[Re]: nein, ich habe keine Bedenken. Hausfriedensbruch ist eine Straftat. Bei der Verfolgung ist das mildeste geeignete Mittel zu wählen. Wenn die Identität ungeklärt ist, ist dieses Mittel die U-Haft, da die Beschuldigten sonst gar nicht verfolgt werden können, sondern unbekannt bleiben. Man wird davon ausgehen müssen, dass sie Ersttäter sind und nicht mehr als 30 Tagessätze bekommen, so dass die Haft nach spätestens 30 Tagen beendet sein sollte, auch wenn die Identität bis dahin nicht geklärt ist.

Oder man verhandelt im beschleunigten Verfahren, dann weiß man, wann sie wieder raus dürfen.

Aber Verhältnismäßigkeit heißt nicht, dass man auf Strafverfolgung verzichten muss. So ist die StPO. Wer eine Geldstrafe wegen Hausfriedensbruchs nicht zahlt, muss ja auch sitzen.

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Wie man mit einem "ich war mal rassistisch unterwegs und schäme mich dafür" zu einem Vorbild für Rassisten werden soll, bleibt mir ein Rätsel. Für mich sind solche "vom Saulus zum Paulus"-Geschichten viel wertvoller als die unglaubhaften Bekundungen einiger Aktivisten, ohne jeden Fehler in Tat und Gedanken zu sein.

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„Reichweite ihrer Erklärungen nicht bewusst waren oder von vornherein klar war, dass sie die übernommenen Verpflichtungen aus wirtschaftlichen Gründen gar nicht erfüllen konnten“. ..Also, wenn ich mich recht erinnere, war Ausgangspunkt der sog. "Visa-Affäre", dass Leute gebürgt haben, die "aus wirtschaftlichen Gründen gar nicht in der Lage waren, die Verpflichtung zu erfüllen". Ich dachte, das würde seitdem geprüft (wogegen damals einige Organisationen protestiert haben).

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Richtet sich das Plakat nur an Mütter? Zum Reinquatschen gehören immer 2, einer der es tut und einer, der es zulässt.

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"Das ist offensichtlich ein taktisch kluges Ausweichmanöver. " - Finden Sie?

Ich finde, das ist eine sehr vernünftige Haltung. Weder ein Fußballer noch ein Sänger noch ein Tänzer (am ehesten noch der Sänger, wenn er eigene Texte oder selbst ausgewählte politische Texte performt) werden für ihre politische Haltung für teures Geld verpflichtet und vom Publikum gefeiert. Sondern es sind andere Qualitäten, auf die es ankommt.

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[Re]: ich stimme ihnen vollkommen zu, in keineswegs rechten Blättern wurde schon gegen Ende der Zeit von Chavez die Enttäuschung der Bevölkerung und die Art und Weise der Festigung der Herrschaft - etwa durchs Staats-TV - beschrieben. Aber Chavez hatte noch genug Charisma und Vorschusslorbeeren, dass man ihn nicht davon gejagt hat.

Mein Problem ist inzwischen, dass all das, was in Venezuela passiert, Korrupion, Vetternwirtschaft und Verelendung derjenigen, die nicht zu den Auserwählten gehören mit massivem wirtschaftlichem Niedergang - mir als fast notwendige Folge jedes Staatssozialismus erscheint.

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[Re]: Sie meinen, Maduro hat noch zu viel auf das Volk gehört und zu viel auf internationalen Handel gegeben? Damit dürften Sie ziemlich isoliert da stehen, wenn man nicht gerade Nord-Korea (tut mir leid, das Beispiel ist platt, aber es ist eben das einzige Land, das diesen Weg gegangen ist) als Vorbild hat (mit allen Folgen, die sich in Venezuela ja auch schon andeuten, immer mehr Armut, immer mehr Unterdrückung).

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[Re]: kurz und knapp alles gesagt.

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[Re]: Keine Sorge, ich tue schon einiges. Abgesehen davon ist ja schön, dass sie wissen, was passieren soll, aber ob man diesem Ziel durch Schulstreik und Demos näher kommt? Trump wird nicht beeindruckt sein.... Glaube ich.

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" AfD & Co würden die Klassenfahrt zur Klimaschutzdemo sicher als ideologische Indok­tri­na­tion brandmarken. Das aber kann kein Argument dagegen sein."

Es geht doch nicht um AfD und Co. Natürlich ist ein Klassenausflug zur Demo eine komplette Abwertung dieser Demo, weil Schüler dort sind, die von der Schule im Rahmen des Unterrichts dahin geschickt wurden - egal was sie denken. Doof für die Schüler (auch das Gegenteil von dem, was eine Demo beinhalten soll) und doof für die, die wirklich motiviert wären.

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[Re]: Ich fand Ihren Kommentar gar nicht so schlimm. Das schlimmste Wort haben Sie ja weggelassen.

In der Sache aber bleibe ich dabei: man hilft dem Klima mehr, indem man energieeffiziente Produkte erfindet - und dafür muss man nun mal ein bisschen lernen und verstehen, wie Dinge funktionieren - als wenn man demonstriert und dafür die Schule schwänzt.

Mein Respekt vor der Demo wäre auch größer, wenn man den Eindruck hätte, die Schüler opfern dafür ihre Freizeit.

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[Re]: Produkte von Amazon haben Sie mittelbar sicher schon sehr oft genutzt, da deren "Cash-Cow" - also der Bereich, der den meisten Gewinn abwirft, die Bereitstellung von Speicher und anderer Infrastruktur für andere Unternehmen ist, etwa für Netflix.

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Aufgrund dieses Artikels bin ich sehr geneigt, mich mit den Davos-Männern zu identifizieren. Die Frau von Bezos wird vermutlich die reichste Frau der Welt werden, reicher als Steffi Graf oder Serena Williams und wie sie alle heißen, die mit eigener Leistung ihr Geld erarbeitet haben.

Aber Frau Bezos wird diskriminiert?

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Sinnvoller wäre, fleißig zu lernen, gerade in MINT-Fächern, dann Ingenieur werden und klimafreundliche Produkte zu entwickeln, die die weniger klimafreundlichen ersetzen. Das war mal der "deutsche Weg".

Heute wird er durch labern und diskutieren ersetzt, "die sollen mal was machen" und "wir" haben ein "Recht auf Teilhabe". Traurig.

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"Dafür musste aber jemand versichern, für die Kosten des Lebensunterhalts aufzukommen – und im Fall der Fälle gezahlte staatliche Mittel zu erstatten. Neumann unterschrieb diese Verpflichtungserklärung im Juni 2015, im März darauf reiste Aljarada ein." - Und jetzt wird das verlangt, was er damals unterschrieben hat, wobei er als Apotheker kein armer Mann sein wird und zudem sicher das Geld eines Tages von seinem potentiellen Nachfolger zurück erhalten wird.

Alles andere drum herum, was wer geglaubt oder gesagt hat, ist meines Erachtens ohne Relevanz. Er wird für das in Anspruch genommen, was er mal zugesagt hat.

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"in der ein Reporter mit all seinen Vorurteilen im Reisegepäck in die US-Provinz aufbricht und ganz allmählich entdeckt, dass die Realität doch komplizierter und bunter ist, als man es sich vorher gedacht hatte."

In der taz gab es ja mal die Reportage einer Austauschschülerin, die von lauter Trump-Fans umgeben war - sehr lesenswert und selbst erlebt. Kam beim Publikum aber nur gemischt an, einige fanden es gut, andere aber auch fürchterlich.

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[Re]: Weil es einen "Turnierbaum" gibt.

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[Re]: wie wollen Sie denn verhindern, dass Frauen Schläger heiraten?

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Herr Jakobs verkennt glaube ich die Zielrichtung der Äußerung. Es geht nicht darum, dass die Gesetze weiter verschärft werden, sondern um die Umsetzung dessen, was im Gesetz steht. Daran scheint es ja wohl zu hapern, wenn immer wieder Leute mit langem Vorstrafenregister als Täter auftauchen, die nach der Gesetzeslage längst ausgewiesen sein sollten/könnten.

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[Re]: Einzelfallprüfungen müssen stattfinden, wenn die Leute Asyl beantragen (wollen). Wenn die Leute dagegen dies genau nicht wollen - weil sonst droht, dass sie aus Deutschland, GB, Schweden - oder was das eigentliche Zielland ist - nach Kroatien zurück müssen, wird dagegen kein Recht verletzt, wenn man sie zurück schickt.

Das Verbot soll ihre Verfahrensrechte sichern, wenn sie kein Verfahren wollen, liegt auch kein Verstoß vor.

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[Re]: Das zeigen die Bilder aber wohl nicht.

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[Re]: Wenn es so wäre, läge Herr Peters mit seinem Lob aber sehr falsch, weil er denen dann voll auf den Leim gegangen wäre und Pranger und Denunziation abfeiert.

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ich finde den Text auch super interessant als West-Bürger, der nur kurz nach der Wende mal im Osten gelebt hat für ein paar Monate.

Der Punkt is einfach, dass man hier im Westen völlig andere Probleme hat als diese, wenn es um eine gewalttätige Jugend geht, dort sind es alle Nationalitäten (bis auf Asiaten?), die in den Hochhaussiedlungen leben und gewaltbereit sind.

Daher redet man wohl auch oft aneinander vorbei. Ich bin zum Beispiel der Meinung, man sollte mit fast jedem das Gespräch suchen, aber Hardcore-Nazis sind vermutlich ebenso an einem offenen Gespräch über Politik interessiert wie Hells Angels über Prostitution. Wo es keine Gesprächsbasis gibt, kann man auch nicht reden.

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[Re]: genau das wäre die Frage, warum sie Polizeischutz benötigt. Wenn es wirklich so wäre, dass Islamisten sie bedrohen, ist ihre Sorge durchaus legitim, dass solche Menschen hier nicht zu viel Einfluss bekommen dürfen. Sie sind dann mindestens so gefährlich wie Rechte (wobei ich den strengen Islam durchaus auch für konservativ und damit rechts halte).

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[Re]: Ich denke, die Antwort ist relativ leicht. Je weiter man den Begriff "Rechte" fasst, mit denen zu reden oder nicht hier diskutiert wird, desto schneller wird man auch im eigenen Bekanntenkreis fündig.

Herr Feddersen hat ja Beispiele genannt. Es geht ja auch nicht nur im Migration (wo alles jenseits "kein Mensch ist illegal" schon theoretisch rechts sein könnte), sondern auch um andere Bereiche (nehmen wir Homosexualität, wo sicher der eine oder andere sich mit Adoptionen nicht anfreunden will).

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Zu diesem Zitat "Und der weitergehende Vorwurf, wenn man sich gegen diese Auseinandersetzung verwehre, verliere man den „Meinungskampf“, ist schlicht fehlgeleitet. Denn das Weiterbestehen von Rassismus hängt selbstverständlich zuallererst von den Rassist*innen ab"..

möchte ich folgendes anmerken: wenn man sie nicht überzeugt, dass sie auf dem Holzweg sind - wofür irgendeine Art der Kommunikation wohl nötig ist, wenn man nicht auf Gewalt setzen will (was wiederum wenig mit "überzeugen zu tun hätte - werden sie kaum eines Morgens aufwachen und feststellen: "ich will kein Rassist mehr sein".

Den anderen Punkt, den Feddersen angesprochen hat, finde ich aber noch wichtiger. Je nachdem, wie weit man den Begriff fasst, kann heute fast jeder "Rassist" sein. Dann führt die Diskursverweigerung nur noch dazu, dass man sich selbst marginalisiert in der kleinen Gruppe der Nicht-Rassisten.

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Es ist doch kein bisschen besser, Leuten erst Hoffnung zu machen und sie dann doch wieder raus zu reißen. Wieso soll man Leuten einen Deutschkurs anbieten, die unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt ein Aufenthaltsrecht erlangen werden.

Sobald jemand aus einem sicheren Herkunftsland konkrete Asylgründe hat, wird er ja verteilt. Ich halte den Weg für sinnvoll, die Integrationsmaßnahmen denen vorzubehalten, die auch eine Bleibeperspektive haben.

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Toller Kommentar, für solche Kritik schätze ich die taz wirklich sehr, die immer wieder aus "grüne" Gewissheiten hinterfragt.

Man kann durchaus in Frage stellen, ob es links ist, was der Baustadtrat Schmidt in Kreuzberg macht, nämlich "genehmen" Hausgemeinschaften ihre Häuser zu kaufen, statt dieses Geld in neue Wohnungen zu investieren.

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[Re]: ich will meine Zustimmung aber insoweit einschränken, dass ich Sie verstanden habe und auch das "folgerichtig" teile.

Dass es "richtig" wäre, finde ich dagegen nicht, wobei es zulässig ist, dies auch anders zu werten.

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[Re]: aus meiner Sicht sollte Politik so nicht funktionieren. Wenn eine Partei für rechte Inhalte gewählt wurde, sollte sie diese rechten Inhalte auch dann vertreten, wenn sie damit die nächsten Wahlen nicht gewinnt, genau dafür steht die Demokratie. Wenn ein Partei dafür, an der Macht zu blieben, ihre Inhalte beliebig wechselt, je nach Meinungsumfrage, führt es zu dem gegenwärtigen Problem, dass die SPD nicht erkennbar ist, dass die Rechten die CDU nicht mehr wählen, weil sie ihre Inhalte nicht vertreten sehen und sich eine neue Partei etablieren konnte, die einen klaren Rechtskurs fährt.

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[Re]: wo Sie das schreiben, haben Sie mich schlauer gemacht. Tatsächlich ist es natürlich im Sinne der neueren Definitionen von Rassismus und Ausgrenzung fraglich, ob ein deutscher "Minderleister" überhaupt ein Opfer von Diskriminierung sein kann, erst recht wenn er männlich ist. Im Sinne des Intersektionalismus ist er ja noch weit privilegiert.

Ist doch schon, wenn Diskussionen einen schlauer machen.

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[Re]: Aus meiner Sicht sollte man auch mit Leuten nicht reden, die Fleisch essen und Sportschau gucken. Ein eigenes Auto ist auch risikobehaftet.

Auch frage ich mich, was das "nicht mit ihnen reden" soll, wenn sie trotzdem wählen dürfen und dann kommt sowas wie Trump dabei raus. Das ist noch viel zu inkonsequent, was bisher vorgeschlagen wird.

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Was ich ganz interessant finde: viele rechte Mitläufer (nicht die "Vordenker") gelten ja bei Linken als Verlierertypen, die nichts auf die Reihe kriegen, saufen und kaum die Schule geschafft haben (aber in Deutsch). Aber umgekehrt heißt Links für mich ja, dass man gerade für die Schwachen einsteht und sie versucht, zu unterstützen. Nicht ohne Grund suchen radikale Kräfte (rechts, Islamisten) ihre Mitläufer gern auch im Knast oder in schwierigen Milieus, bieten Wertschätzung und Gruppengefühl an.

