnis zu gehören, und davon profitiert. Aber was macht uns denn so sicher, dass das auch noch weiter genauso bleibt?
Der Cleo Patra
Wie sagte schon Platon:
. . . so muss sich jeder nicht erst im Kriege, sondern schon in Friedenszeiten auf den Krieg einüben, und darum muss eine verständige Bürgerschaft in jedem Monat nicht weniger als einen Tag Kriegsdienste tun . . .
Oder vereinfacht ausgedrückt: „Si vis pacem para bellum“
mensch meier
Es mag unbequem sein, aber wird von Kundigen nicht fortwährend die falsche Organisation der Beschaffung beklagt?
Und wäre es dann nicht vielleicht ganz geschickt, genau daran etwas zu andern???
Wenn bei 50 Mrd/a nichts funktionierendes rauskommt, dann sind 100 vielleicht auch für die Katz?
Vorschlag: kleinere Einheiten!
Besser 10 kleinere Beschaffer die laufen, als ein großer. Da verzichten wir doch lieber auf 3% Sparpotential wegen des geringeren Volumens...
Nachtsonne
@mensch meier Naja, ob man 100 oder 1000 Panzer kauft, ist in etwa der gleiche Beschaffungsaufwand. Die Probleme liegen woanders: (Bisher) nicht vorhandener politischer Wille und eine Beschaffungsorganisation, für die Regelkonformität deutlich vor Ergebnis geht.
amante
Nichts auch nicht Russlands Krieg gegen die Ukraine rechtfertigt dieses wahnwitzige Aufrüstungsprogramm. Die diesem Vorhaben zugrunde liegende allgemeine Sediertheit wird dieser Apell auch nicht beikommen können.
BluesBrothers
@amante Sediertheit? eher Überdrehtheit.
Aber im Ergebnis bin ich da ganz bei Ihnen.
Philippe Ressing
Endlich gut, dass der Oliv-Grüne Aufrüstungsschaum, den Bellizisten von SPDGRÜNEFDPCDUCSU vor dem Maul haben, eine Antwort erhält. Während sich die Medien von BLÖD bis ARD/ZDFRTLSAT1 in der öffentlichen Beurteilung der Wehrertüchtigung der Deutschen in Debatten ergehen, mit 'Fachleuten' über Panzerfäuste, Strela- und Stinger Luftraketen diskutieren, bleibt der Verstand auf der Strecke. Also Chapeau vor den Kritikern der Aufrüstung - den UkrainerInnen helfen die 100 Milliarden nichts....
Schalamow
@Philippe Ressing Ich sehe hier weder Aufrüstungsschaum noch Kriegslüsternheit, sondern lediglich die nüchterne Erkenntnis, dass wir derzeit nicht verteidigungsfähig sind und leider auch nicht alle Zeit der Welt haben, um unsere Verteidigungsfähigkeit herzustellen.
Zweifeln muss ich allerdings am Verstand der Unterzeichner, die offenbar allen Ernstes glauben, man könne einfach so weiter machen wie bisher und Putin irgendwie durch Gut-Zureden in Zaum halten. Daran sind nicht nur Macron und Scholz gescheitert, sondern dafür zahlen gerade die Ukrainer einen sehr, sehr hohen Preis.
BluesBrothers
@Philippe Ressing Wer für die Aufrüstung ist, ist deswegen kein Bellizist. Kriegsverherrlichung ist nochmal eine andere Stufe. Oder eine von uns hat eine falsche Definition im Kopf. Oder wir haben bei die selbe und es ist ein Framingversuch.
Rudolf Fissner
Mir fehlt bei diesem Appell das Eintreten für pazifistische Alternativen. Warum wurde nicht ein sofortiger Boykott von Öl- und Gasimporten aus Russland gefordert. Solch ein Pazifismus ist zahnlos.
BluesBrothers
@Rudolf Fissner Warum, na weil das unangenehm wäre. Vergessen haben die es sicher nicht.
Gerhard Krause
Achtung, Rüstungslobby und Waffenliebhaber im Chat. 👻
Marcus Frank
" verweisen darauf, dass schon jetzt die Militärausgaben aller 30 Nato-Staaten die russischen um fast das Zwanzigfache übersteigen"
Mit genau diesem sinnlosen Argument haben diverse Putin-Versteher vor dem Angriff auf die Ukraine regelmäßig den Westen als Agressor diffamiert. Die Militärausgaben von Staaten werden für gewöhnlich verglichen indem man sie ins Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt setzt. Und da hat Russland zuletzt alle NATO-Staaten übertroffen. Im Verhältnis zum BIP betrugen die Militärausgaben von Deutschland z.B. nur ein Drittel von Russland.
