Offener Brief jüdischer Intellektueller: Die Freiheit der Andersdenkenden

Vielen Dank für Eure Beiträge, wir haben die Kommentarfunktion geschlossen. Wenn die Diskussionen ausfallend werden, zu weit vom Thema abweichen, oder die Zahl der Kommentare zu groß wird, wird das manchmal leider nötig. Sonst können wir die Kommentare nicht mehr zeitnah moderieren. 

Hat nicht ein Ministerpräsident, namens F.J. Strauß, seinerzeit getönt "er könne doch nicht den ganzen Tag mit dem Grundgesetz unterm Arm rumlaufen" o.s.ä.



Jetzt wird der noch verbleibende Rest in die Tonne gekloppt.



Bravo

84 % der antisemitischen Straftaten kommen von deutschen Rechten. 80% der antisemitischen Straftaten sind Symbolikdelikte. 20% Gewalt-Delikte. Und wie viele extreme deutsche Rechte in dieser Statistik haben einen Migrationshintergrund? Einfach die Zahl 84% ohne Kontext zu verwenden, ist der illustren Intellektuellen-Kreises der Unterzeichner unwürdig.

„Die Polizei hat keine glaubwürdige Verteidigung für diese Entscheidungen geliefert. Praktisch alle Absagen, einschließlich derjenigen, die von jüdischen Gruppen organisierte Versammlungen verbieten, wurden von der Polizei zum Teil mit der „unmittelbaren Gefahr“ von „volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen“ begründet.“

Das stimmt so einfach nicht. Bei manchen Demos waren schon in den Aufrufen Aussagen enthalten, die den Straftatbestand „Billigung von Straftaten“ (§140) erfüllen. Dann ist ein Demonstrationsverbot rechtlich geboten.



Bei diversen Demos, bei denen das Verbot rechtswidrig war, wurde es auch wieder aufgehoben.

Es ist bezeichnend für das derzeitige Klima in dem Land, in dem 25% kein Problem mit Rechtsextremisten haben, dass über diesen Aufruf in der Presse geschwiegen wird.



Genau wie darüber, dass der Oppositionsführer mittlerweile biologischen Rassismus als Mittel gegen den Antisemitismus propagiert.

Ich muss sagen, dass ich es sehr spannend finde, was hier in D gerade passiert.



Vor allem deshalb, weil etwas völlig anderes passiert, als wenn deutsche - oder sagen wir besser toitsche Rechte dasselbe tun.



Als die AfD gemeinsam mit Faschos in Chemnitz marschierte, kam kein Mensch auf die Idee, das zu verbieten. Als regelmäßig bei Blögida



oder den Nichtdenkern antisemitische Reden geschwungen wurden, wurde das nicht nur nicht verboten, sondern man meinte, man müsse "Verständnis für die Sorgen der Bürger haben"



Etc. pp.



Und wir lernen: Nicht Antisemitismus per se ist hierzulande ein Problem. Nur wenn die "falschen" Leute Antisemiten sind, gibt es ein Problem.

"In einem besonders absurden Fall wurde eine jüdische Israelin festgenommen, weil sie ein Schild in der Hand hielt, auf dem sie den Krieg, den ihr Land führt, anprangerte."

Weshalb sollte das absurd sein?

Wenn eine Demonstration verboten ist, ist sie für jeden verboten, unabhängig von Religion oder Staatsangehörigkeit.

Da funktionierte der Rechtsstaat.

Zumal es ja nicht ungewöhnlich ist, dass Juden bei antisemitischen Demonstrationen mitlaufen.

Die Al-Quds-Demo hatte mehrfach Juden in der ersten Reihe.

Offenbar wissen die Unterzeichner das nicht?

Es scheint überhaupt, dass sie von den aus dem Ruder laufenden Palästinenser-Demos wenig wissen.

Das, was sich an blankem Judenhass in auf der ganzen Welt erlaubten Pro-Palästinenserdemos entfesselt hat, u.a. in London, Wien, New York u. Sydney, zeigt, wie sehr die Unterzeichner irren. Ich bin froh, dass es im Land des Holocaust nicht erlaubt war, unter dem Deckmantel der Solidarität mit Hamas-Gaza "Juden ins Gas" zu skandieren und daher solche Demos prophylaktisch verboten wurden. Die Anschläge auf eine Synagoge und das Jüdische Krankenhaus in Berlin sind für mich Meinung genug.