Der Ansatz, mit diesen Leuten einfach nicht mehr zu reden, scheint mir da wenig erfolgversprechend. Zumal in meiner Jugend vor ca. 30 Jahren die Linke eher den Ansatz hatte, dass gerade auch kriminelles Verhalten nicht daher kommt, dass ein Mensch "böse" ist, sondern dass er in der Gesellschaft keine andere Chance bekommen hat.

Viel davon scheint heute nicht mehr zu gelten.

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[Re]: Die Frage wäre - das beantwortet der Artikel leider nicht - ob der Dozent einfach sein Budget so ausgeben wollte, wie es der Leitung nicht gefiel oder ob er zusätzliche Mittel forderte.

Dann könnte ich verstehen, dass man dies verweigert.

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Am Anfang des Artikels wird kurz erwähnt, dass die "Schwulenberatung" keineswegs nur "Schwule" vertritt, sondern auch Lesben, Trans- und Intersexuelle. Es ist also keineswegs so, dass lesbische Frauen durch die Entscheidung jetzt keine Möglichkeit hätten, in diesen Räumen unter zu kommen, im Gegenteil, dort sollen durchaus auch Lesben ihre Räume haben.

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[Re]: toll erklärt, für mich war aber - obwohl in der Sache keineswegs dagegen - der Gipfel, dass Merkel kurz vor den Wahlen auch noch die "Homo-Ehe" mal eben einführen ließ, vermutlich auch wieder, um der Opposition eine Angriffsfläche zu nehmen.

Mein Gedanke war aber eher, ob sie unbedingt die AfD noch stärker machen will, der rechte Flügel der CDU war natürlich wieder richtig verärgert und rechte CDU-Wähler werden noch mal bestärkt worden sein, wen sie dieses Mal nicht wählen.

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[Re]: Ich glaube, der Weg vom Tiere quälen zum Menschen quälen (Stichwort Empathiefähigkeit) ist kürzer als vom Videospiel zum Menschenquäler.

Ich habe früher gern Wolfenstein und später Doom gespielt, wenn ich Frust hatte und danach ging es mir besser. Ein paar Nazis bzw. Monster weggeballert und die Aggressionen wurden weniger.

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sorry, diese Argumentation ist ja fast noch schlimmer. Es ist ja wohl der Kern der Wissenschaftsfreiheit, dass der Hochschullehrer selbst bestimmt, auf welche Weise er seinen Studenten Wissen vermittelt - da hat der Senat oder Dekan oder wer auch immer sich schlicht nicht einzumischen.

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ich kannte in meiner Schulzeit einen Jungen, der mir damals echt böse vorkam. Er quälte zum Beispiel gerne Tiere - ich habe dann auch schnell den Kontakt wieder abgebrochen.

Allerdings habe ich nie einen Artikel über ihn gelesen und ich finde es 100 x schlimmer, einem Tier Schmerzen zuzufügen als in einem Videospiel grundlos eine dortige Person zu quälen.

Dass ein Artikel über so ein Ereignis mit Abstand die meisten Leserkommentare hat, erstaunt mich dann doch. Es geht nicht um ein reales Geschehen, es ist nichts wirklich passiert - außer dass jemand ein Spiel gespielt, dies in Netz gestellt hat und andere es kommentiert haben. Dass es auf Youtube böse Menschen gibt, ist so neu nun auch nicht, wo ist also die Nachricht?

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[Re]: danke für den Bericht, stimme der Analyse vollkommen zu.

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[Re]: und dafür wird sie vorsorglich schon mal von Linken abgeschafft für alles, was Linke als rechts definieren (siehe die Aufzählung von Feddersen).

Da muss man als Liberaler ja gar keine Angst mehr vor den Rechten haben, die Freiheit haben ja die Linken dann schon beseitigt. Tolle Logik.

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nicht der erste kluge Artikel zu dem Thema in der taz, ich hoffe, dass sich die Position Feddersen weiter ausbreitet - nur so kann man die Rechte wirksam bekämpfen. Die Haltung von Habermas und Co macht sie nur stärker.

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[Re]: gefällt mir sehr, was Sie hier geschrieben haben.

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[Re]: ich verstehe ihn eher so - zumal ich seine durchweg liberalen Beiträge gern lesen - dass es nicht der erfolgversprechende Weg sein dürfte, zukünftig eigene Buchläden, eigene TV-Sender, eigene Zeitschriften und vielleicht auch eigene Wohnviertel nach politischer Gesinnung zu etablieren.

Sondern dass es mal Zeiten gab, wo man miteinander streiten konnte, auch über Politik, ohne dass gleich Freundschaften zerbrachen.

Daneben auch: Je sektiererischer, desto kleiner wird der Markt.

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Letztlich ist es doch allein die Frage, ob ein Buchhänder sich selbst eine "Filterungsfunktion" (einschließlich der damit verbundenen Macht) zubilligen will oder eher als "Makler" sieht.

Das muss jeder für sich entscheiden und sicher gibt es für beides Bedarf. Ein explizit linker Buchladen wird für sein Programm eher eine politische Vorauswahl treffen als eine Kette wie Thalia oder erst Recht Amazon.

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[Re]: was soll ich dazu sagen. "Aus der Heimat mitbebrachte Macho-Kultur junger Männer" ist irgendwie schwer zu relativieren.

Dass allerdings die Anzeigebereitschaft gegen solchen jungen Männern höher sein dürfte als wenn ein Arbeitskollege oder ein Mitschüler übergriffig wird, glaube ich trotzdem - dafür findet man sie aber auch schwerer, während man die Bekannten ja in der Regeln namentlich benennen kann. Heißt: die höhere Aufklärungsquote dürfte die Anzeigebereitschaft mindestens kompensieren. Denn wenn kein Täter ermittelt wird, wird auch keine Nationalität in die Statistik aufgenommen.

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"Drittens nennen Kriminologen soziale und kulturelle Gründe: eigene Gewalterfahrungen im Herkunftsland und auf der Flucht, eine aus der Heimat mitgebrachte Machokultur und fehlende soziale Kontrolle bei alleinreisenden jungen Männern."

..Komisch, von mir wurden schon Kommentare wegen der Benennung dieses Problems angehalten.

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[Re]: Die Antworten finden Sie unter Ihrem Kommentar, weil das Schild mit Bezug auf Trump den Vergleich nahelegte, wie es in den USA durch Arroganz und Rechthaberei dazu kommen konnte, dass "so einer" jetzt Präsident ist.

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[Re]: ich glaube, es ist eher Zufall, dass der Dialog unter Ihrem Beitrag stattfindet, weiter oben - also später geschrieben - sind noch weit krassere Beispiele für "die Grünen zu wählen muss man sich leisten können".

Die Spaltung der Gesellschaft schreitet voran und wenn die, die vielleicht inhaltlich sogar Recht haben, nicht irgendwann aufwachen, werden sie sich wundern, dass Recht haben allein nicht reicht.

Übrigens bin ich erstaunt, was im frühen 19. Jahrhundert für Debatten geführt wurden, ich kenne so etwas eher aus der Hochschulpolitik, die deshalb auch sehr unattraktiv wirkt.

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[Re]: Berechtigte Frage. Der Sonnenkönig Asperg (oder so ähnlich, Chef von Solarworld) hat sich ja für immer höhere Schutzzölle gegen die chinesischen Importe eingesetzt, vielleicht sogar zu Recht. Allerdings ist es ein bisschen komisch, dies in seinem Fall super zu finden, während Trump, wenn er genau das gleiche macht, dafür aufs Schärfste kritisiert wird....(doppelte Standards eben).

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[Re]: so ist es. Und eine Menge Kommentare sind genau das, was die Demokraten in den USA auch gesagt haben - und zugleich bis heute nicht verstehen, wieso Trump gewinnen konnte.

Selbst wenn man Recht hat, sollte man sich ein bisschen Mühe geben, auf anderer Leute Sorgen Rücksicht zu nehmen. Aber wenn die Grünen in Schwabing stärkste Fraktion werden und im Ruhrgebiet die AfD der SPD immer mehr Stimmen abnimmt, dann besteht vermutlich keinerlei Zusammenhang?

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[Re]: Es wurde kein einziger Job vernichtet, sondern die ausländische Konkurrenz war billiger und hat die Marktanteile gewonnen zu Lasten der teurere dt. Unternehmen, die auch technologisch keinen Vorteil hatten.

Die Senkung der Einspeise-Vergütung hat nur die Gewinn-Margen der Betreiber gesenkt, keinen Arbeitsplatz gekostet.

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Interessanterweise nimmt die "Scham" aber in den letzten Jahren wieder massiv zu, in Saunen werden jetzt "Bekleidungstage" eingeführt und Sportler duschen in Unterhosen....

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Finde ich sehr vernünftig. Es ist absurd, dass jahrelang deutlich höhere Werte kein Hindernis waren und jetzt auf den letzten Drücker müssen auf einmal Fahrverbote her, wo die Grenzwerte fast eingehalten werden (und mit jedem verschrotteten alten Auto und neu gekauften modernen Auto weiter sinken werden).

Soweit ich weiß, muss auch nicht der Bundesrat zustimmen, so dass die Grünen nix dagegen machen können.

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Schade, dass der Autor nicht verstanden hat, worum es Raab ging, er hat es doch deutlich gesagt. Beim Elton John Konzert wollte er "die alten Lieder", nicht die beiden von der neuen Platte hören.

Es ging um einen netten Abend mit schönen Erinnerungen, Musik - eingebettet in Witze und vor allem um Spaß und gute Laune. All das hat wunderbar geklappt.

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[Re]: berechtigte Frage....da soll noch einmal jemand über "rechten Hass" im Netz klagen.

Screenshot hab ich mal gemacht....

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Die Überprüfung negativer Bescheide erfolgt doch durch Gerichte, da sehe ich keinen Bedarf.

Jeder, der sich zu Unrecht abgelehnt sieht, kann klagen.

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Es ist erfreulich, dass hier Leute zeigen, wie wenig erstrebenswert es ist, dass sie auch nur einen Hauch mehr an Macht erlangen.

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Gestern habe ich in der ZEIT eine Filmkritik gelesen zu "Girl", wo der Film dafür kritisiert wurde, dass er nicht hinterfragt, warum ein Transsexueller eigentlich die Geschlechterrolle des "neuen" (für ihn schon immer alten) Geschlechts so übernehmen muss.

Hier meinte eine Autorin, vom Schreibtisch aus die konkreten Erfahrungen eines Fachmannes als "Quatsch" (neuerdings "problematisch") bezeichnen zu müssen.

In beiden Fällen haben wir es aus meiner Sicht mit "Übergriffigkeiten" zu tun. Man kann nicht Menschen vorschreiben, welche Geschichte sie erzählen wollen oder welche ihrer Erfahrungen sie teilen. Das greift in den Kernbereich der Freiheit ein, das eigene Erleben, die eigene Gedankenwelt.

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[Re]: Sie behauptet ja gar nicht sie wüsste es besser. Sie behauptet, er solle seine Wahrnehmung hinterfragen und sich nicht so äußern, wie er es sieht, weil sie politisch andere Vorstellungen hat.

Wieder mal die klassische Vermischung von "Fakten" und "Wertung" und wie sie vermischt werden.

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[Re]: Hat er doch Recht.

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[Re]: vollkommen richtig, es fehlt nur ein Satz: natürlich ist beides nicht legitim.

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Das Problem ist doch, dass sich Leute systematisch bereichern und die Städte/der Senat dies akzeptiert, weil das Geld ja vom Bund erstattet wird. Die Kosten sind kompletter Wucher.

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Mal wieder der Klassiker, dass man deskriptives und normatives nicht unterscheiden kann oder will. Der Satz ist rein beschreibend, die Feststellung dürfte auch wahr sein.

Man kann ihn mit einem "zum Glück" oder einem "leider" versehen und er erhält zwei völlig verschiedene - dann wertende - Bedeutungen.

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Ich finde, dass es durchaus eine "richtige" Entscheidung gibt. Wenn das Kind in der Vorschule/Kindergarten nicht negativ aufgefallen ist, wird es genauso behandelt wie alle anderen Kinder, die dort waren (ich als nicht-Waldorf-Erfahrener gehe davon aus, dass Kinder, die schon vor der Schule dort waren, einen Vorrang haben dürften vor Neuanmeldungen).

Die politische Haltung des Vaters darf keine Rolle spielen.

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Korrekt, das gleiche gilt im übrigen für Künstler. Ist natürlich klar, dass sie überwiegend links und fortschrittlich sind, die Kunst strebt ja in der Regel nach Verbesserung, nicht nach Erhalt des Schlechten (dem Wahren, Schönen, Guten).

Helmut Schmidt hat sinngemäß mal gesagt, er beantworte zwar auch Fragen jenseits der Politik, aber er erwarte nicht, dass seine Antworten ernst genommen werden. Seine Kompetenz liege im Bereich Politik, da allerdings nehme er auch nicht ernst, was irgendein Künstler oder Sportler sagt.

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[Re]: Nein, mir fehlt das Mitgefühl nicht, im Gegenteil werde ich gelegentlich auch diffamiert.

Ich twittere dann aber nicht (da ich ohnehin nicht twittere) oder verkünde nicht auf dem Marktplatz, wer angeblich dahinter steckt - wenn ich es nicht beweisen kann. Der erste Teil des Artikels deutet an, dass ich dem Laden offenbar eine Menge Leute verkehrt haben, die kein gutes Frauenbild haben. Wie kann die Frau dann wissen, wer von denen den Text abgeschickt hat oder ob es der Wirt selbst war.

Wenn sie einfach nicht ihn benannt hätte, sondern geschrieben hätte, von seinem Account, wäre ihr ncihts passiert.

Interessanterweise ist es ja genau das, was Sie beschreiben, was der § der "Üblen nachrede" verhindern soll, dass Menschen ohne Beweise öffentlich diffamiert werden. Frau G. hat einfach die falsche Methode gewählt, sich zu wehren, indem sie jemanden als Täter benannte, der es nicht unbedingt war.

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tja, man kann nicht alles haben. Zunächst einmal ist die Unschuldsvermutung natürlich unantastbar. Auch in Deutschland ist üble Nachrede so definiert, dass man nur abwertendes behaupten darf, was man auch beweisen kann - das konnte die Frau hier wohl nicht.

Man kann schließlich versuchen, über gewisse technische Möglichkeiten die Kriminalität im Netz stärker zu bekämpfen, aber das lehnt gerade das "liberale" Milieu ja kategorisch ab.

Daher sehe ich nicht den Skandal.

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[Re]: Sie kennen sich offenbar nicht besonders aus mit Strafverfahren, was ja eher positiv zu werten ist.

Aber da Law&Order den Geschäftsverteilungsplan verlinkt hat, konnte ich sogar sehen, warum die Richterin zuständig wurde. Sie hat ihre Arbeitszeit aufgestockt und daher wurden die "Buchstaben" neu verteilt, für die die Richter zuständig sind. Dabei geht man aber nicht danach vor, welche Angeklagten jetzt besonders unangenehm oder presseträchtig sind, sondern wie häufig bestimmte Buchstaben sind,. Seltene Buchstaben kann man leichter verschieben als häufige.

