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"Da gibt es nichts zu relativieren oder irgendwie zu deuteln.
Dennoch..."
...können Sie es nicht lassen und reklativieren natürlich DOCH die Antifa-Gewalt mit Hinweisen auf mögliche mildernde Umstände und deutlen idealistische Gesamtmotivation hinein. Genau darum geht's: NEIN, das gibt es nicht.
@Normalo Was das Problem der Selbstermächtigung zur Gewalt für den "guten Zweck", den dabei leider allzuoft stattfindenden Prozess der Dehumanisierung und Entgrenzung im Kampf gegen das Inhumane betrifft (im Kampf gegen das Böse ist schließlich jedes Mittel durch diesen Zweck geheiligt), könnte man gut auf einen Nietzsche-Aphorismus verweisen (wer Nietzsche, wie das in der Philosophiegeschichte bisweilen der Fall war, für einen geistigen Wegbereiter des Faschismus hält, wird allerdings jeden seiner Aphorismen von vorneherein für einschlägig kontaminiert halten):
"Wer mit Ungeheuern kämpft, mag zusehen, dass er nicht dabei zum Ungeheuer wird."
@O sancta simplicitas DEN Satz hatten die Nazis - selbst wenn man Ihnen ihre wirre Rassenideologie nachsehen könnte - jedenfalls nicht ansatzweise verinnerlicht, würde ich sagen. Insofern sollte man Nietzsche zumindest insoweit(!) als entnazifiziert betrachten können.
@Normalo Entschuldigung!! Das "I" in "Ihnen" sollte natürlich ein kleines "i" sein. Im Regelfall verzeihe ich mir kleine Rechtschreibfehler eigenmächtig und wortlos. Aber der hier gehört aktiv korrigiert. Mea culpa.
@Normalo Diese Ereignisse, die dort verhandelt wurden, stellen für mich eine einmalige Situation dar.
Normalerweise verlaufen Aktionen der Antifa nicht so.
Wenn Sie es bei einem schlichten Gewalt ist gleich Gewalt, linksradikal ist gleich rechtsradikal, es lebe die Mitte, belassen möchten, meinetwegen.
Sie könnten aber wissen, dass das nicht stimmt.
@Jim Hawkins "Doch die organisierte Antifa fühlt sich mit der Gewalttat im Reinen und fabuliert von einem „politischen Prozess“. Sie verharmlost sie als „handfeste antifaschistische Aktionen“. "
... steht im Artikel.
Ich glaube ihre Einzeltätertheorie berücksichtigt nicht das Umfeld aus dem heraus solche Taten entstehen und gerechtfertigt werden.
@Jim Hawkins In Berlin wurden meine Frau und ich 1994 Zeugen, wie die Antifa mit Eisenrohren bewaffnet auf einen kleinen Nazi einschlagen wollte.
Das sie ihn nicht totgeschlagen haben, lag einzig daran, dass wir uns vor diesen Menschen gestellt haben.
"Ist doch nur ein Nazi" wurde uns entgegnet.
Erich Mielke war der Gründungsvater der Antifa und hat genauso agiert.
Nein, Gewalt geht gar nicht und wir leben auch nicht 1932 - so schlimm ist es noch lange nicht - durch solche Aktionen wird es allerdings auf lange Sicht so schlimm.
@4813 (Profil gelöscht) Aus kleinen Nazis werden irgendwann große Nazis. Wir hatten den NSU und etliche weitere Morde und Anschläge mit rechtem Hintergrund und bei der letzten Bundestagswahl wurde in einigen Bundesländern eine proto-faschistische Partei stärkste Kraft. Was muss noch passieren damit sie anfangen sich Sorgen zu machen?
@Ingo Bernable Sorgen machen und Menschen zusammenschlagen sind dann aber doch zwei verschiedene Dinge, oder?
@Jim Hawkins Gewalt ist Gewalt - links, rechts, Mitte: EGAL. Auch z. B. ein Mittelstands-Spießer, der seine Frau schlägt, weil sie ihn betrogen hat, begeht eine Körperverletzung, für die es keine Fingerzeigerei auf andere Schuldige geben darf.
Gewalt kann möglicherweise gerechtfertigt sein, wenn sie unmittelbar Schaden abwenden soll. Sonst ist sie es nicht, und sie ist dann auch nicht besser oder weniger schlecht als andere Gewalt - nicht als Strafe, nicht als Statement, nicht als Symbol gegen eine verrottetes System.
Die Message an heißblütige Aktivisten sollte sein: "Lasst es einfach, Leute. Ihr erntet KEIN Verständnis dafür." - ohne "aber...", "dennoch..." oder "es sei denn...".
Das aber nur am Rande. Mir fiel vor allem die bigotte "Blahblahblah, Alles richtig - ABER:..."-Formulierung Ihres Post auf. Die ersten paar Zeilen hätten Sie sich sparen können. Die nimmt Ihnen nach dem Rest des Postings eh keiner mehr ab.
@Normalo Na dann ist ja alles klar.
@Jim Hawkins … einmalige Situation? … na, dann ist ja gut. Juristisch (und nicht nur dort) endet einmalig bereits bei zweimal.
Der Artikel wirft kräftig die Hufeisen herum, das ist dem ein oder anderen Nutzer bereits aufgefallen.
Es gibt ja immerhin erweiterte politische Modelle, die auch z.B. in autoritär und antiautoritär unterteilen.
Aber selbst, wenn man das tut, und die zwei Typen in die autoritäre, stalinliebende Ecke zu finden sind, sind Verallgemeinerungen gegen die Antifa, einfach nur Käse. Antifa bleibt antiautoritär! Sich "Hippie" zu nennen war einfach cringe, spätestens seit 1969 als das Hippietum kommerzialisiert und entfremdet wurde. Nichtsdestotrotz, der Kapitalismus und der Rechtsextremismus wird bekämpft. Und ja, das geht auch ohne Gewalt. Muss es ja auch, die Antifa steht nicht auf Dinge, die rechte auch tun.
Mal ein kleiner argumentationstheoretischer Einwurf, um die billigsten der hier vorgebrachten Argumente zu entkräften. Aus der Tatsache, dass die Hufeisentheorie (die allgemeine Gleichsetzung von Rechts- und Linksextremismus) allgemein ungültig ist, kann man im Umkehrschluss nicht schließen, dass JEDER Vergleich zwischen Rechts-/Linksextremismus gleich Hufeisentheorie und damit ungültig ist. Das wäre letztendlich nur der Versuch aus einem falschen Totschlagargument ein anderes ebenso falsches Totschlagargument zu gewinnen.
Der Autor hat seinen Vergleich klar begrenzt und spezifiziert, eine allgemeine Gleichsetzung findet nicht statt, und im Kontext der vorliegenden Informationen erscheint der Vergleich erst einmal durchaus angebracht. Möchte man sich nun daran machen, diesen zu entkräften, sollte man sich dann schon etwas mehr bemühen als einfach fälschlicherweise "Hufeisen!" zu rufen.