Pascal Beucker
Inlandsredakteur, Autor des Artikels
@Marcus Frank "Die Militärausgaben von Staaten werden für gewöhnlich verglichen indem man sie ins Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt setzt", schreiben Sie. Das stimmt leider, aber gibt halt wenig Sinn. Denn ein solcher Vergleich sagt überhaupt nichts über die Verteidigungsfähigkeiten eines Landes aus. Bei einem kleinen Land mit einer geringen Wirtschaftskraft mag der Anteil der Militärausgaben am Bruttoinlandsprodukt hoch sein, die militärischen Fähigkeiten sind es dadurch aber noch nicht - und das gilt auch umgekehrt. Im vergangenen Jahr lagen beispielsweise die Militärausgaben in Estland, Lettland und Litauen über zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts - aber niemand käme auf die Idee, diese drei baltischen Staaten für militärische Schwergewichte zu halten. Im Verhältnis gab Frankreich prozentual weniger aus, trotzdem würde wohl ebenfalls niemand behaupten, die militärischen Fähigkeiten Frankreichs bewegten sich auf dem Niveau Estlands, Lettlands und Litauens.
Kaboom
@Pascal Beucker Nun, ein in Dollar berechneter Betrag (der notwendigerweise Wechselkursschwankungen enthalten MUSS) ist jedenfalls sicher nicht sinnvoller als der Anteil am BIP. Nicht zu reden von im Haushalt unter anderen Positionen versteckten Rüstungsausgaben.
Dann wäre da noch die schlichte Tatsache, dass Soldaten in verschiedenen Ländern unterschiedlich verdienen (also kosten). Oder das die Beschaffung einer Tonne Stahl zur Produktion von Waffen von einem Staatskonzern möglicherweise nicht den Marktpreis kostet.
Oder anders gesagt: Vergleichen kann man Truppenstärken. Aber nicht Rüstungsetats. Und sobald jemand solche Zahlen benutzt, glaube ich persönlich nicht daran, dass Interesse an einer Diskussion besteht. Dann soll Agitprop produziert werden.
Hugo
@Kaboom Nuja, da wir nimmer in der Steinzeit leben, wo ein Knüppel mit nem scharfen Brocken so die gefährlichste Waffe war, ist Truppenstärke und meinetwegen noch Anzahl der Sturmgewehre jedsde auch ned sooo wahnsinnig aussagefähig.
Die (wassnpopulistischerQuatsch) in den Raum geworfenen 100Mrd. werden aber vermutlich schon dafür draufgehen, daß der jetzige Krempel fahr/schwimm/flugfähig ist incl. Austausch einiger wohl eher ins Militärmuseum gehörenden Kampftechnik.
Deswegen würde ich so nen "Appell" nur mit schwankender unbedingter Zustimmung unterschreiben.
Und eigentlich wäre es spannend, wenn D. wirklich sagen würde "neee, machenwer ned, Krieg ist menschenverachtend und ned nur doof und teuer usw.usf.".
Eine*r muß ja anfangen. Stell Dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin oder so ähnlich...
Jossito
@Pascal Beucker Ich halte dieses Zahlenspiel '.. das Zwanzigfache ..' (besonders bei gleichzeitigem Verschweigen der Relation zum BIP) für nichtssagend und seine Insinuation für tendenziös. Auch Ihre Relativierung und Sinnbeurteilung hilft mE da nicht heraus.
Maßgeblich für eine nachvollziehbar und plausibel begründete Rechtfertigung von Rüstungsausgaben kann aus meiner Sicht nur der Bedrohungsgrad unter konkreten Bedingungen sein.
Wenn die Ukraine auf die Gutmütigkeit ihres Gegners vertraut und ihre Verteidigungsfähigkeit vernachlässigt hätte, wäre sie jetzt bereits kein souveräner Staat mehr.
Wenn schon bei objektiven Daten die Parteilichkeit das Maß der Dinge ist, was habe ich erst bei Gesinnungsfragen zu erwarten?
BluesBrothers
@Pascal Beucker Ein Vergleich ohne Berücksichtigung der tatsächlichen Kosten sagt aber auch relativ wenig aus. Für die Bezüge eines deutschen Soldaten kann Russland über 5 Soldaten ins Feld schicken, bei Berücksichtigung der Pensionsansprüche noch mehr. Da schmilzt das x 20 ganz schön zusammen und da sind wir bei der Unterhaltskosten noch nicht einmal angekommen.
Frieder Bauer
Wo kann man bitte GEGEN diesen Appell unterschreiben ? Er zeigt für mich wieder einmal die einmalige Dummheit und Ignoranz der Unterschreibenden, die sich Pazifisten nennen und durch ihre Naivität die Kriegsgefahr hier jedoch steigern und nicht mindern. Natürlich war und ist diese Einstellung (unter dem Schutz der bösen USA) in gewissen Kreisen sehr en vogue.
ABER falls es jetzt jemand immer noch nicht kapiert hat: Putin. Versteht. Nur. Das. Recht. Des. Stärkeren !!!
Was mit einem militärisch schwächeren Nachbarn Russlands passiert, wenn ernsthafte Interessenkonflikte bestehen zeigt die Ukraine doch als bestes Beispiel. In diesem Sinne ist militärische Schwäche brandgefährlich. Dieser Vogel-Strauss Pazifismus ist brandgefährlich. Was soll denn bitte die Alternative zur Aufrüstung sein ? Mit diesem pathologischen Lügner namens Putin, der alle hintergangen hat und gerade einen brutalen Angrifffskrieg führt ernsthaft REDEN ? Guter Witz.