Daher wird M (wie Maier, Müller) ein Buchstabe sein, der selten wechselt, Y war früher ein leicht wechselbarer Buchstabe mit wenigen Verfahren, aber inzwischen nicht mehr (Yildiz, Yildirim usw.)....auch C ist sicher häufiger geworden (Celik usw., aber immer noch selten.

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Wann wurde in Deutschland eigentlich die "Sippenhaft" wieder eingeführt? Ich habe das wohl was verpasst.

Wenn die Richterin FDP-Mitglied ist, sollte es doch mehr als irrelevant sein, welcher Partei ihr Schwiegervater angehört.

Im übrigen ist es absolut absurd, dass wegen eines vergleichsweise unbedeutenden Verfahrens (Hausfriedensbruch) beim Amtsgericht gleich mal der Geschäftsverteilungsplan geändert wird....vermutlich musste der/die Vorgängerin in Ruhestand, wurde versetzt o.ä. - nur solche Gründe führen zu einer Änderung während des Jahres.

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[Re]: Ja, das sind die neuen Kampfbegriffe - Populismus vs. Elite. Dabei kann eigentlich nur der Populismus gewinnen, denn eine Elite, die sich selbst als besser betrachtet und das ständig heraushängen lässt, verliert sogar gegen Leute wie Trump - und das ist nicht so leicht.

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[Re]: Ich schließe mich Ihnen beiden an, traurig, dass auf einen so ehrlichen liebevollen Text (siehe der letzte Satz) so abwertend reagiert wird.

Allein den guten Rat am Ende will ich nicht negativ werten, denn tatsächlich wird es in Deutschland genügend Frauen geben, die ein Familienbild haben, das dem des Autors näher kommt und auch dieses Bild von der Liebe haben.

Ich frage mich eher, ob die ehemalige Freundin nicht eines Tages hinterfragen wird müssen, ob sie nicht doch auch mehr Verlässlichkeit gebraucht hätte im Leben, ich kenne keine Frau ab 50, die dazu noch so denkt wie unter 30.

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Ich möchte dem Autor einerseits danken für den offenen Bericht, aber auch ein paar Anmerkungen machen. Zunächst zu "Oh, Adham, du hast ein Feuer in meinem Herzen entzündet“, sagte sie schlichtweg: „Oh, danke, das ist nett.“ - das hat weniger mit Deutsch zu tun als mit Frau, glaube ich. Hier ist es eigentlich ziemlich normal, dass Frauen Komplimente kriegen, dass sie welche machen, ist ihnen nicht anerzogen worden.

Zum Familienbild auch noch ein Wort: hier hat der Autor gewissermaßen "Pech", dass er sicher sehr viel leichter Leute aus dem "fortschrittlichen" Milieu kennenlernt. Diese haben aber tatsächlich sehr häufig das von ihm beschriebene Bild von Liebe und Familie. Die etwas traditionelleren und konservativeren Deutschen sind dagegen seiner Vorstellung von Familie noch weit näher, dort heiratet man noch, dort glaubt man, dass man "in guten und in schlechten Zeiten" zusammen stehen und Krisen überwinden sollte.

Nur leider ist in Teilen dieses Milieus ein Misstrauen gegen Ausländer nicht zu übersehen, was aber keineswegs für alle gilt. Früher oder später wird er auch Menschen aus diesem Milieu kennenlernen, die sein Bild von Liebe, Familie und Erziehung eher teilen.

Bei mir ist es im übrigen umgekehrt, wir leben auch unter diesen "fortschrittlichen Menschen" und haben trotzdem das andere Bild von Familie. Insoweit freue ich mich, eine Reihe ausländischer Familien zu kennen, die mir zeigen, dass es nicht unnormal ist, wenn auch erwachsene Kinder noch Kontakt zu den Eltern haben und der Zusammenhalt stark bleibt.

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[Re]: gut, dass Sie einen Schritt weiter denken.

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[Re]: schön gesagt - am besten dann noch das Motto "unteilbar".

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[Re]: wohl weniger aus dem Christentum als aus der Aufklärung.

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danke für den Bericht. Ähnliches habe ich neulich in einem Artikel über Salvini gelesen und sogar Herr Gabriel im Tagesspiegel konnte eine solche Stimmung in Europa wahrnehmen.

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[Re]: also mit dem Amerika-Vergleich sollten Sie vorsichtig sein, die dortigen Ureinwohner wären vermutlich froh gewesen, einen Häuptling Salvini gehabt zu haben, der die Glücksritter aus Europa bremst.

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Der letzte Satz ist wichtig: " Auf der zentralen Mittelmeerroute ertranken dieses Jahr schon 1.250 Menschen."

Jetzt wäre zu klären, ob sich die Zahl seit der Kursänderung erhöht hat oder gesunken hat.

Danach kann man dann bewerten, ob der Kurs von Salvini nicht sogar Leben rettet. Klingt fies, aber wäre im Ergebnis der Fall, wenn sich weniger Leute auf die riskante Reise machen.

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die Kritik richtet sich wohl weniger - wie auch schon angemerkt wurde - dagegen, dass er kein Examen hat als dagegen, dass er nach 20 Semestern kein Examen hat.

Er hat also viel linke Hochschulpolitik gemacht, war somit in einem sehr speziellen Bereich, der mit der Lebensrealität der meisten Leute wenig zu tun hat. Sozusagen "Filterblase" hoch 5.

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Bei Vermummung wird auch oft nicht sofort eingegriffen, obwohl es eine Straftat ist. Das nennt man Deeskalation.

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Wenn mein Flugzeug einen Zwischenstop hat oder ich mit dem Zug reise und umsteige und dann zu spät am Terminal/Bahsteig bin, ist das auch kein Fall für die taz.

Eher finde ich es - bezogen auf einen andere Leserkommentar - rücksichtslos, wenn sich eine Gruppe Mitreisender denkt, ohne uns wird der schon nicht weiter fahren und alle sollen warten, bis die Damen und Herren die Ehre haben, den Bus wieder zu betreten. Die gleich Rücksichtslosigkeit, wenn Leute die Türen blockieren, weil irgendwer noch nicht da ist, der auch mitfahren wollte.

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[Re]: Sie haben jetzt gezeigt, wie Sie den Artikel verstanden haben. Haben Sie vielleicht auch einen Gegenentwurf, wie die Linken in Wirklichkeit denken und wo Mansour falsch liegt.

Ich könnte eine ganze Reihe von Belegen dafür aufbieten, dass es keine Strohmänner sind, die der Artikel benennt, sondern reale Menschen.

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Danke. Menschlichkeit muss immer Vorrang haben.

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Wirklich schrecklich. Ein kleiner Fehler und das Leben ist zu Ende. Er war bestimmt ein anständiger Typ, wie der Artikel ja auch sagt, gerade am Ende.

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[Re]: "Nachzug" bedeutet, dass die Familien schon getrennt sind. Sie werden als nicht "auseinander gerissen". Und für anerkannte Flüchtlinge gibt es auch Nachzug - nur bei subsidiärem Schutz nicht.

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[Re]: Problem ist eben auch, dass die Grünen eine Lobby-Partei für Sozialarbeiter, Rechtsanwälte, Frauenbeauftragte sind, nicht für Hermes-Paketfahrer, Küchenhilfen oder Foodora-Lieferanten.

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Dank an Herrn Reh, das ist das beste, was ich seit langem gelesen habe zum Problem.

Die Entflechtng könnte auch anders gelingen, wenn die Parteien links der Mitte sich einfach auf eine klare Linie festlegen würden, die die Partei in dieser Frage vertritt. Wenn die Linke den Jelpke-Ansatz verfolgen will, könnte die SPD den "härteren" Ansatz vertreten - und das dann aber auch einheitlich, also für Ankerzentren, erleichterte Abschiebungen usw.

Während umgekehrt in der Linken kein Platz mehr für Entscheidungen wäre, die gegen offene Grenzen für alle ausfallen.

Derzeit verlieren die linken Parteien auch, weil sie in dieser Frage total diffus sind. Man kann alle Positionen finden, siehe "Familiennachzug als Bedingung" für große Koalition, für viele SPD-Wähler sicher alles andere als das.

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[Re]: Sie meinen, wenn man 1 Mio Leute aufnimmt, von denen Sie bei den Asylsuchenden nicht mal Integrationsbereitschaft erwarten, gewinnen die "bräunlichen Kartoffeln" nicht "noch mehr Überhand"?

Aus meiner Sicht hat die erste Million das Gegenteil bewiesen. Die AfD war krass im Sinkflug, nachdem man Lucke, Henkel und Co los geworfen war - übrigens auch nicht gerade die Freunde der Oma mit 6 Kindern.

Dann kam der Spätsommer 2015 und seitdem werden sie immer stärker, egal wie weit sie nach rechts driften.

Worauf also stützen Sie Ihre These?

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immerhin weiß ich jetzt, wo Frau Kappert jetzt ist....lang schrieb sie ja in der taz.

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gibt es Campact eigentlich noch. Vor 2 bis 3 jahren hat man einiges von denen gehört, aber zuletzt gar nichts mehr. Von daher kann ich verstehen, wenn der Herr sie nicht kannte (bzw. vergessen hat).

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[Re]: Warum, ich finde die Analyse ganz brauchbar. Wenn man den Feminismusbegriff von Saudi-Arabien übernimmt, also dass es ein Fortschritt ist, dass Frauen Auto fahren dürfen (vielleicht auch in ein paar Jahren eine Fahrschule finden), dann kann sich der Patriarch hier eine Weile zurücklehnen. Wenn man den Begriff dagegen für rückständig erklärt, lässt man nur die europäische Perspektive gelten.

So einfach ist das alles nicht, wie manche es darstellen wollen.

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[Re]: Da es um Kopftücher für Kinder geht, wird man bei Bärten das Problem nicht haben.

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Alice Schwarzer wird man kaum vorwerfen können, sie fände es gut oder auch nur egal, wenn Frauen mit Kopftuch angegriffen werden, was ja zum Glück noch sehr selten ist und hoffentlich auch bleibt.

Sie findet nur, dass der weit häufigere Vorgang, dass Frauen angegriffen werden, weil sie kein Kopftuch tragen, mehr Aufmerksamkeit verdient.

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Wenn nur die Autoren zufrieden sind, die Leser aber weg bleiben, wird ein Vertrag handeln. Ich sage nicht, dass es so war, aber die Perspektive des Artikels ist leicht verengt. Und unverschämt ist es schon mal gar nicht "Unermüdlichkeit" zu loben, die weit über normalen Fleiß hinaus geht.

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[Re]: Kennen Sie Leute mit Migrationshintergrund. Also normale Leute, die ihr Geld selbst verdienen und sich in Deutschland wohl fühlen, Deutsch gelernt haben, manche besser, manche schlechter?

Ich kenne viele davon und keiner denkt wie die beiden Autorinnen der taz, aber sehr viele wie "Nesrin". Fans von Merkels offenen Grenzen ist bei denen keine(r).

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Das liegt doch nur an der erhöhten Anzeigebereitschaft gegenüber Ausländern.....

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[Re]: ja, man kann als "Nichtbetroffener" dieses Gefühl doch gar nicht einordnen, wie ein Toni Kroos nicht bei Herrn Özil.

Dieser Artikel hat daher nur seine Berechtigung, wenn die beiden Autorinnen Frauen aus Chemnitz sind.

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[Re]: War es denn in den von Ihnen geschildeten Fällen auch so, dass die Frauen verjagd wurden und als Ausländerfeinde (oder Männerfeinde?) bezeichnet wurden, wenn sie sich über das Verhalten beschwert haben?

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Die EMMA hat doch gar nicht behauptet, dass diese Frauen alles völlig objektiv schildern. Sie hat nur mal andere Stimmen zu Wort kommen lassen als die, die man die ganze Woche über lesen, sehen und hören konnte. Sie hat dafür nicht Nazis oder Hooligans befragt, sondern Einwohnerinnen der Stadt und zwar wenige, weil viele der Presse so misstrauen, dass sie nichts mehr sagen wollten.

Der Bericht behauptet nicht, die Wahrheit über das Leben in Chemnitz zu schildern, sondern dass er Chemnitzer selbst zu Wort kommen lässt, wie sie die lage sehen. Den Bericht, der den beiden taz-Autorinnen vorschwebt, den dürfen sie gern in den nächsten Wochen hier veröffentlichen, ich werde ihn gern lesen und ggf auch bezahlen, wenn wirklich so gründlich recherchiert wird, wie es in dem Artikel als wünschenswert dargestellt wird.

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[Re]: nein, echte Wissenschaft zeichnet sich durch Methodik aus. Insbesondere forscht sie "ergebnisoffen". Eine "Wissenschaft", die nur ihre Thesen bestätigt sehen will und daher auf Empirie und andere männlich-weiß-geprägte Methoden verzichtet, ist keine Wissenschaft.

Genau das ist der Hauptvorwurf an die Gender-Lehre.

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Andreas V: Die Verknappung von Wohnraum durch die lukrativere Vermietung als Ferienwohnung ist unabhängig davon ein Problem, ob die Gäste laut oder leise sind.

Im übrigen ist man auch kein Arschloch, wenn man mal nachfragt, ob eine Wohnung, die offensichtlich nicht ihrem Zweck entsprechend als Wohnraum genutzt wird - in der Regel auch ohne die Gewinne zu versteuern - denn angemeldet ist.

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[Re]: Ich findend den Beitag von Danieldefoe im "deskriptiven" Teil durchaus wertvoll. Denn tatsächlich ist der "linke Diskurs" im 21. Jahrhundert sehr weit vom KI und Grundgesetz entfernt wieder sehr "totlitär" geworfen - wir sind die Guten und dürfen es daher mit den Regeln (der Herrschenden) nicht zu genau nehmen, weil sonst alles bleibt wie es ist.

So hat der Linke Diskurs aber eben auch alle "Ungläubigen" nach und nach verloren.

Frau Maier gibt eigentlich eine Antwort, woran das liegen könnte. Welcher weiße Mann kann denn noch Parteien wählen, die in ihm ständig den Buh-Mann sehen?

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[Re]: gut, dass Sie nicht unter dem Stein geblieben sind.

Schade, dass Sie nicht den Pro-Beitrag geschrieben haben, den Daniel Schulz geschrieben hat. Hätte mir besser gefallen.

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[Re]: ich möchte die taz hier in Schutz nehmen. Obwohl ich politisch sicher weit näher an Janus als an den meisten taz-Autoren stehe, gibt es hier immer wieder großartige Artikel, für die ich dann auch zahle.

Besonders hervorheben möchte ich derzeit Herrn Jakobs und seine Artikel zu Flüchtlingsthemen. Ich bin zwar überhaupt nicht seiner Meinung, was diesen Themenkreis betriff, aber er recherchiert sehr gründlich und schreibt außerordentlich objektiv ohne die typischen emotionalen Empörungsbegriffe, die man bei einigen anderen Autoren immer wieder findet.