@Snip Snap Die allgemeine Gleichsetzung von Links- und Rechtsextremismus war nie der Inhalt des Hufeisenschemas, sondern immer die Ähnlichkeiten zwischen beiden Lagern die hier auch teilweise angesprochen werden
Wenn sich "Linke" und "Rechte" gegenseitig die Köppe einschlagen und hinterher ganz viel berichtet, leidenschaftlich diskutiert und Stellung bezogen wird, dann profitieren wie immer diejenigen, die sich bei dieser Gelegenheit einigermaßen unbeachtet die Taschen voll machen.
@Papa Moll Die Biorechten hauen auf alles. Neulich an einem Bratwurststand des Autohofes in Ostdeutschland wurde ein Wurstinteressent, sehr deutsch aussehend, vom Grillmeister sowas von angepöbelt. Der Gast hatte seinen Zeigefinger lediglich 3cm über das Grillereignis geführt. Ist natürlich unhygienisch. Es wurde mit Ordnungsamt gedroht ( was hinter dem Baum stehen würde) und schlussendlich:" die nehmen Dich gleich mit".
@97760 (Profil gelöscht) Das verstehe ich nicht. Tut mir leid.
@Papa Moll Klug ist der der Knüppel an beide Seiten verkauft.
Immerhin hat dieser Kommentar das sonst in verschiedenen linken Strömungen schwimmende Kommentariat zum Ritual des "Hufeisen!"-Skandierens vereint. Auch eine Leistung!
Das hätte natürlich nicht passieren dürfen, gar keine Frage.
Da gibt es nichts zu relativieren oder irgendwie zu deuteln.
Dennoch würde ich das Kind nicht mit dem Bade ausschütten.
Antifaschistinnen und Antifaschisten wenden Gewalt an, weil sie Gewalt vorfinden.
Außerdem ist die Militanz ja nur ein Aspekt. Die Antifa hat in Sachen Offenlegung von Nazi-Strukturen, der Benennung von Tätern mehr geleistet als die Polizei.
Und das verbunden mit einem hohen persönlichen Risiko.
@Jim Hawkins Wenn sie Gewalt anwenden, weil sie Gewalt vorfinden, wenden auch die anderen Gewalt an, weil sie Gewalt vorfinden. So geht es nicht.
@Jochen Laun Ich denke, dass die organisierten Neonazis ein anderes Leben führen als Sie oder ich und als die meisten Antifas.
Sie sind extrem patriarchal getaktet und geprägt von einem Menschenbild als Kämpfer, der seine Opfer verachtet, auch wenn sie noch so schwach und wehrlos sind und deswegen auch nicht den Hauch eines Problems hat, sie anzugreifen, zu verletzen und zu töten.
Was seit 1989 etwa 200-mal passiert. NSU und Walter Lübcke waren die bekanntesten Höhepunkte dabei.
Antifa haben im selben Zeitraum niemanden getötet. Sicher haben sie Nazis angegriffen und verletzt, aber nie so wie in diesem Fall.
Dazu kommt, dass Antifaschisten, werden sie entsprechender Taten verdächtigt, einen Freiflug mit dem Hubschrauber nach Karlsruhe bekommen, während Recht immer noch eher mit Samthandschuhen angefasst werden.
Man denke an den Überfall auf Connewitz 2016 und viele andere Fälle.
Ein Gumbel 2.0 könnte eine beeindruckende Bilanz aufstellen. Vielleicht gibt es ja irgendwo schon eine.
Wie auch immer, wer sagt, linke Gewalt ist wie rechte Gewalt, der macht es sich zu einfach und verhöhnt die Opfer.
@Jim Hawkins Nein, tut er nicht. Denn hier wurde Gewalt nicht „vorgefunden“. Es wurde dem selbst erklärten politischen „Feind“ aufgelauert und dieser zusammengeschlagen – die „Sprache“ der SA-Horden Anfang der 30er Jahre. Dies als „Erhöhung des gesundheitlichen Risikos“ zu verhonepiepeln, ist genauso zynisch wie das Auftreten rechter Schlägerbanden. Das kann Antifa wirklich besser.
@Markus Wendt Denn hier wurde Gewalt nicht „vorgefunden“
Komisch dann lesen Sie etwas anderes hier: "...Gewerkschafter sind, mit zumindest teilweise neonazistischer Vergangenheit?..." oder auch hier: "...Es ist auch richtig, dass einige der am Cannstatter Wasen Angegriffenen selbst zur Gewalt gegen Minderheiten aufgerufen oder darüber gesungen haben..."
Also haben Sie mal wunderbar sich selbst widerlegt.
@Jim Hawkins Ja, Sie haben absolut recht. Antifa sind nicht die, die mit Gewalt gegen faschistische Strömungen vorgehen, sondern auch die im Hintergrund, die sich um Informationsbeschaffung kümmern. Diese Informationen landen oft in der seriösen Presse und helfen bei der Aufklärung.
@STEPHAN AUS NÜRNBERG Stimmt leidere so nicht.
Bei den Faschoangriffen in Connewitz oder nach dem "1.Geburtstag"von Pegida und den Faschoangriff im Leipziger Hauptbahnhof (war selbst betroffen), halfen die Infos die nach Veröffentlichung durch die Polizei 2-3 Stunden später durch Antifa-Recherche schon "ermittelt" wurden, in beiden Fällen zu quasi keinen Verurteilungen.
Bei den Connewitz-Angriffen musst man ja jede Tat angeblich der Person selbst nachweisen (bin gespannt ob das bei Lina E. auch so gehandhabt wird) und bei Messer-Kevin, konnte weder er sich entscheiden, ob Messer, Kugelschreiber oder doch nur ne E-Zigarette und schwups war das #sucksen Gericht dabei die Version zu übernehmen. Statt 6-8 Monate Haft (weil mehrfach vorbestraft), wurde Messer-Kevin freigelassen.
Also Antifa-Recherche wird auch dann noch vereitelt wenn alles glasklar vor Augen ist bei den Staatsanwälten u.a. in #sucksen. (btw. beim angriff auf im Leipziger Bahnhof gab es sogar Videomaterial von einem Reporter der L-IZ, wurde aber nicht entsprechend gewürdigt).
Ach noch ein Nachtrag zum Angriff im Leipziger Hauptbahnhof. Dieser ist bis heute im Verfassungsschutzbericht #sucksen als ein Angriff von Autonomen auf Pegidasympathisanten verortet. Ich bin somit als Opfer von Faschogewalt laut #sucksen-VS ein linker Autonomer der Gewalt anwendet. Willkommen im braunen #sucksen unter #sächsischeVerhältnisse denn #sogehtsächsisch
@Jim Hawkins "Antifaschistinnen und Antifaschisten wenden Gewalt an, weil sie Gewalt vorfinden."
Sie verwechseln hier etwas. Das linke politische Spektrum hat eine Geschichte und eine Kultur der Unterdrückung anderer politischer Gesinnungen mit Gewalt.
Das gilt für alle, nicht nur für Nazis.
Abgesehen davon sind von links aussen gesehen alle "rechtsextrem"!