Nur mal ein Denkanstoss: Was passiert wenn in den USA wieder Trump oder so ein ähnlicher Präsident an die Regierung kommt dem Europa herzlich egal ist und Putin auf Idee kommt alte Rechnungen mit uns zu begleichen?
Nein. Wir brauche eine starke europäische Armee und auch eine Nuklearstreitkraft die Russlands ebenbürtig ist!
resto
@Frieder Bauer Dann nichts wie in die Bundeswehr - oder noch besser, gleich in die Ukraine zum Kämpfen. Andere Vorschicken ist feige.
Abdurchdiemitte
@Frieder Bauer Im Moment scheint es so, dass wir eine starke europäische Nuklearoption brauchen ... stimme Ihnen da zu, wobei meine persönliche Betonung auf "europäisch" liegt. Und Freude oder Begeisterung kommt da auch nicht auf, eher die Einsicht in gewisse Notwendigkeiten.
Nun, unsere französischen Nachbarn bringen die Atomstreitmacht ja bereits mit in die Ehe ... ich erinnere allerdings, wie sehr die französischen Avancen auf eine Europäisierung der NATO gerade von deutscher Seite verschmäht wurde, zugunsten einer eher transatlantischen Ausrichtung.
Aber was ist, wenn in den USA mit den nächsten Wahlen der aussenpolitisch unberechenbare und für Europa unzuverlässige Trumpismus wieder Fahrt aufnimmt? Mit einem durchgeknalltem Trump Auge in Auge und Putins stinkendem Atem im Nacken kann das ganz schön ungemütlich werden.
Und schließlich muss man noch über den Tag hinausdenken, wenn Putin nicht mehr der jetzt noch unumstößliche Herrscher auf dem russischen Zarenthron ist: wie kann eine europäische Sicherheitsarchitektur aussehen, die die Interessen Russlands inkludiert, ohne die ostmitteleuropäischen EU- und NATO-Partner vor den Kopf zu stoßen, die ja berechtigte Angst vor dem russischen Hegemonialismus haben ... und die vertrauen den USA schließlich mehr als den deutschen Verbündeten, wie man jetzt angesichts des Ukraine-Krieges wieder sehen kann.
Ein gordischer Knoten also, der aber weit über militärische Aspekte und Fragen der Atombewaffnung hinausgeht und im Interesse des friedlichen Zusammenlebens der europäischen Nationen gelöst werden muss.
Insofern plädiere ich immer noch für einen pragmatisch-unsentimentalen Pazifismus, der die langfristigen außen- und geopolitischen Perspektiven im Blick behält. Das beinhaltet auch - mit Blick auf die Ukraine - , möglicherweise die Trümmer wegzuräumen, die andere verschuldet haben, leider.
J. Straub
@Frieder Bauer Sie übersehen völlig, dass Deutschland in der Nato ist. Die Nato als Bündnis ist kein "schwächerer Nachbar", die Nato ist bereits heute militärisch wohl wesentlich stärker als Russland.
Kaboom
@J. Straub Aha. Wo sind denn aktuell die zigtausend Panzer stationiert, die den 12.000 russischen Paroli bieten?
Andreas J
@Kaboom Panzer sind Angriffswaffen. Wir haben eine Verteidigungsarmee und dabei soll es auch bleiben. Auch wenn einige schon feuchte Träume wie Lindner bekommen. Die Bundeswehr als stärkste Armee Europas. Drauf geschissen, wir brauchen eine zweckmäßige. Es ist auch billiger einen Panzer zu zerstören als selbst welche zu bauen.
Kaboom
@Andreas J Ahja. Panzerabwehrsysteme hat die BW aber auch so gut wie nicht. Die Milan ist ausgemustert, und der Nachfolger Mells ist so gut wie nicht vorhanden.
www.spiegel.de/wis...-8aeb-92eb4909e797
Andreas J
@Kaboom Deshalb brauchen wir trotzen keine teuren "zigtausende" Panzer.
Kaboom
@Andreas J Jaja, Hauptsache wir haben jemand, der unsere Är**** im Notfall rettet. Wir selbst sind dazu nämlich nicht in der Lage.
J. Straub
@Kaboom Sind es noch 12.000? Und wie viele davon bindet allein schon der Krieg in der Ukraine? Und deutsche (oder andere Nato-) Panzer mit deutschem Personal in die Ukraine? Nicht wirklich, oder?
Frieder Bauer
@J. Straub Und Sie übersehen meinen Satz wo ich auf Trump und Co hingewiesen habe, der auch schon mal gerne mit dem Austritt der USA aus der Nato drohte. Was würden wir dh die EU ohne unsere verachteten amerikanischen Beschützer machen ?
Kaboom
@Frieder Bauer Was dann passiert? Ganz einfach: Wir sind am Ar***. D ist nicht mal ansatzweise in der Lage, sich zu verteidigen.
Saile
@Frieder Bauer Danke, da kann ich Ihnen nur zustimmen…dieser 80er-Jahre-Radikalpazifismus ist einfach nur sowas von weltfremd…
Abdurchdiemitte
@Saile Weil Sie noch nie in Ihrem Leben Krieg aus unmittelbarer Erfahrung erlebt haben, können Sie so verächtlich über Pazifisten reden ... der Luxus des "Spätgeborenen"?