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Was heißt, dass dann die "traurige Vorstellung vorbei" war.

Dass der traurige Teil der Veranstaltung vorbei war - und die eigentlich geplante Diskussion begann.

Oder wurde die Diskussion abgebrochen?

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"sondern um die Frage, ob man sie größer macht als sie sind? "....

Die Frage stellt sich aber doch auch bei mancher Gegendemo der vergangenen Jahre. Wenn da 24 Hanseln, von denen mehr als die Hälfte schon weit über 70 ist und die jüngeren vom Alkohol gezeichnet, durch die Straßen marschiert wären, hätte das niemand wirklich ernst genommen. Durch die Gegendemos und die teilweise damit verbundene Gewalt wurden die eher gestärkt.

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Ich frage mich, warum man eigentlich unter "falscher Flagge" fahren muss, also als "Vermessungschiff" bzw. das andere Schiff als eine Art "Sportboot". So macht man sich doch erst angreifbar?

Oder gibt es konkrete Gründe dafür?

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"In einem Universum, in dem die große Überzahl der Protagonist*innen immer noch männlich, weiß und heterosexuell sind, sorgt die Besetzung einer lesbischen Superheldin in jedem Fall für Aufregung. " - ich sehe da einen Widerspruch zu der Kritik, sie sie "nicht lesbisch genug" oder vielleicht sogar "gar nicht lesbisch".

So etwas kritisieren doch wohl eher keine "weißen alten Männer"? Oder??

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Ich möchte dazu 2 Dinge anmerken: zum letzten Satz: natürlich ist der Aufenthalt bekannt, aber man setzt ja gerade darauf, dass die Polizei nicht dorthin geht, um den Aufenthalt zu beenden, wie es bei der bestehenden Ausreisepflicht ja ohne das Kirchenasyl der Fall wäre.

Zum zweiten. Es sollte wohl selbstverständlich und für die nicht besonders armen Kirchen auch möglich sein, für diejenigen aufzukommen, die man - nach Rechtslage bei Bestehen des Kirchenasyls - gegen die Entscheidung von Behörden und Gerichten nicht abgeschoben sehen will. Sich auf anderer Leute Kosten als moralisch höher stehend aufzuspielen, gefällt mir gar nicht.

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[Re]: Obwohl ich "Einfachich" komplett zustimme (das gleiche gilt auch für das Frauenbild einiger "Fortschrittlicher", wonach Frauen ohne Hilfe es zu nichts bringen können...), finde ich Ihren Beitrag leicht ungerecht.

Die einzige Begründung, mit der man "einfachich" kritisieren kann, gibt hampelstielz ja auch: er lehnt das ganze System und damit alle, die sich damit arragieren und darin Erfolg haben. In diesem Sinne ist der Migrant im Sozialleistungsbezug natürlich der "bessere" Migrant, weil er das System nicht stützt, sondern schwächt.

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[Re]: sehr guter Gedanke am Ende.

Letztlich läuft nämlich die Identitätspoltitik tatsächlich auf ungleiche Rechte für verschiedene Gruppen hinaus und ist damit ein ganz gefährlicher Bruch der Verfassung (Art. 3 GG).

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[Re]: Wenn ein Mietvertrag auf 2 Jahre befristet ist, läuft er genau 2 Jahre und es gibt vorher kein Kündigungsrecht.

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[Re]: Der Erfinder hat es erklärt: neben dem "2. Aufguss von metoo", der jedem spontan einfällt, ist es aus Sicht des Autors eher der Umstand, sich "zwei" Nationalitäten zugehörig zu fühlen.

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"Vermeintliche" Opfer meint, dass der Opferstatus allein aus der eigenen Empfindung abgeleitet wird. Also nicht objektivierbar sein muss.

Damit wird aber jede Diskussion oder Lösung unmöglich, gleiches gilt auch bei Teilbereichen von metoo und erst Recht bei Aufschrei und anderen "Befindlichkeitsdiskussionen". Wenn jeder selbst definiert, ob er Opfer ist, sofern er irgendein Kriterium aufweist, dass diesen Status ermöglicht, wird das Ganze beliebig. Dicke, Rothaarige, blasse Brillenträger - da gibt es auch unter den "weißen Männern" noch genug Opferpotential.

Eine Problemlösung kann aber nur aufgrund objektivierbarer Kriterien stattfinden, nicht aufgrund von subjektivem Unwohlsein. Weil man nicht vorher weiß, wer wie empfindlich ist und wo mancher seinen "wunden Punkt" hat.

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[Re]: sehr schönes Bild.

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[Re]: Bravo, dickes Lob von mir. Ihre "psychologisch-politischen Analysen" sind immer wieder bemerkenswert.

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Gefällt mir sehr der Artikel, vor allem weil er über das Thema hinaus die Frage aufwirft, wo die Grenzen des "subjektiven" Diskriminierungsbegriffs liegen, den einige ja gern für sich reklamieren.

Toll geschrieben noch dazu und eine kluge Analyse.

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Hat der letzte Parteitag nicht gegen Frau Wagenknecht beschlossen, dass jeder kommen darf, der will. Aber für Weißhelme gilt das nicht?

Ich versteh langsam gar nix mehr.

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[Re]: komisch dass bei Ihnen die Bilder fehlten, hier waren Özil und Gündogan dabei, es waren ohnehin viel mehr Spieler im Album als mitfahren durften.

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tja, da hat der Buschkowsky wohl den falschen Tag gewählt. Nomalerweise hätte man das Interview wohl diskutiert - aber so hat Özil ihm die Show gestohlen.

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und hier noch ein Link, wo man all das nachlesen kann:

www.finanztip.de/k...igung-mietvertrag/

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Inhaltlich ist der Artikel aber "Bildzeitung von links" - aber wichtiger als kluge Gedanken ist wohl die richtige politische Einstellung.

So bin ich sicher, dass die Badehosen-Typen - so man sie fängt - keine 2 Jahre Haft bekommen werden. Vergewaltigung in der Ehe war immer strafbar, nur nicht als "Vergewaltigung". Den Fall mit der Frau mit dem Kopftuch kenn ich nicht, aber bloß weil ein Opfer ein Kopftuch trägt, muss der Täter kein Rassist sein, es gibt ja zB Ehemänner, die ihre Frauen töten (mit Kopftuch).

Das ganze ist "Linkspopulismus" hoch 10.

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[Re]: sehr schön gesagt.

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In Deutschland gibt es auch lange Kündigungfristen für Wohnungsmiete, die mit der Dauer des Mietverhältnisses steigt. In Deutschland genießen darüber hinaus alte Mieter auch zusätzlich Räumungsschutz, wenn zB eine Gesundheitsgefahr nachgewiesen ist. Die Vermieterin hätte mit der erfolgreichen Kündigungsklage also die Wohnung noch keineswegs sicher "leer" gehabt.

Das Problem, das hier behauptet wird, gibt es so nicht.

Zudem sollte man berücksichtigen, dass der verstorbene Mieter erst mit über 60 in die Wohnung eingezogen ist, die für eine Einzelperson sehr groß ist. Vermutlich war er solventer und "sicherer" als zB eine arme Familie, deren Vater ja jederzeit arbeitslos werden könnte.

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Ich finde auch, man sollte das alles erst mal "ganz gründlich ausdiskutieren", es gibt ja auch andere Interessen als bloß Wohnungen....

Ich dachte, die Zeiten wären vorbei, vor 30 Jahren hab ich den Spruch öfter gehört, aber in WGs - nicht von führenden Politikern bei eklatantem Mangel.

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[Re]: ja, das wird der Wohnungssuchende bestimmt einsehen.

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Guter Artikel, allerdings finde ich, dass alle die Argumente der Neu-AfD-Wähler gar nicht schlecht sind, man sollte nur trotzdem nicht die AfD wählen.

Das Asylrecht ist weder zum Augleich eines Wohstandsgefälles gedacht noch ist es unproblematisch, in einem Hochlohnland mit Arbeitslosigkeit bei gering Qualifizierten eine hohe Zahl weiterer gering Qualifizierter aufzunehmen. Der Vorwurf, hohe Moral ohne Sinn für Realität und Wirtschaft vor sich her zu tragen, geht also nicht ganz ins Leere.

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ich finde es unsagbar peinlich, wie Berlin Symbolpolitik betreibt. Ein Beitrag weiter steht, dass das Lasego schon wieder überfordert ist mit den deutlich gesunkenen Zahlen - vielleicht sollte man erst mal Sachpolitik machen und das eine oder andere Problem lösen, statt solche Schaufenster-Politik.

Flüchtlinge hätten zB auch gern Wohnung und Arbeit....wollen vielleicht sogar Kindergeld beantragen oder Heiraten. Nichts davon funktioniert, aber dafür plant man überregional die ferne Zukunft.

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[Re]: Auch wenn sie den Rechtsstreit in erster Instanz gewonnen hat, war die Wohnung dadurch ja noch nicht frei.

Von daher verstehe ich den Vorwurf nicht, sie sie "noch immer nicht eingezogen". Nach dem Tod des Mieters haben die Erben ja auch noch das Recht, die Möbel auszuräumen usw.

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[Re]: der EuGH verurteilt Staaten, private Schiffe sind an diese Rechtsprechung nicht gebunden (wollen sie aber natürlich gern als Vorwand nehmen).

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[Re]: Er ist doch erst als Rentner dort eingezogen, wenn Sie mal die 18 von seinen 82 Jahren abziehen. Vielleicht war er sogar selbst "Gentrifizierer" und vorher wohnte da eine Familie in Sozialleistungsbezug.....

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[Re]: 18 Jahre sind nicht "Jahrzehnte".

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[Re]: Der Mann ist doch gestorben, der Rechtsstreit ist damit beendet.

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Mieten ist Nutzung auf Zeit. Das scheint durch das moderne Mietrecht mit zahlreichen Schutzvorschriften gegen unbillige Kündigungen leider in Vergessenheit geraten zu sein.

Wer eine Wohnung "für immer" haben will, sollte sie besser kaufen.

Mehr gibt es nicht zu sagen.

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[Re]: sehr schön erklärt.

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Ich finde den Artikel hervorragend. Er schlägt sich nicht blind auf eine Seite, sondern nennt auch Argumente, die einen skeptisch auf das Kopftuch blicken lassen.

Wobei wir nach dem Bild ja sogar eine etwas extremere Form der Verhüllung haben, die schon sehr konservativ erscheint, viele Frauen tragen das Kopftuch eher leger, vielleicht zu Jeans und Bluse. Aber diese mantelartigen Gewänder zum Kopftuch befremden noch zusätzlich und wirken geradezu archaisch.

Jedenfalls kann ich gut verstehen, dass viele Leute Probleme mit solcher Kleidung haben - die ja auch eine Aussage zu anderen Frauen beinhaltet, die sich weniger verhüllen. Diskriminierend finde ich es nicht, wenn ein Arbeitgeber solche Diskussionen mit den anderen Mitarbeitern nicht will und eine Lehrerin mit einer klaren Aussage gegen das Neutralitätsgebot fände ich auch befremdlich.

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[Re]: so seh ich das auch.

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[Re]: dann würde ich vorschlagen, dass Sie ihr Verhalten ändern - das kann man nämlich - etwa beim Einkaufen. Dann müssen Sie sich nicht mehr schämen.

Man kann von niemandem Unmögliches verlangen, Sie sind nicht Gott und für das Elend der Welt verantwortlich. Tun sie, was Sie können, das ist mehr als die meisten anderen tun und damit auch mehr als genug.

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[Re]: Klingt eher so, als würden Sie sich gerade nicht schämen, sondern sogar als moralisch höher ansehen.

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Gering Qualifizierte sind ausreichend bei den Flüchtlingen nach Genfer Konvention und Asylrecht vertreten, incl. Familiennachzug. Da muss man nicht weitere Konkurrenz für die bereits hier lebenden gering Qualifizierten schaffen, bei denen die Arbeitslosigkeit ohnehin schon am höchsten ist.

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Soll hier an der Unschuldsvermutung gerüttelt werden? Wenn sich nicht mehr nachweisen lässt, kann man auch nicht für mehr verurteilen - selbst wenn sich Nazis dadurch bestätigt fühlen. Ich denke, niemand bei der taz wünscht sich politisch motivierte Urteile.

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Ich denke, die Strategie, Steuern zu kürzen für Teile der Politik, die einem nicht passen, dürfte nach hinten los gehen - weil zuletzt die Neue Rechte all diese Stratgegien gekapert hat und sicher eher im reichen Milieu anzusiedeln ist als diejenigen, die Flüchtlinge unterstützen.

In der Folge würden also die Rechten sicher leicht die fehlenden Einahmen für Frontex ersetzen - aber ihre Steuern kürzen, wo es um Sozialleistungen geht oder Gender oder Minderheitenrechte....

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Ich halte von dem Artikel wenig, denn es gab vor gut 1,5 Jahren ein Bild eines ertrunkenen kleinen Jungen, der sehr viel Empathie in Europa hervorrief - ganz ähnlich den Fußball-jungen in der Höhle jetzt.

Wenn aber jetzt jede Woche 15 Jungen mit ihrem Trainer in einer Höhle fest stecken würde, würde das Interesse auch nachlassen und man würde irgendwann die Frage stellen, ob man in Thailand die Höhlen vielleicht besser sichern und die Menschen besser aufklären müsste.

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[Re]: Das stimmt so nicht, gerade auch Eltern von behinderten Kindern haben sich abgewendet, weil sie Inklusion wollten - aber nicht so! Sondern mit wirklicher Integration der Kinder in die Regelschulen, nicht nur als "Beiwerk", das aber nichts kosten darf.

Die Inklusion der alten Landesregierung war fast ein Sparprogramm, man verkleinerte und schloss die teuren Förderschulen, aber stattete die Regelschulen nicht wirklich besser aus.

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Toller Artikel, danke für das Interview!

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"Ein freundliches Gesicht für Menschen in Notsituationen, das ist klar, wird sie künftig nicht mehr zeigen."

Doch, aber wie sie am Ende (meines Erachtens richtigerweise, nicht "gelogen") sagt, sind diejenigen, die durch ein anderes Land an der Grenze ankommen, nicht zwingend in einer besonderen Notsituation. Sind sie es, erhalten Sie auch zukünftig Asyl, sind sie es nicht, wird man ihnen aber eben kein "freundliches Gesicht zeigen".

Der Satz gilt nach wie vor.

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[Re]: gute Analyse, so kommt es mir auch vor.

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Seehofer will doch auch was tun - den Vorwurf kann man ihm wohl nicht machen, dass die Kanzlerin im Gegensatz zu ihm was tut. Ich sehe auch eher, dass Frau Merkel sich unter Berufung auf "Außenpolitik" immer wieder weigert, Probleme in Deutschland anzupacken.

Seltsamerweise konnte sie die Zurückweisungen an der Grenze 2015 ohne Rücksprache beenden und hat danach erst angefangen, um eine Verteilung in Europa zu werben - wo die anderen aber nicht mehr wollten.