Die bösartige Polemik der Medien in der Angelegenheit erkennt man schon daran das man Juden mit Doppelpaß wahlweise als Deutsche oder Israelis, Amerikaner oder Israelis etc. bezeichnet.



Streiten sich mittlerweile auch schon die diplomatischen Vertretungen wer Vorrang hat zu diesen Personen wenn diese in zB. völkerrechtliche Verwicklungen geraten? Wie sieht das zB. die UN?



Die die Presse mehrheitlich beherrschende, opportunistische Moral - einfach zum kotzen!

...und damit nimmt wieder alles sein geregelten Gang. " Business as usual" könnte man sagen.

Wenn die Hamas wie 2021 nur 13 israelische Zivilisten per Raktenangriff ermordet, dann hält die Israelsolidarität medial maximal zwei Tage, bevor im Sinne der "Ausgewogenheit" wieder relativiert wird was das Zeug hält.



Dieses mal waren es 1400 israelische zivile Opfer und immerhin war man medial eine Woche lang erschüttert und empört und gestand Israel das Recht ein, die Hamas besiegen zu dürfen.

Heute ist schon wieder jeder zweite Artikel in der Tendenz pro-palästinensisch. Noch eine Woche warten und dann ist der 7 Oktober wieder vergessen. Dann steht Israel als alleiniger Sündenbock wieder öffentlich am Pranger.



Wie immer halt....

Wahrscheinlich fände man gerade Millionen jüdischer Unterzeichner und Intellektuelle, die einen Artikel verfassen würden der davon handelt, warum es keine andere Option gibt als die Hamas mit allen Mitteln auszuschalten, aber das passt vielleicht nicht ins Narrativ.

Es war schon bitter, dass bei der Neukonstituierung Alt-Nazis immer noch eine Rolle gespielt haben, so dass viele vor dem Hitler-Regime Geflüchtete nicht das Vertrauen hatten, wieder zurückzukehren, um gleichberechtigt an unserer Demokratie mitzuzimmern als ein Beispiel dafür, wie ein tolerantes Miteinander funktioniert, jede/r seinen/ihren Glauben leben kann, ohne dass dieser in der Politik relevant sein muss. Es ist nicht zuletzt immer noch ein tragisches Nachwirken des Holocaust, dass es eines Fluchtpunktes wie Israel bedurfte, damit jüdisches Leben nur durch Juden selbst geschützt werden kann und dafür wesentlich ärmere, friedlich (?) lebende Menschen weichen mussten. Ich wünschte mir eine Rückbesinnung an eine gemeinsame Kultur des Zusammenlebens, die es vermeidet, dass noch mehr jüdische Menschen in ein gelobtes Land umsiedeln und noch mehr ärmere Palästinenser weichen müssen.

Vorab: Auch beim BDS hat es jüdische Aktivisten, die mit Hamas gemeinsame Sache machen. Die Identität der Briefautoren ist daher sekundär. Recht gilt für Alle und kann nicht auf Zuruf einiger Weniger, die es schützen soll, außer Kraft gesetzt werden. Diese sollten sich auch nicht aufschwingen, für Alle Betroffenen zu sprechen (was Formulierungen wie "wir als Jüdinnen und Juden" zumindest andeuten).

Das gesagt braucht die Polizei natürlich mehr Indizien, um eine Demo zu verbieten, als dass dort NICHT kritiklos die Position der israelischen Regierung übernommen wird, keine Frage. Wir müssen ein freies Land bleiben, das die Grenze zur verbotenen Meinungsäußerung zwar scharf, aber eben auch möglichst weit hinten zieht. Deshalb sind schon konkrete Hinweise und nicht bloß theoretische Möglichkeiten notwendig.

...die es aber umgekehrt - und dazu schweigt dieser Brief leider - erschreckend zahlreich und durchgehend in den vergangenen Wochen gegeben hat: REGELMÄSSIG blieb es (trotz eventuell entgegenstehender Intentionen der jeweiligen Veranstalter) eben NICHT bei "defensiven" Solidaritätsbekundungen oder Trauer um die Opfer auf beiden Seiten des Konflikts, sondern solche Demos wurden von teilweise gewaltbereiten Israel- und Judenhassern gekapert. Das pauschal zu ignorieren, ist auch nicht besser oder den betroffenen Menschen würdiger, als es pauschal für Demonstrationsverbote zu missbrauchen.