BluesBrothers
@Abdurchdiemitte Völlige Tatsachenverdrehung. Weil SAILE berechtigt Angst vor Krieg hat möchte er verteidigungsfähig sein. Das Ideal der waffenfreien Welt ist wunderschön und erstrebenswert, aber leider aktuell nicht praktikabel. Hätte Russland die Ukraine überfallen wenn diese in der Nato wäre? Rhetorische Frage.
Saile
@Abdurchdiemitte Da haben Sie völlig recht: Ich erlebe gerade einen Krieg mittelbar via moderner Medien…und das reicht mir auch schon gänzlich!
Abdurchdiemitte
@Saile Ich wollte Ihnen persönlich auch nicht zu nahe treten … sollte das tatsächlich der Fall gewesen sein, bitte ich Sie dafür um Entschuldigung. Das gebietet der Anstand, trotz aller konträren Überzeugungen.
Tanz in den Mai
Der Text überzeugt mich nur mit Einschränkungen, aber sowas ist ja immer schon Kompromiss, muss man drüber wegsehen. Da werden sich auch denkbar unterschiedliche Stoßrichtungen anschließen, was nur zeigt, wieviel auf dem Spiel steht. In meinen Augen am Problematischsten aber immer noch die dauerhafte Erhöhung des regulären Etats, die sagenhaften 100 sind dagegen schnell Peanuts. Das gehörte an erste Stelle und dann richtig: Von 2% war da keine Rede, deutlich (!) mehr als das, nur so die Ansage. Von nun an, was nur den bereits kommenden Haushalt bezeichnen kann (dem Laufenden gilt das "Sondervermögen"). In Ländern wie den USA (4%) oder GB (%3) - und um die geht's - versteht man unter deutlich mehr nicht 2,1 oder 2,2, das ist denen offenbar nicht klar und ist es glaub ich auch sonst noch nicht vielen. Wenn überhaupt Scholz selbst, aber auch darauf wetten würde ich nicht. Dass NS2 zum Milliardengrab wird konnt er sich auch nicht vorstellen, schon gar nicht so schnell. Und auch wenn gegen den Protest nichts einzuwenden ist, oder eine innerländische Debatte, ich schreibe noch mal dass das innenpolitisch nicht mehr zu lösen ist: die Koalition hat im Bundestag dahingehend mit einer Nacht-und-Nebelaktion bereits Fakten geschaffen, das ist der Skandal. Ein Rückzieher ist nach dieser protokollarisch eindeutigen Selbstverpflichtung m.E. nicht mehr realistisch, es wäre nicht nur Scholz' Ende, auch jeder Nachfolger oder Nachfolgerin könnte sich in Washington, London oder Wahrschau schlicht nicht mehr sehen lassen. Und sollte eine hypothetische, spätere Regierung daran rütteln, steht Deutschlands Verbleib in der NATO auf dem Spiel. Und natürlich zurecht. Das ist sogar meine größte Sorge.
Ringelnatz1
Wandel durch Handel mit Rußland ist so was von gescheitert.
„breite demokratische Diskussion über ein umfassendes Sicherheitskonzept..
Wie soll das aussehen?
"Nur" 50 Milliarden und jede Menge F35A mit B 61 stationieren.
Ein oder zwei Atom-U-Boote vor Kap Arkona?
Putin oder sein Nachfolger verstehen(wenn überhaupt) nur Abschreckung.
Es wird so schnell keine Rückkehr zur DSF(altenTyp's) geben.
Es sind einige gute Leute im Aufruf.
Wenn ich aber Gysi lese könnte ich expektorieren.
Jim Hawkins
@Ringelnatz1 Expektorieren, das kannte ich ja gar nicht.
Ich weiß ja auch nicht. Putin greift die Ukraine an, und die deutschen Panzer sind schrottplatzreif.
Es ist ja so, dass Putin Appelle eher mit aufs Klo nimmt, als sie sich zu Herzen zu nehmen.
Von daher muss das vielleicht sein mit der Rüstung.
Und was mache ich jetzt mit meiner russischen Armbanduhr, benannt nach dem Atom-U-Boot
"Arktika", Exemplar 306 von 999?
Zwei "Poljot" habe ich auch noch.
Und eine Stoppuhr, made in UdSSR, gekauft im Haus des Sports, Frankfurter Tor.
Ringelnatz1
@Jim Hawkins Allet OFFTOPIC!
Das ist die vornehme Umschreibung von uns altem Ostadel!
Klasse!
Ich korrigiere-Haus für Sport und Freizeit-.
jochen-schmidt.blo...-und-freizeit.html
Das schöne Treppenhaus, die Bullaugen, die Leuchter allet wieder da!
1972! habe ich da mit einem Kumpel einen riesen, schwarzen Hut gekauft und dann sind wir nach Magdeburg getrampt. Das sah so beknackt aus!
Ich bin immer begeistert, wenn wir so historisch, bedeutsame Geschichtsmomente zusammenführen können(.Mainzer, Frankfurter...)