Wieso sie jetzt für die Rückkehr zur vorherigen Lage (die doch der "humanitären Ausnahmesituation geschuldet" war) die Zustimmung Europas braucht, während Skandinavien und viele andere Länder ihre Grenzen längst geschlossen haben -ich verstehe es nicht.

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zum einen hat gestern Khedira die Hymne mitgesungen und Gündogan hat sich von seinem "mein Präsident" ausreichend klar distanziert, denke ich. Damit ist den Rechten viel Munition genommen.

Umgekehrt haben gestern Mexikaner auf der berüchtigten Berliner Fanmeile mitgeguckt und ihren Sieg gefeiert und zwar ohne dass sie geschlagen oder bedroht wurden - ganz so schlimm ist es wohl doch nicht. Es gibt viele Länder, wo das nicht so einfach möglich wäre.

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auch dazu gab es schon Artikel. Zum Beispiel einen, der sich mit Eltern beschäftigte, die sich die Frage stellten, ob sie ihr schwer behindertes Kind abtreiben lassen sollten oder auch solche über Eltern, die mit behinderten Kindern leben.

Dass es andere auch schwer haben, nimmt diesem Artikel doch nicht die Existenzberechtigung, es ist schon eine extrem besondere Situation, wenn beide Kinder einer Familie von einer derart brutalen Diagnose betroffen sind.

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Es sind endlos viele wirksame Medikamente durch Forschung entstanden, gerade zuletzt fast immer im Bereich der Gentechnik. Von Zufall kann keine Rede sein. Und wenn man die Krankheiten versteht, auch seltene Krankheiten, dann kann man einen Wirkstoff, der für ähnliche Mechanismen im Körper entwickelt wurde, auch für diese Krankeit testen. Natürlich ist das für die ersten Menschen nicht ohne Risiko, aber eben auch eine - die einzige Chance.

Ich wünsche den Eltern und ihren beiden Söhnen alles Gute.

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toller Artikel, danke.

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[Re]: und woran erkennen Sie, ob die Südfrucht aus einem zionistischen oder einem Betrieb stammt, in dem auch viele arabische Israelis oder sogar Palästinenser arbeiten?

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Sie meinen, die Beamten hätten sich besser in bunten Clownskostümen oder gar in Uniform unauffällig unter die Demonstranten gemischt?

Ich sehe den Skandal nicht.

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[Re]: schlauer Beitrag...im diesem Sinne ist meines Erachtens auch das "verdienen" am Ende gemeint. Man sollte als Künstler anders sein, anderes erzählen können als grauen Durchschnitt.

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wer die Freiheit der Rede und der Gedanken einschränken muss, hat wohl geringes Vertrauen in die eigenen Argumente. Man bedenke, das gleiche kann sich auch leicht ins Gegenteil verkehren, dann sind auf einmal die Linken außen vor und geächtet.

Ich bin eher dafür, auf die Kraft der Argumente zu vertrauen, gerade bei Schriftstellern, als auf Ausschlüsse.

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Die "eingedampften Asien-Referenzen" machen Betroffene wütend? Dafür hätte ich gern einen Beleg. Mir kommt es vor, als würde es eher ein paar Wohlstands-Kids im Elfenbeinturm erregen.

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[Re]: Das war eigentliche eine Antwort an Herrn Leiberg und seine Frage an mich.

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die Milliarden sollte man besser in den Bau neuer Wohnungen investieren, statt den Bestand aufzukaufen. Dann sind es nämlich am Ende mehr Wohnungen als jetzt, die bewohnt werden können und es wird nicht nur denen, die eine Wohnung haben, eine billige Miete garantiert.

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darauf gibt es 2 Antworten. Die eine ist rein wirtschaftlich: alle Arbeit, die aus Steuern und Sozialabgaben bezahlt werden muss, ist immer notwendigerweise schlechter bezahlt als "produktive" Arbeit, die also Werte schafft und aus der die Steuern und Sozialabgaben erst finanziert werden.

Die andere Frage ist schon angesprochen. Es ist nicht nur Geld, das eine Rolle spielt - sonst hätte ich einen anderen Beruf gewählt - sondern auch Freizeit, Ansehen, Einfluss/Macht und "Befriedigung". Bei der Berufswahl spielen all diese Komponenten eine Rolle und wer weniger am Geld interessiert ist, der/die dürfte beim GenderPayGap eigentlich gar nicht einbezogen werden.

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Man kann es auch ganz kurz sagen: man kann nicht alles haben, alles hat seinen "Preis". Wenn man gefährliche Arbeiten macht - etwa als Berufssoldat oder in gefährlichem Umfeld - verdient man mehr und lebt ggf. kürzer.

Wenn im Schnitt Frauen und Männer hier verschieden Prioritäten setzen, ist das keine Diskriminierung, weder von Männern noch von Frauen. Sondern es ist die Folge ihrer Entscheidung, dass sie a) mehr verdienen aber b) dafür riskieren, kürzer zu leben.

Das lässt sich auf viele andere Bereiche übertragen.

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naja, immerhin ist die Autorin ehrlich. Wenn sie Ihrem Sohn immer die doppelte Botschaft sendet, dass er sich so nicht verhalten soll, aber andererseits gerade dieses wilde und undisziplinierte "so toll" an ihm findet, dann muss sie sich nicht wundern, wenn er auch die zweite Botschaft bedient.

Klarer wäre es, ihn in Bereichen "wild" sein zu lassen, wo es niemanden schädigt und in anderen Bereichen eben auch klar zu sagen, dass das so nicht geht.

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ich finde es erfreulich ehrlich, dass hier mal ganz klar ausgesprochen wird, dass die Migration als Mittel angesehen wird, das System zu bekämpfen.

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Das Neutralitätsgebot - aus dem das Neutralitätsgesetz folgt - gibt es seit Ewigkeiten mit sehr guten Gründen. Es soll das Vertrauen des Bürgers stärken, der mit Hoheitsträgern konfrontiert wird, dass diese "unabhängig von der Person" nur "nach Recht und Gesetz" entscheiden. Daher sind Bekenntnisse - ob politisch oder religiös - nicht erwünscht, sie untergraben dieses Vertrauen (ich werde schlechter behandelt, weil ich kein Muslim bin, Linker (bei einem Richter mit CDU-Kuli) oder Fan des falschen Vereins). Bei besonders herausgehobenen Amtsträgern kommt dazu noch eine Uniform oder Dienstkleidung (Robe), die noch deutlicher den Menschen zurücktreten lassen und das Amt nach vorn treten lassen soll.

All dies hat sich bewährt und ich lege keinen Wert darauf, dass eine für eine Minderheit diese Regel über den Haufen geworfen wird. Ich hätte bei einer Richterin mit Kopftuch z.B. kein Vertrauen, dass über eine vergewaltigte Prostituierte wirklich unbefangen verhandelt würde.

Zuletzt: wer das Kopftuch unbedingt im Dienst tragen will, zeigt damit bereits, dass er genau das nicht will, was das Neutralitätsgebot erreichen soll. Dass das Gesetz wichtiger ist als die Weltanschauung.

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das ist aber ein reichlich wissenschaftlicher Ansatz, ich finde nicht, dass der dem Problem der gefühlten Gerechtigkeit gerecht wird, wie die "außerparlamentarische Opposition" ihn vertritt.

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[Re]: gefällt mir.

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das Verhältnis bei den Studierenden sagt doch sehr wenig aus. Professor wird man erst, wenn man promoviert und graduiert hat - wie ist da das Verhältnis? Wie viele Frauen nehmen diesen Weg auf sich?

Zweiter Punkt: wenn in bestimmten Bereichen fast keine Frauen studieren, geschweige denn dann weiter graduieren, dann wird man in diesen Bereichen NIE ein ausgewogenes Verhältnis herstellen, also etwa MINT-Fächer.

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An dem Artikel finde ich problematisch, dass absurde Auswüchse wie das Zitat mit der unterwürfigen Frau, Verbrechen und Heroisierung von Mördern mit einer "Männerrechtsbewegung" in einen Topf gerührt werden, die durchaus auch berechtigte Anliegen vertritt.

Dass sich in jeder Bewegung auch extreme und "Gestörte" finden lassen, je mehr, desto größer sie ist oder je randständiger sie ist, hat wenig Neues.

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[Re]: tja, das ist weniger "start-up" als kriminell. Weiß die Staatsanwaltschaft von dem Fall?

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Gewalt gegen Sache - jedenfalls die individuellen Personen gehören - ist immer auch Gewalt gegen diese und eine massive Einschüchterung. Es geht sehr an die Nieren, wenn ein verschmähter Liebhaber oder eine Verflossene (nur 2 Beispiele) immer wieder mal das Auto zerkratzen, die Reifen sind kaputt und man weiß an jedem Tag nicht, ob wieder was passiert ist.

Die Mitarbeiter des Hotels hat die Blumenhändlerin ja auch selbst als Opfer erkannt.

Wenn bei ihr selbst alle paar Wochen die Schaufenster beschmiert und zerkratzt werden, ab und zu auch eingeschmissen, die Blumen umgetreten (fällt für sie aber wohl nicht unter Sachen, da sie ja leben) - dann würde sie das auch als Angriff auf sich selbst wahrnehmen.

Trotzdem ein interessantes Interview.

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man sollte vielleicht schon anmerken, dass diejenigen, die bleiben sollen, nur recht kurz in diesen Zentren bleiben sollen und dann auf die Gemeinden verteilt werden, wo die Ehrenamtlichen und Profis als weiter genug zu tun haben dürften.

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Sie hätten Ihrem Beitrag wenigstens eine Trigger-Warnung voranstellen sollen.

Bei "Der Epping" haben Sie offenbar etwas ausgelöst.

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Zitat: "Aber wie soll dieser weiße Wissenschaftler beantworten können, wie beleidigend, verletzend und diskriminierend das N-Wort aus Sicht von Betroffenen ist?"

Die Deutungshoheit über die deutsche Sprache muss man jetzt nicht Leuten überlassen, egal welcher Hautfarbe, die sich "verletzt fühlen". Herr Yüksel hat dazu vor Jahren schon sehr viel richtiges geschrieben. Der objektive Sinngehalt eines Wortes hängt nicht davon ab, ob irgendwer dabei etwas "fühlt". So kann man jedes Wort zu einer Beleidigung umdeuten und umgekehrt ("fett" ist ja zeitweise auch positiv besetzt gewesen).

Von daher war es durchaus angebracht, einen Sprachwissenschaftler zu dem Wort zu befragen - auch wenn es heute als beleidigend gilt, war es eben ursprünglich der "neutrale" Begriff im Gegensatz zu einigen beleidigenden Formen.

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und Frauen, sie sich zu unzüchtig kleiden, müssen sicher auch damit rechnen, dass Männer sich nicht im Griff haben?

"Soll natürlich keine Entschuldigung sein" - nicht wahr?

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[Re]: Frage: gibt es schon die ersten Kommentare, die den Zusammenhang zur isrealischen Politik hergestellt haben? Ich habe keine Lust mehr, diesen Mist ständig hier zu lesen.

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sehr gute Fragen von Frau Hecht. Muss ich auch mal los werden, wo ich deren Ansichten eigentlich seltenst teile.

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das ist doch recht einfach zu erklären. Gerade wie die Bewohner gar keine offiziellen Mieter sind und vermutlich auch gar keine offiziellen Bewohner von Berlin, kümmert sich der Bezirk auch nicht. Die Gefahrenabwehr dient ganz "abstrakt" allen potentiellen Bewohnern - egal wer. Daher wird das Haus gesperrt.

Ob die konkreten Bewohner Hilfe bekommen, richtet sich dagegen danach, warum sie hier sind. Als Touristen müssten sie sich an ihre Botschaft wenden, als Einwohner von Berlin hilft das Wohnungsamt und als Asylbewerber würden sie eine Unterkunft bekommen in einer Einrichtung.

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[Re]: man hat sich nicht von dem Film distanziert, sondern von Pegida. Ihr Beitrag ist ein Beleg, warum solche Filme nötig sind. Was wäre denn Ihr Vorschlag - alle wegsperren?

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nehmen wir mal an, es wird - nicht so selten passiert das ja - ein Dokumentarfilm über Verbrecher und ihre Resozialisierung gedreht. Würde man dann auch den Vorwurf erheben, dass zu wenig von den Opfer der Taten die Rede ist. In einer seriösen Kritik?

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sehr vernünftige Einstellung der Regisseurin. Man kann tatsächlich nicht alle in den Keller sperren und ein Film, der mich belehren will, statt mich neugierig zu machen und in mir Fragen aufzuwerfen - der interessiert mich nicht.

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ich finde, dass die Folge sehr elegant mit dem Thema umgeht. Der vorletzte Absatz des Artikels sagt es ja auch selbst, am schlechtesten kommen ja wohl die weißen alten Männer bei den Simpsons weg, Homer ist dumm und faul, Mr. Burns geht über Leichen in seiner Gier, Smithers ist devot ohne Ende - dagegen ist Marge schlau und Lisa ein Genie.

Dass das den 100-%-igen nicht gut genug ist, ist natürlich auch klar. Aber deren Bücher/Filme haben auch keine Relevanz außerhalb der kleinen sektiererischen Gruppe, weil man sie niemals freiwillig lesen würde und wenn doch, nicht verstehen mit all den Sternchen und Unterstrichen.

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wie kann man ein unmündiges Kind entmündigen, wie der Vorsitzende des Islamrates beklagt. Sobald es mündig ist, soll es ja selbst entscheiden dürfen.

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[Re]: Es geht in meinem Beitrag gar nicht um metoo, sondern den Artikel der taz. Der erst behauptet, das Patriarchat sei noch aktuell und später Herrn J. von der Bühne begleiten will, der das Ende des Patriarchats betrauert. Wenn dies aber erreicht ist, braucht es keine Frauenbeauftragten, Frauenforschung usw. mehr, dann kann man sich wieder auf das konzentrieren, was Menschen ernährt, Krankheiten heilt usw.

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kommt mir ein bisschen widersprüchlich vor, wenn die Autorin erst bestreitet, dass das Patriarchat schon beendet sei und am Ende dann in Triumphgefühle ausbricht, dass die Zeit der Männerherrschaft vorbei sei und man den armen Herrn Jessen ein wenig trösten solle.

Ich könnte mir vorstellen, dass man bald schon die Frau Hecht trösten muss, dass aufgrund des Erfolges bei der Gleichstellung sehr viele Stellen wegfallen, die allein diesem Ziel dienten, das ja erreicht ist. Dann wird wieder produktiv gearbeitet statt gelabert.

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wenn man politisch schon jeden Monat unbedeutender wird, bleibt wohl nur noch die persönliche Ebene. Lengsfeld ist doof und wir nicht.

Toller Artikel.

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Mir fehlt in dem Artikel der Hinweis auf den Grund der erhöhten Polzeipräsenz der letzten Tage. Laut anderen Berliner Medien gab es Flugblätter und persönliche Bedrohungen gegen die Nachbarn, keine (wahrheitsgemäßen) Angaben gegenüber den Strafverfolgungsbehörden zu machen.