@Jim Hawkins Die Art, Intensität und auch die Ziele dieser angewendeten Gewalt müssen aber eine deutliche Unterscheidung zur rechten Gewalt zulassen, welche ja verhindert werden soll.
Sich mit jemandem aus dem anderen Lager zu prügeln ist das eine - zahlenmäßig sowie körperlich unterlegene Gegner aus einer Gruppe heraus fast tot schlagen etwas völlig anderes.
Wie der liebe Mit-Kommentator @Grummelpummel vorhin schon gesagt hat: "Man kann den Kampf gegen Faschos nicht mit Faschomethoden führen." - man macht sich dadurch mit ihnen gleich.
Völlig falsche Verhaltensweise.
@Sonderzeichen Mehr gibt es dazu nicht zu sagen. Danke!
@Ria Sauter Anschließe mich.
@Jim Hawkins So wie es aussieht hat eine linke Aktivisten Meldedaten aus einer Klinik entwendet und der Antifaszene zugespielt. Also das getan was der rechten Szene immer vorgeworfen wird.
Die Brutalität und die Unmenschlichkeit der Antifa ist ohne Beispiel. Ich bin sprachlos.
@casio Ohne Beispiel? Sind Sie der Engel, der gerade erst aus dem Himmel gefallen ist?
@zeroton Kennen Sie noch mehr Beispiele für solch üble linke Gewalt in den letzten Jahren?
@casio Schon vergessen was in Auschwitz war, was in Treblinka und Babyn Jar? Schon vergessen wohin es führt wenn man Faschisten Faschisten sein lässt?
Ja. Das Urteil war richtig und nach Augenmaß.
Hätten die Richter für die Angeklagten entschieden, dann gäbe es einen Präzedenzfall. Und viele rechte eskalierende Richter würden sich darauf berufen.
Wir haben s von zu viele rechte richte die die rechte Seite gewähren lassen. Und sicher haben wir noch viel mehr die sich darüber freuen würden noch mehr rechte Straftäter als so schon laufen zu lassen.
Letztlich, was hat die Aktion gebracht? Propaganda Material für die rechte Sache. Schmerzensgeld und damit Finanzierung derer Sache. Dieser Angriff hat den rechten viel mehr genutzt als geschadet.
@Sascha Sie meinen, wenn die Nutzen-Bilanz positiver ausgefallen wäre, dann wäre es OK gewesen?
Aussagen wie die ihre hauen in die gleiche Kerbe wie das was Sie kritisieren.
Eine Verurteilung solch einer Tat braucht keine Nutzenrechnung oder Rechts-Links-Vergleiche, wie sie in solchen Fällen immer wieder von beiden Seiten hervorgekramt werden.
Die Ablehnung von Rechtsstaat und Gewaltenteilung, dumpfes Gute-böse-Denken, brutale Gewalt gegen Andersdenkende als legitimes politisches Mittel, Hass und hasserfüllte Sprache als politische Motivationsmittel - die Unterschiede zwischen Nazis und dieser Art von Antifa liegen nur noch in der ideologischen Motivation, und die spielt dann eigentlich keine Rolle mehr.
Ein Hufeisen lässt sich daraus nicht wirklich biegen, man kann sicher radikal links und trotzdem friedlich und rechtsstaatlich sein, während radikal rechts schon in Gedanken menschenverachtend ist.
Es wäre allerdings im Eigeninteresse der radikalen Linken und der Antifa, solchen brutalen Gewalttätern die Zugehörigkeit zur eigenen Richtung deutlich anzusprechen, sie auf die selbe Ebene zu stellen, wie rechte Gewalttäter. Nur so kann man wirklich glaubwürdig gegen Rechts sein.
@Ruediger "man kann sicher radikal links und trotzdem friedlich und rechtsstaatlich sein, während radikal rechts schon in Gedanken menschenverachtend ist."
Interessante Logik, nur leider fehlt die Begründung für ungleich lange Ellen!
Es gibt keinen nachvollziehbaren Grund warum jemand der Multikulti gegenüber kritisch ist deswegen gleich menschenverachtend sein muss, AUSSER das übliche Linke Narrativ, dass das eben so sei...
Nicht jeder der "bürgerlich" denkt ist ein Nazi!
@JuergT "Jemand der Multikulti gegenüber kritisch ist" und "bürgerlich" denkt würde mich jetzt auch nicht zwangsläufig als radikal rechts ansehen.
@Ruediger Es ist ein Jahrzehnte altes Problem, dass die militante Linke mehr gegen linke Projekte tut, als alle Rechten je könnten. Beispiele dafür gibts zuhauf, Occupy und G20 sind nur 2 davon.
Ich halte ja solche Leute weder für links noch für Antifschisten. In meinen Augen sind das Hooligans, die einfach Lust auf Gewalt haben und das unter dem Deckmäntelchen antifa machen statt am Rande von Fußballspielen.
Man kann den Kampf gegen Faschos nicht mit Faschomethoden führen. Solche Gewalttäter schaden der Sache, sie geben den rechten Faschos Argumentationshilfen und handeln eben weder links noch antifaschistisch.
@Grummelpummel Ich bin ja grundsätzlich voll bei Ihnen.
"Man kann den Kampf gegen Faschos nicht mit Faschomethoden führen." - besser kann man es nicht ausdrücken.
Ihr erster Satz hört sich allerdings nach True-Scotsman-Logik an.
Dass die beiden Linke und Antifaschisten sind, lässt sich nicht wegdiskutieren.
@Grummelpummel Danke für den Beitrag, schade dass man keine "Daumen hoch" verteilen kann
@Kaboom Wieso - kann man doch !
Von mir zwei 👍👍
"Der Stuttgarter Prozess hat auch gezeigt, wie ähnlich sich links und rechts in der Ablehnung des Rechtsstaats werden können."
Ich denke auf das Zahlenverhältnis von rechter und linker Gewalt in der Qualität des hiesigen Falls muss nicht noch mal hingewiesen werden, um diesen Artikel als unausgegoren zu bezeichnen.
Bezüglich obige Satzes: Die Vehemenz der Gewaltausübungen von beiden Lagern in seiner Gesamtheit, quantitativ wie qualitativ, lässt einen Abgleich nicht zu.
Trotz allem: Was da dem Mann angetan wurde, ist mit Verachtung zu versehen. Die das taten, sind keine Linken und ich wollte als Linker auch nicht in einer von ihnen geführten Welt leben.
@zeroton "Die das taten, sind keine Linken"
Dann muss man ja auch nicht über linke Gewalt debattieren. Denn die ist per Definition immer medientauglich.
@zeroton deshalb steht da "werden können" und nicht, wie ähnlich sie "sind". Eine Aktion wie diese hätten eben genauso gut rechte Schläger oder Hooligans ausführen können.