Räumung der Mainzer Straße
www.youtube.com/watch?v=xBDh3LsPVIw
Ich würde sagen hier sind'se mit bei:
www.youtube.com/watch?v=ucjbfUYiAco
Doch nicht etwa DIE Poljot:
www.youtube.com/watch?v=fEzRVjYAuSk
Supi!
www.poljot-watches.../handaufzugsuhren/
Jim Hawkins
@Ringelnatz1 Also das hier ist mein Poljot-Schätzchen:
poljotuhren.de/POL...che-Uhr-Fliegeruhr
Die Räumung der Mainzer Straße war übel. Ich kannte ein paar, die da wohnten. Alle wurden vermöbelt.
Über Nordfriedrichshain lag tagelang eine Tränengaswolke, wir gingen davon aus, dass wir die nächsten sein werden.
Als sich die SEK vom Hubschrauber auf den Dächern abseilten, beschlich einen das Gefühl, das war's.
Das war's dann auch.
Immerhin, die Grünen in Form der AL beendeten die Koalition deswegen.
Helios Mendiburu, der Bezirksbürgermeister, stellte sich den Wasserwerfern entgegen.
Der Westwasserwerfer pustete den Ostbürgermeister weg.
Ringelnatz1
@Jim Hawkins Nicht antwortpflichtig!
..Im Januar 2002 trat Mendiburu aus Protest gegen die rot-rote Koalition, die sich auf Berliner Landesebene gebildet hatte, aus der SPD aus..
..Die SPD hat sich mit Leuten aus einer Partei zusammengetan, die sich in der DDR die Hände schmutzig gemacht haben. Ich bleibe Sozialdemokrat. Eine Zusammenarbeit mit der PDS ist in Berlin, der Stadt der Mauer und der Mauertoten aber nicht hinnehmbar. Das kann ich persönlich nicht mittragen...
de.wikipedia.org/wiki/Helios_Mendiburu
Irgendwie habe ich da einen, nun ,flachen Lebenslauf.
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flickr.com/photos/...n/photolist-59ZZq4
?.
Lowandorder
Danke - anschließe mich •
83635 (Profil gelöscht)
Gast
Und ich dachte schon es gäbe keine Deutschen bei klarem Verstand! Hoffentlich werden aus 600 irgendwie noch 600000 oder gar 6 Millionen !? Wahrscheinlich träume ich !?
Fairchild670
@83635 (Profil gelöscht) Ja, grundsätzlich, wer die eigene Meinung offen als "klaren Verstand" deklariert, träumt höchstwahrscheinlich. Eine durch und durch friedliche Welt, ohne Kriege und Waffen, klingt auch nach einem Traum - zugegebenermaßen nach einem Schönen.
Yossarian
@83635 (Profil gelöscht) Ich träume gern mit
43985 (Profil gelöscht)
Gast
2021
Russland 61,7 Mrd $ 1 Million aktive Soldaten
Deutschland 52,8 Mrd $ 183.500 aktive Soldaten
Bei nur 8.9 Mrd $ Unterschied haben wir nichtmal ein Fünftel der Russischen Soldaten. Vielleicht sollte man sich teure Beraterverträge schenken und nur anschaffen was man braucht. Desweiteren wäre eine Prüfung wofür hier das Steuergeld offensichtlich verschwendet wird, dringend geboten!
Kaboom
@43985 (Profil gelöscht) Noch ein paar mehr Daten:
_ Panzer: D: 256 Rus: 12420
Artillerie: D: 120 Rus ca 14.000
etc. pp
www.globalfirepowe...country_id=germany
www.globalfirepowe...?country_id=russia
Kann sich jeder selbst zu Gemüte führen
Andreas J
Die Rüstungsausgaben steigen die letzten Jahre auch in Deutschland . Dieses Jahr 50 Milliarden. Das sind keine Peanuts. Wenn man dann hört das es keine warmen Jacken und Unterwäsche gibt, sollte man sich erstmal fragen wo das Geld versickert, bevor man weitere Unsummen ausgibt.
Das Grundgesetz für Rüstungsausgaben zu ändern, finde ich schon sehr bedenklich. Die CDU will nur zustimmen wenn wirklich alles in die Rüstung geht und nicht auch in friedenserhaltende Maßnahmen. Was wird das Resultat einer weiteren Aufrüstung sein? Mehr unsinnige Auslandseinsätze wie in Mali, für den angeblichen Krieg gegen den Islamismus der eigentlich der neokolonialen Sicherung von Rohstoffen dient? Natürlich muss was in Sachen Bundeswehr unternommen werden, aber bitte mit Augenmaß und nicht mehr als nötig. Aber genau das sehe ich im Moment nicht. Ich glaube eher das die Bundeswehr in ein paar Jahren bei Auslandseinsätzen Leute mit Drohnen umlegt.
Wonneproppen
„Die auf Jahrzehnte geplante Hochrüstung beendet das Sterben in der Ukraine nicht". Verhindert aber vielleicht unser Sterben oder das der Polen oder Finnen.
rosengrob
@Wonneproppen Ähm, eindeutiger Punkt. Schließe mich an. Bin da auch als überzeugter Ex Zivi mit Kompetenz in Körperhygiene unverändert eher bei Waffen für Elsalvador als bei Frieden schaffen ohne Waffen.
tomás zerolo
Derweil freut sich Lockheed Martin über volle Auftragsbücher.