Dass es zudem realtiv sicher nicht von Notwehr oder Notstand abgedeckt ist, einen anderen Menschen bis zur Bewusstlosigkeit zu würgen und ihm mehrere Knochen zu brechen, sollte auch klar sein.

Wer für das Ende des "fragilen Friedens" (der möglicherweise eher auf Einschüchterung beruhte?) veranwortlich ist, sollte also klar sein. Auch in der Rigaer Straße darf man Leuten nicht die Knochen brechen und Zeugen einschüchtern. Ggf. wird man das noch lernen müssen, wenn der Frieden weniger "fragil" werden soll.

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Der erste Satz fasst das Problem perfekt zusammen. Es hat etwas sehr autoritäres (ist das dann noch links), wenn man "gemeinsam gegen die Rechten" verlangt, aber natürlich nur genau so, wie man es selbst für richtig hält - und wer nicht dabei ist, ist selbst rechts.

Für mich ist die wichtigere Frage als der Kampf gegen rechts (nichts gegen rechtsextrem) die Verteidigung der Menschenrechte auf Gedankenfreiheit, Freiheit der Wissenschaft und Freiheit der Rede, dies alles durch einen gewaltfreien Diskurs. Mit gewaltbereiten Rechtsextremen ist daher keine Diskussion möglich (wobei Gewalt auch ist, Leuten zB das Lebensrecht abstrakt abzusprechen, ohne zur Tat zu schreiten).

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Gut, dass der Artikel am Ende auch die andere Seite mal erwähnt. Denn die "ambulanten Hilfen" sind noch weit mehr angestiegen als die sog. "Fremdunterbringung". Allein schon aus finanziellen Gründen wollen die Jugendämter eine solche gern vermeiden, aber dafür müssen die Eltern wenigstens gewisse Mindeststandards erfüllen können. Kinder, die nichts zu essen bekommen, die sich eher um die Eltern kümmern als umgekehrt, die körperliche Gewalt erleben - die können langfristig dort nicht bleiben.

Und zu den Fällen, wo die Kinder zum Vater wechseln: auch der ist Elternteil, dort ist der Maßstab nur, wer von beiden besser geeignet ist, fürs Kindeswohl zu sorgen. Hier ist das Problem oft, dass Mütter das Kind als Mittel zum Zweck "benutzen", zum Beispiel dem Vater den Umgang verwehren oder gegen ihn hetzen. Das kann nach hinten los gehen, auf einmal ist das Kind beim Vater, weil der Mutte die "Bindungstoleranz" fehlt.

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[Re]: wenn nur eine ganz kleine Minderheit weiß, was richtig ist und alle anderen sind Feinde, denen man das Leben schwer machen will - dann kann man hoffen, dass diese Minderheit niemals Macht haben wird - sonst ist Diktatur (wie ihre Definition ja richtig sagt) die notwendige Folge. Denn anders kann diese Minderheit die verachtete Mehrheit ja nicht unter Kontrolle halten.

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Sie lassen aber einen wesentlichen Gesichtspunkt weg, nämlich die uferlose Weite des Nazi-Begriffs von Herrn Schulz.

Wenn qua eigener Definitionsmacht auf einmal alle anderen Nazis sind und ausgegrenzt gehören, ihnen das Leben schwer gemacht werden muss - dann sind wir doch recht nah an einer sehr brutalen Diktatur.

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Wenn der Artikel sich wirklich auf Nazis beziehen würde, könnte man ihm zustimmen. Mit eine Hardcore-Nazi kann man nicht mehr diskutieren.

Aber die Namen Maron, Tellkamp und v. Hirschhausen (welcher? - sagt mir so nichts) sind sicher keine Nazis in dem Sinne, wie ich sie im ersten Absatz meine.

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" Es muss ja Gründe haben, dass uns keine Mobilisierungen gelingen, nichts, was auch nur im Entferntesten etwas von der Power der US- Frauenmärsche gegen Trump hätte."

Ich würde sagen, das eine bedingt das andere und umgekehrt. Man ist sehr einsam mit seiner super-elitären Ansicht und weil man das merkt, wird man noch arroganter und einsamer.

Kennt man im realen Leben doch auch von manchen Leuten- die sich immer weiter isolieren und dabei immer unfreundlicher werden (aber glauben, sie sind die einzigen, die auf dem richtigen Dampfer sind).

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ich sage mal so. Ich habe bis ungefähr zum 40 Lebensjahr voller Überzeugung linke Parteien und Grüne gewählt. Es waren Leute wie Frau Kresta, die mich davon überzeugt haben, auf der richtigen seite zu stehen.

Welche Leute mich veranlasst haben, diese Parteien nicht mehr zu wählen, dürfte auch klar sein. Herr Waibel ist vermutlich in keiner Partei, aber solche Leute gibt es dort natürlich auch, nach 20 Semestern im Studentenparlament treten sie an, die Welt auch im Großen zu verändern.....nur die Wähler laufen davon.

Außer in Berlin, da kann man so Wahlen gewinnen, aber dafür funktioniert auch nichts von dem, was eigentlich funktionieren sollte.

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die Aussage ist genau die, die Frau Kresta beklagt:

"Wir sind gut und die sind böse".

Besser als jedes Argument, vor allem wenn man keine hat.

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Nachtrag. Was fast schon absurd ist, wie die Linke sich gegenseitig in solchen Kleinkriegen über den richtigen Weg aufreibt - siehe auch Frau Schwarzer gegen die Netzfeministinnen (hat erstere eigentlich auch "nichts erreicht"?).

Schon allein dadurch wird man natürlich für viele unwählbar, durch solche Selbstbespiegelung.

Und Mehrheiten gewinnt man in einer Demokratie schon mal gar nicht, indem man nahezu die gesamte inländische Bevölkerung für mehr oder weniger dumm und gestört erklärt - nur die wenigen Super-Fortschrittlichen haben die Weisheit gepachtet.

Sorry, man mag sich wohlig und behaglich fühlen mit solchen Beiträgen, sicher auch in der eigenen Peer-Group viel Anerkennung bekommen. Aber wenn es um Erfolge geht, da wird sich schon zeigen, wohin die dumme Masse wandert...und ehrlich gesagt finde ich das nicht einmal schade. Um es hart zu sagen:

Es gibt nur eine Alternative, die ich noch schlimmer fände als Trump. Das wäre, wenn Herr Waibel mit der Mädchenmannschaft irgendwann an der Macht wäre. Aber zum Glück wird das auch nie passieren (hätte ich bei Trump allerdings auch nicht gedacht).

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Toller Artikel, der alles bestätigt, was die Kollegin geschrieben hat. Es wird nicht der sachliche Austausch gesucht, sondern mit rheotorischen Tricks (das Märchen voller Überspitzungen, Angriffe auf die "Generation", die eine Disaster hinterlassen hat, also personalisiert statt auf die Sachargumente eingehend) in Polemik geflüchtet.

Die alten sind die Bösen, die neuen die Guten. Wie sehr eine Minderheit, die ein Gedicht von einer Wand entfernen ließ, gesellschaftlich isoliert ist und als Besserwisser wahrgenommen wird, zudem eben wieder rein moralisch und NULL argumentativ rüber kommt - ein besseres Beispiel hätten beide Seiten nicht wählen können.

Die Kollegin argumentierte, man solle sich argumentativ auseinandersetzen, dieser Beitrag ist genau das Gegenteil, moralisierend, bewertend, von oben herab.

Q.e.d.

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Danke für den Kommentar, fast genauso gut wie der Artikel vom Wochenende.

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[Re]: das ist doch genau die Begründung des Gerichts. Baberowski beschreibt einerseits die Gewalt als Reaktion (Tatsachenebene), lehnt sie aber gleichwohl ab (Wertung). Während die Behauptung war, er billige sie - indem man das Zitat verkürzte.

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Man könnte fast glauben, der Artikel ist von einer rechten Seite die Vorurteile schüren will gegen das "links-grüne" Milieu, das natürlich Flüchtlinge willkommen heißt, überall, aber "not in my backyard", wie der Amerikaner sagt.

Aber ist ja die taz und er Artikel echt

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Hervorragender Artikel, der beweist, dass die taz durchaus auch noch eine liberale Seele hat. Heute abend werde ich zahlen.

Wer wissen will, was Wissenschaft ausmacht, den Unterschied zwischen Forschen, Analyse und Moral akzeptiert (man muss doch wohl auch gerade das "Böse" erforschen, um es bekämpfen zu können) und wer den offenen Diskurs der Herrschaft von vorgegebenen Meinungen vorzieht, der kann aus diesem Artikel sehr viel ziehen.

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[Re]: ich vermute, der Mann, um den es hier geht, sieht das anders. Sonst wäre er wohl kein Christ.

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klar, es geht in meinem Beitrag auch eher um die Verbände. Man kann natürlich sagen, dass Bauernkinder nicht mehr gemobbt werden als andere. Aber aus meiner Sicht hätte davor ein Satz gehört, wie ich ihn vorgeschlagen habe. Ich will nicht, dass Kinder dafür büßen sollen, was ihre Eltern machen - selbst wenn der Vater wegen Mordes im Gefängnis säße - das Kind ist nicht der Täter.

Das ist eigentlich sehr einfach und ein Verband, dem es nicht nur um Tiere geht, sondern auch um ein humanes Zusammenleben der Menschen, sollte dies beachten.

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nein, nicht seltsam. Beides sind Extremisten, die ihre Ideologie über das Humane stellen, die Menschen verachten, weil sie fehlbar sind und voll mit Hass. Insoweit sind die IS-ler auch faschistisch, nur ist ihr Feindbild eben der Ungläubige und nicht der Fremde, wie bei den Nazis.

Schwieriger finde ich die Frage, wie man das mit christlichem Glauben vereinbaren kann - aber ich vermute, die mit Mord drohenden und ein neues Auschwitz ankündigenden waren nicht unbedingt solche, die sich christlich nennen würden.

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Ein ganz einfacher Satz wäre doch viel sinnvoller als diese Relativierungen:

es ist inakzeptabel, Kinder zu mobben. Ob für den Beruf ihrer Eltern, ihre Religion, ihre Haarfarbe oder ihre Haut. Ob sie dick sind oder "im falschen Körper".

Ist das so schwer?

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Der Satz der Richterin bezog sich aber auf die fehlerhafte Formulierung des LG, wonach "spätestens" bei der 4. Ampel der Vorsatz vorgelegen habe - wo der Unfall nicht mehr zu verhindern war. Dadurch wäre der Vorsatz wirklich zu spät gewesen.

Ich würde den Vergleich aber eher so ziehen, dass unten ein beliebter Wanderweg ist, den man schlecht einsehen kann, wo aber ständig Leute gehen. Es hängt nur vom Zufall ab, ob jemand getroffen wird. Man kann bei 1 Felsbrocken vielleicht hoffen, dass es gut geht, bei 2 Steinen (entspricht Ampeln) auch noch, aber irgendwann glaube ich das nicht mehr. Sondern dann ist es dem oben "egal", ob er jemanden trifft.

Diese Frage wird dann demnächst zu beantworten sein.

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Nein, hier trifft der Juristenkollege schon an der richtigen Stelle, der Satz ist inakzeptabel in einen ansonsten ja durchaus bedächtigen Kommentar.

Es war keineswegs eine "Radikalisierung" der Rechtsprechung aufgrund von Volkszorn - sondern hier lag einfach ein ganz extremer Fall vor, wo sich Vorsatz aufgrund der Gesamtumstände einfach aufdrängte. Irgendwann ist die Wahrscheinlichkeit, dass es "nicht gut geht", so groß, dass man kaum noch von Fahrlässigkeit ausgehen kann.

So war es in Berlin. Dagegen war es nicht so bei zumindest dem bekanntesten Raser-Fall von Köln, wo "nur" überhöhte Geschwindigkeit und ein Fahrfehler (Reifen am Bordstein, Auto schleudert gegen eine unglücklicherweise genau hier fahrende Radlerin) zusammen kamen. Dort würde niemand auf Mord plädieren. Aber mit 170 über mehrere rote Ampeln in der Innenstadt, die noch gut belebt war - wie soll das gut gehen?

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"Der BGH lehnt schematische Lösungen nun generell ab" - eben. Und der Berliner Fall war schon sehr an der äußsten Grenze, wo man nur noch mit Mühe von Fahrlässigkeit ausgehen kann.

Belebte innerstädtische Straße, mehrere rote Ampeln, 3-fache Geschwindigkeit ggü der erlaubten - da kann man eigentlich nicht mehr glauben, das "wird schon gut gehen". Vielmehr ist es nur eine Frage der Zeit, wenn der erste vor dem Auto landet, der bei grün geht oder fährt.

Für die Fahrer geht es gut, wenn es "nur ein Fußgänger oder Radfahrer" ist, dann bleibt vielleicht sogar das Auto heile. Hier war es dann ein anderes Auto, aber wie erhofft, ging es für den Unfallfahrer selbst eher glimpflich aus.

Ich denke schon, dass man genau hier näher am Vorsatz ist als an der Fahrlässigkeit. Was man aber eben nicht übertragen kann, in Köln war es ein einem Fall ein Fahrfehler bei sehr hoher Geschwindigkeit - da kann man kaum zu Vorsatz kommen.

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Er scheint ja super beraten zu werden, wenn er die Frist hat verstreichen lassen.

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[Re]: Selbstverständlich darf sich - auch nach dem BVerfG - ein Angegriffener wehren. Aber er darf es nur als CDU-Politiker, nicht als Ministier, wo er zur Neutralität verpflichtet ist und die gesamte Bevölkerung vertritt, auch die AfD und die Linke, Atheisten und Muslime.

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[Re]: aber sicher doch, oft genug. Und in München sogar auch. In beiden Städten herrschen sehr unterschiedliche soziale Codes.

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[Re]: vielleicht spielt da auch eine Rolle, dass in München Regeln noch positiv besetzt sind, während der Kollege von Berlin spricht, wo man vermutlich unter Rassismusverdacht gerät, wenn man von einem Ausländer die Einhaltung von Regeln erwartet, die weiße Männer sich ausgedacht haben?

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Nein, Essen gibt es nicht nur für die deutsche Oma. Alle Ausländer, die schon registriert sind, kriegen weiter ihr Essen. Das geht im Artikel leider unter, obwohl es erwähnt wird. Danach wird aber so getan, als ginge es gegen Ausländer und für Deutsche.

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Viele interessante Lesermeinungen hier. Ich selbst fühle mich ein wenig an meine Jugend erinnert, wo ich dachte, die Methoden sind unwichtig, es zählt die Gesinnung. Wir erleben aber hier nur ein weiteres Beispiel, wo es um die Methode geht - die eben doch wichtig ist. Bei allem, was man im politischen Kampf an Mitteln verwendet, wird zur Frage ob das richtig ist auch überlegen müssen: was ist, wenn die anderen dies auch machen würden, genauso oder ähnlich? Dann verbietet sich einiges, denke ich, weil es die Welt schlechter macht, egal wie gut die Ziele sind. Die Rechten denken ja, sie hätten auch "gute Ziele".