Daher meine Bitte an die Briefschreiber: Ihr wollt differenziertes Verhalten der Staatsgewalt einfordern? Das ist Euer gutes Recht, und gehört unterstützt! Aber wenn Ihr das selbst UNdifferenziert tut, hilft es Eurer Sache nicht weiter.

Danke für diesen absolut zutreffenden und längst überfälligen Beitrag. Es ist bezeichnend, dass es dafür heutzutage so großen Mutes bedarf. Doch wir dürfen uns nicht einschüchtern lassen. Gerade in diesen Zeiten ist es von größter Bedeutung, für Gerechtigkeit und Frieden einzustehen, bevor die Situation noch weiter eskaliert. Wir müssen uns erinnern, dass Veränderung oft von mutigen Einzelpersonen ausgeht, die den ersten Schritt wagen.

Es ist entscheidend, dass wir unsere Stimmen erheben und uns für das einsetzen, woran wir glauben. Denn wenn wir schweigen, geben wir den Ungerechtigkeiten und Konflikten Raum, sich auszubreiten. Jetzt, mehr denn je, müssen wir Solidarität und Empathie zeigen. Wir müssen Brücken des Verständnisses bauen und uns gegen Hass und Gewalt stellen.

Nochmal herzlichen Dank an alle, die sich mit diesem Schreiben für eine bessere Welt einsetzen. Ich hoffe, gemeinsam können wir die Zukunft gestalten, die wir uns wünschen und die unsere Welt dringend benötigt!

Sehr gut, danke!

In der Darstellung fehlt die Vorgeschichte der Palästinademonstrationen: Viele der vergangenen Demonstrationen waren durch volksverhetzende Parolen gekennzeichnet und eine Polizei, die nicht eingriff.

Inzwischen hat die Polizei gelernt.

Und vorgestern gab es eine große Demonstration, die vom Oranienplatz zum Hermannplatz ging.

Was für ein wichtiger, guter Brief.



Danke an alle Unterzeichner:innen.

Danke, schließe mich an.

"Wir prangern an, dass die gefühlte Bedrohung durch solche Versammlungen die tatsächliche Bedrohung des jüdischen Lebens in Deutschland grob ins Gegenteil verkehrt, wo nach Angaben der Bundespolizei die „überwiegende Mehrheit“ der antisemitischen Straftaten – etwa 84 Prozent – von deutschen extremen Rechten begangen wird..."

Sowas in der Art denke ich auch, wenn ich den Enthusiasmus wahrnehme, mit dem über die Versammlungsverbote und Polizeieinsätze lese. Die lenken wunderbar ab von der Frage, was passiert wenn der Polizeischutz vor jüdischen Einrichtungen abgezogen würde und wie dann die mutmaßliche Täterschaft aussehen würde.

Ja, danke für diesen Hoffnungsschimmer!



Es tut gut, noch Menschen zu lesen,



die hinterfragen und Zweifel haben



an diesen Vergeltungsmaßnahmen.



Egal, von welcher Seite auch immer!



Ich meine, ,daß Fragen und Zweifel zur Intelligenz gehören.



Ohne sie gäbe es kein Wissen, keinen Fortschritt, kein Verständnis.



Ohne Verständnis gibt es keine Hilfe,



keine Hoffnung und auch keine Liebe.



Wollen wir das alles aufgeben?



Wir habe nicht genug hingeschaut.



Jetzt m ü s s e n wir doppelt und



dreifach hinschauen. Uns nicht abbringen, ja verbieten lassen, Fragen



und Zweifel zu haben, und sie zu äußern.. Wo auch immer. . ..



s i c h n i c h t e n t m u t i g e n



l a s s e n !

die erste lösung muß sein, eine green zone zwischen gaza und israel zu schaffen. die zweite lösung muß sein, sowohl für palästina und israel jerusalem als hauptstadt anzuerkennen. die dritte lösung muß sein, weitere siedlungsaktivitäten der israelis im westjordanland einzustellen. und die vierte lösung muß sein, daß palästina international globale hilfen für die entwicklung eigener infrastruktur und wirtschaft im westjordanland erhält.