Ich kann durchaus verstehen, dass Menschen jetzt der Ukraine mehr Waffen wünschen. Ich kann durchaus verstehen, dass angesichts der stumpfen Gewalt seitens Putins Regierung der Wunsch nach noch mehr Waffen entsteht.
Was ich allerdings billig finde ist, wie jetzt über die Pazifist*innen hergefallen wird.
wirklich?
@tomás zerolo ja nun nur geht es ja witzigerweise bei diesen 100 Milliarden nicht um die Ukraine sondern wir pusten dass unserer Bundeswehr in den Hintern
Wunder Wunder
@tomás zerolo Es wäre schon hilfreich, wenn Pazifistinnen und Pazifisten anerkennen würden, das die überkommenen Denkmuster und Dogmen dringend neu überdacht werden müssen.
Dies wäre dann auch eine sinnvoller Beitrag von pazifitischer Seite für die Zukunft.
Einfach nur "Ich will meine heile Welt zurück" zu rufen schadet dem Pazifismus nur, weils ausgesprochen albern und eitel wirkt.
Übrigens: niemand "fällt über Pazifisten her". Wie "Herfallen" aussieht, kann en paar Kilometer weiter östlich beobachtet werden.
8190 (Profil gelöscht)
Gast
@Wunder Wunder Ach ja, Denkmuster, und zwar neue?
Wenn man die ganze Chose mal grob betrachtet, stehen sich doch zwei ähnliche Lager gegenüber, die ultranationalistisch, militaristisch und neokonservativ sind, motiviert von ebenso neokonservativen, Mc Cain, Nuland und Konsorten. Alle anderen politischen Lager haben weder Zeit noch Lust auf irgendeine Konfrontation.
Das sind alles eher alte Dogmen, auf allen Seiten. Allerdings im Kampf um Ressourcen, das scheint mir aber auch keine neue Qualität zu sein.
Was ist denn jetzt die neue Denke?
Abdurchdiemitte
@Wunder Wunder Ich denke, angesichts des in jeder Hinsicht miserablen Zustandes unseres Planeten und der gesamten Menschheit gehören ALLE überkommenen Denkmuster und Dogmen auf den Prüfstand. Finden Sie nicht auch?
Stephan Herrmann
@Abdurchdiemitte Oh ja, gerne.
Vorschlag:
(1) taz.de/Experimente...enschaft/!5834234/
(2) akzeptieren, dass sowohl Kooperation ALS AUCH Konfrontation als Strategie gegen "Erpresser" versagen
(3) nachdenken
...
Denken und Fühlen
Natürlich bin ich schockiert, wenn ich an diese Irrsinnssumme denke, die für Waffen und Ausrüstung ausgegeben werden soll. Aber selbst als ehemaliger Zivildienstleistender verstehe ich, dass eine Armee auch die Dinge haben muss, die für Soldaten eben notwendig sind. Wenn ich mich für die Existenz einer Armee entscheide, muss ich diese eben auch mit tödlichen Waffen ausstatten. Von daher schient mir schon die Diskussion um bewaffnete Drohnen etwas widersinnig. Mir scheint, die Bundeswehr ist in den letzten Jahrzehnten immer mehr in Ausstattung und Einsatzfeldern zu einer Art schlecht ausgerüsteten THW mutiert.
Schon lange vor der Ukraine-Krise habe ich den Gedanken gehabt, die EU müsste eine eigene europäische Armee besitzen. Natürlich gibt die NATO sehr viel Geld aus, dies ist aber ungleich verteilt. Wer sagt denn, die USA würden uns auch in Zukunft beistehen? Gnade Gott, wenn Trump die Wahl wieder gewonnen hätte. Seine möglichen Reaktionen auf die jetzige Krise hätte wohl eine Bandbreite von "Das geht uns gar nichts an, warum Sanktionen, das scheidet doch dem Motto: America First" bis hin zum tatsächlichen aktiven Eingreifen der US-Army, weil richtige Kriege durchaus die Beliebtheitswerte steigen lassen können.
Ich bin durchaus am Zweifeln, ob ich in heutiger Zeit nochmals den Grundwehrdienst verweigern würde. Aber andererseits habe ich eigentlich das Wissen, dass ich innerlich ziemlich sicher zerbrechen müsste, wenn ich gezwungen wäre, andere Menschen zu töten.
Wenn ich die Bilder "erfolgreicher" militärischer Operationen der Ukrainer sehe, die russische Panzer abschießen, muss ich, wie bei den ukrainischen Opfern, gleichfalls an die jungen Männer denken, die in ihren stählernen Särgen zerfetzt und verbrannt werden. Auch diese sind Opfer dieses unnötigen und grausamen Krieges.
Bmit
Das sind viele richtige Punkte, aber die Schlussfolgerung ist leider falsch. Es wäre für alle besser diese Gelder in Forschung, Bildung, Infrastruktur und Klimaschutz zu stecken, und der Ukraine Krieg wird dadurch nicht beendet. Aber die Aufrüstung soll die nächsten Kriege verhindern. Georgien, Moldawien und die baltischen Staaten sind im Blick von Moskau.