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"Es ist Mainstream geworden, dass die Flüchtlinge allesamt Terroristen und Gruppenvergewaltiger sind und uns umvolken und dass es legitime Notwehr ist, mit langen Messern vor Hohenloher Kirchen auf sie einzustechen." - Ich weiß ja nicht wo Sie leben, aber das ist definitv kein Mainstrem.

Was Mainstream ist, dass nicht jeder kommen darf und auch nicht jeder bleiben, der es ins Land geschafft hat. Ob man das gut findet oder nicht, so denkt die Mehrheit.

Aber nicht wie Sie es oben beschreiben.

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[Re]: ich schließe mich Ihnen vollkommen an, sehr gute Beiträge.

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Die Analyse ist richtig. Allerdings sollte man insgesamt eben vorsichtig sein mit dem Phänomem "shitstorm", der wird auch von "nicht-Rechten" gern genutzt, pinkstinks zB bekennt sich dazu.

Ich bevorzuge dagegen die Mittel des Rechtsstaates.

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Recht hat er. Gleichzeitig wurden heute andere Journalisten zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Anklage forderte hier 18 Jahre - man sollte nicht wegsehen, nur weil "der Deutsche" davongekommen ist.

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Wichtig finde ich die Passage zur Statistik. Man sollte das schnell ändern und "unbekannte Täter" als solche erfassen und nicht einer Tätergruppe zuschlagen, ohne zu wissen, ob das zutrifft. Falsche Zahlen zerstören das Vertrauen der Bürger in die offiziellen Daten und hier sind die Zahlen offensichtlich falsch, wenn "unbekannt" mit "deutsch" gleichgesetzt wird.

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Toller Artikel, wie nötig er ist, sieht man an den Kommentaren. Es ist unglaublich, wie wenig das Thema des Artikels kommentiert wird und wie sehr man stattdessen auf Israel und dessen "Schuld" zu sprechen kommt.

Ob das bei einem Artikel über - sagen wir mal Ablehnung von Muslimen in der ostdeutschen Provinz - auch der Fall wäre, dass ungefähr die Hälfte der Kommentare - in der taz wohlgemerkt, nicht in irgendeinem rechten Kampfblatt - Entschuldigungen und Erklärungen sucht, warum das eigentlich keine Muslimfeindlichkeit ist, sondern....

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Es war ja vermutlich nicht die letzte Instanz. Wenn man sein Eigentum nicht mehr zerstören darf, nachdem andere es verschönert haben, wird in den USA ein Volkssturm losbrechen. Die halten ja sogar eine Krankenversicherungspflicht für Sozialismus.

Sein eigenes Grundstück nicht neu bebauen dürfen ist dagegen ja wirklich ein Eingriffs ins heilige Privateigentum.

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ein erfreulich sachlicher Bericht, trotzdem kann einem langsam Angst und Bange werden, wie weit einige Männer und Frauen inzwischen gehen, ihre enge Weltsicht durchsetzen zu wollen.

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[Re]: dafür gibt es ja eine gerichtliche Kontrolle, die am Ende des Artikels auch erwähnt wird. Es reicht also nicht, irgendwas aufzuschreiben, es braucht auch nachweisbare Fakten wie IS-Videos, Ankündigen von Anschlägen usw. - ich sehe daher auch kein Problem , ähnlich wie die Gerichte und anders als Herr Litschko.

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[Re]: sehr gut erklärt, danke.

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extrem lustiger Kommentar. Gefällt mir.

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Mein Vorschlag für echtes Erleben: ein Kampf über 9 Runden in diversen Disziplinen, darunter aber auch körperliche wie Boxen, Catchen und Gewichtheben zwischen Hengameh Y. und Simon S.

Danach haben beide mal richtig geschwitzt, bluten und können ihren Enkeln was tolles erzählen. 3-sat überträgt live.

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das ist der wichtigste Punkt:

"Wenn Frauen äussern, das sie keine Lust haben, sich ihre Sexualität von Feministinnen vorschreiben zu lassen, dann ist das eine Debatte die Feministinnen bitte mit diesen frauen zu führen haben. Ich habe es diesen Frauen nämlich nicht per Hirnwäsche im Schlaf eingetrichtert."

Es ist auch eine Art von Übergriffigkeit, anderen Frauen vorschreiben zu wollen, welche Formen der Erotik, der Anbahnung usw. man als Frau gut finden darf.

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da Oskar nicht mehr geantwortet hat, versuche ich es mal: wenn es diejenige o.k. findet, hat derjenige extremes Glück gehabt, dass er in diesem Fall niemanden belästigt hat - aber vermutlich wird er daraus die falschen Schlüsse ziehen, es wieder tun und damit natürlich übergriffig sein. Was niemand verteidigt.

Trotzdem oder gerade deshalb ist es anmaßend, wenn Leute glauben, allgemeine Regel aufstellen zu dürfen, welche Formen der Kontaktaufnahme an welchen Orten von welchen Menschen zulässig sind - und diese Regeln extrem eng ausfallen (nicht bei der Arbeit, nicht vom Chef zur Untergebenen usw....) - statt es den Menschen selbst zu überlassen, soweit sie dazu in der Lage sind.

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verstehe ich nicht. Wieso sprechen Sie Männern und Frauen ab, dass sie auch bei der Arbeit flirten?

Es haben sich dort schon genügend Paare gefunden, die ich persönlich kenne.

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seit auch der Dümmste erkennen kann, dass linke Provokation gut ankommt und rechte scharf verurteilt wird, ist das Privileg, dass linke Positionen eher intellegente Leute anziehnen, nicht mehr gültig.

Wer provozieren will, warum auch immer, der weiß, unter welchem Label das ohne Risiko möglich ist.

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[Re]: Ihre Wut ist weit echter und substantieller als die der taz-Autorin, tolle Beiträge.

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Dass die 12 Bewohner ein Bleiberecht erhalten sollen, während all die, die sich keiner erpresserischen Methoden bedienen, ihre Personalien offen legen und im Verfahren mitwirken, relativ schlechter gestellt werden, mag aus "revolutionärer" Sicht ein Erfolg sein. Im Sinne einer gerechten Bewertung und im Sinne einer Integration ist es eher ein Misserfolg.

Und ich glaube, es gibt fast nirgends so wenige Menschen, die Afrikaner generell als Kriminelle sehen, wie in Kreuzberg. Allerdings ist auch dort ein großer Teil der Bevölkerung auch nicht bereit, Kriminalität einfach zu erdulden, am wenigsten die mit Migrationshintergrund mit ihren kleinen Läden, die sie sich aufgebaut haben.

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Entweder der Bericht ist falsch oder die Entscheidung ist falsch: gerade bei Werturteilen ist der Spielraum, den die Meinungsfreiheit lässt, sehr weit und daher der Rechtsschutz sehr schwach ausgeprägt. Bei falschen Tatsachenbehauptungen dagegen gibt das Recht auf Unterlassung.

Die Frage, ob eine Organisation eher hilft oder eher schleppt, ist ein Problemfall, weil Tatsachen und Wertungen zusammenfließen.

Ich bin nicht sicher, ob die Entscheidung - so wie sie hier dargestellt wird - mit der Rechtsprechung des BVerfG in Einklang steht.

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Als Referendar hatte ich mal einen Fall, wo jemand angeklagt war, einem illegalen Flüchtling - heute Illegalisiertem - Unterkunft gewährt zu haben, immerhin in der eigenen Wohnung. Dafür sollte es eine Geldstrafe geben.

Wenn ich diesen Maßstabhier anlegen würde, wo mit Steuergeldern Leuten über Jahre der Aufenthalt ermöglicht wird, die wohl auch keinen legalen Aufenthaltstitel haben - dann würde es eng werden für Frau Herrmann und Co. Wird es aber natürlich nicht.

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[Re]: mir fehlt das gewiss nicht, aber in der Theorie des intersektionellen Feminismus bin ich doppelt privilegiert, so dass ich Diskriminierung als Ausgleich hinzunehmen habe. Daher habe ich meine kritik vorsichtiger als "enttäuschte Erwartungen" formuliert.

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ich finde das Interview ziemlich vernünftig, weil realistisch. Gerade die SPD - es soll ja sozialdemokratisch sein, was Herr Miller sagt - kämpft gerade diesen Kampf aus, auf der einen Seite Gabriel, der weg vom Idealismus zu mehr Pragmatismus will, auf der anderen Seite die Droeses usw. - mit denen man kein Wählerstimmen gewinnt, aber sich moralisch fühlen kann.

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Die Überschrift sagt Penis, der kommt aber nur ganz am Ende kurz vor, vorher geht es fast nur um weibliche Geschlechtsorgane. Das finde ich diskriminierend, wobei mir klar ist, dass ich als weißer Mann eigentlich nicht diskriminiert werden kann. Aber meine Erwartungen wurden enttäuscht.

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[Re]: zum einen ist es Sport1 - nicht Eurosport - und zum anderen ist es wirklich spannend und faszinierend, wie gut diese Typen treffen und das braucht einige mentale Stärke.

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[Re]: Stimmt, das Schild kenn ich auch noch und der Vergleich ist super. Ich musste lachen.

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[Re]: Bravo....

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Sehr schöner Artikel. Danke. Ich hoffe, dass der Sport noch lange von Videoleinwänden usw. verschont bleibt.

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[Re]: schön beschrieben, wie auch schon ihr früherer Beitrag. Interessant ist, wie sie auch Schrott noch zu Gold machen können, also den schlechten Artikel für gute Analysen nutzen.

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Ich dachte, die Kosten/Tagessätze wären deshalb so immens hoch, weil es einen deutlich erhöhten Betreuungsaufwand für Minderjährige braucht.

Wofür kassieren die Einrichtungen den so hohe Tagessätze von über 100 Euro pro Tag?

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[Re]: sehr guter Beitrag. Auch aus meiner Sicht sind die Rechten zwar im Wesentlichen eine unerfreuliche Erscheinung - aber das einzig positive ist, dass sie vieles "spiegeln", was die extremen Linken seit Jahren falsch machen - angefangen von Ihrem Beispiel über gewaltsames Stören von Veranstaltungen bis zur Absage an die zivilisierte Diskussion.

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[Re]: der gute Artikel war meines Wissens sogar von Herrn Kaul.

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Ich glaube nicht, dass Gabriel unbedingt die Themen für unwichtig oder Luxus hält. Er ist nur der Meinung, dass die Kernklientel der Sozialdemokraten sie nicht ganz oben auf der Prioritätenliste hat. Im Gegenteil, mit "no borders" vertreibt man diese Wähler - auch wenn es in einem übergeordneten Sinne gerecht sein mag, die Ungerechtigkeit der Welt auch durch Migration auszugleichen. Der Normal- und Geringverdiener hat andere Themen, insbesondere was von seinem Lohn übrig bleibt, ob er sich davon noch irgendwas leisten kann außer Überleben und wie lange noch.

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Wenn Sie den Artikel anklicken, werden Sie sehen, dass von der Polizei "mit Fotos gefahndet" wurde. Ob so ein -definitiv widerlicher - Pullover jetzt schlimmer ist als Scheiben einzuschmeißen und Autos anzuzünden, sehe ich übrigens nicht und vor allem das Gesetz auch nicht. Mindeststrafe ist jedenfalls niedriger als bei Landfriedensbruch.

Und die beiden waren nicht die Einzigen, nach denen mit Bildern gesucht wurde.

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[Re]: nach HoGeSa in Köln wurden auch zahlreiche Fahndungsfotos veröffentlicht, der Unterschied war nur, dass es nicht ganz viele auf einmal waren, sondern immer wieder neue.

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[Re]: ist eine Antwort auf Human Kapital von gestern.

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Es sollen ja nicht "die anderen öffentlich an den Pranger", sondern die, die die größten Schäden angerichtet haben und nicht gefasst sind, werden mit Öffentlichkeitsfahndung gesucht. Ob drindere Tatverdacht besteht, hat der zuständige Ermittlungsrichter in Hamburg geprüft, bevor er die Bilder freigab.

Die Wahrscheinlichkeit, dass Zuschauer auf den Bildern sind, ist also sehr gering, gegen die besteht kein dringender Tatverdacht.

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durch Wiederholung wird das auch nicht richtiger. Zum NSU oder nach HogeSa wurde auch mit Bildern gefahndet, beides explizit rechte Täter.

Und der Typ mit dem Tritt von der Treppe hat auch nur eine gef. Körperverletzung begangen - die minsteststrafe sind 6 Monate wie hier.

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Gleich im ersten Absatz erklärt die eine Forscherin gleich mal, warum es sich nicht um Wissenschaft handelt, denn es wird ja nicht ergebnisoffen geforscht, man bleibt einer Richtung verpflichtet.

Bedenklich finde ich auch die Haltung zur Meinungs- und Kunstfreiheit. Weil diese aus Europa stammen und überwiegend von weißen Männern entwickelt wurden, sind sie nicht anzuerkennen? Will man eine weiblich-schwarze Gegenaufklärung?

Ein ehrliches Interview, das meine Skepsis aber bestätigt.

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[Re]: Welcher Zeitdruck? G20 ist ein paar Wochen her und offenbar hat man die Sachlage sorgfältig geprüft, viele Bilder sind ja auch zum teil verpixelt für andere Personen.

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Lassen Sie das mal den Richter entscheiden, der kennt die Voraussetzungen der Öffentlichkeitsfahndung besser als Sie. Das Gesetz sagt:

"Auf Grund einer Ausschreibung zur Aufenthaltsermittlung eines Beschuldigten oder Zeugen darf bei einer Straftat von erheblicher Bedeutung auch eine Öffentlichkeitsfahndung angeordnet werden, wenn der Beschuldigte der Begehung der Straftat dringend verdächtig ist und die Aufenthaltsermittlung auf andere Weise erheblich weniger Erfolg versprechend oder wesentlich erschwert wäre."

Wenn auf Videos Gewalttaten zu sehen ist, dürfte dringender Tatverdacht gegen die auf dem Video zu sehenden Personen leicht zu begründen sein.

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gefällt mir der Artikel. Bei so viel Kritik will ich das dann auch mal schreiben.

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[Re]: Rechtsstaat heißt, dass es rechtlich geregelt ist, wann trotz Unschuldsvermutung solche Bilder zur Fahndung veröffentlicht werden. Genau das ist hier passiert. Die Frage ist also berechtigt, wo das Problem ist.

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stimmt, die Rechnung überzeugt mich auch nicht. Ein Daytrader versucht ja, besser zu sein als der Markt, indem er früher verkauft und kauft und nicht jede Schwankung mitmacht.

Das ist volkswirtschaftlich tatsächlich sinnvoll, weil es für Liquidität sorgt, die an der Börse unverzichtbar ist.