Hamas zwingt die israelischen SoldatInnen in die Situation, ZivilistInnen anzugreifen. Gibt es auf Demos für die Palästinenser die Meinungsfreiheit, das anzusprechen?



Muss Politik und Verwaltung die Möglichkeit zu antisemitischen Äußerungen einräumen?



Sehe ich anders.

Endlich! Dieser Brief ist für mich ein Zeichen, daß es noch Hoffnung gibt.



Fragen und Zweifel müssen erlaubt sein; Sie sind a u c h Zeichen der Zivilisation!



Ohne Fragen, ohne Zweifel keine Intelligenz, kein Wissen, kein Verständnis. Nichts, was gerade j e t z t so wichtig wäre in dieser verrückten Zeit..



Also, nicht entmutigen lassen!

Vielleicht könnte man aber auch mal erwähnen, dass regierungskritische Demonstrationen und freie Meinungsäußerung nur noch in einer verschwindend kleinen Zahl von Ländern auf dieser Welt erlaubt sind.

Neukölln, das polizeibesetzte Viertel, in dem arglose Kufiya-TrägerInnen von brutalen Bullenbanden ins Krankenhaus geprügelt werden, nur weil sie öffentlich ihre Trauer bekunden wollten.

Das ist eine durchaus interessante Verkürzung der Realität der Palästinademonstrationen, wie man es aus BDS-Kreisen auch nicht anders erwarten konnte.

Ich bin nun wirklich nicht glücklich mit Demonstrationsverboten, die zur Zeit ja in der Tat in den Bereich der Meinungsverbote hineinragen - und auch nicht damit, dass Solidarität mit zivilen Opfern egal welcher Herkunft pauschal antisemitische Hintergedanken unterstellt werden. Aber beim Lesen dieser Zeilen frage ich mich dennoch, ob hier nicht Ursache und Wirkung vertauscht werden.

Das geht los mit der Verurteilung der Tötung von Zivilisten in Gaza "in gleicher Schärfe". Gleicher? Die Hamas hat Raketen auf Zivilisten geschossen, in Dörfern Zivilisten massakriert, Zivilisten als Geiseln in ihre Kerker in Gaza geschleift - nicht, weil sie eigentlich die israelische Armee treffen wollten, sondern weil Zivilisten das ZIEL waren und sind. Die IDF hingegen kann die Hamas-Abschussrampen, -Kommandostände, -Trainingsstätten und -Waffenlager nicht ohne Gefahr für Zivilisten angreifen, weil die Hamas in all ihrer so gern vergessenen Menschlichkeit diese absichtlich zwischen der Zivilbevölkerung versteckt. Das macht die in Kauf genommene Tötung von Zivilisten bei der Selbstverteidigung nicht moralisch blütenrein und es ist richtig und nötig, auch die IDF an humanitäre Grundsätze zu erinnern - aber eine GLEICHsetzung mit den Taten der Hamas verbietet sich.

Spannend auch die Aussage, man "lehne insbesondere die Gleichsetzung von Antisemitismus und jeglicher Kritik am Staat Israel ab" in dieser Situation - also doch nicht nur Trauerbekundung, sondern Kritik an Israels Selbstverteidigung. Und ab und zu ein paar Judensterne an Türen geschmiert - das muss man eben aushalten.

Der Gipfel dann das Luxemburgzitat. In diesem Zusammenhang. Wow.

Es bräuchte mehr solcher Leute. Leider gibts vor allem Deutsche, die viel von der Vergangenheit und Verantwortung schwafeln und gar net auf die Idee kommen, dass sie 1. keine Ahnung vom Nahost Konflikt haben und 2. nicht für die Juden sprechen (können).



Es gibt leider, wie bei vielem Themen, eine starke Doppelmoral. Vor allem Juden haben die Möglichkeit diese anzuprangern und alle daran zu erinnern, dass es in diesem Konflikt net um Religion geht sondern um Menschen, daher ist dieser offene Brief unfassbar wichtig und bekommt hoffentlich die Aufmerksamkeit die er verdient

Danke!!