@zeroton Rechte Gewalttaten 2020: 1.023
Linke Gewalttaten 2020: 1.237
Laut Bundesamt für Verfassungsschutz
@Karlchen Wissen Sie mit den Begriffen Quantität und Qualität etwas anzufangen? Kleine Hilfe:
www.amadeu-antonio...er-rechter-gewalt/
Zur Statistik, geht auf BKA zurück:
taz.de/Statistik-des-BKA/!5769832/
@zeroton Was wollen Sie damit sagen? Wen man zwischen 20 faulen Äpfeln und 40 vergammelten Birnen entscheiden muss sagt man zu beiden niet und wählt frische Bananen 🍌
Was man nicht machen sollte ist mit dem Verweis auf 40 vergammelte Bananen sich 20 faule Äpfel andrehen zu lassen. 🤓
Danke. Gewalt ist kein politisches Mittel. Punkt.
@Magnus_15 Würden Sie das für den Selbsterhalt und die Notwehr des Individuums in Diktaturen auch so gelten lassen?
@zeroton Sie müssen den Subtext hören und den Satz nicht bibelgetreu lesen, Es geht um das hier und jetzt, nicht um hypothetische Diktaturen.
@zeroton Notwehr ist in meinen Augen die einzige echte Rechtfertigung für Gewaltanwendung außerhalb des Gewaltmonopols des Staates. Dies lag in dem Fall aber nicht vor.
Gewaltsame Auflehnung gegen Diktator*innen, wie etwa das Attentat durch Stauffenberg, sind eventuell eine zweite mögliche Rechtfertigung. Da wird es u.U. aber auch schon echt schwierig, die Grenze richtig zu ziehen. Wir leben hier und heute ganz sicher nicht unter einem*r faschistischen Diktator*in, den*die man gewaltsam bekämpfen sollte.
@zeroton Sie lenken ab mit Ihrer Frage, denn es geht in diesem Kontext überhaupt nicht um legitime Gegenwehr gegen staatliche Gewalt und deren Unterstützer unter diktatorischen Verhältnissen.
Hier geht es um eine brutale Prügelorgie sogenannter Antifa, bei der zwei Menschen schwerwiegende, irreparable gesundheitliche Schäden erlitten … und die zynische Kommentierung des Sachverhalts durch Teile der Antifa-Szene.
Lange vor diktatorischen Verhältnissen beginnt es mit der Entmenschlichung des politischen Gegners.
Mein Großvater, alter Sozialdemokrat und Anfang der 30er Jahre Reichsbanner-Mann, erzählte mir noch, wie es in den politisch aufgeheizten Zeiten und den Strassenwahlkämpfen vor der Machtergreifung der Nazis zuging … wer sich so etwas zurückwünscht - egal, ob links oder rechts, aus welcher politischen Motivation auch immer - hat nicht mehr alle Tassen im Schrank.
Sorry, aber ich muss es so drastisch formulieren.
@Abdurchdiemitte "Sie lenken ab mit Ihrer Frage, denn es geht in diesem Kontext..."
Ohne Benennung des Kontexts ist eine Aussage nur als absolut zu verstehen.
Meine Frage, die bekanntlich keine Klage ist, ist zuallererst ein semantischer Hinweis. Zum anderen ist es hilfreich nachzuvollziehen, was in den Köpfen von Extremisten vor sich geht, denn diese sehen sich in einer Diktatur.
@zeroton Reden Sie von den Tätern den Opfern oder beide? Wen davon wollen Sie Nachvollziehbarkeitshilfe leisten?
@Magnus_15 so ist es. die kommentare, die ich hier sonst noch lese, sind teilweise erschreckend
@86548 (Profil gelöscht) Schließe mich an.
@Magnus_15 Nur sehen das halt alle Anderen anders. Staat und Rechte nutzen Gewalt ganz selbstverständlich und ohne jegliche Konsequenzen als Mittel der politischen Auseinandersetzung
@Oskar Ach, und deshalb ist es in Ordnung, mal schnell zur antifaschistischen „Notwehr“ zu greifen, um im Vorsatz - und dann noch feige ohne Ankündigung und in Überzahl, wie man es sonst nur von Neonazis kennt - so lange auf am Boden liegende Männer einzuprügeln, bis schwere gesundheitliche Schäden oder gar Todesfolge eintreten?
Und das sind dann „Mittel der politischen Ausrinandetsetzung“?
@Magnus_15 Selbstverständlich ist Gewalt ein Mittel der Politik. War es immer und wird es immer sein.
@Andreas Säger Na, dann seien Sie froh, dass Sie es nicht sind, der Opfer dieser „Gewalt als Mittel der Politik“ ist … stellen Sie sich vor, Sie liegen hilflos am Boden, werden zusammengeknüppelt und keine Polizei weit und breit oder sonst irgend jemand, der Ihnen helfen könnte.
Ich glaub kaum jemand ist wirklich erschüttert, wenn rechtsextreme Dumpfbacken mal einen vor den Latz kriegen.
Aber Menschen aus einer größeren heraus Gruppe dermaßen zusammenschlagen und einem am Boden Liegenden den Schädel einzutreten, bis er halbt tot ist, kann nie und nirgendwo Recht sein.
Da spielts überhaupt keine Rolle wer und weswegen. Und auch nicht, wer sonst noch alles solche Taten begeht.
Mit dem Satz >Man wolle den „gesundheitlichen Preis der Faschisten“ in die Höhe treiben< ist gerade angesichts der bleibenden Schäden bei den Angegriffenen blanke Menschenverachtung.
Und die Menschenverachtung des Rechtsextremismus ist der Hauptgrund dafür ihn zu bekämpfen und der Antifa-Arbeit so notwendig und so begründet macht.
Wer aber selbst keine roten Linien mehr kennt, kontakariert diesen Ansatz und muss sich dann auch nicht wundern, wenn er mit Faschisten verglichen wird.
"Der Stuttgarter Prozess hat auch gezeigt, wie ähnlich sich links und rechts in der Ablehnung des Rechtsstaats werden können."
Oha, es riecht ein bisschen nach Hufeisentheorie. Die "politischen Ränder" werden verurteilt und der Rechtsstaat als "gutes, neutrales 'Zentrum" dargestellt. Dabei bedeutet die Ablehnung des Rechtsstaates an sich ersteinmal nichts schlechtes. Es kommt auf die Begründung und auf den (utopistischen) Gesellschaftsentwurf an, anhand dessen der Rechtsstaat abgelehnt wird. Wenn bspw. gesagt wird, der Rechtsstaat schafft es nicht, strukturelle Gewalt zu überwinden, alle Menschen mitbestimmen zu lassen und Gleichheit wie auch Freiheit umzusetzen, ist es doch zu rechtfertigen in Opposition zum Rechtsstaat zu gehen. Als zweites ist zu prüfen, wie denn der Rechtsstaat selbst agiert. Und hierzu lassen sich unzählige Kritikpunkte sammeln. Mit das schlimmste sind wohl ungestrafte Ermordungen von People of Color in Polizeigewahrsam.
@Uranus Sehe ich nicht so. Wenn man den Rechtsstaat ablehnt (was etwas anderes ist, als ihn zu kritisieren), soll er zumindest von etwas Besserem ersetzt werden, da sehe ich keinen Alternativvorschlag. Und der Satz "Nazis angreifen ist legitim" greift auch gleich Artikel 1 und 3 des Grundgesetzes an.