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"Scalping" scheint dann aber 2 Bedeutungen zu haben. Eigentlich ist "Scalping" im früheren Wortsinn etwas illegales, nämlich das kaufen von Werten, bevor man sie in einem Börsenbrief empfiehlt, wo dann die Kleinanleger kaufen und man selbst an sie zu Höchstkursen verkauft. Dafür sind schon einige dieser Gurus betraft worden, die ihre Follower über den Tisch gezogen haben. Maydorn ist so ein Name.

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[Re]: Sie können aus der Ferne besser beurteilen als dieser Richter, ob eine Tatverdacht besteht?

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[Re]: Mindeststrafe für schweren Landfriedensbruch ist meines Wissens 6 Monate, für gef. KV auch, für gewaltsamen Widerstand seit kurz vor dem Gipfel auch.

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[Re]: Subjektiver Wille ohne Erfolg führt aber zur Versuchsstrafbarkeit, das sollten Sie schon wissen, wenn Sie sich für einen Juristen ausgeben.

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[Re]: das wurde geprüft und vom Gericht genehmigt. Wie schon erwähnt, ist das nicht zwingend, es kann auch abgelehnt werden.

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natürlich sprechen Verteidiger die Akte mit den Mandanten durch, inklusive aller Aussagen. DAs ist auch legal.

Oft genug hat es aber auch schon gegeben, dass die Verteidiger Angeklagten die ganze Akte zum Lesen überlassen haben und mit Entlastungszeugen die Aussage abstimmten, wo es illegal wird. Wie es auch illegal wäre, wenn Polizeibeamte Aussagen miteinander absprechen.

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[Re]: hart aber gerecht....

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[Re]: nach dem Bombenanschlag in Köln Mülheim wurde auch mit Fotos gefahndet (ein Fahrrad wurde geschoben) - man war nur erfolglos, zumal damals die Kameratechnik noch sehr viel schlechter war als heute.

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[Re]: also, die Bilder von der Elbchaussee, wo die Autos in Brand gesetzt werden oder aus dem Geschäft, wo Leute total verängstigt den Versuch erleben, die Scheiben einzuschlagen und rein zu kommen, sind für mich alles andere als Kleinkriminalität. Ich hoffe, dass der eine oder andere von denen gefasst wird und längere Zeit zum Nachdenken bekommt. Natürlich würde ich auch Bilder bereit stellen, wenn ich welche hätten von solchen Leuten.

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Der Richter/die Richterin, die die Öffentlichkeitsfahndung genehmigt hat, wird normalerweise auch geprüft haben, ob für diejenigen, die unverpixelt gezeigt werden, ausreichend Anhaltspunkte bestehen, dass sie Tatbeteiligte waren. Sonst darf sie das gar nicht genehmigen.

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Was für ein vererrender Schlussatz:

"Er besteht im Abschieben so viel wie möglich, denn die Integrationskosten sind zu hoch. So sind sie, die Zustände in Dunkeldeutschland."

Wie viele Leute hat Deutschland aufgenommen und wie viele der Rest von Europa oder die reichen arabischen Staaten? Wie viele Abschiebungen gab es im Vergleich dazu?

Und das soll dann "die Zustände in Dunkeldeutschland" beschreiben, "Abschieben so viel wie möglich"?

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Das machen Verteidiger genauso und Nebenklägevertreter, dass sie ihren Mandanten seine früheren Aussagen präsentieren. Wenn eine Aussage wahr ist, wird ein Einsehen nur die Erinnerung wieder aufleben lassen.

Wenn sie falsch ist, nützt es auch nichts, sie vorher zu lesen, weil das Gehirn nicht so leistungsfähig ist, dass es sich eine falsche Aussage in allen Details merken kann, wenn etwas nicht selbst erlebt wurde. Dann werden Widersprüche auftauchen.

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[Re]: ist ja fast schon lustig. Wenn "jude" oder "jüdisch" als Schimpfwort für "gierig" benutzt wird, ist das nicht antisemitisch, weil ja nicht jeder Jude gemeint ist? Die Beschimpfung als "Jude" beinhaltet doch schon die Abwertung und ihre Beispiele bilden das klassische Klischee des geldgierigen Juden ab.

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[Re]: sehr guter Kommentar, ebenso wie die Antwort von Velofisch.

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[Re]: wo ist Ihr Problem, fair über Menschen zu berichten, die zwar völlig anders denken als Sie, aber trotzdem Menschen bleiben - oder?

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[Re]: natürlich gibt es nicht "nur" AfD-Mitglieder, die ihn nicht hier haben wollen, aber gerade im sog. "Flügel" (man lernt dazu) ist doch Ausländerhass sehr etabliert, oder?

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ich frage mich, wie Herr Seven mit dem immer weiter verschärften Kurs der AfD klar kommt. Es wird doch extrem viele Parteimitglieder geben, die ihn selbst wegen seiner Herkunft auch zur Hölle wünschen, zumindest aber aus Deutschland raus....verdrängt er das oder wie hält er das aus?

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Hier reden doch zum Teil Blinde von Farbe. Jeder, der mit "schwierigen" Jungendlichen zu tun hat, ist sich darüber im Klaren, dass manche so schwer erreichbar sind, dass am Anfang tatsächlich nur eine geschlossene Unterbringung Erfolg verspricht, weil sie sonst sofort wieder abhauen - womit niemandem geholfen ist. Die Jugendlichen, zum Teil noch Kinder - landen auf der Straße, mit Drogen und Prostitution.

Daher sind auch die wenigen geschlossenen Einrichtungen extrem überlastet, für viele kommt die Hilfe dann zu spät, wenn ein Platz frei wäre.

Im übrigen muss jede geschlossene Unterbringung von einem Richter genehmigt werden und zwar nicht am Schreibtisch, sondern mit persönlicher Anhörung und Attesten.

Für mich ist die Forderung, keine geschlossenen Heime anzubieten, eine Form, fürs eigene "gute Gewissen" Kinder aufzugeben.

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es ist nicht rechtswidrig, Journalisten um ihr Filmmaterial zu bitten. Es ist auch nicht rechtswidrig, wenn sie es freiwillig herausgeben.

Rechtwidrig wäre es, bei Journalisten ohne richterliche Genehmigung zu durchsuchen und Material zu beschlagnahmen.

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[Re]: Wenn beschlagnahmt werden soll, braucht man dafür eine gesetzliche Grundlage und die Durchsuchung und Beschlagnahme bei Presse wurde vor einiger Zeit gesetzlich erschwert. Wenn also ein Richter eine solche genehmigen soll, müssen schon sehr gute und konkrete Argumente genannt werden. "Nicht ausschließen" kann man viel...

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kann Ihren Einwand nicht verstehen. Selbstverständlich darf die Polizei jeden bitten, sogar Rechtsanwälte. Die Frage ist, was diese herausgeben und wie sie das mit ihrer Schweigepflicht vereinbaren. Die werden der Bitte also in der Regel nicht nachkommen.

Bei den Medien wird das der Rechteinhaber ebenso frei entscheiden, wobei es eine Schweigepflicht nicht gibt. Und "Quellenschutz" bei Filmen in der öffentlichkeit, ohne konkreten Bezug zu einer Quelle.....?

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"Diese Kooperation ist von der Medienseite ärgerlich und von staatlicher Seite mehr als dreist. Die Polizei schert sich nicht um die Pressefreiheit; Quellenschutz und Informationsgeheimnis sind ihr herzlich egal."

Was ist das denn für ein seltsamer Satz: die Pressefreiheit schützt vor Eingriffen, also Durchsuchungen u.ä., hier geht es um die Bitte, Material herauszugeben und dies auf frewilliger Basis. Ein Eingriff ist damit in keiner Weise verbunden.

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ja klar, die Ministerin sucht jeden Lehrer selbst aus und prüft, ob er auch rechts genug ist.....interessante Vorstellungen, die Sie da haben.

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richtig gute Frau, die Liberalität verkörpert.

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der Punkt ist doch nicht, dass der Herr Klatte gegen den Stern ist, sondern gegen eine Verordnung von einigen wenigen, wie man zu schreiben habe - und daran ändert sich auch nichts, wenn der Stern durch die weibliche Form ersetzt wird.

Sprache entwickelt "sich", soll nicht "von außen" entwickelt werden.

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analog zum Studenden ginge kürzer:

"Backende", um es als Beruf zu kennzeichnen, gerade in der Weihnachtszeit backen ja viele:

"professionell backende"

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[Re]: der Deutsch-Pole hat meines Erachtens vollkommen Recht. Und dass "gedacht werden kann", wofür es kein Wort gibt, zeigen zahllose neue Erfindungen. Das Smartphone gab es, bevor es ein Wort dafür gab.

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Lesmankov schreibt:

"Das Sternchen soll Identitäten jenseits der zwei Geschlechter sichtbar machen (z.B. meine Identität). Diese Sichtbarkeit auch in der Sprache herzustellen sollte sich die liberale Gesellschaft schon leisten können. Sonst ist sie halt keine. "

Mit "liberal" hat das nichts zu tun, was Sie wollen. Eine liberale Gesellschaft lässt die Sprache wachsen, wie die Menschen sie sprechen. Sie dürfen also dafür "werben", dass man das Sternchen benutzt, aber es nicht vorschreiben (wie im Artikel wohl der Senat). Menschen - ohne im übrigen dazu irgendwie demokratische legitimiert zu sein - vorzuschreiben, welches Wort sie wie zu ersetzen haben, ist das Gegenteil von "liberal" (dt.: freiheitlich).

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[Re]: kann ich nicht beurteilen, in der Nazi-Szene wurde er jedenfalls sehr verehrt, als er noch lebte und wie ein Märtyrer behandelt, als er starb, ich meine in Haft. Demnächst könnte das ja mit einem weiteren - dann Neo - Nazi ähnlich laufen, dessen Haft wohl noch länger dauern soll als seine Lebenserwartung, dieser Horst Mahler.

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ob man genauso nachsichtig wäre, wenn Rudolf Hess - der einzige mir bekannte Nazi, der ähnlich verehrt wird, ich verkehre nicht in diesen Kreisen - in dem Projekt dabei wäre?

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der Oberschenkel enthält Knochenmark, ein offener Bruch ist daher absolut lebensgefährlich. Zudem ist der Knochen wesentlich stabiler, wenn etwas bricht, dann eher der Oberschenkelhals.

Ein Unterschenkel bricht relativ leicht, insbesondere das Wadenbein. Im WM-Endspiel 1966 hat der Kölner W.Weber mit gebrochenen Unterschenkel noch eine Weile gespielt. Schmerzen hat man natürlich trotzdem.

Reicht Ihnen diese Antwort.

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[Re]: Unterschenkel, nicht Oberschenkel.

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[Re]: Interessanterweise hat aber Franco ....(Buchstaben weiß ich gerade nicht) ja auch recht lange in U-haft gesessen, sogar deutlich länger als der Randalierer hier. Und die BGH-Entscheidung zu seiner Freilassung ist veröffentlicht und völlig o.k.

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[Re]: bin ganz bei Ihnen, außer mit der Wahl der Linkspartei. Aber diese Frau ist für mich auch unerträglich und Ihr Vergleich mit dem Demonstranten vs. tote Polizisten trifft es ganz gut.

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Das Gesetz macht aber keinen Unterschied und der OlG-Richter kennt die Rechtslage offenbar besser als Herr Buchen. Natürlich unterscheidet der BGH nicht, ob es eine rechte, linke oder Hooligan-Veranstaltung ist. Sondern entscheidend ist, ob die gesamte Gruppe als gewalttätig auftritt - wie die Fußballfans oder eben mache Demo, die von Anfang an auf martialisches Auftreten ausgerichtet ist, durch entsprechende "Schutzmaßnahmen" (Helme, Vermummung) leicht zu erkennen.

Oder - das unterscheidet der BGH tatsächlich - nur aus einer Demo heraus einzelne zum Mittel der Gewalt greifen.

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[Re]: tatsächlich der Instanzenzug genau so. Und nach meiner Erinnerung ist das OlG nur durch eine Haftbeschwerde zur Entscheidung berufen gewesen - ob gegen eine Entscheidung des LG, den Angeklagten auf freien Fuß zu setzen oder ihn in Haft zu belassen. Der frühere Artikel mit dem damals noch unverpixeltem Gericht hat darüber berichtet.

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Es ist tatsächlich etwas sehr seltsam, dass die Verabredung zu einem Sprengstoffanschlag später verjähren soll als ein begangener Anschlag. Also die gleiche Verjährungszeit hat wie ein Mord.

Allerdings wäre es am Gesetzgeber, dies zu ändern.

Das Argument mit den "nur Sachen" überzeugt mich aber nicht. Es wurden wiederholt noch leere Flüchtlingsheime angezündet, also zur Verhinderung des Einzuges. Das geht schon über "Sachbeschädigung" hinaus.

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habe gerade mehrere Berichte über den Parteitag selbst gelesen, offenbar ist die AfD doch fleißig dabei, sich in Grabenkämpfen selbst aufzureiben.

Solche Aktionen verhindern das eher, als dass sie es befördern, weil der Feind von außen im Inneren eint - was schon seit Jahrzehnten jeder politisch interessierte weiß. Besser lässt man die Leute in Ruhe zu ihrem Parteitag gehen und die dortigen inneren Streitigkeiten weiter treiben, davon gibt es ja mehr als genug.

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Wenn ich ein gewisses Göttinger Urteil heranziehe, dürfte gegen die Kameras nichts einzuwenden sein. Denn dort steht ja, dass bei Bezug von Wohnungen durch Rechte mit Gewalttaten gegen das Haus zu rechnen ist - um eine Kündigung zu rechtfertigen.

Bei konkreten Gefahren darf man aber Kameras aufbauen.

Ich halte das Göttinger Urteil allerdings für absurd falsch.

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die Frage ist, ob die 31,5 % sich auf alle Flüchtlinge beziehen oder auf UMF. Da habe ich nämlich ähnliche Erfahrungen gemacht wie herr Kapitalist, wobei ich nicht in einer Einrichtung arbeite, aber trotzdem beruflich mit dem Thema zu tun habe. Ganz klar überwiegen hier Schwarzafrikaner.

Dies zu schreiben, verstößt auch nicht gegen DAtenschutz, weil es allgemein zugängliche Informationen sind. Auch das Problem der Altersfeststellung ist bekannt und wenn Leute etwas privat - nicht dienstlich - erzählen, unterliegt auch das nicht der Schweigepflicht. Ein Sachbearbeiter im Asylamt müsste hier vorsichtiger sein, was er schreiben darf.

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[Re]: das kommt dann bei der Schadensberechnung.....es bleibt dann 0,00047 % Verschulden und alle sind froh, weil ein Haufen Geld verdient wurde von Anwälten und der NGO, die hinter dem Bauern steht (oder etwa nicht?)

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Wenn man 1 x mit der AfD in einer umstrittenen Frage abstimmt, wird man sich aber nicht mehr darauf berufen können, die CDU oder wer auch immer habe in einer anderen Sache nur mit der AfD die Mehrheit erzielt. Nehmen wir mal die Frage des Familiennachzuges.

Sollte man bedenken.

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klasse Interview. Zahl ich gern für.

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