Die 2% im Grundgesetz festzuschreiben halte ich auch für einen Fehler. Zum einen weil es zukünftige Parlamente in ihrer Budgetprozess untergräbt, zum anderen weil es peinlich wäre wenn das Putin Regime in ein paar Monaten gestürzt würde und dann Bomben und Waffen für die Halde gekauft werden. Außerdem würde das 2% planloses Verschwenden begünstigen. Stattdessen sollten politische und strategische Ziele definiert werden und dann die dafür benötigten militärischen Kapazitäten bestimmt werden. Das ist hoffentlich günstiger, aber kann auch teurer sein als die 2%.
Aber all das führt nicht darum herum, dass Deutschland wieder stärker militarisiert wird. Richtig und wünschenswert ist es nicht, aber es muss leider sein.
Rolf B.
Die Frage, wie eine verantwortungsbewusste Landesverteidigung einerseits und ein Beitrag in einem VERTEIDIGUNGSbündnis aussehen müsste, sollte -wenn das Pferd nicht von hinten aufgezäumt wird- zunächst mit fachkundigen Überlegungen beginnen. Erst nach einer genauen verteidigungspolitischen Analyse kommt die Ausstattungsfrage. Diese steht aber leider unter dem Eindruck des Krieges in der Ukraine an erster Stelle. Die Neokonservativen haben sich klar durchgesetzt. Außenpolitik bedeutet Militärpolitik. Das bestätigt auch meinen Eindruck, dass schon seit Jahren keine Außenpolitik mehr stattfand, die ihren Namen verdienen würde. Außenpolitik wird durch Militärpolitik ersetzt. Das entspricht auch dem Streben reaktionärer Kreise in Deutschland, die von einer Regionalmacht träumen mit atomarer Teilhabe. Chiffriert wird dies mit "Verantwortung", weil wir ökonomisch so stark sind. In Wahrheit handelt sich sich um alte Träume, die nach Wilhelm II nie versiegt sind.
Mit dem Ersatz der Außenpolitik durch Militärpolitik verhärten sich auch die autoritären Strukturen. Bürgerbeteiligung? Nein danke! So sind sie unter sich diese einfallslosen Laien, die ihre Ministerposten als Lehrjahre betrachten.
Mangels gesellschaftlichem Diskurs setzen sich die alten Mächte in neuem Gewand durch. Hatte das Adorno nicht genau so kommen sehen?
resto
@Rolf B. Anschließe mich. Same old, same old.
Schalamow
@Rolf B. Es gibt im Moment nur einen, der Außenpolitik durch Militärpolitik ersetzt hat. Und dessen Truppen sind gerade dabei, Mariupol dem Erdboden gleich zu machen.
Aber Hauptsache, man kann die alten Phrasen irgendwie unterbringen.
Rudi Hamm
"„Die neu anzuschaffenden Waffen werden die Ukrainer:innen in ihrem Kampf und Recht auf Selbstverteidigung nicht unterstützen.“
Aber vielleicht uns, wenn Putin so weiter macht. Man kann nicht mit Blumentöpfen und Sonnenblumen einen durchgeknallten Autokraten aufhalten, sondern leider nur mit Waffen.
Insofern begrüße ich eine Aufrüstung, sofern sie Waffen-technisch klar auf Verteidigung ausgelegt ist und nicht auf Angriff.
Ich gebe zu, dass ich ich in jungen Jahren auch unter dem Motte "Frieden schaffen ohne Waffen" gelebt habe, aber das Leben hat mich gelehrt: Wer sich nicht wehrt lebt verkehrt.
Drabiniok Dieter
Hoffentlich kommt endlich eine gesellschaftliche Debatte über diesen grandiosen Erfolg der Rüstungsindustrie und ihrer Handlanger in Gang. Eine CDU/CSU geführte Regierung hätte dieses, mit stehendem Applaus (fast) des gesamten Bundestags bedachte, Aufrüstungsprogramm (Pflugscharen zu Schwertern) niemals so handstreichartig proklamieren können.
In unserem Wohlstandturm leben wir bestimmt sicherer und friedlicher, wenn die EU Militärausgaben das dreißigfache, besser noch das hundertfache, der russischen und chinesischen Militärausgaben betragen. Was für eine irrwitzige Logik!
Ich finde es sehr erfreulich, dass es immer noch ein paar "unverwüstliche" und Alte gibt, die nicht nach der Friedenspfeife der Rüstungsindustrie tanzen!
resto
@Drabiniok Dieter So ist es. Diese Aufrüstung ist nur mit Rot/Grün möglich. Andernfalls würde es riesige Proteste - auch in der taz - dagegen geben. Abgesehen von dem Katzbuckeln in Quatar, wo Frauen noch nicht einmal Bürgerrechte haben.
Grisch
@resto Weder die Rüstungslobby noch Rot/Grün haben das ermöglicht - sondern einzig und allein der Kriegsverbrecher im Kreml mit seinem durch nichts gerechtfertigten Angriffskrieg auf die Ukraine... ohne das undenkbar!