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
Wer das ablehnt, lehnt die Demokratie ab und wünscht sich eine Diktatur.
@Dorian Müller Ich weiß nicht, was der eine Angeklagte, der sich geäußert hat, für einen Alternativvorschlag hat.
Ich denke, es ist naiv, dem Staat (alleine) zu vertrauen, dass dieser einem aufziehenden Faschismus sowie konsequent faschistischer Gewalt begegnet. Für zweiteres, dass der Staat BRD nicht konsequent reagiert, gibt es genügend Beispiele. Mensch denke zum Beispiel an die vielen Progrome gegen People of Color in den 1990ern, bei denen er Nazis gewähren ließ.
BRD wird in vielen Fällen seinen eigenen Grundsätzen, dem Grundgesetz, selbst nicht gerecht.
Und nein, wer Demokratie ablehnt, wünscht sich nicht automatisch eine Diktatur. Das habe ich in meinem vorigen Kommentar ja versucht klarzustellen. Es gibt neben dem Parlamentarismus eben politische Systeme wie Föderatives System aus selbstverwalteten, basisdemokratischen "Einheiten" (Kommunen, Betrieben) oder Rätedemokratie, die u.a. mehr Mitbestimmung sowie Freiheit und Gleichheit für Alle ermöglichen wollen. Diese anarchistischen bzw. anitautoritär-kommunistischen Ansätze könnte mensch unter linksemanzipatorischen Ansätzen zusammenfassen. Sie haben NICHTS mit Diktatur gemein. Anders sieht es rechten politischen Systemen aus. Dort gibt es ausschließlich autoritäre Ansätze, die dazu u.a. hierarchisch, nationalistisch, (neo) rassistisch sind.
@Uranus
Die Ablehnung des Rechtsstaates bedeutet nichts Schlechtes? Plädieren Sie jetzt hier für den Unrechtsstaat als alternativem Gesellschaftsentwurf, der durch Willkür und Gewalt regiert?
Oder träumen Sie von einer totalen Anarchie, in der jeder nach Lust und Laune selbst zur Waffe greift um sich "sein" Recht zu verschaffen?
@Galgenstein Ich habe hier für nichts plädiert - nicht für einen Unrechtsstaat, für Chaos und Gewalt schon gar nicht.
Belesen Sie sich bitte über linksemanzipatorische Ansätze bzw. schauen Sie zumindest mal in Wikipedia-Seiten hinein:
de.wikipedia.org/wiki/Anomie
de.wikipedia.org/wiki/Anarchie
Ansonsten kann ich ZEROTON und PANTA REI nur beipflichten.
@Galgenstein Hier muss nicht viel abgelehnt werden. Bei Wiki steht, daß das GG der Bundesrepublik Deutschland lediglich rechtstaatlichen Prinzipien folgt. 100% Ausprägung wäre wohl nur erreicht wenn da steht, " ist ein Rechtsstaat".
@Galgenstein Stimmig wäre für mich: Diesen Rechtsstaat abzulehnen, bedeutet erst einmal nichts schlechtes. Ob das so von @uranus gemeint war, keine Ahnung.
Btw: Anarchie und Chaos sind nicht das Selbe. Keine Macht (über andere) bedeutet, sich eines Menschen nicht zu bemächtigen, außer einem selbst. Gewalt ist Ermächtigung über andere.
Dass Anarchie utopisch bleibt, ist anzunehmen. Aber es ist eben auch wichtiger Gegenpol zur uneingeschränkten Herrschaft und damit Ideal. Irgendwo dazwischen bewegen wir uns. Die Frage ist nur wie viel Schlagseite wir wollen.
@zeroton „Diesen Rechtsstaat abzulehnen, bedeutet erst einmal nichts schlechtes“
Leider und ganz bestimmt doch. Oder warum rufen ausgerechnet Linke und Grüne diesen ständig an, nutzen Klagen vor Gerichten, um eigene Ziele durchzusetzen? Das anarchische Recht des Stärkeren ist nur für die Starken gut, das sind aber nicht wir …
Wie sich eine rechtsstaatsfreie Welt organisiert, können Sie übrigens schon heute in der Unterwelt erleben.
@TazTiz "Das anarchische Recht des Stärkeren..."
Lesen Sie doch bitte noch mal meinen Beitrag!
"Wie sich eine rechtsstaatsfreie Welt organisiert, können Sie übrigens schon heute in der Unterwelt erleben."
Und nochmal! Kleiner Tipp: Da steht nicht Ablehnung jedweden Rechtsstaates, sondern nur DIESEN.
Zum anderen: Der gegenwärtige Rechtsstaat kann radikal überdacht oder aber auch extremistisch angegangen werden. Beides sind Formen der Ablehnung. Der Unterschied besteht darin, dass bei ersterem eine Legitimation darin besteht, dass die vorherrschenden Rechtsnormen nicht aktiv gebrochen werden, sondern vielmehr ein transformatorischer Prozess stattfinden soll. Der Extremist wird so etwas missachten.
Vll. hilft das ein wenig für das Verständnis:www.bpb.de/lernen/...nd-radikalisierung
@Galgenstein Natürlich bedeutet das nichts schlechtes. Was nützt mir ein Rechtsstaat dessen Rechtsstaatlichkeit so aussieht dass die Reichen vorher aufschreiben an welche Regeln sie sich halten wollen.
Stimmt: Ein Rechtsstaat ist nicht willkürlich. Aber allein das ist halt keine positive Sache wenn er ganz unwillkürlich weil konsequent parteiisch und ungerecht ist.
Da freut man sich wohl eher wenn ein Ausgleich vollzogen werden soll
@Galgenstein Anarchie bedeutet wörtlich eine Gesellschaftsordnung "ohne Herrschaft", was einer erheblichen kulturellen und ethischen Leistung bedarf. Was Sie mit "jeder nach Lust und Laune" meinen ist Anomie, einen Zustand "ohne Regeln".
Wenn Sie diesen Zustand mit Anarchie bezeichnen, dann plappern Sie Herrschaftspropaganda nach, die dem Irrtum aufsitzt, dass ohne Herrschaft alle Ordnung zusammenbricht. Das ist ein Märchen für Zweijährige...
@09968 (Profil gelöscht) Er meint der Rechtsstaat kann mal hü und mal hot sagen. In einem Staat gibt's 30 Jahre Knast, weil man mit 50 Jahren eine 17 jährige küsste, ihr mit 21 Jahren 2 Wohnungen schenkte, daß andere Mal keinen Knast, sondern Euro 800,- Schadenersatz.
@Uranus "...Es kommt auf die Begründung und auf den (utopistischen) Gesellschaftsentwurf an, anhand dessen der Rechtsstaat abgelehnt wird...."
Netter Vortrag. Und? Legitimiert jetzt die Ablehnung des Rechtssaaat in Ihren Augen den Angriff der Antifa auf die rechten Gewerkschaftler?
@Stefan L. Das geht völlig an der Aussage vorbei, so wie ich es verstanden habe.