Die Hamas tötet vorsätzlich Zivilisten, die IDF hat das vorsätzlich noch nie gemacht. Israel schießt auch keine ungelegten Raketen auf beliebige Ziele im Gazastreifen. Unerhört beides gleich zu setzen. Kritik an der Existenz Israels ist ebenfalls nicht akzeptabel. Es spielt keine Rolle, ob die Palästinenser rechtskonform um ihr Land betrogen wurden oder nicht. Israel besteht als demokratischer Staat - damit sind die Würfel gefallen. Demonstrationen mit offensichtlicher Tendenz zu antisemitischen Ausfällen sind mit dem Rechtsstaat nicht vereinbar - wer den Frieden will, muss sich zivilisierten, in Berlin genauso wie im Gazastreifen.

"All dies geschieht unter dem Vorwand, Juden zu schützen und den Staat Israel zu unterstützen."

Was wollen die Verfasser und Unterzeichner mit diesem Satz eigentlich andeuten? Dass die deutschen Sicherheitsbehörden in Wahrheit irgendetwas ganz anderes, Finsteres im Schilde führen? Dass es ihnen nicht darum gehe, die unübersehbaren Ausbrüche von Judenhass einzudämmen, sondern in Wirklichkeit darum, ja um was eigentlich?

Ich habe doch den starken Eindruck, dass die Mehrzahl der deutschen Juden durchaus froh sind, dass ihre Synogogen, Schulen und Kindergärten durch eben jene Sicherheitskräfte geschützt werden, in denen die Unterzeichner offenbar nur einen Hort schlimmsten Rassismus sehen.

Aber die Beharrlichkeit, mit der ein bestimmtes Milieu einfach nicht wahrhaben will, dass es unter den hier lebenden arabischstämmigen Menschen einen beträchtlichen Anteil gibt, der nicht nur dem jüdischen Staat, sondern Juden insgesamt mit äußerst aggressiver Ablehnung gegenüberstehen und dass es einen ganz massiven muslimischen Antisemitismus gibt, ist in seiner Realitätsverweigerung eigentlich nur noch absurd.

Danke!

Bravo! Danke! Und nochmals von ganzen Herzen Danke. Ich bin 49 Jahre alt, & seit ich denken kann, habe ich mich als Jurist, Historiker & linker Patriot mit keinem anderen Thema so viel & tief befasst, wie mit den deutschen Verbrechen & ihrer Geschichte. Genau deshalb begrüße ich diesen klaren & richtigen Appell.

Diesen Artikel sollten sich die Grünen mal gut durchlesen, die ja auch vorbehaltlos in die Einseitigkeit der Betrachtung einstimmen.

Liebe Autoren und Autorinnen dieses offenen Briefes. Ich danke euch für eure klaren Worte, die die bestehende Situation perfekt erfasst und adäquat verurteilt. Ich hoffe eure Worte werden gehört!

Großartig.



Ich kann mich nur auf's allerherzlichste bei diesen Menschen bedanken.



Wenn es mal eine Zeit gibt, wo man wieder fragt, was hast Du damals gemacht, haben diese beherzten Leute im Gegensatz zu vielen anderen eine wunderbare Antwort.

"Die Beweggründe für diese nicht zu rechtfertigenden antisemitischen Straftaten und ihre Täter bleiben unbekannt."

Vielleicht ist der Grund für diese Taten Antisemitismus? Nur so als Gedanke.

Danke. Danke. Danke.

Man kann den Initiatorinnen und Initiatoren dieses Aufrufes nur dankbar sein, denn sie sind wirklich glaubwürdig, wenn es um den Erhalt der Meinungsfreiheit in Deutschland geht bzw. um den drohenden Verlust oder der Einschränkung der Meinungsfreiheit.



Das grausame Massaker der Hamas an Israelis darf nicht dazu instrumentalisiert werden, die Interessen der Menschen im Gazastreifen zu delegitimieren.

Ich schließe mich diesem offenen Brief an!

Vollumfängliche Zustimmung, dass unschwer zu erkennen sei:



"... Es macht Juden nicht sicherer, wenn Deutschland das Recht auf öffentliche Trauerbekundung um verlorene Menschenleben in Gaza verweigert."

GG - ergänzend und vollständig zitiert aus Art. 1 (Schutz der Menschenwürde) Abs. 1:



"Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt."

Abs. 2:



"Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt."

Abs. 3:



"Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht."

Grundgesetz, 33. neubearbeitete Auflage, Stand: 1. Juni 1996, Seite 15, dtv