Devil's Advocate
@Drabiniok Dieter Es geht nicht einfach darum, mehr auszugeben, sondern im Verteidigungsfall gegen einen Aggressoren zu bestehen. Aber hätte die Ukraine schon zuvor all die Waffen und Verteidigungssysteme parat gehabt, die es nun so langsam erhält, wären die Russen zu Hause geblieben.
Drabiniok Dieter
@Devil's Advocate Die Notwendigkeit zur Stationierung von Atomwaffen in unserem Land wurde immer mit der großen Überlegenheit konventioneller russischer Streitkräfte begründet. Gleiches galt auch für Forderung 2% des BIP für "Verteidigung" auszugeben.
In der Ukraine zeigt sich gerade, dass sich aus einer zahlenmäßigen Überlegenheit keine zwangsläufige Aussage über militärischen Erfolg ableiten lässt. (Wie übrigens auch schon in Korea, Vietnam, Afghanistan, Syrien... zu sehen war und ist.) Die Ukraine beweist gerade eindrücklich, dass die konventionelle Überlegenheit der russischen Armee wenig nutzt. Putins Russland wird sich über Jahre nicht von den Folgen ihrer Aggression erholen. Die Argumente für eine Grundgesetzänderung sind allein schon deshalb absurd.
Timelot
Wer sich nicht wehrt der lebt verkehrt.
Schalamow
Prima vista derselbe Personenkreis, der bis vor wenigen Wochen die russische Politik noch systematisch schöngeredet hat.
Allen voran natürlich Leute wie Gregor Gysi oder Christoph Butterwege. Dieselben haben noch am 7. Februar diesen Jahres einen Aufruf 'rausgehauen, in dem man u.a. lesen konnte: "Trotz der Militärmanöver in der Nähe zur Ukraine hat Russland kein Interesse an einem Krieg, der für alle Seiten katastrophale Folgen hätte. (...) Die aktuelle Krise ist Teil eines globalen und seit längerem bestehenden Konflikts, dessen Wurzeln im Anspruch der USA liegen, „dass Amerika wieder die Welt führt,“ wie es der US-Präsident formuliert." nie-wieder-krieg.org/
Gysis Umdenkprozess hat ja offenbar nicht lange angehalten. Erstaunlich ist allerdings die Chuzpe, mit der nun genau die Politik weitergeführt werden soll, die so grandios gescheitert ist.
Adrast
Die enormen Geldmittel für Bundeswehr und Rüstung sind nichts, wofür ich in Jubel ausbreche, aber ich sehe derzeit keine Alternative, wenn es um eine wirksame Abschreckung gegen Putin und andere ähnlich Gelagerte geht.
YeahYeah
War irgendwie klar, dass das alles wieder zerredet wird. Auf SPD-Seite gibt es genug hochrangige Personen, die dem Kurs ihres Kanzlers nix abgewinnen können. Ich vermute, dass da einige im Moment auf ihren Schnäbeln sitzen, weil sie sich noch nicht trauen, den Scholzomaten abzusägen.
Questor
Die Gretchenfrage die man sich gefallen lassen muss ist: Welches Mittel hilft gegen einen Putin (diesen oder den nächsten) außer Abschreckung?
Eine sinnvolle Antwort kann durchaus einen großen Mehrwert haben, keine zu geben lässt den Appell ins Leere laufen. Die Investition in die Bundeswehr hat nicht das Ziel die Ukraine zu retten, sondern trägt dem Paradigmenwechsel in der Weltpolitik Rechnung. Bis 2021 dachten wir Diplomatie und wirtschaftlichen Verpflechtungen machen Kriege unmöglich (was in Europa auch weitesgehend weiter gilt), Putin hat klar gemacht dass das Werkzeug Grenzen hat ab denen unser einziges wirksames Mittel wieder die Abschreckung ist
GregTheCrack
@Questor Vielen Dank! 100% Zustimmung! Das ist wirklich die Gretchenfrage.
Leonidos
@Questor Welches Mittel hilft gegen Putin...
Das ist ja leider noch nicht abschließend geklärt. So lange bei den Sanktionen noch nicht alle Register gezogen sind. Die Hoffnung ist ja, dass wenn der Geldhahn komplett zu ist, auch einem Putin die Luft aus geht.
Schade, dass obwohl der Rest der Welt sich ausnahmsweise einmal maximal einig sind, gefühlt nur wir Deutsche nicht aus unserer Komfortzone rauskommen.
Devil's Advocate
@Leonidos Russland hat eine Fabrik, die Panzer herstellen kann. Diese hat nun dicht gemacht, da sie auf Importe angewiesen war, die wegen der Sanktionen nicht mehr erhalten kann. Das wird auch in anderen Bereichen bald passieren.
Mediocre
@Leonidos Also rund 3 Milliarden Inder und Chinesen haben kein Problem damit Russlands Rohstoffe und Güter auch in Zukunft abzunehmen!
Leonidos
@Mediocre Alle reden immer nur von Öl und Gas.
Ich rede vom zu drehen des Geldhahns. Das bedeutet für uns sofort 50% weniger Gas und Öl. Aber auch für Putin sofort entsprechend weniger Geld.
Vielleicht hält er ja finanziell durch, wenn er jetzt damit anfängt, eine Gas / Öl Pipeline nach Indien zu bauen.