URANUSs Kritik richtet sich gerade gegen die Tendenz, jegliche Systemkritik zu diskreditieren, indem sie entweder mit einzelnen Vorfällen wie hier, oder mit anderen Strömungen über einen Kamm geschoren wird - siehe Hufeisentheorie, siehe Totalitarismustheorie, siehe Populismusbegriff.
Wird diese Attacke herangezogen, um jede radikale Kritik als blindwütigen Unsinn abzustempeln, dann stellt das - es tut mir leid - eine doch recht platte Instrumentalisierung der Tat dar.
@Uranus Unterstellt, Sie haben wirklich die beschriebenen konkreten ethischen Ziele, frage ich Sie, wieso es eines ‚utopistischen‘ (btw per definitionem unmöglich realisierbaren) Gesellschaftsentwurfs bedarf, um diese zu erreichen? Wäre es nicht, zumindest wenn man es ernst meint, zielführender, einen realisierbaren ethischen Gesellschaftsentwurf zu verwenden, damit überhaupt etwas besser wird? Statt Unmögliches zu fordern und sich dadurch bestätigt zu fühlen, dass es nicht existiert und nie existieren wird. Und daraus die persönliche Legitimation zu schließen, das reale, nämlich mögliche, System abzulehnen. Sorry, aber daraus schließe ich, dass Sie die Realität bekämpfen. Da haben Sie einen ziemlich schweren Stand, wie Don Quijote. Verwechseln Sie bitte die taz (sicnr) nicht mit Sancho Pansa.
@Jossito Eine offene Frage gibt es, nämlich inwieweit denn in dem (bzw. diesem) Staat (auch in Bezug auf den Kapitalismus) Potenziale für grundlegende Veränderungen gesehen werden oder ob dieser den Gesellschaftszielen nicht entgegensteht bzw. diese be/verhindert.
@Jossito In jeder Staatsform steckt erst einmal Utopie. Auch der bestehende Staat, mit seiner real existierenden sozialen Marktwirtschaft, fußt auf utopischen Zielen, Gesellschafts- und Menschenbildern. Eine Utopie ist erstmal nur die Frage "In welcher Welt wollen wir leben?"
Es kann jemand zu dem Schluss kommen, dass die bestehende Staats- und Wirtschaftsform z. B. ihre eigenen Ziele nicht umsetzen kann, auch und gerade wenn die Person den Humanismus des deutschen Staates teilt.
Der Zwang zu Realpolitik als einziger valider politischer Denkweise ist ziemlich neoliberal und verschleiert den theoretischen Unterbau und philosophischen Anspruch des bestehenden Systems.
Herr Stieber,
Ihrem Kommentar ist zu entnehmen, dass Sie noch nie rechte Gewalt erfahren oder zumindest über Ihr näheres Umfeld mitbekommen haben, wie es sich auswirkt auf Betroffene und wie der komplette Umgang, von Vernhemung bei der Polizei bis zum stümperhaften Gerichtsverfahren sein kann. Korrigieren Sie mich, bei Falschvermutung.
Wenn man sich jahrelang gegen Angriffe von Nazis eigenständig wehren muss und ebenfalls jahrelang dabei zusieht, wie diejenigen, welche sich dagegen engagieren, mit Repressionen überzogen werden, Nazis zuhauf freigesprochen oder milde verurteilt werden, sich eine Partei voller Faschist:innen in Deutschland manifestiert, empfinde ich es als nachvollziehbar, dass auch auf einen solchen Prozess mit einem politischen Blick, Skepsis und großen Fragen geschaut wird. Meine Kritik an Ihrem Kommentar bezieht sich vor allem darauf, dass Sie dabei die Chance verpasst haben, genau dies zu beleuchten und einmal tiefer anzuschauen, woher solche Gedanken und Wege kommen, was für Schwierigkeiten dies mit sich bringt, wie man der Komplexität von politischen Strafprozessen entgegentreten kann und dabei einerseits Rechtsstaatlichkeit und anderseits Disbalancen im Blick behält. Sie hatten es ja sogar auf der Zunge "Es ist wahr, dass deutsche Behörden..." haben dann aber nur einen 34-Zeiler rausgefeuert, bestückt mit Hufeisenwürfen und der Verallgemeinerung einer Gewalttat und einzelnen Ansichten zu deren Prozess auf das Wort "Antifa". Sagen Sie mir, was war der langfristige Inhalt, welchen Sie mit diesem Kommentar hier anstrebten? Was genau sollte das "Der Antifa" zu denken geben? Gewalt wird bestraft? Das Gericht hält Kurs bei der Antifa? Streichelt die Nazis zurück in die Löcher? Löst euch auf?? Was wollen Sie der Antifa sagen? Bitte geben Sie mir mehr Futter... das war zu schwach!
@outsourced "Wenn man sich jahrelang gegen Angriffe von Nazis eigenständig wehren muss und ebenfalls jahrelang dabei zusieht, wie diejenigen, welche sich dagegen engagieren, mit Repressionen überzogen werden, Nazis zuhauf freigesprochen oder milde verurteilt werden, sich eine Partei voller Faschist:innen in Deutschland manifestiert, empfinde ich es als nachvollziehbar, dass auch auf einen solchen Prozess mit einem politischen Blick, Skepsis und großen Fragen geschaut wird."
- Sie schauen auf den teilweise skandalösen Umgang deutscher Behörden mit Rechten. - Legitim, bloß hat das mit dem Kommentar von Benno Stieber nix zu tun: Bei dem geht es nämlich um die Selbstlegitimierung zu - brutaler, lebensbedrohender - Gewalt von sich als links Verstehenden.
"Was genau" der Antifa zu denken geben sollte, könnte Ihnen bei nochmaligem Lesen des Kommentars klar werden: Dass ein bundesdeutsches Gericht "mit Augenmaß verurteilt" hat, könnte einige Leute aus der Antifa über die Rolle der Klassenjustiz - nicht gerade ins Grübeln (man soll nicht übertreiben) -, aber vielleicht zum kurzen Innehalten bewegen.
@outsourced >>Ihrem Kommentar ist zu entnehmen, dass Sie noch
>>nie rechte Gewalt erfahren oder zumindest über >>Ihr näheres Umfeld mitbekommen haben
Mit der Logik könnte nun das "nähere Umfeld" der rechten Opfer Verständnis von Journalisten erwarten wenn sie gegen Linke Aktivisten vorgehen.
@MartinSemm Mir ging es ja hauptsächlich um die verpasste Chance eben einen Blick auf die Auswirkungen der Sichtweisen auf die Justiz zu richten, wenn eben jene sich mit untragbaren Richtungen in eine Disbalance begibt.
Der Kommentar war in seinem Inhalt absolut überflüssig und nichts sagend - bzw reproduziert die Geschichte des Hufeisens.
Was das "nähere Umfeld" von rechten Hetzer:innen für ein Verständnis hat ist mir völlig egal - das wird eh seine entsprechende Meinung haben.
Der ganze Kommentar schreit allerdings nach überholtem Hufeisen, das beginnt schon mit dem Einstieg in den Kommentar.
Ich legitimiere keineswegs die Art und Weise der Gewalt die hier offenbar angewandt wurde. Mich irritieren die Irreführenden Begrifflichkeiten, wie sie in jedem anderen Blatt zu finden ist. Wer ist denn die organisierte Antifa? Wieso muss dieser dämliche Rechts ist nah an links Vergleich schon wieder gezogen werden?
@outsourced Sie unterstellen eine Art moralische Verpflichtung zum "Whatabouttism". Also der Beantwortung der Wertung eines kritikwürdigen Vorgangs mit dem Hinweis auf ANDERE Missstände.
EINE Kernaussage des Kommentars ist aber umgekehrt, dass Whatabouttism nicht weiterhilft. Wer sich schuldig macht, muss damit rechnen, nach der eigenen Schuld verurteilt zu werden - und zwar juristisch wie moralisch. Punkt. Der ausgestreckte Finger auf andere Leute kann das eben gerade NICHT ändern.
@outsourced "Wieso muss dieser dämliche Rechts ist nah an links Vergleich schon wieder gezogen werden?" Vielleicht, weil es in manchen Fällen eben genau so ist? Versperren Sie sich nicht den Blick von Außen, treten Sie einen Schritt zurück - und setzen vielleicht noch eine eingefärbte Brille ab.
@Pia Mansfeld Das selbige kann ich in diesem Falle nur zurück geben, gehen Sie einen Schritt hinein und schauen genauer hin, nehmen sie sich Zeit und Gedankenkraft um die die Unterschiede zwischen Linksextrem und Rechtsextrem wahrhaftig herauszuarbeiten. Verstecken Sie sich nicht hinter Rinks, Lechtstheorien um sich der eigenen KomfortPosition der ,Guten Mitte’ zu legitimieren
@outsourced Weil Links(Extremismus ) es nicht hören will, dass sie mit solchen Aktionen nicht als die Kämpfer für das Gute gelten und es keinen Applaus gibt....
@FCS Solcherlei Menscheb mag es geben, legitimiert aber keineswegs die Folgen der ständigen Hufeisenwürfe.
@outsourced Doch, weil eben jene Menschen glauben, ihre linke(=gute) Grundeinstellung rechtfertige die menschenverachtende Vorgehensweise gegen den verachteten politischen Feind. Die Gegenthese dazu ist eben genau, dass man so links sein kann, wie man eben meint sein zu können, das rechtfertigt es nicht und erhebt die Täter nicht über die Rechten, die genauso vorgehen, sondern belässt sie genau da auf der juristischen und moralischen Skala, wo eben auch rechte Hasstäter hingehören: Ganz unten.
@Normalo Nochmal: Ich habe mit keinem Satz die Gewalt legitimiert und gerechtfertigt, sondern auf das verpasste Potential des inhaltsleeren Kommentars hingewiesen, welcher außer Hufeisenwürfe und Verallgemeinerungen zum "Antifabegriff" wirklich nichts beigetragen hat
@outsourced Vielleicht sind Sie persönlich ja auch nicht gemeint und besser beraten, sich über die Leute aufzuregen, die von diesen Vorwürfen sehr wohl erfasst werden (WEIL sie eben doch nach dem Motto "Der Zweck heiligt die Mittel", oder "Die Anderen sind doch NOCH schlimmer" vorgehen) und damit verallgemeinernde Hufeisenvorwürfe erst herausfordern. Stattdessen geißeln Sie hier, dass der Artikel das Urteil in Stuttgart nicht für Whataboutisms nutzt.
@outsourced der langfristige inhalt dieses sehr guten kommentars ist: justititia ist blind, sie behandelt alle gleich, das macht einen rechtsstaat aus. Sie dagegen scheinen lynchjustiz zu befürworten solange sie von den guten kommt.
@86548 (Profil gelöscht) Bitte lesen Sie meine Aussagen durch, ehe Sie mir hier irgendwelche Legitimationen unterstellen.
Dass Justizia hauptsächlich auf einen Auge blind ist, ist doch das Problen warum dieser Prozess genau so beäugt wird. Wie kann man das nur so sehr ignorieren??
@outsourced Genau. Wie können Sie das so ignorieren, dass Justizia auf beiden Augen blind ist und kommen hier mit den für Sie passenden Unterstellungen und Rechtfertigungsversuche? Rechte Gewalt oder linke Gewalt, das macht unterm Strich keinen Unterschied - egal von wem und an wem!
Huch! Ein ausgewogener Artikel in der taz? Es geschehen noch Zeichen und Wunder! Bitte mehr davon
Kaum sind die Grünen in der Nähe der Bundesregierung packt die taz das Hufeisen aus.
Links- und Rechts sind sich nicht "ähnlich" und können nicht miteinander verglichen werden - derartiges verbietet sich nach Auschwitz.
Pazifismus ist ein hohes Ideal - man hat aber andere, unschönere Mittel benötigt um die Nationalsozialisten abzusetzen. Nun muss jeder sein möglichstes tun um zu verhindern das sich ähnliche Gestalten wieder in die Nähe der Macht bewegen; dazu gibt es diverse legitime Mittel von denen man Gebrauch machen sollte.
@Medardus Wie stehts eigentlich in dem Zusammenhang mit religiös motivierter Gewalt? Ist diese Rechts oder Links? So einfach in Rechts und Links aufteilen läßt sich die ganze Problematik nicht
@Medardus "Derartiges verbietet sich nach Auschwitz" Okay, und was ist mit den sowjetischen Gulags, den "killing fields" der roten Khmer und den vielen Opfern der Kulturrevolution in China? Ach ja, ich vergaß, das waren ja keine richtigen Linken. Sie glauben wirklich, daß Linke per se bessere Menschen sind? Sie sind bestimmt noch sehr jung.
@Medardus "Links- und Rechts sind sich nicht "ähnlich" und können nicht miteinander verglichen werden - derartiges verbietet sich nach Auschwitz."
1. Damit verharmlosen Sie Ausschwitz, indem Sie die Sorte rechtsextremer Aktivitäten, die wir heute sehen, auf diese gottseidank bislang historisch einmalige Ebene hochjazzen.
2. Es ist schon richtig dass sich linker Hass tendenziell weniger auf bestimmte Personen(gruppen) richtet sondern eher auf Menschen als Teil eines empfundenen institutionellen Bösen. Aber er bleibt Hass, der an Menschen ausgelebt wird. Und der mangelnde Respekt vor dem Rechtsstaat IST vergleichbar.
@Medardus Es ist ja im Grunde ganz einfach, Sie schauen einfach mal ob Ihnen der Satz "Den politischen Gegner mit einem Mob gewaltsam anzugehen und auch auf bereits am Boden liegende einzutreten ist ein Mittel der politischen Linken und weist keine Ähnlichkeit zu Methoden des rechten Rands auf" über die Lippen kommt.
Wenn Ihnen das gelingt, dann können Sie sicherlich behaupten dass man die Extremisten beider Lager keine Nähe unterstellen kann.
Alternativ seien Sie doch mal wütend auf diejenigen die mit ihrem Verhalten diese Ähnlichkeiten schaffen und nicht auf diejenigen die sie benennen
@Medardus "Links- und Rechts sind sich nicht "ähnlich" und können nicht miteinander verglichen werden"
Wenn ich den Artikel richtig lese, werden hier nicht Rechts und Links verglichen, sondern deren Methoden. Und die _sind_ sich in derartigen Fällen bestürzend ähnlich.
Zitat:
"Der Stuttgarter Prozess hat auch gezeigt, wie ähnlich sich links und rechts in der Ablehnung des Rechtsstaats werden können."
Besser könnte die Hufeisentheorie nicht beschrieben werden.
Diese Generation in der Antifa macht die gute Idee dahinter zunichte!
Sehr gut, dass das Gericht diese Strafen ausgesprochen hat.
Wann hat das eigentlich angefangen, das in einer ehemals linken Zeitung fröhliche Hufeisen-Theorien wie weiland in Löwenthals ZDF-Magazin widergekäut werden?
Wenn sich selbst die TAZ der Hufeisentheorie nähert, sollte dies ihren Gegnern hier im Forum zu denken geben,-). Der Artikel belegt ja tatsächlich auf eindrucksvolle Weise die Parallelität der Denkrichtung bei Links- und Rechtsaußen, wenn es um die Ablehnung von Rechtsstaat und Gewaltenteilung geht.
Und dieser Artikel ist Teil des Problems. Gleichsetzung von links und rechts. Gleichsetzung von Dolchstoßlegende 2.0 mit der Kritik am Staat der nunmal genau das ist: Ein Instrument der Reichen im Klassenkampf
@Oskar Nöö, ist er nicht, die Linkspartei muß nur die Mehrheit der Wähler von sich überzeugen und schon gibt es keine Reichen mehr oder soll das jemand anderes entscheiden ob es keine Reichen mehr geben soll? Sie vielleicht?
@Suchender So einfach ist das nicht. Es gibt eine Reihe äußerer Bedingungen die Politik und Wahlen beeinflussen. Regierungspolitik wird beeinflusst - durch bspw. Lobbyismus, Parteispenden. Wähler*innen werden durch Medien beeinflusst. Viele Medien sind in Privatbesitz, haben politische Ausrichtungen - konservativ z.B. Springer, FAZ. Diese machen gerne Kampagnen à la rote Socken bzw. verbreiten Lügen und Demagogie von Politiker*innen von "Mitte" bis rechts, übernehmen "Nachrichten" unreflektiert vom Polizeiticker. Soziale Aufstiege gibt es so gut wie kaum. Medien werden häufig von Menschen aus höheren sozialen Schichten gestaltet, sind staatstragend und mit vielen Menschen mit systemkonformen Ideologien besetzt. Menschen mit niedrigen Einkommen erfahren verschiedenste Formen der Entwürdigung und Zurückweisung. Viele sind/werden mit Existenzerhalt beschäftigt, haben widrige Arbeiten oder müssen sich mit den Ämtern rumschlagen. Einige haben auch wenig Bildung. U.a. das führt dazu, dass verhältnismäßig wenige an Wahlen aktiv teilnehmen oder sich in Parteien engagieren. Dann beeinflussen Umfragen Wahlen ...
Auf einmal duzen alle, das kann auch unser Autor in seinem Gasthof beobachten. Doch auch dabei kommt es auf den richtigen Tonfall an.
Prozess gegen zwei Antifa-Aktivisten: Sprache des Hasses
Wegen des Angriffs auf „Querdenker“ verurteilte ein Stuttgarter Gericht zwei Männer. Das Urteil sollte der Antifa-Szene zu denken geben.
Für die organisierte Antifa ist der Prozess gegen die beiden Täter ein „politischer Prozess“ Foto: Bernd Weißbrod/dpa
Eine Gruppe von mindestens 20 jungen Männern stürzt sich am Rande einer Demonstration auf einen 64-jährigen Mann, tritt und prügelt ihn so brutal, dass er einen Schädelbruch erleidet und danach wochenlang im Koma liegt. Sein restliches Leben wird er unter Folgeschäden leiden. Einer seiner Begleiter bekommt Schläge ab, die sein Auge so verletzen, dass er darauf heute fast nichts mehr sieht.
Ein Fall von empörender Brutalität, nah an einem Tötungsdelikt, wie das Gericht im Urteil formuliert. Jeder normal fühlende Mensch wird sagen, dass die Täter streng bestraft werden müssen. Was ändert sich an dieser Einschätzung, wenn wir wissen, dass die Opfer rechte Gewerkschafter sind, mit zumindest teilweise neonazistischer Vergangenheit? Für ein unabhängiges Gericht darf die politische Gesinnung der Opfer keinen Unterschied machen.
Doch die organisierte Antifa fühlt sich mit der Gewalttat im Reinen und fabuliert von einem „politischen Prozess“. Sie verharmlost sie als „handfeste antifaschistische Aktionen“. Man wolle den „gesundheitlichen Preis der Faschisten“ in die Höhe treiben, heißt es in einem zynischen Statement, das zu Beginn des Prozesses veröffentlicht wurde. Das ist die Sprache des Hasses.
Das Gericht hat Kurs gehalten
Es ist wahr, dass deutsche Behörden lange zu wenig gegen Rechtsextreme getan haben. Es ist auch richtig, dass einige der am Cannstatter Wasen Angegriffenen selbst zur Gewalt gegen Minderheiten aufgerufen oder darüber gesungen haben. Gewalttaten oder Selbstjustiz rechtfertigt das jedoch nicht.
Der Stuttgarter Prozess hat auch gezeigt, wie ähnlich sich links und rechts in der Ablehnung des Rechtsstaats werden können. Die Antifa hielt das ganze Verfahren bloß für „Repression der kapitalistischen Klasse“. Aber auch der Anwalt des Hauptgeschädigten, der verkrachte AfD-Politiker Dubravko Mandic, lehnte umgekehrt das Gericht und die Staatsanwaltschaft als links befangen ab und verschleppte das Verfahren.
Das Stuttgarter Landgericht hat in diesem emotionalen Prozess Kurs gehalten und die beiden Angeklagten zu einer Strafe mit Augenmaß verurteilt. Es sollte der Antifa-Szene zu denken geben.
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Kommentar von
Benno Stieber
taz-Korrespondent BaWü
Benno Stieber ist seit 2015 Landeskorrespondent der taz in Baden-Württemberg. In Freiburg als Österreicher geboren, lebt er heute als eingefleischter Freiberufler wieder im badischen Landesteil. Er ist Absolvent der "Deutschen Journalistenschule" in München und hat dort auch Geschichte und Politik studiert. Er schrieb unter anderem für die "Financial Times Deutschland", hat einen erfolgreichen Berufsverband gegründet und zwei Bücher geschrieben. Eins über Migranten nach der Sarrazin-Debatte und eins über einen Freizeitunternehmer aus dem Südwesten.
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